[12683] Realkredit A. G. i. Liqu., Berlin. Außerordentl. Hauptversammlung am 26. Fuli 1943, 17 Uhr, Berlin W 30, Barbarossastr. 44 beim Notar Henzel. Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über Genehmigung der Eroffnungsbilanz per 20. 11. 1942.
2. Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat.
Berlin, den 1. Juli 1943.
Der Liquidator.
[12686] Zuckerfabrik Papenteih zu Meine, A.-G., Meine. Die diesjährige ordentlihe Haupt- versammlung findet statt am Sonn-
E E E
Neichs8- unxd Staat8anzeiger Nr. 152 vom 3. Juli 1943. S. 4
stimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bankfirma bis zur Beendigung der Hauptversammlung im Sperrdepot gehalten werden. Bremen, im Juli 1943. Der Vorstand.
[12689]
Hierdurh beehren wix uns, unsere Aktionäre zu dex am Sonnabend, dem 24. Fuli 1943, vormittags 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Berlin W 62, Bayreuther Str. 35, stattfindenden or- dentlihen Hauptversammlung unserer Gesellschaft einzuladen.
Tagesordnung: 1. Vorlage des mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats versehenen Ge- shäftsberihts über das Geschäfts-
Brüder Kranz Papierfabriken-Aktien- [12692] gesellschaft, Graz. Einladung zur 30. ordentlichen Haupt- versammlung der Brüder Kranz Pa- pierfabriken-Aktiengesellshaft in Graz, welche Dienstag, den 27. Fuli 1943, um 14 Uhr in den Räumen der Ge- sellshaft in Graz-Andriß stattfindet. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und Feststellung des ahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1942 sowie Vorlage der Berichte des Auf- sihtsrates mit dem: Vorschlag über die Gewinnverteilung.
2, Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinnes.
. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an den Vorstand
wurde duxch Streichung der Worte „Rezler & Komäàrek“ in „Minerva Nähmaschinenfabrik-Aktiengesellshaft in Troppau“ abgeändert. i
Nachdem die Umstellung und die Firmenänderung in das Handels- register eingetragen worden sind, for- dern wix unsere Aktionäre auf, ihre Aktien, der Nummernfolge nach geord- net, unter Beifügung eines Nummern- verzeichnisses in doppelter Ausfertigung bis spatestens 15. Oltober 1943 ein- shließliÞh bei der Kreditanstalt der Deutschen in Reichenberg und den Zweiganstalten in Prag und Troppau zum Umtausche in neue Aktien einzu- reichen.
Bei diesen Stellen kann gegen Ab- lieferung von je 8 Stück alter Aktien
‘Hauszinssteuerabgeltung .
Sanatorium Nassau Aftieus [11878]. gesellshaft.
Aktiva. RA \Ñ Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: Geschäfts- und Wohnge- bäuden . . 208 037,10 Abschreibung 5 503,— 202 534 Unbebaute Grundstückte. . 5 000 29 700
9 605,— 7 803,70 T7 408,70 Abschreibung 2 454,70 Installation. . 24 231,— Abschreibung 2 253,—
Maschinen . Zugang ..
Bilanz am 31. Dezember 142. —
Deutscher Reichs Preußischer
Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollausgabe 2 j auSgabe und in einer Ausgabe ohne Ses TE 1 Soweit dex Deutsche Reichsanzeiger erb
Preußische Staats8anze
Ausgabe ohne Zentralhandelsregisterbeilage
anzeiger
Einzelne Nummern kosten 30 A, einzelne Beilagen 10 Mt. Einzelnummern werd-d nur gegeu Varzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einsließlich t28
Staatsanzeiger
i Verkündungsorgan bezeichnet worden id, eule S pra ungen als G stattung . . 14 657,— Sutaaeens ae ‘Satte, e ay Dost monatli 2,30 K zuzügli B Saurgedris dr Adaede_ ohne Sonnen anbcifeznintennito: Bri Le 2s 26 715,90 monatlid 1,00 ŒÆ Ale u engebühr, für Selbstabholer bei der ie cgausete
jahr 1942 sowie Vorlage der Bilanz und Aufsichtsrat. eine neue Aktie zu 1000,— f mit Botriebsaus- nebst Gewinn- und Verlustrechnung | 4, Wahlen in den Aufsichtsrat. Gewinnanteilschein Nr. 1 ff. erhoven
per 31. Dezember 1942. 5. Wahl des Abschlußprüfers für das | werden.
