Sine 7 D Ci nd

wegen des hierdurch bedingten Ausscheidens Oesterreihs aus dem veabsihtigten Bundesstaate sowohl, als auch wegen der sonach der obersten Reichsgewalt zu verleihenden einheitlichen Spite, geneh- migten schließlih den auf- obige Grundsäße gebauten Verfassungs- Entwurf, jedoch unter Beifügung des bereits erwähnten Vorbe haltes. Oesterreihs Beruf als europáishe Großmacht auf der einen, die von Oesterreich gegebene, seine sämmtlichen Lande zu cinem Einheitsstagt umformende Verfassung vom 4. März 1849, auf der anderen Seite, lassen die Unmöglichkeit für Oesterreich, mit seinen deutschen Ländern in einen Bundesstaal, wie solcher dur die Verfassung vom 26. Mai 1849 geschaffen werden soll, einzutre- ten, nicht verkennen. Bei einem Ausshlusse Oesterreihs von dem zu begründenden deutschen Bundesstaate aber wird folgereht hier-

von in leßterem dem preußischen Staake dasjenige Uebergewicht zuU= Größe und Einwohnerzahl

allen, auf welches dasselbe wegen seiner im Verhältniß zu den übrigen beigetretenen spruch machen darf. Allerdings war in dieser ck6. Mai 1849 vereinbarten

deutschen Staaten An-

Beziehung die Annahme des unterm Verfassungsentwurfes für die Krone ckachsen mit bedeutenden Opfern verknüpft. Um so mehr muß aber uch die Bereitwilligkeit anerkannt werden, mit welcher Se. Majestät der König seine nteressen dem Gesammtwohle Deutschlands unter- geordnet hat. Allerdings láßt der in Frage stehende Verfassungsentwur] zur Zeit noh so manche gerechtfertigte Wünsche des Volks unbefriedigt ; nichtsdestoweniger gewährt derselbe dem Volke wichtige Rechte, so wie die Móalichkeit, das aufdem durch diese Verfassung selbst angebahnten Wege noch das Mangelhafte verbessert, das Fehlende erstrebt werden könne. Zwei Hautsachen aber finden sich in dieser Verfassung verbrieft, die “1s unshähbare Rechte der Volksfreiheit betrachtet zu werden ver- dienen, die Vertretung bei den Reichstagen durch ein Volkshaus und die Einseßung eines Reichsgerichtes. Unter diesen Umständen und weil das Volk das dringende Bedürfniß hat, daß der Zerris- senheit Deutschlands endlich cinmal ein Ziel geseßt werde, würde der unterm 26. Mai 1849 vereinbarte Verfassungsentwurf, als Grundlage für den zu er richtenden deutschen Bundesstaat anzunch-= men, folglich der sächsischen Volksvertretung die Zustimmung zu diesem Entwurfe anzurathen sein, weun es sich gegenwärtig darum handelte, eine hierauf bezügliche Erklärung abzugeben. Allein so steht der Fall dermalen nicht, vielmehr wird sich die Aufmerksamkeit der Kammern vorjeßt auf die in der Sitzung des Verwaltungsra-

thes vom 19. Oktober 1849 gefaßten Beschlüsse, sowie auf die in dessen

Folge vonder Regierung ergriffenen Maßnahmen zu beschränken haben. (Schluß folgt.)

swig:-:Solstein. Altona, 15. naer Merfur theilt zur Vervollständigung des auf die Ver= trauens-Mänuer bezüglichen Schriftenwechsels noch die folgenden beiden Schreiben mit und bemerkt, daß diese Korrespondenz, wie die Unterschriften zeigen, nicht von der Statthalterschaft als solcher, rondern von den beiden unterzeichneten Mitgliedern derselben an geknüpft worden ist. Die beiden Schreiben lauten : Allerdurhlauchtigster,

1

Fehr. Der Alto

All ergnädigster König, unser Herzog!

Ew, Majestät sind dem Zuge Jhres Herzens gefolgt, indem Sie, wie den allerunterthänigst Unterzeichneten durch Allerhöchstdero Kabinetssecreta- riat am 24.—28s}ten v, Mts. eröffnet worden, die erbetene Verhandlung zivi- und den Herzogthümern zur

schen Vertxauensmännern aus dem Königreich Anbahnung eines, dex beiderseitigen Wohlfahrt entsprechenden Friedens, in unveränderlicher Theilnahme an dem Wohl und Wehe aller Ihrer Unter- thanen zu bewilligen geruht haben. Nehmen Ew, Majestät zunächst deu ehrfurchtsvollen Dank entgegen, welchen wix in nie verleugneter loyaler Ge- finnung aus vollstem Herzen darzubringen uns gedrungen fühlen. Der Se-

Ç 2 M L

gen des Himmols fráns A

Bir säumen nicht, Ew. Majestät die Männer zu nennen, auf wleche für die bevorstehende Verhandlung unsere Wahl gefallen is, Es sind,

Obergerichtsrath F riedrich Mommsen in Schleswig,

Stadtsyndikus Friedri ch Christian Prehn in Altona,

Dr. med, Marfus Friedrich S teindorff in Schleswig,

Wahrhaft und ohne Leidenschast wird jeder dieser Männer, sobald an ihn ider Ruf ergcht, der Herstellung geregelter Zustände im Herzogthum Sckchleswig und der Erzielung eínes dauernden Friedens seine beste Kraft und Einsicht widmen; Keiner von ihnen wird verkennen , daß ein solcher Friede durch die Wohlfahrt der verschiedenen unter Ew, Majestät Scepter verbun- denen Länder gleihmäßig bedingt ist, :

Jn der im Jahre 1533 errichteten, von Ew. Majestät großem Verfah- ren im Jahre 1623 erneuerten und erweiterten Union is eine Gränzstadt, als der Ort bestimmt, wo eine Zwietracht und Uneinigkcit zwischen dem Königreich und den Herzogthümern vor beiderseits Räthe gestellt werden solle, damit diese, ein Theil dem anderen allezeit treulich, sein Bestes wissen und Aergstes wenden möchten, i

