a auch im vorigen Jahre die Krankheit, ob- Der Landmann

toffelbau aufgegeben, D wohl nicht mehr in ansteckender Form , sich zeigte. ) immer mehr mit der Runkelrübe und dem Mais. oyd zufolge, hat der Herzog von Leuchtenberg, den Palazza Braschi in Rom für 3,240,000 Fr. gekaust. -_ L DI-uah e DVT Vorstadt Sziget und in dem Dorfe Revfalu sind am 10. Februar in Folge der mung über hundert Häuser eingestürzt und mehrere zu Grundè gegangen.

Der Plattensee war diesen gefroren, daß man nicht und den \chwersten Frachtwagen fahren der \onst so reichliche Fischfang |

befreundet fic

benachbarten Ueberschwem Menschenleben

inter so außergewöhnlich M »4 » ‘ D 1 ck44

über seine ganze Breite mil Kanonen {jondern Af

1 Löchern, in dem eis

falten Wasser hielten, um den Fang

Bindfáden zer=-

Bayer 0 L A F rathung uver Den Wet

ten-Kammer beschlofsscuen raß demnach Gesammi bedluß beliDeI Î j 7 Regierungsblatte zusolge Anlebens einen so raschen Fortgang 1 7 Milliouen Gul-

Bekanntmachung im hat die Aufnahmc genommen, | nlehensfumme 901 t erachtet werden fann, weshalb die

dim l6bten laufen

daß die ge|cb

bs ilaufta qedi d

nats geschlossen wird.

Dresden, 2) rjten Kamme Ie dag deut)che Ber Regierungs - Vorlagen ausgesullt, obschon abgesehen wurde und Î Die Verhandlungen elbsi

Berichts ube1 naswert betreffenden orlesung der 29 J ; zum Vortrage gelangte, werden morgen beginnen.

Jn der zweiten Kammer htig|sten und interessantesten, Tagesordnung ten Ausschusses über das Königliche Dekret, die rordnungen vont / ie erste dieser Verordnun dex Verfassungs-Urkunde unker Kontrasic Forterhebung der ordentlichen Steuern bis ie Vorauserhebung der und Gewerbesteuer pur terorduungen haben schon Kammer zur Begutachtung vorgelegen, Berfassungsmäßigkei!

jetzt stattgefunden haven. Berathung ) Vorlegung Der 349 botrefeud. T wird auf Grund der §9. atur sämmtlicher Staats Ende April

88 und 103

Minister die 1850, durch die andere Berorduung aber L Hälfte des Betrages 1849 bestimmt. ten Ausschuß aber derselbe von der Prüfung | zu müssen

die Verordnung heutige Berathung und Be atte es sich der Aus

zur weiteren Begutachtung unterstellt. / über die allein die zfassung der Kammer sich verbreitete, fo l \{hußbericht vor Ailem angelegen sein Erörterung zu unterwerfen , Landtages dis Staatsregierung sich in 103 der Verfassungsurkunde, wle geschehen ziehung auf die BerorL J Paragraph gestattet näm sämmtlicher Minister, i lagen für den Staatsbedarf n Bewilligungszeit „in dem Falle, daß an die Regierung gebrachten langten Summen 1

lassen, die Frage einer jorg ob nach Auflösung des

ordentlichen

anzuwenden. Gegenzeihnung corterhebung der Aus «uf ein Jahr nach Ablauf de Bolksvertrelung f Berminderung würden, die Volksverirc Fróffffuung und anderweite verlangten Maße wiederl

inannehmbar befunde1 ihr gemachke

Berathung Bewilligung it lehnen wollte.“

Hiernach war wirklich cine Steuerverweli Bericht giebt behufs die Verfassungsmäßigfkeit der Darstellung der Berhandlungen vorigen Fammern

die Hauptfrage: Hat der lebte ordentliche

gerung ausgesprochen ? Der Ausf der Beantwortung dieser Frage Verordnung Mai eine aus zezug auf die Bewilli wei als zweifellos erachtete Resultate daraus, \ derhandlungen diejenigen von deren Vorhandensein Dic Ausfschreibench Ministerium

Regierung und den

gungsfrage und zicht Fürs erste seien im ganzen Boraussezungen urgend Verfassungs 103 abhängig m gemachte Anwendung Des §. gerechtfertigt nic

eingetreten , ássigkeit eines Steuer

ache, es könne daher die vom 103 auf den vorliegenden Fall formell Andererseits aber sei die Staats in welche sie hinsichtlich der Fort ertretung | am meisten empfehle, nachdem bercits für die Abhülfe dieses Be

Urkunde die Zul

ht erachtet werden. durch die Verlegenheit, aatshaushalts nach der Auflösung der Boll dentlichen Maßregel, dem Ausschvei

nd cs stellten sich, wenn

führung des St sich versetzt gesehen, zu der außeror 25. Mai, gezwungen gewesen, u materielle Sachlage ins Auge fasse, dabei manc echtfertigungsgründe für die äge, daß die vo1

Regierung heraus, igen Kammern von „threm hätten, welher im Hin die höheren allerseits gerechtfertigt wer ist hiernächst bemüht, den etwani- aus der allerdings willkürli- Urkunde auf die Ver

niht unwichtige R nameutlih wenn man erw formellen Rechte‘“ einen Gebrauch gemacht obwaltenden Staatswohl s{werlich

Verhältnisse Pflichten für das Der Auss\chußberich! gen Konsequenzen gegenüber , chen Anwendung des §. 105 der Berfassungs- 25. Mai abgeleitet werden könnten , das verfassungsmäßige Existenz und

