132610]

Oeffeutliche Zustellung mit Ladung.

David Elias, Handelsmann, in Steinbach am Glan wohnhaft, hat beim fgl. Amtsgerite Landstubl eine Forderungsklage gegen Jakob Westrich VI., Fabrik- arbeiter, früher in Foctenberg, dann in Neunkirchen wohnhaft, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort ab- wesend, erboben mit dem Antrage: „den Beklagten in seiner Eigenschaft als Soli- darbürge feiner Eltern Johannes Westrich, Ackerer, und Maria Anna Natter, beide in Fockenberg wohnhaft, zu verurtheilen, an Kläger für eine am 9. Dezember 1872 fkäufli erhal- tene Kuh den Betrag von 246 #4 mit Zinsen zu 5 9% von genanntem 9. Dezember 1872 an und die Prozeßkosten zu zahlen, auch das erge- hende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- flären und alle weiteren Forderungsansprüche des Klägers vorzubehalten,“ mit der Ladung an den Beklagten zur mündlichen Verbandlung dieser Klage : in die anberaumte Sitzung des kgl. Amtsgerichts S vom 11. November 1881, Vormittags 9 Uhr, verbunden mit der Aufforderung, in dieser Sitzung entweder persönlich oder durch einen Prozeßbevoll- mächtigten zu erscheinen. L E Zur Ausführung der verwilligten öffentlichen Zustellung an den Beklagten wird Vorstehendes publicirt. E 8 Landstuhl, den 12. September 1881. Der kgl. Gerichts\creiber : Weber, ft. G.

(20%) Oeffentliche Zuftellung.

Nr. 20541. Der Agent Josef Meier in Freiburg flagt gegen den Institutsvorsteher M. C. Weiß, zuleßt dahier, nun an unbekannten Orten in Ame- rikfa, aus einem Prima-Wecsel vom 13. Juni 1881, fällig am 10. September 1881, mit dem Antrage auf Zahlung von 150 # Hauptgeld nebst 6/9

insen seit dem 10. September 1881 und 1/39/69 B und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor das Großherzog- libe Amtsgericht zu Freiburg auf

Montag, den 24. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr. L

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Freiburg i. B., den 10. September 1881.

Dirrler, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts. K. Amtégeriht Backnang.

[32607] i Oeffentliche Zustellung.

Der Johann Mädtler, Geschäftsführer von Ber- winkel, Gemeinde Sulzbach, klagt gegen den Leopold Alwoies, Käser von da, unbekannten Aufenthalts, aus verschiedenen Forderungen, mit dem Antrage auf

derurtheilung des Beklagten zur Bezahlung von

e: i, au das Urtbeil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd- lien Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlicbe Amtsgericht zu Backnang auf Mittwoch, den 16. November 1881, Vormittags 8 Uhr.

Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Den 12. September 1881.

Romberg,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

4

[32608] Amtsgericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann T. Bandmann, Hermanns\traße 18, zu Hambura, vertreten dur die Rechtéanwälte Dres. Mav u. Mittelstra®, klagt den F, C. W. Lau in Lübeck, vertreten durch seinen Generalbevoll- mäcbtigten C. E. Hellmund, Baumwall 7, und den Wirth C. Bartels, früher St. Pauli, Langereihe

3/5, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen Aus-

2000N C0er

streits vor die Civilkammer I.b. des Gr. Land- gerichts Offenburg Samstag, den 26. November 1881, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten

Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Offenburg, den 12. September 1881. Die Gerichtsschreiberei des Großh. Badischen Landgerichts : Schwaab.

[32593] Oeffentliche Zustellung.

Die Aktienbrauerei zu Gießen, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Hirschhorn, klagt gegen den Heinrich Plättner, früher zu Gießen, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, aus fkäuflicher Lieferung von Bier, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung von 123 90 „Z nebst 6 °/9 Zinsen von den einzelnen Empfangstagen an und ladet den Beklagten zur mündliben Verhandlung des Rechts- streits vor das Großherzoglihe Amtsgericht zu Gießen auf

Mittwoch, den 9. November 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gießen, den 13. September 1881.

Neidhart, Gerichtsfcreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts.

[32578]

Berkaufsanzeige Aufgebot.

: In Sachen des Kaufmanns E. F. Eckhardt in Einbeck, Gläu- bigers, gegen _ den Stellmawer Ko und dessen Ehefrau Auguste, geb. Bode, daselbst, Schuldner, wegen Forderung, wird zum Verkaufe der nacbfolgenden Immobilien des Schuldners:

1) des zu Einbeck an der Backofenstraße Nr. 22 belegenen Wohnwesens, bestehend aus Wohn- haus mit Nebengebäude, Hofraum und Haus- garten, Hausnummer 107, Artikel Nr. 71 Blatt 18 der Gemarkungskarte von Einbeck, Parz. Nr. 997, groß 3 a 24 qm,

2) des Aers „im Streitbrub“, Kartenblatt 17 Parz. Nr. 222, groß 7 a 66 qm.

Termin auf

Donnerstag, 10. November d. J., Vormittags 11 Uhr,

anberaumt.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an dem gedabten Grundbesitz Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtlibe, fideikfommissarishe, Pfand- und andere d.ngliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realbere{tigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem obigen Termine an- zumelden, widrigenfalls * ihre etwaigen Rechte im Verhältniffe zum neuen Erwerber verloren - gehen.

