dani publizieren lassen, daß dur eine alte Verordnung, — die ih hier vorerwähnt habe — das ¿wecklose verdächtige Umher- stehen von Frauenzimmern Abends nah 11 Uhr im Sommer und im Winter nah 10 Uhr mit verdächtigem Umgang verboten sei_ Der Erfolg ist ter gewesen, daß von dem Augenblick an die Be- lästigungen der Unteroffiziers{hüler aufgehört haben. Es hat also außerordentli segensreih gewirkt, und ein Mißgriff der Polizei- gewalt des Bürgermeisters liegt hier in keinem Falle vor. Es ift selbstverständlich, daß ein solcher Mißgriff erst dann vorliegen würde, wenn der Bürgermeister auf Grund dieser Verordnung eine aufgegriffene Person beliebig lange bei sich in Gewahrsam oder Verhaftung genommen hätte. Daran hat der Bürgermeister gewiß gar niht gedacht, sondern er hat damit nur drohen wollen, und er hat damit erreicht, daßdie Sittlichkeit in seinem Orte gehoben worden ist. Ich glaube, daß man ihm daraus einen Vorwurf niht machen kann.

Es liegen mir dann noch eine Reihe von Fällen vor, zunächst der über die Verhaftung eines Arbeiters in Hagen. Es sei ein Arbeiter auf der Straße cinen Augenblick steben geblieben, da kam ein Schuß- mann und habe ihn nah feinem Namen gefragt. Der Arbeiter habe ihn genannt, sei an die Kette gelegt, fortgeschleppt und mit Schimpf- wörtern belegt worden. Der Fall hat sih ganz anders zugetragen. Eine Ehefrau hatte zur Anzeige gebracht, daß ihre elfjährige Tochter durch eine Mannsperson auf der Straße dur unsittlihe Redensarten belästigt worden sei, und diese Mannsperson um die und die Zeit auf der Straße auf und nieder zu gehen pflege. Darauf begab s\ich der Polizeibeamte in die betreffende Straße, sah dort einen Mann, welcher der Beschreibung ungefähr entsprach, redete ihn an und fragte nah seinem Namen. Der Mann erklärte, er heiße so und fo. Er wurde nun ersucht, nah dem benachbarten Hause mitzugehen, in welhem das betreffende junge Mädchen wohnte. Als er dessen Namen und das Haus hörte, ergriff der Mann die Fluht und versuchte auszureißen. Der Polizeibeamte war hinter ihm her, ergriff ihn wieder und brachte ihn nun an das betreffende Haus. Hier sagte er, er habe vorher einen falschen Namen angegeben, er heiße ganz anders. Er gab nunmehr erst, wie sih später herausftellte, seinen richtigen Namen an, den er zuerst verheimliht hatte. Er wurde nun in das Haus geführt, es war Abends und dunkel, und er wurde dort dem jungen Mädchen

gegenübergestellt. Dieses sagte: ih glaube, das ist der Mann, der |

mi gestern angeredet hat. Auf Grund dieser direkten Beschuldigung ist er als fluhtvertächhtig in Haft gebraht worden. Am Tage darauf ist er vernommen und als der Flucht nicht verdächtig entlassen worden. Vor Gericht wurde er dem Mädchen noch einmal vorgestellt, und bier hat das Mädchen mit einer gewissen Unsicherheit gefagt, sie könnte sich nicht mehr genau entsinnen, ob das der Mann sei, und auf Grund diefer vagen Aussage ist darauf der Mann entlassen und nicht weiter verfolgt worden. Was die Polizei betrifft, so hat sie in diesem Falle nach meiner Meinung auch weiter gar nihts als ihre Pflicht und Schuldigkeit getan, und wenn der Mann bei der zweiten Sistierung viellciht etwa härter angefaßt worden ist, als es not- wendig war, so hat er sich das lediglih selbst zuzuschreiben. Wenn einer zuerst einen falshen Namen * angibt und dann, als ihm gesagt wird, daß er in das und das Haus gebracht werden solle, um rekognosziert zu werden, spornstreichs wegläuft, um sih dur die Flucht der weiteren Verfolgung zu entziehen, so war die Polizei ge- rechtfertigt, ihn festzunehmen und vor einer weiteren Flucht sich dedurch zu {üten, daß sie ihm auf dem Transport nah dem Polizei- gewahrsam Handfesseln anlegte.

Meine Herren, sehr viel Staub hat auch aufgewirbelt die Sistierung einer Dame in Wiesbaden. Ich bedaure sehr, daß die Dame dieses Schicksal getroffen hat. Aber ich meine denn doch, bei aller Achtung und Ghrerbietung, die ich vor dem weiblichen Geschlechte habe, daß sie cin bißchen selbst daran shuldig gewesen ist. Sie it in Wiesbaden, das, wie bekannt ift, der Mittelpunkt ist von Damen der großen und der Halbwelt aus ganz Europa, in einer etwas sehr auffälligen Kleidung ih glaube, man nennt es jeyt Reformkleidung auf und nieder gegangen. Es hat sie ein Polizist, der sie dort gesehen hat, ersucht, doch mit ibm in das ganz nabe gelegene Polizeiwachtlokal zu fommen, um ibre Personalien festzu- stellen. Das hat sie getan, sie hat si dort legitimiert und ist als- bald entlassen worden. Die ganze Angelegenheit- hat sich vielteirbt- in 9 oder 10 Minuten abgespielt. Nachdem sie \ich legitimiert batte, lag es nun auf der Hand, daß man es mit einer durchaus anständigen Dame zu tun hatte, der es ganz gewiß peinlih sein mußte, in Gegenwart des Publilums genötigt zu sein, auf die Polizei zu geben und dort über \sih Auskunft zu geben. Der Polizeidirektor hat des- halb nichts Eiligeres getan, als unmittelbar, nahdem ibm der Vorfall gemeldet war, einen Brief an die Dame zu s{reiben, ibr den Sach- verhalt darzustellen und si zu entschuldigen, daß sie in dieser Weise falsch von der Polizei beurteilt worden wäre. Der Polizist hat einen Wischer dafür bekommen. daß er nicht das rihtige Gefühl gehabt babe und die Dame von Valbweltdamen nit gehörig habe unter- scheiden können. Meine Herren, das Verfehlen des Polizisten scheint mir mit dieser geringen Strafe au vollständig gesühnt zu sein. So sehr ih bedaure, meine Herren, wenn wirklich anständige Damen auf cine unlich« same Weise mit der Polizei in Berührung kommen, so sehr muß ih denn doch auch auf der anderen Seite die Polizei in Schutz nehmen, daß, wenn die Damen, sei es durch ibre Kleidung, sei es durch die Art ihres Auftretens si aus dem Rabmen des allgemein Ueblichen ent- fernen, dann diese Damen au eher gewärtig sein fönnen, einmal für eiwas anderes angesehen zu werden, als sie tatsählich sind. Die Polizei aber trifft in diesem Fall meines Eractens keine Schuld.

