Dumme Menschen werden immer zur unrechten Zeit erröten, und i ôrd üßen. Der Zenjor ist und

Fleine c, ann keine staatliche Behêr E v Lächerlichkeit verfallen. ein umfassendes Ma, aber i muß mi be n ungen begnügen. E ganz burien i eh Einem Clecakterdarsteller

Deutscher Reichstag. 262. Sißung vom 19. Februar 1903. 1 Uhr.

weite Beratung des Reihshaushaltsetats für

rd bei dem ersten Titel des Ausgabenordinariums

des Neichsamts des Jnnern, „Gehalt des Staatssekretärs

50 000 M“, fortgese

m ummer d. Bl. berichtet.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (fr. Volksp., fortfahrend): Wer die Theaterverhältnisse kennt, dem ist es kl tugendhaft zum Gefahr einer Entgleisung

blindem Hasse gegen das Kap keit nicht gefördert. Das Gesetz arbeitet; die Börsenenquete dauerte 14 Jahre undert Sachverständige, und die angesehensten aufmannschaft, wie Frenyel und Mendelssohn, h legenden Bestimmungen des Gef besserung bedarf frei } N aus\{chusses ist jeßt so, daß die Börseneleme das muß geändert werden; denn die Bör sondern um der Allgemeinheit willen d Strafbestimmungen : anderen Börsengeseße, dem österreichishen, hat man die gefüllt. Die Forderung der Börsenkönferen verlangte zunächst, daß denjenigen Personen, € und Bankiergeschäfte betreiben, das Recht nicht zuste über Personen, welhe ins Bör füllung des Geschäftes zu verw efordert worden.

ital. Dur solche Ausfälle gehalten, fie forderten so viel, daß vielleiht aus der Re

werden würde. Graf Kaniß will an der Aufh terminhandels und niht s{chuld sein. _ trägt nicht nur für seine stimmung die Verantwortung ¡wei Zentrumsleuten eingebracht w Kaniß dafür gestimmt, und dasfelbe gilt v erhöhung. Graf Kaniß beklagt sich fogar dar älfte aus Börsenmitgliedern besteht wohl gesagt werden, wenn die fachverständigen Leute in {uß gutachtlich überhaupt nicht mehr gehört würden. enquete hatte ganz andere Beschlüsse gefaßt; diese den Reichstag so vershlimmbessert worden, daß Ueberzeugung von

ebung des ‘ten Erhöhung der Börsensteuer habe immer geglaubt, der Anträge, sondern auch für seine Ab- enn der Antrag

Tüdckswurm und f an der le

bleibt ein Un Ich habe no@ Sage d ßischen Polizei ab e er preußischen Polizet ab. | l | 8 gestrichen: „Sie dachte an nihts Böses ensur folgenden Vers ges: G | l eine Gottesläfterung n! Der nberg ist selbst aus Sachsen und weiß, wie Kolle E S A brairdht: Urkomisch ift dié Streichung ses, den sich ein anerkannter Charakterdarsteller leisten „Miß Duncan tanzt im hiesigen Opernhaus, doch ) ht sie die Strümpfe aus; im allgemeinen „findet das nicht manche Tänzerin Hühneraugen hat!“ der Künstler Bilder zu zeichnen, und der Zensor fürchtete wohl eine große Unsittlichkeit mit den Strümp \ H n A ters Diate ial au gelegenere ver|pare mir das weitere Material auf ge t ch an das Verbot von Oskar Wildes „Salome . Es soll _noch einen viel höher stehenden Zensor geben. Die Aufführung des «Köntgs und „Feuersnot“ von Strauß sollen hier oftheaters verschwunden sein wegen dieser ensur, die si bei den Hoftheatern aufgetan hat. Im lifum laht man über diese Seltsamkeiten. eihskanzler sagte neulich, der Kaiser sei kein Philister. niemand behauptet. Aber ih möchte dem Reichskanzler sagen, hilister, und die Leute der Polizei sind noh viel ie das Muckertum bei uns umgeht, hat neulich Herr Stoecker bewiesen, als er sein Mißbehagen darüber ausdrückte, daß er gewissen Vorlesungen beigewohnt habe. Gerade um begrüßt es mit Freuden, daß der Kaiser den Zeichen der Zeit Rechnung trägt. Leider sollen die Maulwürfe wieder err Stoeckerx darin ret, daß man if der einen Seite i Forschung usw. und auf der andern reaktionäre Maßregeln gegen die deutsche Kunst und gegen liberale Geistliche. ; Theaterzensur niht wegen einzelner Theaterdirektoren und Schauspieler, sondern weil diese eine Beleidigung des deutshen Volkes ist, eine Be- vormundung, die nicht in unsere Zeit paßt. Ver 3 Jahren, es müsse anders werden. Leider ist es bis auf kurze Es wird erst besser werden, wenn man mit der ganzen Theaterzensur, diesem traurigen Ueberbleibsel der vor- märzlihen Zeit, aufräumen wird. E kein Philister ist.

Vertreter d 1903 w eyes einverstanden erklärt. M ne sammensetßung des 9

se ist nit um a. Es fehlt an Vebertretungen.

} auch von efez. Die Zu hat doch Herr Graf on der Börsensteuer- aß der Börsen- Was würde diesem Aus- Die Börsen- find aber durch

unbedingten Not- Dem Handelsstand in dem Kampf el hinaus\ießt.

denz in das Gesetz gebracht; en, wirken nur dahin, die Früher hätte man den Differenz- eßt ganz ruhig erhebt; die Sachen Jeßt wird das Termin- Und das kann Durch die ganze Beratung [che Borstellung von dem spekulierenden Bankiers gezogen. ungesunde Spekulationen zusammengearbeitet,

