rungs-Komuwissäre für Militair-Angelegenheiten, wozu Oberst Schmidt, General-Auditeur Hoffmann und Hauptmann Becker vom General - Quartiermeisterstabe bestimmt sind, bekannt gemacht und zwet An-= träge des Abgeordneten Stockhausen auf Kreditbewilligung sur die Gemeinden des Odenwaldes und Anlegung einer Straße zur Be s{äftigung arbeitsloser Personen im Bezirke Waldmichelsbach vor- gelegt. Zwei neue Abgeordnete traten ein und wurden verpflichtet : Kaudel aus Storndorf für den Wahlbezirk Homberg : Alsfeld und Eberstadt aus Worms für Oppenheim - Odernheim. Morgen früh wählt die Kammer ihre, wegen ihrer Unvollständigkeit bisher no dh nicht gewählten Ausschüsse und das Mitglied in das Staatenhau s, dessen Wahl ihr obliegt.

(Deutsche Ztg.) Es liegl offen- var in der Taktik unserer Opposition, die deutsche örage durch Hin- aus\c{ieben möglichst zu beeinträchtigen oder zu vereiteln. s zeigte sie auch heute wieder in der zweiten Kammer. Schon ant {1ten d. M, wo ein neuer Versuch der Art, zunächst von Müúller- Melchiors angeregt, gescheitert war, hatte sie den Aus\{chuþß zur E gutactung der deutschen Frage wählen muten. Nichts natürlicher, als daß dieser Ausschuß, im Geiste dieses Kammerbeschtu}ses, UEN sofort sich konstituirt hätte und ans Werk gegangen wäre. Eu erst beute, am vierten Tage, hat er si fonstituirl, und doch ist der Termin der Wahlen zum Volkshauje nah Erfsurk (31, Januar) ganz nahe. Durch eine Tücke des Schicksals ijt nämlich gerne Herr Müller-Melchiors in der ersten Abtheilung der Kammer und von dieser in den Ausschuß gewählt. Nach der Geschäftsordnung bat aber das Mitglied von der ersten Abtheilung den Ausschuß zu= sammenzuberufen zur Wahl des Vorsißenden und des Berichter= statters. Dies that nun Herr Müller - Melchiors nicht nur nicht, wie er noch leiht gekonnt hätte am Abend des 11. Januar, jon- dern er verreiste, kehrte erst gestern Abend zurück und vollzog erst heute Morgen kurz vor der Sißung der Kammer dies Geschäft, Die Sache kam in der heutigen Kammersißung ernstlich zur Sprache, in Folge eines Regierungs-Erlasses, der wiederholt drin gend zur Beschleunigung mahnte. Zwar entshuldigte Herr Müller- Melchiors diese mehr als auffallende Zögerung mit einem unaus= \chiebbaren Geschäfte, das ihn zur Reise genöthigt, und mit Krank= beit eines anderen Ausschußgliedes, des Herrn Lehne, und der Prä sident (für heute Glaubrech) sah die Sache als erledigt an, da sich der Ausschuß nun heute Morgen konstituirt und Lehne zum Vor-

Darmstadt, 109. Jan.

sibenden, Müller-Melchiors zum Berichterstatter erwählt habe. Aber Reh, tief entrüstet über das eingehaltene Verfahren, schilderte es in seiner - ganzen Naktheit und protestirte dagegen. Erst heute

Morgen, nachdem er vergebens drei volle Tage gewartet, habe man ihn kurz vor dieser Sißung in das Hotel Köhler, also cinen Gast- hof, geladen, von welcher Einladung ev feinen Gebrauch habe machen können, Er hält diese Aussc{ußsibung für ungültig und verlangt sofort eine andere im Lokale des Ausschusses im Stände hause. Wernher gab zu, daß die Sache in formeller Hinsicht er- ledigt sei, hielt aber den Vorwurf absichtlicher Verzögerung, der si aus Reh's Darstellung ergab, für mehr als begründet. Müller-

Kreditiv zu überreihen und von Allerhöchstdemselben zur Tafel ge- zogen zu werden.

Vor cinigen Tagen is die Prinzessin Jda, Gemahlin des Herzogs Bernhard, hier angekommen, um mit ihrem jüngsten Sohne, dem Prinzen Gustav, den Winter hier zuzubringen, desselben, Prinz Eduard, hat von seiner Tante, der fürzlih ver- storbenen Köuigin Adelheid von England, über 80,000 Pf. Skt. geerbt, und sollen auch die übrigen Geschwister mit ansehnlichen Legaten bedacht worden sein,

die Wahl zum Volkshause in Exrsurt stalt,

Melchiors brauste heftig auf, berief sich auf sein \tets treues Wort, welches das Volk kenne und achte, und das er immer halte, „auch wenn er auf die Barrikaden zu steigen verspreche !“ Er machte beiläufig auch der Regierung Vorwürfe, als habe sie früher zu sehr gezögert und cile nun zu sehr. Der anwesende Regierungs-Kom- missär, Ministerrath Maurer, wies diese Vorwürfe entschieden zu- rüd,

hinlänglich bekannte Werk gehe. Ueber das Resultat läßt sich noch nichts Bestimmtes sagen. Gewiß ist indeß, daß ein Theil der Op- position bei der Abstimmung von ihrer Partei abfallen wird. Die eigentlichen Demokraten schen aber die Sache als eine Lebensfrage an, behaupten, daß sie siegen und die Frage verneinen würden, was natürlich eine Auflösung des Landtags veranlassen müßte. Auch von konservativer Seite hielt man diese für unvermeidlich und selbst für nothwendig. Ddo 10 Son COarm i, S9) Hohcit der Großherzog hat die Ueberreihung der Adresse von Sei= ten der Deputation der ersten Kammer mit folgenden Worten cut: gegengenommen: „Jch freue mich, Sie im Namen der ersten Fam mer bei mir zu sehen und bin lberzeugt, daß dieselbe wie seit 30 Jahren, obgleich die Form ihrer Zusammenseßung jebt eine andere

