1943 / 161 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 14 Jul 1943 18:00:01 GMT) scan diff

[13659]

Wir laden die Aktionäre der Bunt- weberei Moseus & Gronau A.-G. i, Abw. zu der ordentlichen Hauptver- sammlung am Mittwoch, dem 28. Fuli 1943, um 18 Uhr ein. *

Sie findet statt in den Verwaltungs- räumen der Breslauer Konzerthaus ‘A.-G., Breslau, Gartenstraße 39/41, mit folgender Tagesordnung:

1, Vorlequng des Geschäftsberichts und der cFahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 1939, 1940, 1941 u. 1942.

2, Entlastung des Aufsihtsrates.

3. Aufsichtsratswahl.

4. Verschiedenes,

Zur Teilnahme sammlung sind diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien spä- testens am. 24, Fuli 1943 bei der Deutschen Bank, Filiale Breslau, Breslau, Albrechtstr. 383—36, oder bei einem deutshen Notar hinterlegt haben. Erfolgt die Hinterlegung bei einem Notar, so ift die Hinter- legungsbescheinigung bei der Haupt- versammlung vorzulegen.

Breslau, den 6. Fuli 1943. Buntweberei Moseus "& Gronau A.-G.

¿ i, Abw. Der Abwickler,

[13838] Aufruf zur Anmeldung von Aktien, Geschäfts- anteilen und sonstigen Forderungen an die Firma Vereinigte Zichorien- Fabriken Ferd. Bohm & Co. u. Gleba A. G., Leslau (Wloclawekt).

Auf Grund von § 31 der Verorduung über die Abwicklung der Forderungen u Schulden polnisher Vermögen (Schuldenabwicklungsverordnung) vom 15. August 1941 (RGBl. 1 S. 546) und der dazu ergangenen 5. Anorduung der Haupttreuhandstelle Oft zur Durchsüh- rung der Schuldenabwicklungsverord- uung (AO. Nr. 16) vom 8. Mai 1942 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 108/42) werden htermit die Aktionäre, Gesell- schafter und Lieferanten der oben angeführten

Vereinigten Zichorienfabriken

aufgefordert, hre Aktien bzw. Amteil- scheine bzw. Forderungen bei dem unter- zeichneten Abwickler des obi Be- triebes binnen einer Frîift von 3 Mo- naten anzumelden.

Die Gläubiger der obigen Firma haben mit der Aninekldung die Unter- lagen, wie Aktien, Anteilscheine, Rech- nungen, leßtere beglaubigt, einzureichen und den Besiß durch Hinterlegungs- bescheinigung einer Deviseubank und, wenn die Hinterlegung im Ausland ex- folgt, dur Hinterlegungsbefcheinigung einer als zuverlässig anerkannten aus- [ändischen Bank nachzuweisen, in der die Urkunden genau zu bezeichnen sind (Sennbetrag, Stüknummer).

Erfolgen die Anmeldungen nmnirht innerhalb der vorgefehenen Frist, fo werden die Aktien bzw. Anteikscheine bzw. sonstigen Forderungen für kraftlos extlärt werden.

Die Gläubiger haben nachzuwetifen:

1. daß fie micht zu den Personen ge-

hören, deren Vermögen wah der

Polenvermögensverordnung vom

17. September 1940 (RGBI. I

L 1270) der Beschlagnæhme uitev-

tat,

2. a) daß ihnen das Mitgkliedschafts- recht am 1. September 1939 zu- stand (Altbesitz),

b) wenn sie das Mitgliedschaftsrecht nach dem 1. September 1939 er- worben haben, daß ihr Rechts- voraanger nicht zu den Personen gehort, deren Vermögen der Be- ¡{chlagnahme nach der Polenver- mögensverordnung unterliegt, und daß diefem das Mitglied- ‘chaftsrecht am 1. September 1939 zultanD.

Der persöontiche Iachiveis if wie folgi

I TUYLEN:

für deutsche Staats- uud Volk3=-

zugehörige: durch Staatsangehörig-

IeTTSAUSIDCTS;

deutshe BVoklkszugehörige im

Seneralgouvernement: durch Be-

¡Whetinigung des zuftändigen Kreis-

oder Ctadthauptmanns;

_ Protektoratsangehörige: durch Bescheinignng der zuständigen Landes- oder Bezirksbehörde des Proteftorats;

. für ausländishe Staatsangehörige: »urch Bescheinigung der zuständigen Behörde des ausländishen Staates (Konsulate nsw., die als Vertretung

_im Deutschen Reich zugelassen sind).

Furistishe Perfonen des Privat- rets, Gesellschaften oder Vereine haben

zuweisen, daß am 1. September 1939 hrheit der Anteile nicht Personen

deren Vermögen der Beschlag- me unterliegt. Diefer Nachweis kann irch Bescheinigung der zuständigen

‘reuhanditelle oder der zuständigen

iwirtschaftskammer, bei Genosjen-

ften durch Bescheinigung des zustän- nagen (Genossenshaftsverbandes und bei Beceinen durch Bescheinigung der zu- ¡tandigen Polizeibehörde geführt werden.

