43) Schurr, Johannes, geboren am 14. Oktober 1852, Bauer von Heiningen, Oberamts Göp- pingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
44) Séhweizer, Johann Carl, geboren am s. Juli 1851, Schreiner von Oberwälden, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
45) Seifang, Johann Georg, geboren am 1. De- zember 1851, Flas{ner von Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
46) Spingler, Michael, geboren am 27. Juli 1853, Weber von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
47) Staudenmayer, Iosef Ullrih, geboren am 30. Juni 1853, Küfer von Sala, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
48) Thuruer, Johann Georg, geboren am 24. Oftober 1852, Zimmermann von Faurndau, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst ,
49) Weiler, Ferdinand August, geboren am 3. März 1855, Ziegler von Albershausen, Oberamt Göp- pingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
50) Weinhardt, Christian, geboren am 20. März 1851, Wagner von Büchenbronn, Oberamt Göp- D, zuleßt wohnhaft in Bünzwangen, gleichen
beramts,
51) Wiedemann, Johannes, geboren am 18. März 1851, Schuhmacher von S(lath, Oberamt Göp- pingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
52) Biegele, Johannes, geboren am 13. Dezember 1851, Schuhmacher von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbst,
53) Zwicker, Gottlieb, geboren am 28. April 1853,
auer von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuleßt wohnhaft daselbft, :
werden beschuldigt, als Wehrpflichtige in der Ab-
sicht, fich dem Eintritte in den Dienst des stehenden
Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß
das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem
militärpflichtigen Alter sih außerhalb des Bundes- gebiets aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen
S. 140 Abs. 1 Nr. 1 des Str.-G.-B. Dieselben
werden auf
Gas, den 9. Dezember 1881, ormittags He
vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts
Ulm zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nah §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Civilvorsißenden der Kgl. Ersaßkommission zu Göppingen über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärungen ver- urtheilt werden.
Ulm, den 18. Oktober 1881.
Königliche Staatsanwaltschaft. Staatsanwalt Willi ch. Ï
q.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungeu n. dergl.
[36287] Erbvorladung.
Nicolaus Kärste Ehefrau. Barbara, geb. Gefsert von Sulzburg, seit vielen Jahren unbekannt wo in Amerika, ist zur Erbschaft ihrer am 4. August d. J. verstorbenen Schwester Jacob Friedrih Gallinger Wittwe, Maria Catharina, geb. Gessert von Sulz- burg, Großherzogthum Baden, mitberufen.
Dieselbe oder ihre etwaige Rechtsnachfolger wer- den zu den Erbtheilungsverhandlungen mit Frist yon Drei Monaten mit dem Bedeuten vorgeladen, daß, wenn sie nicht erscheinen oder sih durch mit legaler Vollmacht versehene Bevollmächtigte vertreten lassen, die Erb- schaft Denen werde zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn die Geladenen z. Zt. des Erbanfalls
nicht mehr am Leben gewesen wären.
Müllheim, den 29, September 1881.
Der Großh. bad. Notar: Wingler.
In Sachen, betreffend die vom Major a. D. von Hammerstein in Golste beantragte Kraftloserklärung der Policen Nr. 2834 und 2835 der Hannoverschen Kapital-Versicherungsanstalt, wird die im Aufgebote vom 9. Juli d. Is. bestimmte Anmeldungsfrist bis zu dem auf den 17. Januar 1882, Morgens 11 Uhr, allhier angeseßten Termine erstreckt.
Hannover, 21, Oktober 1881,
Königlicbes Amtsgericht, Abth. 15, gez. Pagenstecher. Ausgefertigt :
Alves, Gerichts\chreiber.
€ - e 9 (39079) Oeffentliche Zustellung.
Nr. 19959, Der E. Hocbapfel zu Saarbrücken, vertreten durch Rechtsanwalt Selb in Mannheim, klagt gegen den Kohlenhändler I. W. Garkoch in Mannheim, zur Zeit an unbekannten Orten ab- wesend, aus Kauf mit dem Antrage auf Verurthbei- lung des Beklagten zur Zahlung von 384 M nebst 69%, Zinsen vom Klagezustellungstage und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Nechts- streits vor die Kammer für Handelssachen des Groß- herzoglichen Landgerichts zu Mannheim auf den 23. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Mannheim, 24, Oktober 1881,
Kuhn, Gerichtêéschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
C [3969] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Kleinkossatben Christian Schulze, Dorothee, geb. Krüger, im Beistande ihres Ehbe- mannes, zu Angern, vertreten durch den Rechts- anwalt Scboß zu Stendal, klagt gegen den Former
ranz Wachtel und dessen Ehefrau Caroline, geb.
