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len der Abgeordneten Graf von Brandenburg, von Bodelschwingh, Olberg, Stahl, Fock, Kußen, Oberheim, von Vincke (Hagen), Pi- ver, Holleuffer, Peter u. A.z sie werden genehmigt. i Nachdem. der Referent der 6ten Abtheilung Abgeordn. Gre i über die Wahlen der Abgeordneten Falk, von Viebahn, Eren BVichoff , Landgerichtsrath Reichensperger , Daniel von per L von Hollében, Tricst, Oberst Dönhoff, von Zedlig - Neukir E genhahn, Landrath von Röder, Professor von Kries 2c. Beri Mei stattet üùd- auch ‘diese genehiñigt waren; — nur e R, blcts war ein Wahlmann zu viel zugelassen, weil man bei A Becht ben mehrerer Anderer das fur kein Unrecht hielt ; La 4 cine kleine Debatte über die Wahlprúfung Tes D R E Apvellationsgerichtsrath Henkel aus Frißlar, Pud T bolia rent die vorläufige Genehmigung dieser Wahl, S A Hv ‘Binde der Akten erfolgt sei, verlangt, wird S v Aar y beil E (Hagen), bemerkt, daß dieses nik der Wunsch dcr Abtheitung A N noch hinausgeschoben

: t ‘¿f Genehmigung ese elche vielmehr diese Genehmigung noch_ og ° I E Ia A Ne i Bodelschwingh und Graf von Branden= des Abgeordneten von Bochum, Land-

wünschte; die Herren von burg bestätigen die Ansicht

S Rince rath von Bincé. ; Hi "s : o « R Die 7te Abtheilung berichtet Über die Wahl von 13 Abgeord-

Dio | L ae die der Abgeordneten Harkort, Piper, Bóöking, von Beckerath, du Vignau, Professor Keller, Wagner sich befinden. Sie werden alle genchmic Ti 84 :

Ee fs ae gts ges{lossenz; die nächste auf Sonnabend den 93, März 12 Uhr festgeseßt.

Er furt, 22. März. (Erfurt. Ztg.) Der Verwaltungs- ralh hat in den ersten Sitzungen der beiden Parlamente auch den Eutwurf eines Gesetzes üver das Verfahren wegen Untersuchung und Bestrafung des Hoch = und Landesverraths vorgelegt. Vie Intention und das Wisentliche des 139 Paragraphen umsa|sen- den Geseßes| sind in folgendèr Motivirung ausgedrückt: „Der von den Königlichen Regierungen von Preußen, Sach- sen und Hannover in Gemäßheit des Bündnisscs vom 26. Mai 1849 vorgelegte Entwurf der Verfassung des Deutschen Reichs überweist im §. 124 Lit, 1. dem Reichsgerichte die Strafgerichts- barkeit in Fällen des Hoch - uud Landesverraths gegen das Reich.

Das in diesen Fällen zu beobachtende Verfahren festzustellen, is der Zweck und die Aufgabe des vorgelegten Gejeß -Entwursfes.

Jn dem 8. 124 Lit. 1. ist zwar auch späteren Reichsgejeßen die Bestimmung vorbehalten, ob noch andere Verbrechen gegen das Reich der Strafgerichtsbarkeit des Reichsgerihts zu Uberweisen seien. Der gegenwärtige Gesez-Entwurf mußte si indeß auf das Verfahren in Fällen des Hoch=- und Landesverraths beschränken, da die Art des Verfahrens durch die Beschaffenheit des der Unter- suchung unterliegenden Verbrechens und die größere oder geringere Strafbarkeit desselben wesentlih bedingt ist; so lange daher die der Zuständigkeit des Reichsgerichts anderweit zu überweisenden Ver- brehen noch nicht festgestellt sind, kann auch das Untersuchung é= Verfahren nicht näher bestimmt werden.

Auf \chwere Verbrechen, welche zur Aburtheilung durch Schwur- gerichte sich eignen, wird das Verfahren, wie es im vorliegenden Entwouxrfe bestimmt i}, im Wesentlichen Anwendung finden können ; dagegen wird bei anderen Verbrechen und bei Vergehen ein wesent-= lich verschiedenes Versahren eintreten müssen, welches zu Feiner Zeit durch ein besonderes Gesetz festzustellen {cin wird.

Bei den hier zur Frage stehenden Verbrechen des Hoch - und Landesverraths ist dem Verfahren der Anklageprozeß vor Geschwoo= renen mit Oeffentlichkeit und Mündlichkeit zum Grunde gelegt. Denn der §. 4176 des Entwurfes der deuischen Reichs -Ver- fassung schreibt in Beziehung auf alle Einzelstaaten Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Gerichts - Verfahrens vorz; und nach §. 1/7 daselbst f\oll der Anklageprozeß, und zwar mit Geschworenen, bei \{chwereren Strafsachen und bei s{wereren politischen Vergehen |tatt- finden. Von diesen für alle Einzelstaaten des Reiches als unbe- dingte Normen hingestellten Prinzipien bei dem Reichsgerichte ab- zugehen, ist nit allein kein Grund vorhanden, vielmehr bringt es das Verhältniß des Reichsgerichtes, als des höchsten gemeinjamen Gerichtshofes für alle Einzelstaaten, mit si, daß dieser sich in der Behandlung der seiner Zuständigkeit überwiesenen Rechtssachen dem anschließe, was für alle Einzelstaaten als gemeinsame Regel durch

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die Reichs-Verfassung vorgeschrieben ist. — Deshalb ist auch, vbwohl im §. 126 des Verfassungs-Entwurfs die Bestimmung darüber : ob und inwiefern beim Reichsgerichte die Urtheilsfällung durch Geschworene erfolgen soll, vorbehalten worden ist, und diese Art der Urtheilsfällung, namentlich bei politischen Verbrehen, manchen Bedenken Raum giebt, die Mitwirkung von Geschworenen hier an- geordnet worden, da die Bildung? von Schwurgerichten für das Reich, wenn sie auch größere Schwierigkeiten darbietet, als die für einen Einzelstaat, diese Schwierigkeiten doch niht von der Bedeu- tung sind, daß es für gerechtfertigt anzusehen wäre, hier von einem Institute abzusehen, welches in dem Verfassungs-Entwurfe als ein Bedurfniß der Rechtspflege anerkannt ist. j

Vor Erörterung der cinzelncn Bestimmungen des Geseß-Ent- wurfes wird es, zur leichteren Auffassung ihres Wescns und Zu- sammenhanges, angemessen sein, ein Bild des ganzen Verfahrens in seinen Grundzügen voranzuschicken.

