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sur dieselben ein Drittel der für die treffende Charge angenomnmie nen Pension als Minimum der Pension festgeseßt. Dies ist de

Inhalt des militairischen Pensions - Regulativs, das nicht die Na tur eines Gesepes, sondern nur die Qualität an si trägt, welche nach dem allerhöchsten Ermessen zu modifizirt; abgeändert oder aufgehoben werden kann, daher dle Betheiligten keinesweges unter allen Verhältnissen sichen stellt. Vielfältig sind“ deshalb die Wünsche laut geworden, daß auch den Offizieren und Militairbeamtèn pragmatische Rechte zugewendet wer den sollen; am lautesten haben si diese vernehmen la}}en, jeitdem die gesammte bayerishe Armee glei Staatsbürger den Eid auf die Verfassung geleistet, scitdem sie „Treue dem Könige, Ge horsam dem Geseße und Beobachtung der Staatsver}

ren und damit jene Scheidewand abgebrochen hakt,

sung“ ge\{chwo

{cheinbar, zwischen Bürge1 I E P auch dem lebteren die L n gegen ichüßendes heiliges Palladium ein fester Sch

Königs wie des Volkes l DUTITE, C7]

jem Verlangen, dief inen Wunsche e1

Verheißung vom 113 N 10 Wie DIA M l L

denn sie verhieß nicht allein größere Fürjorge für die Stan Dienel und ihre Relikten, sondern 30 eh! ¿Furjorge aus die übrigen Angestellten des sie verh also au@) den

geseßlich geregelte Fursorge

gerechten und wohlwollenden

öffentlichen. Viener, E E Dre Finflufi a die Gristen2 nl Profperität des felbst solcher, deren Einfluß auf die Sxijienz Unl periti Î Staates von unendlich geringerem Maße, als jener des Heeres 1, e Rette der Stabilität, ves Definitioums im Dienste zugewendet;

î allein noch harren die Wünsche der Offiziere und

im eine Dienstes - Prag

ältnisse in Bezug auf Stand und Gehalt il

ichung entgegen. Die bisher in allen Fragen, 1848 gegebenen Ver

Offizieren und Militair-Beamten eine für ihren Gehalt. Die Fur}jorge

eines

Königs hat inzwischen manchen Kategorieen der

( Militair- Veamten

tik, um geseuliche Feststellung ihrer Ber- hrer endlichen Verwirk

1 bé l ohe Kammer hat

da es sich um Dur&führung der im März ( hzeißungen handelte, einen fo ernsten, fejten und enishiedencn Wil-

S v1 «71 14

len für unges{mälerte Aufrechthaltung und unverkümmerten zug aller dem Volke oder Einzelnen aus ihm gegebenen Zusicherun= gen an den Tag gelegt, daß ich von dem lebendigen Bertrauen durch Drungen bin, cs werde mein gegenwärtiger Antrag die wohlwol- lende Unterstübung der Kammer um \o gewisser finden, als das von mir angeregte Postulat keine erhöhten finanziellen Dpfer des Staates erheischt, indem das Heer einen jo bedeutenden Penjions=- fond besikt, daß aus ihm allein die geseßlich festzustellenden Penfio nen eben so, wie bisher die Gnadengehalte, unverkürzt geleijtet ¡oerden können; ih vertraue aber eben sv fest zur Weisheit und Gerechtigkeit der hohen Staatéregierung, daß sie in diesem Antrage nur den Wiederhall der Proclamation vom 6. März und der Thron rede vom 24, Márz 1848 erkennen und durch alsbaldige Vorlage oes erbetenen Geseßes nicht allein dem Königlihen Worte und Ber (prechen Leben und Wirklichkeit verschaffen, sondern auch dem ve1 Dienten Stande der Offiziere und Beamten in Der Armee jenen ge- sicherten Rechtszustand zuwocnden werde, der thnen im All gemeinen durch ihre Stellung als Angestellten des Staates, \veziellt aber um der Verdienste willen gebührt, welche sich die bayeri\cze Armee durch Treue, vurch Muth, Tapferkeit und Ausdauer zu allen Zeiten er worben hat, Mit Bezug auf diese kurze Ausführung bringe ic min au Eine hohe Kammer der Abgeordneten Den Antrag: „Dic {elbe wolle im Einverständnisse mit der hohen Kammer der Reichs ráthe an die Königliche Staats - Regierung Das Ersuchen stellen, daß sie in möglich| kurzer Frist einen Geseß Entwurf, wodurch den

to

R Cet M ON S GEUA A U A S E Ta Offizieren und Beamten der vayeri\Gen Armee pragmatishe Recht

eingeräumt und ihre Verhältnisse in Bezug auf Stand und Gehalt geregelt werden, den Kammern zum Beirath und zur Zustimmung vorlege.““

Sachsen. Dresden, 14, Jan. (L. Z,) Gestern erlitt die juristi- \che Welt abermals einen großen Verlust. Der jeit einiger Zeit wegen

anhaltender Kränklichkeit und Entbehrung des Augenli

{tand verseßte Oberapvellationsrath De. Kori, belannt durch Jelnf in den Händen fast aller Juristen si{ch findenden gediegenen Schrif

ten, starb mit Beginn des gestrigen Tages, in den siebzigen stehend, sanft und ruhig cins{chlummernd,

Ia, (D, M ) ing

¡Ge

annover. Hannover, 12, Ministeriaischreiben über die außerordentlichen Ausgaben verwaltung vom 1, März 1848 bis Ente Oktober 1849 ist gestern in der: zweiten Kammer vertheilt. Diese Ausgaben haben 2,330,043 Rthblr. betragen. Unter Den außerordentlichen Ausgaben, die ziem- lid) genau detaillirt find, stehen 95,878 Rthlr. für das Armeema terial, für Hospitäler 42,2047 Rthlr,; für Reisekosten, Transportkosten, Eisenbahn- und Dampfschifffahrtskosten 82 048 Nthlr. Jn dem Schreiben wird angeführt, daß bei diesen außer- ordentlichen Ausgaben unter Berücksichtigung Der für dic Kriegs verwaltung bestehenden Reglements und Prinzipien mit möglichster Sparsamkeit verfahren is. Neben diesem Schreiben ift {on vor mehreren Wochen den Ständen ein vertrauliches Schreiben über die außerordentlichen Bedürfnisse der Kriegsverwaltung vom 1. No vember 1849 bis zum 30, Juni 1850 mitgetheilt,

