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mit diesem Geseh, so lange das IX. Edift noch nicht révidirt éi, \{chlechter daran, als alle übrigen Beamten. Graf Reigersberg spricht mit Wärme für die Modification, indem ihm das arbitrium judicis lieber sei, als das arbitrium ministeril, und er es nit von dem Ministerium abhängig gemacht wissen wolle, ob eine un- glüdlihe Beamtenfamilie hungern solle oder nicht. Bei der Ab- stimmung wird die Fassung des Ausschusses unter Verwerfung der Arnoldshen Modification angènommen. Art. 37.: „Wenn eine zur Disziplinareinschreitung geeignete Handlung zu einer strafrehtlichen Unterjuhung wegen Verbrechens oder Vergehens Veranlassung giebt, so bleibt die erstere bis zur strafrechtlichen Grledi- gung ausgeseßt; jedoch kann die Suspensioy vom Dienjte ohne Entziehung des Gehaltes durch das Disziplinargericht für die Dauer der Untersuhung verfügt werden. Dieselbe tritt fraft des Geseyes ein, wenn der Beamte zun Behufe der strafrechtlichen Untersuhung verhastet wird. Während Der Dauer einer wegen Vergehens verhängten Gefänguip|trase ELRS kraft des Geseßes die Suspension von Dienst und & ehalt E Treffen mit Der strafrechtlich untersuchten Handlung auch „andere Disziplinar - Uebertretungen zusammen (reale Konkurrenz) N idé die Disziplinar-Einschreitung wegen dieser durch Die U e La Untersuchung nicht gehemmt.“ Bei Artikel 38 erhebt Pio ‘bié gere Debatte über den 90m Ausschusse MEANINS A P Gegen Verjährung eines Verbrechens oder Vergehens a P Rel 2243 diesen Antrag spriht von Kleinshrod, dann Grat E vet berg und der zweite Präsident aus dem E Fun M Me Richterstand ganz intaft sein müsse und man nie augen dr N daß cin Mann je in einem Kollegium sie, der sich egen eines begaügenen Verbrechens auf den Ablauf der Det Ps Mee „Man faßt, wie es scheint, das Prinzip dcr Verjährung irrig aufz die Verjährung ijt hauptsächlich deshalb eingeführt, weil, wenn Jemand vor einer gewt!|s|en Zeit ein Verbrechen oder Vergehen begangen , nach dieser Zeit eine Untersuchung sehr \chwer zu. fuhren ist und sowohl die Untersuchung , als der Untersuchte keine Behelfe hat. Und mit der Verjährung wird ja noch nicht die Schuld ausgesprochen. Zudem war es gewiß nicht die Absicht des Ausschusses , eine solche Person ohne Wei- teres wieder in Amt und Ehren zu belassen. In gleichem Sinne spricht sich von Freyberg und der Referent aus; bei der Ab- stimmung jedoch wird der Regierungs - Entwurf angenommen ; Art, 38: „Die strafrechtliche Erledigung der Sache schließt, wenn der Beschuldigte nicht fraft dersclben bereits des Dienstes entlassen ist, die nachfolgende Disziplinar-Entscheidung nicht aus,“ Art. 39 (Schlußbestimmungen). Zu diejem beantragt Frhr. von Zu-Rhein, daß blos dem Abjay 1 D:8 §. 20 des IX. Editts durch gegenwär=- tiges Geseß derogirt werden solle, indem sonst die Beamten bezüglich der Umzugskosten der Willkür preisgegeben wären, Furst Hohen- lohe beantragt, entsprechend dem, dem Geseßz-Entwurf über die Ge richtsverfassung angesügten Wunsch der successiven Einführung jenes Gesebes, eine Redactions-Aenderung des Absatzes 3 des vorliegen-= den Artikels, von Zu-Rhein will hier noch den Zusatz: „Bis dahin
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Karl Seinsheim und Graf Arco Valley Me prt Ausschuß verwiesen worden seien, schließt die Sigung.
i e n der heutigen E t is a e t Ä I Si x Kammer der Z E E iz Ero KE IMEATS Minister vie ‘Zuterpellatión des ersten “f e U LRA vei Js a L T3 nin PaBili, VUB/ WAS L es C Os r S Ee id Kriegs-Ministerium sich mit den E FVPF d c Éx i Cc Aft P Sty 1) erp ‘p pliñat „Vorschriften bescháftige, wélche die t tel - A S G N und die Strafbefugnisse genau normiren werden. Ee Ti ves ¿weiten Lheils ber Juterpellation sei zu bemerken, daß BezUgliO Slitair-Strafgesebbuch îm Einklang mit der neuen Civilstraf Ee h bereits der Entwurf einer Kommi|sion
¿Cofzacek tehen werde, und daß tut B Bn ; : gese gcbung sehen werd welehe nach geshehener Prüfung ihr Gut- Í E V L S g
achten dem Kriegs - Ministerium zur zuständigen Verfugung über- ¿öbe werte; le6feres werde dann Sorge tragen, die Erfullung bit weiteren gescblichen Erfordernisse behufs der Erlassung des Gesetzes noch im Lause des Landtags anzuregen. Nachdem hierauf
inden da, wo noch Bcamte im gemischten Dienjte ang stcllt sind, die Bestimmungen der Art. 2 und 12 gegenwärtigen Gesetzes feine Anwendung.“ Zugleich beantragt er die Zurücknahme der von ihm angeregten, zu Art. 3 angenommenen Modification, die Beamten im gemischten Dienst betressend. von Freyberg beantragt, nach den aufgeführten. Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde, welche dur gegenwärtiges Geseß außer Wirksamkeit treten, auch den Artikel 439 Thl. V. des Strafgeseßbuchs als derogirt einzuschalten. von Zu-Rhein unterstüßt seinen Antrag durch die Anführung der Thatsache, daß wirklich noch, auf Grund drs Gesches vom 4. Juni 1818, bei vielen Beamten des gemischten Dienstes , ja selbst in Richter-Kollegien, der „Wahn“‘“ feststehe, daß die Beamten des ge» mischten Dienstes inamovibel seien ; dieser Wahn müsse gehoben werden. Graf Ar mansperg meint, ob es nicht passend wäre, wenn die gesammte Kammer eine Erklärung über die Ansicht, die sie vou dem Artikel 22 des Geseves vom 4. Juni hege, zu Proto- foll gäbe, wogegen von Zu-Rhein bemerkt, daß man durch An- nahme seines Antrages den Knoten durhhaue, daher jene Form eine unnöthige sei. Nach einer längeren Debatte, au der Freyberg, der zweite Präjident, von Aretin und von Nietham- mer