1903 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Feb 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Nicchtamlliches.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König

chlosse den Vortrag des Stellvertreters des

fabinetts, Geheimen Oberregierunçsrats von Valentini.

Der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr

[awie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und ür Justizwesen hielten heute Sizung. :

Der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Dr. Koch hat si heute nos Halberstadt be- ben, wo die Eröffnung der an Stelle der bisherigen Neichs- anfnebenstelle errichtetèn RKeichsbankstelle stattfindet. Auf Nachmittags ist er von der dortigen Handelskammer zu cinem Festmahl geladen. Heute abend kehrt er nah Berlin zurück.

Der hiesige Königlih niederländishe Gesandte Dr. Jonkheer van Tets van Goudriaan is nach Berlin

zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder Übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Panther“ am 3. Februar in Maracaibo und S. M. S. „Falke“ am 5. Februar in Curaçao eingetroffen.

S. M. S. „Vineta“ ist gestern von Curaçao nah Puerto Cabello und S. M. S. „Gazelle“ heute von Puerto Cabello nah Curaçao in See gegangen.

S. M. S. Bata ist mit dem Zweiten Admiral des -Kreuzergeshwaders, Kontreadmiral Grafen von Baudissin ‘an Bord am 7. Februac von Hongkong in See gegangen.

S. M. S. „Wolf“ ist an demselben Tage von Kamerun nah Sao Thomé gegangen.

__ Düsseldorf, 8. Februar. Nachdem Seine Majestät der König die Zusammenberufung des Provinziallandtages der Nheinprovinz auf den heutigen Tag zu genehmigen geruht hatten, begab sih heute mittag 12 Uhr nach Beendigung des Gottesdienstes in der fatholischcn und in der evangelischen Kirche der Königliche Landtagskommifssarius, Oberpräsident der Rheinprovinz, Wirkliche Geheime Rat Nasse nah dem Ständehause und eröffnete mit nachfolgender Ansprache den 43. Rheinischen Provinziallandtag:

Hochgeehrte Herren!

Der Allerhöchsten Berufung Seiner Majestät des Kaisers und Königs Folge leistend, treten Sie ¡um 43. Provinziallandtag in diesem Saal ies Es ist mir eine Ehre, Sie im Namen der Königlichen Staatsregicrung willkommen zu heißen.

Das verflossene Jahr war für unsere Frovias von besonderer Dedentung durch die Besuthe, uit Jpélihen unser erbabenes Kaiserpaar die Rheinlande auszuzeichnen die Gnade gehabt.

Die es von pairiotishet Begeisterung getragenen Fest- tage von Aachen, Mörs, Krefeld und Wejel leben in Aller Herzen unvergeßli fort. - Mit freudizem Stolz gedenken wirder buldvollen Anerkennung, welche rheinishe Arbeit und Kunst hier in Düsseldorf aus Allerböchhstem Munde gefunden baben.

Die Ehrung, welhe Seine Majestät der Kaiser an dem Grabe eines um das Vaterland boverdienten Bürgers unserer Provinz dar- ebracht, und die erosten Worte des erlauchten Fürsten über die ver- eumderishen Angriffe gegen den Gntscblafenen haben in den weitesten Kreisen der Bevölkerung tiefen Eindruck gemacht

An Vorlagen der Staatöregierung wird Sie wäkrend ter bevor- stebenden Tagung nur tie Wabl von bürgerlichen Mitgliedern und Stellvertretern in die Oberersaßkommissionen beschäftigen. Doch

i hörten eute vormittag. von 10 Uhr an im hiesigen Koniglichen

hefs des Zivil-

fundnng gazrzer, Ortschaften fördersam einwirken, sondern au den landwirischaftkidhen, Betrieben zu gute kommen, während durch die Bereéitstellung eines Provinzialzuschusses zu den Kosten der Sieg- regulierung die Beendigung dieses hervorragenden Werkes der Landes- kultur ermögliht werten foll.

Mit dem Wunsche, daß Ihre Beratungen unserer Heimatprovinz zum Segen gereichen, erkläre ih im Namen Seiner Mastät des E E und Königs den 43. Rheinischen Provinziallandtag für eroNnetr.

Darauf fand die Wahl des Vorsißenden des Provinzial- land‘ages, sowie eines Stellvertreters desselben statt. Lum Vorsigenden wurde dex Oberbürgermeister Becker aus Cöln, zu seinem Stellvertreter der Kammerherr und Vorsißende der Landwirtfchaftskammer Freiherr von Schorlemer aus Lieser

gewählt. : Sachsen. Jhre Majestät die Königin-Witwe hütet, wie „W. T. B.“ meldet, seit mehreren Tagen das Zimmer und konnte auch an der gestrigen Familientafel nicht teilnehmen.

Oesterreih-Ungarn. b

Bei Beginn der Poeeitrigen Sizung ‘des ungarischen Unter- bauses fam es, dem ,W. T. B." zufolge, zu stürmischen Zwischen- fällèn, als der Abg. Mezös\\y (Kossuthpartei) nochmals auf die Aus- führungen des Grafen Julius Andrassy zurückkam. Im weiteren Ver- laufe der Sihung richtete der Abg. Csavolßky (Kossuthpartei) eine Interpellation an den Ministerpräsidenten über den Empfang des Königs von Sexbien auf seiner Reise nah der in Krusedol gelegenen Grabstätte des Königs Milan und wünschte zu wissen, ob der König an der Landesgrenze in Semlin im Namen des Kaisers und Königs dur den Banus von Kroatien, Grafen Khuen- Heder var y, werde empfangen werden, während ties zu den Obliegenheiten des ungarischen Ministerpräsidenten gehöre. Der Ministerpräsident von Szell erwiderte, daß der Besuch des Königs von Serbien politisher Beziehungen und Motive entbehre und keinerlei politischea Hintergrund besize; es handele sih nur um ein mehrstündiges Verweilen anläßlich eines individuellen Pietätaktes. Mit Nüätsicht auf den hohen Nang des Souveräns und die freund- schaftlichen Beziehungen werde ein gebührender Gmpfang seitens der Lokalbehörden stattfinden. Der Banus von Kroatien sei als Banner- herc Ungarns und Landeschef Kroatiens, da Semlin, wo der König die Sren:e betre1e, im Verwaltungsbezirk von Kroatien gelegen fei, mit dem Empfang betraut worden.