Laien,

Qa Nb er „1X0, 5 A, Sau, Zettung) U der heutigen Sihung der ersten Kammer wird der gestern von Wyne- ten gestellte Ur-Antrag verhandelt, Auf der Tages - Ordnung stehen noch: Ministerial-Schreiben vom 8. d. M., die außerordent- sichen Ausgaben der Kriegsverwaltung betiessend, und der Beschluß der zweiten Kammer, die Beantragung einer Amnestie wegen Jagd Bergehen betreffend. In der [heutigen Sihung beschäftigt sich die zweite Kammer mit der Regierungs-Vorlage, tas provisorische Bundesschiedsgericht betreffend. Böhmcr stellt ven Vor-Antrag auf Verweisung an eine besondere Kommission von fünf Mitglievern jeder Kammer. Dicser Vor-Antrag wird bei namentlicher Abstim mung mit 42 gegen 27 Stimmen abgelehnt; desgleichen wird ver Regierungs-Antrag bei namentlicher Abstimmung gegen 9 Stimmen verworsen. Es folgt dann Berathung der Regierungs - Vorlage,

das Wasserbaguwesen betreffend,

Baden. Deter g, 12, Jän. (Fr. J.) Diesen Mor=- gen wurde der Professor Morstadt beerdigt. Von vielen seiner ehe= maligen Kollegen und Zuhörern ivurde ihm die lebte Ehre erwie- sen. Vie hiesige Universität verliert in ihm einen geistreichen und sehr eisrigèn Lehrer der Rechtôwissenschaft. Er war etwa 58 Jahre alt und starb am l0ten d, M. nach einem nur kurzen Kranken lager, Mehrere Werke, welche er im Selbstverlage herausgeben E sind thei/weise \chon gedruckt, unv es ist“ zu wwünsGen va O tüchtige Hand kommen ‘und zur Vollendung ge-

essen und bei Rhein. Dar ) d J (Darm st. Z.) Schluß,der Adreß-Diskussion i E e Wv Zu Absab 5 bemerkt Eigenbrodt, raß sich dieser wohl an die Stelle in der Eröffnungsrede anshließe, beantragt daher: „Erst wenn das deutsche Volk zur festen Form gelangt sein wird werden sich die Veränderungen bestimmen lassen, die durch die Neugestal-

hts in HNuÿê-

—e

102

tung desselben in der- Verfassung des Großherzogthums eintreten mögen: Wir hegen die zuversihtliche Hoffnung, daß jener Zeit- punkt im Laufe des gegenwärtigen Landtags eintreten werde,“ Emmerling unterstützt denselben, eben so von Star L 2 9PpP

riß is auch uit mit der betreffenden Stelle der SrbssnungsreDe einverstanden, denn die n der Bersajjung, seien zu sehr verschoben, aber die 88. 73 und 76, so wie die Vemeinneord- nung, müßten revidirt werden, was unbeschadet der Beränderungen in Deutschland geschehen könne. Auch sei nichts von der Civiliste gejagt, die vereinbart werden müßte. Er stellt daher cinen 1angeren Autrag, mch-= rere dieser Punkte, Revision der Gemeinde-Ordnung, der Btenstprag

matik ¿c., so weit dies unbeschadet den tallung Deutschlands ge- heben könne, der Kammer vorzulegen. rag wird mchrfach"un terstützt. Kil i asu: Die Neugestaltung Deuts

Nt g N oOVIT7Y Veranderung

nds fónne sich verzögern.

Emmerlinug für Eigenbrodt's Antrag, abcr gegen den von DOPp= rit. Man muthe der Regierung eine Vorlage zu, von der |te nicht wisse, wie sie si gestalte. Auf Kilian? s Vorschlag sgl Eigenbrodt cinem Antrag hinter „V noch „durch Gründung des Bundesstaats“ zu. Stephani und Diesen bah sind für Zöpprißk. Eigenbrodt- Cs se zwednmaßig, ih fortwährend mit der Revision 7 Verfassungs - Urkunde zu beschäftigen, ecrs| wenn cin dauernd ustand eingetreten jet, folle es geshehen; es könnten Fein zelnen Punkte herausgegriffen werden den! ( i nd gewilp Daß ne Es ändert stehen bleiben könnten. Durch Anträge in 1 Kammer 21 reihe man dasselbe Er geht hierauf zu dem einzelnen 1m ZöPp pribschen Antrag erwähnten Gt Man soll nicht durch Fassung der Antwortadrei lassung ermahnen, Die TEUNE Ie e Di ( erufen worden, um die Verfassung zu revidiren. Vol jet jer aus L ange Bank gezogen, Es ei moalió Lü} fige Und nicht zu Stande fomme, und so seien die Berâ1 ungen, die [on Jeu 1833 angestrebt würden, noch weiter ver] n Mui D Volks ‘‘’ möge gewähren, wona n eit Fahrzehnten strebe, K ilía n will das „deutsche Vaterlan ganz gestrichen (Heiterkeit.) Nach einer 2 un 1d Thudichums stellt Kraft einen den Eigenb und 7 rißzcchen vernmil telnden Antrag; Kilian ¡testen Termin: „ wenn über Das Zustandekommen des deutschen Bundcsstaats entschieden sein wird.“ Eigenbrodt bleibt bei jeinem Anirage cktephani für Zöpprib. Hiernach kurze i die Fragestellung, woran sich Zöppriß, Kilian, Emmerling uni Stephani betheiligen. Bei der Abstimmung wird rer Antrag Cigenbrodt é mit 16 gegen l, der Kilian’s mit 19 geaen 1, der von Zöppriß mit {3 gegen 7 Slim men abgelehnt, dagegen der von Kraft mit 14 gegen 6 St, ange nommen. Für Absatz 6 erklärt sich Stephani; Kilian dagegen. Dieser \{chlägt zugleich einen längercn, ganz ins Detail der Erössnungs rede agchenden Antrag vor. von Star is gegen denselben. Thu- ch um ve1 mißt bei der Kilia etaillirung ven dentlichen Un

