er den Angriff, den ih Angriffe öffentlich waren, órten bezeichnet, es eben her man angehört, r Thatsac i ie wahr wären,

Meinung nothwendig {haden müß wie bereits erwähnt, und velche Mitglicder der A \{uldig zu sein, der=- Indignation zurückzuwei g mehr Recht

dem Herrn Kolb bemerken, daß wenn öffentlich machte, weil auch die früheren als einen im parlamentarischen Leben unerh unerhört sein möchte, der Kammer, wel Behauptungen zuzuschieben, von ih Oeffentlichkeit hinauszuwerfe Kammer in der öffentlichen te es der Ehre der Kammer,

Missive eigenmächtig vorenthalten werden, um s{leunige Anordnung seiner Cinberufung bittet. Was nun die Beschwer Aus\{huß der Ansicht, daß wenn auch nichk formellen Gründe

eite Präsident nimmt sofort den Prâäsiden= rásident hierauf einen detaillirten sta- eistungen der zweiten Kammer fo wie e vergleichende Zusammen- om Jahre 1831

(Der Herr zw

übernehmen. t m der erste P

hl ein.) Nachdem dét erblick ver bis

Seit vorgestern Abend ergab | nau keine besondere merkbare An dem Duréhgraben des neuen Dammes w hr zur völligen Eröffnung vor= 1d gefallen, jede ist Uhr war der Wasser- 7! 6“ zurüdck-

im Laufe des vorgestrigen Tages. sich in dem Wasserstande der Brigitte

de Schaffrath's anlangt, so is der die von dem gegen die Gültig- materiellen Einwendungen anerkannt werden müßten, indem B hußberiht speziell erörtert ckchaffrath’s von der Function eines Rathsmitgliedes sage, b) unzulässig nach ortsgeseßlicher lige Amtsniederlegung im vor- Beschwerde

tistishen Ueberb ihrer Ausschüsse gege stellung der ge bis auf die jung/! die bisherigen Leistun dere aber die der Aus heinen, fährt rerselbe ch glaube gegenüber diesen Thats

Veränderung. rüstig gearbeitet, und er ist nunme Das Kaiserwasser is zwar bedeute Gestern früh aht der Ferdinandsbrücke bis

ven Thätigkeit der Kammern v geknüpft hatte, durch welchen ärtigen Landtages, insbeson- üsse desselben in einem durchaus in folgender Weise fort: Meine achen, dieser ziffffermäßi- eitere Erläuterung überflüssig; aber das daß gewiß jeder Billigdenkende ird, daß die Kammer, namentlih wenn eigenthümlichen Verhältnisse un- ihre Aufgabe nah Kräften zu lösen eckmáßig, daß es dem sen Fittigen wir wirken, entsprechend Mittheilung

\{werteführer angezogenen

úüngste Zeit n, welche E d. 9! , f Suspension,

es immer noch sehr hoch. N} / gen des gegenw

stand im Donaukanale an

Jch glaub namentlich der Ehre jener Herren, sind und jeder Seite gleichen unwahre Behauptungen mit der sen, zu welcher die Kammer nach meiner Ueberzcugun at als Herr Kolb zu der seinigen.

Fürst von Waller stein: diese Frage angeregt Der Gegenstand, werde, sei an sich so ti welche die öffentliche Freiheit in ihrem vo entwickdelt und aufrecht erhalien sehen wollten, gewcsen wärc, heute kei fügt zu sehen. glaube auch er (Redner) dig zu jein. Es sei nicht ob Herr Keolb das einzige Mitgl

Lichte ers Suspension Herren! I zu Neustadt gen Darstellung ist jede w glaube ih aussprechen die Ueberzeugung gewinnen w

Vorgestern Na@mittags is Herr Thierry, französischer Kabi- 2 ? H l ( i des Hauses angehören nets-Courier, hier angekommen. f : ,

Die politifche Organisation Galiziens Galizien wird, dem Wanderer zus mit den Hauptstädten Lemberg, Kra

a) ohne geseblihe Grund Bestimmung und c) durch freiwil aus erledigt gewesen sei, zunächst, und, wo nichk der Vermuthung nach allei standes gerichtet, dieser Zweck aber in vorlie(

soll náchstens erscheinen. in dret BVerwaltungskrei)e Tarnow zerfallen. Hoheit der Erz- Direction dés elbst Auskunst Zeichnungen und Muster- e Bibliothek? des theils in Belgien gesammelt

Da jedoch der Zweck jeder ein Anderes ausdrücklicch erklärt wordcn, n guf Abstellung des beschwerenden Uebel- zenden Falle in Folge Erledigung der Suspension nicht mehr 1) „Die OoOM

Beschwerde auf sich beruheu zu

zu müssen,

Er könne nur lebhaft bedauern, daß wurde unmittelbar vor- der Debatl ]

welcher heute die Kammer beschäftigen ef eingreifend und verwunDe so llen Maße daß es zu wünschen ren weiteren \{chmerzlichen Cindruck hinzuge hrt worden sei, 0

Geschäfts-Orduung,

Se. Kaiserliche Außer der Änsicht aber, daß es zw

Gras /, Gebr. L / G Sißung Der

herzog Johann präsidirte Le inner - österreichischen Indujtrie- über die ausgelegten lec

eingetretenen erreichbar sei, so könne der Aus\huß nur beantragen Volksvertretung als erledigt,

bestrebt war. Geiste der Oeffentlichkeit, unter de| zu Zeit eine derartige statistische um dadur auch unsere Kommitteuten in den seßcn, über die Wirksamkeit ‘der Kammer und zu orientiren, habe ich noch eine ganz spezielle mich bewog, diesen Gegenstand zu Ihrer 53 sind dieses Artikel,

der gestrigen Schaffrath angebrachte über seine Suspension uunnichr, lassen, diesen Beschluß aber, unter PVeberscndung der Beschwerde, ver ersten Kammer mitzutheilen. ““

Kabinet und d1

den Stand Nachdem aber der Gegenstand beru der hohen Kammer eine Erklärung s{hul- an ibm zu fragen nnd er frage aud ied dieser hohen Kammer

