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[37841]

Die Königliche Domaine Trebisheim im Kreise Schroda, ca. 11 Kilometer von den Bahn- böfen Schroda und Gondek der Posen-Creutzburger Eisenbahn und 4 Kilometer von Kurnik entfernt, foll auf 18 Jabre von Johannis 1882 ab im Wege des öffentliben Ausgebots anderweit verpachtet wer- den, zu welchem Behufe wir auf Donnerstag, den 24. November l. J., Vormit-

tags 11 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Termin anberaumt haben. :

Die Domaine besteht aus dem Vorwerke Trebis- heim, enthaltend an:

Hof- und Baustelle. . . 1,826 Hektar, Gaben. L004 “p E E A _ck

IBielen « « ch 21001 S Wede 519422 Wege, Gräben 2c. . 8092 „y

zusammen 359,217 Hektar.

Das festzesezte Pachtgelderminimum beträgt 8750 4; die Pachtkaution ist auf 3000 4 und der Werth des Vich- und Wirthschaftsinventariums, mit welchem die Pachtstücke mindestens beseßt zu halten sind, auf 3€009 M. festgeseßt. j

Jeder, der sih beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termine bei dem Lizitations-Kom- missarius Regierungs-Assessor Buck über den eigen- thümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 70000 6 fowie über seine landwirthschaftliße und sonstige Qualifikation auszuweisen. A

Die übrigen Pachtbedinaungen und die Lizitations- regeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuermutterrolle, das Gebäudeinventarium und die beiden Kostenanschläge nebst Zeichnungen zum Neubau eines Vier-Familienhauses und einer Scheune fönnen vor dem Termine sowohl in unserer Do- mainen-Registratur während der Dienststunden, als auch in Trebisheim selbst bei dem jeßigen Do- mainen-Pächter Pulst eingesehen werden, welcher nah vorheriger Anmcldung auch die Besichtigung der Dee gestatten und sonstige Auskunft ertheilen wird.

Posen, den 13. Oktober 1881.

Königliche Regierung, Abtheilung für direfte Steuern, Domainen und Forsten.

Königliche Eisenbahn-Direktion. Materialien-Bureau.

Die Lieferung von 20000 Stück eihenen Bahn- und 815 Stück Weichenshwellen soll verdungen werden. Submissionstermin im unterzeichneten Materialien-Bureau (Victoriastraße Nr. 11) „am 25. Oktober cr., Vormittags 11 Uhr, bis zu welchem Offerten, bezcibnet: „Offerte auf Lieferung von Schwellen“ portofrei einzureihen sind. Die Bedingungen liegen auf den Börsen zu Breslau, Danzig, Stettin und Königsberg, sowie im Mate- rialien-Bureau aus und werden gegen Einsendung von 0,50 4 frankirt übersandt. Bromberg, den 7. Oktober 1881. Materialicn-Bureau.

[37427] Bekanntmathung.

Die Lieferung von Roggen und Hafer für die Militär-Magazine zu Mannheim, Bruchsal, Karls- rube, Rastatt, Freiburg und Konstanz pro 1882 foll im Wege der öffentlihen Submission verdungen werden.

Dieserhalb is Termin auf

Donnerstag, den 10. November dss. Js.,

Bormittags 10 Uhr, im Büreau der unterzeibneten Intendantur anbe- raumt, zu welchem schriftliche Angebote, versiegelt und mit der Aufschrift: E „Angebot auf Naturalien-Lieferung pro 1882“ versehen, in unserer Registratur in Empfang ge- nommen werden. 2

Die Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus bei den Proviant-Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin-Rendantur in Brucbsal und beîi den Depot-Magazin-Verwaltungen zu Freiburg und Konstanz, sowie auf der diesseitigen Registratur, von welchen leßtere auch gegen Erstattung der Kosten abgegeben resp. versandt werden.

Der ohngefähre Bedarf bcträgt für die Maga- zine in:

Mannheim 7 009 Ctr. Roggen, 10 800 Ctr. Hafer Schwetzingen — , Z 6400 5 Bruchsal — , 5 O 5 Karlsruhe 16000 , s O, Rastatt 24 000 , y S Freiburg — , Í I 5 Konstanz — 600 O

,

wobei indessen darauf aufmerksam gemacht wird, daß in Grenzen dieses Bedarfs für die einzelnen Magazine beliebige Quantitäten zur Einlieferung angeboten werden können.

In jeder Offerte ist anzugeben:

1) Name und Wohnort des Offerenten,

2) DeE R, welches zu liefern beabsi&tigt wird,

3) Zeitpunkte der Einlieferung,

4) die Magazin-Orte,

S) der Preis pro 50 kg frei Magazin,

6) daß von den Lieferungsbedingungen Kenntniß genommen und das Angebot auf Grund der- selben erfolgt.