Einbeck, 5. September 1881,

Königliches Amtsgericht. III. Schmidt.

[32589] Aufgebot.

Das Srarkassenbub der Stadt-Spar-Kasse zu Bromberg Nr. 7446 über 170 Æ, ausgefertigt am 23. August 1879 für Jsidor Steinberg, jeßt zu New-York wohnhaft, ift angebli verloren gegangen und ftoll auf Antrag des Eigenthümers amortisrrt werden.

Der unbekannte Inhaber des vorbezeicneten Sparkafsenbuchbs wird deshalb aufgefordert, seine Recbte unter Vorlegung des Buchs spätestens im Aufgebotstermine

den 6, April 1882, Vorm. 11 Uhr, bei dem unterzeibneten Amtsgeribte im Land-

L L 4 ai i

lieferung Mobilien zum Wertbe von 2987 M mit dem Antrage auf Herausgabe der Mobilien an den Kläger, und ladet den Beklagten C. Bartels, früber St. 9 i, Langerei kannten Aufenthalté, des Recbtéstreits auf

An L L 64

[S

orotho 2/5 ¡CLCELLC 9/9,

Freitag, den 4. November 1881,

Vormittags 10 Uhr. :

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wir

Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 13. September 1 Oldenburg,

Gerichtéscreiber des Amtégeribts Hamburg,

CGivil-Abtheilung IV.

A1,

Oeffentliche Zustellung.

D TAST [3259 )] 2

Die zur Elise, geb

Bogel, zu

n Ti 5) 5H

Á

T U C L A

¿U rÜ anwalt W. Fif Ebemann, früber zu kannten Wobn- und Aufentbaltéort, wegen Ebeschei-

wobnend, eten dur Rechté- r | n ibren genannten

4 L

dung mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den ien bestehenden Ebe und dem Beklagten die Koften aufzuerlegen und ladet den Beklagten zur mündtliben Verbandlu vor die Zweite (Tivilkammer è ialiben Landgerichts zu öln auf

den 27. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem e Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öfentlihen Zustellung wird dieser |

ézug der Klage bekannt gemacht. Breuer, Gerichtsschreiber des Könialichen Landgerichts.

[32234] Deffentlihe Zustellung.

Nr. 6295, aufmann Karl Ebert von Kappel- téanwalt Dr. Günibur-

nbekannten Orten abwesen-

von Kappelrodeck „aus

Antrage, den Beklagten zu

aß seine Forderung an

I) M auf Grunt

¿s vom 25. Juni 1880 getilgt und | der Gemeinde |!

2 im Grundbu& Kappelrodeck Band 29 Seite 560 Nr. 108 einge- tragene Vorzugêrecht zu treiben sei, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Nechts-

( zur Zeit unbe- | zur mundliwven Verbandlung | vor das Amtsgericht zu Hamburg | | [32604]

d dieser | L eiratbet

menrechbte z gescäftslose | er, Ebefrau des Tagelöhners Johann |

3rubl wobnbaft, jett obne be- |

gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 9, anzumelden, widrigen- falls die Kraftloserklärung des Buchs erfolgen wird. Bromberg, den 9. Sevtember 1881. Königliches Amtêgericht. Abth. VI.

Ausgebot.

Johann Sawierski aus Topolinken, welcber mit Catharina, geb. Kuffel, verwittweten Rossowska, ver- war und sich nach Russisch-Polen begeben hat, ist verschollen.

Auf Antrag des Eigenthümers Andreas Latowski |

verebelichten Eigenthümer Jo- geb. Latowéka, in Sopbhienthal

in Golddorf, der hanna Scbreiber,

32583] Activa.

Gegenstand.

und der verebelichten Eigentbümer Rosalie Dricimska, geb. Latowsfa, ergeht die Aufforderung an Johann Sawierski, dessen Erben und Erbnehmer, sich \päte- stens in dem auf den 4. Juli 1882, nta 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 2, angeseßten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls der Ver- \chollene für todt erklärt und dessen Nachlaß den nächbsten Erben event. dem Fiskus zugesprochen wec- den wird. Schwetz, den 9. September 1881. Königliches Amtsgericht.

[S000] Aufgebot.

Der Pferdehändler Bernhard Strauß aus Uelzen, jeßt zu Santa Rosa, California, hat laut Kauf- fontrafts vom 1./6. August 1881 sein Wohnwesen an der Dietrichstwiete bei den Dreilinden vor Uelzen, Art. 266 der Grundsteuermutterrolle, Hausnummer 339, bestehend aus einem Wohnhaus, einem großen und zwei kleinen Nebengebäuden, Hofplaß und Garten, an den Kaufmann Theodor Wagener in Uelzen verkauft. j

Auf Antrag des Käufers werden Alle, welche an dem Kaufobjekte Eigenthums-, Näher-, lehnrecht- liche, fideifommifsarishe, Pfand- oder andere ding- liche Rechte, insbesondere auch Servituten oder Real- berechtigungen zu haben vermeinen, hierdurch geladen, solche Rechte spätestens in dem auf

Freitag, 11. November d. J., Morgens 10 Uhr, angeseßten Termin bei dem unterzeihneten Amts- gerichte anzumelden, unter der Androhung, daß der- gleihen nicht angemeldete Rechte im Verhältniß [un Käufer Wagener für erloschen erklärt werden sollen.