sich betheiligen, erklärt sich Minister von Kleinschrod für die vorgeshlagenecn Modificationen, nur nicht für die des Frhrn. von Zu-Rhein; Gesebe würden nicht gemacht, um einen ZJrrthuw zu berichtigen, der allenfalls darüber bestehe. Wenn, wie schon vorgekommen, einzelne Beamte wirklich glauben, daß sie sich auf jenen Artifel 22 stüßen könnten, um gegen eine Versekung zu pro- testiren, so habe die Regierung die Kraft, ihre Ansicht über den Artikel, die auch jene der Kammer der Neichsräthe sei, geltend zu machen, Habe sie do voriges Jahr einen Landrichter, der sich nicht verseßen lassen wollte uud auf den Artikel 22, „ja auf die Grundrech!e“/ refurrirte, und mit einer Beschwerde beim Landtage und der „damals noch bestandenen deutschen National-Versammlung“ drohte, zum Weichen gebrawt. Der Antrag des Herrn von Zu- Rhein sei nicht nur überflüssig, sondern auch nachtheilig, denn durch ihn würde gewissermaßen den Beamten des nicht gemischten Dien- tes das eingeräumt, was man feinem zugestehen wolle, Nun wird abgestimmt und, unter Abwerfung des von Zu-Rheinschen Antrags, dem Artikel 39 folgende Fassung gegeben: Urt. 39: „Die vorste- henden Bestimmungen treten hinsichtlich der gerichtlichen Beamten an die Stelle der v8. 9 bis 15, und hinsichtlih der mit dem Rich- ter-Amte bekleideten Beamten zugleich an die Stelle des §. 20, saß 1 des IX, Edifts zur Verfassungs-Urkunde, Lann der Art. 439, Th. 1. des St.-G.-B. und alle ubrigen entgegcuste- henden Geseße und Verordnungcn. Gegenwärtiges Gejey tritt für ten vfälzis hen Kreis fsvfort nach seiner Verkundung durch - das dortige Amtsblatt für alle noch nicht definitiv erledigten Fälle in Wiikjamkeit, wobei das von den Bezirksgerichten und -von den Lankgerichten, dann von den Kreisgerichten Gesagte beziehungsweise auf die Friedensgerichte, die Bezuirkögerichte und das Appellationsgeriht Anwendung findet. Die Kompetenz des vveritén Gerichtehofes des Königreichs erstreckt sich bis zur defini-
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tiven Drganisanion in Disziplinar / ,_PVî C dis TV jazion in Disziplinarsacven auch Uber die Pfalz. In
m ver ubrigen Kreise des Königreichs tr : iwárti Ge j i ‘ greihs tritt das g: genwaärlige irna U zugleich. mit dem Gesetze, die Gericbtsverfassung be- chreitung veranla e Matt, War die eine Disziplinar-Cin- ten fruheren Grana Hantlung oder Unterlassung schon un er Gesepe angedrohte Stra, angen, so fann nur auf eine dur jene neue Geseß, \o ist bei Au erfannt werden; fällt sie aber unter das fruheren Handlungen wnessung der Disziplinarstrafe auch auf die Der: Staatsmiuißer der ‘Just eriaslüngen Rüdksicht zu nehmen. beauftragt.’ Dagegen wird der mt dem Vollzuge dieses Gesetzes
die Beschlüsse zu dem Gese - Entwurf über die Dienstverhältnisse der gerichtlichen Beamten genehmigt worden, erhielt Reichsrath con Mantrer das Wort zu etter Berichtigung gegen Herrn Heinß rücksihtlich ter Verhältnisse der Staáta-Anwalte nah der franzbsi- hen Geseßgebung. Hiermit {loß vié Sizung.
München, 28, Jan. Die N. München. Ztg. sagt : „¡ÉEine Korrespondenz der Allg. Z. aus Frankfurt hatke fürzlich Geruchte von einer Theilung Badens ertücuert, welche sih auf Verabredun- gen zwischen den Kabinetten von Münéhen und Wien gründen sol= len. Der münchener e Korrespondent der Allg. Ztg. erklärt nun, auf „¿„am rechten Drte eingezogene verlässige Erkundigung“*" hin, aufs bestimmteste versichern zu können, „daß solche Vorschläge über eine Theilung und Elimination des Großherzogthums niemals ge- macht worden sind, und daß feine politische Maßnahme unjerer Re= gierung zum Glauben an dergleichen Verabredungen berechtigt.‘/“
München, 27. Jan. (N. Münch. Zkg.) Bis gestern sind bei der Kammer dex Reichsräthe 542 Adressen gegen vie Emanci pation der Juden aus den 7 Kreisen diesseits des Rheins mit 74,156 Unterschriften von 1565 Städt-, Markt- und Landgèmeiu- den und Vereinen eingelaufen. Diese Adressen vertheilen sich auf die einzelnen Kreise wie folgt: Ober - Bayern : 1/9 Adressen mit 24,372 Unterschriften von 5 Städten, 17 Märkten, 417 VLandge- meinden und 11 Vereinen, somit von 453 Corporationen. Nieder Bayern: 107 Adressen mit 17,588 Unterschristén von 8 Städten, 12 Märkten, 292 Landgemeinden und 8 Vercinen, zusammen 320 Corporationen. Ober - Pfalz und Regensburg: 73 Adressen mit 10,404 Unterschriften von 12 Städten, 14 Märkten, 186 Ländge- meinden und 2 Verèinen, zusammen von 214 Corporationen. _ Ober- franken: 12 Adressen mit 1465 Unterschristen von 3 Städten, 1 Markt, 44 Landgemeinden, zusammen von 458 Corporationen. Mittelfranken : 27 Adressen mit 3387 Unterschriften von 7 Städten, 2 Márkten, 108 Landgemeinden und 1 Vereine, zusammen von 148 Corporationen. Unterfranken 73 Adressen init 7804 Unterschris- ten von 7 Städten, 4 Märkten, 190 Landgemeinden, zusammen von 201 Corporationen. Schwaben und Neuburg 71 Adressen mit 9136 Unterschriften von 2 Städten, d Märkten, 19/4 Landgemeinden und 4 Vereinen, zusammen von 211 Corporationen. Es sind sonach Avressen eingegangen von 47 Städten, 58 Märkten, 1434 Landge= meinden und 26 Vereinen, was die bereits oben angesührie Zahl von 1565 Corporationen ecgiebt. Bei 301 — sonach beinahe fie nem Fünstheile der Adressen sind lediglich die Glieder des Verwal- tungs-Ausschusses unterzeichnet Namens ihrer Gemeinden, wodurch sich nah Bemessen der vorhandenen Unterschristen eine überschläg- liche Anzahl von etwa 14,00 ergeben dürfte, welche durh Reprä= fentation ihrer Gemeinde- Verwaltungen 2c. vertreten sind.
