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ra ad r s 2A B E Eier es
Ein von Fabricius gestellter Antrag, den \o eben gefaßten Beschluß wegen- Suspendirung der Sißungen der Cisenbahn-Rechnungs-Kommission wieder aufzuheben, wird nah kurzer Debatte abgelehnt,
Denecke motivirt sodann einen selbsiständigen Anirag, die Regierung um vollständige Unsführutig des Geseßes von 1837, die Maß - und Gewichté- ordnung ‘betteffend, zu ersuden, Der Antrag wird nah erfolgter Untir- stüßung au die Kommission für das Jnnere verwiesen. ; /
Damit iff die Tagesordnung erledigt, Der Vorsißende verliest das die Vertagung: der Versämmlung bis zum 1. Dezember anssprechende Regie- rangs\chreiben, und richtet daan folgende Worte an die Versammlungs
„Meine Herren! Nach einer langen und atgestrengten Thätigkeit ist es uns jeßt vergönnt, nachdem wir einen großen und wichtigeu Theil der dem gegenwäitigen Landtage gestellten Aufgabe gelöst haben, einen Abschluß in unseren Geschäften zu machen. Unsere Aufmerksamkeit ist be- sonders der inneren Angelegenheit unseres Landes zugewandt gewe)en, und hier \ind es, neben anderen wichtigen Vorlagen, vorzüglich die Vr- gaunisationsgesepe für die Justiz und für cine freie Vemeindeverfa}ung, welche in dem ersten Abschnitte dieses Landtages als besonders wicvtige und bedeutungsvolle Gesche hervortreten, Wir dürfen die Uedverzeu- gung hegen, diese unscre Hauptaufgabe glücklih gelöst und zu einem günstigen Ziele geführt zu haben, indem wir die Behauptung aus)pre- chen fönnen, daß wir mit Etfer, Freisinnigkeit und mit Berücksichti- gung der Wünsche und] Bedürfnisse des Volkes díe durch die Zeikvel- hältnisse gebotenen Reformen geseplih begründet und festgestellt haben
Lassen Sie uns, meine Herren, hierbei aber n&ht übersehen, daß uns in unserer Wirksamkeit cine Regierung zur Seite stand, welche in
flarer und würdiger Auffassung der Bedürfnisse unserer Zeit, nicht nur ihre Zusagen gewissenhaft erfüllt, sondern auch unsere Bestrebungen nah fonsequenter Durchführung und Entwickelung der Reformprinzipien redlih unterstüßt und gefördert hat, Aus cinem solchen einmüthigen Zu- sammenwirken der Regierung und der Abgeordneten - Versammlung im Jn- teresse der allgemeinen Landeswohlfahrt fann nur Segen für das Land erwachsen, und in der That, wir erfennen diesen Segen schon jcpt in den beruhen,
fceisinnigen Grundlagen, auf welchen unsere Reformgeseße Meiñe Herren, ih kann aus aufrichtigem Herzen dem Lande nur
Glück wünschen, welches so liberale Justitutionen erhält, als unser Her zogthum. Aber, meine Herren, wir haben bis jegt, indem wir diese Geseze und Justitutionen berathen und vereinbart haben, nur einen Theil unserer Aufgabe gelöst, Es bleibt uns noch eine andere, niht minder wichtige Aufgabe, diese Gescße ins Leben einzuführen, So wie wir jegt die Ausführung derselben vertrauensvoll den Händen der Regierung übergeben, so wie wir mit Recht von ihr erwarten, daß sie die zarten Keime unserer Freih.iten sorgsam schügt und pflegt, daß sie vor Allem diese nothwendige Pflege Männern anvertraut, deren Fähigkeit, Eifer und redlicher Wille eine sichere Bürgschaft für ein glückliches Gedeihen, für cin starkes Wachsthum gewährt; so if es unser Aller heilige Pflicht, auch hierin die Regierung thätig zu unterstügen. Wenn die Biloungsstufe eines Volkes, wenn die veränderten Verhält- nisse zu Reformen in das öffentlihe Leben hindrängen, dann handelt gewiß die Regierung weise, wenn sie dem Geiste der Zeit Rechnung trägtz wenn aver freisinnige Gesepe erlassen, liberale Justitutionen gewährt sind, dann handelt das Volk weise, wenn es dieselbén mit inniger Theil- nahme aufnimmt , mit Liebe pflegt und mit Kraft und Energie hüt und vertheidigt. Darum ist es die Pflicht eines jeden Staatsbürgers, unsere neuen Zyustitutionen mit Sorgsamkeit zu überwachen und ihnen mit
Treue anzuhängenz besonders aber is es unsere Pflicht, meine Herren, alle unsere Kräfte, ein Jeder in seinem Kreise, aufzu- bieten, um, wo es vöthig is, mit Nedlichkeit und Eifer thätig
einzugreifen und mitzuwirken, aufzuklären und zu rathen, wo wir guf Untlarheit , Beschränktheit oder Vorurtheil stoßen und auf alle Weise die Ausführung dieser Justituiionen in dem Sinne und Geiste zu leiten und zu vermitteln, welcher bei der Berathung derselben in unserer Mitte vorgewaltei hai, Wenn wir in diesem Sinne und Geiste mit den Bestre- bungen unserer humanen und wohlwollenden Regierung zusammenwirken, dann wird, so dürfen wir mit Zuversicht hoffen, unser mühevolles Werk mit Ehre für uns, mit Glück und Segen für das Land gekrönt werden, und wir werden uns dereinst mit dem glücklihen Bewußtsein hier wieder vereinigen, als Patrioten im (Geiste unserer Zeit unsere Schuldigkeit gethan zu haben.
„Meine Herren! Indem ich jeßt im Begriff bin, Sie auf längere Zeit zu entlassen, sühle ih mich noch verpflichtet, Jhuen für die Nachsicht, welche Sie meinen Bemühungen bei der Leitung der Geschäfte geschenkt und für die gütige Unterstüßung, welche Sie mir gewäßrt haben, meinen herzlichen Dank auszusprechen.“
Auf den Antrag des Abgeordneten Vieweg erhebt sid ihrerseits dic Versammlung, um dem Voisißenden ihren Dank für die Ausdauer und Energie, mit der er si seiner mühevollen Amtsführung unterzogen, aus- zusprechen,
Luxemburg, 15, März. (Ztg. f. N. D.)