Das demnäcstige Aus\{lußurtheil wird nur an der Gerichtstafel veröffentlicht werden.

Uelzen, den 11. September 1881.

Königliches Amtsgericht. T. v. d. Beck,

I Ausgebot.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. May, als Verwalters des dem verschollenen, am 28. November 1810 geborenen Scchneider Johann Heinrich Fischer aus Biskirchen, aus dem Nachlasse dessen Schwester Elisabeth Fischer anerfallenen Erbtheils werden, da der Verschollene, wenn er am Leben wäre, das 70. Lebensjahr überschritten haben würde und \eit mehr als 5 Jahren jedwede Nachricht über denselben fehlt, genannter Fischer oder dessen etwaige Kinder hiermit aufgefordert, sich spätestens in dem auf Freitag, den 31. März 1882, Vormittags 10 Ühr, anberaumten Termin bei unterzeichnetem Amts- gerihte zur Empfangnahme des Erbtheils anzu- melden bei Vermeidung, daß ansonsten dieser Erb- theil als den übrigen Miterben accrescirt wird er- achtet werden.

Frankfurt a. M., den 10. September 1881.

Königliches Amtsgericht, Abth. I…. 1.

32587 ;

[ In Saen des Colons Husteden zu Wietmarschen, Klägers, wider den Schlachtermeister Schomaker zu Lingen, Beklagten, wegen Forderung, sollen im Wege der Zwangsvollstreckung die im Grundbuche der Stadt Lingen registrirten, auf den Namen der Ebe- leute Scblachter Johann Hermann Schomaker zu Lingen also eingetragenen Immobilien :

A. Band IV. Blatt 187.

Nr. 1. Ein Wohnhaus in der Stadt Lingen, am

Windmühlenberge, an Thole und Lamping Häusern belegen, Nr. 209 des Brand- katasters, nebst Garten hinter dem Hause, 16 DNuthben. Drei Stücke Ackerland nebst Garten vor dem Müblenthbore, im Kortkilianskamp an Leusing, Korwes und Kaiser, 2 Morgen 31 ONuthen.

B. Band V. Blatt 285.

Ein Wiesenparcel am Stadtgraben an Grewe und am Wege um die Stadt, 4 ORutben 83 DFuß groß. Nr. 2. Ein Garten an Grewe, angeblich pl. m. 22 ORutben 69 Fuß Nr. 3. Ein Aker in der Feldmark Altenlingen, auf dem Heuesb, an Schulte und der Chaussee, 64 JRutben groß, von Band V. Blatt 287 hieher übertragen ;

im Iahre 1856 beimli{ |

subbastirt werden.

Die oben bezeibneten Immobilien sind theils Nr. | 202 der Gebäudesteuerrolle, Artikel 562, Blatt 14, Parzellen 14 und 15, mit einem jährlihen Nußtungs- werthe von 105 Æ und 5 a 97 qm Größe, theils

in der Grundsteuermutterrolle Gemeindebezirks Lin-

Nhein:Nahe-Eisenbahn. Bilanz pro 31. März 1881. Gesld- :

Betrag. Nr. G Ál.

gen Artikel 300, Kartenblatt 18, Parzelle 123, mit 66 a 36 qm und 1,04 Thaler Reinertrag, theils in der Grundsteuermutterrolle Gemeindebezirks Alten- lingen Artikel 45, Kartenblatt 26, Parzelle 75, mit 12 a 77 qm und 0,50 Thaler Reinertrag verzeinet.

Subhastationstermin steht vor hiesigem Gerichte

an auf

den 31. Oktober d. J.,

Vormittags 11 Uhr, und werden dazu Kaufliebhaber mit dem Bemerken geladen, daß der Verkauf unter den hier üblichen Bedingungen, insbesondere Bewilligung längerer Zahlungsfrist und versuchsweisem Ausgebot der ein- zelnen Grundstücke erfolgen sfoll.

Zugleich werden Alle, welche an den vorbezeine- ten Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideiklommissarishe, Pfand« oder andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Meal- berechtigungen zu haben vermeinen aufgefordert, solche spätestens im obigen Termine anzumelden, widrigenfalls für den sih nicht Meldenden im Ver- hältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht, auch soviel die eingetragenen Gläubiger anbetrifft, dem Meistbietenden nit nur der Zuschlag ertheilt, sondern auch nach gerichtlicher Erlegung des Kauf- \cillings die Löschung der sämmtlichen eingetragenen, wie aub der leer ausgehenden Forderungen, und zwar der leßteren, ohne daß es zu diesem Zwecke der Produktion der Instrumente bedarf, verfügt werden foll.

Lingen, den 8. September 1881.

Königliches Amtsgericht. Ik. v. Dincklage. s Günther.

[32605] Pa,

Das Großh. Amtsgericht Sinsheim hat mit Be- \{chluß vom Heutigen Nr. 17 959 verfügt: „Flaschner Iohann Philipp Baumann von Ubstadt ist im Jahr 1870 nach Amerika gereist und hat seit etwa 7 Jah- ren keine Nachricht mehr von si gegeben. Derselbe wird aufgefordert, binnen Jahresfrist Kenntniß von seinem derzeitigen Aufenthaltsorte anher zu geben, widrigenfalls er für verschollen erflärt und jein Vermögen seinen muthmaßlihen Erben in für- torglihen Besiß gegeben würde. Dies wird hiermit veröffentlicht.