während der Debatte über die Emancipation der Juden in der Kammer der Abgeordneten, in der Sizung vom 13, Dezember, eine Erklärung des Rabkiners Aub dahier bezüglich des Talmud ver= lesen, deren Schlußstelle lautete: „Indessen, da nah dem leider bei
nommen, Hierauf erfolgt: die G Jw Art. 3 beliebte.Zusag zurükge- Lun Mi cet anca QULL vird, then e redit e ed
| 3 möge nug R, x e errn Aemeger Vésep / die dienstlihen Verhaißegenwürtigen Landtage ein he reffend, vorgelegt wérden, Nachdem 48 Sum icher Beamten Namens des sechsten Ausschusses angezeigt x [rherx von Freyberg
Emancipation der Juden eingelaufeñen vressen 38 P S r ' 6 ra
der in Rede stehenden Debatte so vielfach Gehörten ein so g-oßes Mißtrauèn gegen uns Juden und uufere Sittenlchre, selbst bei den vielsitig gebildeten Theologen, noch besteht, so erklâre ich hiermit im Namen aller Rabbiner und aller Juden des deutschen Raterlandes auf das feicrlichste, daß wir jede in Beziehung der Sittrlichkcit zweidcutige Stelle im Talmud oder in dcn späteren hebräishen Schriften, die von einem einzelnen Rabbi oder von mehreren Rabbtnern ausging, nicht nur als niht verbindlich erah- ten, sonvern selbe ein- für allemal verwerfen.“ Sämmtiliche Rabbi= ner Bayerns wurden von Herrn Rabbiner Aub aufgefordert, seiner Erklärung beizutreten. Bereits haben von den 41 Räbbinern 40 ihre desfallsige Erklärung eingesendet, 31 derselben sind der Erklä- rung ‘des Herrn Aub unbedingt beigetreten, 9 Rabbiner streng or- thovexer Richtung traten der Erklärung im Wesen bei, hätten aber eine andere Fassung derselben gewünscht, indem nach ihrer Ansicht sich im Talmud gar keine zweideutige Stelle befinde, und erboten ih, auf jeden hierauf bezüglichen Angriff die genügendste Antwort zu grben. Sämmtliche größtentheils trefflich motivirte Erklärungen werden der Kammer der Reichsräthe cingereicht werden. Dem be- fannten Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Sepp, vor der Ent- scheidung der Emancipationsfrage cin Sanhedrin zu berufen, durfte dem Zwecke nah durch obige Erklärungen entsprochen fein, freilich, ohne das Resultat erg.ben zu haben, welches Herr Dr, Sepp und seine Gesinnungsgenossen gewünscht habeu mögen.
München, 28. Jan. (N. M. Zkg.) Morgen endigt die erste Quartal-S pung des hiestgen Schwurgerichtshofes, aber schon am 4. Márz wird dem Vernehmen nach eine außerordentliche Assise einberufen. Heute wurde cin für Juristen intcressanter Fall ver- handelt, mit dessen Eutscheidung die morgende Sibung geschlossen werten sollte. Es hat sich nämli ergeben, daß der jungjte Schwur- gerihtshof in einer Untersu ung wegen Raub(s drüten Grades, in Bezug auf einen der vier desha!b Angeklagten, von Amtswegen die Urtheilsfällung aussete und daher von dem Art. 212 des Ge- sezes Gebrauch machte, welcher dics vorschreibt: „Wenn nach Ver- findung des Wahrspruhs der Geschworenen, woturch der Ange- tlagte fär schuldig erklärt worden ijt, sämmiliche Richter sich über- zeugt finden, daß die Geschworenen in der Hauptsache sih_ geirrt haben.“ “Lemzufolge is jener Fall vor die gegenwärtige Sihung wiederholt verwiesen worden.
