ren, welches aus der bisher verfolgten Richtung erkennbar t wie dies dcr Kurfürst am 18. August v. J. dcm vorhrigen Mi=

nisterium verheißen hat. — Die eigentliche Grundlage des fünsti- gen Regierungs - Systems schcint in dem Satze, welher mit den Worten: „Hat zene für unseren Staat 2c.“ beginnt, angedeutet zu jein. Die hierin gebrauchten Ausdrücke fönntcn an und für si für unverfänglich gehalten werden, da sie si theils an die betref- fenden Bestimmungen unserer Verfassung anschließen, theils ein dc- stimmter, nach der einen oder anderen Seite hin gefährlicher Sinn nicht damit zu verbinden ist. So sucht man zwar vergebens nach ciner Ver- anlassung, welche einen Pi otest gegen die „Volks-Souverainetät“ indem Programm des gegenwärtigen Ministeriums hervorzurufen geeignet war, Da diesem Worte in unserem Baterlande niemals eine miß- bräuchlihe Anwendung gegeben worden ist; cine Bedeutung kann aber dicfem Proteste In sh nicht beigelegt werden, weil die Dok- trin und das Leben einen bestimmten Begriff mit diescm Worte iberall noch nicht verbunden haf. Eine Bedeutung gewinnt derselbe ers dann, wenn man thn n der Zusammenstellung, in weiche er gebracht worden ist, betrachtet. Es muß hier an cinen alten Streit erinnert werden, welcher bis zum Jahre 1848 überall lebhat ge hrt worden ist, der Sireit uber das Wesen der Volksveriretung, das Neprâäsentativ- und „landständische““ System. stellte die Theorie auf, daß_ der ganze l Souveraine=

tem

Fnbegriff der Staatsgewalt trat der landesherrlichen

tät in dem Oberhaupte des Staates vereinigt sein, und der Sou- verain durch eine landständische Verfassung nur in der Ausübung bestimmter Rechte an die Mitwirkung der Stände gebunden scin rollte. Diese Theorie wurde von Bundes wegen in das Staats ret der deutschen Bundesstaaten hineinzutragen versucht ; sie wurde

besonders weiter ausgebildet und in das éffentliche Leben eingeführt durch die gehcimen wiener Beschlüsse von 1834; in ihr, im Verein

und Thätigkeit des Bundes, war das

444

Regierungshandlungen des neuen Ministeriums, nur an Umfang und Kraft gewonnen hat,

Der tiefe Riß, welcher hiernach zwischen der Staats =- Re= gierung und der Volksvertretung besteht, darf nicht dauernd scin, wenn das Wohl des Vaterlandes nicht auf das Aeußerste ge- fährdet werden soll. Eine segensreiche Wirksamkeit der Regierung ist unmöglich, wenn ein so cingreifender Zwiespalt zwischen den höchsten Beamten des Staates und den Vertretern des Landes, so wie den Institutionen desselben, obwaltet. Es i} die erste Forde- rung des constitutionellen Prinzips, welche nicht ohne offenen Wider spruch mit dem Geiste unserer Verfassung hintangeseßt werden kann, daß die verantwortlichen Minister der Krone ihr Amt niederlegen, wenn sie sehen, daß die entschiedene Stimme der Volksvertretung wider sie ist. Die Minister würden sich in diesem Falle als Ver ächter der Stimme des Volks, als Gegner jeden constitutionellen Lebens und vor Allem als Feinte des Landesherrn und seiner wohl verstandenen Interessen zeigen, wenn sie länger in ihrem Amte vcrharren.

Der Thron des Fürsten muß auf die Licbe und das Vertrauen seines Volkes gestußt sein, wenn er den Stürmen der Zeit, welche noch nicht beendigt sind, widerstehen soll ; es geschieht aber nur zu leicht, daß die offentliche Meinung nicht so, wie es geschchen soll, zwischen der unverleßlichen und durch tie Verfassung geheiligten Person drs Landesfürsten und seinen verantwortlichen Räthen zu

unterscheiden weiß, daß ein Theil des Mißtrauens, welches nur die Minister und deren Handlungen treffen kann, auf die Krone selbst

übertragen wird. Wenn auch die Minister durch ihr Verharren im Amte keinen einzelnen Artikel der Verfassungs-Urkunde seinem wörtlichen Inhalte nach verlezen würden, #o müßten sie doch die volle Verantwortung allen Unheils, welhes für den Landesherrn und das Vaterland erwachsen wird, tun näherer oder fernerer ZU=- funft tragen.

werden auch die Ungelegenheiten vermieden , welche bei der am 44. Márz beginnendcn dritten Lesung des Unterrichtsgeseßes zu befürchten waren. ; :

Dem Ministerium zugekommcne Berichte lassen {licßen, daß von den 30 Neuwahlen 10 der gemäßigten Partei angehören wer den. In Paris soll man sicher hoffen, die 3 Kandidaten der Wahl Union durchzubringen. Höchstens könnte der dritte dur Carnot, für den die Leser des Siècle und der Pr e\\e stimmen werden, verdrängt werden.

Herr Bois - le - Comte, französischer Gesandter bei den nigten Staaten soll, heute Paris verlassen, um sich auf Postin zu begeben.