——-_—— _——

Dabei hatten — dies sind dite weiteren

Worte Königs Christian des Bierten beides die Krone und die Herzogthümer Gotilob sons lange sich wohl befunden und wur den darob in künstigen Zeiten guten Nußen noch empsinden. Wir

glauben , den Unständen nach, einen neutralen Ort für die bevorstehende Berathung in Antrag bringen zu dürsea, und verhehlen es nichk, daß wir die Gewährung dieses Antrages Werth legen. Jn dem lebhaften Wunsche jedoch , die Erreichung des Friedenszieles möglichst zu erleichtern, werden wir der von Ew. Majestät zu treffenden Ortsbestimmung, auch wenn sie dem Antrage nicht entspricht, ehrerbietigst Folge geben,

Kiel, den 8, Dezember 1849,

Ew. Königlichen Majestät allerunterthänigste (gez) Reventlo u. Beseler. ckr, Hochgeboren dem Herrn Grafen F. von Reventlou und Sr. Wohl- geboren dem Herrn Beseler,

Dem ihm gewordenen Allerhöchsten Befchle gemäß ermangelt der Un- terzeichnete nicht, dem Grafen von Reventlou uud Herrn Beseler in Er- wiederung auf deren, an Se. Majestät den König unterm Sten d. M, ge- richteten allerunterthänigsten Eingabe Nachstehendes zu eröffnen.

_Wie wohlthuend auch dem landesväterlichen Herzen Sr. Majestät die Hoffnung i}, das Werk der Versöhnung vollbracht zu sehen, so haben Al- lerhöchstdieselben doch Jhren endlichen Entschluß hinsichtlich der zur Errei- chung jenes ersehnten Zieles einzuschlagenden Bahn bis dahin auszuseyen für nöthig erachtet, daß die wegen Herstellung geregelter Zustände in den Herzogthümern gehegten Wünsche durch das Organ leidenschaftsloser, wahr- heitslicbender Männer vor den Thren gebracht sein werden,

a, Wenn indeß diese, von dem Unterzeichneten in dem Schreiben vom AUE n nach seinem L afürhalten getreu und deutlich wiedergegebene D V VaUNG RA in cinem Sinne aufgefaßt worden, als ob Sr, bätten ase aa Va erbetene Verhandlung bereits zu bewilligen geruht C ‘Serbien e ein Mißverständniß ob, welches der Unterzeichnete La na, zu entfernen ausdrüdlich angewiesen worden, werde. Ferner i} M na luag etwa zu ziehenden Folgerungen vorgebeugt aut die Sbalit E ines beauftragt, sih_ nur 1m Allgemeinen v. M. enthalten i, zu beziek ie dieselbe in seinem Schreiben vom 24sten / ziehen und dasjenige zu übergehen, was sons in

der Eingabe des Grafen J Bemerkungen Anlaß Ehen Gie ORE E M Me Me O

auf

Im Uebri Y 1 bis Mänder Eri Vie Eil Majestät gegen ven Vorschlag in betref der beabsichti t, nichts ie Eröfsnung derx dortseitigen Wünsche anzuvertrauen M. ß T Ge ar O et Pit , und sehen Allerhöchstdieselben somit, nah Miner r Ae a Gumiisien Zusage, vorerst der von jenen Máänn endenden Ei A und as der fernere Mett Enishluß E OEES Kopenhagen , im Kabinets -Sec t A E, 21 Wb 1849, ecretariat Sr, Majestät des Königs, den

(gez) Bluhme.

286 2lusland.

Niederlande. Aus dem Haag, 12. Febr. Heute Nach- mittag eröffnet wiederum die zweite Kammer Der Generalstaaten ihre Wirksamkeit. Die Abtheilungen der Kammer sollen bald die reichhaltigen Geseßenwürfe in Betreff der Schifffahrtsrehte bera- then. Wegen des GCeseßentwurfes über das Briefpostwesen sieht man der Antwort der Regierung entgegen. Zufolge des 5ten Ad- ditional-Artikels der Grundrechte missen in der vorigen und gegen= wärtigen Sißung der Generalstaaten von Regierungs wegen fol- gende Geseßentwürfe vorgtlegt werden: 1) Ueber das Wahlrecht und die Ernennung ter Deputirten erster und zweiter Kammer; 2) vom Provinzialrecht; 9) iber das Gemeinderechtz 4) vie Ver- antwortlihkeit der Müúister; 5) die neue Gerichtsverfassungz 6) den Unterrichtz 7) die Arnensteuer ; 8) die Ausübung des Vereinigungs- und Versammlungsrech:es.

(K, ZJ Ih ver gestrigen Sihung beschäftigte sih die Deputirten-Kammer mit dem Gesebe über die Vereinigung dir Banken von Turin und Genua.

Vor einiger Zeit lef durch französische und italienische Zei- tungen das Gerücht vor einem Komplott, welches bezweckte, Maz- zini gefangen aus der Sehweiz hinwegzuführen, und sogar von ei- nem Mordanschlag auf ihn. Auch wurde ein gewisser Visetti, den man als Agenten der piemontiteschen Regierung bezeichnete, damals von der genfer Polizei verhaftet, Die Gazetta Piemontese erflárt die Behauptung, Visetti sei von der sardinishen Regierung beauftragt gewesen, sich Mazzini?s zu bemächtigen, für ungegründet und lächerlih. Die radikale Concordia behauptet auf der an- deren Seite, Visetti habe nit allein ausgesagt, ein geheimer Agent der sardinischen Regierung zu sein, sondern sei sogar im Besitze ei- nes von einem Beamten des sardinischen Finanz-Ministeriums un- terzeihneten Kreditbriefen gewesen.