tehwin, zu Vaethen, jeßt in unbekannter Abwesen- heit in Amerika aufhältlib, wegen eines Darlehns von 1250 ÆM nebst 59% jährliber Zinsen aus der Schuldurkunde vom 21. Juni 1878, eingetragen auf den Grundstücken der Beklagten unter Nr. 1 der 111. Abtheilung von Band V1]. Blatt Nr. 339 des Grundbuhs von Vaethen, mit dem Antrage: die Beklagten zur Zablung von 1250 M nebst 5 9% insen seit 21, Juni 1880 bei Vermeidung der wangsvollstreckung in die im Grundbucbe von ethen Band V11, Blatt Nr 339 verzeichneten Grund- stücke event. in das sonstige Vermögen der Beklagten
.
zu verurtheilen und ladet die Beklagten zur münd- liben Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste s des Königlichen Landgerichts zu Sten- al au den 22. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stendal, den 25. Oktober 1881.
Schreckenberger,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [39067] Oeffentliche Zustellung. ) Die Ebefrau Lucia Schmidt, geborne Röttaer, in
vor die vierte Civilkammer des Königlichen Land-
gerichts bierselbst auf
Freitag,
auszug bekannt gemacht.
Altona, den 19, Oktober 1881. Der Gerichtsschreiber e Königlichen Landgerichts : on.
[39069] K. Württ. Amtsgeriht Backnang. Vermögens-Beschlagnahme. : Durch Urtheil eines Kriegs-Rechts der Garnison
den 27. rmittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zwecks öffentlicher Zustellung wird dieser Klage-
Januar 1882,
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Bergischer Gruben: und Hütten-Verein. Bilanz am 30. Juni 1881.
Klostersande-Elmshorn, vertreten durch den Rechts- anwalt, Justiz-Rath Dahms in Uetersen, klagt wider ihren Ghemann, den Seemann Johannes Schmidt, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: „die zwischen Parteien bestehende Ehe wegen böslicher Verlassung des Beklagten quoad vinculum zu trennen, den Leßtern auh für den huldigen Theil zu erachten,“ und ladet den Beklag- ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits
Ludwigsburg vom 1. d. M. ist das dem Füsilier der 11. Compagnie des III. Württ. Jnfanterie-Regi- ments Nr. 121 Robert Belz aus Backnang, geb. den 9. Januar 1860, gegenwärtig zustehende oder fünftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt worden.
Den 24. Oktober .1881.
[39012]
Activa. M. | H M. | P Passíiva. M. e M.
1) Hütten-Immobilien . T 224614011 1) Aktien-Kapital A 3,000,000|— Abschreibung S000 0! 990693991] 2) Anleile. 1,037,400 —/_.
2) Hütten-Mobilien und -Utensilien . j 54,800 |— ab: Amortisations-Quote pro 1880/81 ___48,000 —| 989,400|—
B A e 72,881 88] 3) Anleihe-Zinsen: Zinsen pro 1880/81 . 62,244 —
4) Rohmaterial-Vorräthe . 234,064 — Davon sind bereits erhoben . i 12,132i:—
5) Roheisen-Vorrath E 274,693 28 — 50,1122
6) Bergberechtsame «e. «1,085,000 — | Aus Vorjahren rückständig 36'— 50 148|— Abschreibung |___30,000/—| 1,055,090 — 4) Anleihe-Amortisations-Conto : B .
„Jmmobili O lmo ;
7) Bergbau-Immobilien . “O 9, Amortisations-Quote pro 1880/81 . 48,000 — C N Abschreibung |___3,000 — M Davon sind bereits erhoben . 18,000—| 30,000|— ergbau-Ulemlen E, 309—] 5 S E E 3,2 9) Effekten, Bergish Märk. 43 °/,ige Prioritäten | 6) Cie L s 395353 66
VIL, Serie, 45 “/eige Preuß. Confols und |_| 7) Gewinn- und Verlust-Conto: Brutto-Gewinn. | 150,822 98 4°/oige Preuß. Consols. L, 309,351 |— Hiervon sind zu Abschreibungen verwendet : | 10) Wechsel in Portefeuille | 1,359 57 auf Hütten-Immobilien A. 39,900. 90 | 11) CaNa-BDestand (R 22,978 85 „ Bergberechtsame . . . „ 30/000. — | 12) Debitoren Eo O P e E E E | E V Bergbau-Immobilien i 4 3,000, Saite 72,90090 S Reingewin . | |__77,922/008 | |T565,048 39 | [T565,948/89
Gemäß 8. 16 der Gesellshafts-Statuten veröffentlichen wir vorstehend die Geschäftsbilanz pro 1880/1. Die Dividende pro 1880/1 ist in der heutigen Generalversammlung auf 2 °/9 oder 4 12 per Aktie festgestellt worden und erfolgt deren Auszahlung
vom 2. Januar 1882 ab: z
bei unserer Gesellschaftska}e hierselbst,
bei der Berliner Handels-Gesellschaft in Berlin,
bei dem A. Schaaffhausen'shen Bankverein in Cöln,
bei Herrn C. G. Trinkaus in Refe und
E bei den Herren von der Heydt-Kersten & Söhne in Elberfeld. N Nah Vorschrift des §. 18 der Gesell chafts-Statuten theilen wir mit, daß die heutige Generalversammlung der Aktionäre an Stelle des zurüdck-
getretenen Herrn Emil Peill in Cöln den Herrn Christian Trinkaus, Banquier in Düsseldorf, und an Stelle des verstorbenen PEN Julius Schimmelbusch in PLaA den Herrn Friedrih Wilhelm Pieper, Kaufmann in Hochdahl, zu Mitgliedern des Verwaltungsraths gewählt hat, so daß der leßtere nunmehr aus 0
lgenden Herren besteht: : Carl Joest, Rentner in Cöln, Vorsißender, Wilhelm Boeddinghaus ÎVe, Kaufmaun in Elberfeld, Ignaz Diepgen, Ingenieur in Düsseldorf, riedrih Wilhelm Pieper, Kaufmann in Hochdahl, hristian Trinkaus, Banquier in Ne Ernst Vowinckel, Kaufmann in Mettmann, und Frdr. Herm. Wülfing, Nentner in Elberfeld. Hochdahl, den 25. Oktober 1881. Der Verwaltungsrath.
