Wenn gewisse Kranke von den Wohltaten des Gesetzes in Zukunft nit ausgeschlossen werden sollen, so möhte ih daran erinnern, daß das niht nur eine Wobltat ift, die den Kranken selbst erwiesen wird, sondern daß hier ein dringendes allgemeines öffentliches Interesse vor- liegt, ein hygienisches Interesse allerersten Ranges. Ih bin selbst- verständlih nit in der Lage, in dieser öffentlichen Versammlung hier die Gründe und die Grundlagen, die für meine Ansicht sprechen, klar- zulegen; aber ih boffe, daß die Herren vom Zentrum in dieser Be- ziehung ihre Ansicht noch ändern werden. Ein jeder hat ein Interesse, daß diese Kranken so \{chnell wie möglih geheilt werden, wegen. der Gefahr, die für die allgemeine Gesundheit daraus erwächst. (Sehr rihtig! links.)

Meine Herren, wenn Sie alle die Wünsche erwägen, die heute geäußert sind, so werden Sie sih überzeugen, daß es ganz unmöglich ist, allen diesen Wünschen in diesem Geseß gerecht zu werden, wenn Sie überhaupt die Verabschiedung dieses Geseyes wollen. Wenn wir selbst noch im Anfang der Session ständen, wäre es, glaube ih, bei diesen vielen verschiedenen Ansichten niht gelungen, eine Novelle durhzubringen, die allen diesen Forderungen gerecht wird. Auch die Krankenversicherung ist eine von den Materien, die man nur \chrittweise weiter ausführen kann; f\onst wird man zu nichts kommen. :

Besonders ift getadelt worden, daß niht auch den Seeleuten die Wobhltat einer 26 wöchigen Krankenunterstüßung zugedacht würde. Meine Herren, ih habe die Bemerkung, die hier zitiert wurde, aller- dings einmal gemaht; wir können aber diese Angelegenheit nit im Wege des Krankenversicherung8geseßes erledigen, sondern nur dur eine Novelle zur Seemannsordnung.

Meine Herren, noch eine Schlußbemerkung gestatten Sie mir. Der Herr Abg. Gamp hat erklärt, ich hätte meinen Standpunkt ge- ändert. Das ist durhaus nicht der Fall. Jch habe in der Sitzung vom 22. Januar 1902 wörtlich erklärt :

„Der Herr Abg. Hitze hat sih auch nach der Krankenkassen- novelle erkundigt. Er weiß ja genau, wie sehr ich mich dafür interessiere, die Lücke auszufüllen, die zwishen dem Invaliditäts- geseß und den Unfallgeseßen einerscits und dem Krankenversiche- rungsgesey andererseits besteht. Aber es knüpfen sch an die Krankenkassennovelle viel mehr Streitpunkte, als ih selbs voraus: gesehen habe.

(Hört, hört! links.)

Mein Bestreben muß deshalb dahin gehen, die Novelle, die hier dem hohen Hause vorgelegt werden soll, so wenig wie mög- lih mit Nebenfragen zu belasten und so einfa wie möglih zu gestalten.“

Und nach einigen weiteren Bemerkungen habe ih erklärt : „Ich hoffe, daß mir mein Ziel gelingen wird, weil i befürchte, ._ daß, wenn wir das Krankenversicherung8geseß mit zu viel Organi- sations- und anderen Fragen belasten, wir erstens einen sehr deli- katen Streitgegenstand in dieses hohe Haus bringen und wahr- scheinlich auch zu einer Verabschiedung des Geseßes nicht gelangen würden.“

Meine Herren, das ist mein Standpunkt gewesen, und das ist der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen acceptiert haben. Im übrigen gehöre ih niht zu denen, die stolz darauf sind, nie ihre An- ht zu ändern. Ein Politiker und ein Staatsmann, der das erklärt, erklärt damit, daß er nihts lernen und nihts vergessen will, und auf diese Konsegenz geistiger und politisher Versteinerung mache ih keinen Anspruch! (Sehr gut !)

Abg. Dr. Arendt (Rp.): Jh möchte nur ten Vorwurf zurück- weisen, als ob aus der Rede des Abg. Gamp hbervorginge, daß meinen Freunden eine Verabschiedung des Gesetzes - weniger am Herzen —liegt als anderen Parteien. Wir erkennen in diesem Gesey wesentliche

erungen und wünschen seine Verabschiedung. Von einer Ob-

ftruktion zu reden, ift keine Veranlassung, einer solchen ift in diesem Hause endgültig ein Ende gemacht. Kommissionsberatung ist not- wendig, das beweist auh die Rede des Staatssekretärs in Bezug auf die Geschlechtékrankheiten. Ohne eine Kommissionéberatung ist ein Zustandekommen des Gesetzes ausgeshlossen. Wir haben noch den größten Teil des Etats zu erledigen, und das Plenum kann \ich mit den Einzelheiten dieser Vorlage nicht befassen. Es ift zu hoffen, daß die zweite und dritte Lesung noch am Schlusse des Reichätages beendet sein wird.