Futsch war fie, ei Herr Jeses!“

ang der Sißung wurde in der gestrigen man dort das „ei

aus\{chuß zur eines Ver

mancherlei ihrem Beruf seit liegt sehr nahe, wenn man bedenkt, welche sie bekommen, und wie viel sie für Garderobe auszugeben haben. die Petition des technishen Bühnenpersonals hin. aben wir uns über die juristish-tatsächlihe und asthetische Seite der Theaterzensur eingehend unterhalten. Die betreffende Be- stimmung des preußischen Landrechts, jenes Mädchens für alles, ver- 1tößt gegen die Verfassung. Eine Reihe von Staaten hat überhaupt - keine Zensur, u. a. Hamburg, Hessen und Baden, andere Staaten haben nur eine beschränkte Zensur. Es ist also die höchste Zeit, ein groß- zügiges einheitlihes Neichstheatergefes zu schaffen. Bereits 1880 hat Windthorst eine folche einheitliche Regelung befürwortet. Selbst von der rehten Seite ist anerkannt worden, daß die jeßigen Zensurverhältnisse nicht mehr aufrecht erhalten werden können, Sie (rechts) verweisen aber darauf, daß diese Sache auf dem Wege der Landesgeseßgebung geordnet werden könne. Die Lächerlichkeiten in den Reden über die Theaterzensur haben gezeigt, daß die preußishe Verordnung von 1899 nichts gebessert hat. s von 1901 is der Zensor in Berlin euerdings aber hat er si wieder zum Die Zensur ist auf

angen ist, in ¿ vom Sey

welche beru

n und den Hühneraugen ; dann die Erlaubnis. Jch Zeit. Ich erinnere

: senregister eingetragen sind, he f E weise au / j kann nicht übelgenommen werden, jeden Bankier, gegen solhe Geseße auh Das Terminregister erreiht den gewollten Zweck auf diese Weise eine moralisierende Ten aber Gesetze, die Moral machen woll mehr zu vershlechtern.

einwand nicht gewagt, ws man ihn j sind viel s{chlimmer geworden als bish geschäft ganz normal als Kassengeshäft g Bofcrte bat Ap die U des örsengeseßes ha Ì ie fa

Rücken des Kunden Auch die Banken wollen hätte man mit zushlagen, so wäre etwas Brauchb man sich vom wären immer ausgeblieben, weil m Banken und die Bankiers zwingen konnte, Das Praktishste wäre die einf diesem Hause ist vielleiht wirklih keine und der Bankierstand hat in seinen B gesprochen, daß man nicht eine Re ehende Wünsche nich

Wir zwingen dadurch legister eintragen zu lassen, sonst befindet er sih in ein Position seinem Kontrahenten gegenüber, | wurde damals vorgeshlagen, daß die Frist, binnen w füllung verweigert werden kann, | t auch damit habe ich mi _persönlih einver Ich bin dazu veranlaßt worden speziell noch durch inkus, der mir sehr \{chäßbare Disparität des Gesetzes buch haben wir uns einverstanden erklärt, d der Aufrechnung des Gewinnes gegenüh gewissen Boraussezungen.

einmal über das Zi er, der eingetragen ij Laurin“ von Wildenbruch von dem Nepertoire des noch höheren bildeten P

auf 6 Monate bes standen ert

mit einem Herrn P ] Auch über die Beseitigung einer Bürgerlichen Gese mit der Aufhebun Kontrahenten unter nit allein um diese vier Punkte, Die Börse verlangt sehr bares. Man verlangt die Besei vornherein ist die Börse mit der größten Vehemenz gelaufen. Das ist bedauerlih und auch nit ganz kl Spielregister bezeichnet ; denn dieselben Leute, das bôrsenmäßige Termingeshäft ist wirtschaftlih notwendi ch nicht andere warnen,

doch niht auch größere Philister.

Aber es ha über die man sich leiht ve viel mehr und verlangt tigung des Börs

Infolge unseres Jnitiativantr etwas bescheidener geworden. Gespött der ganzen gebildeten Welt gemacht. j l einen ganz neuen Trick gekommen. Als die „Mali* von Bernstein aufgeführt wérden sollte, und erklärte, daß für ihn der Schlu Warum? Weil während cines Ge wird. Als der Theaterdirektor ihm | ein vollständiges Novum der Polizei, erwiderte der Polizei anordnet, ist immer ein Novum.“ i at si das höchste blamiert. Der Walzer verschwand, und jeßt wird die Auf- forderung zum Tanz von Weber gespielt. Sehr ungeschickt hat sich die Bensur auch benommen in dem Verbot des Stücks vor Max Dreyer: „Das Tal des Lebens“. Für die Tendenz dieses Stücks wi i niht ins Zeug legen. Aber ih muß mich gegen die Art wenden, wie das Oberverwaltungsgeriht dieses Verbot begründet hat. Gs heißt eßt wäre mit Nücksiht auf das bedauerliche Vor- sishen Hofe eine öffentlihe Aufführung des Stückes besonders bedenklih*. Jch denke, gerade die hochbedauerlihen Zustände Dresden haben zur Evidenz erwiesen, daß Moral und Sittlichkeit Philisterei und Fröômmelei nicht das mindeste zu tun haben. ¿Dex Fürstinnen zur Hebung der Sittlichkeit ist kläglich (Präsident Graf von Ballestrem: Das gehört wohl niht zum Etat des Reichsamts des Innern!) Ueber die Ausführungen ßischen Ministers des Innern im Abgeordnetenhause kann Er hat selbst erst in das Stück hineingelegt, daß der Markgraf mit dem Hohenzollernschen Hause ver- ält im Gegenteil eine Verherrlihung des Es wurde eine Separatvorstellung dieses Stückes geben. Die Herren von links und auch von rets haben der Vor- ellung mit dem größten Gaudium beigewohnt. aufgeführt vor einem auserlesenen Publikum. ging die Quintessenz des Stückes dur alle deuts durch wurde für das Stück eine Reklame sonder ute Geshmack des Publikums hätte es von der Bühne vershwinden assen. Jeßt hält es \ih mit Hilfe der Regierung. steht auf dem Standpunkt von vor 50 J wesen hat die Regierung 50 Jahre geschlafen. Stück gar nicht verstanden. Man hat geglaubt, d höhnt werden solle, während es \sch um eine Pers ) handelt. Der Zensor hat geglaubt, die ganze Sache fei cine Ve das hat aber kein Mensch aus der Vorstellung ent- st aber ganz minimal gegenüber in einem anderen Falle. Seit der Zensur geführt worden, „Maria von Magdala“. Dieses erk stellt sich das große Problem, zu zeigen, wie höchste theit und größte Sittenreinheit auf die einzelnen Tvyven des Dieses Stück soll die Nechtsgüter des Publikums verlegen, zu welchen in einem christliden Staate die Religion gehört. Hat das Oberverwaltungsgericht damit re Staate leben? W abgesehen davon, daß dieses Stü worden ift,

Seine Majestät der Kai

verhindern; das gebildete Bürgert

ares zu stande gekommen.

