ch bleibt es der Kommission unbenommen, außer dei lehteren auch an- dere beizuziehen.

Das Ergebniß der Berathungen i} in einem alphabetischen zu stellen; doch sind die Thatsachen und Gründe, ¡edem einzelnen Tarifsaße veranlaßten, dergestalt zusammen zu fassen, daß deren Veröffentlichung gleichzeitig mit dem Tarife erfolgen fann,

im besseren Verständnisse jener Grundsäße w Im gegenwärtigen österreichif theils durch Einfuhroerbote und prohibitive und Ausfuhrverbote auf ver- und Ausfuhrverbóte cht deu beabsichtigten Zweck die vermeint gänzlih aufgehoben wer-

erden noch cinige Er- am Orte sein, hen Zollsysteme er Schuß der Judustrie theils durch hohe Ausfuhrzölle ne Rohstoffe zu erreichen gesucht, erfüllen aber bei mancherlei Nachtheilen auch ni »chutes, und sollen daher, insofern sie auf Jnteressen der Jndustrie

Finfubhrzólle ,

Getwerbsleiße ermunternden Uebergewicht Englands u groß, als daß ihm gegenüber und allein threr elgenen fóunten, was eben so auch von der

die östreichishen Jndustriel- Kraft oder der freien Konkurrenz Jndustrie des dsterreihischen Jndustrie ben fremden Konkurrenz ckchußzsysteme Schuße dagegen wird jede Verhältnisses de:

Frankreichs ift

| j t

(-Vereins giltz bei der geringen Gewöhnung der ig geleiteten, unermüdl1 plöbliche Uebergang einem wirksamen occh schon wegen des gegenseitigen leberzeugung Jn dieser Richtung wird bisher mannichfah hemmenden Siebenbürgen, den Udrigen österreichishen Ländern auf dex Eben so wird bei Regelung des besonderen Zolltarifs inländischen Ursprungs

einem sehr milden

der weiteste Raum gelasscn. il bevorstehende Wegfall DeT i: lästigen Zollschranken Croatien auf der günstig cinwirken, 5 jedenfalls den Gewerbserzeugnijjen » Begünstigung eingeräumt werden. Auch diese Momente haben für L and Interesse.

arif jedoch die auswärtige Konkurrenz gesell 1 will, muß er natürlich auch die inländische Industrie lte Eutfernung der jeyt auf ihr ruhenden Lasten in den dieselbe besser als bisher zu bestehen, er muß ihr durch Erleichterung {usfuhr möglich machen, sih den Theil des Absatzes, arch Erweiterung ihres Absaßkreises im Auslande in Betreff der Ein Industrie, so wie der Ausfuhr- der Finanzen verträgliche

ein der neue Zollt Stand zu seyen

den sie vielleicht im Înlande verliert, d Hierin rechtfertigt sich der Grundsaß: fuhrzólle auf Robstofse und Hülfsmittel der zólle auf Fabrikate ichterungen eintreten zu lassen,

Einen allgemeinen Say über die durchschnittliche Höhe des 6 von 41818 bekanntlih auf 10 Prozent des Wer nte, hat die Kommission nicht ausgesprochen, weil jede a dieser Art, in Prozenten des Werthes der Waare ausgedrüdt,

Bestimmung ungenügend ist.

Paßt ein solcher Durchschnitt er darauf verwendeten hoch sür Waaren aus theuerem Stoffe, derthe für Fabrikate aus theuerem Materiale richtig bemessenc ( in dem Maße ungenügend, als der Werth des nisse zu den Verarbeitungskosten sich vermindert, Berhäliniß, in welhem der Arbeitswerth bei dec im Auslande erzeug im Zollgebiete erzeugten steht, den richtigen Maßstab de: Zollbemessungz dieser ist daher wechselnd von einer Wa es läßt sich darüber kein Durchschnitt festsehen. Kommission läßt sich lediglich durch die Erfahrung und die genaueste Er- hebung der Waarenpreise im Jn- und Auslande leiten, mit gebührender Rücksicht auf alle soustigen Umstände, i

Eben so glaubte die Kommission, träge in der Richtung auf L

deren Sto} im Ve1- Arbeit einen geringen Werth besißt, |o0

für Waaren,

is er viel z1

Stoffes im Verhält Im Grunde bildet

are zur anderen, und Die österreichische Zoll-

gegenwärtig keine allgemeinen Au i ifferenzialzöólle und auf Rückzölle stellen zu sol- Die Frage der Differenzialzölle greift in das ganze Gebiet der Han ht eine andere Lösung, ob man sie lediglich von Ztandpnnfte oder ob man sie von dem öf Auch sind die besteheuden Handelsverträge ierbei in Betracht zu ziehen, so wie die Schwierigkeit eines Waaren-Diff so lange die wichtigsten Seehäfen außer dem allgemeinen Zoll- in den Schiffahrtsabgaben eine welche die österreichische Flagge ungünstiger Grundsäßlich wären Differenzialzölle ofern sie sich zur Herbeiführung einer wahren Neziprozität im Verkehre mit dem Auslande empfehlen sollten,

Obwohl Nückzölle im Prinzipe eher zulässig sind, als bloße Ausfuhr- prämien, so können sie doch zu Unterschleifen leiht mißbraucht werden, zu mal in einem Lande, wo der Verkehr sehr im Kleinen und in den verschie- denartigsten Nichtungen stattfindet, wo es also Noth thâte, überall die aus gezeichnetsten sahkundigen Zollbeamten Schwierigkeit Deutschland sehr mindern.

