1925 / 118 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 May 1925 18:00:01 GMT) scan diff

langt ja selber niht nur die Anerkennung der jeßigen Grenzen, | heiten über die Ursahe des Eisenbahnunglücks hat die Reichs- Gefahr sei zwar niht akut, aber doch sehr ernst, wie auch die An- Reichsregierung auffordert, zu gegebener Zeit dem Reichstage darüber undunhin dur Kraftwagen zu den Stkraßenbaukosten herangezo Höfles, ms S Sinai naten R merig als a dite , dem 20. April, , 4 [te, mi ;

ondern auch ihrer Grundlage, des Versailler Vertrags selbst. | regierung bei dem genannten Schiedsgericht beantragt, eine sofortage | trittsrede des JInnenministers im Rei i E f i d 1 unterl Weiter wurde ein A ntrag der Abgg. | werden kann, und daß des weiteren die Reichspostbehörden angewiejen r Stresemanns Nede sei der Kaßenjammer nah dem Hindenburg- | Beweiserhebung über die Ursache des Unglücks unter Zuziehung ine bayerische Serthrft e A SeE bes, Sleveties Fishoed Barlin M Drltn (Dem. } wnd De Fis L Ls T werden, vor der Einrichtung der Kraftwagenverkehrslinien h mit anne ginge es zu Ende. Auf Frage des Versißenden bemerkt der raus gewesen. Der ganze Hindenburgrummel ändere an den tat- | Sachverständigen und Zeugen herbeizuführen sowie festzustellen, daß die | habe gestern eine Stärkung der Gewalt des Reichspräsidenten ge- genommen, der den § 10 Abf. 1b folgendermaßen abändert: „Steuer- | den landesobrigkeitlihen Behörden ins Benehmen zu seßen, um deren | Zeuge, Frau Dr. Höfle habe wiederholt gewünscht, er solle die Be- sächlichen Realitäten nichts: Deutschland bleibe die Dawes-Kolonie | polnische Regierung durch mangelhafte Unterhaltung der Durchgangs- | fordert und an D. Naumanns „Wahlkaiser“ erinnert. Was geschehe abschnitt ift bei Gewerbetreibenden, die Handelsbücher nah den BVor« tim einzuholen. Nach einem demokratishen Antrag, der | handlung ihres Mannes übernehmen, aber er durfte doch nicht in das mit Hindenburg oder mit Marx. Redner warnt vor dem Eintritt in den | strecke Dirschau—Marienburg die Eisenbahntransporte gefährdet und | gegen die Proletariermorde durch die Rechtéorganisationen? Ein chviften des Handelsgeseßbuchs zu führen verpflichtet sind oder tat- nnahzne fand, soll das Staatsministerium in Erwägung eintreten; | Gefängnis hinein. Der Zeuge wiederholt, das an dem kritischen Völkerbund. Der Cintritt würde auch die Aberkennung der Ost- | damit die ihr nah den Artikeln 8 und 25 des deutsch-polnisch- Kompromiß in der ol genfarbe sei anscheinend auf dem Marsche; ählich Bücher na ben Vorschriften des Handelsgesezbuchs führen, | ob eine gemeinsame Ausbildung der Negierungs- und Gerichts- | Sonnabend Dr. Thiele ihm nichts von der Vershlimmerung mib grenze mit all ihren Schönheiten, mit dem Korridor usw., bedeuten. | Danziger Abkommens obliegende Pflicht zur ordnunas8mäßigen Unter- | auch der verstorbene teidSpräsident Gbert sei bereit gewesen, Schwarz- as Wirtschaftsjahr, für das fie regelmäßige Abschlüsse machen. * referendare in die Wege zu leiten ist Ferner wurde der sozialdemo- | geteilt habe: Dr. Thiele habe ihm au noch gesagt, nah dem Gute Der Völkerbund habe bei der Leilung Oberschlesiens gezeigt, daß er | haltung der Durchgangsstrecke verleßt habe. Das Ständige Schieds- | Weiß-Rot wieder einguführen, wie Dr, Stresemanns Nachruf auf F Eine größere Debatte ergab si zu § 16 des neuen Einkommen- fratishe Antrag angenommen, im Haushalt für 1926 die Polizei- | achten ven Dr. Strauch sei Dr. Höfle noch hastfahig.. Bei der Ob- die Interessen des internationalen Großkapitals vertriti. Den | geriht Danzig hat in seiner Sißung vom 11. Mai beschlossen eine Ebert mitgeteilt habe. Au ein Komprom/ß für ein Schulgeseß in | te sebes, Vas die Werbungskoîten unt die Abseßung für Ab- prâsidenten, die nech in. Gruppe A XII sind, nah Gruppe ÁÀ XIH | duktion ist Dr. Staudacher amresend gewesen, eine Erklärung des Franzosen kann man die Räumung des Rheinlandes nicht abkaufen. | Besichtigung der Unglücksstelle unter Zuziehung beiderseitiger Sach- | reaktionärer Richtung zeichne sich ab. Wo stehe der Posten zur Kon- | E behandelt. Von R e A Ten Steits wurde D ect aus« | und ihre Stellvertreter entsprechend einzugruppieren sowie ein von | Todes sei nicht festzustellen gewesen, Er habe Dr. Thiele und Dr. Selbst nah einer Räumung würde der Völkerbund die „entmilitari- } verständiger vorzunehmen. Auf Grund dieser Besichtigung, die am trolle des Nundfunks? Neue bürgerliche Feiertage würden von seinen j met daß der Begriff der Werbungskosten dem bishertgen Recht den Demekraten und vom Zentrum Pee eingebrachter Antrag, | Störmer gefagi, wenn man eine Vergiftung vermutete, hätte man ierte Zone“ betreuen. Die Kölnische Zeitung fchreibt, daß eine ed 12. Mai erfolgte, hat das Schiedsgericht am 13. Mai die vorläufige | Freunden abgelehnt. Abg. Dr. Schreiber (Zentr.) begründete A pueche hrend do im: bisherigen E en alienencciah Res bei der Bufieiing s. und nebenamtliher Lehrkräfte an den | Gegenmaßnahmen ergreifen müssen. Es sei aber nur alle zwer estimmte Gruppe im Völkerbund diesen als einen Apparat zur De- | Entscheidung gefällt, daß der mng der Strecke an der Unfallstelle, | zunächst einen Antrag ¿zur Gewinnung eines geeigneten Beamten- | flaraestellt war, wie si Betriebêauêsgaben zu den Werbungskosten Eolgiinies auf Wartegeld gestellte Flüchtlingslehrer und abgebaute | Stunden eine Kampferimektion gemaht worden. Das war nach An- kämpfung Rußlands betrachtet und Deutschland als ein Instrument | soweit es si jebt noch übersehen läßt (hört! hört!), für den Unfall | nacwudcses in den Zentralbehörden des Reiches, besonders in denen, verleelien umfassen die Werbungékosten im Sinne des Entwurfs | Seminar- und Präpara enlehrer vorzugsweise zu berüfsihtigen. | sicht bes Zeugen zu wenig. Abg. Dr. Wester (Zentr.) fragt den im diesem Kampfe Wir wollen eine solhe Katastrophenpolitik nicht | nit verantwortlih gemaht werden könne. Der weitergehende deutsche die keinen Unterbau haben, mit den Länderregierungen wegen des auc die Betriebéausgaben “soweit deren Abzug nicht ausdrücklich aus» Séhlieylie stimmte der Aus\{uß dem deutshnationalen Antrag zu, | Zeugen wegen des Saßes in dem Obduktionéprotokoll: „Die Leiche unterstüßen. Vie Wochenschrift „, Bayern und Neich“ hat die Gefahr Antrag auf Prüfung des Zustandes der genannten Durchgangsstree Austausches geeigneter Beamten in Verbindung ‘zu treten. Ma {Lossen is. Der Entwurf unterscheidet