Großbritannien und Jrlaud.

Dem König ist die vorgestrige Ausfahrt sehr gut be- fommen. Es werden keine Bulletins mehr ausgegeben werden.

Der Staatssekretär für Jndien Lord Hamilton hielt vorgestern in Bradford eine Rede, in der er, dem „W. T. B.“ zufolge, ausführte: Man habe das Zufammengehen Gnglands mit Deutschland, um Venezuela zu zwingen, den an dieses gestellten Ansprüchen gerecht zu werden, heftig getadelt, aber nie habe ciner der Kritiker eine andere Art des Vornébens vorgeschlagen. Im vergangenen Juli habe die Regierung versucht, zu erfunden, ob die Maßnahmen, die sie zu er- greifen vorgeschlagen babe, ihr die Sympatbien der amerikanischen Re- gierung und des amerikanischen Volks e:tfremden würden. Zwei Monate spâter hab? tie deutshe Regierung die englische benachrichtigt, daß sie genau in derselben Laze sei wie diese, und ihr vorgeschlagen, mit ihr bei der Blockade zusamenzugeben, die England herbeiführen wolle Diese Kritiker schienen der uni t zu sein, daß England den Vorschlag bätte zurüickweisen müssên. Nun wobl; vorausgeseßt, die Regierung bätte den Antrag zucücckgewiesen, welhes wäre. das Er- gebnis_ gewescn? Vorauésichtli& das “eines Konfliktes zwischen den Schiffèn der beiden blocktiercnden Na'iornen, und ibre Mission würde. nicht in geziemender Weise zum Aus- trag gekommen sein, Eine andere Alternative würde für England (ewesen fein, auf feine Ansprüche zu verzichten und Deutschland den Vorzug des Vorgehens zu geben. In welcher Lage bâtte sih die englishe Regierung befunden, wenn sie ein derartiges Verktalten angenommen khäâtie? Sie babe den einzig richtigen, offenen Weg gcnemmen, ibre Nechte bei der Entschädigunçsöfrage geltend zu machen. Deutschland hab- Fch mit ihr einzig zu diesem Zwecke verbunden. De deutsche Negierung babe in dieser ganzen Angelegenheit mit vellkommenem Takt und volllommener Schicklich- keit gehandelt. Die Einwürfe, die aegen die Haltung der Regierung gemoht würden, seien avch- beeinflußt von der Exinnerung an die Beleidigungen und Verleumdungen eines gewissen Teiles

werden Sie aus den Ihnen mitgeteilten Drucksachen entuommen haben, daß in den eigenen Angelegenbeiten der Provinzialrerwaltung niht wenige Fragen von großer Wichtigkeit Ihre En1scheidung er- beischen.

Nach mehr als fünfundzwanzigjähriger treuer, erfolgreither Arbeit im Dienste de Prooinzialverwaltung hat der Lanoceshauvtmonn Dr. Klein mit Nücksicht auf seine Gesundbdeit sib entsciében, wum 1. April d. I. sein Amt in Jhre Hände zurückwlegen. Die Fest. setzung der Bedingunzen für die Anstellung seines Nachfolgers und die j Vornahme dir Wahl tesselbea wird eine Jhrer hervorragendsten Auf- j gaben bilden

Von nit m!nderer Bedeutung i} die gemäß §8 48 und 49 der "Mheinischen Proviazialordnung voa Ihnen u trefseade Neuroabl ter Pâlfte der gewählten Mitglieder und SteUvertrcter des Provinzial- autibuficé

Dzé am 14. März 1902 erfolgte Ablcben des hocbverdienten Leiters der Rheinischen Provinalfeuersozietät, Geheimen Ytcgierunat- rats Seul forcert die anderweitige Beseyung dieser wicdtig-n Stellung und in Verbindung mit dieser Ihre Ealschlickung über die von dem Provinzialansshuß für notwendig erzhtetea Abänderungen des Re+ | glements der Sozietät.

Die von Ihnen während der leyten Tagung dankenäwrniter Weise | beshicssenen AuétfübrungsvorsHriflen zu dem am 1. Avril 1901 in Kraft geiretencu G-secye über die Fürsorgcerziebung Mrtntccjäbriger | vom 2. Inli 1909 haben sih naH jeder Richtung bewährt und daza | beigetragen, doß das für tie allgemeine Volköwokliahrt widiige Geiey ; der gesährdeten Jugend der Rhcinaprooinz den erhofften Segen bringt Da die vorbantcaen Antialten tem Betüifnis nicht genügen, wird ter Bau einer neven Provizzial- Erziedungdanstalt für mänvuliche kathelishe Fü: sorgezöglinge richt zu uægeben sein Ueder die Errichtung diefer Ansialt wird Ihnea ter Proviazialausschuß zunächít eizen allgemciaen

f

Plan entwidckeln

Von fernere Vo lagen, die Jbr besonderes Interesse in An- prech nehmen, will ih bervorteben dicjenize über den Erlaß einco Meglements zur Unterverteilung cines Betrages der Névte, welbe tem Lde dutch das Dotationésesey vom 2. Joni 1902 zor uteestüyung übeclasteler leistanashwacher Kicise nund Gemeioden auf den Gebietea tes Armen- und Wezeweiens überrielin wurte., ferner die Anträge des Preovinzialavtshufjies, detrefend die Berrilligurg ven Beibilfen für bea Bau von Bräckea, insbesondere sür die Ercichluag vou fellen Reeinbeücken bei Wesel uad Ruhrort

Ealsprechend tea wihrend Ihrer leytea Tagung bervorgetretenen Wünschen, unterbreitet Jhnen der Provinzialautsdnß cinen dur den für die Uchergabe von hier geeigreten Provinzialitrzhen au Kreise die Gruntlage grichaffen und so sür den Wegebzu in den Unmeren EcbirSgegenten unserer Provinz tie Möglichleit cinr weitcrn | Eatwieclung rothercitel werden sell

Voa erdeblitder Ti Itigkeit werten ferner Jhre Eatshlicekuagen af wirldaltidem Getiete sein. Die Gewährung der erbetenen | Mittel zur Saffong von kommunalen Wasserversorgong! anlagen in |