Jn Genua soll der spanische Konsul eine Genugthuung von der sardinischen Regierung wegen des Auspfeifens der spanischen auf der Rückkehr nach ihrer Heimath begriffenen Offiziere verlangt und erklärt haben, daß, sollte dieselbe verweigert werden, er die diplomatishe Verbindung unterbrechen werde. Bis jeßt haben die sich im Hafen von Genua befindenden spanischen Schiffe noch nit den herkömmlihen Gruß abgestattet. Der spanishe Konsul foll sich geweigert haben, der Behauptung, daß das Pfeifen weder der spanischen Nation, nockh ten Königlichen Uniformen, sondern ein- zig und allein der Sache, welche die Spanier in Ftalien verträten, gegolten hätte, Glauben zu schenken. Die halbamtlihe Zeitung von Genua bemüht sich, tie Ursache dieses Ausftrittes auf Rechnung der Flüchilinge zu setzen, indem sie sagt: „Die Urheber der Mani- festation waren eine Bande von Spihbuben und unserer Stadt fremden Jndividuen.“ i

General Cordova soll bei seiner Reise nach Rom den Zweck gehabt haben, si mit Baraguay d'Hilliers über das Geleit, wel- ches er (Cordova) dem Papste bei seiner Rückkehr in seine Haupt- stadt geben wollte, zu verständigen. Man sagt: wenn der franzó- sische Ober-Befehlshaber eine folche Esfortirung durch _ spanische Truppen nicht gestatten wolle, so werde Pius IX, sich statt nah Rom, nach Bologna begeben. Spanien. Madrid, Zeitung meldet, daß die sogenannten gläubiger eine Monatszahlung empfangen haben und daß aftivwen @lasson oine solche sofort zu erwarten hahen.

Der päpstliche Nuntius hält fortwährend häufige Konferenzen mit dem Minister des Auswärtigen in Betreff der Errichtung einer spanischen Freiwilligen-Legion sür den Dienst des Papstes.

Das Ministerium is noch unentschlossen , ob es die Cortes #o

der Niederkunft Isabella’s war noch versammelten Kammern mit-

Ftalieun. Turin, 8. Febr.

5. Febr. (K D) Die amtliche passiven Klassen der Staats- auch die

sort auflösen oder damir bis nach ten soll, um dieses Ereigniß den theilen zu können.

Gonzales Bravo leidet an seiner Duellwounde große Schmer

zen, befindet sih jedoch im Ganzen besser.

(Fr. Bl.) Der Minister-Präsident giebt Bourgoing zu Ehren Staatsbeam=-

Madrid, 6. Febr. heute dem französischen Gesandten Paul von ein großes Diner, welchem die Minister und höchsten ten beiwohnen werden.

Der Clamor Publico meldet, Lola Montez sei noch in Spa- nien und wolle sich nah Paris begeben.

Die Course gingen heute etwas zurü, Die Iproz. blieben 29%.

Heute ist der Prinz von

Portugal. Lissabon, 2, Febr. Woh-

Joinville mit seiner Familie hier angekommen und hat seine nung im Palast der Königin genommen.

Die hiesigen Zeitungen erklären es für unbegründet , daß die portugiesische Regierung an die spanische das Ersuchen gerichtet hätte, eine Observations-Armee an die Gränze zu senden, weil ein migue- listischer Aufstand oder Einfall befürchtet wurde. Das Land genießt fortwährend der größten Ruhe.

Die Deputirten-Kammer hat am 30. Januar die Ant vort auf die Thronrede mit 65 gegen 9 Stimmen angenommen.

Wissenschaft und Kunsi.

Rom, 5. Febr. Jn Albano hat der Prinz Doriía die Statue cines Centauren gesunden, dessen menschliche Theile ans Ross0 antico gearbeitet sind, dagegen der Pferdeleib desslben , von dem jedoch nur wenig erhalten, aus grauem Marmor war. Bis jegt is dieses merkwürdige Werk noch in Gewahrsam des Ergänzersz doch wird von Augenzeugen versichert, daß es dem einen der Centauren des Kapitols im Ganzen ähnlich und von sehr \{öner Arbeit sei, Die Ausgrabung wird fortgeseßt, eben so die in Trastevere, die im vorigen Jahre so ergiebig war, Einstweilen hat zu vem damals entdeckten b rouzenen Pferd neuerdings sich der Fuß des Reiters nachgefunden, desgleichen die Keule eines Ochsen, Jm Uebrigen tritt au die frühere literarische Thätigkeit allmälig wieder in ihre Recbte ein. Sowohl das ar chà ologische In stitut bereitet die Wiedereröffnung seiner Siyungen vor, als auch der gelehrte Jesuit Pater Secchi die Fortseyung seiner Arbeiten über Hieroglyphik , deren Beurtheilung an Zu- trauen im Publikum gewinnt, Aus Neapel vernehmen wir, daß die durch Aoellino's Tod erledigte Oberaufsicht des Museo Borbonico dem Prinzen Sangiorgio Spinuelli übertragen worden is, dessen gründliche, beson- ders im Fache griechischer und orientalifcher Numismatik bekannte, arhâo- logische Arbeiten eine solche Auszeichnung rechtfertigen,

Musfikalisches. ( z Berlin, Balfe, der Komponist des „M nulatten““, is bereits von hier abgereist und wird in London seine Function als Kapellmeister wieder

anixeten, j ; R hat dem Königlichen Musik-Direktor Josef

— Der türkische Kaiser , Gun g°l, auf Veranlassung der Dedication des „Osmanen-Marshes 4 hiesigen

türkische Volksmelodieen, einen kostbaren Brisllantring dur den Gesandten überreichen lassen.

Eisenbahn - Verkehr.

Einnahme der Leipzig-Dresdener Eisenbahn-Compagnie

im Monat Januar 1850. Für 25,995 Personen... -- 417,039 Ribly- 14 Ngr. » §89,853 Ctr, Fracht und Eilgüter 19,200 » 0E

Summa 36,240 Rthlr. 65 Ngr-

Markt - Berichte.