Berei elnen

Spanien. Madrid, 2. März. (Fr. B.) Gestern Abent empfieng die Fönigin die permanente Deputation der spanischen (Granden, dcren Sprecher, Herzog von Frias, derselben deren Glu wünsche darbrachte.

Die Minister berathen uber die Angelegenheiten deu 16 Cuba. Mirasol hat eine Sendung nach Havana erhal

3 pCt, 285 Papier.

Jouische Inseln. Korfu, 2. März. Tin D nendes Blatt sagt: „Die Bewohner unserer Stadt haben mit fremden erfahren, daß die Garntjon jet gestern in den A l i

Es ist begrei

signirt ist und nicht in der Stadl herumgehen dars. & ¡ret lich, daß eine Maßregzel Vermuthungen Anlaß giebt. Die Regierung wun ( wenn sie surchten sollte, daß die Nähe der Soldaten auf die vo1 ch gehenden Wah len stsrend einwirken könntez deu so rege das Nationalgesuhl in dem Herzen unsere: Bevölkerung immerhin jein mag, 10 1 1rd doch Niemand auf der ganzen Znjel einem harmlosen Soldaten gegen iber die Rücksichten Der gewöhnlichen Lebensweije außer

zu allerlci

de gar sehr irren

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Sceschlaht gefallen sein \:llz 3) der Seefahrer Jürgen Heinrich Scheel von Stral- sund, welcher nach der im Jahre 1816 abgegebe-

ning, geboren den 11. April 1799 in Stralsand, | 18) der Sohn des Ma ¡reramts- Bruders

Secefghrer Friedrich

Johann Friedrich huus, geboren im Jahre 1808

aus

Joachim Theodor Back zu Stralsund, Sohn des Secfahrers, späteren Vorstädters Joachim Con-

