A SMWtE ma; Lende A L M

aussihtlich erst nach dem Fiste stattfinden werde, \{li.ßt er die

Sipzung um 1# Uhr.

Erfurt, 23. März. Vierte Sipung des Volkshanses unter Vorsiy des Alt.rs - Präsitent:n von Frankenberg. Die Sißung- wird um 12% Uhr eröffnet und das Protokoll vom gestri- gen Tage vorgelesen und ohne Erinnerung dagegen genehmigt. Der Präsident verliejt hierauf die neu eingetretencn und in Tie Abtheilungen verloosten Mitglieder. Als beurlaubt werden ange=- fu. rt die Abgeordneien von Langenfeld, Staateminister von Man- teuffel u..d Guaf von Brandenburg. Der Referent der ersten Ab= theilung berichtct über die Prufung von 12 Wahlen. Bei 11 Deje selbin trage die Abtheilung auf Genehmigung an, bei der 12ten auf entschiedene V.rwerfung. Allerdings habe bei Prüfung der 11ten Wahl cin Bedenken stattgefunden, dennoch aber sei beschlossen

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woi den, mit Stillschweigen daruber hinwegzugehen. Eine Bimer- kung des Abgeo:dneten von Vincke, die Anzahl der erschienenen Wahlmänner der 11ten Wohl betreffend, ruft eine Erläuterung des Bericht rstatiers hervor, worauf der Erstere eine Ungul igkrits-Er- f ärung der Wahl beantragt, falls cine zu große Anzahl der Wahl-

männer nicht erschienen i. Abgeordneter von Schwerin dage- gen verlangt den Vortrag eines ganz ähnlichen Falles int der viers tin Ubthe.lung. In Folge dessen erklärt der Präsident mit Geneh- migung ter Versammlung die Guliigkeit der 10 ersten Wahlen, dagegen fur auzeg:sezt din Beschluß über die 1lte, den Landrath

Klein betref nde Wahl.

Hinsichtlih dir l:ß‘en Wahl des Grafen Lynar zu Frankfurt a. d. D. trágt die Abthe:lung auf Ungüliigfiits-Erflärung an, da tersclre mit 50 von 99 Stimmen gewäult, möglichern eije die Ma- joritat nicht crhalten habin wurte, faus cin Wahlmann, wel. x

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fehlte, beim Wahlakt zugigen gewisen wäre. Gigen diesen Äntiag crfläzt jih Ter Abgeordnete Landrath von Manteuffel und will auch Diesc Wahl nur bianstandet wiss.n, womit st.ch der Abgeordnete

von Bodelschwingh in dem Falle einverstanden erklärt, daß die

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Einladung Tes bet ffenden Wahlmannes wirklich unterbliebin ci, und wiederholt seinen Anirag austrucklih, nachdem ter Bericht- erjatter die Erflärung abgegebin, daß darube-: in den Waßhlberich-= ten «ine bijiimmte Nachricht nicdt vorhanten si. Gliicher Ansicht ijt ter Abgeordnete Graf von Schwerin. Die LLa.l res Gra- f sur bianstandct er= klärt, und zugleich sp.icht Ter Abgeorducte von Vincke den Bunsch aus, daß wegen des oben «rwahnten und zw.ier antercr bii der Wohl gleihf üs nit erschienener W1hlmänner Rückfrage gi schche,

fen Lyaar wird hierauf von d:1 Versammlung

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wemit sih die Versammlung einversianten klärt. Die Äneiken- nung dir von Ter zwciten Abth¿ilung geprü ten 5 Wahl-Legitima-

tioncn (rfolgt seitcns dir Virjamulung ohne irgind wilchen

Einsp1uch.

Di ogliichcn in Bctreff dreier Wahl-Legitimationen der dritten Abtheilung. Die vürte Wah! piufung dieser Abtheilung betraf den Regiciungs - Rath von Blumenthal aus Danzig. Die Abtheilung hilt es für nötuig, tiescn Fall vor die Versammlung zu bingen, weil der Eisgang der Nozat eine beteutcnte Zahl von Wahlmän-

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nern verhintert habe, kei der Wahl zu erscheinen, so daß von 202 Wahlmännern nur 86 anwesend giwesin sien z von den Auageblii a benen sri jedoch k in Pro ejt cingelegt worden und die Abtheilung habe drehalb annehm.n zu mussen geglaubt , daß die Wahl nicht werde beanstanret werten. Der Abg. von Vindcke glautt dagegen, deß die Wahl zu fessinen sei, ta möglichirwcise der Wahlaft ein ankercs Rejuitat ergeben hätie, wenn alle Wahlmänner erschicnen wärin. Uebirdics könne Ni-mand scines Rechtes verlustig gehen, wenn «r in tie Unmsöalichfeit verseßt sei, Tasselbe auezuuben, Am Rhein stin ähnliche Fälle vorgckommen, in tenen das Nicbterschei=

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nen der Wahlmänner hingcreicht habe, die Wahl ungültig zu

machen.

Der Abgeordnete von Bismark-Schönhausen is ter

Ansicht, taß die Wahl aufrecht zu erhalten sei. Zunächst sei es nicht mehr zu konstatiren, ob die crwähnten Natur - Ereignisse den auégebliebenen Wahlmännern in der That unüberwiudliche Schwie- rigkeiten in den Weg gelegt hätten; sotann könne (r Natur- Ercignisse nicht als Hindirnisse fur die Gültigkeit der Wahl an- sehen. Auch Krankhe.t sei ei1 unüberwindlihes natürlihes Hin=

dernißz nichtsdestovenil,er Fénne Nic manden einfallin, cine Wahl sür ungultig zu crflären, weil eine Anzahl Wahlmänner frank ge- worden si. Er glaube , daß es bei der Gültigfiit der Wahl \ich iur um die Erscbiencnen handele.

von Schwerin wüderholt seinen früheren Antrag, die Ent- scheidung über diesen Fall bis zur Erörterung cines ähnlichen in dir Aten Abthi ilung zu verschieben. Kin Widerspruch.

