[86227]

Die Eintragung des Rechtêanwalts Guftav Littig in der Nehtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz- 1os@t wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung ge-

Würzburg, den 26. Januar 1903. Der Präsident des Kal. AnGgericis Würzburg: ummt.

M DhN N N T: S I C IMENNR G C S 9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[86099] Aufforderung

zur Bewerbungumneu anzulegende Apotheken.

Der Herr Oberpräsident der Provinz Sachsen hat die Errichtung einer Apotheke i in Nietleben im Saalkreife,

2) in Halle a. S., in der Delißscher Straße zwischen der Landsberger und der Freiimfelder Straße, eins{ließlich der an diesen beiden Straßen liegenden Eckbäuser Delißsher Straße 19 und 24, genehmigt.

Unter Hinweis auf die Allerhöhste Ordre vom

30. Juni 1894, wona die Präsentation eines Ge- \häftenachfolgers niht gestattet ist und die Kon- tan beim Ausscheiden des Inhabers aus dem Ge- äft zur anderweiten Verleihung an den Staat zurückfällt, werden geeignete Bewerber, welche die preußische Staatsangehörigkeit besißen, zur Meldung spätestens bis 15. März d. Js. aufgefordert.

Der Meldung sind beizufügen :

1) Der Lebenslauf.

2) Die Approbation, die Lehrlings-, Servier- und Fonstigen zu Gunsten des Bewerbers \prechenden

eugnisse, nah der Zeitfolge geordnet und geheftet.

in Verzeichnis mit genauer Angabe der Servierzeit in jeder Apotheke ist beizufügen.

3) Der amtlih beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke er- forderlihen Mittel.

4) Polizeilihe Führungszeugnisse.

Der Bewerber hat pflihtgemäß zu versichern, ob ‘er bereits eine Apotheke besessen hat. Ist dies der Fall, fo find die Gründe, die ihn zu ibrer Ver- äußerung veranlaßt haben, sowie der Kauf- und Verkaufspreis genau anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft, oder durch eigene Schuld zum Verkauf genötigt wurden, haben keine Aussiht auf Berücksichtigung.

Ferner werden Apotheker welche z. Zt. eine Apotheke besißen, als Bewerber nur zugelassen, wenn sie sich in bindender Form verpflichten, ih den nachstehenden Ziffer 1—3 des Ministerial- erlasses vom 17. November 1893 M. Nr. 10 103 festgeseßten Bedingungen zu unterwerfen.

) Der Bewerber darf die von ihm bis dahin be- triebene Apotheke nicht frei verkaufen, muß vielmehr auf die Konzession oder das Privilegium verzichten.

2) Die so frei werdende Apothekengerecktigkeit ist in der bei Apothekenneuanlagen üblichen Weise aus- uschreiben. Dem neuen Konzessionar darf nur die

erpflihtung auferlegt werden, die Apotheken- einrihtung und die bei der Geshäftsübernahme vor- handenen Warenvorräte gegen einen dem wahren zeitigen Werte entsprehenden Preis zu übernehmen, der ev. durch Sachverständige festzuseßen ist. Die

Abschäßzungskosten sind vom Käufer und Verkäufer zu gleichen Teilen zu tragen.

3) Zur Uebernahme des Apothekengrundstücks ist der Geshäftsnachfolger niht verpflihtet; will er es jedoch übernehmen, so ist darauf zu balten, tak; es nicht zu einem verem Free, als sein jeßziger Wert beträgt, in Rechnung gestellt werde.

Bewerber, die erst nah den Jahren 1900 approbiert ind, oder \sich dur Uebernahme anderweiter Ge- châfte oder Stellungen auf längere Zeit ihrem eigentlihen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, können voraussibtlih nicht berücksihtigt werden.

Die Bewerbungen sind lediglich \{riftlih einzu- reien.

Merseburg, den 24. Januar 1903.

Der Königliche Regierungspräfident : Freiherr von der Nee.