Auswärtige Börsen. |

Breslau, 19. Jan, Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 95% Gld. Friedrihsv’or 1135 Br. Louisd'or 1125 Br, Poln. Papiergeld 957 Gld. Oesterr. Banknoten 915 u. # bez. Staatsschuldscheine 88 bez. u. Gld. Seehandlungs-Prämienscheine a 50 Rthlr. 104 Br, Posener Pfandbriefe 4proz. 1005 u. 1005 bez. u. Gld., do. 34PÞroz. 907 u. 91 bez. u. Br. Schlesische vo. 3#proz. 95 Br, 00, Ltt, B. 4proz. 10054 Br., do. 34proz. 93 Br. Preußishe Bank-An- theilscheine 947 Br. :

Poln. Pfandbr, alte 4proz, 96% Br., do. neue 4proz. 95% Br., do, Partial-Loose a 300 Fl. 121 Br., do. a 500 Fl. 80% Br., do. Bank-Certif. a 200 Fl. 175 Br. Russish-Poln. S{haßz-Okligat. a 4 yCt. 80% Br. s

Actien: Oberschlesische Litt. A. 1065 Gld. , do. Litt, B, 105 Br. Breslau - Schweidniy =- Freiburger 78 Br. Nieder=- \{lesi\ch-Märkishe 85% Br. , do. Prior. 104% Br., do. Ser. I. 103% Br. Ost - Rhein. (Köln- Mind.) 954 Br, Neisse-Brieg 37 Br. Krakau - Oberschles. 69% bez. Friedri - Wilhelms - Nordbahn

43% bez. u. Old. Wechsel-Course. Amsterdam 2 M. 1425 Gld. Hamburg a vista 1515 Br. 2M, 41507 Glo. London 4 P, St, 3 M. 6. 20974 Old. Berlin a vista 41002 Br. do, do. 2 M. 995 Gld. Paris 2 M, 805% Gld.

Wien, 17 Ja : Í : % A S n, (per Telegraph. A L B Une ee egraph.) Mes Wechsel - C C Amsterdam 156 e Bure Augsburg 1412 bez, Franksurt 111; Br,

Met. 5proz. 95%, 7

Reh berußhigte sich für heute bei der Sache, vorausgesebt, | ten hinsichtlich jener Verhältnisse wesentl daß man nun nicht länger zögere und endlich an das Jedermann | ten, so behält si{ch der Landtag auf desfallsige Vorl

124

ist, die Stübße des Thrones und der Regierung sein wird. Jch freue mich auch über den gesunden Sinn meines Volkes, welches Männer in diese Kammer gewählt hat, von venen sich die Verwirklichung dieser Hoffnungen erwarten läßk. Ich bin überzeugt, daß mich auch die erste Kammer in den vorliegenden politi wichtigen Fragen, bei welhen die Selbstständigkeit des Landes zur Sprache kommt, unterstüßen wird. Ich bin der ersten Kammer sehr gewogen und bitte Sie, meine Gefühle derselben mitzutheilen.

Schleswig-Holstein. Kiel, 47, Jan. (K. Corxbl,) Der Herzog Karl von Schleswig Holstein-Sonderburg-Glücksburg hat sich hier einige Tage aufgehalten und ist nach Dresden zurü. gereist.

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 47, Jan. (A. M.) Der beim Großherzoglichen Hose akfkreditirte Gesandte der franzÿ= sischen Republik, Herr Salignac de Fénélon, aus Hamburg, hatte

hcute Mittag die Ehre, Sr. Königl. Hoheit dem Großherzoge sein

Sachsen-Weimar. Weimar, 16. Jan. (D. A. Ztg.)

«.

“.

Der ältere Bruder

Anhalt-Cöthen. Cöthen, 16. Jan. (D, A. Ztg.) Ge- stern fanden die Verhandlungen des Vereinigten Landtags úber Die Majorität der darüber niedergesezten Kommission hatte die unveränderte Annahme des vorgelegten Wahlgeseßes, nach welchem der Landtag als solcher die Wahl vorzunehmen habe, beantragt. Dem Antrage der Mi- noritát der Kommission: „Der Rechtsgültigkeit der unbedingten Beitritts - Erklärung zu dem Bündnisse vom 26. Mai 1849 seine Anerkennung zu versagen und deshalb die Berathung über den Geseb - Entwurf für die Wahl eines Abgeordneten zum Volkshause für jeßt noch auszuseßen“, {loß sich nur die aus act Mitgliedern bestehende Linke an. Das linke Centrum (Abgeordn. Habicht und Genossen) hingegen hatte folgenden vermittelnden Antrag gestellt : „Der Landtag beshließt : Wenngleih der von der Staats-

dem zwischen den

Regierung erklärte unbedingte Beitritt zu . Königlichen Regierungen von Preußen, Sachsen und Han- nover unter dem 26, Mai 1849 zu Berlin abgeschlio|)senen Ver-

trag die vollständige Billigung des Landtags nicht finden kann, da nicht alle diejenigen Bedingungen, unter welchen der vorige Land= tag das hohe Staats-Ministerium zu dem Beitritt ermächtigte, er- füllt sind, in Folge dessen aber eine erneuerte Borlage an den Land tag den Bestimmungen Der Verfassung entsprechender gewesen wäre, so laubt derselbe denno, in Betracht, daß eine ‘erneuerte Vorlage der Staats-Regierung jeßt zu demselben Resultate führen wurde, zur Abkürzung unnöthiger Weitläufigkciten den Anschluß an das

genannte Bündniß sofort unter der Vorausseßung festhalten zu dUr- fen, daß die Herzogthümer Anhalt-Deßau und Anhalt-Cöthen nur fo lange und insoweit, als die Königreiche Hannover und Sachsen jenem Bündniß angehören, diesem gleichfalls angehörig sind. Soll- iche Veränderungen eintre- agen der Staats- Regierung seine Erklärung vor. Die Wahl zu dem Volkshause in Erfurt findet nach dem vorgelegten Wahlgeseße inter derselben Be- dingung statt, welche eben für den Bundesanschluß} U berhaupt gestellt ist.“

