1903 / 50 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1903 18:00:01 GMT) scan diff

S E T R E E s rerer mi 1 goei Drittel ; diese ungerehte Bestimmung muß endlich be- | währung einer Unfallrente deshalb zurückgewiesen sind, weil der be- Abg. Dr. Müller - Meiningen: Wie fommt der Vorredner E 2 Am vorigen Außerdem wurden E Met dann wird die Zahl der Unfälle sich wesentlich ver- | treffende Arbeiter auß, dem Wege zur Arbeitsstelle oder von der va Fer 22 frei gen E Na der m pelen Ich wünsche gering mittel Verkaufte Durchschnitts- Ma am Markttage hn, Di e Armee von Toten jahraus jahrein sollte auh Sie | Axbeitsstelle nah Hause verunglückt ist, glaube ih, hat solch eine L L E Verkaufs- preis age (Spalte 1) jen, et dli dafür zu forgen, daß das Schlechte aus dieser tf Fei ¿ht etwa die Gesetzgeb Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf Gezahlter Preis für 1 D Menge für 5 : "bing herausfommt, und das Volk möge dafür sorgen, daß Statistik keinen reten Zweck, folange niht etwa die Geleßgebung d fy-W ; ezahlter Preis für oppelzentner Durh- nach überschläglicher géb.n( y haf E L: S At é Â t Aend igs 0 | von Posadowsky ehner: wert 1 Doppel- | {Hnitts- Schäßung verkauft de L3ertreter in den Reichstag hineinkommen, die den fésten | in dieser Richtung geändert ist, und eine solhe Aenderung ih wi Meine H 1 Es hat si ja in der Oeffentlichkeit gegen die niedrigster | höchster [E höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner zentner | preis dem D ADD elt Enten pazu haben. in diesem Stadium der Verhandlung niht darauf eingehen VEIRE MEFTEHS j | 9

M, M. Mt. M. M. k K “K (Preis unbekannt) fi T A e D O R t aas Mes E hätte doch außerordentli schwere Bedenken. Dagegen glaube ich, Erledigung der Geschäfte des Aufsichtsamts für Privatversicherung i U nut . e .

i : x ; irte 3 ; x ; ; eine gewisse Ungeduld gezeigt. Fch bitte aber zu erwägen, daß ialunfallverhütungsvorschriften des Reichsversierungsamts könnte man’ die Statistik in der Richtu ng éxgünten, daß man Wf ie in i ifizi i je Roggen. dan dwirtschaft hat Herr Gamp heute wieder als ganz unbrauch- | besondere Spalte für „hilflose“, vollständig Erwerbsunfähige einführte. die Materie in ihrer kodifizierten Regelung, wie fie jept dur Landsberg a. W. . 12,60 12,60 || 1213,00 13,00

«gelt. Eine Änzahl landwirtschaftlicher Berufsgenossen- Es sind au heute wiederu Angriffe gegen die Rechtsprechung das neue Gese erfolgt ist, zum Teil eine vollkommen neue 24 I E z L L A \ {em0Mmge ! Borschri i j Gr A ind au eute wie rum ngri}se geg u Ca ! L 9 Dtêamis Privat- Bon rom M i 11,60 11,70 | 11,80 11,90 1800 12/30 1104 11:90 (Q h t On E i a Her ss N lanbiatrie des Reichsversicherungsamts gerichtet worden; diese Rehtsprehung wäre, M N EnisGeihungen des A n és

l l G r V 1 1 1 c ,

i ¿ Z ¿ A ; äjudiziel außerordentlich wichtig und sehr ver- Bresiali . i 11,90 12,20 12,40 12,60 12,70 13,00 i e erhältnisse passen, so kann das do kein Grund sein, nun | soweit es sich um das Verlassen des Betriebs seitens der Arbeiter Verserung Pam : s Hirschberg i. Schl. 12,20 12,60 12,70 13,00 13,10 13,50 12,85 12,85 D | Me keine Unfgllverhütungsvorschriften für vie Landwirtschaft | handelt und um Unglücksfälle, die sich bei dieser Gelegenheit ereignen, für | antwortlich sind, und ic bitte endlich, zu bedenken, daß in einer noh

Marktort

Natibor .

, Unfall h wirt R E Ae 7 :

Göttingen 13,60 1 36 0A 1158 O PD 0 E ihren. Bie en O ben O R die Arbeiter statt günstiger ungünstiger «eroen Ih Lip N L R AS Si H S M ne L ei fe M: S A 13,90 13,90 1420 | 1420 | 1460 14,21 14,08 L nanz verschieden; Ge e E Pren isen, bei verséhiedenen Berufs, | reStigung dieses Angriffs nicht zugestehen, im Gegenteil! Früher nahm ' M i A i; / "E / ae

j | | L i diese Fragen der Versicherungsgeseßgebung herausbilden muß. Ich

i : Ho 12/40 12/40 1370 13/70 f “nschaften um 50 9/9 erhöht werden. Das hat ine ganze Anzahl | das Reichsversicherungsamt allerdings an, daß bei bewußter Ueber- z c j

Seh L : / i 12,80 12,90 13,00 13,00 E U M lien aus berufsgenofsenshaftlihen Kreisen an uns und denBundesrat | tretung eines gehörig durchgeführten, zur Abgrenzung des Betriebs faun verflien, Haf sent ver M a p eberlingen . . 14,20 14,28 14,28

p: ; ; FohTi i i ; ; ine Beamten mit der äußersten Aufopferung arbeiten; aber das h 14,40 14,40 14,26 14,09 Qi (aht. Heute ijt wohl nicht an den geseßlichen Bestimmungen zu | hestimmten Verbots der Arbeiter sih außerhalb des Betriebs stelle seine © 0 : ;

Y A 22 T : G l ' | x i i: i, i : : 2 - C o Selins 14,7 0 14.00 14 50 15,00 15,00 14,70 14,50 . 2. n wies 2 Mien T D n L Nd mureiWende und dann kein Unfall bei dem Betriebe vorliege. Diesen Standpunkt Material, welhes dem Aufsictsamt zuströmte, war ein solch ge