Der Nachweis des Altbesißes am 1. Zeptember 1939 ist grundsäßblih durh schriftli®de Belege zu führen, z. B. Zchlußscheine, Depotauszüge, Versiche- rungen einer als zuverlässig bekannten in- oder ausländischen Bank.

Veröffentlicht am 13. Juli 1943.

Der Kreisvertranensmann: Mode regger.

Vorstawdes und

Hauptver- Aktionäre

an der

Nelths- und Staat®anzeigox Nr. 160 vom 13. Juli 1943. S. 4

[14128]

G. Borckenstein & Sohn Aktien-

gesellschaft, Wien.

Ju der im Deutshen Reichsanzeiger NE. 101 vont 2 Qu L L B: veröffentlichten Gewinn- und Verlust- rechnung zum 31. Dezember 1942 soll der Gewinnvortrag aus 1941 bei Er- trag rihtig lauten: A 2397,44.

[13980] Erste Bayerische Basaltstein-Aktieu- gesellschast in Steinmühle.

Wir laden hiermit die Aktionäre un- serer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 4. August 1943, nahmittags 13,30 Uhr, in den Geschäftsräumen in Stein=- mühle . stattfindenden 63. ordentlichen

Hauptversammlung höfl. ein. Tagesordnung:

1. Vorlage des Fahresabschlusses und des Geschäftsberichtes mit Bericht des Ausfsihtsrates für das Ge- schäftsjahr 1942. Ï

2. Beschlußfassung über die Verwen=- dung des Reingewinnes,

3. Entlastung des Vorstandes uud des Aufsichtsrates.

. Wahl zum Aufsichtsrat.

5. Wahl des Buchprüfers für 1943.

Zur Teilnahme an den Beratungen und Beschlußfassungen der Hauptver- sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der seine Aktien mindestens drei Tage vor der Hauptversammlung, abends 6 Uhr, bei dem Vorstand der Gesell- haft in Steinmühle angemeldet hat. Vor Beginn der Versammlung hat sich der Aktionär über seinen Aktienbesiß durch Vorzeigen der Aktien oder" des Nachweises der Hinterlegung bei einem Notar oder einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersam- melbank 107 Abs. 2 Akt.-G. und 8 20 Erste Durhf.-VO.) auszuweisen. (§8 17 der Satzungen der Gesellschaft.)

Stecinmühle, den 10. Fuli 1943.

Der Borstand. SudhHoff. Kirsch wex.

[1-4038]

Nürnberger Hereules-Werke, Aktien-

gefellshaft, Nürnberg.

Die Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zur Teilnahme an der am Mittwoch, den 18. August 1943, vormittags 19 Uhr, in den Räumen unjerer Gesellschaft, Nürnberg, Fürther Str. 191/193, stattfindenden 46. ordent- lichen Hauptversammlung eèingebaden.

Tagesordnung:

1. Vorlage des festgestellten Fahres- abshlusses für das Geschäftsjahr 1942 sowie des Geschäftsberichtes des, Vorstandes und des Berichtes des Aufsihtsrates.

Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinnes.

. Beschlußfassung über die Ent- lastung des Borstandes und des Aufsichtsrates.

4. Neuwahl des Aufsichtsrates.

5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943. Hinterlequngsstellen für sind die Gesellschaftskasse

Fürther Str. 191/193, ferner:

1. Dresdner Bank, Berlin und Dres- den und deren Zweigniederlassun- gen in Leipzig, Nürnberg, Fürth (Bay.), :

9. eine Wertpapiersammekbank,

3. ein deutscher Notar.

Die Aktien sind, gemäß § 18 der Sahßung, bis spätestens 14. August 1943 zu hinterlegen.

Nürnberger Hercules Werke Aktiengesellschaft. Der Borstand.

die Aktien Nürnberg,

[13985] Dritte Aufforderung an die Aktionäre des Spar- und Vor- schuß=Vereins, Aktiengesellschaft in Bad Schwariau, Bad Schwartau. Hiermit fordern wix im Zuge der von den außerordentlihen Hauptver- sammlungen des Spar- und Vorschuß- Vereins, Aktiengesellshaft in Bad Schwartau, und der Handelsbank in Lübeck vom 14, und 15. April 1943 beshlossenen Vershmelzung des Spar- und Vorschuß-Vereins, Atktiengesell- schaft in Bad Schwartau, mit der Han- delsbank in Lübe, Lübeck, gemäß dem Verschmelzungsvertrage beider Banken vom 31, März! 1943 die Aktionäre des Spax- und Vorschuß-Vereins, Aktien- gesellschaft in Bad Schwartau, zum dritten und leßten Male auf, ihre Ak- tien mit den dazugehörigen Gewin1t- anteilsheinen Nr. 7 f. und Erneue- rungsscheinen nebst einem dex Num- mernfolge nah geordneten Verzeichnis derselben in doppelter Ausfertigung bis zum 25. August 1943 einschließlih bei unserer Hauptniederlassung Lübe, Lübeck, Kl. Burgstraße 24—26 (Ernestinenschule), Zimmer 18, oder bei unserer Depositenkasse, Bad Schwartau, Lübecker Straße 9, wäh- rend der bei diesen Stellen üblichen Geschäftsstunden zwecks Umtausch ihrer Aktien in ab 1, Fanuar 1943 gewinn- berechtigte und auf den Fnhaber lau- tende Aktien der Handelshänk in Lüubeck im Nennbetrage von UAK 1000,— und ÆAÆ 100,— im Verhältnis 1:1 und Empfangnahme einer Baxr- zuzahlung von “je 10 % des Nenn- betrages der gewährten Aktien, also RA 100— auf jede Aktie zu A 1000,— und RA 10,— auf jede Aktie zu RA 100— und weiter zur