Damit schließt die erste Beratung. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 5, Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 1 Uhr. (Petitionen und Postetat.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

32. Sizung vom 27. Februar 1903, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sißung ist in der Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seht die zweite Beratung des Entwurfs des Staatshaushaltsetats für das Nechnungsjahr 1903 im Etat der MUSNBCHRpexwa tung bei den einmaligen und

gestrigen

außerordentlihen Ausgaben fort. , Noelle (nul.) berichtet über die Kommissions- verhandlungen.

Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen: bahndirektion Altona bemerkt

Abg. Brütt (fr. kons.): Jh muß auf den Wunsch meiner

Peianipeeviaz zurückfommen, den ih bercits in den beiden leyten

bier zum Ausdruck gebracht habe, daß von Rendsburg nah

der dänischen Grenze ein zweites Gleis gelegi wird. Da der Herr

Minister unter Zustimmung des Hauses erklärt hat, daß bei der jeyigen

age nicht auch lediglich die Annehmlihkeit erböbhende und nüy de

ondern nur notwendige Ausgaben, zu denen er diejenigen für die Er-

der Betriebbsicherheit rechnet, gemacht werden können, ift es \ck{wer,

diesen Wunsch meiner imatryrovini beute hier zu vertreten, zumal ein abs{licßendes Urteil über diese Frage nur möglich ist auf Grund amtlichen Materials, das lediglih den Beamten der Giscnbabnver-

rval zur Verfü steht. will aber d auf cinige Um- A pn L aus denen sih wobl e ne Tti des Gleises ergibt. Vor uwci Zabren sagte ein Vertreter der agtéregierung in der Budgetkommission, daß cin weites Gleis auf Strecken gelegt würde, auf denen mehr als 40 Züge verkehren. ih darauf dimwies, daß zwischen déburg und Fl ta 26 éheten, wurde die früher angegebene eine absolute, sondern als eine approzimative bezeichnet. Bamdrup— ang vermittelt F n a uber Frederiföhaven und i Ee mad Sun

die Etrede durh Truppendarchzüge Fit gung Viledhans

aber im Sommer während der Badesaison. Wenn die s{hleswig- holsteinishen Bahnen Privatbahnen geblieben und nit in den Besiß des Staats übergegangen wären, so hätten wir längst das zweite Gleis zwischen Rendsburg und Vamdrup.

Abg. Met ger (nl.) befürwortet ebenfalls den Ausbau der zweiten Mul in Schleswig und eine Verbesserung der Bahnhofsanlagen in ensburg.

Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen- bahndirektion zu Berlin bemerkt stimme dem Minister darin bei,

Abg. E ckert (fr. konsf.): Sh nme pas die Aufrechterhaltung der Sicherheit die erste Aufgabe der Eisen- ba Die e eaigind der Niveaukreuzungen trägt zur

nverwaltung ise j rägt Sicherheit des Eisenbahnbetriebs fehr viel bei. Eine wenig rühmliche

Ausnahme befindet sich ien Charlottenhof und Wildpark. Dort wird viermal auf einer Strecke von 2—3 km der Bel Ba cer von Straßen gekreuzt; au vieler Strecke verkehren täglich 88 Züge. Hier- ist die Betriebsficherheit in der ärgsten Weise gefährdet. Durch die neu geplante Bahn von Treuenbriegen würde das Terrain noch einmal durchkreuzt werden, cs ist also Gefahr im D, Potsdam ift auf die Entwickelung dieser Vorstadt angewiesen. Die Stadt Nan wird gewiß bis an die Höhe ihrer Leistungsfähigkeit e senbahnverwaltung entgegenzukommen, aber sie

rangehen, um der E ist eine arme Stadt. Man ist dort in großer und es

ufregung : würde dankbar entgegengenommen werden, wenn der Minister hier erklärte, die Angelegenheit werde wohlwollend behandelt werden.

Abg. Schall (konf.) {ließt sich den Ausführungen des Vor- redners über die R Zustände an und bringt Klagen über die Spandauer Bahnhofsanlagen vor; die Verhandlungen, die mit der Stadt angeknüpft worden sind, seien von den Vertretern der Verwaltung abgebrochen worden, nachdem diese einen Beitrag von 600 000 für zu niedrig erklärt hätten; Spandau sei zwar ein treuer Hort des Kriegsschaßzes im Jultusturm, aber im übrigen eine arme Stadt. Befreit von dem Festungsgürtel, werde die Stadt si jeßt ausdehnen können; aber sie habe hohe Summen für den Erwer des freiwerdenden Geländes aufbringen müssen und könne niht noch weitere Anleihen aufnehmen, wenn es nicht heißen solle, Spandau habe mehr Schulden als seine Bewohner Haare auf dem Kopfe. Die Verlegung des Bahnhofs nach der rechten Havelseite liege im Interesse der Eisenbahnverwaltung selbst. Die Stadt werde h ja mit der Lösung dieser Frage abfinden müssen, wie immer sie ausfalle. Aber bei der Beseitigung der Niveauübergänge komme ein landespolizeilihes Interesse in Betracht; hier zeige sh der Uebelstand, daß die Bahn- verwaltung der höchste Richter in p: Sache sei. Zu wiederholten Malen L Unglücksfälle nur durch ein Wunder vermieden worden. Bisher habe man die besten Beamten an diese Uebergänge gestellt und diese angewiesen, die Barriere möglichst zeitig zu \s{ließen. Diese Sicherheit sei auf Kosten des Publikums erkauft.

