e.) Die Juden sind sehr wohlthätig, mäßig,

wie Lord Stanley s{ch ausdrückt, im Studium

(Redner verliest dieselb klug und gleichen, den Deutschenz sie begehen kei allein sie sind Herren üb

1e s{chweren, gemeinen Ver ei furchtbare Mächte und

besiven die Presse Von der érstéren sagt ein Engländer: ne abèr gebt mix die \reiè heiten damit êrobérn. dacteure odér dérgleichen Mit Stellung, um sich stets an die Sp Belege aus der neuesten Revoluti sident der venetianishen Repu Aula, sind Juden. gens in dieser Frage überein,

rier, Proudhon sind alle gegen fragt sich nun: was Wahrung seines

tung seines mater des Volkes

alle Freiheiten, will mir alle Die meisten Zeitungen habén jüdisch arbeiter, und iße zu stellen. onsperivdé.

haben hierzu

Dirigent der wiener sten stimmen übri- Encyklopädisten, Four- ipation der bayerishe Volk von uns der Freiheit und Erhal Diese Kammer hat stets das Wohl nere an den Monat Februar und Punkte handelte; heute is die shalb ist die Frage haupt- vichtiger als jede politische und reli- Hier fragt man nun in der wäre doch vie Hauptsache. n Vorwurf machen, sondern Der Redner giebt nun cine die aus dem Volke her- mit der Geld-= und Derên führt zum

Man sche nach Jrland, und das Geld auf dem die Güterverfiümmerung, Wohlstandes der kleineren Kauf- was die unmittelbare wir mitten im Paupe- Meine Ansicht ist nun Derselbe ist gefährlich, des Volkcs gänzlich ver- 02 D, i, Abs\chn. und stelle an die üdischen Verhältnisse bei Revi treffenden Veränderungen mit christlichen Landbevölkerung ge-

is{chófe und Voltaire, die

vexlangt das ( der Rechte

ellen Wohles.

die ersten zwei materielle TWohlfalk Volkes bedroht, De sächlich eine soziale, gióse, denn es

und diese ist 1 t si da um die Existenz. Religion, und diese Ministerium hiermit keine ganz allgemein halten.

te der alten Aristokratie, ind in ihm wurzle. dem Volke feindselig gegenüberstehe Geldaristofratie

Fch will dem die Acußerung genetische Geschich vorgegangen sei 1 aristokratie, die

Hauptträger die Juden seien. Sozialismus, sie führt zum Pa wo die Gutsherren das Land

Kontinent verzehren. der Wucher, die Untergra leute und niederen Gewer Judenemancipalki und dieser führt zum Umsturz. zentwurf einfach folgende : as Bedúrfniß

Anders sei es

uperismus.

betreibenden ein, on is, dann sind

über den Geset unüberlegt und D fennend. Jch bitte desha X. Edikts Gebrauch zu machen, Ansuchen, daß die zu Gunsten der j der Verfassungs - Urkunde zu auf die Bedürfnisse der macht werden.

Minister von Ringelm erstenmale eingebracht während Des aufgelösten male bei diesem Landtage. der Gesellschaft e der Diskussion.

Regierung das

ann: Dex Geseh - Entwurf ist zum bei der Kammer der Abgeordneten

n keiner Schichte diese jetzt bi die Regierung bei Ent- st auch jeßt noch derselbe. dee der Emancipation eine allent Viele deutsche Staaten h fen -'Weimar

Damals zeigte sich i ine Oppositionz desto heftiger wird Der Standpunkt, werfung des Gesebes vorgesteckt der Constituante von 1791 ist die J halben lebendige. Gesebe, ja in Ehen zwischen Juden und Chr cipation ist aber auch eine i dem Entwurfe derselben w ausgedrüdckt. ferner der Dreikönigs- Maurenbre@her hat R rectlihen zu erklären. rung mit einer Emancip chenen Verbesserung) vor Die Rechte, die hier in sind dreierlei: b Die bürgerlichen betr

sind sogar die Die Frage der Eman der Bundesakte begründetez ar derx Grundsaiz noth die franfksurter dann die neue preußische L echt, diesen Grundsaß als Um nun darauf zu kommen, daf ation der Juden die Kammern trete, | Bezug auf die Juden in Anwen ürgerlihe, ansássigmach

NMecklenburg und Sah isten gestattet.

viel prägnanter Reichsverfassung,

einen gemeinstaats-

(statt mit der o ist dieses dung kommen, ungs - und civilrechtliche. bercits das höchst politische Die Juden können bei un nicht nah dem Gesebe, s Man hat hier

daß die Juden Staa Staat bedroht sci.

nämlich das, Volksvertreter zu geber sein und sollen doch beurtheilt wer= gesprochen, ; damit der christliche in dieser Beziehung auf einen Dr. Déllinger, der sich eine Gefahr für den christ- der bekannte

selbst mit machen, namentlich die Furcht erden und daf

davor aus tsdiener w Jch berufe mich n Redner der zweiten ‘ochen hat, daß

gerade dahin ausgespr | h nicht entstehe.

lichen Staat hierdurc Gesebgeber, homines viles. ochen werden fann ? Geschworne zu werde Eid ist durch neue G

Kreitmaier , Staatsämter , n Grundsaß, der heute Juden sind ferner bereits n, und gerade in Bezug auf den hon die Bestimmung „So wahr mir Gott ungsfrage ist allerdings da erheben.