Tie vurte Abthcilung leantragt und erhält die Genehmigung fur drei von ihr g prüste Wahlen. Die vierte Wahl, welche auf den Lautrath von Wigenern g fallcn war, ist der decn beiden oben- crwäznuten analoge Fall. Auch hier waren von den 156 Wahl[- männrn der Kreise Lyck, Olepko und Lösen nur 50 erschienen, welbe zum größtin Theil aus den dem Wahloite nahegcleginen Ortschaften gekommen waren. Cin orkanähnulicher Sturm und Schm egistöber hatte, nah Ausfage des Protokolls, die Ucbrigen abg: halten, Dcr Wahl-Kommissarius Landrath von Wegenern hatte fie verlangte Debatte uber dissen Fall nicht gestattet, die Wahl vollziehen lassin und war selbst aus ihr als Abgeordneter hervorgegingen. Nachträglih hatte Direktor Fabian und cine Anzahl von Wahlmännern einen Protest zu Protokoll gege- bin und die Anberaumung eines neuen Wahl - Termins ver- langt. Es entwidelte sich uber diesen Fall eine interessante Debatte. Nachtem der Abgeordnete Kierulf seine Ansicht für Genehmigung dir Wahl tur den b.kannten Saß unierstußzt hatte, casum senlit dominus, crhob sich dir Abgeordnete von Vincke für Kassirung der Wahl.

Nacbtem die TDebalte von den Algeort neten Manteuffel, Ur- lis und Simson weikcraefuhrt wird, die sich fur die Genehmi „ung eitlären, mird Durch Abstimmung kie Wahl sür gültig erllärt.

Lie Wahlen ker Abtheilung fünf und scchs nuerden bis auf cine, tie vorläufig beaustande!, genehmigt.

Die von der siebentin Abtheilung giprüften acht Wahlen wer- den oaue Betenfin für gütig crklärt. Dir Refireut stellt außer- dem Namcrs dir Ab hiilung den An rag: „Die Versammlung möge beschließ.n: die Referenten jammtlicher sichen Abthcilungen zusam- mentiitin zu lassen, dam t sie prufen und B. richt daruber crstatten, 9° Tie vers.hristomäßig ven jedem cinzelnen Lande zu wählcnde Aus ¿hl von Avgeortneien eingchalten jei.“ Der An rag wird ge- nezmlat. S G Schließlich erklärt t er Prä ident, taß tie Versammlung bis A ch Lr A georuft have, und richtet an teu Borsigen- nah ier Ükortzüne tee ¡Me Grage, aus nie vilin Mitgliedern, (ole Q A A E wal. ungs - Ratbes das Haus bestehin auf Sacsen ur d a itebie T ERALs daß wit Inbi griff der 36

E V lde N ver fallenden Abgeordneten, die absolute Majo ità dis V-lköhausis auf 31 fesracitellt i. deut L Práäj.Tent empfiehlt also tie Wahl dcs difinitiven Práäsi- el e

Sáluß gegen lz Uhr. Nächste Sipung Montag 10 Uhr.

536

Dem gestrigen Berit über die dritte Sizung des Volkshauses ist noch hinzuzusügen, daß d, r Präsitent von Frankenberg sließlich sid von méhreren Mitgliedern veranlaßt erklärte, den Antrag zu stellen, daß einem jeden Abgeordneten ein Exemplar der auf das Bündniß vom 26. Mai bezuglichen Aktenstücke eingehändigt werde. Der Abgeordnete von Bodelschwingh findet in dem bedeutenden Kostenaufwande, welchen der Druck verursachen werde, Bedenken gegen die Annahme des Antrages. Nachtem auch der Abgeordnete von Schwerin sich dahin ausgesprochen, raß über dergleichen Ange= legenhciten nur einer definitiv fonstituirten Versammlung die Ent= scheidung zustehe, wurde der LVeschluß über diesen Antrag einstweilen

ausgeseßt, worauf die Sitzung geschlossen wird.

Desterreibh. Wien, 23. März. Der Llogd sagt: „Se. Majestät der Kaiser bcabsichtigt, für die Jufanterie die Pitelhauben einzuführen, und cs sind bereits Muster unterlegt worden, für die Kavallerie bleiben die Helme, jedoch sollen sle eine andere Form erhalten. Laut den Berichten, welche von Rcmonten - Assentirungs - Kommissionen einlaufen, haben die Kriege während der leßzterin Jahre den Ueberfluß an militair- dicnsttauglichen Pferden, desscn sich Ocsterrcih sonst erfreute, \o ziemlich vermindert. Es sollen in Jtalien und Ungarn an 5!!,000 Pferde, meistens inländiscer Al stammung, umgekommen sein. In der hiesigen Kaiserlichen Gewehrfabrik herrscht große Thätigkeit ; die Arbeiter sind an manchen Tagen bis spät Atends beschäftigt; es werdin für die Armee nicht nur neue Ocwchre angefertigt, sondern auch die den Jnsurgcnten abgencmmenen, zum Theil sehr braucl= laren Flinten nach der Vorschrift umgestaltet und zur Aufbewah=

rung in tas Niuugebäude geschaft.“

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Dellbruf, sind hcu'e nach Verlin abgegangen.“

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längiztz diefcnigen mit Rußland bestehen bis 1852.

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Skatzburg, 19. Marz. (Const. Bl. a. B) Gestern wur- den hier 6 Deje teure vom Jufanterie-Rcgiment Benedik cinge-

bracbt. Diese hatten sich be:eits vor mehreren Tagen mit noch

cinem sibcentin zu N. umarkt, 4 S

Tteutende Verwuaut ungen stattfanden, ubcrwältigt.