Abg. E ckert (fr. kons.) dankt für die Herstellung \cienenfreier Zugänge zum Mittelbahnsteig und für die Verbreiterung desselben auf dem Bahnhofe in Potsdam. Der ganze Bahnhof sei aber unge- nügend, er stamme noch aus der alten Zeit der 50er Jahre. Hoffent- lih kämen wieder finanziell bessere Zeiten, die einen Umbau des Bahn- bofs ermögliten.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Ich möchte den Herrn Präsidenten bitten, mir zu gestatten, daß ih auf den Direktionsbezirk Altona zurückgreife und bierdur an- erkenne, daß der Bahnhof Flensburg \ih in keinem günstigen Zustande befindet, und daß ih mit dem betreffenden Herrn Redner die Hoff- nung habe, daß, wenn die einmündende Privatbahn verstaatlicht sein sollte, es dann mögli sein wird, bessere Zustände zu hafen. Ih werde ferner die übrigen Wünsche, namentliß wegen Legung des zweiten Gleises auf den Strecken Rendsburg—Iübek und Tarp— Nordscleswigshe Weiche, in nähere Erwägung ziehen, glaube aber, daß der zur Zeit notwendige Verkehr auch mit einem Gleise noh ge- leistet werden kann.

Was die Wünsche im Eisenbahndirektionsbezirk Berlin betrifft, so stimme ih mit dem Herrn Abg. Eckert darin vollständig überein, daß es dringend wünschenswert und erforderlich ist, die Babn zwischen Pot: dam und Wildpark zu beben und die neue Bahnlinie, die--cin- geführt werden soll, nicht in der jeßigen Bahnhöhe einzuführen, sondern glei derartig, daß die s{hneidenden Wege, die ih dort be- finden, niht im Niveau mit der neuen Bahn \ich kreuzen. Ich hoffe, daß die Verhandlungen, die mit den Interessenten angeknüpft sind, zu einem günstigen Ergebnis führen, indem die notwendige Be- teiligung der Interessenten uns zu teil wird. Ih hoffe dann, daß es möglih sein wird, im nächsten Jahre eine entsprehende Vorlage zu machen.

Was die Wünsche wegen Spandau betrifft, so kann ih dem Herrn Abgeordneten Schall bestätigen, daß ich mit aller Energie die Ausarbeitung der Pläne gefördert habe. Ich muß aber dagegen Einspruch erheben, daß die Herren Kommissare, die ih nach Spandau zu den Verhandlungen ges{ickt habc, ctwa niht den Wunsh gehabt hätten, zum Abschluß zu gelangen. Die Verbältnisse liegen dort allerdings \{wierig, und war dadur, daß die Ansprüche der Stadt Spandau erheblih boch sind, und daf die Beiträge, die sie zur Erfüllung ihrer Ansprüche zahlen will, im Verhältnis zu den ungeheuren Kosten minimal sind. Kurz gesagt, es wollen die Spandauer, wenn der jeyt bestehende Hauptbabnbof auf das andere Havelufer gelegt wird, cinen Beitrag von 600000 4 leisten, der aber bei den großen Kosten ganz gering ist. Wenn aber was die Eisenbahnverwaltung für durchaus ausreichend bält, der Hauptbahnhof auf der jeyigen Stelle liegen bleibt und im Interesse von Spandau für das dort zu bebauende Terrain auf dem anderen Havelufer ein neuer Vorortbahnhof geschaffen wird, dann wollen sie die 600 000 A auf 400 000 M ermäßigen. Das ist der Kernpunkt der Frage, und ih glaube, daß cin größeres Entgegenkommen der Stadt leicht zum Ziele führen wird. Jch hoffe es mit Bestimmtheit und stimme darin gern dem Herrn Abg. Schall zu, daß es ein dringendes Bedürfnis ist, dort Wandel zu \{haffen, wenn ih au nit alle die Uebertreibungen unterschreiben kann, die in den öffent- lichen Blättern erschienen find.

Bei den Ausgaben im Bezirk der Eisenbahndirektion zu Breslau bringt

Abg. Hoheisel (Zentr.) Beshwerdea über ten Bahnhof in Scweidniy vor.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Herr Abgeordneter Hoheisel hat um Auskunft gebeten wegen des Baues des Bahnhofes Schweidniy (Oberftadt)., Ich kann die Mitteilong maten, daß der Bauauftrag zum Neubau des Stationsgebäudes in den nächsten Tagen unterzeichnet wird.

Zu den Ausgaben im Bezirk der Eisenbahndirektion Dre erg A (fr. Bas, Der Bahnhof Scchnci Ee

. Ernsi (fr. ): Jahnhof in cidemú hon seit Kil S ist ein sogenannter In) babe, b L Do s dan Sieisen umgeben. Der Fa br ift so daß es verwunderlich ift, daß noch kein größerer Unglucks- fall vorgekommen isl.