Ist das ei noch ausge-

seße bei uns ohnehin noch die Formel: Die Ansässigmach eachtenswerth , die sich die Abneigung gegen die Veto sich ihnen entgeg Uebrigens wäre die Re- Bestimmung , die

raucht werde.

helfe‘ geb V6 Stimmen sind b

wichtig, und die s ber wenn denn in gewissen ist, daß das absolute

Juden so groß i ie Juden nicht

so werden eben d gierung, wenn die Kamm eine transitorische ein definitive getroffen rech(tlichen Hindernisse endlich alle Autoritäten einig, daß diese endlich einmal den Forderungen aben beständig ein Regierung hält die CEmancip

Abgeordneten die in das Gese aufgenommen hat, niht entgegen gewesen. betreffend, so sind do fallen, daß jene der Zeit weihen müssen. Mißbehagen aus

wiß darüber Ausnahmegeseße

gesprochen über

die Gerichtshöfe hc e ation der Juden für

jene Ocseße. eine Nothwendig i em Reichsrath Heinß das daß noch schr viele Abkürzung bitte. aus der Kammer der Abge ment des Herrn F

Mort ertheilt wird, bemerkt Redner eingeschrieben g: Ich stimme dem ordneten kam, von Arman- d politish nothwendige sagt man, is geschwun- lchen Geseßes wird sie olchen Ausnahmen das ihm cine Der Redner widerlegt

der erste Präsident, seien, weshalb er um Gesehentwurf bei, wie er und eventuell dem Amende \perg. Die Emancipation is eine h A Die Achtung vor dem Geseße, 06 allein gerade die Erlassung eines o E en. Wie kann der Jude ein Gesey mit \

a zien wie kann dex Christ selbst ein Geseb

OneE zum Betrügen der Juden öffnet?

edeutiber L R des Eides dem zweiten Herrn Präsidenten

L U Via wahrseinlich feine Kentniß dès Sachverhältnisses

)AEs Granfreih L Fe abgescha}t. Jeder Eid

l 15) \chwöre.‘“ Man habe ven Juden vorgè-

worfen, daß sie sih nicht mit ven Christen ehelih yerbikden, Der

Redner weist einfach auf die vielen Ausnahmebestimmungen und religiösen Gesehe hin, woraus gewiß den emacht werden könne. j

teichsraths

E

laute einfach: „Jh

U L E tan Vorwu1f L N mal lobt man ihre änglichkeit und ihr Festhalten an ihrem Glauben und 4D ie pan V, daß sie davon nicht abließen, um sich mit Christen zu vermischen, Dex Redner fommt nun auf die Erfahrungen, welche der zweite Prásident aus anderen Ländern vorgeführt, und weist diesen Man- kenntniß nah, Das Kaiserlihe Dekret, welches der

gel an Sach

294

zweite Präsident citirt, sei blos in einigen Departements geltend gewesen, die verlesenen sogenannten Aktenstücke enthielten nicht s weiter, als die Ansichten einzelner Sthriftsteller. Wás die Schwe iz betrifft, fährt der Redner fort, \o sind allerdings in einzeln en Kantonen, und zwar in den demokratishen, noch Ausnahmegese be gegen die Juden in Kraft, allein ih hätte nie geglaubt , daß von dieser Seite die Schweiz und insbesondere Kantone mit demo- fratischen Verfassungen als Muster der Staatsweisheit uns hing e- stellt wiirden. Man hat auch Norwegen erwähnt, allein der zweite Präsident hat vergessen, daß dort nicht blos die Juden ausge- {lossen find, sondern auch die Katholiken, denen Landesverweisung und Vermögensconfiscation noch jeßt den Eintritt in nas Land ver- sagt. Jn Norwegen herrscht also noch durchweg religiöse Intole- ranz. Auch England wurde uns vorgeführt. In England haben aber 30 Jahre lang {were Kämpfe stattgefunden, um die Katho= likfen - Emancipation durchzuseyen, Die Christen verdienen (den Vorzug in der Emancipation vor den Juden. Das râume ih einz wenn nun in diesem Jahrhundert die Emanzipation der Katholiken f\olhe Schwierigkeiten fand, dann wundert es mich gar niht, daß im vorigen Jahrhundert die Juden - Emancipation auf solche Schwierigkciten stich. Der Geist der wah ren Humanität wird sich aber auch noch hierin in England Luft machen. Hr. Graf Arco-Valley hat uns noch cine den Juden zu- gehörige Macht, die der Presse und des Geldes, als Schreckbild vor= geführt. Ich erkenne diese als Macht an, bemerke aber, daß diese Macht gerade ein Grund für die Emancipation ist. Was wird die Folge sein, wenn man diese große Macht im Staate solhen Aus- nahmegeseßen unterwirft 2? Sie wird mik allen Mitteln und K1äf ten gegen diese und gegen ihre Urheber selb wirken. Die Agita- tionen abcr, die seit mehreren Jahren in Deutschland herrschen, sollte man, glaube ih, eher zu beseitigen als zu erhalten suchen. Was nun das eventuelle Amendement des Grafen Armansperg be- trifft, so liegt gar fein Anstand vor, demselben die Beistimmung zu ertheilen, da es sich blos auf die nicht heanstandeten Punkte bezieht. Auf die Adressen halte ich nicht viel, und habe nie viel auf die Adressenmacherei überhaupt gehalten, Legen wir jeßt viel Gewicht auf dieselben, so möchte wieder eine Zeit kommen, wo wir der Con- sequenz willen Adressen Beachtung schenken müßten, die wir früher desavouirten. Uebrigens coursiren allerlei Gerüchte über die Fabri- cation derselben, und bercits sind Reclamationen, u. A. von Bam- berg, an die zweite Kammer eingelaufen um Ermittclung der Unter schriftsfälschungen , da die Namen vieler Männer auf die Adresse gesezt wurden, die sie gar nicht gesehen haben. Die Adressen geben für mi keinen Maßstab fur die Volksstimmung. Dicse finde ih einzig und allein repräsent1rt in deu Vertretern der anderen Kammer, und dort hat sich die große Majorität für die Verbesse - rung der Lage der Juden ausgesprochen z dies und nur dies allein fann für uns maßgebend sein.