/ ide dafür ergeben sollten. hat der erweiterte Senat des Reichsversicherungsamts in einer Ents Sa K E E E A Ea Be Abg. Holy (Rp.): Herr Schrader hat mich persönli zitiert und | {eidung vom 28. Juni 1902 ausdrücklich aufgegeben. Danach {ließt | dn ch, daß die BersicherungSgele ' 13,50 13/90 í

ge 4 5 ; ç ; 2 ; es Telbf i O ts- meine Rede beim Altersversicherung8ge|eß vom 15. Mai 1889 | grundsäßlih das verbotswidrige Handeln des Arbeiters als solches Ges Gesetzes selbs beaufsichtigen können, auch von dem Aufsich

R R j enommen. Ich habe allerdings gegen das Geseß gesprochen “as ; ; amt für Privatversicherung, von der Reichsinstanz beaufsihtigt würden, 12,30 | 1290 13,70 13,90 14,20 a inte | \ ‘1 fimmt. Ih habe aber ausdrücklih nur für meine Person Entschädigungsanspruch nit mehr aus. Es geht also aus diesem

j E 2 12/307 | 14,70 14,70 13,65 13,65 | L Fürst Bismarck hat si damals fast ausschließlich gegen den Erkenntnis hervor, daß die Judikatur des Reichsversicherungsamts in so daß es zeitweise niht mögli war, diesem Andrängen der Geschäfte

a 6-2 0:9 S599 «= «

[S eg

Landsberg a. W. . Wongrowitz. . « C Hirschberg i. Schl.

A TIDDE. a ie

d S u 10/80 | 11,00 11,20

É : : N 1100| 1129 11,50 11,10 11,10 “Singer und gegen mi, nit gegen die Konservativen gewandt. | dieser Beziehung niht ungünstiger, sondern gerade günstiger für die mit den vorhandenen E Beamten bert n Gn G os es 14,00 14,00 15,00 15,00 8 f: \ Abg. Gamp: Lasker hat zwar für das Unfallgesey gestimmt, | Axbeiter geworden ist. werden. Dieser Zustand hat sich bereits wesent ich ge essert, wie auch E A O 13,70 13 70 14.00 14.00 14 30 : 14.00 13 60 : seine Freunde, wie Baumbach 2c. nicht. Sie (links) wollten Es ist stt wie heute wiederum auf die Unfälle in der Äaiba aus anerfennenden Aeußerungen der Oeffentlichkeit hervorgeht, und Rastatt . e 16,25 16,25 16,45 16.45 17,50 16,60 16,30 \ Eingriff des Staates vermeiden bei der ganzen sozialen Geseß- | geen 1EDEFU y wie Sie sehen, sind ja in dem Etat bereits neue Kräfte angefordert, Château-Salins . . : L 14,00 14,40 (0 ais | : i 119. Entsprechend dieser manchesterlichen Auffassung, haben Sie wirtschaft Bezug genommen worden. Ich gestatte mir zu bemerken, | enn au mit Vorsicht; denn ih gehe von der Ansicht aus: man : i: | / ; f n alle großer sozialreformatorishen Geseyße gestimmt. Die | daß, wie ih glaube, das Reichsversicherungsamt in dieser Beziehung ? S É V.

dlegenden Bestimmungen des Unfallgeseßes sind auf meine : ; t ; S , | muß mit der. fortgesezten Vermehrung des Beamtentums äußerst 14,00 A 4 ho ib n Miel fuführen. Schon als ih anfangs der 1870er Jahre seine Pflicht getan hat Es hat an die landwirtschaftlichen Berufs

y : c zurüchalterid sein. O s : : . Eisenbahnverwaltung war, hatte ih bei den Kom- genossenschasten unter dem 15; März 1901 ein Rundschreiben wegen L, ¿ 2 12.00 - 12,40 12,69 O MES 58 68 H 108 28 S E Ga Betanken A dete: Brin Aeinte sie aber ab. Erlaß von Unfallverhütungsvorschriften gerichtet, und der Bericht des si s mi P vg H S te a, aru Joe ge U 12,30 12,60 12,80 13,10 13,30 : M E | l (int) omen e A dararf drs day f Reichsversicherungsamts für 1902 Seite 12 weist nah, was bisher nicht Ui libétnélitnen brauchen D

57 ! l g 2 c 9 dem Lande keine Unfallverhütungsvor riften haben. as 1 | ; 5 ; ; G S i; Av tot Ag E i e Ï 2 vis Ln 1A N20 8 28 ¿n 10ER A 18 F vaus unrihtig. Die Vorschriften sind von den Regierungen und auf 6 dieses Vtunbshrebens; JUIeRT E Berufsgenossenschaften Nah einer persönlichen Erwiderung des Abg. Dr. Müller- Z Göttingen . 13.40 13,40 13/90 13/90 4 : e Et hôrden auf das eingehendste durchgearbeitet worden. Die Berufs- gesche en : L H Meiningen wird das Kapitel angenommen. L Geldern. 13, 13 00 13,50 13 50 14/00 60 895 13,75 13,80 19. 2. senschaften stehen den Verhältnissen ungleich ferner als die Ne- Es ist ferner gewünscht, daß die Berichte der technischen Aufsichts- Damit ist das Ordinarium erledigt.

