1850 / 40 p. 4 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Hanbelsgebietes verlegt werde, daß vielmehr die verschiedenen Bedürfnisse

Wünsche möglichst ihre Befriedigung erhallen ay Ea.laa nicht geleugnet werden, daß jede der dret Feuten Hande, volitishen Gruppen, die österreichische, vereinsländisthe Uno nor E H E Reform ihrer Zoll- und Handels-Geseßgebung bedürftig istz und Uvex 99, was ihnen mangelt oder was sie begehren, liegen umfasseude Forschungen und sprechende Thatsachen vor, Oesterreich erkennt es offen als Bedürfniß seiner Staats- und Volkswirthschaft, aus dem Verbot- in das Schußysystem überzugehen. Allein für eben fo nothwendig hält es die eigene Zollreform ju dem Zwece , dadurch den Anschluß an Deutschland vorzubereiten, und Las österreichische Zollsystem zu befähigen, den Bedürfnissen der deutschen Industrie und des deutschen Handels zu entsprechen.

V" Der entschicdene Wille für die große Handels-Eiuigung kann sich ohne | Zcit in den einzelnen deutschen Zollgebieten nicht thaikrästiger 1nd | fund geben, als dadurh, dap die eigene Zollreform so angegriffen werde, Institute, 7) die Louisenstiftung und die städtische Stiftung [ur | daß sie möglichst das Bedürfniß des Einzelnen mit jenem des Ganzen ver- unverbéirathete Frauenzimmer , 8) die einzelnen _ Stiftungen, cint befriedige, T die österreichische Tarif: Regelung in diesem Sinne be- Vereine und Wohlthätigkeits - Anstalten n den Städten, Y | trieben werde, beweisen eben die in der Beilage B enthaltenen und in de-

Uen [4 i §16 Bade=-Anstalten und Dié Jrren- | ren Anhange näher besprochenen Grundsäße, die Medizinal-Kommission, 5 Le veilung: 1) die sämmtlichen Die Tarif - Arbéiten der österreichishen Zoll-Revisions-Kommission sind T Bs ela, L ok Iden Das Mi fast durchaus dem Systeme des Zollvereins homogen und vollkommen zur Militair-Behörden, 2) die NeirultruUngL== H T

geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, 3) für die | Militairsachen. Zum Ressort desselben gehören von den jebt beste- | henden Behörden und Justituten L, in der ersten Abtheilung: 1) das geheime und Haupt - Archiv, nebst der Regierungs - Bibliothek und der Sammlung mecklenburgisher Münzen zu Schwerin, 2) die Geseßes- und Intelligenzblätter, 3) das Kalenderwesen ; IL, in der zweiten Abtheilung: 1) die kirchlihen Behörden, 2) die Universitäts- und Sthul-Behörden, 3) die wissenschaftlichen Institute, die natur- forschende Gesellschaft, der wissenschaftliche Berein für Aerzte und Apotheker, der thierärztliche Verein, die philomathische Gesellscha, der Verein für mecklenburgishe Geschichte und Alterthumskunde, i) das Hof-Theater zu Schwerin, 5) die Verwaltunge Behörden der Landes-Klöster, 6) die sämmtlichen Wittwen- und Waise

Zweifel zur

Col

Frankfurt a. M. Fran ffurt a. M,, 4. Febr. Die der Bundes - Central - Kommission übergebene Denkschrift des Kaiscrlich 6sterreichishen Handelsministers über die Anbahnung der österreichisch deutschen Zoll+ und Handelseinigung (siehe St, -An z. Nr. 36) lautet nach der Kölnischen Zeitung:

Negierung, durchdrungen von der Ueber- Deutschland und Dester- der Völker einer befriedi

„Die Kaiserlich österreichische zeugung, daß die Frage der Zolleinigung zwischen reih zur dauernden Wohlfahrt der Staaten wle genden Lösung entgegen geführt werden müsse, hat diesem wichtigen Ge-