Harpener Bergbau: Aktien-Gefellschaft in Dortmund.
Bilanz am 30. Juni 1881. | Abschreibun- S
[39013]
Gesammt-
Gesammt- Activa. 1880/81 Betrag. Passiva. Betrag. K M K 12A M Sj M. |S Immobilien-Conto L | «1 662,464/94] Aktien-Kapital-Conto . . ,500,000 — | Grubenbau-Conto 33,000 — | 2,529,449 39 abzügl, nicht_ausgegeb. 5 Aktien 3,000 — 7497 000! Hochbauten-Conto C N S 34,181 45] 849,750 02] Anleihe-Conto Il. E 300,000|—| I — Conto der Beamten- und Arbeiterwohnungen 44,118 48f 1,069,544 46 A Wann 954 400 b L : IL 4 abzüglich Amortisation 254,400 Coaksofen-Anlage-Conto A 11,386 611 120,039 34) ynleibe-C II T 500000 — 45,600 Pferdebahn-Conto L: : 54,786/62| “Meter onto I Ee du g R R Scd-Atia Cotta T Ee A 1,0842 4/476 88) Abzügl. Amortisation E 1.286;140 Lokomotiv-Anschlußbahn-Conteo : | | | E Berg.» Matte Lt. s e 4 + 1] -006/683,97 Pee tSen Toni | 231,700|— Rheinische E A . |,| 482,530 05| Reservefonds-Conto . | 966,334 24 Mascbinen-, Kabel-, Pumpen- und Kesscl-Conto 52,586 60] 1,167,492 99] Delcredere-Conto L E A a e 0 Ui j 18,913,63 UteniilienGono 48,028 57} 230,619/49| Dividenden-Conto „6 | 4,824|— Coaks-Utensilien-Conto . 696 12 2,878/70] Binjen-Gonto. . . ._. | 7,203/70 Mobilien-Conto 690 88 3,422 97| Löhnungs- und Steuer-Conto | 140,376 61 Materialien-Conto L E El 18,886 89] Creditoren. . . „ . 61,057/16 Ge c N S 3,896 56] Gewinn- und Verlust-Conto : I MagaztneGouo e C A E 1s 11,423/47 Saldo-Vortrag aus 1879/80 . . . , 672 08 Conto für eigenes Fubrwerk . - l 41,086!— Brutto-Gewinn auf Kohlen und Caaks . 912,486 83 Conto der Wasserleitung . . 91348) 12038544 Miethen-Uebershuß der Arbeiter-Häuser 30,148 78 Bâäerei-Conto der Consum-Anstalt ... l 5,569 280 Einnahme dur die Wasserleitung 171 49 Mobiliar-Conto der do. c N Ls 3! — Anzahlung a. 5 caduz. Harp. Aktien . 1,500, — | 22665611] 7577013 17 Dividende v. 5 Harp. Aktien . . 105/— Conto für Erwerb des Bergwerks-Eigenthums R a 1 1LOOLOEDDO MEEEE D L E E Ui Eisenbahn-Tranéportwagen-Conto . (E 4 96,805 64 eug s e E S Em lern; Ziegelfabrikations-Conto i 23,381 29 i 945,510 18 Assekuranz-Prämien-Conto 4,271 44] abzüglich Generalfosten : | Wecbsel-Conto G 79,998 98 Zinsen, Provisionen . . . F 47,903.04 | Cassa-Conto . . . 12219 64) Handlungêunkosten, Steuern | Guthaben bei Bankiers . 327,903 40 li 0 a QUNVREO j 4 9/9 Pr. consol. Staats-Anleihe 93,336 — Salaire und Gratifikationen „, 52,253.30 j O e es S 450,774 71 M 161,552.14 | | ] Entschädig. durch den Bergbau J 4,705.42 Zinsen, Schacht „Amalia®“ . . „, 48,000. — | | iv. Abschreibungen . . . . „ 226,686.41 | | Uebertr. auf Delcred.-Conto . . , 4.000.— |__444,943 97 | Reingewinn . . | 500,566 21 10,357,721 55 | 110,357,724/55 Die Dividende für das SNPEBos 1880/81 beträgt 5} °/6 oder Mk. 33 pro Alktic und ist sofort zohlbar gegen Auslieferung des Dividendenscheines Nr. 6 bei: . unserer Gesellschafts-Kasse in Dortmund, dem Herrn Alb. Heur. Rost in Münster, der Berliner MOUVe Ld gere part in Berlin, den Herren von der Heydt, Kersten & Söhne in Elberfeld, den Herren Molenaar & Co. in Berlin, dem A. Schaaffhauscn'scben Bankverein in Köln, den Herren Schulte & Shemmann in Hamburg, den Herren Sal. Oppenheim jr. & Co. in Köln.