Doch hatte Kommissars,

Steuerbewilligungsre{cht unD di Wirksamkeit der Volksvertretung überhaupt zu wahren. der Aus\{huß aus den Erklärungen des Königlichen Staatsminister Behr, die Beruhigung geschöpft, daß „durdl n Mai ein den Rechten der Volksvertretung nach- theiliger Vorgang weder hat begründet werden sollen, S wird,“ “Von Wichtigkeit Zie Les UUN a Stelle, in welcher derselbe zugiebt, daß S 108 A Not en Hall nicht streng passez allein bei der unbe- sreitbaren Rothwenrigteit, in der man si befunten habe, den

so ras wieder L N und bei der Unmöglichkeit, ‘die Kammern

Forterhebung Das Se 8p nicht durch) die inmittelst stockende

Verwaltung inri wi E E QRe Be

deren, streng 6 reten wären, habe man ver

V g versa}

baren Auskunftsmitt

wärtige Verwaltun

ligung nicht für a1

Deuteten Erwägungen und

Verordnung vom

ordnung vom ‘

S C E:

Leide

in dieser Erklärung des Staats

rlegenheiten für die gebens nach einem an L zugleis E ausführ Hinzugeseht wird, daß die gegen- g den 8, 88 auf Gegenstände Der Sicanbagit- D In Betracht der eben ange=- Mas V8 unabweislichen Nothwendigkeit der au hatte der Ausschuß folgenden Antrag

\ungsmäßigen und zugleich

1wendbar erachte,

1): Wie Staatsregierung wegen der Verordnung vom welche allerdings für verfassungsmäßig erlassen niht erachtet wer-

282 den könne, zu indemnisiren, unter der Bedingung jedo, daß 2) die Staatsregierung die Genehmigung der Volksvertretung zur Forl- erhebung der Steuern und Abgaben bis zum Ende des Monats April, als welche hiermit ertheilt werde, im Gestß- und Ver- ordnungsblatkte ausdrüdcklich bekannt mache und damit den Vor- schriften des §. 104 der Verfassungs-Urkunde Genüge leiste,

Der erste Theil des Ausschuß-Antrages wurde einstimmig, der zweite gegen 23 Stimmen der linken Seite der Kammer angenon- men und also zum erstenmale in unjerent Verfassungsleben dem Ministerium direkt eine Indemnitätsbill ertheilt.

Braunschweig. Braunschweig, 14. Ben : (Schluß der heutigen Sißung. S. das gestrige Blatt des S t. An Schließlich kommt ein Bericht der volkswirthschaftlichen Kommisston | zur Berathung. | Der Bericht, der erste, welchen die Kommission erstattet, spricht sich zunächst über die ihr gestellte Aufgabe, die Untersuchung der Verhältnisse der ärmeren Klasse der Landeseinwohner, aus, bedauer! iber, aus Mangel von statistishem Material nicht im ganzen Um fange bereits ihre Aufgabe haben erledigen zu können. Um gerade diesem Mangel abzuhelfen, beantragt sie zunächst , die Berfamm lung möge [h gegen Das Ministerium dahin ausf\prechen, das durch die betreffenden Verwaltungs - Behörden fort laufende statistishe Nachrichten eingezogen und darüber xc | gelmäßige Berichte erstattet und Nachweisungen an das Ministe | rium eingesandt, auch diese der Abgeordneten - Versammlung dem nch|t mitgetheilt werden möchten, und bezeichnet als hauptsächlich lzierbei zu berüdsichtigende Punlte : Angaben der Bevölkerung in den einzelnen Ortschaften nach Kopfzahl und Zahl der Familien, und zwar Grundbesißer, Gewerbtreibende, Besiblose z Vertheilung des Grundbesißes nach Komplexen von 1 D, Von 020, 20 UND mehr Morgen, Ermittelung Der Gewerbtrcibenden mit und ohne Gehülfen, Absaß der Prokufkte des Ackerbaues und der Gewerbe, Erwerbs - und Nahrungsverhältniss der arbeitenden Klassen, ins bcsonvere der Tageléhner, Versorgung mit dem nöthigen Feuerungs | material, Nachdem de Dobl eler Namcns der Kommission diesen | Antrag noch näher motivirt hat, \chließt sich die Versammlung ihm an.

Der Bericht geht ferner auf einzelne Verhältnisse spezicller ein.

Vor Allcm hält er cs für nothwendig, die mannigfachen Beschrän

O

M S ;

fungen, denen der Verkehr zum großen Nachtheile für die gewerb (reibende Bevölkerung des Landes unterlegen, hinwegzurÄäumen, und beantragt daher, gegen das Ministerium den dringenden TBunscl auszusprechen, daß mit allem Nachdruck varauf hingewirkt werden möge, daß nicht nur alle dem freien Verkehr in den deutschen Skaa ten entgegenstehenden Hindernisse sobald als irgen thunlich bejei

tigt, sondern die Bedingungen zur Ausübung der Gewerbe in den einzelnen Staaten möglichst bald auf gleiche Grundlage zurückge

führt und den Handel- und Gewerbetreibenden Des eincn deuten | Staats für die Ausübung der H andels- und Gewerbebefugniß im gleihen Umfange im anderen Staate kein Hindermþ serner en!

gegengestellt, no dd) besondere Aufgaben auferlegt werdcn möchten, 0 wie ferner, daß der Ausdehnung des Gewerbebetriebes aus sinan

tellen Gründen nicht entgegengelwirfl und bei demjelben nur g

werbspolizeiliche Rücksichten genommen werden möchten.