der Thüringischen Eisenbahn-Gejell- chaft is nah §. 19 der Slaluten Jux

na

mit der polizeilichen Gewalt | | Mittel gefunden, tie Macht der Volksveriretung in allen Teutschen Die Pflicht der Stände-Versammlung aber is es, im Namen Unser Volk fühlt keinen Groll gegen die eng! Soloalen, Un Landen zu lähßmen und die Entwicfclung wahrhaft constitutioneller des Vaterlandes warncnd ihre Stimme U erheben und die Mini wir finden es oaher unangeme}|en, Tap durch cine Joch) Zustände zu hindern. Seit 1848 schien diese Thätigkeit aus Deutsch ster an die Erfüllung ihrer Pflichten, so lange es noch Zelt i au | Absperrung 0 S gewohnten Lebenswcise gegen die l land verbannt zu sein. Jebt treten uns deutliche Anfkflänge an die- | erinnern. | i A der Stadt erbittert wird. Wir beschwören Li Behorden mt selbe in dem ministeriellen Programme wieder entgegen. Diese Gründe rechtfertigen den einstimmigen Antrag des Be der gänzlich ungesährdeken Ruhe, die Konsignirung der Garnen Von neuem werden wir an die Bestimmungen unserer | fassungs-Ausschusses auf folgenden Beschluß: i aufzuheben, um jcden Grund eina gegenseitigen Erbitterung Berfassung, auf welche jene Theorie zu fußen pflegte, erinnert; wir die Stände-Versammlung beschließt und erklärt: Keime zu entfernen. werden erinnert, daß Kurhesscn als „Glied des deutschen Bundes“ daß sie sich durch die Prüfung des Programms in dent gegen eine „mon rchis{he Regierung“ in dem Sinne haben soll, welchen die Minister ausgesprochenen Mißtrauen nur bestärkt fühle, - dir deutsche Bund mit dem „monarchischen Prinzip“’ zu verbinden und der Erwartung ist, daß die leßteren nunmehr einen legte, daß aber neben der im Bundesrechte begründeten Souve= Platz aufgeben, den sie zum Wohle des Landesherrn und des unft tit des Landesherrn nur eine „andständische Verfassung“ im Vaterlandes nicht ausfüllen können. j e der geheimen wiener Beschlüsse bestehen könne, und in die Kassel, am 4. März 1859. E sem Gegen‘ate scheint es denn auch flar zu werden, was das Mi- i Fricdrich Pfeiffer. eran n SEN n nisterium unter „Volks\ouverainetät‘““ vcrsteht und weshalb so be- Die Berathung dies Berichts in der Sibung der Stände- Konze n Schau \ stimmt vagrgen protestirt wird. Versammlung am 5. März, so wie die einstimmige Annahme Des So tritt uns in der gedachten Stelle des Programms die ver- \(lben, ist bereits gemeldet worden. E i gangene Regierungszcit des Herrn Ministers Hassenpflug wieder vor Der bisherige Gymnasial Direktor und Pfarrer Dr. Vilma1 L fs h cu A ; U Ä Augen, und zwar um so lebendiger, als während des früheren Mi in Marburg i} zum Konsijtorialrath und vortragenden Rath im S D i i taum Jn! ei n nisteriums vesselben Mannes die Zustimmuug Kurhessens zu den geheimen | Ministerium des Innern ernannt Bill n. un i 7 rotener Beschlüssen ertheilt wordin ist, duxch welche die Beschränkungen der im ic forde l Verfassungen und der Befugnisse der Volksvertretung, welche auf gese h- E begchrt hatten, zu befriedigen, l alli erden! R lichem Wege nicht herbeigesührt werden konnten, durch die äußere Pläßen benußt worden waren. Ob die Künstlern |( Macht des Bundes möglich gemacht werden sollten. Von diesem Pil usland. naÿme noch immer rechtferrigi# Keine Fra Ie N ( Gesichtspunkte aus gewinnt denn auch Ter folgende Saß, in wel= : E sgr a) N L L S I chem „das in der Revolution liegende Prinzip der Verneinung““ | Frankreich. Paris, März. Die parlamcntarischen S S N E E H E S den verfassungsmäßigen Rechten des Laudesherrn gegenüber grstelt | Disfussionen ter National Versammlung sind wcit lebhaster in den E d E A y wird, einen bedenklihen Sinn. Auch wir sind aufrichtige Freunde | Gängen und kem Konferenzsaale, als in dem eigentlichen S1bunge aróbferiven Ofauas ; eigent ciner starken Regierungszewalt, welche auf pofitiver Grundlage das | saale. Hier ind die Banke leer, Die Repräsentanten zerstreut, di \ennv Lind meh r bewut f timmen sell Wohl Tes Vaterlandes zu begründen strebt. Aber wir würden | Redner ohne Zuhörer. Verläßt man aber den Sißungsjaal, daun welche die seltene Kunsi abelha mi Verwahrung cinlegrn müssen, wenn die ganze Richtung der neueren | findet man lebhafte, Gruppen und higige Debatken. Den Haup! das glänzende Statfato, Í ‘ega, m fl Zrit, die Ausdehnung der Freihéit und der Nechte des Volkes, so | grgenstand bildet Tas Q E S S men oe E C N 8 wie der Theilnahme de&elben an der Regierung des Staats, ledigli als | dent, 1j! sehr entriqte! o Wahl der ommission un® hat zu E S E, L Aal S A L L l gl : L n cin Eingriff in die sandesherrlichen Rechte aufzefaßt und unter demNa- Ser fTChen: gegeen, Bie Ah M pu E Nittung der Gas io E G alt O E S N men tes „Prinzips der Verneinung““ im voraus verurthcilt werden G ejell]chas! n oon E BDerjammlung unterugt, Lie Untir 5 Rürt Lan 1A De illfiilid überläßt Z N A nmil h: sollte. Wir finden tiese Auffassung der vou früherer Zeit her bckannken stußung zu entbehren M jen würde. ie Kommi}/,0 ijt ubrigens dir, voll Geist, Herz und Poesie, an künstlericer Denkweise des Herrn 2c. Hassenpflug ganz “angeme}scn;z aber Ir ernsthast ramil bi jchasltgt, zu verhutcn, Day unter ter Yiajo Ausdru unvergleichlich dastcht. Die Gaben i C sind uns bewußt, daß dieselbe am allerwentgjten in die gegenwär.1ge ritat eine S pallung eintrete. Sie will tah.r die Untersuchung Lind in dem heutigen Konzerte ihre Kunst verherrtichl diet )eit taugt und in die gescblih geordneten Zustände unseres Bater- | n die Lange ziehen, damil die Leidenschaften ruhiger werden. Man | in zwei italienischen Arien (von No |}1n1 und d l [andes nur Unheil und Verwirrung zu bringen vermag. hat die bezüglichen Dofumente vom Ministerium verlangt, welches \{wedischen Liedern (von Schumann, LA | d So hat die genauere Betrachtung des ministericllen P: ogramms eine Masse _Verichte von Präfekten und Stagisauwvglien iverende E französischen Romanze (von M eyel bee , gezeigt, daß der Eindruck, welchen die crste Berlejung di sselben 1n hat. Lie L urchiat erfordert Zeit, und an ein Resultat in den mit S A A B U S der hohen Versammlung hinterlassen hat, dur eine Prüfung im nächsten Lagen tj nicht au denken, Wa nun Das Gese wegen der Un S A L E E ; i Einzclnen nicht beseitigt wind, daß dasselbe in seiner Totalität nicht Dringlichkeit der Ilmstände eingebract worden, jo Ut dies von keiner | serin dargebrachten überreilichen Hult a S a6 \ geeignet ist, das fehlende Vertrauen zu dem neuen Ministcrium im | günstigen Borbedeutung, da die Kommission dann wahrscheinlich auf | gegenüber, die übrigen Gaben des Konze in t Volke herzustellen oder das von vorn herein ausgesprochene Urtheil | Vertagung des Gejeßes antragen wird. Der Staatsrath beschäftigt | erklärlich, wenngleich auc dics D t s der Stände-Versammlung zu ändern, daß das \{chon vorhandenc sich ohnedies mit dem organischen Geseve der L epartements- und Ge spieler „Herin Pixis, geboten, an sich ware Mißtrauen vielmehr eben so wie durch die befannt gewordenen erjten | meinte-Veifassung, und man drängt ihn cin wenig zur Eil, So m I PIRR E E I I B E G O A A B SRR A T A T I L E O Di NETESLEIEG T F UEE I E ET G CMEM S C N E M EN C R Ae I E A N F E T E GAGMICT E I D E R | von Richtenberg nach Polen gewandert ist und seit Booischiffers Peter Kraeft, welcher im Jahre 1832 so wie die von ihnen ctwa zurücgela ¿Nen unbeka! Bekanntmadcl un en | der Zeit keine Nachricht von sich gegeben hatz von dem Schiffe des Capitain zohann Wolter aus &rben and Cron ymer , werden hierdurch geladen, 1 [a4 7 J g * | 7] dcr Secfahrer Johann Christian Gottlob Schecl, S Umsterdam M it e jeu die- vor ls 111 A4 Q I _ : [135] Eduiltal-LaduUn 6 | geboren zu Rambin auf Rügen den 24, Juli 1795, 8 4 2 A 4 Bn A La - L 21. L E L, - G hen - Nhwelende : | Sohn des Verschollenen zu 3, welcher seit 1511 19) Cnnan GEESTOY Staven Wollicha, geboren den Ange S vel g! Nachbenannte Abwe)ende: | Ss ti A 4 Erdt 17. Januar 1895, Sehn des Einliegers Joachim hiersclbst odex in der Ne; selben j 1) Johann Carl Wöstenberg, geboren um das Jahr | zur Dee abwesend, zuleyt cine Jacht von Kton ChriFian Gottschalk zu Wulfshagen, w n versönlich zu melde tete A | 1725, Sohn des 1m Jahre 1742 zu Stralsund | stadt auf Peterdburg gefahren und seit dem Zarte D) A hren e Na p an Nd x een val ct varten bei Strafe dessen D el l verstorbenen Altschusters Hinrich Wöstenberg, wel- | 820 feine Nachricht von si gegeben hatz 5 E E E A A 99 T ana N todt unv sein Vermögen als n Erben a (le her zufolge einer im Jahre 1785 abgegebenen Er- | 8) der Zimmergeselle Johann Christopf Franz, Bru 10) O Pein N E S A rflärt, gegen die unbefanuten Erben des A flärung dcs Sohnes seines früheren Vormundes | der des zu 2, geboren den l. Mai 179% zu Stral- | e I E an L d E Ans\chluß mit ihrem Erbrechte c:kannk \chon viele Jahre zuvor in die Fremde gegangen | sund, welcher im Jahre 1825 als Zim nergeselle 1g A fe S O e Laien: A N a iwertnide b Mae an dis N) m war und sich im Preußischen aufgehalten, im ersten | in Berlin gearbeitet haben soll und eitdem nichts E E s 1810 Le Roi n e | den nawsten Erben Serilgt weren wird. Preußischen Kriege aber verlocen haben sollz | von sich hat hörcn lassen z E | S aje v1 H E E A E N E Stralsund, den 19. Februar 1850, 2) der Seefahrer Carl Philipp Franz, geboren zu | 9) der Secfährer Johann Jacob ckcheel, geboren den 17) der Seesahrer Foachim Christopf Borgwardk, g Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung Stralsund den 13, Juli 1779, Sohn des daselbst | 16. April 1798 zu Nambin, Bruder des zu 7, ver boren den 27, Zuni 1806 zu Stralsund, cin Son ) Nölded) verstorbenen Hauszimmermanns Wolfgang Franz, im Jahre 1820 eine Seereise von Umsterdam nah | des verstorbenen Schiffers Joachim C hristopf Borg —————————cC-- : welcher, im Anfang dieses Jahrhunderts von den | Batavia angetreten und seit dieser Zeit nichts hat | wardt, welcher zuleht im Jahre 182/ von Tuer S urin Zj che (® An Engländern zum Flottendienst gepresit, in einer | von sich hören lassenz e 5 | pool als Matrose geschrieben, eitdem aber seinen e N i | | 40) der Zimmermann Mathias Friedrich Christian Hen- An ehörigen keine Nachricht von sich ertheilt hatz | 1117) A E od l Samm A | , ) 101DCND(C n din Qa ( | \

