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staats überhaupt als dem Bundesvertrage widerstreitend bezeichnete und den Beschlüssen des einzuberufenden Reichstages im voraus jede Geltung und Wirksamkeit absprah. Mit Bezugnahme auf dieje Kundgebung sowohl als auf den obigen Beschluß des Ver- waltungsrathes vom 17. November hat--die diesseitige Regierung unterm 27sten d. M. den unter XXIX. ferner anliegenden ver- wahrcnden Erlaß an die Königl. Gesandtschaft zu Berlin, behufs der Vorlage an die Königl. preußische Regicrung, gerichtet. Gegenwärtig kommt es nun vor Allem darauf an, die wahre Lage der Verhältnisse und deren nothwendige Konsequenzen sich tlar vor Augen zu stellen. 4 Dex durch die Verträge vom Jahre 1815 gegründete deutsche Bund wird sowohl von Oesterreich als von Preußen als fort- bestehend anexkannt. Insbesondere ist , so viel Preußcn be- trisst, mit Bezugnahme auf Artikel 11 der Bundesakte der Fall, auf dessen Grund das Bündniß vom 26. Mai eingegangen worden ist und in seiner ursprünglichen Bestimmung eingegan- den Bundcsgliedern das

a (2 19 G44 L O

gen werden durfte, und welcher zwan h Recht der Vündnisse aller Art zuspricht, ihnen jedoch die Ve1 pflichtung auferlegt, nicht Verbindungen einzugehen, welche ge zen die Sicherheit des Bundes gerichtet wären Ein engerer Bundesstaat, welcher unter einem Theile der Bundesglieder vhnue ustimmung und gegen den ausdrücklich ausgesprochenen c È j ter Rechte

der Uebrigen aufgerichtet wird, und die Ausübung der | und Vflichten des Bundes auf sich überträgt, muß aber als eine die Sicherheit des Bundes gerichtete Verbindung betrachtet Die eudlihe Feststellung der Verfassung vom 26, Mai Theil von Deutschland mit einem von lebterem zu be schickendeu Parlamente is daher nach den Bundesgeseßen unzu lässig, Es müßte die Auflösung des deutschen Bundes voran gehen, oder cine Vereinigung sämmtlicher Regierungen Über die Herstellung der zu Erfüllung der Bundeszwecke dienlichen verän derten Einrichtungen, welche nach Art. XU][, der wiener Schluß-= akte nur durch Einstimmigkeit erfolgen kann. Dies der rechtliche

gegen werden, für einen

Standpunkt.

Was decn faktischen betrifft, so gestalten sich die Verhält nisse folgendermaßen. Preußen und die mit ihm verbundenen Regierungen haben zum Ersaß der bisherigen Bandesverfassung das Projckt cincs Bundesstaates mit einheitlicher, in die Hände der Krone Preußen zu legender Exekutivgewalt aufgestellt. Die Durchführung dieser Form der Bundesgewalt sett nothwendig voraus , daß in dem zur Zeit bestehenden Bunde ein überwiegend starkes Glied sich bcfindet, dem fein Glied von gleicher Macht daß jsolchenfalls das leßtere dem Bundes

ur Spito tritt, ode gliede, welchem die einheitlihe Exckfutivgewalt übertragen wer- don joll, diese Stellung freiwillig unter Ausscheidung aus dem

Bundesverhältnisse überläßt. In der bisherigen Ent- des Bündnisses vom 26. Mai hat sich nun aber

leithcrigen

wictelungs8pyertode

cine, diesen zwei alterngtiven Vorbedingungen entsprechende Sachlage

uicht herausgestellt, : Nachdem Oesterreich in die Lage verseßt worden ist; das volle

Gewicht sciner Macht auch in Deutschland fühlen zu lassen, \o ist

/

|

srciwillige Unterordnung der dem Bündnisse vom 26. Mai noch

dcutschen Staaten unter die der Krone Preußen zu überlasse refutivgewalt nicht zu erwartcn, und wenn sie selbst erfolgen wollte, so würde dir Zustimmung Oesterreichs schr

Inter diesen Umständen is der Bundesstaat mit cinheitli cr Exekutive in der durch die Verfassung vom 26. Mai ge «ctencn Ausdehnung praktisch unausführbar und es kfönncn an erweite Verhandlungen zu keincm erspricßlihen Resultate füh-

so lange die Königl. preußische Regierung nicht selbst sich u die! Ueberzeugung bekennt und zugleich darauf verzichtet, den Bundesstaat mit der durch den Verfassungsentwurf vom 26. Ma stgestellten Form der Bundesgewalt, ta wo dessen Ausführung möglich. ist, wo aber de1 Zweck dessclben nach den Bundesverträgen unzulässig ist, nämlich innerhalb der (Gränzen eines norddeutshen Bundes in Ausführung zu bringen. Für

it nur die Alternative gegeben zu sein, daß sie entweder sich dazu entschließt, "unter Festhaltung des Projekts des Vundesstaates zu solchen Modificationen der Bestimmungen über Ausübung der Bundesgewalt die Haud zu bieten, welche den Eintritt Bayerns, vielleiht selbst Oesterreichs, mit seinen deutschen Provinzeu, oder auch eine Zustimmung Oesterreichs zu dem ohne scine Theilnahme zu erri{teuden Bun- desstaate möglich machen. Jn diesem Falle würde Preußen den größten Beweis seiner Hingebung für die deutscle Sache ablegen, indem es sur das Aufgeben seiner Stellung als curopäische Sroßmacht nicht einen entsprechenden Ersaß dcr Form nach verlangen würde, Matcriell wü de ihm jcdoch die seiner Macht entsprehende Stellung im Bundesstaate auf gleihe Weise und nur um jo dauerdafter zu Theil werden. Oder aber Preußen fann und will seine Stellung als europäische Großmacht nicht anders aufgeben, als unter der Bedingung der ihm nah dem Ent= wurse vom 26, Mai zu Uberlassenden ausschließlihen Exekutiv gewalt; daun würde hieraus die Nothwendigkeit ciner Rückehr zum Stagtenbunde, und zwar unter Erweiterung der Befugnisse gesselben, Bildung eines vereinfachten und kräftigen Organs,

