auf die neuen Werke 5,6 Millionen entfallen. Die neuen E also 3,6 Millionen, erfordern aber zunächst 5,6 Millionen. Das kann garnicht Wunder nehmen; denn nah der Denkschrift, die damals dem Hause vorgelegt worden ift, ist es ja die Absicht, in diesem und in den folgenden Jahren die großen Grubenfelder, die wir in Wesifälen erworben haben, erst durch Niederbringung von Schächten nußbar zu machen. In den ersten Jahren werden also Zubußen zu leisten sein; um \o günstiger wird ien das Ergebnis stellen, wenn i ächte in Betrieb genommen sind. E ei gd meine Herren, hat sich in den letey Jahren ie der gesteigerten Förderung die Tatsache eingestellt, daß die Bergverwal U nicht in dem Maße, wie es sonst erwünscht war, mit den Vor- S Ausrichtungsarbeiten vorangehen konnte, weil sie durch die ege arbeiten voll in Anspruch genommen war. Wir haben n namentlich für den Ausbau von Schächten in Oberschlesien E he Mittel für Vor- und Ausrichtungsarbeiten vorgesehen, um vol ge- rüstet zu sein, wenn hoffentlich der Betrieb in unseren ed d Bergwerken wieder die alte Höhe erreicht. Das sind also ul wendungen, die, glaube ih, in wirtshaftlihem wie finanziellem Dina esse geboten waren und die ihre guten Früchte zeitigen wer n fobald unsere Konjunktur wieder in aufsteigender Richtung begriffen y i; Meine Herren, dann komme ich zu dem Schmerzenskinde e legten Jahre wie des nächsten Jahres, zu den Eisenbah A e denen, wie ich mir bereits auszuführen erlaubt habe, ein Minder- übershuß von 473 Millionen vorgesehen ist, und zwar seyt er a sammen aus Mindereinnahmen A D von 363 Millionen und ein abe in Höhe von 11 onen. A E M E T angegebenen Daten \tecken noh drin die T nahmen und Ausgaben der seit dem 1. Oktober 008 an die preuß ls hessisheEisenbahngemeinschaft angeshlo} enen Main-Neckarbahn, O i 7,7 Millionen Einnahme und 4,9 Millionen Ausgabe. Die n bindung dieser Bahn mit der Weren Lisunta angeme ms wird, wie wir sicher hoffen, nicht nur wesentliche Vorteile E e Betriebseinheit und die Betriebserleihterung mit sich bringen, ln 4 auch wesentliche Vorteile für die Staatskasse zeitigen, und ergi 0 4 infolge dessen in dem Etat für das Jahr 1903 ein Anteil E L in Höhe von über 800000 A an den Ergebnissen dieser E N während Preußen bisher nur einen Uebershuß von 559 000 M i n zog. i S R diese Mindereinnahmen in Höhe von 364 fis Arc) rühren aus\{ließlich aus dem Güterverkehr her, der einen E er- überschuß von 41,2 Millionen ergibt. Dem stehen verschiedene Mehreinnahmen gegenüber; namentlich if aus der S von altem Material infolge der Verlegung des {weren Oberbaue auf eine Mehreinnahme von 3,3 Millionen zu rechnen.

Meine Herren, infolge dieses Nückganges der Einnahmen E s der Betriebskoeffizient der Staatsbahnen, also das Verhältnis, in a2 die Bruttoeinnahmen durch die Ausgaben absorbiert werden, R A leßten Jahren immer ungünstiger gestaltet. Wir E s a 2 1896/97 noch einen Betriebskoeffizienten von 54,17 9% ge “4 / a J im folgenden Jahre 1897/98 auf 55,27 gestiegen, 1898/9 Dey : s k 1899 betrug er 57,94, 1900: 99,47, 1901: 61,75, und 1 E N nah den zur Zeit möglihen Schäßungen 63,37 E L hört!) Im nächsten Etat \teigt er sogar auf 63,80. D eine 4 N Ÿ ähnlihe Erscheinungen haben wir allerdings auch früher in ATIE O Jahren gehabt. Wir hatten E My M, N e

i iebsfkoeffizienten von 62,46, 1891/92 vo B, E O A ; Damals stellte ih mit dem BRRBEA, e Konjunktur, mit dem Anwachsen der Einnahmen natürlich Ver L a / koeffizient günstiger. Die Ursache liegt ja auf der Dns Au eut und müssen auch mit dem Rückgang der Ginnahmen die E “i beshränken. Aber naturgemäß lassen sie \ih nit in es ae plôglih einshränken, wie das an sich durch den Rückgang er A nahmen geboten wäre; denn die personellen Kosten und ein eo Teil der \äcblihen Kosten lassen \ich eben nicht vermeiden. Me meine Herren, ih sage do, daß diese erhebliche EEA e Betriebskoeffizienten unsere Staatseisenbabnverwaltung zur größten Vorsicht mahnt und uns nötigt, bei A ggr va ave wie bisher, mit strenger Wirtschaftlichkeit zu verfahren. Din i glaube, die Vorgänge bei einigen außerpreußischen deutschen E en mabnen uns doppelt zur Vorsicht: fie find genötigt, zum Tei die Züge einzustellen oder ihre Einkommenbesteuerung A erhöhen, das Einkommen stärker zu belasten, weil sie bei den E p einnahmen allmählich zu ganz ungünstigen Resultaten gelang waren. Also Vorsicht ift bei unseren Staatteisenbabnen geboten und vor allen Dingen strenge Wirtschaftlichkeit, wie bisher, so auch in O Herren, wegen dieses Rückganges der A e Staatseisenbahnverwaltung hat sich au der Beitrag, den die -- Er babnen zu den allgemeinen Staatsausgaben leisten, wesentlich g igt. Während wir nah dem Nettoetat des Jahres 1899 no eine Summe von 177 Millionen zur Deckung der allgemeinen E je Verfügung hatten, dieser Betrag dann im Jahre g e 171 Millionen stellte, 1901 sogar auf 185 Millionen, ist er 1902 bereits auf 157 Millionen herabgegangen und für 1903 E Ta Nettoetat nur auf 110 Millionen zu \{häten. Sie seben S daf der Beitrag zu den allgemeinen Staatsausgaben von 185 Mi ionen im Jahre 1901 auf 110 Millionen im Jahre 1903, also in wenigen Jahren um 75 Millionen herabgegangen is. Ih halte

gemeinen Staatsausgaben.