nen Erklärung seiner Chefrau im Jahre 41811 eine Henning Neise von Gothenburg uah der Jusel Anholt in einem offenen Boote angetreten hat und seitdem vecschollen if z |

4) ver Landmann Johann Herrmann Völschow, gebo-

ren im Jahre 1789 zu Stralsund, Sohn des da- seibst 1821 verstorbenen Braue? - Altermann Völ- \how, welcher sit dem Jahre 1819 vom Hause entserni gewesen is und seit dieser Zeit keine Nach- richt von sich gegeben hat;

95) der Schustergeselle Johann Friedrich Schnell, ge- Le A November 1794 zu Stralsund, Sohn Joachim S IaES N Schopenbrauers® Zohaun 1812 aus Stettin iden 1 bem 10, Zauniar | burg gehen wolle, Und seitden A N mo E 1

sich gegeben hat eine Nachricht von |

6) der Drechslergeselle Johann Friedrih Daniel Bahl- mann, geboren den 22, März 1792 zu Richten- berg, Sohn des daselbst verstorbeuen Drechsler- meisters Johann Detloff Bahlmann, welcher 1833

der 19,

geln bereit gen keine

n

singör im 55

hierselbst, welcher im Jahre 1821 Hamburg die legte Nachricht von sich gegeben hat z der Schmidtgesell Heinrich Clyistopf boren zu Stralsund den 17. Februar 1802, | cher im Jahre 1822 von Hamburg nah Brasilien gegangen is und seirdem keine Nachricht oon sich gegeben hatz

Seefahrer Johann August 1803 zu Stralsund, im Jahre 1806 verstorbenen vorstädtschen Bürgers Heinrich Nicol ahre 1831 geschrieben hat, daß er mit einem amerikanischen Schisse nach Kronstadt zu |e- sei, seit der Zeit aber seinen Angehöri- Nachricht von sich ertheilt hat z