Wirkungen , Terminregister

an der Arbeit sein, und leider hat

versprochen hat, woran man ist.

3 die Auftraggeber der sih in das Register ein- ahe Aufhebung, aber in Mehrheit dafür vorhanden, eratungen ausdrüdcklich aus- form daran scheitern lassen soll, weil t zur Erfüllung bringen kann. und Büsing sollten also auch die Vor- anfkiertages in Erwägung ziehen, sie werden deren Berechtigung anzuerkennen. von Treu und Glauben durch dieses cht scharf genug hervorgehoben werden. aufmannschaft, eine zweifelhafte Sache lieber [t zu bringen, als sie durch lan

hiergegen Siy die Generalprobe

des ersten Aktes anstößig sei. etes draußen ein Walzer gespielt

fagte, ein solches Vorgehen sei doch 1sux hat sich auf

kam der Zensor in reiheit der

einfa als Wir bekämpfen die tlich „Sptelregister“

sich in ein solhes ommerzienrat y

Schon 1900 hat der Geheime K Mendels\fohn-Bartholdy in einer Schrift ausgespro das illegitime Zeitgeshäft zu unterd auch darauf aufmerksam gemacht, daß die Abschaffun ganz zwecklos fei, solange die Bestimmungen der Bürgerlichen Ge|ebuchs8 Untergrabung von Differenzge\chä man diejenigen ,

Bei der Beratung des Ges essenten gegen den Aus\chl Ausschluß von der Börse so lange, lihen Chrenrehte aberkannt sind; wieder an der Börse erscheinen.

\härferer Maßstab angelegt? Warum werden \ Vertreter des Handelsstandes als L niht dauernd ausgeshlossen? Die

handels hat der Landwirtschaft ist der deutschen Mü Erfolge der Abs

zu lassen. Der Reichskanzler sagte man weiter Herren Gr \hläge des {Frankfurter L dann nicht umhin könne verheerend die Erschütterung gewirkt hat, kann gar ni eigung unter der K durch Verglei zu \{leppen, worden, jeden derartigen P sonst wäre das Reichsgericht vor Es ift do sehr merkwü t durchzusetzen ift; au auf der Nehten eine Anz Börsengesey hat die wirts{ j außerordentlich

geshäft wurde beseitigt, alles w geshnitten; heute ist das Effektenge ungeheure Geldflüf Einsicht in diese

Börsenregisters sei, Zeit nit anders geworden. g des Regisiz

SS 762 bis 7644 über Spiel und Wette bestehen blieben, Y Treu und Glauben, der „unmoralische“ Einy wird uns vorgehalten.

Wir hoffen das, so wahr der

Dk. Crüger (fr. Volksp.): Im preußischen Abgeordneten- es zur Sprache gebracht worden. teihstag hingewiesen.

Warum \{{ von der Börse q eßes sträubten sich aber gerade die Inti uß von der Börse.

darin: „Gerade kommnis am sä

hause if die Reform des Börsenge| Der Handelsminister hat auf den : Session ist wohl an ein Gesetz nicht zu denken. i er er wünscht, von den Vertretern der Regierung zu hören, wie weit die Reform des Börsengesetzes gediehen ist. Persönlichkeiten haben {on 1901 eine warum hört man heute n September stattgefunden ; Börsengeseß revisionsbedürftig sei. sich in dem gleichen

aus der We

der ge Vrozesse natürlich fehr groß;

fehlerhafterweise ist versäumt in die oberste Instanz zu treiben ; seiner Auffassung längst zurück- würdig, daß eine folhe notwendige mir tut es wirklich leid, daß nicht ahl von Bankdirektoren sitzen. aftlihe Krise verschlimmert.

Es wäre aber er- Ießt dauert aud h

als dem Betreffenden d ist die Zeit vorüber, \ wird hier nicht ein j olche Leute, die anges umpen und Schufte bezei Abschaffung des Getreideterni Vorredner mit besonderer Schärfe besprochen. Y mit der Abschaffung durchaus zufrieden ; der Vertr [lerei, Herr van den Wyngaert, hat die allerbe affung des börsenmäßigen

größten Getreidehändler, Horwit, abgegeben. Es handelt si also auh der Kaufmann Fuh3 vom Schwarze vom Zentrum, die mit dec L haben, haben diese Abshafung verlangt. Eine re das Getreidetermingeschäft \ Börse der Terminhandel sich ganz unterdrücken läßt, ist eine Frage; gewisse Vorgänge lassen mi darauf schließen, immer noch börsenmäßige Getreidetermingeschäfte as Berliner Landgericht si mit einem sel Ein anderer Fall ereignete \sich im Sevtenle Im August wurde der Terminpreis für Vi Mübhlenbesißer kam nach Berlin, ud da Ich möchte wissen, ob und wie nä der Kaiserliche Staatskommissar an der Berliner Börse von diä Vorgang Kenntnis hat. ministerium \ich für die Wiederberstellun essiere, weil es nur auf diesem We im Kriegsfalle

Makßgebende agrarische

ihts von einer solchen

Verein deutscher

teform nich ihrem Sinne;

ministerium anerkannt , Handelskammern ausgesprochen. wenigstens die allergrößten Mißstände beseitigt w b Widerspru in der Haltung der Negierung zum Zolltarif, d. h. zu den Landwirten, und zum Börsengesetz, d. h. den Vertretern von Nur die zarte Nücksiht auf die Agrarier gierung abhalten, auf diesem Gebiete etwas zu tun, ob- wohl Herr von Podbielski das Tischtuh zwischen sich und dem Bunde der Landwirte „absolut“ zerschnitten hat. aber wohl jenes „absolut“ seines interpretiert hat. jener Seite

nicht verursacht, Das Terminhandels- urde auf das Effektenges{häft zu- 18 G eshäft ein ganz minimales und eine sigkeit in Deutschland vorhanden. A Zustände zu erheben, Bankgeschäft noch mehr knebeln und s{rö hat es immer s{wieriger gemacht, d Banken zu erziehen ;

nicht genug wundern.