11 : T aen: Grundlage einer weiteren Verhandlun mit demselben geeigne. Es wäre úisterium für die Finanzen zerfällt 1n folgende 4 M nur zu wünschen, daß auf ähnliche Weise die Revision Ad der übrigen 1) für das Etat Kassen- unD Rechnungswesen, Staats" Wie H deutschen Zolltarife entgegenkommend vor ib ginge, daun würde jede vor- line, Gypswerk, Lotterie, Müuze¿ 4) [Ur Lie DELIVO ul e läufige weitaussehende Berathung über die gemeinsam zu befolgenden Grund- Steuern und Zölle (mik Einschluß der Elbzölle J 4 Eu M | säye überflüssig werdey, und man bätte den wesentlichen Vortheil erzielt, waltung der Staatsdomainen und Forsten; 4) fux DIE ELIO E gleih zur Sache selb schreiten zu können, - I A der Posten nebst der Telegraphen Anstalt, Unter demselben stehen i Deshalb wird Oesterreich, bis die Hauptfragen zu1 Entscheidung reisen, von den jebigen Behörden und Tustituten L in der ersten Abthei- mittlerweile seine Taris-Nevision ohne Zögerung unbeirrt fortseßen, mit be- lung: 1) das Revisions-Departement, 2) die Renterei, 9) die Re- ANPIGEt Rücksicht auf den gemeinfamen Zweck, cine möglich große, innere luitions-Kommission zu Schwerin, 4) die Schuldentilgungs-Kom- und äußere Uebereinstimmung in dem Tarist „und dem ganzen Zollwesen ri Ee ck32 Civil=9 trationsfasse zu Schwerin auf Grund gleichartiger Prinzipien mil dem Zollvereine zu erzielen, Ohne mission zu Schwerin, 9) die Civil-Administrationska}je zu Ser, Besorgniß, dies Vet 2 eh F S eh leine tiaene Reform 5) der Landkaste Rostock, 7) der in Verbindung mit dem Land- | pur gui, diesen Zweck zu verfehlen, (ann S câr IEUE Ie E 6) der Landkasten zu 20] dip R S durchführea, die Zölle auf Roh - und Farbstoffe für die Jndustrie erma- fasten stehende Landeskasten zu Rosto, 9) die Inspection der Staats- | ßFigen, die inneren Zollschranken aufheben, und die Verbotzölle in wirksame Chausseen, 9) die Lotterie-Direction zu Schwerin ; I i der zwi Schußzölle umwandeln, ten Abtheilung : 1) das Steuer- und Zoll-T epartement zu Schwe- Die Thatsache der Tarif- Revision schlägt jeden Zweifel an dex bestimm- tin, 2) dix allgemeine Landes-Rezeptur und Stempel=Direction zu ten Absicht Oesterreichs auf Herbeiführung der handelspolitischen Einigung Rosto; 11], in der dritten Abtheilung: 1) das Kammer= Kollegium, | niederz denn jeder Cinsichtsvolle begrüßt in der at, wie jene durchgesührt 9) das Forst-Kollegium ; [V, in ver vierten Abtheilung: 1) die E, zugleich den gewichiigsten Schritt zu der Anbahnung der leßteren, General-Post-Direction. D, Das Ministerium für die Justiz. Un A I A ea awisen dem IRBgereie Ruy De ter demselben stehen vou den Jeßt vorhandenen Behörden und In S RIE n N O A 16 R nf iei e A e nten: 1) alle hóheren und niederen Justizbehörden, 2) alle Vor O E S O E e TaO stituten: 3 | | g C R 40 Oesterreich vorher sein Prohibitivsvstem bescitigen und unter ähnlichen Be- mundschasts- und Hypothekenbehörden, 3) die juristischen Prüfungs dingungen, wie der Zollverein, die fremde Konkurrenz zulassen müsse, chc Behörden, 4) die Taxatoren fur die gerichtlichen Güterabshäßun- | dieser die Hand zur Annäherung bieten könne. Dies Hinderniß fällt nun gen, 5) das Departement sür das rittershaftlihe Hypothekenwesen, | gänzlich weg, i 6) die Fideiklommiß-Behörde zu Rostock. Indem Oesterreich so die Juitiative îu Aufräumung der Hindernisse vor seiner eigenen Thüre ergriffen hat, glaubt es zu der vollen Hoffnung berechtigt zu sein, daß nun auch die übrigen deutschen Staaten im gleichen Geiste vorwärts gehen, und nicht blos bei fich alle Vorbereitungen treffen werden, welche nöthig sc{einen, dem Ziele der Zolleinigung näher zu rücken, sondern auch zu den Schritten, welche nöthig sind, um das Ziel sclbsstt zu erreichen. Ohne den Bedürfnissen der anderen deutschen Gebiete irgend vorgreifen zu wollen, is es doch eine befannte Thatsache, daß die Industriellen des Zollvereins cine Neform ihres Zolltarifs wesentlich nach den Grundsäyen und in dem Sinne wünschen, wie Oesterreich den scinigen jeßt umstaltet, A Det Der Tarif des Zollvereines , lediglich aus dem Jahre 1818 herstammend und für das crste Dezennium seines Bestehens bei den dama genstande ihre ernsteste reifliche Erwägung zugewendet, und sie hat zur An- | ligen unentwickelten Gewerbe-Berhältnisscn noch ausreichend, genügt in sei bahnung derselben in dem Regierungsblatte („Wiener Zeitung“ vom | ner Allgemeinheit niht mehr den heutigen Bedürfnissen der in sich xcicher 96, Oktober 1849) einige Grundsäye aufgestellt, Wie aus denselben zu erse- | entfalteten deutschen Jndustrie. Hierüber fann der genaue Beobachter aller hen, is es ihr keineswegs blos um eine „kommerzielle Annäherung“ Oestrrreihs | Vorgänge, aller Bewegungen im Zolivereine seit den leßten sechs Jahren an den deutschen Zollverein, sondern darum zu thun, eine neue, gemeinsamc sich unmöglich täuschen, wenn auc nicht die vielfachen, wohl molivirten Grundlage der ökonomischen Verhältnisse und der ganzen Volkswirthschaft | Beschwerden der Vereins-Industriellen vorlagen, Der von dem allgemei- für Deutschland und Oesterrcich zweckmäßig zu begründen und die Verschmel nen deutschen Vereine zum Schutze vaterländischer Arbeit auf Grund viel- zung der beiderseitigen Interessen herbeizuführen, Eine bloße Annäherung | seitiger Erhebungen ausgearbeitete Entwurf eincs deutschen Zolltariss be im Zollwesen, wie wünschenswerth sie bisher erschienen sein mag, odel ein ruht fast durchgehends auf den nämlichen Prinzipien _ und derselben ratio- Vertrag zur Erleichterung und besseren Ueberwachung des Gränzverkchres, nellen Untertheilung, wie der nette österreichische Tarif-Cntwurf. Die Be worauf alle früheren die Zollfrage betreffenden Unterhandlungen zwischen dürfnisse sind sich hier eben schon begegnet, und haben, wie von selbst, zu Preußen und Oesterreich si beschränkten, kann heute dem mächtigen Be- ciner bedeutsamen Uebereinstimmung geführt, In dem Vereins-Tarife sind dürfnisse der Völker, dem drängenden Anliegen der Jndustrie und des Han- Waaren allzu verschiedenen Werthes, 3+ B, Baumwoll-Fabrikate, in einen dels nicht mehr genügen, Die engen Linien zu Verkehrs - Erleichterungen, Zollsaß zusammengeworfenz dcm Juteresse der Einfachheit is oft das des wie sie vor dem wohl gezogen wo1den, vermögen jeßt nichi den weiten Kreis Zollshußes ganz geopfert worden, und wie der neue österreichische, so wird zu umschreiben, innerhalb dessen allen Bedürfnissen Rechnung getragen, und auch der Zellvereins - Tarif fich ciner größeren, doch immerhin möglichst allen Bedingungen zur nachhaltigen Entfaltung der Erzeugung und des Ver- runden und einfachen Spezialisicung zu befleißigen haben. Mindestens fü! kehrs Raum gegeben werden soll, Nicht um jene bescheidenen Pläne wie den jeßigen Standpunkt der Entfaltung der deutschen Jndustric erscheinen der aufzunehmen, hat Oesterreich unter schwierigen Verhältnissen in einem | die Tarifsäße des Zollvereines zu wenig mit Nücksicht auf den * rbeitswerth Augeunblicke, in welchem die heftigsten politischen Erschütterungen noch nah- } der Waaren abgestuft, und von deu verschiedensten Seiten haben si Stim schwingen, die gründliche Reform seines ganzen Zollwesens nachdrücflih in | men dafür erhoben, daß auch im Zollvereine den neuen Bedürfnissen

Angriff genommen. Vas flarbewußte, entschieden angestrebte Endziel ist, | der Jndustrie und des Handels mehr, als bisher Rechnung getragen wer- außer und neben der Wohlfahrt des eigenen Landes, der vollständige An- | den möge. O S a {luß Oesterreichs in Zoll und Handel an ganz Deutschland. Was die niederdeutsche Handelsgruppe an der Nord- und Ostsee betrift,

Es ist dic Frage aufgeworfen worden, weshalb die in der „Wiene!r | so hat sie allerdings ihre eigenthümlichen Wünsche , doch sind sie mehr ne- Zeitung“ veröffentlihten Vorschläge zur Anbahnung einer österreichisch- gativer als positiver Urt z sie gehen wesentlich aus Milderung der bloßen deutschen Zolleinigung nicht gleich in diplomatischem Wege mitgetheilt wor- Finanzzölle, zumal von Kolonialwaaren, Vereinfachung der Zolverwaltung, den seien ? D und Flußschiffghrtszölle, ein libe-

der Kontrolle, Aufhebung der L urchfuhr-

Es ist darum geschehen, weil a) vor Einleitung einer fruchtbaren diplo- rales ansgedehntes Freilager - System, ibcilweise auf Schuß der Schiffahrt matisheu Verhandlung ein Zollsystem hingestellt werden muß, das zwar | und des direkten Handels, Auch diesen Verhälinissen is nah Thunlichkeit selbstständig ausgearbeitet und zunächst für die österreichischen Bedürfnisse | entgegen zu kommen, und dic österreichishe Regierung hat ihre Absicht dazu berechnet, do nach seinen leitenden Prinzipien verwandt und gleichartig mit | bereits in einzelnen neueren Milderungen des Tarifs, so wie in der ganzen den im größten Theile Deutschlands bestehenden sei. b) eil cs damals | Leitung ihrer Zollreform fund gethan. / noch an einem allgemein anerfannten deutschen Organe fehlte, ven welchem Manches wird [noch in der Folge bri den periodischen Revisionen des die Verhandlung in dem Geiste, den Oesterreich allein für ersprießlich hal- | Tarifs geschehen müssen, und in dem Maße, als die Finanzen erstarken, ten kann, frei von allen partikularen Interessen, ausgerüstet mit geeigneter, | alo leichter Opfer ertragen , auch geschehen können. Schon gegenwärtig die untergeordneten Schwierigkeiten bewältigender Machtvollkommenheit, und dürften die Durchfuhrzölle aufgehoben und die Flußzölle auf cin Minimum im Namen und mit Vollmacht des gesammten Deutschlands handelnd, gelei- | zurückgeführt werden, Da diese Gebühren in Frankreich und Belgien fa}! tet werden konnte, c) Weil in keiner Richtung von den deuischen Regierun- | ganz beseitigt sind, und Holland im Begriffe stcht, auf die Rheinzöolle zu gen die gerechten Wünsche der deutschen Jndustrie, welche auch jene Oester- | verzichten, so sind zur Wahrung der deutschen Handels-JIntere|sen Verfü reis waren, befriedigt wurden, Der Zollverein vertagt die periodische Ta- | gungen solcher Art zum dringendsten Bedürfnisse geworden, rif-Revisionz die Forderungen nach größerer Untertheilung und beziehung8- Aber so gerne den Handelsinteressen jener niederdeutschen Handelsgruppe weise Erhöhung der Zollsähe bleiben ungehörtz die deutschen Flüsse in altec

diese Zugeständnisse gemacht werden, so darf sie ihrerseits, wenn überhaupt Höhe belastetz der Steuerverein, Hamburg, Mecklenburg, alle Nordsece-Staa- | vie österreichisch - deutsche Zolleinigung jemals verwirklicht werden soll, des" ten verharren in ihrer Trennung.