die preußische Regierung schei

RETSATSPURE I A B

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|

126 1er Mitwirkung von Repräsentanten des Volkes, j dafern. sie nicht eud- Bundesverhältnisse mit Bundesstaate

auch angemesse1 i de folgen und beziehendlich ausführbar etn, lich die beiden Großmächte zu cinem D einem aus dem übrigen Deutschland zu bildenden erfte ollten. t : Ee ächsische Regierung, welche die im März vorigen Jahres ertheilte Zusicherung der Mitwirkung zu zeitgemäßer Gestaltung des deutschen Bundes mit Vertretung des Volkes bei demselben, fortwährend im ganzen Umfange zu erfüllen sich bemüht, welche ferner eben so wenig als die K. hannoversche Regierung von dem Bündnisse vom 26, Mai fd losgejagt hat, anerkennt die ver=- tragsmáßige Verpflichtung, den Verfassungsentwurf vom 26. Mai in sciner ursprüglichen Auffassung in Ausführung zu bringen, sobald Preußen und die übrigen mit ihm verbundenen Regie- rungen die Mittel zur Erreichung dieses Zieles darbieten wollen. Sie ist aber auch der Ansicht, daß eine Verständigung möglich sci, nnd hat daher für den Fall, daß die K. preußische Regie rung unter Festhaltung des zu dem Behufe der Errichtung des engeren Bundesstaates cingeschlagenen Verfahrens \ich nicht ver- anlaßt finden sollte, mit entsprechenden Erklärungen hervorzu= treten, ihr Abschen dahin gerichtet, damit von Seiten der Ks niglichen Regierungen von Bayern, Sachsen, Hannover und Württemberg, in Uebereinstimmung mit der [K, K, öster- reichischen Regierung ein zwecktieulihes Entgegenkommen ermöglicht werde. Ucber den Erfolg der zu diesem Cnutzweck eingeleiteten Ver- nehmungen ho}t die Königliche Regierung den Kammern nachträg- liche Miltheilung machen zu können. i

T)

Dresden, am 28, Dezember 1849,

Llnsland.

Oesterreich. Ofen, 9. Jan. (C. Bl. a. B.) Von Hochstraß,

dem vielumfkämpfsten, dessen größere Hälfte die abziehenden Husaren in Brand steckten, bis Ofen begegnet jeßt das Auge allerorten Triim- merhaufen und Spuren der Zerstörung. Raab ist noch am besten weggekommen, GönyC, wo im verflossenen Jahre ein mit Pulver beladenes Schleppschiff von den Brandgeschossen der Magyaren in rie Luft gesprengt wurde, sicht furchtbar zerstört aus, Hier und da sind in die wieder ersteheuden Hütten Kugeln als schauriges Andenken cingemauert. Der Schaden an Alleen und Bäumen ist ungeheuer, macht sich aber besonders auf dem weiten, wellenförmig gistalteten Schlachtfelde von Acs sichtbar, dessen so heiß verthei- digter Wald von Kugeln und Aexten ganz darniederliegt. Eine grauenerregende Stille herrscht jeßt auf dem unübersehbaren Felde, wo Tausende crbitterter Feinde im Todesschlafe beisammen ruhen. Ein Stündchen Weges führt uns an eine neue Trauerstätte. Weit- läufige, verlassene Erdschanzen kündigen die Nähe der jungfräu=- lichen Festung, Komorn's, des lebten Bollwerks der Magyaren, an. Fast eine halte Stunde hat man jeßt unter ununterbrochenen Brand- stätten zu fahren, obne daß auch nur e in ganz gebliebenes Haus Abwwechlseung in die Scene brächte. Nicht cinmal das Gemäuer ist unversehrt geblieben. Von den Wällen der Festungswerke flaggt allenthalben wieder die schwarzgelbe Fahne gar lustig ins Blaue. Das in den Zeitungen viclbesprochene Gerücht von cincm Militair- frawall in Komorn war durchaus nicht aus der Luft gegriffen. Unzufriedenheit mit der Herabseßung der Löhnung gab Veranlas- sung dazu. Auch wüthen die Krankheiten fürchterlih unter der Garnison, deren größter Theil statt ter Kasernen die Spitäler be wohnt. Bon Komorn bis Pesth treten die Spuren des Krieges nicht mehr gar so grell auf. Was die Stimmung im Lande be trifft, so ist selbe schr ungünstig, und Emissäre und Honveds sind emsig beschäftigt, durch die abgeschmacktesten Lügen, daß Kossuth wieder bereit stehe, Bem mit 24,000 Mann in Siebenbürgen ein gefallen sci und dergleichen Unsinn mehr, die ohnehin noch erregten Gemüther aufs nee aufzurcizen. Gebe OÖott ‘cin gutes Ende, i