“ Nach einer längeren Debatte ward zuerst der Antrag der Mi- noritát der Kommission zur Abstimmung gebracht und bei nament liher Abstimmung mit I1 gegen 11 Stimmen abgeworfen. Ehe

D Se, Königliche } Wolter die Erklärung zu Protokoll,

man in der Abstimmung wc1ter schritt, gaben die Abgeordneten von Fietler, Meißner, Schüße, Stein und daß sie si bei einer Wahl zum erfurtcr Volkshause uicht betheiligen könuten. Nachdem diese acht Abgeordncten hierauf den Saal verlassen hatten, wurde der Antrag des Abg. Habicht ebenfalls mit 28 gegen 6 Stimmen ver- worfen, worauf die Abgeordneten Habicht, Schwabe und Päßler die Er.lärung abgaben: „daß sie, in Erwägung, daß aus dem unbe

D

Behr, Philippson, VDegener,

Frankfurt a. W., 17. Jan. Nach Der Börse (2 Uhr). 5proz. Met. 864, 44proz. Met. Is 3proz. \pan. 294. Gried. Wilh. Nordbahu 42%. Bexbacher 85%. Badische Loose 325 Gld.

Für die meisten Fonds- und Actiengattungen zeigte sich an heutiger Börse wiederum eine flaue Stimmung. Insbesondere hielten sich die 3proz. span., bster. Actien, 95-, 45- und 25proz. Met,, Integrale und belg. Oblig., so wie Fried. Wilh. Nordbahn und bexbacher Actien gedrückt, und worin mehrere Verkäufe zu weichenden Coursen stattfanden. Auch blieben mehrere Gattungen der übrigen Fonds bei sehr beschränktem Geschäft etwas niedriger als gestern. Man sagt von niedriger Notirung von Berlin und Wien.

Nach der Börse : S5proz. Met. 96. 45proz. 84%.

R —_ d

Telegraphische Depesche: Wien, 14. Jan.

Coo 1 10 Porn, 10: Jan. Nordbahn 425.

Oesterr. proz. Metall. 86; Br., 86 Gly. Bank - Actien 1272 Br., 1268 Gld. Baden Partial - Loose a 35 Fl. 325 B, 323 Gld. Darmstadt Partial - Loose a 50 Fl. 735 Byr, 735 Ql, o. a 25 Fl. 283 Br., 28% Gld. Hessen Partial-Loose a 40 Rthlr. preuß. 325 Br., 325 Gld. Sardinien Pariial - Loose a 36 Fr. bei Gebr. Bethmann 34 Br., 335 Gld. Spanicn 3vproz. inländ. 295 Br., 295 Old. Poln. 300 Fl. - Looje 121 O D, a 509 Fl, 812 Br., 81 Gld, Berbah 85% Br., 85% Gld. Frie drich - Wilhelms - Nordbahn 42; Br., 424 Gld, Köln-Minden 953 Br., 95% Gld,

I vros, p. G. 8623 Br., 86% Gld.

Famburg, 18. Jan. , i: Ard. 12 Br,

E. R. 105! Br. Stiegl. 84 Br. Dän. 704 Br..

Zproz. 28 Br. u. Gld. Hamburg-Berlin 794 Br., 79 ‘Old. Magdeburg - Wittenberg. 62 S, 01 WID.

Bergedorf 94 Br. Altona-Kiel 935 Br. Gl. Elmsh. 27 Br. 2 Mecklenb. 34 Br. Köln-Minden 95 Br. u, Gld. helms-Nordb, 43? Br., 43 Gld.

R. Neum. 116 Gld, Friedrich=Wil-

Hamburg 165 Br. G London 14. 45-Br. Leipzig, 18. Jan.

Gld. Leipz. B, A. 150 h Leipzig = Dresdener Part. Oblig. 106 |

y § Lei Sächsisch - Bayerische §64 Br. & Ot+ E. A, 1074 Br., 107 Chemniß - Riesa 26 Bx. bau eiche 934 Br, 93 Gld, Leipzig 210 Lr. 3 Br. Magdeburg-

r. Berlin-Anhalt, 907 694 Glv. Friedr. - Wilh. - Nörbhahn 432 A Are, NoOauer Br,, 935 Gld. Deßauer B. A. 1172 Ö. Altona - Kiel 94

Br,, 94 Gld, Glo,

Preuß. B. A. 94x

Wechsel-Course.

Paris 1875. St. Petersburg 334+ London 13. 95. Amsterdam 35 , 50. Frankfurt 894. Wien 166, Breslau 152. Vai «e 14.2,

reußische Thaler 505, Gold al Marco 434k,

an das Dreiksbnigs - Bündniß eine Gefahr für das Bestehen Anhalts entspringt, sich der von dem Abgeordn. von Behr und Genossen abgegebenen Erklärung anschließen.“ Der An trag der Majorität der Kommission ward hierauf von den 32 übrig gebliebenen Abgeordneten einstimmig angenommen. Außerdem wurde noch ein vom Abgeordn. Wolter in der vorgestrigen Sihung mit Bezug auf den Beschluß wegen der Civilehe_ gestellter Antrag: „Der Landtag beschließt, das Ministerium zu ersuchen, die endliche Ausführung der Trennung der Kirche vom Staate so viel als mog- li zu beshleunigen““, ohne Debatte angenommen.

dingten Anschluß

— ———“— — 2usland. Fraukreich. Paris, 16. Jän. Auf Bericht des Han-

dvels-Ministers hat der Präsident der Republik ein Defret erlassen, wodurch ausländischer Weizen zollfrei in Frankreich cingesührt wer- den darf, um dort gemahlen und als Mehl wieder ausgeführt zu werden.