Luxemburg. Das Patent, wodurch der Prinz Heinrich der Niederlande zum Statthalter des Großherzogthums ernannt wird, ist bereits vom 5, Februar datirt und lautct felgentermaßen :
„Wir Wilhelm 11, von Bo:tes Gnaden, König der Nieder- lande 2c. Nachdem Wir den günstigen Erfolg des zeitlichen Auf- enthalts Unseres vielgeliebten Bruders, Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Heinrich der Niederlande, im Großherzogthume Luxcmburg, während des Monats Oktober v. J., den offenen und herzlichen Empfang, welchen Er überall bei der Bevölkerung gefunden hat, fo wie die liebevolle Theilnahme, welche Dirselbe fur das Wohlergehen des Landes bewahrt, erkannt haben; indem Wir um desto mehr den Vortheil würtigen, im Großherzogthum selbst einen Repräsentanten zu besißen, welcher, im Genusie Unseres unbeschränktesten Vertrauens, Uns in dem Bestreben unterstüßen könne, näher Sorge zu tragen fur Befriedigung der gere{chten Wünsche und wirklichen Betun fnisse des Landes, für Begünstigung dessen wahrer Juteressen, für Aufrechthaltung des guten Einverständnisses zwischen den constitutionellen Gewal ten, für Sicherung der Einheit in den Regierungshandlungen und für Wahrung der Rechte Unserer Krone, wie der Rechte des Lan- des in den Beziehungen des Großherzogthums zu dem deutschen Bunde , besonders kei dessen bevorstehender Neugestaltung auf den Grundlagen seiner Errichtung ; — von dem Wunsche beseelt, gleich- zcitig Unsercm vielyeliebten Bruder einen neuen Beweis Unseres vollen Vertrauens in seine Ergebenheit und Befähigung und Un- serer Erkenntlichkeit für seine vortrefflihen Uns schon bei vielen Anlássen geleisteten Dicnste, so wie Unseren lieben Luxemburgern ein neues Pfand Unserer Gewcgcnheit und Unserer Fürsorge sür ihr Wohl zu geben; indem Wir zu diesem- Zwecke des tur Art. 42 der Verfassung vorgesehenen Rechtes Gebrauch machen wollen z
Haben gutgefunden und beschlossen :
Uns in dem Großherzogthum Luxemburg dur einen Statt- halter des Königs-Großherzogs vertreten zu lassen, gemäß Art. 42 der Verfassung; Unseren vielgeliebten Bruder, Se. Königl. Hoheit den Prinzen Heinrich der Nieterlande zu Unserem Statthalter im
roßherzogthume, um rort zu resitiren, einzuscßen; zu befehlen, daß diese Unsere Bestellungs-Urlunde Unserem vielgeliebten Bruder UO V Ia er ausgefertigt und im Geseg- und Verwaltungs- vent Bollzieg erzogihums eingerückt werde; und shließlich mit Großherzoglichen Ne anw General-Administrator, Präsident der ren und alle bestehenten Benn, ieren *Venxral-Abministrato- trifft, zu beaufiragen Wee, jeden so weit es ihn be-
Il, ragen. Gegeben im Haag, am 5. Februar 1850. Wilhelm. Durch den Köntg-( i S ¿t
n 4 ig-Großherzog: Der Secretair beim Kabinet Sr. Majestät des Königs-Großherzogs für die
] Y gs-G zogs für die Angelegen- heiten des Großherzogthums, G. Eier e Der Benccal- Administrator der auswärtigen Angelegenheiten der Justiz und der Kulte, Prásident der Regierung, Willma r,“ /
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Fraukfurt. Fränkfurt a. M., 17. März. (Frankf. J.)
| Die Bundes -Central= Kommission hat verfligt, daß die bisher bier
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befindlichen eroberten Flaggen und Wimpel der Schiffe „Christian VIIL“ und „Gefion“ in dem Zeughause der Reichsfestung Mainz aufbewahrt werden sollen.
Bremen. Bremen, 16. März. (Wes. Ztg.) Die heu- tige außerordentliche Sißung der Bürgerschaft in der Rathhaus halle war der Frage über die vom Senat nochmals beantragte Wahl eines Abgeordneten zum Staatenhause des erfurter Reichss tages gewidmet. Der Präsident theilte, als Mitglied der Deputa- tion fur die auswärtigen Angelegenheiten, mit, daß diese Deputa- tion gestern zusammenberufen worden und die Kommissarien des Senats das auf die Austrittserklärung Haunovers bezügliche Pro- tofoll des Verwaltungsraths vom 21. Februar, die Protokolle des selben vem’ 1., 4. und 8 März, in welchen si{h nichts auf jene Austrittserklärung Bezügliches befinde, und andere Dokumente vor- gelegt haben. Der Worilaut des Originals der Additional - Akte stinime mit den in den Zeitungen zu findenden Atdrücken genau überein, Zunächst {lug Dr. Smidt vor, die Wahl vorzuneh= min, Herr Brandt brantragte indeß, die Bürgerschaft möge dem Senat gegenüber folgente Erklärung abgeben :
„Die Bürgerschaft hat aus der Mittheilung des Senats vom 13, März erschen, daß derselbe ihrem Beschlusse, ihr sämmtliche auf das Bündniß vom 26. Mai bezügliche Aftenstücke vorzulegen, nicht nacchgekommen ist, und muß ch ihre Rechte in dieser Hinsicht vor- behalten. Sie kann nun nicht umhin, sich dabin zu erklären, daß die vom Senat beim Verwaltungs-Rath gemachten und von diesem genehmigten Vorbehalte, so wie auch die vom Verwaltungs =-= Rathe beschlossene Zusas - Afte zu dem Verfassungs - Eniwurfe, zu ihrer Rechtsgültigkeit für den bremischen Staat der Genehmigung der Bürgerschaft bedürfen. Sie verkeune nit, daß die vom 29, /30), August v. J. übernommenen Verpflichtungen in ihrer Konseguenz die Wahl zum Staatenhause nöthig maden würden, . wenn das Bündniß, an welces Bremen sich angesc{lossen hat, überall noc in sciner ursprünglichen Gestalt bestände, und wenn durch die Zusat- Akte seine Basis nicht wesentlih verändert worden wäre. Außer= dem könnie in der Vornahme der Wahl ihrerseits eine Anerken- iung der vom Senat beim Verwaltungs - Rathe gemachten Vorbe- halte, so wie der von dem leßteren beschlossenen Zusaß-Akte liegen. Bevor nun in dieser für den bremiswhen Staat so höcbst wichtigen Angelegenheit eine Uebereinstimmung zwischen Senat und Bürger- schaft erfolgt is, muß die Bürgerschaft gegen die Absendung eincs Abgeordneten sowohl zum Staatcn- wie zum Volkshause hiermit ernstlich Verwahrung einlegen.
