Zahl der Unfälle in der Landwirtschaft gewachsen ist oder nit. Die Schluß 53/, U Nä Zi i ñ Habl le fu der ß gegen 5%, Uhr. chste Sizung Dienstag | — pardon, von der liberalen Partei veranstalteten Komm Z B sotialpolitischer Ürteile enthalte a folie Ta L dde Tin beibilfen. (Interpellation des Abg. Nißler wegen der Veteranen- | äußerste beleidigt worden ist. E EIA w e l t F E Ï i a g E

mten find aber do auf Grund ihrer Kenntnisse die geeianctit — Etat des Reichsamtes des Jnnern.) Der Herr Abg. Gothein hat da t, das Personen, sozialpolitishe Betrachtungen anzustellen. Be eiA es 9 ; 00A nn gesagt, das Vertrauen de

7 i 0 " ? - ? j é Volkes gegen die Landräte und Amtsvorsteher sei erschüttert. D 1 N d K l St i S En ae Q e Land 0 Tode fa ate D um Veulshen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. in soll; qu eem ‘der direkte Verkebr wisSen dem Bock, erhoben wird von einem Mitgliede einer Partei, die nur einen ber î i

: | 2 : : i : 0 sta P Fee Mtebenmeten a M Ia uiGRdoben Die demn, das os Preußischer Landtag. hältnismäßig kleinen Bruchteil des großen preußischen Abgeordneten, a E 2 den 10. Februar 1903.

t. (Sehr rihtig!)) Der Herr Abg. Gothei Rede des Abg. Wurm handelten von dem K B A hauses ausmach ( n glaubt Besiglosen. Das sind rèlative Begriffe. G (gg gge AICE Ver Rog eoducts daß die Stimme des Volkes, von der er so viel gesprochen hat, immer

jagen fann. E E Arbeitgebern weiße Raben, von denen man 17. Sißung vom 9, Februar 19083, 11 Uhr. nur seine Stimme sei. (Heiterkeit rechts.) Die Regierung steht auf (S@Whluß aus der Ersten Beilage.) Sozialdemokratie. Es handelt id hier um eine staaterhaltende Auf- fonds für die Unterbeamten im vorigen Jahre um 120 000 (4 erhöht ni Ar

nur ewiger Friede zwischen i di , i T / itern herrs{ht. Solche E und Sclagworte Farbeen Ueber den Beginn der Sitzung is in der gestrigen

t sabe, Gercchtigkeit aegen alle Staatsbürger zu üben. Wenn Sie | worden sei. uns niht. Wenn aber Herr Wurm meint, auc die rganisationen | Nummer d. Bl. berichtet worden.