Meine Herren, nahdem ih die Einnahmeseite der Eisenbahnen

i j be, kann ih mich kurz zu den Ausgaben E M Betriebsausgaben bei den Eisenbahnen baben si erhöht um 8,4 Millionen. Darin steckt die Main-Neckar- bahn mit 4,9 Millionen, sodaß die effektive S N 3,5 Millionen beträgt. Sie sehen also, taß wir auh y dauernden Autgaben der Staattseisenbahnverwaltung sparsam un wirtschaftlih vorgegangen sind. Sie finden allerdings bei dem kolossalen Personal der Eisenbahnverwaltung auh in dem O Etat wieder 3707 nene eltatsmäßige Stellen vorgesehen. (Hö

boi Is halle mich doeh für verpflichtet, dem Lande t úüber mal in Kürze darauf hinzuweisen, in welcher Í

dié Siaaisellenbahnverwaltung Fürsorge für ihre S ten getróffén hat. Während 1890/91 die Eisenbahnen 77 000 etatsmähßige

für diese etatsmäßigen Beamten,

mi i ier ci führen den Herren

är vervslichtet, diese Daten hier cinmal anzu t js A die immer darüber jammern, als ob die Staatseisen- baldaii gewissermaßen autgeplündert würden zu Gunsten der all-

stiegen (hört, hört !), hat si also in a G 9E M S ermehrt, um die enorme Zahl von 51 : vgn E s 98 Millionen betrugen, haben in dem Etat für 1902 bereits den Betrag von 198 Millionen erreiht, {ind also um 91 E E stiegen. (Bravo!) Wenn wir jeßt noch die Besoldungsverhà ause des Jahres 1890 hätten, so würden wir 245 Millionen weniger N gaben an Gehältern zu leisten haben. Durch die S o Gehälter, durch die Einführung und Verbesserung der Diensta t | stufen haben wir aber 244 Millionen mehr aufzuwenden gegenübe äßzen des Jahres 1890. | t M E Herren, in Kürze muß ich noch auf eine Position an nämlih 304 Stellen für Cisenbahnsekretäre. (Hört, hört!) ir können bei der jeßigen Finanzlage nicht dazu übergehen, an der O Frage der Gehaltsregulierung wieder zu rütteln. Die Es regulierung der Beamten muß als abgeschlossen angesehen R ; und wir dürfen niht einen oder den anderen Baustein lösen; denn sonst bricht das ganze Gebäude zusammen, indem die Berufungen M niht mehr abzuweisen sind. Aber wir haben uns M, s das auch schon in früheren Jahren von dem Herrn Finanzm 4 i von Miquel geshehen und vom hohen Hause ge B worden ist, hier doch die Position der Eisenbahnsekretäre zu verbessern. Denn bei diesen liegen in der Tat n ausnahmsweise Verhältnisse vor. Diese Beamten waren e reten in der Zeit vor der Reorganisation der Verwaltung der Eisenbahnen, als ein viel größeres Bureaupersonal notwendig war, als das a wärtig der Fall ist. Junfolge der Umgestaltung der Eisen e verwaltung infolge der Ausschaltung einer ganzen Instanz A ; Aussichten dieser vorher eingetretenen Beamten dermaßen S E daß sie in der That eine so lange diätarishe Dienstzeit zurückzu a hätten, daß wir es nicht mehr verantworten konnten, das a anzusehen. Wir haben daher 304 neue Stellen von isen a sekretären in dem Etat vorgesehen und hoffen auf die Zustimmung des hohen Hauses dazu. (Bravo! links.) S Meine Herren, ih wende mich jeyt zum Me e Eisenbahnverwaltung, das ih vorher {on kurz berühren 1a Trotz der ungünstigen Finanzlage haben wir das Ae, t Eisenbahnverwaltung mit voller Absicht in der Höhe des Mee belassen und also auf den reihen Betrag von 91 Millionen ‘ normiert. (Bravo!) Meine Herren, wenn man in einer t val von wirtschaftlichen Lage, die so ihre Schatten auf den H e zurückwirft, einen Etat dem Landtage vorzulegen hat, [o a A begreiflicherweise den Wunsch, das Defizit soweit herabzudrüden, L möglih, und zwei Versuchungen treten in folchen Zeiten Y n Finanzminister heran: die eine Versuchung, wieder erheblihe Ausga #5 die im Extraordinarium stecken — wie das früher der Fall gf ; auf Anleihen zu nehmen, und die andere Versuchung, das T ordinarium auf einen sehr niedrigen Betrag herabzudrü en. Meine Herren, ih habe mit vollem : Bewußtsein weder den einen noch den andern Weg beschritten. y Wieder E: sitionen auf Anleihen zu nehmen, wie das früher der Fa war, würde meines Erahtens vom Standpunkt der Staatsfinanzen, vom Standpunkt der Sicherheit des Kredits des Staates einen {weren Rükschritt bedeuten. (Sehr richtig! rechts.) Die Tatsalhe, daß wir die strenge Scheidung vorgenommen haben, nur für neue Anlagen den Staatskredit in Anspruch zu nehmen, ist in Zeilen A günstiger wirtshaftliher Lage außerordentli unbequem, aber sie i das festeste Fundament unserer Staatseisenbahnverwaltung und e Staatsfinanzen. (Sehr richtig !) Denn, meine PEren, nichts if bequemer, nihts is aber zugleich gefährlicher, als die Politik, e Ausgaben von heute auf morgen zu verschieben, wie das a v vielfah in den Kommunen der Fall ift. Namentlich ei aN Staatseisenbahnverwaltung, bei der jede neue technishe Er- findung ungeahnte Anforderungen an die Eisenbahnverwaltung und an die Staatskasse stellen kann, da muß das Heute die Aus- gaben tragen, die auf heute entfallen, und darf das Morgen niht mit Ausgaben belastet werden, die eigentli schon heute geleistet g müssen. Denn es hat auch jeder Tag für sich seine Sorgen, un wir werden mit Sicherheit darauf rehnen müssen, daß immer steigende Anforderungen im Laufe der Zeit an die Eisenbahnverwaltung gestellt Sehr richtig !) i ia A es sodann die Bemessung des Extraordinariums betrifft, so sagte ih \{hon, daß wir mit voller Absicht das Extra- ordinarium in der Höhe des Vorjahres, also in dee L N 91 Millionen, belassen haben. Zunäwhst stecken in diesen 91 tva 149 fernere Bauraten, also Raten für Bauten, die bereits angefangen sind, mit dem Betrage von 43 Millionen Mark. Jh em; es wäre durchaus unwirtshaftlih gewesen vom Standpunkt der Volks- wirtschaft des Landes, wie vom Standpunkt der Finanzwirtsast, etwa jeyt diese Raten einzushränken und die Bauten auf Zeiten zu verschieben, wo die Löhne und die ganzen Materialien wieder steigen. Aber au sonst bin ih der Ansicht, daß cine übermäßige Ein- s{ränkung des Extraordinariums der Eisenbahnverwaltung im nächsten Jahre, namentlih die Versagung der Mittel zur Grgänzung der Be- triebseinrichtungen, sich vom Standpunkte der Gisenbabnen, vom Standpunkte der Industrie und ihrer Arbeiter und vom Standpunkte der Staatéfinanzen verbietet. Die Eisenbahnverwaltung muß, wenn sie ihrer Aufgabe gewachsen sein will, mit einer gewissen Stetigkeit darauf rechnen können, daß ihr die Mittel zur Verfügung stehen, deren sie bedarf (sehr rihtig!), und das Gleiche ist bei der Industrie und ihren Arbeitern ter Fall. Dadurch, daß \sprungaweise in einigen Jahren wenig Mittel zur Verfügung geflanden haben, dann in späteren Jahren die Mittel fkolossal emporgeschnellt sind und dementsprehend auch die Anschaffungen, ist zu eine Jundustrie hervorgerufen worden, die nun, weil : etwas auf ten momentanen Bedarf basiert ist, notleidet, weil ihr nicht mehr Aufträge in der früheren Höhe zw teil werden T (Sehr richtig!) Sie müssen den Wunsch haben, solche, wenn ih o sagen darf, TagessHöpfungen zu vermeiden und der Industrie cine gewisse gleihmäßige Beschäftigung zu gewähren. (Bravo bei den Nationalliberalen.) Eine solche Gleichmäßigkeit liegt zuglei auch im Interesse der Staatéfinanzen. Wenn wir jeyt beispielsweise die Beschaffung von Betriebsmitteln übermäßig eingeschränkt hätten, so