Bei der planmäßigen Auéloosung von Obligationen wurden folgende Nummern gezogen: Nr. 3, 11, 20, 69, 106, 114, 115, 121, 122, 139, 145, 175, 189, 193, 198, 210, 212, 216, 241, 245, 262, 267, 276, 335, 345, 349, 352, 395, 398, 410, 425, 429, 436, 450, 468, 470, zahlbar bei unserer Ge- sellschaftskasse hier. , S Aus der Verloosung vom Jahre 1880 is die Obligation Nr. 6 noch nit zur Einlösung vorgekommen. Dortmund, 22. Oktober 1881. Der Auffichtsrath :
Die Direktion: ; H. Terheyden, Stellvertreter des Vorsitzenden.
Robert Müser. von der Bee. L, Vaerst, Vorsitzender. Sanitätsrath Dr. Morsbach. Louis Brügmann.
W. von Köppen. Justizrath von Basse,
zum Deutschen Reichs-
A 2D2
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 27. Oftober
Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
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S E E E É E Ä E Ä T E E Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 de3 28 über d rfen vom 30. No 187á « Modellen vom 11. Januar 13876, und die im Patentgesez, f 25. Mat 18 7, ace (iben Bete e e S
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Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest-Anftalten
Berlin auch dur die
conigliche Arpetiiion des Deutschen Reich9- und Königlich Vreußischen Staats-
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D ie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre{t an Mustern uu» öfentlict werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter es Titel 9
he Reich. (Nr. 252.)
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= Nr. 40161. Neuerungen an Präzisions- \teuerungen. — Theodor Kayser in Warschau; Vertreter: F.C. Glaser, Königlicher Kommissions- Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XVILE. Nr. 43 698. Einrichtung zum Erhißen und Abkühlen der Cylinder von Lufterpansions- maschinen. — Charles Tellier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XVIIE. Nr. 41809. Neuerungen in der Ver- arbeitung von Eisenabfällen. — Fermann Reusech, Ober-Bergrath in Dillingen a. Saar.
«„ Nr. 41810. Neuerungen in der Herstellung
von Panzerplatten. — Hermann Reuseckh, Ober-Bergrath in Dillingen a./Saar. s XXK. Nr. 12 823/81. Seitenkuppelung für
Eisenbahnfahrzeuge. — Constantin Fengel-
berg und Albert Caspar in Görliß.
« Nr. 14 974. Neucrunaen an Rollenlagern. — Orril Reuben Chaplin in Bofton, United States of Amerika ; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätßerstr. 131.
«e Nr. 19799/81. Neucrungen an drehbaren Wagen-Untergestellen. — Carl Facobi in Berlin 8., Alexandrinenstr. 3
„ Nr. 22 090. Seitenkupplung für Eisenbahn- wagen. — Aimable Joseph Ghislain Delannoy in Tournay (Belgien); Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
«„ Nr. 26 469/81. Neuerungen an Luftdruck- bremsen für Eisenbahnwagen. -— John Batey in London; Vertreter: Julius Moeller in Würz- burg, Domstr. 34.
« Nr. 28 990. Vorricbtuna, denselben Draht- zug durch verschiedene Handhebel in demselben Sinne zu bewegen, — J, Weidtman in Dortmund.
-= Nr. 35 5395/81. Neuerungen an Gasmotoren für Lokomotiven. — Henry Percey Holt zu Leeds, Grafs{ch. York, und Fraucis William CrosslLey in Manchester, England; Vertreter : J. Brandt & G, W. v. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. Nr. 124.
