E S

gegenwärtigen Vertrages und zwar, sofern bis da zin diese Aus- weselung zu bewirken is, am 15. Januar 1850 stattfinden, Artikel 12. i

Die beiden hohenzollernshen Fürstenhäuser behalten, der Ab- tretung Jhrer Fürstenthümer ungeachtet, innerhalb Des preußischen Staates Jhren bisherigen Rang und die damit verbundenen Vor- ¡üge, au soll Jhnen und insbesondere Ihren jedesmaligen hohen Chefs, im Falle Jhrer etwanigen Niederlassung M preu- ßishen Staate, eine Jhren verwandtschaftlichen und sonstigen Verhältnissen zum Königlich preußishen Hause entsprechende VEPprs zugte Stellung vor allen anderen nicht zum Königlichen Hau) g hórigen Unterthanen Sr. Königlichen Majestät gewährt werden.

“Das Náhere hierüber bleibt einer besonderen Feststellung D behalten, welche sich in dem vorausgesebten Falle einer Niederlassung der dur{lauchtigen Fürsten im preußischen Staatsgebtete auch auf

die hinsihtlich des Gerichtsstandes, der Vormundschaft 2, Zhnen etwa einzuräumenden Ehrenvorzüge zu erstrecken haben wird. Artikel 13, S

Die bestehende fürstlih hohenzollernsche Haus-Verfassung bleibt im Allgemeinen, wie im Besonderen, namentlich auch }owell sie D stimmungen wegen der Mißheirathen und wegen der Nothwendig- feit des agnatischen Konsenses zur Kontrahirung von Schulden auf das fürstliche Hausfideikommiß-Vermögen in sich begreift, mit der Maßgabe aufrecht erhalten, daß die den leßtgedahten Gegenstand betreffenden Bestimmungen auch auf die in den obigen Artikeln 6 und 7 erwähnten Jahresrenten, so wie auf jedes Aequivalent, wel- ches demnächst etwa an die Stelle des jeßigen fürstlih hohenzollern hen Hausfideikommiß-Vermögens treten könnte, im Ganzen wie im Einzelnen Anwendung finden sollen.

Artikel 14.

Erlischt der fürstlich hohenzollernsche Mannsstamm vor dem Mannsstamme des Königlich preußischen Hauses, so wird im Sinne der Erb-Einigungs-Verträge von den Jahren 1695 und 1707 das Königlich preußischerseits sür die jeßige Landesabtretung gewährte Entschädigungs-Objekt, in dessen Besiße sich die zuleßt ausgestorbene Linie des gedachten fürstlichen Hauses resp. deren leßter hoher Chef befunden hat, an die Königlich preußische Regierung zurüickfallen.

Ti 10:

Den Ansprüchen, welche das fürstliche Haus Hohenzollern in Folge der Erb-Einigungs-Verträge von den Jahren 1695 und 1707 im Falle des Erlöschens des Mannsstammes des Königlich preußi- {hen Hauses erheben könnte, wird durch den gegenwärtigen Ber trag in keiner Weise präjudizirt.

M 105

Von dem Jnhalte des gegenwärtigen Vertrages foll nah er folgter beiderseitiger Ratification die für den deutschen Bund be stehende Centralbehörde unter integraler Mittheilung desselben durch eine von Seiten der beiden turhlauchtigen Fürsten von Hohen zollern - Hehingen und von Hohenzollern-Sigmaringen abzugebende Erklärung, mit Beziehung auf den Artikel V1. der wiener Schluß Afte vom 15. Mai 1820, in Kenntniß geseht und diese Erklärung von Seiten der Königlich preußischen Regierung bestätigt werden.

Ar irel L/4 Gegenwärtiger Vertrag wird, nachdem derselbe die Zustim mung dexr beiden preußischen Stände - Kammern versassungsmäßig erhalten hat, vou Sx. Majestät dem Könige von Preußen und von Ihren Duxchlauchten den regierenden Fürsten von Hohenzollern Hechingen und von Hohenzollern - Sigmaringen ratifizirt und [Tie preußis\cherseits zu diesem Ende auszufertigende Ratifications - Ur

funde auch von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Preußen

mitunterzeichnetz den beiden fürstlich hohenzollernscherseits auszu fertigenden Ratifications

beigefügt; auch dergleichen Beitritts - Erklärungen. von sjedent det übrigen Nachgeborenen des fürstlih hohenzollernschen Hauses alle mal gleih nach erlangter Majorennetät ausgestellt und durch den jedesmaligen Chef der betreffenden fürstlihen Linie Sr. Majestät dem Könge von Preußen eingereiht werden. : Die Auswechselung der Ratificationen soll innerhalb der näch sten vier Wochen nah dem Abschlusse des gegenwärtigen Slaats Vertrages erfolgen. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächligten den gegenwärtigen Staats-Vertrag unterzeihnet und untersiegelt. So geschehen Berlin, den 7. Dezember 1849,

D) von Naumer; (L O.) Daron von Bill a, (L. S.) von Bülow, L, 9): .Stünzñer.

Die Auswechselung der Ratifications-Urkunden hat am 20, Fe- bruar 1850 zu Berlin stattgefunden. __ Patent wegen Besißnahme des Fürstenthums Hohenzollern Hechingen und des Fürstenthums Hohenzollern-Sigmaringen. Vom 12, März 1850. (\. Staats-Anzeiger Nr. 1001) *

Berlin, 20, April. Nach dem heutigen Militair Wochen - blatte ist den 2. April Baron von der Golß, Major, unter Belassung in seinem Verhältniß als Adjutant bei der General Inspection der Artillerie, zum persönlichen Adjutanten des Prinzen ldalbert von Preußen Königliche Hoheit; den 4, April, von Gayl, General-Major und Inspecteur der Besaßung der Bundes-Festun- gen, zum Kommandanten von Luxemburg ernannt, und soll der- selbe bis auf Weiteres noch in seinem gegenwärtigen Verhältniß verbleiben, Gaede, Major von der Armee und Direkior des Ma- Une - Devgis in Stettin, zum Commandeur des Marine - Corps, L O Major vom 11ten Jnfanterie-Regiment, zum Prä If der CExaminations : Kommissson für Porte d'Epee-Fähnrichs und T ireftor der Divisions\chule der 11ten Division ernannt worden. Gerner sind auf ¡hr Ansuchen in Ruhestand verseßt: den 4, April: vo n Cor hin, General - Major und Commandeur der 3ten Land- P Ege, von Giese, Oberst und Commandeur der 6tenu 10 A 208 Chamier , Oberst und Commandeur der E E Ove, beide als General-Majors, von Wu f- 4A, A = V au und Kommandant von Luxemburg, sämmtlich

wte “pet Hets ti von der H or st Oberst zur Disposition,

bisherigen reen 2 Ee Znsanterie - Regiments, mit seiner mandeur des Kadettenha \ iü hardt, General-Major und Com-

