E
Urtheile, auf dem Wege der Verfassung und des Rechts ui Gui sciedenheit vorgehen. Sie glaubt aber auchsfür sich das Berivaues in Anspruch uehmen zu können, daß sie keinem Staatsbeamten ein eidliches Gelöbniß zumuthen werde, welches ihn bei einer m eEn- | genen Auffassung der amtlichen Verpflichtungen, in amen R Konflikt mit seinem Gewissen bringen könnte, Auch durfte s | jenem Vorbehalt sich kundgebende Mißtrauen gegen die Neg L | um so weniger begrüudet erscheinen, als gerade die L S USti fatholishen Kirhe wichtige Rechte, welche si? Diet a s nicht gehabt hat, beilegt und für Geltendmachung s Reihe festen und sicheren Boden gewährt, die Meg ecus 5 A Verfas müht gewesen ist, diese der Kirche E Medio E au sungs - Urkunde vom 5. Dezember 41848 verliehenen Î
halten und sicher zu stellen.
Trier, 15. April, (Trter. Ztg.) Gestern Nachmittag ist S gee Vena von Preußen in Begleitung sei Königliche Hoheit der Prinz v0 O aide Soi Sohnes, des Prinzen Friedrich Wilhelm Königliche Hoheit, angekommen.
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Se. nes hier
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Deutlhe Angelegeonherten.
Erfurt, 17. April. (C. C.) Sivung des Volkshau ses. Prásident Simson. Eröffnung um 10 Ur. Tagesord- nung: Wahlprüfungen und Diskussion des Ausschuß Berichtes. Nachdem das Protokoll verlesen is , theilt der Präsident cine’ Ein gabe der Schiffseigner von Beeskow an der Spree und Umgegend mit. Das Haus hált sih für inkompetent in diescr Angelegenheit und geht zur Tagesordnung über. — Nach Genehmigung mehrerer von den Abtheilungen geprüfter Wahlen wird zur Diskussion des Ausschuß - Berichtes übergegangen. Ein Zusaß - Antrag zu s. 144 | (bürgerlich zu staatsbürgerlich hinzuzufügen) wird fast einstimmig angenommen. Ein scriftlich eingegangenes Amendement vom Ab- geordn. Mitschke-Kollande wird unterstüßt; eben so ein anderes von Wantrup, Massow, Jordan 2c. und ein drittes von Viebahn und Genossen.
Abgeordneter Wantr u p vertheidigt zuerst seinen Abänderungs- Vorschlag, wie er selbst sagt, im Sinne seiner Partei, seiner Sekte, deren religiöse Grundsäße er des Breiteren darzulegen eifrig be- müht is. Der Angelpunkt der Revolution sei niht (wie Graf Schwerin gesagt) die Steuerbewilligungsfrage, sondern die Irreli- giöósität , die Antastung der christlichen Autorität. Wir leugnen nicht die Revolution und ihre Folgen, sondern wir negiren ihre moralische Berechtigung. Sie, meine Herren (zur Linken), haben wix niemals für Revolutionaire gehalten, aber auch nicht für Kon- servative, sondern für Transactionaire. (Heiterkeit.) Ju den Hauptpunkten der Religion werden wir. wahrscheinlich übercinftim- men; daher wird eine Verständigung zwischen unseren anno ab- weichenden Ansichten nicht unmöglich sein. Der Redner geht sodann auf die spezielle Begründung seiner Verbesserungs-Anträge ein und \chließt mit der Bitte, man möge der Mutterkirche ihren rechten Namen geben.
Wernhex (Nierstein): Christus habe gerade die Fesseln des Geistes gebrochen und den Glauben frei gemacht, Derselbe sei un= | abhängig von den staatlichen Inslitutionen und es geschah zur Un- | ehre sür die Kirche und zum Unheil für den Staat, daß sih frü- | her die Geistlichkeit der politischen Herrschast bemächtigte und die | leßtere zum ausübenden Arm ihres Sektenzelotismus machte. Die- | sen Standpunkt hatten wir eine Zeit lang überwundenz jebt will man aber zu ihm zurückkehren. Der gefährlichste Zelotismus ist aber der des Mysticismus. |
Abgeordn. von Massenbach spriht, wie er sagt, weil er | glaubt, daß diese Steine reden würden, wenn cr shwiege. Jn die= | sem Gefühl hält der Abgeordnete zur Unterstüßung des Wantrup= | \hen Antrages eine förmliche Predigt über das allgemeine Thema: | „Alle eure Werke seien in Gott gethan.“ Demgemäß verlangt | der Redner u. A. auch, daß die Sibhungen des Hauses immer mit | Gebet beginnen möchten. |
von Auerswald erklárt, daß zwar auch er an dem Glau- | ben der Váter festhalte, aber an dem durch Luther gereinigten. |
Zwischen den von verschiedenen christlihen Standpunkten gestellten Anforderungen, daß der Christ aller weltlichen Herrschaft ¿ntsagen und daß er alle weltliche Macht beherrschen müsse, steht das Wort des Herrn: „Gebt Gott, was Gottes is, und dem Kaiser, was des Kaisers ist.“
Nach einer thatsächlichen Berichtigung des Abgeordn. Wan - trup und einigen Einreden des Abgeordn. Triest gegen die Hand habung der Geschäftsordnung wird der Schluß der Diskussion an= | genommen und der Refcrent Goltdammer ergreift zuleßt noch das Wort, Er verlangt, das Haus solle den hochverehrten Grund= sab, welchen Preußen so lange verfochten, nämlich den der Gewis seusfreiheit, anerkennen, deshalb aber nicht die Glaubenssäße ver leugnen, welche unsere Väter mit ihrem Blute erkämpft haben. Nach cinigen Erörterungen über die Fragestellung wird über den Zusaß - Antrag von Viebahn und Genossen zu §. 145 abgestimmt und derselbe angenommen.
Ueber das Amendement Wantrupy, welches an Stelle des ersten Wortes im §, 145 seßen will: „Die rémishe und evangelische Kirche, jo wie jede andere Konfession“, wird namentlich abge-=- stimmt. Es wird angenommen.