Telsvolitik, sie heischt vielleic österreichischen eutschen Stahndpunfkte aussapt.

gebiete liegen. Differenz gegen solche Staaten, als irgend eine andere behandeln. wohl nur noch zuzulassen,

Fnsoweit die Stoffveredelung eine einfache ift, deu verwendeten Stoff und dessen Penge leicht in Oesterreich bereits dem dringendsten Bedürfnisse genügk, Zollbemessunz

Der natürlichste Maßstab der Zoll- wenn uur nicht praktishe Schwierig- zeigt, wo der Verkehr Zölle gering bemessen sind. niederen Werth-

läßt, ist Übrigens

Jn dem jeßigen österreichischen Zolltarife liegen der ganz verschiedene Einheiten zu Grunde, bemessung wäre der Werth der Waare, feiten entgegenstünden, in wenigen Zollämtern sih konzentrirt und die reinigten Staaten von Amerika, um der zu ihrer Judustrie einen wirksameren Schay zu verleihen, stehen im Begriffe, von dem Werthzoll zum Gewichtzoll übeizu

wie die Erfahrung selbst da erklärung auêzuweichen und

)as Gewicht als Einheit hat den prafktishen Vorzug, daß es fi in egel am billigsten, huellsten und sichersten erheben läßt, und dcm am meisten

faufmännischen gleichmäßiger Gewichizoll die fremden Manufakturwaaren einer Gaitung träfe, der Zweck der Geseygebung leiden, nämlich der inländischen Jndustrie angemessenen Einnahme zu verschaffen , Konsumeuten Die vassende Auskunft gewährt also eine ólle, so daß die Fabrikate selbst einer Gattung thun- li nab ihrem Arbeitswerthe in verschiedene Klassen eingetheilt werden, aaren nicht zu hoch, für die feinen

fränft werde. zweckmäßige Ab

stufung der Gewichtsz

Scchuzzoll für die groben : nicht zu niedrig bestimmt werde,

In diesem Sinne beantragt die österreichische Zoll-Kommission, im A gemeinen das Gewicht, und zwar das metrische oder den Zollvereins=-Cent ner zur Erleichterung des Gränzverkehres und zur thatsächlichen Annähe- rung an Deutschland als Zolleinheit anzunehmen, und zwar in der Aus fuhr, wo die Zölle nur sehr gering sind, daß äußere Sporkogewicht, in der Eín- und Durchfuhr aber das Nettogewicht,

_Leyteres ist sowohl in den Ungleichheiten der Verpackungsart einer und derselben Waare, als auch in den Rücksichten bei der Tarifirung begründet Doch fann durch Festseßung bestimmter Taxen nah Art der Verpackung in ven meisten Fällen sich mit Erhebung des Sporkogewichtes begnügt, und das Reingewicht dur Rechnung ermittelt werden. i beit a ie Werte ganz aufhören und das Gewicht die Ein- ir ctien Bora N wird, ist es möglich, dem Verkehre den bis-

Va e eten, daß Waaren ohne Angabe ihrer Be- ift R n Gewi ztzoll eingeführt und wenigstens, was

, auch durchgeführt werden können. hat überhaupt vie thunlichste Annäherung, sowohl in R an den Tarif des Zollvereines , inso- Kesorm bedarf, als Grundsay ausgesprochen, gabe, wie dieser auf etwa 15 Silbergroschen pr, sion des Tarifs gleichzeitig mit jener

nennung gegen Postsendung betr Die Kommission den Prinzipien als in weit solcher nicht selb| der die allgemeine Eingangsab Zoll - Centner festgejeht des Zollvercins-Tarifs in Antrag Sie erachtet es für ihre un tarifs die in der Verschiedenheit nisse zur Verschmelzun hinwegzuräumen.

, und eine Revi

Pete Pflicht, bei Regelung des Zoll- d ver “bey er Handelsgeseßgebung liegenden Hinder- s derseitigen Zollgebiete {hon jeyt thunlichst

Um den österreichischen Tarif so viel mö

von einem allgemeinen Zoll aus glich zu vereinfachen, geht sie

(in der Regel vom reinen Zoll-Centner

276

45 Kr. in der Einfuhr, 40—15 Kr. in der Durchfuhr, und vom Roh- Centner 5 Kr. in der Ausfuhr), und unterzieht nur jene Waaren einem höheren oder niederen Zollsaße, für welche besondere Gründe sprechen.

Die Kommission hat die Entwerfung des Tarifs selbst mit dem Theile begonnen, der ciner Aenderung am dringendsten bedarf, und dessen vorläu- fige Reform gecignet is, die materiellen Bedingungen der Production für die einheimische Jndustrie zu verwohlfeilen, und dieser dadurch den immer- hin {weren Uebergang aus dem Verbots}p|keme in das Schuysystem zu erleichtern. P —

Der Tarifentwurf is für Eisen-, Stahl - und Eisen.vaaren, für die sämmtlichen Metallerzeugnisse, die Thon-, Steingut, Porzellan- und Glas- waaren, für Arznei - und Materialwaaren, Spezereien, Parfümerieen , für chemische Produkte und Farbstoffe bereits beendet. —

Schon aus dieser Art, das Werk anzugreifen, dürfte dem Sachkundi- gen ein gründlihes Verständniß der wahren Bedürfnisse der Volks-= und Staatswirthschaf#t einleuhten. Ueberhaupt aber dürften jene leitenden Grund- säue, die sich am einfachsten in der Formel zusammensfassen : „billiger Noh- stof zur Nahrung und zur Fabrication bei wüfsamem Schuze der einhei mischen Arbeit“ sie dürften den wirklichen Bedürfnissen nicht blos des öster- reichischcn Kaijserstaates, sondern 1m Besentlichen auch denen von ganz Deutschland entsprechen, wie denn auch das Streben nach ihrer Jdentität mit den im Zollvereins-Tarife theils schon 16 obwaltenden, theils vielsei- tig zu dessen Vervollkommnung gewünschten Grund|aßen in die Augen springt,“