26. Landsberg a. W. . n E Wongrowiß. . ea i S Hirschberg i. ; Ratibor E

B, x! 12,10 13,10 40 504 12,60 12,60 25. 2. ingspräsidenten und die Polizeibehörden. Stellen Sie \ich | beamten der Berufsgenossenshaften über die Ergebnisse ihrer Ueber- Das Extraordinarium wird ebenfalls, soweit es nicht der

6 ¿ 20 R c h felbst einmal in den Dienst dieser Aufgaben. (Zuruf.) ÉR "+3 Fot ; t a ontsi Ï En 5 L E : S eia s ï i A Bs 1400 Q po S 15 210 14,00 14,10 19 2. en ‘doch nur auf theoretishem Boden. Die Steigerung der Un- | waungstätigfeit vom Reichsversicherungsam veröffentliht werden | Budgetkommission überwiesen ist, ohne Debatte erledigt, ebenso

Ueberlingen . ; | c 14.80 14.80 15,00 15,00 31 450 14.46 14.45 18.2 » hängt damit zusammen, daß jeyt mehr Unfälle angemeldet | möchten. Es wird in Erwägung gezogen werden, ob sih Uebersichten | die Einnahmen. Rastatt t: an | ' / / 2,

: 1550 1570 | 1570 17.00 40 628 15.70 15 50 19.2 en. In Bezug auf den Reservefonds stimme ih mit Herrn { über ‘die Tätigkeit dieser Beamten veröffentlichen lassen. Damit ist die Beratung des Etats des Reichsamts des Château-Salins h 1420 | 6M - : s i i

: eside ne überein. Die Ausgaben scheue ih für mich as besonders den Vorwurf gegen das Reichsversicherungsamt | Jnnern beendet. us

B e Die verkaufte M s ‘aúf vélle: Divvelitit R 9 ó 6 i dien G Durshnit wed 4 § e bi Daa Ns gehe ia pit ju. e betrifft, daß es gegenüber den Berufsgenossenschaften zurückgewichen Darauf vertagt sih das Haus. 1s

emerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle oppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. er Dur(schnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. seine Urlaubsreise hinter sh und 1 wieder fri, haven | vâre, ind s die frühe Besti f dem Gebiete d Schluß 51/2 Uhr Nächste Sißung Freitag i 2 ao m h d h 2 Le L a p L e L : t t D Arb tgeb aftet im | vare, indem C 1e sruyeren e immungen auf dem Ve lele der D D /2 Wr. - ! U D, 5

Ein liegender Strih (—) in den Spalten für Preise hat die edeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (. ) in den lezten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. t Urlauporeile res n R bee die Bicale d Unfollgeseyes \ Ausgestaltung der Rechnungsergebuisse widerrufen hätte, so fann in | (Petiitonen, erte Lesung der Novelle zum Kranfkenver}iherungs-

aus. Me Si msen R E dos aus O | diesem Umfange der Vorwurf niht aufrecht erhalten werden. Das | geseß, Postetat.) heiter berüdsichtigen. ei der äßzung des ortsüblichen Tagz- | Reichsversicherungsamt hat si allerdings überzeugt, daß eine Anzahl E Deutscher Reichstag. Abg. Dr. von Jazdzew ski (Pole) findet die Beshwerben, die Abg. Stadthagen (Soz.): 1s muß der Realwert des Geldes auf dem Lande mit berücksichtigt

f L Die verschiedenen Parteien streiten i ; ; : Gy | der verlangten statistishen Angaben ohne s{chwere Belästigung der ; 268. Sißung vom 26. Februar 1903.- 1 Uhr. der Eb Hos vorgetragen, durchaus berechtigt. Auch ihm seien ähn- | sich jegt daium, wer eigentlich der Vater dieser sozialen Geseygebung den. Eine Wohnung, die auf dem Lande 40 (6 jährli kte, Preufzischer Landtag,

y Ae e E E + in Berlin vielleicht ie ständigen Arbei Besi | Berufsgenossenschaften niht gemacht werden fônne und daß diese werden zablrei zur Kenntnis gekommen. In Posen komme | war; soweit in diefen Gesetzen Unvernünsftiges steht, Fehler gemaht jet in Berlin vielleicht 300 « Die ständigen Arbeiter der Deltger | =— f8genoN schaf s gema i Mia Haus der Abgeordneten. T d , ; ; S 5) f ; Mrhoitors T ; C dienen einen weit größeren NReallohn, als die Arbeiter in den Statistik zum Teil den Wert niht hat, den man von ihr erwartete. Tagesordnung: Fortseßung der zweiten Beratung des | hinzu, daß die in den Versicherungsanstalten und Genesungsheimen sind, die Arbeiterschaft benachteiligt wird, haben Herr Gamp und Genossen en Städt Sie vobnen und kleiden und nähren fih besser als | : c R, E ; s a 31. Si 6 Feb 11 U Neichshaushaltsetats für 1903 bei dem Spezialetat des angestellten Krankenshwestern und Aerzte niht Polnish verständen. | wie Herr Schrader und Genossen berechtigten Anspruch auf die Vater- St di E Sie w n und lervel Immerhia aber ist do das, was das Reichsversicherungsamt in die)er 31, Sigung vom 26. Februar 1903 F hr. E Reichsamts des Jnnern, und zwar bei dem Ausgabe- Die polnischen Arbeiter gingen daber nur mit dem größten Wider- | schaft. Aber davon ist bei thnen nicht die Rede, daß durch dieje Aba pag er tritt den Ausführungen des Vorredners und { Beziehung fordert, noch vollkommen genügend, um ein klares Bild Ueber den Beginn der Sißung isst in der gestrigen fapitel „Reichs versiherungsamt“. willen m diese Anstalten. Cs sollte angeordnet werden, da DEZEgen, Geseye Leben und Gesundheit der Arbeiter in {were Gefahr gebracht : Abg. Holtz gegenüber. Dieser habe nit ledigli für seine Person | ber die Nechnungsergebnisse der Berufsgenossenschaften zu gewähren. Nummer d. Bl. berichtet worden. L R ft i s welde Beschwerde an die betreffenden Instanzen richten wollten, auf | worden sind; diese Geseygebung vershuldet es, daß von Jahr zu j : D btS s G ee Me of ce Das Haus seßt die zweite Beratung des =taatshaus- Ueber . den Anfang der Sihung wurde in der gestrigen | alle Fälle zu Protokoll vernommen würden, damit sie niht ihr bißhen | Jahr die Unfälle sich häufen namentlich in der Landwirtschaft. In prochen. Eine große Zahl der Konservativen wäre gegen das Es ift heute von dem Herrn Abg. Roesicke (Dessau) der Be- as aus eye Be _MERLEE A n T Nummer d. Bl. berichtet. t t : Ansvoru verlören. i Je M diesem Punkte können die Herren Gun und Genossen die Vaiter- teróversicherungsge]eß geweien; ¿Fürst E Ge D O schwerden „gedaht worden, die seitens der Berufsgenosscuschaften gegen E rur E E L im U Ee _ Abg. Hoh (Soz,, fortfahrend): Bei der Untersuhung über die ka De. Crüger (fr. Volksy.): Es if ) . | {aft ganz speziell in Anspruch nehmen; fie sind daran {huld ge gen, A SREMUR Sen e Avgg. von U | pie Ausführung der Bestimmungen erhoben werden, die bei der leßten Eisenbahnverwaltung bei dem Fa Erwerbsfäbigkeit spielt auch die Meinung eine Rolle, daß der S Dr. ( rüger (fr Volksp.): 8 ist doch wunderbar, daß daß: das Gute, das meine Parteigenossen angeregt h b iht d , Staudv, von Lucius 2c. dagegen ge}timmt und bom Zentrum dic Arbeiter sich an den Verlust eines narfanemen Gliedes o o | Er Gamv die Konservativen und das Zentrum als die Träger der GV rwe e Parteigeno}jen angeregt haven, n! urh- Y «. V L 74K - r * ,