Sinsheim, den 5. September 1881.

Der Gerichtsschreiber : Schütz, [32606]

Nr. 5889, Die ledige Luise Restle in Linz hat das Aufgebot der von der Sparkasse Heiligenberg

1) am 8. Juni 1872, Journal - Seite 157, über

ein zu 43% vom genannten Tage an verzins-

lihes Darlehen von 70 Gulden, und

am 10. Dezember 1873, Journal - Seite 421,

über ein von diesem Tage an zu 4X °/9 verzins-

lihes Darlehen von 140 Gulden, ausgestellten Schuld - Urkunden beantragt. Der Jn- haber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Montag, den 831. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Pfullendorf, 6. Sep- tember 1881. Gr. Bad. Amtsgericht. Der Ge- rihts\{reiber: Hersperger. [32602] Beschluß. E

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen den Militärpflihtigen Karl Wilhelm Mäffert, geboren zu Ober-Würgsdorf, zuletzt wohn- haft zu Barmen, welcher hinreichend verdächtig er- scheint: „Als Wehrpflichtiger in der Absicht, si dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen resv. sich nach erreihtem mi- litärpflihtigen Alter außerhalb des Bundes8gebietes aufgehalten zu haben“, Vergehen gegen 8. 140, 1 des Strafgeseßbuchs, das Hauptverfahren vor der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Das Vermögen des Angeschuldigten wird bis zur Höhe von Eintausend Mark zur Deckung der denselben treffenden Geldstrafe und Kosten mit Beschlag belegt. Die Veröffentlichung der Ladung des Angeschuldigten und der Beschlag- nabmeverfügung durch das Kreisblatt zu Bolkenhain außer der Publikation durch den E Seer wird angeordnet. Elberfeld, den 18, August 1881. Königliches Landgericht, Ferienkammer. gez. Staud. Horten. Westerburg. Die Richtigkeit der Ab- schrift beglaubigt: An der Mahr, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Passiva.

Gelde Betrag. M.

egenstand.

Neben - Anlagen und VBetriebêmittel Proninonen . ,.

Anlage-Kapital-Conto:

a, baarer Bestand .

c. angefaufte Effekten zur Sicherstellung einer streitigen Forderung nach dem Cours vom 31, März 1881

Materialien-Vori{uß-Conto.

Conto des e

den fünften Nacbtrag zu den Statuten der Gesell genden Geschäftsbericht pro 1880/81 verweisen. Cöln, den 11. September 1881.

Bahn von Bingerbrü bis Neunkirchen incl. aller und Zinsen während der Bauzeit, Couréêverluste und

22,708 M

b. diverse Vorscuß-Guthaben . i 7,993

. 168,613 „

Conto der Peaeerder und Steinberger ‘Steinbrüche ensionsfonds für etatéèmäßige Beamte .

Summa In Gemäfßbeit des Artikels 239 des 0 5

. | Anlage-Kapital:

ercl. a, Stamm-Aktien

. 150,498,890 Aktien

Emission

199,314 Vbligationen . 651,340 31,364 121,985 6,734,624

Emission . . Davon ab: die am Obligationen .

111, | Conto der Hellberger und

ion 58 237 517

Königliche Eisenbahn-Direktion (linksrheinische).

Davon ab die caducirten

Prioritäts - Obligationen [].

Davon ab: die amortisirten

Prioritäts - Obligationen 11.

II, | Materialien-Vors{huß-Conto

IV. | Gifernes Kapital des Pensionsfonds für etatsmäßige Beamte . V. | Zuschüsse des Staates zur Verzinsung der Obligationen. . ..

27,000,000 M

951,000 Bleiben

e R 00

783,600 , Bleiben

6,750,000 M

99,900 ,„ Bleiben

26,049,000 M

17,216,400 ,

ortifirten

6,651,000 , 149,916,400

651,340 31,364 121,985 7,516,428 38,237,517

Steinberger Steinbrüche .

emeinen Deutschen Handelégeseßbuchs und mit Bezugnahme auf das Bundeëgeseß vom 11. Juni 1870 und aft bringen wir vorstehende Bilanz zur Kenntniß, indem wir zugleih auf den demnächst zur Ausgabe gelan-

M 216.

Der Inhalt diefer Beilage, welcher auch die im §&. 6 des Gesetzes über den Marke Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877, vorges{riebenen Be

CEentral-Handels3-Re

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 15. September

Das Central -Handels8 - Register für das Deutshe Reid kann dur alle Pest-Anfstalten, für

Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reis5-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Königliß Preußisen Staats-

gister für

us, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge anntmaungen veröfentliht werden, erscheint

das Deutsch

ÉESSHS,

set, betreffend das Urheberreht an - Mustern auÿ in einem besonderen Blatt unter dem Titel Gs

e Meich. (n: 216,

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täclih. — Dag

Abonnement beträgt 1 4 50 4

o für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum ciner Dru@zeile 80 A.

— Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachbgesut. Fhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen und Benußung geschüßt. Klasse.

XX1I. Nr. 26 487. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Siemens Brothers & Co. in London ; Vertreter: V. C. Glaser, Königl. RKom- missionsrath in Berlin SW.,, Lindenstr. 80.