Zugleih bemerkt das oben genannte Blatk, L aß auperdem jener Denkschrift noch die im vorigen Jahre 1n der Wiener El tung enthaltene Abhandlung über denselben Gegenstand ( mige-

jeyt ult

theilt in No 297 des Preup, Sit aats= Anze gers Ln 1849, vom 29, Oftober) als Beilage angefügt worden Gie, 14 Nebr Ueber den Grubenbrand in Bochnma be

rihtet die Wiener Zeitung ferner noch) Folgendes : „Die neue sten Nachrichten aus Bochnia über den daselbst ausgebrochenen Grubenbrand bestätigen die schon früher gebrachte Notiz, daß außer den beiden bemerkten Individuen Niemand das Leben verloren habe, Die anfänglich vermißten Bergleute arbeiteten, ohne von dem in ihrer Nähe entstandenen Brande eine Ahnung zu haben, in dem alten Felde ruhig fort und wurden Abends wohlbehalten zu Tage gefördert. Nvuch ist die Ursache des Brandes nicht erforscht ; die von ihm und ter Stickluft eingenommene Strecke im neuen Felde beträgt eine halbe Meile. Man will den Brand daselbst dadurch ersticken, daß man alle Verbindungsgänge zwischen dem alten und neuen Felde vermauert und verstopft, wodurch man zuglei den Vortheil erzielt, daß im ersteren ungestört fortgearbeitet werden kann. Der Schade an Aerarialgut dürfte sehr bedeutend sein. Jm Rayon des Bran- des sollen sih 40- bis 50,000 Centner bereits gewonnenen, aber nocl nicht zu Tage geförderten Salzes befinden, welche durch den Rauch und die entwickelte Luft ungenießbar werden, so wie auch in den vom Feuer und Rauch erfüllten Räumen durch längere Zeit kein brauchbares Salz wird gewonnen werden fónnen.“

Se. Kaiserlihe Hoheit Erzherzog Leopold E Gott E O O Begleitung des Oberst=-Lieutenants von Aubin über Prag in das Lager-Hauptquartier Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Al brecht abgegangen.

Die Schiffbrücke ist bereits wieder abgebrochen worden, ua(h)- dem die Kaiserwasserbrücke derart hergestellt ist, daß Fuhrwerke unr Fußgeher ungehindert dieselbe passiren können.

Sachsen. Dresden, 14. Febr. (D. A. ZI Die heutige Zibung war ohne alles Znteresse. Die Kammer faßte über eini Menge Petitionen und Beschwerden rein lokaler odex persönlicher Natur Beschluß und ließ sie theils auf sich beruhen, theils sollten sie dem Ministerium zur Kenntnißnahme überreicht werden. Die nachgesuchte Entlassung des Abgeordneten D raun aus Del Kammer wurde ohne Debatte gegen nur 3 Stimmen genehmigt, und beschlossen, an die Staatsregierung den Antrag zu stellen, im 13sstten Wahlbezirke sofort eine Neuwahl zu veranstalten. Außerdem

ist nur noch die mündliche Begründung des Antrags des Abgeord

neten Schwerdtner zu erwähnen, welcher bezweckt, den §. 34 der b

Verordnung, die Errichtung der Immobiliarbrandkasse betresfend, der Ein

dabin abzuändern, daß den Einnehmern der volle Betrag nehmergebühren zu gestatten, ihnen jedoch die Verpflichtung aufzu erlegen sei, die Beiträge der Konkribuenten direkt einzusenden. Nach

dem Vortrage des Wablprtifungs-Ausschusses wurden endlich noch

die Abgeordneten Cramer, Klinger un® Wavpler als definitiv zu gelassen erachtet und demgemäß von der Kammirx Beschluß gefaßt. Die náchste Sißung findet am 15. Februar |statk.

Baden. Karlsruhe, 13. Febr, (Karlsr. Ztg.) Durch cine im heutigen Regierungsblatte enthaltene Großherzogliche Verfügung werden der Kriegszustand und das Staudrecht auf wei tere vier Wochen verlängert.

Brauuschweig. Braunschweig, 14, Febr. (D. R. Zkg.) Nachdem in der heutigen Sißung der Abgeordneten Versammlung Schmidt von Luklum seine in der lepien Sitzung gestellten beiden Anträge auf Aufhebung der Jnstruction für die Schullehrer unt Ovferleute und auf Beseitigung der bisher über die Lehrer gesühr ten geheimen Konduitenlisten motivirt hat und die Berichterstattung darüber der Kommission für die Kirchen- und Schul- Angelegenheit ten überwiesen is, berichtet Hollandt Namens Der Kommission für die deutschen Angelegenhciten über das Ministerial-Schreiben vom 14. Januar, wodurch das Ministerium den Beitritt der Re gierung zu dem zwischen Preußen und VDesterreich abgeschlc senen Vertrag vom 30. Oktober v. J, Uber die Bildung einer neuen provisorischen Bundes Central-Kommission (dem sogenannten In terim) der Versammlung angezeigt hatte. Die Kommission giebt folgenden Beschluß anheim:

„Jn Erwägung, daß die am 30, September v. J. zwischen den Ne- gierungen von Oesterreïch und Preußen wegen Bildung einer neuen, nur verwaltenden provisorishen Bundes - Central Kommission getroffenen Ueber- einkunft unser Land bislang nicht direkt berührt hat und in legislativer Hinsicht auch nicht berühren kann,

in Erwägung, daß dieselbe bereits mit dem 41, Mai d. J, ihre End- haft erreiht, die Herzogl. Landesregierung eine auf deren Verlängerung in Gemäßheit der- §. 4 derselben gerichtete Absicht nicht einmal angedeu- tei hat,

daß daher, und weil ein Antrag von Seiten der Herzogl, Landesregie- rung nicht gestellt worden is, für die Landesvertretung eine Veranlassung zur Erklärung über die Rechtsgültigkeit jener Uebereinkunft nicht vorliegt,

beschließt die Abgeordneten-BVersammlung,

untex allgemeinem Vorbehalte der ihr _in dieser Hinsicht zuständigen Rechte für jeyt das Schreiben Herzoglichen Staats-Ministeriums vom 18ten v, M, nur zu den Akten zu nehmen,