ihum9H erricht. K iligu.motivirt seinen Antrag. Es sei parlameutari|\che Sitte, ich an vie Anrede zu halten. Stephani ist gegen Kilian. DeutchlanD werde sich in Kürze mit vicsem Geseßgebungswerke beschäftigen, und wenn nicht, so genüge de Aus\chusses. Klipstein: Es fei nit parlementarisch, sich über einen Geseßesentwurf, ehe et ovrgelegt , ein Urtheil zu l Kraft wünscht, daß der Regie

rung befonders gedankt werde fü ihren Eifer und ihre Thätigkeit, Thudichum stellt einen dem Kilianschen ähnlichen fürzeren Au

trag, CEigenbrodt stellt einen besonderen Zusaß Antrag , Den offentlichen Unterricht betreffend. Kilian? Dang müßten die an deren Entwürfe au erwähnt werden; der Präsident is dersel ben Meinung. Eigenbrodt: Es stehe als besonderer Punîtt ne ben der Rechtsgefeßgebung Kilian läßt seinen Antrag fallen.

7 |

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Antrag Di

u ltilden

Fragestellung nehmen Theil: Lhu Poi los 5 C b 119 votyenn Q Ut É A LINDrS uno geren

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Beile Deraniragaîi ), 5 ORPrIB Qa

Dey Inna D Cer Ee entbieten‘““ mit 16 gegen F Stimmen

Bis aber — erblühe““ mit 15 gegen ehnt. Thudichum?'s Anirag wird eln

‘ppri6, Die Staatsregierung halte

- &

fnanziellen Verhältnisse des

- Antrag, worin gewünscht lachweis geliefert. Kilian erklärt der im Antrag herrsche, nichi der

«! 1 I f x 4 jf zl 4 » zugleich Viaciucs gei [euti UVEr vie ezuglgent 5 Zujaß

itellt eimen

Landes; (€121 vird, Nan batte

cinen solchen Y L O, ie Regierung treffe ein Vorwurf, weil fic nicht na gewiesen, ob Lie Projekte ausgeführt werden könnten. Nach noch einigen Bemerkungen von Starcks und Kilian's erfolgt Abstim mung. Die erste Abtheilung, „eine sorgfältige — widmen“ wird einstim mig, der Rest des Absatzes mit 15 gegen 4 Stimmen angenommen.

Bei Absaß §8 wüns{cht Thudihum ein genaueres Anschließen an

sich dagcaen, zumal da

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wir ft. T) L Pri:

die Er&f\nungsrede und stellt einen bezügigen Antrag. Stephani ist dagegenz vie Monotonie würde zu groß; wünscht aber zugleich das Bedauern ausgedrückt, raß alle Erfolge des Militairs in einem Bürgerkrieg errungen worden seicn. Kilian wünscht, analog Ab theilung 2 das Weglassen von d von Stardck ist gegen die Aenderung Thudichun"s, als zu unbedeutend, Stephani gegen Kilian: Die Erscheinungen in nächster Nähe (Laudenbach, Heppenheim u. \. w.) könnten uicht läushen, Eben On men g Iilian: Qo Gen Ds Doe el gut; das hätten vie Soldaten gezeigt. Nach wenigen Bemer=- fungen der Abgeordneten Thudichum, Klipstein, Kraft, von Stark und Stephani wird abgestimmt. Der Antrag des Ausschusses wird mit 14 gegen 6 Stimmen angenommen der Kraft’s mit 12 gegen 8 Stimmcn abgelehnt. Abtheilung 9 wird mit 16. gegen i Stim men angenommen und somit die Debatte über vie Adresse beendigt. Die Adreß - Kommission wird sie redigiren, der Präsident sih mit dem Minister benehmen, ob die Adresse diesem oder dem Großhen zog überreicht werde, dann noch zwei Abgeordnete wählen, die mit ihm, dem Vice - Prásidenten und dem Sekretariat ‘die Adresse über reichen. Zum Schluß verliest Strecker eine Interpellation, welcher rectlide Grund die Einberufung des „Bürgers“ Löwenthal vou Mainz, der das Jndigenat im Großherzogthun bestße und nur vorübergehend in Fraukfurt a, M, wohne , verhindere? Geht an die Regierungs - Kommisston.

S 55 nto N fav 56 ¿0er Großen Mehrzahl

Darmstadt, 12, Jan, (Frankf. Journ.) Die erste Kammer hat in Folge der Berathung ver heutigen Sivung den ihr von dem betreffenden Ausschusse vorgelegten Entwurf einer Antworts - Adresse auf die Eröffnungsrede des Minister- Präsidenten nah einigen Abänderungen folgende Adresse beslosscus „Allerdurchlauchtigster Großherzog ! Allergnädvigster Herr! Durch= drungen von der Wichtigkeit unseres Berufes haben wir, die Mit - glieder der ersten Kammer der Landstände des Großherzogthums, uns becilt, dem Rufe Ew. Königl. Hoheit zur Eröffnung der jebi- gen Stände-Versammlung Folge zu leisten. Zum erstenmale ver sammelt sich die erste Kammer, aus den Vertretern des Volkes ge- bildet; um \o weniger konnten wir darum die Gelegenheit vorübergehen \assen, die Antwort auf Die Eröffnungs - Rede

Jhres Minister - Präsiventen , die Gefühle treuester Anhänglichkeit an die Person Ew, Königl, Hoheit und an unsere monarhi{ch-