zwischen Gegenständen des den Minister des Janern zu er uchen, Maßnahmen zu ergreifen, um | if in gutem Ernährungszuftande“, wäre das utreffend gewesen? eines Krieges Deutschlands gegen Rußland sehr treffend gezeichnet. | i gleizeitig auf den Wea des normalen Verfahrens vor dem | müsse für einen gesunden Aufbau des Beamtenkörpers sorgen, die Înla efapitals, die zur dauernden Verwendung, und solchen, die nicht die schweren gesundheitlihen Schäden von der evölkerung ab- | Zeuge Dr. Staudacher hat nicht den Cindruck eines „guten Die Arbeiterschaft wird 1h gegen zedes derartige Abenteuer 1m Schiedsgericht verwiesen worden. Auf diesem Wege wird das Ner- Beamtenbewegung müsse wieder mit fsozialethishen Gedanken, mit der Ur E Sbecaoaadinia bestimmt find Die Anscha ings- oder zuwehren die dadurch entstehen, daß die Automobile und Motorräder Grnährungszustandes gehabt, höchstens fonne er sagen „eines ges Namen des Völkerbundes wenden. S S fahren weiter betrieben werden, wobei au das in deutschem Besiß Berufsethik durhtränkt werden und die Beamten sehnen sih auch da- rstellunasfkosten für leßtere dürfen in voller Höhe soglei als | die Luft der Ge Ee verpesten, und daß der Lärm des Automobil- | nügenden“. Auf weitere Fragen des Aba. Wester erklärt dev _ Abg. Hu m mel (Vem.) bestreitet, daß die jebige Außenpolitik befindliche weitere Material über die Ursahe des Unglücks verwertet | nah. Der Redner befürwortete den Austaush von Beamten des Reiches triebêausgaben abgeseßt werden. Die Absetzung für dauetab zu | und Motorradverkehrs immer rüdsihtsloser gesteigert wird. | Zeuge, er halte die ärztliche Behandlung Dr. Höôfles für gänzlich eine neue Crfindung sei. Es sei dieselbe Politik, die bisher alle Ne- | werden wird. Die Reichsregierung wird ferner bei den aegenwärtig | und der Länder. Den Ausdruck des Abgeordueten von Kardorff über verwendende Gegenstände werden im allgemeinen gleichmäßig auf Damit war die Vorberatung des Haushalts des Innenministeriums | ungureicend. Auf Befragen durch den Abg. Kuttner (Soz.) be- ierungen nach dem Zusammenbruch getrieben haben. Ohne die jahre- | stattfindenden deutsch-polnishen Verhandlungen über Abänderungen | die Zersezung in der Beamtenbewegung müsse er ablehnen. Jn der bie Nubungsdauer des Gegenstands zu verteilen sein. Was die Haus- erledigt. Am Prets Vormittag wird der Hauptausschuß den |} merkt der Zeuge, der behandelnde Arzt hätte die dauernde, Ges ange konsequente Crfüllungspolitif wären wir zu der jeßt langsam | des Korridor-Abkommens neue Bestimmungen vorschlagen, die eine Kulturpolitik solle das Reich zugleih mit den Ländern die Jnitiative zins\teuer betrifft, so so sie zu den Geschäftsunkosten oder Ver Forsthaushalt in Angriff nehmen. wihtsabnahme Dr. Höfles melden müssen. Ein solcher geshwächter beginnenden Gesundung nicht gekommen. Die G, dns tr aas muß frei | erhöhte Sicherheit des Durhganasverkehrs zu gewährleisten geeignet | ergreifen. Das Grenzdeutshtum müsse pfleglicher betreut werden. Die | waltungsfkosten im \teuerlichen Sinne nur dann gehören, wenn sie ——— Körper hätte auf (ifte in geringer Menge bereits stärker reagierew bon parteipolitischen Einflüssen sein. Ven demokratischen Parieien sind. Insbesondere wird von deutscher Seite verlangt werden, daß der | Hochschule für Leibesübungen Dee bedeutende Kulturfunktionen zu vom Vermieter oder im Falle der Vermietung zu gewerblichen Der Untersu saus\chuß des Preußischen müssen als ein fcäftiger Körper. Auf Frage des Abg. Quaet- kann man in Dieier Hinsuht eimen Vorwurf niht machen. Wenn | Vorsißende des Schiedsgerichts auf Antrag eine Besichtigung der erfüllen. Hierauf ergriff der Reichsminister des Jnnern Schiele weden, vom Mieter entrichtet wird. Für die eigene Wohnung darf 2 E E E LES L: Z S Hófl seßte am Mittwoch seine Faslem (D. Nat.) erklärt der Zeuge, seîne Ansicht über unzu- s P oute E En angerihtet haben, fo hat hier Ee Strecke zu veranlassen hat. Was endlich die Enischädigungspflicht das Wort. Er dankte zunächst den verschiedenen MNednern für die der Mermieter die dauszinsfsteuer nur dann abziehen wenn ihr Betrag Verb Lege fi t B hit soll der Fall des Staatsanwaltschafts- reichende Behandlung Dr. H fes beziehe ih auf die Schlußbehand- ie Rechte ein großes Maß von Schuld auf sich geladen, Vie Haupl- | anbetrifft, so bestimmt Artikel 36 des Korridor-Abkommens in § 1: | gegebenen Anregungen, insbesondere auch für die Entschließung des in der Höhe des Mietwertes der eigenen Wohnung zum Ausdruck A O : Tui lit il L Vie V Le Vernehmung des sung, nabdem Vergiftung vermutet sei. An der weiteren Fragestelung sicherung für den europaiscen ¿Frieden wird man Weniger durch milita- „Für Haftung bei Unfällen im Eisenbahnbetrieb sind die Gesehe, Zentrums, die sih für den Austaush von Beamten zwischen Neich Bct 2 Aba. Dr Der (Soz) femüngeile es, daß die Cobn- res Zain g Franke La E ale E a wie beffer ie an Dr. Staudacher, die ichG noch längere Zeit hinzieht, beteiligen si AGe E als durch eine wirtschaftliche Befriedung erlangen. | Verornungen und Bestimmungen maßaebend, die für die Cisenbahn und Ländern einseßt. In kulturpolitischer Beziehung seien die Wege | teuerpflichtigen seiner Meinung nah schlechter gestellt seien als die s L RCEA oben mosaisch wären“ und: Wir [ inébesondere die ärztlichen Mitglieder des Ausschusses. Ihre Fragen e „wird 1o lange nit Erda t als man Aa ene 4 vort Geltung baben, wo sih der Unfall ereignet hat“ Im § 8 des- | zu den Ländern geebnet. Der Minister führte dann weiter gus: Das freien Einkommensteuerpflichtigen. Für die Lohnsteuerpflihtigen seien | werten Sie zwiedeln, dann wird Sie der Ausschuß zwiebeln“. "Die | beziehen si zumeist auf rein tebnis{-medizinische Angelegenheiten. für E REON Lir pee Mer du ge , Dolitif A g ut au | selben Artikels heißt es weiter: „unbeschadet der bestehenden wichtigste Arbeitögebiet des Reichsministeriums des Innern sind die ie Werbekosten bereits in dem Betrag des Criftenzminimums ent- | „ríte Lees bat Dr. Duden gestern bestimmt in Abrede gestellt; ür die Beziehungen zu Rußland, deß man die politisden Schwierig- | griffsrehte übernimmt die betriebsführende Verwaltung die Haftung | Verfassungsfragen. Gemäß der Programmerklärung des NReichs- halten. Das bedeute eine Ungerechtigtfeit. Redner {lug vor, daß | zie zweite bezeichnete er als „Aeußerung des Humors“. Geladen

Die Tabletten, die Dr. Staudacher geschen hat, erklärte der Saß verstärdige für noch unberührt.