Herr Seemann beantwortete diesen Antrag; obwohl er es für der Würde der Vürgerschaft unangemessen finde, daß der Se- nat die erwähnten Aktenstücke nicht in gehöriger Form mittheile, sondern durch seine Mitglieder bei der Deputation für auswärtige Angelegenbeiten auf die Zeitungen, welche se enthalten, verweise, jo müsse sie doch nunmehr unter so bewandten Umständen Notiz davon nehmen und eine derartige Erklärung abgeben.
Oer Q, O Meter amendi le den Antrag des Perrin De. Smidt dahin, daß die Bürgerschaft dabei zugleich erkläre, sie be- halte ih weitere Erklärung über die Mittheilung des Senat: vom 13. März vor. Anlangend die verschiedenen Aktenstücke, so seien dieselben den Bürgerschafts - Mitgliedern der Deputation für die auswärtigen Angelegenheiten, welche für derartige vertrauliche Mit theilungen bestehe, bekannt geworden, der Bürgerschaft selbst sie vor-
zulegen, sei der Senat nicht verpflichtet. Wenn man nun von der
Ansicht auszugehen scheine, daß Hannover ausgetreten sei, so müsse
er, wie schon in leßter Sipung geschehen, darauf hinweisen, daß der
Austritt Hannovers eben vom Verwaltungsrath und den verbündeten Regierungen nicht anerkannt werde, daß man vielmehr die hanuo-
versche Regierung als rechtlich gebunden ansche. Wenn die Vür= gerschaft nun dem Senat gegenüber ihre verfassungemäßigen Recte wahren zu müssen glaube, so dürfen derartige häusliche Differenzen eine Pflichterfüllung des Staates anderen Staaten gegenüber nicht hindern. Der Redner verwies svdann auf das Beispiel Hamburgs, das bereits seine Abgeordneten gewählt und daher au seinerseits von der Ansicht ausgehe, Hanuovers Austritt sei rechtlih als nicht erfolgt anzusehen, und empfahl dringend die Vornahwe der Wahl selbst im Juteresse derer, welche der Besorgniß si nit erwehren können, es werde möglicherweise eine Abänderung des bremischen
Wahlgeseßes eine Folge des Anschlusses an die verbündeten Staa ten sein.
Herr W, Brandt entwickelt die Gründe, welche für Annahme seines Antrags sprächen; die Bürgerschaft müsse die ihr v:rfas- sungsmäßig zustehente Mitwirkung an der Leitung der auswärti- gen Angelegenheiten in Anspru nehmen und den Senat darauf aufmerksam machen, daß sowohl die von vem bremischen Bcvoll mächtigten beim Verwaltungsrath ausbedungenen Vorbehalte, als die vom Senat anerkannte Additionalakte, welche leßtere wesentliche Modificationen des Verfassungs - Entwurfs bedinge, der Genehmi- gung der Bürgerschaft bedürfen. Der Senat habe sowohl in Be- tref} der Vorbehalte als der Additionalakte sich in keiner Weise den Rath der Deputation für die auswärtigen Angelegenheiten erholt und sci es der Würde der Bürgerschaft nur angemessen, wenn sie erkläre, daß sie die ibr geseßlich zustehenden Rechte nit boeeinträch= tigt schen wolle,
Herr Wishmann: Er müsse noch immer die von den rechts- gelehrten Mitgliedern der Versammlung früher geäußerte Ansicht, daß Bremen an das Bündniß nicht gebunden T ; wenn ntcht sämmtliche deutsche Staaten, außer Desterreich, beitreten, festhalten. Der König von Hannover sci jeßt definitiv aus dem Bunde _geire= tcn und werde s{chwerlich je wieder eintreten, der Bund sei also nicht mehr derselbe, der Reichs-Verfassungs-Entwurf sei ferner um- gestaltet und have die Bürgerschaft, als mit dem Senat gleihbe- rechtigte Staatégewalt, das Recht , zu diesen Veränderungen zuzu- stimmen oder ein Veto einzulegen; er könne, namentlich im Hinblick auf Hauncever, nicht dafür stimmen, daß Bremen bei der jeßigen Sachlage noch einen Schritt weiter gche, und {ließe si dem Än- trage des Herrn Brandt an, zuy welchem er noch hinzuzufügen vor-= schlage: daß die Bürgerschaft zugleich den Senat ersuche, bis nach erledigter Meinungsverschiedenbeit die- Wahlen auszuseßen. Herr Th. Bastian wies darauf hin, daß es hier namentlich darauf an- fomme, wie die Bürgerschaft dem Senat gegenüber in Zukunft bei solhen Fragen stehen werde, und ob sie geneigt sei, etwas von ih- ren Rechten aufzugeben. Auch er könne es unter den jeßt obwal- tenden Verhältnissen nur für politisch klug halten, die Wahl nicht vorzunehmen.
