[27375] Marienhaus Heidelberg Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlihen Haupt- versammlung für das Geschäftsjahr 1941 auf Mittwoch, den 12. Fanuar 1944, 16 Uhr, auf das Notariat I, Heidelberg, Rohrbacher Str. 17, ein- geladen, Tagesordnung: 1. Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Fahresbilanz und der Gewinn und . Verlustrehnung (Jahresabschluß) für das Geschäftsjahr 1941; 2. Beschlußfassung über die Ent- lastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats; 3. Aufsichtsratswahl. Heidelberg, den 17. Dezember 1943, , Vorstand und Aufsichtsrat,
[27366]
Aktien-Gesellschaft „Verein“, Neuß.
Hierdurch beehren wir uns, die Her- ren Aktionäre für Sonntag, den 9. Fa- nuar 1944, abends fünfeinhalb Uhr, zu der in unserem Gesellshaftshause in Neuß, Hammitorwallstraße Nr. 9, statt- findenden Hauptversammlung cinzu- laden. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes nebst Gewinn- und Verlustrehnung sowie Bilanz für das Geschäfts- jahr 1941/42.
9, Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat,
3. Neuwahl des Aussichtsrates.
. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942/43.
5. Uebertragung von Aktien.
). Verschiedenes.
Aktien-Gesellschaft „Verein“. Der Vorstand. Noel out es: Hermann Werhahn.
27385]
“ Malafobriten Langensalza und Wolff Söhne Erfurt Aktiengesellschaft, Erfurt,
Die diesjährige ordentliche Hauptver- sammlung der Aktionäre oben bezeich- neter Gejellschaft findet Sonnabend, den 22. Januar 1944, vormittags 11 Uhr, im- Sizungszimmer der Gejellschaft in Erfurt, Johannestor 26/29, statt.
Tagesordnung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichtes, dex Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung für das Geschäfts- jahr vom 1. September 1942 bis 31. August 1943.
2, Beschlußfassung über die Verwen- dung des Reingewinnes.
. Beschlußfassung über die Ent- lastung des. Vsxstandes und Auf- sichtsrates.
4, Wahl zum Aufsichtsrat.
5. Wahl des Abshlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943/44.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung ist jeder Aktionär berechtigt. Um in der Hauptversammlung zu stimmen oder Aufträge zu stellen, müssen die Aktionäre gemäß § 17 der Satzung ihre Aktien spätestens am 19. Fanuar 1944 bis zum” Ende der Schalterkassenstunden
beim Vorstand dexr Gesellshaft in Erfurt oder
bei der Commerzbank Afktiengesell- schaft, Filiale Erfurt,
hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen. Die Hinterlegung kann auch bet einem deut- [hen Notar oder bei einer Wertpapier- sammelbank erfolgen. Die von diesen auszustellenden Bescheinigungen sind his spätestens 20. Fanuar 1944 bei der Gesellschaftskasse einzureichen. Erfurt, den 18. Dezember 1943.
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 298 vom 21, Dezember 1943.
[27361]
Ernst Gessner, Aktiengesellschaft, Aue/Sa. Dividendenzahlung 1942/43.
Fn der am 8. Dezember 1943 statt- gefundenen ordentlichen Lauptversamm- lung unserer Gesellschaft ist die Aus- shüttung und Auszahlung einer Divi- dende von 54 % für das. Geschäfts- jahr 1942/43 beschlossen worden. Die Auszahlung der Dividende effolgt vom 2. Fanuar 1944 ab gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 21 abzügl. 15 % Kapitalertragsteuer einschl. Kriegszushlag bei der Allgemeinen
Deutschen Credit-Anstalt.
Aue/Sa., den 15. Dezember 1943.
Ernst Gessner, Aktiengesellschaft.
Großer. Le
[26262] Zoologisher Garten Köln.
Einladung zu der am Dienstag, dem
18. Fanuar 1944, 11,30 Uhr, im Stapel- haus Köln, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung.
Tagesordnung:
1, Verlesung des Protokolls der leß- ten Hauptversammlung.
. Bekanntgabe des Abschlusses für das Wirtschaftsjahr 1942 untex Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung.
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
. Neuwahl des Aufsichtsrates.
5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943. 6. Verschiedenes. Köln, den 16. Dezember 1948. Der Vorstand.
[26551] Malzfabrik Niedersedliß Aktiengesellschaft, Einladung zux ordentlichen Haupt- versammlung am Donnerstag, den
20, Fanuar 1944, mittags 12 Uhr, in
den Räumen dex Commerzbank in
Dresden, Dresden, Waisenhausstr. 21.
Tagesoxdnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des festgestellten Fahresabschlusses für "das amt 30; Juni 1948 ges endete Geschäftsjahr.
. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung.