Nr. 34834. Neuerungen an selbstthätigen Zeichengebern für elektrishe Signalwerke. — Chester Henry Ponmd in New-York; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

Nr. 37330. Regulator für dynamo-elek- trische Maschinen. — Caoras Westinghouse jr. in Pittsburg, Pensyl., V. St. A.; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.

Nr. 37 382. Telephon-Anlage für Theater. — Clément Ader in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124.

XXITV. Nr. 23 997/81. Einrichtungen am Fuße von Schornsteinen zum Zweck der Vermeidung des Rußens beim Reinigen derselben und event. der Ableitung von Gasen aus S(bleusen. — Joh. +49 Martin in Ghemzitß, Leipzigerstr. Nr. 18 T.

Nr. 23 998/81. Stellbarer Schornsteinkehr- apparat. — Johann Karl Martin in Chemniß, Leipzigerstr. 18 T.

XXVIL. Nr. 35 519. Neuerung an Ventilations- fappen. — Alexander Huber in Cöln.

XXX1I. Nr. 27 559/81. Verfahren zur Herstel- lung dichten Metallgusses. — Friedrich Alfred Krupp in Cffen,

XXAXITV. Nr. 24865. Back- und Bratofen zum Auffeßen auf Erdölherde. — C. Fischer, Grobyerzoge. Bezirks3-Ingenieur a. D. in Ueber- ingen.

« Nr. 28 082/81. Kaffeebrenner. — Johann Hwézda in Sutterkogl, Post-Stat. Anton, Nieder-Oesterreih; Vertreter: Otto Sack in Plagwitz-Leipzig. E

XXXVL. Nr. 31 697/81. Kamin-Regulir-Füll- ofen. — Sigmund Heyer in Bremen, Knochen- hauerstraße 6.

XXXVIL. Nr. 27349. Thür, welGe von vier Seiten geöffnet werden kann. — Max Wiegandt aus Gbeleben, z. 3. in Berlin W., Leipzigerstraße 59, 11. Tr.

« Nr. 32 782/81. Neuerungen an Rollläden. — Wilhelm Arnold in Stuttgart, Siller- straße Nr. 31 part.

XXXVILIL. Nr. 22 078/81. Neuerungen an Faßspundschneidemaschinen. — Otto Klannig in München, Quellenstr. 5.

XLIZ. Nr. 36 166/81. Arretirungsvorri{tung analytischer Waagen ohne Berührung der Aren zum Zwecke des sicheren Spiels der Waagen und Schonung der Schneider. — Max Schultz in Augsburg. : S

Nr. 37 077. Marimal-Rotationsmesser. — — Julius Eggers in Hamburg. s

Nr. 37601. Apparat zum Messen des Rauminhalts aus der Dichtigkeit von Flüssig- keiten, — Charles François Chapp in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LIX. Nr. 26 117/81. Pumpe für Zimmer- Douche. — Jos, BlanK iù Heidelberg.

LXXK. Nr. 35 576/81. Copirpresse. — Eugen Büschgens in Rheydt. ,

LXXH1I. Nr. 28 106. Mascine zum Lakiren von Metallpatronenhülsen. — Ludwig Loewe & Comp. in Berlin. 5 ¿

» Nr. 31766/81. Scch{loß für mehrläufige Hinterladegewehre mit einem Schlagbolzen und einem Abzug. — Henry Alfred Alexander Thorn in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. ; L

XXXKHI. Nr. 27 821. Neuerung an einem Kisten- vershluß; Zusaß zu P. A. Nr. 21 698, — Albert Beschoren in Berlin 80., Eisenbahnstr. 13.

LXXXITILI. Nr. 21 460/81. Freie Pendelauf- bängung. — Rudolph Wachtmann in Calbe an der Saale. E

« Nr. 32752. Ein von der Uhr ifolirtes Viertel- und Stunden-Repetitionswerk. — UHein- rich WeissIitz in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Ber- lin SW., Lindenstr. 80.

Berlin, den 15. September 1881,

Nate es DAIERIEME tüve.

[32661]

Berichtigung. In Nr. 207 des Reich8-Anzeiger vom 5, d. M. muß es unter „Ertheilung von Patenten“ Klasse XV11I. 15716 (statt 15761) Neuerungen an den Böden 2c. heißen.

Versagung von Patenten,

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nimeldungen ist cin Patent versagt worden. Die Birkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

Aasse, LXVIITL. Nr. 49211.

riegel für Doppelthüren

7. April 1881,

Selbstthätiger Hebel- und Fenster. Vom

KIasSse.

LXX. Nr. 8073. Sreibstifthülsen mit elasti- her Einlage. Vom 28. April 1881. Berlin, den 15. Sevtember 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gematen Patentertheilungen sind auf die nagenannten Per- sonen übertragen worden.

Klasse.

XLVILE. Nr. 5361. W. Wernigh in Berlin. — Seilscheibe oder Kettenrolle mit wellen- förmiger Rille zur Vermehrung der kraftüber- tragenden Reibung. Vom 22, Oktober 1878 ab.

LXXV. Nr. 14210. Th. Richters in Breslau. — Reinigung von ammoniakhaltigen Abfallflüssigkeiten unter Gewinnung des Ammoniaks und der Düngstofe, Vom 31. Ok- tober 1880 ab.

Berlin, den 15. Sevtember 1881.

Kaiserliczes Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nacfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

LTTL. Nr. 11 722. Neuerungen in der Befestigung von Hosenträgern.