. Beschlußfassung über die Behand- Geschäftsjahr 1943. Die Umtauschstellen sind bereit, einen lung des Reingewinns. 6. Allfälliges. Ankauf von Spitenbeträgen zur Er-
Portos abgegeben. Anzeigenpreîs für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit-Zeile 1,10 K, ciner dreigespaltenen 92 mm broiten Petit-Zeile 1,85 M. — Unzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Drueæaufträge sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig deudckreif einzusenden, insbesondere ist dárin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruæ (cinmal unterstrihen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am
abend, den 24. Fuli 1943, nachmittags
4 Uhr, bei Gastwirt Griesche in Meine. Tagesordnung:
. Vorlage des Fahresabschlusses, des
Geschäftsberichts und des Gewinn- 17 548 erltn für
. Beschlußfassung über die Ent- standes sowie des Berichts des Auf- lastung der Mitglieder des Vor- sichtsrats. i standes und des Aufsichtsrats.
. Beschlußfassung über die Gewinn- . Wahl des Wirtschaftsprüfers für verteilung. das Geschäftsjahr 1943.
. Beschlußfassung über die Ent-| 5. Verschiedenes. f; j lastung des Vorstands und des Zux Ausübung des Stimmrechts in Aufsichtsrats, der Hauptversammlung sind nah § 15
. Wahlen’ zum Aufsichtsrat gem. § 18 | der Sazung diejenigen Aktionäre be- der Saßung. rechtigt, welche spätestens am dritten
5. Wahl des Abschlußprüfers für das | Tage vor dem Tage der Hauptversamm- Geschäftsjahr 1943/44. lung ihæxe Aktien oder den Hinter-
6. Verschiedenes. legungsschein ciner deutshen Großbank
Meine, den 29. Juni 1943. oder eines deutschen Notars bei der
Der Vorsißende des Aufsichtsrats: Kasse der Gesellschaft während der Ge-
“ Ernst Lütge. schaäftsstunden hinterlegen. Berlin, den 1. Juli 1943. [12681] Phönix Maschinenbau-Aktien-Gesellschaft Aktiengesellschaft für Zahnbedarf.
__ vorm. Beck & Henkel, Kassel. Der Vorstand. i
Wir beehren uns hiermit, unsere | FohannScch neider. AlexGabriel. Aktionäre zu der ordentlihen Haupt- versammlung für Mittwoch, den 28. Juli | [12690] Bie 1943, 11 Uhr, in den Sizungsräumen | Die Aktionäre unserer Gesellschaft des Bankhauses Facquier: & Securius, | werden auf Mittwoch, den 28. Fuli Berlin C2, An der Stechbahn 3—, | 1943, vorm. 11 Uhr, zu einer ordent- einzuladen. lichen Hauptversammlung nach Düssel-
Tagesordnung: dorf - Gerresheim, Ferdinand - Heye-
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und | Straße 128, Restaurant: An den neuen des Jahresabschlusses für das Ge- | Pöhlen, eingeladen.
schäftsjahr 1942 sowie des Berichtes Tagesordnung: j
des Aufsichtsrates. 1. Vorlegung des FJahresabschlusses
. Beschlußfassung über die Gewinn- nebst Gewinn- und Verlustrehnung
verteilung. j für das Geschäftsjahr 1942 und des
. Erteilung der Entlastung an Vor- Geschäftsberichtes des Vorstandes
stand und Aufsichtsrat. nebst den Bemerkungen des Auf-
. Beschlußfassung über Neufassung sichtsrats. 2 / |
der Satzung zwecks Angleih an .. Beschlußfassung über die Verwên- das AktiengeseBß. dung des Reingewinns. h
5. Wahlen zum Aufsichtsrat, . Erteilung der Entlastung an Vor- 6. Wahl des Abshlußprüfers. stand und Aufsichtsrat.
Es sind nur die Aktionäre stimm- . Beschlußfassung über Einziehung berechtigt, die mindestens fünf Tage vor von f.Æ 500 000,— im Besiß der der ordentlicheit Hauptversammlung ihre Gesellschaft befindliher -Stamm- Aktien in den nachstehenden Orten bei aktien zu Lasten ‘einer freien Rück- folgenden Stellen hinterlegt haben: lage und entsprehende Herabseßung
Kassel: Kasse unserer Gesellschaft, des Aktienkapitals. (Getrennte Ab-
Deutsche Bank Filiale Kassel, Dresdner Bank Filiale Kassel, Berlin: Bankhaus Facquiexr & Secu- rius, Deutsche Bank,
verteilungsvorshlages des Vor-
Vorzugsaktien.) 5. Wahlen zum Aufsichtsrat.
