des gewerblichen Fortbildungsshulwesens; ih kann daran erinnern, daß Meine Herren, an den Vorgang dieses außeretatsmäßigen Dispo- vorsihtigen Schäßung der Eisenbabneinnabmen liegt zuglei das er 10 Millionen zur Verfügung gestellt hat, um den Provinzen, den | sitionsfonds der Eisenbahnverwaltung, der von diesem hohen Hause so | stärkste Bollwerk gegen eine übermäßige Steigerung der Ansprüche der Kreisen und den überlasteten Gemeinden neues Blut zuzuführen; ih | oft gebilligt worden ist, knüpft nun die Vorlage an, die Ihrer Beratung | übrigen Verwaltungen.

is der Neberweisungen seitens des Reichs zu den Matrikular- | dann bleibt nichts übrig, als daß der Druck beseitigt wird. Aendere | wifsen, ein Mitleid haben mit der Eisenbahnverwaltung und sagen in jedem Jahre sor tg 27 d a Ge ist Sache | i ihn erst ab, wenn es zu spät ist, d. h. wenn Uebershüfse erst wieder | können: diese jungen Cisenbahnlörsen haben sih ihre Aßzung verdient, (staaten, dafür zu sorgen, daß sie, ohne ihre Finanz- | §4 sind, dann fönnen Sie si darauf verlassen, daß so und so viele | und darum sollen sie am Leben bleiben. Wenn die aber leben bleiben,

hältn! beitragen der Einze

darf daran erinnern, daß es möglih gewejen ift, nahezu 2 Millionen | unterbreitet worden ift. Dieser Dispositionsfonds von 30 Millionen Der Gedanke, eine solhe Rente einzufübren, die die Eisenbabu, Bi ge E K per s Es Le lier Ste e E Geier da sind, die auf die Beute los\hießen und sie einheimsen, ehe | meine Herren, dann gibt es Leben im Lande, und alle Ansprüche, die | für die Zwecke der Fürforgeerziehung zur Verfügung zu stellen. Mark leidet gegenwärtig an zwei wesentlihen Mängeln, wie das {on | verwaltung an die Finanzverwaltung abzuführen bätte, ging ja auch Nut ten Fonds für einen bestimmten Zweck zu schaffen, denn Geld | fie überhaupt in Sicherheit gebracht ist. Aus diesem Grunde halte | in den einzelnen Städten gestellt werden — ich will nur anführen

Der Etat des Kultusministeriums ist z. B. von 102 Millionen | bei der ersten Lesung des Etats angedeutet war. Er bängt von dem | davon aus, auf diese Weise eine übermäßige Steigerung der Staats, t Geld. Der Redner v penae dann das Eisenbahngarantiegeseß | ih den jeßigen Zeitpunkt zu einer geseßlichen Regelung allerdings für | Dortmund, Hannover, Hamburg, Leipzig und wie alle die Bahnhöfe

im Jahre 1890/91 auf 171 Millionen im Jahre 1903 gewachsen, also zufälligen Umstande ab, ob gerade das lettverflofsene Iahr einen Rehs au8gaben zu verhüten. Meine Herren, indirekt befindet man \ich{ auf unter Bezugnahme auf die Boriage as die Büdgeitommission. be- unbedingt richtig. heißen, die dringend umgebaut werden müssen —, alle die Ansprüche

in dieser verhältniêmäßig kurzen Periode um nahezu 70 Millionen nungsübers{uß ergeben hat. War also im legtverflossenen Jahr ein | demselben Wege mit der Vorlage; denn wenn die Einnahmen vorsichtig antragt e Sr Tde (freis. Volksp.): In der Beurteilúna des Eisen- Dann stimme ih aber auch vollständig mit dem Herrn Vor- | können nur dann befriedigt werden, wenn Sie der Eisenbahnverwaltung s: gestiegen, ur.d während für das gewerblihe Fortbildungs\{hulwesen | Uebershuß nicht da, dann stand auch der Dispositionsfonds der Eisen- | eingeshäßt werden, so ist es eben ausgeschlossen, daß die übrigen N engarantiegeseßes stimme ih dem Vorredner bei. Der Staats- | redner überein, daß die Eisenbahnverwaltung niht selbständig | dic Mittel dazu geben.