LV. Nr. 5631. Wagenlaterne mit Petroleum- beleuchtung.

Nr. 7649. Kettenmecanismus zur Reguli- rung von Flah- und Runddochten, besonders an Fadcktellampen.

Nr. 8303. Petroleumdampfbrenner für Heiz- zwecke mit zur Seite der Flamme aufgestellten gelobten Blechen.

Nr. 11800. Löscbvorrichtung an Petroleum- lampen, Petroleum-Kohmaschinen und ähnlichen Apparaten.

Nr. 11880. Dochte aus Metallfäden in Ver- bindung mit Baumwolle, Wolle, Filz oder an- deren faugfähigen Materialien.

VIL. Nr. 3174. Neuerungen an Drahistift- mascinen.

« Nr. 11485. Neuerungen an Apparaten zum Eintauchen von Blechen bei der Verzinnung.

« Nr. 11801. Neuerungen in dem Verfahren zum Ueberziehen des Eisens mit Metallen.

VIII. Nr. 3670. Zusammenfügung von Cyvlinder- bürsten. j

e Nr. 12659. Selbstthätiger Aufroll-Apparat für Appreturmascinen.

„_ Nr. 15 601. Neuerung an Lustrirmascbinen.

XITIL. Nr. 7488. Condensationêwafser - Ableiter.

« Nr. 7551. Wasferstandsglas.

« Nr. 11386. Automatischer Sveiseregulator für Dampfkessel.

X1IV. Nr. 7487. Selbstthätige Entleerung eines

N TENencondenjatges dur angehängte Wasser-

äule.

« Nr. 8397. Selbsttbätige Regulirung resp. Dampfabsperrung für Dampfmascbinen.

« Nr. 11889. Regulirung bez. Dampfab- sperrung für Dampfmaschinen; 1. Zusaß zu P. R. 8397.

XXK. Nr. 3605. Siwerheitsvorrihtung

Funkenauswurf bei Lokomobilen.

« Nr. 12118. Kuppelung für Eisenbahnfahr-

¡euge.

« Nr. 12143. Neuerungen an Schraubenkup- pelungen für Eisenbahnfuhrwerke.

«e Nr. 12190. Reifenbefestigung für Eisen- bahnfahrzeuge.

„_ Nr. 15 030. Neuerungen an Eisenbahnwagen.

XXI. Nr. 11284, Anwendnng von Silicium-

cisen in SBbatisGen Batterien. : e Nr. 12998. Neuerung an elektrishen Haus-

V rRYEe. - Volta'schen Säulen.

e! Mb 0 VVT,

« Nr. 15109. Neuerungen in der Herstellung

isolirter Telegraphenleitungen.

XX1IL. Nr. 3235. Dampfkochapparat für die erstellung von Spiritus-Lacken und Brauerei- lastiren mit selbstthätiger Dampfabsperr-

vorrichtung.

Mee Nr. 12 443. Neuerungen an Feuerungs-

anlagen.

XXV. Nr. 8747. Neuerungen

waaren-Strickmaschinen.

XXVIL. Nr. 12106.

\trabl-Zimmerventilator.

XXXKATLI. Nr. 6671

f Beckengürtel und Tor-

nister.

XXXITV. Nr. 3134, Wasfserkühlglocke Speisen und Getränke. :

e Nr. 3397. Diagonal-Buttermascbine.

e Nr. 3439. Drahtmatratzen, welche zerlegt und regulirt werden können.

e Nr. 4216. Mechanischer Zimmersyringbrunnen.

e Nr. 9038. Neucrungen an Diagonal-Butter- maschinen; Zusatz zu P. N. 3397.

9 r. 12049. Nähtis,

XXXV. Nr. 4613. System zum Transport von festen und flüssigen Stoffen mittelst eines Luftstromes, der durch cinen Centrifugal- oder anderen Ventilator erzeugt wird, E

« Nr. 11799. Sclbstthätiger Vershluß für Fahrstuhlöffnungen.

[32662]

[32663]

gegen

Neuerung an

an Nänder-

Selbstthätiger Wasser-

für

Klasse.

XXXVL. Nr. 3398. Zweitheilige eiserne Herdringe.

„ Nr. 4359. Ventilationsofen.

« Nr. 11884. Untertbeil für Reguliröfen.

„ Nr. 12255. Damvfofen mit selbstthätiger Kondensationswasser- Ableitung.

XXXVEHL. Nr. 7454. Neuerungen an guß- eisernen Dach- und Firstziegeln.

XXXVERH. Nr. 7672. Mastine zum Ab- spalten von Faßdauben u. dral.

XXXVX. Nr. 3692, Einrichtung zum Dreben von Billardbällen.

„ Nr. 12999, Neuerungen in dem Verfahren zum Formen und Ueberzieben von Svielwaaren.

XLIL. Nr. 7754. Neuerungen an Tiefenlothen.

« Nr. 7988, Waage mit verschiebbarem Waage- balken.

Nr. 12 001. Additionsapvarat.

Nr. 13164. Neuerung an einem Apparate zum Prüfen von Münzen auf Dimensionen und Gewicht.

-= Nr. 15110. Neuerungen an einem Droscken- Kontrolapvarat.

XLIV. Nr. 11882. Vers{hluß für Geldtaschen und ähnlie Gegenstände.

XLV. Nr. 7597, Swneideapparat für Näh- maschinen.

« Nr. 7818. Kartoffelsortirmascine.