‘iten. am besten durd wirts{aftlide Verhandlw ‘eseitiagen wir : ; A ; ; x E E ; ; [ : ; i E oi ; “C A; C oft R M Hei rofef feiten am besten dur wirts{aftlide Verhandlungen beseitigen wird. | geaenüber Personen, die durch einen Betriebsunfall irgendwelchen } kanzlers wird die Regierung jeden Versuch, die Reichsverfassung auf | man neben dem Existenzminimum bei der Lohnsteuer auch noch Ln zur Aufklärung der Sache außer Dr. Duden der Wachtmeister Hieran \{ließt sich die Vernehmung des Geheimrats Paethaao

Dor Mitarhoi : Na E o rltnh E Var L c 0h \ ia T i R 0 9 D d B 9 v. A & s 3 V c : 5 E L nes R N ana GierBers, E E Schaden erlitten haben. Damit ist die Rechtslage in der Hinsicht | gewaltsame oder sonst unge}eßliche Weise abzuändern, als Hochverrat einen Betrag für Abzug von Werbungskosten einseße. | Franke IL, der Pfleger Müller, zu dem Dr. Duden ähnliches | Dr. Straßmann, der nach Ablegung des Zeugen- und ers O A G Sa dabe E E L Flargestellt, daß die durch das Unglück betroffenen Personen oder ihre mit allem Nachdruck abwehren und verfolgen; die Amvendung der Von NRegierumgssaite wurde hierzu erwidert, daß, wie esagt haben soll; der Referendar Christ und Kanzleigehilfe | verständigeneides Aussagen über seine Beobachtungen Dr. Höfles L R O B T fen “arb Bib 0e E D Hinterbliebenen ihre Entschädigungsansprühe an den polnischen Reichsverfassung soll sich nach_ der Programmrede des Reichskanzlers beim Steuerabzug vom Arbeitslohn, au das Einkommen um einen | Gärtner, der als Stenotypist das Protokoll der Vernehmung mat. Ér war vom 11. Februar bis Anfang März in Moabit als Voat Seri dynastischen lon dor Clatiaaterai Gafevid Kat Wobl hien Gisenbahnfiskus zu richten haben, da sih das Unglück auf polnischem dahin auswirken, daß unser Staatswesen mehr als bisher innerlich bestimmten Vetrag gekürzt werde. Bei allen Lohnsteuerpflichtigen eschrieben hat. Zunächst wird Pfleger Müller vernommen. Der Vertreter Dr. Thieles tätig. Bei der ersten Untersuchung ieigie S das Nationalbewußtsein im gangen por bom Frtaga stärker als jebt Gebiet ereignet hat, Wegen ber Shwierigkeit für eingelne Personen, geundet, Es liegt eine Reihe von Anträgen zur Aenderung diene ein fester Betrag zur Abgeltung der Werbungskosten und gabs Borlitewde fragt, wie das Nachrichtenhüro des Vereins deutscher | am 12. Februar etne gewisse Schwächung der Herzmusfel. Psychif Sruntt hat ffe R Os nit e a Suld ift E A pan sich in dieser Frage an polnische Dienststellen zu wenden, hat sih das | einzelner Bestimmungen der Neichsverfassung vor. Auch in den ver- ahigen Sonderleistungen. Sind tatsächlich über diesen feiten Zeitungsverleger berichtet, ob er bei der Vernehmung besonders {arf habe Dr Hofle son ‘damals etnem {lechten Eindruck gemacht, er Q E dara ew dri E eel Ln A S MNeichsverkehröministerium bereit erklärt, diese Ansprücbe zu sammeln gangenen Jahren sind ja einzelne folher Aenderungen vorgenommen etrag hinausgehende höhere Unkosten entstanden, so können die | 5n efaßt sei. Der Zeu ge erklärt, schon vor der Vernehmung | weinte oft und nit viel. Infolge des Herzleidens wurde ¡Em Mis melifén enblied babtn Linen nd de Seit eint Tue be i und der polnischen Staatsbahnverwaltung vorzuleaen. Von polnischer ite G größere Anzahl verfassungéändernder Geseße hat gewisse Lohnempfänger auf Grund des § 74 mit besonderem Nachweis einen | habe ihm Dr. Duden gesagt: Wir müssen mindestens acht Seiten | Bettruhe verordnet. Dr. Straßmann riet, den Hausarzt zuguzichen, Fas da is Siaats Staat E s Molke beiabt T Ee Seite ist offiziell u. a. durch den polnischen Eisenbahnminister, im Wandlungen der Berfassung zur Folge gehabt. Bel der weittragenden | weiteren Abzug verlangen. Bei selbständigen (Frwerbs- und Berufs- | voll bekommen; sagen Gie lieber glei alles aus, es ift besser, als und dieser Antrag wurde „genehmigt, Der am 13, Marz von Winsetanta f abe S Metaibea Ausf Suttes für Verfassun rana d polnischen Se¡m der Standpunkt vertreten worden, Polen sei zu einer Bedeutung jener Verfassungsänderung müssen die neuen Anträge auf Lätigen, inébesondere bei Gewerbetreibenden und Landwirten, sind die | wenn Sie vor den Untersuungéaus\huß kommen, wo die vom Dr. Staudacher und Dr. Thiele gemeinsam vorgenommenen Unter- Neichôtaae würden wir heftigsten Widerstand en! tes Éin Schadenersableistung deswegen “nit verpflichtet, weil das Unglück } das sorgfâltigste durchberaten werden, und ih trete daher den aus gu den Werbungskosten gehörenden BVetriebsausgaben ganz verschieden. Zentrum und der Sozialdemokratie und die Kommunisten sißen. | fuchung wohnte Dr. Stvaßmann nicht bei. Fhm fiel am 14. März soldes Vorgehen würde nur dazu beitragen few Sag ra Iwietracht durh höhere Gewalt herbeigeführt worden sei und ein Verschulden dem Hause gestellten Anträgen bei, einen ständigen Verfassungs- Ein fester Grundsaß läßt sich für sie nit aufstellen Deshalb sollen: Referendar Chr i st der als Kontrollbeamter delegiert war, um die | die erhebliche Abhmagerung Dr. Hôfles auf, der au über E zu stiften und nah außen neues Miktvauen gegen indes Politik zu der polaischen Bahnen nit vorliege. Ein endgültiges Urteil des auss{uß zu_ begründen, wie ihn 4. D. auch der Preußische und jene berechtigt sein, von den Noheinkünften die gesamten, ihnen tab» | rihtige Protokollierung zu überwachen, hat nihts bon der betreffen- | losigkeit klagte. Son Ur. Straßmann hat dem Kranken S laf- Me O R n E ea e U éi Danziger Schiedsgerichtes über die Ursachen des Unalücks liegt, wie Bayerische Landtag besißen, Dieser Aus\{huß soll in gemeinsamer sächlih erwachsenden Werbungskosten abzugichen. : Von dem so ver | hen Aeußerung über Zentrum und mosaish vernommen, die ihm doch mittel verordnet, darunter aber nur einmal starke, nämlich eine antrkze der Shimme enthalten, weil wir der Meinung sind ‘daß ins bereits dargelegt worden ist, noch nit vor, Aber selbst wenn das Arbeit der Regierung und des Reichslags in vollem Lichte der bleibenden Einkommen soll, wenn, es 12000 Reichômark im Jahre | aufgefallen wäre. Dr. Duden habe nur gesagt „über Jhr Bekenntnis Luminal- und eine Veronaltablette. Nah dem 14. März hat bei der jeßigen Konstellation die Durchführung einer für Deutsebland Vorliegen eines Attentats sich mit Sicherheit weder beweisen noch | DesfenLichkeit und unterstüßt und mitbestimmt dur die Kritik der micht übersteigt, ferner ein bestinanter