1896/7 nur drei Millionen ausgegeben wurden, sind im Jahre 1903 | bahnverwalturg niht zur Verfügung. Und fo hatte die Eisenbahn- Staatsverwaltungen übermäßige Ansprüche erbeben, in der Annahme, retär Stephan hat im Herrenhaus davon gesagt, es seien | sein kann. Sie i} ein großes Glied in dem ganzen Gebäude der Nun können Sie mir ja sagen: wo du das Geld herbekommít,

A "rid! F Suyy e its 20 T J E j L Ge S erfaatlichung. Dieses Gele “org 1A e chen B preußischen Staatsfinanzen und hat sich selbstverständlich unter- | ist ganz gleihgültig, wenn du es nur hast. Ja, meine Herren, der 2 e ‘ y d A

berei des Ministers von Miquel für automatishe Kunststücke | zuordnen in ihrem Gebahren der allgemeinen Finanzverwaltung, und | ich bekomme das Geld aber nicht, ich fann es nicht bekommen, weil N: mir sheint es aber, daß die auf automatishe Regelung gerih- | ich habe niemals das Bestreben gehabt und werde es niemals haben, | der Herr Finanzminister, der es mir gerne geben würde, selber es nit

bereits acht Millionen dafür vorgesehen. Daß das Dotationsgesez | verwaltung weder für 1902 diesen Fonds zur Verfügung noch für daß die Einnahmen viel böber fein würden, als es tatsählih der Fall erheblihe Mittel in Anspru genommen hat, habe ih schon angeführt. | 1903, da eben die Vorjahre Uebershüsse niht ergeben batten. Er litt | ist, und, meine Herren, wie ih {on eben andeutete, bat die Eisen,

Aus dieser Entwickelung ergibt sich meines Erachtens zweierlei : ferner an dem Mangel, daß dieser Fonds nur verwendet werden | bahnverwaltung, wenn die etwaigen Uebershüsse ibr felbst zufließen daß wir Vorsicht walten lassen müssen hinsihtlich der Gestaltung konnte zu Ausgaben, wenn eine Verkehrssteigerung bereits eingetreten | ein -erheblihes Interesse an der wirtshaftlihen Gestaltung ibres Vans unserer Eisenbahneinnahmen, und daß wir auf einen mäßigen Zushuß | war, während es für die Eisenbahnverwaltung gerade darauf an- | Etats. Jh babe nur mit Dank anzuerkennen, daß sowobl der frübere

teten Bestrebungen jeyt LoG ege R fes M e R mich irgendwie wieder von der Finanzverwaltung loszumachen. Ich | hat. Habe ih es mir aber aufgespeichert, habe ih es vorher verdient, 5 p (7 E ) r , - ‘ ‘ erc , .- K P .- « yon dem Budgetrecht n g O verltehe mcht, warum der | möchte bei dem ersten Male, wo ih Gelegenheit habe, das Wort hier | dann ist das Geld faftisch vorhanden.

¿5 G S ; Z i f die ei T L oafetaerino Vorbe au E O eile Lovtalitee bén MIMTEI Laie M Ra : P aalcichófonds nur auf die Defizits angewandt werden foll, die P En S S E B i i é N

der Staatseisenbahnverwaltung für die allgemeinen Staatsaufgaben kommt, fich auf die eintretende Verkehrssteigerung vorzubereiten, um Cisenbahnminister wie der jeßige den Rücktsuhten der Wirtschaftlichkeit und / Tul Eisenbahnverwaltung entstehen, und niht auch zur Deckung | zu ergreifen, bestätigen, daß ih mit außerordentliher Freudigkeit mit Fch glaube also, meine Herren, daß gerade die Cifenbahnverwal-

nit verzihten können. Das möchte ih auch den Herren gegenüber, den Fonds hon in mageren Jahren zu haben, um daher gerüstet zu | den finanziellen Rücksichten, die ja natürlih in zweiter Linie steben d Defizits im Rechnungsjahre überhaupt. Ich erkenne an, daß die | der Finanzverwaltung unter deren außerordentlihem Entgegenkommen | tung wirklich auch ein Interesse daran hat, daß sie in dieser Weis ; 5 c : C2 2 ; r \ot i C P Ff 8 1t7 pr edo - mo J Ann P AAPH p »F Es » 2 Rd: E S U. n “ io io Fiso » Fs » , n D , , i: ”„ , , _ , u 2 s , E E L o Es 5 die immer auf eine Ermäßigung der Tarife, sei es der Personen- | |etn auf die Jahre des Verkehrsaufschwungs und der wieder auf- | müssen, voll Rechnung getragen haben bei der ganzen Wirtschafts Mißstände, über die die Eisenbahnverwaltung klagt, durchaus bestehen. | gearbeitet habe, und daß ih die Grundsäge, die ih eben über die | nahrehnen fann: das habe ich verdient für meine Alimentierung un