Antra,

| emptkonden | Aftion werde wahrschetnliÞ sein, erens, taß England eine GHenug- | tuung von

| ftönuten ;

| fassen kôözre und die Belei | guten Beziebu

| 609 247 248 Pfd.

| auf 65 190 859 Pir

! befanten habe

| Müs zen

der deutschen Press: gegenw das englische Heer während des Bureu- frieges. Cr babe diese Belcidiguogen uwd Verleumdungen ebenso wie nur îicaend einer. Das Resuliat ter gemein'amen

Venezuela rhalten werde wilden Republiken Südamerilas darüber nit ungestraft ch in Gec vsa zu

und daß cs die dhalb- belehren werde, daß fe dem internatioxalen Recht setzen

den bedürftigsten Gemeinden der Provinz wird nicht nur auf die Ge--

R en der (pission angenonnnen. Das Budget wurde [ch lih genehmigt und sodann die Beratung des Finanzgeseßzes egonnen. Dabei wurde die Frage des Schutzes der R Arbeit erörtert. Ein Antrag, diejenigen Arbeitgeber, die Aus- länder beschäftigen, mit einer besonderen Steuer zu belegen, wurde an die Kommission verwiesen. Eine von Mah y ein ebracte Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, Vors läge zu machen, wie der französishe Arbeiter gegen die fremde Konkurrenz zu {hüßen sei, wurde angenommen, nachdem der Minister für Handel und Industrie Trouillot erklärt hatte, er sei bereit, die Frage zu prüfen. Sodann vertagte die Kammer die Weiterberatung des Finanzetats auf

heute, weil der Finanzminister Nouvier wegen Unpäßlichkeit ni an der Sißung teilnehmen konnte. G päßlichkeit nicht

In der Deputiertenkam

er ist am 29. v. M. ein Gesetzes- vorschlag, betreffend die Aufhe

l 4ushebung des Eingang3zolles auf Getreide und Mehl, die Einfübrung einer Mehlsteuer, die

Ginrichtung eines {staatlihen Vervroviantierungsdienstes für Getreide und Mehl und die Einrichtung eines Staats. und-Gemeindeverpflegungsdtenstes, eingebrächt worden. Der Vorschlag wurde der Landwirtschaftskommission überwiesen.

Unter Bézugnahme auf eine Meldung der Blätter, der Deputierte Jaurdòs beabsichtige, in der Kammer den Beweis zu führen, daß dem Kriegsgericht in Rennes während der Prozeßverhandlung gegen Dreyfus von einem früheren Kriegsminister und zwar, wie man sage, von dem General Mercier zwei geheime Schriftstücke mitgeteilt worden seien, hat der General Mercier einem Berichterstatter des „Temps“ gegenüber erklärt, die Nachricht, daß er den Mitgliedern des Kriegsgerihts in Rennes heimlih Schriftstücke mitgeteilt habe,

sei. falsch. Nufßlaud.

__ Wie die „Handels- und Jndustriezeitung“ meldet, werden in Dalnij jeßt ausländische Konsuln zugelassen.

Jtalien.

Wie die in Rom erscheinenden Blätter melden, \ind die Audienzen der fremden Pilger bei dem Papste, der leicht erkältet ist, gestern und vorgestern eingestellt gewesen. Morgen werden die argentinishen Pilger empfangen

werden. Spanien.

Der Marschall O'Donnell, Herzog von Tetuan, ist, dem „W. T. B.“ zufolge, heute früh 1 Uhr gestorben.

Belgien.

Das Blatt „Métropole“ meldet, Belgien habe eine Landkonzession im Norden von Tientsin am reten Ufer des Peiho erhalten. Die deutsche Eisenbahn in Schantung durchquere diese Konzession. Belgien habe das den Deutschen für den Bau der Eisenbahn erforderliche Gebiet als Entgelt für die ihm gewährte Unterstüßung abgetreten. Die Trockenlegung

der Sumpfe habe begonnen, und es sei ein Plan zur Anlegung von Straßen durch das Konzessionsgebict in der Ausarbeitung be- zufolge wird in der ein aa ein-

griffen. Einer Mitteilung des „Soir“ Repräsentantenkammer demnächst gebracht werden, der dazu bestimmt ist, die Verhältnisse der belgishen Konzession bei Tientsin mit Nücksicht auf das Völkerrecht und auf die chinesishen Gesegze zu regeln.

Bulgarien.

In der Sobranie hielt am Sonnabend, wie ,W.T. B.“ meldet, der Vinisterpräsident Da new. einen Nachruf auf Kar awelow, in der er den Verstorbeuen ein Vorbild“ ter Uneigennützigkeit nannte. Die Sobranje beschloß, daß das Begräbnis auf Staatskosten erjolgen solle, sowie daß der Familie eine jahrlihe Staatépenfion in Höhe von 6000 Fr. zu gewähren sei.

Der Fürst Ferdinand sandte der Witwe Karawelows ein cigenhändiges Beileidsschreiben. Die féierlihe Bei- seßung Karawelows fand gestern ‘in der neuen Kirche in Anwesenheit des Fürsten Ferdinand, Deputierten, des diplomatischen großen Volksmenge statt.

der

Minitjter, Korps

und einer

Amerika.

Aus Washington erfährt „W. T. B.“, der Präsident Noosevelt habe sich erkältet. Er versche zwar seine dienstlichen Obliegenheiten, ohne größere Unbequemlichkeit zu empfinden, leide aber an starker Heiterkeit. Man hoffe, daß diese, dank der eingeleiteten Behandlung, binven wenigen Tagen ver- schwinden werde.