noch bestehenden Schußzzoll - Bedürfnisses der deutschen und österreichischen

Wenngleich diese leyteren Uebelstände zur Zeit noch nit gehoben sind, | Judustrie nie vergessen, Wenn daher St mmen aus jenen Küstenstaaten es \o haben sich jeyt die beiden ersten Punkte wesentlich geändert, Denn was | zur Bedingung des großen Zollverbandes machen wollen, daß an Stelle die Annäherung der Zollsysteme betrifft, so is die seit fast einem Jahre auf- | der Schuyzölle durchgängig bloße Finanzzölle eingeführt werden, so spricht gestellte Kommission zur Regelung des österreichischen Zolltarifs in ihren

sich darin viclleicht zu \chr der Partifularismus aus, da der Ausgangs- Arbeiten \o weit vorgerückt, daß bis Ende Mai ein vollständig ausgearbei- | punkt ciner allgemein dentschen Zolleinigung doch wohl kein freihändlerischer teter Entwurf vorgelegt sein wird; die von ihr aufgestellten dabei leitenden

sein kann. : : Grundsäße sind vom Ministerium genehmigt, auch liegen demselben die von Wenn übrigens die norddeutschen Küstenstaaten Bedenken trugen, die ihr entwörfenen Tarif-Positionen auf alle Metalle und Mineralien, Mate- eigenthümlichen Vortheile ihrer bisherigen Lage wenigstens theilweije ge- rial - und Spezerei - Waaren, Parfümerie-, Farb-, Arznei- und chemische | gen die Vortheile aufzugeben, welche der Anschluß an den Zollverein, Stoffe, so wie auf die Erzeugnisse daraus zur Einsicht bereit, Was die

Q ta also an ein Gebiet von 99 Millionen Einwohnern , ihnen ohne Zweisel Autorität betrisst, von welcher die Verhandlung geleitet werden soll, finden | zum Entgelt gebracht haben würde, so ändert sich dieses Verhältniß be- säm \ole nunmehr ín der Bundes - Central - Kommission , die, von deutend, wenn der Anschluß an ein Gebiet von 70 Millionea Bewoh- hoben Aen T Regierungen anerkannt und von Rechts wegen zu der | nern zum freien inneren Verkehr in Frage steht, Zhre günstigen Handels- ihre: Wi gabe berufen, gemeinsame deutsche Znteressen zu regeln, bereits beziehnngen zum Norden und Westen, namentlich zu England und Amerika, hre Wirksamkeit begonnen hat.

Untex die » bleiben dabei völlig ungeschmälert, ja, durch das Gewicht und die Au- der Zeit C L hält die österreichische Regierung es daher an ziehungsfraft des ungeheuren Marktes, den sie hinter sich haben, würden sie Heil, gegenwärtig die das gemeinsame Ziel anbahnenden Schritte ein-

zuleiten ; sich noch beträchtlich erhöhen und ihrem Verkehre im Süden und Osten der zuleiten, und erlaubt sich, sowohl zur näheren Begründung und zum allsei- i

tigen Verständvniße i L weiteste freieste Spielraum eröffnet, cin furchtbares, reiches, verbrauchfähi- elfen G Bor\cgläge , als auch um ihre Ansichten über den | ges Gebiet, das vom Niemen bis an den Bodensee, und vom“ Niederrhein Dung dex erhandlungen mitzutheilen, dem deutschen Central-

Organe und den d 119 bis an die Adria und die untere Dongu reiht, und das die ganze Mitte Tattébéolien; Sra N Regierungen diese erläuternde Denkschrift zu | und den Haupttheil Europa's umfaßt, Kein Zweifel wohl, daß neben Triest zuvörderst ihre eigenen Vorschläge betrifft, #0

wird im voraus erklärt, d { G nnd den Hauptpläyen an der Donau fein Gebiet durch die deutsche Zolleinigung Antrage bereitwillig fügen Pblesrtdin sich jeder Aenderung, jedem Gegen- | so viel ewinnen be: als gerade der norddeut sche Küstensaum, insbesondere ( f, rden, #9 weit diese mit ver nöthigen Shönung | die g

D nt i , oßen Emporien an demselben, und sie werden gewinnen nicht blos in H Ea leiaktr Ae L, sind, die Sache selbs zu Haube und Schiffahrt, / i | i 1 / gung gewisser, rascher, leichter als | ritimen und jenen wichtigen Zweigen, welche mit den Vortheilen der See-

T T

sondern auch in der Jndustrie, zumal in den ma-

antragten W cs Ie ati Ma d aaa U Soust stellt sie den Brund- | lage in nächster Verbindung stehen, 7 lufähren, daß darunter kein wesentliches Jülembe bis Huy ia dure Außerdem werden diese Staaten die Vorzüge einer achtungs vollen

Behandlung ihrer Flagge auf allen Meeren, dex erleichterten Abschließung

günstiger Handels - und Schiffahris - Verträge, der Sicherheit ihres Handels, deren volles Gewicht sih ihnen noch in der letzten Zeit so bitter fühlbar gemacht hat, dur ihren Anschluß an den ósterreihish-deutshen Handels- staat und gewiß blos durch denselben erlangen, /

Es ist nicht ungeeignet, an dieser Stelle auch auf die Vortheile hín zuweisen, welche für Oesterreich aus der Zolleinigung in politischer, natio-

nal-ökonomischer , kommerzieller und finanzieller Beziehung entspringen werden, : Die Zolleinigung verheißt bei bedeutend erhöhtem rohem Zoll-

ertrage umfassende Ersparnisse in der Verwaltung, sie wird die wirthschast- lichen Kräfte der sich zusammenschließenden Körper in hohem Grade stei- gern. Sie wird bewirken, daß die österreichische Jndustrie, gestüßt auf glück- lihe Vorbedingungen, durch die günstige Lage und durch “den noch uner- meßlich zu entwicelnden Naturxreichthum des Kaiserstaates mit der deutschen Jndustrie gegenseitig sich \pornend und ergänzend, in den erweiterten Naum- verhältnissen bei einem frâftigen Zoll- und Handelssysteme jedem fremden Nebenbuhler gegenüber bald auch für die Weltkonkurrenz befähigt sein wird. Ueberhaupt erscheint die volkswirthshaftliche Vereiniguug Deutschlands und Oesterreihs der österreichischen Negierung als ein Ziel, das, ungeachtet der entgegenstehenden Hindernisse und Vorurtheile, deren Größe sie sich nicht ver- hehlt, erreicht werden muß, um alle Bedürfnisse der beiderseitigen Völker zu befriedigen und eine wahrhaft fruchibare, feste Ordnung der Dinge zu be- gründen, :

