1881 / 222 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Sep 1881 18:00:01 GMT) scan diff

A

natur raun ard: dhd0: e FPURFT= araearFPY A MD N: M M e a

n E Kn

A Lane,

f

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfiouen 2c.

[32518] Bekanntmachung.

Das Domainen-BVorwerk Hermannshagen im Kreise Franzburg, 30 Kilometer von der Kreisstadt Franzburg, 12 Kilometer von Barth, 13 Kilometer von Damgarten und 6 Kilometer von der die beiden zuleßt genannten Städte verbindenden Chaussee entfernt, mit cinem Areal von:

659,251 Hektar,

worunter 498,765 Hektar Aer und 69,632 Hektar Wiesen, foll auf 18 Iabre, von Johannis 1882 bis dahin 1900, im Wege des öffentlichen Aufgebots ander- weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder-Minimum beträgt 13 500 M

Die zu bestellende Pachtkaution ift auf den Betrag der cinjährigen Pacht bestimmt und das zur Ueber- nahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 110 000 Æ nachzuweisen. :

Zu dem auf den 29, September, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pacht- bewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver- pachtungsbedingungen, die Regeln der Licitation und die Karte nebst Flurregister mit Aus\{luß der Sonn- und Festtage täglih während der Dienst- funden in unserer Registratux eingesehen werden Tönnen, wir auch bereit sind, auf Verlangen Ab- {chriften der Verpachtungs-Bedingungen und der Licitations-Regeln gegen Erstattung der Copialien zu ertheilen.

Stralsund, den 10. September 1881.

Königliche Regierung.

133528] Submi Fg SPRIZEZA ubmission auf Kies. i S Mh Die Lieferung von 2000kbm d sandfreien, aroben Kieses soll A, Um Oa vergeben P e t E Pre WUCLDEN,

s E, Offerten sind bis zu ‘dem am 27. d. M., Mittags 12 Uhr, anberaumten

rmine bei dem unterzeichneten Betriebsamte, (Lehrter Bahnhof“, portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, einzureichen.

Lieferungsbedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus, fönnen auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.

Berlin, den 20. September 1881.

Königliches Eisecnbahn-Betricb3amt Berlin-Lehxte,

r 4 [339004] Bekanntmaghung.

Der Bedarf an hölzernen Kasernen-Utensilien pro 1881/82 foll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Bedingungen find in unserem Geschäftslokale, Michaelkirchplaz Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 3. Oktober cxr., Vorm. 11 Uhr, daselbst einzureichen.

Berlin, den 20. September 1881,

Königliche Garnison-Verwaltung.

[330 Bekanntmachung.

Die zum Neubau des Dienstgcbäudes für die Ge- neral-Miltär-Kasse hierselbst erforderlichen Klempner- arbeiten sollen im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Bedingungen und der hierzu gehörige Kostenanschlag sind in unserem Geschäfts- lokale, Michaelkirhplat Nr. 17, einzusehen und ver- fchlossene Offerten bis zum 29, d, Mts., Vormit- tags 11 Uhr, daselbst cinzureicen.

Berlin, den 29, September 1881.

Königliche Garnison-Verwaltung.

[3350] Bekanntmachung.

Die zwischen der Pionier- urd Beramannstraße Hierselbst belegenen domäncn-fiskalischen PVar- zellen L. und Lx. des sogenannten Tempelhofer Unterlandes von zusammen 6 ha 99 ar 49 qm Größe sollen entweder im Ganzen oder in einzelnen Theilen auf die Zeit vom 1. Oftober 1881 bis ul- timo März 1886 öffentli meistbietend verpachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Montag, den 26. September d. ZJ., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Königlichen Domänen-Rentaml1s Berlin , Niederwallstraße Nr. 39, anbcraumt, zu welcbem Pachtlustige eingeladen werden. Die Pacht- bedingungen sowie der Situationéplan liegen in dem genannten Amtslokale zur Einsicht aus.

Berlin, den 19, September 1881,

Der Domüäncn-Rentmeister.

Ko cch. [33505] Oberschlesische Eisenbahn.

Die Lieferung von:

1) 2000 Tonnen Schienen von Flußstabl für Secundärbahnen,

2) 302 Tonnen Lascen, Laschenbolzen, Haken- nâgel, Schwellenschrauben und Unterlags- platten

soll im Wege der öffentliden Submission vergeben werden. Termin bierzu ist auf

ad 1 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Is., Vormitt. 114 Ubr,

ad 2 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Js.,, Vormitt. 12 Uhr,

in unserem Matecrialienbureau hierselb anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift : „Offerte zur Lieferung von Eiscubahn- schienen resp. Kleincisenzcng für die Se- eundarbahnen der Oberschlesischen Eisen- ahn“ versehen, an_vorbezeichnetes Bureau cinzureicen sind. In dem Submissionêtermine werden die eingegan- genen Vsferten în Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingebende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die frcie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten. Die Submissions- wq map mit Bedingungen und Zeichnungen liegen m oben bezeineten Bureau zur Einsicht aus und Tönnen daselbst au gegen Erstattung der Kopia- lien, welche für die zu Lieferung ad 1 oder ad 2 ge- bôrigen Scbriftstücke- incl. 1 Blatt Zeichnung je I M betragen und portofrei einzusenden sind, in Emvfayg genommen werden. Breélau, den 15. September 1881, Königliche Direktion,