.- Wahl des Bilanzprüfers für 1943. . Ergänzung des § 19 der Saßung Dresdner Bank. (Aufsichtsratsvergütung). ¿ Die Hinterlegung ist auch dann ord-| Die Aktionäre, welche an dieser nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit | Hauptversammlung teilzunehmen be- Zustimmung einer Hinterlegungsstelle | absihtigen, bitten wir, ihre Aktien für sie bei anderen Bankfirmen bis zur innerhalb der sagungsmäßig festgeleg- Beendigung der Hauptversammlung im | ten Frist bei den aus den Vorjahren Sperrdepot gehalten werden. bekannten Depotstellen zu hinterlegen. Kassel, den 1. Juli 1943. Actien-Gesellschaft der Gerresheimer
Der Vorstand. Glashüttenwerke vorm. Ferd. Heye, Fledck. Gocdckel. Düsseldorf-Gerresheim. Der Vorstand. Niels von Bülow.) Dr. Michael de Ruyter. Franz Schoeller.
[12680] Kaffee Hag Aktiengesellschaft, Bremen. Einladung zu der am Dienstag, den
27. Zuli 1943, e 12 M im 268T] Sißungssaale der. Seehandel A.G.,| “A1... L eie Bremen, Böttcherstr. 4—5/Wachtstraße e O R Nr. 32, stattfindenden ordentlichen Bet atun ? Hauptversammlung. i a O p s 1. Vorlage des Geschäftsberichtes, der Die Aktionäre der Gesellschaft werden Bilanz sowie der Gewinn- und | zur ordentlichen Hauptversammlung Verlustrechnung für das Geschäfts- | auf Freitag, den 30. Juli 1943, nath- Jahr 142. N E Gy A Bank Vetlin Behuf 3 ¡e Verten- | räumen dexr Dresdner „Bank, ] | g a an Even W' 8, Behrenstraße 35/39, eingeladen, 3. Erteilung der Entlostung an Auf- e B Tageaonmuna: ¿ftsberihtes sihtsrat und Vorstand. 1. Vorlegung des Geschäftsberichtes . Aufsichtsratswahlen. und des Jahresabschlusses zum . Wahl des Bilanzprüfers für das 31. Dezember 1942 mit Bericht des Geschäftsjahr 1943. A Zur Stellung von Anträgen und zur | 2. Beschlußfassung Über die Vertel- Abstimmung in der Hauptversamm- lung des Reingewinns, bia Sat lung sind gemäß & 17 der Gesellschafts-| ®- Beschlußsassung Uber die s ‘ saßung nur diejenigen Aktionäre be- lastung des Vorstandes und des rechtigt, die spätestens am 24. 7. 1943 Aussichtsrats. ihre Aktien innerhalb der Geschäfts-| Wahl zum Aufsichtsrat. Ï stunden bei der Gesellschaftskasse oder | 2: Wahl des Abschlußprüfers. / bei dem Bankhause Carl F. Plump & Ur Ausübung des Stimmrechts un Co., Bremen, bei dex Norddeutschen | zur Stellung von Anträgen in der
Kreditbank A. G., Bremen, bei der Hauptversammlung sind diejenigen Ak- |
Bremer Bank Filiale der Dresduer | tionäre berechtigt, welche ihre Aktien Bank, Bremen, bei der Deutschen Bauk, spätestens am 27. Juli 1943 bei der Bremen, bei der Commerzbank A. G, | Dresdner Bank, bei dem Bankgeschäft Bremen, bei dem Bankverein für Nord- | Otto Markiewicz in Berlin, bei der Ge- westdeutschland in Bremen oder der | sellschaft in Berlin (2, Alte Leipziger Bremer Landesbank, Bremen, hinter- | Straße 6, oder “in Sagan, Schl., oder legt haben und bis zur Beendigung der | bei einem deutschen Notar oder bei Hauptversammlung dort belassen. Die | einer Wertpapiersammelbank hinter- Hinterlegung der Aktien kann auch bei | legen und im Falle der Hinterlegung einem deutschen Notar erfolgen, sofern | bei einem deutshen Notar oder bei der von diesem ausgestellte Hinter- | einer Wertpapiersammelbank die von legungsschein, der die Bemerkung ent- | diesen auszustellende Bescheinigung halten muß, daß die Herausgabe der | spätestens am 28. Fuli 1943 bei der Aktien erst nah Ablauf des Tages der | Gesellschaft einreihen. Fm übrigen Hauptversammlung erfolgen darf, späte- | wird auf § 14 des Gesellschaftsvertrages stens am 24. 7. 1943 an den vorbe- | verwiesen. A,
zeihneten Stellen bis zum Ende der | Berlin, den 28. Juni 1943,- Geschäftsstunden eingereiht wird. Die Der Aufsichtsrat. Hinterlegung ist auch dann ordnunqs- Adalbert Fensen, Vorsiter, gemäß erfolat, wenn Aktien mit Zu-
stimmung der Stammaktien und |
Fene Aktionäxe, welche an der Haupt- versammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aftien samt Gewinn- anteilsheinen bis spätestens 22. Fuli 1943 bei der Gesellschaftskasse oder beim Hypotheken- und Credit-Fnstitut A. G., Wien, …., Herrengasse 12, oder deren Filiale in Graz, Adolf-Hitler-Plaß, zu hinterlegen. Die Hinterlegung kann auch bei einem deutschen Notar oder ciner Wertpapiersammelbank erfolgen. Der in leßteren beiden Fällen anzu- sprechende Hinterlegungsschein ist spä- testens am 23. Fuli 1943 bei der Gesell- schaft zu überreichen.