Karlsruhe, den 7. Oktober 1881, Jutendantur 14, Armec-Corps.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

agdebarg-Lalderbüdter Eisenbahn-Gesellschaft. In Ausführung des §. 8 des Ver- trages vom 5. Juni 1879, betreffend den Uebergang des n Magdeburg - Halberstädter Eisenbahu - Unternchmens auf den Staat (Gesetz- Sammlung vro 1879 pag. 646 bis 657) fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffent- lien Arbeiten und des Herrn Finanz-Ministæs die Inhaber der Stamm-Aktien Litt, A. der genannten Gesellschaft auf, die letiteren vom 1, Juli d.

ab gegen Empfangnahme der entsprechenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen bei der . Königlichen Cisenbabn-Hauptfkasse bierselbst oder bei der König- lien Eisenbahn-Hauptkasse zu Berlin (Leipziger- Play Nr. 17) während der Dienslstunden von 9 Ühr

Morgens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses, nah den von den Einlösungskassen einzufordernden For,

mularen einzureichen. Es werden für je zwei Aktien Litt. A. drei Staats\{uldverschreibungen der vier- prozentigen fonsolidirten Anleihe zum Nominal- betrage von je Dreihundert Mark gewährt. Die Staatsregierung stellt den Aktionären auch Stüe, soweit vorhanden, von 5000 Æ, 2000 M, 1000 Æ, 500 MÆ. und 200 M. mit der Maßgabe zur Disposi- tion, daß für je zwei Aktien Staats\culdverschrei- bungen der vierprozentigen konfolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von Neunhundert Mark gewährt werden. Die Staats\{uldverschreibungen find mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Juli 1881 ab versehen. Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmt- liche im Juli 1881 noch nit fällig gewordene Di- videndenscheine (bei den niht zur Abstempelung ge- langten Aktien) resp. Zinscoupons (bei den zur Ab- stempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern. Für etwa fehlende Dividenden- scheine resp. Zinscoupons werden die Coupons der Staats\chuldverschreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten. Sofern bei den niht zur Ab- \tempelung gelangten Aktien der auf das Jahr 1881 lautende, am 2. Januar 1882 fällige Dividenden- schein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 1881 zu zah- lende Rente von 9 F. für jeden Dividendenschein baar ausbezahlt. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Läitt. A. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. 3 des §8. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Jahr, also bis zum 1. Juli 1882, mit der Maßgabe festgeseßt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aftien den An- \spruch auf den Umtausch derselben gegen Staats- \chuldverschreibungen verlieren. Bei der Königlichen Cisenbahn-Hauptkasse in Berlin können die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nah der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interiméquittung ausgebändigt werden. Magdeburg, den 27. Mai 1881. König- liche Eiscnbahn-Direktion.

Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft. In Ausführung des S. 7 des R s _27. August F z Bertrags vom 10. Oktober

Z —— 187) letresfend den Ueber- gang des Cöln-Mindener Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat (Geseßz-Sammlung Seite 663/9), fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Herrn Finanzministers die Inhaber der Stammaktien der genannten Gesell- haft auf, die leßteren vom 1. Oftober d. Is. ab aegen Empfangnahme der entsprehendten Anzahl Staatss\chuldverschreibungen bei der Effekten-Ver- waltung der Königlicen Eisenbahn - Hauptkasse (rechtsrheinischen) hierselbst (Domhof 48) oder bei der Königlichen Eisenbahn - Hauptkasse zu Ber- lin (Leipziger Plaß Nr. 17) unter Beifügung“ eines nach den Nummern arithmetish geordneten, auch den Namen und Wohnort des Inhabers angêbenden Verzeichnisses, einzureichen.

Bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkafse zu Ber- lin kann jedoch nur der Umtausch derjenigen Aktien erfolgen, welche zuvor bereits gemäß §8. 4 des gedach- ten Vertrages abgestempelt worden sind.

Es werden für jede Stammaktie drei Staats- \{uldverschreibungen der vierprozentigen kfonsolidirten Anleibe zum Nennwertbe von je 300 Æ gewährt. Die Staatsregierung stellt indessen den Aktionären auch Stücke von 5000 Æ, 2000 Æ, 1000 M, 500 Æ und 209 M, soweit solchbe vorhanden, mit der Maße gabe zur Disposition, daß für je eine Aktie Staats- \cbuldverschreibungen der vierprozentigen konfolidirten Anleibe zum Nennwerthe von 900 M gewährt werden.

Die Staats\{uldverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Juli 1881 ab versehen. Demge- mäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1881 noch nicht fällig gewesenen Zinscoupons (bei den zur Abstempelung gelangten Aktien) sowie die zugehörigen Talons (bei sämmtlichen Aktien) ein- zuliefern. Für etwa fehlende Zinscoupons werden die Coupons der Staatsscbuldverschreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten.

Für die noch nit zur Abstempelung gebrachten Aktien sind Dividendenscheine über das Jahr 1880 hinaus nit verausgabt gewesen. Bei der Präsen- tation dieser Aktien behufs Umtausch in Staats- \{uldvershrcibungen, welcher nur bei der Effekien- SLTwa ting der Königliben Eisenbahn-Hauvtkasse (rechtsrheiniscchen) hiersclbst (Dombof Nr. 48) er- folgen kann, wird den Präsentarten daher außer den Staatésculdverschreibungen nebst zugehörigenCoupons der auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni cr. entfallende Zinscoupon Nr. 3 ausgehändigt und gleich- zeitig die bei der Abstempelung vertragëmäßig zu leistende Zuzahlung von 6 K pro Aktie gegen be- sondere Quittung baar ausbezahlt.

Die Frifl, innerhalb welcher die Aktien cinzus reihen sind, wird in Gemäßheit des Alinea 4 des 7 des Vert 27. August 1679 ¿ad 8. 7 des Vertrags vom 10. Oktober (9 auf ein Jahr, also bis zum 1. Oktober 1882 mit der Maß- gabe festgeseßt, daß die Jnhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nit präsentirten Aktien den Anspru auf den Umtausch derselben gegen Staatéschuldver-

schreibungen verlieren.