Sachsen. Dresden, 29. Jan. (D, À, Z.) Erste Kammer. Jn der heutigen Sißung kam das Dekret vom 26. November 1849, die Erhebung erhéhter und außerordentlicher Grund-, Gewerbe- und Personalsteuern im Jahre 1849 bêtreffend, zur Berathung. Die Majorität des Finanzausschusses (die Abgeordneten von Rômer, Mamwen, Böhler , Dufour-Ferönce und Poppe) hatte héeantragk: „sich dem Beschlusse der zweiten Kammer anzuschlicßen und das mittels Dekret vom 26. November 1849 ven Kämmern im Entwurfe vorgelegte, Geseg allenihalben auh mit den von ‘ver zweiten Kam-
mer vorgcshlagénen redactionellèn Abänderungen zu genehmigen,“
München, 29. Jan. (Nürnb. Korr.) Bekanntlich wurde
Die Minorität des Ausschusses (die Abgeordneten Dr. Joseph und von Waßtdorf) dagegen hatten die Gründe der Majorität niht für ausreihend gefunden,, sondern vielmehr geglaubt, daß es die Pflicht der Volksvertrelung sei, zufolge der §68. 97 — 103 der Verfassungs - Urkunde zuvörderst das Ausgabe=- budget einer sorgfältigen Prüfung zu unterwerfen, ehe sie hinlänglichen Grund für einen solchen Antrag finden könnte, und in riesim Sinne beantragte sie, dem Beschlusse der zweiten Kammer nicht beizutreten. Um die unabweislihe Nothwendigkeit der beantragten Bewilligung darzu- thun, hatte der Finanzausshuß in seiner Majorität aus der Fi- nanzperiode 1846 bis mit 1848 ein Defizit von 346,048 Rthlrn. 8 Ngr. 3 Pf. herausgerehnet, wozu jedoch später Staats-Minister Behr die tröstliche Bemerkung machte, daß sich der Finanz - Aus- {uß der Kammer verrechnet habe, und daß rüdsichilich des Jah- res 1848 ein Defizit sich nicht herausstellen wette, wogegen aber dasselbe auf das Jahr 1849 um \o größer scin würde. Der Ab- geordnete Seidewiß, bei dessen wahrhaft origincllen Reden sich über die Kammer allemal eine gewisse Heiterkeit verbreitet, bewährte auch riesmal seine radifale Mission, indem er den Antrag auf Vei wer= fung aller dureften und indirefien und ausEinfuhrung ciner progressiven Einkommensteuer von ¿—8 pCt. stellte. Es hatte aber dieser An=- trag das M ßgeschick, in der Kammer von weiter Niemanden als von dem Antragsteller selb unt:rstüugt zu wrden. Ein Aminde= ment des Abgeordneten von Carlowiß, dessen eigentlicher Zweck nur eine Verschiebung der difinitiven Beschlußfassung war, wude später ebenfalls abgeworfen. Unter den gehaltenen Reden waren die des Abg. Dr, Joseph gegen und die des Staataministers Behr für den Antrag ter Majori:ät des Ausschusses die interessantesten. Erst:rer bestritt, daß ein Defizit vorhandcn sei, weil die Volksver=- tretung den Rechenschaftsbericht auf das Jahr 1849 noch nicht ges prúft, mithin auch noch nicht die stattgefundenen Mehrausgaben bewil- ligt habe. Jett habe man blos ministerielle Versicherungen, denen man Vertrauen {enken solle. Es sei aber bemerkenswerth, daß man nur dann von Vertrauen rede, wenn die Kammern Bewilligungen aus- sprechen sollten, während man den Forderungen der Volksvertrétung von Seiten der Regierung einen beharrlihen Widerstand entgegenseße. Jn ähnlichem Sinne sprachen auch andere Abgeordnete, welche im Uebrigen für die Bewilligung ter erhöhten und außerordentlichen Steuererhebung waren, namentlich erinnerte Vicepráäsident Ma m - men als an scin „Ceterum censeo“ an die Amnesticsrage, Und Abgeordneter von Carlowiß \prach den Wunsch aus, bei wieder= fehrenden Fällen möchte der Landtag eher einberufen werden, wor=-
auf Staatsminister Behr bemerkte, daß die Finanzlage Sachsens nicht die einzige Ursache der verzögerten Einberufung des gegen- wärtigen Landtags gewesen seiz ev erinnere nur an die allgemeine Gestaltung Deutschlands, von der man lange gehofft, daß sie be- friedigender ausfallen würde, als sie wirklich ausgefallen ist. Ou Betreff der Josephschen Redensarkt, daß die Verantwortlichkcit der \äch= sischen Minister etwas Illusorisches sei, sagte er, daß es fast scheine, als mache man denselben einen Vorwurf daraus, daß sie sich nicht ver= antwortlich gemacht haben. Man klag« doch nur, meinte er, die Mi- nister an, dies sei immer besser als das fortwährende Verdächtigen des Staatsministeriums. Bei der Anstimmung wurden endlich, unter Verwerfung des Minoritätsantrages, das Majoritätsgutachten, so wie der ganze Gesehentwurf, mit 36 gegen 7 Stimmen ( Abge= ordneten Ahnert, Dr. Joseph, Jungnickel, Kaltofen, Kausmann, Lindner und Seidewiß) angenommen. Erwähnen wollen wir uod, daß Abgeordneter Dr. Joseph heute abermals ein Gesuch stellte um Einbringung eines Geseßentwurfes wegen Abschaffung aller nach der dermaligen Geseßgebung dem Fiskus noch zustehenden Privile= gien und Rechtswohlthaten als nicht mit der Gleichheit vor dem Gesehe vereinbar, worüber aber erst in ciner der nächsten Sißun- gen Beschluß gefaßt werden wird.
Zweite Kammer. Die heutige Sißbung begann mit Der Beantworiung mchrerer JInterpellationen. Auf die des Abgeordn. Wagner aus Schneeberg wegen des in Baden gefangen gehalte- nen Peters bemerkte Staatsminister von Beust, daß derselbe zu \chwer gravirt gewesen, als daß seine Freilassung auf Nequisition hätte erfolgen fönnen. Anf die Antrage des Abgeordniten Ra schig machte derfelle Minister die Mittheilung, daß das neue Schul- geseß bereits der Kreistirectión zur gutachtlichen Auslassung vor= gelegen habe und daß das Ministerium gegewärtig im Begriff stehe, das Urtheil der Sachverständigen darüber zu vernehmcn z rücksichtlich des Jnterpellation des Abg. Kalb wegen der Presbyterial- verfassung in der protestantischen Kirche," sagte ver Minister, daß die Regierung mit den Vorarbeiten dazu beschäftigt sei. Hierauf be= gründete Abgeordn, Wigand einen Antrag, dahin gehend, die Staats-Regierung wolle mit Rücksicht auf den bevorstehenden Ab- \chluß eines Friedens zwischen Dänemark und Preußen gegen jede Beeinträchtigung der Sellbstständigkeit der Herzogthümer Schlcswig=- Holstein auf das energischste protestiren; eben so Abocordn. Hei- sterbergf aus Rochliß einen Antrag auf Abschaffung Ter körperlicd en Züchtigung als Disziplinarstrafe. Hierauf folgte tie Berathung iber den Bericht des ersten Ausschusses, die Amts =-= Suspension des dermaligen Archivars der Voiksvertretung, Pr. H. Herz und einige damit in Virbindung steh:nde Punkte betre*- fend. Derselbe Gegenstand war hon in der ersten Kammer zur Berathung und Beschlußfassung gekommen, und die zweite Kammer trat den jenseitigen Beschlüssen im Wesentlichen sei. Es wurde demnach die über Dr. Herz verhängte Suspension und die Auszahlung der Hälfte seines Gehalts während der Dauer der Suspcnsion genehmigt, dagegen die von Dr. Herz beantragte Pcü- fung feiner Untersuchungs-Aften als auf sih beruhend angesehen. Hierzu fam noch ein Antrag des Abgeordneten Wl1iwger, dem Arccivar Dr. Herz die verhängte Suspension rücksichtlich seiner Dienstzeit niht zum Nachtheil gereichen zu lassen, welcher Antrag mit einer ziemlichen Majorität angenommen wurde. Zu dem Ves \chlus}se der ‘ersten Kammer: „zu genehmigen, daß der Finanz=-Archiv= registrator Segniß die Function des Arclivars auch ferner interimi- tisch verwalte,““ hatte der Ausschuß noch einige nähere Bestimmun= gen über dessen Dienstgenüsse beantragt, welche von der Kammer ebenfalls ‘die Genehmigung erhielten.
