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neten, Fabrik=Inhabers Lauer aus Mannheim, und auf Antrag ov vierten Abtheilung in Betreff der beiden Abgeordn. Hiller von Gártringen und des Frhrn. von Arnim, Lebterer von der zweiten Kammer in das Staatenhaus gesandt.
Darauf überreiht Herr von Carlowiß als Kommissarius des Verwaltungs - Raths den Entwurf des Gesebßes über das e gericht, Der Vorschlag des Präsidenten, mehrere von Privatper sonen eingegangene Bittgesuhe der Kommission zur Prüfung zu
der Redner überweisen, welche au künftig darüber entscheiden soll, ob in Dor - Bund nh! VRSUZ ogen Wee roßgutsiu gege Ven qu gleichen Fällen cine Vorlage an das Haus erforderli je! Mer den hauptsächli{sten Einwänden der Großb lich die gänaliche nit, wird angenommen. Nachdem vom Präsidenten noch die O ege E O erd (Abg. Neichensper-= | Gründe der bisherigen Verzögerung der Berathung angegeben K O E er großem Beifall nachgewicsen worden , erhielt Abg. von Patow als Bi richterstatter Des Aus E R E f fein under, daß ncben {uses zur Prüfung der Verfassungs-Vorlagen Das Wort. Qer ha IORE E h 1llerlei S langen regen. Seien | selbe äußerte sich dahin, daß die Versammlung, vie es auch im Aus vás ader duch er Herf les, der sie erwürgt.“ : | | shu}se der Fall gewesen, bei der Verathung des Gegenstandes sich in E D He A s Amendement Stahl, während die | einer günstigen Lage befinde, da im Hause große Uebereinstimmung
e E leise bie Sibe oerláßt und laut konversirt. über das Ziel, Gründung eines Bundesstaates, herrsche. Auch über D as Aw in gh befürwortet sehr eindringlich das } die Hauptgrundzüge einer Einigung finde kein erhebliche Berschieden C S “0e “0 T H A Preußen folle durch das enge Bündniß mit | hcit stalt, eben jo wenig wie andererseits darüber, daß das vorliegende L E es dun Heile Deutschlands gestärkt werden Das | Weik kein absolut vollkommenes sei. Nur 1n Detlresf es einzuschlas S D Aer mit gebundenen Händen hiueintrete. | genden Weges zur Erreichung jenes Ziele fönnten die Meinungen Es dürfe id die unbedingte Entscheidung über Krieg und Frieden getheilt sein. Es frage sich zunädst- 08 R E E N nicht R n Cx Me O e Amendement Fleck und | teres anzunehmen oder zu revidiren jei; aljo o9 man mi Len DOt zwar son deshalb,
gegen den engeren Bund sind. Er sei es aus Rechtsgründen und stehe ganz auf demselben Standpunkte mit dem Könige von F
Abg. Häußer (Baden) weist nah, daß ein Zusammeng! A mit Oesterreich auf dem alten Wege sür uns und fr Ne red Ry eine Unmöglichkeit sei. Letzteres habe, wie die Geschichte jege, lange nur nach{ch Centralisation gestrebt. Die Verfassun9 Indeten Máxz folle sie verwirkliten. Von diejem historish eg, inet Wege dürfe Oesterrei nicht abweichen und fönne daher F
1 Nachdem hierauf
wenn es
l | um der preußischen Regierung zu zeigen, daß | {lägen des Entwurfs zugleich eîne 2 na éaeda acta hr | gegen auf der anderen Seite nur diejenigen ständen, welche eine | ge |
er bei seiner Mitwirkung zur Herstellung des Bundesstaates mit ' i en länder : H Hand in Hand gehen wolle, so weit es irgend möglich is. Vice solche Crflarung Uber die Ann S abgeben wollten, Präsident von Schenk übernimmt den Vorsiß. y : Groß sind die Vortheile, weld ner Beg (Dit vorherige An “ Aba. Simson (persönliche Bemerkung ). Ein hochgestellter | nahme) mit sich führt ; wir pinnen einen sesten Rechtsboden; wir Mann hat gegen cin Mitglied dieser Versammlung ein Wort ge- | treten nut dem anderen Hauje, dag nsere Sen geht, in Ueber- äußert, welches in dem verschiedensten Sinne hier citirt wird. Dem | cinstimmung ; ich sage unseren, di aus usses , A von uns wiederholten Mißbrauch eines solchen Wortes muß ih um so mehr | ward die Annahme, mit der Revision verbunden , hinübergetragen entgegentreten, als dasselbe, so weit meine Wahrnehmung reicht, | ins Bolkshaus, und nun sollten wir ihn verlajjen un? dadurch, daß überall mit der dankbarsten Befriedigung vernommen worden ist, | wir einen anderen Ausgang juchken, DU nothwendige Eimgung weil es dazu geeignet war, sinkende Hoffnungen wiede1 aufzurichten. | beider Haujer erschweren L Also, mcine Herren, slim:nen Ste su Das Haus wird die Gründe würdigen, die mich vermocht haben, | den Antrag des Ausschusses. f