Der Bericht wendet sich sodann zu cinigen allgemeinen Beozi( hungen, in denen er eine BVerbefsserung der Lage der arbeitenden Klassen für dur{chführbar hält So irrig, heißt es, auch die (Grund säße sind, auf welche man neuerlich ein sogenanntes Recht auf A1 beit für die Staats-Angehörigen hal stuben wollen, so läßt sich doch nicht verkennen, daß aus- dex Aufsicht, welche der Staat über alle Verkehrsverhältnisse zu führen hat, für die Staats-Verwaltung dit Verpflichtung folgt, threr Cognition zu unterziehen, wie sich dic Verkehrs - und Erwerbs - Verhältnisse im Lande gestalten, und ob etwa in einzelnen Theilen oder Ortschaften des Landes das Vei (áltniß zwischen Bedarf und Angebot der Arbeit eine wesentliche Störung erlitten hat. Es führen diese Erwägungen zu dem An trage, das Ministerium zu ersuchen, durch möglichst sorgfältige Un tersuchungen ermitteln zu lassen, ob und in welchen Theilen des Landes die Bevölkerung so angewachsen ist, daß bei gehöriger Au} merksamkeit und Umsicht dem Arbeiter nicht möglich ist, seine A1 beitsfráfte zu eincm dem allgememen Unterhaltsbedarfe ent sprechenden Preise in dem nah den Umständen zu berüclfichtigenden Arbeitskreise zu verwerthen.

Die Kommission wendet sich sodann zu der Frage, tnwiesern Vorkehrungen zu treffen feien, um dem Arbeiter Die Störungen, welche durch Preis- Steigerungen ver nothwendigsten Lebensbedür| nisse, ehe sie auf den Preis der Arbeit ihre Rückwirkung zu uben im Stande sind, enistehen, so wenig als möglich empfinden zu lassen; sie sieht eine Abhülfe darin, wenn man den Arbeiter in den Stand set, entweder die nöthigsten Lebensbeduüurfnisse selbst zu ge winnen, oder Einrichtungen tritt, daß thm dieselben thunlichst zu festen angemessenen Preijcn zugemessen werden. n ersterer Hin- sicht beantragt fie, Da vie Abgabe von Land zu jenem Zwecke sich

\ 4 l

dürfnisses, so weit es von Domainenländerci möglich sei, das Ni thige geschehen sei, an das Ministerium den Antrag zu stellen, durch die betreffenden Verwaltungs - Organe dahin zu wirke, daß zur Unterstüßung Der arbeitenden Klassen dort, wo es den Umstän- den nach erforderlich und auc) ausführbar, auch aus dem Gemcinde Grundvermögen entsprechende Flächen zu billigen Pachtpreisen ab gegeben werden. j

Während die früheren Anträge ohne Debatte angenommen sind, veranlaßt cin von Kö pp hierzu gestellter Antrag, das Ministerium zu ersuchen, bei der Verpachtung der Domainen Die Bedingung zu machen, daß die Pächter verpflichtet seien, auch während der Pacht zeit Länderei bis zu einem bestimmten Betrage gegen Alsahz eines entsprechenden Theiles der Pahtsumme abzutreten, eine fTurze Debatte. Der Antrag wird indeß, nachdem von verschiedenen Sei- tin die Nachtheile, welche daraus fin die Domainen entstehen wür- den, hervorgehoben sind, hier zuriickgezogen und, vont Antragsteller sion zur Berichterstat

als ein selbstständiger bezeichnet, der Kommi) tung überwiesen.

Die ferneren Anträge der Kommission betreffen mehrere von verschiedenen Abgeordneten in Betreff des Brennmaterials gestellte Anträge, namentlich einen von Mori, welcher dahin geht, bei der Landesregierung die Herabsezung der Holzpreise im Kreise Holzmin- den auf ein dem Vermögensstande der dortigen Einwohnerschast ent= sprehendes Maß in angemessener Weise zu empfehlen, und zwei An- träge vonSeebaß und Lyn d er, die jener für die Sollingsgemeinde, vieser für den Kreis Blankenburg die Einsebung einer administrati- ven Kommission zur Untersuchung über die von diesen Gemeinden in Anspruch genommenen Brennholzberechtigungen bezwecken. Ueber jenen Antrag spricht sich die Kommission dahin aus, daß die Stei gerung der Holzpreise nicht eine willkürliche, vielmehr die nothwen - dige Folge volkewirthshastliher Vorgänge sei, und mit der Volks-

vermehrung und der allgemeinen Erhöhung der Grundrente unmit telbar zusammenhänge, daß durch eine Preisermäßigung auf Kosten der gesammten Staatsverwaltung nur diejenigen Gegenden und

Ortschaften gewinnen würden, welche sich in der Lage befinden, aus

Brennmaterial vorzugsweise zu beziehen, germäßigung nicht nur die ärme= ondern auch die wohlhabenderen gewinnen 1 hafter Erfolg für jene zweifelhaft sei, da mit » die Arbeit im Preise Verwerfung des

herrschaftlichen Forsten ihr daß ferner durch eine solche Prei ren Volksklassen, | und selbst ein vortheil dem billiger werdenden Lebensunterhalte aud Die Kommission giebt daher die Morich erkennt die Richtigkeit dieses Kommis bestreitet aber Der Staat solle

sinken werde. Antrags anheim. fions-Antrages gerade die Richtig

von ihrem Standpunkte aus zwar an, keit dieser ganzen Anschauung. nicht als abgeschlossene Persönlichkeit dem Einzelnen entgegt vielmehr sei der Standpunkt der Familie auf ihn anzuwenden. an den Wäldern liegenden Gemeinden haben ein historisches und natürliches Recht darauf, ihren Bedarf daraus | | \ Der Forstwirthschaft sei auch eine Herabseßung der Preise nicht nachtheilig, da hierdurch di ; würden. Dagegen gebiete es die Rücksicht auf dic Moralität, daß man den ärmeren Klassen den Erwerb nicht zu sehr erschwere.

Gegen den Antrag erklären sich de ] Dep Lepiere glaubt allerdings, daß die Sollings - Ge meinden früher ähnliche Rechte besessen, wie sie für die Gemeinden im Amte Seescn noch jeßt beständen. Ncchdem dor! ) nicht erhalten hätten, Jm Uebrigen sieht auch er Verkehrs - Verhältnisse eine 8 Der Antrag selbst endlich sei so holfen werde.