Betrag jährlich steuerfrei | wollen wir nichts wissen“. Die Worte vom „zwiebeln“ seien tatsäh- | Dr. Streßmann Dr. Höfle nicht mehr behandelt. Jedenfalls habe er L Le een e Az N u euischlc bestreiten läßt, erscheint die Nehtsauffassung der polnischen Regierung | achwissenschaft und der Presse, die Verfassungsfragen beraten, Seine bleiben. Durch diesen: Abzug sind auch die ‘den Werbungskosten glei f lid gefallen. Aber es sollte keine Beeinflussung des Beamten fein. | damals den Zustand für ernst gehalten, . wenn er aud, feine, Ee Mee S P Pn er (VólL) lehnt die Außenpolitik Stresemanns anfechtbar. Die Reichsregierung behält si weitere Schritte in dieser Arbeiten sollen auch dazu beitragen, das Verhältnis zwischen Neich estellten Sonderleistungen abgegollen. Eine unterschiedliche Behand- _— Der Vor sißende bemerkt, Franke habe sih dur die Aeuße- Lebenégefahr annahm. Den ärztlichen Dienst in Ii eee mete ab. Der Angelpunkt der französischen Außenpolitik i nie ‘raie G Angelegenheit vor. Jn jedem. Falle aber wird sie die Juteressen | Und Ländern enger und vertrauensvoller zu gestallen und in die Bahn Tung bezüglich des Abzugs der Werbungskosten zu Ungunsten der | rung sehr beängstigt und gekränkt gefühlt. Zeuge Christ hat Zeuge auf Frage des Vorsibenden als ziemli umfangre1ch und zeit- Dr. Stresemann meint, der Sicherheitspakt Sioliert dor 'Besil A der geshädigten deutshen Reichsangehörigen in gebührender Weise | Einer gesunden Dezentralisation zu leiten, die den Gliedern des Lohnsteuerpflihtigen bestehe also nit, da der Arbeitnehmer eine Er- diesen Cindruck nicht gehabt, die Worte seien mcht bös gemeint ge- | raubend; 1eBt sei es durch Zuziehung von Fachärzten bereits besser ge» theins. Wir begrüßen die Zollvorlage als einen Versuch S Mer vertreten. Nach Lage der Umstände ist aber anzunehmen, daß es für | Reiches bei voller Selbstverantworilichkeit die freudige Mitarbeit höhung des fteuerfreien Lohnbetrags beantragen Tann, wenn er nab» | wesen. Ob \ie gerade an Franke gerihtet waren, weiß der Zeuge worden. Der Vorsikende fragt, ob es der Zeuge für tragbar für die Birtschaftênot herauégukommen. Herr Dr. Breitscheid ist seinerzeit die Geschädigten s{chwer sein wird, ihre Schadenserfaßansprüche, sei | am Ganzen leiht maht. Gin Teil der berehtigten Wünsche der weisen kann, daß seine ene En und Sonderleiftungen während | nit genau. Bezüglich der 2 S Müllers erklärt Zeuge Chri st | Anstalt halte, daß Vr. Thiele so weit abwohne. Der Zeuge verneint iun Herrn. Dr. Siresemann: u där kekanuten Neile na Paris Ta l unmittelbar gegen die polnischen Behörden, sei es durch Ver- | Länder wird sih auch in der praktischen Handhabung der jeßigen bes Steuerabschmitis den hierfür bestimmten Vetrag überstiegen Haben. es für ausgeschlossen, daß. die Aeußerung über die Vernehmung vor | diefe Frage mit dem Bemerken, wegen der schweren Fälle müsse s anlasil E (Snnut links) Sen Sikeofbnictiee Lot dén Reiseplan mittlung der. Reichsregierung, in Kürze durchzuseßen. Die Reichs- Reichsverfassung sowohl auf dem Gebiete der 3 Geseßgebung Der Auéshuß vertagte {ih auf Freitag, ohne weitere Beschlüsse dem Ausschuß ge allen sei, wo Zentrumsleute, Sozialdemokraten und Arzt immer leit erreibar sein. Die frühere Dienstwohmmg in dev N L S In N Dan i e Le regierung ist jedoch der Ueberzeugung, daß den Opfern dieses Unglücks, wie auch auf dem der Reichsverwaltung erfüllen lassen, au fassen. Kommunisten säßen. In seiner Gegenwart set die Aeußerung nicht | Anstalt sei aufcehoben. Im Falle T r Höfle würde der Swherstäns M chit Sueat fe Wader mien S Tus eian UQE 6N Notstand vorliegt, {nell geholfen werden muß. Das Vie Praxis hat sich in dieser Auffassun in der leßten Zeit deutlih S E defallen, Selbst die Möglichkeit {ließt der Zeuge aus, der bei | dige eine Ueberführung in ein anderes Krankenhaus befürwortet haben. rozeß. Ich A E vai bat d telle L Tatfachen MNeichsfinangministerium hat von diesem Gesichtspunkt aus einen mehr und mehr zugeneigt; ich bin gewillt, diese ee fortzuseßen. S : ; S S allen Vernehmungen dabei war, von Anfang bis: zu Ende, höchstens | Abg. Dr. Wester (Zentr.) fragt den Zeugen na der arztiichen Pre Auch hier ist nichts Besondereé vo Konti Es A T gewissen Betrag bewilligt, dessen Verwaltung dem Neichsverkehrs- Auch die bayerishe Denkschrift hat in dieser Beziehung wertvolle Cr Neichstagsaus\chuß für Wohnungs wesen | daß er mal hinausging, um Akten zu holen. Bei Feststellung der | Genehmigung für Dr. Höfle zum Wein- und Biergenuß. ) E E 18 Besondereé von Kontinuität zu entdecken. Die | ministerium übertragen worden ist. Unterstübungen, die dergestalt aus Anregungen gegeben, die durhaus Beachtung verdienen. Die be- erlediote am Mittwoch die von einem Unteraus\huß vorbereiteten An- | Personalien sei immer dabei gavesen. Zeuge Müller glaubt sich | Dr. Straßmann erwidert, er babe eine Flasche Bier täglih er-

al ¿ Ét A 2 R . 1 "” J D ait 4 | . U . J e L O 2 s Î (j L i el l L | ) le A j : ( : f : De un E ca A R ist | Reichsmitteln gewährt werden würden, würden als Vorschuß auf die dauerlichen Konflikte zwischen Reih und Ländern müssen ausge- träge zur Pachtshußordnung. Sämtliche Anträge des Unterausfchusses } zu entsinnen, daß Christ nicht immer bet seiner Vernehmung dabet | laubt; von dem Wein wisse er nihts, wenn er auch eine gerings 4 diesar. Regieru i Ter “Be n he n: iesen Gründen können wic | von Polen zu zahlenden Entschädigungen anzusehen sein. {lossen werden durh eine der geschichtlihen Entwicklung enf- wurden angenommen, Die entscheidende Gesetesvorschrift ist die Ver- | war, namentlih nicht, als die Tabletten geholt wurden. Der | Menge Wein für unbedenklich gehalten haben würde. Der Arzt, 19 M A r Sa Neis eei Diet Sbieliináris E R E O Ohne Aussprache nimmt das Haus den Rest des Haus - ]prechende baldige und klare Abgrenzung der Zuständigkeiten, die längerung der Pachtshußordnung bis zum 1. Oktober 1927. Der | Vorsißende meint, bei soviel Untersuhungen könne dem Zeugen äußert \sich der Zeuge weiter, könne selbständig keine Uebers tißtrauenévotum gegen Herrn Stresemann einbringen. Nun haben fat 4 A B A E s einen Dauerchar«kter trägt. Die Streitpunkte um die Anwendung Nechts\chußz in Pachtangelegenheiten erfährt eine grundsäßliche Erweite- f leiht etwas ntaanaen fein Wolle er positiv sagen: „Di Aeußerung is | führung eines Kranken in eine andere Krankenanstalt