Meine Herren, ih weiß nicht, ob die angeblichen Ruhestörungen durh die Polizei in Marburg {hon zu Jhrer Kenntnis gelangt sind. Es handelt sich da um einen Studentenulk. Gegen diesen Studenten- ulf ift die Polizei vielleicht etwas scharf cingeshritten. Meine Herren, die Marburger Polizei ift erst seit furzem organisiert. Jn ganz Marburg waren, glaube ih, nur vier Sergeanten und jet sind es, wenn ih nit irre, 11. Es war ert ein Kommissar und 9 und jeyt 1 Kommissar und 16 Beamte. Es ist ein ungeschultes Personal. J& meine: dieser Zusammenstoß zwischen den jungen Studenten und unerfahrenen Polizisten wird seine Lösung, sei es vor Gericht, sei es vor dem afademishen Senat, finden, obne daß die Welt darüber aus den Fugen geht. (Heiterkeit.)

Meine Herren, in dea leyten Tagen ist noch von einer Polizei- affáre in Frankfurt die Rede gewesen, bei der die Zeitungen auth selbst sofort anerkannt haben. daß die Polizei ibre Schuldigkeit getan bat. Tatsächlih hat dort ein Schuhmann auf cine ungebhôt ige Weise eine Dame, glaube ih, belästigt. Der Schumann, der au eri eben

eingetreten war un lassen, die Da war auch dieser Es kommt hier in Berlin shöpfende Ausku darüber mir no rehtskräftig erf stattgefunden. wohnung wohnt, der Wilmersdorfer merke, die Wilmers Polizeipräsidium — geblich {lecht behandelt gespeist. Die Polizei #{ch haben. Sie hat den und -es {cheint also, Jedenfalls ist wieder unteren Polizeiorgane, mit einer Klage vorz erfreulih, daß das G gegen die betreffende ih höre, dabei auch Polizei gelenkt hat,

d sich tatsächlich sehr falsch benommen hat, ist ent- st um Entschuldigung gebeten worden, Fall erledigt.

nun noch ein Fall in Wilmersdorf, der in die gerihtlich verhandelt ist und über den ih nft deshalb noch nicht geben fann, weil die Akten ch nit vorliegen und weil meines Wi Tatsächlih hat in Wilmersdorf ein Einbruch me, die in der Nachbar-, in der Neben- für den abwesenden Bestohlenen davon gemacht -—

lich — und darüber ist in den Zeitungen geklagt — transportierenden Beamten unter Umständen

wenn ein Fluchtversuh gemacht wird oder die sehr nahe liegt oder der Transportat sich widerse die Fesselung vorzunehmen. Es ist aber dieses auf das allernotwendigste ein Pflicht gemacht worden, in ständig verfügt hat, darüber einen geseßte Behörde zu geben.

Meine Herren, angeordnet, daß für dasfelbe Transportzettelformular worin gesagt ist: transportieren —, sondern da hervorgehen soll, weshalb d Grund dessen ist, weshalb Verdachts eines Verbreczen vor den Zivilrichter u. dgl. verschiedene Färbung der Tra und Polizist sofort weiß, mit welchen Leuten er e im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte ist oder n

wenn eine Fesselung notwendig i , jemand, dem die bürgerlihen E erkannt sind, zusammenzufesseln mit einem, verlustig gegangen ist. Fch hoffe, vielen Klagen über die

Es sind dann Anordnun

in den Gefängnissen.

, daß man au dey die Befugnis läßt, Gefahr einer Flut Bli zeigt, seinerseits durch die Verfügung ch dem Beamten zyr Falle, in dem er \o etwas selb. auêführlihen Bericht an seine vor,

jeder Polizist treu seine Schuldi dafür verantwortliß machen, mangelnde Instruktion noch wei

Meine Herren, ih hoffe, organisdhen Aenderungen gewisser für die Zukunft die Häufigkeit d und ih bitt®# Sie, daß auch heute wußt ist, und daß ich, die Polizei in ‘ihren Befugnissen zu halte wenn sie ihre Befugnisse überschreitet, aber a

Ich möchte zum Schluß noch eine Bitte an gesamte deutsche Presse: Leser heraus Mitteilunge sie sih, wie sie dazu kundigt, was denn nun g der Presse dafür dankbar auch den Dank des Publ Bei der großen Bedeutung, unser Volk und für unser öffentliches der ihr obliegenden Verantwortlichk Sachen in das Publikum hinauszusch durhaus unrichtig herausstellen. Darstellung felbst!

gkeit tut, und ih würde die Vorgesetzten Verschulden, durch eintreten würden.