Beneral-Lieutenget Eu es in Potsdam, auf sein Ansuchen, als

nant zur Dispositio Pension, von Willisen, General-Lieute-

Brigade, mit G on, srüher Commandeur ver 11ten Landwehr-

worden. ner bisherigen Pension, der Abschied bewilligt Dasselbe Blatt enthäl

dem Könige von Preuße alt den Vertrag zwishen Sr, Majestät

weig, betreffen V R Sr. Hoheit dem Herzoge von Braun-

Truppen an vie Ks, n\s{luß ver Herzoglich braunschwcigschen

X : igl Ferner die näheren Breeus ische Armee.

reren deutschen Staaten abge mgen über die, in den mit meh pulírte Zulassung junger Leute zuenen Militair - Conventionen sti schen Heere. jährigen Dienst im preußi-

In Gemäßheit der res

ertig c Urlunden aber werden in ähnlicher oder fonstiger angemessener Form die Erklärungen des Beitrittes aller majorennen Agnaten Jhrer obengcdachten fürstlichen Durchlauchten

684

16. Mai v. J. abgeschlossenen Verträge zwischen Sr. alen vem

Könige von Preußen einerseits und Sr- Königl, Hoheit Le A

herzoge von Meklenburg - Streliß , resp. Sr. Hoheit dem S voa Anhalt-Deßau (für die Herzogthümer Anhalten 6 s halt-Cöthen) und Sr. Hoheit dem Herzoge von Anhalt-Dernurg andererseits, betreffend den Anschluß der Großherzoglichen A Herzoglichen Militair - Kontingente an die Königlich ai ßishe Armee, können aus dem mecklenburg - strelißs E dem anhalt - dessauischen, dem anhalt - cóthenschen B a anhalt-bernburgschèn Gebiete gebürtige junge Mâáuüner, nenne E j preußischen Geseben die Berechtigung zum einjährigen freiwligen Dienst besipen würden, unter gleichen Bedingungen Wf jeder E bei jedem preußischen Truppentheile als einjährige Frel=

willige in den Dienst treten. : 18 ;

Die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 30. Juni 1846, die Be- stimmung der Ministerien des Innern und des Krieges vom 27, November vorigen Jahres und die des Ministeriums des In- nern vom 23. November 18441, so weit leßtere die Aufnahme von Ausländern in den diesseitigen Militairdienst betri}, sind daher in Beziehung auf Unterthanen der bezcichneten Staaten, injoweit ih- nen die Berechtigung zum einjährigen Dien]! nach preußischen Geseßen zur Seite steht, als aufgehoben zu betrachten

Demnächst sehen wir uns veranlaßt, Folgendes zu bestimmen :

l) Die Anmeldung zum einjährigen Dienst muß gleih, wie bei den preußischen Unterthanen, rechtzeitig bei einer Departe ments-Prüfungs-Kommission erfolgen, eben jo Der E ienstan- tritt selbs, und finden die hierüber erlasjenen Vorjchristen auch in Beziehung auf die in Rede stehenden Unterthanen

volle Anwendung. H e

Is die wissenschaftliche Ausbildung nicht auf etner preußischen Bildungs - Anstalt erfolgt, so wird der Nachweis Uber den

Grad derselben dur beigebrachte Atteste in der Regel nicht genügen, sondern eine wirklihe Prüfung abzuhalten sein.

3) In den Berechtigungsscheinen zum einjährigen Dienst is aus zusprehea, daß dem Examinanden als Ausländer, und zwar als Unterthan eines der bezeihneten Staaten , die Bevechti-= gung zum einjährigen Dienst im preußischen Heere ertheilt worden sei. ;

Ausstandsbewilligungen zum Diensteintritk nah zurückgelegtem 23sten Lebensjahre, jedoch uicht über das 26jte Lebensjahr hinaus, können nur von den heimatlichen Regierungen dcr jungen Leute ertheilt werden , die Truppen haben daher in den Fällen, wo junge Leute der bezeichneten Staaten das 23ste Lebensjahr überschritten, vor der Annahme einen Nach weis zu verlangen, daß die Ausstands - Bewilligung ertheilt worden ist,

Berlin, 14. März 1850. Der Minister des Junern. Im Auftrage (gez.) von Puttkammer.

An die sämmtlichen oberen Provinzial-Behörden.

Der vorgedruckte Erlaß wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gi bracht.

Berlin, 11. April 1850,

Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departemenkt, ovn Griesheim. von Herwarth.

-

—ck

Der Kriegs-Minister. (gez.) von Stockhaujen.

e Iw

Deni Ae Legen erren

Gru, 10) I (O C) Präsident Simson. Eröffnung um 10 Uhr. sidentenwahlen, zweite Abstimmung über d bach, Wahlprüfungen.

Für den Verwaltungsrath sind anwesend der General von Radowihß und Kommissarius Vollprachtk.