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L e n 5 c ; N ; E stei j tr ; Das F; L T T O E P fon Tef - Begründung unterschreibe ih. Jch sehe i c : e lei Le e kut S At Cu Li ex: L E oder Gütertarife drängen, sagen, daß, wenn wir auf diesen Beitrag der dai E Diesen beiden Mängeln oll die Vorlage | führung. Aber es kann garnicht zweifelhaft fein, daß ein \olches Den Ea Degen S IOG ra nf iee N nARE Verwaltung eines industriellen Unternehmens ausgesprochen habe, von | das ift mir nôtig und nüßlich. Fch bitte Sie deshalb dringend, da _— Ee A8 "e 4, 8g ec : 1 t fp top ; c MiiNianon unabhInata aeftoll j troftos Œ roe [her pnwlnen Normaltinaor «H Fr t Tr : INorlage Le Lw B / G S E ¿ : t cte 241 (24 (ck4- r A M6 nta ; Ae R Ines verzichten müßten, das einfach die Notwendigkeit A fen, in E A von 30 Millionen Ri vie gestellt | O Bmer eite De RRIRE Verw altungen dabin führen wird, die Diese Bor age ist eine erheblih vershlehterte Auflage des Gesetzes dem Herrn Finanzminister voll bestätigt bekommen habe. Sie haben | Sie der Eisenbahnverwaltung diefen Ausgleichsfonds einer Verdoppelung der Staatseinkommensteuer bedeuten Wwiirde, j WITO . VOR, »DEN , WTREORUTEN des Ee a l C M G8 | Wirtschaftlichkeit bei Der SICTTIeHLRIrung noch zu verstärken. Mon 1897. Das Budgetreht ift an und für sich {on so knapp, daß | aus seiner ersten Etatsrede und auch heute wieder gehört, daß der | stellen. Ich wiederhole nur noch einmal, daß es mir vollftär 7 (Séhr richtig! rechts.) Wir haben, wie ich {on erwähnte, im soll nicht nur das Ergebnis dieses Jahres, sondern das der | Meine Derren, bet unserer ganzen Tomplizierten Finanzgebarung, Bir es nicht nôtig Mae ee o E zu schmälern. Dann wird | Herr Finanzminister mit mir auf demselben Standpunkt steht, daß die | liegt, eine Absonderung von der Finanzverwaltung dadur zu erzielen, Durchschnitt der Jahre 1900 bis 1903 von den Staatseisenbahnen | leßten Fabre angesammelt werden, um den Eisenbahnminister | bei den außerordentli vielen Betricebsverwaltungen, die wir haben Pieder die B ver Doe B El Ul E DeB rel ns at Staatseisenbahnverwaltung stets finanziell angemessen ausgestattet | sondern daß ih die tigte ntrolle der Finanzve tuna voll i N» 3 & Sia » Mz: ; ie Lage zu seß : n Fon R n E R E bon Staonrueiniiert: Toëu E A ENerfassung |tehen, 1n der € eißt, alle Einnahmen und Ausgaben j ee 2 j N i y L “24 L E E L E Ge Betrag zu den allgemeinen S von 156 Millionen in Be f age zu Pas auch u geren DAYren dieien Yonos f muy es Dee A des Finanzministers sein, jede einzelne Ver- De lfläbrli veranschlagt werden. Der Redner weist in längeren | werden muß, wenn hie niht in ihren Aufgaben unterliegen soll. | anerfenne. (Lebhafte s & 4 i S ZiA i 2 E T O S T ARBAZ nd ais G E I c e Ai! : ‘ 6 : (ck : : ç T (ck 2 Mark gchabt, während \sih bekanntli das Veranlagungs\oll der Ein- | ¿Ur Dersugung zu Haven, ein Fonds, der, g! [tung na Möglichkeit an einen anzì ] Myusführungen auf verschiedene Punkte hin, in denen das Etatsreht | (Sehr richtig!) Abg. Dr. Satt des fommensteuer auf 174 Millionen Mark, also annähernd auf dieselbe lih wie finanziell durhaus räâtlich ieren; denn keinen Menschen mac Fr E beschränkt worden ist, und fährt dann fort: Der Minister kann mii Wenn ih nun weiter auf das komme, was die Herren Vorredner | Wel (Fisenbahnminifters. ten Summe, beläuft, und es ist eine unentrinnbare Notwendigkeit, daß, | das hohe Haus [einerseits wiederholt die Zwe ieder Gelder abzuliefer den Fonds den Landiag und das Budgetret vollständig Mart eBen. gesagt haben, so muß ich meiner Freude Ausdruck geben, daß eigentli Let ANETESES L DET Ca wenn wir diesen Beitrag der Staatseisenbahnen verlieren müßt anerkannt hat, ist es wichtig, ihn von dies : Tetner Polßitg Das ganze Budgetrecht ist jet {on ein Messer ohne 4 Mohlivfata hiofda er bie Œif gz bleiben die Minister. RE Ei n SENTOS S a) riteren mußten, cha E 2 Ee A E R A D linge, dem der Griff fehlt. Das Bedürfnis der Cisenbahn- | das Bedürfnis dieses Fonds für die Eisenbahnverwaltung von säâmt- | Sch; Miguels G » » . 4 ? P p PNE 4 0 F+5 A Va J Kp! a Q T V s H / 1c 7A ; 7 ; T j 5 a ; V S 5 1; wir einfach zu einer sehr erheblichen Erhöhung der Einkommensteuer Es die ihm gegenwärtig anhaften, und den dI beliebte Perfönlichk: S verwaltung ist vollständig unabhängig von der Finanzlage. Es hängt | lihen Rednern, namentlich auch von dem Herrn Abg. Richter, aner- zu schreiten genötigt sein würden. die Lage zu seßen, ihn aus den Uebershüssen früberer Iabre zu Lr- zt Interesse darc nur von der Forderung des Verkehrs ab. Gs fann gerade in einem | fannt worden ist (sehr rihtig!) —, und er hat im einzelnen ausgeführt, Die zweite Konsequenz, die fih aus dieser Sache für halten. Wir befolgen damit nur einen Weg, den jede große Private | ader das Geld deu ei Mahr schlechter ¿Finanzen notwendig sein, Anlagen herzustellen oder