85777 l 8 Firma Delbrück Leo & Co. bier is der Antrag gestellt worden, nom. „Áú 2650 000 49/2 Schuldverséhrei- bungen der Stadt Bielefeld v. J. 1903, Buchstabe 6G., verstärkte Tilgung und Gesamt- kündigung bis zum 1. April 1908 ausges{lossen, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen Verliu, den 24. Januar 1903.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft

[86100] i L

Von der Berliner Handels-Gesellschaft bier if der Antrag gestellt worden,

Áú 3725 000 Aktien Lit. A. Nr. 1 bis

3725 über je M 1000 und A 1500 000

3j °/, zum Nennwerte rückzablbare Teilschuld.

den ale-Settsiedten Eiseubahn-Gesellschaft

n s a e a. v.

¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Januar 1903.

Bulassungsstelle W E Börse zu Berlin. t. [86255] T

Die Mitglieder der Gesellschaft lade ih zu der am Montag, den A6. Februar d. Pei Mittags 12 Uhr, im Hotel „Prinz Albrecht", Prinz Albrecht: straße Nr. 9 (Verlängerte Zimmerstraße), hierselbst stattfindenden 34. ordentlichen Generalversamm- lung hierdurch ergebenst ein.

Tagesordnung :

1) Vortrag des Geschäftsberihts und Rechnungs- abschlusses.

2) Bericht der Revisionskommission.

3) Wahl von Mitgliedern für den Verwal- tungsrat.

4) Antrag ter Bezirksversammlung Negen®burg; einen besonderen Vertreter - des Königreichs Bayern in den Verwaltungsrat zu wählen.

9) Wahl von Mitgliedern für die Revisions- kommission.

6) Anträge von Mitgliedern auf Gewährung einer Entschädigung.

7) Anträge des Verwaltungsrats Direktion:

I. Auf Einfügung eines Zusatzes in den G der Satzung. IT. Auf Stand des § 38 der Satzung. ITI. Auf Sireihhung des Wortes „nur“ im

S 47 der Saßung.

IV. Auf Aenderung des § 71 der Sayzunga.

V. Auf Aenderung des § 26e. der Ver-

siherungsbedingungen.

8) Antrag der Bezirksversammlungen Cöthen, M erNads Magdeburg und Naumburg auf lenderung des § 26f. der Versicherungs- bedingungen. :

9) ‘Anträge der Bezirks8versammlung Stralsund, betreffend Aenderung der 8§ 59, 62 und 63 der Sagzung.

10) Vorlage der von der gewählten Kommission beschlossenen und von den Bezirksversamm- lungen begutahtten Saßung der zu gründenden Beamtenpensionsekasse nebst Zusatzanträgen.

11) Gesuch der Frau Marianne Helbig zu Berlin, ihr die mit 1902 abgelaufene Jahresunter- Gifurs auf fernere 3 Jahre zu gewähren.

12) Gesuch der verw. Frau Helene Schmeling, geb. Hagen, auf Gewährung einer Unter- stützung.

Berliu, den 21. Januar 1903.

Norddeutsche Hagel-Versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu BGerlin.

Der Vorfißende des Verwaltungsrats : Graf Stosch.

und der

[86072] Auf Grund des § 3 des Gesetzes, betr. die ge- meinsamen Rechte der Besiper von Schuld- vershreibungen, vom 4 Dezember 1899 beehren wir uns, die Besißer der 6 9/9 Schuldverschreibungen unserer Gesellshaft zu der am Samstag, den 14. Februar 1903, Vormittags 10 Uhr, im Effektensaale der Börse in Mannheim ftattfinden- den Versammlung ergebenst einzuladen. Tagesorduung : 1) Ermäßigung des Zinsfußes, Bewilligung einer Stundung der Obligationen, Zustimmung zur Reduktion des Stammkapitals. Ermächtigung des Vertreters, unter Fort- bestand und Mitwirkung der Kommission die Rechte der Obligationäâre aus den Obli- gationen und dem abzuschließenden Stundungs- vertrage durch Klageerhebung wegen Kapital und Zinsen, Erwirkung von Sicherbeiten, Antrag auf Konkurseröffnung geltend zu machen. 3) Aus\{luß der Befugnis der einzelnen Gläubiger zur selbständigen Geltendmachung der unter Ziffer 2 erwähnten Rechte. Nah § 10 Abs. 2 des erwähnten Gesetzes werden bei der Abstimmung nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am D. Tage vor der Versammlung bei dem Komtor der Neichshauptbank für Wertpapierc, bei cinem Notar oder bei einer anderen, durch die betr, Landesregierung für ge- cignet erflärten Stelle binterlegt baben. as Stimmrecht kann durh cinen Bevollmäch- tigten ausgeübt werden. Für die Vollmacht ift die \hriftlihe Form erforderlih und genügend

Der Beschluß zu Ziffer 1 und 3 der Tagesordnung bedarf ciner Mehrheit von mindestens | der ab- gegebenen Stimmen. Diese Mehrheit muß gleich- zeitig F des Nennwerts der im Umlauf befindlichen Obligationen erreichen

Nheinau, den 27. Januar 1903.