Lsusland.
Frankreich, Geseßgebende Versammlung. Sipßung vom 29. Januar. Die Versammlung is \o spärlich besucht, daß ein Skrutinium eröffnet werden muß, um die Zahl der Anwesen- dén zu bestimmen, Der Präsident liest cin Requisitorium des Ge- neral - Prokurators des Appellationshofes von Bordeaux vor, 1n welchem die Autorisation zur Verfolgung des Repräsentanten Du-= fraine wegen eines Preßvergrhens nachgesucht wird. Zuweisung an die Abtheilungen. Der Tagesordnung gemäß schreitet man zur Forlsebung des Geseh - Entwurfs über die Verträge zwischen Meistern und Arbei- tern in Bezug auf Seidenweberei. Der Berichterstatter Cunin Gri= daite widerlegt die gestrigen Einwendungen ‘des Herrn Levastre und vertheidigt die ‘Kommission gegen den gemachten Vorwurf des Sozialismus, [Der Kommission sei fünfmal bas Amendement des
Herrn Levaistre vorgelegt worden und fünfmal habe ste es verworfen. Die Kommission beharre bei ihrem Antrage, dessen Vorzüge nicht abzu= leugnen seien, da er aus den Wünschen der Handelskammern und der Ar- beiter hervorgegangen sei. Herr Levasseur vergleicht den Kommis- sions-Autrag mit dem Antrag Levaistres und entsccidet sich für den itglied der Kommission, rechtfertigt deren Ent- wurf und sucht vie Unzukömmlichkeiten des Levaistreschen Antrags Der Präsident läßt das Amendement des Herrn Dieses Amendement wird verworfen. Artikels, in welchem bestimmt
leßtiren. Minerel aufzuweisen.
reitet zur Diskussion des erft wird, welche unkte die Seidenweberei, betreffend der Mefster, in ein Buch einzutragen habe, wenn er den Arbeitern die Stränge Die Herren Benoit, Duché und Greppo wollen die Der erste Artikel wird mit. cinem so wie die folgenden drci Artikel, ohne Amendement i
Zahl diescr Punkte vermehreu-
Diskussion angenommen. Gritaine in Bezug auf den 4ten Artikel wird verworfen. daß die Arbeiter mit ihren Meistern noch besondere was von der Bersammlung gebilligt Die Artikel 5 und 6 beziehen sich auf vie Verification der aßstäbe, und werden nah kurzcr Die Artikel 7, 8, 9 eurhalten regli mentarische Vorschrif ten und werden glei: falls angenommen. l0tcn und leuten Artikel zurück, und die Versammlung entscheidet einer ritten Lesung des Gesetzes schreiten zu wollen. Die Sißung wird dann ausgehoben.
des Herrn
mieux will, Verträge abschließen können,
Gewichte und Y Debatte ange-
Tie Kommisston zieht den
hierauf, zu
; Einem Gerüchte zufolge, das heute ver- breitet is, soll die Regierung eine telegraphische Depesche erhalten welche das Absegeln der englishen Flotte nah dem Piräens England soll von neuem von der griechischen Regierung die Zurückzahlung der auf die griechische Anleihe, die unter der Garantie Frankreichs, Englands und Rußlauds abgeschlossen wurde, gemachten Vorschüsse fordern, und zu diesem Behufe soll der englischen Flotte Befehl ertheilt worden sein, sich nach dem Piräcus zu wen- Man will wissen , daß die griechische Regierung die Intcx- vention Frankreichs reflamirt habe.
Seit einiger Zeit hat der Fürst Kallimaki fast tägliche Kon- ferenzen mit dem Minister der auswärtigen Angtelegenheiten. diesen Morgen war der Gesandte der Pforte lange Zeit im Hotel des Capucines.
Heute hielt General Changarnier eine Revue über das 29, und 42. Linienregiment, Brigade des Generals Cornemuse, die in den Forts von Romeinville und Noisy-le-Dec kasernirt ist. Große Menschenmasjen drängien sich auf den Boulevards, um diese beiven prächtigen Regimenter zu sehen.
Der Central - Ackerbau - Kongreß kündigt heute an, daß er am 18. März seine sechste Jahressigung halien werde.
\preden von dem Projekte ciner Anleihe von Seiten der französi- Reg Wir können versichern, daß die Regierung ent- {lossen sei, keine Anleihe abzuschließen. ““
E Die Liberté hat, da sie ihre Caution nicht vervollständigen fonnte, zu erscheinen aufhören müssen. :
Gegen das legitimistishe Blatt La Mode, welches in seiner lebten Nummer einen genauen Bericht über eine angebliche : kussion im Ministerrathe in Betreff eines Staatsstreiches gebracht hatte, ist eine geritliche Verfolgung vom General-Prokurator der Republik angeordnet worden.