î

| | | | |

constitutionelle Staatsform, welche das hessishe Volk gegen jeden Angriff zu vertheidigen bereit ist, auszusprehen. Wir verkennen nicht, daß die Zusagen Ew. Königl. Hoheit vom 6. März 1848, so weit es bisher möglich war, erfüllt worden sind. Die Vorlage der Staatsregierung über die öffentlihen- Zustände Deuischlands

gewiß der wichtigste Gegenstand, mit welchem si dié dermalige Stände-Versammlung zu beschäftigen haben wird tvtrd umd heilige Pflicht, der reiflihsten Prüfung zu unterziehen, und win dürfen mit Zuversicht der Verwirklichung unserer besten Hoffnung entgegensehen, daß unsere Beschlüsse dazu beitragen werden, segens reich in die Geschicke des deutschen Volkes einzugreifen. Wenn das deuts&e Vaterla durch Gründung des Bundcsstaates zu wrmen gelangt sein wird, werden sih manche Veränderun Uebereinstimmung mit de

festen ¿Fi gen bestimmen lassen, welche in neuen Gestaltung desselben in der Verfassung des Großher zogthums eintreten mögen. Indeß dürfen wir auch die Erwartung auss\prehen, daß uns zu denjenigen wünschenöswerthen Beränderun

f welche jene Verfassung des Bundesstaats keinen Einfluß

gen, auf habcn könnte, gegenwärtigen Landta Veran

24 G 2 L wayrcnd des WVtrg

la\jung gegeben werden. IBir werden d1c SDaUNn M GEr Grundlichkeit priifc welche die Wicht es Gegenhtaudes T +

iger Ausbildung , das seinem

\LO wolle sich UND D Kráfte, enthieten. Den

Civilgesetzgebung fux

11 land, im Genusse hoher

besitzt alle Mittel, ein Geseßkgebungswerk tamen Shvre UnD - der Nation Jen

daßer zu: einem Fo erhabenen

[1 E 40 steben, U frische uns angekündigten Vorlagen im Fache Ler die diesseitigen Provinzen “über die Beurkundung des Per}o nenstandes, über das Ehere(t und Uber die Hypotheken, sodann r die lünftige Gerichts=Organisation, eine Strafprozeß-Ordnung namentlich über den öffentlichen entgegen und erblicken darin Beweis des Bestrebens Ihrer Rée Rol lfahrt ves Landes zu besördern. Eine sorgfältige werden wir den uns angekündigten Vorschlägen über r bestehenden Tranfksteuer-Gesebgebung und über Er Abänderung des Winter-Hafens zu Mainz iwidnten, huülfe des Staats zur Errichtung einer Eiscnbahn essen beantragt werden, so werden wir

und inwieweit einm solchen Begehren

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nach den Verlältnissen und den Kräften des Staats entsprochen werden fann. Volle Anerkennung zollen auch wir dem guten Sinn der großen Mehrzahl des hessischen Belles und Ler Ht gebung der Behörden in der Zeit drohender Gefahr. Hie Wiederbesestigung der Ruhe in Deutschlaud hat die tapferen Söhne un] engeren Vaterlandes in die vordersten Rethcn gerufen. In dem Kampfe

C ( Schritten gacfolgt, und aroßer ank gebührt

ist Kriegsruhm ihren Sch ihrem Muthe und ihrer Treue. hungen zu der Regierung Ew, Königlichen Hoheit werden wir zn pflegen bemüht sein und dadurch beurkunden, daß die Scchlußwort« he. ter Herr Minister - Prásideuz au die Stände gerichtet hat,

ns von hobem Werthe sind. Ew. Königlichen Hoheit treu

Ç J T [F du 4 4 4 4 ¡99 4 5 {5 Die Eintracht in unseren Bezi« Í

eragebenite er st e Kammer der Land rande Sachsen- Tüeimar. Jeua., 12. Jan. (D. A 5) Lud hier sieht man in dem Reichstage zu Erfurt den leßten Berjuch

die Einigung Deutschlands, so weit sie unte1

Verhältnissen überhaupt möglich if, auf friedlichem Wege herbeizu K,

führen, Es ist deshalb ein Wahl - Programm ausgegeben worden desscn 140 unterzeichnete Wähler sich fest entschloss rÉlären, bé der Wahl der Wahlmänner und der Abgeordneten nur solchen li hre Stimmen zu geben, welche vet ertlart haben

gende Grundsäße mit ihnen theilen: L as Hell des gemeimnjameu Vaterlandes erfordert die Grun Bundcsstaats, welcher sämmtliche deutsche Staaten mit

otenen Ausschlusse der deutsch=österreichi]chen Pro gegenwärtigen Verhältnissen ijt

vom 26.

dem fUr TeBt gen vinzen umfassen soll, 2) Unter den ; R

auci aus Dent ZOECAe ,

Grünkrung eines

( ch

z E A N QN i Wein us Mai 9. j

419A “t «4 » L: S - ngebahnt al, De uUnDesltaats Crreici)

bar. 3) Sollten zunächst auch nur diejenigen Staatcu, welche dem Bündniß vom 26. Mali bereits beigetreten sind und en festhalten wollen, sch zum Bundesstaat einigen, so wa

Kern cines deutschen Reichs gebildet, und mit Grundk l warten, Dal DIE Ugen reindeutschen Staaten dem erte nationalen Einigung für die Dauer nicht wlderstehen werden ¡) Mag an einzelnen Bestimmungen des Derfahsjungs - Sn wurfs vom 26. Mai nocch \o viel zu tadeln jen, jo ijt doch in demselben die Grundlage cines deutschen Bundes}taats dargeboten welche in ver Hauptsache den dringendjtcn 2 edurfnissen und den g rechten Forderungen des deutschen Bolks entspricht; denn das erb Oberhaupt in der Person des mächtigsten deutschen

kräftige Handhabung der Cenlralgewalt na) innen wle na Gesammtvertretung des [ks genü Jnteressen Dei Gewiß bietet diefer mehr, besten

S

Ling D non o außen, während D!

gende Bürgschaft dafür leijleë, elben gewahrt und geltend gemach! Entwurf für die Einheit und Freiheit des

ala was noch vor zwei Jahren den füßnsten nungen de! Patrioten erreichbar schien. 5) Js der Bundesstaat unter den rein deutschen Staaten gegründet und hat die österreichische Gesammt- monarchie eine festere Gestalt gewonnen , so erscheint ein möglichst innigstes Unionsverhältniß zwischen beiden als nothwendig.

Das Programm fordert die wahlberechtigten Mitbürger des Großherzogthums auf, die den vorstehenden Grundsäßen beistimmen und bei den Wahlen für den Reichstag mitzuwirken gesounen sind sich diefer Erklärung durch Namensunterschrift anzuschließen.