Empfanguahme dex auf die zum Um- tausch kommenden Aktien der Schwar- tauer Bank entfallenden Verwertungs- erlöse des Anleihestocks und des Treu- handvermögens nah der Dividenden- abgabeverordnung bei der Schwartauer Bank von lè.{ 42,69 auf jede Aktie zu RA 1000— und A 4,27 auf jede Aktie zu ‘fi. M 100,—- zur Vermeidung der Kraftloserklärung ihrer Aktien und Hinterlegung der an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien tretenden Aktien der Handelsbank in Lübeck und der auf die für kraftlos erklärten Ak- tien entfallenden Zugzahlungen und Verwertungserlöse für Rechnung der Empfangsberechtigten einzureichen. Wegen der Einzelheiten dieses Aktien- umtausches, der Zuzahlungen und der Auszahlung der Vervrwertungserlöse wird auf unsere Bekanntmachungen vom 18. Mai 1943 und 9, Funi 1943 verwiesen.

Lübeck, den 10, Juli 1943, Handelsbank in Lübeck. Beyersdorf. Hagenström. O een

[12930].

Beiersdorf AG. Pojen. Bilanz zum 31. Dezember 1942

Attiva. Anlagevermögench Unbebaute Grundstüdcke, be-

baute Grundstüte, Ge- bäude, Maschinen u. ma- schinelle Anlagen, Ge- schäfts- und Betriebsein=- richtung Umlaufvermögen: Roh-, Hilfs- und Betriebs- stofse, fertige und halb- fertige Erzengnifse, For- derungen auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen, Anzahtungen auf Anlagen, Forderun- gen an Konuzernumnter- nehmen, soustige Forde- rungen. . 1097 600,38 Kassen- wnd Postschecébs- stände und Bankgut- haben . . 1758 790,4 Vermögenswerte aus dor Vorkriegszeit: Wertpapiere, Forderur- gen auf Grund von Wa- renlieferungen und Let- stungen, Wechsel, Bank- guthaben und Postspar- kassentonto, sonstige Forderungen . . Rechnung3abgrenzungs- posten

RX \H

1 345 133

Paf Gruadtapital. . . - « + Rücklagen :

Geseßliche Rücklage 200 0090

Andere freie

Rücklagen . 200-009,—

Zwedckgebun- dene Rük- lage!). . . 320400,—

Wertberichtigung zu Posten

aus der Vorkriegszeit .

Rückstellungen : Für ungetwwisse Vorkriegs- verbindlichkeiten 9 460,32 Sonstige . . 813 951,39 Verbindlichkeiten :

Auf Grund von Waren- lieferungen u. Leisttin- gen. 76 805,99 Gegenüber Konzern- unterneh- men ._, 354 636,43

Gegenüber Banken . Sonstige .

?

. 126 561,25

. 213 968,54 771 97221

4 552 015/97 1) Fm Vorjahr mit A 125 000,— unter Rückstellungen enthalten gewesen.

Gewinn- und Verlustrehnung für das Geschäftsjahr 1942, Aufwendungen. Löhne und Gehälter. . Soziale Abgaben . . .. Abschreibungen auf das An- lagevermögen . e Ausweispflichtige Steuern Beiträge an Berufsvertre- tungen S Zuweisung zur zweckgebun- denen Rülage . . .. Vertragsgemäß der P. Beiersdorf & Co. AG. Hamburg gutgebrachter Ueberschuß i

BM 530 973 37 267

207 585 562 314 2 605

195 000

178 124/56

Erträge. Ausweisp flichtiger überschuß Zinsmehrertrag Außerordentliche Erträge

Roh- 1 670 907/25 7 216/89 35 746/34 1713 870/48 Veiersdorf AG. Posen.

Der Vorstand. Gustav Wengel. Nah dem abschließenden Ergebnis unserer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften

der Gesellschast sowie der vorn Vorstand

¡Rückständige Mieten . . Forderungen an Heim-

.Hypothekendarlchen . ..

erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Fahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.

Hamburg, den 31. März 1943. Deutsche Waren-TreuhanD- Aktien ge?fellschaft.