Sobald ein Hoch- oder Landesverrath gegen das Reich bekannt wird, ist zunächst diejenige Gerichts-Behörde, welche dazu, abgeschen von der Gerichtsbarkeit des Reichsgerichtes, verpflichtet scin würde, shuldig, unverweilt die ersten Mafregeln zur Fesistellung des Thatbestandes und Ermittelung des Thâäters zu treffen, wobei der bei dieser Behörde angestellte Staats-Anwalt einstweilen die Stelle des Reichs-Anwalts vertritt.

Zugleich is dem Reichs-Anwalt unverweilt Anzeige zu machen, und diesem liegt es ob — vorausgeseßt, daß er nicht selbst die erste Kenntniß von dem Verbrechen erhalten hatte, und deshalb zuerst und unmittelbar einzuschréiten im Stande war — sich s{chleu- nigsstt — nöthigenfalls an Ort und Stelle — von der Lage der Sache zu unterrichten.

Findet der Reichsanwalt die Sache zur weiteren Verfolgung geeignet, so beantragt er beim Reichsgerichte die Bestellung einer Deputation, welche die zur Begründung der Anklage nothwendige, ae durch die Untersuchungsrichter bei deri Landesgerichten zu ührende Voruntersuchung zu leiten und alle die Voruntersuchung betreffenden Maßregeln, welche der Untersuchungsrichter nicht selbst ständig vornehmen kann, \o wie etwaige Differenzen zwishen dem Reichsanwalt und tem Untersuchungsrichter zu erledigen hat.

Diese Deputation, welche die Stelle der bei den Landesgerich- ten angeordneten Rathskammer vertritt, wird aus einem Reicbs- rihter als Vorsivenden und aus zwei Mitgliedern, we!che aus ter Zahl der am Orte der Untersuchung over in dessen Nähe befind- lichen Richter genommen werden können, gebildet, von dem Präsi- denten des Reichsagerichts ernannt und an Ort und Stelle, wo die Untersuchung zu führen is, gesendet.

| Nachdem die Voruntersuchung so weit geshlo}en is, daß über die Zulässigkeit einer Anklage entschieden wérden fann, hat der Reichs-Anwalt bei der Deputation vie Berseßung des Angeschuldig- ten in den Anklagestand zu beantragen.

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Wird dem Antrage stattgegeben, so sind die Verhandlungen dem Reichsgerihte vvrzulégen, um wegen definitiver Versezung des Angeklagten in den Anklagestand zu beschließen.

An diesem Beschluß dürfen nur solhe Mitglieder des Reichs- gerihts Theil nehmen, welche niht zu dem Kriminalgérichtshofe gehören. - N ,

Der Kriminalgerihtshof, vor welchem demnächst die öffentliche und mündliche Hauptverhandlung unter Zuzichung von zwölf Ge- {worenen am Orte der Voruntersuchung oder an einem anderen passend gelegenen Orte erfolgt, besteht aus einem Vorsiyenden und 4 Mitgliedern, welche aus der Mitte des Reichsgerichts von dem Präsidenten des Reichsgerichts ernaunt werden und auf die Dauer von drei Jahren dieses Amt bekleiden. i: E

Sobald der Angeklagte definitiv in den Anklagestand verseßt ist, hat der Reichsanwalt die Anklageschrist dem Vorsißenden d-es Kriminalgerichtöhofes einzurêichen, welcher dieselbe nebst dem An- flagebeschluß dem Angeklagten durch den Untersuchungsriter mit- theilen läßt, damit er si{ch über seine Vertheidigungsmitiel und über die Recusation der Geschworenen, deren Liste inzwischen von dem Vorsißenden in öffentlicher Sißung turch Ausloosung von 48 Na- men festgestellt ist, erkläre. 5 E

Der Reichsanwalt, so wie der Angeklagte, darf von diesen Ge- \{chworenen, ein jeder zwölf, rekusiren. E

Diè Geschworenen bei dem Kriminalgerichtéhofe werden aus den Geschworenen der einzelnen Staaten genommen.

Die in jedem cinzelnen Falle fungirenden zwölf Gesdworenen haben uach stattgefundcner Hauptverhandlung über die Schuld des Angeklagten zu entsheiden. Je nah dem Ausfalle dieser Entschei- dung wird von dem Kriminalgerichtshofe entweder auf die geseßliche Strafe erkannt oder der Angeklagte freigesprochen.“

Hesterreich. Wien, 22. März. Se. Majestät der Kaiser hat dem Kardinal und päpstlichen Pro-Staats-Secretair Antonelli das Großfreuz des St. Stephans-Ordens verliehen, das Amt des Präsidenten der Central-Secbehörde in Tricst dem Feldmarschall - Licutenant Grafen Franz von Wimpffen, Civil- und Militair- Gouverneur der reihsunmittelbaren Stadt Triest und Statthalter im Küstenlande, übertragen und den Gubernialrath, Franz Wander Ritter von Grünwald, zum ersten Rathe, daun den General-Konjul in Hamburg, Sisinio de Pretis, und den Prior des tricster Laza- reths, Alois Widtmann, zu Räthen bei der genannten Behörde ernannt.