nit in meiner Eigenschaft als Vorsißender diese Bemerkung zu | Kommissarius des Verwaltungs-Raths von Sä rlowig, DO machen ; es wird die Gründe würdigen, die mich nöthigen, solchem | Ausschuß legt Jhnen die im Berichlt enthaltenen Punkte vor; e1 Mißbrauch jet endlich rügend entgegenzutreten. | wünscht von Ihnen die Genehmigung des DaBbes daß, falls die : j | Verbesserungen nicht einverjtanden sind,
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Hierauf wird der- Stahlshe Autrag mit 192 gegen 241 Rogierungen mit ( Stimmen in namentlicher Abstimmung verworfen. | Sie die Verfassung vom 26 Mai unverändert annehmcn Der Fleck\cche Antrag (ein Verbesserungs-Zusaß zu Nr. 5 | können. Lassen wir den Rechtspunki einen Augenbli bei Gelle; der Additionalakte, Preußens Selbstbestimmung über Krieg und | ich will ihn nicht bestreiten. Aber von! rechtlichen Standpunkte fann Frieden betreffend) wird dagegen mit 191 gegen 9 Stimmen an- | nicht die Rede sein; guter Wille allein fann hier nur gelingen genommen; 9 haben sich der Abstimmung enthalten, gefehlt haben 7, | machen; wenigstens ich zweifle an dem der Bersammlung nicht im beurlaubt 1. - mindesten, seitdem ih im Ausschusse riesen hohen Grad von deut Der Zusay zur Additionalakte von Bodelschwingh u. Gen. schem Patriotismus kennen gelernt habe; aber ich rathe um der Art. 41. Die Ausführung der in den §§. 2 und 3 der Ver Sache selbst willen, den Weg der Regierungen zu gehen, der vor fassung enthaltenen Bestimmungen wird einer näheren Verständi- | der Annahme eine Revision verlangt. Dieser Weg ijt der einfachere gung mit den betreffenden Regierungen vorbehalten. und thut der Ucberzeugung der Einzelnen am wenigsten Zwang an. “ “axt. 2. Während des bis zur vollendeten Einsührung der | Was die dagegen erhobenen Einwände betrifft, so geht die Absicht Verfassung verfließenden Zeitraums soll die Ausübung derjenigen | des © usschusses dahin, durch unverweilte Annahme der Berfassung Rechte der Regierungen und der Volksvertretung in den einzelnen | time Weigerung gegen dieselbe rechtlich unmöglich zu machen z - Staaten, welche nah der Verfassung auf die Unions-Regierung und | aber wird dann das leßtere wirklih der Fall sein? Es ist ein drei das Parlament übergehen, nach Zeit und Umfang nur in dem facher Fall denkbar. 1) Die Regierungcn erflären ihre Zustimmung Maße in den einzelnen Staaten aufhören, als deren Ausübung | zu Jhren Verbesserungsanträgen und — dann tritt der Bundes durch die Unions = Regierung unter verfassunsmäßiger Mitwirkung | |taak ins Leben. 2) Die Regierungen sagen ein entschiedenes Nein, des Parlaments übernommen werden fann und übernommen wird, | dann bestreite ich Jhnen das Recht nicht , die Sache noch einmal indem übrigens dem Ermessen des Verwaltungs - Rathes und be- aufzunehmen und die Berfassung in ihrem Urentwurse anzunehmen. ziehungsweise der Unions - Regierung anheimgestellt wird, bis zur | D) N man ke il en ¡YUTER On P l A T g s ave nächsten Parlaments - Sißung die fortschreitende Cinsührung und | feinen Grund, dies zu thun, wenn man voraus)eßkt, die Regierun | | l
Ausführung der Verfassung in geeigneter Zeit und Weise zu be gen „wurden die Entscheidung aus po beruhen lassen, dann lonnte wirken. Für den Fall, daß sämmtliche von dem Staatenhause unk i hnen guterdings Wiederum, Las echt nicht vestreitey, die Del dem Volkshause übereinstimmend beschlossenen Abänderungs =- Vor= | sa]ung na dem ursprünglichen Entwurfe anzunehmen. E {läge oder einzelne derselben durch das Organ des Verwaltungs=- |_ Meine Herren! Jch bin ermächtigt, De IAADe E Raths oder der Reichsregierung die Genehmigung de1 verbündeten | {ungen zu machen. Cs würde Don MEgITFUNGEN E 1 Regierungen erhalten, ertheilt das Volkshaus hierdurch seine ZU Ukt von Willfährigkett Eee en Ge E D E c stimmung, daß die Verfassungs - Urkunde, das Wahlgeseß und die fassen Sic alsdann den 2 e S A A f 4 E Additional - Akte nach Maßgabe der genehmigten Vorschläge abge Regierungen nicht auf JZhre Aenderungen t E E ändert und in dieser abgeänderten Gestalt promulgirt werden, wo- mir, bei das Volkshaus jedoch gleichzeitig damit einverstanden ist und
erklärt, daß es, insoweit jene Vorschläge ganz oder theilweise die gedachte Genehmigung nicht erhalten, bei den durch die Zustim mung des Reichstages nah allen Seiten hin rehtsverbindlich go wordenen Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde, des Wahlgeseßes und der Additional - Akte zu verbleiben habe, wird fast einstimmig angenommen.