Frhr. von Zu -Rhein beginnt mit der Vorlesung eines Referats von ihm vom Landtag 1846, wonach er sich schon damals für die Verbes serung der Lage der Juden ausgesprochen hat. Es sei jedoch seit jener Zeit von Seiten der Regierung nichts geschehen; jett springe die Regierung mit beiden Füßen von einem Extrem ins andere. Sie bringe einen Gesehentwurf über völlige Emanzipation. Ob dieser Grundsaß ein ungefährlicher sei, stehe dahin. Jh will, fährt der Redner fort, weder die dogmatische noch die politische Seite der Emancipation be- trachten, ih fasse blos die soziale in's Auge. Die soziale Bewegung ist es, an der jeßt die ganze Zeit leidet, sie ist der Kampf der Besiß losen gegen die Besißenden. Wir missen uns genau vorsehen, ob wir nicht mit der unbedingten Emancipation dem Umsturze und dem Sozialismus Thür und Thor óffnen, ob nicht die Folge davon sein wird, daß das Proletariat maßlos anwachsen und am Ende die staat- liche Ordnung in Verwesung übergehen und der Barbarei Plab machen wird. Andere Länder beweisen, daß man dort schon die früher beschlossene Emanzipation einschränken mußte. Auch in ein= zelnen unserer Regierungsbezirke haben wir dafür Erfahrungen. Jch hätte gewünscht, daß die Regierung uns genaue statistische No- tizen über diese Verhältnisse geliefert hätte. Jn dieser Beziehung ist cs vor Allem die Stimmung des Bolkes, auf die ih rekurrire. Mag man sagen über die Adressen, was man will, in Unterfran- fen, welchem Kreise ih vorstehe, ist die Stimmung keine ge- machte. Unterfranken hat eine Bevölkerung von 592,080 Seelen, worunter 16,255 Juden. Unterfranken hat 49 Polizeibezirke; von diesen sind 21 entschieden gegen die Emancipation gestimmt, 11 größtentheils dagegen, 5 getheilt, 7 sind indifferent, 4 sind dafür. Anus Unterfranken sind aus 992 Bezirken Adressen an die Kammer gelangt, mit 9000 Unterschriften, was gewiß eine beahtenswerthec Zahl is , besonders wenn man bedenkt, daß von den Freunden der Emancipation gar keine Adresse ausging. Unterfranken is hier in der Lage, einen Nohschrei zu thun, denn es handelt sich um die Existenz unserer Landbevölkerung. Es wird die vollkommene Eman- cipation der Juden eine unendliche Parzellirung des Grundbesißes zur Folge haben, ein unendliches Proletariat wächst heran, welches mit der rothen Fahne herumzieht. Das kann kein Mann des Ge- seßes und der Ordnung wollen. Wenn man behauptet hat, daß die Juden hon die höchsten bürgerlichen Rechte besißen, uud daraus die Nothwendigkeit der vollständigen Emancipation folgern will, so erwiedere ich hierauf, daß man einer legislatorischen Konsequenz ¿u Liebe nicht die Wohlfahrt des Volkes opfern soll. Jch stimme gegen die Emancipation, aber für eine Erleichterung der Verhältnisse des jüdischen Volkes.

Der Ministerpräsident: Die Diskussion entfernt sich von der Vorlage und- geht in das Materielle ein, wix müssen nun- mehr wieder auf das Formelle zurügehen. Was den Vortrag betrifft, so enthált die Fassung desselben einen Widerspruch, der vor Allem gelös werden muß. Der Eingang des Vortrags will eine Entschei- dung der Vorfrage über den hristlihen Staat, Der Schlußantrag des Herrn Referenten ist aber in Widerspruch mit den Prämissen, indem darin ausgesprochen wird, die hohe Kammer wolle dem Ge-= seßentwurf ihre Zustimmung versagen. Von den Ausschußberathun- gen könne er (Minister) nichts sagen, da feincm der Minister die Ehre zu Theil wurde, einer Sitzung beiwohnen zu dürfen. Die Verwerfung des vorliegenden Gesehentwurfs führt nad) Artikel 28 Tit.111, derVerfassungs-Urkundve dahin, daß die Regierung außer Stande gesebt ist, in dieser Session noch einen anderen Entwurf einzubringen oder denselben überhaupt noch einmal zur Berathung vorzulegen. Sollte aber nach der Ansicht des Referenten jeßt ein Beschluß ge- faßt werden, so würde er nach der Jutention aller hohen Sprecher anders gesaßt werden, als der Herr Referent beantragt. Geben will man, nur wie viel? darüber is man noh nicht im Reinen, und hierüber fann heute, da das Referat auf das Materielle nicht eingegangen, keine Berathung stattfinden. Es bleibt demna fein anderer pes offen, als vie Sache noch einmal dem Ausschusse zur Prüfung br Materialien zu übergeben, Nach der Ansicht des Herrn Résexenten soll man der Hochwichtigkeit des Gegenstandes willen diese Frage bis zur Revision der Verfassungs-Urkunde aussehen. Gerade die Wichtigkeit der Frage fordert aber, daß man sie nicht auch noch zu den anderen wichtigen unerledigten Fragen lege, sondern sie jeyt löse, und dadurch das {chwere Werk der Verfassungsrevision erleichtere, Es kann sich blos um eine völlige oder eine bedingte Emancipation

handeln. Die Regierung | vertagt, so mußte die Regierung bei de Frage ihrer Ueberzeugung gem Es is deshalb mi Frage muß einmal entschieden werden. ( dann werde ih auch auf die Vorw rium gemacht wurden, antworten. bittet, daß man diese Frage gleich ihr herzhast in erledige, denn sie wird dadurch ein Funda Gewicht, im Bejahungs- wie im Verneinung Verfassungsrevision gewinnen. so scheint mir die Frage sür diese desinitive Lösung ni denn der Referent tendirte blos die Lösung der práj Es is deshalb das Rathsamste, Aus\chuß zur Sammlung, Sichtung und ist dics um so rathsamer, als Herrn Grafen Armansperg so wichtig ist, daß höchst nöthig wäre.

var der ersten Ansicht. Würde die Frage r Verfassungsrevision dieselbe hohe Kammer ssttel-

aber die Rauchmassen brachen si au durch chachten in dem sogenannten und die unter= und die Arbeit wird nur in einem alz gegraben terirdishen Bergw chacten Floris uu Fässern zu Tage gefördert,