wenn die Konjunkturen wieder anziehen, das nahzwholen zu viel teuereren Preisen, als jeyt bei billigeren Preisen.

gerade-

sie

wären wir einsah genötigt gewesen, wenn der Verkehr wieder steigt, |

i den find, daß Betriebsmitteln 4720 Güterwagen beschafft word L Fahre 1895/96 44 Millionen Mark zur Verfügung waren,

ü öglichten, daß die u. a. eine Anschaffung von 7435 Güterwagen erm dann aber im Laufe von wenigen Jahren im Jahre 1898/99 der Be-

ü affffung von Betriebsmitteln auf 94 Millionen Mark a ven E Fahre 20 000 Güterwagen angeschafft werden mußten. Also in wenigen Jahren stieg der Bedarf von 34 auf 94 Millionen Mark und die Anschaffung von Güterwagen von 4720 M 2E. ea tun gut, der Eisenbahnverwaltung die Mittel für eine gewisse stetige Anschaffung nicht zu versagen. Diese Mittel haben in den leßten Jahren, abgesehen von dem überaus ‘günstigen Jahre 1901, 94 Millionen und 92 Millionen Mark betragen. Im Jahre 1903 follen der Eisenbahnverwaltung mit einer Ergänzung aus Anleihemitteln, auf die ich noch komme, 90 Millionen Mark zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt werden, und ich hoffe, daß es im A interesse gelingen wird, dem Bedarf zu genügen und allmählich mit geringeren Aufwendungen für diesen Zweck sich zu behelfen. L Erwähnen will ich noch, daß auh für den {weren Oberbau 4x Millionen Mark im Ordinarium mehr ausgeworfen find und daneben im Extraordinarium 15 Millionen Mark, s\odaß _rund 20 Millionen Mark für den {weren Oberbau mehr zur Verfügung stehen. (Sehr gut!) Auch das i} eine Maßregel, die einmal der Industrie zur Hilfe kommt, dann aber auh vom finanziellen Stand- punkt durchaus rätlich ist; denn jeßt erfordern die ewigen Ausbesserungs- arbeiten auf den großen Snellzugsstrecken außerordentliche A und vers{chleißen in sehr hohem Maße die Betriebsmaterialien. Es ist richtig, allmählich in dieser Weise weiter vorzugehen. Es ift der Gedanke, im Laufe einer Neihe von Jahren auf den mit durhgehendem Schnellzugsverkehr am stärksten belasteten Linien den jeßigen leichteren Oberbau durch \{chweren Oberbau zu erseßen und dafür insgesamt 90 Millionen Mark aufzuwenden.