daß mit diesen Anordnungen und Einrichtungen, die ih getroffen habe, er Klagen wesentli abnehmen wird, hinauszunehmen, ihrer Verantwortlichkeit be- tun werde, um n und zu s{üßen — uh strafend einzugreifen. die Presserihten, — an die daß sie nicht aus einem Sensationsbedürfnis der n aufnimmt, die absolut unbegründet sind, daß wohl in der Lage ist, doch vorher etwas er- n diesen vorgebrachten Klagen ist. Jch würde ein, und ih glaube, ikums und des gesam

und damit wenn durch ihr

tere Mißgriffe

ges{ränkt und zuglei ffsens noch nit Veberzeugung

die Polizei sich

was an mir auf die Transporte übergehend, ift

Transporte niht immer ein und

zur Anwendung kommen st nah da und dahin zu ß aus dem Transportzettel auch tunli er Transport stattfindet, welches der in er dem Gericht vorgeführt wird, also wegen 8, eines Vergehens oder wegen Vorführung Es ist außerdem angeordnet néportzettel der trans

dann weiter

dorfer Polizei auf dieser Wilmersdorfer Polizei ist sie an- , ist mit taktlosen Bemerkungen dort ab- eint auch nit ihre Schuldigkeit getan zu Einbruchsdiebstahl zunächst gar nit verfolgt, daß die Polizei dort nicht richtig verfahren ist. der leidige, häufig vorkommende Fehler der wenn ihnen irgend etwas droht, nun ihrerseits ugehen, auh hier wieder begangen, und es ist èriht in der Klage der Wilmertdorfer Polizei Dame diese durchaus freigesprochen hat und, wie - ein gewisses Streiflicht auf das Verfahren der welches zweifellos die obere anlassen wird, au hier aufs ernfstlihste Nemedur e Meine Herren, ih glaube, es ist niht nôtig, daß eine Sammlung, die ih mir angelegt habe, polizeilichen Mißgriffen vortrage. Es ist dies ein Vorfal

die und die Person i

die Presse würde sih ten Volkes damit er- welche die Presse heutzutage für Leben hat, wird sie sih auch eit bewußt sein müssen, nicht reiben, welche sich nachher als meine Herren, in der dur Zusätze, durch gewisse dnung des Staates dermaßen d die Presse aller Parteien haben daß Necht und Ordnung im Staate gehandhabt werden mit gleihem Maßstabe für ssen Sie uns gemeinsam arbeiten! (Lebhafter

, daß dur portierende Gendarm s zu tun hat, ob etner cht, und zuglei an- , es doch niemals hrenrechte nicht ab- der der bürgerlichen Nechte daß dur diese Anordnung die Fesselungen künftig werden b

geordnet, daß,

stattfinden foll Und dann,

Ist es denn nôtig, heßende Bemerkungen nun gerade die Or anzugreifen? Jch meine, wir alle un doh das größte Interesse daran, gehandhabt werden, alle, und daran la

Verwaltung ver- intreten zu lassen.

ih Jhnen noch von weiteren angeblichen te ih nur noch l, den ein fonst sehr angesehenes „Polizeiliher Mißgriff {limmster Art“ ßtlosfer in Barmen ins Gefängnis gebracht, den sei das Stationsbureau der Eisenbahn, sei dann in ein Krankenhaus ge- Zeit verstarb. Meine Herren, der „polizei- „verstarb“ ist natürli durch eser den Eindruck er- gekommen sei durch

escitigt werden.

gen getroffen zur Besserung der Zustände Einmal dur eine Gef, erlaffen ist unter dem 14. November 1902. J ordnung sind eingehend auch die Pflichte sprochen bei Aufnahme von Gefangenen, zu verhalten haben, wie die Untersuchu Gefangenen auch gerade bei der Nechte der Untersuhungs8gefangen zu wahren sind, und daß die P in den Gefängnissen mit der zugleih mit der begegnen haben,

diese Verordnungen auch spezie von einem Gefängnis in besondere i Frauen nur durch Fr haft mit Männer

Zum Schluß möch ängnisordnung, die

n dieser Gefänznis- n der Gefängnisbeamten be- wie sie sich diesen gegenüber ngögefangenen von anderen Aufnahme zu trennen sind, wie die en im Gegensatz zu Strafgefangenen olizei und die die Aufsicht Führenden größten Gerechtigkeit un

größten Höflichkeit und Humanitä die ihrer Fürsorge anv:

eins bemerken. Blatt unter der Marke Es sei ein Bewu erst nah mehreren Stun wohin er gehörte, bracht, wo er nat kurzer liche Mißgriff {chlimmster den Druck hervorgehoben, so d wecken mußte, als ob hier ein Mann zu Tode einen polizeilichen Mißgriff \{limmster Art. Was liegt nun der Sache zu Grunde ?

Polizist findet in halb liegender, h

Abg. von Loebell (kons. Kommission Bericht und bring abgegebene Erklärung des

Abg. Ernt (fr. Vgg ständen in den Ostmarken zur Freunde werde ih mi aber au Frage ift bereits in der meinem Wahlkreise ist forderung zugegangen, Parteiinteresse

) erstattet über

Ministers zur Ic beabsichtigte, Spráäche zu

die Verhandlungen der all von Willich

eine Reibe von Miß- bringen, auf Wunsch meiner von Willich beshränken. Die n erörtert worden, und aus riften mit der Auf- ache zu bringen. war ja konservativ

veranlaßt mi, Landrats von das Ehrengeri

benachrichtigt, er Verlesung. Art“ und das

aß es bei dem L d Strenge, aber

t allen denen zu rtraut sind. Jch glaube, daß [l über den Transport der Gefangenen das andere die eingehendsten Vorschriften st auch angeordnet, daß in der Negel auen zu transportieren sind und niht in Gemein- n. — Ich hoffe, daß diese neue Ge gemein noch erläutert ift durch weitere det an die einzelnen Gefängnisbeamten, griffe, wie sie bestanden haben,

Budgetkommissio mir eine Anzahl diesen Fall hier zur von Willich n_ im Osten Auf dem Schilde des Makel, das hat auch im vollsten eines bedeutende

