1903 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Feb 1903 18:00:01 GMT) scan diff

_ Der ursächlihe U me nza nt zwischen dem Be- triebsunfall und dem die Gewer eun es bedingenden Leiden (Hysterie) ist verneint, weil dasfelbe lediglih durch die Bemühungen um Durchseßung des vermeintlichen, aber unberechtigten Anspruchs zur Entwickelung gelangt ift, während der Unfall selbst als wesentliher Umstand für die Entstehung des Leidens ausscheidet (1972).

Durch einen in Rechtskraft übergegangenen Bescheid, vor dessen Erteilung die Vor i des 8 70 Abs. 1 Sahß 2 des Gewerbeunfallversicherungsge}eßes vom 30. Juni 1900 (8 57 Abs. 3 des Unfallversicherungsgeseßes vom 6. Juli 1884) beobachtet worden sind, wird der Jahresarbeitsverdienst rehtskräftig fejigestellt. Bei einem Verfahren aus 8 88 des Gewerbeunfallversicherungsgeseßes vom 30. Juni 1900 {S 65 des Unfa darin ngsgeteges vom 6. Juli 1884) darf

an dem so festgestellten Jahresgarbeitsverdienst nichts geändert werden (1973).

Pu, enthält die Nummer folgende Bescheide und Beschlüsse: Hat eine gewerblihe Berufsgenossenschaft gemäß S 28 Abs. 2 Sah 2 des Gewerbeunfallversichherungsgeseßes und der enisprehenden Bestimmung ihres Statuts den landwirt- schaftlichen Betrieb eines Unternehmers von der land- wirtschaftlichen Berufsgenossenschaft übernommen, so ist sie auch verpflichtet, die aus einem Unfalle des Unternehmers erwachsene Ne ntenlast zu übernehmen, obgleich der leßtere für seine Person bei ihr der Versicherung nicht unterliegt (1974). Die Erleichterung der Beitrag3pflicht, die im S 100 des Gewerbeunfallversiherungsgeseßes für die der Ver- icherung neu unterstellten und einer bereits bestehenden Berufs- genossen]chaft zuzuteilenden Beiriebe vorgesehen ist, besteht nicht für solche Betriebe, welhe mit dem auf die Arbeiten an Bauten gerichteten Teile ihrer Tätigkeit unter der Herr- schaft der O Geseße für versicherungspflichtig erklärt, nunmehr aber durch Ziffer 2 des § 1 des Gewerbeunfall- ae vom 30. Juni 1900 in ihrem ganzen Umfange der Unfallver sicherung unterstellt worden sind (1975). Die in R Abs. 3 des Gewerbeunfallversiherungs- eseßes zugelaî)ene öffentliche Zustellung is niht nur für die in 8 1655 Abs. 1 des Geioébbeunfkllvetfthéungs- eseßes erwähnten, den Lauf einer Frist bedingenden, fondern für alle Zustellungen anwendbar, insbesondere auch für

die Zustellung von Terminsbenachrichtigungen und Ladungen (1976).

Der Abschnitt C (Jnvalidenversicherung) enthält wei Uebersihten über die Art der Anlegung er Vermögensbestände sämtliher Versicherungs- träger nah dem Stande vom 31. Dezember 1901 und über die von ihnen zu Gunsten gemein- nüßiger Zwecke darlehnsweise hergegebenen und- für eigene Veranstaltungen aufgewendeten

Kapitalien nah dem Stande vom 31. Dezember 1902 nebst den zugehörigen Rundschreiben vom 23. Dezember 1902 und vom 31. Januar 1903. Hieran schließen sih die vom Reichs- versicherungsamt genehmigten Kontrollvorschriften der Landesversicherungsanstalten Hannover, Elsaß- Lothringen und O ldenburg, sowie folgende Revisions- entscheidungen:

Bm Einzugsverfahren erhobene Beiträge“ sind mit der Zahlung an die Einzugstelle vollwirksam ent- richtet, so daß sie anrehenbar bleiben, wenn die Zahlung im Sinne des 8 146 des J.-V.-G. rechtzeitig erfolgte, und nur die entsprehenden Beitragsmarken verspätet verwendet worden find (1025);

Dies gilt auh dann, wenn im Einzugsverfakbren reht- zeitig erhobene Beiträge von einem Beamten der Ein- zugitelle untershlagen und erst nah Ablauf der Fristen des 8 146 des J.-V -G. mittels Ankaufs und Verwendung der Beitragsmarken an die Versicherungsanstalt abgeführt worden find (1026).

Den Schluß bildet eine Entscheidung aus S 75 des J.-V.-G., durch welche ein Beschluß des Ausschusses der Landesversicherungsanstalt Berlin, betreffend die Ver weigerung der Mittel für die innere Einrichtung der zufolge eines früheren Ausishußbeshlusses auf dem Heilstätten grundstück bei Beeliß erbauten Kapelle, auf Anfechtung seitens des Vorstandsvorsißenden aufgehoben und die Bewilligung der erforderlichen Ausgaben dem Ausschusse zur Pflicht gemacht wurde (1027).

Jn dem nihtamtlihen Teil ist auf eine im Selbst verlage der Ortskrankenkasse für Leipzia und Umgegend er- schienene Preisschrift über die Frage „Womit sind die an steckenden Geschlechtsökrankheiten als Volksseuche im Deutschen Reiche wirksam zu bekämpfen?“ und auf eine von dem Oberrehnungsörevisor im Neichsversicherungs- amt Neinke verfaßte, im Verlage von A. Troschel in Grune wald-Berlin erschienene Schrift „Die Vermögensverwal tunq der Berufsgenossenschaften“ hingewiesen

Laut Meldung des „W.T.B.* ijt S. M. S am 24. Februar in Konstantinopel eingetroffen.

__S. M. S. „Fürst Bismarck{“ mit dem Chef des Kreuzer geshwaders, Vizeadmiral Geißler an Bord und S. M. S. „Geier“ sind gestern in Wusung angekommen.