Stolle {ließt sich dem Kommissions der fraglichen Rechtsverhai

( r vorßandenen

zu billigen Preijen

Forstfrevel vermindert

)obbeler und Bu ch

fönnten nur

derlehrtheit,

Niemanden

4 C Cs náhere Prüfung ‘ei wenn demnächst dic mitgetheilt werden würden. Seebaß erklärt sich die Kommission ebenfalls, die Verpflichtung Mittel, durch Bestellung eigener Kommissionen Untersu( die zunächst nur im Jukere}se einzelne: Corporationen Dies sich über den Umfang und die Bedeutung {elbst Aufklärung zu verschaffen

Seebaß so wie Lyncker Lebtere nachdem er erklärt hat, daß fein eine einzelne Berechtigung eine Prüfung der Nahrungs-Verhälinijse eines ¿zen Landestheiles beabsichtigt h ;z ab mission hierüber leider feine rathung seines Antrages gar nich Morich wird abgelehnt. die Kommisston

Berfsammiung

nträge Ln

Aufwendrun

l ines (f Q

aber, nachdem die Kom \welijungen gegeben

möglich jet,

auf Erleicht es VBreunsiosses L

mehrere Vorschläge,

{rmeren Klassen bei der Anschaffung i weisung des Holzes im nahe liegenden For} Quantitäten Wirth\chaften entf VeCCNDEeN

Verwilligung ,

so wie dur n den cinzelnen Gemeinden. beantragt, gegen das Ministerium den Wunscl wenn eine Veränderung der Forsttaxen vorgen! dabei mit der äußersten Umsicht versahre1 telle Vortheil der Verwaltungs-Kajjen qu bei Ausnuzung des Materials dé IWaldanwohner Diese Anträge werden sämmtlich Zum Schluß beaniragk Did Ministerium dahin auszu p1 der Wohlfa gegenseitigen Kranfï ders gecianet und solher Kassen die wecke ein Austausch De! richtung derselben vcrmitte den Gemeinde - L czendere Unterstuzung der Taubstummen

zelnen Terminen , Torsmagazinen i

derwaltungs Erfahrungen über dic zweckmäßigste Ein (t und darüber die nöthigen Eröffnungen Organen gem vie daß durch aus!

Instituts, so wie des

hauses, deren Benußung für die einzelnen und Personen zugänglicher und weniger tot}

ragen chli 131i

Frankreich.

UnterrichtSge)eBßes Departement eine Afade avergne bekämpft die gestrige nd fordert die Versammlung

ten Uebergriffe nicht zuzugestehs Privilegien zu beanspruche an dessen frühere revolutionaire Unterrichts durch den Staat 7 nicht in Gefahr;

aire selbst wird für thn stimmen. ) daher auf die Tribüne, sonder! u antworten, damit dic

zweite Kapitel des welchem in j

werden holl. C e für se verlang

iht zögern werde, JInstinkte einen Aufruf für Aufrecht

den Artikel Herr Barthelemy Artikels führt mil auf einige Behauptungen Sachkenntniß und mik (Hemuüthsruhe fann. Jch gehöre ni gangenheit zurückwünschen und die Februar-Revolution gar nid dies müssen Sie mnardchie bezweckte einzig, dicse Revolution Linken: „Es is Jhnen tresflich gelungen ih durch irgend ctwas auch nur anifestation beigetragen, Man fragt, wie € Montalembert und Parisis, fämpfte. Ich antworte frei und o von mir nicht gewünschte Revoluti ren gescha}en, die man fahren zu befáämpf Hand boten , die mit meinem Freun alle sehen, einen früheren D agen zu lassen,

sammlungin voller den Artikel stets die Ver-

cht zu den Grieêgramen, welche stets die Gegenwart! tadeln. ¡t gewollt (Murren und Lärm auf der Linken); längst wissen. E

tion unter der

unfretwillig zu

fomme, daß ih jeßt während id er. (Vewegung.) ahren, sehr große Gefah fann. Wohlan! Um diese Ge-

die Hand reiche, fen, wie imm

unmöglich ver!

zu dürfen; ih habe mich Bekämpfung der Gefahren, Herr Barthelemy St. Hilaire den Unterricht benußt, um sität gegebene öffent Ja, ich glaube noch

nicht versagen De Montalembert zut

Bericht von daß der durch die Unive anderen überlegen sei. Unterricht der vorzüglichere ist. Studien sich bei der Jugend rzeugt, daß die Die Ursachen sind demokratische

ß der Universitäts daß das Maß Der

habe ich gesagt, as Maß der { ih bin im Gegentheile übe

gehvben habe ? Nein, . Richtung des Geistes sich tiefer gesenkt allgemeine Ursachen.