Ministerialdirektor Schroeder antwortet dem Abo. Ernst, daß die Löfung der Plavfrage noch in der Schwebe sei, bleibt aber im Zusammenhang auf der Tribüne unverständlich.

Abg. Ernst (fr. Vgg.) gibt der Hoffnung Ausdruck, daß \ih die Plabfrage bald erledigen werde.

Abg. Kop ch (fr. Volksp.) greift mit S iguR des Prâs- sidenten auf den Direktionsbezirk Breslau zurück: Die Einfü rung des Vorortsverkehrs und Vorortstarifs (fe Breslau ist legt angängig und erforderlich; wie steht es mit dem Umbau des Bahnhofs in Görlitz? Die Betriebssicherheit auf den \{lesishen Bahnen läßt viel zu wünschen übrig; das haben sogar die Gerichte anerkannt.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Wegen des Bahnhofs Görliy möchte ih mitteilen, daß die be- treffenden Projekte in der allerkürzesten Frist zur landespolizeilichen Prüfung ausgelegt werden, und daß ih bemüht sein werde, die Zu- stände nah Möglichkeit zu verbessern, die ja zweifellos einer Vers besserung bedürfen.

Wenn der Herr Abgeordnete aber erwähnt hat, daß der Vater aller Hindernisse, der Herr Finanzminister, {uld an der Verzögerung sei, so muß ich im Interesse meines verehrten Kollegen hiergegen Protest einlegen, und ih glaube, der Ihnen vorliegende Etat ist der deutlichste Beweis dafür, daß der Herr Finanzminister volles Verständnis für die Bedürfnisse des Eisenbahnwesens hak.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Cassel trägt

Abg. von Savigny (Zentr.) wünsche vor.

bg. Lüders-Gronau (fr. kons.) bittet um Vergrößerung des Bahnhofs in

Wan: ___ Abg. Dr. Eckel s (nl.) bringt Klagen über die Niveauübergänge in Göttingen vor.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Hinsichtlih des Eisenbahndirektionsbezirks Cassel sind zunächst von dem Herrn Abg. Lüders die Wünsche betreffend den Bahnhof Alfeld ausgesprohen worden. Jh kann konstatieren, daß der Bahnhof Alfeld nicht ganz so ist, wie er sein sollte, und daß in eine Prüfung eingetreten werden wird, was daran verbessert werden kann. Die Zustände sind jedoch nicht derartig, daß es bis jeßt eine Vernach- lässigung bedeutet hätte, daß es niht geändert wurde.

Was der Herr Abg. Dr. Eckels wegen der Wegüberführung von Göttingen bemerkt hat, so sind die Zustände allerdings so, daß sie verbessert werden müssen. Zwei fertige Projekte liegen augenblicklich vor, und es handelt sih nur darum, ob die Stadt Göttingen in den demnächst mit ihr zu eröffnenden Verhandlungen bereit ist, einen an- gemessenen Beitrag zu leisten, dann wird die Wegüberführung au zur Ausführung kommen können.

i U den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion Cöln emerfkt

Abg. Dr. Heveling (Zentr.): Der Bau der Bahnlinie Trompet— Kleve zieht si bereits seit Jahren hinaus, nachdem {hon die Vor- bereitungen 6 Jahre in Anspruch genommen haben.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Der Herr Abg. Heveling hat wegen der Eisen- bahnlinie Trompet—Kleve angefragt. Ih kann ihm nur bestätigen, daß da eine unerhörte Verzögerung stattgefunden hat, die etwa neun Jahre beträgt. Aber der Herr Abgeordnete hat die Gründe nicht an- geführt, und diese liegen niht bei der Königlichen Staatsregierung- sondern sie liegen in anderen Schwierigkeiten. Zunächst hat es zwei Jahre gedauert, bis es gelang, die Bedingungen erfüllt zu sehen, die die Interessenten übernommen hatten ; diese zwei Jahre sind also den Interessenten zur Last zu legen. Dann hat es weitere vier Jahre gedauert, bis das Projekt in allen seinen Teilen festgestellt werden

eine größere Anzahl Lokal-

fonnte,-.und-zwar- deshalb, — weil, -al8--die-ganze-Linie -abgefteckt- war; —

und man nun mit dem Bau anfangen zu können glaubte, plôöpglih die Interessenten die Verlegung der Linie verlangten. Es spielte sih ein ziemlich \{harfer Kampf in der dortigen Gegend ab; der Herr Regierungspräsident forderte von der Eisenbahnverwaltung eine Prüfung der Linie, und da hat eine vollständige Neubearbeitung dieser Trace stattgefunden. Diese Arbeit, die wiederum auf den Kampf der Interessenten zurückzuführen ist, hat, wie erwähnt, 4 Jahre ge- dauert ; das sind also zusammen 6 Jahre, und erst im August 1901 konnte man endlich mit dem Bau beginnen. Daran ist aber die Staatseisenbahnverwaltung niht {uld. Nun ist ter Bau im Gange- Daß im Winter nicht gebaut worden ist, liegt daran, weil der Unter- nehmer im Winter niht bauen kann. Der Bau soll aber derartig gefördert werden, daß ih hoffe, daß im Jahre 1904 ter vom Herrn Vorretner so {öôn geschilderte erste Schrei der Lokomotive, dieser Jubelschrei der Lokomotive om Niederrhein ertönen wird. (Bravo!)