Thonerde verstopft, die Verbarrikadirung Bahn z „neuen Felde‘’ wurden oberha irdishen Communicationsg wurde Tag und Nacht fortgeseßt. fünften Theil der alten Bergwerke zum Verkaufe hergegeben , unzugänglich. in Stücken und {on zugänglich.

gemäß wieder an die t der Vertagung nichts gewonnen, die Wird an die Lösung ge ürfe, die dem Ministe- wünscht und 3 Auge fasse und ment von w sfalle, für die füustige gelagert ist, cht reif zu

[b mit Dünger belegt änge sogar zugemauert, Gegenwärtig

Die Regier n ie Regierung erke sind noch d Saturis wird Salz

der Schacht Regis is

Aus den S

Aver wie das Referat Gesebgebende Versammlung. Die Sißung wird zur Autorisation einer gerich Mitglied der Natio

Frankreich. vom 15. Februar. die Forderung gen Herrn Marc Dusfraisse, wegen cines Preßvergehens Bewilligung an, Abstimmung von der L eine Krcditforderung des von 200,000 T1. fur

mit einer Diskussi ttichen Verfolgung ge- nal-Versammlung, Der Kommissions-Antrag die gerichtliche Verfolgung wird in der Hierauf wird über

die ganze Frage an den Prüfung der Materialien zurückzugebenz es das vorgeschlagene Amendement des | ein Aus\chußbericht darüber

Der erste Präsident bemerft dem hier allerdings um definitive Entsc Ansichten des Referenten wie Des daß der Aus-

ersammlung bewilligt. Ministers des Ackerbaues und Handels Fahnen und Schärpen de Nach einigen Bemerkungen des Ministers des wird der Entwurf mit 494 gegen 28 Stimmen angenommen. Herrn Lafou. das Wort zu einer isolirte Haft Proudhon's ertheilt,

Herrn Ministerpräsidenten, e * kraaec C S i B Ho dem Gutachten und den heidung der Frage nach r National-Garde ses handle. \chuß mit dem neue Vorlage gewärtigt. hat übrigens das Mangelhaste des Ent anderen Kammer selbst zugestanden. Die Acußerungen des Herrn Referenten haben Nach dessen Ansicht müßte nämlich der lauten: die Kammer trete dem Regierungsentw und \tclle den Antrag, die Regierung

Auf die gemachten Vorwürfe w berzeugen kann, daß wir uns {o Wird dies jedo behauptet und d Der Referent bleibt Der Minister-Präsident: daß man jedes Geseß edem Landtage reproduziren daß die Sache völlig Der Adressensturm sei habe gefürchtet, die Regierung adikalismus entgegeuzu-= die jüdischen

Der Referent: Das Referat bewcist, Regierungsentwurf nicht einverstanden ist und eine Der Herr Staatsminister des Aeußern wurfs in der Debatte in der Ministerpräsident: mich nicht belehrt. Antrag des Ausschusses cigen! urfe nicht bei

Hierauf wird Jnterpellation in Bezug auf die agt: „Seit aht Tagen Absperrung. Rechtsgelehrten, ungeseblich Innern Rechenschaft tstellers von solchem „Ich gestehe, z3orwurf zu machen sei, derje- jr gut!) Jch werde Es findet sich ein Mann, auf die Ge-

Consultation Abspcrrung vom Minister des über die willkürliche Einsperrung eines Schrif Verdienste.“ (Oh! Oh!) Minister des Junnern: daß der Verwaltung allerdings ein V

Verlängerung Jch verlange

ill ih nicht eingehen, da n iu der materiellen nige der Nachgiebigkeit und der Schwäche die Versammlung zum Richter machen,

der von der Justiz des Landes wegen eines Angriffs Dieser Mann, welcher von dem öffentli- als er von dem Gesebe getroffen

ih mich nicht ü Berathung befinden. halten, so behalte ich mir das 2W bei seiner früheren Behauptung. Diese Interpretation abtheilen und mehrmals me Aretin is} der Ansicht , reif ci, definitiv entschieden zu w cine gewichtige Er sei zu {hwah, sich den Graf Gie: Angelegenheiten in Unterfr Er unterstüze den Antrag des fomme der erste Ausschuß ges Ex denke mit einem englischen Parl die Emancipation müsse kommen, und wie man diese Idee so lange an die T

Graf August Seinsheim erkl trage gegen den Entwur] seien, ihre ganz fremden Sitten zu ände erklärt sich sür den Ausschuf im Ausschusse gestellten Antrag, die einer ncuen Vorlage zu veranlassen, er den Standpunkt des Christen Denn das Christenthum Jutoleranz in die

sellschaft verurtheilt ist. cheu Urtheil früher gerichtet ist, \ fonnte in ein Gefängniß in die Provinz ges\ cssenungeachtet läßt ihn die Verwaltung auf ; Par Familie, seine Freunde dürfen ihn besuchen. benimmt er sich dieser Nachsicht gegenüber 7

würde dazu führen , _geführt werden. sein Begehren in

Er fährt in allen Verwaltung ch darf er mit seinen Mitgefangencn ren. Wir hab ere Pflicht zu nachlássig erfüllt, dies joll künftig nicht mehr der Fall sein. (Sehr gut!) Herr Boy st- set spricht gegen die isolirte Haft O i Präsident der worden ci.

Prâäsidenten.

scheinung; man Forderungen des R Als früherer Referent über e er vielfache Erfahrungen ge Herrn Minister-Präsidenten, hfts-ordnungsmäßig zur amentsmitgliede : de sich wundern, \abe pochen lassen können, ért sich in cinem längeren Vo1 haus nicht geeignet von Niethammer d reproduzirt den von ihm Einbringung

boten, Besuche anzunehmen, do Wir haben bisher un}

j und erinnert daran, daß der Republik von Ludwig Philipp nicht so streng gehalten r Präsident empfiehlt Rücfsihtsnahme sür den ehauptet im Rechte zu lle Maßen, er sei selbst von 100,000 Sozialismus zu vertheidigen. }et, daß er nur das Wort Proudhon erhalten habe, und Herr Boysset: „Der So= Wollen Sie die Re- Rechts: „Wir wollen nicht diefen „Er wird doch erfolgen, troß Euch Rechts: „Wir werden sehen.“ chlage eine motivirte Tagesordnung vor, (Man ruft: „Ich unterstüße die Re- den geheimen

Mitberathung.