Herr H. H. Meier: Man scheine von der irrigen Voraus- sepung auszugchen, daß Verfassung und Additionalakte einer Genehmigung der Einzelregierungen bedürfen, das sei nicht der Fall,
Herr E. Meyer: Der Stand des Bündnisses sei seines Er- achtens durch die Advditionalakte verändert; um sich darüber zu vergewissern, müsse diese der Bürgerschaft als solcher offiziell vor= gelegt werden, dann werde es sich entscheiden, ob das Bündniß noch dasselbe, ob also gewählt werden müsse oder niht. Herr
Rogge {lug vor: die Bürgerschaft möge erklären: „Nachdem sie von Mitgliedern der Deputation für die auswärtigen Angelegen- heiten Mittheilungen über die Lage des Dreikönigs-Bündnisscs ent= gegengenommen, daß es unter den obwaltenden Umständen nicht inBre- mens Interesse sei, die Wahl eines Abgeordueten zum-Staatenhause vorzunehmen, sondern es sei hiermit so lange zu warten, bis Han- nover und Sachsen definitiv dem früheren Dreiköwigs = Bündniß wieder beigetreten und die Verfassung ‘des deutscen Rêichs wieder in ihrer ersten Fassung hergestellt worden ist“ Er müúüsse es offen aussprechen, daß ihm aus dem Bündniß Gefahren für Bremens Verfassung und Wahlgeseß hervorzugehen s\{einenz auch materielle Vortheile fönue ér kei dem gegenwärtigen Stand dea Bündnisses nicht erblicken,
Herr Seemann erwiederte auf die ven Oer O G Meter gemachte Bemerkung, daß Art. 4 des Bündnisses sage: die ver- bündeten Staaten verpflichten sich dem Reichstage eine Verfassung nah Maßgabe des beiliegenden Entwurfs vorzulegen u. 1. w, Erst, wenn nachgewiesen werden könne, daß eine Verände- rung des Entwncfs durch die Additionalakte nicht bedingt sci, wurde zu der Additionalakte die Bürgerschaft nicht ihre Genehmigung zu ertheilen haben. Die Differenz zwishen Senat und Bürgerschaft bestehe eben in der Frage, ob Bremen solche Verpflichtungen drit- ten Staaten gegenüber habe oder nit.
Herr Dr. Smidt: Bremen könne nicht allein stehen. Weli= gere sich die Bürgerschaft, die Wahl vorzunehmen, fo handle sie den übernommenen Verpflichtungen entgegen und vermcide damit keinesweges, daß Bremen den vom Reichstage zu fassenden Be-= schlüssen sih fügen müsse. Der einseitige Protest der Bürgerschaft könne die Wahlmänuer nicht verhindern, den Wahlaft zu vollziehen. Auch der Senat ‘werde nicht umhin können, die Wabl zum Stagtcn- hause vorzunehmen, es sei das seine Pflicht. Jn der gegenwärtia gen Zeit, wo Einigkeit zwishen Senat und Bürgerschaft vor Allem noth thue, müsse man danach streben, derartige Zwistigkeiten bri- zulegen und empfehle er dringend die. Annabme seines Antrages.
Pastor Dúülon: Das Verbleiben im Bündniß ist dem Jnier- esse des bremischen Staats zuwider; allerdings sürc{te auch er fü Bremens freie Verfassung und Wahlgeseß, die authentische Inter- pretation spreche deutlich sich dahin aus, daß man nach glci{chmäßi- gem Wahlgeseße für alle Vereinsstaaten sireben müsse. Das ehbe- malige Bündniß bestehe faktisch nicht mebr; Hannover stehe ißm seindlih gegenüber, cs jei nicht von cinem „ deutschen Reich“ jet nur eine „deutsche Union,“ cin preußischer Bur? übrig geblieben Er halte unter so bewandten Umständen ten Senat nit für be- rectigt, die einseitige Wabl vorzunehmen. Die Abstimmung ergab, nah Verwerfung des Antrags des Herrn Recgge, wiederum cine Majorität von 10 Stimmen (113 gegen 103) für den Antrag- der Linken, die von Herrn Brandt vorgeschlagene Erklärung.
Dagegen überreichten die Herren H. H. Meier, John A Drôge, F. Winkelmann und viele andere Mitglieder der Mi- noritát verschiedene Eiklärungen zu Vrotokoll, welche, unter Ver- wahrung gegen alle nachtheiligen Folgen des heutigen Veschlusses für Brímen, sich dabin aussprachen, daß ihnen das Rec6t zur Wahl durch Beschluß der Bürgerschaft niht genommen werden könne, daß ste ferner einerseits in diesem Beschluß nur die Absicht zu erkennen vermöchten, durch formelle Vorwände der Wahl auszuweichen, an dererseits den Senat als berechtiat ansehen, den von Bremen übe1 nommenen Verpflichtungen gemäß, die Wahl eines Abgeordnete zum Staatenhause vorzunehmen. S
Ztg.) Der Senat hat 1 Beschlusses der
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Bremen, 415, März. (LWe\ mehr, in Folge des oben mitgetheilte allein die vertragsmáäßig vorgeschrie vorgenommen und Herrn Senator Duckwiß zum Vertrcter Bremenxe im Staatenhause ernannt.