Das Stü ent

Statt r preußishen Staats. att sich zu

überlegt may, wie man das Die jetzige Krisis as Publikum zu dem alten Ver- denn die größte Zahl der Bankiers die Leute von Spekulationen usw. fernzu- wieder cinmal nach dem Wunsche anfierstand mit einem Knüppel zu bald wie mögli revidiert werden. Den Wunsch, daß auch auf der rechten fann ich nur teilen.

erminhandels konstatiz

hat ein gleiches Uri gar niht um ein agrari\ches Petit und der Amtsgericti schaft gar nichts zu il elle Börse kann auch 4 Ob an der Beil

Das Stück wurde Am nächsten Tage en Zeitungen. eihen gemacht. Der

Handel und Gewerbe. könnte die Ne trauen zu den sieht ihre Aufgabe darin, Ich möchte

t. Unter diesem „absolut“ ist Vorgängers zu verstehen, das dieser Freilich die Börse pflegt man

wissenschaftliche daß eine schr stark entwidelte schr stark entwidckelte Börse verlange. rage Sie, nahdem wir seit Jahren eine Börsenaufsicht h ie denn gefunden ?

davor warnen, des Herrn von Kardorff auf den B chlagen. Möge das Börsengeset so Ubg. Gamp (Nyp.):

Seite Bankdirektoren Platz die Vertreter der großen Städte bitten, ihre Mandate der Industriellen u Obligationépap

ehr gut auéfommen.

Der Minister Auch im Theater- Zenfor hat das die Keuschheit ver-

gewöhnlih auf ] | ) Die „Conradschen Jahrbücher“, die gewiß eine rein Zeitschrift sind, haben geschrieben, Volkswirtschaft au eine

Sündenpfuhl

Im März 1902 batte d Falle zu beschäftigen. vorigen Jahres. notiert auf 158,75 A Ein forderte man von ibm 176

Ich möchte : Í zu Gunsten nd Bankiers aufzugeben. Kein einziges industrielles Daß die preußischen Konsols ald in England Bedürfnis nsols nah Berlin geschickt Mommsen den Differenzeinwand Bestimmung deckt \ich für die auch die Was den Getreidetermin- so sind doch die Landwirte auch sachverständig, nicht Wir wollen das Verbot des Getreidetermin- cht erbalten, weil es uns eine Stabilisierun jedenfalls außerordentlich zufrieden damit. sür unsere Interessen selbst. dem Termin-

aben, welche Sie werden \{lechte Erfahrungen mit den {limmen Wirkungen des Bôörfsen- mmissar hat selbst anerkannt, Neichsgerichts

der Keuschheit ; Mißstände hat

gemacht haben eseßes. Ein Börsenko Snticheidung erquicklicbe

ier bringt 59/6 Zinsen.

7 E - stehen, liegt z. nommen. Das Verbot dieses Stüdckes i g 1te gt z

der Glanzleistung des preuß vielen Jahren ist kein [{chlimmerer Streich als gegen das Stück von Paul Hevse ausgezeihnete W

z. B. daran, daß, sob sih Geld zu beschaffen, preußishe Ko verstehe nit, wie Herr

ischen Zensors

werden. Jch

Börsenterminhandel auf das Börsenge

(5s verlautet, daß das preußische Kris g des Terminhandels inta ge ihm möglich sei, die Ar mit ausländishem Getreide zu versorgen. mir nicht denken, daß das richtig sein kann, nah den Erfahrun die das Kriegsministerium mit dem Terminh Terminhandel hatte doch niht den Zwe zu versorgen, sondern man wollte mit ibm möglichst viel verdienen den Händlern ja niht zu verdenken ist. der leßten Zeit nachgelassen haben, ist rihtig. Wir sind an der & höhung des Börsenstempels niht s{chuldig gewesen. daß lediglich das Börsenges Börsenstempels beigetragen b Börsengesetzes 4 Millionen Mark mehr ein als im Iabre vorber. keit zwischen dem Börsengesey und dem beseitigt werden. sollte, mit der größten Sablich lichst nüßlich zu gestalten. der Hut sein.

Abg. Büsing (nl.): si nicht der Erkenntnis, daf beklagenöwert gewesen find. ist sehr ers{hüttert worden.

seß zurückführen fann. mit der Bestimmung des Bürgerlichen Geset Freunde des Vorredners gestimmt haben. andel betrifft, nur die Spekula handels aufre ebraht hat. leberlassen Sie uns nur Aber auh der Kleinhandel ist sehr

Schwanken börsenmäßigen Terminhandel im Klaren ist? Freilih, die Agrarier mödten den Getreidebandel am liebsten selbst in die Hand nebmen. D befinden sih aber zum grof Leiter im Getreidehandel nicht genügend den Kaufleuten Getreidespekulation vor. Kornhausgenossenschaften ?

Volkes einwirken. ie Kornhausgenossenschaften ierigsten Lage, weil die Man wirft

andel gemacht hat. D

‘ht, daß wir in einem christlihen ck, das Land mit Getr

ir leben in einem modern-paritätisWen Staate. Aber st der Anschauungen drückt \ich darin in einer Reibe deutsher Staaten aufgeführt ß genommen hat, während Und das in einer die niemand in Wer nimmt die Reden an sehr bober Stelle dem Germanentum müßte zugewiesen werden, weil es allein its so banausish gegen große Kunst- em Dichter werden Worte untergelegt, die er gar nit gebraucht bat; so wenigstens ch das Stenogramm der Rede des V die Ausdrüde,

»Â 4 ja, A en Teil in der \{w g des Preises versiert sind. ie steht es aber mit den Treiben sie keine Spekulation, wenn sie das Getreide liegen lassen, um den Preis zu steigern? Hat ichon das Verbot des Terminhandels die Kaufleute ge!hädigt, #\ noch viel bôherem Grade dur dem der Makel der Anrüchic

welcher Kontra Daß die Erträge der Börse ohne daß jemand daran Ansto es in Preußen das religiöse Gefübl verle Zeit, wo Laszivitäten bei uns aufgeführt werden, Schuß nehmen wird. ernst, wenn man davon spricht, die bôchste künstlerishe Aufgabe noch Ideale habe, wenn andererse werke vorgegangen wird?

Unrichtig ist aba ey zur Verminderung des Ertrages d at; denn in einem Jahre nach dem Ÿ

Börsensleni Die Unstimaÿ Bürgerlichen Gesetzbuch mi wenn die Börsengesetnovelle komn leit uns bemühen, Man möge aber vor Enttäuschungen ä

Hätten fich seinerzeit sofort eintragen lassen, wie Mendel eine ganz andere geworden.