Großbritauien und Jrland. _ L ondon, 16. Jan. Der Contre-Admiral Austen wird in die Stelle des verstorbenen Sir F. Collier als Kommandant Der englischon Secmacht in Ost indien treten. Der Admiral der blauen Flotte, Alexander Wilmot Schomberg, is in seinem 76sten Lebensjahre gestorben,

talien. Turin, San, N Der heutigen Sißung der Devutirtenkammer gab der Minister der auswärtigen Angelegenhe! ten folgende durch eine Interpellation des Herrn Berghini veran» laßte Erklärungen ab: 1) Das Ministerium weiß „nichts von einem mit Oesterreich abgeschlossenen geheimen Griedcns -Vertrage. 2) We gen politisher Vergehen werden keine Auslieferungen stattsinden. 3) Das Ministerium geh! die Verpflichtung et, sich mit Oesterrei hinsichtlich einer Verbesserung der Handels-Verträge von 1834 zu verständigen,

Spauien. Madrid,

10 S G Bl) Oie Bou mission, welche gestern in den Büreaus ernannk wurde, um den Re= gierungsantrag wegen des Budgets zu prüfen, ijt ministeriell. Sie stimmt für die Annahme des Antrags. Nach der Verlesung dieses Berichts verlangten sogleich mehrere Deputirte der Vpposiiton as Wort. Montag wird die Diskussion sortge]eBt we den, Die Amendements werden zahlreich sein, und die Debatte wird wohl acht Tage dauern. Jm Allgemeinen glaubt man, daß nach der er- theilten Autorisation, welche die Minister verlangen, die Cortes ver tagt und im September aufgel&}| werden würden. Gegen Jahres= ende würde dann eine neue Kammer zusammenberufen werden.

Zproz. 29 baar. S

Königliche Schauspiele.

Montag, 21, Jan: Jm Opernhause. Mit aufgehobenen Schauspielhaus - Abonnement. Am Vorabende des Geburtstages Lessing's: Ouvertüre aus: „Jphigenia in Aulis““, von Glu. Hier= auf : - Prolog von Franz Kugler, “gesprochen von Frau Crelinger. Und: Nathan der Weije, dramatisches Gedicht in 5 Abtheilungen, von G. E. Lessing. Anfang halb 7 Uhr. . Mit der heutigen Vorstellung ist Ter Zweck verbunden, die Cr=- richtung des Lessing-Denkmals zu befördern.

Nachdem das Lessing-Denkmal-Comité zu Braunschweig neuer dings wieder das deutsche Publikum zu Beiträgen für besagtes Denkmal eingeladen hat, so wird hierdurh bekannt gemacht , daß die Theater- Kasse beauftragt ist,

alle dafür bestimmte Beiträge 1

Empfang zu nehmen. | :

Exemplare Des gedrudcten Prologs sind heute Abend von halb

7 Uhr an, zum Vortheil des Lessing - Denkmals, im Korridor des Opernhauses à 25 Sgr. zu haben. :

Die freicn Entréen sind ohne Ausnahme nit gultig.

Schgauspielhauspreise im Opernhause: Proscenium 1 Rthlr.

10 Sgr., erster Rang und erster Balkon 1 Rthlr., Parquet, Tri-

1 dritter Rang, Balkon dajelb|t

Ein Fremdenlogen

bne und zweiter Rang 20 Sgr., tter_

und Parterre 15 Sgr., Amphitheater /5 Sgr. Billet 2 Rihlr. :

Königsstädtisches Theater.

Monta, 2 Zan (Îtalienische Dpern

erstenmale wiederholt in dieser Saison | Oper in 3 Aften. Musik von Bellini

Vorstellung.) Zum Purilani (Die Puritaner).

In Wechseln war der Umsaß nicht bedeutend, Ju Fonds und Actien wenig Geschäft, uur in 4¿proz. russ.-engl. Anl. viel Umsazß. Amsterdam, 17. Jan. als gestern; die übrigen holl, Fonds fast unverändert. Span. bei geringem Geschäft ctwas niedriger. Oest. unverändert. Russ. Fonds waren zu niedrigeren Coursen zu haben; von den úbrigen fremden Fonds war nur Peru etwas angenehmer. Holl, Jutegr. 55%, &., 3Þroz. neue 6427, / L au Dien 4 2 Coupons 85. Russ. Alte 104%, 4proz. 85, Oest, Met. 5proz. 824, %, 24proz. 4346, 16 Wechsel=-=Cour)e. Paris 90% G, Wien 32 G. Frankfurt 99 G. London 2 Mt. 11.95, k. S. 12 Hamburg 34. Petersburg 1855 G.

Syan. Ard. 12,

Telegraphische Notizen. Frankfurt a. M., 19. Jan. Nordb. 43%.

Minden 945, Magdeb. Wittenb, 61, Nordb. 42%. Ende niedriger. Amsterdam, 18. Jan. 4% Uhr. Rüböl pr. Mai 424, pr. Oft. 364 Madrid, 11. Jan. Iproz. 28 16 + Stettin, 19. Jan. 54 Rthlr. Roggen pr. Frühjahr 295 Rthlr.

Int. 35%.

82pfd. 284, %r 5 Rübbl 13, 121; Rthlr., pr. April, Mai 12% Rthlr. Spiritus 267 Rthlr., pr. Juni, Juli 234 Nihlr, Mit der heutigen Nummer des Staats-An- zeigers sind Bogen 331 und 332 der Verhandlungen der Ersten Kammer und Bogen 282 und 283 der

der Zweiten Kammer ausgegeben worden,

Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei. : Beilage

Berlin, Druck und

Int. waren Anfangs sehr gefragtz doch blieben sie am Schluß durch kleine Verkäufe etwas niedriger

Met. Iproz.

85%, 4tproz. 754, Span. 29%. Bad. 325 Wien 1074. « «Qs schäfte still. Hamburg, 19. Jan. Hamburg - Berlin 785. Kóöln-

Anfangs fest,

No, I

Weizen 89pfd. 517 Rthlr., pon, 56,

Rthlr. Br., 86pfd.

E 21:

125

Inh all Deutschland.