Nach Verlesung des Protokolls trägt der Präsident darauf an, die auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände in umgekehr ter Ordnung vorzunehmen. Es geschieht. Da keine Wahlprüfun gen in den Abtheilungen vorgenommen worden sind, so wird zur zweiten Abstimmung über das Amendement Hasselbach gesä ritten. Es lautet folgendermaßen: Das Haus wolle beschließen, den Schluß passus in Nr. IV. des Antrags (Nr. 4 der Drufssachen) so zu fassen :

„Für den Fall, daß sämmtliche von dem Staatenhause und dem Volkshause übereinstimmend beschlossenen Abänderungsvorschläge oder einzelne derselben durch das Organ des Verwaltungs - Raths oder der Reichsregierung die Genchmigung der verbündeten Regie- rungen erhalten, ertheilt das Volkshaus hierdurch seine Zustim- mung, daß die Verfassung, das Wahlgeseß und die Additional-Akte nach Maßgabe der genehmigten Vorschläge abgeändert und in dieser abgeänderten Gestalt promulgirt werden, wobei das Volkshaus je- doch gleichzeitig damit einverstanden is und erklärt, daß es, insoweit jene Vorschläge ganz oder theilweise die gedachte Genehmigung nicht erhalten, bei den in Folge der Zustimmung des Reichstages festge- stellten Bestimmungen jener Urkunden verbleibe. ““

Das Amendement wird mit großer Majorität angenommen.

Das Haus schreitet zur Wahl res Präsidenten sür die Daucr des Reichstages. Aus der Wahlurne, welche 201 Stimmzettel ent hält, geht hervor: Simson mit 139 Stimmen, Fürst Hohenlohe mit 57 Stimmen, von Manteuffel ( Kottbus) 4 Stimmen, von Schenk 1 Stimme. Nach Verkündigung der Wahl durch den Vice - Prä- sidenten sprach der Präsident Simson der Versammlung folgen- dermaßen seinen Dank aus: .

„Meine Herren! Nach einer kaum vierwöchentlichen Thätig- feit ist es dem hohen Hause gelungen, den wichtigsten und s{chwie- rigsten Theil derjenigen Aufgabe zu erledigen, dic ihm von den verbündeten Regierungen und ihren Völkern gestellt war. Die Prüfung der Verfassungsvorlagen ist beendigt, die Annahme der- selben durch dieses hohe Haus, cinen der dazu berufenen Faktoren, vollzogen. „Zhr diesfälliger Beschluß, meine Herren! in seiner s{ließ= lichen Fassung von mehr als zwei Drittheilen dieser hohen Ver- sammlung genehmigt, darf sich rühmen, jede Rücfsicht mit Ge wissenhastigkeit und Treue erwogen und eingehalten zu haben, Es ist Nichts darin enthalten, was an Form oter Junhalt, an Aus- dru oder Absicht nah irgend cincrx Seite hinaus nur bedeulklich er scheinen könnte. So, meine Herren, trägt uns das Bewußtsein, dem von den verbündeten Regierungen begonnenen Werke unserer- seits nur Beistand und Förderung gewährt zu haben, (Brayo !)

„In diesem Bewußtsein, meine Herren, sind wir zu der An- nahme berechtigt, die große Angelegenheit werde in gleihem Sinne an jeder Stelle ergriffen werden, deren Thätigkeit zu der unsrigen R A Piiereten muß, wenn die neue Ge- ger Frist friedlich N Ee Gottes E A G gelangen (oll, g zum Dasein und zur Wirksamkeit

Ihre heutige Entscheidung, meine Herren, legt die formelle

Tagesordnung: Prä

P, unterm 2, Y ch Leitung auch. des noch übrigen Theiles i vril, 27, April und | Hände, Ih, empfange in diess abrvikaliJea Wahl n Gbivuveg-

Sihung des Volkshauses,

as Amcndement Hassel-

tem Danke das Anerkenntniß, das Sie einem aufrichtigen und ehr- lichen Willen zu Theil werden lassen, obgleich die Ausführung ihm (das fühlt Niemand besser als ih) bei weitem nicht überall ent= sprochen hat. Erhalten Sie mir, meine Herren, dieses Wohlwollen auch für die noch übrigen Wochen unseres Beisammenscins, dieses Wohlwollen, von welchem getragen vielleicht ein Jeder, ohne welches siherlich Niemand auch nur einigermaßen fzulänglich die éhrenvolle Stelle würde ausfüllen können, zu der Jhre Güte in diesem Hause mi berufen hat!“/ (Bravo !)

Das Haus geht hierauf zur Wahl des ersten Vice-Präsidenten über, Von 204 Stimmen erhält Herr von Schenk 146, Urlichs 69, Prinz Hohenlohe 3, Hergenhahn 1, von Selchow 4, Langerfeldt 3, Brandt 3, Goltdammer 1, Kaulfuß 1.

Freiherr von Schenk: „Meine Herren! Sie haben so we- nig Gelegenheit gehabt, meine Fähigkeiten in dem mir von Jhnen übertragenen Amte zu prüfen, daß ich nur glauben kann, ih habe das Resultat dieser Wahl der Fortdauer Jhres Vertrauens zu dan- fen, Jch werde mich dessen würdig zu zeigen suchen. (Bravo !)

Bei der Wahl des zweiten Vice - Präsidenten crhält von 204 Stimmen: Rüder (Oldenburg) 114, von Selchow 56, Urlichs 10, Goltdammer 11, von Bismark - Schönhausen 2, von Radowiß 2, von Mitschke - Kollande 3, Hergenhahn 2, Langerfeldt 2, Triest 1, von Zychlinski 1, Prinz Hohenlohe 1.

Rüder (Oldenburg): „Meine Herren! Jhre Wahl giebt mir die Aufgabe, während der Dauer des Reichstages dem verehrten Herrn Präsidenten helsend zur Seite zu stehen. Hoffen wir, daß unsere Arbeiten nur bald zu dem erstrebten Ziele führen und daß ih also recht bald in die Lage verseßt sein werde, mein Amt wieder niederzulegen.“ j

Nachdem der Präsident die Tagesordnung für die nächste Sibung festgestellt hat, beraumt er die leßtere auf nächsten Dienstag 14 Uhr an.

Vor dcm Schluß der Sitzung verlangt noch das Wort der Abgeordn. Wantrup: Er finde cs nicht in der Ordnung, daß der Präsident vorhin in seiner Rede Wiinsche und Hoffnungen aus acsprochen habe, welche nur in der Majorität eien. Der Präsident habe cben die Aufgabe, die Minorität gegen die Majorität in Schuh zu nehmen, und er könne es nur ungeeignet finden, daß von dem Präsidenten selbst die Minorität eine Benachtheiligung erfahre, gegen welche ihr die Geschäftsordnung keinen Schuß gewähre.