Im Senat hat Patterson zx dem Entwurf cines Muünzgeseßes für die Philippinen cinen Anirag eingebracht, in dem der Präsident Noosevelt ermächtigt wird, Deutschland, Frankreih, Großbritannien und alle anderen Goldwährungs- länder cinerfeits und Mexico, China und alle anderen Silber- währungéländer andererseits einzuladen, Vertreter zu ernennen,

uwveitens, dak England, weit entfernt, seine quten Beziehungen zu der Regierung »ud dem - Volk Vereinigten Staaten von Amerik3 zu trüben, sie vielmehr befestigen werde : dritt-n3 daßi es der ganzen Lest werde Featciflih wadhep, dß, wenn ein einflußkreier Teil der Prisse eines giazen Vollcsz- ta« Nachbarvrolk in seinem innerfien Emrfintén k:äxkfe, dic beleidigte Nzt10n- darüber einen Groll digung-n ztôrunz în die bestebeuden tciden Nationen brächt Die cnglishe Nationalsbuld

aen Der Cn

ist în dem mit dem |

\ 31. Mürz 1902 abgelauïenen Ned nungsjahre nah einer Par- | lamentsdrucksahe von 705 723 878 Pfo. Sterl. auf 768443 386 |

Pfd. Sterl. angewachsen, fe bat sih also in Rechnungsjabre um 62 779 508 Pfd. Sterl 3s dieem Anwzcbsen der ur mit 95 45 095) Pit

dem lehten | vermehrt nitionalen Schuld baben die funtierte Sterl. vie Aonuiliäten auf bestimmte | Zeit wit 16513 3% Prod. Sterl. uad die in die Nadrik „Andere Karitafshulden* fallenden Verbindlichkeiten mit 5801023 Pfo Sterl beige:cagen ¿bren die s{webende Squld vm 4 (00000 Pfr abzenomuren hat. Jn seinen ab- | soluten Ziffein Betrog der fundierten Schuld | von ck51 182 155 Pfo. Sterl. in Beginn des Jahres 1901/2 auf 1 Schluß desselben Jabres gestieaen, der-

immte Zeit ron 61 677 469 Pfo. Sterl und derjenige ter anteren Kapitalschulden |

632279 Pfd. Sterl. Die 7813300 Pfz Sterl. auf bertabgeiun?cn

Frankreich. Im Finanzaa Guse tes Senats cab am So

,„W T B” meldet, der Ministee tes Auswärtigen Delecalia llärurgea über olle eftuellen Fragen tee internationalen Pelitik, über Venezuela Siam, ken Balkan, Marokko T tivolis nat die Bepehungen zu Italien ab ‘e Mitglieder tes Ausichußñieo lehnten es ab, irgend welde Mitteilungen tarüber zu mechen. was der Minitter gesagt habe, Sie beschcáärkicn sich daronf, m erklären daf der Aueschoßi von ten Erklärungen des Minislers befriedigt iei

uet Pocitif r tánuf cs rb ricmals in § ficrer Page

Ä, e Î au

ige der Auvuitäten

von 14731 B ire tcnte L ¿fe 75 153 009 Pfd. Sterl

auf

ven

uod tak die

Die Deputiertenkammer berlet vorzestern das Buda und Metaillea Die RMegierongéroriage, nah ter 2-Gentimesstücke in Nibel geprägt weittn sollen, wurte nad ten |

l DET

die mit Vertretern der Vereinigten Staaten zusammen über die Herstellung eines bestimmten Wertverhältnisses zwijchen den Währungen der Gold: und Silber- länder beraten. sollten.

Der ‘von Litlfield eingebrathte, gerihtete Gesehentwurf wurde vorßestern präjsentantenhause mit 245 Stimmen Kah diejem Geseze sollen Korporationen, die in Zu- kunft ins Leben gerufen werden», Berichte über ihren Gründungsövertrag , ihre finanzielle Zusammenseyzung und Lage bei der Juterstate Commerce Commission cinreichen bei Strafe des Ausschlusses vom Handel innerhalb der

die Trusts vom Re- añgenommen.

gegen

| Vereinigten Staaten im Falle der Unterlassung. Das Geseh i enthält ferner

Strafen für falsche Berichte Von zuver- veriauter, daß, wenn eine die Regierung zufriedenstellende Ankitrustgesehgebung in der

lässiger Seite einigermaßen

| gegenwärtigen Session nicht zu stande kommen sollte, der Prä:

fident Noosevelt das Haus zu einer besonderen Session auf den 5. März einberufen werde, da große Ansirengungen gemacht würden, das Zuflandekom men jeder gegen Trusts gerichteten Geschgebung 2u verhindern

Jn einer gemeinsamen Konferenz von Vertretern des Senats und des Nepräsentantenhauses wurde am Sonnabend ein Gesehentwurf, betreffend die Schâffung cines Departements für Handel und Jndusirie, genchmigt;

| man erwarte, der Entwurf werde in der angenommenen Form

Gesey werden.

Das „Reutersche Bureau“ meldet, sofort noch Eingang der Nachricht, daß der Präsident Roosevelt es ablehne, den Schiedsspruch in der Venezuclafrage zu übernehmen, habe Bowen in der britishen Botichaft auf Ansuchen des Bol- [hafters, der an der Jusluenza erkrankt sci, einen Besuch ab- jefiatiet, Der Bolschaster habe ihm mitgeteilt, dak das Protofoll angekommen sei, das er für dic Unterschrift Bowens vocbercite Der deulsthe SRODAYer Freiherr Spedck von Sternburg hade später Bowen beiuhti und ihm mit- jeteili, day er das deutsche Protokoll erhalten habe. Es werde versichert, daß jeder der Verbündeten zwei Protokolle zur Unterzeichnung durh Böwen vorhbereitet habe. Das erste

‘richterlichen Entscheidung über die Vorzugsbehandlung nicht

oll nehme in jedem Falle Bezug auf die Frage der

61 ehagdiang vor dem Haager Schiedsgericht und auf

e gleichzeitig mit der Unterzeichnung erfolgende Aufhebung die I lotade. Das zweite Protokoll befasse ih mit der Art und Weise der Abfindung der Ansprüche der ver- hiedenen Gläubiger an die Zollverwaltung. Die Proto- e stellten fest, daß zunächst jedem der Verbündeten E Pfund Sterling zu zahlen scien. Es verlaute, day die Protokolle der drei Mächte in gewissen Einzel- ¿iten von einander abwichen. Gestern habe Bowen den tretern Deutschlands und Englands zu verstehen gegeben, daß er kein vo:: ihnen eingereichtes Protokoll unterzeichnen könne, das nicht im wesentlichen mit dem vom italienischen Bot- schafter Mayor des Planches vorgeschlagenen überein- imme. Es hätten darauf mehrere Besprehungen zwischen dem englischen und italienishen Beischafter und dem deutschen Ge- äftsträgèr in der englischen Botschaft stattgefunden. Bowen abe ferncr den verbündeten Mächten E Mia daß er seine