Dies dürften wohl die Hauptgesichtspankte sein, welche bei der ganzen

deutschen Zollfrage für die verschiedenen Handelsgebiete in Betracht kommen. Auf diesèn Grundlinien kann sich das Wer? einer allgemeinen Verständigung erheben, einer Verständigung, die gewiß nicht unmöglich ist, wenn man sie nur allerseits mit Aufrichtigkeit sucht, j Geschieht, wie in Oesterreich, das Gleiche auf jeder Seite, kommt man sich bereitwillig entgegen, so wird ein großer wesentlicher Schritt zum Ziele bald durch die cigene Handelsreform in jedem Gebiete vollbracht sein. Ju dem Verhältnisse, als sich niht blos Wünsche und I nteresscn, sonderu în das Leben gerufene Reformen begegnen, wird das Einigungstwer! selbst vor- bereitet und erleichtert. Die Richtung dahin ist einmal unabweisbar gege- ben, der Weg dadurch allein schon halb zurückgelegt, und die Entwickelung des Verkehrs selbs wird mit Naturnothwendigkeit früher oder später dem Ziele zuführen, Deshalb legt Oesterreich auch den allerstärksten Nachdruck auf die erste Periode seiner Vorschläge, die der eigenen Neformz dcshalb hat cs auch nicht gezögert, diesen Weg Allen voran unter den schwierigsten Umständen selbstthätig zu betreten. ;

Allein der Uebergang in das ueuc Verhältniß follte durch einen Verx- trag erleichtert und beschleunigt werden. Ohne Erschütterungen im Bolks- und Staatshaushalte hervorzurufen, scheint die Zolleinigung nur allmälig mit der nöthigen ökonomischen Vorbereitung und von Stufe zu Stufe fort- schreitend, uach festem Plane durchgeführt werden zu können Da diesen Plan auf allen Seiten gleichmäßig befolgt werden muß, so is er vertrags mäßig festzustellen.

Erscheint die entgegenkommende Neform in den übrigen Zollgebieten als wünschenswerth, ja, nothwendig, so kann sie von den verschiedenen Sei- ten nur dann zu einem Ziele hingeleitet werden, wenn dieses bestimmt er örtert und dur ein Uebereinkommen aller paktirenden Theile vörläufig fest- gestelli worden is, Es wäre daher wünschenëwe!th, daß bald Zoll - Kom missarien dexr verschiedenen deutschen Handels - und Zollgebicte ernannk wütden , die auf Grund ihrer besonderen Erhebungen und der bisher ent- wickelten, bei Lösung der deutschen Zollfrage leitenden, allgemeinen Grund- säße den Plan und Gang zux Herbeiführung der österreichisch - deutschen Zolleinigung veitragstweise festzustellen hätten.

Viel wäre schon gewonnen, wenn überall in Deutschlaud das gleiche han- delspolitische Prinzip herrschen, und dieselbe klar erkannte öfonomische Rich- tung eingeschlagen würde, wenn auch vorläufig die Zwischen - Zollschranken noch fortbesländen. Wie im Wesen gleichartig konstituirte Staaten sich leichter zu einem festen Bunde konföderiren werden, als solche, die eint entgegengeschtes politisches Prinzip beherrscht, so gilt das Gleiche auch au} dem handelspolitischen Gebiete, Aus der prinzipiellen Uebereinstimmung der verschiedenenen Zollgeseßgebungen ist der Uebergang zum faktischen An=- \{chlu}se derselben ungleich leichter, als wenn die Prinzipien noch cinander widerstreben,

Dann fallen alle Ausflüchte weg, um nicht ernsthaft in die Sache der Einigung einzugehen, und wenn nur 11 den verschiedenen deutschen Gebie ten cin gleichartiges Zoll- und Handels-Svystem, d. h, ein solches, welches

wesentlich guf denselben handelspolitischen Grundsäßen beruht, vorbereitet wird, ob es nun hoch oder nieder sei, hier straffer, dort gelinder angezogen erscheine, sobald die prinzipielle Ausgleichung gewonnen il, vird die Ausgleichung in der Höhe der Zollsäye wie von selbst nachfolgen.

Um jedoch schon in dieser ersten Periode die künftige Einigung anzu- bahnen und die inneren verwandten Beziehungen nach außcn hin werktha tig auszuprägen, schlägt Oesterreich vor , durch die cinzuberufenden Zoll- Kommissionen als ein Minimum der gegenseitigen Zugeständnisse verhan- deln und shipuliren zu lassen : a) Den gegenseitigen zollfreien Austausch so wohl bei der Einfuhr als bei der Ausfuhr vieler einheimischen Noherzeug nisse und Nahrungsstoffe, eben so mehrerer inländischen Halbfabrikate, wenn für leytere ein gleichmäßiger ausgiebiger Zollshuy an den Gränzen der gegenseitigen Zollgebiete gegen die nicht zu demselben gehörenden Länder zu erzielen ist, b) Eben so die freie Durchfuhr durch die deutschen Stag- ten nah Oesterreich und umgekehrt. c) Eine durchgreifende wechsel ettige Erleichterung in der Gränzbewachung. d) Regelung der Flußschissahri und

Ermäßigung der Flußzölle, e) Regelung der gemeinsamen Post-, Cijen- bahn-, Telegraphen-, und L ampfschisfahrts-Linien y deren Eintritt im Junteresse der „Ftt-

Ob für diese erste Periode schon, h |

dustrie und des Verkehrs nicht genug zu beschleunigen ware, i andere Gegenstände, wie etwa über ein gemeinsames Münz -, Maaß- und Gewichts - System und über cine übercinstimmende Gesetzgebung in allen Handels-, Gewerbe - und ckchiffahrts - Angelegenheiten , vereinbart werden soll, das zu entscheiden, bleibt wohl füglich der Verhandlung der zZol-Kom missarien selbst vorbehalten. Indeß erscheint es rathsam, die Verhandlungen über dicse wichtigen und zum Theil verwickelten Gegenstände zwar gleich- zeitig vorzunehmen, sie aber ganz unabhängig von den Verhandlungen über die Zoll- und Handelsfrage zu führen, damit das Eine nicht beirrt odex gehindert werde durch das Andere. / : Durch die erste allgemeine Verständigung und durch die eigene Reform ist zwar die Hauptrichtung auf das gemeinsame Ziel angebahnt, doch füx den leßten Schritt zur völligen Zoll - und Handels-Einigung ist ein Ueber- gang erforderlich, i

Jndeß wäre die Dauer dieses Ueberganges aus nahe liegenden Gränden, schon weil Handel und Jndustrie alle Provisorien und ungewisse schwan- fende Verhältnisse scheuen uud. sich nicht wohler, als in einer festen dauern- den Ordnung befinden, auf möglichst wenige Jahre zu beschränken.