anordnen ausgerehnet die Sozialdemokraten gegen den Liebling Breitscheids, P E des Auswärtigen Amts, des Rei hs» | hes Artikels 48, die angesichts der Notwendigkeit seiner häufigen rung dadur, daß gang allgemein gegen die Schlußentscheidungen der 4 L S rath e A fai N P ia ar "ht E N at nhiesg S Ne Genebmiguna des Untersuluasrihters erforder» errn Viansemann ein Mißtrauenspotum eingebraht! Es hat uns abinetts und des Reichspräsidenten nah der | Anwendung und seiner unbestimmten Formulierung kaum vermeidlich aÓteinigungéämter das Nechtsmittel der Berufung eingeführt wird. Ct L Mat ruai A t e d anzei ehilf Gärtn pg E h am Leiria Fällen könne auch der Anstaltsdirektor die nan ns R als Si e, der Mede Breilscheids hie und da die Auss\chußfassung a n. waren, können beseitigt werden, wenn es gelingt, das in Absatz 5 des Die Reichsregierung erhält die Berechtigung, die sämtlichen eine sagt E ér si nit ‘Tee én Wernasenarn haber gewesen, wohl Aefeeviikewmn tier amtetten: Der Gififacverständige fragt Dr. Straß- sern e Hand des Reichs aues zu erkennen war! Wir Zossen, Darauf begründet Abg. Räd el (Komm.) unter großer | Artikels 48 hastlicer Ausführungsge|eß zu [Gassen Zur Be- s{lägigen Vorschriften nebsi den beschlossenen Veränderungen mit | gber bei der Vernehmung Müllers und Frankes. Der Zeuge kann | mann, ob es vorkomane, daß Gefangene Gifte einnehmen, um Kranke

3 ( L i Ö ì L î ) i (3 7 1 7 L t L » T G r [ gz] . . i ß a ege ada E E möôglichst bald von einem Wanne Unruhe des sich leerenden Hauses einen Antrag seiner bebung wirtschäftlicher F ergenen und Notbestande, bei denen einer neuen ecinbeitlihen Pachtschußordnung zusammenzufassen, 2 eum Dudens über Zentrum und mosaisch nicht ent- } heit vorzutäuschen. Dr. Straßmann erwidert, dieser Fall sei wohl Abg. Dr. Fri ck (Nat. Soz ): Wir können die vour Außen- Fraktion, aus Anlaß des Dorstfelder Grubenunglüdcks eine : der Reichs es Artikels 48 bestritten ist, ist ein Notverordnungs- m innen. Der Ausdruck „Zwiebeln sei gefallen, er habe es aber für | sehr selten. Ihm sei feiner bekannt. Selbstbescädtgungen auf andere minister getriebene Politik nit billigen wet babon: Fot Befr Intersuchungskommission von 18 Mitgliedern einzuseßen zur E S Gl R L erforderlich, wie es die Verfassungen E S cherzhaft gehalten. Vorfißender: Sie kannfen wohl die | Weise, um si haflunfähie, zu macben, kämen wohl vor, zum Beispiel Deutschlands erwartet werden kann Mie werdan baber f dos Mi | Unter ano der Ursachen der sich immer mehr häufenden vieler Staaten, zum Beispiel auch Preußens, kennen. ine ent- Der Hauptausfchuß des preußischen Landtags | Art des Herrn Staatsanwaltschaftsrats? Zeuge Gärtner: | würden bur Einehmen großer Mengen Kofalz Erbreßen und nt r t werden kann. Wir werden daßer f r das : Grub *Île ck ur Giesen Konmiflion 18 iw de S b Ge Vorlage hat die Neichsregierung bereits eingebracht. In beendete am Mittwoch die Beratung des Háushalts des | Jawohl! Auf Fragen des Vorsißenden erklärk der Zeuge | Magenblubungen fünstlih hervorgerufen, Auf Frage des Abg. Dr. trauensvotum gegen Dr. Stresemann. stimmen. M VOrgen derweije N enunfäl Ca O E al Kommission 18 in den Gruben em neuen Verfassungsaus\{huß werden an der Hand des reichen, Ministeriums des Jnnern. Nah dem Bericht des Nach- | eiter, nichts davon bemerkt zu haben, daß sich der vernommene Be- | Weyl (Sos.) erklärte Dr. Straßmann, es sei kein Fall vor- Strie Degränbung auf Ine ausführliche Nede des Abgeordneten tatige Pa Hinguaug JeU. E E meinem Ministerium zugestellten Materials, auh die Abträge über das rihienbüros des Vereins ‘deutscher Zeitungsverleger berichtet der | amte beängstigt oder bedrückt dur die Worte vom „zwiebeln“ ge- | gekommen, in dem er auf Grund des bekannten Ministerialerlasses Strasser, der wegen plößlicher scaverer Srkranfung verhindert ift, sie Abg. Rippel (D. Nat.) Jehnt den kfommunisftischen Antrag | Wahlalter, über die Erweiterung der Immunitätsvorschriften usw. Abg. Stieler (Zentr.) über die Beschlüsse des eigens eingesebten ühlt babe. Zeuge Wachtmeister Franke I wiederholt positiv | den Antrag auf Veberführurg in eine andere Anstalk nicht gestellb R A me aber haben drucden und an die Neichstagsmitglieder | ab und protestiert gegen die Ausbeutung der Grubenunfälle zu | zu beraten sein, ebenso der zu Artikel 3 vorliegende Antrag auf Aende- Mera ines zu den Anträgen über die wirtschaftlichen und recht» A frühere Ausfage. Er gab sein evangelishes Bekenntnis. an, | hätte, den er früher vor dem Erlaß gestellt haben würde. Der Erlaß ber R a E : : agitatorisher Parteipropaganda. rung der Neichsfarben. Gerade in der Flaggenfrage halte ih eine liden Verhältnisse der Polizei- und Landjägereibeamten. Die Be- | worauf Dr. Duden fagte: „Es wäre besser, Sie wären Zentrums- | fei ihm überhaupt niht mitgeteilt worden. Auf Frâge des Damit {ließt die allgemeine Aussprache. - Von den Sozialdemokraten, dem Zentrum, den Den9o- baldige Klärung für dringend erwünscht, sowohl im Interesse unseres ratung dazu wurde einstweilen ausgeseßt. Ein Antrag des Zentrums, | mitglied oder mosaish“, dann ermahnte thn Dr. Duden nahdrücklich | Abg. Kuttner (Soz), ob er auch wre Dr. Thiele die Daftfähigkeib Veber das Mißtrauensvotum der Sozial- | kraten und der Bayerischen Volkspartei ist beantragt, eine | !nneren Örtedens wie au deshalb, weil der Streit um die Neichs- | Li Bekämpfung von Schund und, Schmuß in Wort und Bild, die | und sagte: „Jeßt werden wir Sie zwiebeln, nacher wird Sie der | nur dann verneinen würde, wenn bur die Haftentlassung keine demokraten gegen das Kabinett Luther und dasjenige der Abordnung von vier Mitgliedern des Hauses ju hestimmen, farben nah außen hin unsere Zerrissenheit so stark unterstreiht. Ich heaterabteilung beim Polizeipräftdium Berlin wiederherzustellen | Ausschuß zwiebeln, danken Sie Gott, wenn Sie ntcht vor den Aus- | Besserung zu erwarten sei, erklärt Vr. Straßmann daß ev

die Anwendung