«_ Nr. 13126. Dengelmaswine.

XLVI. Nr. 3928, Offene Heißluftmaschine mit ges{lossener Feuerung.

- Nr. 4400. Dovppelt wirkende LuftmasBine.

„ Nr. 11798. Neuerungen an Kraftmascbinen.

« Nr. 12188, Heißluftmaschine mit ge\{lo\ener Feuerung.

XLVEL. Nr. 8087,

Kuvppelungen.

« Nr. 8088. Verfahren zur Anfertigung von Walzen und sonstigen Maschinentheilen von Eer Steinmafse für jede Art von Ma-

jzinen.

- Nr. 12287. Selbstthätige Schmiervorrich- tung für umlaufende und für s{wingende Ma- \cinentheile.

„_ Nr. 12300. Sigerheitskuvpelung, XLIX. Nr. 8495. Seeren-Messer zum Schbnei- den der Stirnwinkel für eiserne Quers{hwellen. LIL. Nr. 1796. Vorribtung an Nähmaschinen zum Ausschalten des Shwungrades während des

Spulens.

Nr. 14579. Stchiff{en - Nähmaschine für

überwendlicbe Nabt.

LIV. Nr. 7424. Maswine zum Falten, Kleben u. \. w. von Tabaksäcken aus vorher ausgestanzten Blättern.

LIX. Nr. 3461. Automatishe Speisevorrichtung für Dampfkessel und Damvfpumyve.

„_ Nr. 11 646. Oscillirende Kapselpumpe.

LX. Nr. 11283. Regulator.

LXITII. Nr. 3064. Drebbare und der Höbe nach einstellbare Scbeere für zweirädrige Wagen.

e Nr. 12578, Lenkbares Hintergestell an Wagen.

LXIV. Nr. 8037. Flas{envers{luß.

«„ Nr. 11330. Bierdruckapparat.

L îèr. 11665, Luftpumpe für Bierdruck- apparate.

« Nr. 12429. Neuerung an Apparaten zum Aus\schank moussirender Getränke.

« Nr. 13995. Neuerungen an hölzernen Faß- \spunden und den Instrumenten zum Ein- und Aus\chrauben derselben.

LXV. Nr. 14480. Wasser-Velociped.

«- Nr. 14870. Stellbarer Gelenkdollen für Bootsriemen.

LXVIII. Nr. 9112. S&loß mit Drüder und Schlüfsel für Taschenbügel.

LXIX. Nr. 7832. Neuerungen an Stahl-

\ceeren.

LXXK. Nr. 11932. Maler-Mappe.

LXXI. Nr. 7459. Apparat zum Walken von Stiefelschäften.

LXXII. Nr. 3438. Sehbares Repetirwerk für Hinterlader,

e Nr. 8074. Neuerungen an dem Siedersleben- {en Central-Zündapparat für Hinterladungs- geschüte.

LXXVI. Nr. 7697, SMmicreinrihtungen für Spindelzapfen. LXXVIL. Nr. 7507. Cartonscheiben-Swleuder.

e Nr. 11929, Neuerung an Zielen für

Feuerwaffen. . Lotterie - Nummern - Losungs-

« N 1A apparat.

LXXXIL Nr. 6109, Koblensturz-Vorritung.

LXXXITII. Nr. 9045. Uhr mit zwei Werken, von denen das Gangwerk durch das als Motor wirkende zweite Werk in bestimmten Intervallen

aufgezogen wird. e Nr. 12357. Billard-Kontroluhr. Weckerwerk.

e Nr. 12417.

LXXXKV. Nr. 12269. Selbstthätiger Ueber- lauf mit Signalvorrichtung für Bassins, Bade - wannen u. #. w.

LXXXVII. Nr. 11846. Sadhalter.

e _ Nr. 14 269. Universal-Schraubens{hlüssel. Berlin, den 15. September 1881, Kaiserliches Patentamt, [32664] Stüve.

\chmiede-

Neuerung an Friktions-

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Na den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Die Klage aus Schmuggelgeschäften be- rubt auf gesetzwidriger und unfittliber Grundlaae und muß daher durch den Richter von Amtêwegen zurückgewiesen werden. U. O. L. G. Colmar, 6. April 1881, Jur. Zts{. f. Els. Loth. Bd. 6 S. 313.

2) Auf ein Kontokorrentverbältniß finden die Grundsäße über Aufre{bnung der Zablungen keine Anwendung. So lange dies Verhältniß währt, bil- den die einzelnen Leistungen keine Zablungen, son- dern Vorschüsse, Hingaben von beiden Seiten, die nit die Beendigung und Erlösbung, sondern viel- mehr die Nährung und Fortseßung des Verbältnifies bezwecken, bis si der Kontokorrent bei seinem ge- 1cäftsübliden Absbluse in einer einbeitlidben und gleichartigen Schuld des einen Theils verkörvert. U. des Tribunals zu Gent, 21, Nov. 1879, Putelts Ztsh. Bd. 12 S. 552.

3) Der Vorstand einer Aktiengesellschaft kann in deren Prozessen nit Zeuge sein. U. des Reich8ger. 1. Oft. 80 a. a. O. S. 560.

4) Die statutarischen Vorschriften der Vors chGu ß- vereine geben dem Bürger kein Nü&trittsre&t. U. dess. G. H. 21. Jan. 81 a. a. O. S. 573.