Anfangs hat Oesterreich einen dreifach abgestufien Uebergang in Vorschlag Beachtung und Schonung au-

auch noch über

J

gebracht, um allen Interessen die sorgsamste 2 i chor 4 gedeihen zu lassen, Allein die Kaiserliche Regierung hat sich mit Vergnügen

überzeugt, daß ein etwas rascherer und cinfaherer Gang nicht blos der Wunsch im Zollvereine is , sondern auch in Oesterreich mehr Anklang als die hinauszögernde Abstusung zu finden scheint. Sie stimmt daher bereitwil

der Weise zu, daß zwischen die erste

lig einer Abkürzung des Ueberganges in der E ae Periode der bloßen Gleichartigkeit des Systems und gegenseitigen Bei kehrs- ( erstrebende Periode der völligen Zolleinigung

Erleichterungen und jene n R : blos eine cinige kurze Zwischen -* eriode einzu e N großen Sébrilt selbst einzuleiten hätte. Ueberhaupt aber A alles, was diesen Uebergang und seine weitere Abstusung betxisst, eben so wie die Dauer der ersten Periode, durch E R etr aGom t g iu i den umfassendsten ErwägunS tragsmäßig 3 s ub fosMen n Fa ereichishe Negiernng kann sih deshalb „au enthalten , in dieser Denkschrift {on umständlich darauf einzugehen, Doch will sie nicht unterlassen , wenigstens einige Hauptpunkte, die ihr für die mittlere Periode von wesentlicher Bedeutung erscheinen, noch hervorzuheben. Wenn die erste Periode dem inneren freien Verkehre in den eigenen Roh- Produkten und verschiedenen Halb-Fabrikaten die Bahn gebrochen hat, so soll nun im weiteren Uebergange, auch „den eigenen Ganz - Fabrikaten wechselscitig allmálih das Thor geöffnet werden, L emnah hâtten in dieser Periode die Zölle von einheimischen Manufaktur-Erzeugnissen , überhaupt von allen Jndustrie-Produkten, die nicht hon frei aus- ‘und eingingen, 1m gegensei- tigen Verkehre von, Deutschland und Oesterreich beiderseits blos die Hälfte oder in einzelnen Fällen vielleicht auch nur ein Drittel des allgemeinen" Zollsaßes gegen fremde Stagken zu betragen, Diese Waaren müßten natürlich mi

halten ware, die den leyten

Ursprungs-Zeuguissen verschen sein, um jeues Vortheils theilhaftig zu wer-

den, und cben so würde bis auf einen gewissen amtliche Zollkontrolle erforderlich werden, Fern ¿weiten Periode für solche Industriezweige ,

Voraussezung eines gleichmäßigen , die shüpenden Zollsaßes an den vcrschiedenseitigen Ausland,

fehr zwischen

Deutschland und Oesterreich

fahrts- Systems, die Anbahnung eiuer gemeinsamen Handels-Vertretung im

»uélande und überhaupt einer Gemeinsambkeit i Politik vertragsmäßig festzusezen. Handels - und Schiffahrts - Politik bedarf es na1

von der einen und anderen Seite nicht stch widersprehende S chiffahris- Verträge fénnte allerdings jedem von einem Schiffahrts - Vertrage und, so weit es

abgesc{lossen werden. Zu dem Ende Theile zu s{ließenden Handels - und möglich, nachträglich den hon bestehenden Ver werden: „daß die besonderen Begünstigungen, übrigen deutschen Art zu Gunsten

rien behufs des Abschlusses des Haupt-Vertrages \ich frei zu bewegen, auf

welch sie sich aber auch zu beschränken hätten. don in den ersten Vertrag mit einzuschließen,

prinzipieller Hinsicht, scheint toch aus praktischen Gründen nit zulässig, chon weil es schwierig sein und das ganze Werk unnöthigerweise verzü-

dürfte, wenn bereits jeyt ein allgemcines

ge n und die Modalität

nur in seinen Grundsätzen

ï 4 1

schon vorliegen,

Der leßte entscheidende Schritt, cinigung, blicbe dann ers herausstellen, ob noch während eines Zwischenzoll-Linie bestehen bleiben foll, steuerung des

c, für welche vorher eine Ausgleichung gesund 53 muß endlich auf die Beziehungen Oeste werden. Dieselben können nach keiner Richtu österreichish-deuisden Zolleinigung abgeben, wischen den österreichischen Kronländern gegen tianishen Königreiche sind der Art, daß alle oder den anderen Theil der Monarchie cingefül bis auf sehr geringsügige Ausnahmen in de Theile auch verbraucht werden, Die Einnah Zollämtern entsprechen deshalb auch ziemlich hältnisse gn sremden Waaren in beiden Gebiete administrativer Hinsicht is also leicht und ohn halb haben sich die Herzogthümer Parma und österreichishen Zollverbande angeschlossen, allei hung stehen sie nur in engerer Gemeinschaft mi hen Königreiche zur Ausgleichung und Berthi einkünfte, Es fann daher ein \soldcs Verhäl

ständig neben der Begründung der gropen österreichisch - deutschen Zolleini-

gung besichen.

Jm Vorstehenden sind die Grundzüge des bahnung der ósterreichisch - deutschen Zolleinig1 vfend,, aber doch so weit dargelegt, als es zul pen und zux

Der ganze Plan läßt sich seinem Wesen n nenfassen :

{) Allseitige unmittelbare Reform des so auch in den verschiedenen deutschen Hande rationellen Schuyzollsystems zu dem Ziele, de

D

¿wischen Deutschland und Y estcrreich zu erleich

2) Zur Verständigung über die geeigneten dahin führenden Wege und

sowohl was das möglichst gleiche

Maßregeln,

Allen gemeinsame Ausland, als was bie gleichartigen, zweckmäßigen, gleich strengen und korrekten Erhebungsnormen betrifft, tritt binnen fürzestcr Zeit eihe allgemeine Zoll - Konferenz zusammen, zu welcher Oesterreich und die verschiedenen deutschen Handelsgruppen ihre Bevollmächtigten und Stell-

mit genügender Vollmacht absenden,

Herireter 5 piesem allgemeinen leitenden

) Außer

wechjel)eitigen Er Durchfuhr , | ¡falt nach üb ckchiffe i en im gegenseitigen Austausche bei solchen, welche durch ci

1 Cc

handlung der ) Erleichterung zubahnen, 1ndem das allgemeine

sich daheim einer z vollfretheit im en *eugnisse, Nahrungsstofe und verschieden gen dem ¿ollfreien Austausche sofort übergeben

Hinsici

iemlich gleichen Ausbildung liger

LODer

chtlici) der freier Zugang anfänglich genseitig gewährt werden wird, aleichartigen Waaren des tann stufenartig bis zur völligen delsgebietes für alle cinheimi}chen werden, wobei vorläusig noch jeder a) Eine Rerständigung auch über S chiffahrts - Politik nach zl über den Modus ciner gemeinsamen kom lande, eines gemeinschaftlichen Abschlusses ine weitere Vereinbarung ¡j qu ray esen, Handelsstraßen , Dampsfschifsahr NVorbereitung und d Zolltarifs. 1) Der genannten

müssen jedoch Ausbildung

Erzeugnisse Theil sein

wie

Zoll-Konferenz oder, mehrere Jahre sandigen ósterrei j Zefugniß eingeräumt, behufs der geeigneten ckpezial-Kommissionen zu ernennen, en Beirath einzuholen und Sachverstandige Aum Schlusse bleibt nur noch die ei übrig: „In wessen Hände e des ganzen Vollzuges des Zoll - Einigungs fónne und solle?“ R einfache natürliche Antwort wird d selbst angedeutet : „Jn keine anderen Hände deutsches Central-Organ bestellten ! , in dieser hochwichtigen Frage unzweifelhast vorgeht. Die/s mäzigkeit, ja, in der Natur geeigneten Maßregeln zur

und

lih von dem Central-Organe ausgehen, auch

Giger als seiner Obhut anvertraut werden,

Ju diesem Sinne [tellt die Kaiserlich österreichische Regierung einen be- Antrag an die provisorische deutsche Bundes - Kommission , dahin

stimmten ! lautend: „Es möge derselben gefallen , sofor vollmächtigten deutschen Staaten zur Berathu zu veranlassen.“ A Ohne den Maßnahmen der provisorischen fen, spricht die österreichische Regierung die (@ongreß zu Frankfurt a. M., dem Siye der Kommission, zu versammeln wäre. nen, gebiete nah dem Umfange und der Bedeutung der

welche in beiden Gebieten sich ziemlich gleicher Entfaltung erfreuen, der Verkehr in der Ein- und Ausfuhr gegen Ursprungs - Zeugnisse {hon völlig freizugeben , einheimische Mit Beginn dieser Periode würde demnach der freie innere Ver- im Wesentlihen {on eintreten, Zugleich wäre auch die weitere Ausbildung des gemeinsamen Schiff-