einem anderen Standpunkte; sie sagt: die Stimme des Volkes komm c 2 ind es heißen: Cont ffi 5 i 3p.): ih ü j t E A a L weigen, wird es heißen: Contumax affirmat. Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.): Ich freue mi über die Er- zum Ausdruck dur die Gesamtheit der Abgeordneten, dur die Ab, Meiner des La Freiherr von Hammerstein: d Ai Dr. Porsch (Zentr.): Dem Abg. Dr. Barth gegenüber klärung Ds E daß e seite Anna dér Su leute in fe der beiden Kategorien stehen im gegenseiticen Vernibtur e : / geordneten der Nechten sowohl, wie der Linken, und sie muß abwägen Meine Herren! So sehr ih es bedauere, daß in einzelnen Fällen halte ih aufrecht, taß es sich nur um die Abstellung einzelner Mängel, rge geretter werden jou. as t ein Grfolg der Linken dieses kann man nur wünschen, daß die E egi Me E o b ae ogar sept ite Berâtung des Staa tshaus- inwieweit sie nun dem cinen oder dem anderen recht zu geben bat. Familien dieser Klasse von Privatbeamten in Not geraten, so kann ich die sih herausgestellt E ann, nicht um die ge B iecit N C S O E E nit ernst nehmen, denn wenn solde Organisationen nur Kampf- altsetats für as chnungsjahr 1903 im Etat des Mi- | Und dieses unparteiish abzuwägen, das wird immer die Aufgabe und doh nicht in Aussicht stellen, hier generell eine Abilfe eintreten zu Aufhebung der Zensur. Cl A Dei dieser E R spideltüm. Dex Minister sagts i Sl wi O Nor- organisationen sind, dann wird das Verlangen, daß ihnen not besondere | nisteriums des Fnnern bei den dauernden Ausgaben, und | dzs Bestreb Regi ; 5 ssen. Dagegen bin ih sehr gern bereit, in einzelnen F6 in Frage kommen, we ; auf die Schnelligkeit der L L : E x t Ea Rechte durch die Geseßgebung verliehen werden sollen, do einer be- | war bei dem Kapitel „Landrätliche Behörden und Aemter“ fort, | Velireven der Regierung sein. (Bravo! rechts.) La R S rey in Einzelnen Füllen solder | Berichterstattung ankommt. Dies trifft hei den Theater- | wärts Fand, ist niht richtig, das wäre freilih für sonderen Beurteilung unterliezen milien S aiRe Ln eee e Abg. Nielsen ( Däne) bfroctt A eli Bu samieenEar s Annen, Abg. Dr. Rewoldt (fr. kons.): Ich kann den Darleau Notlagen aus bereiten Mitteln einmalige Unterstüßungen zu gewähren, werken niht zu. Ih muß überhaupt seiner Auffassung ihn n E iy E hat E a 2A M E jelihe Stharfmahereien von der linken Seite nur {ädlich sein. Man | ständlih, über die Landräte in Schleswig. s Ministers vollständig beipflihten. JIch bin der Meinung, vah hee und wenn E E sich dazu eignet, auch zu beantragen, daß aus dem l e ar ctisdhe, E ats midt den Sbaben a ‘ver dul Tol: PolizeisHnüfelcien an erichtet at die Anträge als Wettlauf vor den Wahlen bezeihnet, und mit vollem n j i; Gothein und seine Freunde zur Hebung des Friedens im Krei Gnadenpensionsfonds eine dauernde Pension gewährt wird. Das a óoffentlihen Ord ie Auffü wird. Alle Redaktionen haben ihre Geheimnisse. Ein solches Zu--* t. Die Krankenkassengeseßnovelle muß uns, wenn ste no in diesem Minister des Junern Freiherr von Hammerstein: Grimmen nicht beigetragen haben. Das beweist auch ein jüngst at kann aber immer nur Ausnahme bleiben; denn wir müssen daran fest- aide im Iuteresss pes her Mala von Mage ler sammentragen an sich meist wertlosen Materials sollte in Zukunft Zahre Gefey werden soll, do s{leunigst unterbreitet werden. Herr Meine Herren! Die Rede, die wie eben gehört hab schienenes freisinniges Flugblatt, das im Kreise verteilt wurde. Es lten, daß es sich hier nicht um s\taatlihe Beamten handelt, | i üs aro Ptforti die Darstellung des Ministers richti ist. | ganz unterbleiben. Lorbeeren sind dabei nit zu pflücken. Dertel hat den aiv wg “hrs für das Baugewerbe als \pruchreif laube idt a MdO S A WAT, trug die Ueberschrift „Zolltarif und Staatsstreih“ und warf de R O 4 : Bt E ad s n E Sradt 06s sittliche Gefühl Ves M 16 s M Abg. von Eynern (nl.): Die Polizeiverwaltung Berlins kostet bezeichnet; die Darlegung des Grafen von Posadowsky bat das Gegen- | slaube ih, nit so recht an dieses Haus gerichtet, sondern hinaus aus | Mehrheit des MNeichôtages die Vertretung habsüchtiger Klasseninteressen fondern um Privatbeamte, geradeso wie die Privatschreiber der S Aufführung kes beleidi A Das ebildet P blikum ist ¿u einem | den Staat 12 Millionen Mark die Berlins und der übrigen Städte teil bewiesen. Auf dem ebiete des unlauteren Wettbewerbes und des | dem Hause, an einen bestimmten Wahlkreis. (Sehr richtig! rechts.) | vor. Herr Gothein sollte angesichts der freifinnigen Agitation seinen Gerichtsvollzieher oder Rechtéanwälte usw. Wenn jetzt einzelne Zit N E fo geartet, daß es Anstoz Sümnt weng Ma an 30 Millionen Mark. Die Beiträge der Städte zu diesen Kosten sind zu D A E e Mihsiüinde; aber auch mit den besten Alles, was hier vorgebracht ist, das ist absolut unsubstantitert. (Sehr Vegnen nit solhe Vorwürfe machen. neue Stellen bei den Landratsämtern geschaffen werden, so den sittlichen und christlichen Grundlagen des Staates xüttelt. hoh und üben einen ungünstigen Einfluß auf die Kommunaletats aus. pen werden folhe Mißbräuche nir ganz aus der Welt geschafft rihtig! rechts.) Wenn der Herr Vorredner Klagen über Landräte Bizepräfident Dr. Kraufe: Aus dem Stenogramm ersehe i, würde es ja sehr erwünscht sein, wenn es möglih wäre, in Abg. Bröômel (fr. Vagg.): Die eben gehörten Worte ks 8 | ese r0g. Dr. Por (Zentr ) bemerkt persönli dem Abg. Bröômel, werden können. Solchen unlauteren Geschäftspraktiken entgegenzutreten, »ezifizi könnt Z ä daß der Abg. Bachmann von verwerflihen ägitatorishen Bestrebungen : Short ; Ô 4 „x Abg. Brömel (fr. Dgg.): 5 geyorten ZBorte Tonnen Un dieser habe ihn falsch verstanden; er wünsche nicht die Ausdehnun ist vor allem Aufgabe der anständigen Presse. Wenn ein Schuh. | ?esfizieren könnte und sie dann tatfählich vorbrächte, so ist der Weg | im Hinblick auf den Abg. Nielsen gesprohen hat. Das ist parla, diese Stellen bisherige Privatbeamte der Landräte zu berufen. Dazu | niht wundern, sie kamen aus einer Partei, die die Lex Heinze ein- | der Zensur auf die Presse; über seine Gedanken habe er nit Auf- E R er habe das arate Schubgeschäft der Welt, so sind | von seinem Kreise bis in das Ministerium nicht allzu weit. Bis jeßt | mentarish nit zulässig. ist aber noiwendig, daß sie die geseßlihen Erfordernisse erfüllen, und Cas as M luer i Pr e [lu zu geben. Die Presse diene aber nit immer dem Wohle des as Uebertreibungen, die sofort der Lächerlichkeit anbeimfallen. In | ist mir eine Klage darüber aus der Bevölkerung der nordschleswigschen Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die Kreisblätter vertreten die Politik wie Sie alle wissen, ist dazu nôtig, daß die Hälfte der Beamten insuhrung der Pr e OREIE s olkes. dem neuen Mittelstand, den der Staatssekretär ütt, seht He droiso ui - N des Bundes der Landwirte, der der Negierung weit itione +2 s L 6 ; 7 N Es kommt nicht auf die Zahl, sondern auf die Art der Ver- i i illi Oertel ein Element der Unruhe, wobl Ren die dente RiET ene Derr 2 t zugegangen, und wenn der Herr Vorredner sich zu der zegenübersteht, als z. B. die mationaliicd " N ppestoneler militärversorgungöberetigt ist und die andere Hälfte der Beamten bote an. Wer zensieren will, muß über die ästhetischen Das Kapitel s bewilligt. E sind. Der Befähigungsnachweis mag gestaltet werden, wie er will exorditanten Behauptung verstiegen hat, daß man von den preußischen sind die Vorgänge herbeigeführt worden von der anderen Seite die die Vorbildung der Regierungssupernumerare hat. Soweit dies bei Seiten des Kunstwerks urteilen können. „Wir haben do Staaten im Es folgt das Kapitel „Polizeiverwaltung in den Pro- Plan Ee En wirtschaftlichen Verhältnissen niht mehr am D ohltaten in ganz Schleswig überhaupt noch nihts gemerkt habe, | cine besondere Kaiserfeier veranstalten wollte, weil si die Freisinnigen diesen Beamtea der Fall sein würde, können sie berücksichtigt werden, H s ¿oan O E “Dia Von dae et M O (ul f h \{ ber d nell aße. Ueber die Wirkung der zur Organisation des Handwerks | sondern dort lebe nur in dem Gefühle der Unterdrück rx Ver- | mit den Sozialdemokraten verbrüdert hatten. Der Vater dieses Go, i deren Fall nur durch Verleihung der Anstellungsberehtiguug | !tols etn, wenn er, L E “A E Abg. Osthaus (nl.) führt Beshwerde über das zu \{nelle amitgg E ant 2 A es Se Material der folgung, so, glaube ih, genügt es, wenn i Kienalt L daa danfeas scheint e der Landrat uon Malhtzahn ju sein. M o Rönigliche Gnade. Deuetin Anträge find bis jevt Tei uit 2 Ge f l errede e Bein is den Aae lr Shulue 5 ahren ret N H e Sn E aaIS m Slaakêetretar veranstalteten Umfrage bekannt ; 3 ‘ ; ht A Abg. Hanssen- Apenr äne): ine B 2 / ¿ Z : i: S den ; Í ; j ein Fein e Automobilwesens, aber ent uswüchsen damit fih Freunde wie Ge ner ein zuverlässiges L R ees nicht preußisch gesinnten Ab geordneten dieser Kreise auf zwei zurück- | hat gestalten, bie" däniid gesamte? De (elta U See überhaupt noh nicht gestellt worden. Es war deshalb auh,noh nicht der Polizeibeamten Zee Dertic, Sh habe im vorigen | müsse “man entgegentreten. 80 km - Fahrten dürften nicht Wirkungen machen können. Dem Aufsichtsamt für die Privatversiche- | egangen find, daß die überwiegende Mehrzahl der Vepölkerung treu zum | Kastraten anzusehen. Das Urteil darüber überlasse ich dem Hause nötig, irgend einen dieser Hilfsbeamten zu berücksihtigen. Darüber | Jahre beantragt, die Hußleute , lebenslänglih und un- | zugelassen werden. Diese Fahrer kümmerten \sich um nichts, rung möchte ih etwas s{nellere Arbeit empfehlen, cs muß für die | preußishen Staate hält (sehr richtig! rechts), und daß nur die Be- Abg. Bachmann (nl.): Jh kann nicht jeden Ausdruck der müssen wir uns doch im ersten Augenblick klar sein, daß mit dem kündbar anzustellen; mein Antrag ist leider abgelehnt worden. Aus