S. M. S. „Vineta“ ist am 24. Februar in Willemstad eingetroffen und geht am 27. Februar von dort nach Port of Spain in See.

S. M. S. „Gazelle“ ist am 24. Februar von La Guanyra

nach Carupanó, der Dampfer „Sibiria” an demselben Tage und S. M. S. „Falke“ geftern von Willemstiad nah St. Thomas «in See gegangen.

. „Lorel ey“

Oesterreich-Ungarn,

Während der gestrigen Sihung des ungarischen Unters hauses wurde, wie „W. T. B.“ ersährt, der Landedvertei:- digungsminister Freiherr von Fejérváry von Unwohlsein befallen. Der Minister verlich dié Sikung und begab sich in seinec Wohnung in ärutlihe Behandlung. Er erklärte, es handle sich nur um ein leihies Uedeldefinden.

E,

- Großbritannien und Jrland.

Im Unterhause beantragte gestern, wie „W. T. B.* meldet, bei der weiterên tte über die Adresse John Redmond (Irê), daß die irishe Landbill, die im Laufe der Session eingebracht werden solle, Bezug nehme auf die Beschlüsse der Konferenz zwischen den irishen Besißern und Pächtern, die zu einem Kompromiß in der Landfrage gelangt seien. Die Negelung der Landfrage werde zwar nicht die Homerule-Frage regeln ,: aber die Homerule- Politik erleihtern. Der hefsekretär für Irland Wyndham lehnte es ab, irgendwie Erklärungen bezügliß der Be- schlüsse jener Konferenz abzugeben, solange die Landbill noch nicht vor- liege. John Morley (liberal) sagte, die frühere Politik der irischen Partei sei darauf germ gewesen, die Sha dadurch los zu werden, daß man ihre Ste E unerträglich aemacht habe; die jegige Politik ver- folge denselben Zweck. Der M oner legte dann dar, daß die Aus- führung der Beschlüsse jener Konferenz die Hingabe von 22 Millionen

fund Sterling als freies Geschenk des britishen Schaßamts in A E Nach längerer Beratung zog John Redmond seinen ntrag zurü.

Frankreich.

Die Deputiertenkäammer hat, dem „W. T. B.“ zufolge, die Debatte über die Artikel des Finanzgeseßes, die sich auf die Haus8- brenner beziehen, ges{lossen und sie mit einigen Zusäßen an- genommen. -

Die Budgetkommission hat im Einverständnis mit dem inanzminister beschlofsen, russisches Petroleum mit einem Zu- dlag8zoll von 1,25 Francs für 100 kg zu belegen. Der Zweck diefer Maßregel ist, den Gewinn ‘der Petroleumraffineure zu beschränken und für die leßten neun Monate des Finanzjahres 1903 eine Mehreinnahme von 37 Millionen Francs zu schaffen.

Der Minister des Aeußern Delcassé hat an den Prä- sidenten der , Kommission für die auswärtigen An- gelegenheiten und die Kolonien ein Schreiben gerichtet, in dem er mitteilt, daß von dem Gouverneur von Jndo- hina ein neuer Plan zur Abänderung des französisch- siamesishen Abkommens eingegangen e dessen Ausführung vorherige Verhandlungen mit .der siamesishen Regierung erfordern werde. Deshalb und weil die von Doumergue, dem früheren Gouverneur von Jndochina, verlangten Mitteilungen noch nicht zur Stelle seien, bitte er die Kommission, seine Er- klärungen noch aufschieben zu können. Der E der Kommission Etienne erwiderte, daß die Kommission der Bitte entsprehen und ihre Arbeiten bis zu dem Apuntt vertagen werde, an dem der Minister selbst darum bitten werde, seine Mitteilungen machen zu können.

_ Aus Algier berichtet die „Agence Havas i daß die Ge- rüchte, es würden Vorkehrungen getro fen im ier auf eine militärishe Kundgebung auf marokkanischem Gebiete, un- begründet seien. Die angeblichen Bewegungen beschränkten sich as die Bildung von Beglei!kommandos, die die im Süden stehenden Posten für die Dauer des Sommers mit Proviant verschen soklten.

Niederlande.

Der Premierminister Kuyper brachte, dem ,W. T. B.“ zufolge, gestern in der Zweiten Kammer drei mit dem leßten Ausstand der Eisenbahnangestiellten im Zusammenhang stehende Gesetz- entwürfe ein und betonte dabei die Notwendigkeit, einem unvernünf- tigen Angriff auf die Gesellschaft, der die Wohlfahrt des Volkes dem Verlangen einer gewissen ose nach Einfluß und der politischen Tyrannei opfern würde, Widerstand entgegenzu}eßen. In den Gesetz- entwürfen wird u. a. bestim;ut, daß Staatsbeamte und alle in einem öffentlihen Dienstzwkige oder im öffentlichen Eisenbahndienste be- \chäftigten An die sich weigern rbeiten, die sie unter-

aben

ncmmen l oder zu denen fie durch ihren Dienst selbst verpflihtet sind, auszuführen, mit 6 Monaten Ge- fängnis bestraft werden können; ‘die Strafe kann, wenn

Zusammenrottung von zwei oder mehr Personen vorliegt, für die Scbuldigen und für die Führer des Ausstandes bis auf vier Jahre Gefängnis erhöht werden. Die jeßige Eisendahnkompagnie des Heeres soll so organisiert und verstärkt werden, daß sie den Dienst auf einigen Strecken, wenn auch in bes{hränktem Maße, ausführen kann.

Den Militärpersonen, die von dem sozialistishen Abs geordneten van der Zwaag aufgefordert worden waren, in Ver- sammlungen gegen die Einberufung der Miliz zu protestieren, ijt von der Militärbehörde die Teilnahme an diesen Versammlungen verboten worden.