1 Herr Boysset b verfolge den Sozialismus über a Männern gewählt worden, um den Präsident bemerkt Herrn Boy für eine Interpellation in Bezug auf ei der Frage bleiben solle.

zialismus ist die Cutwicke vublif und den Fortschritt ?“

Herr Boysset:

, indem die Juden durc

zantrag un Regierung zur von Arnold: thums als hierher nicht ge

lung der Repub

är p CAcv 44 11 hörig bezeidh1 Fortsczritt. Duldung, und diesem die Absicht der Christenthum

Herr Boy st= set: „Jh | nebmen des Ministeriums zu tadeln.“ Ordnung !‘“‘)

Entwurf Gegner finde. ie einfache

Katholiken habe ferner vie Sklaven ‘be auch Dissertationen, welc Arman})perg Zustimmung,

wundere ihn : Emaneipation Proscriptionen. | Mittelalters, die auch das Licht scheuten. Sozialismus, das ist das neue Licht.“ T Die einfache Tagesordnung wird bei 603 Votirenden mit 434 gegen 169 Stimmen angenommen. Diskussion über den Antrag 9 Arbeiten ged Zwed, die Ar

30 Jahre gebraucht z Ihr gleicht

2 Berbindungen des Emancipation gekostet, g

„Sie sind ein Redner scine eventuelle „Ein Jsraelite Maurer stellt den Anirag, Anträgen nochmals an den

schen Modification erklärt bringt aber hierzu noch die Richteramt b

en. Hierauf wird zur zweiten (adaud?s in Bezug auf die öffentlichen „Der Antrag hat den n den Zwischenhändlern zu be= da dieselben ihnen Vorschüsse aucer's in Bezug. auf Der Antrag muthe dem S Are! Gaucher:

Modification : Herr d'Olivier: beiter - Associationen vo jedoch ungerecht, greift den Bericht I Leon Faucher: rivat-Gesellschaften zu bekümmern. zesellschaft von Lyon.“ Arbeiter nur verarmen lassen.“ rfe Kritik der sozialistischen Systeme wobei er vorzüglich L sung vertagt dann aufgehoben.

f nebst den eingebrachten ten und dritten Ausschuß zu verweisenz diejer Seiten dcs Grafen Armansperg h erst die Grundzüge festgestcllt werden der Regierung an Berathungen die Graf Montgel an den Ausschuß z nach 1hm diesen Punkt das Debatte damit ab, daß er iber den ‘ Die Abstimmung As 1 dex Ma Königlichen ersten Práäsi- Sitzung geschlossen , inisterium das Schlußwork auf morgei vor

vereinigten er) findet Unterstüßung von Gründen, einmal, weil doc sollen, die, sol die Hand zu geben wären ; Minister nicht einge sih gegen die Verweisung noch cinige Redner über \hneidet jedo Maurerschen Antrag ab

lte der Entwurf verworfen werden, u, ih um P Und die Eisenbahn-C j System würde den Redner geht nockch in eine in Bezug auf die Arbe Die Versamm und die Sißung wird

laden worden seien.

ouis Blanc an- d eve D die Debatte auf morgen stimmen läßt. 2 3 mit 19 gegen 16 Stimmen. Ministerium, stimmten auch die dieser Abstimmung wurd Diskussion

Verwerfung des Antrags

X c Man will wissen, daß die Regierung ent jorität, also gege ( é

¡ten in Athen, Herrn Thou- habe dem britishen Ministe- Regierung wolle sein Be-= r neue diploma=- and abgehen soll, Herr Gros Lag Plata hatte.

in Disponibilität geseßkt Bankett beigewohnt, wird heute enthält, bestätigt. General Marey Monge, Militair-Division ommando dem Divisions-General

vren diplomatischen Ager Dessen Haltung d die französische Man versichert, daß de

[hlossen fei, il i venel, zurüczuberusen. rium sehr mißfallen, un nehmen nun desavouiren. tishe Agent, ‘der früher dipl Die Nachricht,

denten sowohl die Referenten und dem V welcher nach Griechenl omatische Functionen am daß General T worden, weil erx cinem sozialistischen Dekret, das der Moniteur wird General Thierry durch den das Kommando der das lebtere K

Die Kamme

Korresp.) : 1 ung den Ge)eb Entk=-

Münwen, 16. Febr. der Reichsräthe verwar wurf über die Emancipation der desgleichen auch den eventuell orláufige Gleichstell civilprozessualif Antrag, auf b

f in der heutigen Sih Juden mit 30 gegen 0 Antrag des Grafen von elben hinsichtlih der pri so wie den von neuen Oceeß tellung in den hürger

perg, auf v rechtlichen und Niethammerschen Entwurfs, woduréh den lichen Verhältnissen gewährt wer

chen Verhältnisse , aldige Vorlage eincs 1 die Gleich Haquet ertheilt.

Die Kommission tion hat ihre Ar Inseln und die

über den Geseß - Entwurf in Bezug auf die beit vollendet. Sie s{lägt die Marquesas- tations-Orte vor.

„Herr Hübner, außeror- Sr. Majestät

Pomanzi als Depor Moniteur und bevollmächtigter Minister reich, hat dem Präsidenten die Antwort sei- rufungs - Schreiben des Herrn Der Präsident der Republik hat stát der Kaiser von ßfürsten, Sohnes des Großfürsten- Dieser Prinz erhielt

ankfurt a. M., 17, Febr. Prinz von Preußen dinirte

chen Gesandten,

Fraukfurt. Fr Se. Königliche Hoh dem Königlich belgis am Abend eine Soiree des Montag, den 18ten Rothschild speisen un

Grafen de Bricy, un? beehrte Herrn M, von Belh1 d. M,, wird der d tem Konzerk®

dentlicher Gesandter des Kaisers von Oester nes Souveraines s Gustav von ein Schreiben erhalten, Rußland die Thronfolgers in der Taufe Der befannte der Antiken im Nationa ernannt worden. Der Staatsrath vom Präsidenten der Republik Zoll-Bestimmungen in Bezug itanien und Ï

[l gab gestern im über die B

Prinz bei Herrn

N i die Zurückbe des Cácilien-Ver- Ö

eaumout überret{ht. in welchem Se, Maje

Gegenwart, A, M. von eins beiwohnen.