Joachim Simon 28, September 1803, legte Nachricht der Seefahrer

zu Prerow auf dem Darß den s, April 1804, Sohn des daselbst im Jahre 1826 verstorbenen

Schröder, ge- | wel- 19)

1808 zu Bresewiy,

Carl Unruh, geboren den Sohn des daselbst gegeben hat z

Udam Johann Ott,

aus Uncuh, welcher zuleyt von Hel- 20)

Nachricht eingegangen is ; Johann Conrad Simon

Ott aus Bresewiy, geboren den 26. April 1809 zu Stralsund,

welcher im Jahre 1828 die von seinem Leben gegeben hatz Heinrich Gottlieb Kraeft, geboren

Wendelburg , welcher zuleyt

von Hamburg

————

Kateumanns Joachim Prahm, 1825 in H.mburg das Schiff, ren, verlasscn und seitdem feine

1808 zu Bresewis, Bruder de von welchem zuleyt im Jahre 1

rad Backhuus daselbs, welcher im Jahre Riga aus geschrieben, daß er nach Amerika gehen | wolle, und scitèem nichts von sich hat hören lajsen z | Heinrich Niclas Prahm, geboren i Sohn des daselbst verstorbenen welcher im Jahre welches er gefah- Nachricht von sich

geboren den 17. September s zu 836 aus New-York

Wendelburg, geboren den : Sohn des hierselbst verstorbenen Schneidermeisters Dovam Joachim am 4, aus geschrieben haben soll, mit einem Schiffe zur See gehen wolle, 1 dem nichis von sich hat hören lassen z

1831 von 9 abgelaufene Betrievs

E L gestellt worden. i Dic Auszahlung dersclben, so twote

—)

V M E ven 41, Url | [ej ¿ ; ; der früher fällig

T ¡ividendenscheine (Sonpons un}erer

erhobenen und Zins olgt von heute ab bis zum

gewesenen und noch nicht unscrer Stamm - Actien 1 Prioritäts - Obligationen, crf 20sten d. M.

1) ín Erfurt bei Hanptikafse,

unserer

; O ie Stadt vei unse- 16 benannten, 9) in den an der Bahn liegenden n cen bei unse Einnahmen auf den & ahnhöfen nah acht

ren E Tagen vorher geschehener Anmeldung,

) in Leipzig bei der Leipziger Bank, in Deßan bei Herrn Ai De Cohn, S

) in Berlín hei Herren Bree\t & Gelpdcke,

) in Frankfurt a. M. bei Herren de Neufville Mertens & Co,

Erfurt, den 1, März 1850.

Die Direction der Thüringischen Eisenbahn-Gesellshaf

1 ck

C

A w

daß er

Oktober 1832 ind seit-

reußischer

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für & Jahr 4 Rthlr. - # Jahr. 8 Rthlr. -= 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhshung. Bei einzelnen ummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

K ia . é 1 E 41, Berlin, Mittwoch deu 18, Mär P T L 0 S A D A E E S E N A D Dc E A E A G

§ eiger.

Ct l C O S E REE S T HOO N E I R S L T f U E I M E E BEDA N R I E 0E D S E i M A DEA N: R 7E T P L O E E G D O Cc L

L Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staatss Anzeigers; Behren-Straße Ur. 57.

y 1850.

; In h A. lihen Erklärung der Note vom 20, Oftobez ! unDnt niCe3 veriveiaert bat nit baltbar, so L e Ï Amtlicher Theil. Vertrag vom 26. Mai 1849, und zwar mit Einschluß des der Ret S n O I E übrigen verbün- A DEeUts\Milan». Nation vorgelegten Entwurfs einer Reichs Betfässüug, für ver= | VelGes O e E Augjußrung vorzuschreiten, und Hannover, Preußen. Berlin, Bericht der Berfassungs-Kommission des deutshen | bindlich erachtet. Spâter is dieses Anerkenntniß in E A genug erklärt hatte, si bei dieser Ausführung Verwaltungsraths über die Note der Königl. hannoverschen Regierung | Denkschrift vom 1. November - v d wieverdult N vetheiligen zu woen, Tann aus dem Fehlen seiner Zustim- Spstecrétd, Wiz d ved L ( S “ | daß die Königlich hannoversche Regierung sich wit is in diéser P L vom 13ten v. M. keine Beschwerde ent- Weodikiriscces e L Berathungen über die Zollfrage, Dèenkschcift heißt der von dem Königlich preußischen Herrn 2 Ba e A alsdann feine gegen Hannover begangene Ver- mischtes. O E Ver- | vollmächtigten und Vorsißenden im Verwaltungs Rathe angen U Ee Pi ne sein Zuthun, zur, M ernsung Fes E T [E P77 s \ Ter 1 1D pr P

Bayern. München, Kammer-Verhandlungen. — Verurtheilung, Ausfsordérung zur Erwägung der gemackchten Vorschläge zu n Sti Vin Vere Ane h T O p n Sachsen. Dresden, Kammer-Verhandlungcn, S E sungs-Modificationen nicht entzogen haf. s BAnies AE 1 S N E S Des

Nassau Fru e Namn Eandlungen, Die jegt vorliegende Erklärung geht weiter ck indem sie eine ist sbnebin’ bie Stelluig “wude 0 E rvauoug Pr Me Kammer-Verhandlungen. : Lossagung von dem Bündnisse vom 21 Mai pr, überhaupt ent 07, eingenommen ha À E Pai S T E A , Detmold. Schließung des Landtags hált. Der Grund zu dicjer Losjagung 1 Beschlu "E E LUO, U FONO E O rechtfertigen.