_Fernbleiben derjenigen vo verständige sind. Landwirte auss{licßen will, we im Terminhandel übrig? lanten haben, weil sie davon einen Vo gebung niht einen Riegel vorgeschob Tausende von Existenzen bause hat gestern eine sebr ein Ich halte es bei der jegi minister gestern cine Erklä noch länger mit diesen Din das auf effektiver Lieferung muß von dem soliden Terming der Nedner noch eine sozialpolitishen Disku Abg. Graf von Kaniß: mmsen erflärt hat,

die großen Banken in das Terminregister sfohn, dann wäre die ganze Entwickelung Es ist ein Jrrtum, daß die Großbankiers n der Börse wünschen, die niht Sac- Beamten, die kleinen Kaufleute und r bleibt dann noch von Sachverständigen große Masse der Speku- rteil hat, und wenn die Gesetz- en hâtte, so würden jährli Im Abgeordneten- e stattgefunden.

das Börsenregister der Fall gewesen, leit angeheftet worden ift. unmoralische Börsengesetz gestalten, so wird \sih auch der Weg finden lassen. winner zieht beute seinen Nußen von Spekulationen: sich verspekuliert hat, bekommt durch das Gesetz die wie er sih Verpflichtungen entzichen kann. aus moralishen Erwägungen muß dieser Freibrief den Spekulanten das Gese nicht eingedänunt, sondern nur noch t. Treu und Glauben sind aufs \{werste ers lang kann jemand noch den Einwand des Differenzges das ist geradezu eine Ungeheuerlichkeit; 30 Jahre lang muß dex Bankier fürchten, daß ihm dieser Einwand aus jedem Geschäft Die Forderung der Beschränkung des gewisse Frist ift unbedingt berechtigt und muß üdsihtigt werden. S ; die kleinen Provinzbankiers aber sind durch diese

digt und die großen hauptstädtischen Bei den Zulassungéöstellen herrschen die man agraris{e

fungen enn man die ntsprecend

er glüdcklihe Ges Wir werden, En ie Börse will die | die Reform mi ege gewiesen,

tatsächliche

tinisters von Hammerstein, der die er selbst gebraucht hat, in Gänsefüßchen während in dem Drama davon kein Wort stebt. selbst dem Stücke nach, die Lösung sei in bobem man diefes Stück verboten.

Ï E ; vernichtet worden sein. Auch meine politishen Freunde entziä ; die Wirkungen des Börsengeseßzes t Der Grundsay von Treu und Gla Wir sind daher bereit, bei einer Acd rung des Börsengeseßes mitzuwirken. Der Vorredner warnt davor ir find weit davon entfernt, wir wollen nur d es VBörsengeseyes beseitigen, die alte Lei Börse wieder herstellen und Treu und Glauben wit Die Beseitigung des Börsenregif ünschen gewisse Kautelen, die sich d Bei Emanierung des B degreifliche Absicht gehabt, Auswüchsen an der Bit

entgegenzutreten.

Der Minister rühmt Maße sittlih; troßdem Noch unter Herrn von ütbeinbaben sittlihe Tendenz batte. mildere Praxis is jeyt verlassen worden, man verbietet ein , au wenn seine Tendenz vollständig sittlich ist. Der Minister die Grundlage des christlihen Glaubens wird dem Entschluß zu sich nehmen will oder Minister zu einer solhen unglaublichen das Stück überhaupt gelesen? dabin ausgesprochen,

gebende Börsensteuerdebat gen Geschäftslage, nachdem der Handels- runz abgegeben hat, für überflüssig, uns gen zu beschäftigen. Das Lieferungsgeschäft wollen wir aufre{cht erbalten; eschäft getrennt werden. Aeußerung richtig, die der Ab ssion gemacht hat.

efährliher acmat

châfts erheben, viel zu erwarten. s{limmen Formen d fähigkeit der in ihre alten Rechte einsezen

verlangen wir nicht, aber wir w notwendig herausgestellt baben

hat man die

Schließlich stellt

» Ledebo 9 s ° evour in der in Vecbindung g- Led

entgegengestellt werden kaun. inwandes auf eine bei der Reform ber Mittelstande belfen gebung aufs \chwerste ges Banken haben den Vorteil. verschiedensten Auffassungen. Untecnehmungen vom Prosvekt. Die Beteiligten durchgreifende Revision des Gesetzes : detselbden wird von dem ganzen sehr einflußreiche Agrarier angehören, als rev Die Börsensteuer ift auch nach Herrn von hoch, eil sie die Eingänge verringert hat. im preußischen Abgeordaetenhause ähnliche Man if also berechtiat, Prüfung der

=; “u Mir ift gesagt worden, daß der Abg. Sie wollen doch gern dem 1 ih bâtte die Verantwortun Getreideterminhandels auf die Schultern des Das ist nicht richtig. Ih balte das Verbot des nah wie vor für durchaus notwendig.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): geriwts war das

Anschauung kommen ? Hat er Der Bezirksautshuß hat sich darüber daß der Erlöser ja gar nit von dieser Ver- durch Sünde gerettet zu werden, wissen kann. hat das Werk also nich Dichter sagt ausdrückli diese Buhblerin für ibn b daß Jesus ein solbes Opfer würde. Wie kann man wenn man die Apotheose

a des Verbots des entrums abgewälzt. etreideterminhandels Der Minister t verstanden, wenn er es gelesen bat. ch, daß Christus nichts davon weiß, daß sich gt besonders zum Ausdruck, unter feinen Umständen angenommen auf cinen solhen Gedankengan Jesu, wie sie Maria am S esen hat? Wie wirkt ein solches Verbot im Auslande? st in den Vereinigten Staaten von Nordamerika v von Geistlichen aufgeführt worden, und man hat da Unterstüzung der Kanzel gesehen.

einer flarken, Für die Entscheidung des Neichs- Bürgerliche Geseybuh maßgebend. - Mommsen war also nicht begründet. Abg. Dr. Hasse (nl.): ren über den Erlaß ein Verlust dec Staatsangeböri keiten entstanden sind. ch seitens der Rutbenen, É dankbar sein, wenn die Sa _ Abg. Dr. Dahlem stüßung des Seebinnenfis