Das hier erscheinende Tagblatt die Wiener Sch nellpost hatte am 17, März unter den wiener Neuigkeiten angekündigl: „Jm K. K. Zeughause ist wieder Alles geordnet, nachdem, zur Ehre der wiener Bevölkerung sci es gesagt, der größere Theil ver Md hauden. gekommenen Sachen wieder eingeliefert worden 1}k. Das selbe is nun Dienstag, Donnerstag und Sonnabend von ® bis 11 Uhr Vormittag und 2 bis 5 Uhr Nachmittag geöffnet und a Eintritt für Fremde und Hiesige ohne Eintrittskarte erlaubt.“ Da- gegen wird jedoch unterm Datum des 21. d. M. von dem wiener Garnisons-Artillerie-Distriks-Kommando bekannt gemacht: „Um das Publikum dur diese aller Wahrheit entbehrende und auf einem träflichen Jnteresse beruhende Angabe des im K. K. Zeughause als Armaturs - Inspektor angestellten Unteroffiziers nit irre zu führen, muß man terselben mit allem Ernste entgegentreten und erflären, daß bi den gegenwärtigen Berhältnissen, wo die Dislo- zirung der K. K. Artillerie -Wafsfenjäle in das neue Arsenal vor der Vilvederlinie in naher Aussicht steht, das Arrangement der der- maligen Waffensäle eingestellt is , mithin dieselben sür den Zutritt des Publifums durchaus nic(t geeignet sind und deshalb auch auf höheren Befehl für dasselbe noch ferner unzugänglich bleiben müssen.“

Im Coust. Blatt heißt es: „Jn Wien beschäftigt man sich stark mit Kriegsgerüchten. D'Aspre wird aller Wahrscheinlichkeit nach den Oberbefeyl über das österreihishe Truppencorps erhalten, welches nach Rom vorrüdcken soll. Jm Römischen ist nah mir vor- liegenden Briefen die Stimmung weit günstiger für Oesterreich, als für Frankreich.“

Die Wiener Ztg. bringt wieder 19 kriegsrechtlihe Urtheile der wiener Central - Untersuchungs - Kommission, und zwar zu Arrest ven 48 Stunden bis zu 12 Tagen. Johann Nemep, Drucker zu Penzing, wurde von der Mitschuld am Morde des Kriegs - Mini- sters Grafen Latour ab instantia losgesprohen. -

Jn Siebenbürgen is die rumänische Zeitschrist „Gaze tta Transilvaniei“ wegen nationaler Tendenzen verboten worden.

Der Wanderer bemerkt neuerdings mit Hinsicht auf den Stand der deutschen Angelegenheiten: „Wir wiederholen es noch einmal, jeder Anschluß Oesterreihs, wv es mit allen scinen Pro- vinzen uach Deutschland hinübergehen soll, ist ein Attentat an dcr heiligen Jdee der Einheit. Wir wissen es wohl, daß man sich hier in dieser Frage von einer ganz falschen Meinung bestehen und verwirren läßt, Man denkt, weil in allen diesen Provinzen die Sprache der Gebildeten und bis in die neueste Zeit die Regierungs- sprache die deutsche war, daß das deutsche Elcment alle diese Ge= genden {hon so durchfluthe, daß man sie für wenigstens halbdeutsche annehmen könne. Das is ein großer und, wenn die Folgen nicht zeitig vorhergeschen werden, ein gefährlicher Jrrthum. Die Regie- rung selbst hat das Wort Gleichberehtigung auf ihr Banner gestikt und damit eine Pandora-Bücbse geöffnet, deren losgela\sene Giser sie jeßt erst in ihrer ganzen Krast kennen lernt. Auf diese Gleich- berechtigung sich stüßend, verweigertman inden südslavischen Ländern die Annahme deutsher Befehle, auf diese Gleicbberechtigung sich stüßend, leert sich in dem für ganz deutsch gehaltenen Preßburg, einer Stadt in dem unter Kriegsgeseß stehenden Ungarn, das Lyceum, weil die Regie- rung den Befehl giebt, daß die Vorträge von jeßt an in deutscher und nicht mehr in ungarischerSprache sollen gehalten werden ; auf dieseGleich- berechtigung sich stütend, machen die Ruthenen in Galizien den An- spruch, daß die bisher deutsche Universität Lemberg von jebt an eine ruthenishe werde, und solchen klaren Beweisen von Antipathie und Haß gegenüber, zu denen tagtäglih noch neue kommen, glaubt man Oesterreich an Deutschland noch anschließen zu können! Aber , wir setzen selbst den Fall, der Anschluß wird jeßt und vorläufig auf dem Wege der Ordonnanz durhgeseßt, wir fragen nun, wie will Oester rei die Bundesvertretung beschicken, jeßt, wo weder die Landtage

zum Zusammentritte bereit, noch, wie es scheint, irgendwie Vorbereitungen für einen Reichstag getrossen sind oder hofft. Oesterreih , Deutshland werde mit seiner Volksvyer-

tretung im neuen Bunde noch ein Jahr lang warten ? Over will man vielleicht die beliebten Vertrauensmänner sicken? Oder ist man sicher, daß der Rcichstag diese neue Union guthcißt und sanctionirt, oder will man eine Suboctroyirung der Charte vornehmen, oder wie will man selbst in dem unerwarteten Falle, wenn der österreichische Reichstag sih für die Union erklären sollte, es verhindern, daß der Reichstag gerade solche Abgeordnete zur Bundesvertretung \{ickt, welhe jeden Augenblick bereit sind, und sei es blos aus National - Rücksichten, sch mit den Feinden der deuts{ch - österreichishen Union in der Abstimmung zu ver- binden. Man sieht, Oesterreich steht in seiner deutschen Frage am Rande eines Chaos, und der deutshe Entwurf, wenn er für Deutschland und Oesterreich Lebensfähigkeit erhal-

ten soll, muß auf anderer Basis aufgebaut werden. Alle unsere Gegner vergessen Eines, das man bei ihrer sonstigen Gesinnung doch faum vermuthen sollte, den Boden der Wirklichkeit, der That- sachen und der geschichtlichen Entwickelung, die älle, wie die Ver- hältnisse jeßt stehen und wie sie sich nach der Chartèé 0m 4. März auch fernerhin gestalten müssen, Oesterreich von der politischèn Union init Deutschland fern halten.“

Prag, 22, März. Der Handwerker -Vérêin hat ina seiner vorgestrigen Verwaltungs - Raths - Sizung beschlossen, kine Pelition an das Handels - Ministerium zu tri{hten, damit die von den reichenberger Jndustriellen angestrebie Verbindungsbahn von Reichenberg aus nicht nach Pardubiß, sondern entweder unmittel bar nah Prag, als - den Centralpunkt des Lantes, oder ih die prag -dresdner Staats = Eisenbahn nördlich von Prag geleitet wer den möchte. Ein eigenes Comité ward zur Bearbeitung dcr dies- fälligen motivirten Schrift niedergescßt.