Amerika. „Neutershe Bureau“ berichtet aus Washington,

der russische Bolschafter Graf Cassini habe bei dem Staats- d A L

Na asg

epartement Vorstellungen bezüglich der Lage in China erhoben und die Hoffnung ausgesprochen, daß die Vercinigten Staaten mit den anderen Mächten gemeinsam vorgehen würden, um der unrcchtmäßigen Einführung von Waffen in Thi Finhal 7 N S vir raf China Einhalt zu tun. Der Staatssekretär Hay und Graf

Cassini hätten mehrere Besprehungen in der Angelegenheit gehabt, es sei aber noch nicht festgestellt, welhen Weg die Vereinigten Staaten einshlagen könnten, um die Waffen ausfuhr zu verhindern

Wie „W. T. B.° meldet, hat das Repräsentantenhaus en vom Senat bercits genehmigten Entwurf eines Münzgeseyes ür die J bilippinen angenommeu, jedo - obne das Amendement Patterson; der Secnat nabm darauf den Gcseßentwurf in der vom | Repräsentantenkause festgestellten Form an.

v4

* (Cs

Jn New York eingetroffene Nachrichten aus Panama besagen, die Aufständishen von Honduras hätten die Regierungstruppen unter General Sierra geschlagen.

Afrika. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain ift gestern abend, wie „W. T. B.“ meldet, von Kapstadt nah

England abgereist. Bei der Abreise wurden ihm enthusiaftische Kundgebungen dargebracht

Parlamentarische Nachrichten.

Die S@&lußberichte über die Reichstages und des Hauses der sich in der Ersien und Zweiten Beilage

=— Fn der heutigen rae, Sihung des Nei ch6- tages, welher der Staatssekretär des JFnnern, Staats- minister Dr. Graf von Posadowsky beiwohnte, erklärte vor Eintrilt in die Tagesordnung der

Aba. Schmidt- Warburg (Zentr.), dah er gestern von cinem Urteil des Schöfengerichts in Straßburg geivrochen habe, daß aber die von lbm ecrwähnte Diakonissenansialt sid nicht in Strakburg,

sondern in Mey befindet Z standen zunähst Berichte der

estrigen Sißungen des

bacordneten befinden

Auf der Tagesordnung Kommission für die Petitionen. Ueder die Petition der Handelskammer in Mülheim (Rhein), betreffend den Erlak: cines Gesetzes über den Vers |! kehr mit Honig zur Abwehr des unreellen Handels mit |

Kunsthonig, beantragt die Kommission Uebergang zur Tages= om, Den mündlichen Bericht erstattet der Abg. Müller- Walde erfor

Das Haus beschließt nah dem Antrag der Kommission.

Die Petition des Bürstenmachers Franz Bauer u. Gen. zu Berlin, betreffend die R Set von Milzbrandver- giftungen, wird dem Reichskanzler als Material über- wiesen. Dagegen -geht das Haus über die Petition der Aktiengesellshaft Heringsfischerei Dollart zu Emden, betreffend die Verwendung der im Etat zu Guniten der deutschen Hochseefischerei bewilligten 400-000 M, zur Tagesordnung Über, und erklärt die Peiition der Witwe Prziak in Rapatten wegen Gewährung einer laufenden Unterstüßung durch die inzwischen erfolgte Bewilligung einer solchen seitens der zuständigen Behörden für erledigt.

Die Petition des Vereinsbundes deutsher Zahnärzte wegen Abänderung der Bestimmungen über die Vorbildung zum Studium der Zahnheilkunde überweist das Haus dem Reichskanzler zur Berücksichtigung.

Die Petition des nautishen Vereins in Kiel wegen Ver- längerung der Gültigkeitsdauer des § 1 des Geseßes vom 20. Juni 1899, betreffend den Gebührentarif für den Kaiser Wilhelm-Kanal, wird durh die Beschlüsse des Boe über die Novelle zu dem gedachten Geseß für erledigt, erklärt. tre

Die Petition des --Zentralverbandes des Feuerwehr: verbandes für den Regierungsbezirk Cassel wegen Durh- ührung der geseßlichen Fürsorge für verunglückte

euerwehrleute wird dem Reichskanzler als Material Überwiesen.

Der Jnternationale Verein reisender Schausteller und

Berufsgenossen, Sektion Berlin, petitioniert um Be- Je QUna der Bedürfnisfrage bei der Erteilung und Ausdehnung von Wandergewerbescheinen. Diese

Petition wird dem Reichskanzler als Material überwiesen; ebenso das weitere Petitum, betreffend die Mitführung von Arbeitspersonal ohne Wandergewerbeschein; dagegen geht das Haus über die Petitionen, betreffend die Definition hes Be- griffs der öffentlihen Pläße, die Anträge wegen der Ver- nügens- und Lustbarkei:ssteuer und wegen der Aufhebung von Messen und Märkten, sowie wegen des Ladenschlusses zur Tagesordnung über.

Die Petition der Vorstandschaft des Korbmacherverbandes Franken und Sachsen-Coburg in Michelau (Ober-Franken) um Einstellung der Fabrikation von Korbwaren in den Straf- anstalten wird dem Reichskanzler als Material über- wiejen; die Petition der Frau Rorries in Lipowen um Ge- währung einer laufenden Witwenunterstüßung erklärt das Haus für erledigt, da die Petentin zum Bezuge einer solchen in Vorschlag gebracht ist.

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des Reichs: haushaltsetats für 1903 bei dem Etat des Reichs- amts des Jnnern, und zwar bei dem Ausgabekapitel „Reichsversicherungsamt“ fort.

_ Abg. Hoch (Soz.): Es soll im Reichsversicherungsamt ein neuer Sprusienat errihtet werden, weil, wie es heißt, die Geschäfte sich infolge der neuen Unfallversicherungsgeseßgebung erheblih vermehrt

haben. Aber gerade wegen dieser Ausdehnung der Geschäfte genügt die Erweiterung um einen Spruchsenat nicht. Die Uecberlastung der Mitglieder wird dadurch nicht beseitigt. Die

Vorsitzenden und Sekretäre der Schiedsgerichte \sind- mehr als überlastet, und die Folge ift, daß die Rentenansprühe der Arbeiterschaft lange Zeit unerledigt bleiben. Bei der Feststellung der Renten \ind die Berufsgenofsenschaften sehr engherzig. Der Arbeiter wird zum Vertrauensarzt geshickt, und der {hnüffelt an ihm herum, ob si sein Zustand und seine Erwerbsfähigkeit etwas gebessert hat.

(Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.)

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (31.) Sißung, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten Budde beiwohnte, die zweite Beratung des Staatshaus- haltsetats für das Rechnungsjahr 1903 im Etat der Eisenbahnverwaltung bei dem Kapitel der dauernden Ausgaben „Vom Staate verwaltete Eisenbahnen“ fort.

Abg. Noelle (nl.) berichtet über die Kommissionsberatungen.

Abg. Marx (Zentr.): Die Lage der Beamten kann noch in ver- schiedener Hinsicht gebessert werden, wie die eingelaufenen Petitionen beweisen. (Die cingehenden Darlegungen des Reduers sind bei der großen Unrube des Hauses nicht zu verstehen.)

Ministerialdirektor Wehrmann gcht anscheinend auf die Dar-

legungen des Vortkedners ein, bleibt aber ebenfalls völlig unver- ständlich.

-_ / / - s 1 . y Abg. Dr Dablem (Zentr.) bemängelt die Verbindungen Castel—Niederlabnstecin und NRüdcéheim—Bingerbrück und wünscht

bessere Ans{lüsse; die Mißstände würden mit der anderweitigen Ad- grenzung der Direktionsbezirke Mainz und Frankfurt hoffentlich bescitigt werden.

Abg. Oeser (fr. Volksp.) spriht über Beamtenverbältnisse und bringt verschiedene Wünsche bezüglich derselben vor. Der Wohnungs- gaeldushuß müsse erhöht und in ein wirkliches Wohnungögeld umge wandelt werten. Verschiedene Beamtenklassen scien bei der Gehalts- erböhung nicht genügend bedacht worden

Ministerialdirektor Webrman n: Die Verwaltung ist seit Jabren bemübt, nah Möglichkeit ten Wünschen der verschiedenen Beamten- klassen gerecht zu werden.

Abg. Kir ch (Zentr.) befürwortet den Bau von Beamtenwohn- bäusern und cine Erböbung des Wobnungsgeldzuschusses, da die Beamten bis zu eincm Drittel ibres Gehalts für Miete aufwernden müßten Die Eisenbabnbetricbésekretäre verdienten eine Erhöhung ihrer Bezüge.

Ministerialdirektor Wehrmann: Es ift eine Vermehrung der Eisenbabnbetriebssekretärstellen eingetreten, dadurch ist eine große An- zahl dieser Beamten in bessere Stellungen aufgerückt

Aba. Gold\{midt (fr. Volksp. Das Anfangögehalt der Schaffner und Bremser ist seit 1890 yreimal um je 100 A auf jeyt! 900 A erböbt worden. Da viele von diesen Beamten erft mil 30 Jahren zur Anstellung kommen und ihr Dienst schr aufreibend ist, erreichen viele Beamte das Höchstgehalt, das nah 21 Jahren gewährt wird, nit. Diesen Beamten wird auch Wohnungsgeld gewährt, aber bei dessen Festsetzung ist niht Nôcksicht auf die Hôèbe der Miete genommen worden Diese Leute müssen oft Mieten zablen, die in gar feinem erträglichen Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen In anderen Verwaltungen erhalten die Beamten höhere Wohnung#- zulagen und günstigere Gehbaltssäße, 4 B. in Baden. Die preußischen Schaffner und Bremser sollten nicht s{lechter geftellt sein. Jch mul ferner ein gutes Wort für die Werkführer in ten Arbeiterwerkiiätten einlegen. Ich danke dem Minisier dafür, dah die Freifahr- farten den Werksiättenarbeitern in Rummelsburg für die Fahrt von hrem Wohnorte bis zur Arbeitsfiätte belassen worten sind; die Arbeiter können jet ihre Wohnungöbedürfnisse in Rummelsburg nicht befriedigen. lagen über Arbeiterentlafsungen in Zeiten, in denen ArbeitseinsGränkunger vorgenommen werden, find seit tem Dienstantritt des neuen Minlters nicht mehr laut geworden Der Durchichnittslohn der Werksiättenvorarbeiter ift von 189 bis 1901 von 4,06 auf 4,25 M gestiegen, hingegen ter Durd-

| s{nittsstäcklohn der Werksiättenhandarbeiter von 4,20 auf 4,12 A

efallen; der Durchschnittëslohn der bandwerfemäßig ausgebildeten Jerkstättenhandarbeiter ift ebenfalls gefallen, und zwar von 2,44 auf

9,25 M Diese Gehalts\äte reichen faum zur Befriedigung der not- wendigsten Lebensbedürfnisse aus. Es wäre möglich, nach und nah eine Erhöhung der Löhne der Werkstättenarbeiter herbei- zuführen, ohne die Staatsfinanzen allzu stark zu belasten. Selbst die Arbeiteraushüsse halten mit Beschwerden den Kommissaren des Ministers gegenüber zurück. Jede Besserung der Lage der Arbeiter, jede Abstellung ihrer Beschwerden liegt im Interes)e

des Dienstes. ;

Abg. Daub (nl.): Wie der Landrat und dec Amts- richter, müssen auch die Inspektionsvorstände mit ihrem Posten verwacsen; diese Beamten haben ein wihtiges und verantwortungs- volles Amt zu versehen. Seit 1895 müssen die Maschinen- inspektionsvorstände den ortsüblichen Mietsprets zahlen, während ihnen vorher Dieústwohnungen zur Verfügung standen; diese Beamten haben ein Recht darauf, wieder Dienstwohnungen zu erhalten. Die In- spektoren sollten früher zu Bau- und Regierungsräten ernannt werden. Die Bahnmeister und die Telegraphenmeister verdienen eine Gehalts- erhöhung, da die Ansprüche an sie gewachsen sind. 7 :