Geschäfte sich anlassung gehabt, welche Kenntniß und zur Sprache zu bringen. der Neuen von einem verehrten Mitgliede dieser Kamn tet wird, scit einigen Tagen nicht nur grobe Angrisse gegen die T Invektiven Meinungen ,

Der zweite Theil. des Ausschußderichtes betrisst barkeit Schaffrath's gegenüter der über ihn verhängt L Hier geht tas Gutachten des Ausschusses da- daß aus reu obigen, im Berichte fehr die Suspeusion f |

Hier befinden sich etwa 60 grie- theils zum Auslausen

in Ladung begriffen , den durch die

wie wir vernehmen, nicht wenig beunruhigten Capitainen

Zeitung, ier, Herrn Kolb, gelei- Diese Artikel enthalten hätigkeit der Kammer, fondern

20 (S Ai o chische Cd E / ï (ck A er e Zographos hat, Speyerer

neuesten Ereignisse

A mts-Suspenfion. ausführlich erörtcrten H 1 als cine Suspension im Sinne des provisorischen Wahlgeseßes nicht erachtet werden fónne Der Aus\chuß räth daher der Kammer an, Wählbarkeit des im Z6sten Wahlbezirke zum Landtags-Abgeordneten nannten vormaligen Stadlrichters und Rathmannes zu Neustadt, lhelm Michael Schaffrath erhobenen Zweijel dahin zu eut Genannten gern

cht fragen, ob anderer über ganze rmitglieder flossenz Kolb der einzige Nedacteur sei in Kammeraugeleg enhciten

müsse er die Versammlung aufmerksam Bayern ein Blatt, welches in cynischer Be Angelegenheiten die Blätier von ganz cin Blatt, welches für das bayerische Schimpfens, de

dent bemerkte, direkt oder indirekt betheilige. Er wolle nt Artikel, wie jener der Landshuter Fraction dieser Kammer aus er wolle nit fragen,

Schaffrath?s

Zeitung und Statthalter hat im Einklange mit den Depeschen des der Kamme Ministers vom 30. Dezember 1849 und 4. ung vom vorgestrigen Datum,

{ Allerhöchster Entschließung vom 28. betreffend die Behandlung chen Häfen, ver

Herrn Kriegs Meinungen 1850, mittelst Kundmadl von Sr. Majestät mitiel} genehmigte Reglement, chiffe in den ósterreichis

aber auf cine Thatsache Es existire in der ffentlichen Deutschland Volk cine Schule

Gesichtspunkte habe, nicht die Macht, Artikel enthalten auch

in Jhre Diskussion zu ziehen. Allein diesc Thatsachen und faktische Behauptungen ) mich veranlaßt, auf dieselben einzuge llen aus einem in der Nr. 32 der altenen Artikel,

ein Grund zur Aus t on der Wählbarkeit nah den Vorschriften in 5 d und 8. 6 a des provisorischen Wahlgiseßes vom 15. Novem- 1848 nicht zu erkenncn fei; i behufs endlicher Einberufung Schaffrath?s, das Gesammtministerium in Kenntniß zu sehßenz 4) endlich den Provokanten nach Vorstehen zu bescheiden,“

der Rathmanns -

» 1 S1 dische Krtieas der ausländischen Kriegs) oan fink@ id Redner verliest nun mehrere Ste Neuen Speyerer Zeitung vom 6. Februar entl Thätigkeit der Kammer und Der Ausf {ließt alsdann mit Den ch veranlaßte, auf diese Zeitungéarll- darin, daß die ReDaci!

Verdächtigens lic ßung Desen äufig von Kan- rere der geistlichen Herren Ab= ten machen bei diesen Worten cine verneinende Bewegung)

len Gegenten Bayerns das einzige ist, das bis zum Bolkc es habe nit eiwa blos die Minorität dieser Kam- ihre Majorität auf die empörendste Art dem Volke erbeigcben, einen solchen Artikel üngsten Ferien habe dieses Blatt nachdem sie be-

in der Kunst dcs und Herabwürdigens sei, und dieses eln herab empfohlen werde

( u Kriegshäfen werden erklär}: unter welcher Benennung in Betra Küstenstrecke begriffen ist , welche f Cavalino bis zum Hafen von Brondolo erstrecktz 2) der Hafen von Pola an de der anstoßenden Häfen und Ankerplägze, wel der Brionen-Jnseln und der Spiße von P von Lissa in Dalmaticn, mit Einschluß der sich im Umkreise der ganzen Ankerplägen darf grun

eziehungen die ganze f j ih vom Pharus oder der Latein von dieser Entscheidung innerhalb ciner Kanonenschußweite Fstrien mit Einschluß rdlichen Spiye

cht der örtlichen B welcher sich über die erlebender Weise ausspricht, und BRorten:) Der Grund, der mi fel zurückzukommen, liegt lediglich von einem Kammermitgliede ausgeht, und Zeitung ist. Ich g Ausschüssen namcntlich, riffen worDen Zeitung enthaltenen 5 rden ist, es sei in Wirklich- eine Kammer in Bayern Zeit so wenig leisteten (ung nur durch eine Zusam entkräftet werden. allsigen statistischen No- chlagender Natur sind, Benn Sie, meine Herren, diese sta Behauptung der Speyerer Zeitung zu- ein Zweifel darüber nicht bestehen eine durch

welches in vie herab dringt,

r Küste von he zwischen der nò romentore liegen z 3) der Hafen Ankerpläße und Rheden, welche In den erwähnten Häfen und ches Kriegsschi} landen, cs sei