der Gemüther. (Murren der Linken.) Jch bin kein unbedingter Feind de: Republik; sie ist unsere geseßliche Regierung, welche uns für jeßt am wenigsten spaltet, Unter einer demoktra- tischen Regierung giebt es viele Leute, die etwas wissen, und nur eine sehr kleine Zahl, die viel wissen, Dieser demokratische Zustand hat das Unbequeme , daß er den Chrgeiz entflammtz man Fann vorwärts fommen und kümmert sich wenig um die Bedingun= gen jedes löblichen Ehrgeizes: Zeit und Arbeit. Diese Frage, die {es Streben kann die Regierung unmöglich machen. (Der Red- ner zählt die anderen Ursachen der Hinabdrückung des Geistes und der Studien auf: den Geshmack an materiellen Genüssen, die Abneigung gegen jede ausdauernde Arbeit, die Gewohnheit, sich für jede Verrechnung an die Gesellschaft zu halten. Er fährt dann fort :) Hierin liegt ein entseßlihes Symptom, dem ich bis zur Jugend hinab begegne. Oft empfange ih Briefe mit Klagen. Ich antworte: Arbeitet und Jhr werdet reüssiren. Diese Klagen, diese Entmuthigung werden unter der demokratischen Regierung noch zu- nehmen. Ich beschuldige keinesweges die Universität, daß sie diese Tendenzen herbeigcsührt habe. Aber verlüibeln Sie es uns auch nicht, daß wir jeßt, wo die Uebelstände so offen hervortreten und die demokratische Ordnung eben so sehr, als die monarchische Ord- nung bedrohen , alle sozialen Kräfte zur Bckämpfung aufrufen.“ Nach ciner Hinweisung auf England und Nordamerika geht der Ned- ner tiefer auf die Prüsung des Artikels 7 ein, sucht die dagegen erhobenen Einwürfe, namentlich jene St. Hilaire?s, zu widerlegen und rechtfertigt die von der Kommission genehmigten Bestimmun- gen, Man habe die Kommission angeklagt, daß sie Politik mache. Ungerechte Anklage! Sie habe nur Civilisation, Erziehung, sv iale Wissenschaft gemachk. Man behaupte, Unterrichtsfreiheit zu wollen, und doch wolle man sie nicht mehr, sobald es gelte, sie zu organisiren. Der Redner führt dies unker Hinweisung auf die einzelnen Artikel des gegenwärtigen Geseßes näher ausz er sucht sodann zu beweisen, daß alle Bestimmungen des Geseßes gerade den Zweck hätten, die Religion und die Philosophie, die Freiheit und die nothwendige Ueberwachung durch den Staat in den richti = gen Gränzen zu versöhnen, und sagt am Schlusse zur Linken: “Glauben Sie, daß wir nicht reüssiren werten? Wohlan! Jch hoffe das Gegeutheil. (Lärm.) Jch hoffe, und sollte diese Hossnung fehl

schlagen, so würden wir sehr unglücklih sein. Jedenfalls wären vir aber nicht die Einzigen seit zwei Jahren, die nicht reüssirt haben.“ (Langanhaltender Beifall mit Gelächter untermifcht.) Nachdem die Sibung eine Viertelslunde unterbrochen worden

V Mm Bou C Qn ge Gegenbemer= fungen gegen die Rede von Thiers, den er nochmals des Wider- spruches mit seinen früher bekannten Grundsäßen beschuldigt und dem er vorwirft, daß ex durch dieses Gese) den Geist der Revolu- tion zum Vortheile der Reaction hinopfere, denn diesem Geseße zu- stimmen, heiße den Geist der Revolution aufgeben. Der Redner wiederholt zum Schlusse, daß er gegen das Geseh stimmen werde. Fin Amentement Wallon's, welches die Zahl der Akademieen be= chránken soll, wird hierauf verworfen und die Debatte über ein an deres Amendement von Flandin, wonach die Universität von Frankreich aus den Departemental - Akademieen zusammengeseßt werden foll, auf den Antrag feines Urhebers auf morgen rtagt. Dex Praftvent zeigt no9 an, daß Boysset und Lafont die Ermächtigung verlangen, den Justiz-Minister über enge Einsperrung Proudhon?s zu befragen. (Heiterkeit.) Vielc Revprájentanten verlassen den Saal, Brieves und andere Mit alieder des Berges schreien und gestifkuliren. B oysset geht aufs Bijreau und befragt den Präsidenten Vert Ner Dem Geschrei der äußersten Linken verläßt Dupin seinen Sessel. Schluß der

HIBUng.

Parts, 14, Febr. Der Präsident der Republik besuchte gestern in Begleitung der Generale Neumayer und Dulac, so wie {einer Adjutanten, Die “Kasernen der republikanischen Garde und der mobilen Gendarmerie. Er ging durch alle Säle und ertheilte an die ersleren vier und an die leßteren zwei Kreuze der Ehren Der Yeutigg On U veröffentlicht im amtlichen Theil den “ifreich und Belgien abgeschlossenen und von der geseß

ivischen Fran : t Der gebenden Versammlung genehmigten Handels - und Schisfsahrts t

ion zufolge, haben die mit dem oberen Befehle Über sionen beauftragten Gencrale unbedingte Vollmacht, diejenigen Verlegungen UnT Zusammenziehungen yon Truppen zu vewerfstelligen, welche sie ur die allgemeine Sicherheit 1m ganzen Bereiche ihres Kommando?s für nöthig erachten.

Das Central-Comité det MRahl-Union für das Seine-Depar- tement hat folgenden Ausruf an die Wähler erlassen: , „Die Wahl vom 8. Juli v, Î. hat, indem sie uns den vollständigsten Erfolg aab, unter die Feinde der Ordnung Syaltung und Entmuthigung

aeschleudert. Diese Wahl war der Ausgangspunlkt für die Wieder=-

merere

v , "” _—

aufnahme der Geschäfte und der Arbeit. Die Wähler des Seine- Departements dürfen nicht vergessen, daß de Sieg ihnen nur durch die gute Organisation ihrer Kräfte, durch den Geisc der Disziplin, der Hiagebung und der Selbstverleugnung zU Theil ward, und daß sie ibn einzig durch dieselben Mittel nochmals erringen {ónnen, Die Eintracht ha! unscre Stärke geschaffen; die Zwie- racht allein könnte die Hoffnungen unjere Gegner wleder aufrich- n, Das Central-Comité ladet Taher alle Freunde der Vrdnung instándigst ein, si in die Borversammlungen zu begeben, damit die definitive Liste der Mahlunion auch wirkli der Ausdru des Wil (ens der Mehrzahl ist. Bei dem allgemeinen Stimmrecht hängt vas Heil oder das Verderben des Landes von den Wahlen ab; Stimmen ist eine heilige Pflicht; si desselben enthalten ist die Handlung cines hlechten Bürgers.“ Lie gemäßigte Partei hat sich iber die drei sür das Seine - 2 epartement ausfzustellen- den Kandidaten noch nicht verständigt, _un0 man bezweifelt, n ilFéuia der legitlmistishen Unton, bäß he Fraction nicht auf der Mahl eines threr Angehörigen bestehen werde, eine rechtzeitige Berein barung. Aber auch die Republifaner von früher und die Sozialisten scheinen noch uicht ganz einig zu sein ; blos sür E. von Girardin vereinigen sich beide Theile; im Uebrigen beste- hen die Einen auf Goudchaux und Forestier, die Anderen auf Ma- dier de Montjau und Charassin. Die Assemblee Nationale pringt auf angemessene Neform des Wahlgeseßes, weil dies das einzige Mittel sei, dem früheren oder späteren Siege des Socia- lismus bei den allgemeinen Wahlen noch rechtzeitig vorzubeugen. Galignani’s Me \\enger mcint jedo, es sei zu immerwährendem Siege der Ordnungs-Partei bei den Wahlen nichts weiter erforderlich, als daß jeder Wähler gezwungen werde, seine Stimme abzugeben, weil gewiß drei Viertel der Wähler des Landes gegen die \ocialisti- {en Kandidaten stimmen würden, sobald man fie nur überhaupt zur Betheiligung an den Wahlen zwinge. : Man spricht in ganz Paris, besonders aber in den Vorstäd- ten, von ciner allgemeinen Jllumination am 24, Februar. Mehrere Fabrikanten der Vorstadt St. Antoine haben dafür bereits Bestel- [ungen auf fast eine Million farbiger Laternen erhalten.