Einer Verständigung über cine gemeinsame

S taaten unter sih einführen, feinen Anspruch irgend einer 1 des fremden Staatcs begründen,“ Dies wären wohl die den Berbältnissen angemessenen Grundlinien, innerhalb deren die Zoll-Kommissa-

infte und ihre Vertheilung aufgestellt werden müßte, ohne daß namentlich in legterer Hinsicht irgend bestimmte und dasurx maßgebende Erfahrungen

der Uebergang zur völligen Zollver- demnach einem nenen Vertrage

A wegen der verschiedenen inneren Be- Einkommens und der Verbrauchs

Die geographischen Verhältnisse

Ermessung seiner Tragweite nöthig scheint,

Zollwesens, wie in Oesterreich

| f nd Zwecke liegen d‘eser Zoll - Kon- folgende Aufgaben zu erfüllen ob¿ a) So'’ort alle thunlichen, leichterungen 1m Gränzverkehre, 9 wie in der Gränzbewachung einzuleiten. ercinstimmenden Grundsäyen zu regeln, die gleiche auf den Flüssen und in den beiderseitigen Hasen, Ausland und die fremde Konkurrenz zu \hüpßen sind und die \nnern vorgegangen werden fann, Halb - Fabrikate und Fabzikate

unter Begleitung von Ursprungs Zeugnissen ge-

Auslandes festgestellt werden.

die einer gemeinsamen Handels - und außen zum Grunde zu legenden Prinzipien, sto in Bezug auf Post-, Eisenbahn - und Tele-

Erzielung eines allgemeinen

ichisch - deutshen Zoll Kommission wird die

Erhebungen zu veranstalten, gutachtli-

venn die Anbahnung und die geeignete Leitung

Bundes - Kommission““, deren Kompetenz

se Kompetenz ist jedoch nicht nur im Rechte, sie is auch in der Zweck- Nothwendigkeit der Dinge begründet. Die Anbahnung und Herbeiführung der handelspoli- ¡ischen Eiuigung als einer allgemeinen deutschen Angelegenheit müssen ledig-

Auch dürfte es. als zwecckmäßig erschei» in der Hauptsache nur die verschiedenen deutschen Zoll- und Handels- bei der Zoll-Konferenz vertreten zu lassen, und zwar o viel thunlich

Punft schon eine gegenseitige er wäre mit Eintritt dieser

doch natürlich unter Industrie wirksam Gebiets-Gränzen gegen das

n der gesammien Handels-

nentlich hon deshalb, damit

trägen eine Klausel beigefügt welche Oesterreich und die

Die Zoll-Bereinigung selbst wie wünschenswerth auch in

Zollvereinigungs-Geseß auch in Bezug auf die Zollein-

vorbehalten. Es wird sich bestimmten Zeitraumes ene

gegenstände, der Regale 2c, en werdcu muß.

rreichs zu Jtalien hingewiesen ng irgend ein Hinderniß der

iber dem lombardisch - vene- Waaren, die in den einen »rt und dort verzollt werden, m einen oder dem anderen men guf den beiderseitigen genau dem Verbrauchsver- n, Die Berechnung in zoll- e Kosten ausführbar. Des- Modena zwar dem ganzen n in administrativer Bezie- t dem lombardisch-venctiani- ilung der gemeinsamen Zoll- tniß unabhängig und selbst-

diesseitigen Ptancs zur An- ing zwar nicht ganz erschö- n vollen Verständnisse dessel-

ach in folgende Sätze zusam-

lsgebieten, im Sinne eines n Abschluß der Zolleinigung tern und zu ermöglichen,

Zolltarif - Systcm gegen das

bei der Ein-, der Aus- und

b) Die Fluß-

der cigenen Erzeugnisse an- nen gleichen Gränzzoll gegen

erfreuen, allmälig bis zu völ- Alle einheimischen e Halbfabrifate werden dage- bei der Ein- und der Ausfuhr,

eigener Erzeugung, welchen

die hüyzenden Zölle auf die Auf \olche Weise cines cinheitlichen freien Han- vertragsmäßig vorgeschritten eigenes Finanzwesen behielte.

nerzielen Vertretung im Aus- von Handels - Verträgen, e)

ts - Linien u. \. w. einzuleiten, österreichisch-

bestimmter ausgedrückt, der für

Durchführung ihrer Aufgaben

zu vernehmen. ie wichtige Frage zu erörtern

Werkes füglich gelegt werden

urch die Bundes - Verhältnisse nämlich, als in die der als

aus dem Bundesrechte her-

können sie Niemanden zweckmä-

t cine Zoll-Konferenz aus Be- ng: der Zoll- und Handelsfrage

Bundes-Kommission vorzugrei- Ansicht aus, daß dieser Zoll- provisorischen Bundes-Central-

werden. um alle deutschen zu begründen und herzustellen beabsichtigen: Vo chung die dauernde, ge Deutschlands für unmög füllung dagegen winnen überhaupt in der Auffassung d lichen Basis aus,

gents un benen, hen Truppen. Herr Pastor P nen würdigten, Ersterer Freimaurer hervorhob. greifend.

fenen Jahre: 1,096,751,8 geschlossenen Jahre: 1,33: 16 und 149,502,495 Pfd., 53,286,076 Stü und 61,605,916 Stück, Eisen-

deutschen Staate unbenommen Zoll-Konferenz zu die Znteressen des Staates zu E ; Die Kaíserliche Regierung verhehlt sich übrigens nicht, daß, wie stets und überall in födeeativen Staats-Verhältnissen, auch in dem vorliegenden höchst wichtigen Falle die Freiwill Werkes der Zoll-Einigung | versicht zu allen deutschen Reg mitzuwirken, und Erwägung ziehen un 1 Denn es sind “Vorschläge,

haben, um

Staaten zu

werden an Wohlfahr

Wien, am 30,

amburg.

das Leichenbegängniß des am meisters Bartels, nach dem sche, statt, Desto größer Bevölkerungz von 9 Uh

obne die übliche Ra

auch die höheren Am Grab

PMnsland.

und FrlanD.

Großbritanien

Der Kanzler der Schaßkammer im Unterhause den Beschwerden der partiellen Nothstand unter sache entgegen, daß in stand im Steigen sei, Thátigkoit im Handel und Ende zum anderen erfülle, tende Zunahme an, welche Irland im vorigen nomnen Ausfuhr: Baumwollenwaaren in dem mit dem 5, Januar 1849 geschlos- 23 Yards, in dem mit dem 5. Januar 1850

hat, und gab ü

135,831,162 Pfd.

resp. 1,860,150 Pfd. St.

Aufschlüsse und Erläuterungen zu geben , und

igkeit das V hun mußz sie hegt aber auch die feste volle Zu-

daß sie daher diese Vorschläge o] ( d der genauesten umfassendsten Prüfung unterwerfen

für ganz Deutschland

sellschaftliche, ofonomishe und politische Befriedigung lich gehalten werden muß, durch deren glüliche Er- Deutschland und Oesterreich

liegen die innigsten A i renzen und Zerwürfnisse, liegt wohl selbst der Angelpunkt für eine mögliche

zweckmäßige Regelung aller ósi September 1849.

Hamburg, 7.

war aber die Theilnahme aller Klassen unserer r an waren alle Straßen bis zum Damm hor mit Menschenmassen gefüllt, und in weit über hundert Wagen folgten freiwillig die hiesigen d des Bürgermilitairs,

sath, welche die vielfachen Verdienste des Berstorbe namentlich auch die Thätigkcit desselben als Die ganze Feierlichkeit war höchst er-

Jahre im Vergleich zu dem vorl

239

bleiben müßte, seine Repräsentanten bei der

wahren.