Neue Jmmobilien-Gesellschaft m. b. H. [§6048]

Die Gesellshaft „Sirius, Fabrik für Luftgas- automaten, Ges. m. b. H.,, Berlin, ift aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ibre Forderungen anzumelden.

Der Liquidator

2)

Rudolf Sell,

verschreibungen Nr. 1 bis 3000 à A 500 [86272]

Berlin N., Invalidenfir. 39

Versammlung

der Gesellschafter der

Hanseatischen Kolonisations - Gesellschaft m. b. H.

Donnerstag, den 12.

Februar, Nachmittags 3 Uhr,

in Hamburg, Nobelshof.

Tagesordnung: 1) Bericht über den bisherigen Verlauf der Kapitalsvermehrung der Gesellschaft.

2) Bes@&lußfassung über Erhöhung des Stammkapitals ter

elidhoft von M 1 153 000

um M 500 000, alo auf M 1653 000 dur Ausgabe von Borzogsanteilen im Gesamt- betrage von M 500 070, eventuell Beséluktafsung üder Aufnahme einer Vorrechitanleibe

von M 500 000 gegen Verpfänd Wenn nicht vor der

Tex.

der Aktiva der Gesellschaft ammlung ter Witersproh eines Gesellschafters

J; Sehariacd, Hamburg, Nobelshof, oder den Geschäftsführern, ur

die vorslchend sub 2 gestellten Anträge dem Vorsitzenden des Auffichtsrats, tn fern De.

Ie öningerstraße, Hansahaus, erklärt wird, wird die Zustimmung

jedes aich? in ter A

don der Mehrheit gefaßten Bei I) Laufendes.

De. S&Harlach, Vorsizender

erschienenen oder vertretenen Gesellschafters zu den úfsen angenommen werden.

Die Geschäftsführer :

[86086]

Im Jahre 1821 errichtet.

Gewinn- 1nd Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1902.

E

A. Einnahme.

1) Vortrag aus dem Vorjahre . 1 2) Ueberträge aus dem Vorjahre : 2 a. für noch niht verdiente

Prämien (Prämienüberträge) é. 9 234 025,40 b. Schaden-

reserve . .., 400 000,— c. sonstige

Veberträge,

und zwar:

Reserve für

den Er-

weiterung8-

bau des

Bank-

ebäudes in

(0) dal G 80 000,—

3) Prämienueinnahme abzüglich der istorni .. 4.19049158,80 ab Nabatt auf mehrjährige Versicherungen mit Voraus- bezahlung der Pran 99 031,80 4) Nebenleistungen derVersicherten : a. Legegelder (Sicherheits- rungsbau des leistungen) .. M Bankgebäudes in b. Eintrittsgelder , Gotha . O 50 000,—

c. Policengebühren , 4) Abschreibungen auf: d. anderweit d : a. Immobilien 5) Kapitalerträge : b. Inventar .

a. Zinsen . . 4A 929 437,— GNDIDEEUNGen L s dazu Stük- d. Einrihtungsfosten . , zinsen aus 0. anderweit

früheren 5) Verlust aus Ka T C Jahren . „122 059,30 ) T SuroveeluA : 5

i é. 1 051 496,30 a. an realisierten Wertpapieren b. Miets- t.

a @ 6 082,40 £. buchmäßiger . . , 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : b. sonstiger Verlust Tir

a. Kursgewinn : 6) Verwaltungskosten, abzüglih des An- a. realisierter . M teils der Nückversicherer : E s. buhmäßiger , a. Provisionen und sonstige Bezüge b. sonstiger Gewinn, —,-— der Agenten 2c. . 1743 438,90 7) Sonstige Einnahmen, und zwar : b. sonstige Ver- verjährte Ueberschußanteile aus waltungsfosten dem Jahre 1896 .