Die vom geseßgebenden nanute Kommission zur hat vorgestern und gester! nehmen nach dem das Ergebniß ihrer

vessen leßter Sißung er- des Donnerscheu alten und wird dem Ver- dessen nächster Sißung

Geburt eines Oro Alexander Nikolajewitsch, anzeigt, den Namen Alexis.“

Archäolog Prévost de L l-Museum, ist zum

Sala ns ongpérier, Konservator thungen vorlegen. Ritter der Ehrenlegion

Meserbahn wird

cut im März er= den das Hochwasser an den Dämmen an- man vorausgeseßt hatte.

beschäftigt sich gegenwärtig mit einem thm zugewiesenen Geseßentwurf über neue

et hat, größer i auf die Einfuhr fremder Thiere.

Unterhause bei Gelegenheit einer der Vorschüsse an deren Rückzahlung rlands, ‘die er als Regierung schlägt zu fonsolidiren

Ausland. Krakau, den den Salinen bei Bo on erstickt.

Lord John Russel Auss\chuß-Berathung nothleidende Kirchspie eine Schilderung von weit ermuthigender a

ill hinsichtlich ls-Unionen in Irland und der gegenwärtigen La [s bisher darstellte,

Annuitäten

ier-Minister die Ue-

Hesterreich. Grubenbrand in 1 Theile \{ e Kohlengas h

nia, der aht Tage dauerte, Rauchwolken und das Ausdehnung, daß zu ‘ genannt, würden terirdischen C stig mit Salzstücken und

atten eine solche alten Bergwerke, ergriffen werden.

miasmatisch befürchten stand, die gänzlich von denselben municationswege wurden Daher

Abzahlung

ren guszudehnen, Schließlich sprach der Prem

295

berzeugung aus, daß man einer Periode sich nähere, wo die gesell- shaftlihen Zustände in jenem Lande reorganisirt werden und alle Volksklassen sich in. ernsten Bestrebungen für das Gemeinwohl ver- einigen würden. Der Vorschuß, von welchem die besagte Bill han- delt, beträgt 300,000 Pfd. St., und die darauf bezüglichen ministeriellen Anträge wurden vom Unterhause genehmigt. Im Oberhause bedauerte Graf Glengall, daß die Kommission für den Verkauf vershuldeter Güter

| in Jrland noch vor dem 24sten d. M. alle unter ihrer Kontrolle befindlichen

Güter veräußern wolle, und forderte die Regierung auf, dies nicht

| zuzulassen, da der Werth des Grundbesibes in Irland jeßt so sehr | herunter sei, Marquis von Lansdowne erwiederte, die Kommission | sei, so viel er wisse, mit aller möglichen Schonung zu Werke ge- | gangen, übrigens hatte der Minister gegen die beantragte Vorle= | gung eines Nachweises über deren Arbeiten nichts einzuwenden.

Nußlaud und Polen. St. Petersburg, 12, Febr.

| Seitens des St. petersburgischen Ober- Polizeimeisters wird be-

fannt gemacht : „Bei Paraden, öffentlichen Promenaden, so wie bei den Theatern und wo sonst noch zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Zusammen|trömen der Menge Gendarmen ausgestellt

| werden, hat es sich, troß aller strengen polizeilichen Vorschriften,

nit selten ereignet, daß Lakaien, Kutscher und Vorreiter, wenn sie von Gendarmen angehalten wurden, si ein srehes Betragen gegen diese erlaubt haben, nicht sowohl in der Absicht, sie zu beleidigen, als weil sie nicht wußten, von welcher Wichtigkeit ein an einen bestimmten Play gestellter Gendarm i}. Zur Abstellung dessen

| is bereits ein Allerhöchster Befehl ergangen und im Márz 1839

dur den St. petersburgischen General - Kriegs -= Gouverneur zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden: hinfort jeden von der Obrigkeit zur Wahrung der Ordnung postirten Gendarmen wie eine Schildwache zu betrachten und, da die Strenge der Militair-Gescbe eine Schildwache als unantastbare Person bezeichnet, den geringsten Ungehorsam gegen Gendarmen oder antere Polizeidiener, die kraft obrigkeitlicher Verfügung auf ihrem Posten stehen, auf das strengste zu untersuchen und die Lakaien, Kutscher oder Vorreiter, falls sie des Ungehorsams überführt worden, zu Rekruten zu machen, Des= senungeachtet haben am 3. Februar beim Wegfahren vom Winter- palaste, nach der Mittagstafel, Equipagen Unordnungen verur- sacht, indem sie die festgeseßte Reihenfolge nicht beobachteten, wobei die Kutscher sich fast gar nicht an das Verbot der Gendarmen kehrten, die um Ordnung zu halten aufgestellt waren. Se. Majestät der Kaiser haben diese Unordnung bemerkt und demzufolge allerhöchs zu befehlen geruht: daß in allen ähn- lichen Uebertretungsfällen genau nach dem hier mitgetheilten aller- höchsten Befehle vom Jahre 1839 verfahren werde, und daß über= dies die Besißer der Equipagen, falls sie wissentlih ihren Leuten Unordnungen gestatten, zur Verantwortung zu zichen sind nah aller Strenge der Gesetze.“

Der General-Kriegs-Gouverneur von Moskau macht bekannt, daß die dortige Kaufmannschaft bei Gelegenheit der glücklichen Ge- burt Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Alexei Alexandrowitsch den Beschluß gefaßt, auf ihre Kosten zehn Waisen oder Kinder ar- mer Leute in deu Bürgershulen unterzubringen, welche von derfsel- ben Corporation zum Gedächtnisse der Großjährigkeit und der Hei- rath Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Thronfolgers Cäsare- witsch gestiftet worden, so wie ferner zehn auf Kosten der Kauf- mannschaft erzogene junge Mädchen jede mit 200 Silberrubeln aus- zustatten. Die Bürgerschaft hat ihrerseits beschlossen, die Abgaben- Rückstände der hülfsbedürftigsten Bürger der Stadt bis zum Be- trage von 20,000 Silberrubeln zu übernehmen. Se. Majestät der Kaiser hat für diese Handlungen christliher Wohlthätigkeit der Kaufmannschaft und Bürgerschaft Mosfau?s seinen lebhaften Dank aussprechen lassen.