(e 1 ! | j er | vak das Bedürfnit Fisenbahnverw 1 in gewissem Sinne un zu verbessern angesichts einer Steigerung des Verkehrs. Cin Dis- daß das Bedürfnis der Eisenbahnverwoaltung in gewisem Sinne un

mich ergibt, is die, meines Erachtens aß die Ste betrieb8gesellshaft gebt, indem se schG in guten Iabren einen Reserbde- | dann erwacht in ) / s a L 21M 4/1 Le Ls A 4 * ph Sai E ch ergibt, if e, me chtens, daß die Stellung der eDSgel ast g dem sie sich in i en Reserve d wat in vositionsfonds muß vorhanden sein für unvorhergesehene Bedürfnisse. abhängig ist von den allgemeinen Staatsfinanzen.

Finanzverwaltung in unserem ganzen staatlihen System, ins- sonde gurüGtegl, um daraus au ihre 2 Jadren 1ann ja n de l An sich ist aber eine Einrichtung, wie sie Herr von Miquel geschaffen Welchen Zwecken soll nun der Fonds dienen? Erstens zur Aus- ta ck p) " 0D ax u Gir y U of P 2 317901 T5 B ï oor WwWAnckAdS 1 + T O ® S + mde Dn T Va Y (ck e U v ? „ET 4 ce ; q A F 5 E A, di s 9 G t E M APIERAR E ei E aaf E C besondere auch gegenüber der Kisenbahnverwaltung unter allen | bestreiten zu können. Ferner joll diefer Fonds nidt nur verwandt | er!parten Gelder Í ril an den Finanzminister abgefübrt hat, widersinnig, Er saft einen „Fonds für unvorhergesehene illuna des 30-Millionenfondt Dieser Disvositionsfonds ift der n U tä Do e) l 0 , 5 16 “Eo 127 5p 2 T Pr Anne N dto MorFfs Tip prt kor ck73 Pw pÎcky r. vorNDn T N 9 ck 2 K p e N "rfntfse und weist diese Bedürfnisse an auf unvorhber fu ung des M Mi lonenTonds. Ler I[SDOITLIONSTONDS L UCLT e. mitanden erhalten w?:rden muy. ZE komplizierter unjer ganzes staat- | werden Tonnen, wenn dte Berkehrsfteigerung OCICI S CIgeireien Ui TWCTdCI ollen, dann wird wenige Tage vor dem ersten April der eure C i dal F; : Mißstà gh i S Eisenbahnverwaltung zugebilligt worde in früheren Zeite î p ci f j e e T T E ; I n O h s “e j i : E L t e RPLU Ver ‘ohone Einnahmen : \ e ide ‘ommen. zifenbahnverwc j li den 1r eren Zeiten, in den sornt or ftek lihes System wird, je mehr die staatliche Tätigkeit sih auf den ver- | sondern hon dann, wenn sie zu erwarten ist, um retzeitig für diese | legte SeWser von dem Fonds T ié De Maas pabatiúdia gesehene Einnahmen; daher sind die Pißstände gekommen. | ? t A E L A | gelernt, er egt / J \Wiedenften Gebiet sbrei : S N E N E wie Fei A e A ) h H 5 O E, D ai, Mag DIE AUSYADC UOUDENDIg Die Mißstände liegen nicht in der Verstaatlihung — ich bin nie ihr | fetten Jahren. Ja, meine Herren, der Vtspositionsfonds 11t auf- | Uber dle Besch y / e hrotto P 4\ 1 g y »ck A PHpaDbne L el. Nu8 P1 4 noosammelteon Fonds Ta Sra DE Ion doe é atr Éott \ f e , 2 t» F A O A e Þ! B Ï d @ - - e .- s re } r  4 An 5 af E E E damit auch die Rubgaben des | Neap Bncs Mi. Je F PLAE INIEI Cme aen Os L FETRE L E E CRERRETLGIN Freund gewesen —, sie sind durch die Thesaurierungspolitik des | gebrautht; ih habe nihts mehr darin; neu aufgestellt ist er im Etat | das gleiche, ob Staates wachsen, Ie unerlaßliher uit es, daß eine íöInstanz im Staate niht nur dieser Fonds von 39 Millionen Mark gedildet ondern S Wie it es aber, wenn die Verwaltungen ein Interesse daran Ministers von Miquel ent\tanden, aus der Neigung, aus laufenden nicht Ab ich b he bereits ein stillshro ; e 5) 5 - ; E D S I Be ¿s i A n ; N A e T I - abla ; L au E 2 i ck ues n; “T E ¡UNA Sn Hé Fi icht. er ih habe bereits eine [hrweigende Anweisung, die der | ¿; 2 ist, die in der Lage ist, die verschtiedensten Gebiete zu übersehen und joll auch das Ertraordinartum der Ctjenbahdnverwaitung in etncr DADCN betibtelemw het Þ fübrt. d N ¡tteln mözlihst viel Fen dan zur Verbesserung des Aftiv- H N talter 1d at Kat f 90 Mill E ; e n ; ; ce cs Ln c: R 1 N E E G C M mae s S Be “1 28 werbenden Herr Finanzminister shon erwähnt hat, auf 20 PVeiltonen zur De we pi damit auch dem einzelnen Ressort Grenzen unter Umständen vor- angeme}jenen Dode erhalten werden können. dre die die G: s e f d bermögen® des Staats, qur ermehrung Ves „werbenden An- es : : C : / Too; ç Ct Ahat R E N é zuschreib hne die die Gesamtbedürfnisse ni befriedi L G J i A “ns E M agefapitals des Staats in den verschiedenen Zweigen. Man | \Haffung neuer Betriebsmittel. Wird“ der Ausgleihsfonds nicht | waltung der Finanz e L F B t) eTrte D e Ì »cknP IPTTFPHN 4011 vf T T nto Wars s E v Do 173 non Tyhrony nt rorhrs 07 Es E : ; {45 » c c e 0 : a p M - -. . 9 i Ï T5 L. 5 li zu reiben, ohne die die Gesamtbedürsnmse nicht befriedigt werden Meine Herren, wenn woir jeßt ungünstige Jadre dade TOCI de emzelnen JAdren mi verdraucwen aatstaî b Soll die Gegenwart nicht zu gunsten der Zukunft ver- bewilligt dur dieses Gesetz so müfsen wir mit einem Nachtraasetat L 2 - j ck tig! 8) ck ne Gorro a Kat STAR _ * ¿2 e 6 g nad, S : L j 7 \ x D D, 0 »7 Konf f - » io p 2 s S y. P R TREE 10S e Gau tra i a hig dip T 7 können. (Sehr richtig! rechts.) Aber, meine Herren, gerade bei dieser | Finanzverwaltung genötigt ist, die Ausgaben der verihiede Ner. | geführt werden, sondern bei den Gvmnasien verbleiben. Die Gvms Wnachlässigen, aber ebenso falsch wäre es, die Gegenwart zu fommen. Also dieser Zweck muß auf alle Fälle erfüllt werde A 1 S ; apa 2 S i d 8 f i DUCDeNeN T U pm L L Ee L ues Bt Es in mmen. Also diefer Zwec l alle Fälle erfüllt werden. Au | 7, m aus\chlaggebenden Bedeutung der Eisenbahnen und auch unseres Eisen- | waltungen einzuschränken, so kann fich auch die Eisendabnverwaltung aen baben nun cin lebhaftes Interesse daran, ibre Fonds svariam Maunsten der Zukunft zu belasten. Vie verfa}}ungsmäßige Praxis dzs C it 10 “Mga E n: g r 2 B i 1 die LYVe2 A Z ¿ P Le D K T E E G Ae I R P E E E E E E P16 sollte » {en Staatshaushalts ibertraae er übrigen 10 Millionen des Dispositionsfonds bedarf ich unbedingt, | daf diese eine bahnetats für unsere gesamten Staatsfinanzen ift es andererseits Pflicht | als Zweig des ganzen staatlidhen Daseins dem nit ck — daß da d ahr Reichs sollte auf den preußischen Staatshaushaltsplan übertragen : Z ta Pat E En day dieje Ct J L y 0 L al Zwelg des ganzen aalen Waselins den nt & L Lv La L L Fat berde Die Fc p: Ko Dek u der Eisenb b bed ‘fnisse muß ent wonn: § q bt unmit ti F lib mrt ton nt Ga #4 abhor ums Lomo aur eines vorsorgenden Fi iters Dén berebiaten Bt E L é s Y : verden. Wle ?7Fcage Der edung de tjenvahnbedursmni A muy ent venn tf! nmicht unmwtrtiMaftli wtirtiMWarsten mili. 7s It aber ur bedeu und fa E orlorgenden ¿s Marne ers, Den ercchtiglen Bedürfnissen der | ist wobl in der Lage, ibre ordentlichen