Meine Herren, Sie wollen mir dann noch einige allgemeine Be- merkungen gestatten über unsere ganze Eisenbahnfinanzgestaltung. Ich habe {hon im vorigen Jahre auf eine Rede des Freiherrn von Zedliß dem Gedanken Ausdruck gegeben, ob es nicht zweckmäßiger wäre, für die Eisenbahnverwaltung einen speziellen Ausgleihungsfonds zu hafen, und je länger ih mich mit diesem Gedanken beschäftigt habe, desto mehr bin ih in der Notwendigkeit bestärkt worden, einen solchen Schritt zu tun. (Hört! hört!) Die Schwankungen der leßten Jahre in den Eisenbahnergebnissen sind überaus \{ädlich für die Eisenbahn- verwaltung und überaus {ädlich für die Finanzverwaltung. (Sehr rihtig!) Wir haben im Jahre 1899 einen Mehrüberschuß gegen den Etat aus den Eisenbahnen von 21 Millionen Mark gehabt und 1900 von 17 Millionen Mark; dagegen haben e einen Minderüberschuß gegen den Etat im Jahre 1901 von 58 Millionen Mark und im Jahre 1902 voraussihhtlich von 43 Millionen Mark. Solche Schwankungen bringen in die ganze Staatsverwaltung und insbesondere in die Eisenbahnverwaltung ein Moment stetiger Unruhe und Unsicherheit, und die Staatscisenbahnverwaltung als Teil des Ganzen muß es \ih gefallen lassen, daß in den ungünstigen Perioden ihre Ausgaben wesentlich beshnitten werden, daß unter Umständen auh Forderungen zurückgestellt werden, die sie im Interesse einer an- gemessenen Ausgestaltung gern aufrecht erhalten hätte. Der Abschluß des Staatshaushaltsetats wird durh solche Momente, wie ih sie ge- {hildert habe und wie aus den Ergebnissen der legten Jahre hervor- geht, in ungünstiger Weise beeinflußt; von Jahren großen Ueberflusses kommen wir zu Jahren mit Fehlbeträgen, und durch eine solche wecselnde Gestaltung des Staatshaushaltsetats Und durch so erheb- liche Anleihen, wie wir sie jeßt aufnehmen müssen, wird der Staats, kredit in erbeblihem Maße, namentlich im Auslande, ungünstig * ata also mit dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten den Gedanken der Schaffung eines solchen Ausgleichsfonds näber er- wogen, uud wir werden in allernähster Zeit dem Königlichen Staats- ministerium darüber Vorschläge machen; wie das dazu Stellung nehmen wird, vermag ih im Augenblick nicht zu sagen. R würde in diesem Stadium der Sache auch heute noch nicht auf die Vas eingegangen sein, wenn es mir niht von Wert wäre, die Meinung des hoben Hauses über diesen Grundgedanken zu bôren, und wenn nicht dieser Ausgleichsfonds ih komme darauf noch — in direktem Zu- | enhange mit dem Etat stände. | Ee der Gedanke ist nun nicht etwa, die Leistung der Eisenbahnverwaltung an die Staatsverwaltung auf cine feste Rente | zu begrenzen. Denn jemechr man darüber nachdenkt , - desto mebr muß man ih überzeugen, daß bei der vollkommen un- überschbaren Entwickelung unseres Gtats sowohl nah der Aus- gabe- wie nach der Einnahmeseite eine zutreffende Bemessung einer solhen Rente nicht möglich ift. Die Festlegung erm solen Rente auf mehrere Jahre würde die Staatsregierung g diese Jahre unnötigerweise binden, aber auch dieses hohe Haus i seinem Budgetrechte überaus beeinträhtigen. Der Gedanke E wenn wir bessere Jahre haben, dann aus den rechnungömäßigen le : s{üssen dieser Jahre cinen solhen Reservefonds anzusammeln. E Herren, dieser Fonds würde anknüpfen an einen Vorgang, der D L wiederholentlich die Billigung dieses hohen Hauses gefunden hat. Va hohe Haus hat auf den Vorschlag der Königlichen EENPE wiederholt der Eisenbahnverwaltung cinen O A positionsfonds zur Verfügung gestellt, der mit 20 Mi E 30 Millionen, 50 Millionen Mark bemessen war. Ih halte ét S solhen Dispositionsfonds für die Eisenbahnverwaltung wic E die allgemeine Finanzverwaltung für überaus nüylich. E s einem so großen und \o komplizierten Betriebe wie mif Staatselsenbahnverwaltung lassen sich \{lechterdings nicht a N D dürfnisse im voraus überschen und lassen sih daher S L Anforderungen immer rechtzeitig zum Etat anmelden. Plöy r irgendwo ein Verkebröbedürfnis hervor infolge der Anlage s infolge Etablierung einer Zuckerrübenindustrie oder infolge La Gründe; es müssen {nell Wagen dorthin geschafft D fehlen. Bei einer Eisenbahnanlage stellt sich ein s{hwerer S rw heraus, der dringend der Abhilfe bedarf, die viel teurer werden redit wenn man sie auf Jahre hinautshöbe. Es bietet sih Ee 4 infolge der Aufgabe einer Fabrik oder infolge sonstiger S Grundstück zu faufen, das der Erweiterung der Staatseisen | | notwendig ist. In allen diesen Fällen muh schnell zugegriffen S und deshalb ist der Dispositionsfonds der Staatseisenbahaverwa

Jch dâtf daran erinnern, dah im Jahre 1894/95 34 Millionen Mark

Beamte hatten, if dieses Personal im Jahre 1902 auf 123 000 ge-

für Betricbömittel zar Verfügung geilanden haben und daß daraus neben

schaffen. s | a Ader, meine Herren, dieser Dispositionsfonds in seiner jegian

Zweckbestimmung hat zwei Mängel. Er ist erstlih nur zur Verfügung

während er gerade dann notwendig ift, wenn die Verkehrs\teigerung noch nit eingetreten, aber zu erwarten ift, damit die Eisenbahnverwaltung in mageren Zeiten

sich auf den zu erwartenden Verkehrsaufs{chwung vor- ftatt sih später wenn der Verkehrsaufschwung bereits ein-

bei einer {on eingetretenen Verkehrsf\teigerung,

in der Lage ift, zubereiten und alle Maßnahmen rechtzeitig zu treffen, überhasten zu müssen, getreten ist.