Das alles k

— der Landrat das Interesse am Deutshtur Sache einzugehen. nicht der geringste Ehrenmann war im Besitze gezeihnete Frau Liebe und Verehrung. Es müssen andere Grün sident, sein Vorgesetzter, hat ihr chruf gewido : wenn er meint, Das Verhalten der 9 Willich ist die Ursach werde. Daneben spielt der M sah in der Einigkeit der Deut über die Polen. wirte aus, da Er trat seiner den Liberalen b dem Bund der Schwierigkeiten stihe geübt. besonders des D L um so mebr änderte \ih die Ha

Ein patrouillierender —-, sondern alb hockender Stellung Nachts und 5 Uhr auf der Bahnhofs\traße einen bewußt- der sih derartig ergossen hatte, daß er von oben Gesit und alles aufs äußerste machte zunächst und muß Ein hinzukommender zweiter Schußmann ü den gleichen Eindruck: er geht dann dort einen Gepäträger mit einer trunkenen von der Straße wegzubringen. sieht sich auch den Mann an, auf die nahe Polizeiwache. Polizeibeamter; Eisenbahnbeamten zu erkennen. mittelbar benahbarte Eisenba kommen, er glaube, einer der dortigen fommt ein Eisenbahnbeamtet, seiner Kollegen, der um 5 Ubr z1 mußte, und erklärt, dieses Mannes überb

Willich haftet E festgestellt ;

hatte eine aus-

losen Mann, z E unten, beschmußt war. n Vermögens, te machen den Eindruck eines Betrunkenen. berzeugt sih und gewinnt auf den nahen Bahnhof und holt n diesen angebli Be- Dieser Gepäträger fommt, hilft ihn mit aufladen und bringt ihn Hier auf der Polizeiwache ift ein dritter der glaubt in diesem Manne einen ihm b Er \chickt deshalb sofort auf die un- e ein Beamter berüber- Beamten sei auf der Polizei. Es erkennt in diesem Bewußtlosen einen um Dienst auf dem Stationsbureau sein von einer Trunkenheit könne bei dem Charakter aupt nicht die Nede sein, {wer krank sein. Es wird deshalb sofort der näch der Kranke wird so gelagert, daß er b nicht ersticken kann, und es wird ibm du gewisse Hilfe zu teil. Der Arzt kommt, konstatiert eine ordnet die Ueberführung in das Krankenhaus an, wo de demselben Morgen, obne d verstorben ift.

fängnisordnung, aillierte Jnstruktionen au dahin führen wird, Miß- zu beseitigen.

ann ihn nicht in den To de vorgelegen haben. n am Grabe einen w met (der Nedner verliest diesen).

die Presse habe hier ung zu dem Kampfe odes des Landrats ajor Endell eine Grundbedingung aus dem Bunde der Land- ht geeignet erschien. en den Konservativen und ings ohne Unterstützung bei 1 hat ihm, wo

d getrieben Der Ober- arm empfundenen Der Minister ist im vershärfend gewirkt.

des Landrats von , wie ich beweisen von Willich cines Sieges

Einrichtungen zunächst nur eingeleitet lhen Uebelsländen, wie sie

gründlih abhelfen sollen; es ob und wie weit diese Maßregeln Polizeigewahrsame. cht alles mit einem

Polizeigewahrsame Anordnun für die Kö

gen getroffen , niglihen Gefängnisse, welche so in Hannover zu Tage getreten sind, {weben Erwägungen auch darüber, auszudehnen sind auf kommunale Herren, da fann man ni selbstverständlich, daß das Polizeigewahrsam einer einen ganz andern Charafter 100 000 Einwohnern ordnungen, die wir an die Königliche Polizeiverw an die großen Polizeiverwaltungen Städten, nit aber in Mariendorf, o dem Lande heit, das nur einen P

Meine Herren, Polizei noch besser auszugestalten, genötigt und namentlich die Geme dienst Leute zu nehmen,

trat daber ihm dieser zu dieser eit für eine Einigung zwi ei den Wahlen auf, allerd Landwirte zu finden. bereitet, man bat st fand er auch berpräsidenten.

Und, meine Maß messen. Es ist kleinen Landgemeinde hat als dasjenige einer Stadt von strengen Ver- altung stellen, wobl und ähnlichen der wie das einzelne Dorf auf olizeigewahrsam hat, stellen.

es ist dann in Erwägung, d

Einigung ni bnstatioi; es mög

man konnte, Politik der Nadel-

der Negierung, Zwiespalt wurde, die ihn {ließlich das bedeutete

ärfer aber der tung der Regierung, versöhnen ;

niht solche die Stellung nicht v

der Mann müsse sehr stwohnende Arzt geholt : ei weiteren Erbrechungsanfällen rch Reiben des Nückens usw. cine

in Dortmund

Unterwerfung Presse aller Parteien de, würde sie n Landrat von W andere Stellung zu bewerben. beibringen, daß von Willich kurz Fortgang von Posen sein Tod eine Niederlage

Zustände ans Tageslicht erdienen, die sie beute ein- sich um eine etente Zeugen dafür vor seinem Tode gejagt hat, daß der à Er sah in einer einer Politik

ie Vorbildung der ziehen wür als sie jeßt ist. Wir sind ja jetzt inden sind genötigt, in den Polizei-

die aus der Armee treten, beute eingestellt

illid wurde aufgegeben, r Kranke an Sch fann fomp as Bewußtsein wiedererlangt zu haben, Meine Herren, der Arzt bat aus diesem Falle praktischer bätte verfabren können, als sie verf niht uur in rechtmäßiger Ausübung ibres sondern daß sie auch den Mann aufs Eisenbahngepäckträger hat bekundet

nommen worden war, warum er nü Mann ein Beamter der Eisenbabn sei in einer langen

dricktlich anerkannt,

seiner Politik, niht besser und

Bekämpfung Feier des Geburtsta orden, daß die den Saal v

das Deutsch-

ges Seiner Majestät des Mitglieder des Bundes erlassen würden, wenn er er- als Abschluß der

es baben allerd on Willich b

kleiner die Polizeiverwaltung ist, die Polizei autübenden desto schwieriger wird n leiht vorkommen,