s a der Presse entnehme i aber, daß das jegt beabsichtigt sein soll. I | 28 cus E U eaten s vor sih gehe, gi arie enügende Anzahl v itsfràä s i : ; « ; Ta n S fe n. C G S ; 42 T 1H ' Es ¡ceaona) S U ihr Fahrzeug. ie Unfälle würden vielfa ur us- “retär e e Sas be Ds m E r Oito, unruhigung, die noch von gewisser Seite in die Bevölkerung hinein- | deutschen Presse verantworten Moment, wo wir die Zahl der Staatsbeamten vermehren, damit eine | mte den Minister fragen, ob dies wahr ist. Die Beamten müssen | 1x, aul tyr Fabrzeug Be. fa dur

G i i: Lb t : 2 Abg. Gothein (fr. Vag.): Der Minister hat f ami i Y y ; ; : ) RLO Q H A k länder bewirkt. Die bestehenden Polizeiverordnungen müßten \{ärfer Beschäftigungszeit der Gastwirtsgebilfen als eine solche ‘bezeichnet, die getragen wird, es verschuldet, daß nicht in allen Bezirken Nuhe und heraubhelfen wollen, del wt ag.) Motto ile. E ih Mg Einschränkung der Zahl der Privatbeamten Hand in Hand geht. in ihren Bezügen besser gester Een, Ves in den Wohnungs- gehandhabt werden. Vielfach führten niht genügend geshulte die Geseßgebung auf den Kopf stellt. Ih hoffe, daß der Bundesrat | Friede herrscht (sehr riŸYtig! rechts); und die Staatsregierung ist sh | hatte. Der Landrat von Malyahn hat in dem Kreise eine vorzüg- Daß dadurch der eine oder andere in eine üble Lage gerät, das ist | geldzushüssen und in außerordentlichen Unterstüßungen. Maschinisten die Wagen; die Fahrge]chwindigkeit dürfe auf frequentierten den berechtigten Interessen _der Gastwirtsgehilfen Rechnung trägt. | bewußt, daß sie auch an dieser Grenze des Landes festhalten muß an | lihe Stimmung für mi „gemacht. Ih wünsche nur, daß er nod sehr leiht möglich. Da in den einzelnen Fällen helfend einzutreten, Minister des Junern Freiherr von Hammerstein: Straßen 15 km, auf Landstraßen 25 km niht überschreiten. Auf Die Verordnung ist nah Schema F. gemacht. Die Gastwirte find | der deutsh-nationalen, preußischen Idee, und sie wird davon nicht ab- ret lange dort wirkt, le Kreiéblätter sollen niht einseitig eine dazu erkläre ih mich nochmals gern bereit. 2% u Landstraßen, die nicht mindestens 6 m breit seien, müsse das