Bayern, Svyever, 13, Min. (O. Y, A Z) Der Bischof von Spryer hat das nachfolgende, dem Klerus eben kund- gegebene Königl. Handschreiben erhalten:

,„ Herr Bischof von Speyer! Jnmitten der Umsturzbewegung, welche vorigen Jahres auch über den pfälzischen Kreis ihre Fluth ergoß, hat die unter Jhrer oberhirtlichen Leitung stehende Geistlich- keit beinahe ohne alle Ausnahme cine Pflichtireue bewährt, die lder alles Lob erhaben, Mit unerschütterlihem Muthe und hingebender Selbstaufopferung stellte sich dieselbe tem verbrecherischen Treiben entgegen und beachtete nicht die s{chwersten Verfolgungen, noch dro- hende Todesgefahr, wo es galt, die ihrer geistlichen Führung an vertrauten Gemeinden vor Verführung und Verderben zu bewahren, sie in den Pflichten gegen Gott, König und Vaterland zu befestigen Diese ausgezeichncte Haltung hat der gedachten Geistlichkeit neuc1 lich meine volle Anerkennung erworben, welche ih andurch mi Freude aussprehe und crwähntcr Jhrer Geistlichkeit fundzugeben ich Sie, Herr Bischof, ermächtige, der ih anbei mit ausrichiig woh! wollenden Gesinnungen verbleibe, München, 12, Februar 1850, Zh1 nohlgewogener König Max.“

Hannover. Hannover, 22. März. (Hannosv9. Std. Jn der heutigen Sißung der ersten Kammer interpellirte der Ab gcordnete Hermann das Ministczium wegen einer in den Zeitun- gcn mitgetheilten preußischen Note, aus welcher hervorgehe, daß die neulich bereits in der Kammer zur Sprache gebrachte Abrei}e des preußischen Gesandten von hier (über welche damals der Kam mer eine beruhigende Mittheilung gemacht sei), denno auf eine Stórung des Verhältnisses zwischen beiden Staaten Bezug habe und fragt an, ob die Regierung geneigt sei, hieruber der Kamme nähere Aufklärung zu geben. Minister Bennigsen crwiedert daß es der Regierung nur erwünscht sei, diese Frage hier ange- regt zu sehen, und daß er die Interpellation moïigen beantwor- len werde.

Hessen und bei Nhein. Mainz, 21. März. ( A. _Z.) Heute um 5 Uhr fand hier das feicrliche Begrabn! österreichischen Feldmarschal!-Licutenants und Ariillerie-Kommandan- ton der Bundesfestung Mainz, Joh. Ullmann statt, welcher auf |e1 ner Reise nah Wien, wohin er von hier verseyt worden war, 1 Jngolstadt starb und vor seinem Tode verfügte, daß seine körperli chen Reste in Mainz ruhen sollten. Ein. großer Theil der öster reichischen und preußischen Garnison aller Waffengattungen nes} den Mitgliedern des Klerus und anderen Civilbeamten bildeten den glänzenden Kondukt.

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Frankfurt. Frankfurt a. M., 21. März. (Frankf Fürst Gortschakoff, Kaiserlih russischer Gesandter bei dem König von Württemberg, ist gestern früh auf seinen Posten ua Stuttga ven hier zurügereist. Der Königlich sächsishe Bevollmächtigte H von Könneriß verläßt auf einige Zeit Frankfurt und wird dur den Königlich sächsischen Gehcimen Legationsrath Herrn einstweilen bei der Bundes-Centralkommission vertreten.

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Binsland.

Frankreich. Geseßgebende Versammlung. vom 21. März. Den Vorsiß führt Dupin. Die Wahlen partement Cher werden für guüllig erklärt, Voguè und Bergranger zugelassen. Die Wahl des Herrn Anglis im Vepartke- ment Loire wird, so wie die des Departements Ober-Loire bestä tigt. Der Berichterstatter über die parise? Wahlen bemerki an= fangs habe die Wahl ganz regelmäßig geschienen, später seten ader zahlreiche Unregelmäßigkeiten vorgekommen. Unconstitutionelle An merkungen seicn auf mehr als 5000 Stimmzetteln gewesen, eine Masse anderer war unleserlich, es sei gewaltsamer Einfluß ausgeubi worden. Doch glaube die Kommission nicht, deswegen die Nichtig- feit der Wahl erklären zu müssen. Densoyt Unter den vom Departement der Seine gewählten Repräsentanten finde \ich einer in einer Ausnahmestellung, nämlich Flotte. Das Dekret des Generals Cavaignac erklärte, daß diejenigen, welche als Insurgenten erkannt würden, zu transportiren seien. (Lärm.) Der Minister solle antworten, ob Flotte nicht Jnsurgent gewesen, und ob er blos deshalb begnadigt worden sei, um in diese Versammlung zu fommen. Der Justiz-Minister erklärt, Flotte sei nicht ver- urtheilt, aker transportirt und dann in Freiheit gejeßt worden. Darin sche die Regierung kein Hinderniß zur Ausübung bürger licher Rechte. Sie habe nichts gegen die Zulassung. Der Bericht erstatter Salmon bemerkt, die Frage sci von der Kommission bereits verhandelt und der Minister befragt worden. (Zur Abstimmung e E joy: „Jch widerseßemich der Zulassung Carnot's und Vidal cue 0er ih will Abstimmung über Flotte, Der Präsident O

ZU- -- V: 4 e Fi 2 utlojí Stille.) Vidal’s und Carnot’s zur Abstimmung. (X91 L

lassung Vidal’s und Carnot's z | ” Zulassung zur Ab

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Angenommen. Der Prásident bringt Grabs u ein Paar seiner slimmung. eue Stille) Nur Veto L O 2 Flotte wird zugelassen. (Große

Freunde erheben sich dagegen. E E R | A besteigt Dic Lribune, Cr legt einen Geseß-Entwurf zur Erhöhung der Bau O e rung eines S:empels auf die Journale und N if Schriften nie- der. (Lesen Sie!) Der Minister verliest veide Theile des Gesel=-

Bewegung.)