Staatsgesetze. Kaisers war ibm angefü der Landwirte demonstrativ Der Minister hat die L Affaire bez \öbnungêverbhantlungen ac vor seinem Unterwerfung, und ih

Kämpfen kam der Man einer nervôösen Depressio hoffte, Unterstützung bei

selbst: Glauben Sie, daß J er mir: „Jh baue felsenfest gedrängt, ift er zur 2 unterwerfen das Leben. kapituliert : berrs{t dec Bund der Landwirte. pft in der vollen dern, und plôglih Behörde tatsächlich rafter des Landrats nicht als Beförderung auffa

S{ußtleute, der Polizeisergeanten usw. ift, atürlih die Anlernung, und da wird es sebr und wird es auch immer wieder vorko ungeeignete Elemente etwas Unfug treib entlassen werden müssen ür die - größeren Polizeiverwaltungen die Königliche Polizeiverwaltung eine Art und zwar eine in Hannover und mehr oder oretisch und cintretenden Polizeibeamten geshult werden, um dann in ihren Dienst, wenn sie schon datjenige Maß haben, was ihnea nötig ist; und für die gen besteht jeyt das Bestreben, ähnliche Sc{ulen ilt, bestehen zur Zeit wei: eine in einer augebildeten kommunalen zweite im Regierungsbezirk Münster abgegangene

humanste behandelt bat. polizeili ver ht gleih gesagt habe, dañ

ih babe den Verstorbeneir Reibe von Jahren wobl täglich zwanzig und mebr- mal gesehen, sehr bäufig mit ibm dienstlich zu tun gehabt: Zustande aber, in dem er dort auf der Straße lag, w in ihm diesen Beamten zu erkennen. gerade in diesem Falleudie Pc daß die Presse au solcbe K Hervorbebung im Druckt ac das s{limmste Licht ungerehtfertigterweise auf die

Meine Herren, meine, daß Sie daraus geschen haben, der großen Verwaltung eine erbebliherer Mißgriffe v die Vorgäage doch

mmen, daß en und naÿŸ kurzer Zeit wieder

und namentli der Anfang

tersöhnungsaktion ist nicht richtig; schwebt, aber v e ab, weil er sagte,

habe mir nihts vorzuw n körperlich berab, n, sondern an einem Regierung zu finden ; i

rah sie wenige Versöhnung bedeutet Ueber all dem aber ec litt nicht unter Der Landrat fragte ibn einmal Da erwiderte Von allen Seiten cs wird ihm bewußt, daß er Veriweiflung

Aber auch hierin bestebt

Polizeishule cingeritet, minder ähnliche Einrich praktish die

erst hinauszuge von Wissen und K- Kommunalverwaltu- Soviel mic bekannt

Magenübel. ar es mir unmögli, Meine Herren, ich glaube, daß ‘lizei vorwurfsfrei dasteht und ih bedaure, âlle aufgreift und dann noch gar dur wisse Unterstellungen übt, die

hnen die Regierung hilft. i auf die Negierung.“ zersöhnung bereit ;

geeignet sind, Polizei zu werfen. ih will hiermit die lange Liste blicken. daß in zahlreichen Fällen in Reihe kleiner, zum Teil vielleicht auch orgekommen sind, aber daß im a übertrieben und aufgebauscht darg ist gewissermaßea wie eine ansleckdende Influenza durch Zeitungen einige Monate bindurch gegangen, je einen Artikel gegen die Polizei zu bringen gelegten Tatsachen richti der Fälle sind manche, welche ein Einschreiten. 1 Ich habe bereits erwähnt,

Sie sich în die Lage des Ueberzeugung, das Wobl des ß er erleben, daß er von im Stiche gelassen wird. ch fTonnte eine ssen. Jch gebe Vaterland keinen

Vaterlandes zu för leiten seiner vorge Gin Mann von dem (Cha Versezung nah Rumänie dier die Losung aus: Schaden nehme!

Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren! Sachlich babe die ih in der Budgetkommission abg ih halte sie vollinhaltlich als dier aber niht eini sprochen lassen.

Der Herr Vorredner halten der Regierung di Landrats von Willich sehe. Diese Bebau zu beweisen gesucht, zunächst du denen der Landrat von Will « zu denen auch die Kandidatur des He ornherein eingetreten sei, während an unächst cinen a

in einem kleinen Polüizeikraft

Städtchen,

welhe als von Gemeinden der Provinz Westfalen sich vereini Polizisten hinzuschicken, Herren, cs \chwe weiter auezudehnen ist und der Polizeibeamte einer Schulung — bedürfen : mir unter dem Anordnung,

roßen ganzen stellt werden. die deutschen den Tag mindestens , einerlei ob die zu Grunde In der langen Reibe neinerseits notwendig daß ih in keinem Falle Rüge und Strafe unterlassen babe.

nun noch hinzu, was ich zur Abstellun generell anzuordnen für notwendig erachtet habe. ih bitte da um Jhre Aufmerksamkeit : für die Zukunft vorzubeugen als eine zu bestrafen und es eventuell bei dem alten zu la das s{wierige Gebiet

fügung des Justizminister ¡ember 1902 geregelt.

wesentlich eingeschränkt, u der Fesselung ist in höheren Behörte, des böberen zuordnen hat. Tranêportierenden gestellt sein,

gt haben, ihre jungen damit sie dort erft geschult werden ob und inwieweit dies roh as richtig, daß die Polizei und einer besseren Schulung und das ift ter wesentliche Inhalt einer von erlassenen allgemeinen daß die zu Tage getretenen feiten zu einem großen Teil bätten vermieten oberen Polizeibeamten voll daß bei einer Uebertretung nur der werde, sondern ih persönli dafür verantwortlich, daß hat (sehr rihtig !) und ih verlange, daß t von den oberen Polizeibeamten nicht belehrt werden. Jeder höhere Polizei- daß er dem Publikum und seinen Unter- ortlihfeit in sich trägt und deshalb Polizeibeamten immer gegenwärtig sei, durch Art. V der preußischen Verfassung nur unter ganz beslimmten, durch das gen eingeshränkt werden könne. Ich in, die Polizei gegen alle ungetechtfertigten Schuhy zu nehmen; ih hoffe aber aud, daß

ben Erwägungen darüber,

Jedenfalls ist d ih eigentlih meiner Erklärung,

habe, kaum etwas dinzu- rihtig aufrecht. gè Bemerkungen des Herrn Vorredners unwiders-

g oder unrichtig waren.

gemacht boben.