Prásident Simson: „Und ih finde cs nicht in der Ord nung, daß irgend Jemand in diesem Hause sich herausnimmkt, über das Thun des Prásidenten die Worte „nicht in der Vrdnung" zu gebrauchen.“ (Bravo links.) Weun irgend cin Theil dieses Haujes mit dem, was ich. thue, uicht einverstanden ist, 10 steht ihm der Weg der Beschwerde ofen , der Beschwerde, die von dem Hause geschäftsordnungsmäßig behandelt wird. Jch lehue es entschieden ab, daß es irgend Jemanden zustände, mir in diejer Weise und int diesem Style Vorwürfe zu machen, wie ste mr eben gemacht worden sind. (Bravo links und im Centrum.) Ich hatte nit nöthig, auf diese Vorwürfe zu antworten, ih thue es, weil ih es will. Jch habe die Minorität gegen die Majorität und umge fehrt zu vertreten, aber wenn ich das Wort führe auf Grund der Wahl dieses hohen Hauses, so ist die Ansicht, die ih auszuspre{en habe, die der Majorität, und war es meine Schuldigkeit, dies zu

thun, so habe ih es bis jeßt nach meinen Kräften zu thun ver uGPt. 6 erfláre diese Angelegenheit für erledigt und \chließe dic heutige Sißung.“‘

Hefterreich. Wien, 18. April. Die feierlide Krönung | des Kaisers wird, dem Lloyd zufolge, am 18. August, als dem | Geburtstage Sr. Majestät, vor sich gehen. Am 145ten d, M. hal

der bisherige spanische Gesandte am österreichischen Hofe, Herzog von Gor, Sr. Majestát dem Kaiser sein Abberufungsschreiben über reiht. Gestern reiste Se. Kaiserl. Hoheit, Erzherzog Franz Karl von hier nach Prag ab, um Se. Majestät den Kaiser Ferdinand zu besuchen, der morgen seinen 57sten Geburtstag feiert. Auch Fürft Windischgräß mit dem Erbprinzen Alfred vou Windischgräß und Feld¿zeugmcister Graf Khevemüller sind gestern nah Prag, Fürst Karl Lichnowsky nah Freimwaldau und die Grafen Alfred und Ferdinand Zichy nach Venedig abgereist, Vorgestern langte Herzog Wilhelm von Württemberg aus Zara hier an, und Feldzeugmeister Freiherr von Heß kehrte von seine! Jnspizirungsrcise aus Bohmen zurück.

Wie es heißt,

Ueberwachung der neucn Gerichte Kommissäre auszusenden, welche in politischer Beziehung dieselbe Bestimmung haben sollen, die den bercits bestehenden Post-Kommissärcn in postamtlicher Beziehung zu gewiesen ist. Den zur Bemessung der Erwerbsteucr aufgestellten Bezirks und Landes-Kommissionen ist, wie überhaupt Allen, die bei dieser Bemessung mitwirken , strenges Geheimhalten der ihnen dur die cingegangenen Fassionen bekanut gewordenen Vermögens- und Ein fommensverhältnisse zur Pflicht gemacht worden. Die Vertrauens männer müssen das Stillschweigen durch Handschlag an Eidesstatt geloben.

Für die österreichische Kriegsmarine ist der Segeltuch-Fabril von Buschbek und Grafe in Mähren eine Bestellung von 200,000 Ellen Segeltuch, welches bisher beinahe aussließlich von Malta bezogen wurde, zur baldigen Effektuirung zugekommen.

Wie nach Tyrol werden von Seiten des Handels-Ministeriums nun auch Jungenieure nach Kärnthen ausgesendet, um Vorerhebun gen bezüglich eincr durch dieses Land zu führenden Eisenbahn zu machen.

gedenkt das Ministerium zur fortwährenden

Bayern. München, 16. April. (A. Z) In der heu- tigen Sihung der zweiten Kammer hielt der Abgeordnete Freiher1 von Lerchenfeld eincn eben so gründlichen, als von der un fassendsten Kenntniß der gesammten bayerischen Finanz BVerhältut he zeugenden Vortrag über die Berichte der ständischen Schulden - il gungs - Kommissäre. Nachdem sodann die neuen E eigen e der Staatsschuld aus älteren Rechtstiteln, so w!€ ge ia gen der Staatsschuld, durch einhelligen Beschluß er O erkannt waren, wendete sich dieselbe zur Bera Tao an Fj epes über die provisorische Erhebung der Steuern 4 M e Gese) wurde ohne Debatte einstimmig vel! L Aen 128

N : en. Den Schluß der Berathungen Kammermitgliedern angenommen M Piave E Kie Med bildete ein Antrag des Abgeordneten udyar!ì «E die Regi rungsstellen, so weit sie als zibeite Instanz n Stgenständen der Ansässigmahung und ves Gewerbsgejepes zu erkennen halen, ihre Beschlüsse nah follegialer Bereuug t, ais il hâtten und diese Anordnung auf den ge \ejepes erlassen werden sollte. Auch diesem Antrage stimmie die Kammer in der von dem Aus {usse beantragten Weije cinmüthig bei,

Sachsen. Dresden, 18. April. (Dresd. J.) Heute Mittag vg zwölf Uhr erfolgte die feierlihe Anwerbung um die Hand Jhrer Königl. Hoheit der Prinzessin Elisabeth für Se. Königl. Hoheit den Prinzen Ferdinand von Sardinien, Herzog von Genua bei Sr. Majestät dem Könige und Sr. Königl. Hoheit dem Prin- zen Johann dur den hierzu abgesendeten Königl, sardinischen Kom-

missar, Genera({-Major della Rocca Morazzo. Hierauf geruhten Ihre Majestäten der König und die Königin, ingleichen Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Johann und die Prinzessin Elisabeth die Glückwünsche der Hof- und Zutrittêdamen , der Her- ren Staats - Minister, des Corps diplomatique und der am Kö- niglichen Hofe vorgestellten fremden und einheimishen Herren und Damen anzunehmen. Um 4 Uhr fand große Tafel im Paradesaale des Königlichen Schlosses statt.