Ausgaben dei finkender Ko 1LDT vnen m dem schieden werden unabhängig von den Verkehrsbedürfnissen. Im wirtschaftlid, wenn die Eisenbahnverwaltung warten muß mit Bos ein grozes ind Eisenbahnverwaltung Rechnung zu tragen und der Eisenbahnverwaltung | junktur auch einigermaßen einzuschränken, und der Herr Minifi Diese finanzielle Jn N eichztaz, wo wir auch einen CEisenbahnminister haben, F E bis die Spekulation si der Sache bemächtigt b erveronos ung das zu geben, was ne nôtig hat, um ibre großen wirts{haftliGen Nufs- | pon I bielen Lt t uns in diesem Gause erklärt E, S wièr ia auf den t ¿L a e, it es „doQ) Io. Unsere Etatsberatung it eigentli „nur | (sebr rit N O Vit P S E Al 2 anbof L Hat ¡a QUU/ In L DAU art, DAIB W4IT WAT AVT A L S ine ä j i ° de wentg? ) of ) »tig!), und wir haben Ihnen viele Veillionen fruber dadur aranttz 6 gaben zu erfüllen. F badi TLSGSe Q L e a S ne Etatsplauderei in mehr oder weniger, harmlofser ehr rihtig:), und a 1 ZHne ( aranti Jem u diesen Bedürfnissen der Eisenbah lt s ; L A E u B N E : E Meise, in mehr oder weniger verbindlihen Worten für die Regierung, | gespart, daß wir den Vispohittonsfon r Ver - 2 nd F nr ) p 1 p »y mhahnhermal tin 2 ph Art roA 1 Sa Lor A 2» J, # s a D b E irs »ck (F - ' ; 5 ck}f e _ D elen De LOS en der Sllenvaynverwailung gehort meines | è uh die A1 è rfat an è I aber eine wirkliche Etatsberatung kommt nit in Betraht, weil von | wirtshaftlich wirken konnten. Also der Dispositionsf E À r Finanzverw Erachtens in erster Linie eine gewisse Stabilität, eine gewisse Gleich können. Ganz anders stebt es bei d ractdin3 2 F ale £ der art ornherein der ganze Etat in einer Konitruktion festliegt. Jch bin | 1H nichts davon w as wtr wollen r t errzidet mäßigkeit; denn nur bei einer solchen Gleihmäßigkeit kann die Eisen- | namentlih bei -den Bauten: die könnte man w m î S D! 2 ljo der Zreinung, dab der Gesepentwurf kein geeignetes Mittel ist, | x N L; b S X 4 u R u — FerriÉri - N : Ucrerl L A - Do i é 4 R228 IE gt E D s t, dn A 1m die Vißistän e . Er beschränk ck- Recbte des Hauses, | er doM inter!Mted da, od C n Zar 1a or rz - r Wart T7 Son - Q D e m d bahnverwaltung von langer Hand her planmäßig ihre ganzen Auf- zurüdckstellen, aber zum Schaden der Sache d zurn Schader T j der dafenbderwa ¿éuträcótiat D bett aub Hefe E di ih | k [ leicht E hle F D toorte er J : F I: ; ‘ o) . e L L E b e S : i L N 4 V N V Ee: Das X S ® L G p a G7 ei A L C L |M/ zu VLUC de 7 ”“ 1Igevail L 1g DIe Ï DCIMIL ck Let L auc n T “Q r ELT L D - » L S n Der © Á Cn eTIDG. I gaben in Angriff nehmen und lösen. Um die Cisenbahnverwaltung Entwickelung in unserem Lande. Deshalb ift es für die Elcnbak um den Hafen zu err iht für vereinbar mit dem Staatsintere)je halte. | Ï hon a y ex: ne beredit R i htéanstrub auf die Bildu Sen F rheIt nicht fortgeseßten Schwankungen auszuseßen, um ihr da3, was sie | verwaltung von boher Bedeutung, da® Fe au naacren J beblid Bebüb nid Abg. von Arnim (kons.): Der Ausgleihsfonds, den man jeßt | Ei E Go A a at pa Ea Der Fonds kann ja nur aecbildet wer V EuTe2 zecrhanzen selber verdient, in erhöhtem Maße auch wieder zuzuführen, i man | das Extraordinarium dotieren und z Fina 3 | ber wär on uns verlangt, ist ein anderer als der im