Dezember, glaube ih, einer talsätlihen Ungcbörigkeit

welche im wesentlichen sagt, Mißgriffe und Ungecbörig werden können, wenn die getan hätten

untere Polizcibe made den obere er seine Leute richtig instruiert diese Polizeibeamten fortgesetz nur fontrolliert, sondera auch beamte muß sih bewußt sein, beimiten gegenüber die Veran dafür zu sorgen hat, daß jedem daß die persönliche Freibeit gewährleisiet sei und daß sie Gesey gegebenen Vorauésseyu werde nah wle vor bereit se Angriffe in jeder Weise in

0 der Uebelsiände

Meine Herren, glaube, daß es noch n einzelnen Beamten Da ist zunächst der Fesselung durh eine gemeinsame Ver- s und des Ministers des Jnnern vom 4 Deé- Die Maßregel der Fesselung ist dadurch nd, was die Hauplsache i einzelnen Falle vorweg cine Pflicht der Beamten, welcher den Transport an- t mehr lediglich in das Belicben des ob der Tranéportat zu fesseln ift oder

hat ausdrüdlih gesagt, daß er in dem Ver- beflagenêswerten Todes des ptung hat er dann, weit rch die Wahlen des Jahres ih für die

ihre Schuldigkeit e Ursache des Es genüge nit, amte, der sie begangen hat, bestraft

n Polizeibeamten

wichtiger ist

Kompromiß- rra Vorredners dere Wahlmänner nderen Standpunkt eingenommen hätten. und das sei der ersle Grund ¡u den nethalb des Kreises und innerhalb der

sthôrte, von v. det Provinz z

i, die Anordnung Nan habe ihm

das verübelt, sähen gewesen, die sich in "artcien gebildet bütten.

Es soll nil Meine Herren, was die

Regierung dabei zu tun i it der Herr Vorredner ieben. Jch bestreite hier auf das egierung bei den Wablen von 1898 hat. (Zuruf links: Das bat

hat, diese vollständig allerausdrülichste, daß die überhaupt ihre Hand im Spiele niemand behauptet !) Wena Herr

ausdrüdlih sagen, ob zu fesseln ift oder niht. Es if da undermest-

von Willich als Wähler dabei mitgewirkt und kraft seiner Persönlich- keit einen gewissen Einfluß ausgeübt hat, so war das sein gutes Recht; das würde ihm auch die Staatsregierung niemals verkümmert und auh niemals nachgetragen haben.

Es ist dann vom Herrn Vorredner behauptet worden, der Landrat bon Willich sei zu der Bewerbung um eine andere Stelle getrieben. Meine Herren, von der Regierung und von den Regierungsorganen ist der Landrat von Willich dazu nicht getrieben worden. Er ist nicht einmal, sondern mehrere Male persönlich bei mir gewesen und hat mir erklärt, daß es ihm auf das äußerste \{chmerzlich sei, daß er mit einem Teile seiner Genossen, mit denen er früher freundschaftlich ver- kehrt habe, in einen gewissen Widerspru und Gegensaß geraten sei (hört, hört! rechts), und daß er glaube, unter diesen Umständen nicht mehr in der Lage zu sein, das Landratsamt in seinem Kreise so un- parteiisch und sachlich wahrzunehmen, wie er das selbst immer als die vornehmste Pflicht eines Landrats erachtet habe. Er bitte deshalb, ihn zunächst für einige Jahre in einer anderen Stellung außerhalb der Provinz Posen zu beschäftigen.

Meine Herren, ih bestreite ausdrüdlich, daß der Herr Landrat von Willich zu dieser mir wiederholt gegebenen Erklärung getrieben ist, und nun gar getrieben dur die Regierung oder durch Organe der Negierung. Der Herr Landrat: von Willih war in seiner Beschluß- fassung vollständig frei, und er ist nit, wie der Herr Vorredner an- gegeben hat, von der Regierung im Stich gelassen. Meine Herren, gerade das Gegenteil ift der Fall. (Unruhe links.) Die Regierung hat sehr wohl die großen, \{ätßenswerten Cigenschaften des Herrn Landrats von Willich gekannt und immer und voll anerkannt. Sie hat, troßdem diese Mißhelligkeiten eingetreten waren, dur einen eklatanten Beweis gezeigt, daß sie den Landrat von Willich nicht in irgend einer Weise benachteiligen oder auch nur beiseite stellen wollte. Die Königliche Staatsregierung und der Oberpräsident von Posen in erster Linie ist es gewesen, der den Antrag gestellt hat, dem Landrat voil Willih die Würde des Kammerherrn zu verleihen, als Seine Majestät im vorigen Jahre Posen berührte. Das wäre doch ganz gewiß nicht geshehen, wenn der Oberpräsident dem Land- rat irgendwie niht ausnehmend wohlgewollt hätte. Es ist das ge- iehen als ein Zeichen, daß - der Landrat von Willih in seinem Amt und in seiner Persönlichkeit sih nichts hat zu Schulden kommen lassen, was irgendwie die Staatsregierung beeinflussen konnte, gegen den Landrat von Willich vorzugehen.