[33501] Auktion. Am Mittwoch, den 19. Oftober d3. Js., Vormittags 9 Uhx, sollen von dem unterzeichneten Artillerie-Depot verschiedene für den Dienst nicht mchr verwendbare Gegenstände, als : alte Taue, Geschirrsachen, Deichseln, 130 Proy- kasten, 1930 kg altes Messing, 11280 kg Schmiedeeisen aus Munition, 6700 kg Guß- _ stahl aus Kanonenröhren u. \. w., auf dem Zeughaushofe öffentlichß meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Cüstrin, den 20. September 1881. Artillerie-Depot.

[33527] Bekanntmachung.

Die in den Beständen der unterzeichneten Direktion vorhandenen roe 4 090 Kg Bleiasche sollen in dem am Montag, den 17. Oktober 1881, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Munitions- fabrik anberaumten Termin im Wege der Sub- mission, bei weler ein mündlibes Aufbieten aus- geschlossen ist, an den Meistbietenden verkauft werden. Kaufliebhaber wollen die vorgeschriebenen Offerten bis spätestens vor Beginn des obigen Ter- mins an die unterzeichnete Direktion portofrei ein- senden. Die Verkaufsbedingungen nebs Muster- offerte liegen im Geschäftsbureau der Munitions- fabrik zur Einsicht aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von 1 4 auf Verlangen

übersandt werden. ; An den 14. September 1881. Königliche Direktion der Munitionsfabrik,

Die Lieferung von 1445 cbm Teakholz in Stäm- men für die Kaiserlichen Werften zu Danzig und Kiel soll in Submission vergeben werden. Offerten bierauf, welche den im Geschäftszimmer der unter- zeichneten Verwaltungs-Abtheilung ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 4 in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig Lea und mit der Aufschrist „Offerte auf Teakholz“ ver- sehen, bis zum 15, Oktober cr., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs-Abtheilung einzusenden. Die gedruckten Vorschristen Über Lieferung, Brake und Abnahme von Schiffbauhölzern kosten besonders 0,60 e Dauzig, den 17. September 1881. Kaiserlicze Werst, Verwaltungs Abtheilung.

Für die Kaiserlichen Werften zu Kiel und Wil- helinshaven sollen: je 1001 Stü Mündungsdeckel mit Stahlllemmring für Jägerbüchsen M./71 beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrist: „Submission auf Licferung von Mündungsdeckeln“ bis zu dem am 3, Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Erpedition des viermal wöchentlich in Stutt- gart erscheinenden „Allgemeinen S oe U ers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs-

btheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der- selben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von M 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiser- lichen Werft bezogen werden. Kiel, ven 17. Septem- ber 1881. Kaiserlihe Werft, Verwaltungs- Abtheilung. Eisenbahndirektionsbezirk

(rechtsrheinischer).

Die Licferung des Bedarfs an Mineralöl zur Beleuch- : tung der Cisenbahn-Personen- acamèn aar mner um Wagen für die Winterperiode 1881/82 foll im Wege öffentlicher Submission ver- geben werden. gllerien sind versiegelt, frankirt und mit der Auf- schrift :

„Offerte auf Lieferung von Mincralöl zur

___ Beleuchtung der Personrn verschen, bis zum 29. d. Mts. Abends an das Materialien-Büreau der unterzeichneten Direktion einzuceihen und werden in dessen Geschäftslokal, Dombof 48 hierselbst, am 30. d. Mts.,, Vormittags 11 Ubr, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- mittenten eröffnet werden.

Die maßgebenden Bedingungen können in gedach- tem Büreau eingesehen, aub gegen frankirte Ein- sendung von _0,50 von demselben bezogen werden.

Köln, den 17. September 1881,

Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrheiniscche).

e „R E su E n Vg ree t T P S RI/KE [ns Cra N A v B

__ Verloo‘uug, Amortisation, Zinszahlung u. | w. von öffentlichen Papieren.

Bekanntmachung.

Bei der beutigen Ausloosung von Kreisobli- gatiouen des Bütower Kreises sind die folgenden Nummern gezogen worden :

Litt. A. Nr. 35 über 50 Thaler, Litt. A. Nr. 45 über 50 Thaler, Litt. B. Nr. 122 über 100 Thaler, Litt. B. Nr. 148 über 100 Thaler, Litt. C. Nr. 22 über 500 Thaler.

Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der Valuta nebst den Zinsen bis ultimo Dezember d. I. gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zins-Coupons am 2, Januar 1882 und den folgenden Tagen durch die Kreiëkommunalkasse bier- selbst erfolgen wird.

Bütow, den 16. Juni 1881.

Der Kreisausschuß des Kreises Bütow. Dr. Cheunemann.

————

[22806]

[33345]

Bergish-Märkishe Eisenbahn.

Die Abhebung der pro 1877, 1878 und 1879 auf die Stammaktien der Bergis(-Märkishen Eisen- bahn-Gefellschaft festgeseßten Dividende wird hier- durch nowmals Behufs Vermeidung der Verjährung in Erinnerung gebracht.