Sachsfen-Koburg-Gotha. Gotha, 10, Jan. (R. Anz. d, D) Unser Stadt-Rath hat erst am Ende des Jahres 1849 den Auszug aus Der vorjährigen Stadt - Rechnung veröffentlichen fónnen, dessen alljáhrlihe Mittheilung an die Bürgerschaft seit dei Verbesserung unserer Stadt-Verwaltungs-Ordnung im Jahre 1832 herkémmlih geworden ist, Der Ungunst des Jahres 1848 gegen über is! das Ergebniß der Rechnung desselben ein günstiges zu nen nen. Die Schulden der Stadt haben sich 1848 nur um 1218 Rthlr. 5 Gr, vermehrt, indem die städtischen Gefälle \pärlicher ein gingen, und weil für die zur Aufreehthaltung der Ruhe und Ord nung errichtete Bürgergarde und zur Beschäftignng brodloser Ar beiter einige Mehrausgaben erforderlich waren. Die Jahres - Einnahme der Stadt berechnete sich auf 93,444 Rthlr., von denen jedoch am Schlusse des Jahres noch 4225 Rthlr. 2c. an städtishen Abgaben „und Sporteln 2c. im Rest waren, Das Grund und Kapital - Bermögen derx Stadt nebst dem Ertrage der Gerech

tigkeiten lieferte eine Einnahme von 10,295 Rthlr, 2c., die direkten Bi - - Abgabe betrugen 13,593 Rthlr, Búrger - Abgan 2c. etrugen / 2 /

\ 4 N O t 4 t day die Nechte Und werden

‘landes Weil

die indirekten vom Bier und vom cingebrachten Weizen und Mehl 4513 Rthlvy, Unter den Ausgaben berechnete sich der Aufwand auf die eigentliche Stadt - Verwaltung an Besoldungen und für Geschäfts-Bedürfnisse guf 12,438 Rthlr., der für das Bauwesen und Stadtpflaster auf

6006 Rthlr., der für das Kirchen - und Schulwesen mit Einschluß"

der Friedh6ófe auf 3294 Rthlrx. 2c.

ichlteßung won Der

den gegenwärtigen

fuxrente ,

Lauenburg. Rabeburg, 14. Jan, (No. fr. Pr.) Nachdem die lanenburgische ¿andes-Versammlung am heutigen Tage sich nit ver anlaßt gefunden, aufs neue die Sipung in eine geheime zu ver wandeln, kam folgendes Schreiben der Bundes-Central-Kommi|jion zur Berlefung: Z g

„Es i} der Bundes-Central-Kommission zur Kenntinþy gekom men, daß die Absicht bestehe, der auf den 7ten d. M. einberufenen Landes-Versammlung des Herzogthums Lauenburg eine Reihe im Entwurfe bereits vollendeter Geseß-Vor schläge vorzulegen, dur ioelche zur Ausführung des: am 14. Mai 1849 mit Vorbehalt der Landeébherrn verkündigten Grundgeseßes cine durchgrei ganische Umgestaltung dcs Herzogthums bewirkt werden olle, Obwohl das von der vormaligen provisorischen Centralge walt der Statthalterschaft des Herzogthums ertheilte Mandat die Befugniß in sich ließt, die bis zum Abschlusse eines Friedens erforderlich werdenden Geseße und Verordnungen unbeschadet des definitiven Zustandes in Wirksamkeit treten zu lassen, so wird sich doch die Statthalterschaft vie Nachtheile nicht verhehl! haben, welhen das Herzogthum durch einen so ausgedehnten Gebrauch jener Befugniß ausgeseßt fein würde. (Bleich dem ohne Verbin? lichkeit sür den Souverain zu thatsächlicher Wirksamkeit gelangken Grundgeseße würden auch die im Gefolge desselben erlassenen or ianishen Geseze und Einrichtungen nur den Charakter thatsächli

Anordnungen an sich tragen und einen Zustand der Unsicher heit aller vüffentlichen Rechtsverhältnisse begründen, welcher nur dur die landesherrliche Sanction in eine definitive geseßlihe Ork nung übergehen fönnte Es liegt der Bundes - Kommission von r. Majestät des Königs von Dänemark, Herzogs zu Lauen Ur beruhigende Zusicherung vor, daß den Ansichten Sr. Ma estät nichts ferner stehe, als dem Herzogthum Lauenburg diejenigen

hen Garantieen oder diejenigen administrativen und legislativen besserungen entziehen oder verkummern zu wollen, die aus deu wohl andenen Interesse des Laudes hervorgehen und mit der Würde den Rechten der Krone vereinbar sind. Jhrerseits findet sich

if u dex Erwartung berechtigt, daß nicht in dem Au- lie, in welchem die Friedens-Verhandlung bereits eröffnet und ntlich von einem allen Theilen erwünschten Ziele nicht weit der bestehende Zustand in Lauenburg völlig verändert, em Landesherrn alle Theilnahme an einer dem Lande heilsamen Nteugestaltung in Rechtspflege und Verwallung, Gemeinde, Kirche

Z entzogen und dadurch die ißm gebührende Sanction des elle

einer

U Rechte de ine

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30s entweder völlig bedeutungslos oder zu einer gemacht werde Das Interesse

N NOCTIDITEUNGEUR

gedeihlihen Entwickelung der Verfassungs - Angelegenheit des Herzogthums, so wit Rücksichten auf die Friedens - Ver- handlungen, bestimmen daher die Bundes - Central - Kommission,

der Stalthalterschaft vie Erwägung anheimzugeben, inwiefern eine der fraglichen legislativen Arbeiten der Landes = Ver den Verhältnissen angemessen und zur Verhütung der

en Nachtheile tienlich sein könne. Unabhängig von dieser x, worüber sie, so wie überhaupt über die gegenwärtige "(itischen Angelegenhciten des Landes, einer gefälligen entgegensieht, macht es die Bundes-Kommission der cktatthalterschaft zur Verpflichtung, vor weiterer diesseitiger Ent f feinen Fall zur Genehmigung und Publication der Bersammlung ausgehenden organischen, auf die Ausbildung Ausführung des vom Könige noch nicht anerkannten Grund-= veredneten Geseß-Entwürfe zu schreiten, Frankfurt, den Die Bundes-Central-Kommission. KÜüb ek.

1850), Vie SMoOUbale, WotriVel,

Acupßerung

it Lees “Januar

on Radow1B8.