Dánemark. Kopenhagen, 11. Febr. (Fádrelandet.) Vom Finanz-Minister ist dem Reichstage ein Finanzgesch - Entwurf für das Finanzjahr vom 1. April 1850 bis zum 31. März 1851 vorgelegt worden. :

Dieser Entwurf giebt folgende Gesammtübersiht über Einnah- men und Ausgaben in dem genannten Finanzjahr : /

Etn na hme wu: Nb a) Bestand den 1. April 1850... 20 u Ga HUUAE (800,000 b) Einnahmen von den Domainen und dem, was dazu gerechnet wird... eter r etro 460,000 c) Direkte Steuern... oe otoet ice eee a a aae 3,867,312 d) Judirekte Steuern und Abgaben, 5 «12: 0094 5,226,000 e) Wtto-Einnahmen .….. eee eor er eee ert 141,000 \) Nebershuß im Postwesen nach Abzug dessen, was davon im voraus abgenommen wird... .--- ¿ 129,000 @) Oeresund- und Flußzoll-Einnahmen .......+---- 2,000,000 h) Einnahmen von den dänisch-westindischen Inseln 573,900 ¡) Einúahmen von Island... eee eere etoo 28,320 k) Verschiedene Einnahmen «eere ot 159,000 1) Renten und Abzüge hinsichtlich der Staats-Activa 520,000 m) Außerordentliche Kriegssteuer für 1850........-- 4,200,000 Summa... 19,104,132 Ausgaben: Rbthlr. Sch. a) Civilliste Sr. Majestät des S - 600,000 — b) Apanagen des Königlichen A 74 305,416 48 c) Der Staatsrath... eee oor ono ; 62,400 — d) Der Reichstag «eco e0oe o 90,000 e) Das Ministerium des Auswärtigen... .- 275,850 f) Das Ministerium des Innern... -- 947,206 52 e) Das JustizoMinisteriüUm. «64 ca ees e 507,648 34 h) Das Kirchen- und Unterrichts-Ministerium. 204,071 78 ¡) Das Kriegs-Ministerium... «+0 4,500,000 — k) Das Marine-Ministerium...««+----- O D 00A 1) Das Finanz-Ministerium... «02 965,112 554 Im) Das Pensionswesen....++++- A S 48 O S u) Staatsshulden-Verzinsung und Tilgung... 9,449,560 — o) Vermchrung des Reservesonds... .--++----- 130,000 p) Außerordentliche u. unvorhergesehene Staats- Aga n 5d 1,120,400 — q) Bestand den 1. April B eaitinte MONOOOS Se Summa... 19 104104

Schweiz. Bern, 13, Febr, (Deutsche Ztg.) Nach- stehendes Aktenslück mag Zeugniß ablegen, daß die endliche voll ständige Vollziehung des Ausweisungs - Beschlusses zu erwarten steht. Bei der Wichtigkeit des mit dem Auslande entstandenen Zwiespaltes dürfte wohl noch das erwähnte Kreisschreiben öfter ge- nannt werden, weswegen seine vollständige Mittheilung gerechtfertigt erscheint. Es is vom 4, Februar datirt und lautet: „Getreue, liebe Eidgenossen! Dur die in Folge unseres Kreis\chreibens vom 19, November 1849, vie Ausweisung einer gewissen Anzahl von Flüchtlings - Führern aus der Schweiz betreffend, sowohl uns als unserem Justiz- und Polizei-Departemente zugekommenen Mitthei= lungen haben wir über den Aufenthalt mehrerer derselben Aufschluß erhalten, und indem wir auf die Strenge der JIah- veszeit, auf die Lage der einzelnen Jundividuen und ihrer

Familien, \o wie au auf anderweiti - “ gc: E verschiedene Beschiise A Uuinde üs p è =- L , bvetbeiG au ¿as ae dul verlassen haben werden, da unser Kreis- i . November ausdrüälich sagt: „„D j 28 Rey es, daft: bos Uv:-Bollitcdülie vie Ache Cra aa Tie nts steh , daß er Vollziehung die von der Menschlichkei gebieterishen Umständen geforderten Rüdtsicht A ee a nd.“ Da „R L tsichten walten zu lassen \ uns aber noch nicht bekannt ist, ob die Flüchtlingsfüh-= rer, deren Namen hier folgen, auch bereits im Kreisschreiben Da 19. November leßthin angeführt sind, sih noch in ver Schwei bu finden und in welchen Kantonen sie sih aufhalten, \o müssen ie Zwee der vollständigen Vollziehung des Be- 6. Juli 1849, von welchem das Kreisschreiben vom blos die Anwendung is, ergänzen lassen. Flüchtlinge sind die Herren Fries, gewesencs rischen Regierung in der Pfalz, Torrent, gewesene Mitglieder Ganterl und Küchling, gewesene Kommissarien, und Racquillet, Beizufügen sind noch die Herr welche beide im B Sie, geliebte Eidgenossen, ster Bèförderung nachforschen zu oder ein Theil derselben sich in Falle sie sich daselbst befinden; a) Flüchtlinge einzuladen, aus der Schweiz treffen zu wo und Polizei-Departement da lassen und ihm e sich begeben wollen, und auf w

diese Nachrichten zum {lusses vom 1 19, November Mitglied der proviso= Rotteck, Thiebault, des Landesausschusses in Baden, Sznayde oder