Jahre 1897 uns vor- E S A E find die finan x Wirkungen des Gesetzes nur gering in den letzten Jahren dazu übergegangen, das Ertraordinarium der | ich babe die Mittel X ; S E 2 eshlagene, der zur allgemeinen Balancierung des Etats bestimmt der die auer Statsjadrcs dQtnauSgeDt Der r Abg. Gamr k Die peinliche r’ éecitbu rw L O ¡ gu UDVCTYEHUN en, Dag rirTaordinariun er d) bab e ittel tin auten Tabren aufacbraBt, tett G dad X wenn Die dge E e Ee fs C4 T:T, N d _@ D e ee. L g p en qui ay A Eisenbabnverwaltuna viel böber zu dotieren, als das f rúgd L f p F uf y N M E E P E: E : s h B U R R Var, während die]er Fonds e entlih für die Eisenbahnverwaltung Dieses Fundament ift ur die Slendadnverwaikung von aunerordentTs Haktitcden und der nzen Natidt è nickt zereitert nvaynverwatlung Die Hoher __ otieren, als das früber der Fall auch in \{lechten Jahren für das Ertraordinarium Dat » Derwalt 2DgeTUDTI worden waren tatt der Verwaltuna felber z; bestimmt ist. Miquel bâtte bei der heutigen Finanzlage etne folcbe ome Mrt A mäadhto Sie doakalh bitten Þ f G l T: 2î 4 cu da 2 “Qu? - war. Die Herren finden in der Begründung der Vorlage einige kurze | Zwecke, die der Gesetzentwur b 3 dés & Ia j ! f me Vorlage nicht eingebraht. Jch gehe nicht so weit, die L Lir e ee e A / - E valtu - Fine L 7 - Notizen, die ih bei ihrer Wichtigkeit bitte kurz mitteile: d Der Grundarbauke ilt der. | E L 2 i R L ai a M i A p bzulehnen, aber der gegenwärtige Vioment ijt ni ignet DI - T 7 - w Sractds S —— L L N Ati Ä L A Ä H L S t I * 4 J J S B «2 “ ® L Ä CT . e dran? T "” 9 » D (4 f C L D g  (P _ N » A T. u — Es ist d d t daf: beisvieläw n Gk 1 le aris TAG Lte a ea ; E G j d h 3 n eine ernstlihe Prüfung der Frage heranzutrete c Redner 2 l n : L ? teuer H T ies C R A , L E S e um Zadr etn rOBere ( Led IRtgiett d Sladunat z Critei dè t DON ( inc oma d Boerrtgrundni zen un Beine namentitd Polemijiert dann gegen den Abg. Richter und Tk ‘ D) . F 1 - D l F g L502 mol f Utung ch nur au? dem ganzen Berledr tm Land d erer Verk 4 Da ber, L 2 Sé&leéwig-Holitein usw. Bekanntlich ist mit Tierungspolitif von Miquels. Dem Antrage an di R : L i J — : D Q nángei ,9 Puilllonen Mart delte! glet { der Gesamtaus8gab förderlich zu fei Zustim des boben Ha die Vereinbar eniliie werben. dal Budgetkommission zu verweisen, schließe er sich an. n L Big ny ¿ ]| Wir für, das der G i ema z cin red neenez Cr trs P CID V D L S S L N22, a c n i L f l L L L RARVAL L Ÿ L L G ü E N s o d d D S k, 7 g : N B tlid ] Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: und sagt: im vorigen Jahre habe ih im Stich gela Î d 7 Rer!a r y in S 2-07 Y Meine Herren! Ih bin dem Herrn Vorredner außerordentlich | Sa è De T 2.0 2 - hafen 2 - 2 1 27 U @ E i dainfbar dafür, daß er die Vorlage so wohlwollend behandelt hat, wie Jegenu der Finanzv ut m q Bedeut l Pw ing j Md es aus seinen Worten ertnommen habe. Er hat inde}e: fritisiert D d Inter d 7 S SELTE Fe DcI daß der derzeitige Moment nicht richtig gefaßt wäre, um die L IOTE 1M einzubringen. Meine Herren, ih glaube, gerade dieser Veoment 1st D ! L É G M urhaus richtig, weil er durch dic Notwendigkeit diktiert wird Stärl i E - is v L q y 3 — i A (eine Herren, wie ist denn der Entwurf entstanden Sr ist Is Ut dier