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temberg. Stuttgart, 1. M r! pr c o \ Cla Dor M1 heutigen Slßung der Landes Bersammlung bestieg Der

\ pi + nla Den teilt Toigenden

! Die Verhandlungen mit Kommissären es - Versammlung haben zum Bedauern del ibr gewünschte Annäherung der Ansichten nich! eg bte als ersten und wichtigsten d die Bildung der Landesvertretung Mn- : E Ss b 4 op han l Bedürfnis der Aval!

Ver-

í % t P uasweite di

i fahrung it gemacht worden ne ewt) zwei Kan E Iodeoiuti tig zusammen Cotzt er|hiedeni j i [ t (F ( fIinen at ( llgemein ‘gehen lassen a 1 olche! or ih Württemb ur lächerlich machen. Das Zweikamme1 hat darin feine! wesentlichen 2 daß in der Landesvertretung das Prinzip ver nftiae! ) ing welche fü mut Rerfassung ) als dei des vernünfsttgen F ruck findet “nteresse an aatlihhen ÎInstitutione1 der Grundlag

bei de

nndet 1c) nat1

D Tia T - hoNour tonen G ern, welchWe durch den bedeutenden )

durch einen industriellen Wi itenden Theil iven es Lait die Existenz mahl von Fan du iummenwirken v |

das Zusam t De Veil DeDIinaen,

on der Vergangenheit anver

otorunag des

Gy Stv too 11nNvoif iturzung, durch 1ede unrei}e

psindlichsten getirofen, un

rer Existenz an ihn gewiesen

D ( en Tuteresses mit

dem er uten ateit enl hn

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qung D( en dé DICnaic UN( iteßen 1 ößerem Maße V DU 11 (l ? Männer von nter den du Den L "#4 \ uin n stt 0 U eil dere iti n (14 anD( (TTY7( Ina ( bübrende Geltung zu verschaffen, nicht s l w O M Ul î en organischen Staats tungen lc l ihrer Wirksamkeit zun t ein 1 N befi bhängig zu machen. nicht dafür, daß die relativ niht sehr grof and verbreitete Zahl von Personen, in nteressen tonzentrtirf nd, t

( | zu 1 Gegenwärtig sind in Württemberg die großen Grundbesitzer, di roßen Gewerbsunternehmer, die Großhändler, die großen Kapita

L, icht wahlunfähig, doch durch die nothwen

Bahliystems der Theilnahme an der LandesSvLerlr(

t n einem Verhältniß der Ungleichheit uni U E N ( Zustand ist gegen die Natur und isst ebcn

halb unhaltbar und unerträglih. Die Aufhebung der Standes orrechte führt allerdings die Nothwendigkeit herbei, die bislerigc

riten Kamme

| abzuändern, fle führt aber nicht d daß jet dieser Kammer der ihr nothwendig inwohnende p Fharakter entzogen, sondern nur dazu, daß durch eine andere ZU ebung für das Vorherrschen einer erhaltenden Gesinnung, ruhiger Umsicht und Ueberlegung und staatsmännischer Besonnenheit y Bortheil, welchen cine erste Kammer für di

\ Standesvorredl

41 Vertretung

ejeitigung ]cdes ls

Rücksicht auf die

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des großen Besißbes darf allerdings nicht unbeachtet bleiben, dem Talent, abgesehen vom Besiß, der Zutritt zu der

muß, was leicht dadurch crreiht wird,

itglieder die passive Wahlfähigkeit un

Kammer offen |tehe1

1 ß bei einem Theile der M

\chränkt ist. Die Regierung betrachtet es als einen Grundsaß, on welchem sie nicht abgehen wird, daß in der ersten Kammex y (45 A v

( Prinzip durch eine Vertretung des großen Besizes orzugsweise seinen Ausdruck finden muß, und sie wird sich nic zu verstehen, neuen Schöpfungen ihre Zustimmung zu geben,

welche der Bedeutung einer ersten Kammer widersprechen und nir

gends eine Ersahrung für sich haben. Sie weiß sich in ihrem gu tem Rechte, wenn sie verlangt, daß man sich an das allerwärts