Zu dem lebten Passus dieses Antrags sind mehrere Abände rungs - Vorschläge eingegangen. H olleben (Trier) und Genossen wollen die Worte: „durch die Zustimmung des Reichstags nach | U! : e O allen Seiten hin rechtsverbindlich gewordenen“ streichen und an | man drohende Alternative, daß entweDer Preußen eine zweien Stellen „Verfassungs-Urkunde“ „Entwurf der Verfassungs=- | Berfassung brechen, oder aus dem Bündniß Maat U Urkunde‘ sagen. Dics empfiehlt der Abg. Hasselbach. Abg. | Meine Herren, wir müssen uns verbinden, L eutschland den N ten Stabl macht bemerklih, daß mit Beendigung der Revision noch | Ruhm wieder zU verschaffen; seine Stellung in der Reihe I ‘eincsweges die Verfassung abgeschlossen fei und promulgirt werten christlichen Bölker muß wieder erstrebt unD erreicht hae (rit müsse, daß vielmehr erst noch ein Proponiren und Reproponiren | wenn éine wahrhaste Einigung mit Oesterreich vollendet Ut, O stattzufinden habe. Abg. Camphausen erwiedert darauf, raß | wenn _die neue Ordnung oder Unordnung eingesturzt it, N hier nicht das Parlament eine Proposition vorlege, sondern daß es | mau sih auf eine hohere Macht, als die blos menschliche stüßen nur eine Proposition des Königs von Preußen annehme. | wird, dann wird das Reich groß und gewaltig werden. _ N
Die Abg. Holleben und von Bodelschwingh verzichten | Abg. Fürst von Solms Li: Meine Herren - Ohne O01 auf ihre Aenderungs-Vorschläge zu Gunsten des Hasselbachschen | rede lassen Sie mich beginnen und gleich zur Sache libergehen, Antrages, welcher “von den Bodelschwinghschen nur durch ganz | Die Lage der tleinen Staaten, erlauben Sie mir, ein Bild zu ge unwesentliche Formabweichungen verschieden i. Ueber den Hassel- | brauchen, gleicht einem Menschen, der ins tiese Wasser gefallen ist, bahschen Antrag wird namentlich abgestimmt. 146 baben ihn an- abêr nicht s{wimmen kann. Cr fürchtet, zu extrinkonz; ein guter genommen, 68 zurückgewiesen, gefehlt haben 5; der Antrag ist an
falls die
Verfassung unverändert angenommcu werden, daun sagen Sie wo liegt hicr die Gefahr, das Bedenken und die Zögerung! | Abg. Brüggemann (gegen den Ausschußantrag ).