Bn De aen cia, L S C O 0 N Die Sympathie für das Palackysche Manifest hat hier im Súden bisher einen schwächeren Ausdruck gefunden, als wir ahnten. Mit Ausnahme des SC4av. Jug, der in seiner ungeschlachten Manier gegen das Deuntshthum und die Centralisation losschlägt, und der Südslav. Zeitung, die das Memorandum vorhinein für unan: greifbar erflärte, bat fein öffentlihes Organ dafür eine Lanze ein gelegt, und da Palacky so unerwartet das Fcld geräumt hat, o dürfte auch hier der Rückzug nicht ausbleiben. Die serbische Presse hat bisher darüber geschwiegenz sie is zu sehr mit der poliiischeun Geburt der WoywoDowina beschäftigt und scheint sich an die prafk- tischen und dringendsten Lebensfragen halten zu wollen. Täuschen wir uns indessen nicht. Der nationale Föderativstaat wird zwar vom politischen Kampfplatze verschwinden, aber wo, wie hier im Süden, das Begehr nach Autonomie fo laut geworden, wird Palacky'’s Memo- randum wieder auftauchen, bis man nur im eigenen Häuschen mit den dringendsten Fragen fertig geworden z es sci denn, daß sich die Empfindsamieit der nationalcn Gefühlspolitik an der Rauhheit der praktischen Fragen abstumpfe und man troß centrifugaler Son- derungslust, zum Reichsverbande Oesterreihs, zu einer engeren

k, W

| l

Zusammengehörigkeit gedrängt werde. Wo so Mannigfaches zu ordnen und neu zu gestalten, wo die Ereignisse, wie uns Lie jüngsten Tage gezeigt, so außer aller Bercchuung liegen, kann natürlich auch diesem Gährungsprozesse ein bestimmtes ¿Ziel nicht gesteckt werden. Das Einzige, was uns Anhaltspunkte bietet, ist die Zersplitterung der Kräfte, die sich eben auf jenem Bo- den offenbart, wo die Föderation am lautesten begehrt wird.

_ Nußland und Polen. St. Vetepsburg, 12, Jan. Die hiesigen Zeitungen melden: ,„Wegen Verminderung des Vor=

rathes an klingender Münze und wegen Auhäufung von Barren -

silberhaltigen Goldes in der Kasse der Expedition der Kredit-Billete war es für nöthig erachtet worden, bis auf 5 Millionen Rubel Silber baar aus dem in den Vorrathsgewölben der St. petersbur gischen Festung befindlichen Fonds der Expcdition zu eutnehmen z die Goldbarren dagegen zur Aufbewahrung in die Vorrathsgewölbe zu transportiren. An dem dazu festgeseßten Tage (5. Januar) fand, in Gegenwart des Gehülfen des Reichscontrolleurs, der Mitglieder des Revisions - Comi:és und der Abgeordneten seitens der Börsen- Kaufmannschaft und der ausländischen Handelsgäste, die Beglau- bigung der zum Transport bestimmten Kapitalwerthe statt, nämlich: an Goldmúünze (mit 3 pCt.) 2,060,000 Silber - Rubel, an Silber münze 3,000,000 Rbl., und 126 Barren silberhaltigen (Goldes, deren Gewicht 259 Pud 3 Pfund 20 Solotnik 72 Doli und deren Werth 3,294,765 R. 80% Kopeken Silber bcträgt. Darauf schritt man, im Beisein der nämlichen Personen, zum Transporte dieser Kapitalwerthe in vorgeshriebener Ordnung, unter Bedeckung eines besonders hierzu beorderten Infanterie - und Kavallerie - Convoi's mit einem Stabsoffizier. Nach Beendigung des Transports an dem selben Tage wurde hierüber eine Verhandlung aufgezeichnet, aus der unter Anderem hervorgeht, daß der in den Vorrathsgewölben der St. petersburgishen Festung aufbewahrte Fonds der Rceichs- Kredit - Billete, die hinzugefügten Goldbarren im Werthe von 3,294,765 R. 80% K. mit =, und die an Gold- und Silbermünze ent nommenen Summcn abgerechnet, sich auf 99,763,360 R. S. 997; K. S. beläuft. Diese Verhandlung ist in der Sißung des Raths der Reichs=Kredit-Anfstalten, welche am 5. Januar unter dem Vor siße des Herrn Präsidenten des Reichs - Raths, Sr. Erlaucht des General - Adjutanteu Fürsten Alexander Jwanowitsch Tschernyschew statt hatte, von den Mitgliedern des genannten Raths, so wie von den Abgeordneten der Börsen-Kaufmannschaft und der ausländischen Handelsgäste unterzeichnet worden,“

Nachrichten aus Taganrog zufolge haben sich am 5. Dezember das Asowsche Meer, der Don bei Nostow und der Kalmius bei Mariupol mit Eis bedeckt.

Wissenschast und Kunst. WWissenschaftlicher Kunfstverein.