Abg. von Wentzel -Belencin (kons.): Ein Bedürfnis, für alle Beamten Dienstwohnungen zu stellen, kann ih nit anerkennen; hingegen sollen. die Beamten eine aaen Entschädigung erhalten. Die Vorsteher der kleinen Stationen in Posen haben einen ‘besonders lh N ih bitte den Minister, deren Wünsche möglichst zu berüdtsichtigen. :

Abg. Kreitling (fr. Volksp.) wünscht eine Besserstellung der Lokomotivführer, die bei der Berehnung der Prämien und der Kilo- metergelder gegen frühere Zeit zu kurz wegkämen. Wenn die Regierung ihnen ein Gehalt bis zu 3300 M bewillige, würden diese Beamten zufrieden sein. i f 5 l

Abg. E (Zentr.) tritt für eine Besserstellung der Bahnmeister und eine Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses im rheinish-westfälischen Revier ein. Das anze Remunerationswesen sollte abgeschafft werden und dafür eine Ecbéhung des Gehalts eintreten. Nach der theoretischen L follte die Zeit der praktischen S ns bis zur definitiven

nstellung nicht zu lange ausgedehnt werden. Aufs tiefste beklagt der Redner, daß der Minister wiederum das weibliche Personal vermehrt habe. Die Schaffung neuer Stellen für weiblihe Beamte, dur welche die männlichen überflüssig würden, sei ein sebr gefährlicher Weg, (wie Frankreich zeige. Auch bei uns werde es so kommen, daß die Geburtsziffern die Sterbeziffern nicht mehr deckten. ;

Abg. Dippe (nl.) beklagt lebhaft, dos zwar 304 neue Stellen für nihttechnische Eisenbahnbeamte geschaffen werden sollten, die Betriebssekretäre jedoch, welhe noch nicht Eisenbahnsekretäre sind, von diesen ausge {lossen seien. Es habe sich deshalb eine große Unzufriedenheit unter diesen Beamten ausgebreitet. Dadurch finde eine zu große Bev orzugung der Bureaudiätare statt. Vielleicht sei es mögli, noch einmal in eine Prüfung dieser Fragen einzutreten.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 8 der „Veröffentlihungen des Kaiserlihen Ge- \sundheitsamts*“ vom 25. Februar hat folgenden Inhalt: Gesund- heitsstand und Bing der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen anstekende Krankheiten. Desgl. gegen Pest. Desgl. gegen Cholera. Geseßgebung usw. (Deutsches Reich.) Anlagen zur Herstellung von Präservativs 2c. Fleishbeshauzollordnung. Arzneitaxen. (Bayern.) Bakteriologische Untersuhungen. Leichen- beförderung. -- (Württemberg.) Roßhaarspinnereien 2c. (Hessen.) Apotheken. (Braunschweig.) Schlachtvieh- und Fleishbeshau. (Schweiz. Kanton Zürich.) Milch. Gang der Fierleu@en im Deutschen Reich, 15. Februar. Desgl. in Oesterreich, 4. Viertelja r. Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. (Deutsches Reich. renen, NReag.-Bez. Breslau, Schweden.) Verhandlungen von geseßgebenden Körper- schaften, Vereinen, Kongressen usw. (Deutsches Reich.) Deutscher Nerein für öffentlihe Gesundheitspflege. (Preußen.) Staatshaus- baltäetat, 1903. Vermischtes. (Spanien.) Krebs, 1901. (Ver- einigte Staaten von Amerika.) Pestkonferenz. Geschenkliste, Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutsher Großstädte. Des- gleihen in deutshen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Beilage: Gerichtlihe Entscheidungen auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheitspflege (Gewerbebygiene, Krankenwesen.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Nettosolleinnahmen der Provinzial- und Bezirks- verbände im Jahre 1901.

(Stat. Korr.) Nah Abzug \ämtliher Erstattungen sowie der eigenen Einnahmen der Provinzialanstalten und -Fonds aus Zinsen, Mirtschafts« und Arbeitsbetrieb u. dgl. stellen sih die Solleinnahmen der Prooinzial- und Bezirksverbände für das Jahr 1901 auf Grund der Haushaltspläne und der von den Verwaltungen dazu gegebenen Grläuterungen, wie folgt: Es kamen auf

an

ordentlihen Einn. außerordentl. Einn

H. im ganzen

in v. Ô. v. L Mark \ämtl Mark sämtil. Mark

Einn. Einn Ostpreußen 4 483 375 90,80 454 100 9,20 | 4 937 475 Westpreußen 3567538 7643 1100100 23,57 | 4667 638 Brandenburz 5 895 464 97,42 1566200 2,58 | 605! 664 ommern .... 3862343 86,77 588 800 13,23 | 4491 143 Posen Soi ua 4 040 937 98,45 63500 1,55 | 4104437 Le . + e «6 G 326 498 100.00 6 326 498 E s 5 612 750 92,00 488 000 8,00 | 6 100 750 S({leswig-Holst. 3 668 960 69,71 1593 889 30,29 | 5 262 §49 Hannover .... 6816430 83,47 1 350 000 16,53 | 8 166430 Westfalen . . .. 6184708 66,49 83117500 33,51 | 9 302208 E cia oe 9 805 328 95,65 1276688 4,36 | 2932 996 Wieöbaden. . . . 2807 600 85,59 472700 1441 | 3 280 300 Rheinprovinz . . 11 074 800 100,00 11 074 800 Hohenzollern 236 594 72,85 88169 27,15 | 324753.