Gestern fand im ehemaligen Sißungssaal der Pairs, im Luxem- bourg-Palaste, die allgemeine Sißung der Ges:lUschaft der Freunde der Kindheit, unter dem Vorsis des Ministers des öcffentlicheu Un- _ Der Prásident, Herr von Montreuil, und die Mit- glieder der Gesellshaft, die Herren H. Delamarre und Sapey, er- griffen das Wort, um úber decn Stand der Arbeiten und die finan- ijelle Situation der Gesellschaft im Jahre 1849 Rechenschaft abzu-
Nach der Rede des Ministers wurden Prámien vertheilt,
Die Presse berechnet, daß Victor Hugo’s Rede úber die Un- terrichtsfreihcit in 600,000 Exemplaren verbreitet worden sei. Hier-
sind die Abdrücke in den Journalen nicht mitgerehnet. heil der Departemental-Journale druckte dieselbe in ihrer ‘‘ vollständig ab. enthält heute einen Bericht über den vor- n, in welchem unter Anderem gesagt den ersten Salon bot der Präsident Republik Madame Dupin den Arm und durhschritt mit 1hr n welchen sich auf ciner doppelten s Der Chef der
{hen Regierung.
terrih:es, statt.
„Propaganda-Ausgabe
Der Moniteur gestrigen Ball bei Hérrn Dupi wird: „Bei seinem Cintritt in
die Salons und die Gallericen, 1 als 500 Damen befanden, Regierung mischte sich hierauf in verschiedene Gruppen und unter- hielt sich über politische Gegen stände. ““
Die Ausfuhr-Artikel der pariser Industrie fühlen noch immer Wirkung der frarzösishen Industrie-Ausstellung zu Alle neuen Produkte, welche diesen sind soglei von englischen Kaufleuten begehrt worden. ziwcite Abtheilung dieser Ausstellung, deren llandrouze für den 15. Februar angekündigt zeren Einfluß ausüben werde, weil um diese d cine Menge fremder Käufer nach
Neiße von Silhen
er Ansstellung zugeschickt
Man zweifelt, daß die Beginn von Herrn ist, cinen noch günstig Zcit die englische Aristokratie un London fóimnmit. 5
Dr. Achilli is aus einem Gefängniß Roms entkommen und in Frankreich angelangt.
Overst Canrobert, welcher den Auftrag erhalien ha Aures zu uberwältigeu, Ort, Namens Nara, 150
nah der Einnahme von Zaatscha ite, Die arabischen Stämme im Süden von hat seine Aufgabe gut erfullt. Kilometer von Biskara gelegen, hielt Zeit, wurde aber nach einem heldenmlithigen Wider=
sich eine furze ( y : s Die Franzosen hatten 10 Todte und 20 Ver-
ftand auch besiegt,
de Marseille meldet den Tod des bekann- Er hatte sih seiner zerrütteten Ge=
Der Courrier ten pariser Sängers Alizard. funthcii halber nah Marseille begeben.
Der Toulonnais meldet Folgendes: „Man weiß, daß alle ampfschif der Marine zur Disposition der Araber von Metka begeben wollen, gestellt wird, Die den Bischluß gefaßt, in Mekka eizen r algerischen Pilger zu akkreditiren.“
Dem Toulonnais vom Msten zufolge, sind neuerdings zwei Munitionsshiffe nah Vurla abgegangen, woselbst sich die französi- {he Flotte fortwährend befindet.
5vroz. 95% — %&. proz. 60, 2, &. ARleiße. 34: 1/45 1 bahn 110%, %,.%, „Gloggn. 114, 27/415. Mail, 83—4. Liporno
Aghre D E G 5 9 c are (11 69. — 694, Pesth 88%, 884. B. U. 1134, 36.
Algerien, wilche sich na Regierung hat nun Agenten zum Schuß de
und Jrland. London, 29. Jan.
Großbritauien | Prinz Joinville ist mit seiner Gemahlin gestern nah Portugal ab=- der hannoversche Gesandte am hicsi-
Graf Kielmannsegge, he Gesan / licher Abwesenheit wieder hier an-
gen Hofe, ist nah sehsmonat
Der Morning He des Geheimen Raths lange {wée \ den Bischof von Exeter jeßt
rald meldet, daß der vor einem Ausschuß bende ‘Rechtstreit des Geistlichen
Gorham gegen entschieden ‘sel, und
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demselben in die Pfarrei Bramford Speke einzuschen. Dureh die= sen gerechten Urtelspruch sei die englishe Staatskirche glücklicher= weise vor Erschütterung, vielleicht vor Zerstörung gerettet. Hin- gegen erklärt der Globe si ermächtigt, anzuzeigen, daß das ge= rihtliche Erkenntniß noch uicht erfolgt sei,
Beim Kriegs - Ministerium ist die Nachricht eingegangen von dem Schiffbruch des Transportsc{iffs „Richard Dart“, Capitain Porter. És war am 5. April v. J. nach Auckland abgesegelt; am 19. Juni stieß es in düsterem Regeuwetter an der Nordscite der Prinz Edwarksinsel auf Felsen, und 47 Personen, der größte Theil der an Bord befindlichen Passagiere, wurden vom Deck ge= spült. Außer der Schiffsmannschaft waren 28 Sappeurs und Mi=- neurs unter Kommando eines Lieutenants, zwei Aerzte mit Fa= milie, vier Frauen und neun Kinder an Bord. Die wenigen Ueber- lebenden hatten furchtbar durch Kälte und Entbehrung zu leiden, ein Soldat erfror, und erst nach 42tägigem Umherirren auf der ZFnfel stießen fe auf einige Engländer vom Vorgebirge der guten Hoffnung, die sie nah der Tafel-Bai brachten, wo fie am 40. Ro- vember ankamen. ;
Einer Notiz in der Morning Chronicle zufolge, hätte der Besuch der englischen Mittelmeer-Flotte im Piräeus einen Zweck in Bezug auf Griechenland selbst: es soll sich darum handeln, Satis- faction zu verlangen wegen Einmischung griechischer Unterthanen in die bekannten Vorgänge auf den Jouischen Juseliz, i
Dánemavrk. Kopenhagen, 25. Jan: (H. B. H.) Die Volkszählung is auf den 1. Februar festgeseßt. — Die für Unter=- offiziere bei der Garde zu Pferde und zu Juß fcstgesebßte Capitula- tionszeit ist von 6 auf 8 Jahre verlängert, doch kann man sich im sechsten Jahre für die übrige Zeit einen St(llvertreter wählen. — Der Gehcime Konferenz-Rath und Großfreuz L. N. von Seel hat eine Schrift: „Zeugniß, abgefordert von dem Kirchenprobsten Nielsen in Schleswig,“ bei Reivel herausgegeben.