Berlin. Jn der Versammlung des wissenschaftlihen Kun s- vereins am 15ten fand die alljährliche Beamtenwahl statt, und wurden zu Vörsißenden die Herren Schnaase und W, Stier durch Stimmen- mehrheit ernannt, die Herren F, Förster als Geschäftsführer und Paskal als Schatzmeiser in den von ihnen bisher bekleideten Aemtern durch Accla- mation bestätigt. — Von dem Prof. Mauch in Stuttgart, korrespondiren- dem Mitgliede des Vereins, war eine von ihm verfaßte, mit lithographischen Zeichnungen verschene Abhandlung „über mittelalterlihe Baudenkmale Württembergs“ eingescndet, deren Jnhalt mit großem Juteresse vernommen wurde, — Der Landschaftsmaler M. Schmidt, bekannt durch seine Reisen nach dem Orient, hatte eine so eben von ihm vollendete Landschaft „Ge- gend an der syrischen Küste“ ausgestellt, deren Behandlung an Salvator Rosa crinnerte, zumal was die effektvollen und dennoch naturwahren Rc- flexe des halb durch Wolken verhüllten Mondes in dem Wasserspiegel des dem Meere zueilenden Küstenflusses betri, — Eine ganz besonders genuß- reiche und zugleih belehrende Unterhaltung verdankte der Verein an diesem Abende einem auswärtigen Mitgliede, dem als Gast anwesenden Portrait- maler Grahl aus Dresden, welcher cine Auswahl von zweihundert Blät- tern aus seiner sehr werthvollen Sammlung von Original-Handzeichnungen berühmter Meister der italienishen und nicderländischen Schulen vorlegte, Es befinden sich darunter Blätter ersten Ranges von Montegna, Leonardo da Vinci , Raphael , Titian , Correggio, Giulio Romano, Michel Angelo, Therburg, Claude Lorrain, Poussin und von Anderen, Es würden diese Blätter einem jeden Museum zur größten Zierde gereichen, und würde es Kunstfreunden gewiß sehr erwünscht scin, die werthvollsten davon durch treue Nachbildung vervielsältigt zu sehen, wie dies mit der berühmten wiener Sammlung geschehen ist, G: Ye

Eisenbahn : Verkehr.

Sächsisch -= Schlesishe Eisenbahn. Frequenz und Einnahme im Monat Dezember 1849, Sur 25/009 Vero, 0 13,110 Nl 20 Ngr. 4 P, Fur 123,024 05 Cir, Guter 2c. ut, Posts Und Saat Is DIO » O S Zusammen 31,429 Rthlr. O 2 P

Einnahme. 5 Vom 1. Jan. dis mit 31. Dez, 1849 375,676 Rthlr. 23 Ngr. — Pf. S

Vom 1. Jan. bis mit 31. Dez. 1848 316,553 Rthlr. 8 Ngr. — Pf.

F

mehrere Feldgrundstücke dortiger Flur verpfändet,

in allen Theilen der Monarchie

Bei einzelnen Kummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

Sachsen.

Hannover.

Lübeck. Hamburg. Desterreich. Pesth. Fraukreich.

Großbritanien Schweden und Norwegen. “talien. Portugal, Lissabon. Die Thronrede.

Das Abonnement beträgt.

3 Rthlr. für % Jahr. 4 Rthlr. -« § Jahr. S Btbie: « 1 Iabr.

ohne Preis - Erhöhung.

Me 22.

Zen: h al l.

Amtlicher Theil.

Deutschland.

Desterreich, Wien. mark. Bayern, München. Aushebung von Rekruten, — K

räthe: Gerichtsverfassungs-Geseß. — Erlangen, Di Dresden.

Die Landesverfassungen für Schlesien und Steger-

ammer der Neiths-

e Universität.

Rückkehr preußisher Truppen aus Baden. —

Turnlehrer-Bildungs-Anstalt in Dresden, — Straserkeuntnisse, — Nach-

bericht des ersten Ausschusses der ersten Kammer, Haunover, schiedsgericht. der Stände; Entschädigung der Geistlihen und Schull

) Erste Kammer : Vertagungsschreiben; Bundes- Zweite Kammer: Antrag der Regierung anf Vertagung

ehrer, — Antrag

des Finanz-Ausschusses in Betreff der Kriegsbedürfnisse.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, der Gefallenen des hessischen Militairs, — Mainz. Schleswig» Holstein, Kiel, Verhandlung über Antrag. Naffau. Wiesbaden, Reichstagswahlen, Sachsen -: Weimar. Weida. Wahlen zum Volksh Lauenburg. Ratzeburg.

Schreiben der Central-Bundes-Kommission,

abgaben. Hamburg. Wahlen zum Volkshause ir Ausland.

: Einbringung Gefangener, titionen an das Unterrichts-Ministerium. Geseßgebende Versammlung. N das Unterrichtsgesey. — Paris. ner Bahn, — Maßregeln gegen Journale, — Vermischtes.

und Frland, London.

Turin, Das Dezimalsystem.

Unterstüßung für die Familien

Treibeis. den Büngerschen

ause in Erfurt.

Begleitschreiben der Statthalterschaft zum

Lübeck, Wahl zum Staatenhause. — Hafenpolizei. — Schifss-

1 Erfurt,

Czernowiß. Pe-

tontalembert über

Vereinbarung über die Paris-Avigno- A Ñ Das Bâdckergewerbe, —

- Protectionisten - Plan, Stockholm, Mission nah dem Haag.

DBöôrsen- uud Handels : Nachrichten.

Beilage,

nich, den leihen.

x Königliche Hoheit den Erzherzog oon Oesterreich E ste die Trauer auf acht

O Col Ca „Um 27, April 1807 is die Catharina, geb, Dudkie- wicz, verwittwete Lehnmann Klimaszewska, in Grostwo verstorben, ohne daß geseylihe Erben ihres Nachlasses vorhanden sind, i Alle diejenigen, welche als solche sich zu legitimiren im Stande oder als nächste Anverwandte der Verstor- u ein Erbrecht nach derselben behaupten fönnen, rata os E Anmeldung ihrer desfallsigen An- e resp, zum ise ihr 1 Eigen- {daft Ra, achweise ihrer vorgedachten Eigen am 10, Mai 1850, V i / vor Vena O 9 Vormitiags 11 hr, z eputirten, Herrn Dber-Landesgerichts- Assessor

Schmidt, an 6 ; j Termine ïventlicher Gerichtsstelle anberaumten

unter der Verwarnun y j er, Der A d Falle des Nichterscheinens der E S landesherrlihen Fisfus

solche ausgeschlossen werden müssen anigen Erben als

E den 23, Mai 1849 Königl, Kreisgericht, Erste Abtheilung.