ihrerseits gern bereit, ibren Gehilfen eine Nuhezeit zu gewähren 7A cs z Ma Parteipolitik unterstüßen; die Kreisblätter sollten als Beilage allen S Meine Herren! Auf die wiederholte Anfrage von der linken | Fahren überhaupt verboten werden. Ih möchte die Regierung bitten, aber die Verhältnifse find im Gastwirtsgewerbe sehr verschieden. weichen. (Bravo ! rets.) Jh kann dem Herrn Vorredner niht in | Blättern jeder Richtung beigegeben werden. Die Mittel der Kreise Abg. von Staudy (kons.) befürwortet, der gegebenen Anregung - A

E N S7 5 : ; j y 5 ; / » Sei Hauses über einen Vorgang in der Redaktion des „Vor- | diesen Fragen so bald als mögli näher zu treten. Me Ueber den Wert der Bunde®ratsverordnungen find die Ansichten der | Aussicht stellen, solhe Landräte dorthin zu \{icken, die gerade ihm werden benußt, um Anjerige Parteiinteressen zu unterstüßen. zu entsprechen, und bittet um eine generelle Regelung. O E 1, daß s s rundsäßlid “blebne Ae as Abg. Daub (nl.) beshwert sih über die Handhabung der Polizei- Gastwirte und ihrer Angestellten sehr geteilt, weil die Betriebe | gefallen. (Lebhaftes Bravo rets.) Es ist do sehr naiv, zu glauben, daß der wenig gebildete Nedafkteur Das Kapitel wird genehmigt. wür N e ih du CTATER A: (0) eo grunojai 7 E gee verwaltung in Saarbrücken, insbesondere über die Polizeistunde. L lo verschieden find. „Denken Sie nur an die Verschiedenheit der Auf die Ausführungen des Aba. Gothei ei Wi eines kleinen Kreisblattes einen Artikel des Landrats forrigiert. Diese : j h u E heime Vorgänge der Polizei überhaupt öffentlich Auskunft zu geben; Das Kapitel wird bewilligt, ebenso das Kapitel „Polizei- Fahres- und der Saisonbetriebe. Für alle diese Betriebe ist eine erwidert bis D g c 40g. othein (fr. Vgg.) Ausrete ist sehr lahm. _Ich würde mich darüber wundern, wenn ih Es folgt das Kapitel „ dolizeiverwaltung in Berlin und ich will aber ausdrüdcklich bevorworten, daß ich nit alle die Be- distriktskommissarien in der Provinz Posen“.

T E ay Schema F. erlassen worden. . Vir müssen doch T : mich bei unserm Minister überhaupt noch über etwas wundern Umgebung“. x S, L hauptungen, die der „Vorwärts“ vorgebraht hat, als richtig an- Um 4 Uhr wird die weitere Beratung des Etats des eimen Unterschied machen zwischen deutshen und französishen Wirts- Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: Fönnte. In dem Prozeß „wegen des Kommersliedes ist die Absicht Abg. von Loebell (konf.) erstattet Bericht und gibt statistische erlemiè Ministeriums des Innern bis Mittwoch, 11 Uhr vertagt. hausverbättnifsen. Der Franzose tft es zufrieden, wenn er um 9 oder L : E Af gs da der Beleidigung nicht festgestellt, es ist nur auf Grund des Mitteilungen über den Berliner Straßenverkehr. regi f A adi D E J a Y i E

10 Ubr Abends nihts mehr zu essen bekommt, der Deutsche aber ift Herr Gotbein hat hier, gestützt auf zwei Erkenntnisse, eine Mengé | dolus eventualis eine Verurteilung erfolgt. Der RNitterguts- Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Alle Dinge baben zwei Seiten, au Uebergehend auf die bon dem leßten Verrn Pedner soeben vor- ungebalten_ wenn Er um 12 oder 1 Uhr nichts mehr be- | von Beschwerden vorgetragen. Ich mötte zunächst bemerken, daß keines besiger Beer, ter übrigens nationalliberal ist, ist wegen Beleidigung die Zensur. Weder Bühnenleiter noch Dichter lassen fich allein von | gebrachten Anregungen, teile ih mit, daß in der Tat das frühere Ver- Zeit tit für rag E pee R Z ‘Tei „Aimmten dieser beiden Erkenntnisse bis jeßt die Nechtskraft beschritten hat, daß sie Lait Weibitcni ale R woe, e, mg deer Se n O rige t riell n Suteresi e “halte ih es für Sil ego E t wis S D

me e E L C DILLTIEDE, Amen) n des einen Badern, ; h nt varilians B B, ; ; A. 4 9 : aje n LTeITe. le Negterung 1in Preußen i eine ogar vor. lelen materiellen “nteressen gegenüber halte i es sür T Es f Kündiaun stellt. Iedem Schbut- einfa unhaltbar. Diese Bestimmung muß geändert werden und über: | Mir noh nicht vorliegen, daß sie, wenn ih nicht irre, noch beim Reichs- | parlamentarische und soll es nicht sein, sondern über den Parteien ganz gut, daß wir eine staatlihe Aufsihtébehörde haben. Zwischen mann[ast durweg nue auf Xünd E angeitet d m E E Handel und Gewerbe.