Rükversicherungsprämien S

a. Schäden, eins{ch[l. der 6766 M. tragenden

a. gezahlt . 8. zurüdgestellt , b. Schäden, einsch[l. der 29 058 4 be- tragenden Schaden- ermittelungsfosten, im Geschäftsjahr, abzüglih des An- teils der Rükver- sicherer : a. gezahlt

9714 025 6. zurüdgestellt ,

jahr:

a. für Mi abzügli sicherer (Prämienüberträge)

M. 9 955 899, —

b. fonstige Ueberträge, und zwar: Reserve für den Ertocite-

nicht verdiente Prämien

18 950 127

. A6 159 821,50

8 899/50

526 568,40

Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen : a. auf geseßliher Vorschrift beruhende M 62 676,90 b. freiwillige . 170 Sonstige Ausgüben,. s eie Vebershuß und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialreferven A Gu au

d

b. Tantiemen in

c. an die Garanten ,

d. an tie Versicherten

75 0 0

6. andere Berwen- dungen, und zwar: an den Nubes gechaltsfonds der Beamten der Bank „ an den Witwen- und Waisenver- sorgungsverein der Beamten derBank , Vortrag auf neue Rechnung

—_—

t

e 14093893,30

60 000,—

125 000,

s 84 559,40

29 803 687.501] Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1902.

A. Aktiva.

1) Forderungen an die Garantiefonds- zeihner wegen der niht bar ge- deckten Obligos g

2) Sonstige Forderungen:

a. Rückflände der Versicherten

A

b. Ausflände bei Generalagenten bezw Agenten . Gutbaben bei Banken . e 1289 012,70 Gutbaben bei anderen Ver- sicherungasunter- nehmungen . „ 37 903,5 „im folgenden Jahre fällige e, soweit le anteilig auf das laufende

1) Betrag des etwaigen Garantiefonds 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a. und b. nah Abzug des An- teils der Rükversicherer : a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) 6 9 955 899 ». für angemeldete aber noch nit bezablte Schäden (Schaden- reserve) o e anderweit, und iwar : Meserve tür den Er- weiterungsbau des Bank- gebäutes in otha

e 448 800,10

500 000.

. 60000

be- Schadenermittelungs- kosten, aus den Vorjahren, abzüg- lich des Anteils der Nückversichérer : M 253 375, — 100 000,—

v L 7DT 793,90 400 000,—

3) Veberträge auf das nächste Geschäfts-

des Anteils der Nükver-

) Steuern und öffentliche Abgaben .

Gothaer Feuerversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.

2911 168

10 005 899

164 702|

8 899

2 270 007 1 5226

9 71 874:

14 363 452/70

29 803 687/50

n. Passiva.

10 5056 899 —

befe und Grundschulden owie sonstige in Geld zu sGäpende Lasten auf den Grundstückden Nr. 5

Jahr treffen . , 16262260 s. anderweit 2 — 3) Kassenbefland 4) Kapitalanlagen a. Hypotheken und Grundschulden M 9910561, « 13051 900,

1 938 ZZ8 A 100 56520

L Gicn L S E 4) Barkautionen (von Lieferanten für den Erweiterungsbau des Bank. gebäudes in Gotha) 5) Sonslige Passiva:

a. Guthaben andererVersicherungê- unternehmungen M y anderweit, und zwar Nob nicht ab- gebobene Ueder-

ihußanteile der Versicherten aus früheren Jahren 6) Reservefonds 7) Spezialreserven 8) Ueders(uß

b. Wertpapiere . 6. Darlehen auf Wertpapiere . |

d. Wesel . . —, 1

6, antertweit 5) Hrpothekenfreier 6) Inventar . de e a5 #4 8) Noth zu deckende Eintiéhtungskoften

tundbesit .