152) Edi ia: Der Chirurgus Carl dibiwig Aigaa

1) wegen Majestäts - Beleivi derung und Anreizung Handlungen,

2) wegen Beleidigun die Pressen mit Amtes,

io

n. Bauer von hier i gung Und wegen Auge zur Begehung strafbarer

des hiesigen Magi ra € ts d ezug auf die Austbune find

Bekanntmachungen.

V

Li A P O2 E Uv R Katarzyna z Dutkiewiczów po Lemanie Klimaszews- kim pozostala wdowa umarta w Grostwie na dninu 27go Kwietnia 1807r. bez pozoslawilenia po sobie prawnych sukcess0rÓWw.

VVszyscy, którzy jako sukcessorowie wylecitymo- wad SÌE, albo jako najbliszs1 krewni prawo sukcessyine po spadkodawczyni w ykazac potrafia, ZapOzywaja SÌIt ninicjszem do podania sw ych pretensyi jako tez do wykazu swych wlasnoëc1 prawnych na termin wyznaczony na dnia 1020 Maja 1850r o god. 11. przed potud. przed Panem Schnudt assessor. sadu powiatowego w 1zbie zwyktych postedzen sadowych a to pod za- grozenicm Ze w razie niestawienia s1& Ppozostaloé spadkodawczyni jako pana niemajaca fiskusowi kro- lewskiemu przys4dzona bedzie i mogacy bydz suk- ces50rowie wykluczeni zostana. E

Bydgoszcz dnia 23. Maja 1849».

Król, Sad Powiatowy, VVydziat L

t

3) wegen desselben Vergehens, 4) wegen Beleidigung des hiesigen Magistrats und des Bürgermeisters Runge hierselb durch die Pres- i sen mit Bezug auf die Ausübung ihres Amts Ci ads a Rec Zur Üntersuchung und er dieje Verbre i i Esel B r D rechen wird Bauer hierher e 4L, Mär 1,.J., Vormittags 9 Uhx,

mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgeseßten Stunde zu ersheinen und die zu seiner Vertheidigung dienen- den Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. :

Jm Falle scines Ausbleibeus wird mit der Entschei- dung in conlamaciam verfahren.

Stolp, am 1, November 1849,

Königl, Kreis- und Schwurgericht,

Nothwendiger Verkauf.

Kreisgericht zu Culm,

Das dem Secretair Wyczynski zugehörige, hier suh Nr, 28. belegene, aus cinem massiven Wohnhause, einem Speicher, 2 Stallgebäuden und cinem Hintergc- bäude bestehende Grundstück mit 32 Morgen Aer, 2 Morgen Wiesen und 100 (]Ruthen Garten Elocations- Land, abgeschäßt auf 6122 Thlr. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzusehenden Taxe, soll

am 25, Februar 1850, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

[413]

[555] Edittal» Ea lu,

Auf den Antrag der Juteressenten sollen folgende, angeblich verloren gegangene Urkunden amortisirt wer- den, nämlich: ,

a) die Ausfertigung der von Georg Heinrich Groß in

Tiefthal unterm 29, Juni 1843 ausgestellten, am 30. August ejusd. gerichtlih rekognoszirten Obli- gation für die Frau Rendant Auguste Kummer, geb. Koenig, zu Erfurt über 190 Thlr, Darlehn, wofür das Wohnhaus Nr, 1 zu Tiefthal und

nebst Hypothekenschein des Königlichen Land- und Stadtgerichts Erfurt vom 30, August 1843;

b) dic Ausfertigung des notariellen Zllaten-Bekennt- nisses des Gutsbesißers Carl “Friedrich Bernhard Braun in Gispersleben Kiliani für seine Ehefrau Anne Sophie Charlotte, geb. Voigt, über 3000 Thlr, in Ersurter Währung, der Species zu 34 gGr. gerechnet, wofür das sogenannte Langesche Postgut zu Gispersleben Kiliani Nr. 45 und meh- rere Feldgrundstücke dortiger Flur verpfändet, nebst Hypothekenschein des Königlichen Land- und Stadt- gerihts Erfurt vom 18, Oktober 18375

c) die unter dem 2, Mai 1848 von der Königlichen Regierungs-Hauptkasse zu Erfurt sub Nr, 71 auf das Königliche Haupt-Bank-Direktorium in Berlin an die Ordre Kaufmann Bernhard Troester in Er- furt über 440 Thlr. ausgestellte Assignation.

Wir fordern daher die ctwanigen unbekannten Juha- ber dieser Urkunden hierdurch auf, sich spätestens

den 27. Februar 1850, Vorm. 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr, 34, vor dem

Deputirten, Herrn Obergerichts-Assessor Lindig, entweder

persönlich oder durch einen gehörig legitimirten und in-

struirten Bevollmächtigten aus der Zahl der hiesigen

Rechts - Anwalte, von denen für den Fall der Unbe-

kfanntschaft die Herren Rechts - Anwalte Schmeißer und

Galli vorgeschlagen werden, zu melden und ihre An-

sprüche an jenen Urkunden nachzuweisen, widrigenfalls

ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt und mit Amortisation der Urkunden verfahren werden wird, Erfurt, den 12, Oftober 1849, Königl, Preuß, Kreisgericht, 1. Abtheilung,

Amtlicher Theil.

rp

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Vorsißenden der Direction ver Ostbahn, Landrath W er =

Cyarakter als Geheimer Regierungs

Der Königliche Hof legt morgen, am 22sten d Serdinand Tage

Berlin, den 21. Januar 1850. Der Vice - Ober - Ceremonienmeister : Freiherr von Stillfried.