Zustimmung zur Bestellung nur einer Person zur \chteds-

hen könne, und den Wunsch ausgesprochen, daß ein aus N bie fünf Mitgliedern bestehender Schiedsgerichtshof ge- j erde. S T. B.“ meldet, Bonilla, der Führer des Auf- standes in Honduras, habe starke Streitkräfte an sich ge- zogen. Die Regierungstruppen von Guatemala würden pon Sierra befehligt. Ein blutiger Zusammenstoß babe bereits aa Hur N würden eiligst ilfstruppen von Nicaragua aufgeboten. 9 Der „Hamburgische Korrespondent“ meldet : Der General- fonsul der Republik San Salvador in Hamburg habe von seiner Regierung das nachstehende Telegramm erhalten:

„Das Land it vcUständig ruhig, während man im. Begriff ift, eine große Kaffecernte zu verladen. Die kriegerischen Vorbereitungen von Guatemala werden San Salvador nicht provozieren können. Die Unruhen in Honduras beeinflussen die Nuhe San Salvadors nicht, das eine strikte Neutralität bewahrt und sh nur darauf beschränkt, seine Grenzen zu bewachen“

Aus Carácas meldet das „Reutersche Bureau“, Ver- treter der fremden Kolonien hätten den Geschäftsträger der Vereinigten Staaten Russel gebeten, den Befehlshaber der blockierenden Mächte um die Erlaubnis zu ersuchen, daß eine Ladung Gasfohlen, die jeßt in Curaçao-liege, nah La Guayra gebraht werden dürfe; wenn die Erlaubnis nicht erteilt werde, werde Carácas von heute ab ohne Gas sein. Russel habe über die Angelegenheit nah Washington berichtet. :

Die „Agence Havas“ meldet aus Nio de Janeiro: Die bolivianishe Regierung habe der brasilianischen Regierung geantwortet, sie stimme der militärishen Besezung des Acregebiets durch Brasilien zu, bis der Streitfall ent- schieden fei. Bolivien werde nah Brasitien einen Bevoll- mächtigten entsenden.

Asien.

Nach einer M. ldung des „Reutershen Bureaus“ aus Schanghai vom gestrigen Tage lauten die neuesten Mel- dungen aus Schansi und Kansu beruhigender. Die Truppen Tungfusiangs, die keine Löhnung erhalten hätten, würden fahnenflüchtig. Die chinesishen Beamten zeigten ih den Missionären freundlich gesinnt.

Afrika.

Der britische Staatssekretär für die Kolonien“ Chamber- lain hielt vorgestern in Bloemfontein bei einem Bankett eine Rede, in der er, wie „W. T. B.“ berichtet, auf das Vor- kfommnis mit de Wet am Freitag (\. die vorgestrige Nr. d. Bl.) zurückam und ausführte: : rf

Er habe sich über die Deputation, die zu ihm gekommen sei nit zu beklagen, deren Ansichten kennen zu lernen er ih alüdcklich {hâße, aber er beklage sih über das im leßten Augenblick überreichte Schiftstück, das mehrere Mitglieder der Deputation niemals gesehen und andere zurückgewiesen bätiten, und cr glaube es für seine Pflicht u balten, gegen die ungerechten und unrihtigen Ausdrücke

Schriftsiückes zu protestieren. Das Schriftitück enthalte éin Wort der Würdigung tec Wobhltaten, die die Yie- ierung den Kolonien zukommen zu lassen \sich bemühe, bringe aber gegen die englishe Regierung und diejenige es Kap unbegründete Beschuldigungen vor. Das Land bedürfe der olitishen Ruhe, er boffe, daß die Uncinigkeiten unter den Buren baid aufhôren würden. Die englische Regierung werde ihre Freunde nicht im Stiche lassen. Die Ansprüche für die Verluste im Kriege würden von einer neu eingeseßzten Kommission geprüft werden; ein neues Uebereinkommen werde in diesem Monat in Kraft treten. Die Buren sollten in berzlihen Beziehungen zu den Engländern leben, und er ver- spreche ibnen, daß ihre Gesetze, ibrc Religion und Gerdohnheiten würden geachtet werden

Dem Madrider Journal „Jmparcial““ wird aus Tanger bestätigt, daß der Prätendent sich in der Gefangenschaft dec Niatta-Kab ylen befinde, die bereit seien, ihn gegen Lösegeld auszuliefern. , Zahlreiche Niattas hätten sich am 3..d: M. auf das leyte Schlachtfeld begeben, um die Leichname der Ge fallenen zu holen; sie seien von den Truppen des Sultans angegriffen worden, die einige von ihnen getötet und 27 ge- fangen genommen hätten. Die Gefangenen scien nah Fez gebracht worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sihungen des Neichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden

* rihtet werden :

des Ordinariums der Ausgaben, Gehalt des Staatssekretärs 50 000 M, wieder aufgenommen. :

Hierzu liegen vier Anträge bezw. Resolutionen vor:

P 00s den Abgg. Freiherrn Heyl zu Herrnsheim (nl.) und rimborn (Zentr.): ; s :

den Een E zu ersuchen, dem Reichstage alsbald einen Geseßz- entwurf vorzulegen, wonach Titel VIL der Gewerbeordnung wie folgt abgeändert wtrd:

1) § 135 Abs. 3 \oll folgende Fassung erhalten: Junge Leute zwischen 14 und 18 Jahrcn dücfen in Fabriken nicht länger als 10 Stundon beschäftigt werden. | s ul 9) 8 137 Abs. 2 soll lauten: Die Beschäftigung von Arbeiterinnen über 18 Jahren darf die Dauer von 10 Stunden, an den Sonnabenden der Sonn- und Festtage die Dauer von 9 Stunden nicht überschreiteen. 3) Eingeschaltet werden soll ein § 137 a: Jugendlichen Arbeitern und Arbeiterinnen darf Arbeit nah Hause nicht mitgegeben werden.