Als der erste Theil des Ausschußberichtes vorgetragen worden war, erhob sich der Staatsminister von Friesen, um das Ver- rech!tf,rtigen, id gemachten Ansichten und tämpste hauptsächlich den in dem z: daß die Staatsregierung nicht kompetent sei, amt?, die sich gegen den Staat vergangen hâiten, zu pend Nach seiner gründlichen und sehr speziell in die Ma- terie eingehenden Ausführung [geht die Ansicht der Regierung da- | daß die Gemeinde, dem Staate gegenüber, als ein Theil des als, sich dea Staatszwecken unterzuordnen habe; daß der Staats Repräsentanten dcs ( f Gemeintcn, Î | onach auch die Dienst- und Disziplinar-Gewalt und nothwendige Folge daraus Das Recht zustehe, in den geseb- Suspensionen nz daß dieses früher bestehende Recht durch fein neucs Ge aufgehoben und keiner anderen Bek \ daß, wenn die Regierung nicht das vor der bestandene Gebiet des freien Ermessens gegenwärtig noch festhalte, sondern analog die Bestimmungen des Staatsdienerge]eßes : gelten lassen, dies nicht zum Nachtheile eines Betheiligten gereiche, {sondern nur eine größere Garantie darbiete. i ] ihm auch der von dem Ausschusse Zuspension nah orlsgescilichen Bestimmungen unzulässig gewesen widerlegt worden war, wies derselbe auch die Behauptung zurü, Verhängung | S ah : nuicdergelegt

vorgeführt, Er werde sih nicht h zu lesen, aber gelegentlich der j dem Volke erzählt: die Herren êlbgeordneten hätten, reits fo und so lange nicht viel gethan hätten , er wisse nicht 15 oder 16 Tausend

der Chre der welche aus 0 sind, schuldig zu

Herr Kolb, Verleger dieser Kammer, ih glaube es den liche Weise in diesem Artikel angeg hrheit der in jener Wenn gesagt wo ter dem alten Regime en, deren Ausschüsse nah len, so kann diese Behaup menstellung der Leislungen (Der Redner geht nun nähe tizen ein, welche allerding® und fährt dann also fort.) tistishen Belege mit jen \ammenhalten, so wird Behauptung die Lebensluft, Unscre Wirksamkeit l

sahrí n OCV

Insel befinten. dsätlich kein ausländi höherer Gewalt sich vor Einlaufen gezwuigene ndung auszu

gr “die U widerlegen. sein, hiermit die Unwa Berichte aufgestellten tungen nachzuweisen. feit selbst un

Schiff möglichst im werfen und von Ankerplazes, wenn dies nü=- 3\chchiff genöthigt haben Ankerpläße auszuw nell als möglich den ostens in Kenniniß zu Verfügungen abzuwarten. §, - deter Mächte bleiben geö}net der Hasen inshluß der Bai von Muggia bis zux a) In dem von

feiert und dem Volke ,

durch Müssiggehen aus Thatsachen zu erwähnen, wäre ihm (Redner) würde sich noch weiter v ihn bestimmten, Lerchenfeld: im gegenwäriigen Augenblicke ui inem Resultaten gelangen und nur eine fen, die auf den Gegenstand dex einen nachtheiligen Einfluß haben könnte. Blattes die

Falle hat das zum zu landen, die Anker an der Mü Anweisung eines besseren Menn die Umstände das Krieg der sccundairen Häfen oder erselben verpflichtet, davon so f

der Ortsbehörde die thig ist, abzuwarten, v‘e Anker în einem ist der Kommandant d Kommandanten des Haupthafens oder des sezen und von diesem lehteren die w andung der Kriegsschiffe befreun und die Rhede von Punta grossa, und zw

juSpendiren.

crbreiten, wenn nicht Rücksichten des 2 vou diesem Blatte zu schweigen. Er glaube,

r auf cte dess ' ht weiter führen,

von wahrhaft j

(ck þ G Gitaais, das

fompetenten

würde offeubar zu ke bitterung im Vornhinein hervorrufen,

Triest mit E arx nur unter folgenden Bedingungen 4

Hafenbatterien Kriegs - Schif} 9

folgenden Debatte von dem Cyuismus cines gewissen daß der Cynismus auf beiden Seiten und daß es in unserer Presse lich allererst in die Schule gehen daß sie ihre Existenz

beherrschien

und durch in der wir athmen, is die öffent ört auf, sobalz der gute Glaube bt, und sobald die Anerkennung fehlt, welche Wenn Behauptungen der Art Überhaupt leiht darüber hinweggehen fönnen mit einer bloßen Darstellung der Behauptungen aus der Mitte chen, dann halte ih es hier die Ehre der Kammer zu chüsse vor derlei An muß es Herrn Kolb Recht zu fordern, er direit oder

Tragfähigkeit , weise das nur, en, ausgenommen, wenn nach vor fenden Regierung mit der österrei- Jn Erwägung all des Anlegens

örde übertragen worden |ci, Städteordnung

Meine Herren, liche Meinung. im Volke erstir Wirken allèin gedeihlich ist. aufgestellt werden, so kanu man ruhig viel und hätte hinweggehen wahren Sachlagez wenn aber solche der Kammer direkt oder indirekt austau der Kammer für Pflicht,

lich die so thätigen Aus

Dampf - Swisse ger als 300 Pers hergegangenem E diese leytere dazu und der Bai icht statthaben,

onen bemannt, zugelass invernehmen der betre Bewilligung ertheilt hat. von Muggiía kann der F noch als Anlaß zur Einfahrt die- ampfschiff muß die ihm von der kompetenten und wenn das Kriegsschiff gezwungen Anker auszutwerfen, so muß es seinen sciner Jnstruction es für

gebe, die eigent Bildung zu vollenden, ihr Bildung als von einem gro} die Kammer als eine Gesellsc nach seiner Ansicht sei der Vorwurf, mer gemacht habe, wenn au Tone, doch der Hauptsache nach \o ziemlich der Redner Wort ergreifen will, ertönt vou ¿weite Präsident Weis zur Berathung „den Schuß gegen Den Mißbrauch Der zweite Präsident bemerkt, daß sich zur allgemeinen hatten, und zwar deren sechs Für densclben würden

Dr. Roller, Westermeier

1 denselben die Herren (Schluß folgt.)