Die Zahlung erfolgt gegen Einlieferung der be- treffenden Dividendenscheine bei unserer Hauptkasse und unseren Betriebskafsen, sowie bei den in unserer Bekanntmachung vom 30. April cr., betreffend die Zablung der Dividende pro 1880, benannten Bank- häusern.

Elberfeld, den 19. September 1881,

Cöln-Mindener Eisenbahn. Zinsenzahlung. Die Einlösung der am Cert 01. Dftober cr. erfallenden na ea E Ori Zamw ll jährigen Zinscoupons der Prioritäts-Obligationen 111, 1V. und VI. Emission der Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei der Haupt-Sechandlungskasse, dem Herrn S. Bleiwröder und der Direktion der Diskonto-Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Franfïfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Judustrie, „in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis eins{ließlich 15. Oktober cr., in Cöln bei unserer Hauptkasse (Domhof 48), Vormittags. Nach dem 15. Oktober cr. erfolgt die Einlösung ausshließlich bei unserer Hauptkasse. ei der Einlösuxg ist den Zahlstellen ein nah Nummern geordnetes mit der Quittung des Eigen- thümers über den Geldbetrag versehenes Verzeichniß vorzulegen. Cöln, den 10. September 1881. Königliche Eis enbahn - Direktion (rechztsrheinische).

(99% Bekanntmahung.

Nachdem dur das Allerhöchste Privilegium vom 3. August 1881 genehmigt worden ist, daß der Zins- fuß der auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 27. November 1854, 26, Oktober 1857 und 10. Januar 1861 Seitens des Kreises Kulm ausgegebenen Kreis-Obligationen, soweit die- selben sich noch im Umlaufe befinden, gemäß Kreis- tagsbeschluß vom 31. März 1881 von fünf auf vier- einhalb Prozent herabgesetzt werde, fordern wir die Inhaber der vorgedachten Kulmer Kreisobligationen hierdurch auf, dieselben mit Talons und Coupons 3—10 in der Zeit vom 1. November 1881 bis zum 1. Februar 1882 bei dem von uns mit der Conver- tirung beauftragten Bankhause: W. NRuhemann zu Kulm zur Abstempelung auf 4x Prozent einzu- reichen. Diejenigen Obligationen, welche bis zum 1. Februar 1882 nicht zur Abstempelung vorgelegt sein sollten, werden den Inhabern derselben zur

NRückzahlnng N am 1. April 1882

derart gekündigt, daß eine weitere Verzinsung der- selben nicht mehr stattfindet. Jn Folge Ueberein- tommens mit dem Bankhause V Ruhemann, werden solche Obligationen, deren Einlösung durch baare Zahlung gewünsht wird, {on vor Ablauf der 6monatlihen Kündigungsfrist zur Rückzahlung gelangen können, es werden jedo in diesem Falle nur die Zinsen bis zum Tage der Einlösnng ver- gütet werden. Die durch Abstempelung in 4Lpro- zentige Schuldverschreibungen umgewandelten Kreis- obligationen werden bis zum Ablaufe der obigen

Kündigungsfrist d. i, bis zum 1. April 1882 mi d Prozent und von da ab mit 4x Prozent ves

Es find mit denselben die Talons und die Zins: coupons der VI. Serie Nr. 3 bis 10 gegen Dufer- gung eines neuen Zinsbogens zurück zu aeben welcher die Coupons 3 bis 10, ersterer die Zinsen pro 1. Januar bis 1. April 1882 à 5 Prozent und vom 1. April bis L “Juli 1882 à ‘44 Prozent repräsentirend, nebst einem neuen Talon über 41 Prozent Zinsen enthalten wird. Fehlende Coupons. müssen dur baare Zuzahlung erseßt werden und: wird deren Betrag, falls niht Einsendung erfolgt von dem mit der Convertirung betrauten Bankhaus E ee en erden,

uf einen Schriftwehsel mit den Inhabern Kreisobligationen lid einzulassen, ift der E zeichnete Kreisaus\{chuß niht in der Lage, es sind vielmehr alle etwaigen Anfragen an die Conyer- tirungsstelle zu richten.

Kulm, den 17. September 1881,

Der Kreis-Ausschuß, v. Stumpfeldt.

Verschiedene Bekauntmachungen.

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Glat mi dem Wohnsiß in der Kreisstadt und dem e mäßigen jährlichen Gehalt von 600 4 ist erledigt und soll anderweit beseßt werden. Befähigte Thier- ârzte werden aufgefordert, sih unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnisse, sowie eines furzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem unterzeichneten Regierungs-Präsidenten zu mele- den. Breslau, den 1. September 1881. Königl. Regierungs-Präsident. J. V.: Goeschel,

Bekanntmachung.

Wir bringen bierdurch zur Kenntniß, daß die big: herige Hauptkasse der Berliner Stadteisenbahn, Lüßowsträße Nr. 69, mit dem heutigen Tage auf- gelöst worden ist und daß deren Geschäfte vom 18, d. M. ab auf die Betriebskasse des Königlichen N es Î E 60 get (Berlin-

ommerfeld) Koppenstraße übergegangen sind.