Der Umtausch der Aktien gegen Staatsschuldver- s{reibungen erfolgt bei der Effekten-Verwaltung der Königlichen Eisenbahn-Hauptkafse (ret he Gen bierselbst in den Vormittagsstunden von 84 bis 12 Ubr, oder bci franfirter Einsendung möglichst um- gehend, dagegen können bei der Königlichen Eisenbahn- Hauptkasse in Berlin die den Aftien entsprebenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, son- dern erft einige Tage na der Einreichung der Aktien aegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Jnterims- Quittung ausgehändigt werden. S

Formulare zu den Nummer-Verzeichnissen sind t den genannten Hauptkassen unentgeltlich zu

aben.

Falls eine andere Wertbdeklaration nit begehrt sein sollte, erfolgt die Zusendung der Staatéschuld- verscreibungen unter voller Werthangabe.

Cöln, 26, August 1881,

Königliche I ootion (rechtsrheinische).

[33232] Braunschweig-Haunoversche Hypothekenbank.

In Gemäßheit der Amortisations-Bedingungen sind am 27. August d. J. unter Leitung eines öffentlichen Notars von den von uns emittirten Pfandbrief-Anleihen die nachstehend verzeihneten Pfand- briefe durch das Loos zur Amortisation bestimmt und zwar:

Zum 1.

Januar 1882.

Seric Ux. 41 po Pfandbriefe vom 1. Januar 1873.

Litt. A. zu 3000 Æ Nr. 216 262. Litt. B. zu 1500 Æ Nr. 447 449 841.

Litt. C. zu 300 Æ Nr. 1026 1155 1192 1237 1268 1619 1651 2841 2889 2962 3223 3371 Serie UIx. 47 pr. Pfandbriefe vom 1. Januar 1873.

3401 3563 3636.

Litt. A. zu 3000 Æ Nr. 145 158. Litt. B. zu 1500 4 Nr. 443 817 881.

Litt. C. zu 300 & Nr. 1482 1521 1634 2036 2047 2076 2109 2161 2327 2494 2761 2771

Serie V. 42 proz. Pfandbriefe vom 1. Januar 1874. zu 300 Æ. Nr. 1346 1481 1773 1979 2092 2123 2332 2890 3063 3138 3260 3292 3421 3488 3700 3786 4155 4402 4559 4831 5155 5527 5532 5923 6061 6083 6295 6404 6438 6511 6589 6647 6754 6873 6879 7215 7271 7392 7673 7705 7926 7948 8073 8442 8590 8641 8803. Serie VIII. 42 proz. Pfandbricfe vom 1. Januar 1876.

3493 3649 3697.

Lätt. A. zu 5000 MÆ Nr. 176.

Litt. B. zu 1000 Æ Nr. 246 436 656 699 832 946 1385 1582 2257 2363. Litt, C. zu 500 A Nr. 2775 2788 3113 3414 3548 4103 4227 4278 4415 4987 5092

5189 5638.

Litt. D. zu 200 Æ Nr. 5743 5765 5767 6215 6409 6620 7626 7639 7682 7884 7923 8017

8379 8538 8649 9246 9287 9299 10259 10266.

Zum 1. April 1882. Serie TK. 4? proz. Pfandbricfe vom 1. April 1877.

Litt. A. zu 5000 Æ Nr. 89 198.

Litt. B. zu 1000 A Nr. 1149 1388 1528 2159 2200 2214 2669 2846 3231 3517 3593 4088

4149 4161 4646 4735 4740.

Litt. C. zu 500 A Nr. 5181 5369 5413 5670 5794 6021 6192 6324 6984 7273 7392 869L

8794 8866 9093 9195 9310.

Litt. D. ¿u 200 Æ Nr. 9751 10263 10808 11338 11538 11548 11631 11735 12067 12199 12289 12306 12379 12380 12773 13127 13387 13583 13917 14109 14277 14344 15208 15477 15635. Serie K. 4 proz. Pfandbriefe vom 1. April 1880. Litt. A. zu 5000 A Nr. 114 174 321 392. Litt. B. zu 1000 A Nr. 517 731 770 845 945 1229 1273 1415 1502 1520 1543 159L 1593 1862 1943 1945 2230 2391 2453 2502 2559 2912 2921 2949 3020 3021 3094 3095 3123 3182 3275 3370 3385 3390 3421 3467 3469 3498 3762 3772 3859 3906 4150 4533 4537 4752 4771 4824

5034 5092.

Litt. C. zu 500 A Nr. 5144 5146 5236 5289 5393 5396 5560 5601 5669 5715 5838 5917 6098 6142 6161 6209 6226 6688 6825 7043 7098 7253 7397 7465 7602 7853 7861 8004 8018 8091 8327 8435 8520 8629 8725 8778 8782 8831 8834 9015 9035 9194 9234 9254 9271 9354 9363 9680.

Litt. D. zu 200 4 Nr. 9838 9852 9885 9957 9993 10010 10104 10206 10236 10357 10382 10482 10492 10727 10817 10885 11003 11058 11C85 11092 11281 11302 11594 11745 11785 11789 11903 11992 12071 12088 12134 12178 12189 12304 12371 12573 12795 13448 13647 13788 13795 14064 14159 14265 14287 14324 14367 14420 14584 14684. i N

Die Rückzahlung dieser Pfandbriefe erfolgt gegen Einlieferung der Obligationen nebst .dazu ge-

hörenden Talons und der nit fälligen Coupons bis zum 1. Januar resp. 1. April 1882 unter Abrechnung der Stückzinsen, an unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover und bei den sonstigen bekannten

Zahlstellen.