XX1I. Nr. 33119. Neuerungen an elektrischen Lampen. — S8t. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmnnd Thode & Knoop in Dresden, Augustuéstr. 3 11.
« Nr. 35240. Neuerungen an Apparaten zum Reguliren der Stromstärke bei Verwendung des Stromes zu Beleuchtungs- und anderen Zwecken. — 8t. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres- den, Augustusstr. 3 Il. :
e Nr. 42 644/80. - Neuerungen in elcctrischen Lampen. — Thomas Alva Edison in Menlo Park, Neu Jersey, Amerika; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Oresden, Augustus- straße 311.
XXIV. Nr. 27 948/81. Vorrihtung zum Ab- saugen von Verbrennungsgasen, zur Erzielung von Raucbverbrennung und Leuchtgasfabrifation. — Charles Me, William in Montreal, (Ca- nada; Vertreter: C. Kezseler iu Berlin W., Mohrenstr. 631,
XXVI. Nr. 26 134/81. Neuerungen an Appa- raten für Hydro-Orygengas -Beleuchtung. — Wilhelm Wolters, &. K. Hofmechaniker, und John RosIin in Wien; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
XXXK. Nr. 31 638/81, Verfahren zur Herstellung von Gaumenplatten aus Metallblechen und die dabei angewendeten Apparate. — Dr. R. 'Telschow, Hofzahnarzt in Berlin W., Leip- zigerstr. 90. E
« Nr. 34 031/81. Bettunterlage für Kranke, — Heinrich Blaneke in Düßeldorf.
« Nr. 42612. Trovfenzähler. — H. Lamp- recht in Gnarrenburg und 6, Wirdes in Bremen.
„ Nr. 42 797. Geradchalter. — Dr. L, Fürst, Sanitäts-Rath in Leipzig. AXXXIV. Nr. 26 204/81. Maschine zum
Schneiden von Brot, Wurst :c. — Louis Wolts-
XXXITVY. Nr. 41 368/81. Neuerungen an Wasch- nes — Rudolph Schmidt in Magde- urg. XXXV. Nr. 9852. Neuerungen an Winden und Aufzügen. — Julius Steiner in Chemnitz, Sachsen. XXXVEI. Nr. 31260. Neuerungen an Einsaßz- a e Hermann Mutz in Altona, Grünestr. r. 10.
„ Nr. 35 563/81. Neuerungen an Zimmeröfen. — Carl Wolf in Berlin.
„ Nr. 37 335. Militär-Feldkoofen. — Oberst HY. Sace in Colombier, Kanton Neuchätel, Schweiz; Vertreter: J. U. F. Prillwitz in Ber- lin C., Rosfenthalerstr. 4.
XXXVEL. Nr. 36 509/81, Neuerung an Dab- ziegeln. — Albert Kerl in Freiburg i. Baden.
XXXVEZL. Nr. 39112. Verfahren und Appa- rat zur Herstellung von Holzschachteln, Kistchen und Fäßchen. — Johann Sechuberth in Ot- takring bei Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
XLIEL. Nr. 39816. Compaß mit von außen auswe{selbarem Centrumstift und Plattenfeder-
Arretirungë-Vorrichtung. — Victor Lietzau in Danzig, Brodbänkengasse 42.
XLWV. Nr. 19 893/81. Vorshubmecbanismus für Hâlkselschneidemaschinen. — J. G. Betsech in Rappenau.
«„ Nr. 87 333/8*, Neuerungen an Hufeisen; Zusatz zu P. A. Nr. 19 350. — Feriedrich Sie- Cert, Hofschmiedemeister in Berlin W., Tauben- straße 8.
XLWVEIZ. Nr. 24 623/81. Verfahren zur Ver- zierung metallischer Gegenstände. — Carl Krebs in Barmen, Heckinghauserstr. 12.
« Nr. 39 507/81. Neuerunge1 an Oefen für Erzeugung einer gegen Nost {hützenden Decke auf Gegenständen aus Eisen und Stahl. — George EBower und Anthony Spencer Bower in Saint Neots, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
«„ Nr. 43 632. Neuerungen in dem Verfahren, Eisen zu galvanisiren. — Julia Elmore in London ; Vertreter: F. Engel in Hamburg. “
XLIEX. Nr. 30100, Stellvorrihtung für Ge- windeshneidkluppen. — Franz Josef Bartosech in Kappel bei Chemnit.
« Nr. 34409. Gasfeuer zum Auf- und Ab- ziehen von Radreifen der Eisenbahnfahrzeuge. — J. Gestreich, Königl. Gisenbahn-Maschinen- mcister in Fulda.