Berlin, den 17. September 1881, O Königliche Da Berliner Stadteisen-

ahn.

[33617]

o Wegen Erbtheilung versteigere ich am;

5. G6., 7. October die von Herrn Friedr. Meyer hinterlassene Sammlung von

410 Oelgemälden

meist alter Meister und versende den Katalog- Nr. 357 gratis.

; Rudelph Lepke, Königl. n. städt. Anuctions-Commissar für Kunst-

sachen und Bücher, Berlin SW., Kochstr. 29,

[33632]

vom 1. Juli 1880

M 1) Ausftchende Forderungen . 277 920/22 2) Cassa- und Wechselbestand 3) Effeften-Conto S 4) Waaren- und Material-Vorräthe D Uo S 0) Derawe a i 7) Maschinen und Tricbwcrke . De O D V i c! A 10) Hütten- u. Bergwerks-Utensilien 79 386'92| 11) Fuhrwerks-Utensilien E 8 813 25 12) Neubauten: 4 Neue Schacbtanlage Calle bis | O do. pro 1880/81 M 211 881,65 von Hövel . . 39 906,28 Erzwäsche in E 5 Brückenwaage in Letmathe . , 2000,61

116761835 725 000'—|

769,17

21 925 84} 9 720/— |} 269 351 06 }|

131819 77 164 702 39/|| 9 789 06|

704 955 54 ||

254 557¡71i||

Márkisch-Wefstphälischer Bergwerks:Verein in Letutathe. Banz

bis 30. Juni 1881.

| í Mb. | Dn e A P BADO O00 | 2) Grundschuld fällig am 1. Juli 1885. 4 2704 6 000,000 davon nicht begeben 300 000 3) Diverse Creditoren . | 4) Reserven.

300 000/— 785 604/95 272 081/83 3 054 64 81933

| 9) Nicht erhobene Dividende : 6) Brutto-Ucbers{huß

| j j l

{reibungen verwandt worden.

Letmathe, den 17, September 1881.

„Dresduer

Verantwortlibe Nedaktion: Ober-

Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und

ders im Auge behält. ständig und Zug um Zug veröffentlicht. Königreiche Sacsen bekannt zu machen sind.

jertionsgebühren pro Zeile auf 50 S festgestellt.

fönnen. Dresden, im September 1881.

Königliche Eisenbahn-TDireltion,

Königl. Expedition des

Der Ueberscbuß von H 64 819,33 ist nah Beschluß der heutigen General-Versammlung zu Ab-

Redacteur R udol Redacteur vom Feuilleton: Otto Banck.

Abonnements auf das „Dreédner Sournal“, das offizielle Organ der Königl. \äGsis{ben Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 X 50 S pro Quar- tal, außerhalb Deutscblands mit entsprehendem Postaufschlage angenommen.

z Das „Dresdner Journal“ bringt unter der Rubrik „Zeitungss{au* regelmäßige Be- \prehungen der wichtigsten Tagesercignisse und Zeitfragen und unterrichtet die Leser über die Aus- lassungen der einflußrei{sten und geactetsten Organe der Tagespresse.

i Das Feuilleton, welbes au der novellistishen Unterhaltung cine gegenwärtige beträcht- lide Raumerweiterung regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden

, Die Ziechungslisten ausgelooster Königl. Gewinnlisten der Königl. sächsishen Landeslotterie werden im „Dresdner Journal“ voll-

Z 535 5G0ITI

L Der Aufsichtsrath besteht nab s\tattgehabter Neuwabl aus den Herren Friedrich Hermann Löbbecke in Iserlohn als Vorsitzender; Kommerzienrath Hugo Ebbinghaus in Feriobn Ars Eann lei des Denz Ge L ENILIE in D Beh L DER mp Heitmann in Zserlohn; Kommerzienrath Leopold Hoesh in Düren; Wilhelm Grillo in Düsseldorf und Adolf Overweg zu Haus Reichémark bei Westhofen. ) MEEN

in Iserlohn; Dr. Theodor

Der Aufsichtsrath.

Journal.“

d Günther.

im Kunstgewerbe, während es in seinen Lokal-

besprebungen das Dresdner Kunsttrciben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste beson-

sähsisher Staatspapiere, sowie die

Zit Das „Dreédner Journal“ eignet sich sciner großen Verbreitung im Lande wegen ganz besonders für Inserate jeder Art, namentlich auch für Erlasse nicbtsächsisher Behörden, die im

us ar, Die Insertionsgebühren werden im Inseratentheile mit 20 für die gespaltene Petitzeile oder deren Raum berechnet; für Inserate unter der Rubrik „Eingefandtes“ sind die In-

L ¿F Wir ersuchen um recht baldige Erneuerung des Abonnements, da wir sonst die Licferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abonnenten nicht garantiren

„Dresdner Fournals.““

M B22

Zweite Beilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Dounerstag, den 22.

September

et.