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H Kommunisten gegen den Außenminister Dr. Stresemann | die mit der Preußischen Grubensicherheitskommission und dem | giaube S e Rams wird, diese Frage auf parlamentarishem und sonstige geeignete Se u ea ues t F kommen“. Der Zeuge fühlte sich sehr bedrüdt dur diese | diejen Standpunkt niht teile; im Fall von Lebenêgefahr würde er ist die namevtlihe Abstimmung beantragt; der leßtere Antr ¿triebsrat d che D ld d î Untersuchun: Wege zu lösen, und ich möchte ausdrücklih betonen, daß ih die | Stimmen der Antragsteller abgelehnt, nachdem Staatssekretär | Worte und hatte fi alles genau aufgeshrieben. Auf dem Korridor | immer Haftentlafsung befürworien. \ j ntragi; der leßtere Antrag | Betriebsrat der Zeche Dorstfeld an der sofortigen Un rsuchung l e / e , / : | ; R Der AuS\@uß : ; e Vos aats O i 2 q 4 Le jedo nicht die genügende Unterstügung, da ihn außer | der Ursachen des Unglücks auf dieser Zeche teilnimmt Deecoiae irseres 8 fes Age ck E] e als hen Bea, M A N q E E En A traf, ex den Wader Warnic, dem r Be Een “ns Hierauf tritt eine Mittag8pause_ein, nah der der Medizinalrab ck isto : Va r, as E ; h E ergenStache unseres olkes halte. Zweckmähi i Ir nabm darauf eine Reihe von Antragen an. Fn thnen wird U. a. itteilte mi Bit U n arrer Salzaeber berichten zu | Gy S+ 5 E S S c G n Kommunisten nur die Völkishen und Nationalsozialisten Abg. Winnefeld (D. p) Fe, t sih für diesen Antrag Cas M fassungsaus\chuß A én „Dweckmäh Berfasiu wird | N G f vih aaf g Polizeib E! ¡t Einschluß der Land- mitteilte gu der Bitte, e Herr: N LEL U ¿gee ch „U | Dr. Störmer als Zeuge und Sachverständiger unter Cid vers Gti: D; ; : A : A2 : erfassungsausshuß auh die mit dem WVerfassungsrecht gefordert, daß die gesamten Polizeibeamten mil Ginscurs Her Lat wollen. Der Zeuge wiederholt seine Ausfage dem nunmehr herein- | nommen wird. Ueber fein Gutachten vom 15. April, sein Verweilen Mea. Die nam entlihe Abstimmung über a und E seh gegen den Es E N da Zu eng zusammenhängenden Anträge erörtern, die auf Aufhebung des jâgerei aus der allgemeinen Besoldungsordnung herausgehoben und |} gerufenen Dr. Duden gegenüber, Dr. Duden ergänzt seine | qm Krankenlager am Sonnabend, den 18. April, und die Mitwirkung ub E S a i Vie RUt en gegn E ganze lehr t Bade „Nenommierarbeiter der Deutschen Volks- eini Bas i r der Us i; gs ui Î Aufhebung j Gn ei n B ie ihrer S und „den u gestrige Ausfags dabin a er den Wachtmeister gegenüber, die in bes der Obbullion In Hou wurke Dr. Hôöfle Le T Siéewer : : 9. N eqynung mt 814 gegen L (S ; ‘eti S Ztaatégerihtébofes zum Schuße der Republik abzielen. entsprechende Besoldungsordnung geschaffen werden jo. Del der | der VDsterwoche Zoltzerdienit atten, acer ings etwas energischer auf- | und einem Kollegen in der Charité untersuht; es ergab si, da 129 bei 25 Stimmenthaltuugen. Die U Zen O gas) bekämpft I O Antrag. | Jch bin der Auffassung, daß das von vornherein nur für eine be- Höhergruppterung der Beamten der Schubpolizei sollen die Beamten | getreten fei. Einen politischen Druck mit der _ Aeußerung vom | Dr. Höfle ein máßia vecgrößertes Herz hatte. " Au an dex O Die Kommuristen haben zu ihren beiden Mißtrauens- A E L id) E er Un mag ge es M geor et durch eine | stimmte Geltungsdauer geshaffene Geseß zum Schuß der Republik | des Polizerninnendienstes angemessen mitderücksichtigt werden. Die | „Zzwiebeln“ auszuüben, habe ihm ferngelegen. Bezüglich der Aeuße- | waren fkraukhafste Nerönderunagen zu beobachten. Nierenerkrankung anträgen „der Außenminister besißt niht das Vertrauen des O ‘dba Ne b S L L e dant 6 id L V vin erat it besonderen, außerordentlichen Verhältnissen seine Entstehung verdankt, preußischen Polizeibeamten aller Kategorien sollen nicht schlechter rung über Zentrum und mosais bleibt Zeuge bestimmt bei feiner | [ag nidt vor, auh fein Anzeihen von Bronbitis. Die Untersuchung E E ua Cut Ne Marne | ede S E E E e ilen t C, | A be C R E e v Cos M Saite do dürfen als in irgendeinem anderen deutschen Lande; | gestrigen Aussage, daß ex das nicht gefagt habe, Zeuge Franke Il | war sehr gründlich. Dann wurde in der Beratung der Aerzte ge- beat E Sihung dier Gm Actigen N o tttits A aat großer Hel e T m fait ies ibi R “des : Gul es A, Die Auflöjung des Staats- ] Doligei ge etne Ausstiegmögliclilen sollen o 28 Lie egi e aat exr habe auf die Aeußerung erwidert: „Jh muß leider das | prüft wie weit der Erlaß vom 23. August anzuwenden war. Das Qu L 4 » M j en, i ' Lin ericht8hofs zum Schuß der Republik begegnet nur der äußerlichen | olizei geschaffen werden. Ferner soll unverzüglich mil dem eld) bleiben, als was 1 tauft bin“ Er ks sid doch das nit aus A Me S O : E f ; j \ : ¿d Auße N 3 2 ub i R Quit E; : 0 s ; Den, als C getauft bin“, Er könne sih doch das nidt aus | Ergebnis war, daß, nahe Lebensgefahr nit vorliege, aber dringend der JJunen- und Außenpolitik“. Beide Zusäße werden zunächst | forshung und Abstellung der Grubenkatastrophen gar nicht ern sei. | Schwierigkeit, daß gewisse Zuständigkeiten in Verwaltungssachen den in erneute Verhandlungen eingetreten werden über die Aufhebung des | der Luft greifen. Mut Vorhalten des Vor sibhenden, daß. doch | ß (di ó Behn dlung nötig sei gefa! Dp Höfle vecbenblieakin gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Darauf | Nach Ablehnung des kommunistischen Antrags findet der Antrag | neu zu errichtenden Verwaltungssenaten beim Neichsgericht übertragen gegenwärtigen Systems der Wohnungsabzüge für die geschlossen unter- | ein großer Unterschied sei zwischen „Das habe ih ganz bestimmt bleibe Eins noHmalige Kur in ‘Nauheim. von vier bis fech8 Wochen werden die beiden Mißtrauensvoten abg elehnt, der vier Parteien Annahme. E : ' ___| Werten müssen. Die Errichtung dieser Venmvaltungssenate ist in die ebrachie Bel Die Stellen der bisherigen Polizeioberinspektoren | nicht gefagt" und „das ist mir nicht erinnerlih“ {ränkt Dr. Duden iris empfohlen, s ie fich Gebr cine Natur ans{ließt. Die das erstere (gegen Stresemann) gegen die Stimmen der Nächste Sizung Montag 25. Mai, 2 Uhr: Haushalts8- | Wege geleitet durch eine Geseßeêvorlage, die in einer lebten Fassung ei den Polizeishulen sollen mögli in Polizeiratsstellen ums seine Aussage nunmehr dahin ein: „es ist mix nicht erinnerlih", | Untersuhung im Gefänignis sei ershwert dur allerhand Störungen. Kommunisten, Sozialdemokraten, Völkishen und National+ | beratung, kleine Vorlagen. Der spanische Handelêvertrag | dem Fabinett bereits zugegangen ist. Der Minister kam dann noch gewandelt werden. Bei Neuorganisationen der Lanbjüggrei in dur er Vorst1bende fügt noch hinzu, bei soviel Vernehmungen sei | Dr. Störmer untersuhte nahher allein Dr uis nochmals in einem tali Z ite ( f i î E í . le Dezuali des Nundf 8 Ho iri S 4 inT 2 / » ry Stolle r 2 ; orm »x lj I ton : id o 7 P *, . y E , O Ö L s sozialisten, das zweite (gegen Luther) gegen dieselben Stimmen wird erst am 27. Mai in zweiter Lesung beraten werden. auf die bezüglih des Nundfunks von Ausschußmitgliedern gemachten Lekalinstanz sollen für die jeßigen Landjägermeister Stellen in der | es nicht verwunderlih, wenn jemand sich nicht auf alles besinnen | ruhigen Zimmer, und zwar gründlih in allen körperlichen Einzel-