Bekanntma uUnÊn a

der von den Kammern ertheilten Genehmi

Pee)

Ver tung von Gewerbege rihten.

Nachdem [ „Artifel_ : Urkunde unterm 9. Februar v. J- erlassene, in

ck ammlung von 1849 Seite 110 verkündete

- Ralh zu ver-

M, Carl an,

für Se. Victor

gung zu der

e Onuna vom 9. Februar 1849 wegen der Errih- 1 90 Vom 20. Januar 1850 die auf Grund des Artikel 105 der Verfassungs-

der Geseh-

Rerordnung úber die Errichtung von Gewerbegerichten,

Artikel der Verfassungs-Urkunde gemäß, den (Henelzmigung vorgelegt worden ilt, haben bcide Ka dachten Verordnung ihre Genehmigung ertheilt. “ Dies wird hierdurch zur Beachtung bekannt ger Berlin, den 20. Januar 1850. Das Staats-Ministerium. Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von von der Heydt. von Rabe. von Shleinib.

jenen

von Strotha.

Finanz - Ministerium. Befanntmaqgun s ie diesjährige ordentliche General Versamml1 ten der preußischen Bank wird auf

2 bethcilig

Freitag,

Kammern zur mmern der ge-

nacht, Manteuffel,

Simons.

ing der Meist-

Den 22 Februar d. 3,

Nachmittags 35 Uhr, hierdurch von mir einberufen, um für das

Zahr 1849 den Verwaltungsbericht, den Jahres-Ab Nachricht über die Dividende zu empfangen und di tral-Ausschuß n

5. Oktober 1846 3g. ( ) im hiesigen Bank-Gebäude statt,

S8. 02, 09, 08, 9D, Die Vos Die Meistbetheili

{luß nebst der e für den Cen-

¿thigen Wahlen vorzunehmen. (Bank-Ordnung vom

ammlung findet gten werden zu

derselben dur besondere, der Post zu Übergebende Änschreiben ein-

geladen werden.

Berlin, den 19. Januar 1850.

Der Chef der preußischen Bank. gez. Hansemann.

Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiteu,

Zur Feier des Jahrestages Friedrich des Zw Königliche Akademie der Wissenschaften am Donner

eiten wird die stag den 24sten

d. Mts., Nachmittags um fünf Uhr, eine öffentliche Sißung halten,

zu welcher

ten frei steht. E Berlin, den 21. Januar- 1850.

der Zutritt au ohne besondere Cinladung durch Kar-

Das Sekretariat der Königlichen Akademie der Wissenschaften.

Ende.

Miuisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 1ste Stü der diesjährigen Gesegy- welches heute ausgegeben wird, enthält unter ;

Sammlung,

Berlin, Dienstag den 22. Januar

E E S

Preußischer

Staats-Anzei

/

3201, Den Tarif zur Erhebung des Brückengeldes für Be- nußung der Brücke über die Lahn bei Dorlar. Vom 22. Juni v. J.; dann die Allerhöchsten Erlasse

» 3202. vom 26. November v. J., betreffend das Ressort in Deichsacen ; und

» 3203, vom 17. Dezember v, J., betreffend die Errichtung einer Handelskammer sür den Kreis Altena, ferner

» 3204, die Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu den unterm 30. Mai 1849 erlassenen Verordnungen über die Ausführung der Wahl der Abgeordneten zur zweiten Kammer und über den Termin zur Wahl für die zweite Kammer und die Einberufung beider Kammern. Vom 22. Dezember v. J. ; desgleichen

» 3205, Vom 31sten desselben Monats und Jahres, über die mit Allerhöchster Genehmigung erfolgte Bestätigung mehrerer Abänderungen der durch die Allerhöchste Ordre vom 4. Juli 1843 genehmigten Statuten der Feuer-Versicherungs-Gesellschaft Borussia.

» 3206, vom 4, Januar d. J. der von den Kammern crtheil- ten Genehmigung zu der uuter dem 15, Juni 1849 erlassenen Verordnung, betreffend die Bestrafung der Vergehen gegen die Telegraphen-Anstalten ; weiter

» 3207. vom Sten d. M. und Jahres über die unterm 19, No- vember 1849 erfolgte Bestätigung der Statuten der boißenburg-greiffenberger Chaussee=Gesellschaft; und

» 93208. vom 16ten l. M. und Jahres der von den Kammern

ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 3, Míâárz 1849, betressend die Abänderung des Zolltarifs hinsichtlich des Eingangszolles auf ungereinigte Soda.

Berlin, den 22. Januax 1850.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Uichtamllicher Theil. Deutschland.

Destæxreich. Wien, 18, Jan. Es sind nun auch die Lan- des-Verfassungen für das Herzogthum Ober - und Nieder-Schlesien und für das Herzogthum Steyermark publizirt worden. Der stey- rische Kron-Landtag wird demgemäß aus scchzig Abgeordneten be- stehen, wovon jeder der drei Wahlkörper je zwanzig Mitglieder ent- senden wird, Das Recht der deutschen wie der slavischen Nationa- lität im Lande wird gewährleistet, Die Hauptstadt des Landes wird vom Statthalter in drei Wahlbezirke getheilt werden; Marburg bildet einen Wahlbezirk. Die übrigen Städte und Märkte werden kumulativ eiandelt. Für die Wahl der Abgeordneten der Landgemeinden daß vie Beob h politischen Bezirke einen Wahlbezirk in der Art, jeder der A8 g er höcchstbevölferten Bezirke von Cilli zwei,