431 116,90

—————

25 331 66 Gotha, ten 5. Januar 19083,

Gothacr Feuerversicherungsbauk auf enseitigfeit. rüning Doebel. R G

A. W. Sellia Mörs.

E A

30 886/40

j

431 1169

14 363 452 70 25 331 35 —

M 2D

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 29. Januar

muster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 254)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berkin für |

Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des

Vom „Zentral-Handelsregister für das

Pateute.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. i

4a. Sh. 19357. Gasbrenner mit vor der Düse eingeschaltetem Filtergewebe. Hermann Schön- felder, Brieg. 15.7. 02. E

1a. H. 27 825. Vorrichtung zum Heflen von ! Aktenstücken u. dgl. mittels Metallklammern zum } Bureaugecbrauch. Arthur Heiland, Meiderich, Rhld. | 1E | 13a. B. 32 616. Wasserröhrenkessel mit einem i den Nöhrenbündeln gemeinsamen, als Wasser- und

Dampfsammler dienenden Oberkessel. VBiétrix,

Leflaive & Co., St. Etienne, Frankr ; Vertr. :

C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte,

Berlin NW. 6. 19. 9. 02.

13b. M. 21 426. Vorrichtung zum Ausscheiden

von Oel u. dgl. aus RKesselspeisewasser; Zus. 'z.

Pat. 136 487. Donald Barns Morison, Hartlepool,

Engl. : Vertr.: A. Specht, J. D. Petersen u. I. Stucken-

berg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 21. 4. 02.

13b. Sch. 18474. Vorrihtung zum dampfen von Seewasser, bei welcher die zur

Ver- Ver-

damvf durchströmten Schlange abgegeben wird; Zuf. z. Anm. Sch. 17 892.

Ihle! nrt

Herm. Schmidt, Hamburg- le Herderstr. 64. 12. 3. 02. h

3c. G. 16 457. Wasserstandézeiger, bei welchem der Dampf miteinander

aleichzeitig

O 14/4/4145

und der Wasserhahn derart zwangläufig beide Hahnküken Gehre,

daß D.

verbunden sind, bewegt werden. U 13. l 02.

14b. K. 23 716. DampfmaswWinc laufendem Kolben. Hermann Kindscher, bausen a Kyffbäuser. 16. 8. 14b,

L LLTUHA

Nath

Dol N arf UWUNL10OLrT.

02.

M. 22 173.

D l,

._mit Gajtel,

Berbundkcaftmaschine n David Morell, ber Allee 37. 10. 9. 02

16 326. Erxzenterantrieb für D ruerungen. C.Sondermaun, ‘eut

1 Kolben.

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-_-

C amvf nnte tlingen. O. 4035. Verfahren zur Erzeugung von August Osenbriüick, Bremen, » U (7 18Sb, Gu! l DOLI »z C Chemniy, Germaniatir. 4. 11. 4. 02. | 20d. M. 21 682.

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unmer dtenender walzen Metternich, ( h 20e. K. 23 447. Verbindung der dur

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M AAL)

lang Schraubenkuppeli nt der ui trfuvpelung. Adolph Klose, Berlin, Kurfütjte E. 1 E

GOS1, Entkupvelung@Wor [bufferkuppelungen National | Castings Company, Cleveland; Vertr.: F. C Sa L Glaser, V. Hering u Peitz, Pat

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20e. N.

lerlin SW. 68 27 500. n vom Fahbrieua a A enba 34 ) B, 31 T4828, EGleftromagnet für eleftrishe Straßenbahnfal ird Borten, Kolomeca, Bödm Dat «Anw., Leipzig. 24. ! 2a. D. 12624.

l Fernsprechschalter Munitiousfabrifkeu, Berlin | 21 A. 0511. Tlüfsiakeitswideritand All gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin (. 11. O

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21. ( anagcorduc heweat ‘Konta t Uniou-Elektricitäts-Gesellschaft, 2 {8 21g. H. 27 236. Röntgenröhre 20 Hirschmann, Berlin. 24. 12. 01

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gergiesien ), 02

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Zu. j Verfahren zur Herstellung

dus Gaz 16 02 tines Guttaperchaérsates; Zus. p» Pat. 116 09 Felten & Guilleaume Carlówertk, Akt. Ges, Mülheim a. Rh 13. 1, 02

426. Z. 2557, chdromatii

Blende in zwei Gruppen geteilten Linsen. Fa. Carl Zeiß, Iena. 24. 4. 02. 2 45a. G. 16856. NReinigungsvorrihtung für fahrbare Eggen mit von brehbaren Wellen einstell- bar gehaltenen Zinken. Groß & Co., Leipzig-

Eutrißsch. 24. 4. 02. :

45a. G. 17268, Bodenkulturgerät. Geist, Waren, Mel. 11. 8. 02.