Die Weser=- Ztg. bemerkt über diesen Konflikt und Bürgerschaft: „Die Majorität der Bürgerschaft Bürgerschaft, Turch welde der Anschluß Bremcns an l vom 26. Mai aasdrüdcklich genehmigt worden hat durch ihren Beschluß vom lótcn d. 1l - wie zum Volkshause Verwahrung eingelegt. serem Gemeinwesen, welcher alle inneren Verhältnisse ergriffen, l dadurch auch nah außen hin einen höchst bedauerlicen Ausdr1 gefunden. Die herrshende Partei hat ihren Willen durchgesett Wenn dieser „Sieg“ der Partei Folgen haben sollte: Bremen
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hat diese Folgen zu tragen. Die Verwahrung dieser P hat übrigens die schon seit längerer Z erwählten Wahlmán nicht abgehalten, heute auch die Wabl zum Volkshause vorzunehn Diese Wahl ist auf Herrn Friedrich Winkelmann gefallen, einen dei faufmännischen Sachverständigen, welche bei den in Frankfurt a, M von Seiten des Reichs - Handels - Ministeriums veranstalteten V rathungen uber die Zoll- und Handelsverhältnisse im bremischer TFnteresse thätig waren.“ ia Muslaud 10 SLMIIO, Desterreich. Pesth, 15. März. Die Befreiung der un-
garischen Nationalgarden von der Assentirung wird nun rurch fo! gende Bekanntmachung bestätigt. „Jm Nachhange zu meiner Kund- macbung vom 10ten d. M., die Assentirung von Nationalgarden l
treffend, bringe ih hiermit zur allgemeinen Kenntniß, daß Se. Ma- jestät der Kaiser und König nunmehr mit allerhöchster Entschließung vom 12ten d. M. anzubefehlen geruht haben, daß die Abstellung der Nationalgarden zum Kaiserlichen Militair, ob dieselben aus
mar waren oder nt, nt mehr stattfinocn (l und daß die bereits Assentirten wieder zu entlassen seien
Es versteht sich übrigens hierbei von selbst, daß insofern Individuen, die in der Nationalgarde eingereiht warcn, nah den
allgemeinen Rekrutirungs-Veorschristen noch der Militairpfliht un
terliegen, diese Pflicht fortan aufrect zu bleiben habe. Möge Dic ser allerhöchste Gunadenaëït dazu beitragen, die im Lande A Vourom
schende befriedigende Stimmung allgemein zu machen un? men zu befestigen, damit die dem Lande durch die Nevo!Uulion g {lag-nen Wunden bald vernarben, und ein gedeihlicher Dodei fin die Segnungen des Friedens gewonnen werden konnt. Laupiquar- tier Pesth, 15. März. Der K. K. Civil- und Mititair-SGouverneu in Ungarn, Haynau, Feldzeugmeister und Kommankant der dritten
Armee, ‘“‘ | : E Graf Stephan Batthyany hat a G Bd aeb a Be sandten in London die Erklärung Mg n, ingarn zuruck fehren zu wollen. Graf Emmerich E Ma Ver - Stallmeister und gewesener Septemoir, ist hier A A N Die Pesther Ztg. enthält S A N Don Seiten det insurrectionellen Regierung wurden N anntlich viele Zndividuen wegen ihrer Anhänglichkeit an IE e Regierung und den Thron in Fesseln und Kerker B O war dies meh la fältig in jenen Gemeinden Det Fall, welche Die Refkrutenstellung und andere Leistungen an die Rebellen - Regierung verweigerten, Wohl dürften im Laufe der Zeit diese Individuen durch die rekon- haben; um
struirten Behörden wieder ihre Freiheit erlangt
sh jedoch hiervon die vollkommene Ueberzeugung zu verschaffen, haben Se. Excellenz der K. K. Feldzeugmeister und Armee-Ober- Kommandant in Ungarn und Siebenburgen, Freiherr von Haynau, eine allgemeine Revision der Gefängnisse im ganzen Kronlande an- geordnet und den K. K. Militair - Distrikts - Kommandos zugleich aufgetragen, über den Stand und die Einrichtung des Gefängniß- wesens einen detaislirten Bericht zu erstatten, um auf solhe Weise auf die Beschleunigung der etwa durch die Zeitereignisse verzöger- ten Untersuchungs - Prozesse hinwirken und anderen der Humanität widerstrebenden UÜebelsitänden begegnen zu können.“
¿Frankreich. Paris, 16. Márz. Gestern Abend versicherte man, daß Graf d’Orsay vom Präsidenten der Republi ?mit einer cußerordenilichen Misjion nah St. Petersburg beauftragt sei.
Dem Corfaire zufolge, werden die neuen Gesci- Entwürfe, welche die Regierung, wie man sagt, schon näcsten Montag ein bringen will, folgende Bestimmungen enthalten: Wiedereinführung des Zeitungsstempels; Erhöhung der Caution von 24,000 Fr. auf 18,010 Fr.z Censur für Zeichnungen und Lithographieen. Das Lebte wird bezweifelt, Der Constitutionnel enthält Folgendes: Einige Journale küntigen an, daß Herr Thicrs mit Abfassung beauftragt wordcn jei.
eo neuen Preßgesebes Diefe Nachricht d
ijt gänzlich falsch.“
Seit einigen Tagen werden mit neuen für die Leuchtthürne den französischen Küsten bestimmten Apvaraten interessan!e Ver- suche gemact. Die Apparate befinden sich im National-Inítitut Quai de Rilly, und die Ingenieure, welche die Tragweite des Lich- veobachten, aus der Terrasse des Palastes von Meudon. Die
) sind hst bdesrtedigend, wi N jaÿ man im französischen Theater zu Lon
Tagen ei der Borstelung der Krondiamanten in derx Könialichen ie Königin, den Prinzen Albrecht und deu Herzog von Sal
d O AChorige
Gotha; in der früher Bonavarte gen Loge: Ludwig Phi- die Konigin Amalie, die Generale Dumas und Oudot; in inderen Loge Herrn und Frau Ledru Rollin; entlich in den
- 1 Herzog von Aumale und den Bürger Caus 3 (i í H evr Li und O uáästo1 De National J Li Tii Stelle des Herrn Baroche zum Gcneral-Prokurato1 Ut ernannt worden Hegen den 15. April foll in den Gobelins eine Tapeten-Aus i( stattfinten, von der Außerorventliches Vzadlt wird.