« Nr. 39 030, Vorrichtungen zum Bewegen des rotirenden Obermessers und des Supports an der unter P. R. Nr. 15740 patentirten Tafclscheere; Zusatz zu V. R. Nr. 15 740. — Richard Wagner in Chemnitz.
LVIEEE. Nr. 23 139/81, Neuerungen an einer Kegelpresse für Schurpe. — Herinann Walther in Burg b, Magdeburg, Franzosenstr. 336.
« Nr. 39 851. Filterpressen für flüchtige Stoffe. — A. L, G. DBehne in Halle a./S.
LXXVI. Sir. 42786. Wufer für Ringspinn- mas{inen. — J, J. Boureart in Züri; Vertreter: Dr, Il. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172.
LXXXKI. Nr. 39117/81. Neuerungen an Be- bältern zum Verpacken von Waaren. — H. KKlindt in Kopenhagen; Vertreter: Otto Sack in Plagwitz— Leipzig.
LXXXIL. Nr. 43168, Neucrung an Appa- raten zum Trocknen von Braunkohlenklein. — Georg von Goerne, Major a. D. in Han-
gelsbera.
LXXXV. Nr. 34265. Neuerungen an Ab- sperrventilen mit selbstthätigem Scch{luß. — Christian David Oehme in Dresden, Lilien- gasse 11 TII.
Berlin, den 27, Oktober 1881, REREReN Patentamt, üve.
Versagung vou Patenten. Auf die nachstehend bezeineten, im Reichs-An- jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Iílasse. XXXLT. Nr. 19 783. lung von Formplatten. XXXITV.
[39099]
Vorrichtung zur Herstel-
Vom 23. Mai 1881.
r-42 982. Ausziehtish mit Scheeren- \vstem. Voin 3. März 1881,
XLV. Ne. 12063. Neuerungen an Dünger- streumaschinen ; Zusatz zu P. A. Nr. 41 125/79. Vom 26. Juli 1880,
Berlin, den 27. Oktober 1881. Eee Patentamt. tüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patenterth im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten 0
[39100]
atentertheilungen sind auf die nahgenannten Per- nen übertragen worden.
Klasse,
IV. Nr. 5099, Johannes Georg Anugnst Waller in Ottensen. — Petroleumofen-Flachbrenner mit warenartiger Dochtführung. Vom 24, August
ab,
XI. Nr. 14802, J. C.König & Ebhardät in Hannover, — Protokolleinbände mit elastischen Deelkanten. Vom 17, Dezember 1880 ab,
Staat New-York, V. St. N. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141. — Neuerungen an magnetoelektrischen Maschinen. Vora 19. Mai 1880 ab.
XXXK. Nr. 9016. Adolph William Oppen- heimer in Berlin. — Künstliche Umschläge ohne Naht für medizinishe Zwecke. Vom 19. Juni 1879 ab.
LXEV. Nr. 14941, Reinhold HerKkelbach in Grenzhausen bei Coblenz. — Thongefäße mit Ali tiger Wandung. Vom 16. Februar
ay
LXVIIE. Nr. 15445. Patent-Schloss- und Beschlag-Fabrik Schwennin- Sen in Schwenningen (Württemberg). — Neue- rungen an Thürschlössern. Vom 28, Dezember 1880 ab. á
Berlin, den 27. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
V. Nr. 13437. Zufammenlegbare Taschenla- terne mit von unten einschiebbarer Kerze.
„ Nr. 16 220. Triebräderführung bei Petro- leum -Rundbrennern und Verbindung der den Triebrädern gegenüberliegenden beweglich gemac- ten Wandfläche ; T. Zusatz zu P. R. Nr. 14 614.
V. Nr. 7920. Neuerungen an der Steuerung von Gesteinbohrmaschinen.
VEL. Nr. 12883. Verfahren zur Verarbeitung von Weißblechabfällen.
VEIT. Nr. 4464. Verfahren, mittelst gelocter Blechplatten gepreßte mit erhabenen Mustern versehene Gummituchplatten in beliebiger Anzahl auf cinmal herzustellen.
e Nr. 4634. Zerstäubungs- und Ansprüh-Appa- rat zum Auftragen flüssiger Appretursubstanzen auf Gewebe mittels komprimirter Luft.
XV. Nr. 434. Verbesserungen an Lettern-Setz- und Ablegemaschinen.
„ Nr. 7942. Neuerungen an Liniirmascinen. XITX. Nr. 9909, Neuerungen an Kies - Sieb-
maschinen.
XXI. Nr. 13 662. medizinische Zwecke.
XXZH. Nr. 12 925, Universal-Malerfarbe, welche zu Wasser-, Lack- und Oelfarben verwendbar ist.
X XKVIIE. Nr. 4389, Gerbverfahren mit Keratin- verbindungen.
«„ Nr. 9140. lichen Leders. :
KAAXLV. Nr. 4069. Neuerungen an Kochapya- raten, namentli für Militärzwee.