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Die heutige Debatte hat be der Theaterzensur. Zensur zur Zeit le mir deshalb vollstän

cine Anzahl von Bestimmungen dem bekanntilih auch ifionsbedüftig anerkannt. Thielmanns Meinung zu Verr Möller hat geîtern Bemerkungen gemacht. die Regierung aufzufordern, alsbald eine und eine Herabseßung ja gar nit es it z. B. ffektengeshäft zurück gegangen Ich appelliere nur die öffentlihe Meinung ist irregeführt durch einen n Personen, der seinerseits von e gen das Kapital geleitet wird, und zwar

ih macht sich die Reichöregierung end ann frei und fâblt

| ; j Die ganze moderne Entwickelung unf ingeben will; er brin unmöglich sein ohne Mitwirkung der Börse. Menschen Absicht sein, die Börse der Kurse hat jeder ein Interesse.

müsseri auch diejenig

eres wirtschaftlichen Lebens w Dedshalb kann es len An der Stabl rauhen wir cine starke, leistu ' en Uebelstände des Börsenge gt werden, die die Börse geshwächt haben. Die kleinen Banki ovinzbankiers können sich niht mehr halten. Wer beute n will, wird sich dur das Gesetz nicht davon abhalten lassen: in Deutschland spekulieren. tiche spekulieren nicht an d

örsenauss{chuk;,

Ich höôre zu meinem Bedauern, daß seit cs Gesehes über den Erwerb und feit in den einzelnen Ressorts Schwicrig- nd von südeuropäischen Staaten, nament- inwanderungen zu erwarten, und ih würde he mehr gefördert werden würde.

(Zentr.) verlangt eine größere Unter-

chereivereins.

u s{ädigen.

fähige Börse, so Das Stet et or einem Parterre rin eine erhebende Die Predigten von zehn Hof- annähernd den Eindruck dieses Stückes Was soll man von einem solchen Vor- man müsse das

Verhältnisse eintreten zu lassen des Bôrsenstempels in die Wege zu leiten wunderbar, daß die Ecträge geringer geworden sind; geradezu erslaunlih, wie das Hamburger Und alles dics in einer an die Billigkeit : Keinen Kreis vo

fann er nit Wie viele Deu Schraube des Stemvelsteuer je länger das Gesetz Freunde le

so geht er ins Aotlas er Londoner Börse. geseyes ift zu sehr angezogen worden, 19 dauert, um so s{limmer wird es werden.

den größiten Wert darauf, d und sie bedauern lebhaft, daß die Nove nicht in dieser Session vorgelegt worden isl a gehabt, sie noch Mommsen (fe. Session kaum noch Material, welches mir über die unheilvo iht vortragen, sonder

ul Heyse bervorrufen. gehen des preußischen Ministe e Bewußits rt werden, in wel önnten, obne se

Er meinte, ein haben, daß in ersten Theatern n he wir unsere Frauen und Töchter führen ntrum haben zu- das Werk nicht Mann wie Paul Vorgehen kund gibt. anzen Wortlaut des Schreibens Zwei Mioister eines gen die Aofführung 8s Chrisientums seine Der Minister muÿ denn und die Shakespearischen Aber das tut er nicht, ; gegen Paul e gegen die” Klassiker.

t der Weltpolitik!

hier Wandel ges e wum Börsengeieh Wir hätten Kraft 8

Wir werden eine solche Ne Deshalb werde ih das dra llen Wirkungen des Börsenge®

n warten, bis das Gesch geseh, wie es jeyt in Krast ist, hat unseremNatic Wenn cine allseitig als t wird, würde je j Punkten als p — 8b tun müssen, was an i

er hat den Liberalca

inem blinden Haß en das mobile Kapital. ih von dem bisherigen sich slarf genug, diesem kleinen Kreis zutreten und die öffentliche Meinung aufzuklären.

von Kaniy (d. kons.): Der Börsenausschuß, dem ih Bestimmungen des Börsengesezes 1901 feit anerkannt. Jh möchte aber glauben, der Hindernisse täuscht, rzögerung der Reform verschuldeten. und es ift der Regierung namtelis, elle

das Bôrsen- Vorredner spra von

[bst zu errôlen. estimmt; aber sle konnten nur zustimmen, weil ennen. Da ist es niht verwunderlih, wenn ein se seine tiefe Entrüstung über dieses liner Blatt hat übrigens gewagt, den an den Kieler Goethebund i Staates, der sih ein christlicher nennt, untersa Dramas, in dem der sittliche Gehalt de sien Triumphe feiert konsequent sein, G Königödramen, „Kabale und Liebe“ weil er sih vor der öffentlichen Meinu möchte es noch glüden, vorzugehen, a

gonnen mit der Frage Rechte und

Ih gestatte mir, darauf hinzuweisen, daß die diglih Landesangelegenheit ist und es dig unmöglich ist, auf die angeführten Spezialfälle ier irgendwie einzugehen. Ih meine aber, daß das Theater die Auf- gabe hat, entweder harmlose Unterhaltung zu bieten oder unseren Willea, unsere Empfindungen zu idealisieren, auf einen höheren sitt- ichen Standpunkt zu heben, um uns damit famvffähiger zu machen gegenüber den Beschwerden dieses Lebens.

Meine Herren, man kann derlangen, daß sie alles rine ideale Welt darstellt, die in

zu veröffentlichen auch angehôre,

allerdings die Reformbedü daß der Vorre welhe die bi erren verlangen zu viel, zu erfüllen, wel@e ihr ent im Abgeor irato gemadi,

hat für einige zu Gebote stebt, n

Das Börsen ungeheuren Schaden gebracht. wendig anerfannte Kani hat

um diese R

d ie Béedeut so sagt Hepvse. pee A E die un

octhes „Faust“ Reform nicht alsbald vers

ciner \{hweren Unterlassungssünde f ganze Anzabl von hâtte also do au

eform zu beschleunigen, aber

¿c. verbieten!