Bayern. Aus der bayerischen Pfalz, 9 ine Sti s E El ¿ Allgemeine Stimmung. Sachsen, Dresden, Regierungsvorlage, betreffend das deutsche Ver-

fassungswerk, (Schluß.) Ausland.

Oesterreich, Ofen, Die Spuren des Krieges. mündung. Palacky's Föderationsplan, NRußlaud und Polen. S t, Petersburg, Baarschaften-Transport aus und nach den Vorrathsgewölben, — Gefrieren des Asowschen Mecrcs,

Wissenschaft und Kunft.

Wissenschaftlicher Kunstverein.

Eisenbahn - Verkehr

— Von der Drave-

M T ECNND T I E S SCECE P O E M E Ar TIMT T P V T A P R Er “g i T — - er m e ram raw f U R Ita: L R R C EAT O A M Nt I

Ilichtamtlicher Theil. Deutschland.

L Bayern. Aus derbagyerischen Pfalz, 13. Jan. (K. v. u. f. E A O in sichtlicher Mi stimmung ivar die Weinlese, sonst ein einlay zu Gesang und Jubel längs unserer {önen Rebenhügel, vor= übergegangen ; der eine Nachbar, der in den Freischaaren die Käm- pfer sur Bolksfreiheit und gegen Fürstenherrshaft in nebelhaftem Enthusiasmus erblickte und lobpries, ging troßig dajzin neben dem besonnenen Mann, der das Behagen der Vergangenheit die Stok- fung aller Geschäfte, die Unreinheit der in Bewegung geseßten Kráfte bei sich erwog Spaltung, Mißtrauen, Gereiztheit zwischen alten Bekannten, Nachbarn, Verwandten. Und troß des sanguinischen Temperamentes uuserer Pfälzer scheint diese, alle Heiterkeit und Ge- selligfeit verbannende Mißstimmung noch länger währen zu wollen. E E „war zu narkotisch und zu lange an unvorsichtigen Lippen, als daß jeine Wirkungen so rasch verfliegen sollten, wie zu Unfang der 30r Jahre. Man fann in Wahrheit sagen, die radi- fal Partci ijt mcckcht geheilt, wenn auch in ibren Kundgebungen und öffentlichem Zusammenwirken vorübergehend gehemmt. Daß sich eine solche Partei in unserem glücklichen Ländchen überhaupt bilden und ausharren werde, war kaum für möglich zu halten. Welcher Unterschied aller Zustände in Vergleich zu auderen Gegenden, zum Theil auch Frankcns, wo auch sonst ruhige und gehäbige Bürger ungeduldig werden mochten, wenn sie ihre Lage mit anderen Gegen- den verglichen. Hier dagegen längst befestigt alle erdenklichen Frei- N und Sicherung der Ansprüche an die Staatsgewalt : freie Niederlassung und Verehelichung, Gewerbefreiheit, Freiheit von Grund und Boden, kein Adel, keine Vorrechte, rasche , Jedem ZzU- gängliche Justiz, feste Gränzen der verschiedenen Staatsgewal- aa A, O für die Produkte, wozu noch a gans: aften der Márztage hinsichtlich der Presse, des Ver- lebten Uge n Vereinsrechts famen, Man höre nur die An- lan, E E, M in Granken bereits zu den stark Linken Demofratenthum in der ser vie vernünftig, gemäßigt gegen vas gar theilwoise als „reactionaie be: d als konservativ, wenn nicht mus ist großentheils eingeimpft, (boot Dr A Franksurt, als auch von Einflüssen aus beut Elsa ulerste Linke von (ohen Schule der meisten jungen Bürger. Boh dns Der souveraine Verachtung gegen das übrige DeutsGland,. feine Sietee seine Bildung gelernt, dem man stets in politischer Reife und Schnell: fraft um jeden Preis voran sein muß, und sollte auch der Wohl= stand und der Friede einer Provinz zun Opfer fallen. Dieser dún- felvolle Wahn wird bestärkt durch die Presse, welche jet erst einen

Theil ihres Monopols zu verlieren beginnt, mit dem sie eine wider- liche Ovpositionsucht und Anseindung alles minder Radikalen zu

verbreiten wußte. Der Wunsch der liberal - konservativen Partei, cin Organ zu besißen, das unabhängig und freimüthig es verschmähte, blos mit giftigem Zahn Alles zu benagen , was Autorität heißen fónnte, zu s{mähen und zu verleumden, was den Muth hat, seine zu wandeln und Mißtrauen und Verneinungswuth allgemein zu machen — diejer Wunsch ist durch einen einzelnen Pri-= vatmann über alle Erwartungen erfüllt. Dr. Jäger, ein talentvol= ler, vielbeschäftigter Arzt, entschloß sich zu dem Opfer, das un so bedeutender is, als ein Arzt in den kleinen Städten, wie sie die Pfalz hat, den unklaren Gesinnungen des halbgebildeten Philisters “idt zu nahe treten darf, wenn er seine Praxis und auch seine Rube als Privatmann geschont wissen will. Der Dank aller be- \onuenen Vaterlandsfreunde muß dies Opfer um so mchr mit An- erfennung lohnen, als Herr Jäger dasur von anderen Blättern An- arife in reichem Maße zu erdulden hat,

Sachsen. Dresden, 16. Jan, Schluß der das deutsche Verfassungswerk betreffenden Regierungs - Brrlage.