in der Presse suchten, wozu Ex berauderc, daß man da habe, daß jenes Blatk

nicht berechtige. zen Verbrechen gesprochen haft von Müssiggängen welchen Herr Kolb der Kam einem vielleicht glimpflicheren

der Lage Triests höherer Gewalt n b) Jedes ausländische Kriegs -, Anker gerade vor dem Orte aus Hafenbe hörde angew sollte, vor Anweijur i bald das Hafenamt vermboge Menn ein Schiff genügend armirt is}, oder weldie Salutschüsse geben, so muß es augenbl Die Erwiederungsschüsse a) Bei Ankunst ge is der Kommandant verpflich- dcm Anlasse

Nachdem \vodann von als sei die

Segel - oder werfen, welcher

angegebene als Organ wahren, und nament \chuldigungen in Schuß überlassen, und glaube daß Herr Kolb eine Erklärung indirekt sih an dicser Behauptun ahrhaft überrascht úber Diskussion hereinzicht, Jch glaube die

_ Dr, Dounger Suspension Schaffrath mehreren Seiten der Rus nal den Uebergang ckch{lußfa}sung

unerläßlich hält, Kategorie jener g Kaiserlich öf werden durch eine eines Kriegsschises tet, den Gouverneur o seiner Laudung wie vor hernd in Kenntniß zu mächtigung von S darf das Kriegs (ouverneur oder gebenen Zweckes b ländischen Kriegssch schuß abzufe

die Kammer habe das darüber abgebe, g betheiligt hat. Herr Ko [b: Meine | die Art, mit welcher man die weder auf der Tages Loyalität hätte n Kenntniß geseßt hätte, wenn as ijt aber

terreihische Flagge gleiche Anzahl Kanonens unter ausländischer Flag der Militair-Ober-Kommandanten von 1 der Dauer seines Aufenthaltes wenigstens annä- Ohne dringendes Bedürfniß und ohne Er- uverneurs oder Militair-Ober-Komntandanten, ntha!t über die im Einveruehmen mit dem Erlangung des ange- e) Es is den aus- den Morgen- oder Abend-Kanonen- Offiziere und Unteroffiziere, welche Mannschaft eines Kriegsschiffes Abtheilungen ans Land gehen. §. 3. Un Normen für die einzelnen ausländischen Kriegs- Aufenthalt in allen anderen befe tinishen und österreichisch - italienischen Küste ehufe jedem Hafenamte besondere In- alle einer besonderen Con- fein ausläudisches Kriegs-

| drcimonatliche eine Entlassung niht von daher datirt wo sie gegeben, fondern wo fie angenommen (ervor, daß die Suspenjion bei der Wahl aus diesem Grunde nicht wähl sih taher durch die von

Ordnung dem Austritt cine Kündigung

chüsse ertheilt, ch

Tagesvordnug über den Geseßentwurf: Presse betreffend.“ Diskussion eilf Redner eingezeichnet für, fünf gegen den Entwurf. die Herren Ruland, Wolfsteiner, von Harold und Knollmüllerz geg €1 von Wennig, Dr. Baier, Crämer und Boye.

vorhergehen werden könnte, Hieraus gehe aber Scchafrath?s in Kraft, und verjelbe | Die Regierung habe hrten Gründe nicht überzeugen fönnen, Beschwerde

Herren, ih bin wc eine Sache in die ordnung steht noch dahin gehört. geboten, daß man mich olchen Angriff nit geschehen.

Was die Thätigkeit oder so steht dem Publikum das Vergleichung im Einzel ich überrascht wurde, u1 ben unerhörte Weise. betrifft, inwiefern ih erkläre ih, daß ih auf die t mi für verps zalb der Kammer

wenigstens i auf mich machen will. ih das erste Wort von diesen An- Wichtigkeit der Kammer be- Endurtheil hierüber zu. natürlich hier nicht geben, da eine im parlamentarischen Le

Was die Endfrage des Herrn Präsidenten an dem augeregten Artikel bet se Provocation keine Antwort zu g [ichtet erachte, dersclben in der Presse thue. ziehen lassen, die Majorität der als Schriftsteller in der Fch werde mir aber auch ebenfalls aufzu

eiten des Go iff} seinen Aufe Militair-Ober-Kommaudauten zur

gewesen jet. dem Ausschusse ange] ¡ie zu ihrem Verfahren Schaffrath’s begründet sei. Der Referent, Abg. Fun größtentheils auf den Aus ihrem Resultate Anträge des Ausschusses hinauslief. Jn gleichem sich die Abgeordneten Schwedler, Vice-Präsident egierung ‘das )egen die An

iffen nicht gestattet, {) Mit Ausnahme der Seitenwaffen tragen, ffnet und in klei ter Beobachtung der gleichen st die Landung und der strianer-kroatish-dalma gestattet, und es wer structionen erlassen

fháänel, seßte dieser Darlegung eine liche Beleuch ein Festhalten

Dees. 13, Sebr, E14 D) A ten Kammer befand sich heute ein Prüfung der Dr. Schaffrath zu Neustadt tefereut Abgeordneter Fun cinen sehr ausführlichen, | tattet; Folgendes ist das Wesent=

Sachsen. Tagesordnung der zwei des außerordentlichen Ausschusses zur Suspendirter, die Angelegenheit des Der erste Ausschuß (I hat über diese Angelegenheit Drukbogen füllenden Bericht er) lie desselben : Kreisdirection Oktober vorigen Jahres an den Verordnung über den Pr. Function als juristisch befähigtes die Dauer der wider jenen beim hts einer Betheiligung am dresdener tersuchung ausgesprochen. rath das Rechtsmittel des ein; von dem Ministerium des nung vom 17. Novem Deshalb fül an die zweite Kammer geri gegen das Ministerium des mern diese Beschwerde zu de dem Könige vorzutragen. Z36sten Bezirke zum Ab ven. Diese erfolgte Wahl ist óffnung, daß seiner Wählbarke sion die Bestimmung in §, mitgetheilt,