Emil Schreiber. Dr. Alfred Weiß. Der Aufsichtsrat: Carl Claußen, Vorsißer, Christoph Behrens, Dr. Alfred Simon. R N T I E E E E R S R I A [12537]. 2 Vermögensaufstellung zum 31. Dezember 1942.

. Aftiva. RM Anlagevermögen :

Unbebaute Grundstücke (Zugang 1259,95) Í

Abgerechnete Mietwoh- nungsbauten (Zugang 574 260,23, Abschreibung D O O A

Nicht abgerechnete und im Bau befindliche Mietwoh- nungen (Zug. 1204576,86, Abgang 9574 260,23, Ab- schreibung 13 472,50).

Wertpapiere

Geschäftsausstattung (Zu- gang —,—, Abgang —,—, Abschreibung 5 032,45).

Umlaufsvermögen :

Hpothelen

Abgerechnete Kleinsiedlun- gen (Zug. 1876 775,25, Abgang 459 449,88)

Nicht abgerechnete und im Bau befindliche Kleinsied- lungen . .

Nicht abgerech Bau befindliche Erwerbs- häuser . .

Auslagen für

Auslagen st|. Landarbeiter

Bauvorbereitungskosten

Forderungen an Konzern- unternehmen (davon hypo- thekarish ges. 53 331,40)

976 5927:

2876 541 5 156 062

11 761 5 981

10 369 552 1 307 579:

640 232 43 950 10 221

1 208

2414 753 32 174

13 025

stätter und. Eigensiedler. 25 896

Sonstige Forderungen . . Kassenbestand und Post- scheckguthaben . . . .. Bankguthaben . .... Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen . . . Forderungen wegen per- sönlicher Schuldhaft

1 206 294,44

Passiva. Grundfapital . . . . Aktien: Anzahl 120, Stim- men 120, Betr. 6000000 Geseßliche Rücklage. « « Rückstellungen E 6

Verbindlichkeitenz

10 730 360 808

39-579

593 123 007/78 6 000/000

20000 45 113

13-031 103 Abschlagszahlungen von Reichsdarlehen .. Von Kaufanwärtern gelei- stete Zahlungen . Verbindlichkeiten a. Eigen- D L Verbindlichkeiten an Land- arbeiter . . Verbindlichkeiten a. Klein- D E L E Verbindlichkeiten a. Heim- stätter . . . Verbindlichkeiten a. Mieter (Wohnungen) Verbindlichkeiten aus Lie- ferungen u. Leistungen Verbindlichkeiten aus nicht erfüllten Leistungen . . Sonstige Verbindlichkeiten Posten, die der Rechnungs- abgrenzung dienen j Gewinn 1942. 75 329,32 Verlustvortrag 1941. . , . 72 495,34 Verbindlichkeiten wegen persönlicher Schuldhasft. 1 206 294,44

213 630

1 432 085/6 6 749

37 187 291 071 16 928

2 964 231 337

729 329 9 613

53 060

2-833

22 1283 007 Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1942.

Aufwendungen. Verlustvortrag aus dem Se I S s Zuweisungen an Rücklagen und Rückstellungen: Geseßliche Rücklage . Allgemeine Rük- stellungen . 13 190,76 Abschreibung auf Posten des Anlagevermögens . .. Verwaltungskosten : Gehälter einschl. soziale Abgaben . . 173 667,48 Sächliche Ver- waltungsfkosten 40 862,38 Beiträge an Berufsver- tretungen gemäß § 138 AltiengeB 4 a Zinsen und Aufwendungen für Kleinsiedlungen und Mietwohnungen Jnkassoauslagen . Betriebskosten L JFnstandhaltungskosten .. Sonstige Auswendungen . Gewinn 1942. 75 329,32 Verlustvortrag

1941. 12 406,34

RMA |S,

72 4952

15 030,—

214 529

3 496

453 137/72 109 874/16 6 933/02 16 023/49 516/48

2 833/98

Erträge. R A

Mieteinnahmen 622 732 Jnfkassocinnahmen . 125 434 Pachtgeldeinnahmen .. . SG'E Zinsen A 137 368 Bauleitungserträge: Kleinsiedlungen

u. Landarb. 834 085,33 Erwerbshäuser 5 762,50 Eigensiedler . 720,— Sonstige Erträge . . . - Verwaltungskostenerstattg.

40 567/83

8 47077 1 428/33

936 08826 am 31. Dezember 1942/

Weimar, 21. Mai 1943. i A Thüringische Semezeenzeige Heim- stätte Aktien-Gesellshaft Weimar.

Der Vorstand. Schloder. Katte.

Nah dem abschließenden Ergebnis unserer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahres- abshluß und der Geschäftsbericht 1942, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.

Merseburg, den 4. Juni 1943.

Vervand mitteldeutscher Wohnungsunternehmen (Vaugenossenschaften und -gesellshaften) e. V. J. A.: Sauerzapfe.