t z B e g i Ausgaben „Vom Staate verwaltete Eisenbahnen“ fort e M Leo Novelle des Unfallversicherungsgeseyes über die Bildung des Reserve- | * D e A e. Malka I EEEe S tosnolttit hinfte Tatsälih habe ß Les Navtolen im be gedrungen ist. Der traurige Zusammenhang der Fehler der Gefe tje Mehrheit. as B M T eure A ; e id 9 M Me E Abg. Dr. Krieger - Königsberg (fr. Volksp.): Die Letitungen daß seine Arbeitskraft nit beschränkt werde. Darüber müßten doch | Sozialpolitik binstellt. Tatsählih haben do diefe Parteien in den gebung mit den Wunden und Verleßungen der Arbeiter liefert mir Staatssekretär des Jnnern Staatsminister Dr. Graf fonds erlassen sind. Diese Beschwerden, die mir au in großer Zahl | der weiblichen und die der männlichen Beamten bei der Fahbrkarten- au sacverständige Arbeiter gefragt werden, niht allein Arbeitgeber. legten Jahrzehnten “3 Es Ar A gy a J si beute den Stoff zu meinen Betrachtungen. Die Klagen meines B f E _ A E E E: zugegangen, find bereits von mir geprüft, und ih werde in allernähster | ausgabe find nah meinen Erfahrungen dieselben. Warum wird den Bei der Herabseßung der Rente soll nah dem Gesetz der behandelnde vertreten; fie aber aben auch am meisten für die Um- Freundes Hoch sind auch nah der Richtung voll berechtigt, daß das n Pojadows y-Wehner: Zeit dem Hause: eine Denkichrift vorlegen, welche sih ausführlich über weiblihen nicht der gleiche Lohn wie den männlichen Fahrfkarten- Arzt zugezogen we S oll» Rorufägenoßenscaften kehren 5 ; tur» und Zuchthausgesezgrbung geshwärmt. (Abg. Gamp: | De xanert : S e e A I O P Moi i A arren Rarred H üher eine E T ae Le S “s a0RO z ausaebern gezablt? Der Redner wünsHt, daß neue Bureaustellen für d y “M werden. Que chICTU Sgenojen chaften kehren ih nicht Mer bat denn die Gesetze gemacht 3) Sie (rets) sind bôbstens die NReichsversicherungüamt pon Jahr ¡u Jahr dem Drängen der Arbeit- Meine Bexrren : Einer der Herren Baorreoncr hat ih uber ernen den Erfolg dieser Prüfung äußern und ein klares Bild von der Sach- Sr: E Ó chaf L dus è ' 5 n I L Schiedsgerichte. Taf D Na E ias B R unfreiwilligen Träger der Geseygebung gewesen. Und können Sie gen E E angeblihe Fay gten der Zen zu va ‘unasartifel acäußert, der die Frage der Verbindung ciner Reichs- | Lage geben wird. O Aba Mall bret (nl.) bedauert die allzu lange Wartezeit der dd CLIGLE et « gelten. Vie Ardelle xXxidweren N E. ns G I Nt00 fall ruieren, die den Betricdsunfsalu un en MRentenanipru aus der R, vanTlikonnoelt a Lil G 2 E i 5 g 5 A E L E h _ Wo: G L s h DIE C Ange LDULLLRE V au darüber, af die Schiedsgerichte den Klagenden ab- | sich eine wirkliche soziale ( cIeyge ung a ag Koalitionsfreibeit Melt chaft. Diese von uns vorausgesezte Entwidelung ift ¿Le fasse mit de: JInvalidenversicherung behandelte. : Ich babe wi Der Herr Abg. Roesi&ke (Dessau) ift auch s{lielih auf die vor- böberen tebnischen Beamten. So müßten x. B, die Negierungs- \hrecken, im Termin zu erscheinen, weil sie eine Neise- e a et q eir aue LanN as R die | aetroffen; die Rechtsprehung bewegt fich jeyt in dieser Richtung e von diesem Vorschlag Kenntnis aus der Zeitung erhalteu; | jährige Frage zurückgekommen, ob den Berufsgenofsenschaften nicht zu baumeister 13 Jahre warten. Von dem neuen Minüiter erwarteten E qu « Mel T F E O robe aufs Erempel, und wir werden keinen Wider!)pru mehr gegen i eas ces ee R - N E ‘c : L ha Taaal s 7: s L m iz j e ad L diese Be ? fz en von dem Hause geäußerten Wün) ia@Q- m B S E E U m muth e Sugy gy E Herrn Gamp erheben. Der Forderung einer Bescleunigung dor Mat apitalistisher Auffassung. Der gute Kern des Unfallgeseyes bestand Gedanke is fein neuer, er wurde bereits exörlerî | yerbieten sei, daz lle Mitglieder wirtschaftlicher Verbände, besonders E m - - Get U R e geäußerten Tann n a notwendig sei, und dann in den Urteilsgründ im Falle eine I E A aovi E A u arin, daß das jäâmmerlihe Haftpflichtge)ey haf j : : Ti : er C verde. Ferner Torde Medner emc el TIetung Le eneiiung besonders darauf binweisen O 7 Maf E scheidung der Schiedsgerichte stimme ih durhaus zu. Pingewie?en ace M O e À immerlkhe Haftsliigeiey „Avgeita e, q N e ' ' i N des Zentralverbaudes der Industriellen, blieben. Bie Berufsägenossen- | technishen Beamten mit den juristisch vorgebildeten. CAionen „f id E E Ld ale ‘eítellt bätte G Die Zabl | werden muß Se das E Tes en Bersihe- Géruudacd é is bat Lion 1821 bie ba Bebel Ls d 1 A E s Man vertrat damals in der Kommission die Absicht, schaften baben cin bobes Maß von Selbstverwaltung, und es ist nit Abg Da s ba (Zentr ) tritt tür eine Besserung der Verbält- E L E Eo, e i runasanstalt zur Arbeiterwohnungs?rage, weiches Verbalten im Gegen- | ¡7 i ems TE G S O P ' ] y è dor Anvalidität nd Altersversi 1a 2 \parfasi der F 5G - E a d alto s dor Aofomotivbeizer ein. Jahrelang versähen diese Be de Lu E E P Schiedögerich! 