gen politischen Bezirke je einen Abgeordneten zu wáh- len haben. Der Landtag von Schlesien versammelt fich e, Trop pau, als der Hauptstadt des Herzogthums. Er besteht ans 30 Abgeordneten, nämlich aus zehn Abgeordneten der Höchstbesteuerten des Landes; aus zehn Abgeordneten der größeren Städte und Märkte ; aus zehn Abgeordneten der übrigen Gemeinden. Dcr verstärkte Landes - Ausschuß besteht aus den Mitgliedern und Ersatmännern des Landes - Ausschusses, ferner aus Eincm vom Gemeinde - Rathe der Stadt Troppau, aus Einem vom Gcmeinde Rathe der Stadt Teschen, aus Einem vom Gemeinde =- Rathe der Stadt Bieliy und aus je Einem von dem Bezirks - Ausschusse eincs jeden politischen Bezirks des Herzogthums aus der Mitte diescr Körperschaften mit absoluter Stimmenmchrheit gewählten Abgeordneten,

Vayern. München, 17. Jan, (Lv b.) Einem Kriegs- Ministerial - Reskript zufolge, ist für die Aushebung der Rekruten ein früherer Termin geseßt worden, und soll sich dies insbesondere auf die Mannschaft der Infanterie bezichen , deren Unterricht so bald als thunlih beginnen soll, Jn Folge desscn wurde dem Ver=

nehmen nach den treffenden Militgirbehörden der Auftrag, alsbald

in den verschiedenen Garnisonen eine Besichtigung der Kaserni=-

rungslokale vorzunehmen und, wenn irgendwo eine zu große Be- |

shränkung dieser Räumlichkeiten stattfinden sollte, hierzu weitere

D

| selben nicht erfolgen wollen.

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| ärarialishe Lokalitäten zu ermitteln und, im Falle des Nichtaus- |

reihens, si mit den Ortsbehörden über die sonstige Unterbringung der Mannschaft zu verständigen.

München, 17. Jan. (A. Z.) Die Kammer der Reichsräthe seßte heute die Berathung des Gerichts - Verfassungsgesebes fort, und erledigte eine weitere Anzahl von Paragraphen. Mit mehr- sahen Modificationen wird im ganzen das Prinzip festgehalten, vorerst die Trennung von Justiz und Verwaltung durchzuführen, und dahingestellt sein zu lassen, welche Veränderungen die spätere neue Civil-Gesebgebung, von welcher der Justizminister sagie, daß sie nicht vor zwei Jahren ins Leben. treten könne, in die Organi- sation ctwa bringen werde. Die Namen der Richteramts=Personen und Gerichte haben durch Kammer-Beschluß wieder cine Verände- | rung erhalten, welche theils der geographishen Eintheilung, theils | den Benennungen in Preußen und Oesterreih sich gleihmäßiger | anschließen. So sollen die Einzelrichter weder Stadt - oder Land-, noch Pfleg=, sondern Bezirksrichter heißen, die Kollegialgerichte die Namen Landes- (statt Bezirks-), Kreis- (Appellations-) und Dber= | Landes=- (Ober-Appellations-) Gericht führen.

Erlangen, 15. Jan. (Allg. Ztg.) Nach dem so eben ausgegebenen Personal-Verzeichniß bei der hiesigen Universität stu= diren gegenwärtig an hiesiger Hochschule 159 Theologen , 151 Ju- risten, 49 Mediziner, 7 Pharmazeuten und 20 Philosophen und | Philologen, im Ganzen 386. Da im Jahr 1848 — 49 die Ge- sammtzahl der Studirenden 434 betrug, so hat die Zahl derselben

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Auslandes nehmen Bestellung auf

dieses Blatt an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

0 Behren-Straße Ur. 67.

1850.

um 48 abgenommen. Besonders ist die Abnahme der Theologen bemerkbar, welche im Jahr 1846 — 47 bis auf 202 gestiegen war und über die Hälfte der Gesammtzahl aller Studirenden ausmachte. Aber au die Juristen laben sich nicht unbedeutend gemindert, da ihre Zahl im vorigen Jahr 181, in diesem dagegen nur 151 be- trug, Die Zahl der Mediziner ist in den leßten Jahren fortwäh- rend etwas gestiegen, was au bezüglich der Frequenz durch Nicht- bayern gejagt werden kann. Jn dem Personal-Verzeichniß vermißt man diesmal leider den Namen Koch's, welcher der Universität und der Wissenschaft im November dur den Tod entrissen ward. Die Professur für die alltestamentliche Exegese, dur den vor mehr als zwci Jahren erfolgten Tod Kaisers erledigt, is noch immer nicht wiederbeseßt. Dagegen is der Oberarzt dex Irrenanstalt, Dr. Sol= brig, in die Reihe der Lehrer getreten, dessen Name in dem Ver- zeichnisse übrigens fehlt.

Sachsen. Dresden, 19. Jan. (D. A. Ztg.) Gestern famen mit dem Nachmittagszuge der Leipzig-Dresdner Eisenbahn 96 Mann des jeßt noch in Baden stationirten preußischen 5ten Jä- ger-Bataillons unter Führung zweier Offiziere hier an und wur- den in der Antonstadt cinquartiert. Von ihrem Bataillon verah- schiedet, kehrten sie in die Heimat, Schlesien, zurück und benugten zu dem Zwecke den heute früh nach Görliß abgehenden Wagenzug. Auf ihrem Marsche hatten sie in preußisch=patriotischem Gefühl eine große shwarz-weiße Fahne improvisirt, welhe sie bei ihrer Auf- stellung am Lcipzig-Dresdner Bahnhof entfalteten. — Hier hat si ein Nachweisungs-Comité für die Privat-Unterrichtsertheilung theo- logischer Kandidaten unter den Auspizien des hiesigen Predigtamts= Kandidaten-Vereins konstituirt, welches erstere sich der Mitwirkurig mehrerer Konsistorial-Räthe und Prediger an den hiesigen Kirchen zu erfreuen hat.