45b. St. 7570, Fördermittel für Kartoffel- legmashinen. Mar Steinberg, Leipzig, Weststr. 68. 2. 0 V2,

45c. M. 21 992. Pfierderechen mit auf- und abverschiebbarem, die Nechenbewegung beeinflussendem Kutschersiß. Maschinenbau-Anstalt und Eisen-

! gießerei, vorm. Th. Flöther Akt. Ges., Gassen.

2227 02 45e. R. 16 704. Vorrichtung zum Ausscheiden von Steinen usw. aus Kaffee, Getreide oder Hülsen- früchten mit emcu mit dreieckigen Anschlägen ver- sehenen NRüttelkasten. Jos. Hustinx Roberti, Maastriht, Holland; Vertr.: Franz Schingen, Pat.- Anw., Aachen. 12. 5. 02. 45c. S. 16 972. Verbindung der Stäbe von Getreidesortierzylindern mit den eingelegten Stüß- federn. Heinrich Sonnenschein, Leipzig - Anger. 2 0, V2, 46a. K. 22095. Erplosionskraftmaschine mit zwei gegenläufigen Kolben. Erwin Kramer, Berlin, Paulstc: 9, 21: 10:01 O l M. 21 408. Explosionékraftmaschine mit shwingenden Kolben und einem als Schwungrad dienenden, ringförmigen, freisenden Zylinder. Henri Maillard, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. I 40D, 17h. D. 12423. Wechselgetriebe mit Seil- scheiben oder Kettenrädern von veränderlihem Durch- messer. William Newton Dumare®q, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 4. 4. 02. 49f. A. §436. Büchsenhalter für Lötmaschinen. American Key Can Company, Chicago; Vertr. : (I. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 18. 10. 04. 19f. B. 31643. Maschine zum elektrischen Sbweißen metallener Faßböden. Henry Boßhard, Charleville, Frankr. ; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 6. 5. 02. 51b. B. 31 770. Verbindung der Rast mit dem Nahmen bei Pianinos. Franz Bickel, Heidenau Dresden. 27. 5. 02. H. 28 677. »rortes. Gd 1)

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a. V. 1295530, TürbrüFer Veiersen, Kopenhagen“ Verir.: H Anw., Berlin 14. 25. T. 02 69. N. 223 790. Taschenmesser. Naufmann &# Söhne, Solingen. 1 69. Et. T7593. und bdewealichem Stewart, (hicazo Dns. Pat. Amwvälle

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1903.

eichen-, Muster- und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs-

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis betrögt L #Æ 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Stiefel und Schuhe. Jacob James Joues, New York; Vertr. : C. Féblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. -Anwälte, Berlin NW. 7.

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76b., D. 12947. *Streckwalze für Nadelstab- \trecken, Nadelwalzenstrecken, Kämmmaschinen usw. Jules Devallée, NRoubaix; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 10. 02.

76b, T. 7822. Putwerk für Krempeln. Hein- rich Teichmann, Leipzig - Gohlis, Wiederißscher Straße 32. 23. 10. 01.

78a. D. 12095. Vorrichtung zum Abstreifen der Holzsplinte von den Kreismessern an Zündholz- maschinen. Ferral Carlton Dininny jr., New Vork; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 46. 178. 01.

SUla. R. 15 362. Maschine zum Verpacken von Tabak, Thee u. dal. William Nose, Gainsborough, Gngl.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 6/4. 01.

STLv. H. 27956. Müllabfuhrwagen mit einem nah hinten geneigten Boden. Mar Halder, Zürich; Vertr. : Nud. Schmidt, Pat.-Anw., Dresden. 18. 4.02. STe., S. 16 133. Ausziehbarer Elevator ; Zus. z- Pat. 133749. Th. Saiu”uberlih, Hamburg, Barmbecker Str. 4. 25. 2. 02.

S3a. H. 28 S802. Staubdihte Führung des Hammerstieles an Weckeruhrgehäusen. Hamburg- Amerikanische Uhrenfabrik, Schramberg, Württbg. 29. 8. 02.