Schaffrath

[hußbericht gestübte ausführ

nen fann ich 1D zwar aus

nux unbewa i

Beschwerden ( Ansichten und Sinne erklärten Haberkorn, Recht, städti Ausschusses sprach nur

heiligt bin, so

Zeisler und Klinger, die sämmtlih der R \he Beamte zu suspendiren, beslrittecn. ® der Abgeordnete Hähnel. werde Schassrath?s als eriedigt auf sich be- ruhen zu lassen, wurde nun einstimmig von

en zu diesem B Ausgenommen im F betreffenden Regierung, darf österreichischen Bei Beobachtung dieser B zur Aufrecht Zoll- und Postges te darauf rechnen, genommen und behand

habe, daß ih durhaus nid Rede zu stehen, was ih außerl Jch werde mir mein Recht nicht ent ein, welche sie nur wolle, zusprechen. nsichten Anderer ußer der Kammer thue, darüber se Rede zu stehen, uud werde es Recht durchaus nicht e Meine Herren, ich glaube mich deutli dar= Meinungen von Seiten der Kam- sie mögen niedergelegt nicht den Herrn Kolb, Abgeordneten

mittelst einer erfte Untrag, die Boescl

Stadtrath zu Neustadt erlassenen | Suspension von seine Mitglied dieses Stadtrathes Justizamte Hohnstein wegen Ver Aufstande eingeleiteten Un- Gegen diese Verordnung wendete Schaf} Rekursecs und der Nichtigkeitsbeschwerde Innern wurde jedoch durch Verord= dieses Rechtsmittel ver

Kammer mag | Presse meine Ueberzeugung au das Recht nicht nehmen lassen, A Was ih, wie gesagt, a habe ich Niemanden iu die) mir, ih wiederhole es, dies

Dererste Präsident: über ausgesprochen zu haben, daß mern vollständige Freiheit genie sein. wo sie wollen. als Redacteur der Speyerer Kolb, der als Abgeordneter oder indirekt als Verleger der Speye ich provoziren wollen. wort auf diese Angriffe i steht ihm diese aufmerksam machen, daß w

m Hafen beste- Polizei, der Sanitäts-Vor- gländischen Schiffe be- nach der Sitte der civilisirten Natio- elt zu werden, Lootsen und die Hafenbeamten ten Häfen verpflichtet, den Kommandan-

Inhalte der Reglements fen erlassenen Polizei-Ver-

edingungen wie der in jede haltung der Hafen-

henden Vorschrift H - eße dürsen die au

riften und der freundeter Seemäch nen, gastfreundlich auf des Mißverständniß zu vermeiden , in den befestigten und nicht befestig ten eines ausländischen. Kriegsschisffes von dem so wie der für den ihrer Obhut anvertrauten Ha ordnungen ín Kenntniß zu sehen,“

Mü n chen, 11. Febr.

Schaffrath die L C S , I auch der zweite Theil des Auss{ußberichts

war, ergriff der Staats-Mtnister von Friesen noch aufmerksam, daß die Kammer iter gehe, als

G Ora ragen

¿fs das Wort, und machte daraus ¿me der Anträge unter zwei bis vier wohl we ¡4 des provisorischen Wahlgeseßes zu gehen berechtigt sei. 2x Kammer das Recht, éntstchende Zwei- eines Abgeordneten :

ntziehen lassen.

Dieser Paragraph gebe fel über die Wählbarkeit Wahl Schaffrath 's

zu entscheiden, die Thatsache der Suspension Bestimmungen des Wahlgeseßes die N und nur in Bezug auf das Recht zu die Kammer anderer Ansicht, als die Regierung gegenwärtig nicht um einen Zweifel im Sinne n um eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Diese Meinungsverschiedenheit könne sondern nur auf dem verfassungs- entschieden werden. die Ansicht der Regierung in ie hier einschlagende Frage cine unrichtige sei, so múge ungsmäßigen Weg betreten, nicht aber einen Be seinen Konsequenzen gefährlih werden könne, trat zuvörderst der Abgeordnete Vicepräsident anführte, daß es sich gegenwärtig 3estimmung dex Verfassungsurkunde, sondern des ntscheidung die Kammer geseßlich

ßen müssen, Publizisten, Zeitung, sondern den folche Behauptungen entweder rer Zeitung unterstüßt, habe ordneter Kolb

ber vorigen Jahres \rt derselbe bei der Volksvertretung in teten Schrift vom 2teu v. M Beschwerde und bittet die Kam machen und Sr. Majestät ar der Dr Schaffrath im je zweite Kammer gewäl i ar mit der Sr-

(Münch. Ztg.) O : zweiten Kammer L HYrotokoll N brachte der Präsideut zwei von denen das eine eine leawig für den durch Frage gefaßten Be- Pfarrer Kasselmann in Ann-= e Verwahrung gegen eine Aeuße ammer bezüglih der Gül-

Bayern. dem in der heutigen Sißung der verlesen und genehmigt worden war, Schreiben zur Kenntniß der Kammer , Danksagungsadresse des Bürgervereins zu Sch die Kammer in der schleswig= holst \chluß, das andere eine von dem weiler und Konsorten ausgehend e Abgeordneten Gelbert in der K gîeit ves Dogmas von der Erbsünde in der vereinigten Kirche der Nachdem Herr Gelbert hierauf eine kurze berichti- erste Präsident

feit nach sich ziehe, vorliege, dieser Suspension sei, so hanvle es jc)

r ihrigen zu

Wenn Herr Abge n Unterdessen w

n diesem Augenblicke nicht geben Uebrigens muß ih Herrn Kolb ort darauf uicht

geordneten für d ihm vom Wahlkomm it in Verücksichtigu1 des provisorischen

Kammer und der Regierung. aber nicht durch die Kammer, mäßigen Wege, durch den Wenn also die Kammer glaube, daß

s vollkommen frei. enn und solange er eine Antwort d die Präsumtion festzuhalten,

Staat!sgerichtshof,

chtigt Fei,

Rahlge se es ent

Bezug auf d fie diesen versa} {chluß fassen, der in

Dieser Ansicht Haberkorn entgegen, indem er nicht um eine # Wahlgeseßes handele, zu deren C allein berechtigt sei.