i é E R } ; » baltunge \prech s oe O R R f g e 7 2 ‘den; die Verteilung der übrigen | ks Dr. Dud Elärt weiter, e i möglich, daß die vo ; g Q j j mit Ausnahme der Völkischen, die nah einer Erklärung des S 5 Uhr Borbaltungen zu sprechen und erklärte, daß es sich beim Rundfunk Besoldungsgruppe 7 geschaffen werden; die Verteilung der rige önne. Dr. Duden erklärt weiter, es sei möglich, daß die von | heiten, „den ganzen Menschen von A kis Z“. Aber auch die seelifche ezem v. Gvarfe il biorbei ‘gas tio Gel 9 Schluß nach s Uhx. für ihn um die Pflege eines Volksgutes handelt, wobei das Partei- Landjägereibeamten auf die Besoldungsgrupp@w 5 und 6 soll „in | Müller bekundete Aeußerung über die aht Seiten, die man voll be- Sitiinnians untersudite Dr. Störneér a Die körperlichen Er- Darauf werden die Gehälter des Reichspräsidenten, des politische au8ge[@altet werden müsse. Abg. SSlange- demselben Zahlenverhältnis erfolgen wie bei den entsprechenden | kommen müsse, gefallen sei. Dr. Duden führt dann noch aus, das | \ceinunaen fand er von starker seeclisher Depression begleitet. p AETO): | E Ls Schöningen (D. Nat.) seßt sih dafür ein, daß die Verfassung kein Gruppen der Kriminalpolizei. (Erleichterungen sollen geschaffen | psycholoaishe Motiv für die Haltung des Personals ihm gegenüber | Dr. Höfle weinte und s{luchzte und fagte, ibm gehe die Lage seiner

Reichskanzlers und des Außenministers bewilligt, und zwar D os G ; G Î E Á P ; ( L ZE Se an E: 2 E e i Ï » von Baus p A "S U ; / Dogma werde, sondern fortshrittlih zu revidieren sei Er erklärt: werden bei Üebertritt von Beamten der Schubpolizei in andere | sei die Tatsache, daß Wachtmeister und Pfleger im Falle Dr. Höfle nachörinen sehr nahe. Auch daß. er sein Ministergehalt verlorên in der vom Haushaltsauss{huß beschlossenen Höhe. j Parlamentarische Iachrichteu. für seine Parteisreunde würde eine Verkleinerung der Wahlkreise ab- | E Das Verhältnis der Zahl der Polizeiober- | nicht pflihtgemäß gehandelt hätten. Als es Dr. Höfle so s{hlecht E 0E he abe: ev M 4 wisse Ut L e3 weiter Staatssekcetäe Schubert beantwortet sodann die A M»! Ls solut unmoöglih sein, weil sie einen außerordentlihen Rüdkschcitt eutnants zur Zahl der Polizeileutnants soll günstiger gestaltet werden. | ging, bätten sie sofort einen Arzt holen müssen. Pfleger Mutter R E E 11. Avril statt Da C ck50 : ez - S: Der Hau shalts aus\ch des Nei ch8bag 8 bertet am d E u è n E ¡(L ; R T2 BO E G die 9, L s : : g - werden \olle. Diese Untersuchung fand am : pri fta t Vas F u f LRSTAGTESN n übe r das E ise nb a h N=- Mitiwoch andt Mes e dieb acta bet Grundstückskäufen bzw O würde; nie würde u, a. nur wieder das Lokalgößenkum zur e L den Jun und e-assistenten wollen mit den ent- und Wachtmeister Franke I protestieren erregt aegen die Aeuße- t Ç uUunglück im polnishen Korridor. Er erklärt: Pachiwerträgen Mitra S U L C * | Blüte bringen. Dâgegen wäre eine Heraufsezung des Wablalters prechenden B s , i : Pacht enw des Auswärtigen Amtes. Ministerialdirektor von | eur niodor e 2 5 gUng des %Vabai y E, P t an P h / t | Als Ursache des Unglücks, das sich in der Naht vom 30. April Stohre e daiNt É D Beri des Nachrich | büros des Verei jebt wieder am Plaße, weil das Wahlalter nah Kriegsende nur ebracht, die Polizeigefängnisoberwahtmeister nach 12 jähriger | sehen, was ibm passiert wäre, wenn er ans Telephon gelaufen wäre, | Ko ad Wiesbaden verreist war. Dr. Störmer ist Gerichts- t : i i “de rer teilte, nab dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins | Ph erabaeseßt worde v i Ee l eb slänal ‘estellten: Schupobeamten gleich- I i h i: A g Kongreß n Î zum 1. Mai ereignet hat, haben die polnischen Behörden alsbald | Deutscher Zeitungsverleger, mit, daß es {h um neue Gebäude in herabgeseßt worden war, um den im Feld gereiften Truppen, die Dienstzeit mit den lebenslänglih ange|telten Schupodeamien gz um irgendeinen Arzt herbeizurufen. Auf Fragen aus dem Aus\c{uß

» : - fi ; V r E E i e: Tief R rnta : E : G arzt nicht Gefängnißarzt, und wird nur in dringenden Fallen ins nah dem Unglück ein verbrecherishes Attentat bezeihnet. Es soll | Lissabon und Neupachtungen in London handle. Die näheren Unter- thr, lut fürs Vaterland vergossen haben, die Möglichkeit des M werden. Ferner wird gefordert Einstellung, fortlausender wiederholt Dr. Duden, es sei mögli, daß seine Aeußerung über Gefängnis Ds belanberd in der Nacht, da die Gefängni8ärzte stgestellt worden sein, daß die Laschen der Schienen von ver- | lagen seien den Herren zugegangen. Das Auswärtige Amt entspreche Wählens zu geben. Heute hätten sih die Verhältnisse so, geändert, Mittel für den Neubau und den Anbau von Landjägerwohnungen | die politische Zusammenseßung des Ausschusses Müller gegenüber ge- | De, Thiele und Dr. Bürger weit ab vom Gefängnis wohnen. In recherischer Hand gelöst worden sind und daß das betreffende Gleis | damit dem * Wunsche des Reichstags reihéeigene Gebäude statt 4A e S fte heraufgeseßt A pt daupt- oe e ir Pu lig e Yailoembe 4 d den Grundsäßen io A pi E O N S aron N L der Nacht zum Sonntag, den 19. April, il 226. TilCRET U Dn mit Hilfe einer Winde um einige Zentimeter seitlich verschoben | Mietsräumen nah Möglichkeit bei Bedarf zu erwerben. An- | ausgabe_des Znnenministeriums müsse die Konfolidierung des Reiches uschüsfe für Polizeigefängnisbeamte usw. olen nas den Sans ärt es Dr. Duden für ganz ungehörig, daß Wärter und Wachtmeister | Direktor Bully gerufen worden. Angesichts des Zustandes von worden ist, wodurch die Entgleisung verursaht worden “dts Den: Dane. I S Tee ibe e E Ministerial. vas Für die Verfassungsreform sollte die bayerische Denkschrift ür, unkündbar angestellte Schupobeamte festgeseßt, für die Land- | am Sonnabend nachmittag Dr. Höfle durch Schütteln ins Bewußt- Dr: Hôsle fam Sin cs Verdacht, das Krankheitsbild beruhe t egenüber sind den Behörden des Deutschen Reiches eine Reihe von | direktor von Stohrer, daß