Sranffurt. Frankfurt a. M. 13. Jan. (Fr. J.) Trob strengen Kälte nahm heute Feldmarschall-Lieutenant von Schbnhals Parade der hier stehenden Kais. österreichischen Truppenkbryve1 Unser Wahlkolleg fir die gesekgebende Versammlung ist

uz nach den von den fonjervativen Vereinen aufgestellten Kan Listen ausgefallen. Morgen wird nun das Wahlergebnuiß Notarien und Quartier-Borstäude dem älteren Biirgermei- {t ül Jn den nächsten Tagen findet dann die Be Wahlmänner auf dem älteren Bürgermeisteramte statt, ien die WIhl der 45 Mitglieder für die geseßge-

ina vorgenommen wird,

4A iberrctMt.

é ina Dex Ii Uin L'TA

ILUETTO: d «d 0 d A 88 S Me.

*ranfreich, Geseßgebende Versammlung. Sißung m 41 canuar vei Vorschläge wegen Solderhöhung der Un offiziere wrden nach dei Ansicht der Juitiativ - Kommission de1

ugewiescn, die sich {hon mit einem ähnlichen Vorschlag beschäftigt. Die Kammer schreitet hierauf zur De en Gesebvorschlag, das Unterrichtswesen betreffend.

ermahnt vie Kammer zur größten Ruhe und Auf

bei der Berathung eines so wichtigen Geseßes., Herr Barthelemy St. Hilaire ergreift das Wort - gegen das Gesel m Allgemeinen set er für Unterrichtsfreiheit, doch müsse der Familienvater 1n feinen Rechten dem Staate weichen, Der Redner prüft Gese nicht allein in Bezug auf seine Mängel, die der n Einrichtung der Kommissionen und Jn ectionen jchadeten mdern auch in politischer Beziehung, Auf ne Anspielung des Nedners, das israelitische Konsistorium habe seine Entlassung gegebeu, weil man die Juden als Professoren ver folge, stellt dies Minister Parieu in Abrede Ba rthelemy St, ilaire suchi dann nachzuweisen, daß das neue Gesel durchaus eine Lehrfreiheit gewähren wolle, sondern nur Privilegien an einen

wissen Stand, Unter den Vorschlägen, die heute vertheilt wur- den, waren folgende: Herr Pradie vill den geseßlichen Wider einer Empórung oder eines Staatsstreichs organisirt laben Die Stadträthe , Arrondissements - und General-Conseils sollen dann die Leitung der Verwaltung provisorisch Übernehmen fönnen. Herr Monet \{lägt vor, die Pläbe der Deputirten soll ten verloost werden.

stand im Fall

Paris, 14. Jan. Heute ist die Debatte über die Organisirung des Unterrichts eröffnet worden, Die Constitution von 1791 versprach einen fostenfreien Unterricht in allen Gemeinden für die Gegenstände, deren Kenntniß Jedem nothwendig, Es handelte si jedoch) nur vom Unterricht der Knaben, Elementarshulen solltcn an jevem Hauptort des Kantons, höhere Schulen an jedem Hauptort des Bezirks, Departemental - Schulen an jedem Hauptort des Departe ments und cin Justitut in Paris gegründet werden. Jeder konnte eine Schule gründen, wofern er sih den herrschenden Geseßen un- terwarf. Dieser Plan des Herrn von Talleyrand wurde von der damaligen gescbgebenden Versammlung indeß nicht angenommen. Condorcet entwarf einen anderen; er theilte den Unterricht in 5 Grade: 1) Elementarschulen, 2) höhere Schulen, 3) 110 Anstal-= ten für die mathematischen und physikalishen Wissenschaften, für bie Literatur und die {&nen Künste, 4) 9 Lyceen, um den Unter richt der erwähnten 110 Anstalten zu vervollständigen, 5) Natio- nal-Gesellschaft für die Wissenschasten. und Künste, die beauftragt

103

war, den allgemeinen Unterricht zu überwachen und zu lenken. Mädcbenschulen sollten in den Städten, die 1509 1000 Seelen zählten, gegründet werden. Die Unterrichts-Anjtalten sollten so unabhän gig als möglich sein, nur die Elementarshulen würden der öffentli cen Gewalt unterworfen. Der Konvent faßte noch vor der Annahme der Constitution folgenden Beschluß: Die Elementarschulen bilden den ersten Unterrichtsgra Die Kenntnisse, die jedem Bürger unb dingt nothwendig sind, sollen in denselben gelehrt werden.“ Dic Constitution vom 24. Juni 1793 sicherte allen Franzosen einen ge meinschaftlicden Unterricht. Ein Dckret vom 15, September 1793 stellte 3 UnterrichtsgraDde fest: 1) für die Kenntnisse, die jedem Handwerker und Arbeiter nothwendig, 2) für die höheren Wissen schaften, 3) für die Gegenstände, die nicht den Geisteskrä aupassend sind. Ein anderes Gesetz bestimmte die Einrichtung de1 len ersten Grades. Das Gesebß vom 29. &riinaire ll, richtete Elementaz \{ulen ein; jeder Vater mußte qein Kinder unterrichten der Unterricht war jedoch frei. Das Geseß vom 27. Bri seßte 24,000 Schulen für den Elementarunterricht ein.

tos 1M 4 rien Ale

{

L sollte die Lehrer prüfen, die das Volk wählte.

t

die Menschenrechte, die Constitution, di

französische Syrache, Arithmetik, Feldmeßkunf Naturaecscidhte

die Elemente der politischen Geschichte waren die Unterrichtêgegen tände. Jeder Bürger konute Schulen eröffn Sf überwaht sie nur. Für die exaften Wissenschaften, di Literatur und die Künste sollten in jeder Departements Haupstadt Centralschulen und außperdem d1 Gesundheits {ulen gegründet werden. Die Constitution vom 5. Fructidor 11,

gab ein Unterrichts-Geseß, welches nur Siemen

in denen Lefen, Schreiben, die \ 4 019 «11 6+ 605 4 t y ton Moral gelehrt werden sollten; 2) hohere Scquien

ntt Jeder tonnuier Ene Schule eröffnen, und die Unte

Methode wurde nicht, wie von Nobesplerre, vorgeschrie ] Elementar - und Ceutralschulen hatten keinen erwünschten Erfolg, und der legislative Körper gab am 11. Floreal X i ncues Ge e: 1) Elementar Schulen der Gemeinden oder Priva Perjonen , 4) höhere Unterrits Anstalt

oder von Privatpersonen cingerihtel. Leßtere bedurfte

ner besonderen Erlaubniß von Seiten Des Stkagics und standen u ter besonderer Aufsicht der Präfekten. Alle bisher erwähnten 6 feßgebungen erhielten feine oder nur etne t) se A un sie geven jedoch ein getreuces Bild der Zeitbildung und sind dieser Beziehung wichtige Dokumente. Das | 10), 1806 legte die Grundlage zu Der jetzigen Leg n. ver ordnete: 1) Elementarunterricht, 2) höheren d ) vie