4 entscheidenden Streil- | say zu allen anderen ein ganz ablehnendes ist. Woran liegt a in seinen sämtlichen Konsequenzen vor dem Reichötage entwickelt und : Sva ine H AlterverjiHerung g Aae oder | Sache der Aufsichisbehörde, zu ntscheiden, ob eine solhe Mitglied- igs E tiv een JOdoetang Voten eo S E aen mußie Ün talverbü warne: Pa reg WETSER, Zur Durch- | Ob die Versiherungsanstalten als Träger von Reformbestrebungen später 1879 nochmals zergliedert. Auf diesem Gedanken baut ich die nteasvarkassen zu verbinden. Jm Plenum des Reichstages fanden | haft nüylich “ist oder nidt. sondern es fragt sh nur, ob tent Dor 1 bt A E “zur m a e M führung der Unfallverbütungsvorschriften find die Berufes engen, | S N A Ugo an aen s [ORIR E Lee anze Unfallgesetgebi uf: aber in N uäführuna n Gie i 0ER Bals Quiti i; L avnlis z : “va L: s 20 : F y nl.) wünscht eine Befteritellung der Ste js haften aub na iner früheren E des Se otofebretirs a | im Svarkassenwesen anzujehen sind, will ih dabingestellt sein lajjen. | f n E [eygebung On Q e A Rg eg p en Le E Vorschläge kcine Zustimmung. Ich glaube, die großen volfs die Anfsichtsbehörte geseplich in der Lage ist, im cinzelnen i fár cine Bevormgung der Betriebs- 2g rve Tus o Ce H n FPcilulig L Q 14440 V D Ï F ck lls - S 4 4A T T Î 6 d I 4 5 n Ant A Ï 0 De C L, aH f a Den an O V «L (Tes A 15 » ad os f Y j Crt At, Î M of As . - » Ÿ - s _ Y _ # - Y G Y N o B s a E S vilichtet, die lichen ten n Aufsictöbeamten anzustellen | Im Ge ein A Krieg s würden die Crüger der Der erungn licht schaft für diese Ges gebung fann also der Aba. Bebel für \ich in An ihaftlichen Bedenken, die | Z. gegen die Errichtung etner Reichs Kalle einc solche Mitgliedschaft zu verbieten. Das Reichsversicherungs- ekretäre vor dex ureaudiätaren aus. n G g Uz y By G R I BB-VUDGLs | dur ine old n rafen tiakeit bi inä FInnerîte er vüttert werden | 1a 4 L i L BAL V VATR R {L Av L « F Sinnes E Ÿ Y Gas U ® e L »â ad Wex i S adi s Ö L D 0 anf pre hrs d Mert tet rar khetter f t ‘einung des Staatssekretärs | pas R L E Abn E H S t lle Rentralisationsbest Ee spruch nebmen und niemand weiter; hat - doh auch Herr Bamberger oitsparsajje und gegen die damil verbundene Anhäufung det Ka} itale | amt ist aach aviederholter Prüfung der Einzelfälle zu dem Schluß ge- i POofmannu \? ie Werkführer und Werlitättenardetler glaube, das Reichs- E E E T ao: E Hat nichts nte Via P isvar- | zu dem erstea Entwurfe erklärt, er sei so sozialistish, daß er sich nicht clagen, das jeyt in den einzelnen Kommunalsparkassen unserm | 45mmen, daß; es im vorliegenden Falle nicht in der Lage ist. ein solches v4 - is zen Fe 1 fte ¡ iy G 11 NTONi G s L Va h E Un V C1174 under: as ain Do m Aka Lk A Z B . L bs efi D E : g L Nud e. 5 Y 4 f E o y A Y fas èn 1U7CH die Merusügenefenia A afen, nichts vom Postscheckverkehr wissen wollen, weil er diese | Ne s Ta Hte Diese L den D S n ta S tichajtlichen Leben je nah den örtlichen Bedürfnissen zu gute | Verbot zu erlassen, um so weniger, als seitens der Berufsägenofsen ntlicben Arbeiten an den Ausshuß der i h oNeI l M r naevrendon Meitrebunacn für actäbrlid in ibren Konsequenzen | Meaterunasrat machte. Diese Verzerrung ader hat gleichzeitig die Unsal- d bilde D py P 1 vorlieae ine zei e L ; ; 5 92 f ck E E / teicbäversicherungsamts über die | “are Dagso E S4 jfährlich in ihren Konsequenze! versicherung vôllia unwlänglih gestaltet, und als 1900 dic Q ebenden ant, dürften au gegen den Gedanken vorliegen, ein! allgemeine } selbst Einwendungen dagegen nicht erhoben sind. Wollen die Berufs- | meister er diesen Beamten woblwollend cine i 4 TUTi E Q VCL vent df aeb «l L »n Mo erin on bas D ù I M u T T LIL 1 L6 L, V V s ï i KMEAT o V ntonii D «vén D D is -- » B F Ï » mlt Ly b Ter m-t und tardeort don ® t v dog % a ad der Bea N On i | Parteien es in der Hand batten, das Gesey etwas besser zu gestalten, tichésvarkasse mit der Jnvalidenversicherung zu verbinden. Meine | genossenschaften anderen solhen Verbänden beitreten, so wird die Auf- | # aitung Hrer S bâlter zusagt, und fordert den = Provinz berauêTaciogen, und der gecwerb- } 5 S M f M Y Thr ee ; wrinafte Ne ung ih darübe en S @ - e - dem Hause zu erklären, wie er es mit dieiem ax te auía cwerite gesbädiat werden n M da haben sie es unterlassen. Nah wie vor flient dem Unternehmer ren. ih babe indes nicht die geringe Veranlassung, mich darüber | Kchtobehörde in jedem Falle zu prüfen veben, ob der Beitritt zulässig : E Dau} qu art re r 1 N +2461 um ic . 44 ui J t 1. i x En H ist oder nicht. Aka. Werner (Antis wert j mebr Unfälle, desto größer der Gewinn q A 9 f die q og: TDCTRET (R) L n er T , denlo groß m Ger g ú 4 bigen, daß es fl bier nicht um any g ee é riokälotreotäro der Canuiiten u Boamteon is rmatdimit äber baben wenigstens die Herren vom eren Vorredner darüber zu beruhig Z s g G S Abg. Stadthagen behauptet, dai die hessische landwirtschaft- triebssefretäre, der Kanzlisten und è eamten ir ertigungKienft daß nicht sie, sondern die Sozialdemokraten x aftuelles Projekt handelt und besonders nicht um ein Projeft, das | liche Berufsgenofsenschaft die Kosten des Unfallversicherungsgeseyes auf z- Dr. Soscen (nl. Le ß die Regierung auf dem Ge» Spvaren dur das Prämienlosverfahren \{heint mir ebr | den Ansto zur Sozialreform gegeben haben, so Ketteler, der auf it den Absichten der Regierung au nur die entfernteste Verbindung | die Gemeinden abwälze. Œ3 sei cine ungeheuerliche Rechtäwidrigkecit domi e Mer Bo Ballestrem bittet ant Metz v | Fritsche autdrücklih Bezug nimmt, und Konstantin Franz. Sämiliche ub acttern wicbet DCDCTi a ns fs On I s L TER E, (4! üedanteon in diefe tonaehuna f g na : N e P ex G e g quch gester: fon ja s Kapitel des Etats zu halten.) Man will dicse Anstalten blechen ( M M P Seseygebung Aer DES Ihnen (rechts) ea sprechenden Beweis dafür, zu welchen Mikwerständuissen es Anlaß le In Der oziaien We!ey- enaster Verbindung mit dem Reichösversicherungsamt | ¿les was den Arbeitern günstig, was fortschrittlih ist, ift, auch na vieriakeciten gemacht hade : E E Cs E :: E j 8 Unfal den H, das eben, zu Trägern einer Reform des Sparkassenwesens machen. Ich |