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Elberfeld bemängelt

Abg. Kirsch (Zentr.) die Zustände auf dem Bahnhofe in Düsseldorf.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Erfurt bittet

Abg. Winckler (kons.), nah Fertigstellung des Rangierbahnhofss in Zeiy einen angemessenen Personenbahnhof zu bauen, den Tiergarten in Zeiy aber der alten Größe zu belassen. Wenn der cine Teil desselben dem Rangierbahnhof zum Opfer falle, dann solle man auf der anderen Seite zulegen, wo Terrain der Forstverwaltung liege.

Ein Regierungskommissar erwidert: Die Verbältnisse des Personenverkehrs in Zeit werden von selbst durch den neuen Rangier- bahnhof gebessert. Die Ängelegenheit des Zeitzer Tiergactens ist Sache der Forstverwaltung.

Bei den Ausgaben im Eisenbahndirektionsbezirk Essen führt Abg. Westermann (nl.) darüber Beschwerde, daß die Éisen- amg ee e my en vou gp egen den Ausbau des Straßzenbahnnetes im Landkreise Dortmund erhoben habe, und bittet um Beseitigung der Niveauübergänge in Dortmund sowie um den Umbau des Bahnhofs

in Herne.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Der Umbau der Bahnhöfe im Regierungsbezirk Essen ist eine der schwierigsten Aufgaben, die die Eisenbahnverwaltung zu lösen hat. Welchen Umfang dieser Umbau einnimmt, mögen Sie daraus ersehen, daß für Ergänzungen und Umbauten auf diesen Bahnhöfen in den Etats- jahren 1887/98 bis 1901 niht weniger als 88 Millionen 480 000 „A zur Verfügung gestellt worden sind.

(Séhluß in der Zweiten Beilage.)

S

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M Dl.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Wenn der Herr Abg. Westermann ausgeführt hat, daß der Bahnhof Herne ausgebaut werden müßte, stimme ih ibm voll zu. Ich habe den Bahnhof mir an Ort und Stelle angesehen und glaube au, daß die Zustände auf die Dauer unhaltbar sind. Aber der Herr Abgeordnete mag do ermessen, daß wir in unmittelbarer Nachbar- haft folgende Bahnhöfe {hon umbauen: Dortmund, Wanne, Gelsen- kirchen, Altenessen, Bergeborbeck. Wir sind nun garnicht in der Lage, wenn wir einen ordnungsgemäßen Betrieb aufreht erhalten wollen, selbst wenn genügende Geldmittel vorhanden wären, alle Bahnhöfe gleichzeitig umzubauen. Es würde gar nicht möglich sein, diesen außer- ordentlih s{chwierigen und umfangreichen Betrieb aufrecht zu erhalten, wenn wir an allen diesen Bahnen gleichzeitig die Gleise aufreißen und uns dadur erheblihe Schwierigkeiten verursahen. Aber ih kann die Zusicherung geben, daß die Staalseisenbahnverwaltung bemüht sein wird, auch den“ Bahnhof Herne in Angriff zu nehmen, sobald der Betrieb es zuläßt und die Geldmittel dazu vorhanden sind.

Bei der Besprehung der Ausgaben im Direktionsbezirk T7

Frankfurt bittet

Abg. Dr. Gö schen (nl.) um Beschleunigung des projektierten Umbaues des Ostbahnhofs in Frankfurt a. M. Das neue Projekt des Homburger Bahnhofs erklärt der Redner für bedeutend besser, obwohl seine Ausführung viel weniger Kosten verursache. a “Î A

Abg. Oeser (Hospitant der fr. Volksp.) wünscht ebenfalls Be- s{hleunigung des Baues des Ostbahnhofs in Frankfurt. Es hänge davon die Ausgestaltung der Franffurter Hafenanlagen ab. Auf ‘dem Gelände, wo das neue N IDURgEu e hinkommen solle, hätten zahlreihe Gewerbetreibende ihre Warenhallen. Ihnen solle nun plöblih gekündigt werden. Der Nedner bittet, hier alle Härten zu vermeiden und den Händlern Gelegenheit zu geben, sich an einem anderen fiskalischen Orte günstig anzusiedeln. Í

Abg. Dr. Lotichius (nl.) wünscht eine Unterführung Bahnhof Niederlahnstein und bessere Beleuchtung des St. Goarshausen. E : e

Ministerialdirektor Schroeder sagt zu, daß die Verhandlungen über die Frankfurter Ostbahnhofanlage zu einem baldigen Abschluß geführt werden. Die Unterführung in Niederlahnstein sei Sache der Gemeinde; die Beleuchtung des Bahnhofs St. Goarshausen solle ge- prüft werden.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Hannover bittet |

Abg. Wallbrecht (nl.), ein neues Projekt für den Bahnhofs- umbau in Hannover auszuarbeiten. :

_Abg. Hausmann (nl.)- befürwortet den Bau zweiter Gleise auf verschiedenen hannoverschen Strecken. . .- Ä " , .