JIntgesamt hatten die höheren Kommunalverbände rund 67,4 Mil- lionen Mark ordentliche und 9,6 Millionen Mark außerordentliche Einnabmen aufzubringen. Die außerordentlichen Einnahmen rühren in der Hauptsache aus Anleiben und Uebers{hüssen der Vorjahre her. Die Zusammensetzung der ordentlichen Einnahmen ergibt tie nah- stehende Zusammenstellung, Es betrugen

die Staatsbeiträge die Provinzial-

beiuw. Bezirks- die sonstigen

aller Art abgaben Einnadmen

m v. H v. H v. H. F 4 der ord. M der ord M der ord

Einn Einn Einn

Ostpreußen . . 2873 884 64,10 1475000 32,90 134491 3,00 Westpreußen . 1 851 601 51,90 1555792 43,61 160145 449 Brandenburg 2897 072 49,14 2916 000 49466 82392 1,40 mern . 2120198 5490 1350000 34,99% 392 145 10.15 Pojen . «2070316 61.23 1785500 44,19 186 122 4,58 blesien . . . 4149947 66,60 2102675 33,23 73876 1.17 Sachsen . . . 3123692 56,66 2293 500 40,86 196558 3,49 Schleswig- “A Holslein . . 2166368 68,77 1081000 2946 41 C02 1LTî annover 4138 169 60,71 2483980 644 194391 2,85 ftsalen 2 246 397 6249 2446500 39,54 492811 7,97 Gaffel 256 513 4,56 438 000 15,61 1 080 15 3853 Wiesbaden L416 945 5047 404 200 2879 24656 20,74 Nheinvrovinz 4 176 833 37,71 6 350 000 S761 517 967 465 Hohenzollera. 162563 64,71 73 000 20.95 1 041 044

Die Staatsbeiträge wurden teils auf Grund geseyliher Ver- pflichtnng, teils freiwillig gewährt. Erftere berubten vornehmlih auf dem Dotationsgescze vom 8. Juli 1875 und den entsprehenden Ge- seßen für Hannover und Wiesbaden; sie beliefen sich bei den oben- bezeihneten Verbänden im ganzen auf 35 609 973 4; die freiwilligen Staatsbeiträge erreihten dagegen nur die Summe von 60494 4 Die gesamten Zuschüsse des Staates machten fast durhgängig über 50 v. H. der ordentlihen Einnahmen der höheren Kommunalverbände aus. Brandenburg blieb nur wenig hinter diesem Anteilsaße zurü, und bei Cassel und der Rheinprovinz lagen besondere Verhältnisse bezüglih der übrigen Einnahmequellen vor, auf die wir noch näher zurückommen. j : s : Eine weitere Einnahmequelle bilden die Zuschüsse von nicht- staatlicher Seite. Hier spielen die größte Rolle die Üeberschüsse der Provinzialhilfskassen der alten Provinzen. In den Bezirks- verbänden der Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden entsprechen diesen Einnahmen die auf Grund der bestehenden Verträge zu leistenden Beiträge aus den Ueberschüssen des Leihhaufes zu Cassel, der Leihbank zu Fulda sowie der Nassauer Landesbank. Von den Ein- fünften aus eigenem nußzbaren Vermögen kommen hier nur diejenigen in betrat, welhe den Landeshauptkassen unmittelbar zufließen und zur Befriedigung der ordentlichen Ausgaben des Kommunalverbandes wieder zur Verwendung gelangen. Den Hauptbetrag dieser eigenen Einkünfte liefern die zinsbar angelegten Kapitalien der Verbände nebst den Uebershüssen aus Vorjahren. Die Reinerträge aus pro- vinziellem Grundbesiße bilden dagegen nu einen vershwindend kleinen Anteilsaß dieser Einkünfte. Mipete Erwähnung verdient die Einnahme des Bezirksverbandes des Regierungsbezirks Cassel aus den Zinsen des ständischen Schaßes im Betrage von 852 009 M. Dieser aus dem ehemals furhessishen Staatsschaße gebildete Fonds ist dem Bezirksverbande durch Erlaß vom 16. Sevtember 1867 mit der Auflage überwiesen worden, die Zinsen zur Bestreitung der Ausgaben für die in ihm einzeln aufgeführten Zwecke zu verwenden. Leßtere entsprehen aber den Zwecken, für deren B Ln Provinzial- verbande von Hannover durch das Geseß vom 7. Veärz 1868, dem Bezirksverbande des Regierungsbezirks Wiesbaden durch das Gesetz vom 11. März 1872, den übrigen Kommunalverbänden durch das Dotationsgeseß vom 8. Juli 1875 §§ 1 und 2 jährlihe Renten aus der Staatskasse überwiesen worden sind. Die Gesamteinnabme aus Zuschüssen von nicht staatliher Seite und aus eigenen Einkünften der Kommunalverbände, die wir in unserer Zusammenstellung als „sonstige Einnahmen" verrehnet haben, belief sich im Jahre 1901 auf 4 524 811 :

Den Nest ihres ordentlichen Bedarfs mit 27 188 047 mußten die höheren Kommunalverbände durch Umlagen decken. Der auffallend hohe Betrag für die Rheinprovinz mit 6,38 Millionen Mark erklärt ih dadur, daß sich in ihm 3,158 Millionen Mark Abgaben zur Unterhaltung der früheren Bezirksstraßen befinden, eine Verpflichtung, welche in den übrigen Provinzen den Kreisen zur Last fällt. Bei Ost- VEeUNen und Schlesien ist dagegen zu berücksichtigen, daß in dem an-

eführten Betrage die zur Deckung der Landarmenkosten erhobenen Abgaben nit enthalten sind. ; L

Von den gesamten ordentlichen Einnabmen der Provinzial- und Bezirksverbände im Jahre 1901 waren 52,94 v. H. aus Staats- beiträgen, 40,35 aus Umlagen und 6,71 aus fonstigen Einnahmen aufzubringen.

Kunst und Wissenschaft.

Die „Ausstellung für künftlerishe Buchausstattung der Neuzeit" im Hohenzollern-Kunstgewerbehause, Leipziger Straße 13, wird infolge des regen Interesses, das sie gefunden, bis zum 15. März verlängert.

Land- und Forftwirtschaft.

Getreideernte der Vereinigten Staaten von Amerika 1902.