Unter solhen Umständen mußte der diesseitigen Regierung die Nothwendigkeit mit jedem Tage anshauliher werden, daß die Erreichung der durch das Bündniß vom 26. Mai bezweckten Herstellung einer Gesammiverfassung Deutschlands durch ein ver- mittelndes Dazwischentreten der K. österreichischen Regierung sicher- gestellt werde. Sie erachtete es um so mehr für ihre Pflicht, n dieser Richtung zu wirken, als die von der Königl, preußischen Regierung theils ihren Kammern gegenüber, theils bei den Be- rathungen des berliner Verwaltungsrathes, theils endlich bei den jüngsten Verhandlungen mit Bayern angenommene Haltung mehr und mehr darauf hindeutete, daß die preußische Regierung ihr Absehen wcniger darauf richte, die dem Verfassungsentwurfe vom 26. Mai zum Grunde liegenden Vorbedingungen des Bei= tritis von Bayern und des Einverständnisses Oesterreichs ihrer Erfüllung zuzusühren, als vielmehr, unerwartet dessen, den Bun- desstaat innerhalb der Gränzen der dem Bündnisse beigetretenen Staaten definitiv zu Stande zu bringen. Die sächsische Regierung war aber, wie oben ausführlich gezeigt worden, weder verpflichtet, der preußischen Regierung auf diesem Wege zu folgen, noch konnte sie es dem wahren Juteresse der deutschen Einheit und den gerech- testen Anspriichen ihres eigenen Landes angemessen erahten, in cinem norddeutschen Bundesstaat die dur die Verfassung ihr an- gewiesene Stellung anzunehmen und damit, ohne das Ziel der Eini- gung Deutschlands erreicht zu haben, sich in ein Verhältniß der Unterwerfung zu begeben, welches den Fortbestand Sachsens, als eines besonderen Staates, in der Folge überhaupt in

eigenen Wege

unterm 4. November

zu Berlin welche untcr ANV. beiliegt, ausführ- lich begründet worden, und es darf daher auf ihren Jnhalt hier

die Königlihe Gesandschaft

d, J. erlassenen Depesche,

Bezug genommen werden. Eben so wenig vermochte die diessci- tige Regierung, wie sie es “auch jeßt nicht vermag, der aus Uebershäßzung des muthmaßlichen Einflusses der ergriffenen Maßregel hervorgegangenen Ansicht beizupflihtin, als sci die Aufrichtung des beabsichtigten engeren Bundesstaates ein untrüg- liches Mittel, den Anschluß der nicht beigetretenen Staaten zu erzielen, Wollte sie hierbei auch nur den rein praktishen Stand=-

punkt erfassen und der Gefahr ncuer, dadurch hervorgerufener Unruhen gar keine Beachtung widmen, so konnte sie unmöglich zu der Ansicht gelangen, daß der in Bayern hervorgetretene und auch in Württemberg behauptete Widerstand gegen die, durch den Verfassungs - Entwurf proponirte Reichsvorstandschaft der Krone Preußens durch ein einseitiges Vorangehen mit der voll- endeten Thatsache zu brechen sei; sie mußte sich im Gegentheil cingestehen, daß die in jenen Ländern dagegen ankämpfenden rechtlichen dynastischen, ‘partikularen und religiösen Elemcunte auch ferner widerstehen und in der wieder erstarkten Macht Oesterreichs einen nachhaltigen Stüßpunkt finden würden. Es bot si ihr da- her feine andere Aussicht dar, als die einer Zerreißung Deutsch- lands, anstatt der gehofften innigen Verbindung aller Theile desscl= ben zu einem kräftigen Ganzen, und au die speziellen Interessen Sachsens sah sie durh die, sih daran knüpfende Besorgniß eines späteren Ausscheidens des südlichen Deutschlands aus dem Zoll- vereine wesentlih gefährdet, Es wollte aber auch die sächsische Re- gierung den rechtlichen Standpunkt nicht verlassen, welcher, wie be- reits oben gelegentlich der berliner Verhandlungen gezeigt worden, die Aufrichtung cines partiellen Bundesstaats im deutschen Bunde nit als zulässig erscheinen läßt, da ein solcher Bundesstaat, wel- cher die dem Bunde in seiner Gesammtheit zukommenden Rechte und Pflichten auf sich überträgt, und sich als Einheit den nicht beigetretenen Gliedern des Bundes zur Seite stellt, den Fortbestand des Bundes nothwendig gefährdet und daher den ua Art. 11 der Bundesakte zulässigen Bündnissen nicht beigezählt wcrden kann. Die sächsische Regierung unterließ daher niht, im Monat September dem Kaiserlih Königlich östcrreichishen Kabinet den Wunsch dringend ans Herz zu legen, es möge dasselbe durch Vorlage neuer Propositionen bewirken, daß die Möglichkeit einer Einigung gesichert bleibe. Der Königliche Minister des Aus- wärtigen benußte eine ihm verwilligte kurze Urlaubsreise, um zu diesem Zwecke persönlich mitzuwirken. Jn den ihm zu Theil ge= wordenen Acußerungen des Kaiserlich Königlichen Ministeriums durfte derselbe die beruhigende Ueberzeugung s{öpfen, daß die Kaiserlich Königlich österreihishe Regierung die ernste Absicht hege, zu einer zeitgemäßen Umgestaltung der Bundesverfassung die Hand zu bieten, und zwar unter vollständiger Berücksichti- gung der während der leßten zwei Jahre hervorgetretenen ver- änderten Verhältnisse und Bedürfnisse ; daß die Kaiserliche Regie- rnng damit umgehe, Vorschläge zu machen, bestimmt die in die- sen Verhältnissen und Bedürfnissen begründeten Reformen der alten Bundesverfassung mit den Junteressen sowohl der österreichischen Gesammtmonarchie, als Preußens in Einklang zu bringen. Die Kaiserliche Regierung hielt es jedoch für die nächst vorliegende Auf- gabe, die mit Preußen eingeleiteten Unterhandlungen wegen Er- rihtung einer neuen provisorischen Centralgewalt zum Abschluß zu bringen und die wirkliche Einseßung dieser Bundesbehörde, nach vorgängiger Zustimmung sämmtlicher Regierungen, ins Leben zu rufen. Die hierauf zu erwartenden Vorschläge der österreichischen Regierung waren jedoch wesentlich bedingt durch die Vorausseßung, daß nicht von anderer Seite durh thatsächliches Voranschreiten der E Dea zunächst zwischen den Regierungen von Oesterreich Dirire leite aen Verständigung vorgegriffen werde. L )ren aber war es gerade, weclches zu der

nämlichen Zeit in D i A wurde. em berliner Verwaltungsvrathe eingeschlagen

Schon in der 35sten Sißung desselben vom 30. s nämlich von dem Herzoglich na A Bevollinibt ahn eits d trag des Jnhalts cingebraht worden: „daß der Verwaltungsrath sih möglichst bald über einen Termin zu Vornahme der Wahlen für das Volkshaus zum nächsten Reichstage, beziehungsweise über die Einberufung des Reichstags selbst verständigen und demnächst die Regierungen auffordern möge, die ihrerseits dazu nöthigen Maß- regeln ungesäumt zv ergreifen.“ :