Srprobte halten und niht Württemberg zur Schaubühne politischer Experimente machen soll. i

Dei der zweiten Kammer geht die Regierung davon aus, daß die Entscheidung der Wahl nicht in die Hände der der Kopf zahl nach überwiegenden untersten Volksklassen, \ondern in die Hünde der Mittelklassen zu legen sei. Ein Zustand dexr Volksver O e welchem die Zusammenseßung der zweiten Kammer bb Vas ARiaiha E L IEN Masse abhängt, ist mit ver Erhal vereinbar ; weil VA Ven Mo t R Civilisation überhaupt un

{lag giebt sondern vie es Zu das eigene Urtheil den Aus- mite Bartel ven Si Leidenschaft , und daher stets vieije- am meisten schmeichelt, Das politische Wähl je LeidensGaften öfsentlier Beruf, welcher mate o eiche Wählen is wesentlich ein Des Digats ausgeübt w

fä hi gung (g velihe Mein 4, bestbt, s müßen j :

den, an welchen diese Wetzhewisse Neorimiale ist, mag diejes nun dadurch ge}

( j aufgestellt igung im Allgemeinen

elchec mit selbstständigem Urtheil im Interesse

. Dazu gehört eine gewisse Be= Bürger im Alter Der Volljährigkeit j wer= ertennbar ŸYehen, vaß ein gewisses Vermögen,

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verfahren dauert, jedem Tagelöhner u. st. w., einen Kreuzer

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776 oder eine gewisse Erwerbsfähigkeit, welhe für die nothwendigsten Lebensbedürfnisse hinreichen, gefordert wird, oder dadur, daß aus der Gesammtzahl der Bürger je von der nächsten Umgebung die tüchtigsten ausgewählt werden, Jedem Handwerksgehülsen, jedem Dienstboten, jedem Gantmann, wenn nur nicht gerade das Gant sobald ein solcher nur

Steuer zahlt, das gleiche Wahlrecht einzuräumen,

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w. steht in direktestem L

wie dem ansässigen selbstständigen Handwerker, Landwirth, Kaufmann u: f V

dem Zweck politisher Wahlen. T s

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s iderspruche mit der Bedcutung und

C Die staatsbürgerliche Gleichheit ver- angt solche widersinnige Einrichtungen nicht ; jeder Bürger joll nah

dem gleichen Geseße behandelt werden, die Bedingungen und Voraus \ |

ebungen aber, unter welchen das Geseh wirksam wird, sind nicht

bei Jedem gleichmäßig vorhanden. Wenn bei dem staatsbürgerlichen

Gesetz jedem

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Bürger die Erfullung der Bedingun

gen leicht mög nacht oder fsogar jedem etne wentgstens indirckt Jen nog l I ( ) J T A 54 M Fc q T ( Betheiligung einräumt, so ist dèr politischen Rücksiht auf die Ein=- il ; ; Man hort (i h Le ‘ elnen vollkommen Genüge geleijte! Man berust fich häufig da1 T Í M 40 5 » _— L us, day s al echt die allgemeine Sympa \ sich habe nur innerhalb einer Partci velche sich fu vird immer ein Parteigeno||« m Der l man (1) ( CURBCrDai L) {0 mlid le Urt 1 E L l ei î y 11 {ly +4 lervoraecaanaenen NBnlfks Ç Cin Lr( U ITCCOTE L VDOTgegangentn DDIS u! 11 O) 1) aß | eine aus der VYutte etner hen retun ervorgegangene Regierung gauz unhall l il ( l hte Zusicherungen nichk J A ou “ PA v4 uagemcin en L