Der Fonds hat ferner — das ift der Hauptmangel — den Fehler,

daß er nur gespeist wird. aus den rehnungsmäßigen Uebershüssen des

vorhergehenden Jahres. Wenn also rehnungsmäßige Uebershüfse niht da find, so steht dieser Fonds der Eisenbahnverwaltung nicht zur Verfügung. Der Gedanke ift nun der, die rechnungsmäßigen Ueberschüffe früherer Zahre in Höhe von etwa 200 000 000 anzusammeln, um daraus diesen Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung ständig in Höhe von etwa 30 Millionen Mark jährlih zur Verfügung zu halten. Dann würde sie niht dávon abhängig sein, einmal, daß der Verkehrsaufs{chwung hon eingetreten ist, und zweitens, daß rechnungsmäßige Ueberschüsse der vorhergehenden Jahre {on vorliegen, sondern sie würde aus diesem Sammelfonds ihren Dispositionsfonds sich füllen können. Vill man Stabilität in unsere Finanzgebarung bringen, so würde dieser Fonds naturgemäß auch dazu dienen müssen, etwaige Minder- ergebnisse der Eisenbahnverwaltung in einem Jahre auszugleichen ; denn fonst würde ja die Möglichkeit entstehen, in einem Jahre einen großen Uebershuß in die Erscheinung zu bringen und daraus den Fonds zu speisen und im nächsten Jahre wieder mit Fehlbeträgen abzus{ließen und auf diese Weise den Staatskredit wieder ungünstig zu beeinflussen. Die dritte Zweckbestimmung würde die sein, in mageren Jahren das Extraordinarium auf einer ange- messenen Höhe zu halten. Es würde die Staatsregierung und dieses hohe Haus jedesmal in der Lage sein, zu bestimmen, wie viel aus diesem Sammelfonds genommen werden foll, um das Extraordinarium angemessen zu dotieren. Meine Herren, eine solche Regelung, welche die rehnungsmäßigen Vebershüsse der günstigen Jahre der Eisenbahnverwaltung für einen solhen Ausgleihsfonds zur Verfügung stellt, würde feraer den großen Vorzug haben, daß die Eisenbahnverwaltung selber ein Interesse daran hat, ihre Einnahmen rihtig und vorsichtig zu schätzen, wirt- \{aftlich zu verfahren und dadurch das Endergebnis günstiger zu gestalten gegenüber dem Etatsansay. Gewiß haben bei uns im allge- meinen nur der Finanzminister und seine Leute, nicht aber die einzelnen Verwaltungen ein großes Interesse daran, der Staatskasse im allgemeinen Mittel zuzuführen (Heiterkeit), wohl aber haben sie ein sehr großes Interesse, \sich selber Mittel für ihre eigenen Zwette zu sihern, und in dieser Weise wäre dann die Eisenbahnverwaltung interessiert, wirtshaftlich zu verfahren, ihre Einnahmen vorsichtig zu s{äßen, dann im Etatsjahre vorsichtig zu operieren, weil ihr etwaige Mehrübershüsse selber wieder zu gute kommen würden. Meine Herren, ich hätte mich in diesem Stadium der Sache niht so ausführlih auf den Gegenstand eingelassen, wenn nit der Gedanke, den wir beide verfolgen, der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten und ih, in direkter Verbindung mit dem vorliegenden Etat stünde. Die Ansammlung eines solchen Ausgleihsfonds wird natür- lih erft möglich sein, wenn unsere wirtschaftlihe Lage ih gebessert hat und also Uebershüsse zu erzielen sind. Aber, meine Herren, bis dahin mit einer solchen geseßlichen Regelung ¡zu warten, würde ih für einen Fehler halten. (Sehr richtig!) Ist die wirtschaftliche Konjunktur erst wieder eine günstige, so stürzt si wieder alles auf die Mehrerträge; jeder sieht tausend Violinen am vimmel hängen und glaubt nit, daß wieder ungünstige Verhältnisse eintreten werden. Wenn man also einen solhen Ausgleihsfonds hafen will, muß man dies in ungünstigen Zeiten tun. Also die An- füllung wird nur allmäblich erfolgen, und damit der Minister der ôffentlihen Arbeiten diesen Ausgleichsfonds alsbald zur Verfügung hat, war der Plan, den leßteren einmal mit 60 Millionen Mark im Wege der Anleihe zu füllen, um ihn also für das Jahr 1903 und das voraussichtlich auch noch ungünstige Jahr 1904 mit dem außeretatsmäßigen Dispositionfonds von je 30 Millionen Mark ausstatten zu können. Ich glaube, daß nach den großen Reserven, die wir in den Vorjahren gelegt haben, es wobl angängig, wirts{haftlich und finanziell rätlich ist, cinmalig diesen Anleihebetrag aufzunehmen , dem Minister der öôffent- lihen Arbeiten diesen Dispositionsfonds zur Verfügung zu stellen und ihn in dieser Weise in den Stand zu seyen, sih zu wappnen auf die Jeiten, die hoffentlih kommen werden, wo der Verkehr wieder ansteigt md auh die Staatseinnahmen damit wieder ansteigen.

Meine Herren, wenn also der Eisenbahnverwaltung der Fonds in öhe von 30 Millionen Mark für das Jahr 1903 ¡ur œflellt werden soll, so ist der Gedanke, daraus noch 20 Millionen Mark zur Anschaffung von Betriebsmitteln zu nehmen, und es würden tann der Eisenbahnverwaltung mit den im Etat bierfür vorgesehenen Nitteln insgesamt §0 Millionen Mark für den fraglihen Zweck zur Lerfügung stehen, fast genau derselbe Betrag wie in dem Vorjabre. Vit glauben also, meine Herren, daß wir hinsihtlih der Eisen- kehnverwaltung niht zu karg verfabren sind. Wir sind au ber überall vorsichtig gewesen; aber wir würden es für klerhafst gehalten haben, der Eisenbahnverwaltung die Nittel zu versagen, die Ne zur ordnungömäßigen Kort- librung des Betriebes nöthig hat, und die es zuglei ermöglichen, uß später die Eisenbahnen böbere Erträge liefern und damit die Staatskasse wieder in der nötigen Weise füllen.