Auch der Abgeordne ür den Ausschuß die Thatsache weil ér eben dieselbe nicht als rech Es handile sich jeßt der Regierung gegenüber die Kammer ihren Beschluß die nicht ein, trete sie prinzipiell dem

vder indirekt Antheil habe. wiesen, folglich der unwahren Behauptungen, Meine Herren! so ist es der zweite noch eben werden Sie nie eine à wenn ih eine Erklärung auf mir, o

hauptungen direkt

ausgesprochenen Be be ich als unwahr nachge

Diese Behauptungen ha t Herru Kolb die Präsumtion welche er aufgestellt hat. erste Angriff unerhört varlamentarishen L einung finden, nicht abgeb erwiedere ich:

Wahlkommissar

Wählbarkeit gegen- darzuthun gesucht und eidung der Kammer provozirt, in- ständige Erklärung der Ungül- gegen die Anordnung oder den Als ihm hierauf der Wahl- Unwählbarkeit und über Verordnung Bemerken zugefertigt hat, daß chrieben worden sei, F. eine weitere amation oder Berufung“ an die Kammer einge= eil ihm von der Regierung die Legitimation und

Pfalz enthält. gende Exflärun das Wort; Meine Herren, ehe w erlaube ¡ih mix, Mea i 5 Monate verslo\en, mir nebst einigen anderen j werde, Veranlassung, gos im Juteresse unserer

g abgegeben \

über der wider ihn verfügten Suspension in dieser Hinsicht auf die dem er zugleich gegen die Wahl und ne deren Wah

Herr Kolb: Wenn der

ir zum Berathungsgegenstande übergehen,

n eine Bitte vorzutragen. hnlihe Er-

Es sind heute eben

Dies giebt tigkeit dieser

Antrag einer an

wendigkeit einer ms des Innern mit dem dnete““ Neuwahl auch bereits ausges Schaffrath unterm :

chwerde und Recl cht, worin er, w

Wenn man mir sagk, saste die Präsumtion lassen Sie diese hinz aber auf diese Provocation Ich betrachte es als r freien Presse zu handeln , Procation mitYIndignation zurückweise. (Zei vielen Abgeordneten.) Der erste P wollen Sie sich nit alteriren, i

andtag versammelt ist. A ven, auf die ih später zurückkommen

r Kammer im Interesse der Mitglieder, wie eine kurze statistische Uebersicht der s auch über den Stand der Ge- nun Ihre Erlaubniß diese Mit- glicherweise eine Diskussion edenfalls betheilig sidenten, das Präsidium zu

l protestirte. chweis Über seine bezweckende

der Unwahrheit auf mir ruhen, ih nehme sie ch nun und nimmermehr ein Gebot der Ehre und glaube wenn ich eine st\ s Unwillens von Jch bitte, meine Herren, ch thue es auch nicht.

te Koch stimmte diesem bei und bemerkte, ver Suspension nicht vorge=

erer Kommittenten, tlich begründet habe

Leistungen der Kammer \o

schäfie zu geben, sowohl; al theilung zu machen. daran fnüpfen könnte, an der ih mich so ersuche ich den Herrn zweiten Prä

inisteriu

1 legen habe, era@ten können. grum, vaß

gehe die Reg

antworten.

Ich erbitte mi x i

/ im Înteresse de

ih aber ms A L 20. November ir bat 6

er bekannt gebe;

räsident: ierung hierauf

E

271

Beschlusse der Kammer entgegen, so werde denn allerdings beim Staatsgerihtshofe Beschwerde zu führen sein.

Nachdem der Abgeordnete Harkort seine Abstimmung moti= virt, und sich sür die Ansicht des Staatsministers ausgesprochen hatte, leßtere aber von dem Referenten nochmals ausführlich be- fämpft worden war, wurde zur Abstimmung geschritten über die An- tráge des Ausschusses unter 2, 3 und 4. Der Hauptantrag unter 5 wurde in namentlicher Abstimmung gegen 18 Stimmen, die An- träge unter 3 und 4 aber gegen 4 Stimmen von der Kammer an- genommen. : f

(D, A, 3.) Dax srubere diesscitige Gesandte in Paris, Herr von Könneriß, ist zum Bevollmächtigten bei der Bundes - Central- Kommission ernannt worden.

Sachsen-Meiningen. Meißñingen, 9. Febr, (K. Z) Das Herzogliche Staats Ministerium hat so eben an die sämmt lichen Behörden das folgende Rundschreiben erlassen: „Es liegt in der Natur der Sache, daß jede Staats-Regierung, wenn fie beste- hen oder doch gedeihlich wirken soll, treue Ergebenheit und, so weit sie sich in den Gränzen ihrer geseßlichen Besugnisse bewegt, cine thätige und hingebende Mitwirkung ihrer Diener innerhalb des Berufskreises cines jedcn derselben fordern muß, woran diese auch \chon durch ihren abgelcisteten Dienstcid gebunden sind, Da es in- dessen den Anschein gewonnen, daß uicht alle Staatediener sich die ser ihrer Pflichten hinreichend bewußt geblieben, fogar in einzelnen Tállen cine der Staats =- Regierung feindselige Parteistellung neh= men und turch Aeußerungen in Wort und Schrift an ungeeigne ten Orten und in ungecigneter Weise, fogar unter Nichtbeobachtung der ibnen uach dem Diensteid obliegenden Verschwieginheit, Auf: regung gegen die bestehende gesebmäßige Staatsgewalt und ó¿fent- lichen Unzufriedenheit mit den von ihren Vorgeseßten oder selb} von höchster Stelle c etroffenen Anordnungen und geschaffenen Ein- richtungen erregen, #o eröffnen wir den betresfenden Brhörden, daß gegen ein solches Verfahrcn überall, wo es ndôthig, mit allem Ernste eingeshritten und auch in dieser Hinsicht die Juteressen des Staats und die Erfordernisse im Dienste von uns werden gewahrt werden,“

Lippe-Detmold. Detmold, 14. Febr. Zum Abacord- neten für das Staatenhaus des crfurter Reichstages hat der Land tag so eben den Geheimen Regierungs Rath Piderit einstimmig erwählt,

Fraukfurt. Frankfurt a. M., 13. Fobv. Ote O. P. A.