Graz-Andriß, am 29, Juni 1943.
Der Aufsichtsrat.
[12549] MINERVA, * Nähmaschinenfabrik-Aktiengesellschaft, Troppau.
1. Bekanntmachung.
Fn unserer Hauptversammlung vom 26, Mai 1943 1#t auf Grund der zum 1. 1. 1942 aufgestellten Reichsmark- eröffnungsbilanz beschlossen, worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft von 480 000,— M (4 000 000 K) auf RAM 1250 000,—, eingeteilt in 1250 Stück Aktien zu je 1000 N. umzu- stellen. Unser bisheriger Firmenname
reihung eines tauschbaren Betrages zu ermitteln, i Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt baldmöglichst gegen Rückgabe der Uber die eingereichten Aktien aus- gestellten Empfangsbescheinigung bei derjenigen Umtauschstelle, die die Be- scheinigung ausgestellt hat. Die Um-
verpflichtet, die Legitimation des Vor- zeigers der Empfangsbescheinigung zu prüfen. : ;
Sämtliche alte Aktien, die nicht “bis zum 15. Oktober 1943 zum Umtausche eingereiht werden, sowie die einge- reichten Aktien, welche den zum Ersaß durch neue Aktien erforderlichen Betrag nicht erreihen und uns nicht bis zu dem genannten Termine zur Verwer- tung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden näch 8 179 des Aktiengesevßes für kraftlos erklärt. Die auf die alten Aktien ent- fallenden neuen Aktien werden nach Maßgabe der geseßlichen Bestimmungen verkauft. Der Erlös wird, abzügli der entstehenden Kosten, den Berechtig- ten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes ausbezahlt bzw. für ihre Rechnung
hinterlegt. Der Vorstand.
[11685].
C. Baresel A. S., Stuttgart.
Vilanz zum 31. Dezember 1942.
s ea
Stand 1. 1, 1942
am Zugang
Abschrei- | Stand am
Abgang bung 31. 12. 1942
Vermögen. RA N RA S] RA D] RA |§ M [Di
I. Anlagevermögen: 1, Bebaute Grundstücke mit: a) Geschäfts-,Wohn-
gebäuden . , . | 44300
b) Betriebsgebäuden] 106 601 7515
2. Unbebaute Grund-
stücfe 43 606 —
3. Betrieb83anlagen auf fremdem Grund u.
Boden —
146 964
4, Maschinen und ma- \chinelle Anlagen . 5, Werkzeuge, Betrieb8- und Geschäftsaus-
tungen S 3|—| 75 369/96] — |—| 75 369/96 46 001|—| 50 000— — |—
6. Beteiligungen „
42 000| 100 200
41 800
4 246 964
O0 SI2 219 849/08| II100|—| 339 256/08
IL, Umlaufvermögen:
1, Vorräte: a) Bau-, Betriebs- und Bauhilfs\stoffe 175 298,95 b) halbfertige Erzeugnisse... . ., c) Fertigerzeugnisse „. « « « «
. Wertpapiere . ..
. Liefer- und Leistungsforderungen ais . Forderungen an Tochtergesellschaft
Ae a Bankguthaben .…. . bgrenzposten 5
2 3 4 5, Sonstige Forderungen . . „. 6 1s A
Verpflichtungen.
. Grundkapital: Stammaktien (9975 Vorzugsaktien (525 . Rücklagen: 1. Geseßlichhe Rülage
D Ce Ml E E S
N e s ea
Schulden:
1. Grundpfandschulden . . „ « «
2. Restkaufgelder
3, Schuld an die Gefolgschaftshilfe
4. Liefer- und Leistungsschulden
5. Sonstige Schulden ...., . Abgrenzposten ú . Gewinn: Vortrag aus 1941 ,
Neugewinn 1942 , ,
S ee 7 299
1193,10 179 596 40 231
2 048 356 613 048
s 4 37 662 A 29 733 89 2497
3 545 181
Stimmrechte)
Stimmrechte) 52 500,— | 1 050 000 . 105 000,—
. 450 000,—
555 000 0 e 6. . . . . . . a 642 006 . . . 6 . 15 400,—
e i IOROO e. V... . . , . 500 734/45 A : 251 492,33 t v R D O ¿ti . 64 690,61 V © 63 162,20
———————_— |
1 151 623 18 699
127 852 3 545 181
Geseblihe Erfolgsrechnung zum 31. Dezember 1942.
tauschstellen sind berechtigt, aber nicht.
Aufwand. . Löhne und Gehälter... ¿Svzióls- Abgabe i . Abschreibungen auf Anlage . Zinsmehraufwand ....
O ck O —
7. Zuwendung an Gefolgschaftshilfe . 8. Zuweisung zur freien Rücklage Reingewinn; Vortrag aus 1941 , „,
Néugewinli« «a ao #
E E
. Erträge aus Beteiligungen „.. ..
+ Außerordentliche Erträge . VOLILUd Que Tod is s dias
A Aa.
. Steuern vom Ertrag und vom Vermögen 6, Beiträge an geseßliche Berufsvertretungen
F
i RM V2 2 826 725 +0 197 375 339 256 4 361 11 479 5442 ü 11 664 Le 70 000 O N 150 000
127 852
—
4 206 780/86
4 051 0801: 46 000 45 010 64 690
4 206 780
Abschreibung .8 167,96 Kläranlage . . . 2 931,—
Abschreibung . 149,— 2 782 294 496
Umlaufvermögen: Vora 634,35 Werfpapiere . 20,— Eigene Alftie
nom. Reichs-
marf 200,— 40,— Hypothek. 2 600,— Forderungen a.
Warenliefe-
rungen und
Leistungen . E S A Postscheckgut-
Dove 477,98 Bankguthaben 218 650,— 225 118
Rechnungsabgrenzung . „* 1 738|— 521 352
1 958,41 737,86
Passiva. Gn S ois Rücklagen:
geseßliche Rücklage . 7 000,— freie Rücklage 46 000,— Wertberichtigüng für be- weglihe An- lagen . . . « 6°/500,— Wertberichti- gung für De- bitoren. „. Rückstellungen Verbindlichkeiten: Hypothek. .. aus Warenlieferungen und Leistungen . . « Rechnungabgrenzung . , Gewinnvottrag 641,02 Geroinin 1942, _10 903,80
270 000
. 2 709,64
E S E.
9 209 119 847
S 10 000 34 751 13 000
11 544
521 352
Gewintn- und Verlustrechnung für das Jahr 1942.
Aufwand. RM Löhne und Gehälter. „, 35 107/24 Soziale Abgaben . .,. 42 81 Freiwill. soziale Leistungen 4 279/95 Abschreibungen a. Anlagen 18 527/66 Steuern vom Einkommen,
Ertrag und Vermögen. Sonstige Steuern und Ab- | gaben 2 385/45 Beiträge an geseßliche Be- rufêvertretungen . 178/40 Uebrige Aufwendungen , 53 359/56 Zuweisung zur geseßlichen Ml 0 a N 1 000|— Gewinnvortrag . « « « « 641/02 Gewinn 1942. „„ « «« 10 903/80
161 765 22
Ea
35 339/33
…__ Ertrag. Gewinnvortrag . « « «5» 641 02 Ausweispflichtiger Roh-
De E 198 S008
Zinsen é | Außerordentlicher Ertrag . 738/61 : 161 765/22
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den geseßlihen Vor- schriften.
Düsseldorf, den 31. Mai 1943.
F. Künster, Wirtschaftsprüfer.
Genehmigt in der ordentlichen Haupt- versammlung am 12. Juni 1943.
Die fosort zahlbare Dividende (4. Gewinnanteilschein) ist auf 4% fest- geseßt.
Zahlstelle: Gesellshaftsfasse zu Nassau/Lahn.
Aufsihtsrat: Bürgermeister a. D. Bernhard Hasenclever, Vorsißer; Sa- nitätsrat Dr. August von E, stellvertr. Vorsißer; Oberstleutnant Albrecht Graf von Kanigz; Stadtrat Dr. Friy Schneider,
Nassau/Lahn, den 16. Juni 1943.
Der Vorstand der Sanatoriuu Nassau Aktiengesellschaft. Dr. med. Rudolf Fleishman.i.