5) Dur den Konkurs des Hauptsculdners wird die befristete Forderung nit auch gegenüber dem sammtverbindlihen Bürgen fällig. U. deff. Ger. 11. Febv: 81 a. a: D. S. 580.

6) Die Sparkasse haftet dem Einleger, wenn sie statutenwidrig Zablung leistet. U. des. Ger. 1. März 81 a. a. O. S. 583. i

7) Das Mitglied einer offenen Handel8ge- sellschaft haftet für die unter der Firma ge- \{lofsenen Geschäfte selbst dann, wenn der Socius die Firma zu Privatzwecken mißbraubt hat, sofern nit dolose Mitwirkung des Gegentheils vor- liegt. Daran ändert es Nits, wenn der Anderè ein Privatgescäft betreibt. U. des O. L. G. Cöln, v. 4. Februar 81, Puchelts Ztr. Bd. 13 S. 70.

8) Die Anwendung des §8. 3 Nr. 2 des Gesetzes vom 21. Juli 1879, betreffend die Anfechtung von Rechtshandlungen etnes Schculdners außerhalb des Konkurses seßt die Absicht des Sculdners, seine Gläubiger zu benactheiligen, vor- aus. U. D. L, G. zu Cöln v. 24. Nov. 80, Rh. Archiv Bd. 72 S. 7.

9) Wenn in der Police einer Versicherung bezügli der Zin sen der Entshädigungssumme keine Bestimmung getroffen ist, so greift die gesctzlicbe Regel Plat. Demnach sind na Rheiniscbem Civilrechte die- felben vom Klagetage an zuzusvrecben, und wird diese Regel dur die in der Police enthaltene Bedingung, daß die Entschädigungssumme erst einen Monat nab rechtskräftigem Urtheile zu zahlen sei, nit berührt. U. O. L. G. Cöln v. 18. Dez. 80 u. 20. April 81, Rh. Archiv Bd. 72 S. 15.

10) Das Haftpflichtgesetz nit blos die Unfälle, welche bei dem cigent- lichen Transportbetriebe \ich ereignen, dasselbe ist vielmehr bestimmt, gegen die mit der Hand- bhabung und Ausführung des Eisenbahnunter- nehmeîïs nach allen Richtungen hin verbun- dene eigenthümlihe Gefährlihkeit S{buß zu ge- währen. Es gehören daher auch diejenigen Neben- handlungen zum Eisenbahnbetriebe, welche mit dem- selben in unmittelbarem Zusammenhange stehen, zur Vorbereitung, Ausführung und zum Abs{luse des Betriebes gehören, \ofern sie die cigenthümlicbe Ge- fährlihkeit desselben theilen. U. O. L. G. Cöln, Rh. Archiv Bd. 72 S, 31.

Während des Jahres 1879 liefen nad dem «Deutschen Handelsarchiv*“ in den Hafen von H a i- phong (China) im Ganzen 170 Scbiffe von 53 428 t ein (darunter waren 28 deutsche Schiffe von 22500 t). Unter den Importen aus Deuts\c- [and verdienen besonders erwähnt zu werden: Zünd- bölzer, größtentheils deutsbes Fabrikat, für 4349 Taels (1 Tael = 7 Fr. 43 Cent), Banmwollgarn, von einer deutschen Firma Hongkongs geliefert, für 146 281 Taels, Anilinfarben aus Deutschland für 1750 Taels, Tuche, zum größten Theil aus Deutsch- land bezogen, 8097 Taels 2c. Die Hauptausfuhr- artikel find: Seidenstoffe für 113 730 Taels, Rob- seide für 77965 Taels, Zinn für 63 796 Taels, Del zum Latiren für 37 416 Taels, sog. Regierungts reis, da den Privaten die Ausfubr von Reis ver- boten, für 198006 Taels 2c. Im Jahre 1879 betrug der Werth der Einfuhr 582451 Taels gegen in 1878 1087 148 Taels, der Werth der Ausfubr

berüdsicbtigt

| in 1879 689 143 Taels gegen in 1878 1193277

Taels, Hiernach hat der Handel sowohl wa83 Ein- fuhr als was Ausfuhr betrifft, im Jahre 1879 eine sehr beträchtlide Einbuße erlitten, und so lange die egenwärtigen Verhältnisse fortbestehen, so lange die [ranzöfische Kolonialregierung nidt auf strikte Aus» ührung der im Vertrage von 1874 Seitens An- nams übernommenen Verpflichtungen energisch dringt, ist, wie der Bericht ausführt, an eine Besserung sc{le{terdings nicht zu denken. Die chinesische Pro- vinz Yünnan, von der Natur in einzelnen ihrer Distrikte auf das Ueppigste und Verschwenderischste ausgestattet, gehörte, ehe sie durch die Rebellion ver- wüstet und entvölkert wurde, zu den reihsten Pro- vinzen Chinas. Nach Osten und Norden weist das Land nur eine gewaltige Bergesma®e, deren Spihen zum größten Theil noch ihren rungfräulichen Waldes\{muck erbalten haben, auf. Wo der Wald der Kultur hat weihen müssen, iß der Boden mit Maulbeerbäumen und Indigo, die niederen Hügel mit Eichen und Tannen bevflonzt, während in den

tiefen, dur die Gebirgéströwr.e ausgefurhten Thälern