daneben aber

in besonderer Erwägung, daß auch vom rein faktischen Staudpunkte aus mehrere innere Angelegenheiten deutscher Staaten bezügliche Verfügun- gen der jener Uebereinkunft zufolge eingeseßten Büundes-Kommission in Frank- furt, namentlih das von derselben wider die Ausführung der Verfassung des Großherzogthums Mecklenburg-Schwerin erlassene Jnhibitorium selbst nach dem Jnhalte der Uebereinkunst vom 30. September v. J. als Ueber- griffe erscheinen, ;

die Erwartung auszusprechen, die Herzogliche Landes-Negierung werde durch die zu Gebote stehenden Mittel kräftigst dahin streben, daß den Ver- fügungen ver gedachten Bundes-Kommission, welche die selbstständigen Rechte deutscher Staaten verlegen, keine Folge gegeben werde." :

Hollandt motivirt diesen Antrag, indem er die in demselben ausgesprochenen Erwägungen ausführlicher begründet. Eine De-

batte knüpft sich an die Berichterstattung niht, und tritt die Ver- Antrage der Kommission fast einstimmig bei,

Der náchste Punkt der Tagesordnung beirifft mehrere vom Abgeordneten Henneberg zu dem Gesehe über den Erwerb Rechte an Grundstücken gestellte Anträge. über Namens der Justiz-Kommission mündlichen Bericht. Antrag geht dahin, das in dem Gesebe aufgenommene Institut der Pränotation auch bei solchen Grundstücen, die in noch nicht eingetragen sind, anzuwenden, der andere Dahin, auszustellenden Hypothekenscheine auch die Angaben Der ctivaigen Ein dritter Antrag endlich bezwectt einen Antrag an das Ministerium auf Vermessung der bisher noch nit vermcssenen Feldmarken des Landes, :

Den ersten Antrag hält die Konmission nicht für zwwecmäßig, indeß auf Anlaß desselben cine etwas andere Fassung des i iber die Pränotationen Antrag empfichlt die Kom

venn die Umstände es erfordern soll-

längerung eintreten zu lassen, | gen Sibßung wird verlesen, ge

Das Protokoll der heuti und die Sißung um 65 Uhr geschlossen, Die oben erwähnten Geseße lauten: I. und Herbstmesse betreffend. der frcien Stadt Frankfurt ver- er geschgebenden

sammlung dem

erstattet dar- ¿0E OVeN ErI Geseß, den Anfang und N die Dauer der Dster

Wir Bürgermeister und Rath ordnen hiermit auf verfassungsmäßigen Beschluß d m 13. Februar 1850, wie folgt: stermesse wird hiermit auf den zweiten Mitt= sigen Herbstmesse auf den , September bestimmt. 3 Wodhen oder 21 Tage bestimmt, jede Meßmwoche, so wie die Messe felbst, mit einem anfängt und mit einem Dienstag schließt. Gese findet auf nächste Ostermesse keine Rechnei-Amt mit dessen Vollziehung, sto u dem Ende nöthig werdenden Anordnungen, insoweit sie nicht in das Gebiet der Geseßgebung

Hypothekenbuche

woch vor Ostern und der Anfang der hie zweiten Mittwoch vor dem jeder Messe

Práänotationen enthalten sollen,

Gegenwärtiges beantragten Paragraphen S S H i E 200A wie mit dex Erlajsung Den zweiten, so wie den dritten s mission zur Annahme , deu leßteren noch mit dem Zusatze, daß bei der Trenunng der Verwaltung von der Justiz die Feldbeschreibungen den Gerichten der belegenen Sache übergeben werden solle1 S lihe Kommissions-Anträg L ) selbstständiger

früher von

gehören, beauftragt.

l - Yráäsentation, Acceptation u

sung der Meßwechsel betreffend: Wir Bürgermeister und Rath

heutigen bestimmt worden ift,

woch vor Ostern und die Herbstmesse am zweiten Mittwoch vor den

H N Ce Ministerium : richtliche Verfahren bei Erblegitimationen Motivirung auf die nächste Tagesordnung ge|eßt. fodaun Namens der Kommission über den B über die während der Vertagung vorgekommenen Geschäf Bericht betrifft ein Geselz wegen Bestrafung Det Telegraphen-Anstalten, welches während der Vertagung mil mung des Ausschusses erlassen ist, die Verwendung von 500,000 Rthlr. aus dem Baarbestande des Leilhauses faufe von Werthpapieren, wel Vertheilung der landschaftli rungen im Bestande Kammer und

zu beantragen,

derx allgemeinen deulschen Wechselordnung

Sammlung Bd.

gende Bestimmungen Bestimmung 8 der allgemeinen deutschen Wechselordnung.

Ntcfiwoche zahlbar lauten, fönnc1

he der Ausschuß genehmigt Stivendien und mehrere Verände Fiskus der Herzo

auf die Messe ohne weitere Angabe auf die zweite oder auf die dritte Meßwoche zahlba woch), mit welchem die ite ntirt und in deren Ermangelung protestirt werden. re L 5 der allgemeinen Wechsel-Ordnung. nähere Angabe ver müssen am Dienstage Tag Der Messe, auf die erste,

Grundvermögens dec und Studienfonds, mission hat Erinnerungen gegen den Bericht nicht gemach! theilt die Versammlung diesem ihre Genehmigung.

zur Annahme pr-

immung Zu

Frankfurt. Franksurt a. M., 14, Febr. D.