Ih habe damit die erste große und wichtigste Kategorie des

8, die Betrieböverwaltungen, erledigt und gehe nun über zu den

ionen und zur allgemeinen Finanzverwaltung. Die Herren Iden bei der öffentlichen Schuld ein Mehr von 1300000 « m Verzinsung und Tilgung neuer Staatsschulden wvor-

und bei der allgemeinen Finanzverwaltung einen

darf von 4600000 M Das resultiert hauptsächlih daher,

x) wir die weile Hälfte der neuen Dotation der Provinzen mit

è Millionen Mark in den Etat für 1903 eingestellt haben. Bekanntlich

A das Dotationsgesey am 1. Oktober 1902 in Kraft getreten. Wir

daher im Jahre 1902 erst eine Hälfte mit 5 Millionen Mark

M Verfügung zu stellen und haben nun für 1903 die andere Hälfte

n enfalls § Millionen bereitgestellt. Meine Herren, die Verhand-

bingen über die Grundsäye für die Verteilung der Dotationsrenten | i ied jeht im vollen Fluß; in den meisten Provinzen sind die Grund-

Verfügung

durh ein Jahrhundert mit deutscher Arbeit, deutscher

bunden sind, und daß der preußische Adler, wie er diese Lande fest. halten wird, sie besonders unter

sondere Fürsorge angedeihen lassen will

marken besondere Néebenbahnwvorlage, dah var cine Linien noch nicht erfolat il

preußen erfolgen werden.

4“

instanz, dem Herrn Miriftér ‘des Innern und mir, genehmigt.

tut, aber andererseits der Schranken zu seten, man sich bemüht,

je nah dieser Verschiedenheit in einem Landesteil die Gelder . über- wiegend den Gemeinden, in anderen überwiegend den Kreisen hat zu- kommen lassen. Meine Herren, was dann das Verhältnis zum Reich betrifft, so waren wir bei der Aufstellung des preußishen Etats in einer eigen- tümlihen Schwierigkeit, weil ein festgestellter Entwurf des Neichs- haushaltsetats noch nit vorlag. Wir haben angenommen, daß das Verhältnis zwischen Veberweisungen und Matrikularbeiträgen, also die Herauszahlung an das Reich, dasselbe bleiben würde wie in dem Etatsjahr 1902, haben also die Ucberweisungen und den Matrikular- beitrag in einer Höhe eingestellt, daß \sich derselbe Betrag an un- gedecktem Matrikularbeitrag wie im Etatsjahr 1902, nämli in Höhe von 15 Millionen Mark, ergibt. Diese unsere Annahme ist bestätigt worden durch die in den leßten Tagen erfolgte Beschlußfassung des Bundesrates, der ja be- kanntlih beschlossen hat, eine Zuschußanleihe im Reich in Höhe von 95 Millionen Mark aufzunehmen, um den Fehlbetrag im Neichshaushaltsetat auf diese Weise zu decken. Meine Herren, ich hoffe dringend, daß au der Neichstag diesem Beschlusse des Bundes- rates beitreten wird; denn eine Summe in dieser Höhe abermals auf die Bundesstaaten umzulegen, im Wege der Matrikularbeiträge beizu- treiben, halte ich für undurchführbar. Es würde von diesen 95 Millionen Mark auf Preußen eine Summe von etwa 59 Millionen Mark entfallen, die wir im Wege des Nachtragsetats würden flüssig machen müssen. Und nun, meine Herren, wollen Sie ih — ih habe das schon früher ausgesprohen — vergegenwärtigen, wie diese Situation immer schärfer, immer drücender wird, je kleiner die Staaten find, und je {maler die Basis, desto \{chärfer der Druck. Schon jeßt sind die keinen Thüringishen Staaten einfa außer stände, die Leistungen an das Reih zu bewirken; sie sind genötigt, ihre Forstbestände anzugreifen, müssen ihrerseits An- leihen aufnehmen, um die Leistungen an das Neich zu machen. So hoffe ih, daß auch im Neichstage sih allmählih der Gedanke durh- ringen wird, daß es so, wie es jeßt ist, niht bleiben kann (sehr rihtig!), und ih hoffe, daß auch die Herren des Zentrums, die das Föderativprinzip, die Schonung der Einzelstaaten, auf ihre Fahne geschrieben haben, geneigt sein werden, hier eine Lösung zu finden, die gefunden werden muß. Denn der jeßige Zustand, daß das Reich nicht als der gebende, als der wohlwollende Freund der Bundesstaaten auf- tritt, sondern als der heishende Gläubiger, der das Leßte von den Bundesftaaten nimmt, kann meines Erachtens nicht andauern. Er muß beseitigt werden im Interesse der Bundesstaaten, vor allem aber auch im Interesse des Reiches selber. Denn, meine Herren, der Reichsgedanke muß leiden, wenn diese Zustände andauern. (Sehr richtig !) Meine Herren, bei den Staatsverwaltungsausgaben komme i zunächst zu dem Etat des Finanzministeriums, der im Ordinarium einen Mehrbedarf von 4 800 000 4 aufweist. Sie sehen hier wiederum ein Steigen der Zivilpensionen, und zwar in Höhe von 14 Millionen Mark. Diese enorme Steigerung der Zivilpensionen von Jahr zu Jahr beweist au, in welhem Maße die Fürsorge der Staats- regierung dur die Erhöhung der Beamtengehälter rückwirkt auf den Etat. Sie finden ferner eine Erböhung des Portoaversums von 900 000 A Diese Zahlung an das Reich für Aversionierung des Portos wurde nah einem gewissen Prozentsatz in gewissen Perioden erhöht. Diese sehr summarishe Art der Berechnung soll einmal auf ihre Nichtigkeit geprüft werden, und es ist der Plan, im Jahre 1903 eine Probezäblung durch besondere Marken erfolgen zu lassen, um auf diese Weise das Bedürfnis zu ermitteln. Im übrigen ist der Etat des Finanzministeriums diktiert durch unsere Politik im Osten, dur die Po regierung zum Schutze des Deutschtums in den niht meine Aufgabe sein, hier diese Politik nochmals eingebend dar- zulegen; sie ist vom Herrn Ministerpräsidenten in prägnanter Weise bier vor dem Hause gekennzeichnet worden. Nur das darf ih bervor- beben, daß die Staatsregierung an dieser ibrer Politik unverrückt fest- bält, und daß auch ungünstige Zeiten wie die gegenwärtige uns noch stark und mächtig genug finden werden, diese unsere Politik im Often unter großen Ovfern fortzuführen. (Beifall rets.) Unser Ziel if nah wie vor der Friede, aber nur der Friede auf ciner Basis, die mit den Grundbedingungen unseres staatlichen Daseins ver- einbar ist und die den Lebenöbedürfnissen unserer im Osten voll Rechnung trägt. (Bravo!) Wir werden nah wie vor nicht die Aggressive ergreifen, wobl aber alles abwehren, was ofen oder versteckt an den Grundlagen unseres Staats rütteln will, und wir werden nicht in dieser Aggressive gegen die Polen, aber in den positiven Maßregeln zum Schuy des Deutschtums unsere Tätigkeit erblicken. Jm übrigen wird voraussihtlich die erste Lesung des Staatshaushaltsetats mir Gelegenheit geben, mi über die einzelnen Maßregeln, die für die Ostmarken geplant find, eingehend zu ¿ußern und die Frage in continonti zu behandeln. Nur auf eine Position muß ih hier gleih eingehen, das Vorarbeitskosten für die Schaffung einer Posen. Jh glaube, daß diese Maßregel, die Absicht des Trägers der Krone, regelmäßig in Posen residieren, in diesem Hause, im Lande und insbesondere in den Ostmarken den größten Dank und die freudige Genugtuung hervorrufen wird. ine Maßregel wie diese, die Schaffung ciner Königlichen Posen, wird sichtbarlich jedem vor Augen führen, daß dic