Dieser Antrag gab dem diesseitigen Bevollmächtigten An- laß, sich, wie aus dem unter XXVI. anliegenden Bericht dessel ben vom 41, September hervorgeht, sofort gegen den Vorsizen- den des Verwaltungsrathes offen darüber auszusprechen, daß da- mit eine unzeitige, der Entwickelung des Versassungswerkes nicht förderliche, sondern nachtheilige Maßnahme bereitet werde. Nicht s- desto eniger wurde der nämliche, in der 44sten Sißung vom 26. Sep- tember unter Beifügung einer näheren Motivirung wiederholte Antrag in der 47sten Sihung vom 5. Oktober einer förmlichen Be- rathung unterzogen, wobei der Königlich sächsische Bevollmäch=- tigte, von dem gleich Anfangs jener Antrag als zu frühzeitig und ungeeignet bezeichnet wyrden war, die in Band 11. der Proto= folle Seite 11 ersihtliche Erklärung abgab. Jn dieser Erklä=- rung wurde bemerklih gemacht, wie das Zustandekommen des beabsichtigten Bundesstaates nothwendig auf das Höchste gefähr- det werde, wenn mit Anordnung der Reichstagswahlen und Ein= berufung der Deputirten unzeitig vorangegangen werden sollte, und unter Darlegung der Gründe für diese Ansicht in ihrer An- wendung auf den vorliegenden Fall insbesondere darauf hinge=- wiesen, daß die Einberufung eines Reicl,stages vor erfolgter Ver- ständigung mit der Kaiserl. Königl. österreichishen Regierung die unabsehbarsten Schwierigkeiten darbieten müsse. Als hierauf nichtsdestoweniger die überwiegende Majorität für den nassauischen Antrag sich aussprach, so wurde in der 49sten Sißung vom 9, Oktober von dem diesseitigen Bevollmächtigten nochmals be- merkt, wie er nur in einer vorgängigen Verständigung mit der K. K. österreichishen Regierung die Bürgschaft eines wirkli gesicherten und gedeihlihen Fortganges der Bestrebungen er= blickden könne und sich verpflichtet halte, von jedem anderen Vor- gehen in der Sache nachdrücklich abzurathen. Zuglei erklärte derselbe, auf diesfallsige Anfrage des Vorsißenden, wie er der zu Bestreitung des fraglichen Antrags in derselben Sißung verlesenen Rechtsausführung des Königl. hannoverschen Bevollmächtigten seinerseits beitrete und übrigens zur Zeit sich darauf beschränke, auf den von der Königlich \ächsischen Regierung dem Vertrage vom 26. Mai c, angeschlossenen Vorbehalt Bezug zu nehmen. Die diesem Vorbehalte seitens des Königlich preußischen] Be- vollmächtigten gegebene Auslegung, welche die in das Protokoll

Frage stellen mußte. Es ist diese Anschauungsweise in der von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten an

der ólsten Sißung vom 17, Oktober niedergelegte Beantwortung der vorgedachten hannoverschen Reehtsausführung enthielt, gab

demnächst dem diesseitigen Bevo!lm&@6tgt 4 j das Nóthige Biere ia beni d S : E indessen durch alles dies nicht abhalten, in V E Sißung vom 19. Oktober über die vom Königl preußisch E vollmächtigten zum Zwccke der Einberufung des atk RaGala ges gestellten Propositionen zu berathen und durch eincn U 6 E einstimmung sämmtliher Bevollmächtigten mit Añslikhike A Königl, sächsishen und Königl. hannoverschen Bevollmächtigten n gefaßten Beschluß Folgendes festzuseßen: j

„Der 15. Januar 1850 is als derjenige Tag angenommen, an welchem die allgemeine Wahl der Abgeordneten zum Volkshause für den nächsten Reichstag na einem, von dem Verwaltungsrathe vor- her zu beschließenden gemeinschaftlichen Ausschrciben ‘derselben in dem ganzen Bereiche der verbündeten Staaten stattfinden wird.“

__ Dieser Beschluß seßte die Regierungen von Sachsen und E in die Nothwendigkeit, auf die Wahrung ihres guten D ets Bedacht zu nehmen. Demnach wurde von deren Bevoll= mächligten, in Gemäßheit der ihnen ertheilten Anwcisung, un term 20, Oktober eine gemeinschaftliche Note bei dem Verwal- tungsrathe eingereiht , welche unter XXVII, beiliegt, und welche im Wesentlichen die Erklärung enthält: daß beide gedachte Re- gierungen in dem von der Königl. preußis{hen und der Mehr= zahl der übrigen verbündeten Regierungen beabsichtigten Vor= schritte eine dem Bündnisse vom 26. Mai entgegenlaufende , die Zwecke desselben gefährdende und insbesondere die äußere und innere Sicherh;it Deutschlands bedrohende Maßregel erblicken, sich gegen alle Folgen, welche sich ihrer Ueberzeugung nah an einen solchen Vorschritt der in Frage stehenden Regierungen fnüpfen werden, feierlich verwahren und gegen die Befugniß die= ser Regierungen zu cinem solchen Schritte, als außerhalb der Zwecke des Bündnisses und des Art. 11 der Bundesakte liegenD und eben so den Befugnissen des Verwaltungsraths widerspre- end, protestiren, Zugleich wird in dieser Note der Zeitpunkt der Geltendmachung der Vorbehalte der Königl. sächsischen und Königl. hannoverschen Regierung als eingetreten bezeihnet und die diejen Vorbehalten gegebene Interpretation entschieden zurückgewiesen.