Frankfurt a. M. Graf von Rechberg.

N u sland. : þ gebende Versammlung. Bericht über Petí- ion Berwersung_ eines Untrags auf Errichtung von Kantonal- Banken Paris. Aufhebung des Juvalidenhauses zu Avignou.

Frankfurt. d ) ‘ ;

Verwaltungs - Rathes vom 13ten v. M. Reichstages hergenommen. Dieser soll Artikel 1V, des Bindnißstatuts:

„Abänderungen (des vereinbarten Verfass

Frankreich, Ge

tonen Wie

dem Bündniß - Statut soll zur Führung der auf die Er- ing des Zweckes des Bündnisses bezüglichen Geschäfte ein Ver- Rath g werden, zu welchem jeder der Verbündeten der mehrere Bevollmächtigte absendet, und dieser Verwal- Nath is das Organ, durch welches unter den Regierungen

Die Wahl-Aussichten Tvaitifpotelià Deer lel Tes kp T A von dieser Reichöversammlung beantragî rfer if E E f E fs ck 5 a E S Frankreichs Dampfschifffahrt. — Vermi)chies, L E A Ung ves d ENSLINE | [l über die Angelegenheiten, die mit dem Bündnisse zusammenhängen, IL OBU t TCGneit ung Fvrland. London, Hofnachrichten Armee- LEI )iltigkeit Det Zustimmung der Berbundet(e2 fommunizirt mtrT I p11 : D ‘ [N 9 2 Budget Nachrichten aus Ostindien L E : Dieselben behalten sich r, Uber Zeit Ort Bt ronmmnuni ire wt, Wenn nun die Königlich hannoversche Regie= E e O 2 . Bee ehalten c) vor, uver E ri r Reich runa fei m 20 ODftnher œ ; B e f t ; italien. Turin, Ruhestörungen bei der Verfassungsfe E, R A E E bl rung sett. Dem 20. Dttober-9, 5 ihren Bevollmächtigten aus Dem = ; Turin, Ruhestörungen bei der BVerfassungsfeter, versammlung, so wie uber die Form der Berufung, das Weit Nerwaltunas - Rathe id 1 uf 5

3: é E CUIY/ P re | Verwaltungs - Rathe zurückgezogen hat, und sih darauf beschränkt,

E en I adrid Das (Gener L N N / L 54 ch-Panten, adrid, 2s Beneral-Kapitänat von Madrid, festzuseßen.“

nicht verei

f . 4 (G nvar ein. mo 1

und Handels : Nachrichten. ird gefolgert, eschluß vor

alle von leßterem zur Ausführung des Art. 1V. des Bünd-

Q egen

m | nisses gethanen Schritte zu protestiren, weil sie zu denselben nicht

V Di L ilagée 13ten v. M. Zwedcke verfolge, die ‘dem Vertrage v 26. Mai | mitgewirkt, so kann ein solches Verfahren unmöglich dem Sinne des j 7 : fremd sein, und die nur àuf ein zwischen der K ind | Vündnisses entsprechend sein. A l 3 E j U E A 88 U O Den, UE, NOUS E den erfolgte vollständige Los\sagung vou dem Bündnisse nicht Ur ge=- é m il ‘4 + | § | mit dem Neis Gor 26 (M ove A R E rechtfertigt halten. t c A Î Ï U Je C cl ; | S J P Aa die he Es fragt sich inbeß ferner, ob durch diese Lossagung Aenderun- E e O A GOUUS L Me Mayer ihre Beziehungen zu | gen dex bisher im Verwaltungs-Rathe gefaßten Beschlüsse und Ma | König haben Allergnädigst geruht : | s 7s age vom 2 » Mai v. J. alé völlig gelöst und ihr Ber getroffenen Abreden oder neue Maßregeln veranlaßt werden können, ( hen Pfarrer Franz Eckert zu Arnsdorf im | hältniß zu den Theilnehmern desselben auf die Grundlage des deut- | und in dieser Hinsicht hat die Kommission Folgendes zu bemerken : Tri dnit, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der | en Dunves zurücgesührt ansehen. 1) Bishcr hat vie Königliche hannoversche Regierung blos die : atholischen Pfarrer Lan ganke zu Neu-Kokendorf, i Anstatt also auf die unterm 5. Februar vom Berwalltungs- | Erfüllung des Artikel 1V. des Bünduiß-Statuts verweigert, und R lenstein, und dem Steuer - Empfänger, Hofrath Flat- | rathe gestellte , dur Thatsachen sehr wohl motivirte Anfrage: ob | es ist der Beschlußnahme der verbündeten Regierungen vorbehal- 1 Unna, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem evan- | nit Hannover ih an Verhandlungen über ein Verfassungswert | len, ob veshalb bei dem Bundesschiedsgerichte Klage zu erhe- Schullehrer Abraham zu Samoczyn - Hauland, Regie- | Rege, „welche mit dem Zwede und Ziele Des Bündnisses vom | ben sei. : Bromberg „Und: dem Gerichtss{hulzen und Ortssteuer= | P“ sten Os \chwerlich vereinbar sein mchten, eine Antwort zu ge=- | Jeßt {agt sich Hannover auc von allen ubrigen Stipulationen | ben, iritt die Köuiglich hannoversche Regierung mit der Ber des Bündnisses los, und- es wird