Richter, von

militairische erner, gewesener Diktator, und es{chluß vom 16. Juli angeführt sind. sonach ein: 1) mit möglith-

ob die genannten Fremden Zhren Kantonen befinden; 2) im uns hiervon sofort Kenntniß zu die Vorbereitungen zu ihrer llen; c) ohne Ver- s Signalement anzuzeigen, uach elchem Punkte sie da aus an on heute an bis zum 20. von Jhren Behörden gleichviel, ob

Wir laden

gebenz b) diese baldigen Abreise zug unserem Justiz dieser Flüchtlinge zukommen zu welchem Lande |î gesinnt sind, Frankreich zu betreten, timmung sich zu verfügenz uns v bruar spätestens Über angestellten

das Ergebniß der Nachforschungen Bericht zu betreffenden Flüchtlinge 1 Gemäßheit des 19, November auf die übrigen im Flüchtlinge, deren die geeigneten Maß- Schweiz derjenigen zu Sie werden an bis zum ch2 hnen in Folge dieser Bericht zu erstaïten.“

Der Bundesrath dès Gesammt- chtigung der drohenden G Geltung verschaffen zu wol- Folge von Unterhandlunge ch in Turin befindet, so ist vom Bundesrath nah enen Untersuthungen

welche Sie ir ens und desjenigen In Bezug hingegen 19, November bezeichneten erden Sie eingeladen um die Abreise

über die anderweitigen Maßregeln , gegenwärtigen Kreisschreib 1849 angeordnet ha Kreisschreiben vom

Aufenthalt bekannt ist, w regeln zu treffen , befördern, die sich noch in Ih desgleichen ersuht ,

laufenden Monats üb Einladung vorgeschriebenen

Bern, 14. Febr. scheint es doch für r Vaterlandes und beso ahren seinen Beseh

Kantonen befinden. uns ebenfalls von heute er den Erfolg der v0o1 Maßregeln einen

Deutsche Zl) äthlih zu halten, im Interesse nders in Berücksi orität und Oberst La Nicca in anier-Eisenbahn sich no Perrier-Landerset um die früher begonn wieder aufzunehmen. mmann Siegfried von Aarau, geht stimmte und umfassende Instructio= sische Militair-Departement entgegengenom-

wegen der Lu indessen Herr Jungenieur Genf beordert word in Betreff} der Befe {sische Oberst, Herr L nah Genf, nachdem er nen dur das eidgenös men haben wird.

Der preußische Gesandte, desstadt erwartet.

Herr Peel ist in

stigungswerke

Herr von Sydow, wurde in der Bun-

Bern angekommen.

(O. Pe A. B- dem Sonderbundskriege tom berichtet. Vaters zu reorganisiren ; es eine italienische Brigade

her bekannien Herrn erufen sein, die Mili=- soll eine deutsche,

Durchreise des aus Oberst Elgger nah F tairmacht des heiligen eine spanisch-franzósische und

s Flüchtlings Zogel=

at die Jnternirung de r verlangt.

om Bodvensce-Ufe zu berechnen, daf es von oder Baden seien, und

Der Bundesrath h mann in Rorschach auf aht Stunden v Der Kleine Rath glaubte sich befugt, acht Stunden bis nach Konstanz Rorscha@ belassen.

(Eidgenöss. Ztg.) z. mit großem Aufsehen mitgetheilte Nach- dem Bundespräsidenten eine daß Herr von Wildenbruch esuh machte und verschiedene bezügliche Depeschen abgab. Bon einer Note oder der Flüchtlinge is keine Rede. sih die bernerischen Zeitungsschreiber insge= Genauigkeit befleißen würden ; aber gerade das Gegentheil Absicht zu sein.

(O... P. A. Z.)

will daher Zogelmann in

Bern, 14, Febr. Die in der heuti- gen Schweiz. Bundes rit, als habe der preußische Gesandte Note überreicht, ist nur insoweit wahr, dem Herrn Bundespräsi auf laufende Geschäfte hinsichtlich Neuenburgs wäre doch gut, sammt größe bei Einzelnen scheint

Lausanne, 13. Febr. Tabellen von 1849 beläuf Waadt (209,000 Einwohner),

denten einen Be

rer Vorsicht und

Nach den neuesten _der Militair-Ctat des Kantons Offiziere und Soldaten, auf 31,350

Gestern wur= ber die Steuerbewilligung beendigi der Regierung schr günstig.

ckenatoren haben 119 für und 20 gegen die Die beiden Kammern saßen heute kaum eint

Spanien. Madrid, den im Senat die Debatten ü as Resultat des Votums war 439 anwesenden ( willigung gestimmt. Viertelstunde, ! gemischten Kommission Amendements Derselbe wurde i diese Art amendirte Geseß angenomme1

äsidenten an, 9 i Einladungsbriefe zusamm Sitzung das Proroga

treffend, wurde vorgel billigt und das aus beiden Kammern zeigten die Pr von ihnen zur nächsten Sibung durch Man hatte am Ende der , wurde jedoch in dieser Erwartung getäuscht ; in der nächsten Sihung, welche gegen vorgelesen werden.

gerufen werden. tions-Dekret erwartet das Dekret wird aber gewiß das Ende der Woche stattfinden soll,

Bekanntmachung.

ffentlichen Kenntniß gebracht, daß im serstand der Spree im Oberwasser 12 vasser 9 Fuß 8 Zoll ge rüh war der Wasserstand Zoll, in der Unterspree 9 Fu Wasser in der Oberspree um

P oak de il: è Es wird hierdurch zu März 1839 der Fuß 3 Zoll,

höchste Was

Oberspree 11 Fuß 7 Seit gestern früh is das 41 Zoll, in der Unterspree um

gen.

Mit diesen Benathrichtigungen wird täglich

den, so lange das Wasser im Steigen bleibt. Berlin, ven 19. Februar 1850.

Königliches Polizei-Präsidium, von Hindeldey.

fortgefahren wer=