« Nr. 8307. Wiegen und combinirte Wiegen und Kinderwagen.
„ Nr. 12 703. Filter.
„ Nr. 14 671. Petroleurnlampen-Kochtopf.
XXXUVE. Nr. 673. Luftheizungs-Füllofen.
„ Nr. 14905. Vorrichtung zum Heizen von Wagen.
XL. Nr. 8953. Dreitheiliges Vorlagensvystem an Zinkdestilliröfen zur Verdichtung der Zinkdämpfe.
XLIL. Nr. 4548. Neuerungen an Waagebalken.
«„ Nr. 7841. Untergestell für Meßinstrumente.
« Nr. 9006. Selbstthätiger Mengemesser zum Gebrauche bei Scbrotmühlen.
«„ Nr. 12 620. Kreistbeilapparat.
„ Nr. 12970. Apparat zur Prüfung der Ela- stizitôst von Lokomotiv- und Wagenfedern und der Festigkeit von Metallen.
[39101]
Galvanische Batterie für
Verfahren zur Herstellung künst-
XLIV. Nr. 12315. Neuerungen an Taschen- bügel-Verscblüssen. ies XLV. Nr. 8350. Drillwalze für Nübenkultur.
„ Nr. 12146. Buttermaschine.
„ Nr. 12557. Maulsperre für Pferde.
XLVIL. Nr. 3937. Treibriemenverbinder.
„ Nr. 4404. Kompensationsvorrichtung für Gestänge. j j
d gers 12 232. Verbindung zweier Schwung- räder,
XLIXK. Nr. 6974, Neuerungen an der Hübscher- {en Fraismaschine zur Herstellung von Metall- zungen für musikalishe Instrumente.
«„ Nr. 14 765. Einrichtung zur Vorprägung der Nagelschäfte für A zur Fabrikation von Nägeln aus Eisendraht. L:
L. Nr. 945, Mischapparat für Substanzen. y
LI. Nr. 4034, Mechanische Spielwerke mit pneumatishen Tasten und gerollten perforirten Streifen. :
LIII. Nr. 12053. Verfahren zur Herstellung von flüssigem Kaffeeextract. U
LIV. Nr. 8500. Mascbine zum Abschrägen und Abrunden der Pappdeckel-Kanten.
LVI. Nr. 3510. Pferde - Scheuklappen zum Herablafssen.
„ Nr. 14 664. Neuerung -an Si{erheitsvor- richtungen gegen das Durcbgehen der Pferde. LVIIIL. Nr. 12582. Weinpresse mit continuir-
li -wirkendem Hebel.
LXIV. Nr. 12446, Flasbenspül-Apparat.
„ Nr. 12 731. Metall-Faßhahn mit Korkeinlage.
«„ Nr. 13108. Bierdruck-Negulirungsventil,
LXVIIL. Nr. 8177. Sicherleits\{loß
- Nr. 10189. Neverungan Sichcrheitéshlössern. Zusatz zu P. R. 8177.
feinpulverige
'LXXXVIIL. Nr. 8989,
von per, welbe auf Glas, Porcellan,
Metall und ähnlichen Stoffen \{reiben. LXXIL. Nr. 8430. Mechanischer Zeitzünder. LXXVILI. Nr. 8061, Neuerungen an Eis- und
Nollschlittschuhen.
LXXXV. Nr. 4762. Langsam schließender
Ventilhahn.
« Nr. 5135. Auslaufhahn mit Selbstverscbluß.
«„ Nr. 15081. Neuerungen an entlasteten Wasserschiebern
LAXXVEI. Nr. 4299, Elektrishe Abstell-Vor- rihtung an mechanischen Webstühlen.
I Neuerungen an Schiele’shen Turbinen.
LXXXITXK. Nr. 14 573. Selbstthätiger Sicher- heitsapparat für Saftfänger.
« Nr. 14 577. Verfahren, Zucker in der Cen- trifuge auszudecken und zu trocknen. Berlin, den 27. Oktober 1881.
Kaiserliches Patentamt,
[39102] Stüve.