arl Christian Linke zu Herrndorf, im Kreise Lieg- das Allgemeine Ehrenzeichen; so wie dem ehemaligen Fähr= | Va Bd Î ce Möllenbeck und dem Gastwirth Seemann zu Sandau | E AADUMIE ttungsmedaille mit dem Bande; und | rep Dem Rendanten der Polizei-Hauptlasse hier, tritts vom Bündnisse,

muthunug hervor, daß Preußen und {sei

vom 26\ten Mai unve

¡e Verbündeten neue, n t genomm

mk aro Vly oh rinvare Uvrever

Gain, den Titel

und knüpft daran die Erklärung ihres völligca Nü

zu erwägen sein, ob nicht eintre- igen nach dem Búünd- in Ansy1 zu nebmen und auf undesschiedsgcrichte Klage zu

11t A +9 » 9 it Hannover

(011 or lkr » rfullung aller ubrtigelt en 2

Verpflichtungen

l

110

Ut

Buündnuisses

Rechnungsrath, und dem Ober-Registrator des hiesigen Polizei Diese Erklärung giebt der Kommission zu eine1 doppelten Er Fommen Fälle vor, in welchen besondere Leistungen in Ge- idiums, Prahmer, den Titel als Kanzleirath zu verleihen. e OLS Anlaß. Es wird zunächst ihre Motivirung und danah | mäßheit des Bündnisses von Hannover in Anspruch geuommen Ministerium fur O Ee und öffentliche | getroffenen Abreden A Laake D E O 9 n R O 4 N Klage scheint indeß Arbeiten. L E n Etat A A G : , nicht zweckmäßtg. Die im Artike C 1 Des Blinde [Ute Stud Geseß-Sammlung, welckes heute éitlibea L T en Le im We- | Statuts bestimmte Frist ist von thren “Ablaufe nicht “welt O R K R daß die verbündeten Regierungen “sich “vie E S G de A abgelaufen sein, bevor eine definitive richterliche 235 etreffend di Neallajsten Zeit und Ort der Reichsversammlung und über die Sor S e Se Ung erfolgk sein fönnte, Diejenigen Punkte aber, binsicht- q bäuerlißen | Fufung vorbehalten haben, nah A B A u U 1d, „weldtes, E, Me B Hannovers auch über diese Frist unter | vom 13ten Februar t ce SUNTAMUIA, Der P89 alt A N besteht, werden dennoch wahrgenoxrimen werden. Cs besteht i nken von | verschen Regierung habe gefaßt werden können. : — : - Zunächst würde nun, angenommen, daß hier wirklich von S ei- A L Art. 1V. des Statuts begründete Verpflichtung, und S ten Preußens und der übrigen Verbündeten cine Bestimmung des e dai na ant a die Kompetenz des Bundes-Schieds ( | Biindnisses nicht beobachtet sei, hieraus für Hannover noch kcin A i über Gemeinheitstheilungen er- | Recht zur v &sligen Loösagung von dem Bündnisse hergeleitet were auch U die im Art. 1UL. §. 1 cit, bestimmte Frist hinaus nd jon demselben Tage den können. Die Königlich hannoversche Regierung nimmt deshalb | egen der ersteren wird nach den zu fassenden Entschließungen béi )eril . auch an, daß man aus dem Beschlusse vom 13. Februar auf neus Regierungen besonders Klage erhoben, die zweite aber i Tei G, T Gejeß-Sammäiu! und erweite. Vereinbarungen zwischen P 3 einen Ver- bestritien werden sollte gerade bei diefer Klageerhebung C CEZAS 1Deten ießen müsse, welche mit dem 260 Mat emacht werden. 3 R (0 Mi O T AE S A I C A T C G E ÄTG M M TETAS U A ES C E S M T M ini I ¿ad TH D L A523 G L (Nl R A A i ) m C1 7, L z L F vertrag elen, Und aje auc) nov . VoDS vel den 2 rihten der Verfassungs - Kommission 4 o q ps . zu dem DUndn1s} auflosten. : als bei den Beschlüssen des Verwaltungs - Rathes über die dem | (1 Cu tamtli i Cr Cl cil Solche neue anderweite Vereinbarung l zu machenden V 4 U Y } J ) +0 O N lmehrx waren nach dem Stand} nd daß Hannov ï | feine Verbündeten als einen vollig gered) i bei vom 26. Mai S B Ÿ Y 4 Q D Di B Fd i 7, N 13 L e E 2 elnfaths K n! 111 i des U y 1 [À u D J C Y CLP i c die De]chUjje v0! 4 a »rua ganz insache ronjequ ( i Des - U 8 (6 e Divé 1 nisses und der bisher zur Ausfuhrung Des Art. 1 V, Deo D ind \ Preußen. B in, 12. März. Se. Majestät de bereits getroffenen Einleitungen. Vet Umstand, daß Han ; G Annabme trifft seßt insofern nicht mehr zu, a ben Allergnädigjt geruht: Dem Geheimen S diesen Beschlüssen nicht mitgewirkt hat, 1st dann ebenfa tr ch m Bündnisse überhaupt loëgesagt ha! b os muswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von l e C Folge davon, daß dassel ih seit d ftober UVerha hierTurch eine Aenderung 1n den bereits gefaßte Anl des von dem Fürsten von Hohenzollern | an den Verzandlungen des Verw tentlid) welcher Uenderung die Verfassungs Durchlaucht ihm verliehenen Ehrenkreuzes erster Klasse | den auf die Verfassung bezüglich er betl chen h( motivirt sein könnt E zollernschen Haus = Q zu erthcilen | ligt bat. Auf die Weise führt | zt voi Dit rfassungs - Kommis)sic genden Erklärung auf die schon srit deu 20, Oftol F, - best i ( Berlin, 12. März. Der in de1 Sihun; | hende Differenz zurück. Bei den Bé t ] V Raths vom 1. März beschlossene Bericht der Vers | Der ecigentliche Jnhalt dieser Differenz läßt sich in wenigen | del Verwaltungs - I i fion über die Note der Königlich hannovershen Re; | Sáben zusammenfassen. Hannove1 geht davon aus, daß das der Ausführung dc1 id Hannover, den 21. Februar 1850, ist in der Sißung vom L, März | st fommen des Bundesstaates des Konsenses der nicht beigetreki das angenommen, veil er di durch den Referenten Legationsrath Dr. Ltebe vorgetragen wor nen Staaten, also namentlich Oesterreichs, bedürfe, und daß b reit 1V. des Lündniß-Statuts auszusudhren den, Der Bericht lautet also : | vor der Ergreifung der nöthigen Maßregeln zuz Feststellung der | gründet hält Die der Verfassungs - Kommij}ion ZU1 Berichterstttung vor- | Verfassung sämmtliche übrige deutsche Siaaten nicht blos in dic Die Note vom 21sten d. M. ändernt | iegende Note de1 Königlich hannoverschen Regierung vom 2lsten | E tung des Bundesstaats fonsentirt haben, sondern wirklich be Für die Vorlagen an den Y a j o. M. bezeichnet ein neues Stadium 1in dem Verhältnisse, welches | getreten sein müßten, so daß also ohne den Konsens Oesterreichs, zu on der Ausführung de A L E diese Regierung den übrigen durch das Bündniß vom 26sten Mai | gleich aber vor erfolgtem Beitritte der Übrigen deutschen Staaten diese Lossagung lag aber bereits vor, indem Han pr, vereinigen Regierungen gegenüber eingenommen hat. | der Bundesstaat gar nicht errichte? werden könne. Preußen und nur un der Vorausseßung, daß Oester dh Jn der Note des Königlich hannoverschen Bevollmächtigten | seine Verbündeten haben dagegen die Errichtung des Bundesstaats mnen und der Beitritt der übrigen deutschen Staaten zu dem