Das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts hat folgende vom 12. Januar datirte Bekanntmachung, die Errichtung ciner Turnlehrer - Bildungs-Anstalt in Dresden betreffend, erlassen :

Das Ministerium des Kultus und öffentlicen Unterrichts beabsichtigt eine Turnlehrer-Anstalt in hiesiger Stadt zu errithten, in welher nicht allein Turnlehrer in der engeren Bedeutung gebil- dect, sondern auch den Volksschullehrern des Landes Gelegenheit gegeben werden soll, s{ zur Ertheilung des Turnunterrichts an die ihnen anvertraute Schuljugend die erforderliche Befähigung zu erwerben. Zu Leitung dieser Anstalt und des zu ertheilenden Un- terrichts in derselben sucht das Ministerium einen geeigneten Vor- stand, welcher außer der erforderlichen praktischen Fertigkeit im Tur- nen zugleich eine der ihm zu übertragenden Stellung entsprechende wissenschaftliche Bildung besißt. Es werden daher alle diejenigen, welche sich hierzu für befähigt erahten und um die gedachte Stelle sih zu bewerben gesonnen sind, hierdurch aufgefordert, ihre dies=- fallsigen Gesuche bei dem unterzeihneten Ministerium einzureichen und nach Befinden denselben die zum Nachweis ihrer Befähigung etwa dienlichen Zeugnisse beizufügen.

Dresden, 19. Jan. (D. A. Z.) Die ersten Straferkennt- nisse gegen die auf dem Königstein verwahrten drei Hauptschuldigen Heubner, Bakunnin und Röóckel, sind nunmehr eingegaugen und werden denselben heute publizirt werden, Was man über den Jn- halt vorausgesagt hat (daß síe auf Tod lauten), bestätigt sich.

Dresden, 19, Zan: (O. A Ztg) So eben s ver Na. beriht des ersten Ausschusscs der ersten Kammer (Beitr Abg. von Biedermann) über die wichtigen §8. 16 und 17 der Ver- ordnung vom 7. Mai v. J., das Verfahren bei Störungen der offentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit betreffend, an die Kam- mer-Mitglieder vertheilt worden. Zu demselben hatte der Schenk-= \che Abänderungsantrag die Veranlassung gegeben; eine Einigung der Mitgliever dcs Ausschusses hat aber auf der Basis des= | { Die Majorität ist bei der schon in dem Hauptbericht ausgesprochenen Meinung, daß die §8. 16 und 17 der Regierungsvorlage zu streichen seien , stehen ge- blieben, die Minorität des Ausschusses dagegen (Prinz Johann und Abgeordneter von Biedermann ) hat die Tendenz des Schenk = schen Antrags, in den Standgerichten der milderen Ansicht der Ci vilrichter das Uebergewicht zu verschaffen , mit den Ansichten de1 Staatsregierung in Einklang zu bringen gesucht, aus welchem Be- strebcn cin neuer Fassungs - Vorschlag hervorgegangen ist. Außer= dem hat auch noch der Abgeordnete Dr. Joseph cinen Separat- Fassungsvorschlag eingereiht und dabei erklärt, daß er eine Begut achtung desselben von Seiten des Ausschusses niht beanspruche.

| Es stehen sona der Regierungs - Vorlage drei neue Fassungsvor

{läge gegenüber, welche wir behufs der leihteren Vergleichung

| hier zusammenstellen, indem wir die Bemerkung daran knüpfen, daß sich die Staatsregierung für den Fassungsvorschlag der Minorität erklären wird,

Schenkscher Fassungsvorschlag: „§. 16, Jm Falle des Aufruhrs oder

| hochverrätherischer Angriffe kann’ das Gesammtministerium die Bestimmungen der Grundrechte über Verhaftung, Haussuchung und Versammlungsrecht für einzelne Bezirke des Landes außer Kraft seyen, À | ministerium kann zugleich für den oder die betroffenen Bezirke eine Unter-

§. 17, Das Gesammt-

suchungskommission, bestehend aus drei mit dem Richtereide belegten Civil-

Beamten und zwei Stabsoffizieren , niedersezen ,

welcher die summarische

Untersuchung und Aburtheilung solcher Straffälle zusteht, gegen deren du Mehrheit der Stimmen zu fällende Aussprüche Bercfung Diet Sttiter In Fällen aber, wo auf Tod erkannt werden soll, wird Einstimmigkeit er-

fordert.

Es bleibt jedoch das Gesammtministerium unter allen Umständen

für die getroffene Maßregel der Volksvertretung verantwortlich und hat d nachträgliche Genehmigung nach Analogie der im §, 88 E Verfassungs- Urkunde getroffenen Bestimmungen cinzuholen.“ i:

Fassungsvorschlag der Minorität des ersten Ausschusses. §, 16, Das

Gesammt - Ministerium kann jeden Ort oder Bezirk bei Aufruhr und boch- verrätherischen Angriffen oder wegen besonderer Gefahr für de dente Ruhe, Ordnung und Sicherheit in Kriegsstand erklären und in Folge dessen in den betroffenen Orten oder Bezirken auch die Bestimmungen der deut-

\

chen Grundrechte über Gerichtsstand, Verhaftung, Haussuchung und Ver-

fammlungsrecht zeitweise außer Kraft seyen, ingleichen die Ausführung die-