Dem Handelsberiht aus Newcastle on Tyne (Großbritannien) für das Jahr 1880 entnehmen wir nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ folgende den deutschen Handel und die deutsche Schiffahrt betreffende Daten: In dem Bericht über das Jahr 1879 betonte das „Deutsche Handelsarchiv“, daß neben der sich scheinbar anbahnenden allmählichen Wiederbelebung des Handels noch manche Wechsel- fälle zu gewärtigen sein dürften, ehe in Newcastle on Tyne in Aue und Industrie nach den Swlägen, welde die leßten sechs Jahre ge- bracht, eine erfolgreich zu behauptende- Besse- rung Plaß greifen könne. Ein Rükblick auf das Jahr 1880 zeigt, daß sih diese Befürchtung in mehrfacher Beziehung bewahrheitet hat. Voreilig gefaßten Hoff- nungen auf einen anhaltend befriedigenden Geschäfts- gang folgte nur zu bald eine gewisse Enttäuschung. \hon mit Eintritt des Frühlings stellte sih heraus, daß der fieberhaften Aufregung, welche im Herbste des Jahres 1879 von Amerika ausgehend, den eng- lischen Märkten eingeflößt worden war, eine ge- sunde Basis fehlte. Die Preise fast sämmtlicher Erzeugnisse erfuhren im Laufe des Jahres 1880 einen scharfen Rückgang von der Maul freilich nur fünstlih erreichten Höhe. Immerhin war aber, wie der Bericht konstatirt, niht zu verkennen, daß dem Handel im Allgemeinen eine größere Aus- dehnung gegeben worden war, und daß in manchen Zweigen der vielseitigen Industrie von Newcastle on Tyne eine überaus rege Thätigkeit geherrscht hatte. Die Ausfuhr an Steinkohle wäh- rend des Jahres 1880 war die höchste bisher in Newcastle on Tyne erreichte; mit Bezug auf Eisen sind neue Fortschritte sichtbar, und es wurde im Bau eiserner Dampfschiffe viel geleistet; die Auédehnung der Blei- und Chemikalien-Industrie sicherte dem Distrikte von Newcastle on Tyne wiederum den Ruf eines der bedeutendsten Centralpunkte. Auch in den meisten sonstigen Industriezweigen wurde den Ar- beitern im großen Ganzen geregelte Beschäftigung geboten, welhe vor Allem niht wie in früheren Jahren durch Strikes Störungen erlitt.
Deut sche Schiffe verkehrten im Hafen von Newcastle on Tyne im Jahre 1880 719 Schiffe von 282 101 t zu 2000 Pfund, geaen im Jahre 1879 658 Schiffe von 232230 t. Hiervon waren in 1880 155 Dampfschiffe von 112 152 t und 564 Se- gelschiffe von 169 949 t, gegen in 1879 82 Dampf- \hife von 71924 t und 576 Segelschiffe von 160 360 t. Es famen ein in 1880 in den Hafen von Newcastle on Tyne deut sche Schiffe: mit Ladung 204 Fahrzeuge (18 Dampfer und 186 Segel- cie), in_ Ballast 513 Fahrzeuge (135 Dampfer und 378 Segelschiffe), Es gingen aus in demsel- ben Zeitraum deutsche Schiffe: beladen 711 Sciffe (150 Dampfer und 561 Segelschiffe), mit Theilladung oder leer weiter 4 Schiffe, nah Reparatur in Ballast 2 Sciffe. Au mit Bezug auf deuisbe Fahrzeuge zeigt ih somit, nah dem Bericht, daß der allgemcinen Zeit- rihtung folgend die Dampfschiffe mehr die Ueber- hand gewonnen hatten und die Segelschiffe mehr und mehr verdrängt worden waren. i
Was die Ausfuhr anlangt, so haben die Kohlen- förderung und -Ausfuhr im Jahre 1880 eine wesent- lie Ausdehnung erfahren. Ausgeführt wurden in 1880 in Tons à 20 Ctr: nach englischen Küstenplätzen 2 965 749 Tons Kohle und 6046 Tons Koke, nah dem Auslande 4 926 295 Tons Koble und 233 219 Tons Koke, zusammen 7 892044 Tons Kohle und 239 265 Tons Koke, mehr als in 1879 729 056 Tons Kohle und 38 188 Tons Koke, oder mehr in Pro- zenten 10,18% Koble und 18,99 0/9 Koke, Hiervon gingen nah deutschen Häfen 774 422 Tons Kohle gegen in 1879 mehr 73120 Tons oder mehr 10,43%. Eisen wurde ausgeführt 81 893 Tons gegen 39 794 Tons in 1879, davon direkt nah Deuts ch- land in 1880 Tons gegen in 1879 2900 Tons. Von Kupfer wurden zur See in 1880 ausgeführt überhaupt 6374 Tons gegen in 1879 weniger 1010 Tons, wovon Deutschland mit 2184 Tons und die Niederlande, größtentheils für Deutschland be- stimmt, mit 1947 Tons in 1880 die Haupta®nehmer gewesen sind. “i
Es wurden nachDeuts{chland direkt augeführt: krystallisirte Soda 326 809 engl. Ctr., falzinirte Soda 341 180 engl. Ctr., Chlorkalf 131 300 engl. Ctr.
Die Einfuhr der hauptsäcblihsten Artikel in Newcastle on Tyne im Jahre 1880 aus Deutsch- land war folgende: Zwiebeln 43 130 Bushels, Robbenfälle 21 014 Stück, Weizen 14 040 Quarters