Verantwortlih für dea Amtlihen und Nichtamt- lihen Teil. den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam, verantwvrtlih für den Wirtschaftsteil und den übrigen redafktionellen Teil: Rudolf Lanyscch in Berlin NW 21 Druck der Preußishen Verlags- und. Druckerei GmbH,, Berlin
Drei Beilagen (einschließlich einex Zentralhandelsregisterbeilage).
Bei der gekürzten Ausgabe fäll1 die Zentral- handel3registerbeilage fort.
Selbstabholer die Anszeigenstelle SW 68, 82.
Ne. 153 Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich
Anordnung über die Ausdehnung der Anordnun über die Errichtung des Deutschen Bamentvavbandes u das Pro-
_tektorat Böhmen und Mähren. Vom 1. Juli 1943.
Bekanntmachungen über die Einziehung von Diphtherie- Zmpfstoff und Meningokokkenserum.
Bekanntmachungen des Staatsministeriums des Jnnern in München, _der Geheimen Staatspolizei Darmstadt und Troppau sowie des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
U aas des Regierungspräsidenten in Schleswig Uber die Einziehung von Vermögens ü das Reich, in Nr. 185/42. s hi
Anweisung Nr. 50 der Wirtschaftsgruppe Eisen-, Stahl- und Blechwarenindustrie - als Bewirtschaftungsstelle des Reichs- beauftragten für technische Erzeugnisse über die Errichtung einer Auftragslenkungsstelle für Schlösser und Beschläge vom 26. Funi 1943.
Cas über die Ausgabe des Reichsgeseßblatts Teil 1
r. 64.
I PEPRECI C I I I Tr Arte
Amtliches
Deutsches Reich
Anordnung über die Ausdehnung der Anordnung über die Errichtung des Deutschen Zementverbandes auf das Droteliorat Gd men und Mähren Vom 1. Juli 1943 Auf Grund des Gesebes über die Errichtung von Zwvangs8- fartellen vom 15, Juli 1933 (RGBl. 1 S. 488) und der Vér- ordnung über die Einführung des Zwangskartellrehts im Protektorat Böhmen und Mähren vom 10. Januar 1940 (RGBl. I S. 43) ordne ih im Einvernehmen mit dem Reichs- proteftor in Böhmen und Mähren folgendes an:
S1 Die Anordnung über die Errichtung des Deutschen Zement- verbandes vom 12, Oktober 1940 in der Fa sung vom 13. Fanuar 1943 (Deutscher Reichsanzeiger und Breag he Staatsanzeiger Nr. 13 vom 18. Fanuar 1943) ‘gilt auch im Protektorat Böhmen und Mähren.
S9 Die zur Durchführung dieser Anordnung erforderlichen Ausführungsbestimmungen erläßt der Vorsizende des Deut- hen Zementverbandes. S3
Diese Anordnung tritt am Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1943.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfried,
Einziehung von Diphtherie-Jmpfstoff
RdErl, d. RMdJ. v. 24. Juni 1943 — IV g 1096/43-5543
(1) Der Diphtherie-Fmpfstoff. mit der Kontrollnunmmer 19 (wörtlich: „neunzehn“) aus der J. G.-Farbenindu trie AG,,
Abt. Behringwerke, in Marbuegoa. gs | ist wegen Ablaufs der staatlichen Gewähvdauer zur Ein- ziehung bestimmt. i
(2) Eine gleiche Veröffentlihung erfolgt in der Deutschen Apotheker-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker-. eitung sowte in dex Pharmazeutischen Zentralhalle für Deut chland.
Einziehung von Meningokokkenserum RdErl, d. RMdJ. v. 25, Juni 1943 — IV g 1103/43-5543
(1) Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 0628 bis 634 (wörtlih „sechshundertahtundzwanzig“ bis „sechs- hundertvierunddreißig“) aus der J. G.-Farbenindustrie AG., Abt. Behringiverke, in Marburg a. L., ; 36 bis 89 (wörtlih: „sechsundachtzig“ bis „neunundachtzig“) aus dem Sächsischen Serumwerk AG. in Dresden sind wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Ein- ziehung bestimmt. (2) Eine gleiche Veröffentlichung exfolgt in der Deutschen Apotheker-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker-Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Verfügung Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung fommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 — RGBl. I S. 293 — in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Fuli 1933 — RGBl. 1 S. 479 — wird das gesamte Vermögen / der Saloschin, Gertraud, geb. Hirth, geb. 4, 12. 03 München, Q i i des Saloschin, Georg Viktor, geb. 12. 2, 20 München,
e Postanstalten nehmen Ve j 9 C
Rande) hervorgehoben werden ollen. — Befristete Anzei ü hob gen müssen 3 e vor dem Einrückungstermin bei der UAnzeigenstelle tingetñtg sein. it
_ Verlin, Montag, den 5. Zuli, abends
des Saloschin, Hans Peter, geb. 7. 6. 23 München, zuleßt wohnhaft München, Parsevalplaz 9/0, zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. München, den 30. Funi 1943. Staatsministerium des JFnnercn. J. V.: Dr. Tvrenker.