4) Dem § 139 a Abf. 1 soll hinzugefügt werden: 9) für bestimmte

Industriezweige sind Ausnahmen von den Bestimmungen des § 137 a uzulaßen. 2 n von den Abgg. Gröber ers und Genossen: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in der o dem Reichstage einen Geseßentwurf vorzulegen, dur den die Rechtsfähigkeit von Berufsvereinen auf der Grundlage des Bürgerlichen Geseßbuchs geregelt wird. ;

TII. von den Abgg. Nöficke - Dessau und Dr. Pach aide (fr. Vga.): Die verbündeten Negierungen zu ersuhen, dem Reichs- tag einen Gesezentwurf vorzulegen, durc welchen den . im

152 - der MNeichsgewerbeordnung, erwähnten Vereinigungen und fsonsligen zur Wa rens von Verufsinteressen gegründeten Vereinen gestattet wird, ihre Bestrebungen zum Zwecke der Verbesse- rung der Lage der Arbeiter au auf Veränderung der Geseygebung u richten. i j ; j IV. von den Abgg. Albrecht (Soz.) und Genossen: 1) Die verbündeten Regierungen zu E dem Reichstage alsbald einen Geseßentwurf vorzulegen, durch welchen an Stelle der im § 139 þ der Neichsgewerbeordnung bestimmten Beamten und Landespolizei- behörde: Betriebsaufsichtsbehörden nah folgenden Grundsägen er-

Die Aufsicht erstreckt \sich auf alle Betriebe im Gewerbe, ein- \{chliezlich don pesmarkel Handel, Verkehr, Bergbau, Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Ae ;

Sie wird res Me UMENETS Ede ertrage welche dieselbe na nspektionsbezirken zu organisieren hat.

In E e aiten wird die Betriebsaufsicht von Reichsbeamten und Beigeordneten gemeinsam ausgeübt mit tem Recht, ihre Anordnungen zwangsweise durchzuführen. / |

Die Beigeordneten sind auf Grund eines allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts von den Hilfspersonen aller Betriebe zu wählen. Weibliche Beamte und Beigeordnete find entsprechend der Zahl der in den Betrieben beschäftigten weiblichen Hilfsverfonen anzustellen beziehungsweise zu wählen. ,

2) Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, dem Reichs- tage alsbald einen Geseßentwurf vorzulegen, durch den die regelmäßige, Lade Maximalarbeitszeit für alle im Lehr-, Arbeits- und sDienstverbältnis im Gewerbe-, Industrie, Handel- und Verkehrêwesen beschäftigten Personen vorläufig auf ¿chn Stunden festgeseßt und innerhalb geseßlich zu bestimmender Fristen auf act Stunden verkürzt wird.

Abg. Dr Dertel (d. kons.): Mit den geslellten Anträgen möchte ich mi noch nicht beschäftigen, da sie noch nicht alle begründet sind; einer meiner politisen Freunde wird das später tun. Auf die Auéführungen des _Herrn Wurm einzugehen, würde bei der grundsäßliden Verschiedenheit der Meinungen ergebniëlos sein. Nur einige Punkte will ich berühren. Herc Wurm hat einen Großbetrieb shwer getadelt, der 50 9/6 Dividende verteilt und seine Arbeiter aufs {mählichfte ausbeutet. Wir ver- urteilen eine sol&e Dividendenjägerei, wenn sie sich bewahrheiten sollte, auf das \{ärfste, aber man soll doch nicht sämtliche Arbeitgeber in einen Topf werfen. Es gibt auch Arbeitgeber, die sich der Pflicht ihres Besitzes durhaus bewußt sind. Wir verurteilen die Dividendenjägerci überall, wo fie sich zeigt, nit allein in den großkapitalistishen Betrieben, sondern auch in den Konsum- vereinen, wo die Leitung oft von Herren wahrgenommen wird, die der sozialdemokratishen Partei sehr nabe stehen. Herr Wurm hat ferner eine Reihe von Fällen angeführt, wo die Unfallgefahr sehr groß ift, die Bestrafung für Verlegung der ergangenen Schuyvor|chriften aber zu gelinde ausgefallen sei. Wir können hier ein solches Urteil nit in Anspruch nehmen, weil uns die einzelnen Tatbestände nicht zu Gebote steben. Darum is auch bier große Vorsicht bei der Be- bandlung solher Fälle geboten. Auch den Landwirten bat Herr Wurm wieder zum Vorwurf gemacht, daß sie die Unfallverbütungs- vorschriften nicht so ernst nehmen, wie es- sein sollte. Es mag solhe Landwirte geben, aber die generalisierte Beschuldigung föônnen wir nicht dulden, so etwas ist niht zu verantworten. Im allgemeinen nehmen die Landwirte auh auf diesem Gebiete es durchaus ernst mit ihrer Werpflihtung. Noch vor zehn Jahren wurden kleine Unfälle, unerheblihe Verwundungen und dergleichen nich! gemeldet; jeyt werden sie gemeldet, und daraus erklärt si die anscheincnd vnverbältziémäßig gestiegene Zahl der landwirtschaftlihen Unfälle in der Statistik. Die Landwirtschaft fann gar nicht überall Unfälle verhüten, das liegt i Betricde. Herr Wurm hat auch das Wort wiederholt, zwischen Kapital und Arbeit gibt es feinen Frieden. sondern uwishen Besizenden und Besiglosen gibt es nur cwigea Kampf. Dieses Wort würde vielleicht wahr sein oder werden, wenn unser Volk in eine Handvoll Millionäre und in eine Maße blutarmer Proletarier zerfiele. Desöbalb ist es notwendig, daß die Mittel» schihten zwischen beiten Extremen crhalten und gefördert werden. Es kann zwischen beiden Ertremen Fricdeu sein, wenn das Mittelglied, der elbitändige Mittelstand, nicht Diener, sondern Herr des Kapitals ist. Die sozialpolitishe Frage ers{höpst sid uicht in der Frage des Lobhn- arbeitershuycs; zum guten, zum an Rg Ls Teil ift für uns die soziale Frage cine Frage des ittelslandsshuycs. Als ih diesen Gedanken bei der Gencralditfkussion aussprach, erwiderte mir Graf von Posadowsky, er würde bei scinem Etat bierüber Rede und Antwort steben. Jch habe damals den verbündeten Regierungen vorzeworfen, daß ia der zu Ende gehenden Legielatur- pericde nichts gesbehen sei für dena gewerblichen uad faufmänniichen Mittelstand; ih bin begierig zu hören, was denn tatsählih do ge» s eden L E Es (Bei S&iluß des Blattes spricht der Redner weiter.)

sh in der Ersten und Zweiten Beilage.