baupt die garze Bundesratösverordnung revidiert und den Lokalen und | gericht sind. Ich weiß nicht, ob es, nachdem shon im vorigen Jahre die | stehen. Es kommt nicht darauf an, daß wir in geringer Zabl hier dem geschriebenen und dem gesprochenen Worte ist ein großer Unterschied, | mann konnte, solange er au im Dienst N IESEE E dée (Aus den im Reichsamt: des Innern zusammengestellten Betriebsverhältnifsen angepaßt werden. Daß den Berufsvereinen endlich | Sache so breit behandelt worden ist, nunmehr nôtig war, vor ciner | Vertreten sind. Geben Sie uns nur eine richtige Wakblkreiseinteilung ! besonders bei ethishen und religiösen Stoffen. Daher ist es auch niht | kündigt werden, und er mußte nah kurzer Frist scin Amt niederlegen, | “ J

E IEEEIF E ? : i y j 2 : b [é 10e y ihten für Handel und Industrie“. die rechtlidhe Selbftändigfeit gegeben wird, kann ih nur lebhaft unter- | definitiven gerihtliden Erledigung bier die Frage nochmals an er Friede „im Kreise Grimmen ist durch den Landrat von so {limm, wenn das Volk ein Werk, dessen Aufführung im Theater sogar unter Umständen ohne Pension, während in den Provinzen und „Nachrichten für Hand : \ ) itügen. Der Antrag des Freiberrn von Pevl ist zu allgemein gebalten | \neid H lann mit ‘Uel As mas an- | Malyahn bei der Feier des Geburtétags des Kaisers gestört verboten ist, liest. Es geht zu weit, zu sagen: es darf alles aufgeführt | ; den übrigen Königlichen Polizeiverwaltungen eine Anstellung auf Zuckereinfuhr und -Ausfuhr der Niederlande und in seiner Ausführung schwierig. Bestimmungen. die ledigli auf dem | !!Gneiden. Z lann mi er eberzeugung nicht erwehren, daß das | worden. Das hat der Landrat in der Zeitung zugegeben. werden, was niht gegen das Strafgeseß verstößt; es kommen hier n DeE LOLUEN SERE j s L im Jahre 1902. Pavier stehen und umgangen werden Tkönnen, baben wenig Zweck. Der | von Herrn Gotbein geschehen i in einem persönlichen Interesse mit | Er wollte cinen Sturm der Entrüstung bei seinen politischen noch Interessen der öffentlihen Ordnung in Frage. Daß bei der | Lebenszeit von Anfang I eintrat. A ; Im Jahre 1902 belief sich die Einfuhr (zum Verbrau) von Antrag von Deyl ift wohl auf die nawîten Wablen gemünzt; noch | Bezug auf die kommende Wabl. (Sehr richtig! rechts.) Er füblt | Gegnern hervorrufen Das von dem Abg. Rewoldt kritisierte Flugblatt Zensur auch mens{lihe Zustände vorkommen und Fehlsprüche getan Mit dem Augenblick, in welchem die Königlihße Verwaltung in Robzudcker na den Niederlanden auf 102086 t gegen 80020 t im mebr gilt diet „por dem ozialdemokratiscen Antrag. Einer reichs- das Bedürfnis, seine Stellung zu stärken: er fühlt, daß sie gerade in | wird in vielen Wabhlkreisen verbreitet. Gegen mi und meine Haltung werden, ist begreiflih, das kommt auch bei der Judikatur vor. Bei Charlottenburg, Rirdorf und Schöneberg eingerihtet und mit der vorhergehenden Jahre. Den größten Teil dieser Einfubr lieferte geteBliden Hegelung der Gewerbeaufsiht stehe ih im Prinzip \ dem Wahlkreise eine ret {wae ist. (S j i Q ez 4 ( im Parlament find Flugblätter, mit Lügen gefüllt, verbreitet worden. der Zensur ist es noch s{werer als auf einem anderen Gebiete, Polizeiverwaltung ron Berlin in organischen Zusammenhang gebracht | Belgien, nämli 67 431 t (gegen 57049 t im Iahre 1901). Die

ex. Aber mit den Bors{läagen im etnze t fich wenia an- dem ZBadilirei)e eine re zl wae ift. M Sebr rid tig rehts. Lachen links.) | Ein Mitglied der konservativen Partei hat zugestanden, ih bätte maß es allen r?cht zu machen. Gegen das Institut der 7 (t Pr P J B “2 W | Ra E : Ausfu br von Nobzucker aus dem freien Verkehr der Niederlande be- den Viaxrimalarbeitêtag shematii einzufübren, verwerfe vir | Der Herr Abg. Gothein glaubt, daß die Kreisblätter ihm entgegen- | boll gesprochen. Aber ih mußte gegen derartige Angriffe die Ehre Präventivzensur fann man Einzelfälle nit vorbringen. | wurde, ergab fich der absolut unhaltbare Zustand, daß der in SHöne- | Aus

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‘ 1 j Z A y L L trug 1902 insgesamt 10 383 t (gegen 11 948 t 1901) und richtete si Me der Arbeitüzeit 7 Es D e a L - Í ® ner M ’ oi \ ée eni »z Y - s : C, vis bis madornon ot vorn ufm anne, Mon fz ma do Roy i stellte ZFOLNA S pp e : s 9D y

Rege der Arbeitszeit veiten, und wünscht desbalb die Unterdrückung der Kreisblätter und | Weiner Partei und meiner Parteifreunde verteidigen. Während der Was ausgeführt wird, zeigt, daß man hier dem modernen Geist | berg usw. angestellte Beamte definitiv war, der in Berlin angestellte, in der Hauptsahe nah Großbritannien, wohin 9320 t bvers{hift