\n der heutigen Sihung Der gejeßgebenden Versamml{ung | adt Frankfurt wurde i D netcu Ph, Donner, den Anschluß Frankfurts an das Bundni} eine Zuschrift des Se! ‘ten

M. verlesen, nach welcher derselbe sich bereit erflar Sache zu ernennenden Kommission diejenigen tigkeit der Sache erfordern möchte. Vice-Präsident Dr, Soucháy glaubt, es Ï i nur um die Vorfrage,

zweite oder Hieustage der

protestirt werden. Roche ciner Messe zahlbar lauten, müssen am protestirt werden. auf die Ostermesse 1850 gezogenen Wechsel findet Tieses Geseß

Anwendung.

n 26, Mai 1849 betreffend, Mittheilungen s here Kaiserlich osterreichishe Bevollmächtigte provisorischen Centralgewalt, Graf von Rechberg, hat heute

ivird aber demnächst

nachen, welche die

ob man eine Kommission ernennen wolle, oder nicht? In ciner vertraulichen Vorberathung set Di

eine Kommission (Gegenstandes Berichterstattung 9) der Kommission aufzutragen,

rathung zu treten und zu berichten, und von diesem Beschlusse gestellten Mittheilungen erfolgen können. dafür, daß die Mittheilungen doch will er gern für eine den Auftrag zur raschen Bearbeitung der Sache N. Nor. und spreche Der Antrag wird angenommen Der Berichterstatter der für die Be1 Kommission, Dr. Soucha y, mit, welche in der Kommission vorg vercinigteu: nothwendig sei, als ein rascher Angriff ie Vorschläge - Dr, Map pes is gegen aeschlagene

ersammlung, legte Wahl im

dex Oberst Ed

eh Ge hend

ülti gar Ney (Freund per Republik) zum Volksvertreter proklamirt. Hier thung des Gefeßes über das Unterrichts handelt sich heute um das zweite Kapitel des ie wichtige Einrichtung sogenannter akademischer Räthe Departement betreffend, womit die Errichtung ciner UlTa- Berbindung steht. inbedcutenden Vorträgen ergreift Montalembert des Ausschusses für das Einrichtung auseinanderzusetzen.

ganzen GVe)eBbes,

erflärt und

5 M r Ca ee

Kommission stimmen , l

Departements in Geseß das Wort, um den Geist l Ex nennt dicjelb C » unterscheidendste Ne | lle früheren Geseße über das Unterrichtswesen. i vesen, den Brennpunkt der ganzen Ein National-Unterricht in die Hauptorte

Dazu sei es aber nöthig, die Aka- i Lokalitäten zu bin welche dieselben zusammensehzen sol von Frankreich befinden, zur Berthcidigung Der Sffentlichen Un-

Serjammlung

derfassungs-Revision eben

x § N A f S D UNDARCEDANLC L

i icse Anträge des Senats, Da E verseben. rhlform nicht angemessen erscheint. / )

bestimmte Zahlen und Kategorieen beschränkt jen, dem Schooße der Versammlung. Antrag in diesem Sinne und wird von Ph. Donner, während der Antrag d

afademi chen

freie Wahl

1 Mitbeaufsichtigung als Vertreter der Regierun vom allgemeinen

Montalembert 1 Gebiete des Unterric

Anderen unterstübkt, Dr. Binding und Anderen verkhetdigl mentlicher Abstimmung wird der S Stimmen angenommen z derselbe lautet: niederzusebßen

Vorschläge

der Präfekt x Devartemental-Räthe

der Vepartementa [ali

Familienvater.

{nteag mit _ i Antrag n mm re C

(Einrichtung (Centralijaiton Staatslebens Unterrichts

Kommission

Ahänderungs fassung zu berathen und auszuarbette! riellen Umwandlung Bedürfnissen des gemeinen Wesens nicht mehr entsprechen werden müssen, oder formcll abzuändern sind, unwiderruflich

Bestimmungen

verderblich ,

IBirfungen herrschende hervorragenden Geiste nach Paris zu ziehen, mit dem intellefktuclie Leben edner läßt fich

ele einer Lufipumpe, dié ohne Aufl on Provinzen von Frankreich aus|aug@, Lr ¡tswesens und bejonders

Gleichberechtigung

den Verfall des Unterric Studien in Frankreich in der neueren Behauptung mil amtlichen Angaben unterrichteter Examinanden bri J Unterrihts=-2. Montalembert's gegen den D „Was die Studien an Liese ver

Modificationen

stets abnehmende

Bal falaureats nter Dar reu taats-Unterricht

aus den Stadtbürgern unl

gezßeßgevenden

zu 14 Mitgliedern , den Landbürgern, durch die 56 Mitglieder \fammlung, welhe Dem Senat und der ständigen tation nicht angehören, 5 Mitgliedern aus der Repräsentation durch Senat durch dicsen gewählt werden ; Beendigung ihrer Berathungen hende Gutachten dem Senat zuzustellen Senat demnächst, unter Beifliguno nen Anlrag wegen der Verfassungs Versammlung Seiten der Bürgerschaft von Stadl! zu erlassen habe.

Der dritte Gegenstand der heutigen Lags? Kommissionsbericht über die Geseb Entwürfe wegen ‘allsige Aenderungen in dem Einsühr! er Berichterstatter vorgelegten S náchstbe v0? stehen Anwendung fin jandel und den WBechselprotestfristen, so Wirksamkeit

(Abuturienten-) Prüfung ie Vorwürfe ckeine Aeußerung : an Oberfläche gewonnen“, erregt ; die Hinzufügung senschaften zu dem Symnajial-Unterricht ge alisation unter Einhaltung eines gewissen sei ebenfalls keine originalc Erfindung der Regierung und der Universität S1, Qt re aals-Unterricht gegen die Thatsächlich eo Berfalls nit dem neuen Unterrichts= die Aufopferung der mensch= die ganze neue Gesellschast ge um zur Vergangenheit wie auch die fatholischen sich blos fügen werde, das neue Gejeß ihm behage, und in Allem demselben zum ausländischen Souverains hören

dieses Kolleg 5 Mitglieder

dahin, Laß ex

Ergebniß derselben Sprachen und der realen Wi

Sprachen beschränkten

es ecstatteten Qutachtens, Revision an diíe gesebßgebende Abstimmung von

meint der Minister, Gesetzes, sondern von {on seit lange angebahn!k. utfchied ener ven vürfe Montalember1?s und v6} Behauptungen desselben 1 iterrihts in Frankreich. \sci nichts Anderes

lichen Vernunft, auf die seit 1789 aründet worden sei, zu Guns urüdzukehren , ' des Bischofs von Klerus bewiesen, der, wie

und sodann 6) wegen und Land wettere

rthelemy

Meßzeit und desfa allgemeinen Wechselordnung. Namens der Kommissiou die daß solche auf die

mit der Abänderung , messe, wegen Kürze der Nach einigen Bemerkungen der Handwerker,

ten der Kirche, eine Vereinbarung,

und keinesweges Langres und des ganzen

Zahltage und die der Nedovner meint, die Abgeordneten Troß blos auf die Befehle seines Schluß der Sißbung.