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gewiß von der dramatischen Kunst nicht mit Nosenwasser parfümiert,

und daß sie nur Wirklichkeit nicht existiert; sie foll

ja das Leben schildern. (Sehr richtig! links.) Ich muß aber doh fragen — ih persönlih habe keine Zeit, Theater zu besuchen, ih kenne aber doch den Inhalt mancher Stücke aus der Presse — ich muß doch fragen, ob die moderne Literatur dieses Ziel immer verfolgt? Man kann manchmal sogar zweifelhaft sein, ob die Zensur überall da geübt ist, wo sie vielleiht mit Recht ‘hätte geübt werden können. (Sehr wahr! rets, in der Mitte und links.) JIch meine aber, die Zensur, eine rein’ polizeilihe Maßregel, wird die Aufgabe nie ganz erfüllen können, die von ihr erwartet wird. (Sehr wahr! links.) Der beste Zensor, meine Herren, muß immer der gute Geshmack des gebildeten Publikums sein. (Beifall.) Man könnte allerdings dringend wünschen, daß dieser gute Geshmack des gebildeten Publikums si häufig kräftiger bemerkbar machte, als es jeßt der Fall ist. (Sehr ritig! rets.)

Es ist dann wieder das Börsengeseß zum Gegenstand der Erörterung gemaht worden. Meine Herren, ih glaube, alle die Unterhaltungen, die heute gepflogen sind über eine zu- künftige Reform des Börsengeseßes, werden wiederholt werden, wenn diese Novelle wirklich vorliegt. Eine \olche Novelle in Form eines preußischen Antrags beschäftigt bereits den Bundesrat ; es sind aber auf Grund einer Konferenz im preußishen Handels- ministerium von dem Zentralverbande des deutschen Bank- und Bankiergewerbes neue Erhebungen angestellt worden, einerseits über die Wirkung des Börsengeseßes und andererseits über zahlenmaßiges Material. In jedem Falle wird es gut fein, den Abschluß dieser Erhebungen ab- zuwarten. Daß in dieser Session die Novelle zum Börsengeseß noch vor- gelegt wird, ist bei der Lage der Geschäfte vollkommen ausges{lossen ; denn die Materie ist, wie hier von verschiedensten Seiten hervor- gehoben ist, eine besonders {hwierige und wird lange Erörterungen herbeiführen. Die verbündeten Regierungen sind sih darüber klar, daß cine Anzahl von Bestimmungen unbedingt der Abänderung be- darf, und das ist auch heute von keiner Seite, glaube ih, be- stritten worden. Die verbündeten Regierungen können au in der Börse nicht eine absolut \{chädliche Institution erblicken, wie das von manchen Seiten zu geschehen s{heint. Die Börse ist vielmehr eine unbedingte wirtshaftlihe Notwendigkeit, und diefe Institution kann nicht erst, wenn in ernsten Zeiten Anforderungen an sie gestellt werden, neue Beziehungen anknüpfen, sondern sie muß \{on in geordneten, ruhigen Zeiten fo stark und so kräftig fein, daß sie dem- nächst in kritishen Zeiten ihre wirtschaftlihe Aufgabe sofort erfüllen kann, namentlich auch auf dem Gebiet des internationalen Geld- verkehrs. Wir wollen hoffen, meine Herren, daß, wenn das Börsen- geseß vorliegt, wir uns über die streitigen Fragen einigen, und daß die Börse, wie es der Herr Abg. Mommsen erklärt hat, in kritischen Zeiten immer auf der Höhe ihrer wirtschaftlichen Aufgabe stehen wird.

Einer der Herren Vorredner i wieder zurückgekommen auf das Geseß über den unlauteren Wettbewerb. Was zunächst die Vor- schriften wegen des Verkaufs von Kohle nah Gewicht betrifft, so mache ih darauf aufmerksam, daß das Gesey über den unlauteren Wett- bewerb keineswegs zuläßt, daß wir daraufhin anordnen, Brennmaterial lediglih nah Gewicht zu verkaufen. Dazu würde es vielmehr einer Aenderung der Maß- und Gewichtsordnung bedürfen, die übrigens in Aussicht steht. Aber bei Erörterung der Frage des Verkaufs von Brennmaterial nah Gewicht haben \ih so große tehnishe Schwierig- keiten ergeben, namentli wegen der hygroskopischen Eigenschaften eines Teils des Brennmaterials, daß der preußische Handelsminister, der früher auch sehr geneigt war, einen Verkauf nah Gewicht zu befür- worten, davon zurückgekommen ist.

Was die wiederholt angeregte Frage der Bekämpfung des un- lauteren Wettbewerbs namentlich im Ausverkaufswesen betrifft, so könnte man ja vershiedene Wege der Verschärfung gehen. Man könnte den Weg gehen, die Zeit des Ausverkaufs zu beschränken. Das ist aber deshalb bedenklich, weil die zu verkaufenden Massen sebr ver- schieden sind und auch nach der Art der Ware die notwendige Zeit, um den Ausverkauf durchzuführen, sehr verschieden bestimmt werden müßte. Oder man könnte den österreichishen Weg gehen, zu prüfen: ist wirklih ein reeller Ausverkauf beabsichtigt, und daraufhin eine bebörd- lihe Genehmigung fotdern. Aber in Oesterreih sind die Ansichten über die Nüylichkeit dieses Verfahrens sehr geteilt.

Der dritte Weg ist der: man könnte denjenigen, der bezüglich eines Ausverkaufs wissentlich tatsähliche Angaben unwahrer Art mat» hierfür strafbar mahen. Alle diese Fragen sind Gegenstand der Er- örterung. Zunächst haben wir indes versucht, dur eine Verschärfung der Ueberwachung der Ausverkäufe Abhilfe zu schaffen. An die 1- ständigen Behörden sind entsprehende Anweisungen ergangen, und man muß abwarten, wie \ih diese Maßregel in der Praxis bewähren wird gegenüber vorhandenen Mißbräuchen.

Was dann die Revision des Gesetzes über die Staatsangehbörigkeit betrifft, so waren, als ih meine letzte Antwort erteilte, Gutachten unserer Konsuln im Auslande eingeholt worden. Dieses Material ist eingegangen; es ist so umfassend gewesen, und es sind so gewichtige Einwendungen gegen den Entwurf gemacht worden, daß eine nicht unerhebliche Umarbeitung desselben notwendig wurde. Ich kann aber niht verschweigen, daß die Auffassungen der beteiligten Ressorts im Reich und in Preußen über die Gestaltung dieses Gesetzentwurfs zur Zeit noh sehr weit auseinandergehen. Die Hoffnung ist aber nicht ausges{lossen, daß der Geseyentwurf in der nächsten Session dem hohen Hause zur Beratung vorgelegt werden wird.