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht nach der in der ordentlichen Haupt- versammlung vom 25. Juni 1943 erfolgten Neuwahl aus den Herren Ministerial- direktor Friedrich Benecke, Weimar, Vor- fißer; Generaldirektor Reg.-Baumetister a. D. Arnold Knoblauch, Berlin, | stelkv. Vorsißer; Reg.-Baumeister a. D. Hans Ger- lach, Berlin; Ministerialrat Richard Höf- ling, Weimar; Ministerialrat Dr. Her- mann Tappert, Weimar; Ministerialrat Friß Rühlmann, Weimar.

Der Vorstand besteht aus den Herren Dr. jur. Franz Bordihn, Weimar; Werner Katte, Weimar; Georg Schloder, Berlin. U E O N O N S U R A EA [12913].

Deutsches Schauspielhaus Aktien- gesellfchaft, Hamburg. Bilanz am 30. Funi 1943.

A. Attiva. 3 Umlaufvermögen:

Wertpapiere 429 492,45

Bankguthaben 33 308,04 49

Verlustvortrag: Gewinn- und Verlusi- konto . . . 297 038,29 + Verlust

1942/43" _-476 854 G2

- 773 889/91 1 236 690/40

B. Grundkapital . . 1 Verbindlichkeiten: Sonstige

Verbindlichkeiten . . Rechnungs3abgrenzungen .

1 200-000 30-591 /40

6 099 |—

1 236 690/40

Gewinu- und Verlustberehnung für die Zeit vom 1. August 1942 bis 30. Funi 1943.

RA |5 355385

T N

Aufwendungen. Zinsen Steuern:

Besißsteuern 17 965,35 Andexe Steuern 500,— Sonstige Aufwendungen . Außerordentliche Verluste aus der Veräußerung von Anlagen . . . .

18 465/35 14 634/83

478 485/65

512 139/68 Erträge. |

Pacht- u. Mieteeinnahmen 35 288/06

Verlust des Geschäftsjahres 476 851/62

512 139/68

Hamburg, den 2. Juli 1933 Der Vorstand. Dr. Grapengeter.

Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Fahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- abschluß erläutert, den geseßlichen Vor- schriften.

Hamburg, den 2. Juli 1943.

Wilhelm Bräuer, Wirtschaftsprüfer.

Die Hansestadt Hamburg hat sich bereit

, erklärt, wenn die zur Beschlußfassung in

der Hauptversammlung am 23. Juli 1943 gestellten Anträge auf Umwandlung an- genommen sind, die restlihen noch in privater Hand befindlichen Aktien im Ge- samtbetrage von KAÆM 12 000,— zum Kurse von 35% des Nennwertes zu über- nehmen. Der BVorstauD. Dr. Grapengeter.

Verantwortlich für dea Amtlichen und Nichtamt- lichen Teil den Anzeigenteil und für den Verlag

Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaftionellen Teil:

Rudolf Lanys\ch in Berlin NW 21

Druck der Preußischen Verlags- und Druderei GmbH., Berlin

Drei Beilagen (einschließlich einer Zentralhandelsregisterbeilage).

936 088/26 |

Bei der gekürzten Ausgabe fällt die Zeutral- handelsregisterbeilage fort.

___ Deutscher Reiths

Ausgabe ohne Zentralhandelsregisterbeilage

anzeiger

Preußischer Staatsanzeiger

Ersheint an ne ndels

re Staatsanze Dorgan bez Do

ister. e Soweit d T D E , bezie ade dur die oft monatli

ungen

Î stanstalten nehmen Vestellunge Ÿ Galbstabhöoler die Unzeigenstells V P

m Wochentag abends in einex Vollausgabe und in einer Au3gabe

beilags eiger und

amtliches

1% Al atetiis Zzuzäg

zeligenstelle monatlich 1,90 ÿ

dor Nusgade ohne Zantealhande erdeilage durch di 2,— AA ugügn Duenc okt 7 Selbstabdoler doi er Ger Ua 1,60 RA Ulle Berlin für

Fernspreh-Sammel-Ner.: 19 33 33

Fuhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bel g N Entschädigung der deutschen Eigen- tümer von Schuldverschreibungen des ‘ehemaligen polni- schen Staates nebst Anlage.

Verordnung e Wohnraumversörgung der E nen Bevölkerung vom 21. Juni 1943 (RGBl. 1 S, 353); M der Abschnitte C, D und E.

Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Berlin und Nürnberg-Fürth über die Einziehung von Vermögens8- werten für das Reich.

Bela nung über die Ausgabe des Reichsgeseßblatts, Teil I, Nr, 67. ;

2Nmtliches Deutsches Reich

Der er hat den Generalkonsul Dr. Hans Kroll zum Generalkonsul des Reichs" in Barcelona ernannt,

——

Der Führer hat dem ordentlichen Professor em. Dr.-Fng. E. h. Dr. tehn. h. ec. Friedrih Emde in Stuttgart mit Urkunde vom 13, Juli 1943 die Goethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.