Sacbsen. Dresven, 2B. März. (D. A. Z.) In der heutigen Sißu g der ersten Kammer wurde dir Josezhsce Gesch= Enti. urf, Lie Auwendung des tur das G: sey vom 18. Novemker 1848 angeordneten Verfahrens auf politische Vergehen betrefiend, wie im Ganzen so in ten einzilnen Paragraphen mit einer lonstan- tin Majoritär von 28 gegen 17 Stimmen ohne alle Debatte ange=- nommen, jo mie bi §. 2 des Entaurfs Tas Amendement des Ab=

geordncten Kre.scmar, dahin gehend, daß es ten in die Mai

Untersuchung verwickelten Personen freistehen solle, auf Foristellung ihrer Untersuchung nah dem bisherigen Verfahren innert alb 30 Tagen nach Publication des neuen Gesetzes anzutragen. Der Aus-

Gisezluche fast durchgängig beoebachteten Relativität des @traf- maßis \ hr schwierig sci, die Gránze zwischen leictceren und sch{chwe reren Verbrechen zu ermitteln und die turch das Geseß vom 23, November 1818 verheißene gesizliche F. ststellung diescs Untéerschie=- des noch n'ckcht stattgesunden hatke.

In der zweiten Kammer machte heute der Staats - Minister von Friesen in Betreff der in Nr. 82 des Per, S1. Anz. mitge- theilten Biedermannschen Juterpcllation wegen der münchencr Pro- pojitionen vom 27, Februar die Mittheilung, daß der Miuister des Auswärtigen auf dieselbe in der ersten Sipung der nächsten Woche antworten werde, Der erste Gegenstand der heute sehr reichlich ausgestatteten Tagesordnung, der Bericht über die Petition Sclbre-= gei?s und Sohn, Fabrifanten aus Laubcgast, wegen Abstellung cines bei der leipziger Messe cinges{hlichenen Uebilstandes, ricf eine sehr lebhafte und umfänglih» Debatte hervor, an welcer sich die Abg. Ziesler, Wigand und Löwe gegen die Petenten, dagegen die Abg. Schwerdtner, Coans und Rewiter zu Gunsten derselben betheilig= ten, Es besteht nämlich bei der lecipziger Messe die Einrichtung, daß nach der Tasigen Wéeßordnung den das:lbst anwesenden fremden Kaufleuten das Verkaufen ihrer Waaren nur in den drei Meßwochen, das Auspacken derselben aber schon am Montage der Vorwoche ge- stattet sein soll. Dem Herkommen gemäß werden indessen denjeni- gen Kaufleuten, welche ihre Waarenlager in Gcwölben oder in er sten Etagen , in Haus- oder Hoffluren haben, am Sonntage oder Montage dcr Vorwoche von der Steuerbchörde die Meßconti erófff= uct, so daß der Verkauf schon mit dem Tage des Auspackens be- ginnen kann, während die in Buden ausstehenden fremden Kaufleute deshalb, weil am Donnerstage der Vorwoche das Aufbauen der Buden stattfindet, erst an diesem Tage mit dem Auspacken ihrer Waaren beginnen können, Dieser Uebelstand hat die Pcten- ten, nachdem sie bercits von dem Stadtrathe zu Leipzig, von dem Ministerium des Junern,, ja sogar von dem Gesammtministerium, abfáällig beschieden worden sind, veraulaßt, bei den K@nmern um Ve:wentung für Abstillung dieser Becinträchtigung des kleineren Fabrikanten und Kaufmanns mit der Bitte cinzukommen, daß das Auspocken der Waaren aller in Leivzig nicht einheimischen Kauf=- und Handelsleute von Seiten der leipziger Stadibehörde, den ke- stehenten Bestimmungen gemäß, nur an einem und demselben Tage gestattet werden möchte, Der Auzschuß hatte dabei folgenden Antrag gcstellt : „Die Kammer wolle in Verbindung mit der ersten Kammer tie Staats-Regierung ersuchen, bei dem Stadtrathe zu Leipzig dahin zu wirken, daß den in Buden feilhaltenden in- und ausländischen Fabrikanten und Kaufleuten, so weit sie Engrosge- schäîte betreiben, nah Auleituug des Pat!eits vom 13. März 1752 cbcnfalls gestattet werde, am Montage der Vorwocbe einer jer en lcip- ziger Meßje ihre Waaren in den bis dahin aufzubauendea Buden aus- zupackin.““ Nachdem besonters von ten Abgg: Wigand und LCwve dic Unansfuhrba1 fit ter beantrag!en Maßregel gezi izt worden war, wurde deise/be mit grcßer Stimmenmehrheit albgilhnt, dafür uur der Evansscle Antrag, kie betrcffente Petition der Staats - Regierung zu möglichst r Biruck tigung zu empfehlen, angcnommcn.

Hier-uf folgte müidlicbe Berichterstattung über Tas Königliche Dekret vom 24. Januar 1850 auf den von beiden Kammern bes \{lojsinen Antrag wegen ciner in Betr ff der Mai - Angeklagten zu er heilenden Amnestie. Der Ansschuß hatte beaniragt, unter An- nahme der von der ersten Kammer bereits beschlossenen Mctivirung, das genannte Dekret zu den Aften zu legen, welcher Autrag denn

Dasselbe Blatt berichtet: „Der französische Botschafter Herr Riancour und der preußishe Gchcime Regierungs-Rath von

Die Salz;vertráäge, n elcbe Oesterreich mit Rußland und Preus-

pen akgiichlossen hat, wurden, wie der Lloyd anfuhrt, bei dem

lesteren Staate, als mit Ende 1849 abgclaufcn, auf Weiteres ver - 1

Stunden von hier, von einm Trane= portk weg Tavon gemacht und sich bis Elbensee am Traunsee durch- gischlagen. Dasilbst wurden fie von einem Naticnalgartepifct un= ter Aufüvrung cines eben daselbst anwesenden Kais-rlien Unter= jâgirs angegriffen, aber erst nah der verzweifeltsten Gegenwehr, wobet ein Deserteur tott liegen blieb uud auch sonst beiterjeis be-