Die Schluß;shäßung der Getreideernte in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1902 seitens des Agrikulturbureaus der Regierung zu Washington, welche kürzlih veröffentliht worden ift, bestätigt die {hon bisher geltende allgragerne Ansicht, daß das Me Fahr außerordentliche Erträge gebradt hat. Besonders augenfällig Ft der Unterschied gegenüber dem Vorjahre, in dem die Trocken- beit die Ernte so bedeutend beeinträchtigt hatte. J

Die geernteten Mengen erreihten nach der Schlußs{äßung im Vergleich zu denen der vier Vorjahre folgende Höbe :

1902 1901 1900 1899 1898 Fn Millionen Busbel Mais . 2 523 L S106 B 19M Weizen 670 748 522 548 675 Hafer 988 737 809 796 731 Gerste . 2CRS 110 59 73 56 E I A 34 39 24 24 26 Summe . 4 350 3157 3 519 4519 4 412.

Die bier angeführten Vorjahrszablen find die vom Agrikultur- departement festgestellten, welche zumeist gegenüber anderen Er- mittelungen fih als zu niedrig erwiesen haben; bei den Zablen für 1902 wird das vorauési&tlih auch der Fall sein.

Die Ernte von Mais übertraf die vorjährige biernah um 1000 Millionen Busbel und war größer als in jedem der vorbergebenden Jahre. Die Haferernte war ebenfalls die bedeutendste der bisber eingebrachten, auh die Gerstenernte ist besser ausgefallen als in, allen zum Vergleih herangezogenen Jahren. Der Ertrag des Weizens erreichte dagegen nicht die bedeutende Höbe des Jahres 1901, în welchdem Weizen besonders gut gediehen war; beim Roggen ergab ih ebenfalls cine nicht unbedeutende Abnahme gegeaüder der günstigen Vorjahrsernte. Die Gesamtmenge, welche von den geführten Getreidesorten im leyten Herbst geerntet wurde, stellte sich nach den Zablen des Agrikulturbureaus um 11933 Millionen Busbel böber als 1901 und um rund 800 Millionen Bushel böber als in den drei vorbergegangenen Jahren. Allerdings batte das Zensusbureau für das Jahr 1899 eine Ernte von 4414 Millionen Busbel in diesen fünf Getreidesorten ermittelt, aber cbenso wie dana in jenem Jahre die Feststelluna des Agrikulturbureaus zu einem zu niedrigen Nesultate gelangt ist, kann man eiae solde Unterschäßung für 12

sotaß jedenfalls die T ati ache

aufe

als wahrs{heinlich annehmen einer größeren Ernte im leyten Herbst als in allen vorhergehenden nicht în Zweifel zu ziehen ijt.

Neben dem reichen Ertrage kommt für die Erate von 1902 den Farmern die günstige Gestaltung der Preise der Feldfrüchte zu gute Das Aagrikulturbureau berechnete für 1902 und die vie Vorjahr folgende durchschnittlihe Marktpreise :

1902 1901 1900 1899 1 §38

Jn Cents pro Busdel Weizen 63,0 624 61.9 4 9 Roggen. . . d1, 55.7 51.2 §1.0 463 Hafer 30,7 39,9 25,8 24,9 25,5 Gerte 45,9 45,2 40,8 40,3 1,4 Mais 40,3 60,5 35,7 30.3 247

Demnach wurden Weizen und Gerste besser bezahlt als in jedem der Vorjahre, während die Preise von Roggen, Hafer und Mais zwar diater den vorjährigen nicht unerheblich zurückblicden, ader diejenigen aller früheren bier aufgeführten Jahre um cin gut Teil üdertrafen Zwar befindet sih cin sehr dedeutender Teil der Ernte 1902 noch un- derkauiît in den Händen der Farmer, und man kann nicht mit Be- stimmtheit voraussagen, od fich der Erlös auch weiter so günstig ge- stalten wird, wie in den vergangenen Monaten, ader es ilt nicht an-

gegeden zu werden brauchen F _. L Ueber die Beteiligung der wichtigîten fünf Staaten für jede Frucht na

im Jahre 1902 an den Ernten der leuten fünf Jahre gedèn nah- itedende vom A&erbaudepartement ermitielte Zif ern Aufschluß

1902 1901 1900 1899 1898 In Millionen Bushel Mais. Jcina. - 298 230 306 242 255 Sllinois . 372 198 264 247 200 E. .- e 006 66 181 163 155 i s 0 109 210 224 159 E C A 62 164 238 133 Weizen. Miaiebà 80 52 68 78 Nord-Dakota . . 63 59 13 52 56 L 31 19 11 14 A. 00 42 25 21 35 E 99 82 36 65 Hafer. Illinois . 153 113 134 127 88 Sa as E 122 131 127 123 Wiconsn „1. » 99 67 62 68 65 Meta. +92 66 42 53 56 N s ee e A 39 38 51 56 Gerste. Cállsórmien,. + 80 28 15 92 s Miinesolck 26 22 7 8 V E E 4 18 6 8 C Nord-Dakota . .. 16 7 2 6 S O s ee E 12 12 12 bbs Roggen. Wisconsin 02 b, 3,0 31 = eas. Vanien Q 6,1 4,4 3,9 B ebraéfa. 3,3 2,3 0,9 1,0 S New Vork 2,9 2,4 3,2 5,6 e Michigan 2,8 q 1,0 V1 S

S 2,2 (Nah „The Commercial and Financial Chronicle“.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts* Nr. 8 vom 25. Februar 1903.)