Meine Herren, es ist dann gesagt, die Staatsregierung lasse ih zur Zeit von dem Bunde der Landwirte in Posen leiten. Meine Herren, auch das ist durchaus falsch. Es bestehen zu meinem großen Bedauern und gewiß zum Bedauern aller gut gesinnten Deutschen nun einmal in Posen zwei Schattierungen, will ih sagen (Bewegung links), die beide auf dasselbe Endziel hinarbeiten, die beide urdeutsc, durchaus patriotish in ihrem inneren Empfinden sind, die beide auf den gleihen Zweck, das Deutschtum in der Provinz zu heben, mit allen Kräften hinarbeiten. Die Differenzen, die \ich zwischen diesen beiden Teilen herausgestellt haben, haben bis jeßt auf die Regierung als folche auch noch nicht den leisesten Einfluß gehabt; ich will das an einem Beispiel exemplifizieren. ,

Der Herr Vorredner hat uns erzählt, einer der Nachbarn des Herrn ‘“Landrats von Willißh habe ibn tarauf aufmerksam gemacht, daß, enn er dem RKaisergeburtstagsfestmabl vor- sißze, Störungen dieses Fesimahls von seinen Gegnern zu erwarten seien, Wenn mir der Herr Landrat von Willich das gesagt hätte, dann würde ih erwidert haben, eine derartige Störung werde nimmermebr geschehen; beide Teile, mögen sie so heißen oder so, bieten in dem richtigen patriotischen, königêtreuen Empfinden die Gewähr, daß sie niemals eine Kaisergeburtstagsfeier zum Auêtrage persönlicher Zwistigkeiten machen werden. (Na, na! links. Sehr richtig! rets.)

Nun hat Herr v. Willich mi aufsuchen wollen, hat mich aber niht getroffen, sondern mzinen Referenten vielleicht 14 Tage vor dem Kaisergeburtätagsfeste und hat dort gesagt: meine Persönliche keit steht jeßt in der Mitte dieser bedauerlichen Parteizwistigkeiten, so daß ih glaube, die Feier zu beeinträchtigen, wenn ih persönlich daran teilnehme; es wird eine vollständig gemeinsame Feier -nur möglich sein, wenn ih persönli der Feier fernbleibe, sonst wäre zu befürchten — nit eine Störung, wie der Herr Vorredner annimmt, sondern daß bedauerlicherweise cin Teil durchaus königêtreuer Männer A wegen meiner Anwesenheit von der Feier fernbält (Zurufe links: na also!), und das will ich niht. Herr v. Willich fuhr fort: das ist nicht eine Feier des Landrats, sondern eine allgeunefne* patriolkische Feier des Kreises, und ih will, daß diese patriotische Feier richtig ge- feiert wird. Zu diesem Zwecke hatte der Landrat mi gebeten, ihm die Gelegenheit zu geben, in den Tagen unmittelbar vor oder nah dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers mit mir persönlich näheres über den Zeitpunkt seines Eintritts in den auswärtigen Dienst und über den Zeitpunkt des Urlaubs zu besprechen, den er noch vorber zur Kräftigung seiner Gesundbeit nehmen wollte Ich habe dem Landrat direkt geschrieben, daf ih bereit sei, ibn am 2. und 28. Januar zu empfangen, daß ih am 27. aber persönli verbindert sei. Wenn der Landrat gewollt bätte, hätte er noch die Möglichkeit gehabt, am 27. an Ort und Stelle zu sein. Mit Absicht wollte ih ibm dies dur tie Zitierung nach Berlin nicht direkt unter- binden; ih wollte ihm aber auf seinen persönlichen Wunsch und dei der Persönlichkeit des Landrats von Willich, wie sie auch von den Herren Vorrednern hingestellt wird, war das ein Mann, der wußte, was er wollte — die Möglichkeit geben, am 26. Januar nach Berlin zu kommen, um hier am 26. oder am 28. mit mir zu verhandeln.

Es wird nun — nah meiner Auffassung sehr mit Unreht — in diesen Dingen die wirkliche Ursache seines Todes gesucht. Meine Verren, die liegt tiefer, die liegt in den unglücklichen nervösen

Dertn von Willich. I balte ihn persönlich für

Krankheit, und in dem Zustand der Krankheit hat er seinem Leben cin Ende gemalt. Jch bedauere das, wie ih nochmals wiederhole, auf das \chmerilichste - dauer. =ech mehr, daß nach seinem Tode die Gegenftand einer großen politishen Audeinan d: in der die Parteien sih gegenseitig messen wollen. Die Majestät des Todes, von der der Herr Vorredner geiprohen hat, steht für mich fo boch da, daß ih bedauere, daß dieser Fall zum Gegenstand politischer Erörterungen gematht worden if (Bravo rechts ; Widerspruch links.)

Ganz zuleht möchte ih noch auf die Stellang des Oberpräsitenten

zukommen. Es ist gesagt worden, nächst beschüßt und dann fallen lassen. des Oberpräsidenten und das gegenüber zu gesehen haben,

auch nicht eine Aeußerung beka von Willich ift jeßt ein unbra weg, sondern er hat ihm imme Allerhöchsten Auszeihnung vo Er ift es gewesen, der im F beten hat, diesen niht zur Willich es selbst mal wünschte,

zu verwenden; er ist es gewes Angehörigen des H

der Oberpräsident habe ihn zu-

Ih bin doch der Vorgesette

en würde doch zunächst mir aber mir ist von dem Oberpräsidenten nnt, in der er gesagt hat: der Landrat uhbarer Mann geworden, r die Stange gehalten und rgeshlagen,

der muß jezt hat ihn zu der wie ih {on erwähnt habe. nteresse des Herrn von Wi

llih mich ge- Disposition zu stellen,

wie Herr von sondern ihn an einer anderen Stelle \ch der allernächsten em bei dem Begräbnis ehrens st es, an den ih noqh heute Diese \chließt einen Brief

en, der auf Wun errn von Willich dies, volle Worte nachgerufen hat, und er i Frau von Willich wendet. präsidenten mit den Worten: Möchte man nun bald dem Toten vielen Stimmen s{weigen lassen, ausnugten wollen. (Bravo! rets.) Schenken Sie und lassen Sie die Toten ruhen. g. Dr. Krause (nl.): Der ; seine Rede hätte ssen liegen au bei

es handelt sih um ei diesem Hause

an den Ober-

seine Ruhe gönnen und die die sein tragisches Geschick politis

diesem Wunsche der Witwe Gehör (Lebhafter Beifall rechts.)

e gesprochen ein Konfervativer halten s nicht vor. Verschieben

ne nationale Frage.