: Bekanntmachung

Entschädigung der deutschen Eigentümer von Schuldverschreibungen des ehemaligen polnischen Staates

Der polnische Staat hat aufgehört zu bestehen. Er ist da- durch auch als Schuldner der von ihm ausgegebenen Schuld- verschreibungen weggefallen. Das Deutsche Reih und das Generalgouvernement sind nicht seine Rechtsnachfolger.

‘Die Reichsregierung hat sich aber en al zur Ver- meidung unbilliger Härten ohne jede Anerkennung eines Rechtsanspruchs den Eigentümern polnischer Staatsschuld- verschreibungen, die deutsche Staatsangehörige oder ihnen gleichgestellte Personen sind, eine teten Entschädigung zu gewähren. R

Soweit sich Schuldverschreibungen des ehem. polnischen Staates im Besiy von Deviseninländern befinden, die nicht deutsche Staatsangehörige oder ihnen gleichgestellte Personen und auh nicht Schußangehörige sind, bleibt die Regelung einer Entschädigung vorbehalten.

Jch bestimme dazu das Folgende:

I. Personenkreis

Eigentümer von Schuldverschreibungen des ehemaligen po Staates erhalten eine Entschädigung, wenn sie eutsche Staatsangehörige deutscher Volkszugehörigkeit sind, Die folgenden Pexsonen werden dabei den deutschen Staats- angehörigen deutscher Volkszugehörigkeit gleichgestellt:

a) Deutsche Staatsangehörige auf Widerruf-im Sinne des S8 der Verordnung vom 4. März 1941 RGBl. I

. 118 in der Fassung der Verordnung vom 31. Januar 1942 RGBl. I S. 51 (Angehörige der Abteilung 3 der Deutschen Volksliste in den ein- gégliederten Östgebieten), im Sinne des § 2 der Ver- ordnung vom 23. September 1941 RGBl. I S. 584 (Eupen, Malmedy und Moresnet), im Sinne des 8 2 der Verordnung vom 14. Oktober 1941 RGBl. 1 S. 648 n lrfloiérihank, Kärnten und Krain), îîn Sinne des § 3 der Verordnung vom 23. August 1942 RGBl. 1 S. 533 (Elsaß, Loth- ringen und Luxemburg) und im Sinne des F 2 der Verordnung vom 19. Mai 1943 RGBl.1 S. 321 (Angehörige der Abteilung 3 der Deutschen Volksliste der Ukraine), | :

b) Angehörige des Protektorats Böhmen und Mähren,

c) Gemeinden und Gemeindeverbände,

d) andere juristishe Personen des öffentlichen Rechts, so- weit ihre Forderungen nicht auf Grund der Ver- ordnung über die Abwicklung der Forderungen und Schulden polnischer Vermögen (Schuldenabwicklungs- verordnung vom 15. August 1941 RGVBl,. I S. 516 —) erloschen sind, A

e) juristishe Personen des privaten Rechts, Gesellschaften

und andere Personenvereinigungen, wenn die Mehr-

eit dex Anteile oder Beteiligungen am 1. September 939 Personen gehörte, die deutsche Staatsangehövige deutscher Volkszugehörigkeit oder nah den Buch- staben a bis d den deutschen Staatsangehörigen deute scher Volkszugehörigkeit gleichgestellt sind. Weitere Voraussetzung ist, daß die saßungsmäßige Verwaltung am 1. September“ 1939 von Personen, auf die die angegebenen Merkmale zutreffen, maßgebend boein- flußt war. Voraussezung für die Gleichstellung der juristishen Per- Jones des öffentlichen Rechts, die in den Buchstaben e und d ezeichnet sind, mit deutschen Staatsangehörigen deutscher

dus ; i ¿ e

nux gegen DELRUEE oder vorherige Einsendung des Betrages Gn

Portos abgegeben. i breïten Petit»Zeile 1,10 1,35 ÆA, Unzeigen nimmt an die Unzeigonstelle Berlin SW 68, Wilhelmftraße 22. Alle Deuckaufträge sind auf einseitig einzusenden, insbesondere ift xack (einmal unterstrihen) oder dur ande) hervorgehoben werden sollen. vor dem Einrückungstermin bei der Unzeigenftelle eingegangeon soiu.

Einzelne Uummern kl'osten 30 Ke/, einzelne Beilagen 10 s/. Einzelnummern

werden SlteBlis des 4spaltenen 55 mm

BRILgREals für ven Raum einer fün » reiten Petit-Zeile

einer dreigespaltenen 92 mm

eshriebenem Papier vsllig bruectrstf darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperrdrut (besonderer Vermerk am efristete Anzeigen miülssan 2 Lago

Verlin, Mittwoch, den 14. Juli, abends

Volkszugehörgkeit ist es, daß diese juristishen Personen ihren Bbh im Deutschen Reich (einsClieklit Le a Böhmen und Mähren), im Elsaß, in Lothringen, in Luxem- burg, in dex Untersteiermark, in den besezten Gebieten Kärntens und Krains oder im Bezirk Bialystok haben.

Deutsche Staatsangehörige und ihnen gleichgestellte Per- sonen, di? am 1, September 1939 ihren Wohnsiß (Siß) im jeßigen Gebiet des Generalgouvernements hatten, fallen nicht unter diese Bekanntmachung. Jhre Entschädigung bleibt der Regierung des Generalgouvernements vorbehalten.

Juden 5 dex Ersten Verordnung zum Reichsbürgergeset vom 14, Novembex 19385 RGBl, 1 S, 1333 —) und Zi- geunex erhalten keine Entschädigung.

IT, Vorausseßung der Entschädigung

Die Entschädigung wird nux gewährt, wenn sich die Schuld- verschreibungen des ehemaligen polnischen Staates nachweis- lih schon am 1, September 1939 im Besiß dex Personen be- fanden, die Abschnitt T gemäß für eine Entschädigung in Be- tracht kommen. Hat das Eigentum an den Schuldverschrei-

bungen in dex Zeit nach dem+1, September 1939 gewechselt, so wird eine Entschädigung Kux gewährt, wenn der gegen- ivärtige Eigentümer und alle Rechtsvorgänger bis zu dem- jenigen, der am 1, September 1939 Eigentümer dex Schuld- 4 die Ab- Betracht kommen,

verschreibungen war, zu den Personen shuitt T gemäß für eine Entschädigung ‘in

TTI, Entschädigung

Eine Entschädigung wird nur für die Schuldverschreibungen des ehemaligen polnischen Staates gewährt, die in der Au- lage zu dieer Bekanntmachung bezeichnet sind. Die Höhe der Entschädigung ist aus dieser Anlage ersichtlih. Die dort vorgesehene Entschädigung erhöht sih zur Abgeltung der Binfäue für die Zeit nah dem 1. September 1939 um 12 v. H,

Die Entschädigung wird durch Hingabe von 34 % Schatz- aniveisungen des Deutschen Reichs von 1943, Folge 11, mit- Zinsenlauf ab 16. Oktober 1943 gewährt. Die Reichsschat- anweisungen werden dabei zum Nennbetrag angerechnet.

Der geringste Nennbetrag der auszugebenden Reichsschaÿz- anweisungen ist 100 M Fs die Entschädigung für einen Gläubiger kleiner als 100 oder verbleibt bei einem Gläubiger nach R ae der Reichsschaßaniweisungen eine Spiße von weniger als 100 X.X, so wird dex Gläubiger in- soweit in bax abgefunden.

Den Erwerbern dex Reichsschayaniveisungen wird empfoh- len, die Sammelverwahrung oder die Eintragung in das Reichsschuldbuch statt der Aushändigung von Stücken zu be- antragen,

IV, Verfahren

Die Schuldverschreibungen, die in der Anlage zu dieser Be- kanntmachung bezeihnet sind, sind in der Zeit vom 15. August 1943 bis 15. November 1943 durch Vermittlung eines Kreditinstituts bei der Deutschen Reichsbank, Zeich- nungsabteilung, in Berlin C 111 unter Verwendung von L einzureichen, Die Formblätter sind bei den Kreditinstituten erhältlich.

Soweit die Schuldverschreibungen solchen unter Ziffer T genannten Personen oder Personenvereinigungen gehören, die thren N (Siß) oder dauernden Aufenthalt im Gebiet des Protektorats Böhmen und Mähren haben, sind sie in der Zeit vom 15. August 1943 bis 15. November 1943 durch Vermittlung eines Kreditinstituts bei der Nationalbank für Böhmen und Mähren (an den Schaltern der Prager Ver- rechnungsbank, Prag I, Zeltnergasse 33) unter Verwendung von Formblättern einzureihen. Die Formblätter sind bei der Pragex Verrechnungsbank erhältlich.

Die Schuldverschreibungen sind dabei mit allen Zins- scheinen, die ab dem 1. September 1939 fällig geworden sind oder noch fällig werden, und mit etwaigen Erneuerungs- oder Prämienscheinen, nah Schuldgattungen und Nummern ge- ordnet, einzureichen. Fehlende Zinsscheine, die am 1. Sep- tember 1939 fällig wurden, werden in Höhe des Nennbetrags von der in der Anlage angegebenen Entschädigung abgeseßt. Dabei wird der auf Zloty lautende Nennbetrag der Zins- scheine im Verhältnis von 2 zu 1 auf Reichsmark umgerech- net. Bei den unter 1, [Ill und V1 der Anlage aufgeführten Anleihen ist ein Abzug für einen eiwa fehlenden Zinsschein mit der Fälligkeit vom 1. September 1939 nicht vorzunehmen,

Der Eigentümer hat dem vermittelnden - Kreditinstitut auf Verlangen nachzuweisen, daß Fe Schuldverschreibungen schon am 1. September 1939 ihm gehörten. Hat das Eigentum an den Schuldverschreibungen in der Zeit nah dem 1. Septem- bex 1989 gewechselt, so Li der gegenivärtige Eigentümer nach- zuweisen, daß er selbst und alle seine Rechtsvorgänger bis zu demjenigen, der am 1, September 1989 Eigentümer der Schuldverschreibungen war, zu -den Personen gehören, die Ah- schnitt 1 as für eine Entschädigung in Betracht kommen. Die Rugelörig eit zu den entschädigungsberechtigten Personen Abschnitt ) kaun z. B. dur Vorlage eines Reisepasses, Staatsangehörigkeiansweikes, einer Kennkarte oder eines Ausweises dex, Deutschen Volksälisteo und bei juristischen

Reichsbaukgirokonto Verlin, Konto Rr. 1/1913 Postshecktkouto: Berlin 418 21

1943

Personen des privaten Rechts durch eine Bescheinigung dex zuständigen Gauwirtschaftskammexr (Wirtschaftskammer) ge- suhrt werden. Fm Elsaß, in Lothringen, in Luxemburg, in derx Untersteiermark und in den beseßten Gebieten Kärntens und Krains kann der Nachweis auch duxch Bescheinigungen ec- bracht werden, die nah Maßgabe dex vou den Chefs der Zivilverwaltungen dieser Gebiete erlassenen oder zu erlassen- den Bekanntmachungen ausgestellt werden. :

Können Schuldverschreibungen des ehemaligen poluischea Staates, die in der Anlage zu ‘dieser Bekanntmachung bezeich- net sind, von dem Eigentümer nicht eingereicht werden, weil sie infolge der Kriegsereignisse vernichtet oder vershleppt wor- den sind, so kann im Einzelfall eine Entschädigung gewährt iverden, wenn dex Antragsteller glaubhaft macht, daß er (sein Rechtsvorgänger) am 1, September 1939 Eigentümer dieser Schuldverschreibungen gewesen ist. Der Antragsteller. muß außerdem die Vernichtung (Vershleppung) dex Schuldver« schreibungen glaubhaft machen. /

V, Steuer- und Gebührenfreiheit

Börsenumsaßsteuer (im Protektorat Böhmen und Mährenk Effektenumsaßsteuer) ist für die Einxeihung der Schuldver- schreibungen des ehemaligen polnischen Staates und für die Ausgabe dex Reichsschazaniveisungen ‘nicht zu entrichten.

Die Einreichung der Schuldverschreibungen des eheinaligen polnishen Staates und die Ausgabe der Reichsschaßanivei- sungen sind für die Gläubiger gebührenfrei.

Berlin, 9, Fuli 1943,

Dex Reichsminister dex Finanzen. Graf Sh werin von Krosigk,

An(lags

Schuldverschreibungen des chemaligen polnishen Staates R V E I R R P T

Entschädigung

2E

E ——

Vezeichnung der Anleihe

L, Auf polnische Mark lautende Anleihen

% Staats-Prämienanleihe von 1920 5% fkurzfristige staatliche Fnnenanleihe von S3 RA 1920 für 4000 5%, langfristige staatliche Jnnenanleiße von polnische 1920 Mark

5% polnische Staatslose von 1920

T, Auf Zloty lautende Anleihen a) Nationalanleihen

6% Staatsanleihe von 1933

6% Junere Anleihe (= Nationalanleihe = Volksanleihe) von 1934

6% Staatsanleihe von 1935 s

3% Junere Anleihe (= Volksanleihe) von 1935

414%, Staatliche Fnnenanleihe von 1937

6%, Polnische Staatsanleihe von 1937

6%, Staatsanleihe von 1939

30 A fic 4100 Zloty

4% Goldrente des Staates von 1936, Serie L j

4% Goldrente des Staates von 1937, Serie IL

4% Goldrente des Staates von 1938, Serie IIL

40 RA für 100 Zloty

50 A für

Staatliche Renten-Anleihe von 1922 100 Zloty

8%

b) Grundrenten, Vodenrenten

3%, Staatliche Grundrente (Vodenrente) von 1936, Serie IL

20 füc 100 Zlotiy

3% Staatliche Grundrente (Bodenrents) n 1932, Serie I Staatliche Bodenrente von 1933 Staatliche Bodenrente von 1939 -

25 füc 100 Zloty

30 R.A für 100 Zloty

40 RAÆ für 100 Zlotÿ

5%, Staatliche Bodenrente von 1927, Serie L

514% Staatliche Bodenbankrente

c) Jnvestitionsanleihen, Bauanleihen 4%, Prämien-Fnvestitionsanleihe von 1928 3%, Prämien-Bauanleihe von 1930, Serie I 30 R.4 für 514% Bauanleihe von 1934, Serie IL 100 Zioty 6% Jnvestitionsanleihe von 1935 s

414% FJnvestitionsanleihe von 1937 S

3%, Prämien-JFnvestitions8anleihe von 1935, Serie L

desgl., Einzelstücke i

3% Prämien-Fnvestitionsanleihe von 1935, Serie IL

desgl., Einzelstücke

3%, Jnvestitionsanleihe von 1937

5% Prämien-Jnvestitionsanleihßhe von 1939

Bons vom Jnyestitionsfonds vom 1.12, 1933

| 35 für 100 Zloty