——
Verfügung :
Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung fommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 — RGB[. 1 S. 293 — in Verbindung mit dem Geseß über die Einziehung volks- und staatsfeindlicen Vermögens vom 14. Zuli 1933 a RGBl. 1 S. 479 — wird das gesamte Vermögen des Waldema v. Knörin gen, geboren ams6. 10. 06 in Rechets- berg, zuleßt wohnhaft Aisingerwies b. Rosenheim, zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
München, den 30. Juni 1943.
Staatsministerium des Jnnercn, J. V.: Dr. Trenker,
—
Beschluß Ea A §1 des Geseyes - über die Einziehung fom- munistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Geseg über die Einzichung volks- und staatsfeindlihen Vermögens vom 14. Zuli 1933 (RGBl. I S. 479) und dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichs- derg vom 29, Mai 1941 (RGBL. I S. 303) wird das ge- /amte bewegliche und unbewegliche Nachlaßvermögen des Juden Eduard Ludwig Jsrael W olfsfkehl, geb. am 20. 8. 1874 in Darmstadt, zuleßt wohnhaft in Darmstadt, C L 4, zugunsten des Deutschen Reiches cinge- en. Gegen diesen Beschluß is ein Rechtsmittel nicht gegében. Darmstadt, den 29. Funi 1943. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Darmstadt. Mohr. q
Beschluß Auf Grund des §1 des Gesetzes über die Einziehung kom- munistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Geseß über die Einziehung volks- und staatsfeindlichhen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. [1 S. 479) und dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichs- feinden vom 29. Mai 1941 (RGBl. 1 S. 303) wird das ge- samte beweglihe und Le Vermögen der Züdin Johanna Saráà Wolf, geb. Bernheimer, geb, 5. 11. 1869 in JZchenhausen, Bayern, zuleßt wohnhaft in Mainz, Breiden- bacher Str. 25, zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. Gegen diesen Beschluß ist ein Rechtsmittel nicht gegeben. Darmstadt, den 30. Zuni 1943. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Darmstadt. Mohr.
Bekanutmachung
Auf Grund der SS 1, 3 und 4 der VO. über die Einziehung volfs- und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 — RGBLl. 1 &. 911 — in Ver- bindung mit den Erlassen des Reichsministers des Fnnern vom 12. Juli 1939 — 1 a 4594/39/3810 — und des Reichs- statthalters im Sudetengau vom 2. August 1939 — [11 7 Wi/Jd — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen bzw. der
gesamte Nachlaß folgender Personen:
Heinrih Zsrael Bandet, geb. am 21. 4, 1878 in Krakau (Polen), chem. wohnhaft in Troppau, Seilergasse 2, jet angeblih im Protektorat,
Leopold Fsrael Gansel, geb. am 3. 2. 1903 in Hohen- stadt, chem. wohnhaft in Mährish-Schönberg, Zinn- burggasse Nr. 1292, E
Julius Jsrael Stein, geb. am 9. 8. 1899 in Trenschin (Slowakei), ehem. wohnhaft in Mährish-Schönberg, Dinnburgga se Nr. 1292, :
Marie Sara Schenk, geb, am 16. 8. 1889 in Ranigsdorf, chem. wohnhaft dortselbst ‘Nr. 90, jeßt unbekannt,
Paula Sara Schenk, geb. am 12, 5, 1880 in Ranigsdorf, es wohnhaft*dortselbst Nr. 90, verstorben am 14. 11.
hiermit zugunsten des Deutschen Reihes — Reichsfinanz-
verwaltung — eingezogen. :
Troppau, den 30. Juni 1943.
Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Verfügung Auf Grund der Reichsgeseße vom 26. Mai und 14. Juli 1933 (RGBI. 1 S. 293 u. 479) in Verbindung mit der Preußischen Durchführungsverordnung vom 31. Mai 1933 (GS,. S, 207)
und des Erlasses des Führers und Reichskanzlers vom
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Postsheckonto : Berlin 418 21
1943
29. Mai 1941 (RGBl. 1 S. 303) wird der Nachlaß des am 13. April 1942 verstorbenen Juden Siegfried Fsrael Wer t - heim, geb. am 11. 11. 1889. in Elbridge/USA., zuleßt wohn- haft gewesen in Wuppertal-Elberfeld, mit der Maßgabe zu- gunsten des Deutschen Reiches eingezogen, daß mit der öffentlihen Bekanntmachung dieser Verfügung inx Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger die Ver- mogenswerte Eigentum des Deutschen Reiches werden,
Gegen diese Verfügung ist kein Rechtsmittel gegeben.
Düsseldorf, den 30. Zuni 1943.
Der Regierungspräsident. F. A:.: Ludwig. Verfügung
_Meine, Einziehungsverfügung vom 1. August 1942 — IPP 6318 (Riel) 8. Mai — über die Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens berihtige ih dahin, daß nicht
das gesamte Vermögen der in der Verfügung genannten zwölf Juden, sondern ihr Nachlaß eingezogen wird.
Die Einziehungsverfügung vom 1. August 1942 ist im Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 185 vom 10. August 1942 veröffentlicht worden. ;
Schleswig, den 24. Zuni 1943.
Der Regierungspräsident.
Anweisung Nr. 50 der . Wirtschaftsgruppe Eisen-, Stahl- und Blechwaren- industric als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeaustragten für technische Erzeugnisse über die Errichtung einer Auftrags- lenfungsstelle für Schlösser und Beschläge vom 26. Juni 1943
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGVI. I S. 686) in Verbindung mit der Zweiten Anordnung über die Er- zeugungslenfung in_ der Eisen und Metall verarbeitenden z3ndustrie vom-4. Oktober 1942 (Deutscher Reichsanz. und M O ich A vom 8, Oktobec 1942) wird mit Zustimmung des Reichsbeauftragten für ische Erz iff R R ftragten für tehnische Erzeugnisse
J. V.: Röhrig.
81 (1) Die Sicherstellung der rationellen Herstellun vo Schlössern und Beschlägen erfordert die E Strie der Aufträge. (2) Zu diesem Zwecke wird die Ausftragslenlungsstelle Schlösser und Beschläge bei der eFachgruppe Schloß- und Beschlagindustrie der Wirt- [chaftsgruppe Eisen-, Stahl- und Blechwarenindustrie als Betvirtschaftungsstelle des Neichsbeauftragten für ___ technishe Erzeugnisse, Velbert/Rhld., Schlageterstr. 3 errichtet. : 89
(1) Von der Auftragslenkungsstelle Schlösser und Beschläge werden mit Wirkung vom 1. Zuli 1943 Aufträge # 6 Erzeugnissen ¿éleuti: : S
Baratenschlösser und -beschläge,
Beschläge für Wehrmachtsunterkunftsgerät,
Schlösser und Beschläge für Unterkunftsgerät
ZUrdrüter im Rahmen der Austauschaktion der Reichs- stelle für Eisen und Metalle. :
(2) Die Wirtschaftsgruppe als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse kann mit QZu- stimmung des Reichsbeauftragten für tehnische Erzeugnisse den Bereich der der Auftragslenkung unterliegenden Erzeug- nisse dieses Fachbereiches erweitern.
S
(1) Die Auftragslenkungsstelle ist berechtigt ein erei Aufträge der öffentlichen Bedarfsträger Dae v Bedarfs zu verteilen, umzulegen oder bestimmten Herstellern zuzuweisen. :
(2) Sie ist befugt, von den Herstellern Angaben über Lager- vorrate an Material und Hilfsstoffen, Auftragsbestände Arbeitseinsaßlage und Energieversorgung zu fordern. i
(3) Durch die Auftragssteuerung werden die aus den Na Mod Sa E ec Ca Men Auftraggeber und Uustragnehmer sh ergebenden Rechte Pfli Î bere g yte und Pflichten nicht
S 4
| e N unge gügin § 3 Abs. 2 dieser Anweisung verden nah den §8 10, 12—15 der Veror i 21 Warenverkehr Desen T L S5 :
__Diese Anweisung tritt am 7. Tage nach der Verkünd
in Kraft, Sie gilt auch in den Cs Ostgebietelt und den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie — mit Zustimmung des zuständigen Chefs der Zivilver- waltung — sinngemäß auch im Elsaß, in Lothringen und Luxemburg und im Bezirk Bialystok sowie in der Unter- steiermark und den beseßten Gebieten Kärntens und Krains. Berlin, den 26. Juni 1943
Wirtschaftsgruppe Eisen- Stahl- und Blechwarenindustrie als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten füx ici
Erzeugnisse. Dr. P il3.
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