Alle übrigen Anträge, welche diesen Paragraphen betrafen, wur- den abgelehnt. Man ging zu §. 147 (Eidesformel) über. Der Ausschuß und Herr von Bodelschwingh nebst Genossen haben guf
Streihung des Paragraphen angetragen.
Abg. von Gerlach spriht (vor schr leeren Bänken) für §. 147, also für die Eidesformel „so wahr mir Gott helfe‘, und empfiehlt das Recht der Kirce, also das Grundrecht aller Grund- rechte zu wahren.
Vor dex Abstimmung hierüber bemerkt Abg. von Vince, das Haus habe sih während der Rede des Herrn von Gerlach, nament- lich auf seiner reten Seite, so gelcert, daß er Zweifel über seinc Beschlußsähigkeit habe, besonders wenn man noch Sachsen und
Hannover dazu rechue,
a9 der Präsident Simson anderer Ansicht ist, so wird abge-
und dér Aus\{huß-Antrag auf Streichung genehmigt,
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ZU §. U8 (Civilehe) hat d inen mi v l er Ausschuß ebenfalls einen mit lel endement des Abg. von Bodels{chwingh und Genossen theivigi N Ras gestellt, Abg. von Bodelschwingh ver- La E Sassung. Hierauf sucht Herr von Mits\schke-Kol-
( {ei eigenes A i ä vies A mendement zu begründen. Er erklärt, da Die Bertgerste varlamentarische Rede sei, und bittet um Nan bel, veia sortdaucruton r, ihm jedo dieselbe so wenig, daß es einzelne abgerissene Ss echter unmöglich ist, etwas Anderes, als Go ltdammer uet ne zu verstehen, Nachdem Berichterstatter stimmende Antrag ves Aug\une Aegeiügi, wird. dor überein. nebst Genossen angenommen. nd von Bodelschwingh’ s Das Haus feht zur Diskussion des §, 151
Erziehungswesen steht unter Aussicht ves Stag1s) Gr ér und
| ihren bisherigen Rechteu auf die Schule, wo sie solche besit‘, dur
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Abg. Ritter (katholischer Geistlicher aus Schlesien) begründet | seinen und seiner Genossen Zusatzantrag: „Die Kirche bleibt in
eine historische Uebersicht über die Entwickelung des Verhältnisses zwishen Kirche und Schule und über die verbriesten Rechte der ersteren über die leßteren. :
_Abg. Zimmermann (Berlin) will der Staats - Regierung ausshließlich die Aufsicht über die Schulen überlassen wissen , da diese die künftigen Staatsbürger zu bilden und zu liefern habe.
Nachdem Abg. von Soiron gegen den Vorredner und gegcn jenen wieder der Abg. Buß thatsächlich berichtigend aufgetreten (Herr Buß sagte übrigens ganz dasselbe, was Herr von Sotron behauptet hatte) spricht {ließli noch der Berichterstatter gegen den Zusaß=-Antrag des Abg. von Mitschke-Kollande. Leßterer wird von dem Hause abgelehnt. Eben so der Zusaß - Antrag von Nitter und Genossen. Nur der Vieba hnsche Antrag, welcher das Wort „eignen“ qus dem Paragraphen streichen will, wird angenommen, in Uebereinstimmung mit dem Ausshuß-Antrage.
In der Diskussion über §. 152 (Gründung und Leitung von Unterrichts- und Erziehungs-Anstalten) ergreift zuerst Abgeordneter Reichensperger das Wort. Er spricht für die religiöse Er= ziehung und verwirft die Früchte des Rationalismus, von denen uns die Zähne stumpf geworden scien, Er beruft sich auf die Au- torität des Prinzen von Preußen, der nach eigener Anschauung in Baden oft geäußert habe, nur die Herstellung eines wahrhaft reli giósen Unterrichts könne unsere kranken Zustände heilen, Er, Rei chensperger, trägt auf Theilung des F. 152 anz der Präsident ver= weigert die Abstimmung, weil der gleihlautende Antrag von Buß schon verworfen sei. Nach einigen Bemerkungen des Referenten (Goltdammer nimmt das Haus mit großer Majorität ten Ausschuß- Antrag an.
In der Diskussion über §. 154 erhält zuerst Abg. Walther für den Ausshuß-Antrag „das Wort. Wissowa stellt einen Ab- änderungs- Vorschlag und motivirt ihn. Abg. Rö pell spricht ge- gen den Antrag von Kuben, welcher, da inzwischen der Schluß angenommen ist, sich bitter beshwert, daß er bei seinem cigenen Antrag nicht einmal zu Worte kommen kann. Der Ausschuß-An= trag zu §. 154 wird angenommen, dagegen die Amendements von Kuben und Wissowa abgelehnt.
Hasselbach spricht für Streichung des §. 156, weil er ihn ganz unverständlich und darum für {ädlich halte.
Abgeordn. Plathner verwahrt sh gegen den möglichen Ver dacht, als ob er mit der rechten Seite Hand in Hand gehe. Die Streichung des §. 156 wird abgelehnt; dagegen wird der Aus- {uß - Antrag in Bezug auf §. 158 mit großer Majorität ange= nommen. Eben so der Ausschußantrag zu §. 159, Ueber g. 160 (Vereinsreht) ergreift der Abgeordnete von Bismark das Wort. Er theilt mit, wie z. B. in seinem Kreise das Vereinsreht zu Gunsten demokratisher Wühlereien gemißbrauht worden is und will dergleichen Unwesen gesteuert wissen, Er erklärt sich für den in desfallsigen Beschränkungen am weitesten gehenden Antrag, näm- lich für den Zusaß-Antrag von Triest und Genossen zu §. 160. Nur wünscht er denselben noch dadurch verschärst, daß das Wort „vorübergehend“ daraus fortbleibe.