\cuß hatte sih auch mit ver Frage beschäftigt, ob (s nicht ziwedck= maßig wäre, den Gesetz - Entwurf des Abgeordneten Acseph auf alle \{hwereren Verbrechen auszudehnen und auf diese Weise der Bestimmung der Grundrechte vollständig zu genügen? Man hat sie jedoch nicht zu bejahen vermocht, da es bri der im Kriminal=

auch fast mit Stimmen- Einhelligkeit angenommen wurde, so daß diese Angelegenheit nun als beseitigt anzuschen ist. Nächstdem wurde in Betreff der von dem ständischen Ausschusse zur Verwaltung der Staatsschuldenkasse auf die Finanz - Periode 1845 — 47 abgelegten Rechnungen die Ausst.llung des üblichen Justificationsscheins genehmigt. Entlih wurde noch, und wegen Dri glichkeit des Gegenstandes auf nur mündlichen Bericht rücksichtlich des ver- änderten und ergänzten Gewerbe - und Personalst uergesebßcs über diejenigen Differenzen berathen und Beschluß gefaßt, welche si hierbei in den Beshlüssen der diesseitigen und jenseitigen Kammer herausgestellt halten. Es fam auch in. allen Punkten, bis auf den

zu §. 15b. des Entwurfs gehörenden erwähnten Tarif F.,

Skala betreffend, nah welcher die Pensionaire zu besteuern seen, cine Bercinbarung zu Stande. Die Kammer nämlich beschloß mit großer Majorität, bei ihrem früheren Beschlusse stehen zu bleiben,

1

daß die Pensionaire bis zur definitiven Vereinbarung des Pensions- gescßes nah dem Tarife F. besteuert werden sollten, obschon Staats - Minister Behr erklärte, daß die Regierung über tie Be-

shlüsse der ersten Kammer hinauszugehen, mit Nucksicht auf §6. der Verfassungs-Urkunde, sich nicht entschließen wez de.

Hannover. Hannover, 23. Marz, “CDannd v. Bt)

a7 in , ck; - F | n der hcutigen Si1ßung der ersten Kammer erwiederte Der Mini l 2,4 D y m ‘ e . ‘ - | sterial-Vorstand Bennigsen auf die vou dem Aba. Hermann ges | stellte und gestern mitgetheilte Jnterpellation wegen der fürzlich ers

abzuschneiden. Er wiederholc, daß eine förmliche Abberufung

)

PY N (o) Don nion Ï e L í ( 7tcn d. M. sei dem Ministerium der auswärtigen Angelcgenhei!

von dem Königl. preußischen Gefanttenu mündlich dic offizielle

Anzeige gemacht, daß er von seiner Regierung den Bc fehl

hallen habe, scinen Posten am hicsigen Hofe bis auf Weiteres zu verlassen. Die Motive, wilche tie Königlich preußisce Regie= rung zu diesem Befehle veranlaßt haben, seien nicht mitgcthi il Die hiesige Regierung habe daher fiinen Grund gihabt, diescy Aaordnung cine politische Bezichung unterzulegen; der Königlich preußische Gesantte sei schon vortem häufig abwescnd gewcsen unkd [urz vorher auch im Berlin zu dex (Tfurter Verjammlung gewählt hab

worden; es habe daher Tie Veimuihung nabe gelegen, daß

Zwick des fraglichen Befihls der gewesen fei, dem Gesandten Gi

legenheit zu geben, audei weite Geschäfte zu bisorgen. Eist L

j

furzim habe die hiesige Regierung aus den öffentlichen Bläctein o

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fahren, daß ter Anordnung der Königlich preuftiscen Regieru! audere Motive unterlicaen mogen. E t den 2 [chaften ergcbe nämlich, daß s¿ne Anordnung in Beziehung diejenige St llung c,eschihen sei, welcie die hiesige Rigicrung dem Verirage vom 26. Mai v. J. ei er keine positive Versicherung hiezuber geben könne. Er wmunf daß die Kammer dirse Angelegenheit hiermit furerst auf sih l Ven S D NeGIerUnG t ut Der Lade, e wiederum eine Vorlage üker die dermalige Stllung der deut Verfassungsfrage machen zu müssen. ; Wegen des bevorstehentcn F.stes sind die Ständ woch den 3ten f. M. vertagt.

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Vaden. Karlsruhe, 2. März. (Karlsr. Ztg.) Die

D 4 (

erste Kammer schritt beute zur Wahl zweier Mitglieder in das

Staatenhaus des Parlamcnts zu Erfurt. Der Antrag T

hirrn von Rin, dahin gehend, daß zur Gültigkeit der Wahl absolutè Stimmenm«chrheit erforderlich sein solle, mird von T'urhlaucht dem Herrn Fürsten zu Fürstenberg in Anbetracht Wichtigkeit der Senrung unterstüßt und von der Kamme} Beschluß erhoben. Bei der hierauf einzeln vorgencmmenen Walk

treffen 21 (von 22) Stimmen den Präsidenten, Se. Großherzogl Hoheit den Herrn Markgrafen Wilhelm von Baden HVeorsrlbi

spricht scinen herzlichsten Dank für das ihm durch die Wahl

schenkte Vertrauen der hohen Kammer ans, äußert aber zugleid sein innigstes Bedauern, aus Gesundheits-Röcfsichten dem ehrenden der hierdurch no!1hi

gewordenen Erneuerung der Wahl fallen 17 Stimmen auf Hofrath

Auftrage nicht Folge leisten zu können. Bii

Zöpfl ; bei der darauf folgenden ebenfalls 17 Stimmen auf G heime Ra!h von Marschall,

Nachdem die somit Gewählten für die ihnen von der Kamme zugedachte chrenvolle Mission ihren tiefgesühlten Dank ausge? hatten, wird die Sißung geschlossen.