Stettin, 15. Febr. (Wochenbericht) Das Wetter war in dieser Woche größtentheils gelinde und nur in den Nächten stellten sich bisweilen einige Grad Kälte einz heute früh haben wir warme Luft mit Regen. Bis jeßt hat das Éis auf der Oder in hiesiger Gegend den Einwirkungen der Temperatur Widerstand geleistet ; seit gestern Abend is aber das Wasser im Wachsen und der stärkeren Strömung wird das Eis nun wohl bald weichen missen. Wenn nun aber auh die Schifffahrt von hier auch stromaufwärts in die- fen Tagen frei werden sollte, #o dürfen wir doch auf Herstellung der Communication mit der See fürs Erste nicht rechnen, da das Eis auf dem Has noh ziemlich stark sein soll.

Von den Veänderungen in den Verhältnissen unseres Getraide- handels läßt sich auch heute wenig sagen, die rückgängige Bewe- gung der Preise, welche zum Theil nicht unerheblich war, hat indeß in den leßten Tagen keine weiteren Fortschritle gemacht, und wenn man in dieser Beziehung im Laufe des Winters nicht \{chon mehrere

Male Täuschungen erfahren hätte, so möchte man sich der Hoffnung hingeben, daß die Preise vorläufig auf ihren niedrigsten Stand-

punkt gelangt wären, da auch an den englischen und holländischen Märkten eine kleine Besserung einzutreten scheint, Die Entmuthi- gung war aber zu groß, als daß diejer matte Schein einer Be \e= rung schon jebt eine entschieden sestere Haltung unjeres Marktes veranlassen könnte. Î

Jn Weizen ging nur sehr wenig um; zwar zeigte sich etwas mehr Kauflust, indem von England einige, obgleich nur nicdrige simitirte Ordres eingingen, indeß kam es zu feinem Geschäft, da die Neflektanten zu \{hlehte Gebote machten. Gehandelt sind nux 50 W. gelb. \{les. 89pfd. abzuladen zu 47 Rthlr., für einen Posten von 100 W. 90pfd. uckerm. in loco hielt man auf 49 Rthlr. mit freier Lagerung bis zur Eröffnung der Schifffahrt, die Inhaber zogen sich aber zurü, als der Weizen acceptirt werden sollte, für

88—89pfd. gelb \{chles. {chwimmend, wird 48 Rthlr. gefordert, 47 Rthlr. geboten,

für 89pfd. desgleichen effektiv Gewicht, hier zu lie- fern, 49 Rthlr. gefordert, 48 Rthlr. geboten, und für sehr s{öuen 90pfd. desgl. bot man in einem Falle 59 Rthlr. Vorpomn. 90pfd, pr. Frühjahr 53 Rthlr. Br., 52 Rthlr. Old. Weißer {les 89p\d. \{chwimmend ist zu 52—51 Rthlr. erlassen. Unter der Hand sind am Dienstag verkauft 120 W. 90— 91 pfd. gelb les. \{wimmend zu 49 Rthlr. und 50 W. 89pfd, desgl. schwimmend zu 464 Rthlr. bei Ankunft zu bezahlen.

Roggen ziemlich fest, pro Frühjahr und Gld., 86pfd. 27 Rthlr, bez, Juni — 86pfd. 285 Rthlr. Bf., für 86pfd. loco boten, 83—84pfd. ist zu 26 Rthlr. erlassen. Jn den leßten Ta- gen wurden die Zufuhren am Landmarkt etwas stärker als bisher.

Von Schles. Gerste pro Frühjahr 75pfd. sind 50 Wispel zu 23 Rthlr. gehandelt und bleiben dazu Abgeber ; gr. Pomm. ist nicht dringend offerirt; kl. 21 Rthlr. Bf.

Schles. Hafer pro Frühjahr 92pfd. zu 17% Rthlr. 17 Rthlr, Geld, Juni Juli 52pfd. 185 Rthlir. Bf. N

Große Kocherbsen 36 Riblr. bez., kleine 32 a 30 Rihlr, Jul- ter-Erbsen 265 Rthlr.

Weizenmehl, extra superf.

82pfd. 26 Rthlx. bez. Juli 82p\d. 275 Rthlr.,

wurde 27 Rthlr. ge

erlassen,

90 Sh. 6 Pce. pr. Ton f a Di

Roggenmehl Nr. 1. 2% Rthlr. pr. Ctr. Heutiger Landmarkt : : Weizen. Roggen. Gerste. Hafer. Erbsen. 44 a 46. 20a 2. 00 a 231. 15 a 1/4 39. a -301

Rapypkuchen in loco 39 Sgr., pr Frühj. 33

Leinkuchen 45 Sgr.

Spiritus sehr flau, loco 26x a & %, Frühjahr 26 % Gld., Juni—Juli 24 % Br., Juli—Aug. 237 % Br., Aug. 23 % bez.

Fettwaaren. mehr befestigt. Aivali 17 Rthlr. ächt Gallipoli zu 17% a

Die günstige Meinung für Baumöl hat sich no@h Gall. in loco 18 Rthlr. Malaga 17% Rthlr. unverst. gehalten, auf Lief. gingen ca. 1200 Ctr. Rthlr. unverst, um, 172 Rthlr. ferner Aivali 165 Rthlr. un

gehalten. Calabreser 17 Rthlr. unverst. verst, Palmöl fester, prima Liverp. loco und Lieferung 125 Rthlr.

; Kokusnußsöl 145 a 15 Rthlr, ohne Umgang. Südseethran 125 Rthlr. gehalten, ohne Kauflust. Brauner Berger Leberthran loco 245 a 29 Rthlr. pro To. ziemlich geräumt, auf Lief. zu 24 Rthlr. Gd. , blanker Berger 27 Rihlr. Schott. Leberthran 225 Rthlr. Kopenhagener Drei-Kronen Thran 39 Rthlr. und engl. Codoil 115 a 12 Nthlr. gehalten. Leinöl in loco 117; Rthlr. exkl. Faß, pro Frühjahr 115 Rthl. inkl. Faß.