Vom 1. Januar resp. 1. April k. J. an werden diese Pfandbriefe niht mehr verzinst.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß

alle zur Convertirung auf 43 “/9 nit präsentirten

fünfprocentigen Pfandbriefe der Serien II., II1., IV. und V. zum 2 Januar 1889 und der Serien VI., VIII. und IX. zum 1. April 1880 gekündigt worden sind und daß diese Obligationen von diesen Terminen

ab nit mehr verzinst werden. Braunschweig, den 1. September 1881.

Braunschweig-Hannoversche Hypothekenbank,

Gravenhorst.

[14841] Bekanntmachung.

Bei der diesjährigen Ausloosung von Kreis- Obligationen biesigen Kreises sind folgende Num- mern gezogen worden :

I. von der IV. Anleibe:

Litt. B. Nr. 3 16 und 26 über je 200 M II. von der V. Anleihe: a. Litt. A. Nr. 94 über 1000 M. b. Litt. B. Nr. 61 und 62 über je 500 Æ und c. Litt, C. Nr. 18 69 75 78 und 98 über je 200 M.

Diese Kreisobligationen werden deren Jnhabern hierdurch zum 1. Januar 1882 gekündigt mit der Aufforderung, die in den ausgeloosten Nummern an- gegebenen Capitalbeträge gegen Rückgabe der Schuld- verschreibungen mit den dazu gehörigen erft nah dem 1. Januar k. J. fälligen Coupons und Talons bei der hiesigen Kreis-Communal-Kasse und bei der Ostpr. Landschaftlichen Darlehns kasse zu Königsberg in Empfang zu nehmen.

Nach dem 1. Januar 1882 werden die ausge- loosten Obligationen nit mehr verzinst, und - die bei der Einreichung derselben fehlenden Coupons vom Capital in Abzug gebracht.

Gleichzeitig wird bemerkt, daß von den im Vor- jahre ausgeloosten Obligationen bisher folgende Scbuldverschreibungen nicht eingelöst sind.

1V. Emission: Litt. B. Nr. 11 und

V, Emission: Litt. B. Nr. 138,

Ly, den 30. April 1881.

Der Kreis-Aus\{uß des Kreises Lyck.

[38017] Bekanntmachung.

Bei der am 1. ds. Mts. stattgebabten Verloojung der Lothringischen allgemeinen Bezirks-Anleihe wurden solgende Schuldverschreibungen gezogen :

Von der allgemeinen Auleihe: Litt. A. zu 1000

Serie I. Nr. 2 54 135 222 335.

Serie 1I. Nr. 824.

Serie 111. Nr. 978 981 1156 1288.

Lítt. B. zu 500 M

Serie I. Nr. 50 294 327 603 736 779 868 1089,

Serie 11. Nr. 1257 1436 2149 2151 2188 2189.

Serie 1I1. Nr. 2911 3072 3209 3236.

Lítt. C. zu 200 M

Serie 1. Nr. 3 53 1 179 513 672 708 793 876 948 1085 1209 1283.

Serie 11. Nr. 1712 1981 2137 2257 2335 2371 2653 2980 3077 3094 3541.

Die Auszablung des Nominalwerthes erfolgt am 1. Januar 1882, mit weldem Tage au die Ver- zinsung dieser Schuldverschreibungen aufhört, dur

von Seckendorff.

die Kaiserlichen Bezirks-Hauptkassen zu Metz, Straß- burg und Colmar, sowie durch die Kaiserlichen Steuerkafsen von Elsaß-Lothringen an den Vorzeiger der Schuldverschreibung gegen Auslieferung der ley- ielbe und der Zinsabschnitte, sowie der Talons der- elben.

Der Betrag der etwa fehlenden, nach dem 1. Ja- auar 1882 fälligen Zinsabs{nitte wird hierbei von dem Kapital in Abzug gebracht. 2

Von den bis jeßt gezogenen Obligationen sind die nachstehend bezeichneten Stücke noch niht zur Rük- zahlung vorgelegt worden:

Von der allgemcinen Anleihe: Serie I. Nr. 23 55 79 212 238 239 496 499 671. Serie II. Nr. 787. Litt. B, zu 500 M

Serie I. Nr. 109 164 308 773 897 990.

Serie II. Nr. 1505 1513 1616 1632 1748 1927 1970 2135. Serie III. Nr. 3049.

Litt. C. zu 200 M

Serie I. Nr. 613 693 741 757 830 1042.

Serie II. Nr. 2019 2109 2193 2408 2426 3116 3281 3508 3546.

Mey, den 11. Oktober 1881.

Der M deu Lothringen.

H as se. Verschiedene Bekanntmachungen.

Actien-Gesellschaft für S zu [37792] Styrum in Oberhaujen.

Die diesjährige ordentlihe Generalversamm- lung wird Sonnabend, den 12. November cr., Nachmittags 3 Uhr, im „Hof von Holland“ hierselbst stattfinden, wozu wir unsere Aktionäre auf Grund der S§. 13 und 14 des Statuts biermit einladen. __ Tagesordnung: 1) Bericht: über das Geschäftsjahr 1880/81. 2) Rechnungslage und Bericht der Revisoren. 3) Beschlußfassung über Auéloosung unserer E culdurkunden. 4) Aufnahme einer Anleibe. 5) Wahl: a. der Verloosungs - Kommission, b. der Rechnungs-Revisoren und deren Stell- vertreter, und c. eines Vorstands-Mitgliedes. Oberhausen, den 15. Oktober 1881. Der Vorstand. Ernst Nedelmann. D. Morian. Wilhelm Grillo.