: wirft die täglichen pariser Jour- Cts er erste unterwirf De | L Ae E E 50,0009 Franken, die Departements=-

; L Ae, Der iwvelte unterwirft binnen 14 N Bo periodische Schriften einem Stempel. Der Minister verlangt die Dringlichkeit, Pa scal Duprat verlangt das Wort gegen die Dringlichkeit. Der Minister fordere diese Ge- seße zur Vertheidigung der Constitution. Warum belange er „dann die Journale nicht, welche dieselbe täglich in den Schmub zögen f Die Geseye seicn nur ein Racheakt gegen den 10. März. Der Justiz-Minister: „Herr P. Duprat legt den pariser Wahlen ein zu großes Gewicht bei, wenn er glaubt, man hielte sie solcher Maßregeln werth. Würden die, welhe in Paris siegten, überall siegen, sie würden sich bald selbst zerfleischen,

Wie kommen denn die Sieger und alle Besiegteni des Juni in Ein Lager? Was ist aus ihrem Hasse geworden? Ein einziges Gefühl Am Tage ihres wenn Frankreich je diesen unglücklichen Tag erleben

vereinigt die beiden Gegner, die Zerstörungswuth. Triumphes,

sollte, würden sie uns in den Bürgerkrieg \{chleudern, das Gesetz ist das Resultat der gewissenhaften Fürsorge der Regierung, der genauen Ueberwachung der Lage desLandes.““ Larochejacquelin: „Jh bin nicht gegen das Geseß, denn ich. erkenne die Mißbräuche

der Presse. tirt werden könnte. Abstimmung wird jedoch die Dringlichkeit mit rität angenommen. Der Minister des Jnnern legt Geseß-Entwurf nieder auf Verlängerung des Klub - und Vereins gesezes. Er verlangt dafür ebenfalls die Dringlichkeit. ipricht Dagegen. L votirt ist, wird mau Herrn Cremieux alle Dokumente vorlegen, di sie erfordern.

bestehe auf meiner Behauptung. Die Wahlyersammlungen waren

Klubs, in denen nur Cxaltirte reden durften. Herr Cremieux hg meine Gegenwart mit meiner Vergangenheit in Widerspruch 31 jeben versucht. Jch habe das freie Vereinigungsrecht gewollt, abe der Nothwendigkeit gegenüber mache ih es wie Andere. es wie Herr Dufaure und verlange nun Gesetzes.‘ Troßdem, daß Bac noch Dagegcn Dringlichkeit mit großer Majorität angenommen, Die Rechte stimmt dagegen. Die Sitzung wirt

unterbrochen.

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fo Zu den Wahlversammlungen konnte kein gemäßigter Repräsentant ohne Lebensgefahr zum Worte kommen. (Lärm.) Jch

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Ich mache cine Vrolongation seines spricht, wird die ävßerste An die

Taaoanrdnin Fmmt Dad m FOGSGATA E í ‘ J ‘ agesordnung Tommt das Stempelgeseß Art. 3Z: „Nach drei Y + 544 4 M O j T 4 vi 5 H Di e ) L

Nonaten ist jeder Assekuranz=-Vertrag, dessen Verlängerung Ber = itel ritt 51)1 N b L ito 7 / E mehrung dei Dr vder des FKavitels gcitempelt abzufasjen.,,

“ngenomnien SiBUng wird aufgehoben,

“1. Marz. Ver neue Minifter des Innern hat heute e Déeamten Jeines Departements bei sich emvfangen. achdem er bescheiden darauf hingewiesen, daß ißu nur der zufall us seinem früheren Stande zu einer Stellung berufen, Tie er nie habe, jugle er hinzu, daß man heute vor keinem Opfer Batkerland zurückschrecken dürfe, Er rechne auf den Eifer d ien aller Grade, So weit cs ihm möglich sei, wolle er ges [ur alle sein, E

er [ranzoslsche General Baraguay d’Hilliers hat sammtlichen abtheilungs-Kommandanten

e ] der römischen Expedition den Tages- befehl zukommen :

T. E i, Daß die vom Papste mit Orden bedachtcn (itairs diejelben auc zu tragen haben.

Rei Dev gestri n N 1 7 N ck e N L zestrigen Abstimmung über den Stemvel von Handels=- Y Fett eH ’Tandei | 1) tor or Mi +4 ù V jf Á I! 47 Effet it def n a der Minorität alle Fuhrer der Majo r1Tai ODerrver, (ole, Montalembert Rranalls Tludlor O | it, rver, Mole, Montalembert, Broglie, Thiers und Malle

erl Dio Montan G G Ee ae c L i Dniagnart 9 LUCegen erflärten vor Der Abstimmung (H P12 B ler bdi Q 1110 F J “i g : P é Dejeÿ kauge auerdings nichts, aber sie würden für dasselbe ¡ unt #rlnziÞs - der Kapitalbestcuerung willen. Die d aoûri N A E s S A d . gestrige Dotum der National-Ve! samm- Enver Zelle:

„Eine bedeutende Niederlage für das und für die Männer, welche man die Führer der Ma- bezeichnete die heutige Sizung. Troß Herrn Ber- ehr gut sprach und nichts bewies, troß Herrn Fould,

under beredt, ader eben so wenig überzeugend war, troß

Thiers, der nichts sagte und nichts dachte, hat Tie _gesetb=- Versammlung mit einer Majorität von 400 gegen 2392

men entschieden, daß Uebertragungen von Renten einer Sitem= pelsteuer unterliegen follen. Diese Entscheidung erhält ihre ganze Wichtigkeit durch den unvorhergeschenen Widerstand, den - sie ge- troffen. Die zetgt die Majorität getheilt, fast feindsclig sell} in Dem augenblid, in welchem man sich geschmkeichelt haite, fie durch Das Gefühl ber Furcht zu vereimgen. Sie läßt rie Führer dieser Najoritát ohne Mun e mit ciner Armee ohne Disziplin und n dem Augenblicke cines Kampfes gegen Tas allge

recht und gegen die T4 M E Kommission sür öffentliche Unterstüßung hat einen Eut- uber das Verfahren mit Findelkiudcrn beendigt. Ein Gesctz Stellung der Lehrlinge wird nächstens vollen-

niwurt UDeN PiE

"R A! , d °, á “ S n 4 Í 4 Q % , m Die Yuntiiterien des Znnern und drs Handels werden die Be- t f it A

der Herren Lurieu und Hyppolite Rom General - Juspek- 1

1 der Wohltlätigkeits-Anstalten über tie Ackerbau-Kolonteen in E 6 \ He L a ¿4Tts »

freich, Belgien und HouanldT veröffentlichen.