Ztg. enthält Folgendes : „Heute früh um 7% Uhr brach in dem Wohnzimmer Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen im „Russischen Hose“, durch die Heizung veranlaßt, Feuer aus. Die Flamme theilte sich schnell den lcicht brennbaren Stoffen mit, wurde indeß doch insoweit bewältigt , daß nach einer guten halben Stunde Alles gelöscht war. Gottes gnädige Hand hat Se. Köbuig- liche Hoheit, welcher sich in dem anstoßenden offenen Schlafzimmer befand, auch hier wieder sichtlich beschüßt, und ein weiterer Unfall ist hierbei nit zu beklagen.“ *) " Gestern Abend gab der General-Lieutenant von Radowih eine Soirce, welcher Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen und sämmtliche Mitglieder der Bundes Central-Kommission beiwohnten. Vorgestern gab Feldmarschall-Licutenant von Schönhals einen Ball, wobei der Prinz ebenfalls erschien und sich mit den anwesenden Damen lange unterhielt.

X Vi Cn va x D A i:

Im Austrage der Bundes-Central-Komumijjion ist Folgendes veröffentlicht worden : Bei dem vormaligen Reichs - Ministerium der Finanzen sind einige freiwillige Beiträge zur Gründung einer deutschen Kriegsflotte eingegangen, welche noch nicht öffentlich be- kannt gemacht sind. In dankender Anerkennung der durch die Ge- ber bewiesenen Theilnahme an diesem nationalen Unternehmen wer- den dieselben hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebraht: 1) von in Konstantinopel lebenden Deutschen, übersandt von den Herren Schnci= ter u. Comp. daselbst durch Vermittelung der Herren O und 3B. De Neufville 200 Fl. rhein.z 2) bei den Herren Stahl und Federer in Stuttgart eingegangene 7 Fl. 35 Kr. rhein. und 1 Stück Damastz 3) durch die Großherzoglich oldenburgischen Regierung an freiwilli= gen Beiträgen des bockhorner Vereins 40 Rthlr. Gold; 4) vom Königlich bayerischen Landgericht Waldmiinchen durch das Bankhaus B, Mesler sel. Sohn 3 Fl. rhein, ; 5) vom Pfarrverweser Wetzel 11 Thierstein durch Herrn Schüller hier 4 Fl. 18 Kr. bein: 6) Sammlung des Herrn C. Jacobi in Woltersen, im Herzogthum Lauenburg 10 Fl. 30 Kr. rhein. E

Frankfurt a. M., den 12. Februar 1850.

Jm Auftrage der Bundes Central-Kommission : Der Kanzleidirektor : U era

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Blnsland.

Frankrei. Paris, 12. Febr. Der Moniteur du So ir erklärt jeßt ebenfalls das schon so oft Lügen gestrafte und gestern wieder in der National - Versammlung umlaufende Gerücht iber Veränderung des Ministeriums für durchaus unbegründet.

Auf den Boulevards und in den Hauptstraßen sah man gestern und vorgestern dichte Volksmassen sich bewegen und die gewöhnlichen Karneval-Belustigungen fanden statt, ohue daß irgendwo die Ruhe gestört wurde, wozu vielleicht au Tie ansehulichen Truppenmassen beitrugen, welckche den ganzen Tag hin- und herzogen. Der diesmal außerordentlich gewichtig ausgefallene Fasltuachtoochse, dessen ge wöhnliche Promenade in der Stadt selbst untersagt war, hielt in den Gemeinden Batignolles, Montmartre und la Chapelle seinen Umgang, wobei ihu die übliche Karneval-Umgebung aus der Zeit Ludwigs XV, und cine ungeheure Volksmenge begleitete.

Großbritanien und Frland. London, 11. Febr. Als cin freudiges Ereigniß und 1n sehr hoffnungsvollem Tone be grüßt der Globe den Eintritt Preußens in die Rcihe der consli- tutionellen Staaten.

Belgien. Brüssel, 13. Febr, Die Repräsentanten- Kammer hat nach mehrtägiger Debatte den von - der Regierung vorgelegten Geseb Entwurf über den neuen Tarif für die Einfuhr= zólle von Lebensmitteln mit 52 gegen 19 Stimmen angenommen. Die Gegner des Geseß-Entwurfs gehören der Protectionisten-Partei an, nur einige Wenige haben gegen den Tarif gestimmt, weil er ihrer Ansicht nah noch zu hoch ijt.

Dánemark. (Ztg. . Nordd.) Die an den preußischen Gesandten in Kopenhagen gerihtete, dur die dänische Thron=- Rede hervorgerufene Note des preußischen Kabinets lautet:

„Ju der Thronrede, womit Se. Majestät der König von Däne- mark am 30sten v. M. den dänishen Reichstag eröffnet hat, be- findet sich ein Passus, welcher geeignet ist, die Beziehungen Däne-

*) Nähere Details , welche das Obige bestätigen, werden wir morgen mittheilen.

marks zu Deutschland und ersheinen zu lassen, erlegt, mich darüb Der Paffsus lautet: nur gehemmt ; doch zum erwünschten Ziele sühren werden Unterthanen boi einer größe : mit dieser größeren Macht nur der deut\ gemeint sein fónne, is zu klar, sich dagegen verschließen könnte. gegenüber Rar E, daß Preußen den Krie igen im Namen und Auftrag des deutschen Bund F

hat, daß der deutsche Bund aber beides äbernommes C ebet rung feinex ihm in Bezug auf ein Bundesland zusteveuven See deren Beachtung er hon in dem Bundesbeshluß vom 17 ere tember 1846 in Anspruch genommen. i L geleiteter Unterthanen des Königs von Dänemark als solchen, und in Der Eigenschaft, in welcher er dem dänischen Reichstag gegenüber- stand, ist nie die Rede gewesen und kann in keiner Weise, nah den rechtlich bestehenden und zur Genüge bekannten Verhältnissen, die Rcde sein, und die K. Regierung muß si gegen jede solche Unter= ( Die Verpflichtung des deutschen Bun- des u einem Austrage Preußens, die Rechte des Herzogthums Holstein als eines Bundeslandes inkl. seiner Beziehungen zum Her=- zogthum Schleswig zur Geltung zu bringen, fann an und für sich nicht zweifelhaft sein; und ist die Berechtigung dazu noch außerdem von Sr. Majestät dem Könige von Dénemark dadurch anerkannt, daß Er in Verhandlungen darüber mit dem deutschen Bunde und eingegangen ist. Die Thatsachen sind so klar , daß die h e weiter feiner Ausführung bedürfen; ih habe aber, der Möglichkeit einer falschen Auffassung gegenüber , nicht wollen, an dieselben zu erinnern, und ersuche daher au Ew. Hoch- dänishen Herrn Minister - Präsidenten ft von demselben zurückzu=- An den Königl. Gesandten Herrn Freiherrn von Werther zu