“Anzeigers, 8W., Wilhelmstra

Der Inßtalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gescßes übec den Markenshußz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberre(t an Mustern uud

8 Central - Handels-Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post-Anstalten, für Berlin E E die N Expedition des Deutschen Reich3- und Königlih Preußishen Staats-

e 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt

-Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesey, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem IaREs Blatt unker dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche

s Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat r N “p 1 L Diccteliabe, v Cle ne Nummern ftosten 29 4. Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 39 4

S d Leid. (Nr. 222,)

Patente.

Patent-Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nahh- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßk.

EKlasse.

FVE. Nr. 37145. Maschine zum Walzen, Stanzen und Schneiden von Armee-Zwieback. Gustav Baruch in Podgorze bei Krakau (Desterreich) ;

: Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

V. Nr. 18347. Verfahren zur Verhütung von Explosionen von Grubengasen bei der Schieß- arbeit. Oscar Bustin in Liège (Lüttich, Belgien); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131. j : s

VI. Nr. 4191. Mobile Heißluftleitung für Heißluftpichapyarate. Erust Rost in Dres- den, Rosenstraße Nr. 103. j

« Nr. 13 535/81. Verfahren zum Klären und Konserviren von gegohrenen Getränken. Arthur Boake und Frederick George Roberts in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 73.

Nr. 27 295. Verfahren zur Vorbereitung von Körnerfrüchten zum Maischen dur Ein- weichen in alfalilaltiges Wasser. Alexander William Gillman und Samuel Spencer in Southwark (County of Surrey, (England); - Vertreter : Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69. i

VWVIL. Nr. 35 586/81. Verschlußvorrihtung an Gefäßen zur Drahtführung. Gustav Voig in Ferlach in Desterreih; Vertreter: F. C. Glaser, Rönigliher Kommissions-Rath in Ber- lin SW., Lindenstr. 80. /

« Nr. 37 438/81. Draht- und Fein-Walzwerk mit konischen Walzen. G. Adolf Hardt in Cóln, Sionsthal Nr. 11.

XILV. Nr. 35346/81. Neuerungen an dem unter P. R. 8151 patentirten Expansionsappa- rate. P: Sehneitler in Bcrlin N., Müllerstr. 179 B.

X V. 8 27 638. Vorrictung an Tiegeldruck- pressen, um den Tiegel während des Bogen- anlegens in Stillstand zu seßen. Adolf Lucknmer in Weißensee. -

X VI. Nr. 22469. Verfahren und Stoffe zur Desinfektion der Fäkalmassen, Jauchen und Kanalisationsabwässcr und Umwandlung derselben in Dung oder Brennmaterial, Dr. Friedrich

Petri in Berlin. :

XVIIL. Nr. 37 081. Neuerungen an einem Whitwells{chen Wind-Erbißungeapparat. Zusaßz- Patent Nr. 327. Thomas Whitwell in Stocton on Tees; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Augustusstr. 311.

XUK. Nr. 34 510/81, Schräges Stoßstück für Eisenbahnschienen. Hermann Baumotte in Voßnacken bei Kupferdreh.

XXE. Nr. 11068. Neuerungen in der Tele- graphie. Orazia Lugo in Washington, V. St. A. ; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. ; z

e Nr. 25 120/81. Neuerungen in den Vor- rihtungen zum Tragen und Schüßen von Lei- tungédrähten und anderen Leitungêmitteln für clektrishe Zwecke, Enropeau Eleetric Company in New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.

Nr. 26 488/80. Telephon-System. Dr. Cornelius Werz in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzi- gerstr. 124, l L

Nr. 30 474. Neuerungen in der Herstellung und Aufstellung elektrisber Lampen. Thomas Alva Edison in Menlo-Park, New-eYersey (V. St. A.); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstr. 3 11.

Nr. 32 470, Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektrizität von der Strom- quelle an die Verwendungéstelle zu leiten. Thomas Alva Edíison in Menlo-Parf (New- Bersey, V. St. A.); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstr. 3 11

XXI1II. Nr. 21816, Verfahren und Apvaratc zur Exrtraktion von Fetten aus Putwollabfällen. Charles Talmage Bastand in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senaustr. 109/110. E

» Nr. 22 470/81. Verfahren zur Glycerin-Ge- winnung. Paul Jean Baptiste Depoully und Léon Dromx in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.

e: O Neuerungen an Licbtgieß- maschinen. A. Motard & Co. in Berlin 8W., Gitscinerstr. 15.

XKXKV. Nr. 49 332/80, Maschine zur Herstellung von Haubendraht. Riss60 «& Schönen- berg in Iserlohn.

XXX1U1I. Nr. 29 546/81. Verfahren zur Her- stellung von leuchtenden Wacbsperlen, Fisperlen und ähnlichen Glaésbohblförpern. Paniel Schellhorn & Söhne in Lauscha, Thü-

Ingen.

KXXKIYV. Nr. 26 540. Neuerungen an Pever- matratzen mit Luftfüllung, Zusay zu P. R. Nr. 14 562, C. L, Buschberg und C. Herr- mann in Berlin.

Nr. 27 655/81. Teerkorn, Direktor des

_

Glanz - Plâtteisen. A. Technilum in

Klasse.