Minister der öffehtlihen Arbeiten Budde:

Ich habe gehört, daß in meiner Abwesenheit der Herr Abg. Wallbrecht eine Erklärung gewünscht hat wegen der Umbauten bei Hannover. Jch kann diese dahin abgeben, daß die Projekte derartig bearbeitet sind, daß ich hoffe, wir werden in allernähster Zeit mit ter Stadt Hannover in- Verhandlung treten können. Die Ausführung bängt wesentlih davon ab, off die Stadt Hannover angemessene Bei- träge zu dem Umbauprojekt leistet, die den großen Anforderungen, die

am Bahnhofs

im nächsten Etat

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Königsberg dankt

F 5 d F j 9 T] Ihnen eine Vorlage darüber unte

Abg. Pobl (fr. Vag.) für den beabsiktigten Umbau des Babn- bofs in Allenstein und knüpft einzelne Wün!cke daran. Für ten Westen würden bedeutend böbere Aufwendungen gemacht als für den

-_

Osten, dafür könne man auch mehr verlangen. Abg. Bräâmer -Ernstberg (fr. kons.) bittet

ofe bedeutend gestiegen.

Abg. Krahwinkel (nl.) polemisiert gegen di Pohl, daß der Westen gegenüber dem Osten bevorzuat werde, und wird bei scinen Darlegungen wiederholt vom Präsidenten unterbrochen da er zu allgemein spreche.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde

Wegen des Bahnhofs Königöberg teile ih mit, daß der Umbau S

des Bahnhofs Königéberg zweifellos notwendig ist. Daß die

des Bahnhofs îin Pillkallen. Bei dem Bau der Linie Stallupönen | Tilsit seipdieser Bahnhof zu klein angelegt worden. Jun der let

Zeit sei der Verkehr auf dieser Linie und besonders auf jenem Bahn- | L

_sie_ im einzelnegy. stellt, entsprehen. _Ichb_ hoffe. mit Znver\kt.. da wi6-1-4

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar

1903.

ebenso nahe meinem Herzen läge wie die anderen Provinzen; er hat dies meinem Amtsvorgänger vorgeworfen, dem ich aber widersprehen möchte. Nachher hörte ih sogar, der Minister Maybah habe {on daran gelitten. Das kann ih nun niht mehr kontrollieren. Jh ver- sichere, die Sache in Erwägung ziehen zu wollen.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Magdeburg bemängelt

Abg. Graf von Wartensleben (fons.) die Bahnhofszustände in Burg; insbesondere gebe der Güterverkehr zu zahlreichen Beshwerden Anlaß.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich kann dem Abg. Herrn Graf Wartensleben die Zusicherung geben, daß die Angelegenheit des Umbaues des Bahnhofs Burg im Werden ist. Die landespolizeilihe Prüfung wird voraus\ihtlich in nächster Zeit eingeleitet werden. Wann nun die Sache zu \tande kommt, hängt namentlich davon ab, ob sich die Stadt Burg bereit erflärt, einen angemessenen Beitrag, foweit ihre Interessen reichen, zum Umbau des Bahnhofs beizutragen.

Zu den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Mainz bemerkt der

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich bin gestern aufgefordert worden, mi zu erklären, wie es mit dem Verkehr zwishen Bingerbrück und Rüdesheim stände. Es ergab sich beim Personalctat für mich nicht die Möglichkeit, darauf zu ant- worten. Ih möchte hier nahholen, daß ih zwei neue Dampfer bester Art bestellt habe, um den Verkehr zwishen Bingerbrück und Nüdes- heim außerordentlih zu verbessern. (Bravo!)

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Münster beschwert si

Abg. Wattendorff (Zentr.) über die Zustände auf dem Bahn- hofe in Ibbenbüren.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Brütt (fr. kons.) und von Hagen (Zentr.) über die Küftenbahn Emden—Norden er- flart der

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Dein Wunsche des Herrn Abg. Brütt entsprechend, will ih auch hier im Plenum die bereits, in der Budgetkommission abgegebene Er- klärung wiederholen, daß an eine Verminderung der Haltestellen beim Umbau der Bahnlinie Emden—Norden in eine Hauptbahn nit ge- dacht wird, und daß ebenso der Lokalverkehr in keiner Weise geschädigt werden soll. é

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndikektion zu Posen dankt

Abg. Kindler- Posen (fr. Volksp.) für die Einstellung der Rate zur Erweiterung des Bahnhofs Posen in den Etat und wünscht eine Verbesserung der Anlagen für den Verkehr der Vororte mit Posen.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Stettin spricht

Abg. von Riepenhausen (kons.) seinen Dank für die Ab- stellung der Mißstände auf dem Bahnhof in Stralsund aus und regt den Ausbau verschiedener pommerscher Strecken zu zweigleisigen an: BVellbabhn um&? Verkehr nach Schweden und Dänemark

die Nelæubahn Stælsund—Saßnitz -folle in eine wandelt werden, da fontît der abgelenkt werde.