Der Diy Decembré berichtet, d in einer Versammlung

teure der gemäßigten Journale der Beschluß gefaßt wo das Preßgcsel entschieden zu bekämpfen. Gazette de France will wissen, daß die verschiedenen eunioncn der Majorität si{ch gegenwärtig mit einem Geset=Entwurf n, durch welchen gegen 60,000 Individuen, die jeßt in ven und welche die Hauptstüuzen aller

hier entfernt würden.

hne alle Profession le \ollen, Von {l Herr Valentin, der neue sozialistische Repräsentant des Nieder=- Rheins, erschien gestern zum ersten Male in der Nationalycrsamm- war in seiner Uniform als Unterlieutenant des 6ten Bag- Jäger von Vincennes, Die Quástoren der National haben ihm aber bemerklich gemacht, daß ec nicht meh

q A R A da erx durch) seine XWahi

bilden

der Uniform ersdeincn durfe, in Dic

l worden

u Marseille wird im Handelsstand eine Petition an die nalverfammlung um unmittelbare Revision der Verfassung und Modification des allgemeinen Summrechts beautragk.

D Tod des Herrn von Feteß erledigten Sih Wissenschaften bewerben sich Montalembert und

hter Alsred von Musset, Ersterer hat größere Aus

Q S 4 I Tr EONDON, 41, IYiarz.

Großbritanien und JIrland

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Albrecht im Namen Jhrer a-Cruz das Beglaubigungs Republik. Bolivien in

B EN 0 Qo . vel d em geiirilget LTCVET, (U

hielt, überreichte General San

schreiben, welhecs ihn als Gesandten den

England akfkrediiiri 6 A Tant oln S 7 f 44 + nos Gosuinitisoitä F 4

Lord ¿Fortejcue, der |1ch Jol, feines Weju1 theitSzujtandes wegen, Malta aufhält, hat sein Amt als Lord-Steward Jhrer Majestät / Königin niedergelegt und Lord Westminster zu jetnem Nachfolger

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{uf Antrag Lord Brougham?'s sollen dem Oberhause nähere Mittheilungen über die im Jahre 1851 beabsichtigte große Univer- sal - Judustrie - Ausstellung vorgelegt werden. Er empfahl den Victoria - Park, der Minister Graf Carlisle aber den Hyde - Park als den passendsten Ort zur Errichtung eines Gebäudes für diese Ausstellung vou Gewerbe - Erzeugnissen aller Nationen.

Ein Antrag des Herrn Hutt auf eine Adresse an die Krone mit der Bitte um Anknüpfung von Unterhandlungen zur Entbin- dung Englands von allen in Verträgen mit fremden Staaten zur Un- terhaltung von Kriegsschiffen an der Küste von Afrika für die Un=- terdrückung des Sklavenhandels eingegangenen Verbindlichkeiten, weil der Zweck dieser Verträge durchaus nicht erreicht worden und

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nach dreißigjährigen Versuchen, welche 25 Millionen Pfd, St, ge-

Aber es ist zu wichtig, als daß es als dringlich disfu- Jh bia. gegen die Dringlichkeit.“ Bei der großer Majo- einen

i 4 è Cremieux Baroche besteht darauf: „Wenn die Dringlichkeit

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geht hinein, aber nichts kömmt wiede clamattionen

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verschieben, over endli, daß die Regierung mäßigend da trete; deun sie is ja doch die Regierung Allez l am wenigsten gleihgültig scin, ob die Ehre und Ruhe des Kan- Oos QUT 10 | J N 51130 . j U

vie Bewegung wird ihren Gang gehen und, Partei für einmal euden.

5 Mot \ a TRUNC 2a N S oâ f r: tugel beinahe in der Größe des Vollmondcs gesehen : sie zog

von Norden nah Süden z ihre Geschwindigkeit mag

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| f | S G atv (a l sz A . 4 f ) , , Y l | lle veturjachle wahrend ihres Zuges ein ‘einem starken Winde áhn- | I ESI ! » D-D é h einem sehr heftigen Knalle, desseu vielfachen Wiederhall ma

daß es V

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und dergleichen mehr.

zu fein schien, Nach dem Rev. Neuch. wird auc in diesem Jah cin Rantonalfsreischicßen in Neuenburg statthaben, und V

gi\chen Jura kolossale Felsblödcke losgerissen,

de Geneve: „Von allen Seiten erbebt fich Eine St

| | geht und beklagt ecuch! Die Douane is wie ein Fischtrog, Alles | | j l l 1

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kostet und den vierten Theil der ganzen britishen Kriegsmarine beschäftigt hätten, der Sklavenhandel doch immer nach wie zuvor betrieben werde, wurde vom Handels-Minister Labouchere, als der Humanität widersprehend, aufs ent\schiedenste bekämpft ‘und Lom Unterhause in seiner gestrigen Sibung mit 232 gegen 154 Stim- men verworfen. i

Schweiz. Bern, 19. März. (Eidg. Ztg.) Das chwei- zerische Militair-Departement fordert im Auftrage des Bundes-Ra- thes alle Regierungen auf, die Lücken im Personellen und Materiel- len dcs Bundes = Kontingentes mit aller Beförderung zu ergänzen und fügt bei, daß diesfalls im Laufe des Sommers oder Spätiahrs eine allgemeine Jnspection werde angeordnet werden, Dasselbe partement ermächtigt die Kanlone, welche von diescr Ermächtigung Gebrauh machen wollen, die in die eidgenössischen Militair-Schulen für Spezialwaffen abzusendendin Rekruten nur mit der Acrmelweste und dem Kaputreck zu bekleiden. : : Mit großer Spaunung sicht man der am 25seu Münsingen stattfindenden Versammlung entgegen. Bekannilich haben die Kon- servativen eine bedeutende Anzahl von Notabeln dabin biscieden um „das Programm des Bernervolkes““ für die a zustellen. Durch diescu Ausdruck

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ten Dienste Frankreichs beendigt sei, und, f

nicht

| Nesselrode schreibt dem Herrn Persiany :

für die Ruhe des von den drei Mächten gesch

erprästdent, der Minister des Auswärtigen, Fsturiz und Andere ,

Börse: 28:

8.