XXXEV. Nr. 30 036. Bewegliche Röstgabel. Elsjah Brookes in Howarden (Grfsft. Flint, England); Vertreter: Weinrich Raetke in Berlin XO., Linienstr. (s

« Nr. 37502. Neuerungen an Kannen und Geschirren aus Britannia und anderen leicht \{melzbaren Metallen. Gerhardi & Co. in Lüdenscheid, Westfalen.

XXXVLLIL. Nr. 19 219/81. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Stoßflächen von Faßdauben. Edward und Britain Holmes in Buffalo, New-York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. l E

« Nr. 37 455/80. Bohrerhülse. einrich Werke in Mainz, Löhrgasse 22.

XXXIX. Nr. 36 664. Verfahren zur Paraf-

finirung des Kautschuks. Professor Dr. Ulrich

Krenusler in Bonn und Dr. Emil Burâäde,

seither in Bonn, jeßt ohne bestimmten Wohn-

und Aufenthaltsort, Leßterer vertreten dur

Herrn Professor Dr. Ulrich Kreusler in Bonn.

LEL. Nr. 11894/81. Neuerungen an Soblen-

Nähmaschinen. Frederick Cutlan in Car-

diff, Englandz Vertreter: Brydges & Comp. in

Berlin 8W., Königgräterstr. 73. /

LWV. Nr. 3181. Neuerungen an Satinirmaschinen.

Friedrich Heim «& Co. in Offenbach a./M.

LXEV. Nr. 37915. Flaschen-Verkapselungs-

maschinen. Boldt & Vogel in Hamburg.

LXV. Nr. 36508. Neuerungen an Vor- richtungen, um an Bord von Schiffen befindliche Gegenstände in horizontaler Lage zu halten. John Calvin Thempson in Brooklyn (V. St. v. N. A.); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69.

LXX. Nr. 36 830/81. Bleistifthalter. Arthur Riedel in Sreiersgrün b. Treuen i./V.

Nr. 37297. Neuerungen an Schreibfeder- haltern mit Dintenfüllung; Zusatz zu Nr. 15 548. Hugo Burckas I., Rechtsanwalt in Leipzig. j

LXXI. Nr. 25 914, Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Schuh- und Stiefelsohlen. Jobn Wesley Dodge in Malden (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.

LXXV. Nr. 24992. Neuerungen an Appa- raten zur Ammoniakgewinnung aus Gas8wasser. Georg Wunder in Leipzig. ;

LXXVI. Nr. 10638/81. Apparate zur Seiden- zwirnerei, Lonis Angusie Anmbenas in Avignon (Frankrei); Vertreter: VLmil Theile- mann in Berlin 8W., Neuenburgerstr. 8.

Nr. 35 245. Neuerungen an Auflege-Appa- raten für Krempeln. Gotthilf Bohle in

Werdau. i:

LKXK, Nr. £4 881/831. Brennverfahren bei Ringöfen. Thonwaarenfsabrik Schwandorf in Schwandorf.

«„ Nr. 27 065/81. Neuerungen an Formen zur Herstellung von Thonwaaren. Henry Dean Atwood und William Drisecoll in Taunton, Massachuset (V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in grie a. Main. :

Nr. 30532. Verfahren zum Giesen von Hochofenshlacktke. Alexander Daniel Elbers in Hoboken (New-Jersey, V. St. A.); Vertreter : J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer-Str. 131.

LXXXKI. Nr. 36 659. Verfahren und Appa- rate zum Aufbewahren und zum Transport von Eiern. Antoine Cruveiller in Rouffignac (Frankrei); Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

LXXXV. Nr. 31 366/81. S{lauchrohr-Mund- tückd. Fritz Hönig, i. F. August Hönig in Cöln a. Rh. S e

Nr. 33 904. Automatise Betricbseinrich- tungen für pneumatische Sielanlagen zur Ent- fernung von Abortéstoffen aus Städten. Charles T. Liernur in Haarlem (Holland); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senaustr. 109/110.

LXXXIXK. Nr. 35 242. Verfahren zur Ge-

winnung von Zucker aus Melasse, Syrup oder

anderen Zuckerlösungen. Emil Pass%burg

in St. Petersburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 L

Berlin, den 22. September 1881.

Kaiserliches Patentamt.

Nieberding.

urückzichung ciner Patcnt-Anmeldung. ie nafolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- gereihte und an dem angegebenen Tage im Veuli- schen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent-Aumeldung ist urückgezogen. Iasse. 5 LIXK. Nr. 11845. Neuerungen an Pulsometern. Vom 7. Juli 1881. Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung vou Patenten.

Auf die Meru bezcihneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist eiu Patent versagt worden. Vie Wirkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. L, XIIL. Nr. 1395. Selbstthätiger Condensations-

[33561]

[33562]

Genthin.

wasser-Ableiter. Vom 24, Februar 1881,

Klasse. E X V. Nr. 4247, Neuerungen an Flechtmaschinen. Vom 7. April 1881. Ï LXXVY. Nr. 48 479/80. Verfahren zur Darstel- lung von Chloraluminium aus Salzthon mittelst gaéëföriniger Salzsäre. Vom 2. Mai 1881. Berlin, den 22. September 1881. —— Kaiserliches Patentamt. [335683] Nieberding.

Ucbertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

Patentertheilungen find auf die nachgenannten Per-

sonen übertragen worden.