Preußen insbesondere in falshem Licht und welcher mir daher die Mde r E hlgeboren auszusprechen. g nicht zu Ende, sondern egonnenen Unterhandlungen wenn nur nicht irre stüßung finden.‘ ‘“ Daß che Bad ohe 4 als daß die Königl

Sie muß dahe

er gegen Ew. Hochwo 1 1,Noc is der rie hoffe ih, daß die b

ren Malt Unter iche Regierung

r diesen Worten g wie die Unter=-

Von einer Unterstüßung irre-

stellung feierlich verwahren. des und in |

obigen Sä unterlassen

wohlgeboren , dem Königl. diesen Erlaß vorzulesen und ihm Abschri _ Berlin, den 6. Februar 1850,

in außerordentlicher Mission,

(gez.) Schleiniß.“ Bern, 10. Febr. Bundesrath ein ben um Aufsch

Kopenhagen.

Die Eidg. Ztg- Kreisschreiben an die luß über den Auf= um Mittheilung ihrer die Herren Gries, , von Löwenfels im Dekret vom 19, No- rshiedenen Rücksichten bis ahnt werden. 20sten d. be-

Schweiz. „Am 4. Februar erließ der Kantonsregierungen, worin diesel enthalt einiger deutschen Slüdh Signalements ersuc Richter, von Rottek, T und cinige Andere. Des Ferneren sollen vember li ten Jahres begriffene, welche aus ve wurden, nun zur Abreise erm r Bundesrath bis zum In der Suisse liest man: ten aus Paris über ‘die Disposition der f betreffend den gegenwärtigen Konflikt mit Immerhin ‘ist das franz Reclamationen sollie die Schw au die Absicht Des hat, ohne erst dicse Reclamatio-

tlinge und Es sind dieses hibaut, Torrent, Znaide,

ht werden.

dahin noch geduldet Ueber Alles aber vrrlangt de stimmte Auskunft.“ sischen Regierung, der Schweiz, sind ziem- ösishe Gouvernement der iz nicht unbe- Bundesrathes,

lich beruligend. Meinung, begründete achtet lassen, und der übrigens das | nen abzuwarten.““

Die Bundes®s- Febcuar, fand das durch den Bankctt in best-r Harmonie in der Krone statt. desrath nahmen Antheil die Gesandten von Frankreich, vie General-Konsuln von Holland und Belgien, ladenen Gäste Berns: der Präsi= bergerichts.

das ist gewiß Nöthige verfügt

[m Sonnabend, Bundesrath veranstaltete Dipl Neben dem Bun=- Oesterreich,

Zeitung berichtet:

nebst den Attachés, so wie die ge dent des Großen nnd Regier Nicht erschienen Sccretair, der russische sandte, Herr Krudener, wei der Vice-Präsident des Regierungs zen waren es 27 Gedede.“

Italien.

ungs-Rathes und der d ] he Geschäftsträger und dessen Gesandtschafts-Secretair Ochando (der Ge- [t scit längerer Zeit in Frankfurt) und -Rathes, Herr Funk.

Die Einschreibungen für anzig Millionen scheinen einen Die heutige Opinione h ist der Zudrang der Kon= daß die Eingänge zum Finanz - Gebäude mit Man glaubt allgemein, daß Turin

Turin, 4, Ser Q) das neue sardinische Anleihen von zw sehr günstigen Fortgang zu „Seit gestern um zehn Uhr frü furrenten so groß, Wachen beseßt werden mußten. allein die ganze Subscription decken werde.“

Der Riforma wird gemeldet, daß die Rückkehr des Papstes nach Rom definitiv in den ersten Fastentagen erfolgen werde. Die und Lambruschini werden bereits im Karneval | Der Papst wird fünf Tage auf der Reise zu- bringen und einen feierlihen Einzug in Rom halten. Kardinal Dupont wird ihn in der Eigenschaft eines französischen Ministers begleiten.

Kardinäle Franzoni in Rom eintreffen.

L R

Meteorologische Beobachtungen.

| Nachmittags |

Beobachtuug.

j 339,08“‘‘‘Par.

. Flusswärme 0,5° R.

.(337,77‘‘‘Par. 3:

Dunstsättiguug

338 56‘‘‘Par.…. —- 0,9° Men

Königliche Schauspiele. Sonnabend, 16. Febr. Im Schauspielhause. 27e Abonnements Auf Begehren: Struensee, Trauerspiel 5 Abth die Musik zu den und die zur Handlung gehörige Musik Anfang 6 Uhr.

Vorstellung : von M. Beer. Zwischenakten

Meyerbeer.

Die Ouvertüre ,

Im Opernhause.

Der Schutzgeist, Ballet in Familienzwist und Frieden, Lustspiel in G, zu Pulliß (Verfasser des Lustspiels: „Die Badekuren““). fang halb 7 Uhr.

Im Schauspielhause. und Stadt, Schauspiel in 2 Abth. und Benußung der Auerbachs{hen E von Charl, Birch - Pfeiffer.

Montag, 18. Febr. orstellung : S. H. Mosenthal.

Dienstag, 19. Febr. Abonnement. Zum Benefiz der Königliéhe Fidelio, Oper in 2 Abth., Musik

Vorstellung : von P. Taglio

28ste Abonnements =- Vorstellung :