/ Das Ministerium hat in Bezug auf den Verkauf des Chloro- sorm folgende Verordnung erlassen: „Da nah den seither gemach ten Beobachtungen die Anwendung des Chlorosorms zu Acetherisi- rungen bei Operationen in einer niht unbeträchtlihen Anzahl von Fällen zu cinem schnell tödtlichen Ausgange geführt hat, so findet das Ministerium des Jnnern, indem es zugleich das Publi= fum im Allgemeinen hierauf aufmerksam macht, für nothwendig, an durch zu verordnen: daß der Verkauf dieses Arzneimittels den Be- stimmungen über den Giftverkauf in dem Mandate vom 30, Sep rember 1823 insoweit zu unterstellen sei, daß derselbe von nun an eitens der Produzenten und Droguisten nur an legitimirte Apotheker ¡u erfolgen hat, diesen leßteren aber die Verabreihung von Chlo roform nur in der Rezeptur, mithin nur auf ein von einem legiti mirten Arzte unter dem laufenden Datum verschriebenecs Rezept, nie mals aber im Handverkaufe gestattet sein soll.“

Der Ausschuß der zweiten Kammer, welcher mit der Bericht rstattung über die Weigerung der Regierung, den Abgcordneten des 76. Wahlbezirks (Dr. Schaffrath) einzuberufen, beauftragt war, hat dieselbe endlich ges{chlo}sen; die Mehrheit ist für Einberufung ckchaffrath’s durch die Kammex, die Minderheit für Beshwerdefüh.

rung beim Staatsgerichtshof.

Neid, 12 A (D, U D) Se. Königliche Hoheit der Herzog Ferdinand von Genua ist heute mit Gefolge hier an= fommen und im Hotel de Pologne abgestiegen.

Oldenburg. Oldenburg, heutigen Landtags-Sihßzung erstatt

K ortd

10, U, (O N 3) B t te der Abtheilungs-Ausschuß über ein Schreiben der Staats-Regierung vom 19, Februar, Dé Verfassungs-Aenderung dahin beantragte, daß das in den Artifeln 133 und 134 bestimmte allgemeine Stimmrecht im Wege der einfachen Geseßgebung aufgehoben werden könne, was rforderlich erscheine, wenn auf dem dritten ordeullichen Landtage

Einführung der direkten Wahlen in Aussicht stehe, bei welchen ine Beschränkung des Stimmrcchts auf höhere politishe Befähi- hwendig sein werde. Der Ausschuß hielt nicht dafür, daß l

f 4 Ves cine

JUN(Q no in der Steuerkraft der Einzelnen ein richtiger Maßstab für die po litische Befähigung der Staatsbürger in Beziehung auf die Abge

ordnetenwahl zu finden sein werde; zu unbefangener Entscheidung diejer Streitsrage sei die gegenwärtige Zeit nicht vorzugsweise gunstig, und der Beschluß könne ohne Nachtheil dem zweiten or dentlichen Landtage überlassen werden, obgleich kaum zu erwarten s constitutionellen Grundsäßen angemessen finden

stehe, daß dieser es as Wahlrecht der wandelbaren einfachen Geseßgebung zu r ¡(

mor? VLIV

«l ten. Nach kurzer Debatte beschloß der Landtag, auf den

ochreiben des

rantwor Staats - Ministeriums gestellten Antrag für jebt

t einzugehen,

[Den ua 10 U C S) Moe in E Det

tigen Sißzung des Landtags mehrere Ausschüsse erwählt worden ren, untex anderen auch einer über den eingegangenen Entwurf es Geseßes über Entschädigung sür die aufgehobenen Mühlenbann chte, begründete der Abgeordnete Ki h (Landtags präsident) , seine Znterpellation in Betreff der Schritte, welche das Ministerium in Beziehung auf das berliner Bündniß gethan habe. Der Minister- ath von Eisendecher beantwortete dieselbe, ohne für Zeitungs- rtifel irgend eine Verantwortlichkeit anerkennen zu wollen, sofort

ahin: Als die Staatsregierung in ihrem Schreiben vom 25. v.

M. mit der Ansicht des allgemeinen Landtags sich einverstanden und da- d ] hren bemessen zu wollen erklärte, hat sie zunächst lediglich inlassung genommen, dem Großherzoglichen Bevollmächtigten im

Rerwaltungs =- Ralhe zu überlassen, bei geeigneter Gelegenheit sich ahin zu äußern: „Daß die oldenburgishe Regierung dem allgemeinen Landtage gegenüber in Bezug quf ihre Stellung im Bündnisse vom "6. Mai v. I. keine sie dem Bündnisse entsremdend( Verpflichtung | egang \eiz Daß sie aber, jo lange Hannover dem Biindniß

t wieder beigetreten, bei Beschlüssen und Verfügungen des Rerwaltungs-Raths und der Union«c gewaite1 welche cinen Konflikt î+ dem Landtage herbeiführen könnten, sich vorbehalte bei Dem Berwaltunas Rathe oder der Unionsgewalk fsur ldenburg eint Iufhebung oder einen Aufschub zu beantragen.“

ervpellant erklärte sich durch dieje Antwort nicht ganz

behielt sich weiteren Antrag vor.

fricdigt und

Hamburg. Hamburg, 18. April. (Bör |. H.) Se Kú- nialihe Hoheit der Kronprinz von Schweden, unker dem Jnfkognito cines Grafen von Bacfeókog , ist in Begleitung des Kammerherrn on Knorrinag, seines Adjutanten, Herrn Cdmann, Des LeibmeD!fus Lundberg und des Stallmeisters Sandels heute Nachmittag gegen

[ ) wei Uhr von Kopenhagen uber ibe hier cingetrosse» und 1n

otrei Hotel abgestiegen.

emer REIERT T

Ausland.

Frankreich. Var s 17. April, Man versiche rt, daß die behar1 Angriffe mehrerer dem Elysee nahe stehenden {ournale auf die {Versammlung nächstens zu Juterpellationen führen werden. 3 heißt, daß diese Ungrisfe 1m Sinne eines Theiles der vertrau-

inde des Präsidenten Bonapartí geschehen, obgleich sie von den gemäßigteren Anhängern desselben laut gemißbilligt würden, Dem Prásidenten selb|, der ein |krenges gesthalten an der Bei Fassung zu oft betheuert hat, als daß man ernstlich daran zweiseln fönnte, schreibt man die Absicht zu, völlig au jerhalb der National

1 Minister zu wählen, die sich aussc{licßlich den | den varlamentarischen Debatten durch

Versammlung neu Geschäften widmen uud bei Kommissare vertreten lassen sollen. .

Einer der Untersuchungs =- Beamten hat bereits das Verfahren aegen jene Personen eröffnet , welche beschuldigt sind, unter dem Rorwande von Wahl - Versammlungen Klubs zu Paris und im Byragfrieden gebildet zu haben,

m Konferenzsaale der National - Versammlung ist die am L, Juni erschienene Nummer des Moniteur von Pekin aus- gelegt. Sie ist in chinesischer Sprache schr sauber aus das feinste Papier gedruckt und enthält unter Andcrem eine Verfügung des Kaisers Tao - Kuang, welche sämmtlichen Chinesen die Auswande- rung nach Kalifornien und dem Staate Costa Rica streug un- ter)agt. ; E Die verurtheilten Mitglieder der Gesellschast der republifani schen Solidarität, Buvignier und Hizay, haben an den Cassations hof appellirt. ,

Zu Lyon werden auf Befehl des Präsidenten eine Pensions- Kasse und eine gegenseitige Hulfskasse für die Scidenarbeiter er=- richtet,

—

685

Das Journal des Débats bespricht weitläufig die Wahl E. Sue's zum Kandidaten der sozialistishen Partei. Gleich ande- ren Organen der gemäßigten Partei ist es der Ansicht, daß Sue die Auszeichnung, die thm widerfahren, anderen Ursachen als der ernsten Ueberzeugung des Comité’s verdanke, daß er der bestgeeig= nete Mann sei, den die Sozialisten zum Typus und Symbol wäh len könnten. Jhre Wahl sei cine Art von Vergleich gewesen, durch den andere Kandidaten, die man für weniger volksthümlich hielt, ohne Beleidigung ihrer Freunde beseitigt werden sollten. Das Jour- nal des Débats führt viele Stellen aus den früheren Schriften E. Sue's an, um zu beweisen, daß er nicht immer cin Sozialist, fondern vielmehr lange Zeit ein entschiedener Autisozialist war.

Der päpstliche Nuntius hatte vorgestern eine lange Unterre- dung mit dem Präsidenten Bonaparte.

“Wie verlautet, wird Lamartine si{ch mit den Bevollmächtigten ciner belgishcn Gesellschaft, an welche cr die ihm vom Sultan ge- \chenkten Ländereien verpachten will, nach Kleinasien begeben.

Die franzósische Regierung hat die preußische ersucht, ihr für das General - Conseil des Ackerbaues die Statuten der in Preußen bestehenden Kredit-Jnstitute mitzutheilin.

Großbritanien und Jrland, Parlament, VDber haus. Sibßung vom 15. April. Heute gingen die Bills über die Ziegelsteuer und über die Staatsschalzscheine durch den Ausschuß. Als Erwiedcrung auf eine Frage Lord Redesdale's erklärt der Bi {chof von London, er sei entschlossen, den Geseßvorschlag in Be zug auf Einseßung cines neuen Appellationsgerihtes, das über Geistliche der Kirche von England, die falscher Lehren beschuldigt seien, zu entscheiden habe, nicht zurückzuzichen. Dieser Geseßvo1 \chlag dringt auf Vildung eines geistlichen Gerichtshofes, welcher in den erwähnten Fällen an die Stelle des richterlichen Comités des Geheimen Rathes t1eten foll,

Unterhaus. Sißung vom 15. April. Herr Hawes, Unter Staatssecretair für die Kolonieen, erklärt als Antwort auf eine Frage des Sir R. Inglis, daß in Folge cines Protestes des Vi \hofs von Gibraltar gegen gewisse von dem Rathe von Malta in den Strafgeseßen der Jusel angeblih vorgenommene Veränderun- gen, welche die römisch-fatholishe Kirche, als die herrschende, die Kirche von England hingegen als die geduldete Kirche erscheinen lichen, der Staatssecretair für die Kolonieen an den Gouverneur von Malta geschrieben habe, um ihn zu benachrichtigen, daß die Regierung derartige Veränderungen nicht sanctioniren könne. Nach- dem hierauf Lord J. Russell seinen Antrag in Betreff Aufhebung der Lord-Statthalterschaft von Jrland und Einführung eines vier ten Siaatssekretariats, als Ministerium für die irländischen Ange legenheiten, zum 6. Mai angekündigt hatte, fkonstituirte sich das Haus als Ausschuß zur Besprechung der Stempelgebühren-Bill. Der Kanzler der Schaßkammer leitete die Diskussion mit einigen allgemeinen Bemerkungen über den Zweck des Gescbes ein. Das selbe sei bestimmt, cine Erleichterung zu gewähren in allen Fällen, wo es sich um kleine Summen handle, und auf ter andcren Seite, indem das System der Besteuerung ad valorem durchgängig an gewandt werde, turch einen höheren Steuersaß sür größere Sum men die Staatskasse zu entschädigen. Mit Bezug auf Schuldver=ck s{hreibungen und Hypotheken sei es seine Absicht, eine gleiche Re- duction für beide cintreten zu lassen, indem die Stempelgebühren pCt. betragen follten, während sie nach dem ursprünglichen Plane Der Bill auf # pCt. festgestellt waren. Der darurch verursachte Ausfall an der Staats-Einnahme werde sich auf etwa 320,000 oder 330,000 Pfd. St, belaufen, Nachdem Herr Bright und mehrere andere Mitglieder den vergeblichen Versuh gemacht hatten , die Debatte úber die Details der Bill hinauszuschieben, wurde zur Besprechung der cinzelnen Artikel geschritten. Als man an den Abschnitt ge langte, welcher für Schuldverschreibungen eine Abgabe ad valorem und als niedrigsten Saß 2 Sh. 6 Pce. für Summen unter 50 Pfd. St. vorslug, trat Willoughby mit einem Berbesserungs Antrage auf, der als niedrigsten Saß 1 Sh. vorschlägt. Dieser Antrag wurde mit 164 gegen 135 Stimmen angenommen z die Re= gierung hatte demuach eine Majorität von 29 gegen sich. Der Kanz

ler der Schaßkammer crklárte, nah diesem Beschlusse dcs Hauses, dur welchen das für Hypotheken und andere Theile des Gesezes anzuwendende Prinzip berührt werde, müsse ei auf Vertagung de1 Aus\chuß-Sißung antragen, damit die Regierung Zeit habe, zu überlegen, welcher Weg in dieser Sache cinzushlagen sri. ie Aus\cuß-Sißung wurde bis zum nächsten Montag vertagt. ie auf der Tagesordnung stehende zweite Verlesung dex irländischin

cchuß-Bill wurde vis zum Donnerstag verschoben. Der Pini Einbringung einer Bill uber

F) 1s)

Vorfsc ster dcs Jnnern erhielt Erlaubniß zur die Beerdigungen.