Abgeordneter Beseler hält sich für verpflichtet, das Vereins= recht gegen die Jnvektiven des verehrten Vorredners in Schuß zu nehmen. Wenn derselbe, wie er neulich versichert hat, jebt die deutsche Geschichte studirt, so wird er finden, daß das Vereinsrecht lief im Wesen der germanischen Natur begründet ist, und daß wir ihm viel zu verdanken haben in Betreff der nationalen Entwicke- lung. Dieses Recht ist als ein wesentliches Element im Leben des deutschen Volksgeistes zu betrachten, Wir dürfen es daher keines-= weges unnüßerweise beschränken. Doch werden auhch wir uns dem nicht entziehen dürfen, einem schädlichen und gefährlichen Mißbrauch desselben stets fest entgegenzutreten. Nachdem der Abgeordnete Triest seinen Zusaß - Antrag motivirt und der Berichterstatter Goltdammer die gegen die Ausschuß-Anträge vorgebrachten Ein- wände widerlegt halte, werden alle drei Veränderungen des §. 160, wie sie der Ausschuß beantragt hat, von der Versammlung ange-
Daacnpns
für
nommen. Ueder den Triestschen Zusaß-Autrag: „Politishe Ver cine könuen Beschränkungen und vorübergehenden Verboten im
Wege der Geseßgebung unterworfen werden“, wird die namentliche Abstimmung vorgenommen. Es haben 110 mit ja, 96 mit nein gestimmt. Der Triest he Zusaß zu §. 160 ist daher ange nommen.
Abg. Urlichs findet nach dieser Abstimmung einen Widerspruch zwischen §. 160 und §. 57 und beantragt die Streichung des Zwi-= \chensaßes in §. 57: „unbeschadet des durch die Grundrechte ge=- währleisteten Rechts der freien Vereinigung und Versammlung.““ Er beruft sich dabei auf cine authentische Jnterpretation dieses Pa= ragraphen, welche die National-Versammlung in Frankfurt gegeben haben foll.
Abg. von Soiron hält eine solhe Berufung und Juterpreta- tion für unzulässig und weist dies in pikanter Weise nach,
Der Urlichs'\che Zusayantrag zu §. 57 wird abgelehnt. Nachdem drei andere Zusaßanträge von Bodelschwingh und Genof sen, nämlich von Nr. IV, die Punkte 6, 16 und 21, das Seewesen und die Stellung des Heeres zur künftigen Kriegsflotte betreffend, angenommen sind, {ließt der Präsident die Sißung um 35 Uhr und beraumt die nächste auf morgen 10 Uhr an.
Jun der heutigen Sißung des Staatenhauscs, welche dem Be- rihte des Verfassungsausschusses gewidmet war, sprachen nah dcm Berichterstatter von Patow die Abg. Brüggemann, Etch horn, Zöpfl und von Kleist-Rebow gegen den Ausschußan- trag, die Abg. Fürst Solms=Lich, Graf Rittber und von S ybel für denselben.
Der Präsident meldete hierauf den Eingang zweier Anträge:
a) Von vou Wabdorf u. A. auf Vertagung der Debatte bis
morgen ; O
þ) von Hesse, Dahlmann und 10 anderen auf Schluß der allge-
meinen Berathung. Der leßtere Antrag wurde mik großer
Majorität angenommen, Nach dem Resumé des Berichter-=
statters wird die Fragestellung dahin geordnet, daß zuerst :
I, Der Abänderungs - Vorschlag des Abgeordn. Brüggemann (Nr. VI,), das Staatenhaus wolle beschließen: daß zu- nächst eine auf die von dem Ausschusse beantragten und im Laufe der Diskusston eingebrachten Abänderungen sich beshränkende Revision dcr Verfassungs - Vorlagen eintrete, und nah deren Beendigung über die Annahme des Ver- fassungs- Entwurfs Beschluß gefaßt werde; dann
II, über den ersten Antrag des Ausschusscs S. 16 des Be-
rihts und zwar durch Namens - Aufruf abgestimmt
werde. y
Der Abáänderungs-Vorschlag unter 1, wurde mit 98 gegen 33
Shumen abgelehnt, Der Aus\huß-Antrag sub Il, mit 62 gegen
9 Stimmen angenommen, Der zweite Antrag des Ausschusses wurde durch Ausstehen und Sizenbleiben ebenfalls angenommen.
i prr 4 Uhr. ächste Sißung morge früh 10 Uhr. Zur Tagesortnung gehört u. A, die Neuwahl der
Präsidenten.
Erfurt, 17, April, Von der Bahnhofs - Fraction wurden gestern die §§. 145—182 der Verfassungs-Urkunde in Berathung gezogen. Ein Amendement des Abgeordn. Triest, die Worte: „es besteht fernerhin keine Staatskirche““, im §. 145 zu streichen und zu dem Paragraph den Zusaß zu machen : die christliche Religion wird bei denjenigen Einrichtungen des Staats, welche mit der Religions llebung im Zusammenhange stehen, unbeschadet der in §§. 142 und
143 gewährleisteten Religionsfreiheit, zum Grunde gelegt wird von einem Theile der genannten Fraction unterstüßt werden, Für
dasselbe sprachen die Abgeordn. Graf Schwerin, Bekk, Dr, Zim- mermann, von Bodelschwingh und Camphausen. Der Abgeordn, von Viebahn wird im Volkshause ein Amendement stellen, das dem Triestschen ähnli ist. Ueber §. 148, betreffend die Civilehe, ent spaun sich eine längere Debatte. Der Abgeordn. Schottky erklärte sich entschieden gegen jede Beschränkung der Civilehe. Für rie Beibêëhaltung der Fidcikommisse sprach sih der Abgeordn, Graf Schwerin aus z eben so der Abg. von Vincke. Er habe zwar in Frankfurt eine Stimmenmehrheit in dieser Hinsicht nicht erreichen können, sei aber stets für Beibehaltung der Fideikomwisse gewesen z allerdings dürfe das Maß auch hier n‘cht überschritten werden, Gegen die Beibe haltung der Fideikommisse erklärte sih der Abg. Lachmann und die Mehrzahl der nichhtpreußishen Abgeordneten. Abg. Wernher von Nierstein (Hessen - Darmstadt) hob jedoch hervor, daß es besser sei, die Errichtung von Fideikommissen nicht zu untersagen, da die all zugroße Theilung des Grundbesißes in den südwestlichen Staaten Deutschlands eine der Hauptursachen der Bewegung gewesen si, während ein großer ungetheilter Grundbesiß ein gewichtiges konse1 vatives Element in sich trage. Wahrscheinlich wird in Betreff der angeführten drei Fragen namentlihe Abstimmung beantragt werden.