wesentlich litik der Staats- Ostmarken. Es kann

Bevölkerung

sind die Königlichen MNesidenz in

Residenz in se Lande, die Kultur, deutscher Intelligenz getränkt sind, unauflöôelich mit deutschen Landen ver-

seine Obhut nehmen und ibnen be

Wir haben dabei das Bestreben gehabt, einer Zersplitterung dieser Bei- hilfen vorzubeugen und diese wirklih dahin zu dirigieren, wo es not Bewegungsfreiheit der Provinzen so wenig als mit dem Geseßz vereinbar ift ; namentli hat die große Verschiedenheit in den Bedürfnissen des Ostens und des Westens in der Beziehung zu berüdsihtigen, daß man

bei dem die Herren eine Position von 667 000 Æ finden, hauptsä- lih zur Unterhaltung der Seehäfen, der Binnenhäfen und Kanäle.

Handel und Gewerbe erfordert eine Mehrausgabe von 787 000 A Erfreulicherweise hat \ih der Ankauf der Bernsteinwerke durchaus be- währt. Sie finden eine Mehreinnahme von 435 000 6 Unter den Ausgaben sind hervorzuheben die Mehraufwendungen für das gewerb- lihe Unterrichtswesen im Betrage von 600000 A Davon entfallen 100 000 Æ auf Beihilfen für die Handwerkerkammern, um die gewerh- lihe Ausbildung der Meister, Gesellen und Lehrlinge zu fördern und die Errichtung von Fachschulen zu unterstüßen. Das ist ein erster Betrag, der vielleicht niht von übertriebener Größe ist, der aber bet der gegenwärtigen Finanzlage eine erheblihe Leistung darstellt, und wir werden auf diesem Wege weiter gehen. Wir werden auch hier jede einzelne Maßregel prüfen; ih bin aber vollständig davon durchdrungen, daß der Staat die Hand niht zurückziehen darf, um dem {wer ringenden Handwerk die Durchführung des Exristenz- kampfes zu erleihtern, und daß wir auf den verschiedensten Gebieten dem Handwerk die Wege weisen müssen, um zu besseren Zuständen zu gelangen. Meine Herren, ih darf daran erinnern, daß — ih glaube niht fehl zu gehen, wenn ih sage, in keinem Zweige der Staatsver- waltung — die Ausgaben sich so gesteigert haben, wie in dem gewerb- lichen Unterrichtswesen. Wir haben im Jahre 1896/97 eiae Auf wendung von 3 Millionen Mark für diese Zwecke gehabt und im Jahre 1903 sind die Aufwendungen auf fast 8 Millionen gestiegen. Sie haben si also im Laufe von 7 Jahren um 166F 9% erhöht, und ih zweifele niht, daß sie weiter steigen werden, und daß diese Auf- wendungen au für das Handwerk ihre guten Früchte zeitigen werden.