Rüböl matt, loco 13 Rthlr., pr. Februar 12% Rthlr., Fe bruar—Márz 125 Rthlr., Máärz— April 125 Rthlr., April —Mai 125 Rthlr. Br., September—Oktober 1441; Rthlr. bez. und Br. Im Butter-Geschäft nockh ziemlich unverändert, doch scheint es, als wenn bald eine Wendung eintritt und Preise etwas anziehen. Feine Waare fehlt fast ganz, während Mittel-Waare noch ziemlich stark zugeführt wird und Preise etwa 4 a 4% Sgr. zu notiren wären.

Von Zink pr. Frühjahr Sgr. a 5 Rthlr. gehandelt, zu 49: Rthlr. Geld.

Nach der Börse.

Roggen in loco 27% Rthlr., 86pfd. Rthlr. bez.

Gerste 21 a 24 Rthlr. Br.

Hafer 154 a 184 Rthlr. gefordert.

Erbsen auf 30 a 36 Rthlrx. gehalten. R A le

Rüböl loco 13 Rthlr. gefgrdert A S pr, Febr. 12% Rihlr. ez., pr, April, /Mai 42/5, 12% Rh tai | : du pr M Rol: gefordert, April /Mai mi? Faß 11% Rthlr. 4 beza S iritus aus erster Hand zur Stelle 26% % bez., aus zweiter Hanv ohne Faß 26 % bez,, pr. Frühjahr 26 % Gld, 253 % Br., pr. Juni /Juli 242 % bez., pr. Aug. 23 % bez.

5 Rthlr., 4 Rthlr.

bezahlt und Gd., 125 Rtdlr. gehalten.

sind ca. 5000 Ctr. zu 4 Rihlr. 29 4 Rthlr. 29 Sgr. blieben Abgeber, Weizen auf 48 a 53 Rthlr. gehalten. auf 265 a 28 Nihlr, Pi Juni /Juli 82p d. 98 Rthlx. bez., pr. Juli. /Aug. 82pD, #45

Zink loco 5 Rthlr. gefordert, auf Lieferung 29 Sgr. bezahlt. 5 i: Engl. Roheisen Nr. 1 1 Rthlr. 20 Sgr. verst, gef., 1 Rthlr. 19 Sgr. auf Lies. verst. bez. E, s Westind. Honig 14 Rthlr. verst. gef. Gallipoli - Baumöl 195 Rthlr. verst, , 18 Rthlr. unverst. gef, 17% Rthlr. unverst. bezahlt, 175 Rthlr, unversteuert auf Lieferung

| bezahlt.

| |

j

Das Abonnement beträgr

2 Rthlr. für £ I 4 Rtblr. - § I Q Ae, °

ahr.

ahr.

1 Fabr.

in allen Theilen der Monarchie j ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen VKummern wird

der Bogen mit 25 Sgr.

N 49.

berechnet.

E E Le Ai Lf E E mre Zen 5 ut T E Da E

Amtlicher Theil.

AK hg

4

Deutschland

Preußeu. Berlin.

gen des General-PostKlmts, —

Desterreich. Wien. Ehen. Vermischtes. Sachsen, Dresden,

Fraukvreich, Geseygebende P aris,

Unterrichtswesen. —

Verfügungeu des Marienburg. Die türkische Flüchtlingsfrage.

Kammer-Verhandlungen.

Ausland.

- Ministerrath, — Vermischtes

Großbritanien und Dänemark.

Edernförde. Schweiz. Zürich. Griechenland,

Griechenland vom englischen Stan

Türkei. Konstanti

sandten iu Paris,

Expedition nah Cattaro. —

nah Schumla, — V

t Kopenhagen. des Volks- und Landthings.

Irland.

Die gegenwärtige Þ Darstellung der Verhandlungen zw dpunkte aus. Die Differenzen Verhältnisse in den Donaufürstenthümern. —

— Fürst Michael Dembinski.

nopel.

ermischtes.

Versammlung. Präsident Bonaparte im

London, Befinden des Königs. Kriegsgericht wegen des

Debatten

Obrenowitsch,

Eisfenbahn- Verkehr.

Börsen - und Handels -Nachrichteu.

Beilage.

S GA A iz iein A H

Amtlicher Theil.

Berlin, den 17. Februar 1850, In Gegenwart

F) DLO 2) des 0) Les 4) des 5) des 6) des 7) Des

Ministern, welche am

an der feierlihen Beeidigung der { 108 der Vers

von ihnen nach Artike

Zt dem Ende war Staats tigen Anwesenden dem Staats

an den Z

lyistenden Eides durch

vorgelesen :

Sie \{wören zu Gott, Sie Sr. Majestät dem Verfassung gewissenhaft beobachte ft, daß der Eid, unler finger, durch Aussprechen der Worte:

dwöre es, so wahr mir

Zugleih wurde bemer

Ich (Vor=- und zu leisten sei,

zuzufügen.

Der Staatsminister indem er, unter Aufhebung der Schwur]

Eidesworte aussprach

Jch Adalbert von Ladenberg

helfe! Es

worden.

(gez.) Graf von Brandenburg. von der Heydt,

Strotha. Geschehen wie

Staats-Ministers Staats-Ministers Staats-Ministers Staats-Ministers Staats-Ministers ) Staats-Ministers Nach dem Befehle Sr.