sen, i 2E Goldschmidt den beide Geseße mit der von der Kommission beantragten Ab änderung angenommen (

Schließlich wird no auf die Dauer der Siß

Courrier er große Militair-= In Bezug hierauf wissen nicht , tig istz aber wir glauben zu wissen,

Vorgestern {on brad das Gerücht, das Frankreich in vi ilt werden solle.

ch verlesen eine Nükäußerung des Senats, Paris, 13, Febr. ungen der geseßgebenden Versamm= Senat entspricht dem gestellten Antrage und verlängert bene Sißungédauer von 6 auf 12 Wochen, vom 21, 1850 an gerechnet, unter dem Vorbehalt,

français Kommando?s gethe gestrige Constitution nel: vollkommen ri

ob diese Angabe daß wirklich

die vorgeschrie

eine weitere Ver=

277

davon die Rede ist, ein Ober-Kommando für die drei Militair Divisionen zuschaffen, wele sich von Bouïges bis Montpellier er- strecken.“ Der National beschästigte sich gestern ebenfalls mit den cben erwähnten Gerüchten; man würde, bemerkte dies Blatt, die 17 Militair-Divisionen auf fünf große Bezirke vertheilen, deren jeder unter die Befehle eines Generals mitdem Titel eines immerwährenden Inspck= tors oder eines Ober- Kommandanten gestellt werden solle. Als die fünf zu diesen Posten bestimmten Generale nannte der National Changarnier, Gemeau, Castellane, Magnan und Rostolan., Die Opinion publique zeigte an, der nächste Moniteur werde {on cin Dekret bringen, welches Frankreich in sechs große Meilitair-Kommandos theilen und unker Anderen dem General Magnan den Oberbefehl über 28 Departements des Centrums übertragen würde. Der heutige Moniteur ‘ enthalk nun folgendes Dekret des Präsidenten der Republik vom geslri= gen Dâtum: ¡Atl 1, Der Divisions-General von Castel -

lane wird zum Commaudeur der 12ten Militair-Division (Bordcaux) er

nannt. Der Divisions General von Castellane wird außerdem den Oberbefehl übcr die 14te und 15te Mililair=Division führen, dcren Hauptorte Nantes und Rennes ind. Art 2. Der L Ge neral von Rostolan wird zum Commandeur der 8ken litair-Di

vision (Montpellier) ernannt. Er wird außerdem den Oberbefehl bex De 9e und .40te Milan s DISijionl „Juyreny, Derel

Hauptort Perpignan und Toulouse sind. M Det

General Gemeau, Commandeur der 6. Militair-Division, wird

außerdem Dcn Oberbefehl über die fünfte Militair-Division ußren, deren Hauptort Besançon ist. Art. 4, Der Kricgsminister wird mit Vollziehung dieses ck Dekrets beau aa Die Unton sat hinzu: „Wir hören, daß der Oberbefehl über die nördliche Zone dem General Changarnier vorbehalten is, der auf diese Weise mit

dem Kommando der Armre von Paris, das die Truppen, welche in ver zweiten, drittcn und sogar in der sechszehnten Division garni foniren, in feiner Person vereinigen I

1

Der Constitutionulel meldet die Ernennung Nomieu's zum

außerordentlichen Kommissar in einer Anzahl östlicher Departements, Er sollte angeblich {hon am Abend nach Straßburg abreisen.

Der Moniteur veröffentlicht zahlreiche Veränderungen im Personal der General-Prokuratoren, General-Advokaten und Frie vensrichter. Der Kommissions-Bericht Über den Geseß - Entwurf wegen der Paris-Avignon Bahn is} endlich, nachdem die Verwaltung und die Budget-Kommission sich verständigt haben, der National - Versamm- lung durch Herrn Vitet übergeben worden. Der Bericht empfiehlt die Ertheilung der Konzession an eine oder zwei Gesellschaften, im lezteren Falle jedoch unter gemeinsamer Verantwortlichkeit.

Die Kommission, welche mit Prüfung des vom General - Pro furator zu Bordeaux gestellten Antrags auf Ermächtigung zur Ein leitung des gerichtlichen Verfahrens gegen den Repräsentanten Marc Dusfraisse beauftragt war, hat sich cinmüthig gegen den An trag erklärt, weil die für denselben vorgebrachten Gründe nicht ez heblich genug seien, um ein solches Verfahren zu rechtfertigen,

Am Sonnabend wurden hicr die zwei Jnhaber eines Kom missions -= Büreau?s wegen Prellerci unbemittelter Leute, denen sie unter dem Vorwande, ihnen einträglihe Stellen zu verschaffen, 1hx Bischen Geld abgeleckt hatten, zu \sechs Jahren Gefängniß und zur Zuriüdgabe des erschwindelten Gildes verurtheilt. “Sie hatten, gleich vielen anderen hiesigen Kommissions - Büreaus, ihr Prellerei Handwerl schon lange getrieben, ohne daß Die Polizei zureichenDe Beweise gegen sie aufbringen konnte.