Meine Herren, bei der Justizverwaltung finden sie im Ordinarium eine Mehrausgabe von 1 100 000 M, die sih tatsählih aber noch höher \tellt, indem durch Ausscheiden der Inhaber, sei es durch Tod, sei es durch Pensionierung, bei den Wartegeldern 1 400 000 in Abgang gestellt worden sind. Rechnet man diese hinzu, so ergibt sich tatsählich bei der Justizverwaltung ein Mehrbedarf von 24 Millionen Mark. Dem stehen Mehreinnahmen von 1 900 000 A gegenüber. Unter den Ausgaben figuriert an erster Stelle ein Betrag von fast 2 Millionen Mark für die Land- und Amtsgerichte. Sie finden im Etat eine erheblihe Anzahl richterlicher und ähnlicher Stellen vorgesehen. Es sind eingestellt 100 neue Nichterstellen, 10 neue Staatsanwaltsstellen und 100 neue Stellen für Gerichts. \chreiber und Gerichts\{reibergehilfen. Die Zunahme der Geschäfte in den großen Städten und industriell entwickelten Landesteilen hat

es zur Notwendigkeit gemacht, das rihterlihe Personal in diesen Ge- bieten erheblich zu vermehren. Es kann ja nit zweifelhaft sein, daß in den minder bevölkerten Gegenden eine Anzahl von Richtern nicht in dem Maße beschäftigt ist; aber jeder Gedanke, in erheblichem Maße dort Richterstellen einzuziehen, würde zu einer s{chweren Schädigung der Bevölkerung führen, namentlih in den ländlichen Gebietsteilen, und wenn man auch an dem einen oder anderen Ort RNichterstellen eingezogen hat, so haben alle Bestrebungen nah der Nihtung doh ein sehr erheblihes Resultat nicht gehabt. Im Extraordinarium finden Sie 8 100 000 , das sind 24 Millionen Mark mehr gegen das Etatsjahr 1902, und zwar ist diese böbere Dotierung hauptsächlich dadur veranlaßt, daß für den Neubau der Zivilabteilungen des Land- und Amtsgerichts 1 in Berlin, eine leßte Rate von 1} Millionen Mark und für das große Strafgerihtsgebäude in Moabit eine fernere Rate von 2 Millionen hat eingestellt werden müssen; auch für das Gerichtsgebäude in Magdeburg is eine Rate von 900 000 M vorgesehen. Bei dem Etat des Ministeriums des Mehrbedarf von 1 700 000 Á, darunter Berlin und Umgebung zumeist für neue Stellen ein Mehrbetrag von 427 000 M; für die Polizeiverwaltungen in den Provinzen, ebenfalls infolge von Stellenvermebrungen, eine Mehrausgabe von 335 000 4« und bei der Landgendarmerie von 339 000 M Meine Herren, wir haben erfreulicherweise jekt au die Frage der Gewährung von Dienstprämien bei den Gendarmen zum Abschluß gebraht. Es ist eine Vereinbarung dabin erfolgt, daß die Gendarmen nach 18 jähriger Dienstzeit, und, wenn sie bereits eine Dienstprämie bei dem Militär bezogen baben, nach 24 jähriger Dienst- zeit cine Prämie von 1000 4 erbalten, die jeyt in Dienst befindlichen Gendarmen bei ibrem Abgange, und Sie finden für diese Diensi- prämie einen Betrag von 160000 4 in den Entwurf des dies- jährigen Staatshaushbaltsetats eingestellt Jch hoffe, es wird gelingen, auf * diese Weise die Lüden bei der Gendarmerie aus- zufüllen und diesem bervorragenden Personal, das wie faum ein anderes die Staatsautorität vor der Bevölkerung repräsentiert, einen geeigneten und zuverlässigen Nachwuchs zu sichern. (Bravo!)

Meine Hexren, cine Position, dice war auch star? ins Gewicht fällt, mih aber doch freut, ift ein Mehrbetrag von 430 000 4 für die Durthführung des Fürsorgeerziehungägesezes. Das Fürsorge- erziehungsgesey erfordert mit diesem Mehrbetrag von der

rie denn ih

geeignet sein mildern und

Innera ergibt \sich ein für die Polizeiverwaltung in

Staatéfafse cine Leistung von rund 1 700000 M Aber

ih {hon eben andeutete ih bedauere das nit, glaube, daß dieses Gesey in bervorragendem Maße

wird, {were sittliche und soziale Säden des Volkes zu die, denen unser Interesse, unsere Fürsorge am ersten gelten soll: die Kinder vor weiterer Verwahrlosung zu sichern. (Sehr richtig!) Meine Verren, bei der Landwirtschaft ergibt sich ein Mehrbedarf von 318 000 4: darunter figurieren für die landwirtschaftlien Lehranstalten 122 000 .« insbesondere um den landwirts{haftlichen Mittelschulen, dem ländlichen Fortbdildungêwesen cine verstärkte Förderung zu teil werden zu laßen. Zur Förderung der Viehzucht ist der Fonds um 50 000 M erhöht wotden

Ih habe mi ferner ents{lossen, die sehr hohen, nahezu cine Million betragenden extraordinären Zuschüsse, die in günstigen Jahren zur Verstärkung verschiedener Ditpositionsfonds der Landreirtshaft cin- geftellt waren, au in dem ungünstigen Jahre 1908 zu belassen. Denn ih glaube, wir dürsen gerade bei der Lage der Landwirt Hatt ihr diese Hilfe, die sie bisher genossen bat. jeyt nit entziehen. Es ist also diese außerordentliche Verstärkung in der biéderigen Höde

Erwähnen möchte ih noch, dak außerhalb des Etats die Oft,

Berüefsichtigung finden werden in der u erwartenden | Verständigung über die einzelnen

aber tod voraus! id Aufwendungen j n Höhe von etwa 20 Millionen an Eisenbahnen für Posen und Wel,

e für die Verteilung bereits aufgestellt und von der Ministerial.

Meine Herren, ih gehe über zu dem Etat der Bauverwaltung, !

| gebradt. und diefer

wieder vorgesehen. Ja, es is der sogenannte Ostfonds sogar um §0000 „M erhöht worden. Jm Extraordinarium des Etats der land- wirtschaftlichen Verwaltung finden die Herren ferner eine erste Nate von 500 000 „M für das Diensigedäude des Ministeriums für Land- wirtschaft. Meine Herren, das Ministerium für Landreirtichafît ift in jaiammengefauften Häusern überaus ungünstig und unzureichend unter-

Zustand hat sich mit der Zunahme der Gei Hätte je länger je mehr als unhaltbar erwiesen. Der Gedanke, einen Neubau