“ Der General - Gouverneur von Algerien, General Charron,

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wird nächstens mit Urlaub zurückerwartet, Unverbürgt Heißt es, der Kriegsminister d'Hautpoul werdé alsdann abtreten und zum General-Gouverneur ernannt werden.

Der Moniteur enthält wieder eine Anzahl Ernennungen von General-Prokuratoren und anderen Justizbeamten.

Der Polizei-Präfekt hat in Bezug auf die herannáhenden drei Ersaßwahlen für vas Seine - Departement ein Rundschreiben än die Polizei-Kommissäre erlassen. Nachdem er sie auf die von dem Gesetze ihnen auferlegten Pflichten erinnert hat, namentlich auf die Verhinderung des Bewaffnetseins der Wähler und des Stimmens unter falschem Namen, empfiehlt er ihnen, einen reckchtmäßigen und brüderlichhen Einfluß int Interesse der Ordnung auszuliben und den Vorversammlungen beizuwohnen, wo sie allen aufrührerischen Ten- denzen sofort entgegentreten und insbesondere etwanigen sozialisti- hen Lehren ihre sorgsamste Beachtung zuwenden sollen, weil der Sozialiósmus verfassungsfeindliche Absichten verbérge.

Changarnier hielt vorgestern auf dem Caroussell - Plaße Heer- {au über die zweite Brigade der Armee vou Paris.

Der ersten Versammlung der Orleanisten-Partei in ihrem neuen Lokale wohnten 164 Mitglieder bei. Man verständigte sih über das Reglement, so wie über das Programm der zu erörternden Fragen, und kam mit Entschiedenheit überein, daß der Zweck des Vereins vorzüglich dahin gerichtet sein solle, die Einigkeit unter al len Mitgliedern der Majorität der National-Versammlung aufrecht zu erhalten.

Gegen den Gesebß - Entwurf in Betreff der Paris - Avignoner Bahn haben sich drei Reduer, Charas, Roujat und Aubry, einschrei- ben lassen z Lebterer hat auch einen Gesez-Entwurf eingereiht, wo- nach die ganze Bahn dur den Staat vollendet und ausgebeutet werden soll. Für den Entwurf der Regierung ist bis jeßt blos Leon Faucher eingeschrieben. Ein Amendement von Mortimer Ter= naux bezweckt, die Hälfte der Anstellungen bei der Bahn alten Sol- daten vorzubehalten.

Der Constitutionnel will aus guter Quelle wissen, daß die neulic aus Anlaß der Freiheitsbäunte vorgefallenen Exzesse dur ein Schreiben aus London veranlaßt worden seien, welches, an ei- nen hiesigen eifrigen Demagogen gerichtet, die Partei zum soforti- gen Handeln aufforderte; die Klubs seien darauf insgeheim zu- {ammenberufen und die Ruhestörungen angeordnet worden.

Die Polizei hat vorgestern in den Läden eine Anzahl unzüch tiger Bilder, Statuetten und Bücher weggenonimen, welhe an den Fenstern ausgestellt waren. In den Departements soll ebenfalls gegen dieses Aergerniß eingeschritten werden.

O Geschäftsträger der s{chweizer Eidgenossenschaft hatte vor=- gestern eine lange Konferenz mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten,

Fortwährend spriht man von einem nächstens zu erwartenden Manifest des Präsidenten, worin beide dynastishe Parteien, die Le- gitimisten und die Orleanisten, entschieden angegriffen werden sollten,

Die Regierung soll beschlossen haben, Proudhon nah Doullens bringen zu lassen, wo die Mai - und Juni - Verurtheilten sich be finden,

Dem National zufolge, werden zahlreiche Ausmerzungen in der Armee beabsichtigt. ' 5 V Geschäftsführer der Liberté ist wegen eines Artikels mit der Ueberschrift: „Der geseßliche Widerstand“, zu einjährigem Ge sängniß und 4090 Fr, Geldstrafe vezurtheilt worden.