3, Beschlußfassung übèr die Ent- lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
4. Wahlen zum Aufsichtsrat. 5, Wahl des Abschlußprüfers, Diejenigen Aktionäre, die an der Hauptversammlung teilzunehmen wün- schen, haben ihre Aktien oder die Bescheinigung einer Wertpapiersammel- bank über einen Anteil am Sammel- bestande der Aktien spätestens am 17, Fanuar 1944 bis nah der Haupt- versammlung gemäß § 19 des Gesell- schaftsvertrages bei der Gesellschaft, bei einem Notar, bei einer zur Entgegen- nahme der Aktien befugten Wertpapier- sammelbank oder bei
Me Vereinsbank in Hamburg, Ham- urg,
der Commerzbank in Hamburg, Ham- burg,
der Commerzbank in Dresden,
den Herren Schröder Gebrüder & Co., Hamburg,
zu hinterlegen.
Die Hinterlegung kann mit Geneh-
migung einer dieser Hinterlegungs-
stellen auch dadurch erfolgen, daß die
Aktien bei anderen Banken bis zux Be-
endigung der Hauptversammlung im
Sperrdepot gehalten werden.
Niedersedliß, im Dezember 1943.
Dresden,
Der Vorstand.
Der Vorstand.
[27370]
Bierbrauerei Durlacher Hof A. G,
vorm, Hagen, Mannheim.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit “zu der am Mittwoch, den 19. Fanuar 1944, mittags 12 Uhr, im Sitzungssaal der Deutschen Bank, Filiale Mannheim, B 4, 2, statt- findenden ordentlihen Hauptversamm- lung eingeladen,
Zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die thre Aktien oder die darüber lauten- den Hinterlegungsscheine einer Wert- papiersammelbank spätestens am 17, Fanuar 1944 bei der Gesellschaft oder der Deutschen Bank, Filiale Mannheim, hinterlegen.
Mannheim, den 17, Dezember 1943.
Der Vorstand. Philipp Bohrmann.
[27381] Aktienbrauerei Dormagen vorm. Beer & Cie, Dormagen.
Die Herren Aktionäre unserer Ge- sellshaft werden hiermit zu ‘dexr am Freitag, den 21. Fanuar 1944, 11 Uhr, in den Geschäftsräumen dexr Dort- „munder Actien-Brauerei, Dortmund, Rheinishe Str. 73, stattfindenden 45. ordentlichen Hauptversammlung ein- geladen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Hauptversammlung teilnehmen wollen, haben die Aktien spätestens drei Tage vor der Hauptversammlung, den Tag der Letteren nicht mitgerechnet, bei der
Geselischaftskasse in Dormagen,
Städtischen Sparkasse in Dortmund,
Bankhaus Delbrück von der Heydt &
Co., Köln, oder
bei dex Deutschen Bank Filiale Köln zu hinterlegen.
Gemäß § 1109 des neuen Aktien- geseßes hat jeder Teilnehmer, der- das Stimmrecht für fremde Aktien im eigenen Namen ausüben will, dies be sonders anzugeben.
Der Vorstand. Rudolf Wülfinghoff.
[27372]
Deutshe Steinzeugwarenfabrik für Kanalisation und chemische Jndustrie, Mannheim-Friedrichsfeld., Dividendenzahlung.
Von der mit 6 % bemessenen Divi- dende für das Fahr 1942 kommen als Abschlagsdividende 4,6 % abzüglich Mapitalertragsteuex und“ Kriegszuschlag in bar zur Auszahlung. Die Auszah- lung der Dividende erfolgt ab sofort gegen Rückgabe des Dividendenscheins Nr. 14, der mit M 4,60 abzüglih 152% Kapitalertragsteuer und Kriegs- zushlag = l.Æ 3,91" für die Aktien zu A 100, — und fi AÆ 46,— abzüglich 15 2% Kapitalertragssteuer und Kriegs- zushlag = K AÆM 39,10 für die Aktien zu A 1000,— bei der Gesellschafts- kasse in Mannheim-Friedrichsfeld, bei der Deutschen Bank, Berlin, und deren Niederlassungen in Mannheim und Frankfuxt a. M., bei der Branden burgishen Provinzialbank und Giro zentrale, Berlin SW 68, Alte Jakob- straße 130/132, und bei dem Bankhaus Hardy & Co. GmbH., Berlin W 8, Markgrafenstr. 36, eingelöst wird. Die restlihen 1,4% werden gemäß § 2 Absay 3 der Dividendenabgabeverord nung zunächst treuhänderish für die Aktionare in Schaßanweisungen des
Reiches angelegt.
Maunheim-Friedrichsfeld, den 14, De zember 1943,
Der Vorstand.
Chlodwig Kammerscheid.
S. 4
[27387] Westfälische Drahtindustrie, Hamm (Wesif.).