Ewald Hilger. August Waldthausen.

[34641]

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Von allen eristirenden Vervielfältigungs-Arvaraten ist die

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M 246.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Oktober

E,

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Geiezes über den Modellen vom 11. Januar 1878s, und die im Patentgesezz, Á. 25. Mai 187 G

7, vorgesriebenen

chußy, vom 30. November 874, ‘ome die in dein Gefen, betreffend das Urheberreht an Muitern und anntmnahungen veröffentliht werden, rricheint au in cinem besonderen Blatt unter dem Ti

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. #21.

Das Central - Handels - Regifter für das Deutshe Reih kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

öniglihe Erpedition des Deutschen Reib3- und Königlih Preußischen Staats-

Das Cent: al-Handel: Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Las

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Insertionsvreis für den Nau etner DruFfiele 2D „4

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach-

annten die Ertheilung eines Patentes nacgesut.

re Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. . Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschütt.

IKIlasse.

FV. Nr. 7265. Neuerungen an Petroleumbren- nern. — 9. C. C. Meyn in Carlshütte bei Rendsburg.

VWIE. Nr. 37 591. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Saß und in der Filtrirung von Flüssig- Teiten, welbe s{leimige oder feste Substanzen enthalten; I. Zusaß zu P. R. 9557. — J. F. C. Farquhar in London; Vertreter : F. Edmund Thode & Kuoop in Dreêden, Augustus\traße 3, Il.

XE. Nr. 19 782/81. Mechanische Preßvorrih- tung an Papierschneidemaschinen ; TII. Zusatz zu P. R. 13227. — F. 4 Barthel in Leipzig.

XV. Nr. 31609. Federnder Griff für Stems pel. — Georg Haller und Wilhelm LöMelI- hardt in Hamburg.

X VIIL. Nr. 42 682/81. Zerlegbarkeit der Ringe eines Bessemer-Birnen-Mantels in Segmente ; Zusaß zu P. R. 13966. — Franz Melaun in Königshütte O./Schl.

XKXK.. Nr. 16 564/81. Stiftenrad-Lokomotive. — Julius Kitzler in Dresden, Lindenaustr. 7.

e Nr. 23 442. Nothkupvelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — Friedrich Reimherr in Dort- mund.

e Nr. 35 746. Neuerungen an einem Damvf- Omnibus. — Frederick Eduard Blackett Beau- mont in Westminster, Victoria Street (Middle- fer, England); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr, 131.

XX V. Nr. 23440. Neuerungen an Mascbinen zur Herstellung von Drahtröhren. — William Charles Edge in Newark (Amerika); Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßer- straße 73.

XKXXTELE. Nr. 36 851. Automatische Patronen- tasbe für Hinterlader. — Johann Friedrich Martens in Hambura.

X XXITV. Nr. 40 355/81. Versbluß für Kaffee- maschinen. — Wilhelm Henschen in Geis- lingen a. Stg., Württemberg.

e Nr. 40 666/81. Neuerungen an Bettsophas. — Anton Kulich in Dreéden, Töpfergaîse 7.

XKXXVEI. Nr. 40760. Neuerungen an einem Kacbelofen mit eisernem kaminartigen Unterkasten ; Zusatz zn P. R. 7643. — A. H. Wessely in Hamburg.

MKXXVLIL. Nr. 38 884/81, Neuerung an Roll- jalousien. — Heinrich Hauswalt in Breélau, Salzitr. 35 — 39.

e Nr. 40 556/81. Trockenpuß auf feucten Wänden. — A. Esmann in Berlin S8W., Großbeerenstr. 61.

XLIV. Nr. 41378. Zündbolz-Sparbüchse. — W. Jagdmann in Hamburg.

XKLV. Nr. 25 236/81. Neuerungen an eisernen Rebstockpfäblen. — W. Schmidt in Sthle-

bus bei Cöln.

XLVI. Nr. 20 411. Neuerungen an Gas- und Petroleumkraftmashinen. — Dr. med, Math. Vital Schiltz in Cöln a. Rhein.

e Nr. 40374. Selbstthätige Hemmvorribtung für Göpelwerke. — C. Loesch in Oppeln. LII. Nr. 36 936/81. Neuerung an selbsttbätigen Spulavparaten für Nähmaschinen. — Grimme,

Natalis & Co. in Braunschweig.

LXXK. Nr. 28 986/81. Dintenbehälter für Füll- edern. — François Xavier PozrnansKki in aris ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,

obrenstr. 631,

- Nr. 36 263/81. Neuerung an Sc{icfertafeln. — Theodor Finger, Hof-Ovtikus in Soblenz.

LXXKHI. Nr. 27 955/81. Leder-Walkmaschine. — Karl Löwäig in Stollberg b. Chemniw.

- Nr. 31681. Neuerungen in der Ausrüstung der Schub- und Stiefelsoblen. — C. §8, Lar- rabee in Mainz.