U « Nôtiaste aub bereits autgeführt

Beratung des JInvalidenversicherungsge]eycs des Jahres

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8e K idt dan E. S D (tons) bespricht cin Schreiben

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E ) ung der Berufsgenosfsen]Gasten 11 sehr mangelhaft. daû Geld würd Das Reichsversicherungsamt weicht Schritt für Schritt zurück vor den Mittelstand fön Berufsgenossenschaften. Das ist dei der en Berufsgenossenschafts- E

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Î b “B Es DeI L r ema r Gua ¿t mit einem Lotteriesviel erscheint mi " 1 ein Drittel des Ersatzes des Schadens, den der Arbeiter erlitten hat, ter \ablih zu äußern; ih habe dazu nur das Wort ergriffen, ag defonders dervorgetreter Vertreter ReichsamtEs des E S E Et i D h i S E ü » Ï

E E R F a t ia tatiäGli d e dio Modo D3 in die eigene Tasche ) i ala ai Ä é î êür

de Seviel E s i i ür die Unternehmer. Ft verfahren damit zu verbinden. Es joll ie | die Unternehmer 4

) us f . c - f ört "ed ofs Färd e 1 Zentrum immer aneriant s einzelnen gefördert werden; diele Förderung, dieter } P @ D A

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e an Do 70 e onders ur

Dis : j f ei í f fue Redner wendet fi nun aeaen te ner, eintreten werde ie stellung der Burcaudiätare Dieses ganze, în die Oeffentlichkeit lancierte Projekt liefert nur dem Arbeiter diese Laîten aufzuerlegen Redner wendet sich dann geg n e fan g n REIE E E E ta die Ausführungen des Abg. Gamp über DU Nentenfestsezung und den s ine DXDOTJUSURY Ge etricds)eiretarer ortsûüblichen Arbeitslohn. Was nüye es einer Witwe auf dem Lande, | nl ic Sin ern ih die At van