| sagt, das Maibündniß höre auf, wenn einzelne Regierungen ihre | Zustimmung | | deim Bunde von 1815 geschehen wäre; er bedauere auch, daß der | Entwurf {on cin Jahr alt sei, aber die Regierungen haben auf |
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| gönnen ; |
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verweigern; es geschieht das aber so wenig, wie es
Revision von unserer Seite aus vortraut, und unsere Aufgabe ist, Mit diesem Entwurfe ist ein starkes Preußeu 148 seiner Verfassung mit in fo empsange
ihn zu verbessern. undenkbar. Wenn die Wagschale lege,
man en Q! um die Frage zu entscheiden,
man die
| Schwimmer springt ihm nahz ih helfe dir, rust er ihm zu, sei
genommen und die Abstimmungen über den Bericht des Verfassungs= | getrost! Er shwimmt ihm nach, aber slatt ihm zu helfen, {wmm i Näd A. lann sich kaum mehr
Ausschusses sind beendigt. Schluß der Sißung 37 Uhr. Nächste | tr um ihn herum und rührt ihn nit an, : J fau ) Sißzung morgen 10 Uhr. Tagesordnung: Zweite Abstimmung über | halten, die Wasser drohen, er fleht und rat, B. sagte Vie, en einige Amendements, Präsidentenwahl. | Freund, ih habe erst jevt vor kurzem s{wimmen gelernt z du : | fönntest mir die Arme verstricken, meine Kunst ginge verloren, ih
| helfe nicht, bis du mir Garantieen giebt. A. wie soll ich dir
| denn Garantieen hier inx Wasser geben? Sieh mich an, glaube Sibung um 40 Uhrz vas Protokoll der lebten | mir auf mein ehrliches Gesicht. B. Nein, ohne Garantieen fann wixd verlesen und genehmigt. Zunächst sind noch | ih niht, und A., der arme Schwimme1 sinkt immer liefer ; Wahlyrüfungen zu erledigen. Der Berichterstatter der zwei- | Glauben Sie erst ihm daun zu helfen, wenn er leblos feine Be | \ {f
des Staa eröffnet Tie Si1ßung
C E. hl (C. C) Stgung tenhauses, Der Präsident von Auerswald
einige
Viel Nang, Abg. von Jordan, trägt vor, daß si bei Prüfung | wegung mehr maht? Zu dem Bilde meine Herren, füge ich hinzu, Con des Abgeordn. Duwiß aus Bremen Bedenken er De in Misirits da derselbe, weil die Bürgerschaft troß der wiederhol- tofollariier AE Senats die Wahl verweigerte, nur unler pro= Protestes D inmung von 52 Wahlberechtigten und troß des Sénat: als Beet 113 Mitglievern der Bürgerschaft vom war. Da es s u remens im Staatenhause beglaubigt worden der Wahl von Slim e em Halle nicht blos um das Recht um die Pflicht Breinécis* argerschaft, sondern anderentheils auch vertragsmäßig eingegan und \peziell des Senats handelte, seinen
würde der Antrag ver gent Verbindlichkeiten nachzukommen a 0 Mabl des Abgeordn. Dudnig ns auf Gültigfeits - Exflärung. der aeshich! auf nirag toe Ven Abge ee Velref Lo n Seiten der Großherzogl. bavischen Regierung legitimirten Abgeord-
bedenken Sie, was das Volfkshaus beschlossen hat; mit diesem \{chlu}e müssen wir uns einigen. Abgeordn. Eichhorn erklärt sich in leiner Beziehung sür - et-
nen Gegner des Bundesstaates: er hält thn aber nur in bejonne ner Ausführung heilbringend für Deutschland, sür ganz Europa. Im Entwurfe für denselben sind Baupläne vorgelegt, die aber wohl geprüft werden müssen. Darüber scheinen nun auch Alle einig z daß man aber einen Weg vorgeschlagen, wie der vom Ausschuß empfohlene, heine ihm gefährlih und den siheren Hafen des Ve- E zu verfehlen. Es sei ein Jrrthum, durch die vorhergehende wit A E NE fesseln zu wollen. Sollte es sich betheiligen
ee ante es E Antheil an den Berathungen im Parla-
zurütgzw atn Der F emselben Entwurfe, von dem es sich zuerst
gezogen. Der Redner \{ließt, daß ex in der gegebenen Auf-
S E E E T G G ns D
fassung sich nur auf das Entschiedenste gegen die Annahme der Verfassung im Ganzen erklären könne. Die Regierungen würden auf die in Folge der Revision gemachten Vorschläge gewiß einge hen. Die Ereignisse des Jahres 1848 hätten das Vaterlaud tief erschüttert und noch sei man nicht allen revolutionairen Gelüsten fern Der Himmel behüte das Haus vor einen sruchtlosen Ausgang des Einigungswerkes,
_ Abgeordneter Graf Rittberg. Hätten alle Regierungen Deutschlands über eine gemeinsame Verfassung sich einigen können, der Reichstag würde sie gewiß dankbar annehmen. An cine solche Einigung sei aber für jeßt nicht zu denken; solle man deshalb war=- ten, bis sie möglich werde? Die Nothwendigkcit der Einigung trete immer drängender hervor und darum sci cs klug und weise, anzu nehmen, was jeßt geboten werde. Sche man auf den vorgelegten Verfassungs=-Entwurf, so könne man sich allerdings nicht verhehlen, daß er mancher Verbesserungen bedürfe. An den Vorschlag vorgängigen Nevision knüpften sih aber die erheblichsten Bedenken und nehme man ihu an, fo werde es namentlich dem Beschlusse dc anderen Hauses gegenüber s{hwer, wo nicht unausführbar werden auf diesem Wege so bald, als die Umstände dies erheischen, zu eine Verständigung zu gelangen. Jebt sei die Gilegenheit zur Gewin nung einer festen Grundlage für deutsche Einheit gegeben und da Haus werde \{chwerlich die Verantwortlichkeit dafür übernehmen wol leu, dieses Ziel weiter hinauszuschieben. Der Antrag des Bersa was unter den obwaltenden Umständen
sungs-Ansschusses bicte,
das Beste anerkannt worden ; feine Annahme werde zu jener Bet einigung der deutschen Stämme führen, in welche Preußen europäische Großmacht an der Spike, ein mächliges Baterland un erstehen werde. Zum Schluß sprach der Reduer, nachdem er noch
ven von ihm im Berfassungs=Ausshuß gemachten Borjchiag hatte, die zuversichtliche Hofnung aus, daß, wenn das gleich mit der Annahme sih für die vorgeschlagenen 2
des Verfassungs - Entwurfs erkläre, die verbündeten Regierungen ihren Beitritt nicht versagen wurden.