London, 16. April, Die United Service Gazette enthält Folgendes über die englische Mitlelmeer Flotte: „Die Nachrichten, die uns zugehen, lassen uns schlie Gen, daß die griechische Angelegenheit, wenn nicht vollständig beigelegt, doch eine so harmlose und friedliche Gestalt ange nommen, daß wir täglich erwarten dürfen, von der Rückkehr der Floit« Sir W. Parker's nach Malta zu hören. Jedcnfalls sieht die Ne gierung der schnellen Beendigung diescs Zwistes mit Griechenlaud so zuoersichtlich entgegen, daß sie den Befehl zur sofortigen Redu tion der Flotte erlassen hat. Der „Howe“, von 120 Kanonen, Capitain Sir James Stirling, und die _Venageance“‘, 84 Kanonen, Capitain H. M. Blackwood, sollen sogleich zurücckehren Zahlung erhalten. Das Linienschiff „Superb“/, 80 Kanonen, wird sie ablösen. Eben so wird die Dampffregatte „Odin“/ durch die hei Lissabon liegende Dampffregatte „Terrible“ abgelöst werden.“ Die gestern in einem hiesigen Blatte enthaltene Nachricht, daß Sir W. Parker in Begrisf stehe, den Befehl über die Mittelmeer-Flotte abzugeben, wird von der Times für völlig grundlos erklärt.

Von Aberdeen sind am 13ten die beiden Schiffe „Lady Frank lin‘, Capitain Penny, und „Sophia“‘“, Capitain Stewart, jedes mit Vorräthen auf drei Jahre verschen, zur Aufsuhung Sir J, Frank lin's nach dem Nordpol aufgebrochen. Jedes der beiden Schiffe hat 25 Mann an Bord. i -

Die Capfrage scheint jeßt zur Ruhe zu fommen, seitdem die Cap-Kolonisten mit ihrer Opposition gegen die Einbringung von Stráflingen Recht behalten, Die Times macht dazu aber folgende

und ihre

Bemerkung: „England hat viele Kolonieen , und das Beispiel steckt anu. Sie mögen einen Wink vom Cap erhalten, wie sie sich gegen England verhalten sollen, uud England wird in Betreff seines fünf tigen Benehmens aus seiner Erfahrung am Cap sich eine Lehre holen. Gutes oder Böses kann daraus entstehen, wie wir die Lehre der Vergangenheit benutzen oder mißbrauchen. Nur noch cin Wort der Warnung an jene, die nun vom Erfolge herausht sind. Bei cinem rómischen Triumphzuge saß ein Sklave im Wagen des siegreichen Feldherrn, damit er nicht überstolz sein möge, und die Cap- bewohner mögen nicht vergessen , daß die Abfahrt des „Neptun“ nicht die Kaffern von ihrer Gränze entfernen wird. Mögen ste nicht mit Beziehungen spielen, welche wesentlich für ihre Sicherheit sein mögen, mögen ihre Gedanken niht auf Amerika und den Un- abhäugigkeitskrieg sich zurüchesten. Sie sind s{chwach und ohne Elemente der Zunahme, Das Wenige, was wir von dem Junern

E Afrikas wissen, führt uns nicht dazu, eiue große Fläche fruchtbaren Landes zu zeichnen, was leiht civilisirte oder leicht unterjochte Stámme bewohnten.“ Nach Berichten vom Vorgebirge der guten Hoffnung vom 20. Februar war übrigens das Sträflings\chiff „Neptun“’ noch niht nach Vandiemens Land unter Segel gegangen. Das englische Journal Examiner bringt folgende Mitthei- lung über die Armee des Neger-Königs in Dahomey an der West= füste Afrika?s: „Dieser König, ein Bundesgenosse Englands, hat 8000 Streiter, von denen die Hälfte Frauen sind. Ju diese lebte ren seßt der König ein unbegränztes Vertrauen und hat sie zu sei- ner Leibgarde gewählt. Sie sind seine besten Truppen, die er für den entscheidenden Augenblick aufspart, und die er gebrauht, um die feindlihen Festungen mit Sturm einzunehmen, was sie mit eben so viel Geschicklichkeit als Muth ausführen. Es sind sehr \{söne Frauen, 5 Fuß und 2 bis 3 Zoll hoch, denen das Heirathen im

Jnteresse des Dienstes untersagt ist. Kürzlich soll der König die englische Regierung um Uebersenzung einer Kiste von Zündhütchen ersucht haben, von denen seine Amazonen bei der nächsten Sklaven2 jagd Gebrauch machen sollten.“

Im Jahr 1849 bezahlten in England 66,159,502 zeitungs- nummern 1 Penny, 10,999,233 Nummern einen halben Penny Zet- tungsstempel; in Schottland 6,288,205 Nummern 1 Penny, 205,000 cinen halben Penny; in Jrland 6,345,227 1 Penny, und 38,843 einen halben Penny. Jn London erscheinen allein 160 Journale, die dem Zeitungsstempel unterworfen waren und 886,108 Anzeigen bezahlten, zu anderthalb Schilling eine jede, 66,458 Pfd. 25 Sch. Abgaben. Die Fenster-Abgabe von 487,411 Häusern trug 1,813,629 Pfd. cin.