die gewünschte Vorlage über den Aus- | rgsam beachtet werden, Die verfassungändernden Ankräge sollten jägerei soll eine entsprechende Regelung getrof\en werden. —__| fein urüCzurufen suchten, sie hätten sofort einen Arzt bolen müssen. "| Genuß von narkotishen Stoffen. Die Pupillen seien nicht, verengk titteilungen zugegangen, in denen darauf hingewiesen wird, daß die | bau des Kanzleigebäudes der Botschaft am Vatikan demnächst dem keine Kampfansage an die Linksparteien sein Seine Partei bekenne El Lee S1 N reau n g ber das Kapt ¿He Die Zeugen Müller, Dr. Duden, Gärtner und Ghrift werden | gewesen wie bei Morphiumvergiftungen, also sei kein Opiat in Frage dur den Korridor führenden Bahnstrecken, insbesondere die Durh- | Reichstage vorliegen werde. Die geforderte Genebmigung wirs von sich absolut zu den Ausführungen des Ministers und betrachte jeden verlangte Abg. Bor k (D. Nat.) endlich eine zwetmäßigere ; Tas vereidigt. D men. Die Vérordnungen, die Do. Thiele daraufhin aettoffen angsstrede Dirschau—Marienburg, nicht in ordnungsmäßigem Zu- | Ausschuß erteilt. i A Versuch, eine Verfassungsänderung dur eine Art Srxplosion herbei- der Wohnung8abalge dex S orentettns der P izeilchule 2 Wie der Vorsißende mitteilt, ist ein Brief eines Unter- | habe, bezeichnet der Zeuge auf Grund seiner langjährigen ärztliden stande seien. Insbesondere seien die Schwellen zum Teil vermorscht In der Fortschung der Besprehung des Haushalts des zuführen als 28 größte Verbrechen am Volke. Beständig werde [Frode, entner V O t für di A Snspektions- \suchungsgefangenen aus der Charité eingegangen, der Anaaben da- | Erfahrung als durhaus lobenswert, zweckmäßig und erschöpfend. Vor und nicht rechtzeitig erneuert worden. Ebenso sei die Cisenbahnbrüde | Reichsministeriums des Innern fragle Abg. Stöcker E A sein, die die größten Leistungen für das f A s Ae r n Ferd Vimcen Fikloren ge- | rüber machen will, wie Dr. Höfle in den Besiß der Tabletten ge- | allem müßte bei Vergiftung mit narkotisGen Mitteln die Herztätigkeit Dar ia Ln Lu ira dadurch gefährdet, daß nach dem | (Komm.) den Minister des Innern, wie er si politis zur Republik Slerincf verlag hex AudsGuß die Weiterberat Monde elte, C bel Abg. Bor ck (D. Nat) verlangte. daß die Ge- u E * erhalten werden, und das wäre hier der Fall gewesen. Magenspülun roßen wasser im vorigen Jahr die abgeshwemmte Sicherung | stelle, über seine politisde Haltung habe er gat nichts mitgeteilt 95 Mai E fh pu in 0 h aarczutg: ats Ag, E ürd Ul Unt Hierauf wird der Hausarzt Dr. Höfles Dr. Staudacher | sei ausgeschlossen gewesen bei einem Bewußtlosen, wie es Dr. Hôfle er Pfeilerfundamente niht erneuert wêrden fei. (Hört! hört!) Zur | Gegen die Kommunisten sei man ießt zu einer Nadelstich-Un ter- den 29. Mai. An diesem Tage wird der Aussuÿ eine Dormitiags | meinden mehr wie bier angeHalfen würdam zuy SSepan BA Ae (Groß Lichterfelde) als Zeu d Sachverständiger vernommen. Er | war, wegen der damit verbundenen Gefahren. Magenspülung wäre ein Nachprüfung der Ursache des Unglücks und zur Sicherung des weiteren | drückungWpolitik“ übergegangen. Der württembergische Polizeiminister, und eine Nachmittagssißung abhalten. S E Mone P at aa E R hat ‘Dr. ‘Höfe in ben cfubren 1923 und A4 ‘wiederhok? weaen Bron- | \{werer Kunstfehler gewesen, ebenso die Anwendung eines Brech- hauptsä lih reichsdeutschen Bedürfnissen dienenden Transitverkehrs | übrigens ein Mitglied des „Volksblocks", habe das offen aus- y ea En, E U chren, Scließlic wurde noch eine | chitis und einmal wegen eines Asthmaanfalles behandelt, Dann fah mittel3, mit dem überhaupt nit mebr viel hätte erreiht werden at daraufhin die Reichsregierung sich an das Ständige Schieds- | gesproden. Auh der preußisde Jnnenminister habe igt, d F i Bs ; die Zwangbetatisierung durzufüh : ; Mar 3 : 4 März 1925 wieder und untersubte ibm ge- | können bei dem fortgeschrittenen Eindringen des Gifts in Blut und Mee gewandt, das nah Artikel 11 des am 21. Apcil 1921 unter- | Kommunisten als Shaatöbeautie iét mehr (bulte aue Wee ratur des ete Ca erter e E [v t zud Le eere A Las dis: U 2 N ol e E cs Ln E A i Dabei midt das Herz t ‘cefiniden_ en Nückenmark. Von einem Gefängnisbeamten wurde dann Dr. Störmex S E Ciidrntiaus puiiehan Deut chland, Polen und der Freien | stehe es in Sachsen, j ings in Thüri je vertrügen fi : i f ld Lady! vdy ah dafür gesorgt werde e E Orden Cbiete [3 : ( i llen. Auf Anruf von | die Briefhülle mit den Tabletten gezeigt, und er erkannte sofort daß lobt Daraie übér der Mee ie ad) Sit g r Fr i che es in en, ja neuerdings in Thüringen. Wie vertrügen \ih Angenommen wurde eine Entschließung der Abgg. Dr. eine stärkere Belastung ber dann noch beseßt bleibenden Gebiete zur Ernstliches konnte Dr. Staudader nicht feststellen. Auf f von Le R E S En I, E er ondévaritun A cheiden hat, die die Auslegung oder die Du Fer Ee au Ab. die Verbote kommunistischer Zeitungen mit der vertofinngtnaR en Pre er (D. Nat.) und Dr. Oberfohren (D. Nat.), worin der Folge habe. Ferner soll sich das Staatsministerium nah einem | Frau Dr. Höfle hin wandte si der Zeuge am 18. April, Abends Di eine Kombination von LU s : gistung . e Tiitoei u M / ommuni {chli f a Kot Kaf ; R: : : ; 4 G é: Plä l è Verordnung Störmers, eine Flasche zum Aufsaugen des Harns ionen dts A i ur rung es Sréllesreiheit. Bayern unterdrücke soforb alle komnnamistishzn | Ausshuß der T aag des Reichsrats hinsihtlih des drei- en An antrao bei der Reichsregierung dafür ein- | 10% Vhr, an Dr. Thiele, der erklärte, Dr. Hôfle wäre noch haftfäßig, | Di mers, eine i 1s G nter Hinweis ‘auf die Meimungtverschieden- | Schriften und Kundgebungen, Maifeiern usw, Die monarchistisGe 1 iährigen Durähschnitts bei der Einkommensteuer ‘feitritt und die seben, daß bia Plcicbgpusidarwälkung für A nabme von | Dr. Thiele sagte nihts von der Verschlechterung im Befinden Dr. 1 ins Bett zu legen, sei leider nicht befolgi worden, sonst würde die

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: ; E E : R Gutachten wurde erst so spät, am 15. April, erstattet weil der zweite eamten des Jnnendienstes in eine Aufstieggemeinschaft | rungen des Staatsanwaltschaftêrats. Franke bemerkt, er wollte mal Mien arde e beteiligte Arzt Du Krauß zu ; s

L Aar T? O5CONANNZ E CE R R I NOT D L MIMETH N T f E I Ten I T H (I E A A ras A 87A 5 1 « A PAZTHOE 2 Ae O DeT e" TENRRL A L CaNETO