Die Schaufenster Kunstyandlungen bieien feit geftern Tie
rtrait ¿Lan neucn pariser Repräsentanten: Carnot, vidal, m ebc1 schienenen Messager de la Semaine liest man
g Crilarung, die als cin Ausdruck der Majoritär angekün- d: „Lie Majorität der National-Versarmlung is heute, je gestern war, hie ijt jogar um zehn Stimmen stärker als
ihr Pflichtgefühl
hat nichts an 1hren Rechten verloren,
ur nöch kräftiger geworde1 Die Majorität der geseßge- uinmlung hat von der Constituante lovale, aber ohne Znsti\utionen übernommen, denen sie nie ihre Zustim
C n bit ‘er Geist der Unord-
geb Jnfstilutionen, in denen L zeflcischt ist, die sich ewig gegen si selb#| vers{wören. f Versammlung mußte sich vornchmen, ticse Ein- zu respettiren, aber sie wußte wohl, daß sie das Land de retten müsscn. Das Risultat auf dem Stadt-
j 1 WÜrT S at \ niht überrascht. Sie wußte, daß das gegens N n nur ein Hasard)piel ist, in welhem die Wurfel ‘ejje der Revolutionairs gefälsht sind. Eine t
die leßten Wahlen, wird aber für sie nicht
u des No uveau Mon de it heute cine neue Brochürc „Ber Papst im neunzehnten Jahrhundert“ erschie-
i Follin's neuejtes Werk: „Ueber Englands Verfall“ ist 11 inter Barrot Kabinctsvorstand, is zum ter Klasse der Woblthätigkeitisanstalten ernannt ) E O O e Wahlen vom 10, März uli 1849 verglichi veil zu diesen Zeit- n 7 ¡talistische, jo wte die roya diejelbe l r ortu l demokr Meinung Bergleicbe fl rL Die Gesammtzabl der im ) dr ritte stischen Kandidaten zu Thetl g mn Iva 6.774, die der ersten drei demofratisfcck ( 91 63S Bet 1 Bahl ¿ 10, März verctnigten iten Fan ten 375,408 und die dcmokratis Y Fandidati 85,243 Stimmen, Verluß der Royalisten ){ nt ( listen 96,580 Die Royalisten können P COANUC n1 (U Dei Andifferenz O1 Partci zuticreiben Bezirken, welcchbe lisher die Majorität hatten, fehlten 048 Wähler, in den demokratischen Bezirken ihre S1 en ' dem i nbolije sind 16 Araber in ihre Heimat y T runter Abd. el-Raders Onkel in hundert]ährigcr D ¿l ( Ital ICITEN 4 Dei ementé y dift der Ju ufolge l 4UN De erurth«alt D / arz Diesen Morgen um 105 Uhr hatte d l { andte Lord Normanby einé ¡ange Konferenz mit dcm i Nevublif Nach derselben fand Ministerrath stati Anf [1 verden, wie man glaubt, der Wahl - Resultate gimentsverauderungen vorgenommen werden agoner - Regiment, stalionirt in Lyon und bekannt tigen Unrußen wechselt mit dem Lien 1n Paris die (Varnti i Das 2t hasseurs-Regiment, bekannt aus den Unruhen 901 N iort mmcki na ckt, Ger das 1ste Kürassier-Regiment von Ulle Das DiE Q n-Regiment, jeßt in Pontivz, und
Paris, wechseln die Garniso
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Lauciers -« Negtme Das erste Lanciers nach Versailles,
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Dragoner-RNRecimentks
Die Ernennung des Her1 (nit Baze) zum General an die Stelle des Herrn Baroche ist nunmehr definitiv, vollständige Resultat der Departements - Wahlen, wie es s mitaethcilt wurde, ist folgendes: GVemäßigte: Allier: Dufour; Ardèche: de la Tourette; Arriège: General Pelet; Cher: und Voigué; Ober - Pyrenäen: de Goulard; Loire: Anglis; Var: Siméon. Niederrhein: Vidal, Valentin, Laboulaye L Vienne: Ducoux; Vber = Lotre: Maigne; d'Etchegoyenz Nièyre: Ch. Madier de Montjau, Cha- Var : Clavier. Also unter
DUL + Qi
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Poile - Desgranges Oberrhein: Dollfuß und WViigeon; ckozialisten: (Berard, und Hocbstuhl; YVDber
Meitner 4 Lotre Unl
_ í . ost Ther: L IVCrr el ui Url \ZSMuULrog,
(Gambon, Laone und Lolvr(.
raísin, Buvignier, Hennequin und Dain ; 28 Ersazwahlen 10 Gemäßigte.
Im Napoleon liest man: „Die Wahl. von Paris wirft ein Licht in die Tiefen der Gesellschaft, Das Uebel zeigt sich, und
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vor dieser Enthüllung sind alle politishen Wolken gewichen, Der Präsident der Republik, die Ehre einer großmüthigen Juitiative in Anspruch nehmend, hat sich mit jeder Hingebung und jeder Er= fahrung umgeben wollen. Man hat aus dem Eifer, mit welchem die angesehensten Männer auf diesen Ruf geantwortet haben, ge- sehen, wie viel wahrer Patriotiómus im Geiste gewisser Parteien, die so oft eines Hinterhaltes beshuldigt wurden und in den Ansich- ten von Staatsmännern, die man so oft persönlichen Eigennußtzes ve- s{uldigt hatte, vorhanden sci, Die Wahl des 10, Män hat die Einheit zwischen beiden großer Staatsgewalten festgeshlossen und besiegelt, Es is dies nicht das erstemal, daß unkluge Gegner der Sache dienen, welche sie bekämpfen woilen. Ein solches Resultat bringt die ministeriellen Fragen -in ein anderes Licht, es handelt sich nicht darum, zu wissen, wer Minister sein werde, sondern, was das Ministerium im Einklange mit der National-Versammlung / niht unsere Sache, die Entschließun=
thun werde. Es ist ce gen der Regierung und der National - Versammlung zum voraus zu beurtheilen. Was wir mit festzustellen haben, ist
ihre vollkommene Eintracht, ihr Wetteifer, der Gesellschaft alle Garantieen zu geben, welcher sie mchr als je bedarf, und welche zu fordern sie berechtigt is. Den Tag nah einer Ueberraschung, welc'e, es ist wahr, durch untergeordnete Umstände herbcigeführt wurde, die jedo, wenn man nicht die Gefahr begreift, eines Ta- ges die allgemeine Angelegenheit der Ordnung und Bildung in Frage stellen könnten. Die Barbaren sind or unseren Thoren, aber gemach, sie sollen den Piay weder durch List, noch Gewalt ein- nehmen. Hinter unseren Wällen steht zahlloses Volk, das, trotz einiger Verräther, sür immer den Triumph cines Feindes unmöglich macht, dessen einziges Ziel die Plünderung ist Die oberste Lei- tung der europäischen Demagogie ist einem Comité, welces den Namen „koomopolitisches Comité“ führt, anvertraut. Unter diesem Comité steht ein
Uri g,
„Comité der Völker‘“/ führt. Das erstere, welck Schweiz scinen Siß hatte, ist eine Union welche den anarchischen Wühlereien Europas Das zweite besteht aus Kommissionen der auf
in jedem Staate gegründeten Propaganda.