wenn die Miete 40 „K koste und sie nur 110 „M Rente habe

u e Lt e —_ s L En nathararbnete Me a 4 siterariî 2241 - A dem Zeugnis der Gegner sclbst, von den Sozialdemokraten in t, wenn na »geordnete Re E {ih g L E die Geseugebuna bineinacb etten etn 1 4 u Seatlihe Neformveoriî Îae für Anstalten und inricztungen, die den - + ee Í Ÿ und bitte nur die | die Gesege ung bincing draht worden. VLEORer gebt dann zu einer lihe Reformvorschläg 4E A Q Damit schließt die Diskussion, das Kapitel wird bewilligt, Kritik der Rechnungsergebni}se der Berufsgenossenschaften für 1901 onderen Kreis ihrer amtilichen Aufgabe berühren. Ih (laube, benso d Kapitel: Physikalisch ten isch Neis l enn id in meiner ; in dicicm boder j intliche Erw f äber und führt dabei aus: Wir haben in jenem Jahre behauptet daß / j led edenjo das N. S RL E RRELEPE Ï t, m GURIEE Ge é u seiten in agründlihe Erwagung zu NeDCen WEGE E E Ros EA E S E T Mt y. amit in die Zathe eric ç wle wum was a L 0 moo ifi, Taolaoko fel n seinen neuen politisden V z BOEE zu : eine aroße Arbeitalosigkeit bestehe; man hat das auf der anderen Seile diese Sache erledig! y Di a anstalt“ und „Kanalam?. i x E i L Ms ônste Aufgabe sein Schrader (fr. Vgg.): Auch ih halte diese Ausgcstaitung | und bei der Regierung nicht gelten lassen wollen, die vielmehr nur Einer der Herren Redner kam wieder darau? zurück, daß in eins Bei dem Kapitel: „Aufsichtsamt für Privatver- w âr die mir unterstellten Beamten und Arbeiter zu forgen, fo FURgSaN Le ju Sparbanken sür höchit beden Herrn | cine feineëwegs außergewöhnliche Arbeittlosigkeit zugaben, wie aen Gemeinden in Hessen die Beiträge für die landwirtschaftliche Fi SCddA reat der A E zt bekennen, dak iS glaube, daß cs auch cine der éine Anklagen gegen uns zu antworten, din Áoeters | immer zur Winterszeit eintrete. Die vorgelegte Denkschrift über die D velolteias orkaken würd Mis { (eru s n y i j iten und undanfbariten Aufgaben ilt: sSwieria. weil ¡4 bin im Augenblick bier der einzige, der sih an den | Rehnung »¿cacbnisie zeigt aber, daß in diesem abre allein 60 000 Bau- ¿llversicherung als Gemeindebeiträge erhoben würden. Wie ih Aba. Dr. ller- Meiningeu (fr Volksp.) den Gedanken an GUeTIgiten I E h Swierig, weil ih nicht è i faereTen N E, E X vie, A R E it aftiv beteiligt hat. Gerade der Abg. | er beschäftigt waren als im Vorjahre. Diese Zahlen lea Anregungen, die aus diejem Pause hervorgehen, stets nachgehe, | über die Tätigkeit des Privatversicherungöamts ebensolde Berichte zu | alle Wünsche n elbitveritintli 4 af” af rit nur L L Li Ar Acgen tfe hat N tall 1n LTIgE ta Ï

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L F o BR D eei s eselben Latten auteriegt J

Industrie kommen do ni& ingen, wenn sie diesen Plänen nähertreten, au ihre LATR L A LESRSER L Wi Ï A L