Tage zusammengetreten, \ wedck der Zusammenkun|

Zuname ) | wobei es ihm anheimgestellt bleibe,

seinem religiösen Bekenntnisse entsprechende Bekräftigungs]

ist darüber d

6ten d.

sammelten Staats - Ministerium nachträglich der inzwischen er

nach

Minister von Ladenberg d den unterzeichneten

as gegenwärtige Proto

( gez. )

oben,

nuar d. J. zu leistende Eid von dem V

Nach

von Ladenberg leistete

n wollen.

am S

v,

von Rabe. Si

(gez.) Costenoble,

Geheimer Ober-Finanzra

als Protokollführer.

Königliche General - Lotterie- Direction.

Die Ziehung der 2ten Klasse 101ster Februar d. J., Morgens

O 7

terie wird den 27.

saal des Lotteriehauses ihren Anfang nehmen, Berlin, den 19, Februar 1850,

ZJustiz-Ministers. — Berordnun- Wasserstand. Die gemischten

über das National-Cirkus

Parlamentsverhandlungen, - Verhandlung Seegefechts bei

olitishe Lage der Schweiz, ishen England und

in Griechenland und die Ball beim türkischen Ge- Die österreichische Achmed Efendi?s Abreise

T)

Minister-Präsidenten Grafen von Brandenburg, von Ladenberg, Ï Freiherrn von Man teuffel, oon Strotha, von der Heydt, von Rabe, Simons. Majestät des Königs foll denjenigen M, dureh Krankheit verhindert waren, Verfassung theilzunehmen, der assungs-Urluñde vom o Sa tinister-Práäsidenten im ver= abgenommen werden. folgten Genesung des Ministers von Ladenberg das Staats-Ministerium am heu- dem der Minister-Präsident die t erinnert hatte, wurde ie Formel des von ihm zu Protokollführer dahin

dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Könige treu und gehorjam sein und die

Aufhebung der Schwur- Gott helfe! chlusse die ormel hin=-

hierauf den Eid, inger der rechten Hand, die

\chwöre es, so wahr mir Gott

foll aufgenommen, vor- gelesen, genehmigt und von sämmtlichen Anwesenden unterschrieben

Adalbert vou Ladenberg, von Manteuffel.

v0 mons,

V,

Königlicher Klassen-Lot- 8 Uhr, im Ziehungs-

Uichtamtlicher Theil.

Deutschlaud®d.

Preußen. Berlin, | Bl att enthält folgenden Beschlu

vom 12. Februar, un

1 j

d allgemeine

18. Febr. Das Ju stiz-M inister! ß des Königl. Staats-Ministeriums

Verfügung des Justiz-

steria l- Ministers

-

| | |

| |

| \

| \

j |

|

| |

vom 13, Feb treffend. a) Ausführung Verfassungs -

Staatsbeamten dem Könige

ruar 1850 — Beschluß des Königlichen Staats-Ministeriums, Zur der Bestimmung in den Artikeln 108 und 119 ‘der Urkunde vom 31. Januar d. I-, wonach jeßt alle

den Eid der Treue und des Gehorsams

die Vereidigung der Justizbeamten be

zu leisten und die gewissenhaste Beobachtung der Verfassung zu be- \{wören haben, beschließt das Staats-Ministerium was folgt:

1) Der im Artikel 108 der | d, J. vorgeschriebene Eid ist

ren Staatsb diejenigen glieder haben.

zu leisten haben,

ren zu Gott

Majestät dem Könige treu und

gewissenhaft

Beamten , einer 2) Bei der Vereidigung

Verfassuugs-Urkunde vom 31. Januar von allen unmittelbaren und mittelba- leisten. Ausgenommen davon sind nur welche in ihrer Eigenschaft als Mit= Kammern den Eid bereits geleistet wird denjenigen, welche den Eid die Formel desselben dahin vorgelesen: Sie {wö Allmächtigen und Allwissenden , daß Sie Sr. gehorsam sein und die Verfassung

Der Schwörende erhebt hierauf

eamten zu

der beiden

Dent

beobachten wollen.

die Schwurfinger und spricht die Worte: Ich (Vor- und Zuname)

{wöre es, so wahr mir Gott helfe. dem Schwörenden freizustellen , seinem religiösen Bekenntnisse entsprechende hinzuzufügen. genommen, welches der zu unterschreiben hat, ist auf möglichste Kosten - die durch die Ordre vom

Bei der Eidesleistung ist je- den Eidesworten am Schlusse die Bekräftigungsformel 3) Ueber die Vereidigung wird ein Protokoll auf- Beamte, von dem der Eid geleistet worden, 4) Bei Ausführung vorstehender Beschlüsse Ersparung Bedacht zu nehmen. D N 5. November 1833 (Geseh - Samm -

lung von 1833 Seite 291) festgesebte Formel des von neu an=

gestellten

er Staatsbeamten zu dem Schlußworte Verfassung gewissenhaft beobachten, “

( i leistenden Diensteides sind vor „Du DIE SDOVTe aufzunehmen: „auch die Der Diensteid is , wie

bisher, von dem Schwörenden vollständig auszusprechen. Auch da

bei ist Jedem religiösen Be fügen.

rien abschrift Das Staats

De 00

lichen Gerich

gerichts

î

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en 6) Jeder Departements-Chef wird, ger eschlüsse, für sein Ressort die erforderlichen Anordnungen irc\- , weshalb das gegenwärtige Konkflusum den einzelnen Ministe=

Ladenberg.

h, Allgemeine Verfügung des Justiz = Ministers. der Beschluß des Königlichen Staats - Ministeriums wird sämmt- e ] hierdurch zur Nachachtung bckannt ge- macht. Zugleich werden das Königliche Ober = Tribunal ) nische Revisions - ) / - Präsident und der

freizustellen, den Eidesworten am Schlusse die seinem fenntnisse entsprehende Brkräftigungsformel hinzuzu- unter Beobachtung obi=

lich mitzutheilen ist. Berlin, den 12. Februar 1850, - Ministerium. Graf vou Brandenburg.