Abg. von Böhlendorff-Kölpin (kons.) wünscht ebenfalls den Ausbau verschiedener Strecken in Pommern; in der diesjährigen Klein dahnvorlage sei für Pommern nichts enthalten.

Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Wir find am Schlusse der Einzelwünsche angekommen. Ich habe

| nur die wesentlihsten Antworten gegeben und möchte deshalb noch nerell binzufügen, daß alle Wünsche, auf die nicht im einzelne geantwortet worden i\t, doch hier einer Prüfung unterzogen werden. Vor allen Dingen aber habe ih geschben, daß auf allen Seiten dieses boben Hauses eine große An- zabl von Anforderungen gestellt werden, die alle nach einem bekannten Wort dreierlei beanspkuhen, nämli ersiens Geld, zweitens Geld und drittens Geld. (Sehr richtig!) Die Ansprüche, die von Ihnen gestellt werden, erfordern, daß, wenn ih vor dieses

Haus bintrete, ih auch Geld verdient babe, und

ih möchte nun an

regierung diesen für notwendig bält, mögen Sie darau tnebmen, | die Interessenten, die immer von der obersten Spitze der Eisenbahn- daß wir der Privatbahn der ostpreußisben Südbahn, cin | politik Tarifermäßigungen fordern, die Bitte rihkèn, mi fortlaufend Verfstaatlihungsangebot zemacht das im wesent- | in der Lage zu erhalten, die vielen Wünsche, die sie vorbringen, mit der liden den Zweck hat in Köniadbera wirklib etwas Gutes | Zeit wirkllih au erfüllen zu können. Ih möchte den Eisenbabnminister ju {as Denn wenn die Privatbahn weit tbestebt, | schen, der vor Sie binträte und sagte: Geld verdient habe ih nit, würde es wabrs{einlid (Ly lange tauern Lia wir În t tändiaged f ih brauche Geld, um alle dic! Wünsche iu erfüllen. Ih alaude, 9 Ia L L L Un M L A Las IT iva H L R, ¿s J Los tho al ma ea Ï é men d Projekt bringen könnten. Jch hoffe, daß die Verstaatlichung turh- | der würde auêgelacht und es würde ihm ge agt werden: erît verdiene zeführt werden wird, und ih gedenke dann au ein Projekt für den | Geld und dann komme wieder mit der Ausführung der Wünsche! I Ö mein SAilabmna 8 id w diefen Waaten fon Ats Umbau des Bahnhofes Königsberg vorlegen zu können | Das ift mein Schlußnvort, das ih zu diesen Wünschen sagen möchte n Y He Was die Bahnlinie Koppelbude— Allenstein betrifft so in | (Vrat der dortigen Gegend der Wunsch vorhanden, daß diese Bahn zur | Zu dem Titel „Bentralfonds" bemerkt Hauptbahn wird; ih kann den Wunsch verstehen. Wie groß aber das | Abg. Graf Moltke (fr. kons.): Mit den geforderten 15 Millionen Bedürfnis ist mögen Sie daraus entnebmen. daß auf | 4 | Mark zur Verinehruyg der Betriebsmittel U es ja nicht allein actan, Z vursnis 1, mgen C ail 0 ncom g M } Ï L Ü «I | fontecrn ea femmen nochb 20 Milli “en M 3rf aus dem Disvositioné- baaren, die dort fahren, auf der Strecke im Winter täglich je 44, im | fonds dazu. so daß die 35 Millionen Mark des Vorjahres erreicht Sommer täglich je 66 Personen fahren. Das # kein erheblich verden. Das Nähere muß ih mir für die dritte Lesung vorbehalten N 9 L Mas f 495704 H wri de: Allen 2 d j D 9 Z i Berlehr. Die Zahl der Due “J i vischen A i | Die außerordentlihen Ausgaben werden genehmigt. Königsberg tägli über Meblsack fahren, ift 44 und diejenige, | a E E “05, -GU v i T A f Damit ist die zweite Beratung des Etats der Eisenbahn: de den Ununrea über Korsdhen machen il im Durtscbuitt | s \ L va | verwaltung beendet 23} Person täglich. Außerdem ist der Umweg nur 17,5 km. | - - In C006 p t Es kommt aud in andcren Landestellen vor, dah man 176 km | Das Haus vertagt sich. amfährt, weil auf dem Umwege bessere Zugverbindungen vorhanden | Séchilußi der Sißung um 5 Uhr. Nächste Sikung: Sonn sind. Troy dieses im ganzen verhältnismäßig schwachen Veilehrs | abend, 11 Uhr. (Interpellation der Abga. von Arnim und babe ih eine Untersuchung stattfinden lassen, was der Umbau dieser | Genossen über die Beseitigung der Notftände in den Strom i c 4 m Angi 1 5 , F Bahn in eine Hauptbaha kosten würde. Da flellt ih beraus, daß | gebieten der L der, Spree, Havel unì Elbe; Znterpeflation der i Ü Ä E M - Ä Ä is Ä “ Ä i dicier Umbau 3 1560 000 M Kosien verursachen würde. Nun bin ih | Abgg. Dr. Beumer Und eni Ï „uver Dic Emschertallinie târli le laud H 3150000 | des Dortmund-Rheinkanals te Beratung des Etats der natürlih slußig geworden, weil ih mir sagte, wenn ih 3150000 | Ueaendon | Bauverwaltung.) ausgeben muß, frage ich mi: sind nicht andere Gegenden | ‘ da, die uberhaupt not keine Bahn haben, für die ld also das Geld | unter Umsiänden wirts(haftlicder anlegen kann und muß? (Sehr gut) | Ich möchle aber nichi dem Vorwurf des Hertn Abgeordnetgy, der für | Ostpreußen gesprochen hat, verfallen, daß die Provinz Ostorfähen nicht |