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Wür weil, wenn ih den b Ï t für dal allgesey eine eifrig tigkeit ent- | konnten und durften der Regierung nicht unbekannt sein. Zeigen 2 babe ih mi auch dieserhalb mit der Großherzoglih hessischen veröffentlichen wie uber das Reichöversicherungsamt Redner wäns@t | Wunsch ciner Beamtenklasse chen erfülle, andere Klassen sich darüber ie lhre A B mar bet ie sachli a Grüyde n wirt- que Wes es G Ó E ge Pn wan j Tée | E Een der Bersiuherten 4 PUELIEns and verminderten s Rezietung in Verbindung gesept Die Großiberzoglich bessische Re- ferner cine groyere 4c {chleunigung der cal beklagen, daß ihre Wünide nit sind Sehr richtig!) tit Art p cztaicn cieygerung 1 Ï te anderen Gesetze hatten für uns \chwere Dedenien, aver gerro en ch die Ardeiltitunden, 10 9a t ; m . i Nort I he - é S ç é | Meine L (al j Kon! evativen, das Zentru z in Teil der Natioralliberal rric ‘diese Geseygel ¡ng u unsere Betenken richtete ih ‘aur | Berminderung ana eine 2 n S Ua edlen 5 Toomielin jerana bat si zu Gunsten ihres Verfahrens auf das hessische Gesey Staatssekretär des Jnnern, Staalsmiumijier Dr. Gêaf von | Meine Herren, das 1ou mib ader nit abbalten, in frischem ® d ® b e & 7 s va T ü E U B Ï F | L E 4 Si ® E Ï # 4% L 2 L 2A T 2 _ LIT LST A 6 0E UE 1 H 5 Ï 49 U R - D Ï go g A z Ä Ï Cat i ait an latt D aas addanin s du 5 a C “u __# Das Zentrum lehate die Alters- und Invalidenversicherung nur des- | gegen die Formen, insbesondere gegen die Form der Zwangöversiche- | an dieser Statistik ist, daß in der Landwirischaft die Zahl dem 22. November 1872, betreffend die Gemeindeautsgaben, berufen. | Posadowsky Wehner: Opvtimiómus fortzusahren und weiterhin zu versuchen, den Wünschen wegen in seiner großen Mebrheit ab, weil es den Rerbswischußi nicht | rung. Zentrum und Konservative haben, wie die Alten ergeben, ex {weren vg lay dis die Zahl der Verleyungen în der Ia Artikel V dieses Gesehes beißt es Meine Herren! JIH werde mit dem Auf\ichtsamt für Privat- nah Möglichlut cntgegenzukommen, und nad den vriclen Hoffnungen ben wolite, aber nicht prinzipiell Zéblietli ift mir von Herrn | it KFranfenvets unatagc oto Ï zîteîslsen Widerstand duítrie cthebl ú ; lud h darü j t a p be : A, ck y y A ea U unck Acuteruns is H L «eh Âe p t at A n W an a mi ge en Unfall- | E die Deenaciebung da Pindlichen beiter 'entwicelt. Cs ist Ln v O e Lebe e P aue E A n ae, Dem Gemeinderat ist gestattet, die Uebernahme des “ata tit versicherung in Verbindung treten, ob es nicht au einen Geschästs- | Es die ih dier gehört habe, darf ih ja wobl voraus» L DTILA T ® GFTAiieT E GET iy A E En Fn * v v? L L E Ma D . s ITRISTLA 7 1 î in Dc ani 4H n i V r Ql D g D He; en a cer ur G wen n Ä g y al aua was as g icter z Set ter E 2R2 Se c4 n E N G verbütunatveriéhriften für die Landwirtsha!t ausgeipr Gen bätte. | niht wahr, wie jeder dezcuaen wird, der die Verhältnisse kennt, daf iten will Die Zahl der Unfälle, die eine Erwerdbsunfähigfkeit weiler zur Sicherung O N L G N Í s 4 bericht herausgeben kann, der dem hohen Hause zugänglich gemadt Hi p D Bn n hohen Haufes fler jem Tas f nidt ridlig. Wie t Í iele unter allen Umständen, | auf dem Lande die Krankentürsorge schon befriedigend entwickelt war | von als 13 Wodeca im Gefolge hatten. betrug îin der Land- besonderer Nachieile oder zur Erreichung onderer Dor cue ur | icd. Diesem Geschäftsbericht könnte eine Tabelle anges&lossen | Ter (Marco wir baben uns aber gegen die Schemattsierung ausgesprochen, die au? | die Perren stichen sich vor allem an den großen Kosten nicht weniger als 55 893; tarunter sind 16 000 Frauen und tinzelne Einwohner oder Besiger oder einzelne Klassen von Ein- | werten, die darüber Auskunft gibt, wie viel Beschrverden eingegangen Wenn ih nun nicht alle einzelnen Kategorien mit ihren Wünschen As ' aetais Llo Mork n Ï as p „4 Ml ei ct ie M * iee 4 i imaendli r a 1 s i f og i; E E M g Ï Í ( _ Ä völliger Uafennt: der [än ] (tse _S &t cinmal | Gegen das Unfallgesey hat die Reebie dieselben Bedenken wie | 591 jugenitche reibliche Arbeiter. Vater dieser unglüucklfseligen wohnern oder Besigern nötig ist, obae besonderen Aufschlag auf und wie viele begründet befunden sind J kann hinzufügen, daß die bier bebandle, so wird dics wobl in Ihrem Sinne liegen, mit Rüfsicht Friy Triedelfiy hätte solche empfoblen. Ih habe die Vorschriften met | Be Linke ins Treffen geführt. Beim Jnvalivitätsgesey haben die | SQuytongeent der landwirtschaftlichen Arbeiter ist der Abg. Gamp, die Gemeindekasse in Voranschlag zu beantragen, und ist darüber ane Bara acoca inliadii : auf die eingehenden Erörterungen, die hier stattgefunden haben, und mit lächerlich gemadht, das war nicht nôtig, fie rimten nh von 1e e | Rechte und das Zentrum sih bis zuieyt gesträubi; noch im 20 gede ih zu Der Umitand kam {hon früher im Landes- Ï E i E d ¡lichen Wege zu entschei meisten Beschwerden, die bis jeyt sowobl gegen E Ge, wie s Ns V Î daß 2 h j —_ É werden zu schr vom grünen Tisch aus gema at | leyten Stadiom mußte sich Fürst Bismark mit dem Heren Holy von | éfonomiekollegioum ir Sprache, und der Kaiser hai dabel cine „sowie über etwaige Einwendungen im geseylichen Wege zu entscheiden. | [zudische Versicherungsanstalten seitens der Versicherten gerichtet sind, | Nüssiht darauf, da i au hier in so später Stunde nicht alles angeoènet worten. dak niemand mit einer Zeri der Reichspartei sehr \harf audeinanderseyen; vom Zentrum stimmie | Rede gehalten Es wurde fesigestellt, daß P Ege Ber ordnen Die hessische Regierung behauptet, day auf Grund dieses Gesehes die nicht begründet waren, daß sogar von den Belédwerden, die an das beantworten fann: id veaisprete aber, daß ih auf Grund der fteno* axf der Lanbliraßke gehen solite, tag jeder Tages cin festes Ge 3h raf ein flrines Hâuflein unter dem Freiherrn pon Frankenstein zur eristieren, aber außer adi gelassen werden Der Kalier hat erklärt, Ferneinten durchaus berecdtigt wären au die landwrirts{haftlichen Reichsamt des Innern kamen. feine einzige als begründet befunden graddiscden Berichte die cinzelnen Wünsche erneut prüfen und fort- haben sollte und dergleichen mehr. Herr RNoclite fónnte sh ja bei | Berühmt ift Ihre Tätigkeit für das Geseh gewiß nichi geweien; im er werde, wean Verarteilungen der Arbeitgeber wegen Ignorierung Uatallrersicherungsbeiträge als Gemcindebeitr âge verteilen zu dürfen E S g 2 N geicpt bemüht sein werde, nad Möglichkeit zu bellen. Das würde - C c es _- - e A ÿ CADIL L EE S L n 2 A N Y è Fs # Ls . m Bruder, oder, ronn er ihm zu agrarisch ift, bei mir over | leyten Moment haben Sie sich dazu bewegen lassen, und ein Teil | der Schoyvorschriften erfolgten, leine Begnadigung mehre eintreten E R 9 y werden konnte. (Hört, hört!) ielid in den U R G p p N g s f -- # A R une g Ï aris ck ex, cinem sehr amüsantea Herrn, erlundigen, um si | blieb bis zum Ende in der g Für meine Partei habe ih die | lasen. as ist ichon einige Jahre her, uad die Zahl der Lerungl uu Der Herr Abg. Molkenbuhr hat Wünsche ausgesprochen in Bezug Aba. Dr. Semler (nl.): Das Aufsichtsami ist allen gerechten ja natürlich îin den Augen vieler cine Nedensart sein, wenn ih mit Sebr „on T antes G agt, er | Zoslimmung ju dem Geseh âren fônnen. Peute haben wir eiamal | hat eine ioldbe ongeheuere Höhe erreicht, und da ilellt man sib e die Ergänzung der Unfallftatisuik. Méine PVerren, soweit diese | Anforderungen dei der Prüfung méglicdit catgegengekemmen äreilid irgend etreas nichi jeyt gleid fommen kênnte. und da will id alis s i k: later dicier sozialen Geleygebung hin! Durch das Gesey ani H darauf beziehen, festzustellen, wieviel Anträge auf Ge- | können diese Prüfungen nicht überstürut werden die Wünséde der döderen technischen Beamten hier nâder delcuédten.