4) Akfadcmieen, um den F5orl\c zu ermuntern, Das! Gese vou 1814 ein. Die Charte von 1830 versprach eine n Unterrichtswesens; 1833 wurde der Elementar dex höhere Unterricht aber erhielt keine neue

Faftultälen,

geachtet mehrerer Versuche. Die Constituanke yach ein organisches Gese über das ganze Unierrichtswesen, die gesel gebende Versammlung beginnt heute dessen Bera l folg derselben is} bei der jeßigen Stellung en nicht auszusehen. : i

Der Moniteur exklärt, das Konsistorium habe nicht seine Entlassung wegen geubter gegeben, jonder1

weil Die Berwaltung fich nicht in Streitigkeiten mischen wollte, die im Kultus der Israeliten ausbrachen, | Marschall Marmont hat seine Memoiren für 60,000 Fr. ver kauft, sie umfassen 6 Bände. Der Inhalt derselben wird über di Verhältnisse von 1814 und 1830 neue Aufschlüsse liefern. \chichte hätte einen bedeutenden Verlust erlitten, wenn die Memol ren nit bei seinen Lebzeiten erschienen wären Handschrift ist noch unleserlicher als die von Napoleon und nicht zu cut- ziffern gewesen. ; Herr Guizot - tritt als Kandidat fur das Departement de1 Charente auf. Armand Marrast is nah Foix (Arriége) abgereist, um seine Kandidatur zu unterstüßen, General - Lieutenant Pelet ist der Kandidat der dortigen Konservativen. : 5 Das Journal des Débats giebt einen langen Auszug aus E, fei, sich f u E E N N Louis Bo Anführung Turgot?s E X S E N A Anführung Lurgot s, De inf Zahre Despotismus verlangte, um pie Freiheit zu gründen, scheint ihm nicht passend; die Freiheit sci nicht zu gründen, man solle nur die wiederherstellen, die vor der Februar-Revolution herrschte.

Î 1e Ve-

Seine

Ar Wis

Das Journal Napoleon meldet, daß 20,000 Fr. im Vesiß der Republikaner des Herault - Departements qeien, um die

Demc fratischeu Journale und fozialistisce Propaganda zu unterstui en, Brives, Volfks-Abgeordneter,

Od

r

habe 600 Fr. beigetragen. Das Siècle besteht, ungeachtet der Versidl stitutionnel, auf scine Behauptung, daß 20 Millionen vom Staate verlange, P von Rechtsgelehrten nicht amtlich befragt worden fragt worden. Man bedürfe nicht der Hülfe D N Versammlung, wie diese Kommission meine, und hoff durch die Gerichte zu erhalten,

Louis Bonaparte will am geben.

Der Hypothekenwejen.

Der Minister des Auswärtigen joll erklärt haben, die Regte rung würde nur etn Geschwader mit 1000 Maun nach dem La Plata \chicken, um die Unterhandlungen zu unterstüßen.

Die Zahl der in Paris durch die Revision der Wahllisten ausgemerzten Wähler beträgt mindestens 50,000, worunter elwa 7000 auf die Vorstadt St. Antoine kommen Die Zahl der fur ganz Paris bis jebt eingeschriebenen neuen Wähler übersteigt nicht 7000,

Gegen den Gesel Entwuxf über den Unterricht sind mehr al 2) Redner eingeschrieben, worunter Viktor QUao, der in einer der ersten Sihungen das Wort nehmen wird,

Die mit Prüfung des Geseß-Entwurfs für Erhöhung des Soldes der Unteroffiziere beauftragte Kommission hat Odilon Barrot zu ihrem Präsidenten und die Budgel Kommission Herrn Vitet zu ihrem Berichterstatter über den Entwurf in Betreff ver Paris Avignon Bahn ernannt. Vitet gehört zu der Kommissions-Masjo ritát, welche für den ministeriellen Entwurf ist. Der Bericht wird gegen Ende der nächsten Woche an die Versammlung gelangen und die Diskussion am 24sten oder 25sten beginnen.

Louis Bonaparte will nüchstens eine Lebensbeschrcibung seiner Mutter, der Königin Hortense, herausgeben, ohne daß jedoch sein Name als Verfasser auf dem Titel genannt wird. Das Buch soll in 500,000 Exemplaren gedruckt und der Preis, um ihm Absah zu verschaffen, sehr niedrig gestellt werden.

Der französische Gesandte in Konstantinopel, Aupick, soll seine Entlassung begehrt haben, sein Gesuch jedoch abgelehnt worden sein. Es ist übrigens von seiner Erseßung durch Lucian Murat die Rede,

(ald Oa

26fsten M. einen

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— tav at os att at Gch trt mit 5 . Staatsrath besagt i eifrig mil dei

Die Bank gon F ‘vet

l 90 fv ot 4 c 4 x er Geseve für 16 Mig, antreich hat seit dem neuen sie betreffenden Noten - Umlauf anen Franken Noten ausgegeben, so daß ihr befand Ka t Millionen beträgt, Sie darf denselben „ELANNiAc 1° auf 955 Millionen erhöhen, Ihx Bagrv läuft sich jeßt auf 438 Millionen erhöhen, Ihr Baarvorrath be-

der gesammte

n Q oßes und Ball “tb ational Versammlung even; besondere Einladungen

derselben raechen.