ŸY

Jn der heutigen (254.) Sihung des Reichätages,

welcher der Staatssckretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf |

n Posadowsky beiwohnte, wurden zunächst in dritter Be

- N ck D

-_

tschou für 1900 ohne Debatte erledigt; die Etatsüderschreitungen und außerctatsmäßigen Ausgaben wurden genehmigt.

Für die Allgemeine Nehnung über den Reichshaus halt für 1897/98 wurde nah Genehmigung der Etatsüber shreitangen und außeretatämäßigen Ausgaben dem Reichs: lanzler endgültig Entlastung erteilt i

Der Gesehentwurf, betreffend die Kontrolle des Reichs:

haushaltis, des Landeshaushalis von Elsaß: Lothringen | und des Haushalts der Schuhgebiete wurde in dritter |

Lesung endgültig ohne Dedatte angenommen

Darauf sehte das Haus die zweite Lesung des Neichs- | dei dem Spezialetat für das !

haushaltsetats für 1903 a Neihsamt des Jnnern fort. Die am Sonnabend de- gonnene sozialpolitishe Erörterung wurde dei dem ersten Titel

atung die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der | Schuygebiete für 1899 und des Schutgebietes für Kiause |

Das Haus der Abgeordneten stimmte in der | heutigen (17.) Sitzung, welcher der Minister des Jnnern Frei herr von Hammerstein beiwohnte, zunächst dem Antrage der Geshäftsordnungskommission, das Mandat des Adg. Dr. Loy (b. k. P.), der eine unentgeltlihe Lehrtätigkeit in der reis und siaatswissenjchaftlichen Fakultät der Universität Münster übernoramen hat, für nicht erloschen zu erklären, zu, nahm dann in dritskr Lequng ohne Debatte den Gesetkentwurf über die Erweiterung des Stadte kreises Münster an und sehte hierauf die zweite Beratung des Staatshaushaltsetais für das RNehnungsjahr 1903 im Etat des Ministeriums des Innern bei d n dauernden Ausgaden, und zwar dei dem Tüutel „LandräUiche Behörden

und Aemter“, foti .

Ada. don Locbell (koa) berichtete über die Kommi;sions- wies darauf din, daß die Zahl der Bureaubeamten | vermehrt wordea sei Z j

Ada. Nielsen (Däne) besckwerte sh, im Zusammenhang under- fändlich, iber die Landrâte in Scblesrrig üg

î

| beratungen und

Hammerstein

subftantiiert. Bis jeßt find mir Klagen aus Nords(lesrig nicht zugegangen. Wenn der Borredner behauptet, taß man von den preußishen Vorzügen überhaupt noch nichts gemerkt habe, sondern nur in dem Gefühl der Unterdrückung und Verfolgung lebe, so, glaube ih, genügt es, wenn ih hiermit fonstatiz:e, daß die nicht preußishen Abgeordneten seines Kreises auf zwet zurückgegangen find und daß. die überwiegende ‘Mehrheit der Bevölkerung dem preußischen Staate loyal gegenübersteßt, und nur ‘die Beunruhigung, die von gewisser Seite ‘in die Bevölkerung hineingetragen wird, vershultet, daß nit in allen Bezirken Ruhe und Frieden herrsht. Die Staatsregierung ist sich bewußt, daß sie auch an der dortigen Grenze festhalten muß an der deuts nationalen, preußischen Idee, und sie wird davon nicht abweichen. Jch kan: dem Vorredner Ltt, n N en daß wir fol{he Landräte nah Nord- le8wi iden, die thm gefallen. 9 Abg. Bau (nl): Das leßte Ziel der nords{leëwig'chen Bestrebungen ist die Loëlöfung Nordschleéwigs von Preußen- Ditfe Agitation können wir uns nicht gefallen lassen. Die Verwerflichkeit dieser Bestrebungen verzögert den Ausgleich zwischen der dänischen und der deutschen Bevölkerung. i i E Abg. Graf Prohmn (Zentc.) wünschte eine Besse: stellung der Amtsvorsteher. Der preußische Verwaltun sförper ger ieße den Nuhm, \hroerfällig und bureaukratiich, aber auch der sicherste und zuverläisigste ju sein. Es werde elwas libcr»ler verfahren werden müssen, aber nit auf Unkosten der Kommunaibehörden, denen es {wer falle, die Orts- vorsteher länger N ses Jahre im Amte zu erhalten, weil die Ar- beitssast. zu groß sei. j | G Me eina Mmni sar erwiderte: Ueber die Entlastung der Amtsvorsteher {webt cine Enquete, die den Gesichtépunkten, die der Vorredner vorgetragen hat, eingehend Rechnung trägt. Diese Enquete ist noch nicht so weit abgeschlossen, daß ich Ihnen Mit- teilungen machén kann; es ist aber anzunehmen und bestimmt zu hoffen, daß és im nächsten Jahre der Fall sein wird. Abg. Gothein (fr. Vag.) : Der Landrat und die. Herren der Manöver- shadenabschäguüngskemmifsion haben in dem Gasthause im Wahlkreise Grimmen beshimpfende Worte über das liberale Blatt ausgestoßen. Dem Wirt sind die Holzauktionen allerdings nicht aus diesem Grunde entzogen worden, aber der Fall ist typisch. Vor der Wahl brachte ihm der Förster cinen Tkonservativen Wahlzettel mit der Aufforderung, diesen abzugeben ;" das Tlchnte der Mann ab, weil es feiner politischen Ueberzeugung wider- sprah. Darauf sind ihm die Auktionen gerommen worden. Außerdem werden bei ihm die Gemeindeversammlungen nicht mehr abgehalten. Der Landrat hat einzelne Artikel in tem Kreisblatt ge- rieben; als er vor Gericht gefragt wurde, ob er noch andere als die unter Anklage gestellten Artikel verfelié habe, verweigerte er die Autkunft aus amtlihen Gründen. Jch habe vor einem Jahre einen Brief von einer Frau erhalten, die von einem Oberförster s{hwer beleidigt worden war; als die Klage angestrengt wurde, erbob die Regierung den Einwand des Kompetenzkonfliktes; die Frau konnte also nicht ihr Necht finden. Der Minister hat gesagt: Der Landrat darf niht der Agent einer bestimmten polilishen Partei sein. Wenn aber in solchen Fällen die Aussage aus dienstlichen Gründen verweigert wird, so wird die Ueberzeugung wachgerufen, daß in dem betreffenden Falle ter Landrat seine Stellung mißbraucht und Agent einer politischen Partei T J Mee die Gelegenbeit, um die Einrichtung der Kreisblätter zu besprehen Viese erhalten einen Zuschuß, find aber doch polikishe Blätter, im Osten Deutschlands regelmäßig im Sinne der konservativen A und nech mehr sogar des Bundes der Landwirte. Wenn ihnen Annoncen von der liberalen Partei aufgegeben werden, so laufen sie ers zum Amtsvorsteher; bei bündlerishen Auzeigen tun fie das niht. Die Amtsvorsteher entwickeln liberalen Versammlungen gegenüber keine erfreuliche Tätigkeit, sie geben den betreffenden Wirten recht deutlich zu verstehen, daß die Abhaltung solcher Ver- sammlungen überhaupt nicht gestattet sei. Bei dem bevor- stehenden Wahlkampf wird es notwentig sein, daß die Stimmung des Volkes zum Ausdruck kommt. Da ist es dringende Aufgabe des Ministers, daß er die Auffassung der Amtévorsteher, namentlih im Osten Preußens, gründlich revidiert und ihnen bedeutet, sich jeder Be- einflussung zu enthalten. Das Vertrauen auf die Unparteilichkeit der Verwaltung ist in weiten Kreisen der Bevölkerung aufs s{hwerste er- schüttert (Oho! rets), ja wohl, aufs s{hwerste erschüttert. Œs wird immer mehr ershüttert, wenn die Amtsvorfteher ‘in dieser Weise auf - die Gasftwirte einwirken. Was den - Kommers- betrifft, der nah dem liberalen Wahlsieg in Grimmen stattfand, fo ftellt das Gerichtsurteil fést, daß er ruhig und würdig verlaufen 1st. Ih eriaube mir also, an den Minister die Bitte zu richten, E der bevor- stebenden Wahlen einen Erlaß. an die Amtsvorsteher und Landräte binautgeben zu lassen und ihnen jede Wahblbeeinflussung zu untersagen. Hierauf nahm. der Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein das Wort. Bis zum Schluß des Blattes beteiligten sich an der Debatte noch die Abgg. Dr. Rewoldt (fr. kons.), Nielsen (Däne), Dr. Friedberg (nl.), Hansjen (Däne), Bachmann (nl.) und Gothein (fr. Vgg.).

Nr. 6 des „Centralblatts für das Deutshe Reith“, herauêégegeben im Reichsamt des Innern, vom 6. Februar 1903 hat folgenden Inbalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Exequatur- erteilung. 2) Zoll- und Steuerwesen: Abänderung der Ausführungs- bestimmungen zu dem Geseyze, betreffend die Vergütung des Kalao- zolls bei der Ausfuhr von Kakaowaren. —'3) Marine und Schiffahrt : Erscheinen eines weiteren Hestes der Entscheidungen des Obersecamts und der Secämter. 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Neichägebiete.

Nr. 6 des „Eisenbahn - Verordnungtblattes* , heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 5. Februar, enthält cinen Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 26. Januar 1903, betressend Vertragömuster für Grunderwerbs- angelegendbeiten

Statistik und Volk&wirtschaft.

Die Duréschnittspreise der wihtigstien Futtermittel betrugen im Monat Jamuar 1903 în Preußen n2d „Stat. Korr.“ für 1000 kæ: Weizen 148 (im Dezember v. I im Januar 1902 166) 4, Roggen 133 (132 bezw. 143) Æ, Eertie 138 (136 bezw. 140) „4, Hafer 137 (136 bzw. 152) of, geibe cd'en zurn Kochen 246 (247 bezw. 241) M, weiße Speisedohuen Zei (270 n 257) A. Linsen 357 (357 bezw. 384) M, Eßikartoffeln 49,5 (47,7 beyw. 41,8) „4, Richtstrob 43,2 (44,2 bezw. 66,5) „6. Vea 54 564 ben. 76) M, Rindfleish im Großdandel 1117 (1128 bezw. 1071) 4; im Kleinhandel für 1 kg: Rindfleisch von der Kenkle 1,42 (142 bezw. 1,38) M, vom Bauche 1,20 (1,20 bezw. 1,17) Æ, Sáémecinelelsh 149 (153 bezw. 1,49) M, Kalbfleisch 141 es bezw. 1,36) M, Hammelfleish 1,34 (1,33 bezw. 129) „#4, inländi Hen getäncerten Speck 1,74 (1,75 bew. 1,73) M, Eßbuatter 2,26 (2,36 bezw. 224) M, inländisbes Schweineschmalz 1,75 (1,76 beuw. 1,72) „M. Weizenmehl zur Spcisedereitung 30 (29 bezw. 31) A, Rogacnmehl 25 (75 deny. Æ) 4: für 1 Shock Eier 4,98 S B ry Die lie der vier Getreidearien zeigen gegen den Vo ä cine geringe Steigerung. Die erbeblichsten Preizerböd.ngen betraçen deim We izen: in Stettin 5, in Königsberg i. Pr., Breélau, Frank. furt a O. und Magdebura je 4, in Berlin 3 M, deim Roggen: in Kiel 7, in Köslin 4, in Danzia, Breslau und Görliy je I #4, bei der Gerste: in Koblenz 10, in Hanau 9, in Kiel 4,4, beim Hafer: in Halle a. S. 5 in zu und Frankfurt a O. je 4, in Danzio, Posca und Gleiwiy je 3,4 Die Shweinesleiïhpreise sind anch

Lebens- und

der 146,

Minisier des Innern Freiherr von Ie

Klagen, die der Derreduer bier veorgchraht hat, find

im Monate Januar d. I. in der Rückwärtsbewegung verblieben Die