Der \ächsishe Bevollmächtigte, gleich dem hannoverschen, ver- ließ nach Uebergabe dieses Protestes Berlin. Eine fernere Theil= nahme Beider an den Verhandlungen des Verwaltungsrathes war in der nächsten Zeit darum nicht thunlich, weil die Majorität dem Verwaltungsrath das Recht vindizirt hatte, durch Mehrheit Be- {lü}e zu fassen, wodurch das ursprüngliche Ziel des Bündnisses wesentli) abgeändert und verrücckt wurde. Es blicb daher Ange-= sichts der bevorstehenden weiteren Berathungen über Berufung eines Reichstages behufs definitiver Feststellung des Verfassungswerks, den Bevollmächtigten von Sachsen und Hannover nichts übrig, als ent- weder unter fortgeseßter Protestativn an dieser Verhandlung sich zu betheiligen, oder durch augenblicklihe Entfernung sich dieser nublo= sen und ungeeigneten Stellung zu entziehen. Der Königl. sächsische Bevollmächtigte versäumte jedoch nicht, durch die nnter XXVIII, angebogene Note dem Vorsibenden des Verwaltungsrathes den Weg zur Erhaltung einer fortgeseßten Verbindung zu bezeichnen.

Seit dieser Zeit hat die preußische Regierung, des Wider- spruchs von Sachsen und Hannover ungea@tet, in Ueberstimmung mit den übrigen dem Bündnisse vom 26. Mai beigetretenen Re- gierungen die Einberufung eines Reichstags oder Parlaments und die Ausschreibung der diesfallsigen Wahlen für den 15, und sodann für den 31. Januar 1850 beschlossen, und weder eine Geneigtheit dazu zu erkennen gegeben, von diesem Beschlusse wieder abzuge- hen, noch über fsolche Modificationen des Verfassungs-CEntwur fs verhandeln zu wollen, an welhe sich die Hoffnung cines An-=- \hlusses der nicht beigetretenen Staaten und einer Verständigung mit Oesterreih knüpfen ließe. Die Modificationen, welche die preußische Regierung in der Sibung des Verwaltungsrathes vom 19. Oktober vorgelegt hat und welche in der bereits obenerwähn ten unter XXV. beiliegenden Depesche vom 4. November näher beleuchtet worden sind, haben im Gegentheil die Bestimmung, der vereinbarten Verfassung den Stempel des engeren, norddeut-=

schen Bundesstaates aufzudrúccken, indem nur die Namen „deut- sches Reich, deutsches Volk, deutschcr Reichstag und dcutsche

Reichsregierung““ durch die Worte: „Verein, deutscher Bundes- staat, Parlament und Vereinsregierung“/ erseßt werden, demnächst aber der §. 1 des Verfassungs-Entwurfs die ausgedehntere Fassung erhält, daß er die nur in Bezug auf Oesterreich vorbehaltene Verständigung auf das Verhältniß zwischen dem Bundesstaate und den übrigen dem lehteren nicht lbeigetretenen Gliedern des deutshen Bundes ausdehnt nnd inmittelst sämmtliche dem Bun-= desstaate beigetretene Staaten als eine politishe Gesammtheit hinstellt, welche in dem als fortbestehend zu betrachtenden deut- \hen Bunde alle diejenigen Rechte auszuüben und alle diejenigen Pflichien zu erfüllen habe, welche sämmtlichen Mitgliedern des Bundesstaates als Mitgliedern des deutschen Bundes bisher ein- zeln zugestanden und obgelegen. Wenn nun auch diese Abände rungsvorschläge preußischerseits mit dem Bemerken vorgelegt worden, daß selbige niht vorgreifend sein sollten, daß ins- besondere jede audere Einigung der Bundesglieder über die Zu sammenseßung der Kurien der preußischen Regierung genehm sein werde und es den übrigen Regierung freigestellt bleibe, ande weite Modificationen vorzubringenz so war eine solche Eröff nung doch nicht genügend, zu einer Verständigung den Weg zu bahnen. Der gleichzeitig gefaßte Beschluß, am 15. Januar 1850 die Wahlen für den nächsten Reichstag im ganzen Bereiche

verbündeten Staaten auszuschreiben, entschied faktisch für den von Preußen und den - übrigen Regierungen, mit Ausnahme von Sachsen und Hannover, aufgestellten, von Lebteren dagegen ent- schieden bekämpften und unter keinen Umständcn zuzugestehenden Grundsaß der Zulässigkeit eines engeren norddeutshen Bundes

staates auf Grund der Verfassung vom 26. Mai, und schnitt so nach jede Aussicht auf ein Eingehen der preußischen Regierung auf solche Vorschläge ab, welche die vorgängige Ausdehnung der Verfassung auf die noch nicht beigetretenen Staaten zu ermöglichen geeignet wären. Ï

Es gingen jedoch die Regierungen von Preußen und den übri= gen dem Bündniß vom 26. Mai beigetretenen Staaten noch weiter, indem ihre Bevollmächtigten in der Sißung des Verwaltungs-= rathes vom 17. November sogar den Beschluß faßten, die Wahl der Abgeordneten zum Volkshause für den ganzen Bereich der auf Grund des Vertrags vom 26. Mai verbündeten deutschen Staaten auf den 31. Januar 1850 auszuschreiben. Die Kaiserl. - Königl. österreichische Regierung aber fand si ihrerseits, namentlich auch in Folge dieses Vorschreitens, bewogen, mittelst eines an die Kaiserl. Königl. Gesandtschaft zu Berlin un- term 28. November ergangenen und der diesseitigen Regierung mit- getheilten Erlasses, nunmehr mit einer entschiedenen Erklärung her- vorzutreten, wodur sie die Gründung des beabsichtigten Bundes=