Die Regierung mut tont zu gleicher Zeit, daß die liberalen Blätter in diesem Kreis Zolltarif zur Beratung stand, haben viele nicht das Interesse sehr entgegenkommt. Deutsche Stüde_ sind mir vielfah noch wider+ | tro aller seiner guten Eigenschaften, nie definitiv werden konnte. Es wurden (gegen 10680 t 1901). An sonstigem Zucker wurden die

Ls l ° R O GIES q € | des Vaterlandes gewahrt, sondern nur ihr Shäfchen ges{horen. Dos mukß wärtiger gewesen als französische; die Franzosen machen es anständiger. | mußte deshalb auf cinc Gleichförmiakeit des Dienstes aud im Inter folgenden Mengen eingeführt: Kandis 1240 t (gegen 1269 &

A E h _GuEN s | man im politischen Kampfe sagen und verfehten fönnen Aber der Von Bibelstoffen sollten fih unsere Dichter fern halt n. Die Z F Diguiplir s, aan wee h diese Gleicbförmiakeit. t in | 1901), davon aus Belgien 962 t (1056 t 1901) — Melis und

re Verbreitung haben, so ift den Interessen des | Minister geht um alles dies herum und außert sih über Dinge, dic müßte sogar noch straffer angezogen werden Fh habe zu der Ver- | € VET WiLzipUn Hingewirk S 0 Rus T T anderer raffinierter Zucker 5280 t (5201 t 1901), davon aus Belgien jeyt auf das allerbeste gedient | gar nit zu seinem Ressort gehören. waltung unseres Ministers das Vertrauen, daß fie die richtige Grenze er Weise erzielt worden, daß durch Königlichen Erlaß genehmigt 1716 t (1840 t 1901), aus Deutschland 2967 t (2968 t 1901)

F L zwischen Z Bastardzuccker 4255 t (3521 t 1901), davon aus Großbritannien

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Sie mut ch! U I ut ine viel weitere Verbreitun2 bhaheor Ion fo Tih va d auf die Gefinnung der Arbeiter ausgeübt | C0 viel weilere Verbreitung Haden. Wenn diese liberalen Blätter

nwtter à IDCTICTE

t dann cinen Fall hier Hhorack 2! é j Minister des J ee Soi karr 2 E uläffigem und Unzuläffizem finden wird. worden ift a ortan fäamtlicbe Scchutmänner au die in den E : 3 Lon E T U be E — ier Ves Znnern Freiherr von Hammerstein: Abg : : den Nachbarorten von Berlin zunächst nur } 3229 t (2848 t 1901). Die Ausfuhr von raffiniertem und Bastard- on dieiem Fall ist mir zar niéchtà N ine Gorronl Q ; u ib den Ausführungen des Norredners nur ans{bließke as fudiektivi nt g Ps ugut y Ï L i p wotaltoto fi in dem anacacbenen KZeitrau wie f ° wal I A Uh ewer p48: Beine Herren! Ich möchte do nicht den Glauben aufkommen s pen 7E E R A ats E E S Ï U ündigung angestellt werden, daß dann aber na einer ausreidend zuer estaltele S ih in dem M egevenen D R L ie Gu: derbolen, wie ih das im vorigen lassen als ob di cktelluna der Kreiéblätter diejeni S E d rmenen | 1 au D s : A de at. A i: Dei el L andte 1024 (1032 Ï L), avon na T'CIgIeN D L ¿chlidbe Lt d 1 bô 9 I N 9 A DV LITLSTIGLIET VICICNICE fet, wie 1e Der nicht ieiaat. wie er das macben wi In inn itreiten, od mchck@ nac Dem ner tenstzeit und tadelloser Führung n QUVrillel der (712 t 1901), nad Großbritannien 434 t (175 t 1901) Melis ioll nid A ; N verr Abg. Gotbein und auch in gewissem Maße der Herr Abg- auf dem Gebiet der Presse 10e par i K Ai i gmatisch ernannt werden, so daß diese o und anderer raffinierter Zucker 127 492 t (140520 t 1901), 1141 t o Wn t T) S 4 ks t M L » N E p F 1 E 4 J) A c Ï .. E mi) do wenigstens o Dr. it â an mu 4A eilen Dis t Arm od i&ivplinarverfabren wie andere auc öôdere | davon nach Großbritannien 254 t (125450 t 1901), nah den «ats : — j {fen amit nic hen ins Vo ineindringen, die unsittlid l g L al , i | Mereiniaten Staaten von Amer 1‘ 9249 t 1901), nach Belgien 1g vollstandig unabhängige Organe. Es [ha en, da! u ht E E E A A E ae ) em Amt entfernt werden können. | DEeTeinigäen Staaten 7 E» 49 t 19 M H L as Í c K! T ; sin Die Zensur hat folhe Nachteile von dem Vi urrender y Í eg y i } t (2985 t 1901 aft ucker 2015 t (2011 t 1901), won har eiah era ä ak ‘i «2 h E L Ï Ls aaa das b Ar 5 j S ndo rund : L Ï L E D p ” c A i rien von Kreitblattern. Es gibt Kreise, Ein großer Teil des Volkes ift doch geistig nicht genua ( f | Regelung, daß der für Berlin geltende ( rundsay allgemein | davon nach Großbritannien 51 t (907 t 1901), nah Norwegen in denen eine gecignete politische Zeitung nicht erscheint und in denen allem muß das religiöse Gefübl Scbut: | i : ' ) us dem einfahen Grunde gerechtfertigt, | 699 + (470 t 1901