S5e. B. 31488. Vorribtung zur Verhütung der Verseuchung der Reinwasserleitung für Spül- vorrihtungen, bei denen das Wasserleitungsrohr von dem in dieses eingeschalteten Absperrmittel an mit Gefälle nah dem zu \spülenden Behälter verlegt ift. E. Bindewald u. A. Teiuturier, Kaiserslautern. 16. 4. 02.

88b. M. 21088, mit gefteuerten Ein- und Ausklaßorganen. Mathesius u. Nudolf Wintzer, Hörde L 2. 02.

2) Zurücnahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-

suher zurückgenommen. i zur Herstellung von

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1Di. O. 3793. Verfahren Her Salpetersäure aus Ammoniak dur Kontaktorydation. T C. OR 22d. A. 6499. Verfahren zur Darstellung eines \{warzen Baumwollfarbstoffes. 15. 10. 00. 22W. A. 6688. Verfahren zur Darstellun s{warzen Baumwolfa1bstoffes. 15. 10. 00.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Erteilung zu

Gebühr gelten folgende

als zurückgenommen 11d. Sch. 18 392. 14d. V. 4357. für Dampfmaschinen. F. 16 266, 16. 10, 02. LO0Oc. F. 15 720. elektris betriebenen Eisenbahnwa 135 559. 23. 10. 02 40a. P. 12733. Vertfahbr \{wefelwismuthaltiger Erze M. 19634. Abl mas{binen. 27. 10. 02 409f. V, 31 783.

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Anm. D. 12 008 St. T3153.

1 von Miemen 23 2091. mit Randroulíten an der 3a. M. 21 308. 27. 10. 02

Das Datum bedeutet den Tag der der Anmeldung im Reichsan

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3) Versagungen.

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4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Jnhaber der folgenden Patente

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lichen Derivats der Zellulose, genannt Viêcoïd, ge- mäß Patent 70 999. Continentale Viscose Co., G. m. b. S., Breslau. ;

15d. 128 221. Farbvorrihtung an Druck- vpressen. Maschinenfabrik Oerlikon, Akt. Ges., Oerlikon, Schweiz; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7.

21b. 137 076. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für eleftrishe Sammler. Carl Luckow senior, Cöln a. Rh., Pfälzerstr. 37. 2 3c. 131 751. Aufstellbares Daifenster. Felir Joseph Schürmaun, Münster i. W., Göbenstr. 35. 37d. 128 824. Shiebefenster usw. Richard Viel, Iytehoe. / 38h. 138 2933. Verfahren zum Imprägnieren von Holz, Steinen u. dgl. Hülsberg «& Co., Charlottenburg, Stuttgarterpl. 19.

47f. 119956. Rohrverbindung usw. Gesell- schaft zur Exploitation von Musffe-Saghn, System Ledowsky, St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 63a. 138 550. Maschine zum Spinnen und Krausen von Haaren. Wendelin Kaufeisen, Lahr i. B.

5) Aenderungen in der Person des

Vertreters.

29b. 130 S851. Verfahren zur gleichzeitigen Berarbeitung von Maiskolbendeckblättern usw. Ludwig v. Ordody, Budapest. — An Stelle der bisherigen Vertreter sind Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6, zu Vertretern bestellt worden. G64c. 114 016. Ausschankhahn usw. Alerandre Nitter, Basel. An Stelle des bisherigen Ver- treters ist Dr. Anton Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6, zum Vertreter bestellt worden. : SOc. 127 261. Stetig betriebener Schachtofen zum Brennen von Zement u. dgl. /

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y folgenden Patenten ift an Stelle des bis« Vertreters 1d , Pat. -Anr

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6) Löschungen. N s. Anfolge Nichtzahlung der Gehren. Li Yutois La: 156 988 Sa: 16993. T: 125 2M 126 653. 9: M2. Va: 133 374. Sf: 121 698. Bt: 126597 Le: 117480. L1LS: 10901 Vi: 125 358 U: 122 144. 134 981 137 121. 16: 107 334. 4e: 137128. Ld: 22315 124 915 131644. 1T: 9956. L9a: 1185932. L19b: 125713. 20: 29331 10766865 109629 133 794. VOe: 122708. Ol:

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U 125 339 Va: 124 508 Is: 130073 14a: 122 867 123 3590 124209 1D: G4 551 Od: 115 104 109 630. VOe: