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bezeichnen wird

Bei Einführung ige VemeinDevertretun

N 55

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nfünften belass ellt werden, bercits früher eine andere verbind| Bestimmung getroffen worden ist, einen Anspruch auf Pension, Diejenigen dieser Beamten, welch sind, von welcher jedo observanzmäßig niemals oder doch besonderen Gründen Gebrauch gemacht worden ist, sind den lebens länglich angestellten Beamten gleichzuseßen, wenn nicht einer Gründe eintritt, aus welchen die Kündigung vorbehalten ift oorläusig und kommissarisch ohne Zeitbestimmung angestellten amten steht diejer Anspruch erst nah 6jähriger Dienstzeit zu Vie Pension beträgt:

Ordnung {wel n ihren Aemtern und ( anderweitig mit gleicwem (Einkommen ange/ fern nicht |

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für diesen Fall

na fürzerer als l2jähriger Dienstzeit 7, nah 12- oder medr ais 12jähriger Dienstzeit Zeit 5

, nach 24sähriger Dienst

Des seitherigen reinen Dienst soweit fort oder ruht, al stellung im Staats - welches mit übersteigt.

Die Schulzen und Orts-Gemein spruch auf Pension.

Die Pensionen werden von den Gemeinden, in welchen die Beamten gegenwärtig angestellt sind, geleistet, /

- Einkommens, Die Pension fällt in- s der Pensionirte durch anderweitige An- | oder Gemeindedienste ein Einkommen erháâlt, ZDurechnung dex Pension sein früheres Einkommen

de-Vorsteher haben keinen An

uf Kündigung angestell!

nur aus

unnach)icht

rundgemaciten ie Zahlung musse i De 111 s geleistet w âter Einzelne ihre Schu T PLIDEU N, ) würden etreffenden Beträge zurückgestellt wer A können

seitig berichtete Faftum nid t St eigen

aber ofen gestehen

ungst erlassene Ministerial=%

uvergehen, nicht scharfsinnig genug sind, Berorvnung diesen Sinn zu l

D ¿Fahrten D( Dampfböte uf und Sissek wurden am 10ten d. M. erCffnet

Das Ministerium des Handels hat den Auftrag zur H der beinahe 28,000 Klafter langen Straße von Lend bis Paß Thurn in Salzburg ertheill Die Herstellungskosten belaufen sich auf 480,000 Fl. C. M

Das Ministerium hat bewilligt, daß alle österreihische Staats bürger, welche die juridisch=-politischen Studien zurückgeleget haben, sih bei den neuen politischen Behörden, mit Bewilligung des je weiligen Vorstandes der leßteren, ohne daß jedoch dadurch irgend ein Anspruch gegen den Staat begründet werden könnte, in den politischen Geschäften cinüben und ausbilden und so für den poli- tischen Staatsdienst vorbereiten können.

Die wiener Handelskammer hat beschlossen, dem Finanzminister eine Vorstellung zu überreichen, in welcher die Bitte in Betreff mehrerer wünshenswerther Modificationen des Einkommensteuer= Patentes ausgedrückt wird.

der Save zwichen

Sachsen. Dre tben des Ministe1

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hinein argumentirk. Daß di

beweise, daß die Ansicht den

rung sei, denn se würde fonfst

haben, Endlich möchte man diese Sache nichk

sondern als eine ernstlihe und rechtliq

(Hier sind die Minister von Schlayer und von -

ten.) Der Autrag der Minorität wurde hierauf n!

Stimmen abgelehnt. Der Präsident verkündigt,

nete Sigmund Schott hiermit legitimirt |&. 9, Minister von Schlayer hält in höchsten Auftra

Vortrag: Hochzuverehrende Herren! Zek OUnch

rung, mit dieser hochansehnlichen Bersammtns Ein

über die Abänderung derjenigen Theile A |

Revision dringend bedürfen, zu E Dea L agen, veranlaßt ste zu

einem Vorschlag über die Ar! aen N Fan Dung, welcher vielleicht

geeignet sein dúrfte, leichter zum Zit? zu führen, als wenn þ

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