jumänner in Berlin in den Pro- | i telbar oder von Niederlagen gelangten im JIahre 1902 i dem einen Urteil, das gegen ten | Bekanntmachungen erlassen werden, die periodish, manchmal nit werl s e e R E E E wm S vinzen überraat, weil die größere Anzabl also auf der Seite Berlins : ’ hzucter A assinierter M g g M , worin der Redakteur zu einer | einmal an bestimmten Tagen, erscheinen. In anderen Kreisen wieder «40A i b M u mals zu inem richtig | rteil fomm: n, wenn Aber diese ormelle Grund allein bätte mich nicht veranlaßt, | F A N uis A (Nederlant sche Staatôcourant.) Abg. Gothein gesagt lit mit der Redaktion einer der dort erscheinenden Zeitungen cin Ab- sie ¡ti f das Stoff be delralen und die Tumllertick@e i ie L&&ung in dieser Richtung zu suchen, sondern es war auh die Gr-| S j n der Landrat hat diesen | kommen getroffen, daß die Zeitung verpflichtet ist, alle die underückichtig jer Tau N CDeN Une neue None, | wägung maßgebend, daß es wünschenswert ist, gerad if der wenn es s E Leute fest in de

S Z i Ql aale L i s eine Reibe von Jahren bindurh die Der ( dat ine n l 5 i p Magadala* gegeben und t ganz rihtig dbervorgeboben, was ge e Möglichkeit zu baben, dic!elden bei ctwaigen Uebe l hein versäumt, hier anzu- Verren, sehr häufig kommt es vor, dak Zeitungen sehr ungern i{ildert wi u al die orm gan ic Jcianen, Crt a los zu werden und sich ihrer zu entledigen.

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4 &riedberg bier dargestellt haben. Meine Herren, die Kreisblätter Präventivzensur i& mir einen vorläufigen | sind oan ih von der Megier Bts

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obwobl sie noch nit rebta von dem Kreisausschuß oder von der Kreitverwaltung lediglih amtliche Adg

Ï B rp der Landrat vor Bekanntmachungen tes Kreises aufzunehmen, bezügli UTICI

t Anilinfarben gefärbtem ZuckerwerT. on mit Anilinfarben gefärbtem Zuckerwerk

deren

er Ven dem Gericht autdrück. Landrat es für unve mäßig erabtet, dak fe verbreitet werden. Meine

zehoben worden

u B en g Í g ‘ : u diesem Artikel, flächtig | auf cinea solchen Berttrag mit dem Landrat eingehen, weil der Landrat dis gcfagt davon, daß das alles îin der Vorstellung ì Dandeineen | ¿at m la achandhabte Svitem ift desbalb auf die gesamte Känig- (The Board of Trade Journal.) 118 f A f ( 5 u 4 Veri anon Ta A mt alles traut au vie Sie ole ing s wedrüdlih bezeugt hat hâufig in der Lage isl, so ausgedednte und für das größere Publifum Seronen. i l dehnt worden. Anderersei hat: „Hier haben Sie das | nicht einmal interessante Veröffentlichungen zu veranstalten. dak die Fail mina a 1 i E e dis eon o an oa 8 kommt nun natürli wesentlich den älteren 1 j W rif f an Bi g y Al Ce ü n (7 n T C î Ct Ï Tad ; N Und î y erbien Ey an e aber feine | Zeitung an und für si darunter leitet befriedigenden Lösung i dring und covalid fordere j ichtigen Beamten der Berliner Polizei zu gute durch die 2 Neriol von Arzneimitteln. Gemäß Artikel 58 des : | lâ i t f d in 2 ul d 1? On e Í ZCTIO UnG 07 s I V C L RDE 1A N T G D euves daria seia sônale, 230 kommt es, daß die Krelsblätter, die existieren. die alio în die Aufhebung cr Zenqu S Sp : as Bestimmung gefta daß cinem Drittel dieser Beamten die ollaesetes vom 23. Januar 1899 und im Sinne des Erlasses des F Ä Y ? Ï Dormi ss A 11 Ä Ä Ï ald inc 2e tadt V H S G y y y Zollgesct s vom 9 _Janu : uni E ? F1 : avsrrüdlid nit die Absicht | ihrem amtlichen Teile Kreisblätter siad, la lbrem ni@dtamilichen Teile En S (d a M d i | E s E O u if Lebenszeit gewährt wird. Voraubseyung dazu ist, wie ih schon | Ferbiscben Finanuminisiers vom 19. März 1899, Z..Nr. 3564, ift die s, sontera ble Ali g Nur solbe Theater oren, dei denen eine geri i n deistedt i mg N p 3 De m E. 5 S E E idrän! nen die Absicht, | den vershiedensien Fraktlonen ang’hôren Ih könnte Herrn Abga. Dr uveifclbaîte ebr acwaate Lo aut p den f Futerese an errn de, ein längerer Vienit, den ih unächst ai “Tadr Gin Ir Don arzncimiltein auf das L \grader Yoramt veuguant Ind F E Watt, L vi 1 Í Ï I VEL L L «A î “ D g M „e D L Á ck T 3 er Aindu ut Friedberg eine Anzahl eilungen nennen, die als Kreisblätter gelten und der Präventivzensur Man könnte es ja einmal den zterdirektoren bie en ba üt ¡dellose Führung. I alaubde, dak ta Î S Grund diefer - “14 Ic tuar (a ‘St) 1902, P + S E Ï D Ï p e ae ata atio A Z E B . ty - t tian "2m "Hani L L F L 0A Zu ck mit Absicht eigeatlich aux | deauy! werden, welche in ihrem Tenor sonsi der nationalliberalen Partei überlassen, selbst zu entschei od sie die Zentur a: E | Anordnuna ni nur den Interessen des Diensies. sondern a en ) 6 i vertáa i vom 1. Januar ab feinem Ein- Î " - Î an  D L S « Li v u a few " t ct . Loniut j } Ï t ua! J hal er gar nichis gesagt, | neigen, Abenso gibt es meines Wissens auch ela Kreisblatt, welches mr eh ‘Anfp1 s uen. Q 6 an 2 i erefen Zchumanniaft Rechnung getragen ift führer von zubereiteten Arzneimitteln die lung dieser Waren bei ì ' : ia 1 nig in Anspru bmen D DEeDe ) cinma ervor : das, was in T s b i j DER M In E B na Mh aud mner vorjáhrigen ldacm In Tung na h ei jentlidh eine foitshritilidhe eitung if Pref- und lit T b n Gren ion gol Ondiat mes zaun fekt i ea le letite Fraa es Herrn Abgeordneten babe L eider uni | anderen A im 1 als e 4d c u ge tatt . vem Kommerse dex

: l : : : y er hatten infüdrer derartiger eimittel ih an den dandbeat | Ifdenfalls weiß id, baß ela ial der Regierung in dieser Be- Nerbältnis wu der Bedeutuna un à des Theater Abe neriden anes | „,_ Bisher hatten | i tyr i Ht teleidigt Cte tas ict tj über haurl nicht Vallfintel und iowell es id um slaats- nicmant denk! dátan die Jen x dort wieder t x Ö ns E : L C i a 7 e ie Verzol g , an af Ï aan k bte ¿ D den I i tîtet ut Ï tale a ® ‘ - p. tri 4e Binnesanteruna ter iet Ind f LII E L E L 9 E » N / L x s B a i vorwar!, Es i ja im vorigen Jahie erhallente Paricien hantell, würde uh e aud lu aleidder Welle bes griGat m Zyan E bi 1 1A I y N A F \ Lees Früher Cs Gn A i a d L i G Ne. 278) j y tine Frage ricdien. über die erri icin mui ot zterricht«e ir er Frag e 3 i ruber hat man i id laube, «a M nidht nog, wietex | hantein (EGirayc reis Ï Î in fännte ile lel cs 1 leriud der Beste möglichen inden meine Axt angen kimrft e f —— : R V ì I Y Í ton ber an einex anderen le gefallen vâte nur tw cu Prozei Derutlei t Wn ca Abi Î IVD e (ul Ï teul 7] cincao J eil dei walten Buteaue RNetakticnsb ten des M #y 1 ° D, 4 - ; : cl Sue Cs wäre r g D urleilung hat her Heut Abga. Golhei uns vidts crzdbli bilfsaibeiler clal8máhly anzwuilellen und lbaeu wle dei anderen Be- seiten eines Arimiaalbvamte Ä t Ô g iei et 1 is telle, die l _- Heidunz getr t d | dpa wal p a i j Pa y Ï f d 5 n N r Ine C 7 N 1B TANte [T Ÿ TeT C T7 T4 - B ic 5 Î J STL WEDH T2 . é * (Zatu! des Abg, Gothcin : Habe lh auch nicht nôtig jawebl, tas da, Perfiondbereiigung ju gewähren séênen Well, was nieht D l M Ginteiluna der Wablfreile im Auge A e Un, » Wh bilansitelluna in Stockfbolm ftattfinden. Es können dort Ï - Ie Dou Tée T 8! Ï 4 die A uf de fun. t Ner drei : j v4 lber g träalicde Einteilung der Wablkr 2 N uge - ube | nebi y ia toftel j j i chit wohl mil zur Sade co nud verucleilt worden : bee 4 iter | wu C au B Dobeneck (tons) lie d diesem Bernd a K h i d x a) 4 volttiid ( 9 wrd iebe bald cine Acnterurg cintreten. wenn die fink u8arfte erden Luras- und Trantvortfabrzeuge, Motorsabrräder w new Wiona! Selagals (Uri, bört iets der KNetalleur des sollte Dan i dend e M Í reit wied in dier tei beTanni TCH maun f m TATWOCT | z teil Der: | j i ERIES E ) Y r N T) G : A —— N Ÿ Ï a E t. C i. Q , Fe t E Sf 44 A i {i - e Ï 5 t L + z x vat z îs Wi 2 ch des éo eun ; ie ire beiter ‘ de rft Beim è um Aulañung uen A rsftellcn Got be dem M t Arril MOCTAEAN T zu 300 M Gelbilrale (hört, hört! reis) unt dex i dordalien: d deli le ; de zl ï ; y i - gr = D &œ {44 , B t Ï e g : 9 mie ale Î 4 b, l das aa amd ‘ e e L (s 1 ¿s nab ì Net N Ìè derx leuten Aeit auf zu d - ircftioa der Auéitcllarg in Stockholm (Idrottsparc) u Vormigcate Les Neommeres w 0 M Selbiirat Meine Herren. vos | mit n L M G i i I E, Fee qU x, E E E iner e bun anes Viana ta Zaeidos a Quiermations et Mentelanements de C'Oles un E higi : f ertsif i egi dics Sts ib! D Sz) h r ent anf 6 y | ; ar Terulalana i ter 4 ESecthein gelchrricgen Meines Yi- (Sé&laß la dar Zuciica Giellage.) daldeu E Ee A E E i : gm 8 E Es Vos e M ticaal i Ca C « x If N È G 3 è i ” è )

ens ill Las aber gerate bewelöfräftig, dah tamals der Landrat auf 1 tige Mitteleder

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