Klasse.

XXV. Nr. 1567. W. Wedtmann, A. Hen- Kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst Elenkels in Langerfeld - Barmen. Neue- rungen an Flechtmaschinen. Vom 18. November 1877 ab.

« Nr. 1568. W. EHedtmann, A4. Hen- Kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst WenKels in Langerfeld - Barmen. (Yombi- nirte Flecht- und Spiten-Klöppel-Maschine. Vom 18. November 1877 ab.

«„ Nr. 10387. Firma Jacob Landau in Berlin. Neuerungen an flachen Kettenstühlen. vom 16. November 1879 ab.

„Nr. 13301. W. Hedtmann, A. Hen- LeIs in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst EHenkelIs in Langerfeld - Barmen. Neue- rungen an Flechtmaschinen. Vom 13. Januar 1880 ab. i

LXWV. Nr. 2691. W, Wernigh in Berlin. Neuerungen an Drahtseil- und Kettendampf- \{lepp\scifffen. Vom 10. Januar 1878 ab.

« Nr. 3413. W. Wernigh in Berlin. Neuerungen an Drahtseil- und Kettendampf- \chleppschisfen; Zusaß zu P. R. 2691, Vom 10. Januar 1878 ab. |

Nr. 3414. W. Wernigh in Berlin. Neuerungen an Drahtseil- und Kettendampf- \hleppschifen; Zusay zu P. R. 2691. Vom 10, Januar 1878 ab. s

Nr. 8513, W. Wernigh in Berlin. Neucrungen an Draßtseil- und Kettendampfern. Vom 22. Mai 1879 ab.

LXTX. Nr. 13322. Firma Daniel Peres in Solingen. Neuerungen an Taschenmefsern. Vom 6. Februar 1880 ab. S

LXXXH1. Nr. 4468. Joseph Geub in Cöln. Kaffeebrenner mit Trommelautschwenkung. Vom 23. Juni 1878 ab.

Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. Nicberding.

Theilweisc Nichtigkeiiserklärung cines Patents. Die Ansprüche 2 und 5 des dem Civil-Ingenieur F, Yates îin Unkel am Rhein auf eine Maschine zur Anfertigung von Hufnägeln ertheilten, inzwischen in Folge der Nichtzahlung der Patentgebühren er- loshenen Patents Nr. 7683 sind durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 16, Dezember 1880 für nictig erklärt und die Ansprüche 1, 3 und 4 durch Versetzung der Worte „an Hufnägel- \hmiedemaschinen“ beschränkt. Berlin, den 22, September 1881. Kaiscrliches Pateutamt. Nieberding.

[33564]

[33565]

Nichtigkcitserklärung cines Patents. Das dem Klempnermeister Robert Reissmann in Zaukeroda bei Dreéden auf eine Backofenlampe er- theilte Patent Nr. 888 ist durch rechtskräftige Ent- scheidung des Patentamts vom 19. Mai 1881 für nichtig erklärt. i Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

[33566]

Erlöschung von Patcuten.

Die nacfolgend genannten unter der angegebenen Nummer tin die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Kklass@. - : 2

In. Nr. 11410. Hebe- und Drehvorricbtung für den ausziehbaren Heerd der Wieghorst'shen Baöfen. e r

V. Nr. 8578. Gesteinbohrmaschine mit Feder- wirkung für den Betrieb durch komprimirte Luft oder Dampf. Î _

VI. Nr. 8361. Luftentgeistungsapparat.

Nr. 13 780. Auflaufvorrihtung für cylinder-

förmige Berieselungskühler. VILE. Nr. 3487. Kombinirte Walzendrehrolle.

. Nr. 4862. Kombinirte Walzendrehrolle; ZuU-

say zu P. R. 3487.

. Mr. 7650. Verstellbarer Spannrahmen für

Gardinen. : L L X13. Nr. 4264. Glanzertheilender Zusaß zur Stärke für Wäsche. _ . XTIL. Nr. 3158, Neucrungen an JInjektoren mit unverstelibaren Düsen L «„ Nr. 3176. Apparat zum Speisen von Damvf- kesseln, bei gleiczcitiger Reinigung und Erwär- mung des Speisewassers. S Nr. 7490. Selbstthätiger Kondenfaitons- wasser-Ableiter für beliebigen Dampfdruck. _

Nr. 8478. Apparat zur Lösung des Kessel-

feuers bei zu niedrige Stande des Kessek-

wassers,

KIasse.

XTEL. Nr. 14 620. Neuerungen an dem unter P. R. 10 876 patentirten Cirkulations-Dampf- Tessel 2 QUaB U D O

„Nr. 14728 Werkzeug zum Eindichten von Dampfkessel-Rauchröhren unter Dampfdruck.

XEV. Nr. 7500. Ausflinkfvorrihtung für Prä- zisions-Ventil-Steuerungen für Dampfmaschinen.

Nr. 9329, Erpansionsapparat für Dampf- maschinen. :

XKV. Nr. 8575. TIypenseßmaschine.

XVER. Nr. 8338. Neuerungen an Eisscränken.

XVIIE. Nr. 6271. Verfahren und Ofen zur Reinigung des Noheisens.