Was die Unterstüßung des Binnenfischereiwesens betrifft, so betrug der Etatsfonds früher nur 55000 4; er ist demnächst im Jahre 1900 auf 85 000 4 erhöht worden. Von diesem Gesamt- fonds erhält der deutshe Binnenfishhereiverein eine feste Summe von 47 000 M Ferner werden 5000 M der Fishzuhtanstalt in Bloyt- heim, früher Hüningen, gewährt und 5000 M dem Institut für Untersuchung von Fischkrankheiten unter Leitung des Professors Hofer in München. Der Betrag also, der zu meiner freien Ver- fügung fleht, ist außerordentlih gering; wir unterstügen aber aus diesem Betrag noh eine ganze Anzahl von dem deutschen Fischerci- verein angeschlossenen Provinzial- und lokalen Vereinen ganz un- abhängig von der Zuwendung an den Hauptverein. Sollten es übrigens die Finanzverhältnisse ermöglichen, daß dieser allgemeine Unterstüyungsfonds wesentlich erhöht wird, so würde ih sehr gern bereit sein, au den Betrag, den bis jeyt der deutsche Binnenfischerei- verein jährlih erhält, noch zu erhöhen. Das wird aber von der Gee flaltung der Finanzen im nächsten Etat abhängen.

Was die Fragen des Patentwesens anbetrifit, so ift von Herrn Abg. Eickhof bemängelt worden, dah die Entscheldungen auf die Anmeldungen von Warenzeichen verschlerwt würden. Ih möthie darauf hinweisen, daß die Anzahl der Anmeldungen im leyten

Jahre fich auf mehr als 11000 Warenzeichen erstreckte. Es ist dies die höhste Zahl feit Inkrafttreten des Warenzeichen- geseßes von 1894. Eingetragen sind bisher 60000 Waren- zeihen. Da die neu angemeldeten Warenzeichen sorgfältig verglichen werden müssen mit dem bisherigen Bestand an Warenzeichen, um ihre eventuelle Identität festzustellen, um festzustellen, ob nit Kollisionen zwishen Warenzeichen vorliegen, fo ist klar, daß mit der wachsenden Zahl der bereits eingetragenen Warenzeichen von Jahr zu Jahr die Arbeit der Prüfung wächst und \ch{wieriger wird. Ich möchte hierzu auf die Begründung des Etats hinweisen, wo es bei der entsprechenden Position des Patentamts heißt :

In der Abteilung für Warenzeichen sind gegenwärtig neben dem Vorsitzenden fünf rechtskundige und vier tehnishe Mitglieder, sowie fünf Hilfsarbeiter beschäftigt. Die Bearbeitung der im fortdauernden Steigen begriffenen Anmeldungen gestaltet sich mit der Zunahme der eingetragenen Warenzeichen immer \{hwieriger und zeitraubender. Dem Vorsigenden der Abteilung fehlt bei dem Umfange seiner Dienstgeschäfte die Möglichkeit, in nahhaltiger Weise und Gleich- mäßigkeit der Arbeit, auf Stetigkeit der Praxis, auf Ausbildung und Vertiefung der Grundsäße in praktishen und Nechtsfragen hinzuwirken. Es ift deshalb erforderli, eine zweite Abteilung für Warenzeichen zu errichten und eine neue Stelle für einen Ahb- teilungsvorsißenden zu hafen.

Ich hoffe, die Ausführungen des Herrn Abg. Eickhoff werden dazu beitragen, daß Sie diese Forderung im Etat bewilligen werden. Der genannte Herr Abgeordnete führte ferner darüber Beschwerde, daß jeßt die einzelnen Waren angegeben werden müssen, während man sih früher mit der Angabe von Warengattungen begnügt hätte. Ic bemerke aber, daß diese Forderung dem § 2 des Geseßes zum Schuß der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 entspriht: Dort heißt es ausdrüdckli:

Die Anmeldung cines Warenzeichens hat \chriftliß bei dem Patentamt zu erfolgen. Jeder Anmeldung muß die Bezeichnung des Geschäftsbetriebes, in welchem das Zeichen verwendet werden soll, ein Verzeichnis der Waren, für welche es bestimmt ift, sowie eine deutlihe Darstellung und, soweit erforderli, eine Be- schreibung des Zeichens beigefügt sein.

Während man früher Warengattungen angeben konnte, ift also jeßt ein Verzeichnis der Waren notwendig. Die weiteren Ein- wendungen des Herrn Abgeordneten, die sich auf die Judikatur beziehen, kann ih nicht beantworten, da es ih hier um rihterlihe Entschei- dungen handelt, in die ich nit eingreifen darf.

Ich glaube, daß damit die Anfragen, die im Laufe der heutigen Debatte an mi gerihtet wurden, meinerseits beantwortet sind.

Abg. von Staudy (d. kons.) Ich muß prinzipiell Widerspruch erheben gegen die Aeußerung des Abg. Müller-Meiningen, daß eine geseßlihe Aufhebung der Theaterzensur notwendig sei. Die Ee zensur gehört niht zur Kompetenz des Reichs. Auf die von Herrn Müller erwähnten Stücke gehe ih nicht ein, ebensowenig auf die Vorwürfe gegen den Minister von Hammerstein. Der Minister hat wohlgetan, der Einladung des Abg. Müller, hier zu erscheinen, nit Folge zu geben. Ih möchte nur erklären, daß wir prinzipiell auf dem Standpunkt stehen, daß die Theaterzensur durchaus notwendig ist. Das Theater unter das gemeine Strafrecht zu stellen, wie Herr Müller will, würde seinen Zweck verfehlen. Die Polizei muß präventiv eintreten, nit allein in bygienischer, sondern auch in sittliher Beziehung; oder ist der seelishe und moralische Schaden einer unsittlihen Vorstellung gering anzuschlagen? Für uns gibt es noch Dinge, die höher stehen als der Körper. Die Polizei foll dafür sorgen, daß, wenn wir mit unseren Frauen und Kindern ins Theater gehen, wir uns niht zu s{ämen brauen. Sie sagen, Preußen habe 90 Jahre geschlafen. Nein, ih freue mi, daß Preußen auch auf diesem Gebiete wahsam gewesen ist, und boffe, daß es fo bleiben wird, damit wir nicht in unwürdige Zustände kommen.