r'Mted L R E zus 4 dadurch entstanden, daß die Eisenbahnverwaltung fich în einer Notla hen worden. Ja, m Derren, der D des G dtna O - m L l befindet. Und wodur ist die Notlage entstanden Dad d der I J - - =Â Ì e P x G Y Ï d Ü B H R s M epien Zahrzent, in den sogenannten fetten Jahren, im Hausdalt d î tatitid Ber l ta ; IS D : N L Slaates anhaltend dauernde Auêgaben auf s{wankende Einnadmen | Þ des Gri dinart n O ; : Mbzsiert worden sind. (Sehr rid ) Was ift die Folge d d Î _ D 1 d N x er | dieses hobe H lle 9 hnen de d nil thnverwaltung die Auf t durch Aufbäuf L 3 è b et zuf ibre Einnahmen rlegt d d 4 l d ; L 2 tr en geht t nz gut: und lle haben d d A M d y enbahn über 7 bwarf u d 5 x S LS - 2b & e j veri Ï Ï F y X _ L T Ä S k N D Dr in aber nun die mageren Jahre komm y deutend wait s na d d s Y ks s A y S S S ein solches blutarmes Jahr binecingesett worde d Z ht die Frage für die Eisenbabnverwaltur m anni du die | l ed j d d A i 1 L Pud Lier Pir auferlegte Aufgabe ersüillen F Kolge ift natürlid mut d ita | N : y | : ? 4.4 pe ! d auû m Ï L Ï 5 K Y i L Y A : T po S GILTE Der &hule PIaudern der Zerr U iu M D) Ï x . E G . O. D: unen ja erzablt, wie cs im Messortkriecg dergedt ì [dite d Ï d e e E Tnandlih der Eisenbahnverwaltung gesagt wird: beschränke du k Ï : d AA I : Ser Firaci Angaben ! Ih spreche hier nichi von Ersparnis! dé d 16 j d s d i i N: \ \ i e, wie ih Ihnen in meiner Etaltsrede noch iiübren wert ' d D f d I N f ic Vriparnilie ein die Í und und veri ì int c @ A enn, das sich redner ergibt, damit d dicielde Jadl, î A lat d \ d d ch2 D 2 N tüder adgeworfen bas für diesen TIweck wieder el l î b T - Æ E t t v 9 l Joige davon ift, daß unter Umsiiändei nad dem ì d Und T d i : i y 4- gr 6 Miniiler persönli mehr oder wenlger Gl0ck auch in diesem k : Î ven d de : d d D - T E "7 aue dat, die Elsenbaduvenvaltuna elufad finanziell | Ï | po d And, 1 l ¿d 2 d : ° des Z Et T s A n De 1 étgé E x P ; rien (onniie J würde es geradezu |! finanzielle Mil | d L d 2 A d d d N L Ÿ eg , Le Tes Tantlunas b : c idelace nad y iung dalten, wenn der Elsenbahnverwaltu 1d aroßes induitrielles i T D O d I T 2 “Mi D é Had Sr e s Pre : ialet ehmen die Mittel Periaal wun d Iu Tut Ï vi digfeit i B H d ? k d v A D y Pn y F 2 Y s 4 4 ch4 4 4 de i fe h îwe dig ind (Sehr ul Ï Ne nduitrielles Unt du ann N î 4 D S : s J a. E d , Ea ag, 9 y D #- V a E erwaltet werden, daß man sagi ld will m Aki ien jeh \ dai dex Ÿ ‘ Um dad N À A d D D n : Das i r t Ï Ï . L A e daa B er 159% Dividende uedei nd dann wie id d é via d Viatéred Ld dea F Q è d x | x this W& vir p ä - 81,4 14 bid ribe - Serra 168 Li ts rf Ice Und in Reserve lele Lees Md lin din. a Ï D î : Ce L O a I 2“ efi er A i 4 M: ersi kommt meine Lebensiüblakeit, erft kommi i M Ï & d 5 Aaates ck x E E a I E E x 7 N e wr r a - N elitif in mlt \elbii dal id lede 8th i b ci Y L uw . fa » m F 5 ck % u Ha i L % ä n F d Vas I tg f t ‘ F I Mi c ufies t fts 4 - s fá- tehnet, was die Aftionân belommen dna 1 î Di ) 14 D A “4 D daI Ï L D Sdo é 5 Y é E S I S Ï is S : A G F Eu E s Alenn ih mi allo iu elaer lolden Ainanlage k ? aO H Veo Ï i Dad EN D « D E S Ï D s H ba S - «D «i D V i Jbr % T i Dau «A arf vg 2 Wi

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