LXXIV. Nr. 31110. SEignalvorrihtung für Hocbreservoire in Wasserhebewerken. — Gottlieb Ruscher in Breélau.

LXXXK. Nr. 27268/81. Neuerungen an

iegel-S{hlag-, Sircih- und Preßmaschinen zum ndbetrieb ; Zusay zu P. A. 13337/81, — C. n Berlin 8§0.,, Wassergasse

17/18.

o Nr. 41 358/81. Verfahren zur Verhütung des Zerspringens gebrannter Ziegelsteine, welche Kalkstücke eingeschlossen enthalten. — F. C. A. Bahr in Lübe, «

„_Nr. 41 427. Verfahren zur Herstellung von latten für Bau- und Pflasterungëzweckte aus raunkohlenaëphalt unter Zusay von Staubkalk

und Sand. — Arthur Lindner in Weißenfels. LXXXHUL. Nr. 37 365/81. RNotirender Trocken- a parat. — Julius Wess in Beiertheim bei rlêrube. LXXKTIL, Nr. 42 266/31, Aufzieh- und Stellvorribtung für Taschenuhren. — Jean Ba tiste Etcheverry in La Teste, Frankrei; Vertreter Richard Lüders in Gc rlíts Berliu, den 20. Oktober 1881. Kaiserlihes Patentamt. Nieberding.

chlickeysen

[38048]

Zurücziehung ciner Patent-Aumeldung. Die nawfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- gereihte und an dem angegebenen Tage im Deut- chen Reichs- und Königlich Preußishen Staats- nzeiger bekannt gemabte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. XLEV. Nr. 18342. Cigarrenabs{neider. Vom 23. Juni 1881. Berlin, den 209. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

_ Versagung eines Patents.

„Auf die nacstebend bezeichnete, im Reichs - An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemacbte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse. XIX. Nr. 7563. Heizvorriwtung für Schncee-

{chmelzbassins. Vom 4. Juni 1881.

Berlin, den 20. Oftober 1881.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

[38049]

[38050]

Kl1asse.

XXTE. Nr. 15915. Leopo!d Cassella & Co. in Franffurt a. M. — Darstellung blauer und violetter Farbstoffe. Vom 19. März 1881 ab.

XXXEV. Nr. 9478. Richard Lesamann in

Magdebura, Marie Therese Emma, Dorothee Ernestine Marie, Lonise Hermine Ottilie Lesse, A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F, Sehnei- der in Deffau. — Verfahren zur Herstellung von Särgen aus Cement oder Gips. Vom 28. Mai 1879 ab.

„ Nr. 12 048. Richard Leszmann in Magde- burg, Marie Therese Emma, Dorothee Ernestine Marie, Louise Hermine Ottilie Lesse A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F. Schneider in Deffau. — Verfahren zur Herstellung von Sär- gen aus Cement und Givs; Zusatz .zu-P. R. 9478. Vom 19. Mai 1889 ab.

e Nr. 13153. Richard Lessmann in Magde- burg, Marie Therese Emma Dorothee Ernestine Marie, Louise Hermine Ottilie Lesse, A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F. Schneider in Dessau. — Verfahren der Herstellung von Kin- dersärgen, I1. Zusaß zu P. R. 9478, Vom 8. August 1880 ab.

XLV. Nr. 14347. L. W. Murch in Frews8- burvy, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter :

Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Butterfaß mit rotirendem Schläger. Vom 25, Juli

1880 ab. Berlin, den 20. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Acnderung in der Person des Vertrcters eincs nicht im Julande wohnenden Patent- inhabers.

In der Patentrolle ist bei Nr. 15 875 vermerkt

worden : E. A. Brydges & Co. in Berlin, Königgräßer- straße 73, sind unterm 8. September 1881, von dem Patentinhaber William Bradley zu Sheffield (England) zu Vertretern bestellt worden.

Berlin, den 14. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt.

Nieber ding.

Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Julande wohnenden Patent- inhabers.

Eli Sheldon Glover, früber zu San Francisco, jeßt zu Battle Creek im Staate Minnesota wohn- haft, hat Robert R. Schmidt in Berlin an Stelle von Wirth & Co. in Franffurt a./M. zu seinem Vertreter in Sachen seines Patents Nr. 9870 — Neuerungen an den Einbänden für Photographie-

Album und dergl. — ernannt.

Berlin, den 12. Oktober 1881.

Kaiserliches Patentamt, Nieberding.

‘ Erlöshung von Patcnten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer în die Satentrdila eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesehes vom 25. Mai 1877 erloschen.

KIlasse.

V. Nr. 14 978. Neuerungen an Bohrapparaten t E von Ueberhauen ; Zusatz zu P. R.

XIV. Nr. 11992. Flachschieber-Präzisionësteue- rung für Dampfmastbinen.

« Nr. 14 861. Neuerungen an der unter P. R. 3837 patentirten Vorrichtung zur Drehung der Erxpansionsschieberstange der Meyer'shen Steue- eung durch den Regulator; I. Zusay zu P. N.

e 14984. Negulatoranordnung bei Compound- Dampfmaschinen mit \{rägliegenden Cylindern.

XXK. Nr. 11018. Neuerungen in der Anord- nung der Dampfcylinder bei Lokomotiven.

XX1. Nr. 4070. Elektrische Lampe.

XXITV. Nr. 3708. Ofenthüre mit doppelter

Dichtung und Exentric-Verschluß.

[38051]

[38052]

[38053]

Elasse. | XXV. Nr. 7883. Fadenspanner für die Klöppel der Flechtmaschinen. -„ Nr. 12194. Preßmascine für Wirkstühle. « Nr. 15 064. Verfahren zur Herstellung von Zungennadeln. XXVE. Nr. 3584. Werkzeug zum Laden der Gasretorten. „ Nr. 3585. Werkzeug zum Zichen der Gas- retorten. e Nr. 3987. Verfahren und Apparate zur Ge- winnung von Leuchtgas. e Nr. 4967. Neuerungen an Gasregulatoren.