Aus mehxeren Departements werden wieder Absehßungen socia sistischer Schullehrer durch die Präfekten gemeldet, ;

Nach dem Courrier du Lyon vom Sten hatten Dort die ages zuvor bekannt gewordenen pariser Vorgänge unter einem heile der Bevölkerung große Aufregung verursacht, die aber blos in den geheimen Versammlungen der Rothen und in einigen von der Polizei überwahten Schänken laut wurde. Auf den Straßen herrschte fortwährend die größte Ruhe, da absichtlich verbreitete Gerüchte von Unruhen zu Grenoble bei Niemanden Glauben fan-= den. Nur aus dem mehr als gewöhnlichen Umherziehen von Pa- trouillen und aus der Verdoppelung einiger Wachtposten konnte man folgern, daß die Militair Behörde für etwaige Fälle Vorkeh- rungen traf. : (

Nach Berichten aus Algier vom S5ten herrschte überall in Algerien vollkommene Ruhe.

T 2 è

Großbritauien unD Jrland. Parlament, Ober- haus. Sibung vom 11. Februar. Lord Stanley lenftte heute die Aufmerksamkeit des Hauses wieder auf Die griechische Frage, mit Bezug auf das Gerücht, daß das englische Kabinet die BVer- mittelung Frankreihs angenommen. Wäre dies der Fall, fo hâtte er wünschen mögen, daß der britishe Gesandte in Griechenland

selb} diese Vermittelung angenommen atte Cr frage, DU_ man wirkli die Vermittelung Frankreichs angenommen, ob sie sich auch auf die Frage wegen der Inseln Sapienza und Cervi erstrecke, und ob man nicht weiter den Versuch machen werde, diese Inseln zu offupi- ren, bevor das Vermittelungsgeschäft zu Ende sci? Marquis vonLans downe gab zunächst die Versicherung, daß die Papiere ehestens vorge legt weren sollten. Die Regierung habe das Anerbieten Frank- reichs angenommen, welches seine freundshafilichen Dienste verwen ven wolle, um die Differenzen mit Griechenland zu \{chlichten; dies heiße aber nicht, als habe man Frankreich eine Schiedsrichterrolle cingeräumt, sondern sei nicht mehr noch minder, als was Frank- rcich seinerseits in seinem Streite mit den Vereinigten Staaten ge

than, wo es Englands freundliche Vermittelung auch angenommen, (Hört!) Uebrigens sei der britische Gesandte in Griechenland in seinem vollen Rechte gewesen, als er das Vermittelungs-Anerbicten des französischen Gesandten ausgeschlagen, da er seitens seiner Ne- gierung nicht dazu ermächtigt gewesen. Was die Territorialfrage anlange, so gehe diese das Bermittelungs - Anerbieten Frankreichs nichts an, insofern sle nicht ‘in dem Ultimatum der Herren Wyse und Parker mit eingeschlossen gewesen sei. Auf die Frage des Lord Stanley, ob man mit Gewalt das streitige Territorium offupiren werde, entgegnete der Marquis von Lansdowne, er glaube nicht, daß man dazu schreiten werde. Graf Aberdeen sprach seine Be

friedigung über die Annahme der Vermittelung Frankreichs aus. Er müsse indessen hervorheben, wie man die Vermittelung Frank

reichs bei Ansprüchen angenommen, die man als unbestreitbar gel- tend mache, während man sie gerade bei den Texritorial-Ansprüchen zurücweise, deren Bezweifelbarkeit man selbst eingeräumt. Was sei die Folge? Griechenland betrachte jeßt Frankreich als seinen Be

{über vor euglischer Gewaltsamkeit, und das republikanische Frank= reich, mit einem Bonaparte an dessen Spitze, gelte jeßt als Schirm der Mäßigung. Besser wäre es, man hätte die Vermittelung srü- her angenommen. Marquis von Lansdowne antwortete, er hätte erwartet, daß der Vorredner den Unterschied zwischen An= nahme der gutcn Dienste Frankreihs und Annahme seines Schieds\pruches besser auffasse z die Annahme der Freundschafts

dienste Frankreichs verpflichte England nicht, den Entscheid Frank- reis hinzunechmen, wie die Annahme seiner Vermittelung es sonst verpflihten würde. Man habe das Anerbieten Frankreichs \o

freundlich angenommen, wie es {ömmt noch einmal auf die Zwe

geboten worden. Graf Aberdeen lhaftigkeit des Anspruchs an jene als hâtte er je, zur Zeit als eine Forderung gestellt, ÿ der Vorredner die Frage we insofern er früher behauptet en Anspruch darauf, während elhaste ansáhe, è Ansicht noch besser mo nehrere Jahre im Mit

Inseln zurück und st er am Ruder gewesen, desfalls

Eddesbury sucht darzuthun, da gen der Jnuselu nicht gründ! h habe, die Jonischen Inseln hätten kein er nunmehr die Sache blos als Vielleicht werde der

ellt in Abrede,

Lord später fein Lord Colchester, der früber x telmeere kommandirte, versichert, jene Juselu wären imme1

? : Inseln gehörend betrachtet worden, S weiteren Worten Lord Brougham?s und Viscount Canning?s lies man diesen Gegenftand fallen. er Bil auf Beränderung der geistlichen Kommissions-Verhältnisse über.

Nach einigen

Man ging sodann zu der Bill guf

ond Heute Nachmittag sind ie Königin und Prinz {lbrecht mit ihrer Familie und Gefolge n Schloß Windsor im Buckingham-Palast in ; / i Schiff „Euxine“/, das eben zu Southampton eingetroffen ist, bringt Nachrichten aus Konstantinopel bis zum 12ten und aus h Die französische Flotte war id wartete auf günstigen Wind, um nah Athen un- Mit jenem Schiffe sind aht ungarische und p h hier eingetroffen. Dampffregatten kreuzten an der griechishen Küste, um griechische Kriegsschiffe anzuhalten. —

neapolitanische Gesandte hatte im vorigen Jahre auf gericht- ege den Fürsten Granatelli und Seaglia hier verfolgt, weil sie mit dem Gelde der provisorischen Regierung von Sicilien zwei Kriegs- chiffe in England gekauft und ausgerlistet hatten. f nand erreidhte damit seinen Zweck nicht und hat jeßt cinen zweiten Prozeß einleiten lassen, um eines dieser Schiffe an si{ch zu bringen. aus dem Dampfschiffe oder dem die neapolitanische Regierung den Prozeß verliere, antwortete der ministerielle Globe also: nde zu sein, unsere Kollegen davon zu unter= die von der sicilianischen Regierung beglaubigten Absicht haben, irgend welcches

ndon angekommen.