vom 20sten Oktober v. J., in der Note der Königlich hannover- | im Wege freier Vereinbarung \{lechthin für zulässig crachtet und

schen Regierung vom sIlsten Oktober, der Denkschrift vom | nicht angenommen, daß der Beitritt sämmtlicher außerösterreichischen {sten ‘November und der Note vom Z0sten Dezember v, J. | deutschen Staaten {hon vor der Berufung des Reichstags, vor Del i| nur gegen die im Verwaltungsrathe zur Ausführung Feststellung der Verfassung, erfolgt sein müsse, um den ganzen Plan des Artikel 1V. des Bündnisses vom 26sstten Mai v. J. | ausführbar zu machen.

Eine nochmalige Prüfung diesen Meinungsverschiedenheit würde eine Ansicht darüber

überflüssig scin. Dex Verwaltungs-Rath hat f zu wiederholten Malen in genügender Ausführlichkeit ausgesprochen.

Auf diese Meinungsverschiedenheit reduzirt sich aber auth die Motivirung in der Note vom 21. Februar. Sind die Gründe, aus welchen Hannover die Vollziehung des Art, [IŸY, des Bünd-

beschlossenen Maßregeln ein Widerspruch geltend gemaht, Nur an diesen Maßregeln hat die Königlich hannoversche Regierung sich nicht betheiligen und deren Erfolge nicht anerkennen zu wollen er- klärt; dagegen aber, obgleich dex Königlich hannoversche Bevoll- máchtigte seit dem 19. Oktober v. J. an den Verhandlungen des Verwaltungsrathes nicht mehr Theil genommen, nach der ausdrü(t=

nisse noch vor der Berufung dcs Reichstags erfolgen wir 1 ren zu wollen erklärt hat, die übrigen Verbündeten sich ader a1 eine folche Voraussebung nicht binden können. Die jeßt erfolgte

aw 0 Ar r j Los\agung von dem ganzen Bündnisse enthält daher in dem Puntlkte,

auf welhen es hier ankommt, nichts Neues, und fann also au eine Abänderung der einmal gefaßten Beschlüsse, sofern man deren

Motivirung festhält, nicht veranlassen.

3) Die Verfassungs-Kommission findet ferner in der Note vom 91sten v. M. keinen Anlaß, dem in der Sißung vom 20sten v. M. vorgelegten Berichte über die Vrage von der Klageanstellung gegen Hannover und Sachsen noch etwas Wesentliches hinzuzufügen, Im