(Sriewenland. Athen, 12, März, (Lloyd). Der Graf oe reibt Di daß Se. Maj, d f betrübt über die unangenehmen Nea S L und sogleich Herrn Brunow auftragen ließ Lord Palmer E ungünstigen Eindruck zu erkennen zu geben, weihen die “ae iy regeln gegen die griechis{che Marine auf ihn gemacht haben t n ; - ; affenen Landes bloß- n und Verlegenheiten bereiten fönnten; daß Se. Maj. Mi

die britische egierung werde auf freundschaftlihem Wege diese

unangeneßme Angele pit: Höondta t ; d A j gé e Angelegenheit b zweifeli ge egenzeit beendigen; nit im geringsten daran

elnd, daß in diesem Augenblicke dieselbe bereits durch die gu-

| ( ) alls diese guten Dienste gelingen sollten, würde die russishe Regierung sich gern va tung der unangenehmen Differenz unterziehen, Graf Nes}sel=

rode giebt Herrn Persiany bei Uebersendung einer Abschrift seiner Note

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an Hé

| ertheilen,

ern Brunow auf, der griechischen Regier y \chlá ) uf, der grieisdck gierung gute Rathschläge zu damit die Angelegenheit aufs shnellste beendigt ¡cs

wurden Lte Nadikal n aleid Er beo , ; ( E Ly : ( Radikalen glei r bege auch die Ueberze ie bei j Fen fei sam genöthigt, d i abe 11 A i E E erzeugung, daß sie beim Eintre e am genomigr, auf dem RKampsfplaße zu erscheinen, da sie ja |. Depeschen in Athen \chon beendigt in werde. Graf Messe v [09 zu jagen auch zuin BVernervolk gehören. billigt vi | 9 t raf Nesselrode

Nun sind aber | L ÜUngewohntes - und es ist ebr freie Meinungs8äußeruug geduldet

gewaltsamer Auftritt erfolgen ,

die Landsgemeinden hicr etwas | f l | gegenüberstehen. Ein Wort, ein Stoß im | | | Î î l l Î |

zu bezweifeln, ob die Wahrscheinlich wird ein beide Parteicn fich Gedränge, und das Signal zum allgemeinen Kampfe geben. Dieser augenscheinlihen Gefahr sollte doch vorgebeugt werden, set es, daß die Konservativen ihren Plan aufgeben, ode1

daß die Radikalen ihre Demonstration auf cinen anderen

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zwij{en , UNd iVy sollte es |

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ons [ jo bedauerliche Weise aufs Spiel geseßt werde. Leider 1 eine Hofsnung vorhanden, daß eincr t ieser Fälle eintreteu w

wenn nicht alle Zei

| "” [I —_ , | hen trugen, mit gewaltsamer Untcrdrückung der einen oder auderen |

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Am 11ten d. Abents um 112 Uhr wurde bei Thun eine Feuer Zv fich 4

de e ‘r E R h | g in einer Se- unde elwas Uber eine Stunde Weges am Himmel

betragen baben;

jenkrecht über dem thunecr See mit

ies Geräusch, vershwand t 1er ls eine Minute kang hörte, und hinterließ einen Sch E N och 10 Minuten nah dem Verschwinden ber Kugel fichtbar war Der Präsident der au im Kanton Neuenburg nde atrioishen Gesellschaft war jüngst | )ern, Aus dem Jmpartial voz ] darum zu thun ‘olfsvercinen der Kantone

existirenden in Verxeins-Angelegenheiten in al von La-Chaux-de-Fonds ersieht man, Ut, zwischen den sämmtlichen politischen K Bern, Freiburg, Waadt, Neuenvurg und | ein regelmäßige Verbindung herzustellen. Zu diesem Zwecke at Jüngst eine Versammlung in Bern stattgehabt. Es wurde vor- eschlagen, alljährlich ein Centrascomité glei{sam als Vorort aller | er in diejen fünf Kantonen bestehenden Volfsvereine zu ernennen,

: en m Der Abgeordnete von Neuenburg soll sich | ber die Ratification seiner Kommittenten vorbchalten haben, wie | r denn überhaupt diesen ‘Ceniralisationsplänen uicht schr bold |

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j S | antonalfreif zivar vont | » DIS 20 QUNE | In Folge dc1 vor eintaer Zei olt lid 3 tretpn oj 7, | s g i einiger Zeil Pobuc) eingetretenen wärme- | n Lcmperatur habeu sich an verschiedencn Stellen des neuenbur- | d ; s f sind m'‘t großem Ge- | 4 5 V4 . T j r Y E 4 ache niedergerollt und haben zum Theil rie Straße verschüttet | ODelrefsend den neuen cidgenössischen Zoll sagt tie Gazette

timme der 1Un-

zufriedenheit- über die Unklarheit des eidgenössischen Zolltarifs un

| e daraus fließenden Secfkkaturen. Die Zelleinnehmer, färglich be-= | hlt, mit Geschäften überladen, verlieren bisweilen den Topf und | furzweg zu Gunsten des Fiskus in n! Ungerechtigkeiten entstehen. läßt z. B. SUüßholz als Färbeholz verzollen, also zu | Bb, der andere taxirt es als Drogueriewaare und fordert 25 Bt, ; r eine veranschlagt gesalzene Anchovis als Meerfrüchte zu 100 Btu., andere als gesalzene Fische zu 15 V§k.; alle Bäume, die per ost kommen, werden als Luxusbäume betrachtet u. \ w. Nun

