gebende und vollziehende Gewalt auf

theilten Verfassungs - Grundlagen bez

\hränken und innerhalb der daselbst an eim werden ; t „ay serner unter den im Iten Punkte y fels L, erwähnten Rechten nicht die sogenannten Grundrechte ver | ) mann hält eine Beurlaubung standen eien, deren Einfüh A E S M N RE I E H u E amt ein raubung Uo ev ein t Cnsuhrung vereits 11 Pen meisten Zane 18 j Dann Vie Ul

ti Bac e bé rid U Se n die Möglichkeit werde geboten wer= | | allein man könnte ein Geseß hierubei serreichs anzuschließen it dem gesammten Gebietêumfange des Kali-= Staatsrath Hegenaue1

“Wen “viele . fönnten in schwierigen Fállen , 100 wird die Kaiserliche Programme vom 27, dingungen mit \wahre1 fönnen, und

I L)

Regierung die in ihrem Ministerial- es bei dem ständischen Ausschusse der Fall November 1848

«.

möglichen, jondern un allgemeinen Interesse selbs wünschenswerthen Bildung eines folchen deutsch - bsterreichischen Bundes mit Freuden und aufrichtig in der Ueberzeugung betheiligen daß ein auf Vek vorgeshlagenen Grundlagen ruhendes Bundes - Verhältniß (isen

erledigi

nit p N g R ( C J j ; mil dem vöfentlichen Wohle erfanut worden 1}t; | dische Ausschuß Tonne zwar 11 diejem aue

Beurlaubung Borausfetzung sid : ETiG 1 ORAE M ; ständischen S us\ehungen sich verwirklihen sollten, ledürfe, die Stände nicht jo {nel zusammenberufen werden, wie Man könnte alle scheine ihm doch

Je O enen Be dings hier dur ein Gi seß abhelfen ; allein es hein m ind sich an der untex f E erfüllt ansehen beveuflich, die Bersasungs Urkunde so ohne Weiteres abzuändern.

er diesen Verhältnissen nicht nur Mathy hält die Wahl cines ständischen Ausschusses sur das Nothwendigste, und dieses könne nur geschchen , sich vertage. Man sei {on über manche Formen hinweggegangei z die Budget- Kommission könne auch bei einer Vertagung beisammen-

wenn die Kammer

bleiben; se habe Vorsorge getroffen, daß ihre Geschäfte nicht un-

llIchaft 2c.

bei 1hrex Erncuerung

V ba E T t ( b 4 acn

(ammtlichen AÄrtitel wer bel arie (1

(chreibungen der Departements außer im Falle des Kap. ITI, Gescbuches, bei Uebertragung von den Departements 2c-/ 1 treffende Journal gilt als _Uebertretungsfälle werden Art. 28 bis 30 über die V

Abschniti

nommen. Ducos P rit

(HemeinDen, |!

Mo Kron itad1 rus\sis{he Arme bewegung hat an

17 v of C aa H Uresu 2c. begonne1

mög

lid