O südlichen Frankreich endigen seit einiger Zeit fast alle po- litischen Prozesse mit Freisprehungen ; die jüngste derselben betrifft die Theilnahme an den Unruhen zu Marsillarques, wobei ein jun ger Beamter, Adam, der dic Meuterer zur Ordnung zurückzubrin- gen suchte, durh einen Flintenschuß getödtet und wo außerdem die Mairie verwüstet, so wie anderer Unfug verübt wurde,

Großbritanien und Jrland. Parlament. Oher- haus. Sihung vom 12, Februar. Lord Stanley überreichte zwei Pelitionen vom Cap in Betreff der S träflings-Frage , enthielt jich jedoch einer Diskussion über diesen Gegenstand, da die Regie= rung ihren früheren Beschluß zurückgenommen habe. Graf Grey erklärte, es sei nie die Absicht der Regierung gewesen, das Cap systematisch zu einer Verbreher-Kolonie zu machen. Lord Brougham rügte das Benehmen der Kolonisten, indem sie den Sträflingen die Landung verweigert hätten, als grausam und nicht zu rechtfertigen. Auch Lord Sta nley is der Meinung, daß die Kolonisten in ihrer Opposition viel zu weit gegangen wären,

Unterhaus-Sißung vem 11, Februar. Lord Manners wird als neuerwähltes Parlaments-Mitglied für Colchester vevreidet. Herr Hawes trägt auf Ernennung eines Ausschusses zur Unter=- {suchung der gegen den Gouverneur von Ceylon erhobenen Anklage an. Herr Hume erwartel von dieser Kommission keinen Nußen, wenn nicht Zeugen zum Beweise der dort verübten Grausamkeiten vorgeführt würden. Herr D'J s raeli ist gleicher Ansicht. Die Motion wird angenommen. Die Bill, welche die Aufhebung des für die Einbringung von Piraten gezahlten Preisgeldes bezweckt, wird hierauf zum zweiten Mal verlesen. Bei der Diskussion über diesen Gegenstand erklärt der erste Lord der Admiralität, Sir F. Baring, es solle keinesweges durch diese Bill den Seeleuten, welche sich durch Vertilgung oder Gefangennehmung von Seeräubern Ver- dienste erwerben, eine billige und angemessene Belohnung entzogen werden ; nur solle diese von dem Gutachten der Admiralität abhan gen, statt, „wie bisher, eine gezwungen zu sein. Herr Cobden ließ diese Gelegenheit niht vorübergehen, ohne gegen das Gemegel von Borneo, wie er es nannte, zu eifern. Er behauptet, es sei nicht bewiesen, daß die dort Ermordeten je ein englisches Schiff oder einen engli= schen Unterthan belästigt hätten. Es handle sich hier niht um chinesische oder malayische Piraten, sondern die Expedition Sir Ja- mes Brooke's sei gegen zwei kleine Volksstämme gerichtet gewesen, die einander in gegenseitigen Raubzügen bekriegt hätten, und es sei doch wirklich zu arg, gegen dergleichen Leute eine solche Schläch=- terei im Großen vorzunehmen. Die Grausamkeit werde uno da- durch erhöht, daß kein einziger Mann an Bord der englischen Shiffe umgekommen sei. Die Ehre des Landes erfordere eine gründliche Untersuchung der Sache. Herr Verney dagegen hált die Vertilgung der Piraten in*jenen Gewässern für dringend, wenn man überhaupt den Handel zwischen Australien und China beför dert sehen wolle, Der Handels - Minister , Herr Labou- chere, erhält sodann Erlaubniß, verschiedene auf die Han- delsflotte bezügliche Bills vor das Haus zu bringen, welche hauptsächlich eine Verbesserung der Lage der Matrosen bezwecken. In der ersten, sagte der Minister, stelle man sih die Aufgabe, die Bedingungen für die Schiffs-Capitaine, Steuerleute und Matrojen zu verbessern, um größere Garantie für die Kenntnisse der Schisss- führer zu erhalten und bessere Disziplin bei der Mannschaft ein- zuführen. Zu dem Ende soll beim Handelsamte eine eigene Abthei=- lung für die Handels-=Marine gegründet und eine Prüfung für Capitaine und Steuerleute eingeführt, zugleich au sollen in den Seehäfen Beamte eingeseßt werden, welche die Kontrakte zwischen Matrosen und Capitaine zu iiberwachen haben. Ueber die andere Maßregel hinsichtlih eines Pensiousfonds für Matrosen der Han- dels-Marine stellt Labouchere den Antrag, daß diese Fonds der

Central-Verwälkuñ | danken ausgehe, ling Penfsio

g unterworfen würde, wobei mant von d

1 h em Gé- baß kein Matrose weniger als einen halben Shil- Hinführo solle aber der agen; der Staat wolle Ns entwidelte der nenmaßes, damit die wirk= esser gekannt werde.

in den Tag erhalten wü Shill. itouaiith V as fd. jährlich dazu hergeben Redner eine Bill zur Regulirung des Ton liche Tragkraft eines Schiffes b ug noch t Staats = Secretair für ville, auf Frlaubniß an, seine Bill für Regulix s rechtigung und Registrirung der Wähler in Mas dax Wahili dürfen, was ebenfalls bewilligt wurde. E Mee

30,000 Pfd.

Schließli Irland, Six W, Som p ms

_ Unterhaus. Sihung vom 2. Februar. Herr Sadleièr beschwert sich über die Streichung von Katholiken von der Ve- \{worenen-Listé bei Gelegenheit eines gewissen irländischen Pro- zesses und verlangte die Ernennung eines Ausschusses zux Unter= suchung dieser Angelegenheit, zog seinen Antrag später aber wieder Hierauf folgte eine Debatte über die irländi gericht8-Bill,

Hauses die Anwesenheit von nur

| {e Kanzlei- welche jedoch vertagt wurde, da eine Zählung des 25 Mitgliedern ergab.

General Raffo, Minister der aus- Tunis, ist, mit einer beson- e englishe Regierung béauf-

LoOUDoNn, 15, 15eUr. wärtigen Angelegen deren Missiou seines Gebieters an di tragt, hier angekommen.