Nr. 12 362. Neuerunaen in der Konstruktion und Anordnung von Gasheizungsröhren für Heiz- und Kochzwecke.

„ Nr. 12447. Gasflammen-Reinigungë- und Gasëfparavparat. XXXK. Nr. 4365. Seih- und Aufgußbüchfe. „ Nr. 12334. Gipsbindenrollapparat. XAXXTV. Nr. 12508. Beschlag für Roll- vorhânge. XXXVLEIL. Nr. 9192. Apparat zum Beschnei- den und Anseten von Radspeichen u. dergl. „ Nr. 11855. Combinirte Holzbearbeitungs- mascbine. „ Nr. 15191. Scbutßvorribtung für Sägen. XXXEX.,. Nr. 3814, Mechanismen, um Platten von Kautschuk und ähnlichen Substanzen in be- stimmte Formen zu \{neiden. XLIV. Nr. 14755. Medaillon, welches sich in zwei Manschettenknöpfe zerlegen läßt. XLEUL. Nr. 3907. Centrifugalmaschine zur Ver- anschaulihung der Centrifugalkraft. „ Nr. 8175. Hepsometer, Apparat zur Führung des Kochprozesses beim Verdampfen im Vacuum. „ Nr. 12 462. Neuerung an Apparaten zu Re- aistrirung der Anzahl von Personen, welcbe ein Fahrzeug oder einen Raum betreten oder ver- assen. XLVIIL. Nr. 830. Wellenkupplung für Trans8- misfionêwellen. „ Nr. 3666. Nr. 830 P. R. 830. „ Nr. 8682. Verstellbare Hubscheibe für Häsel- maschinen und andere Zwecke. „ Nr. 10 633. Neuerungen an der Kernanul!- {en Kuppkung z; Il: Zusaß zu P. R. 830.

Nr. 12 622. Scbmiervorrichtung.

Nr. 14590. Neuerungen an einer s\elbst- thätigen Schmiervorrichtung; Zusatz zu P. R. 12 024.

XLLTXK. Nr. 7918. Selbstthätiger Spindelvor- {ub an Bohrmascbinen. Nr. 11741. Apparat zum Aufwalzen von Siederohrenden. 2 B L VOA, maschinen. L. Nr. 8368. Sélagmaschine zum Pulverisiren beliebiger Materialien. „ Nr. 8616. Oberläufige Sc{(rotmüble mit radialen Stakblmefsern und Siebeinsäßzen. „ Nr. 9073. Getreidespaltmascbine. LE. Nr. 8840. Neucrungen an Pianoforte'8. LV. Nr. 14706. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung endloser, aus ciner Lage bestehen- der Pappdekel. LVIII. Nr. 8396. Presse mit rotirenden Formen. LIX. Nr. 4462. Anordnung der Ventile an Pumpsäten. « Nr. 12 701. Neuerungen an Jauchc- und Latrinen-Pumpen. . Nr. 14 973. Dampfwaferheber mit Jujektor für die Kondensation. « Nr. 14 974. Apparat zum Heben von Wasser mittelst komprimirter Luft. LXI. Nr. 12948. Rettungsapparat zur Be- nußung bei Feuersgaefahr. LXTII. Nr. 15 352. Reitlaterne. LXIV. Nr. 8647. Untersatß für Biergläfer. LXV. Nr. 8178. Apparat zum Bewegen von

Verbesserungen an der unter patentirten Kupplung; Zusatz zu

Neuerungen an Drahtstift-

Federnde Wagen- und

ahrzeugen stromaufwärts mit Hülfe der Strömung.

LXVIIL. Nr. 8733. Neuerungen an Thür- \{löfsern.

LXXI. Nr. 15160. Mascbine zum Schweifen der Stiefelschäfte. :

e Nr. 15 161. Maschine zum Schweifen des Oberleders für Scbubzeug.

LXXV. Nr. 14938, Verfahren zur Verarbei- tung von Kainit und anderen \{chwefelsauren Doppelsalzen des Kaliums und Magnesiums unter Anwendung von Chlorcalcium.

LXXIXK. Nr. 10 319, Neuerungen an Tabaks- \chneidemaschinen.

LXXXK. Nr. 12599, Zange zum Formen von Knöpfen aus Porzellan, Glas und dergleichen. LXXXV. Nr. 4506. Fäkal-Reservoir-Einrich- tung mit Absorbtions-Vorrichtung und fester Entleerungéleitung. L : L

LXXXVI. Nr. 15174. Sdwasftmaschine für reines Ober- und Unterfacb.

LXXXVIIL. Nr. 3769. Mechanisde Vor- richtung zum Neguliren der Flügel von Wind- rädern während des Betriebes. Berlin, den 29. Oktober 1881,

Kaiserliches Patentamt. Nieberding. [38054]