41s Kandidaten der konservativen Partei bei den bevorsteben b id (Gu 1 , o vel VEN VEVOTITEYEN=- Ven IEN Trs\aßwahlen werden die Generale D& autpoul v'Ar ill 11 Do In A M ç ut d : l uville und De! Banquie1 De Chameane ge i E : G t Gm f mrt 4 ckto Ét z 9 nannt. S EEN -7mprom von Skeéuerverweigerung hat \ich{ zu j S M Mt rvo ai od Mt EE 2 N y K d: l dem Hauptorte eines Bezirks, kundgegeben. Der dottiae l N 4+ id a + C E c Tis D iath 1 Gi et das Dudget qür 1850 zuy VOTITEN s Danemark, Kopenhagen, 8. Jan Die Departes-

mentstidende enthalt rneur P. 01 rböchster Nesolui on laß «on Unruhen auf

gs - Kommissar,

genden Dericht Uber den gegen den Ge- l

m leßtvergangenen Juli, der Königl. Re- 1 t Hansen und der Assessor im Königlichen Ztadtgericht, Ober-Auditeur Flens borg vom damaligen beauftragt, den General-Gouverneur, General - Major o wie überhaupt das Verhalten der westindishen Beam- stattgefundenen Ereignissen, zur Untersuchung zu ziehen. Zur Auftrags nahm die Untersuhungs-Kommission auf den Verhören vor und sandte nah deren

DIeles

n Inseln eine Reihe von Beeuk einen Bericht an das Fiuanz - Ministerium über das Resultat der a ntersuhungen, wie auch ein Auszug der bei den Verhören

Protokolle nebst den dazu gehörigen Beilagen dem Ministerium ht _Hier ward die Sache vom Finanzministerium zum ¡tand eines Schriftwechsels mit dem Justizministerium gemacht, welches itachten des General-Profurators eingeholt hat, worauf dieselbe dem

VUTDe. HIeraus]

iaats1 vorgelegt wurde, Bevor dieser jedoch einen legten Beschluß ßte, veranlaßte er durch daé Kri inisterium die Einholung eines Gutachtens

} General-Aut für den Land-Etat. Da das Resultat der Erwägungen Staatsratl! ging, den General-Major von Scholten in Anklage- stand versetzen zur Entscheidung der Sache eine Kommission, bestehend U Militair- und 2 Cieilpersonen, unter Vorbehalt der Appellation an

Y

stgericht, niederzusezen, so hat das Finanz-Ministerium in Ueber- ung hiermit eine allerunterthänigste Vorstellung eingereiht, worauf ät der König durch allerhöchste Resolution vom 23, November rgrädigst zu befehlen geruhten+ daß der General-Gouverneur, Ge- jor von Scholten, wegen seines während und aus Anlaß des Sroix im Juli 1848 ausgebrochenen Neger-Aufstandes bezeigten ens als militairischer Höchstbefehlender und oberste Civil- Autorität t, vor einer gemischten Kommission von 3 Militair- und Civil-Per- unter Appellation an das Höchstgericht, unter Anklage gestellt werde, Ju Gemäßheit dieser allerhöchsten Nefolution is unterm 23, Dezember, zur Behandlung und Entscheidung der genanuten Sache, ein allerhöchstes

nissorium für den General - Lieutenant Bardenfleth und die Gene- Nl e Steinmann und Hedemann, desgleichen für den Justiz- Mourier und den Assessor des kopenhagener Kriminalgerichts, Dr, d zum Staats-Anwalt aber seitens des Justiz-Ministe- riums der Hof- und Stadtgerichts-Prokurator, Kammerrath Nygagard be- talli worden. Von dem über den General-Major von Scholten zu fällen-

Urtheil das weitere Verfahren gegen die übrigen westindischen

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Casse, ausgefertigt

Ftalien. Turin, 9. Jan. (Fr. B.) Iu der: gestrigen Z itirten - Kammer brachte der Unterrichts - Minister

Zibung der VDeputi

einen Gesez-Vorschlag über den hbheren Unterricht cin, Die Uni versität von Sardinien soll wieder reorganisirt werden. Die Kam= mer bewilligte hierauf das Geseß wegen des provisorischen Budgets heutigen Sißung votirte die Kammer nah

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90n 1849. n D

iner Debalte, der cs nicht an Lebhaftigkeit mangelte, den am August zu Mailand geschlossenen Friedensvertrag mit Oesterreich ; 5 Deputirte waren anwesend, 6 enthielten sich der Abstimmung, 129

ten ab, 112Stimmen waren für die Ratifizirung, 17 gegen dieselbe. dieser Debatte that sich vor Allen Herr Toste dur eine leiderischaftlihe Sprache gegen den Friedensvertrag hervor. Die Minister seien die einzige Ursache alles Unglücks, das Piemont be- troffen habe un? bedrohe. Sie sind vor Gott und der Ge- \ Der Minister-Präsident Azeglio verthei- digte die piemontesische Ehre und {loß mit den Worten: „Massino d’Azeglio hätte nie einen entehrenden Vértrag zeichnen können!“

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Neapel, 7. Jan. * (Lloyd) Am 314. Dezember wären die Häuser in der Toledostraße zu Neapel festlich geschmüdckt, und das Volk fand sich, wie das Tempo meldet, in zahlloser Menge ein, um den König zu begrüßen, welcher, von Caserta zurückgekehrt, ih mit seiner erlauchten Gemahlin und Familie durch diese Straße in die Kirche begab. Ihre Majestäten empfingen bei dieser Gele genheit viele Beweise der Anhänglichkeit, j : i

Einem in Palermo veröffentlichten Königlichen Dekret vom l0ten v, M, zufolge ist die dortige Nationalgarde aufgelöst, und die in deren Händen befindlichen Flinten und Patronen müssen ab- Das betreffende Dekret ist vom Herzog Taormina unterzeichnet, weleher der Nationalgarde übrigens seine volle Zu- friedenheit beweist und die Auflösung dadurch motivirt, daß, nach dem die Ordnung und Ruhe zurückgekehrt, die Familicnväter ihren &hnlichen Beschäftigungen wiedergegeben werden müssen.

In Neapel ist der Nestor der Mathematiker, der Abate Don Felice gestern mit Tode abgegangen.

Auf dem Corso bemerkte die Polizei in Rom am 1. FJanua1 aufrührerische Pasquille an den Häusern angeheftet, Dieses Mit die Gemüther aufzuregen, ist so abgenubt, daß es mehr erreicht. Die Polizei verlöschte nfach die schen Worte, und die Geschichte war beendigt