Nach der Beekly Chronicle der französischen Vermittelung ein Courier Wyse und Sir W. Parker abges ben aufgefordert werden, die Feindseligkeiten einzustellen,

Mit dem Pafketshi} aus New-York bis zum einem Streite zwishen dem Konsul der Nord-Amerika zu Valparaiso, Herrn Poter, sháftsträger, Herrn Sullivan, die Rede ; Ers prügelt haben, weil dieser seine Frau in

heiten des Bey von

ist in Folge der Annahme init Depeschen an Sir in welchen diesel- gegen Griechenland

andt worden,

gestern Nachrichten anuar eingegangen. Es is darin von Vereinigten Staaten von und dem britischen Ge- terer soll Leßteren ge- einem Hotel beleidigt

Handels - und Schifffahrt tica und England abges änder sich ge

Die Times meldet, daß ein trag zwischen der Republik Costa -I und ratifizirt worden, wonach beide L Fuß der meistbegünstigten Nation stellen ; freiheit ist zugestanden. \{chäftsträger Chatfield hoben, nahdem diese Republik feine tischer Unterthanen genehmigt hatte.

genseitig auf dem ige Shisssahrts- nglische Ge- lvador aufge- erungen zu Gunsten bri=

Auch vernimmt man,

seine Blokade gegen San Sa

sburg, % Febr Bormundschafts- as érlassent ;, die in dem Institute Moskau unter- haben Wix im ließlih zum Civil- Zustiz, der Reichs -Do= - Auftlärung

St. Peter

Rußland und Polen. moskauschen

e, Majestät der Kaiser hat an den rath des Erziehungshauses nachstehenden uk q der Waisenkinder ,

Wunsche, der Erziehun( llexandrinen - Institute zu

zu Gatschina und dem 2 sten werden, eine bestimmte Richtun Jahre 1847 verordnet, in den Ressorts der

daß diese Wai Ministerien der vorbereitet werden sollen. Da Wir gegenwärtig es ausreichend be- und demgemäß

Bestimmung ; Wir: die leßtgenannte Austalt, sgbildung der Jugend eine g cin fühlbares Bedürfniß Großfürsten Thronfolgers Cása=- itair-Lehranstalten, behufs der Waiscn-Kadetten-Corps,

| zum Civildienst bestimmt werden, anzuweisen nüblich erachten, verordnen Absicht, der militairischen Au dehnung zu geben, wofür sich Kaiserl. Hoheit des dem Ober-Chef der Mil elben in das Alexandrinen- ar mit der Bestimmung, daß die zun 000 Silber-Rubel vom mos=- erden, dem wie früher das Stabs - und Ober-Osfsi- gleihen Rang bekleiden be auszuwählen.““

rößere Aus-

Leitung Sr. rewitsd, als Umwandlung der) zu übergeben und zw halte rieses Corps erforderlichen 127, fauschen Vormundschafts-Rathe bezogen w unter den Söhnen von ren und von Civil-Beamten, die einen Waisenknaben zur Aufnahme in d

Recht zustehen soll,

Dánemark. vas Befinden Brustkatarrh leidet, Majestät der König ist heute fieberfrei. nehmen und lof hig mit Schlaf.“

Jn der heutigen Sißung dent den Eingang des Comité

Kopenhagen, des Königs, welcher sei: einigen lautet das heut: ausgegebene Bülletin : Der Husten ist im Ab- e, mit einem guten Auswurf, Die Nacht war ru- des Landthings kündigte der Präsi- - Gutachtens über das Geseß wegen der provisorischen Zollverhältnisse zu den Herzogthümern an. Der Finanz - Minister legte hierauf mehrere Geseß-Entwürfe vor, wor- auf die Berathung über die Geschäfts-=:

Griechenland. ische Frage befindet sich noch im stì ben verschiedene gri wássern von Spezia, Embargo erstreckt sich auch au deren Zwangsmaßregeln v Die Stimmung der grie reizte und man ist nicht ohne Besorgniß, eine Gewaltthat Luft machen könnte, was die und die von Allen gewünschte fehr ungemein störend einwirkenden müßte. Bis jeßt ist indeß im Piräeus, Theilen Griechenlands die Ruhe keinen Augenbl Syra wurde den kleinen Küstenfahrzeugen auszu Capitaine der griechischen, mi ivorno bestimmten Briga nt der englischen Krieg

Ordnung fortgeseßt wurde.

Athen, 7. Febr. atus quo, Die Engländer ha- und Handelsschiffe in den Ge- Hydra, Syra und Piräeus aufgebracht. Das f Galaxidi, und man sleht noch an- Admiral Parker entgegen. ischen Bevölkerung is eine äußerst ge

daß sie sich durch irgend Verwickelung nur noch auf den Ver

chweren und verzögern wie überhaupt in allen ick unterbrochen w0o1

echische Kriegs-

on Seiten des

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dagegen erhielten die traide beladenen, für Triest und L o‘ und „Temistocle“/ die Weisung, sich anzuschließen, von welcher si Salamis gebracht wurden

5ten Syra,

Korvette „Bulldog“ und, wie es hieß, nach Korvette „Diana“/ verließ am ráeus zu begeben.

Gestern, al Otto im Jahre thedrale zu Syra in den, der Konsuln u. \. w-. Kirche war in allen ihre: am Schlusse der Hymne ers und ver allgemeine Enthusiasmus, heit kundgab, wird als ungemein \cher Kutter und eine kl ferten, flaggten festlich, die Salut\chüsse.

Das französische tellino (Mitylene auf der Halbinsel von Adr men na, befindet si bei ihr auch die gr bede vort Smyrna isst blos noch e Die österreichishe Goelette „,

um sich nach

an welchem Se. Majestät der König wurde in der Ka

s dem Tage, 1833 in Griechenland landete, Anwesenheit der Civil - und Militair - Behör in feierliches Hochamt abgehalten. Die 1 Räumen von Andächtigen gefüllt, und holl ein dreifahes Hoch dem Könige, welcher si bei dieser Gelegen- lebhaft dargestellt. eine Goelette, welch

( Ein griechi e im dortigen Hafen an- und der erstere gab während des Tedeums

ader ankert noG im Hafen von Me- Dem Verneh iechische Kriegsforvette Auf der N in franzósi- \{ches Lnienschif} stationirt.