Abgeordneter Dr. Zöpfl (Heidelberg) hält es sur dru Pflicht der Abgeordneten, insbesondere süddeutschen ( der Einigung zu beschleunigen z gleihwohl erklärt er fich fUx ( vorgängige Revision in eben so gelehrten und weitlausigen 2 (ionen, die theils Ungeduld, theils Heiterkeit erregen.
Abgeordneter vou Sybel (Bonn). Dem Redner | die Vertheidiger ciner vorgängigen Revision, als Freund desstaató gelten sollten, das alte Sprüchwort bei: „Dex Himnmú möge uns vor unseren Freunden bewahren, gogen unsere Fei wollen wir uns schon selbst {üben So b ) Rednei Revidiren ist, so viel auch der Verfassungs zu übrig läßt, so steht ihm doch das unverweilte Zujtc ¿Defommen Bundesstaates oben an, Das einfache Faktum, f D H Staaten durch CEinordnung in ein größeres l ( fähigkeit erhalten, \ci die konservLativste That. P nicht auf sich selbst zurückziehen, ohuc ) eln ne! l lichen Entwickelung zu durhschnciden uud dami! E N welthistorische Ausgabe zu gefährden.
Abgeordneter von Kleist-RePpow (1)! des Verfassungs-Ausschusses, nicht weil der Verwaltung nen anderen Weg wünsche, sondern weil das Zujkandetom Bundesstaats an nothwendige Bedingungen getnupf! ungestraft uicht verleugnet werden konnten. Der feinem Mitglicde des Hauses das Recht ein, der allein der Deulschen Einheit zu sein z halte man nur die Yan mit dieselben, wenn sie nad dieser odcr jeder S n werden müssen, mit Ehren gebraucht werden sing rend: „nein, nein, nein, das ganze Deutschland joll | dennoch verschließe man Oesterreich den Etntriil deutsche Vaterland. Solle Oesterreich ein deutsche so dürfe ihm die Theilnahme am Bundesstaate micht ge}chn
Ueberstürzung des Ausbaues Min D0M TEIN
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E aba Dor Oer weist der Redner arauf
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von der Cigenthümliä Entwickelung entf} Der Ausgang des frankfurter Vei fassungswerkes habt
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Licht gestellt. Vor Allem hand
genug an Das
Rechtsbvden festzuhalten, und wenn man slch 1m
einer neuen Revolution bcrufe, so stelle er at if
Heiligfeit dcr Traktate entgegen.
Ablzängigkeit von Preußen zu ger ten eine viel zu große Macht erlangen, und wenn man |þ sens Einfluß werte sih von jelbjt geltend machen, gegenübcr DeN N fälligk« C D V ajot tall l Häuser und des Fürsten-Kollegiums immer seh! ben. Das Uebergewicht des Vollshauscs bei Fests BudDgets, Die uf! abn oer GOrundrechi Ver} ckouveraimnetat dé gerichts 2e. eien de Pi deren Beseitigung et und nimmer dem Verfassun seine Zustimmung geben werde. Das Ergebniß laben wir bereits gestern gemeldet Der Präsident meldet den Eingang L) nträge: 1) von von Wabdorf u. A. auf Vertagu1 morgen, þ) von Hesse, Dahlmann und 10 auderen Ub Schluß der allgemeinen Berathung. von Kleist-Retßow bemerkt zur Geschäftsordnung 13 zweite Antrag, der sich am weitesten von der Geschäft Da Niemand das Y
3 ferne, zuerst in Frage tfomme. Da so wird, nachdem noch die zahlreiche Liste der eingeschriebenen N
ner mitgetheilt worden, über den zweiten Antrag zur Abstimm geschritten und derselbe angenommen.
Berichterstaller von Patow widerlegt resumirend die ge! die Ausschußanträge erhobenen Einwände, die, wenn auch uni! orten, so doch den Absichten des Verwaltungsraths |ich an] durften.
Nach ciner thatsächlichen Berichtigung des Abgeordnete! gemann wird zuerst S i Ll, über den von diesem eingebrachten Äbänderungsvor}ch! also lautend: „Das Staatenhaus woll vejcchlteßen, Daß a4
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eine auf die vom Ausschusse beaniraglen und 1m 3 aufe der Dis kussion eingebrachten Abänderungen ich beschräankendD( ) Verfassung eintrete und nach deren Beendigung uber die Annahm
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Gt morDo 1 Da jl werde DANN
des Verfassungsentwurfs Beschluß gefaßt w| : [1, über den ersten Antrag des Bersassungs Ausschusses, v1
her lautet: „das Staatenhaus wolle beschließen, dem unte Regierungen vercinbarten Und Dem Statut Des = undntsses von 26. Mai 1849 beigeschlossenen Entwurf der Verfassung
des deut hen Reiches und der denselben interpretirenden Denkschrift, 10 wie dem gleichzeitig vereinbarten Entwurf eines, die Wahlen der Abg: ordneten zum Volkshause betreffenden Gesebes seine volle und un bedingte Zustimmung zu ertheilen,“
und zwar durch Namensausru\ H L E ad I, mit 58 gegen 33 Stimmen abgelehnt, A rag des Verfassungs-Ausschusses mit 62 gegen 49 Slimmen angenommen,
Ueber den zweiten Antrag des Verfassungsausschusses : „das
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abgestimmt und der Vorschla;
cktaatenhaus wolle nach Fassung des ersten Beschlusses weiter be- ließen, der 11it der Eröffnungsbotshaft vom 20, März 1850 vorgelegten Additionalakte zu dem Entwurfe de1 Verfassung des deutschen Reichs gleichfalls seine volle und unbedingte Zustimmung rthetlen,“
urde namentliche Abstimmung Mehrheit angenommen. ckchluß dei gegen 4
jen 10 Uhr.
niht verlangt und derselbe
Uhr, Die nächste Sißung mor
-1ih1tna HIBURAg
Wien, 17. Avril. Se. Majestät der Kai
Deiterreich. l Familie werden, dem Vernehmen nach, aut
M L ZKaijerlichen d. M. ihren Aufenthalt in Schönbruun nehmen. Jhre ohcileu Erzherzog Frauz Karl und Frau Erzherzogin erden si, wie verlautet, mit ihren Söhnen nach Prag i, U u 19ten das Geburtsfest Sr. Majestät des Kaisers nand zu feiern Am 15. Avril hielt Se. Kaiserl. Hoheit Nl als Landes-Militair-Kommandaut von Böhmen H die gesammte pragen Garnison Blatt a. B. berichtet: „Die Aufhebung de ist vom Kaiser sanctionirt worden. Die offizielle { wohl in nächster Zeit zu erwarten. Die Bedeut ck cchrittes hängt von den Modvalitäten ab, unte ung ausgesprochen wurde
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1a, 40, April, (V. f. T.) Bei Kundmachung ( idi). titutions-Verheißung am Abend des 18, März 1848 waren die Jesuiten aus ihrem Kollegium und Noviziatgebäude
agt worden, ohne daß ihnen übrigens persönlich etwas zu Leide geschah, im Gegentheil wurden sie damals von gutmüthigen hiesigen Bürgern gastfreundschaftlich aufgenommen und verpflegt, bis sie si väter in die weite Welt zerstreuten, Feldmarschall Graf Radebßky rtbeilte ihnen nun wieder die Bewilligung zur Rückkehr in ihre user hier und in Venedig, Jhr Kollegiums Gebäude, welches
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pu 677 mit einem Grenadier-Bataillon belegt ist, so wie die Kirche in San Sebastiano, die als Getraidemagazin dient, werden sogleich geräumt, das Noviziatgebäude aber bleibt vom Militair so lange bewohnt, bis für selbes ein anderes Gebäude ausgemittelt sein wird.
Frankreich. Geseßgebende Versammlung. Sißung vom 16. April. Den Vorsiß führt Dupin. An der Tagesord- nung is die Fortseßung der Budgetdebatte. Wallon bekämpft die Reductionen an Kap. 9 des Unterrichtsministeriums und bean- tragt eine Vermehrung um 57,000 Dr., die auf Berryer's Be merkung verworfen wird. Barthelemy verlangt eine Reduction von 77,000 Fr. an den Gehalten der Secretaire der Akademie. Raudot unterstüßt den Antrag. Zwei Abstimmungen sind zweifel haft. Endlich ergiebt das Abtheilungs-Skrutinium bei 598 Stimmen den 258 für, 340 gegen denselben, daher er verworfen wird. Der Kommissions-Antrag wird angenommen. Kap. 16: Der Berichterstatter beantragt eine Reduction von 60,000 Fr. beim Elementarunterricht. Der Unterrichts-Minister bekämpft sie, dennoch wird sie ang men. 17: Elementar-Untcrriht. Der Komniissions geht iction von einer Million, der Berichterstatter lid sich mit einer halben Million. Auf Antrag
ission verwiesen. Kap. 17 ebenfalls, . der Theater. Die Kommission unterstüßt Ma ubtraction von 60,000 Fr. für d 1pft sie, da dieses Theater für die 2 dramatische Kunst beschäftige 100,( im, Die dramatische Kunst sei Tischgeno zwar nicht Frankreich
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N ul n, | 1 110 O ) () crianat ou VEE A { Uni IVUVT L ( li 106 gegen 2050 Skimmen die vorlaustge Frage uber oly's Untragq genommen ( wird aufgeh Va \ V (1 n P) 1 1! ( 1 \( «l 4 d Elv on! 41 A (l abi von \Chrenilcglon9 fi N 4 1 4 M M ( (, q L CN HAonlleur du Sotir wu wl}en, aß eine große Un
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zahl von Repräsentanten bei der Wahl - Union und bei Herrn Foy selbst Schritte gethan hätten, um einen anderen Kandidaten der ge- mäßigten Partei aufzustellen. Dieses Blatt, welches Mittheilungen vom Ministerium erhält und daher sür halboffiziell gilt, bezeichnet als neuen Kandidaten, den man aufstellen wolle, Herrn Leclerc, Papierhändler. Dieser Name soll, die divergirenden vereinigen, da er, seines antiken Heroismus wegen, die Sy l der National-Garde besitze. Herr Leclerc soll nämlich in den Jun Barrikade, von siebzehn Kugeln durch-
einen
kfampfen einen Sohn an Dde1
bohrt, verloren und sofort dessen jüngeren Brud( einen achtzehn jährigen Jüngling, als Ersaßmann haben cintreten lassen, wie sol ches in großen Lettern an allen Straßenecken zu lesen ist. Dic
Patrie nennt diese Kandidatur cin Ereigniß, das mit größtem 2 / koa T wart T UG C x S T
VDeisalle begrUßt werden wurde, und bemerkt, dicje Kandidatur wäre eine Antwort auf die Wahl Flotte's Die Afssemblé National
+— 7 » M S 1 T F + daß die Nachricht, Foy sei aus Patriotismus zurückgetrcten,
() 11 ein moge. Die legitimistischen Blätter betrachten die Kandidatur Leclerc's als eine ibn 1te Konzession und sprechen re Zuf us "ft, auch die kleine eoilie DI ines a pteryandiers zu gewi! ri i Î î
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Am Schluß der Börse wurde versichert, daß di ¿O aufgegeben und Leclerc
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n seinem Blatte vollständiges sozialistishe Comité fil er Name Eugéène Sue's wird einem Artikel, der von
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Uber den Kandi (
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des 28. April aufgestellt hat, T R » +74 E A 4 Vtialle mcht genannt, ja, aus
irten unter der Rubrik „V
orzugehen , daß Girardin Qu Tee l
erzihtet, Jn diesem Artikel giebt cin lied
die Gründe an, wesbalb es fux
Hauptgrund ist der, daß er Presse die Incarnation der freien Diskussior Die sozial [)( Partet ist über dieses Benehmen Girardin's, ine S} unter den demokratischen Wählern erzeugen könnte, um so
ungehalten, als er sich verpflichtet hatte, den destnitiven Kandi iterstüßen. An der Spibe seines Blattes fehlt der Name Eugè! Zue's, welchen alle sozialistishen Blätter heute als Kandidaten aufstellen Abends versammelt sich das demokratisch-sozialistishe Comit« im Saale der Brüderlichkeit, Rue Martel, um den Kandidaten fün die Wahl am 28. April zu proklamiren. In der öffentlichen An
fündigung wird das Volk aufgefordert, die größte Ruhe zu bewah
ren. Ein Gerücht will wissen, die Polizei werde die Versammlung hindern. Proudhon widerlegt heute in der Voix du Peuple den ihm von der Democratie pacifique gemachten Vorwurf, ex habe Girardin?s Kandidatur aus Eifersucht ruinirt. Nebenbei verweist exr auch in bitteren Worten Girardin sein zweideutiges Benehmen in der Letztzeit, Ein Abendblatt bringt das Gerücht, daß General Maguan feine
Entlassung als Repräsentant gegeben habe und daher noch eine