Die Jahresberichte der Handels- und Gewerbekammern in Württemberg für das Jahr 1880, herausgegeben von der König- lichen Centralstelle fr Gewerbe und Handel, find ershienen. Der darin mitgetheilten allgemeinen Uebersiht des Erwerbslebens im Jahre 1880 ent- nehmen wir Folgendes: Die Handels- und Gewerbe- fammer Ulm theilt in dieser Beziehung das Jahr in zwei ziemlich gleiche Theile, von denen die erfte ih als eine Periode des Aufshwungs3, die zweite als die eines- ziemlih \charfen Rücks{lags carafk- terisiren läßt Der zu Beginn des Berichtsjahres in verschiedenen Fabrifationsbrancen, insbesondere in Eisen- und Tertilwaaren, dur den in Amerika aufge- tretenen größeren Bedarf an Eisen und durch den an- reizenden Einfluß der neuen Zollgesegebung hervor- gerufene frishe Zug hatte bald ein starkes Treiben der Spekulation und damit eine Ueberprodukttion und Preisminderung der Fabrikate zur nothwendi- gen Folge. Dazu kam der Einfluß der geringen Ernte und eines \{lechten Weinjahrs, ein Einfluß, der sich besonders auf Luruswaaren und die Beklet- dungsindustrie geltend machte, wel leßtere auch über Verlangsamung der Zahlungsweise klagte. Die Lederindustrie batte von der Zollerhböhung noch fkei- nen Nußen, weil die {weren Sorten im Auslande billiger geworden sind. Die Hutfabrikation lag eben- falls niht günstig. In Ulm werden unausgeseßt die nahdrüdcklihsten Bemühungen für Gewinnung von Importdistrikten gemat. Der Handel8sverein Ulm beschäftigte sib den größten Theil des Jahres bindurch mit Einführung der Kettenschiffahrt auf der oberen Donau.

Die Handels- und Gewerbekammer in Reut- lingen bemerkt, daß ihre Erfahrungen über die wirthschaftlibden Ergebnisse des Jahres 1880 von einander abweichen, je nahdem es sih um Geschäfte mit erweitertem Betricbe oder aber um mittlere und kleinere Geschäfte und um Detailgeschäfte handle. Am meisten haben die leßteren unter dem ungenügenden Ertrag der Frucht- und unter dem \{lechten Ausfall der Obit- und Weinernte, den vielfa niedrigen Hopfenpreisen und in Folge von diesen Ausfällen unter dem herrschenden Geldmangel gelitten, während bei den erweiterten Geschäften hin und wieder eine Besserung des Erwerbëlebens fon- statirt werden könne. Ein carakteristiscbes Merkmal des allgemeinen Volkswohblstands sei die Nachfrage nach geringer, leichter und billigster Waare. Die Gewerbe werden durch die Konkurrenz immer mehr zur Fabrifkthätigkeit gedrängt, so müssen selbst in der Schuhmacherei zahlreiche frühere felb- ständige Meister jeßt als Stückwerker im Dienste einiger größerer Geschäfte ihr Brod suchen. Ueber die allgemeinen Folgen der neuen Zollgeseßgebung hat die Kammer noch kein sicheres Urtheil.

Die Handelë- und Gewerbekammer Calw kon- statirt eine theilweise Besserung der Erwerbsverhält- nisse, obwohl die Ursache der Kalamität, die \{lech- ten Ernten noch immer fortwirken. Die dessen- ungeachtet eingetretene Besserung sei zu einem nicht unerheblichen Tbeile dem dur den neuen Zolltarif der nationalen Arbeit zu Theil gewordenen mäßigen Scbutz zu verdanken, obwohl der neuc Tarif seine volle Wirkung noch nicht zu üben vermochte.

Die Handels- und Gewerbekammer in Heiden- beim gewahrt zwar auch bier und da cinen Licbt- punkt, aber im Ganzen bleibe das Bild trübe. Die Landwirthschaft habe sih noch nicht erholt, die Lage des Kleingewerbs habe sih noch vershlimniert und auch die allgemeine Komsumtionsfähigkeit sei nieder- gegangen. Die neuen Zollgesete hätten nur auf die Eisen- und die Baumwollenindustrie günstig gewirkt. Die Getreide- und Mehlzölle hätten keinen Einfluß auf den Handel geübt, weil Ungarn, Weizen zu erportiren, nicht fähig gewesen fei.

Die Handels- und Gewerbekamimer in Rottweil konstatirt, daß die geschäftlihen Resultate des Berichtsjahrs mehr befriedigt haben, als in den leßten 7 Jähren. Die Großindustriellen erzielten in der Mehrzahl befriedigende Resultate; die Detail- händler und Handwerker dagegen befanden sih noch immer in gedrückter Lage.

Die Handels- und Gewerbckammer in Stutt- gart vermerkt, daß die Erwartungen, die man in den ersten Monaten des Jahrs gehegt, sih nit er- füllt hätten, daß aber au ein weiterer Rückgang nicht cingetreten sei. Die Induslrie sei in der Tech- nik, Materialauënußung, Spezialitätenausbildung, wk im Geshmack weiter vorgeschritten, aber die Konkurrenz, die Ueberfüllung der Waarenbestände, Vertrauenslosigkeit, \|chleppende Zahlungsweise und geringer Ertrag der Arbeit seien unverändert geblie- Es Der neuen Zollgesetzgebung gegenüber verharrt die Kammer noch auf einem Ea Ehuden Stand- punkt, wohl aber blidt sie mit Vertrauen in die Zukunft, ein Vertrauen, welches besonders durch die Erfolge der Landesgewerbeauësstellung gekräftigt wor- den ist.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sac]sen, dem E Württemberg und

dem roberzogihum Hessen werden Dienstags

bezro. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht die beiden ersteren wöhentlich, die leßteren monatlich.

Berlin. Haudels [38077] des Königlichen adelneenber x. zn Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Oktober 1881 sind

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.

5189 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma :

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