von Manteuffel. von Strotha. von n Rabe. Simons. von Scchleinih.“

ts = Behörden und Cassationshof, der erste Herr Appellations aller

ihrer Mitglieder und Hülfsarbeiter,

unverzüglich zu bewirken, und bei der Abnahme des Art zu verfahren, wie dies bei Gelegenheit des

Huldigungseides für des jeßt regierenden Königs Majestät durch die

Cirkular -= Versügung vom

i]. Gleichzei liche Anordnu

[ich bei welchem am Sitze d

befinden, haben si{ch zur

von dem Vo

der ihnen untergeordneten Behörden, so Diensteid geschworen haben, in gleicher Weise abgeleistet und künf- tig in die Formel jedes Diensteides der Beschlusse unter Die Beamten der Staats-Anwaltschaft leisten den Cid E

13, Juni 1840 näher bestimmt worden Provinzial Fustizbehörden die erforder- daß der Eid von sämmtlichen Beamten weit sie bereits einen

tig haben die ng zu tressen,

in dem Staatsministerial Zusaß aufgenommen werde. gemeinschaft= n Gerichts - Mitgliedern bei demjenigeu Gericht, sie angestellt sind. Einzelrichter, welche sich nicht es betreffenden Sladkt -, Kreis -= oder Landgerichts Eidesleistung dahin zu begeben und sind Gerichts zu vereidigen, wonächst ihnen

Nr. 5 vorgeschriebene

cstande dieses

obliegt, an ihrem Wohnorte die Vereidigung der ihnen untergebenen

Subaltern- und Unterbeamten felbst zu bewirken, von den Justizbeamten zum menden Reisen müssen von ihnen selbst getragen werden. tofolle über die Eidesleistung

| werden bei derjenigen

| Eidesleistung

und Landgerichte den vorgeseßten dem Justiz-Minister Anzeige

sin, den 13.

gung sämmil | An |

das Königliche Ober - Tribunal,

Prokura und den Ferner e derung de Die

hält im

Interessen, w

Jch habe desha

sions - und | 5 des Appyellationsgerichtshoses

Die Kosten der Zwecke der Eidesleistung zu unterneh- Die Pro- den vollzogenen Eidesformeln Gerichtsbehörde aufbewahrt, bei welcher die jedoch haben die Stadt -, Kreis- Appellationsgerichten und lebtere varüber zu leisten, sobald die Vercidi- ier Beamten ihres Ressorts bewirkt worden is, VBer-

Februar 1890. Der Justiz-Minister Simons,

nebt

stattgefunden hat,

den rheinishen Revi-

den ersten Prásidenteu

und den General

tor zu Köln, sämmtliche Appellationsgerichte Jusliz-Senat in Ehrenbreitstein. — 2, nthált das Ju stiz-Ministe rial-Blatt: Die Auffor-

+ i

Cassationshof,

s Justiz-Ministers, die Familien - Fideikommisse betreffend. Verfassungs - Urkunde Artikel 40 Familien-Fideikommisse thum umgestaltet

vont 01, Dar D: L ents die Bestimmutg7" daß die bestehenude durch geseßliche Anordnung in freies Eigen- sollen, Bei der Verschiedenartigkeit der Sprache kommen und bei der großen

“

werden

elche hierbei zur

Wichtigkeit des Gegenstandes erscheint es wünschenswerth, daß diese Angelegenheit vor möglichst vielseitigen

dem Beginn der legislativen Erörterung einer

Erwägung und Berathung unterwor fen werde. lb eine besondere Denkschrift ausarbeiten lassen, in welcher

mehrere Vorschläge entwickelt sind, nah denen die Umwandlung der Fi- deifommissein freies Eigenthum zur Ausführung gebracht werden könnte.

Bei der vorgewaltet, Urtheile der h

Veröffentlihung derselben hat hauptsächlich der Zweck dadurch den Weg anzubahnen, e ZOEC

“ Bb J um sowohl von dem óheren Gerichtshöfe, als auch von den Ansichten der

Von

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Vorstehen-

der rhei-

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Herr General - Prokurator 6

D i Der L ) - urator zu Köln Se A r in den übrigen Provinzen und der Justiz-Senat zu Ehrenbreitstein hierdurd) veraulaßt, die vorgeschrie- dene Eivesleistung ; Er Rechtsanwälte und Notarien, Referendarien, Auskultatoren, Subal- tern- und Unterbeamte, so weit die leßteren bereits cinen Diensteid geleistet haben, Eides in derselben

Der

| auf, mir ihre

Ulle Poft-Anstal Z ten des Jn- und V e nehmen Bleitiag auf E latt an, für Berlin die Pedition des Preuß. Staats- nzeigers : Behren-Straße Ur. 57

1850.