Mecklenburg - Schwerin. Schwerin Meccktlb. Ztg.) Jn der heu!tgên Sizung der Kammer übergab das Gesammt-Ministerium den Entwurf Wahlgeseßes mit folgender Motivirung :

Das unterzeichnete Gesammtministerium überrcich{cht de! Kammer

der Abgeordneten anbei den Entwurf cines Wahlgeseßes für die Ubgeordneten-Wahlen zur Berathung und Beschlußnahme. Das jeßt geltende Wahlgeseß ist von vorn herein allseitig als ein nur provijorishes angesehen und von den Faktoren der geseßzgedenden Gewalt hauptsächlich nur deshalb angenommen worden, weil unter den derzeitigen ungünstigen Zeitumständen eine Einigung über cin

ï

auf richtigere Prinzipien begrundetes Wahlgeseß nicht zu erreichen

T\;

stand, Die bei der Anwendung des Wahlgeselzes gemachten praktischen

Erfahrungen haben eine günstigere Beurtheilung desselben zur Folge ge habt. Es ijt mehr und mehr auerkannt, daß die daiin übler die Fnteressen

wahlen enthaltencn Bestimmungen den größeren Grundbesiß im Ver=- hältniß zu den in Medlenburg vorhandenen Zuständen über Ge- bühr zuruckseßen, Noch weniger steht es zu rechtfertigen, daß der dritte Theil der Abgeordneten tur allgemeine, weder E

Pa yien

Census beschränkte, noch durch Zwischenwahlen vermittelte = crnannt wird, Die Forderung eincs8 solchen ganz unb?! Wahlrechts stammt lediglich) aus der in der Wissenschaft ! H wundenen und mit aller Wirklichkeit im Widerspru fit Mes Me Deo Von Cie Met, Uno 1 M6 t in Mecklenburg, wo \ich unter ten bisherigen Berlhà tuissen politische Vildung nicht allgimein verbreiten fc C R Mg u ungunstigen Resultaten führen Wenn en S A As ody nut Ver / vol, A E A da zum Betriebe der politischen Angelegen 4 A werden darf und daß die Ergebnisse der Ne, el Wh 4 ua ität Der Wähler im engsten Zusammenhang |l! Dit : í Ms e S: L unteren Klassen dcr Bevölkerung (n e Uag ei den Wahlen dir Volkavertré;uig zu erhaltên, zu dem Piinzip de1 Zwischenwah- A T L Eg f gecignete Anwendung desselben Be= lin zuwuckfchren und aus tine s A MRUEILEN, Zie dacht nehmen. Wenn kle LEE L IEEN, „A0, Unit vorhandene und genährte Aufrcgung und s Le E ciner gesunderen Stim mung Plaß gemacht haben wird, mird man durch Wahlmänner zu

einer dem Vollsgciste entsprechenden Volksvertretun,z gclangén

können. E, at s d, Unter den von verschiedenen Seiten aufgestcllken Veïschlägen

u einem nun Wahlg. sche hat keiner st{ch allgemeiner Zustimmung zu erfreuen gehabt. Dex Grund hiervon liegt in der Schwierig=-

cin dem neuen Staatsgrundgeseße angemessenes Wahlgeseß den vorhaadenen staatlichen Einrihtungen anzulehnen. stammen sämmtlich noch aus dem innerlich son längst abgelebten, in seiner äußerlihen Form aber noch bis vor kurzem bestandenen während der organische Staat , Hervorbildung die Aufgabe unserer Zeit besteht, rsten Anfängen vorhanden ist. lebendigen Gemeinde -

Patrimonialstaate her , nur erst in den Namentlich fehlt es zur Zeit noch und Kreis =- Verfassung und damit erjenigen Gruntlage des neuen Staates, welche demselben die voraussichtlich Einstweilen : leßteren an Einrichtungen die ih weniger durch ihren Zusammenhang mit dem objektiv Beste- jende durch äußere Zweckmäßigkeitsrücksichten empfehlen, und dabei rathsam, Grundsäte, welche sih bereits als praktisch ar bewährt haben, zu adoptiren. Aus diesen Gründen ist dem aultegendcn Wahlgesetze dasjenige zum Grunde gelegt worden, welches »len zur zweiten preußischen Kammer und zu dem ersurter hause günstige Rezjultate geliefert hat. Für sich allcin wird die- Wahlgeseß aber für die mecklenburgischen Zustände nid ommt in Berücksichtigung, daß, während in Preußen und nach C se einer deutschen Reichsverfassung der nah jener: Wahl- be gewählten zweiten Kammer eine erste Kammer zur Seite steht, mecklenburgischen Verfassung das Einkammersystem a ‘ieses System in der

(Hrunolage genügen laffen,

worden ift. constitu.ionellen Mo- Zusammenset Wahlgeseßes au

uo Vvorgevegt

folgten Abreise des Königl. preußischen Gesandten Folgendes: Ti _der Unsrage sei dir Regierung erwunsht, um mögliche Mißdeutungen del _zu umsichtigen \ i | y mer und zu vorsichtiger Abfassung dc

anfungen 1m Staats - Or

Z j 2 E L ru d Gesandten nicht erfolgt sei. Das Sachverhältniß sei diescs: Am

ation in der politijchen Entwickelung man sih zur Vorsicht aufgefor dert ne die gehörige Besonncnhecit reformirt werde. eShalb durch das Wahlgeseß das Vorhandenscin Elcmcnts in der Kammer gesichert werden, [norm allein keinesweges ge- lende und nach den Verhältnissen des zu stellende geschaffen werden, als wenn man neben Wahlen noch eine bestimmte Anzahl Lon Abge-

Staatebürgern

in Aussicht

burgischen Ver= igkeit auf den größercn tüchste Grundlage der bishirigen ) daraus, daß

5 itungen verö] fentlichte Cirkular - Depesche an die Königl. preußischen Gcsandt

und rechtfertigt

BSahlgesebße ein

ingenommen habe. An der Echthcit der De-esche habe er zu zweifeln fiüinen Grund, obgleich

das unfkerzeidnete Ministerium an die Abge- dringende Ersuchen, die Berathung des neuen Srl nach dessen Zustandekom

L d ‘ n Stäuden nächstens mont zu beeilen {1 g Qu n L

\ 2 it voller Zuversicht ng dcrjelbin gehen. L Marz 1850. oßherzoglih mecklenburgis{es Ge

Ministerium.

und vollem Vertrauen an die wei

lo envUr d, 24, März

ldenburg. i des Landtages nahm gleich nach der Ersf-

Ministerrath Versammlung ein Schreiben des Staats-Mi it, in welchem, unter Bezugnahme auf cinen angelegten Bevollmächtigten tun wurde, daß fur freistehen werde, sobald die

oldenburgischen Verwaltungs Oldenburg der Rucktritt 4 ; Lossagung Hannovers, Schwebe sich befinde, cine definitive gewor wurde der Vorschlag gemacht, den Ausschuß zurückgehen zu lassen rie Berhandlung auszuseßen.