Jtalien, Turin, 25. Jan. (Fr. B.) Der heutige Risorgimeto will wissen, daß der Graf della Torre seine De- mission als Prásident des Staats-Rathes gegeben habe,
Die Diskussion über die Fordernng des Ministeriums, eine | neue Rente von 4 Millionen zu schaffen, hat in der heutigen ebcn- falls schr stürmischen Sißung der Deputirten - Kammxr fort- gedauert,
Die Nachricht von der Amnestie, welhe der König von Neapel ausgesprochen haben soll, bestätigt sich nicht.
Moldau und TWalachei. Bukarest, 10, Januar. Der Kronsstädter Ztg. wird geschrieben: „Bei der Ausgleichung der Differenzen zwischen der Pforte und Rußland wurde als einzige Be- dingniß die Occupation der deiden Fürstenthümer durch die Kaiserlich=russishe Armee gescßt, und zwar in so lange, als nicht die Ruhe überall vollklemmen hergestellt is. Es wird demnach die Occupations-Armee auf eine größere Nummer gebracht, und zwar, daß sie in der Walachei den Stand von 40,000 Mann erreicht. Bukarest wird eine Garnison von 12,000 Mann russisher Truppen erIalten, f
Omer Pascha, der zum Muscbir (Statthalter) von Rumelien ernannt ist, wird baldigst Bukarest verlassen und sich auf seinen Posten nach Adrianopel begeben, i
Wissenschaft und Kunst.
: Musikalisches.
Hamburg, 25. Jan. Unsere Bühne brachte gestern für Deutschland als erste Vorstellung „den Prophet‘““ von Meyerbeer. Jn Kürze wollen wir nur bemerken, daß diese Oper jedenfalls das Großartigste ist, was seit lan- ger Zeit erschienen und mit den Hugenotien in würdige Parallele gestellt werden kann. Besonders ist es die religiöse Musik, worin der Komponist Meisterhaftes geleistet, und die vollständige Abhal'ung des katholischen Kul- tus in dem Dome zu Münster ist eben fo historisch wahr, als großartig im Effeft. Die Direction hat ihr Möglichst:8 für die Ausstattung der Oper gethan, die Decorationen waren wahrhaft prachtvoll, der Marktplay zu Mun-
ster, die Cisbahn bei Kösfeld u, s Die Herstell: C5 Fl Mark-Eosten- ! s) w, Vte Herstellung der Oper soll 20,000
Auswärtige Börsen. Breslau, 34. Jan. Holländ. u. Kaisecl, Dukaten 95; Gld. Friedrichéd’or 1135 Br. Louisd?or 1125 Br. Poln. Papierzeld 95% Gld. Oesterr, Banknoten 91%, x und f bez. Staatsschuldscheine 88% Br. Seehandlungs - Prämicnscheine a 50 Rtblr. 104 Br. Vosener Pfandbriefe 4 proz. 101 Gld., do. 34proz. 91% Br. Swhle- sische ko. 3{proz. 95% Gld., do. Litt, ß. 4proz. 41005 bez. und Gld., do, 3{proz. 93 Br. Preußische Vank-Antheilscheine 941 Br. Poln. Pfandbr. alte 4pro:. 965 Br., do. neue Aproz., 954 Br. do. Partial-Loose a 300 Fl. 122 Br., do. a 500 Fl. 805 G., do. Bank=Certif, a 200 Fl. 175 Br. Russish-Poln. Schag-Obligat. a4 C1907 Byr:
Actien: Oberschlesische Litt. À. 1065 Gld.,, do. Liu. B, 105 Br. Bresiau - Sé@zweidnih - Freiburger 79%; Br, NMieter=- \{!esis{ch - Märkishe 85 Br. , do. Prior. 1045 Br., do. Ser. 11. 103% Br. Ost-RKhein. (Köln- Mind.) 95; Gld. Neisse-Bricg 384 bez. u. Br. Krakau = Oberschles. 75% u. 75 bez, Frieorich - Wil- helins-Nordbahn 45% u. # bez. :
Wechsel-Course.
Amsterdam 2 M. 1427 Gld. Hamburg a vista 1515 Gly,
do. 2 M. 1505 Gld. London 1 Pfd. St. 3 M. 6. 264 Br. Berlin a visla 100% Br.
D 2 Cos O.
47 dit: 75 ) c 4Lproz, 8427, 4, Æ#. 2eproz.
Wien, 28. Jan. (vom 29sten und 30sten fehlen). Met. 743 — TD. 7 75: 399: 1087-109, Nold=
K. Gold 41195, Silb. 1115. Wechsel -Cour se. Amsterdam 1564 Br. u. Gld, Augsburg 112% Br. Frankfurt 111% Br. u. # bez. Hamburg 1654 Br. u. 7 Old. London 11 . 17 Br. u. 11.16 bez, Paris 133 gemacht. 5proz. Met. gedrücktz die übrigen Fonds unveränderlih. Von
fremden Valuten waren Augsburg, Frankfurt und London ange- boten; Hamburg und Amsterdam Br. u. Gld.
Leipzig, 30. Jan. Leipzig - Dresdener Part. Oblig. 106%
Gld, ‘Leipz. V. A. 416507 Br, Leipz. Dr, E. A. 108 Br, 107% Gld. Sähsisch-Bayerische 86% Br., 86% Gld. Shles. 945 Gld. Chemniß- Riesa 257 Gld. Löbau=-Zittau 18 Gld. Magde-
zwar gegen den Leßteren, welcher sofort die Weisung erhälten ‘habe,
burg - Leipzig 210‘Br., 2095 Gld. Berlin-Anhalt. 92% Br., 91%
Krafauer 74: Altona-Kiel 94 Br., E D B, A. 4% Br., 94 Gld.
Muazusunt a. M., 29. Jan, 4¿proz. 75 Br., 77 Gld D: N...02.00 0s N Q (S D. B 20:08 By Br. 28 Gli
Friedrich« Wilh. - Nordbahn 4 Vepauer B, A. 118; Gld,
Met. 5proz. 85; Br., £5 B. A. 1248 Br., 1244 Gld: Nass. 243 Br., 24 3 Br., 84 Gld. Br., 295 Gld.