Desterreich. Wien, 16, April. Se, Majestät der Kai ser wird den Rückweg von Triest nach Wien nicht über Croatien, sondern durch Kärnthen und Steyermark nehmen. Der Besuch des Praters war vorgestern äußerst lebhaft. Unter den zahlreichen Cqui pagen bemerkte man auch die Sr. Majestät des Kaiscrs und Jhre1 Kaiserlichen Hoheit der Frau Erzherzogin Sophie
Dem Lloyd zufolge, sollen den beiden Heerführern Haynau und Jellacic von Sr, Majestät dem Kaiser in Ungarn Dotati nen zugedacht sein.
Hannover. Hannover, 16. April. (Hanuov. Ztg.) In Bezug auf eine Petition des Magislrats zu Stade, dem Mili tair außer dem Dienste das Tragen des Seitengewehrs zu unter sagen, wurde nach längerer Debaite ein zum Antrage des Potitions Ausschusses von Freudentheil gestellter Verbesserungs-Antrag dahin angenommen: „Die Königliche Regierung darum zu ersuchen, daß das Tragen des Seitengewehres außer Dienst, oder wenigstens beim Besuch öffentlicher Schenk - und Tanzhäuser, in der Arme( untersagt werde.“
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Baden. Mannheim, 12. April. (Karlsr, ; E stern Morgen war der Interims-=Commandeur der Infante ie, Oberst Holz, hier, und inspizirte das 1ste Bataillon diesor Wasffengattung, sammt Kasernen und den zur Kajermrung bestimmten stadtischen Lokalen. Das Bataillon, in der Stärke von ca. 170 Maun, hatte sich auf dem Zeughausplabtze aufgestellt und vollführte die vorge nommenen Exerzitien nach preußischem Reglement mit Präzision und Schnelligkeit, troß der Ungewohnheit des Manteltragens uber dei Schulter statt auf dem Tornister, und der Schwierigkeit Des Umici nens Der einzelnen Handgriffe, der Art, zu marschiren, Kolonnen formiren 2 Außer der allgemein getragenen Feldzug-Modaill( waren auch einzelne Unteroffiziere dieses Bataillons wegen Haltung in dem schleswig - holsteinschen Feldzuge mit dez Fricedrih-Militair-Verdienst-Medaille dekorirt.
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1hret
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Mecklenburg - Schwerin. Schwerin, 16. April, Die Mecklenb. Ztg. enthält folgende Großherzogliche Erlasse:
„Friedrich Franz 2. Indem Wir den Grafen von Bü low, bisher in Königlich preußischen Diensten, zu Unserem Minister und Mitglicd Unseres Gesammt - Ministeriums hieodurch erncunen übertragen wir nunmchr
dem Minister Grafen von Vülow den Vorsiß im Ministerium und das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, mit welchem in besonderer Abtheilung die Militairsachen verbunden bleiben ;
Gesammt
dem Staatsrath Dr. von Schröter das Miristerium der Justi und in besonderen Abtheilungen die geistlichen und Unterrichts-An gelegenheiten und die Medizinal Angelegenheiten ; | dem Staatsrath von Brok das Ministerium
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der Finanzen Wegen des Ministeriums des Jnnern bleibt das Weitere Un serer Entschließung vorbehalten. Gegeben Schwerin, am 15. April 1850. Tr 100r id Fran: von S@roter.“
„Der neue Alschnitt, in welchen die Entwickelung dei inneren Angelegenheiten Meines theuren Landes getreten 1}l, veranlaßl Mich, demselben über den Stand dieser Verhältnisse offenen Aufschluß zu geben. i F E E „Das Staatsgrundgeseß vom 10, Oktober v, 55. hal Meinen Lande noch nicht den Frieden wicdergegeben, dessen es, nach den Vorgängen der beiden leßten Jahre, dringen? bedurfte. Ss war vor der Einführung des StaatsgrundDgeseßes nicht gelungen, die ciner heilbringenden Wirksamkeit desselben entgegenstehenden inneren und äußeren Hindernisse genügend zu beseitigen. Diese traten da her nach seiner Einführung um so nachdrücklicher hervor. „Der Rechtsbestand des Stgatsgrundgeseßes wurde von zwei gewichtvollen Seiten bestritten, von Sr. Königlichen Hoheit Dem Großherzoge von Meklenburg - Streliß und mehreren Theilen dei alten Stände, insbesondere von cinem Theile der alten Ritterschaft Von anderen Seiten gingen Proteste gegen Den Inhalt ld fassung ein, welche die Zukunft derselben neuen Bedenken unte: warfen.