Widerspruch 3 C : nichts, was auf die on Einwirkung scin könne. Ot ersten Mosl( Beranlassung genug gehabt,

Präsidenten

at um Verlesung der dem Ministerialschrciben Bevoilmachtigten erregte einige cas Ministerium Verfassungswerks U R (bageordnete e nichts, was den Verthcidigung einer angegriffenen

uicht entziehen

umftimmen

gefallen lassen indtage immen Strohhalme Verzögerung u des Präsidenten

è nichts unversucht g

rantmwertitid)

des Ministerium

i Landtage jei

ihm verfaßtin chräankten Auéschuß zur

ángst uber=

nicht gewahrt

Sachfífen: Gotha.

land.

Paris, 2l r wenigst:ns 50,090 Mann Linien- Rom zuruückgekehrte 17te

Sraufreich. ijt eine große Heerschau uk Truppen angesagt, worunter sich das aus \nfanterie-Regiment befindet,

] Der Herzog von Liuchtenbcrg, Schwiegersohn des Kaisers Ni- wird in kurzem Jn den Abtheilungen der National-Versammlung hat sich heute

hiex erwartet

Die pariser und londoner Zeitungen vom . 22stcn sind heute aus*

537

wissen.

einma bin A T d S f

Berf

He!

die Revision der Verfassung, welche die gemäßigte Presse der D

partements muthig begonnen hat, verfassungegem

unter den Schuß des ersten Artikels der Verfassung.“ Der Polizei - Präfekt läßt eine Liste aller in Paris bi

National-Versammlung vorgelegt werden soll,

) I ® G lo Cr »y lo t Fir bo vao Zu Rouen und Grenoble follen Unruhen stattgefunden haben

Jn Rouen haben seit kurzem zahlreiche nächtiiche Mord- und Raub- anfálle stattgefunden, weshalb die zei viele Verhaftungen vo! nahm. Zu Grenoble dagegen war eine Compagnie Artillerie, welche unter dem Rufe: „Es lebe die sozial-demokratisce Revus-

4 ( bli!“ sih gegen ihre Vorgeseßten auflehnte, unter diesem Rufe

mehrere Dörfer durchzog und nur durch cnergi O) horsam zurückgcbracht werden konnte. Sc einem demokratischen Organe berichtet. Den in großer Anzahl nah Frankreich gekommene! Schweiz weggewiesenen Flüchtlingen will die

N ++ o 4 j 4 Je! Um

Amerika geben , diejcnigen aber, welche dieselben nicht annchmen

wolien, über die Gränze bringen lassen.

Man schreibt aus Mons: „Seit decn lckten pariser Wahlen vemerkt man cinen lebhaften Verkehr zwischen Frankreich und Bel= gien, worin Frouen die Hauptrolle zu spielen scheinen. Es ist gewiß,

2 i W

daß in Frankreih von neuem, sedoch insgeheinm , cine große L

gung herrscht, welche ihre Verzweigungen in Belgien und Frank-

red Dat

Es beißt fortwährend, daß der Präsident der Republik durch

g zu einer nochmaligen Be- n

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eine Botschaft die National-Versamml1 rathung des Unterrichts-Gesctes verat

1k lasse rde,

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Großbritanien und Jrland, London, 21. Mär

angenommen,

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cen bewerkstelligt.

WVelgien. Brüssel, 22, März. Jn der gestrigen Sibßung

der Repräsentanten - Kammer entspann sich eine lebhafte Debatte

——

darüber, ob der Druck des Berichts der Central-=Section úber den Geseßerntwurs binsichtlichz des mittleren Unterrichts während der Osterferien stattfinden solle, damit die Berathung desselben von der Kammer sofort bei der Wiederaufnahnte ihrer Arbeiten vorgcnom-

men werden könne. Die Deputirten der Rechten widerseßten sich dieser Maßregel, in der Hoffnung, dicsen Gegenstand daturch bis zur nächsten Session vertagt zu sehen Es wurde zum Namens

aufruf geschritten, und 48 Stimmcn gegen 28 entschieden, daß der

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Géefeßzentwurf nah Ostern zu allererst auf die Tagesordnung kom

mcn solle.

Schweiz. Bern, 20. März. Die radikalen berner Blâät- ter bringen heute- den {hon erwähnten Ausruf an alle „Freisinniz

gen“, sich am 25\ten d. rect zahlrcich in Münsingen einzufinden.

im selben Münsin

Der Aufruf sagt, in der Volks - Versammlu! ï

gen, „am unvergeßlichen 10. Januar 1834, habe das Licht über

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die Finsterniß ren Sieg errungen und seien die Volksrechte wiede1 zUr Herrschaft gelangt.“ Der Aufruf is vom größeren Wahl

Comité unterzeichnet, weiter unten stcllt der engere Auss{huß das Certifikat aus, „er pflichte obigem Aufrufe der Ausgéschossenen von

Konolfingen bet.“ In diesem befinden sich die Herren Stämbpfli, Kohler, Stockmar, Steiner, Weiermann.

Die Eidg. Ztg. bemerkt: „Die von Tag zu Tage sih mch renden Kundgebungen der östlichen und mütleren Schweiz gegen die Einführung des französischen Münzfußes fangen an uuter sei- nen prononzirtesten Freunden der westlichen Schweiz allmälig Be-

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L er Suisse, worin dicjelhe

l € sorgniß zu erregen. In einem Artike die wescntlichsten Traftanden der am 4. April zusammentretenden Bundes-Versammlung bespricht (Münzfrage, Eiscnbahn-Expropria- tions=Geseß und genfer Fortificationsstreit), heißt cs zwar über die Münzfrage: „„„Jn der Ostshweiz werden Petitionen vorbe- reitet Troßdem haben es die viel zahlreicheren Freunde des fran- zösischen Münzfußes nicht für nöthig erachtet, auch ihrerseits zu petitionirenz sie haben gefunden, ihr System verthcidige sich selbst, durch feine unviderlegbaren Gründe. In beidcn obersten Räthen L, tou cinige wenige! Desertionen, die Majo- rität noch immer unzweifelhast dem französischen Systeme

gesichert“. Dás tónt freilich, „als...0b….man.der... Sache

außerordcntlich sicher wäre; aber im weiteren Verlaufe dessel-

bent Artikels sagt dié gleihé Suisse: „„Der ganze Gang

der Behandlung dieser Frage wird jedenfalls ein shleppender sein, Vermuthlih wird's darauf herauékommen, daß man die ganze Sache auf die ordentliche Sißung im Juli verschicbt. Das ist die Folge eines ersten Fehlers: daß der Ständerath im Monat Dez m-

bcr vorigen Jahres die Angelegenheit halb vollendet liegen gelassen

hat. Damals ein bischen mehr Festigkeit, ein bischen mehr Auf- opferungefähigkeit, und die Sache wäre jeßt entschieden. Die Suisse gehört zu jenen Freunden des französischen Münzfußes, deren Taktik von Anfang an dahin ging, das Ziel mit Sturm zuy nehmen. Wir müssen gestchen, daß uns das Benehmen der Bas =-

Herr Thiers für die Beibehaltung der Republik auêgesprochenz er will aber, wie {on früher Grevy der konstituirenden Versämmlung vors{lug, die Minister *durch die National-Versammlung ernannt

Ein Theil der konservativen Presse fährt fort, mit Entschieden- heit die sofortige Revision der Verfassung zu verlangen. Die Pa - trie unter anderen sagt: „Den Feinden der Gesellschaft, die sich gegenwärtig zu heuchlerishen Vertheidigern der Verfassung machen, den shüchternen Puritanern, die bei dem bloßen Wort: „Revision der Verfassung Marrast““/, wie Jungsfern erröthen, antworten wir ein- für allemal mit dem ersten Artikel dieser selben Verfassung: | „Art. 1. Die Souverainetät ruht in der Gesammtheit der fran- zösischen Staatsbürger. Sie ist unveräußerlich und unverjährbar. Keine Individuen, keine Fraction des Volkes kann die Ausübung derselben sich aneignen.‘/‘/ Mithin sagt das oberste Prinzip der Verfas- sung, daß tieselbe belebt, daß die Volks-Souverainetät über der Ver fassung selbst ist. Mithin hat die Verfassung nicht das Recht, für irgend welchen Zeitraum die Volks-Souverainetät zu veräußern oder zu suspen- diren. Mithin hat das souveraine Volk das Recht, die Necision der Verfassung zu befehlen, wann cs ihm gefällt. Mithin haben die Staatsgewalten das Recht, das Volk sich über die Rcvision der zerfassung, wenn cs di selbe für zweckmäß'g hält, aussprechen z1 lassen. Mithin haben alle Organe der Présse das Recht, dem fo1 ainen Volke die Gebrehen und Gefahren der gegenwärtigen Verfassung zu bezeihnen, Mithin is die friedliche Agitation für | Sinne auf. Bekanntlich hat das Siccardische Geseß zum großen

aß und stellt fich

efindlichen beschäftigungslosen Handwerker und Arbeiter an scrtigen, welche der

| Ueber die Militair-Convention Toscana's mit Oesterreich wird

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wenigstens von

| Golfes so viel als mögli zu fortifiziren.

¿ à Nach einer langen Diskussion ging gestern im Unterhause die auf Cie Besteuerung der kleinen Wohnungcn bezügliche Bill durch den Ausschuß. Hierauf beschäftigte sich das Haus mit der Bill hin- sichtlich des summarischen Verfahrens bei unbedeutenden Diebercien. Ein von Law eingebrachtes Amendement, welches vie Bill in zwei Thcile zerlegt wissen wollte, wurde mit 124 gegen 54 Stimmen

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Nußland und Polen. Warschau, 22. März. Das Lasser der Weichsel war heute Mittag bis auf 6 Fuß gefallen ; cr Strom geht noch immer mit Eis, indeß wird die Ueberfahrt, wenn auch nur mit kleineren Fahrzeugen, jcbt wieder ununterbro-

| man oft weiß, von wannen sie kommen und wohin f

ler Zeitung in gleicher Angelegenheit und in gleichem Endziele wie die Sui)}e ungleich würdiger und einer so wichtigen alle Interessen bérührenden Neuerung weit angemessener erscheint. “

„Luzern, 20. März. General Sonnenberg liegt {wer krank | danieder. Jn der Nat vem 48ten auf den 19ten d. wurde er | um Mitternacht vom Schlage gerührt, der fast seinen ganzen Kór«. | per lôhmte, man bot aber dohch auf Rettung des Lebens | Glarus, 20. Mrz. Eine von dem Comité des Gewerbes

Vereins zur Bespreckung der eidgenössischen Münzfrage veranstal- tete Versammlung beschloß, für Einführung des Schweizerfrankéns eine Petition unter den Bürgern des Kantons in Umlauf zu seßen _ Schaffhausen, 21. März. (E. Z.) Die St. Gallex Pe- | titlon um Einführung eines s{hweizerischen Münzfußes, entgegen | dem französiscen, findet cine außerordentliche Theilnahme zu Stadt | und Land. . Während auf dem Lande ganze Gemeinden einstimmig | die Petition unterschreiven, zählt die Petition schon jest in der Stadt allein über 500 Unterschriften.

_ Italien. Von ver italienischen Gränze, 19, März. (Wanuderer.) Pius IX. hat ein Monitorium an die sardinische | Regierung wegen des Siccardischen Geseßes geritet, und der | päpstliche Nuntius hat es bereits dem Minister des Aeußern über- | reit. Der Cattolico di Genova fügt noch bei, daß in dieser Hinsicht auch das ganze Episkopat einen Protest bei der Regierung anbringen werde; noch mchr, er fordert zu Pétitionen in gleichem

Zubel der Bevölkerung, und zwar mit großer Majorität, gesiegt. Das Monitorium, die Protcste und Petitionen, kommen also zu pa‘. Wenn auch der Cattolico wieder mit einem Leitartikel ges. gen den Siegelbewahrer Siccardi ausrückt, so fehlt es diesem bin- wiederum nicht an Pfarrern, die ihn wegen seines Sieges begluck- wunschen.

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if behauptet, daß sie ganz im Einklange mit den Prinzipien nationaler

F , lInabhängigfteit abgefaßt sci. Die Heirath einer Tochter des Groß- herzogs mit dem Herzoge von Trapani soll ehestens zu Stande

fommen. Ancona wird noch stärker von der Seeseite befestigt. Es soll

im Plane Oesterreichs liegen, beide Küstenstriche des Adriatischen

a Zu Neapel war in den Königlichen Steinkohlen - Mägazinen Brand entstanden, von dem man unbegreiflicherweise früher nichts fuhr, und der doc erst nach 27 Tagen gelöscht werden konnte. n den Magazinen waren an 200,000 Etr.

Griechenland. Athen, 7. März. (Wanderer.) An Griechenlands Lage hat sich nihts geändert, wohl aber machte das Parlament Miene, die Verlegenheiten zu vergrößern. Den Kollek- tisten der Devutirten-Kammer war es nämlich beigefallen, aus der Pensionsfrage eine Ministerfrage zn machen. Wie das kam, läßt sich ursprünglich daraus erklären, weil vie Herren Deputirten sih sehr gut des Ursprungs ihrer politischen Existenz entsinnen. Die neuen Namen, die da auf die Pensiónsliste zu seßen wären, sollten vas Volk ködern, und so suchte man és gewissermaßen anticipando hinsichtlih der bevorstehenden Wahlen zu bestehen. Darum erklärte man dem Finanz - Minister Balbis, als er bei einer Interpellation rie Meinung aussprach, es dürste gegenwärtig nicht der Moment

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man sche hier feinen anderen Aueweg, als den Rücktritt des Mi- nisteriums oder die Auflösung der Kammer. Der Minister = Rath hicß es dann, sollte in pleno die Aufklärung über die Angelegen- heit geben. | Herr von Gros liegt mit seiner Mediation noch im Dunkeln, Viel scheint sich Griechenland im Ganzen nicht zu versprechen, und wie es rccht gut weiß, daß ihm für den bereits erlittenen Verlust Niemand Ersaß bietet, so kann es auch der Aufhebung des Blokus niht recht froh werden, denn großes Vertrauen \{enkt man natür- lih unter den gegenwärtigen Umständen den griechishen Fahrzeu-

sein, diesen Gegenstand in Anregung zu bringen, klar und bündig, | | |

| gen nit, weil Niemand garantiren kann, wie lange sie frei bleiben.

Fremde Kricgsschisse gehen im Piräcus hin unb wieder, ohne daß ie ziehen.

Meteorologische Beobachtungen. 1850. Morgens | Nachmittags | A bénds Nach einmaliger 24. März. G6 Uke. | 2 Uhr. 10 Uhr. Beobachtuug. Luftdruck „....|326,20““‘Par. 326,49‘‘‘Var. 327,76‘‘“‘Par. Quellwärme T9 R. Lustwärme .„...- — 0,0° R.! -+— 2,6° R. -+ 1,0°* R. Flusswärme 02? R. Thaupunkt . El ° i — 0,9 * Bi — 0,5 ® R Bodenwärme Dunstsättigung S9 pCt. 74 pCt, 89 pCt. Ausdünstunzg Wetter Ï Scebnee. Sechbuee. trüb, NiederschlagÜ, 511““Rh, Wind j W., W, W Wärmewechbsel p 2 60 Wolkenzug . E W. 2 E 2,5 Tagesmittel: 326,82‘Par.…. +1,2° B... —0,8® R... 84 pct. W Kontgliche Schausptele. Dienstag, 26. März. Jm Opernhause. 40ste Abonnementz- Yelva, oder: Die Stumme, Schauspiel in szth. nach dem Französischen, von Th. Hell. Musik von Reissiger. (Frl. Lucile Grahn: Yilva. Leßte Vorstellung 3 Studcks unt Yitwirkung des Fräul. Lucile Grahn.) Hierauf T Kirm Operette in 1 Akt, von E. Devrient, Musik Köni F

v pellmeister Taubert. Und: Ein orientalischen tem Vallet: La Peri. (Frl, L Grahn: Die

Vestris : Achmet.) Anfang halb 7 Uhr.

Preise der Pläve: Parquet, Tribüne unt Ranc Sgr. Erster Rang und erster Balkon daselbst 1 V dritter Rang und Balkon daselbst 15 Sgr. Amphitl|

Mittwoch, 27, Mârz. Jm Schauspielhause. 54ste Abo1 Vorstcllung: Julius Cáfar, Trauerspiel in 6 Auf Shakespcare, nah A. W. Sclegel?s Uebersctung 7 Uhr.

Donnerstag, 28. März,

Freitag, 29. März,

wie auch am Charsreitage das Villet-Verkaufs-Büreau. Königsfstadtisches Theater. 5

Dienstag, 26. März. Die Rose von Avignon. Romantisches B Shauspicl in 4 Akten, mit freier Benußung einer Episode des Ro- ; mans: „Memoires dun Notaire par Pontmartin“, von Charlotte Birh=Pfciffer.

Die neue Decoration des dritten Akts+ das Innere cines Pavillons, ist vom Decorations-Maler und Maschinenmeister Herrn Köhn, vom Großherzoglichen Hof - Theater zu Karlsruhe (neu engagirtes Mitglied),

Mittwoch, 27. März. (IJtalienishe Opern - Vorstellung.) Olello il Moro di Venezia, (Othello, der Mohr von Venedig.) Oper in 3 Akten. Musik von Rossini. (Sga. Claudina Fiorentinit Desdemona, als Gastrolle.)

Sonnabend, 30. März sind die Königlicben Theater ges{lo}e