Meiste für Vollbringung des großen

ierungen, daß sie viviog sind, nah Kräften

ofort auch in die ernsteste

welche ein festes unlösbares Band die Wohlfahrt ihrer Völker sicher einen neuen, heilvollen Zustand rshläge , ohne deren wesentlihe Verwirkli-

sclingen ,

C ohne Zweifel unermeßlich ge- t und Kraft. Auf diesem Gebiete, so wie er deutschen Politik von der volkswirthschaft- | Ausgleichungs-Punkte für die Diffe-

terreihischen und deutschen Verhältnisse. (gez.) von Bruck m, p.

Feb (B. H.) Heute fand

lsten d. M. verstorbenen Bürger

Verstorbenen geäußerten Wun- Weise

von dem ngauszeichnung auf ganz einfache

Behörden, die Offiziere des Kontin- so wie viele Freunde des Verstor- der hier einquartierten preußi-=

Offiziere Physikus Dr. Buek und

e sprachen Herr

———————

|

|

l

|

London, 4. Febr. |

stellle in der Adreß - Debatte Protectionisten uber den nur der ackerbautreibenden Klasse die That- | |

|

allen übrigen Klassen der Bevölkerung der Wohl- und berief sich zum Veweise dafur auf die

Fabrikwesen, welde das Land von einem Er führte unter Anderem die bedeu- die Ausfuhr aus Großbritanien und vergehenden ge-

die Haupt - Artikel folgende Daten.

ber

5,654,751 Yards, Baumwollengarn resp. T ¿öpferwaaren rep. und Stahlwoaaren

und 2,498,597 Pfo. S5: an Werth,

Leinenwaaren re}fp. 89,002,431 Yards und 106,889,558 Yards, Lei=-

nengarn resp. 11,722,182

ren resp. 1,759,099 Stück und

„Commercial Glance““ füh an, welche ebenfalls ein druckt und gefärbt, 1848: \chlichte, 1848: 6 Sh., 18

seline, 1848: 6 Sh. 9 Pece., 1848: 9 Sh., 1849: 9 Sh. 6 Pce.,

und Leinen, gemischt, 1848: 19 Sh. 6 Pce., 1849 18 Sh. 6 Pce., 1849: 20

übergehend, machte der Kanzler der Schaßkammer zunächst bemerk- lich, wie wenig Die früheren Getraidegeseße ihrem Zwecke entsprochen Vier Jahre hinter einander seien die Preise alljährlich um

haben. 6 Sh. 9 Pce. gefallen, u setzes, welches darauf

Quarter zu halten. In

Preis von 70 Sh. 8 Pee. Daraus gehe hervor,

20 Sh. gefallen. wenn man die durch nied

Theilen des Landes verursachte bedrängte

chließlich der neuerdings

und insbesondere der

lehten Aerndte, welche 30 miltelbar vorhergehende. ten, daß in England allei Preise leide, denn in seit 1847 um 36 Sh. in England, während gung nur 29 man die

würden sich“ im

niedrigen Stand der P Mitteln die größtmöglichst sehen sei auch nicht, daß

von dort in England zu Einfuhr stattfinde, welches führe. Eine Vermuthung

denjenigen nicht beipflich solher Preis den Ruin

Fahre 1815, cinen Preis erklärten, {on 64 Sh. und nügend ausahen.

die Kapitalien sih in daß. die Production

der Pachtzins von ländlich

den britischen Pächter in

Gebiete, wobei es jedoch jedem

Getraidepreisen einen

berechnet war,

Aufhebung der C ) Eine der Hauptursächen sei offenbar die große Produktivität der

Sh. betragen habe. gegenwärtigen Getraidepreise in vermanenten Durchschnittspreise ansehen ;

Verlaufe ver Zeit höher stellen, und man müsse nur darauf dringen, daß die Pächter sich

ländern gegenwärtig zu hoch soien,

Durchschnittspreis von Getraide vermanent feststellen werde, würde zu nichts sührenz wenn indeß, wie von Einigen geschehen, 44 Sh. als dieser Durchschnittspreis für Weizen angenommen werde, so könne cr

Man dürfe nicht vergessen,

um bestehen zu können; daß sie 1842’ selbst 56 Sh. für den Vergessen dürfe man auch nicht, großem Maßstabe dem Acerbau zugewcndet, sich seitdem bedeutend vermehrt habe, daß viel Weideland. in Getraideland umgewandelt worden sei, und daß dennoch, obgleich seitdem der Getraidepreis von 80 auf 50 Sh. gefallen sei,

zinse von Häusern und Wohnungen jebt einen als es 41815 der Fall. gewesen sei,

Pfd. und 17,668,618 Pfd., Wollenwaa- 2,372,345 Stück. Aus But1ns

rt ex zugleih die Preise der Hauptartikel günstiges Resultat geben: Calicoes, be- 9 Sh., 1849: 10 Sh. 3 Pce. ; Calicoes, 49: 6 Sh. 9 Pce. z- Cambrics und Muf- 1849: 7 Sh. 6 Pce.z Baumwolle Dimities, : 21 Sh. 3Pce.z Damastund Drelle, 1848: Sh. 9 Pce. Dann zu den Getraidegeseben

nd zwar. unter der Herrschaft eines Ge=- den Preis auf 64 Sh, für den 6 Jahren, von 1839 bis 1845, sei der auf 50 Sh. 10 Pce., also um beinahe daß man Unrecht habe, rige Getraidepreise jeßt in verschiedenen Lage der Pächter aus- eingetretenen liberaleren Handelspolitik Getraide-Geseße zuschreibe.

vyCt. mehr eingetragen habe, als die un- Uebrigens dürfe man auch nicht behaup=- n der Ackerbau jeßt durch die niedrigen Frankreih z. B. seien die Weizenpreise

für den Quarter gefallen, während desselben Zeitraums die Preisermiedri- Seiner Meinung nah dürfe England nicht als die diese Durchschnittspreise

——— S

nicht dur den gegenwärtigen reise davon abschrecken sassen, mit allen e Getraideproduciion zu erstreben. Zu über- die Getraidepreise namentlich in ben Ostsee- um die Einfuhr von Getraide lohnen, so daß jeßt fast nur aus Frankreich in gewöhnlichen Jahren fein Getraide aus=- über die Höhe, auf welche sich finftig der

welhe der Meinung seien , daß ein des Aterbaues nach“ sih ziehen würde.

daß die Pächter in! früherer Zeit, im 80 Sh. für den Quarter als nöthig aber im Jahre 1828 Quarter als ge=- daß seit 1815

ten,

von

en Grundstücken im Gegensaß zu dem Mietlh- höheren Betrag habe, Wenn daher Energie und Fleiß Stand geseht habe, bei verminderten \o- könne ihu

den heren Pachtzins zu bezahlen,

An den dirigirenden Senat ist folgender gen: „Zur Velohnung besonderer Verdienste und steter Ergebenheit gegen Uns und Unseren Thron erheben Schamchal von Tarky, den Fürstenstand des russischen Kaiserreichs, raß er Fürstenwürde, so wie dieser Titel , Nachkommen männlichen Rechte der Erstgeburt vererbe,““

doch gewiß nichts hindern, d i 1 1) , durch dieselben Mittel es dahin zu bringen, daß er den Konsumenten mit Getraide zu dem Preise S