betheiligten Personen nähere Kenntniß zu erhalten und hiervon bei der weiteren Behandlung dieser Angelegenheit Gebrauch zu machen. Es bedarf dabei kaum der Erwähnung, daß die im Art. 65 der Verfassung enthaltene Bestimmung, wona die erste Kammer zum Theil aus den Häuptern derjenigen Familien gebildet werden joll, „welchen turch Königliche Verordnung das nach der Erstgeburt und Linealfolge zu vererbende Recht auf Sih und Stimme in der er- sten Kammer beigelegt wird“, dur die in der Denkschrift gemach- ten Vorschläge nicht berührt wird. Wie {hon der Art. 65 der Verfassungs - Urkunde ausspricht, werden die Bedingungen, unter welchen jenes Recht an einen bestimmten Grundbesiß zu knüpfen ist, durch eine besondere Verordnung festgestellt werden. In diesem Betracht bietet {hon die Vorschrift des §. 55, Th. 1. Tit. 42 des Allgemeinen Landrechts, wona in Fällen, in welchen nach den Ge- seben fein Familien - Fideikommiß stattfindet, eine fideikommissarische Substitution zum Besten des ersten und zweiten Substituten Gül- tigkeit hat, ein Mittel, den Grundbesiß auf mehrere Generationen zu erhalten. Außerdem wird dies Ziel in denjenigen Familien, welche in sich die Kraft der Erhaltung haben, auf eine einfache Weise zu errcichen sein, wenn bei gewissen Fideikommissen demjeni- gen Besißer, der noch einen Substituten hat, die Befugniß beige- legt wird, diesem wieder einen Substituten (und so wei= ter fort) zu ernennen. Dieser lehtere Vorschlag is bereits bei einer früheren legislativen Berathung, wel@e die Erhaltung des Grundbesizes in den Familien zum Gegenstande hatte, zur Er- örterung gekommen; er wird um so mehr Beachtung verdienen, als die Dispositions-Befugnisse des Grundbesißers dadurch nicht in der Weise beschränkt werden, als dies bisher durch den Verband der Fideikommisse der Fall war, indem man die ganze dem menschlichen Auge entrücte Zukunst in den Gesichtskreis zog. Das Königliche Ober-Tribunal, der Königliche Revisions- und Cassationshof, sämmt- liche Appellationsgerichte und der Justiz - Senat zu Ehrenbreitstein, so wie dicjenigen, welche ven Beruf in sich fühlen, in dieser Ange- legenheit ein motivirtes Urtheil abzugeben , fordere ih hierdurch Ansichten sowohl über die in der Denkschrift gemach- au über die obigen, auf die Bestimmung des bezügliche Andeutungen binnen Berlin, den 12, Februar 1850.

teu Vorschläge, als Art. 65 der Verfassungs - Urkunde spätestens sechs Wochcn mitzutheilen. Der Justiz-Minister Simons. An

| das Königliche Ober -Tribunal, den Königlichen Revi- | sions- und Cassationshof, die sämmtlichen Appella- | tionsgerichteund den Justiz-Senat zu Ehrenbreitstein.

Berlin, 18. Febr.

Post-Amts in Wernstadt in Böhmen, lungen zwischen den Post-Anstalten. O die an Eisenbahn-Routen belegenen Post-Anstalten is es hin und wieder wichtig, von Vorfällen, die sich an entfernten Punkten im Eisen- bahnbetriebe ercignet haben und welche auf den weiteren Gang der Züge einwirken, so wie von Anordnungen , die in Folge derartiger Borfälle în Bezug auf die Beförderung der Postsendungen getroffen worden sind, früher Nachricht zu erhalten , als solche ihnen auf gewöhnlihem Wege zugehen kann. Jch habe daher , für Fälle diescr Art , den Gebrauch der Staats- Telegraphen nachgegeben. Die betreffenden Mittheilungen müssen so kur Ge as ae hs e Aufgabe an die Telegraphen-Station Mi 1 er Unterschrist, auch noch mit Amtssi : i O I U h h dem Amtssiegel der absendenden Post- (27 Deit Post-Anstalten die unentgeltlihe Benußung der T ) für solche gegenseitige Mittheilungen zu Sesiviièn Denis E laara vorbezeich 1eten Ursachen nöthig werden, muß ich für jeßt noch Anstand ibe da die Verhältnisse die möglichste Beschräukung der durch die Tele raphe t zu beförderndeu dienstlichen Depeschen nöthig machen und eine Gbliers Aus dehnung jener Erlaubniß leiht die Folge haben könnte, die wichtig Zen es E zu beeinträchtigen. 4 i E Auch in Fällen der vorbezeichneten Art i die Beförderung der Mi theilungen auf telegraphishem We( Ä L Viana E A Wege nur dann zu wählen, wenn dringende Berlin, den 4. Februar 1850. Dex Minister für Handel, Gewerbe uud öffentlihe Arbeiten von der Heydt, i

2 arienburg, 12. Febr. (Danz. Ztg.) Nach m gestrigen Tage theilweise aus Westen A Wink über Nacht wieder nah Süden gegangen ist, hat das am Tage vorber si einstellende Frostwetter cin Ende genommen und ist abirina Thai wetter mit Schneetreiben eingetreten. In Folge des dadurch ver- mehrten Wassers steigt die Nogat in vermehrtem Maße und de1 Wasserstand is innerhalb 24 Stunden um 1 Fuß 1 Zoll gewa hsen so daß derselbe gegenwärtig eine Höhe von 10 Fuß 9 Zoll ela hat. Bei der Passage über die Eisdecke der Nogat Ub Wettbse] ist bis jeßt keine Hemmung eingetreten. E Hesterreich. Wien, 16, Febr. Der heuti Ll op theilt folgenden Artikel aus der türkischen Sta e es, Ee vê 22. Januar über die Flüchtlingsfrage mit: „Im Verlaufe des Notenwechsels, welcher zwischen der hohen Pforte und den beiden Gesandtschaften von Rußland und Oesterreich bezügli des Aus- lieferungs - Begehreus jener Individuen, die si in Folge der ey garischen Ereignisse auf das Gebiet der hohen Pforte geflüchtet

halten, statisand , waren die offiziellen ati i

derselben und den E, jener E R Hóöse abgebroWen worden. Vermöge der Sr Hoheit Zu Sultan _ eigenen Achtung der Verträge und “ des werkth&- tigen Strebens -nach gutem Einvernehmen wurden diesfalls

auf dessen Befehl den obgenannten beiden Höfen au - öffnungen gemacht und sreundschaftliche Ae heblunon Aüdcleitt welche auch von ihnen, vermöge ihrer bekannten Billigkeit gewür- digt wurden. Der erlauchte russische Hof hat unter den von Seiten der hohen Pforte vorgeschlagenen Modalitäten jene gewählt, welche auf Verbannung der Rußland zuständigen Flüchtlinge aus dem otto=

Das Amt sblatt des Königlichen Post- Departements enthält die Verordnung, betreffend die Errichtung eines desgleichen betreffend die Be- nußung der eleftro - magnetischen Staats-Telegraphen für Mitthei-