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Tie Assemblée Nationale findet in der Haltung der Ma- orität der National-Versammlung cine Bekräftigung dissen, daß sie
n Rechte gewesen, indem fie vie Namen der Kaufleute, welche für die Sozialisten gestimmt, der Oeffentlichkeit übergeben. Sie sagt, nicht nur das Bewußtsein einer Pflichterfüllung tröste sie, sondern auch die Haliung der Kammer sei cine Velohnung für sie. Uebrigens drudckt heute die halboffizielle Patrie jenen Arliikel der Assemblée Na- tionale nah und ertheilt demselben ihre Billigung. Die Namens anführung der Assemblée Nationale war nicht genau. Fünf Kaufleute, welche genannt wurden, protestiren beute und erkl für die Wahlunion gestimmt zu haben. Zwei der von der Af blée Nationale angezeigtcn Kaufleute, tie Herren Croce Spi- nelli (ver crste Diamantenhändlix von Paris) und Guerlain, haben noch gestern eine Entschärigungsflage eingereiht. Die Redacteure der Wppositions-Journale hielten gestern Abend eine Sipung, um uber ein gemeinschastlices Verfahren gegen das Versahren ver Af jembléèe Nationale zu beschließen.
Ein gestriges Börscngerücht von Zurückziehung Des
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Paris-
Avignoner Eisenbabn - Projektes war ungegründet. Dasselbe wird Montag über acht Tage zur Verhandlung kommen.
Die Gazette de France fragt, wie es komme, daß tie Ar- mee, welche am 1. März votirte, theilweise Stimmen für die drei
Kandidaten der Wahl-Union habe abgeben können, da doc diesclbe ihre Kandidaten erst am 4. März éfentlich bekannt gegeben.
Morgen um 2 Uhr wird die Vermählung des Herrn Will mit der Tochter des Herrn Guizot in der reformirten Kirche statt finden. Der Repräsentant und evangelis{e Pfarrer Cocquerel wird die kirc{liche Einsegnung vornebmen.
Die Blokade der Junsel Syra ift, beute aus Athen einlaufen- den Bricfen zufolge, unter dem Rufe: Es lebe Frankreich ! aufge- hoben wordcn. |
Fn Ajaccio hat die Munizipalität die poleon auf dem Marktplaße aufstellen lassen
Die pariser Korrespondenz-Artikel des Lloyd i
rühren angebli von einem Mitarbeiter des Journal des Débats, her. Republik hat auf Berichterstatlung des Un Moniteur abgedruckt ist, ange
Sta!ue des KRatises Na-
einige Aufmerksamkeit erregt baben , Herrn T CPYEAaurv
Dex Piâsident der Ministers, die
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Sammlung, die aus
ckrdnet, daß die plastische und «(pigra} Mittel - und Klein- Asien von Herrn VLothin d aval hierher ge bracht wurde und welche der Staat erworben hat, der assyriscbe1 Gallerie des Louvre einverleibt werde.
Der Corsaire will wissen, daß die Ministerkrisss nov nicht beendigt sei, und daß General Grammont Kricgs - Minister werden dürfte
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Fs foll die Einbringung
entschieden feststehen
Großbritanien und Zrland.
Das Unterhaus hat die vom Kanzler der S geforderten Subsidien im Betrage von 9,200,000 Pfd. St. bewilligt Tas vom Kanzler der Schaßkammer vorgelegte Budget von 185% weist
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cine Mehreinnahme von 1,500,000 Pfund Sterling auf. Tie RNe- zierung schlägt vor, die Hälfte diefes Ueberschusses zur Tilgung der Staatsschulden und das Uebrige zur Reduction der Stempel Gebuhren auf Uebertragung von Eigenthum im Werthe von 1000 Pfd, Sterl. und darüber, auf hypothekarische und Pacht-Kontrakte, jo wie zur Abschaffung der Steuer auf Ziegelsteine, zu verwenden. ie Verminderung der Staats -Einnahme durch den Ausfall dei leteren Steuer sich auf etwa 450,000 Pfd. Sterl. uud durch die Reduction der genannten Stempclgebühren auf 300,000 Pfo. Sterl. belaufen, i
Lord John Nussell zeigte gestern positiv an, daß er im Namen der Regierung nach den Osterferien eine Bill, vie Aufhebung des Amtes eines Lord-Lieutenants in Jrland betreffend, vorlegen werde.
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ord Stanley interpellirte in der gestrigen Sißung des Di hauses über die griehische Frage. Der Präsident des Geheimen Raths, Lord Lansdowne , entgegnete, es scheine ihm nicht pyassent zu sein, über diescn Gegenstand eine Diskussion zu eröffnen, da dit Unierhandlungen noch im Gange sei! Aus der Antwort Lord Lansdowne?s ging hervor, daß die französische Vermittelung an: fänglich von dem französischen Gesandten Drouyn de Lhuys als perscnlicer Vorschlag ohne Ermächtigung von Seiten seinen Regic rung angeboten worden sei. Indessen habe Lord Palmerston den briti \chen Gesandten am griecischen Hofe, Herrn Wyse, von diesem Anerbieten
in Kenntniß geseßt.
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Der offizielle Vorschlag der franzüsiscen Re- gierung sei erst einige Tage später eingetroffen, und da habe Lord Palmerston es sich angelegen sein lassen, dem in Griechenland be- stehenden Zustand der Dinge ein Ende zu fepen.
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Der Lord ; Lieutenant von Jrland hat die öffentlichen Aufzüge am St. Patrickstage mittelst Proclamation verboten. s Der Lord - Mayor von London hat den Prinzen Albrecht z einem Bankett eingelad ; Gs e aroße Fnd He aden, welches in Mansion-House in Bezug auf die große Jndustrie-Ausstellung für alle Nationen veranstaltet wer= den soll, Um dem Feste einen großartigen nationalen Charakter zu geben, hat der Lord-Mayor die Bürgermeister aus 154 Städten Englands, Schottlands und Jrlands eingeladen.