Al , ) /. D 4Uarier G erme rte r0-

Geise di ion im I Ebi Kor [et allerdiags side mtasnine M R Den sumenten ein Recht darauf, \ich E Lln aber haben die Kon- gie möglich zu verschaffen, dsufdurfuiiie 1 wogseil

etraide niht wohlfeil liefern können, so dürfe man ven Kon

E E hindern, das wohlfeilere Getraide anderer Länder Tuer Aerbau, wende , werde gewiß auch unter dem neuen System be- stehcn können, wer dies aber versäume und darüber zu Grund gehe, der könne feinen Schuß verlangen, denn der Indolenz ole es Leute dürfe das Wohl der arbeitenden Klassen des Landes uicht Grundherrn, der in dem Schutze der Getraide - Gesehe ein Mittel erblide, seinen Pachtzins auf ungewöhnlicher Höhe zu erhalten, wie von dem Pächter, dem der Shußzoll ein Mittel sei, mit möglichst geringer Mühe seinen Pachtzins aufzubringen. größere Wohlfeilheit der gewöhnlichen Lebensbedürfnisse bereits einen günstigen Einfluß auf die ärmeren Klassen zu üben beginne, bewies der Kanzler der Schaßkammer, wie schon erwähnt, aus der Ver- ringerung der Armensteuer während des leßten Jahres. Steuer hatte sür England und Wales im Jahre 1848 betragen 6,180,765 Pfd., im Jahre 1849 dagegen nur 5,792,963 Pfd. ; also beinahe 400,000 Pfd. weniger, und die Verringerung der Steuër vertheilt sich überdies auf alle Grafschaften des Landes mit Aus= nahme von nur fünf derselben.

in den Stand seben, und daß in solcher edigt werden könne,

und wenn die englischen Pächter das

Wer das nöthige Kapital nebst dem nöthigen Fleiß auf den

geopfert werdenz und das gelte ebensowohl von dem

Daß übrigens die

Diese

Die Thronrede is von der Central - Telegraphen - Station in

Lothbury na allen Hauptorten des Landes in der Zeit von unge- fähr einer halben Stunde oder / ganze Rede hat 954. Worte) telegraphirt worden. pool und Manchester geschah die Telegraphirung O Druck - Prozesses, welher 15 Worte liefert.

341 Worten in der Minute (diè Zwischen Liver= mittelst des neu in der Minute

Nußland und Polen. St. Petersburg, 1. Febr. Kaiserlicher Ukas ergan=-

Wir allergnädigst den General-Lieutenant Abu-Musselim-Chan, in wobei Wir bestimmen, fortan den Namen „Fürst von Tarky“ führe, und daß die stets auf den Aeltesten seiner Geschlechts, in gerader Linie und nach dem

Se. Majestät der Kaiser hat nachstehendes Handschreiben an

den General der Infanterie, Fürsten Schachowskoi, gerichtet : „„Suürst

Jwan Leontjewitsch! Ihre langjährigen, dem Throne und Vater- lande gewidmeten Dienste _ sind eben hafter Tapferkeit und kriegerischen Muthes,

\o sehr durch Thaten muster= wie dur zahlreiche Proben ausgezeichneter und eifriger Erfüllung Irr Obliegenhei= ten, bezeichnet. Ih habe stets Ihren Diensten Gerechtigkeit wider- fahren lasscu und verleihe Ihnen jeyt, zum Zeichen Meiner aus= richtigen Erkenntlichkeit für Ihre nüßliche Mühwaltung als Prä- sident des Departements der Militair-Angelegenheiten des Reichs=

raths Meinen Namenszug zum Tragen auf den Epauletten. Fh verbleibe Ihnen immerdar wohlgewogen. Nikolaus. St. Pe=

tersburg, den 13, Januar 41850.‘ i,

Zufolge eines Antrages des Oberchefs der Wegecommunica- tion und öffentlichen Bauten hat Se. Majestät der Kaiser befohlen : 1) Da jeßt die petersburg-mosfkausche Eisenbahn streckenweise be- fahren wird, soll zur Kontrolle und Berechnung des Bahnbetriebes und aller dahin einschlagenden Einnahmen und Ausgaben, dem Eisenbahn-Departement der Ober-Verwaltung der Wegecommuni- cation und óffentlichen Bauten eine besondere Abtheilung beigefügt werden. 2) Diese Abtheilung wird benannt „Kontrolle-Abtheilung des Eisenbahnbetriebes.““ 93) Dieselbe besteht: aus einem Abthci= lungs-Chef, zwei Buchhaltern (von denen der eine bei Abfertigung rer Passagiere, der andere bei Abfertigung von Gepäck und Lasten zu fungiren hat), 4 Buchhalter=Gehülfen, 2 Schreibern erster und 2 Schreibern zweiter Klasse. 4) Diesen Beantten wird ein ange- messenes Gehalt bestimmt, gemäß Dem Etat für das Eisenbahn= Departement vom 23. August 1842. 5) Die für diese Abtheilun erforderlichen 5270 Silber-Rubel werden aus dem Ueberschusse E etatsmäßigen Summen des Eisenbahn=Departements und* der für Hausmiethe und Quartiergelder ausgeseßten Summe' bestritten, und sollen deshalb einige Anstellungen aus dem gegenwärtigen Etat die- ses Departements gestrichen werden, namentlich die von 4 einstwei=- ligen Beamten für besondere Aufträge, die von 2 Unter-Architekten und die eines Beamten für auswärtige Korrespondenz.“

Dánemark. Kopenhagen, 2. Febr. (A. M.) In der heutigen Sißung des Landthings legte der Justiz-Minister folgende Geseß-Entwürfe vor : 1) Entwurf zu einem Geseß in Betreff des Prosecutions-Modus vor dem Reichsgeriht. 2) Entwurf zu einen Gese über den Gebrauch der Presse und die hiermit in Verbin=- dung stehenden zwei provisorischen Verordnungen vom 24. März 1848 und 8. Juli 1849. Behufs Prüfung dieser Entwürfe wur= den Comité’s gewählt. Ju - beiden Thingen wurden Entwürfe zu Antworts-Adressen auf die Thronrede verlesen. Im Landesthing erflárte Schouw, daß er den Entwurf gemeinschastlich mit Olrik und Kierkeggard verfaßt habe. Im Volksthing verlas Dr. Poul= sen einen Entwurf, der aber nicht ihn selb| zum Verfasser hat. Beide Entwürfe sind in ziemli allgemeinen Ausdrücken abgefaßt. Die Berathung darüber wird in beiden Thingen übermorgen vor sich gehen. Im Volksthing wurde die Adresse von Grundtvig an- gegriffen, welcher meinte, es! sei wohl kêin- Augenblick unzeitiger, als der gegenwärtige, um eine Adresse einzugeben, da dieselbe unter einem Ministerium eingegeben werde, welches gezeigt habe, daß es weder den Muth habe, Frieden zu \{ließen, noch den Krieg fort- zuführen. Der Justiz - Minister legte hierauf mehrere auf innere Angelegenheiten Bezug habende Geseß-Entwürfe vor, unter anderen einen, wodur die bisher bestandenen Beschränkungen des ' Aufent- halts fremder Juden hier im Lande aufgehoben werden.

Morgen ist große Tafel auf dem Schlosse Christiansborg, wo- zu die Reichstags-Mitglieder cingeladen sind.

Spanien. Madrid, 28. Jan. (Fr. B.) Heute Abend findet im Königlichen Opernhause eine Vorstellung statt, welche die Königin beiwohnen. wird, Der Herzog. von Jrias gab gestern Abend einen großen- Ball, dem- die- Elite der madrider Gesellschaft beiwohnte.

Die erste Zusammenkunft des Herrn von Bourgoing mit Gé= neral Narvaez war befriedigend. Bald dürften freundschaftliche Beziehungen zwischen ihnen eintreten. Herr von Bourgoing hatte heute eine neue Konferenz mit dem Minister der auswärtigen An=- grlege Morgen. um. 7 Uhr Abends wird. der Gesandte der französischen Republik. in- einer, besonderen Audienz..von per Königin