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

Produktion der elektrotechnischen Industrie

in den Vereinigten Staaten von Amerika im Fahre 1902. __ Der Wert der Erzeugnisse der elektrotechnischen Industrie in dea Vereinigten Staaten von Amerika hat während ter leßten zehn bis ¿zwölf Jahre eine jährliche durchshnittlihe Zunahme von etwa 20 9% erfahren. Im Jahre 1880 stellte sih der bezeichnete Produktionéwert auf 2655 036 Doll.; 10 Jahre später weist der Zensuéberiht für denselben eine Höhe von 19114714 Doll. na. In dem Zensusé- jahre 1900 repräsentierten die Erzeugnisse sämtlicher in Frage kommenden eleftrotechnischen Fabrifen einen Gesamtwert von fast 105 000 000 Doll. Seit 1900 hat sich die jährlihe Durhichnitté- zunahme mindestens auf der gleihen Höhe wie vorher gehalten. In einigen Zweigen der Elektrotehnik, wie ;. B. im Bau von Motoren sowie in der Telephonie, ist dieser Prozentsay der Produktionés vermehrung noch verstärkt worden. Der vorauésihtliche Produfktions- wert in den verschiedenen elektrotechnishen Betrieben der Union wird für das Jahr 1902 auf rund 140 000 009 Doll. ges{chätt. An tieser Gesamtwertsumme sind Motoren für alle Zwedckte mit 27 Millionen, telephonishe Apparate mit 21 Millionen, Drähte sowie Kabel mit 273, Dynamos mit 14, Glühlampen mit 5, Transformatoren mit 4, Beleuchtungsvorrichtvngen mit 32, Accumulatoren mit 3, Umschalttafeln und Meßinstrumente mit je 24 Millionen Dollar be- teiligt. Die Probuktionésteigerung von elektrotehnishen Apparaten läßt ermessen, wie erheblich die Unternehmung auf dem Gebiete der Glefktrizitätsverwendung gewesen sein muß. Tatsäthlih sind für neue Beleuchtungsanlagen, Straßenbahnen, Telephonanlagen 2c. in den Vereinigten Staaten während des Jahres 1902 große Kapitalsanlagen in Grundstücken, Gleisstrecken, Betriebsmaterial 2c. gemaht worden. Die Vermehrung der Straßenbahnstammobligationen belief fich für 1901/02 auf 475 000 000 Dollar. Das in Beleubtungganlagen an- gelegte Kapital weist eine Zunahme von 150 000 000 Doll. auf, während im Telephonwesen wenigstens 100 000 000 Doll. investiert wurden, Während der Fortschritt in einigen Zweigen der eleftro-

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technischen Industrie weniger bedeutend gewesen ist, wie z. B. in der Fabrikation von eleftrishen Automobilen, sind einige neuere 2we ge drabtloîe

im rashen Aufblühen begriffen. Vor allem ift bier Telegraphie zu nennen. Ferner gehören hierber die zur elefirishen Lastenbeförderung auf Drabtseilbabnen. i de Elektrochemie und Elektrometallurgie sind bedeutende Fortscritte gemacht worden. z

Das Erportgeschäft… der.-ElektroteGnik war im F jeder Beziehung befriedigend. Dem Vernehmen nah b

f h der Wert der in den ersten zehn Monaten des Jahres autgeführten elek- trishen Instrumente auf 3 446 966 Doll. gegen 1 322034 Doll. im Jahre 1901. Die Auéfuhr an elektrischen Maschinen bewertete ich in demselben Zeitraum auf 2586 754 Doll. gegen 2 081 820 Doll. im

Vorjahre.

Auss\chreibungen.

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Täglihe Wagengestellung für Kodlen und Koks an der Ruhr und in Obersélesien. An der Ruhr sind am 27. d. M. gestellt 16772, nit ret zeitig gestellt keine Wagen. 2 In Obers@&lesien find am K. d. M. gestellt §377, nit ret.

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Sizung des Auffi&btörats der Deutsden

Bank wurde, wie „W. T. B.° deriéhtet, die Bilanz pre 1300 g6- prüft. Die Eesamtumsähe beliefen S axf W678 Mark? (gegen 51815 Millionen im Jahre 1901): es betrugen am