« Nr. 7911. Neuerungen in der Cementstahl- Fabrikation.

x Nr. 11 022. Neuerungen an dem unter P. R, Nr. 9898 patentirten Verfahren zur Herstellung von vhosphorfreiem Flußeisen. l E

XIX. Nr. 276. Vorrichtung zur Sicherung für

das feste Anliegen der Weichenzungen bei Weichen

mit langen Zugstangen. E

XXK. Nr. 12 617. Befestigung von Radreifen auf

den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.

XKXUV. Nr. 4796. Ofenfüller mit Vortrockner.

XX V. Nr. 5413. Ringel-Apparat für Lamb'sche

Stricmascbinen. E

XXVE. Nr. 8865. Apparat zur Darstellung von

Leuchtgas. : Nr. 12 268. Brenner für Leuchtga8, genannt Carouge-Brenner. i

XXVIIL. Nr. 8532. Anwendung von mit

Hartqummi überzogenen Eisengeräthen für Zwecke

der Gerberei. i

XXXK. Nr. 7505. Optometer zur schnellen Diagnose der Refraktion, Akkomodation und Seh- \chärfe. : S # „Nr. 7612. Künstliches Gebiß, genannt Sauge-

bandgebiß.

XXXUV. Nr. 8496. Eierkoch-Apparat. « Nr. 12167. Kaffeemaschine.

« Nr. 12387. Zusammenlegbarer laufstuhl.

Nr. 12 936. Eierkoch - Apparat ; P. R. 8496.

Nr. 14 610. Vorrichtung zum Fensterputzen.

XXKXVL. Nr. 14 247. Neuerung an Vorrich-

tungen zum Auffammeln und Nußbarmachen der in den abziehenden Verbrennungsprodukten von Feuerungs- und Heiz-Anlagen enthaltenen Wärme 5; Lusaß zu P. R. 13 028,

XXXKVEN. Nr. 7627.

Blißzableiter-Fangstangen. : Nr. 11 693. Fangspitze für Blitableiter. Nr. 12187. Stellbares Gerüst zur Aus-

führung von Façade-Arbeiten. S Nr. 14 304, Vorrichtung zum Festhalten ge-

öffneter Schlagladen. i

XXXVIEL. Nr. 7666. Fournierpresse.

Nr. 11537. Schraubzwinge mit verschieb- barer und verstellbarer Backe. E XLIz. Nr. 3767. Vorrichtung zur Verstellung der Neigungswinkel zweier ebenen Spiegel cines Kaleidoscops. ; S Nr. 5063. Apparat zum Messen der Festig- keit der Nervensubstanz, sowie derjenigen der glasariigen Masse des Auges (Stasimeter). XLIV. Nr. 11905. Vers{luß für Portefeuille- Waaren.

XLVI. Nr. 8925, \cine. E

ÆXLVII. Nr. 14144. Herstellung von \c{ciben für große Geschwindigkeit.

XLIXK. Nr. 7460. Verfahren zur Herstellung von Nägeln und Bolzen. :

. Nr. 7939. Combinirtes Werkzeug zum Schneiden, Lochen, Vernieten u. drgl.

«„ Nr. 8836. Vorrichtungen zur Herstellung von Wellblecben. i :

« Nr. 12 680, Combinirte Werkzeugmaschine zum Schneiden, Stauchen, Lochen u. drgl.; Zu- faß zu P. R. 7939. .

L. Nr. 4292. Hydraulis{we Stellvorrihtung für

den Bodenstein an Mahlgängen. L Nr. 7464. Getreidereinigungs- und Schäl- Maschine. LI. Nr. 163. chanik. ; L x LIL. Nr. 9368. Veränderungen an der Cornely {en Ausrücktung für Bonnaz-Stilmascbinen. LXTV. Nr. 5668, Neuerungen an Flaschen- vers{lüssen. Nr. 7611. venbehälter. A _——_— LXXI. Nr. 11823. Schnürstiefel mit Schaft. LXXV. Nr. 3580. Verfahren und Apparat zur Bereitung von Aetzalkalien. e

LXXKVI. Nr. 7739, Neueruna an Spinn- maschinen zur Verhütung von Materialverlust bei eintretendem Fadenbruch. E

. Nr. 7971. Neuerungen an der selbstthätigen Mule-Feinspinnmaschine. E ls

„_ Nr. 8337. Neuerungen an Spindelhülfen.

LXXXK. Nr. 4454, Ziegelbrennofen nit Roste feuerung zu ununterbrohenem Betriebe. Nr. 8203. Verfahren zur Konservirung von Gips- und Cementgüssen, sowie von Formen zu deren Herstellung durÞch Kautschuk und Gutta- zerchalöfungen. L

e ote 12924, Neuerungen in der Herstellung von Schmirgelscheiben und anderen Schleifvor- richtungen.

LXXXIL. Nr. 14826. Neuerungen an dem

unter P. N. Ne. 13785 beschricbenen Trocken-

Kinder-

Zusatz zu

Befestigungsart der

Gaëékraft und Heißluft-Ma-

Seile

Klavier mit neuer Oktaven-Me-

LuftdiWter Vers{luß für Konser-

apparat.