„„Dessenungeachtet gab
Vei
Jch die Hoffnung der Beseitigung die ser Differenzen und einer günstigen Goxrtbildung der Borfassung mit Hülfe einer diesem Bedürsnisse entsprechenden A GENIDEQN Kammer nicht auf. Die cingetreienen Erfolge yaben jedoch Mei nen Erwartungen in beiden Beziehungen nichl entsprochen. „Es besteht cine Zerrissenheit in Meinem Lande sort, welche das moralische und das materielle Wohl desselben in_hohem Grade gefährdet. Während sich, in Golge derselben, ein Theil von alley Mitwirkung zu dem neuen Baue des Vaterlandes zurücchält ein anderer Theil nicht abláßt, in seiner verderblichen Richtung fortzu wirken und den obwaltenden Zwiespalt für scine De auszubcu tenz licgt es, unter diesen Umständen, nicht in der Macht der zwi {hen diesen Parteien Slehenden, Mir cine zureichende Unter= | hren, mit ihnen allein zu ciner befriedigenden Ent Landes zu gelangen. : das dringende Bedürsntþ schleuniger Ub und bestimmte Mich zu dem Enschlusse, mit Mitteln nicht länger anzustehen. i: gegen den Rechtshestand des Staatsgrundge=
stübung zu gewähre wickelung der Zustände des „Diese Sachlage ließ hülfe nicht verkennen den dazu geeigneten „Es mußten die
zes erhobenen Zweifel gelöst werden, um dadurch wieder einen ten Grund für die öffentlichen Verhältnisse des Landes zu legen. a num über jene Zweifel bereits ein Rechtsstreit zwischen Mir und Sr. Königlichen Hohcit dem Großherzoge von Mecklenburg- Streliß bei dem Bundes - Schiedsgerichte zu Erfurt anhängig ift, mithin der Rechtsweg nah dieser Seite bereits eröffnet war ; o durfte Jch der an Mich von der Bundes - Central - Komnission zu Frankfurt a. M. ergangenen Aufforderung, auch den Vertretern des vben erwähnten Theils der alten Ritterschaft den Rechtsweg durch die in der Patent -= Verordnung vom 28. November 1817 zu- gesicherte Kompromiß -Justanz zu gewähren, um so weniger länge ren Widerstand entgegensezen, als die leßtere zugleich über die Le- gitimation der Autragsteller zu dem Verlangen cines solchen Ockchiedsgerichts mit entscheiden soll, „Durch die Gewährung dieser Kompromiß-Jnstanz, die zugleich u einem Wechsel Meines Ministeriums geführt hat, habe Jch nur dem Rechte seinen Lauf gelassen, das in Mecklenburg stets heilig halten worden ist, Um \o mehr werde Jh inzwischen den beste- den Nechtszustand nicht einseitig verändern und wie auch dic ausfallen mögen an dem durch Meine Proclama om 23, März 1848 von Mir betretenen Wege festhalten.
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e Mögen daher Alle, die es mit Mecklenburg wohlmeinen, Mir vertrauen und mit Mir dahin zusammenwirken, aus dem ge värtigen Uebergange gesegnete Früchte zum Heile des Vater (andes zu gewinnen. SODE N L U E00: S L DVL( Fran Dra Bulow. A. W. von Scchrötet von Brod S Mlesland.
«Frankreich. Paris, 15, April. Der englische Gesandte gab
rn wieder ein prachtiges Fest, welches die Elite der Gesellschaft ve1 Ver Prasident der Nepublif und die Großherzogin von Baden en von Lord und Lady Normanb Sie
h y persönlich empfangen.
in Ten großen Vallsaal, und das Orchester von Strauß as Zeichen zum Tanze, Der Präsident walzte mit Frau von Die Salons boten den glänzendsten Anblick, Das diplo= die Minister, eine große Anzahl Repräsentanten, | der Türkei waren anwesend. as Slecle versichert, die Regierung habe nur deswegen eine rderung zur Feier der Proklamirung der Republik durch ituirende Versammlung am Aten Mai beantragt, weil die laut Oejeß vom 15. Februar 1849 obligatorisch sei. Uebri P welche ein qeschickter Architekt für dieses
Zpaniens und
Piane, l vorlegte, bedeutend modifizirt werden, wie man sagt, egen Verzögerung in Den : der Kreditforderung. Jn die- ck feine religidje Ceremonie, überhaupt keine offizielle Mani-
| statthaben, außer daß der Place de la Concorde dekorirt und der fn agyptishem Style verziert werden wird, Die Namen der bei i Cyppedilion betheiligten berühmten Generale und großen Schlachten in diesem Kriege, werden
Un den vier Ecken des Platzes der Brücke werden Triumphbogen, den Künsten und Wissenschaften, i Handel und Ackerbau gewidmet, erricl,tet werden. Die ely\äi en Felder will man prachtvoll illuminiren. i Kandidat des demokratisch-sozialistischen Comités ist Eugène
crfasser der Geheimnisse von Paris. Die Wahl geschah
mußten Die Mationalfeft
Vorlage
( t Font alo mird Éoin l IDTCIDITP Len
S O IOUE DCI
L lbung vom 13ten auf den 14. April. Die Sibung anm 122 Uhr Nachts. Anwesend waren 227 Delegirte, nur N guger Pinderntse wegen abwesend. Die Versammlung blie sle sich nur mit der Wahl ausschließlich beschäftigen ciner kurzen Neglements=Debatte verliest der Präsi- l je der „Constitutionsfreunde““, worin bemerkt ist, h geg allg. die. Augen guf Paris - richte, daß &Fretheit eines ganzen Welttheils eutschieden | {) d Die BeriiWerung geo, D Der ten vom Verein der Constitutionsfreunde kräf | Wurd Hierauf wird beschlosscn, daß jede: 1 einer Dovpelwahl, erstens dem Comité die tf n ber die Annahme zu überlassen; zweitens Jeder, wel vählt würde, auf die Kandidatur unbedingt verzichte ne Gesammt = Debatte eröffnet, sondern der Präsident j (amen der Kandidaten, die sich selbst eingeschrieben en: Barnouvin, Schriftsteller, Chaussel, Tagelöhner, Lebert, Satt racselle, Dupont de l’Eure, Mareuda, Kaufmann, d’'Alton=Shee, Ex n Frankrei, Desages, Buchdrucker, Delest, Schneider, Du- l, Rentier, Baillet, Hauptmann, Malapert, Advokat, Dutheil, Pionier, \riftsteller, Mottet, Hutmacher, Coullomb, Unteroffizier, Heur Juartiermeister im Aten afrikanischen Jäger-Regiment, Dei \rásident fordert hierauf die Delegirten auf, die ctwa von ihnen antragten Kandidaten bekannt zu geben, Es werden nun auge (T E. von Girardin, Eugene Sue, Demay, Lieutenont der  Bincennes, Pujot, Unteroffizier, Montague, Feilenhauer, miel, Soldat im 23sten Regimente, Cabet, Villegard-lle, Ma 1 onze - Arbeiter, Forcstier, Ex-Dberst der bten Legion der arde von Paris, Ferd. Flocon, Dahlmann, entlassenen ffizier, Audry de Puyravegau, früher Repräsentant \1 | nommen werden Coullomb, Unteroffizier in den fanishen tisolixten Sivaf - Compagnieen, m 454, Pu { benfalls Unteroffizier daselbst, mit 141, d’'Alton- Shee 120, Cabet mit 191, Heurteaux mit 155, Montague mit 109, ges mit 106, Malarmet mit 146, Villegardelle mit 96, Dupont (41, Daniel, Soldat im 23sten Regiment, mit 180, Sue nit Girardin mit 74, Demay mit 102 Stimmen. Mehrere Mit dei rtreten nun die Ansicht, einen Militair-Kandidaten caufzu- telle mit gegen die Transportirung von Soldaten nach Afrika, r politischen Gefi egen, ein feierliher Protest einge r Mehrer er noch eingeschriebene Redne1 verzich
en im Juteresse der Wahl Wort. Eugene Sue?s Kandi- a wird von Vidal dahin erklart, e A! ausdrücklich bemerkt q er wolle die Wahl nur annehmen, wenn kein Würdigerer ge Une Ube, Ton zÖge (L V0, Del Sache, wie bisher, Dur(l eine eder U NUBEU Zules Miot eriunert, daß ue zu einer schr. frühen Zeit bereits tas Wort geschrieben : Niemand hat ein Recht auf Ueberfluß, wenn nicht Jeder das TOIDIVENDIO E at (Eur U aro cetlaut ey habe für Dupont stimmen wollen, aber nun gebe er seine Stimme
an E, Sue, Drei Delegirte sprechen gegen denselben. Bei dex Debatte über Girardin wird von Deville erklärt, er sei beauftragt, dessen Verzichtleistung bekannt zu geben, Bei der Abstimmung er gaben sich Stimmende 227, absolute Majorität 114; davon erhält Eugène Sue 143, Daniel 80, Villegardelle und Audry de Puyra veau je 2 Stimmen. Die Proklamirung E. Sue's zum Kandida ten wird mit großem Beifall aufgenommen. Alle Delegirten ver pfänden ihr Ehrenwort, diese Kandidatur unbedingt zu unterstützen. An der Börse war man überzeugt, der sozialistische Kandidat E. Sue werde über Foy siegen, Von anderen Seiten wird die Nichtwahl
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Duponts (de l’Eure) als eine Niederlage der Partei des Natio- na l betrachtet, und konservative Blätter glauben entschieden, Herr Sue werde durhch Herrn Foy besiegt werden. Dupont (de l’Eure) hat folgenden Brief an die Redacteure des Siècle und des Na- tional gerihtct: „Herr Redacteur! Einigr Republikaner, welche mich dem demokratischen Comité vorschlagen wollten, versicherten mir, daß mein Name alle Schattirungen unserer Partei vereinigen würde, Jch konnte einer se gestellten Forderung nichts ent gegenseßen. Das Comité hat eine andere Kandidatur zuge- lassen, Ich muß in meinem Privat-Jnteresse mir dazu Glück wün hen. Der Wunsch nah Einigung, der mich zur eventuellen An nahme einer {weren Last bewogen, is nicht minder innig, und ic bitte inständig alle meine politischen Freunde, sie mögcn das Be- dürfniß der Einigkeit cben so erkennen, wie ih.“ Das dcmokratisch- sozialistishe Wahlcomité veröffentlicht heute in mehreren Blättern eine Protestation gegen die Schließung der Lokalitäten, die zu Wahlycrsammlungen gedient hatten. Dieselbe ermahnt das Vol
zur Ruhe, das Volum des 28. April "werde der Regierung ant worten.
Heute wird versichert, der Papst wolle doch am 12, April in Rom eintreffen. Es heißt auch, daß er cine Amnestie, von der nur
c siebzig Individuen ausgeschlossen sein sollen, ertheilen wolle.
Fn Paris wurde während des Jahrcs 1849 für 29 Millionen Gold geprägt. Jn den vier Münzstätten von Paris, Bordeaux, Lyon und Straßburg wurden für 206 Millionen Fr. geprägt. Die pariser Münze allein prágte 183 Millionen.
Der Repräsentanten - Verein im Staatsrath hat beschlo}en, dem Kommissions - Gutachten über das Deportationsgesez beizu- stimmen. Die Regierung scheint entschlossen zu sein, ihr entschiedenes Auftreten im bisherigen Sinne zu verfolgen. Es scheint sogar fast gewiß, daß der bisherige Gebrauch, in den Weinschänken Jeurnal« zu verkaufen, aufgehoben werden solle,
Das Journal des Débats und der Constitutionnel ent halten heute folgende ihnen mitgetheilte Berichtigung: „Einige Journale habn auf Grundlage von Korrespoudenzen, datirt vom Ufer des Mittelländischen -Mceres, zu wiederholten Malen das Pu- blifum von österreichischen Bewegungen unterhalten, welche darauf hindeuten sollen, daß österreichishe und französishe Truppen zusam- men die Garnison von Rom bilden sollen. Vorläufig sind alle diese Gerüchte grundlos.“
Großbritanien und Jrland. London, 14, April, Die griechische Handelsmarine hatte im vorigen Jahre nach franzö=- sischen Handelsberichten die Zahl von 5052 Schiffen erreicht, zu- sammen 234,443 Tonnen betragend, jene griechischen Schiffe abge rechnet, welche unter russischer Flagge segeln. Die griechischen Schiffe treiben ihr Geschäft mit großer Oekonomie, und man schlägt den Gewinn der griechischen Handelsmarine auf etwa 2 Millionen Pf. St. jáährlich an, denn in allen Mittelmeerhäfen haben die griechischen Kaufleute, wie die Times bemerkt, eine unbestrittene Superiorilät erreicht. Nachdem das genannte Blatt sich wieder holentlich über die Unangemessonheit der englischen Politik gegen Griechenland ausgesprochen hat, \ch{licßt es mit folgenden Worten: „Die wahre Wichtigkeit der Frage liegt nicht sowohl in der Natur jener winzigen Ansprüche, als in den Wirkungen, welche sie auf unsere politischen Beziehungen zu Griechenland hervorzurusen ge cignet ist. Man hat einen gescheiterten Versuch gemacht, die jehige griechische Dynastie zu stürzen, wovon das einzige Resultat gewe= sen, daß König Otto in der Loyalität und Achtung seiner Unter- thanen sehr gestiegen is; England wird einer lächerlihen Feindselig- keit gegen die Handels = Interessen beschuldigt, und die russische Parlci in Athen wird hinfsüro ein ungetheiltes Protektorat über die Interessen Griechenlands in Anspruch nehmen und ausüben.“
In der Fenstersteuerfrage tritt die Times auch gegen die Regierung auf. _Allerdings,“ sagt sie, „ist die Fensterstcuer nur eine der vielen Steuern, die wir dunchaus entfernt sehen müssen. Der Kanzler der Schaßkammer sagt, wo kann ich das Geld ber nehmen, um das Defizit auszufüllen, welches die Entfernung solcher Steuern veranlaßt? Die Antwort liegt bereit. Die Kosten des afrikanischen Geschwaders, eben so zweckles als wahnwibßig, würden mehr als die Hálfte dieses Defizits dccken, und was die andere Hálfte betrifft, so weist Lord Duncan auf die Waldungen und For sten hin und behauptet, würde dieser Grundbesiß zweckmäßig ver= waltet, so würde der Schaß durchaus nicht leiden, falls die Fen stersteuer morgen abgeschafft würde.“
Im Mai wird die Legung der Eisfenröhren für die zweite Bahn er Brilanniabrücke beginnen.
Am Freitag und Sonnabend kamen 32 Schiffe in an, von denen 17 ausländische waren.
Man sieht dem nahen Ende des Dichters Moore entgegen, der Auch
Falmouth
seit drei Monaten sein Zimmer nicht mchr verlassen konnte. der ahtzigjährige Dichter Wordsworth ist gefährlich erkrankt.
Der Marquis von Clanricarde soll den bereits früher bespro-= chenen neuen Postvertrag mit Frankreich wirklich abgeschlossen ha ben und das niedrige Porto auch Den Briefen zu Gute kommen, die aus England durch Frankreich gehen.
Herr Henry James Prescott ist von der General-Versamm lung der Actionaire zum Direktor und Herr Thomson Hankey zum Vice=-Direktor der englishen Bank für das nächste Jahr erwählt.
Es haben am Donnerstag 51 Comités der Königlichen Kom mission zur großen Industrie - Ausstellung ihren Bericht über das Resultat ihrer ersten Subscriptionslisten zugeschickt Fn London und Westminster sind 28,360 Pfd. St. gezeichnet, die Liste des dor tigen Damen = Comité's zeigt außerdem 975 Pfd. St. Im Gan- zen sind etwa 44,300 Pfd. St. gezeichnct.
Eine zweite Abtheilung londoner Nähterinnen, 30 an der Zahl, von Herrn Sidney Herbert's menschenfreundlichem Comité ausge sucht, fuhr dieser Tage auf dem „Tory“ nachw Port Adelaide in
Australien ab, wo sie cin besseres Lebensloos zu finden hoffen. Eine
dritte Abtheilung segelt nächste Woche ab.
London, 15. April, Die Königin und Prinz Albrecht haben dieser Tage in Begleitung ihrer Familie im Buckingham-Palast die Geschenke in Augenschein genommen, welche der Kaiser von Marokko an Ihre Majestät geschickt hat, und die aus neun Berber =- Rossen
mit vollständigem marokkanischen Geschirr und Sattelzeug bestehen. Die Ueberbringer sind Hadsch Abdallah Lamarty, Kaid Abdekrim und Hassan Butscheta.
An emtart, VNovenlbaden, 19 U (O C) Da Volksthing hat die Berathung des Preßgeseßes begonnen. Da Kriegssteuergeseß is zur dritten Lesung verwiesen. Der Finanz Minister kann untex Aufsicht eines Ausschusses von ses Mitgliedern erst zwei Millionen Bankthaler Kassen-Anweisungen ausgeben und nur im Nothfall noch einmal zwei Millionen.
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Italien. Tu rin, 9, April. (Fr. Bl.) In der Deputirten Kammer kömmt eine Petition der bei den gestrigen Vorgängen Verhafteten zur Debatte, während welcher der Deputirte Mantelli dem Kriegs-
Minister bemerklich macht, das stehende Heer solle das außere Feinde vertheidigen, nit aber die. Bürger im Innern bru-= talisiren. Der Kriegs-Minister wird seiner Barschheit wegen vom Prásidenten zur Ordnung gerufen. Die Debatte war heftig. Eud- lih wird auf Antrag der Kommission die Petition dem Minister des Innern zugewiesen, womit sich auch der Minister Galvaano einver= standen erklärt. 5 Nachrichten aus Terracina geben für fast gewiß, daß der Papst, unter dem Vorwande einer Bereisung seiner Staaten, sich nach Bologna in den Schuß der Oesterreicher begeben werde. : Das Geseß Siccardi is bereits sanctionirt und veröffentlicht.
April: (Fr. B.)
Land gegen
Die Deputirten = Kammer
IUrin, 14
debattirt über ein vom Handels - Minister eingebrachteëé Gesetz über Differenzialzölle,
Der französische Gesandte, Lucian Murat, ist nah Paris ab gegangen,
Aus Rom erfährt man, daß dem Papste ein Bataillon und zwei Schwadronen neapolitanis{cher Truppen als Reise-Eskorte bei gegeben wcrden. Wenn er in Rom einzieht, soll dem General Baraguay die Ehre zu Theil werden, neben dem Wagenschlage zu reiten.
(XEODD)
Florenz, 10, April Heute wurde hier das Bei=
lager der Prinzessin JFsabella von Toskana mit dem Grafen von Trapani gefeiert.
Palermo, 2. April, (Lloyd) Zun Folge der Weigerung einzelner Beamten, die angeordneten Maßregeln durchzusühren, kom- men oft Amtsentseßzungen vor. Die Verhaftungen und Geldstrafen, welche früher häufiger vorfielen, trugen freilich nicht sehr zur Be ruhigung der Gemüther bei, weshalb auch die Regierung in neue= ]ster Zeit mit Mäßigung aufzutreten beginnt. Das gute Einver- nehmen zwischen Bürger und Soldaten will sich noch nicht her- stellen,
Spanien. Madrid, 9; April: (Fr. B) Jn kiner offiziellen Note erklärt sich Spanien bereit, die gute und herzliche Freundschaft mit England zu erneuern, worauf Lord Palmerston erwiedert, er sei damit cinverstanden und werde, da Herr Bulwer Gesandter bei den Vereinigten Staaten sei, einen Ersazmann für denselben sendcn. Bis zum Wten werden diese Aktenstüce ver óffentlicht, dann gehen Lord Howden nach Madrid, Jsturiz nach London.
T ic worden.
O Prß.
Madrid, 9, April. Die Nr. 84 des Staats-Anzeigers vom 27sten v. M. (pag. 545) enthält unter Madrid (wohl nach franzósischen Blättern) die Notiz, „daß die vsfizielle Zeitung die Zusammenseßung ciner Regierungs - Kommission zur Berathung eincs neucn Zolltarifs verkünde.“ Diese Notiz bedarf der Berich- tigung. Es ist durch Königliches Dekret vom 15ten v, M. ledig lich eine permanente Zoll - Kommission eingerichtet, dercn Aufgabe sein soll, die Wirkungen des kürzlich erst erlassenen neuen spanischen Tarifs zu beobachten, die Reformen, welche 1n Bezug auf das Ta rifwesen überhaupt, nach Maßgabe der sih crgebenden Erfahrungen, zweckmäßig oder nothwendig erscheinen möchten, zu erwägen und darüber nah Zeit und Umständen dem Finanz-Ministerium die g« cigneten Anträge vorzulegen.
Auch durch anderweite zuverlässige Mittheilungen wird bestä
portugiesishen Cortes sind bis zum 5, Juni vertagt
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O tretenen neuen Tarifs nicht denkt.
Griechenland. Athen, 9. April. (Tel. Dey. der Wien. Ztg.) Der griechisch=englische Konflikt noch im Statu quo. Die Konferenzen zwischen Baron de Gros und- Herrn Wyse
dauern fort.
SUVLbei,. Konstantinopel 90. Mir (Cla) Es wechselt hier fortwährend Regen mit Schnee ab, als näherte mau sih dem Winter. Auch in Anatolien herrschte der Winter in der leßten Woche noch mit aller seiner Strenge vorz; man war daher wegen der Saaten sehr besorgt. Gerste wurde als ganz verloren angesehen; in verschiedenen Gegenden mußte man cine zweite Aus- saat vornehmen. Das übrige Getraide hatte ebenfalls stark gelit ten, Die s{hönsten Fruchtbäume sind erfroren, un? diejenigen, welche bereits in dcr Blüthe standen, verloren dicse, so daß heuer fein Ob} oder doch nur sehr wenig zu erwarten ist,
Von der bosnischen Gränze, 10. April. (Ll) Zu den Jn surgenten, die Buzim beseßten, ist noch eine bedeutende Zahl am 5ten d. M. angekommen; der Insurgenien - Häuptling Ale Kedic traf gleich anderen Tages Anstalt, daß von dort aus 1400 Mann zur Beseßung der nicht eroberten Pläße abgingen. Barjaktar Re gyic ist daher am 7ten d. M. von Buzim gezogen, um diese Auf gabe zu lösen, während Ale Kedic mit 400 Mann in Buzim vei Kedic traut der Fukara nicht,
Ale denn unter den Insur genten sind viele,
blieb. die nur gezwungen seinem Zuge sich ans{lossen. Die fortwährende Ankunft Kaiserl. türkischer Truppen nach Banyaluka, Sarajcvo uud Travnik erregt Furcht bei den Insu ten, inden sich dort eine Macht von 40,000 kfonzentrirx G Stimmung gegen unsere Gränze is gut, von den Jusurgenten ift
n N 71511 Hi ann
bis jeßt mchts zu fürchten, auch hat Ale Kedic wiederholt \ Befchl erlassen, jede Veranlassung zum Exzesse meiden
er jeden Dawiderhandelnden sogleich mit dem Tode bestrafen
Zu diesem Zweek hat er eine bedeutende Anzahl Pandur(
stellt, die ermächtigt sind, Alle ie sich Nachts im gege1 Gebiete blicken lassen und mit keiner Teskera ( Paß) vers
zu ershicßen. An Munition haben die Insurgenten
râthe, doch fehlt es ihnen nun an Salz
BetltanntmacGni na
Da die Meinung, as: 09 Die S 200 und 251 Titel 20 Thcil 11, des Allgemeinen Landrechts durch Gewährung der Affsocia tionsfrciheit aufgehoben worden, vielfach verbreitet ist, \o sicht das Polizei-Präsidium veranlaßt, das betheiligte Publikum darauf aufmerksam zu machen, daß die gedachten gesetzlichen Bestimmungen welche lauten: j :
S. 4090,
\ich
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(5)
Wer öffentliche Aussteuer-, Wittwen ter bekassen ohne ausdrückliche Genehmigung des Staats errichtet, der soll den Interessenten ihre Einsäbe zurückgeben und den doppelten Betrag des an Besoldung, Provision oder soust gezo genen Vortheils, an “die Armenkasse des Orts bezahlen. i
§. 291, Js dergleichen Anstalt vorsäßlih zum Nachtheile oder zur Berückung einfältiger Leute errichtet worden, so soll der Stister außer vorstehender Strafe, als cin Betrüger öffent lich ausgestellt und auf 6 Monate bis 2 Jahre zur Festung oder ins Zuchthaus gebracht werden,
daß man hier an cine Aenderung des unlängst in Kraft ge=