Der Graf von Airlie und Lord Blantyre
g g E Us sind als \@ottis, Repräsentativ-Pairs in das Oberhaus gewählt. 9 \ottische
Dánemark. Kopenhagen, 16. Mär (Alt, Merfk
In der heutigen Sißung des Volksthings wurde zur dritten Be- rathung Uber das Gescß geschritten, welches das provisorische Ge- jeß vom 29, Oktober 1849 in Betreff der Ausschreibung zum Land-= friegsdienste für das Jahr 1250 bestätigt. Zu diesem folgender- maßen abgefaßten Gescte: „Die durch das provisorische Geseß vom 29 ck-ttober 1849, in Betreff der Ausschreibung zum Landkriegs- dienste sür das Jahr 1850 gegebenen Bestimmungen werden bestä tigt“, wurde von Tscherning und mehreren Anderen cin Améen- dement gestellt, wonach hinzufügt werden sollte: „dech daß von der in Folge §. 1 ausgeschriebenen Mannschaft zu JIngenieurtrupven und Konstablern eine doppelt so große Anzahl als diejenige geno:nmen l woraus der gewöhnliche jährlide Zuwachs besteht.“ Der Kriegsminister widerrieth dieses Amendement, „weil wir in einem Moment uns befänden, wo, nah der Meinung Vieler, ein Ausbruc{ von Feindseligkeiten nahe bevorstehe““, und weil man das= [elbe auf administrativem Wege erreicwen fönne. Das Amendement wurde demnach aufgegeben und das Geseg allein darauf mit 89 -mmen einstimmig angenommen,
___ Der General Krogbh hat den Oberbefehl des Heeres wieder ubernommen,
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13, Marz. (Fr. BZJ Wittwe
Das Gese über
Italien. U, N (Karl Albert?s
liste des Königs urxd der Königin
die CtHo
Gcmablin) ist im Senate einstimmig angenommen worden. Die ‘purtirten-Kammer hai mit fehr starker Majorität das Geseß über
Abschaffung der Strafen wegen N chtbveachtung ter kirchlichen Feier-
tage angenommen.
enz, 10, März. Dem Costituzionale zufolge, sell das englische Kabinet an bas tosfanische Ministerium eine ähnliche
ie an die griechis{che Regierung gestellt haven. Sie turch das
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(Heldforderung betrifft den S ent
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baden, welchen englischen Unterthanen von Livorno verursacht worden ijt.
Neapel, 9 März. "(Llovd.) Dom: Konige 1 eine nit mehr als 20,000 Untershriflen unterzeichnete Petition Überreicht worden, in welcher die Aufhebung der Constilution verlangt wird.
Spanien. Madrid, 12. März. (Fr. B,) Die Personen, welche vie Gerüchte von einer Ministerveränverung ausstreuen, bes
nußzen Tie unbedeutendsten Umstände. So genügte es ihnen, gestern an einem Besuche, den Herr Mon scinem Bruder Herrn Pidal im Palaste mate, dessen Berufung ins neue Ministerium anzukündi- gen. Die Königin soll zu einem Minister geäußert haben: „Es ist
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doch fonterbar , daß alle Welt von einer Ministerkrisis weiß, nur
wir Beide nicht.“ General Cordova hat das Generalkapitanat genommen. Morgen werden ihm die Offiziere der nion aurvarten. (General Calonge, Militair-Gouverncurx
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Demissfon zurucckgezogen undD
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Seit gestern gebt die Rede von Duell zwischen einem Udjutanten des Redacteur der Patrie.
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Dani aquni g Der unterzeichnete Vorstand beehrt sich hierdurch sür lein Jenny Lind am Sten d, M. zum Besten seines Fonds veranstaltete Konzert dersclben den wärmsten, innigsten Danf zu sagen.
Neben der edlen Künstlerin, die mít der größten Bereitwilligkeit ibr seltenes Talent dem guten Zwecke weihte, unterTüßten denselben freunblichs die Köntgl. Kammersängerin Fräulein Leovoldine Tuczek, Herr Kapell= meister Taubert, Herr Pixis und der Königl, Domchor unter gefälliger Leitung dcs Herrn Myrsikdirektors Neithardt, denen wir hiermit, so vie dem Herrn Hof - Musikalienhändler Bock für seine mannigfachen Bemühungen gleibzeitig bestens danken. E
Der Ertrag des Konzerts betrug nach Abzug der Kosten inkl. der Ge-
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P A g ck os Di HtAR d N of p (: 4 i \cvent T Majestät des Iontgs, Zhrer Majestät De1 Konigin, ber PDrinzen und Prinzessinnen des Königl. Hauses (39 Friedrihsdor und 4 Dukaten) 1920 Rihlr, 20 Sgr.
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Berlin, den 19, Marz 1850
Der Vorstand des Frauen-Bereins zur Abhülfe der Noth unter den kleine! und Handwerkern. jabell eht Marianne Mendelssohn, ell ertreterin johanna Dunker, Schriftführerin Sulie Nai Zcktellvertreterin, (1 ausp1i Hi Schaus pielha (0j Vorstellung 1c Naupach. 1 Ñ i Pernyau}] VBolïsg | n verden ausgesuhri t det iaglichen n1 d Fräul. Tuczek L Ten hc Pfister, Böttid nd 3f 11 won Gent, großes pantom | Z enirt von Hoguet Vorlebte Vorstel Mitwirkung Fr Âu e G
¡ontgsfa L onieritaa , u Ma T e Ne C Avignon. Romantisches Schauspiel mit Ler Bc nußung einer Episode des Romans: „Memoires d’un Notairt
Pontmartin““, von Charlotte Birch-Pfeiffer.
Die neuen Decorationen des dritten Aîts: das Innere eines Pavillons und die Ueberschwemmung der Rhone, sind vom Decvo rations-Maler und Maschinenmeister Herrn Köhn, zoglichen Hof-Theater zu Karlsruhe (neu engagirtes Mitglied).
Freitag, 22, März. Zum ersteumale wiederholt: Die Rose von Avignon.
Sonnabend, 23. März. (Italienishe Opern - Vorstellung.) Otello il Moro di V enezia, (Othello, der Mohr von Venedig.) per in 3 Aften. Musik von Rossini. (Sga. Claudina’Fiorentini:- Desdemona, als Gastrolle.)
vom Großher-
von Madrid ans- madrider Gar-
on Madrid, hat feine
tens bevorstehenden Tova und etnem
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