Hope 864 Br., 86 Gld. Br., 55% Gld. 120 Gld., 500 Fl. 814 Br., 811 Gl. Br, 33 Gld,
n Stiegl. 84: ‘d, Dproz. : [ ß rd; 3proz Poln. 390 Fl
Kurhessen 325 Br., 325
Q Sard. 337 Taunus 306 Br., 303 Gld.
E Bexbach 85% Br, drih=Wilhelms-Nordbahn 45% Br,, 45 Gld.
Köln-Minden oe Nach der Bó 4zproz. 747 Bad. 322 G. A S Oest, Met, höher und gefragt; Äctien, 3proz. Span. und Griedrih-Wilhelms-Nordbahn niedriger und flauer; die übrigen vatiungen bei geringem Geschäft unverändert. ;
amburg,
E 1 , C. 865 Br., 865 Gld St. Präm. Oblig. 87 Br. i Staal
E. R. 106 Br., 105% Gld, 7 Ard. 11; Br... 11 Ql, Hamburg - Berl. 79; Br., 79 Gld. Magdeburg - Wittenberge 63 Br., 62% Gld. Minden 943 Br., 945 Gld. Medclenburg 335 Br...
3Zproz. 28% Br. , Bergedorf 93 Gld. ’ta - Kiel 93 Br. drih=Wilhelms-Nordb. 447 Br., 445 Gld. Die Course waren fast ohne Veräuderungz Geschäft unbe-
London, 29. 3proz. Cons. p. C. 96%,
) i 4proz. 864, 85
IPr03. O7, 365. Bras. 89, 88,
Chili 102, 100. Fremde Fonds eröffneten zu 96 a
blieben gegenwärtig unverändert.
Cons. p. C. 967 7 a, B96 L
Amsterdam, 29. Jan. Holl. Fonds waren heute wiederum angenehmer; in allen Gattungen war der Handel belebt. Ruf}. und Oest. ging Suúd- Amerika sind nicht merkbar von ihrem Stand gewichen; in Peru war etwas Geschäft.
Span. fest. wenig um.
Portug. etwas flauer.
gr. Piecen 134, |&, 3proz. do. 374. Russen, Stiegl. 845
Met. 5proz. 2xproz. 43%.
Markt -Verichte. Berliner Getraideberiht vom 1. Februar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 52 Roggen loco und s{chwimmend pr. Frühjayr Mai /Juni
-56 Rthlr:;
—28! Rthlr. Rthlr. Br., 26% G. 27% Rthlr. Br., Juni /Juli 285 Rthlx. Br., 28 bcz. u. G. große loco 22—24 Rthlr.
fleine 19—21 Rthlr.
Hafer loco nah Qualität 17-=18 Rthlr.
pr. Frühjahr 50 pfd. 164 Rthlr. Br., 16 G. Erbsen, Kochwaare 3 GHutterwaare
—40 Rthlr. 9—32 Rthlr. Rüböl loco 1355 u. £ Rthlr. bez., 13% « Rtblr. bez. Febr. /März 13% Rthlr. bez., 135 Br März /April 134 Rthlr. bez., 135 Br., 13% G. Avril {Mai 13% Mhlr, Br... 190g, 40 Mai /Juni è Qu mi MOL Juni /Juli 5 Rlr: Dr, 12% O.
L Ntblr Br.
pr. Márz /April 115 Rthlr. Br., 115 G.
pr. April /Mai 117“ Rthlr. Br. 142 G. Mohnöl 15% Rthlr.
Palmól 125 a 125 Rthlr.
Hanföl 14 Rthlr.
Südsee -= Thran 125 Rthlr.
Spiritus loco ohne Faß 133 Rthlr. verk,
mit Faß 14 Rtblr. Br.
Gebr. /März 14 Rthlr. Br.
Márz /April 14 Rthlr.
April /Mai 14% u. # Rthlr. verk, 14% Br., 2 Mai ; Junt 142 - e t, 14 O, 12 G Juni / Juli 15
Rthlr. verk. Zun Rthlr. Br., 15 G. Juli /Aug. 155 Rthlr. bez., 155 Br., 15x
Marktpreise vom Getraide. Berlin, den 31. Januar. Weizen 2 Rthlr. 11 Sgr. 3 Pf.,, auch 2 Rthlr. / oggen 1 Rthlr. 8 Sgr. 2 Pf, auch 1 Rthlr. große Gerste 28 Sgr. 9 Pf. ; kleine Gerste 27 Sgr. 6 Pf, gr 5 Sgr., auch 23 Sgr. 9 Pf. N Zu Was ser: Welzen, weißer, 2 Rthlr..13 Sgr. 9 Pf, 2 Riblr: 12 Sgr. 6 P7., guch 2 Rihlr. 8 Sagv. 9 Pf. ; Roggen Pf, auch 1 Rthlr. 5 Sgr.z große Gerste 4 Sgr. 5:-Pf., auch 22 Sgr. 6 Pf. Mittwoch, den 30. Januar, 1s r 15 Sgr., auch 6 Rthlr. 20 Dcr Centner Heu 25 Sgr., geringere Sorte auch 18 Sgr. Kartoffel= j Kartoffeln, der Scheffel 17 Sgr. 6 Pf., auch 15 Sgr. z meten- weis 1 Sgr. 3 Pf., .auch 1 Sgr. s : Branntwein-Preise. Die Preise von Kartoffel-Spiritus waren am 25. Jan. 1850 14, u.. 414 Rthlr,
Zu Lande: 3 Pf.z3 Roggén 25 Sgr. z Hafer ‘
1 Rthlr. 6 Sgr.
Das Schock Stroh
\ frei ins Haus geliefert pr. 10,800 % nach Trall.
Berlin, den 31. Januar 1850. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Telegraphische Notizen. (25 Uhr.) Magdeb,-=Wittenb. 6
_ Hamburg, 31. Jan. Köln-Minden 95. Russ. Anl. 94.
Stettin, 31. Jan. fd. pr. Fruhj. blieb gestern 27%.
b in loóco, pr. Januar 12% zu machen. _ Spiritus am Landmarkt ohne Zufuhr z | 24x % Br., pr. Juni, Juli 235% bez.
Hamburg-Berlin 794. Nordbahn 45.
Im Geschäft wenig verändert.
, 258,%, pr. Frühj-