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Ohne endlose Re

heraus. it sehr zu loben,

erhält man feinen Bescheid. Es

ollklommen das Benehmen des Herrn Persiany. Herr Brus-

now |{reitt Herrn Persianyg in gleihem Sinne, mit dem Beifügen,

daß d Angel rigen

Berlegenheiten,

nur d messen

ie griechishe Regierung schon längst die obschwebende britische egenheit nah dem ihr von der Kaiserl, Regierung zur gehö Zeit ertheilten Rathe hätte beendigen sollen, und daß die

ci in welchen Griechenland sich gegenwärtig befindet em schlechten von Koletti befolgten politischen Systeme beizu- selen. Herr Brunow fügt seiner Note bei, daß er selbst vor

Smpsang der Jnstructionen der Kaiserlihen Regierung Lord Pal-

mersto

n's Unwillen nach Ankunft der Nachrichten aus Athen zu be=

[Owichtigen juhte und zur Annahme der guten Dienste Frankreichs

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| von Seikin der britishen Negierung beigetragen habe, | daher Herrn Persiany, dem Herrn Gros jede Unterstüßung ange=

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Er ersucht zu lassen, auf daß seine Mission das Lon ihr zu hoffende

my habe.

_ Unser Zustand bleibt sich bis auf den Blokus immer gleich. 21e Ankunft des Barons Gros hat die Sachlage durchaus nicht

verand S Wyse

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Anstands-Visite gewesen zu sein.

crt, Er hatte in unserem Hafen eine Unterredung mit Herrn und dem Vice-Admiral Parker, es scheint dies aber cher eine Die Unterhandlungen haben noch

nicht begonnen, und der König soll, dem Vernehmen nach, nicht un- terhandeln wollen, so lange die Flotte vor Salamis liegt und die Schiffe sequestirt sind. Man sah mit Ungeduld den Nachrichten aus

| Peterslurg entgegen. weif, der | französischen Dampfschiffe langte cin russischer Kourier mit Depeschen

Mit dem aus Konstantinopel eingetroffenen

an, welche, wie cs hieß, nux die Abschrist einer vom russischen Kabinet

an Enc noch ni

land gerichteten Note enthielten; im Publikum verlautet darüber chts, Man würde wohl von den Nachrichten sprechen, wenn sie

günstig wären. Am 40ten d. lief das englische Dampfschiff „Porcupine““ « 7 , ‘ , 2 cin, übernahm aus cinem bereit stehenden Boote des „Dragon““

einen

Courier und trat dann sogleich vie Fahrt nach Konstantino=-

pel cu. In unserem Hafen liegen gegenwärtig die sranzösischen Dampfschisse „Vedette““ und „Salamandre““, der österreichische „Ma=- rianna‘’ und der englische „Dragonz““ außerdem eine russische Kor-

vette

und Brigg. Die 1ussishe Korvette sollte einige vom Kaiser

Nikolaus amnestirte Polen hierher bringen; es wurde aber anders

verfü egelr i

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u D wird chive Wenn die Fl

ischen General dahin zu führen. aß von Herrn Wyse nach Ankunft des Baron Gros dieser Tage

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gt, und dieselbe wird daher in einigen Tagen nach Alexandrien 1, Um einen mit dem französischen Dampfschiff eingetroffenen rus=- Aus guter Quelle erfährt man,

Note überreiht wurde, in welcher eine neue Entschädigung ie zur Nevcolutionszeit beraubten englischen Schiffe verlangt Sollte sich dies bestätigen, so scheint es, daß man die Ar- durhwühlen wolle, um neue Streitpunkte hervorzusuchen. die Nachricht von der Entschließung des Königs, so lange olte in der Náhe, nicht unterhandeln zu wsllen, sich bewährt,

so dürften die Unterhandlungen des Baron Gros paralysirt sein , L 7 ,

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e Frage würde sich in die Länge ziehe. Mittlerweile ist die

französihe Flotte, welche vor Navarin war, nach Toulon gegangen

Man €

rwartet den „JInflexible““, welck&cr sich indeß am 7ten noch

vor Smyrna befand,

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ürfci. Konstantinopel, 6. März. (Wandere r.) Die

Herren Tito und Stürmer haben an die Pforte das Verlangen gestellt, j Reise mit möglichst größter Strenge behandelt und ihnen verboten werden solle, mit irgend Jemand Umgang zu pflegen. Die JInter- nirten haben theilweise in Varna die Folgen dieses Verlangens zu

raß die Jnternirten und während ihrer

Ausgewiesenen

fühlen gehabt; doch that Herr Canning sofort Schritte bei der ho- hen Pforte, und diese sandte auch sogleich Instructionen ab, dantit

daß sich die hiesige Entrepot-Kommission DCS beláästige nden Handels es von jenen Maßregeln der Strenge sein Abkommen habe Da- L aber es 1stt an der 5 it, daß auc die Presse thre Stimme | her fam cs auch, daß die Internirten bei ihrer Ankunsft in Brussa N A E E, | (irriger Wetse wax hier die Nachricht verbreitet, daß sie einen an-= tach) dem Zournat de Venetve würde es freilich mit Ler | deren Weg nehmen würden) von einem Beamten des Paschc eichnung des genfer Staatsanlehens lange nicht jv reißend gehen, | grüßt, in seinem Hause beherbergt und mit größter Zuvorkomn

wie die Revue jüngst rühmte. Jenes Blatt sagt: „Die Kon- | heit behandelt wurden. ; i \

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minister hat die Kasernen besucht und, den großen Mangel an den nöthigen Geräthschaften bemerkend , die

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eine große Thätigkeit zur Kräftigung

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tember einzubringen, wenn sie der Konzession zur Förderung wichtigen Unternehmens nicht verlustig gehen wollen.

päpstlihe Münzen geprägt, einlcsen zu köunen.

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Franz I, verliehen.

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zugesprochen.

nen Eisenbahn-Gesellschaft ist von Seiten der Kardinal-Kommission |

warum“? jl

den Actien!“

rvativen zeichnen nicht, die Radikalen zeichnen nicht ; st : Niemand will von den

Jtalien. Rom, 14. März. (Lloyd.) Der neue Kriegs i ( geeigneten Maßregeln zu1 Ueberhaupt entwidelt er | des militairischen Geistes und