Fn der heutigen Hauptversammlung wurde die Dividende auf das Stamm- aktienkapital für das Geschäftsjahr 1942/43 auf 4,5 % festgeseßt. Dems- zufolge werden die Gewinnauteilscheine Nr. 20 abzüglich 15.% Kapitalertrag- steuer einshließlich Kriegszuschlag
von den Aktien zu 1000 l.{ mit netto
RA 38,25, von den Aktien zu 600 l. { mit netto RAMA 22,95, von den Aktien zu 400 K. mit netto RA 15,30, von den Aktien zu 100 k. mit netto R M 3,83 vom 20, Dezember 1943 ab außex an der Hauptkasse unserer Gesellschast in Hamm (Westf.) bei folgenden Zahl- stellen eingelöst: Berliner Handels-Gesellschaft, Ber- lin W 8,
Fried, Krupp, Finanzabteilung, Essen,
Commerzbank Aktiengesellschaft Zweig-
stelle Hamm, Hamm (Westf.),
Deutsche Bank Zweigstelle Hamm,
Hamm (Westf.), Dresdner Bank, Filiale Osnabrück, Osnabrück,
Bankhaus Burkhardt & Co., Essen. Hamm (Westf.), 17. Dezember 1943. Der Vorstand. Hobredcker. D Roe gel
[27378]
Eisenwerk-Gesellshafi Maximilians-
hütte,
Nachdem die Frist zur Einreichung unserer Fnhaberaktien zum Umtausch in Namensaktien am 30, September 1943 abgelaufen ist .(vérgl. Ir. 125, 157 und 150/1943 des Deutschen Reichs anzeigers), erflären wix nunmehr hier- mit, nachdem uns das Registergericht in Amberg durch Beschluß vom 25. Mai 1943 hierzu die Genehmigung gegeben hat, die folgenden Aktien (einschließlich der zu ihnen gehörenden Dividenden- scheine Nr. 12—20 und derx Erneuerungs scheine) für kraftlos:
Nv. ‘04572/79; 05860; 07171, 12670, 12742, 12149, 12770 L12817, 12818, 12822, 16263/77, 16319/20, 16597, 16787, 16789, 16811/12, 16867/73, 19469, 21872, 21915, 22015 22190: 2228/41 22245, 22386, 22440, 22714, 22850, 22906, 22914/18, 22981, 28008, 28004 28150; 23248/52, 23817, 23843/44, 23876, 23982, 24233, 24656, 24660, 25105, 25125, 95177, 25370/72, 25385/99, 25530, 25723, 96817, 26911, 27195, 27294/96, 27442/51, 27498/99, 28603, 29354/57, 29389, 29420, 929490, 29508/13, 29518/19, 29888, 30276/ 80, 31344/53, 32086, 32345, 32446, 32718/19, 32725/26, 3278788, 32856, 33075, 34041 /42, 34262, 34495, 34565, 34 34911/12, 37618, 37620/21, 38088/91 38223/95, 38229, 38341, 38383, 38537/
} 38898, 2, 41882! 89, 41936/45, 42354, 42358.
Gemäß § 67 des Aktiengeseßes iwer- den wir die den Eigentümern der nicht eingereichten FJnhaberaktien zustehenden Namensaktien im Nennwert von je RM 1000,— (einshließlih der zu ihnen gehörenden Dividendenscheine Nr. 12 bis 20 und der Erneuerungsscheine) bei dem Amtsgericht in Sulzbach-Rosenberg als Hinterlegungsstelle gemäß § 372 BGB, zugunsten dieser Aktionäre hinter- legen.
Sulzbach - Rosenberg Hütte (Ober- pfalz), den 15. Dezember 1943.
Der Vorstand der Eisenwerk-Gesellschaft Maxrimilianshütte.
[27380] Gesellschaft für Gasindustrie, München. In der heutigen Hauptversammlung wurde. die Ausschüttung einer Dividende von 5 v. H. für das Geschäftsjahr 1942/43 beschlossen. Die Auszahlung der Dividende er- folgt gegen Einreichung des Gewinn- anteilscheines Nr. 3 unter Abzug von 15 Kapitalertragsteuer einshließlich Kriegszuschlag .
Die Genußrechte werden für das Ge- schäftsjahr 1942/43 mit 3/4 % verzinst. Einzureichen ist der 8. Gewinnanteil- schein.
Einlösestellen: Dresdner Bank Filiale München und Filiale Augsburg, Baye- rishe Vereinsbank München und deren Filiale Augsburg.
München, 15. Dezember 1943.
Gesellschaft für Gasindustrie. Der Vorstand.
10. Gesellschaften m.b. H.
[27358]
Bekanntmahung. Die Gesellschaft „Rohta“ Rohtabakhandelsgesellshaft m. b, H., Dresden-N., Königstraße 13, ist lt. Beschluß v. 30. 9. 1943 aufgelöst. Der Unterzeichnete ist als Abwick{lex be- stellt. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen umgehend anzu- melden.