Man lies im Morning Herald einen Brief, welchen John O'Connell an die Repealer in Jrland rihtet, und worin er ihnen meldet, daß er den Entschluß gefaßt habe, ins Privatleben zurüd- zukehren, weil ihm die öffentlihe Meinung keine Unterstüßung zu Theil werden lasse. So sind denn die montäglihen Versammlun- gen der Repealer in der Versböhnungshalle in Dublin zu Ende. Bei der lchten Versammlung fand sich außer J. O'Connell nur noch cin Repealer ein und die Repealärndte der ganzen Woche betrug nur 4 Pfd. St., und John O’'Connell erklärte daher seinen Entschluß, sich zurückzuziehen. N

Ju der Times findet sich ein Brieswechsel zwischen Miß Cellon, der Vorstcherin eines Waisenhauses in Plymouth, und dem Lord Oberrichter Lord Campbell , worin sie denselben bittet, aus dem Comité des Waisenhauses auszutreten, weil seine Entscheidung in der Angelegenheit des Geistlichen Gorham der englischen Hochkirche und der Rechtgläubigkcit hade. Umsonst beruft sich Lord Campbell darauf, daß selbst englische Erzbischöfe seine Meinung getheilt haben, und bittet, jenes Urtheil zurückzunehmenz; Miß Cellon ist unerbittlih, der Lord muß aus dem Comité scheiden , _und fein Name darf nicht länger unter den Subskribenten zu Gunsten jenes Naifenhauscs crscheinen.

n Jrland wurde kürzlich ein Mann angeklagt , Rüben im Felde gestohlen zu haben. Der einzige Zeuge gegen den Dieb war

—S

der Flurshübve, der aber zum Erstaunen der Richter ein Stück Dhr hervorzog, das ex dem Diebe abgeschnitten babe, Um Lane Die Wahrheit jciner Aussage zu veweien.

Am 7. April starb ‘zu Salisbury in dem hohen Alter von 89 Jahren der Kanonikus an der dortigen Kathedrale und Oberpsarrer von Bremhill in Wiltshixe, Villiam Lisle Bowles, geboren am 4. September 41761 in dem Dorfe King's Sutton in Northampton \shire, rühmlich bêkannt als Dichter und Kritifer. Unter seinen vie len Poesieen haben seine Sonette in der Shakspeareschen Form und zwei größere Dichtungen „Der Entdeckungsgeist“/ und „Der Mis sonair“’ den meisten Beifall gesunden. Die Blätter melden ferner

| das in vorgerücktem Alter erfolgte Ableben des verdienstvollen Arz tes und Naturforschers Dr. Prout in London. Er isk de1 Berfasser der „Abhandlungen über Chemie, Meteorologie und vie Berdauungs Detragirel, In

Functione», mit. Bezug auf die natürliche Theologie den Bridgcwater=Büchern.

Am 10. April feierte die homCopathishe Gesellschast 1n Lon don den Geburtstag Fahnemann?’s mit einem Festmahl! in der Lon= don Tavern und der Eröffnung eines „Hahnemann- Hospitals“ auf dem Golden Square. Die Herzogin von Cambridge ist die Patro- nin diescs Spitals, und die Homövpathie zählt viele Gönner unter dem hohen britishen Adel: den Grafen von (sex, die Lords Gros= venor, Paget, Gordon, Admiral Mainwaring und Andere.

(General=Lieutenant Bathurst, der in Aegypteu, vor Stralsund, Kopenhagen und in Spanien gedient, ist am 13ten d. gestorben.

Brüssel, 18. April. Der Senat hat den zwi= und Belgien geschlossenen Handels- und Schifffahrts

Belgien. hen Rußlan

Vertrag einstimmig genehmigt.

In den Steinkohlen - Bergwerken von St. C hislain soll durch z Entzündung der Stidckluft eine große Zahl Arbeiter getödtet won Io den sein. Man spricht von mehr Opfern, als kürzlich in Quaregnon, E

\n den Blättern wird auf die Aussuhrung des Kanals de 4 D endre gedrungen, welche sür das Hennegau eine Lebenssrage ift, R I insofern es sonst unmöglich mehr mit den Ruhrkohlen Holland E fonfurriren kann. 2RÉGE

Jtalien. Turin, 13. April. (Llo yd.) Der Herzog von R Genua hat si{ch über Frankreich nah Sachsen begeb( P 1A iche Nuntius hat nun wirklich Lurin verlassen und is nack{ch Ron K S zurückgekehrt. 4

Die gestrigen Verhandlungen der Turin t betrafen wieder die Differenzialz T T l nicht geschlossen. 5 z

Der Cassationshof hat in seiner zeultgen SDisUung der vom A yvellations-Tribunale m T r der Magone, Guercio und Violino verworf(

Es wird gegenwärtig ein mehrbandiges Zert nisci'e Revolutions = Geschichte zum Dru bt besondere die Ercignisse in der Lombardei m leuchtet werden sollen.

Nom, 40. April, Die provisorische Muni Komm hat folgenden Aufruf -an die Römer erlassen Der sebr erfelh1 Tag, an welchem der päpstliche Thron und unser Rom zu gewohnten Glanz zurückkehren sollten, ist endlich erschienen. ei tag, den 12. April, um 4 Uhr, wird Se. Heiligkeit in Rom jein in der §ateran - Kirche die Huldigungen und die Glückwünsche des Doi Gemeinde - Vorstandes entgegennehmen und nach dem an den al S; mächtigen Geber alles Guten gerichteten Gebete sich Über die Vic A S, Giovanni nah dem Foro - Trajano und über die Via Papale - nach dem S. Pietro und von dort nach dem Vatikan begeben. 4524 Feiert, Mitbürger, dieses glückliche Ereigniß. Nebertreft in curem ers Wetteifer die übrigen Städte, denn die Rückkehr des hohen Kirchen A Oberhauptes wird eure Wünsche befriedigen und unbezweifelt einc N

| Bürgschaft für wahre Prosperität verleihen. Vom Kapitol, 9, April A | (gez.) Fürst Odescalchi, Präsident. L. Cav. Alibrandi. V. Peri S | coli. B. Marchese Capranica, G. Cav. Palazzi. Dr. A. Tavani. D dN | B. Belli. G. B. Cav. Benedetti. Adv. G. Puliero.“ R