(-}

zu Smyrna ter Segel zu gehen.

Flüchtlinge englishe Kriegs-

König Ferdi=

Auf die Frage einss Blattes, w (Helde werden solle, falls

| en in Großbritanien weder die Geld in den neapolitanishen Schay zu zahlen, noch es Zunächst müssen wir voraus) cin mag, oder was auch

chicken, wie gro immer daraus wer= us neapolitanischen Geldern titutionellen Partei anheim tirte das sicilianische Par- Anleihen zur Bildung einer Seemacht, unD den nah England gesandt, 11m zu Einiges von diesem Gelde ist dem Was den Rest anlangt, Regierung \örmlich Ansprüche des Kü-=

Tasche zu behalten. auch die fragliche Summe den mag, kein einziger Pfennig war dazu a s irgend deren, die der con] (pril und Mai 1848 vo

genommen, gab e gefallen. Jm Laufe des 2 lament außerordentliche 700,000 T

ufaten wur

Könige von Neapel in die Hände gefallen. so haben die Repräsentanten der ficilianischen davon Rechnung abgelegt.

nigs von Neapel auf irgend Von Ten beiden Schiffen, welehe fauft, wurde die chlag belegt und dem Könige von es glauben? während König Ferdinand

Bix wollen jeßt Die welche daher rührenden Gelder prüsen. die exsicilianischen Gesandten ge- m Hafen von Marseille mit Be=- Neapel überliefert. feine Agenten in England zu protestiren, hatte er in Sicilien ein Ausnahme- bereits ein Urtheil für den Betrag das Besibthum jener r provisorischen Regierung an der Spihe der a der König bereits die „Jndependenza““ besißt, und dabei wendet er Gerichtshöfe, um das Doppelte des Be= der sicilianishe Schab ursprünglich her-

Tndependenza““ 1 Sollte man

instruirte, hier gericht einge]eßt, Kaufgeldes zuerkannt lzatte

Männer, welche bei Finanzen gestanden. so erhált er durch jenes Dekret das Dovypelte, sich jeßt an die englischen

St. Petersbur g, 8. Febr. henden Ukas an den Minister das Appanagen-=

Fufß;land und Polen. enatszeitung enthält nachste Kaiserlichen Hofes: „Den durch Meinen an partement erlassenen Ukas vom 18. März 1832 Meéinem viel= geliebten Sohne Sr. Kaiserl. Hoheit dem Großfürsten Konstantin Nikolajewitsch bestimmten und jeßt renovirten Marmor-Palast mit sciner ganzen Einrichtung und dem zu demselben gehörigen Dienst- Jch allergnädigst Sr. Kaiserl. Hoheit als Geschenk G und erblichen Besiß j „„Konstantin-Palast““ zu nennen und betreffs dessen Uebergabe nebst Plänen und Inventarien Jhrerseits die nöthigen Anordnungen zu

t“) (G9

hause, verleihe und befehle

Auf Vorstellung des Finanz - Ministers hat Se, Majestät der Kaiser, wie jeßt die St. Petersburger Zeitung meldet, am Dezember 1849 befohlen, / Schluß der Navigation des Jahres 1850, in die Häfen des Gou=- und Kurland Kartoffeln zollfrei vont Aus-

es erlaubt sein foll, bis

vernements [and einzuführen.

Herr Charles Island M in St. Petersburg anerkannt worden.

In Folge offizieller beim Finanz - Ministerium eingegangene das Devartement des auswärtigen Handels für nöthig, der Kaufmannschaft anzuzeigen, daß die ósterreihische Re gierung’ die im Mai 1849 einstweüig c inf jeder Art Getraide Polen und der Moldau in die ósterreichischen Staaten nunmeh1 gehoben hat,

hele is als großbritanisher Konsul

Nachrichten

dem Könitagrei

italienischen Florenz liefert große Neuigkeiten. Jn 5ten follen daselbst Pri

Bonaparte angelangt sein! Nachricht bringt. ( Die zweite, daß die Zeugen-C razzi begonuen haben und der große Ende zuneige. von Livorno gebracht worden, ist verdoppelt. Pietrafanta, mit Ausnahme der Livella

In Livorno war man

(Wan derer.)

Die Renten wurden zinse mit 4 Quattrini per Lira besteuert von vielen Unfällen zur See aus Anlaß des stürmi Ju Pisa geht man damit um, einen Thei Man hat nämlich einen gewissen Flächenraum derselben, wo Galibi geboren wurde, an einen Pri- Gonfaloniere

Sorbello erhöht.

schr besorgt, chen Wetters zu hören, der Festungswerke abzutragen.

Der römische Censur Rath hat nun auch in die Provinzen gegriffen. Jn Bologna wurden bereits mehrere Professoren abge= Man nennt Gherardi , Filopanti, Carini, Martinelli und ßregel an sich nicht, befremdend aber hinsichtlih Martinelli und Pizzoli, welche Papalini sind, Leßterer war sogar von der republikanischen Regierung {o den. Die wichtigste Nachricht aus Rom selbst is, machung der Regierungs - Kommission erschien (1. und Civitavecchia

Pizzoli. Auffallend ist die Ma

1 abgeseßt wor= daß eine Kund Februar), welche

bereits die großentheils ihrer