Pest. Aegypten. In der Zeit vom 26. Januar bis 8. Februar sind 8 Pestfälle zur Anzeige gelangt, davon 3 in Barshun-el-Kubra

und 5 in Tanta Ghezireh. _

Britisch-Ostindien. Während der am 31. Januar abge- laufenen Woche sind in der Präsidentschaft Bombay 15265 Erkrankungen (und 11 829 Todesfälle) an der Pest zur Anzeige ge- langt, darunter 559 (498) in der Stadt Bombay und 26 (20) in Stadt und Hafen Karach i.

n den beiden am 17. und 24. Januar abgelaufenen Vorwochen waren in der Präsidentshaft Bombay 12607 (8981) und 15 568 (11613) Erkrankungen (Todesfälle) an der Pest, darunter 492 (443) und 573 (495) in der Stadt Bombay, 17 (13) und 32 (22) in Stadt und Hafen Karachi, bekannt geworden.

Mauritius. Während der drei Wochen vom 12. Dezember bis 1. Januar wurden auf der Insel 27, 21, 9, zusammen 57 Pest- fälle festgestellt, von denen im ganzen 35 tôtlih verlaufen sind.

British-Südafrik a. Am 17. Januar befand sih noch 1 Pest- frankfer in Port Elizabet h; pestkranke Ratten sind dort immer noch zuleßt am 15. Januar gefunden worden.

Vereinigte Staaten von Amerika. Bis zum 17. Januar waren in San Francisco seit März 1900 im ganzen _93 Fälle von Pest beobahtet, davon 87 in dem als Chinesenstadt be- zeihneten Teile der Stadt. An der Pest waren 6 Weiße, 4 Japaner und 83 Chinesen erkrankt. Von den 6 außerhalb der Chinesenstadt beobachteten Fällen ereignete fch der leßte am 31. Oktober v. I.; Beziehungen dieses unter s{lechten Verhältnissen lebenden Kranken zur Chinesenstadt ließen sich niht nachweisen. Aus dem Pestlaboratorium zu San Francisco wurde am 26. Dezember v. I. berichtet, daß in der Zeit vom 8. November bis 21. Dezember von 343 lebend eingelieferten Ratten 4 pestkrank befunden wurden, und von 22 tot eingelieferten Ratten 11 mit Pestbazillen behaftet waren.

Brasilien. Während der zweiten Hälfte des Dezember find in Rio de Janeiro 24 Pesttodesfalle festgestellt, von denen 16 in Krankenbäusern, 8 in Prwatbäusern eingetreten waren. In der ersten Hälfte des Januar sind 6 Pesttodesfälle angezeigt worden.

Pest und Cholera.

British-Ostindien. In Kalkutta sind in der Woche vom 18. bis 24. Januar 76 Personen an der Pest und 48 an der Cholera

gestorben. Cholera.

Türkei. Nah einem 16. amtlichen Ausweise über den Stand der Cholera in Palästina und Syrien vom 10. Februar sind in Damaskus vom 2. bis 8. Februar 33 Erkrankungen und 42 Todes- fälle an der Cholera zur Anzeige gelangt. Die Gesamtzahl der Cboleratodesfälle seit dem dieâmaligen Auftreten der Seuche im Ok- tober v. J. wird dana auf 3896 beziffert

Malta. Hinsichtlich der Verschleppung der Cholera von Alexandrien nach Malta durch den Dampfer „oval“ wird nacträglih bekannt, daß der Damvfer Alexandrien, nahdem daselbst seit dem 25. Dezember Ladung einzcnommen war, am 11. Januar verlassen hatte. Am 13. Januar erkrankten unterwegs 2 Heizer des Schiffes, welhe später aus der Inieb Comino adgesext wurden, mit Ourchfall. Dann erkrankte Tin österreicbischer Passagier mit Ecbrehen und Durfall und ftarb schon nah wenigen Stunden; scin Leichnam wurde ins Meer versenkt. Non fünf bis zum 18. Januar weiter e:krankten Personen der S&tifffs- besatung starb ein Heizer am 15. früh noch außerhalb des Hafens

von Lz Valette, sein Leichaam wurde auf der Insel Comino dec: digt, die 4 aadern wurden am 15. Januar in das Hospital ebendaseldst

geschafft und gehörig isoliert. Von den insgesamt 6 Cholerafranfken, vom Schiffe in das Lazarett zu Comino gekommen waren, arb daselbst noch 1. Gelbfieber

Svanien. Von den Balearen wurde unter dem 16 Februar gemeldet, daß in Palma de Mallorca der italien He Dampfer „Jris*“, von Pensacola (am Golf von Mexiko) kommend, Gelbfieder an Bord eingelaufen sei. Der Kapitän und mehrere Matrosen lagen erkrankt danieder, 2 Personen der Besagang waren der Krauk- beit schon erlegen. Das von den spanischen Behörden zurückgewiesene Scbif soll nah Marseille in See gegangen eia

Brasilien. Beginn der deizen Jahreszeit hat in Rio de Janeiro die Zahl der Todesfälle an Gelbfieber zugenommen; von Mitte Dezember bis Mitte Januar sind dort 94 Personen an dieser Krankheit gestorben, davon 50 während der ersten Hälfte tes Januar

G8 gaclanaten ferner zur Anzeige in Panama vom 30 Dezember

{wer

bis 12. Januar 9 Erkrankungen (uad 3 Todesfälle), in Bera Cruz vom 11 bis 17. Januar 3 (4), ferner in Guayaquil vom 25. Tee» zember bis 3. Januar 9 uad ia Tampico vom 11. bis 17. Januar

2 Todesfälle Pocken Großbritannien. In Mancheiter wutden vom 5. his 12 Fe- bruar 36 neue Pockcnfälle gemeldet Jy Liverpool kamen der am d. Februar abgelaufenen Wo ¡i (©), während der am

zunchmen, daß die noch vorhandenen Vorräte wesentlich dilliger ad- |

a S .

12. Februar adgelaufenen Wocde 4 (7) neue Srfranfungen (bew.

| Todeôfälle) an den Pocken zur Anzrige heidem wurde l ibin je

| 1 Pockentodestall aus Bootle, Bolton Leeds, Sheffield, Hull, Rotherham und Birmingdam gtmeldet i

Ï Da man vielfach cine Verbreitung der Seaoche durh Landitreicder

| annimmt. haben in den betreffenden Bezirten mehrere