Willich Redensarten sondern schaden ihm. es wüßte, und es liegt ausrüdckt, was er weiß. egt nit ein Stäubchen. sich in einer Nede am merbin erscheint es mir nn ih meine Meinung von außerordentlichem t, ein Zeichen, daß an n kat das Ehrengericht zu stande ge-

h hat zum dritten Male obwohl dieser in fagte sih von Willich : Einen direkten Vor- ausgesprochen, noch

Oberpräsident damit ngeschritten ist.

Meinung gebilligt wurde, ch weiß das von Leuten, die eshâfte der Landwirtschafts- j an von einer L ollten sih nit aufs ho räsident war zu \ l ußerung des Abg. Ernst verrn Endell und den Bund der bezogen hat, weiß ih nit. e politishe und gesellshast- en und damit die Kluft m Januar ift dem Herrn Feier von des Kaisers Großgrund-

ibnen nur vier ihm Eine Demonstration Aber auch in diesem erung im Stiche ge- he gelassen worden ° g aufs äußerste be- gchabt, diese batte tehen denn

veröffentlicht ; Es sieht so aus, als ob

im Interesse der Familie, dem Chrenschilde des Ob es von dem Oberpräsi rabe von Willi nicht rihtig. Es darüber auss Wohlwollen gegen den seiner Perfon kein nichts an ihm ge

en dem Toten nichts, ndell etwas Belastend daß er mit dem her Herrn von Willich [li denten geschmackvoll w en, weiß ih nit; im niemand etwas an, we er Ministerpräsident war Willich beseel ._In zwei Utteile Die Aussöhnung

preche. D

der Herr von Unru eines Ehrenrats veimal ge\pcochen hatte vorzuwerfen, ih verzichte.

nister hat weder Abg. Ernst griffe rihten si Sachlichh hat der daß er nit gegen Herrn End ebrengerichtlihe

e bereits zt ih habe mir nihts wurf gegen den Mi \vre{e ih ihn aus. Oberpräsidenten von Posen. unrecht getan,

den Major a. D. Endell das ihm das Tra unterrichtet sind. kammer in einer

von der öffentlichen gen der Uniform versagte.

Herr Endell hat die G Weise geführt, daß m Die Herren f herunterfallen

otterwirtshaft sprechen kann.

sonst könnten sie gegen diese Strömungen. Uber die Nebenregierung auf Landwirte oder au Sie (nah rechts ge lihe Interessen in den zwischen den Deutschen von Willich Geburtstag

f den Oberpräsid dt) haben einseit Vordergrund gef

nahe gelegt worden, teilzunehmen. des Kreises Unanngehmlihkeiten zu

befürhten, da von feindlih ge

innt und zwei unentschieden waren. age war wobl ni Punkte ist von Willih von lassen worden. u Liebe einer Worte hat der auch der Oberpräsident,

cht zu befürchten.

der Provinzialregi vem zuliebe ist er im Sti Partei, die die Politik der Minister für von Willich aber keine Taten. Oberpräsidenten

len mit ihm unzufrieden ren gekommen.

d die Polen die l

Sie gehört, daß die Po solhe Stimmen nit zu untereinander zerfleishen, sin der Minister wieder eine einen eisernen Besen mit Es sind dort Zus Es gibt keinen

Dr. von Hevde dauere diese Behban wurf zu machen, daß sie di nur möglich, wenn man i wird vorgeworfen, daß

Wenn die Deutschen \ih ahenden Dritten. Wenn Reise nah Posen unternimmt, so m nehmen und in dieser tände vorbanden, die Ausgleich zwischen den beiden brandt und der Las dlung der Sache.

Provinz gründlich aus- für glaublid Richtungen.

a (fkons.): Ih be- Der Regierung hier de en nit vertritt, wäre Dem Minister amten in bervorragender getrieben habe. Dieser

Vorredner gegen die Vorwurf begründen Herr Ernst hat den M rilid gemacht.

e nationalen Intere} hn besser begründen k er cinen Be

weiß nit, worauf der Minister don nabe getreten seien. Ende selbst verantwo der Wuns, aus den Herrn von Willich selbst ausdrücklich bekräf

links) nicht e wird das Deutschtum im Osten n Frage muß über glaube, indem Sie bier den Fall j n Interessen nicht gedi don Wangen artelintercfse wollte, fäm

Regierung und den sie Herrn von Willich inister für da Der Minister hat n

ter h oh betont, Verhältnissen e

ntfetnt zu

Ein Beweis erbringen können. t weiterkommen.

das Gegenteil baben Sie Auf dicsem Weg Die nationale jeden Zweifel er

Sprache gebracht haben, baben

beim (fons.): Die Herren der Fall zur Sprache gebracht. e wahrsheinlih etwas ga rren von der Linken denken. ll do sprehen!) Endell ba

den Polen ga räfidenten von Posen, Un tine vorzüglihe Stellung

ortbrin Das Vor- scine Beamten auêdge i

O Kr das Tragen oBrs gegen die *éziplin. Der Bei der Feier des usammenstoß G “s Fee: *!) Die „Voss. Ztg.* hat gegen den Bund der Landwirte