Dresden, 17. Dezember 1943.
Max Strympe. [26549]
Die Neuzeitbau Neuzeitliche Bau- und Siedlungsgesellshaft m. b. H. ist dutrch Beschluß. der Gesellschafterver- sammlung vom 12, Februar 1936 áusf- gelöst. Gläubiger der Gesellschaft wer- den aufgefordert, sih bei der Gesell- schaft zu melden.
Hamburg 1, den 25. November 1943.
Die Liquidatoren:
Ludivig Schmidt. Willi Gerckens.
[26464] Bekanntmachung. __ Duxch Beschluß der Gesellschafterver sammlung vgm 22, 11. 1943 i#st das Stammkapital der „Nordwest“ Fndu- strie- und Baubedarfs-Gesellschaft mit beschränkter Hafiung in Düsseldorf von T. M 10 000,— auf fi. Æ 2500,— herab- geseßt worden. Die Gläubiger der Ge- sellschaft werden aufgefordert, sih bei derselben zu melden.
Düsseldorf 10, Gelderner Straße 8, den 25. November 1943.
Der Geschäftsführer: Glässer.
15. Berschiedene j Bekanntmachungen
[27359] Aufforderung.
Die Gläubiger der USMA - Ukrai- nishe Schisss- und Maschinenbauan- stalten, Kiew, Postfah 46, werden auf- gefordert, ihre Forderungen unter Vor- lage eines Konto-Auszuges sowie Ab- schriften der die Forderungen begrün- denden Unterlagen bis zum 15, März 1944 der unterzeichneten Abwicklungs- stelle anzumelden. j
Der genannte Zeitpunkt gilt unter Ausschluß einer Nachfrist und können später eingehende Meldungen nicht mehr berücksihtigt werden.
Ukrainische Schiffs- u. Maschinenbau- anstalten Abwicklungsstelle Wien, 1T1/40, Ungargasse 9.
Der stellvertr. komm. Verwalter: Wolff, Sonderführer (2).
Zentralhandelsregifter
L Handelsregister, 2. Süterrechtsregister,
—
3, Vereinsregister, | 4. Senofsenschaftsregister,
5, Musterregister, 6. Urheberrechtseintragsrsle,
7, Kontuorse und Vergleichssachen, 8. Verschiedenes.
1. Handelsregister
ür die Angaben in ( wird eine Gewä j ; S ähr fh die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.
Friesoytihe, [27152] Amtsgericht Friesoythe, 8. Dezbr. 1943.
Hand.-Reg. A Nr. 189 F. W. Krose & Sohn, Friesoythe. Offene Handels- gesellschaft. Die Ehefrau des - Kauf- manns Elisabeth geb. Krose, in Friesoythe. und die Witwe des Kaufmanns Wilhelm Surmann, Johanna geb. Krose, in Friesoythe sind als personlih haftende Gesellschafter eingetreten. Die Gesellschaft hat am 1, Juli 1943 begonnen. Zur Vertre- tung der Gesellschaft ist, solange der Gesellschafter Theodor Krose lebt, dieser {lein berechtigt; nach seinem Tode sind die Gesellshaster Frau Geile und Witwe Zurmann hierzu gemeinschaftlih be rechtigt.
Hubert (Beile,
Leck. ; [27155]
Fn das Handelsregister A Nr. 312 des Amtsgerihts Westerland ist die Firma Jens Hausen und als deren Fi- haber der Kaufmann Fens Hansen in List/Sylt cingetragen. Amtsgericht Lek, 8, Dezember 1943,
Meinerzagen, [27156]
Bekanntmachung. Löschung: H-R. A 275 Wilhelm
Meinerzhagenu.
Viebahn, |
frau Emmi Viebahn geb, Ochel in Meinerzhagen ist erloschen. Das Amtsgericht Lüdenscheid, Zweigstelle Meinerzhagen. Pasewalk. [27160] Handelsregister
Amtsgericht Pasewalk, 9. Dez. 1943. : Veränderung:
A 256 Ueckermünde J. Kaiser & Comp., Ueckermünde (Eisengießerei und Maschinenfabrik).
Wilhelm Andress, Karl Wittenberg, Max Körk und Wilhelm Wittenberg sind aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Schwäübisch Hall, [27157] Amtsgericht Schwäbisch Hall. Handelsregistereintrag vom 10. Dezember 1943.
A 103 Schuhhaus Friedrich Schroth in Schwäbisch Hall. Die Erben des
| Friedrih Schroth haben das Handels-
geschäft verpachtet an Fräulein Maria Gerstetter în Schwäbisch Hall. Die Firma lautet nun: Schuhhaus Friedrich Schroth, Fnhaberin Maria Gerstetter, Der Uebergang der bisherigen Verbind- lichkeiten auf die neue Jnhaberin ist ausgeschlossen, Seelow, [27158] 3n dem Handelsregister A Nx, 234 des Amtsgerichts Seelow, betreffend Zuckerfabrik Voßberg Koppe & Co., Voßberg bei Letschin, ist folgendes ein-
| fahren
Die Prokura der Ehe- | getragen worden;
An Stelle des verstorbenen Amts- rats Günther Koppe in Wollup bei Zechin ist zux Vertretung der Kom- manditgesellshaft berechtigt: Dex per- sönlich haftende Gesellschafter Bauer Georg Buchholz in Zechin-Eichenhof.
Seelow/Mark, 11. Dezember 1943.
Das Amtsgericht. Stuttgart. [27159] Amtsgericht Stuttgart, Handeïsregistereintrag vom 6, November 1943.
A. 654 Mauz & Pfeiffer, Stuttgart (Botnang, Alte Stuttgarter Stx. 45 bis 49, Elektroapparatebau), Prokura Eberhard Wörwag erloschen. *
7. Konflurse und Bergleichssachen
Leipzig. [27329]
108 N 49/43, Ueber den Nachlaß des am 4. 6, 1943 in Leipzig im Städtischen Pfleghaus verstorbenen Rentners R9- bert Friedrih Oehmißsch, zuleßt wohn- haft gewesen in Leipzig, Talstraße 21, wird heute, am 3, Dezember 1943, vor- mittags 114 Uhr, das Konkursver- eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. W. Herold in Leipzig C 1, Markt 9. Anmeldefrist bis zum 28. Dezember 1943, Wahltermin am 4. Januar 1944, vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 14, Fanuarx 1944, vormittags 114 Uhr. Offener Arrest
verwalter: Herr
mit Anzeigepflicht bis zum. 17, Dezem- bex 1943. Amtsgericht Leipzig, Abt. 108, den 3, Dezembex 1943.
Leipzig. [27330]
107 N 61/43, Ueber den Nachlaß der am 25. Juli 1943 im Krankenhaus St. Fakob in Leipzig verstorbenen, in Leipzig © 1, Sternwartenstraße 69, wohnhaft gewesenen Witwe Emilie Ernestine rFohanna Bernstein wird heute, am 3. Dezember 1943, vor- mittags 11% Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet, Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Hermann Stößner in Leipzig S 3, Waisenhauss\tx. 20. Anmesldesrist bis zum 28, Dezember 1943. Wahltermin am 4. Fanuar 1944, vormittags 114 Uhr. Prüfungstermin am 14. Fanuar 1944, vormittags 11s Uhr. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis zum 17. Dezember 1943.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 3, Dezember 1943
Löbau, Sachsen. [27331]
Neber das Vermögen des Möbelfabri- kanten Helmut Schwan in Oelsa über Löbau (Sachs.) als Alleininhabexs der Firma Möbelfabrik Helmut Schwan in Löbau (Sachs.) wird heute, am 14. De- zember 1943, nachmittags 15 Uhx, das Konkursverfahren eröffnet, Konkurs- Rechtsanwalt Dr. Friedemann, Löbau (Sachs.), Anmelde- frist bis zum 25. Februar 1944, Wahl-
termin am 11. 1, 1944, vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin am 30, 3, 1944, vorm, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum® 11, Fanuar 1944, — 3 N'3/43; Amtsgericht Löbau (Sachs.), am 14, Dezember 1943,
mar
Aurich. [27332]
Berichtigung. Konkurssache Großefehn - Gesellschast. Erste Gläubigerversammlung: 7, FJa- nuar 1944, 12 Uhr, Prüfungstermin: 28, Februar 1944, 19/4 Uhr. Amtsgericht Aurich. Leipzig. [27333] 107 N 2/35. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Chemikers Rèinhold Georg Bokisch in Leipzig, Comeniusstraße 18, all. Fnhabers einer chemischen Farben- und Lackfabrik unter der im Handelsregister eingetr. Firma „Chemische Farben- und Lackfabrik Elektra Reinhold Boish“ in Leipzig, Dauthestr. 6, wird gemäß § 204 KO. mangels Masse eingestellt. Amtsgericht Leipzig, Abt, 107. am 13, Dezember 1943.
Verantwvortlih für den Amtlichen und Nichtamt- lihen Teil, den redaktionellen Teil, den An- zeigenteil und für den Verlag:
i. V: Rudolf Lan§6\ch in Berlin SW 68 Druck der Preußischen Verlags- und Druckerei (§mbH . Berlin
Preis dieser Nummer: 10 4
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger
Erscheint an jedem Wochentag abends. _monatlih 2,30 ÆMÆ z
-an; in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, W Preis der einzelnen Nummer n
kosten 10 /. Einzelnummérn werden
nds. Bezugspreis durch die Poft : lich 1 N bera Ses E is - Anzeéigenstelle monat : . | ee D |
ach Umfang. Der Einzelpreis jeder Nummer
ist aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen egen Barzahlung oder
nur g vorherige- Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Berlin, Mittwoch, den 22. Dezember, abends
Ne. 299 ___ Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33 I E Ç : : 7 E e E
4
Fnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Anweisung VII1 der Reichsvereinigung Textilveredlung
“ (Stoffdruck). Vom 20. Dezember 1943.
Nachtrag 1 zur Anordnung VI11/43 des Reichsbeauftragten für ‘Kleidung und verwandte Gebiete (Einseßung von Bewirt- schaftungsstellen).. Vom 21. Dezember 1943.
Nachtrag 2 zur Aenderung der Anordnung 111/43 der Reichse stelle für Kleidung und verwandte Gebiete. Vom 21. De- zember 1943. -
Bekanntmachun
Teil I Nr. 103.
über die Ausgabe des Reichsgesebblatts
Amtliches Deutsches Reih
Anweisung V1 “ Reichsvereinigung Textilveredlung E (Stoffdruck) : Vom 20. Dezember 1943
Auf Grund der Ermächtigung des Reichsbeauftragten für Textilwirtschaft vom 18. November 1943 in Verbindung mit dex Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. September 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Verbindung mit der “Verordnung über die. Véreinigung von Reichsstellen der Textilwirtschaft vom 27. Februar 1942 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 53 vom 4. März 1942) sowie der
weiten Verordnung über die Vereinigung von Reichsstellen der Textilwirtschaft vom 10. Dezember 1942 | (Deutscher Reithsanz. und Prenß. Staatsanz. Nr. 295 vom 16. Degember'
) wird mit Zustimmung des Reichsbeauftragten füc ztilwirtschaft bestimmt: i t E R : D 1
Druverbot und -befhränkung
(1) Gewebe, deren Bedrucken weder in der Herstellungs- anweisung vorgeschrieben noch durch die Reichsvereinigung Textilveredlung ausdrücklich gestattet ist, dürfen nicht bedruckt werden.
(2) ‘Unternehmen, die in der Zeit vom 1. Juli 1937 bis
m 30.- Juni 1938 Gewebe weder auf eigene Rechnung be- drudt haben, noch im Lohn haben bedrucken lassen, dürfen diese weder auf eigene Rechnung bedrucken, noch im. Lohn bedrucken lássen.
(3) Unternehmungen dürfen keine größeren Mengen von Geweben bedrucken oder bedrucken lassen, als dem Verhältnis der bedruckten Gewebe zu den in anderer Weise veredeltén Geweben in der Zeit vom 1. Juli 1937 bis 30. Juni 1938
9 ¿
entspricht. i 82
Film- und Handdruck
: (1) Unternehmungen, die Gewebe auf eigene Rechnung be- drucken oder im Lohn bedrucken lassen, dürfen keine größeren Mengen an Geweben im Film- oder Handdruck bedrucken oder bedrucken lassen, als dem Verhältnis der Veredlung von Geweben im Film- oder Handdruck zur Veredlung im Ma- schinendruck in der Zeit vom 1. Fuli 1938 bis zum 30. Juni
1939 entspricht. /
2) Unternehmungen, die Gewebe im Film- oder Handdruck n eigene Rechnung bedrucken oder im Lohn bedrucken lassen, dürfen Gewebe nicht mit einer höheren als der Farbenzahl bedrucken oder bedrucken lassen, mit der sie Gewebe in der Zeit vom 1. Fuli-1938 bis züm 30. Juni 1939 im Film- oder Handdruck bedruckt haben oder haben bedrucken lassen.
B Unternehmungen, die Gewebe im Film- oder Handdruck auf eigenè Rechnung oder im Lohn bedruckén, dürfen diese nicht mit mehr als acht Farben bedvucken. O M2 (4) Unternehmungen, die Gewebe auf eigene Rechnung .be- drucken oder im Lohn bedrucken lassen, dürfen Gewebe im Film- oder Handdruck in keinem anderen Verhältnis der Farbenzáhl zueinander bedrucken oder bedrucken lassen, wie in der nach- ébendèn Staffel angeführt: : 1—3 farbig mindestens 50 %
4—6 farbig hochstens - 30 %.
7—8 farbig höchstens 20%
Die in einer Farbstaffel nicht ausgenugten Pee wachsen der niedrigeren Farbstaffel a9 Für die Berechnung ‘der Anzahl der Farben ist die Zahl der Rahmen oder Model
ugrunde zu legen, wobei die Grundfarbe. (Fond) nicht als be-
soridara Farbe gerechnet wird. Feder Schwierigkeitszuschlag
und. der Zuschlag für mattweiß wird als eine Farbe mehr
gerechnet, i E: C
(5) Für ‘die Berechnung der nah Abs. 1—4 zulässigen
Mengen ist P |
a) bei Unternehmungen, die. Gewebe auf eigene Rehnung
bedrucken, die Zahl der auf dem Film- oder Handdrud- tish tatsächlich bedruckten Fertigmeter,
Fassun der Verordnung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I
b) bei Unternehmungen, die Gewebe im Lohn: bedrucken lassen, die Zahl der vom Lohndruter gelieferten und berechneten bedruckten Meter zugrunde zu legen.
S3 Berechnungszeitraum : j Berechnungszeitraum für die in den 8 1 und 2 ausgesprochkt- nen Beschränkungen is das Kalenderjahr. : p
: Ausnahmen :
(1) Aufträge, bei denen die zuständige Reichsstelle oder Be- wirtschaftungsstelle bei der Erteilung der Herstellungsanwei-
sung Veredlungsvorschriften gegeben hat, die von dén Bestim- |.
mungen dieser Anweisung abweichen, sind von den Vorschriften der 88 1 und 2 ausgenommen.
(2) Ausfuhraufträge sind von den Vorschriften des S 2 aus- genommen. 4
(3) Darüber hinaus behält sich die Reichsvereinigung Textil- veredlung vor, in besonders begründeten Einzelfällen Aus- nahmen voón®den Vorschriften dieser Anweisung zuzulassen. Die Ausnahmegenehmigungen können mit Bedingungen .oder Auflagen vérbunden werden. : 4
(4) Anträge auf Ausnahmegenehmigungen sind an die Fach- untergruppe Stoffdruck der Fachgruppe Textilveredlung in doppelter Ausfertigung zu richten. :
(5) Ausnahmegenehmigungen, die auf Grund der §8 10—12 der Anordnung 111/43 der Reichsstelle für Kleidung und ver- wandte Gebiete vom 29. Dezember 1942, (Deutscher eihsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 5 vom 8. Januar 1943) erteilt wor- den sind, verlieren mit dem 31. März 1944 ihre Gültigkeit.
85 Strafvorschriften t Ll
Zuwiderhandlungen gegen diese Anweisung wérden: nah den" 28 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft. Die Ordnungsstrafbefugnisse (F 14 und 15 der. Verordnun über den Warenverkehr) werden von dem Reich8beauftragte! für Textilwirtshaft wahrgenommen. :
S6 Fnkrafttreten Diese Anweisung tritt am 1. Fanuar 1944 in Kraft. Berlin, den 20. Dezember 1943. Reichs#ereinigung Textilveredlung. Der Vorsigzer: Dr. A ch ter.
Nachtrag 1 zur Anordnung Vl1/43
des Reichsbeauftragten für Kleidung und verwandte Gebiete E inledaua von Bewirtschaftungsstellen) Vom 21. Dezember 1943
Auf Grund der Verordnung über den Warénverkehr in der
S. 685) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warett- verkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und - Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1989) wird zur Ergänzung und Aenderung der Anordnung VIT/43 vom 12, April 1943 (Deutscher Gang ae und Preußi- her Staatsanzeiger Nr. 89 vom 16. April 1 43) mit Zustim- mung des Reichsministers für Rüstung und“ Kriégsproduktion angeordnet: i ; :
L 1 Abs. 1 und Abs. 3, § 2 und § 3 Abs, 1 der Anordnung V11/43 vom 12. April 1943 (Deutscher Mer Ea ngeines und Preußischer Statsanzeiger Nr. 89 vom 16, April 1 43) er- halten folgende Fassung: 1 : ; '
1) Lu Bewirtschaftungsstellen im Sinne des § 3 Abs: 2 de SecoSent über ci Marenvetkthr werden- bestimmt: 1. die Wirtschaftsgruppe Bekleidungsindustrie, 9. die Reichsgruppe Handwerk, ; i 3. die Gruppenarbeitsgemein schaft Spinnstoffwaren in ‘der. Reichsgruppe Handel, ; j ¿4 4. die Fachgruppe Bettenindustrie, '
(3) Die Bewirtschaftungsstellen unter Abs. 1 Ziffer 1—# führen in Angelegenheiten der Hema ung hinter ihrem Namen den nas „als Bewirtschaftungsstelle des Reichs- beauftragten für Kleidung und verwandte Gebiete“. H
S
Die im § 1 diesex Anordnung bestimmten Bewirtschaftungs3- stellen werden ermächtigt:
a) die Wirtschaftsgruppe Reichsgruppe Handwerk: A 1, Erzeugungspläne, die der Reichsbeauftragte festlegt, ‘ vorzubereiten und durchzuführen, S 2. den Betrieben Herstellungsanweisungen und Pro- duktionsaufgaben zu „erteilen,
3. die Herstellung von Waren ( bereihes — namentli in ‘Richtung auf eine Be-
Bekleidungsindustrie und die
; ‘rúngsgebühren: 0,0
ihres Herstellungs-
schränkung der Typen und Sorten — zu regeln,
für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit-
Anzeigenpres j einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit-Zeile 1,85 M. ‘— Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32, an. Mle Drultá auf einseitig
insbe pr oi (einmal unterstrichen) oder dur Sperrdruck (besonderer Vermerk - |° am Rande) hervorgehoben werden follen. — Befristete Anzeig 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
beschriebenem Papier völlig druckreif ein- E ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch
en müssen
Reichsbaukgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 / - Postsheckonto: Berlin 418 21
1943
4. den Absay der in ihren H her- estellten und sonst (z. B. durch Au fauf im Ans-= and) anfallenden Waren zu lenken,
5. den Betrieben die Ausführung von Aufträgen. be- stimmter Auftraggeber, die ihnen die Bewirtschaf- tungsstelle zuweilt, verbindlich vorzuschreiben,
6.- den "Betrieben die Roh- und Hilfsstoffe, die für die Herstellung von ‘Waren ihres Herstellungszwetge®
: gebraucht werden, zuzuteilen. b) die Gruppenarbeitsgemeinschaft Spinnstoffwaren in der Reichsgruppe Handel:
1. den Absab der in ihren Herstellungszweigen herge- stellten und sonst (z. B. durh Auffauf im Ausland) anfallenden Waren zu lenken, -
den Betrieben die Ausführung von Aufträgen be- stimmter Auftraggeber, die ihnen die Bewirtschaf- tungéstelle zuweist, verbindlich vorzuschreiben,
. den Betrieben die Roh- und Hilfss\toffe, die für die Herstellung von Waren ihres Herstellungszweiges gebraucht werden, zuzuteilen.
Fachgruppe Bettenindustrie: : . die unter a. Ziffer 1—6 genannten Aufgaben durch- . zuführen, i … insoweit als es sich um Bettfedern handelt, die An- gemessenheit der Preise der aus dem Auslande ein- geführten- und der aus dem Protektorat in das übrige Reichsgebiet verbrahten Ware durch einen der Bewirtschaftungsstelle angegliederten Prüfungs- aus\{chuß. zu prüfen. | s L383 (1) Die den Bewirtschaftungsstellen erteilten Ermächtigungen elten bei dex Fachgruppe Bettenindustrie auch gegenüber enjenigen Herstellern . und Verteilern, . die nicht - Mitglied. dieser Fachgruppe oder einer ihrer Untergruppen- sind, i E JFnkrafttreten Diese Anordnung”“tritt am 1. Fanuar 1944 in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Gebieten von Eupen, , Malmedy und Moresnet sowie — mit Zustim- mung des zuständigen Chefs der Zivilverwaltung — sinnge- mäß auch im Elsaß, in Lothringen und Luxemburg sowie 1m Bezirk Bialystok. : j Berlin, den 21. Dezember 1943. Der Reichsbeauftragte für Kleidung und verwandte Gebiete, Hagemann,
Nachtrag 2 S ur Aenderung der Anordnung 111/43 der Reichsstelle für Kleidung und verwandte Gebiete
Vom 21. ‘Dezember 1943
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung der Verordnung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I 2 685) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenver- fehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird zur Aenderung der Anordnung 111/43 vom 29. Dezember 1942 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzei- ger Nr. 5 vom 8. Januar 4943) mit Zustimmung des Reichs- ministers für Rüstung und Kriegsproduktion angeordnet:
Abschnitt 3 (Stoffdruckerei) ck53 zweiten Teiles der Anord- nung 111/43 vom 29. Dezember 1342 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußisher Staatsanzeiger Nr. 5 vom 8, Fanuar 1943) tritt am 31, Dezember 1943 außer Kraft.
Berlin, -den 21. Dezember 1943.
Der Reichsbeauftragte für Kleidung und verwandte Gebiete, Hagemann.
Ltt t Bekanntmachung : Die ám 16. Dezember 1943 ausgegebene Nummer 103 des
‘Reichsgeseßblatts, Teil T, enthält:
“Erlaß des Führers über die Vereinfachung der bayerischen Landesverwaltung. Vom 7. Dezember 1943, i
“Geseg über. dîe ‘erweiterte Zulassung von Schadenersazan sprüchen bei-Dienst- und Arbeitsunfällen. Vom 7, Dezember 1943;
Verordnung über: die Verwaltung der Beiträge zur Hauptver- einigung der deutshen Viehwirtshaft. Vom 9. Dezember 1943. Verordnung über Zolländerungen. Vom 10. Dezember 1943.
Umfängck %- Bogen. Verkaufspreis: 0,15 #4. Postbeförde- NA für ein StüE bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200.
‘ Berlin NW 40, den 18. Dezember 1943, | Reichôverlagéamt. J. V.: St ern.
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