zweite Neuwahl in Paris stattfinden würde. Man will sogar wis sen, die Wahl - Union werde in diesem Falle einen legitimistischen Kandidaten aufstellen. Dieses Gerücht wird aber von anderen Sei ten sehr bezweifelt. E pt Herr F. Barrot, der neue Gesandte in Turin, ist gestern Abend von hier abgereist, um sich auf seinen Posten zu begeben __ Großbritanien und Frland. London, 16, April Gestern Nachmittag waren von Jhrer Majestät dcr Königin d Damen der Königlichen Familie, : G Gloucester uud von Cambridge zu einer Musik - Aufführung im Buckingham - Palast eingeladen, bei welcher die Gräfin Rossi sang und der Komponist Eckert auf dem Pianoforte begleitete. e
/ L l die Herzoginnen von Kent, von
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Jtalien. Turin, 12. April, (Lloy d.) Die Sipung der Deputirten = Kammer wurde gestern mit einer äußerst heftigen De- batte über die Gültigkeit der Wahl des Marchese di Santa Croce eröffuct. Die weiteren, ebenfalls lebhaften Verhandlungen über die der Differentialzölle sührten zu keinem Resultate, und È Der Minister des Jnuern legte dann zwei Geseßentwürfe vor, in welchen er einen Kredit zu Unterstußung der italienishen Emigration verlangt. Gleichzeitig ndcte er die Ankunft der von Monti befehligten italienischen der Jnsel Sardinien. Der Antrag auf Unterbringung ungarischen Kriege bekannt gewordenen Legion wurde ken nit Jubel aufgenommen. )rdia und Opintione wollen wissen, daß der päpst= i seine Pässe verlangt habe und abgereist sei. ishof von Cagliari hat im Namen seiner Suffragane einen Protest gegen das Siccardishe Geseß er wurden dagegen bei der Nachricht von der (Heseßes die Gloden geläutet, Böller abgefeuert und det. Die Energie, welche der Minister Prä hes Eingreifen bei neuerlichen unruhigen radikalen Journalen übel
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allen Ortschaften, durch welche die Reise aufgenommen. In Civita glücliche Rüdekchr Sr. Hel
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cu igen 1! 9, Url, Lloyd.) Die päpstliche Regierung®8= ommission hat nachstehende Kundmachung CrIalent „Ier göttli
hen Vorsehung, welche den päpstlihen Staaten mittelst der tapse- ‘en katholischen Armeen die Ordnung wieder gegeben hat, die durch die bedauerlihen Exzesse eincx unheilvollen Inhurrection gestört
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und aufgehoben worden war, gefällt es, das Werk th | Gunst jebt zu vollenden, indem sie deu obersten Kirchensürsien der | allgemeinen Erwartung einex treuen Unterthanen wiedergiebt, | welche die bitteren Tage Der gewaltjamen Trennung mit Schmerz | verlängert fahen, während cs auch ihm nicht minder zum herben | gereichte, so lange von seinen geliebten Söhnen ferne | müssen. Unter den bisher uns gewordenen Aufgaben | genehmste, der Bevölkerung des Kirchenstaates jeßt | der ersehnten Rückkehr geben zu können, durch | des großmüthigen Beistandes der besreundeten | erreicht wird, indem das erlauchte Haupt der katholischen | Kirche in seine weltlichen Besißungen wieder eingeseßt wird, Wir | hoffen mit hinlänglichem Grunde, daß Allen mehr daran gelegen | sein wird, nicht sowohl durch festlihe Demonstrationen, als dur | Beobachtung der aus den Gefühlen der Gerechtigkeit und Dauk- | barkeit hervorgehenden Pflichten, dauerhafte Bewcise der Treue und | ihänglichkeit an den besten Vater und Souverain zu geben. Auf | solche Weise wird das Vertrauen, das er iu die Liebe der Guten | seßt, vergolten werden, und Er den Lohn für scine väterlichen | Sorgen in der wirklichen und beständigen Wohlfahrt Seiner Un | terthanen erblicken, Den getroffenen Bestimmungen zufolge wird s | der Einzug Sr. Heiligkeit in Rom durch die Porta St. Giovanni i Uhr Nachmittags stattfinden. Se. Heiligkeit wird e Basilika des heiligen Johannes von Lateran be rauf durch die Kolosseums - Straße, über den Platz f postel und die Papststraße in den Pete N, j nn en V ] l (Gegeben ‘( 5 in De G at l lla n oermeti A ckajon Kardinal i N d ( J en ta T a » d sz n nz3U l1 C1xPlosion (1 t d) ) u C CIBIOC g" irden Flaschen Br( L
) e € e E Mf 2 / L i R angenommen. nü 1 U ( u ckchilderhebung gefeiert. Alle Schiffe f Wf arti chi} che aahue aus und {{chmuüciten c) L cl ckchiffen in Salamis feuerie j \ und ließ den ganzen Tag die griechi\che Fl wehe Í e Bevölkerung trefflichen Eindruck machte A / a Königliche Schauspiel K - L 4 ck j M +17 L df Sonnabend, 20. April. Jm Schauspielhause. 70ste Abonnement N Vorstellung Othello, der Mohr von Venedig, Trauerspiel I D | ck Abtheil, von Shakespeare, überseßt von H. Voß. Anfang halb Se | 7 Ubr L | Eingetretener Hindernisse wegen kann das Trauerspiel: Wal DERN | lenstein’s Tod, heute nicht gegeben werden. a | Sonntag, 21. April. Jm Dpernhause. 49}e Abon “x l Vorstellung: Die Hugenotten, Oper in 5 Abtheil., na (