0 l imelnen N ( lung de! il ( s Aufregung gerath unl nl fei nl wahrend 1n n TLCU( l en in 1 ein dircktes allgemeines Wahlrecht Inge V Dc G 1 he (t ind allentha i eine Al einen l3e1 {1 L era ( Pri L C De U l DC \VAVr( l M ung Verrat 1 nl Y \11 ( 1e 1 l | V ( Y( ( | X (4 U (1 { I ( ( n i CcIthalti O) é in Ae T j n cCmali l (X11 (U \ t M l 1 nid Cte i ( D | L ) nmen) ( amm I l 141 r D 4 ( r I m1 1 O ? eriamn 1 | l ILS 6 l Y»rundiaga( n ) el 1 chit 1} ì 1, Da ich It nicht ( chi l eiten Kamm n dh Heitimmun ] i ( L C 121 l l D D ï ( \ Befehl Zt n onitag ( nant Ccmment 1 ( l Ie O, 1 le zweite Namn! il Abge nl l ( Kaptaliten u1 1 ich ( außerordentlich betrachtet Werd fai M | Iu} Dei Steuergattungca I CIProche Beschranlung ( Valzlr echt aur Gemu« l | gehalten werden, da das aftive Gemeindebürge Bedingung des qcmetndel rg Wahlrech! | Kammer war ein Anschluß « die Verfassung n ) Ç sollen dal)er hier die Mitglieder, mit etnziger Ausnahme der 1m Lqude wohnhaften Prinzen, aus Wahlen hervorgehcn, del welden theil Tie hochstbesteuert Bürge ch Valzlbezirk« theil N Den Amtsversamm ¡en ( bli Gallmaänner mit zumwirten haben l ( U Pet ne) al der Hälfte der Mitglieder 0, N ub1 Aen Ae U Qu e! höchstbesteuerten Wählern gewählt werden. Eine besondere Vertretung cinzelner Berufsarten soll nicht stattfinde1 Die Regierung glaubt, daß dieser Entwurf billigen

Erwartungen zu entsprechen volllommen gee!

recht für die Wahlen zur zweiten Kamme1 r allgemein z

soll dasselbe bel heile der Wähler durch Vertreter ausgeubl verden. Dic rfollegi ¡ind sehr ansehnlich, und es w! eine große Zahl von Bürgern direkt am Wählen betheiligt. Bei der ersten Kammer ist zwar das Moment des Besibes festgehalten,

nicht aus\chlieflich, Die von den ÄAmtsversammlungen aufzu stellenden Wahlmänner sind den durch ihren Census berusenen Wahlmännern an Zahl glei, und dem Talent it Der Eintritt er öffnet. Vergleicht man die Vorschläge dieses Entwurfs mit den Einrichtungen anderer constitutionell - monarchischen Staaten, ml Ausschluß der ephemeren Schöpfungen in einzelnen kleineren deul hen Staaten, welche die jüngste Zeit entstehen ließ und die nâhste Zukunft wieder verschwinden sehen wird, so stehen sie an Liberalität Feiner anderen Form der Bildung der Lan des - Vertretung nah und durfen das Urthen Des Ju und Auslandes nicht scheuen. cs

S 06 avc1

Der wahre Freund des Vaterlandes wird erkennen, daß cs der Regierung um eine kräftige und ange- sehene Vertretung des Landes zu thun is, er wird es aber auch gut heißen, daß ein solhes Maß in Austheilung der politischen Be- sugnisse eingehalten ist, bei welchem auch dem Maße der politischen \ Pslichten Rechnung getragen und so cine verhältnißmäßige Gleich \ heit beobachtet ist, und daß kein allgemeines Nivellirungs|system be | folgt ist , bei welchem das Schicksal des Landes von dem blinden | Puge der Masse abhängig gemacht wird. Der unbefangene Vater- | landssreund wird es billigen, daß eine solche Landesvertretung vor=

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eschlagen ist , bei welcher cine kräftige Regierung bestehen und dié

Gefahr beseitigt werden kann, daß dur fortwährende Lähmung der

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tegierungsgewalt die Auflösung aller Bande der Ordnung und des techts herbeigeführt wird. Meine Herren! Von Ihrer Mäßigung, von

Ihrer richtigen Würdigung der inneren und äußeren Verhältnisse,

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1 welchen wir uns befinden, von Jhrem Patriotismus hängt es b, den allgemeinen Wunsch des Landes nach einer endlichen Rü=

kehr eines geordneten Zustandes des Staates auf dem eingeschlage

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wie auch die Umstände sich gestalten mögen, fern

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Ier SLAMMer „10

en Wege zu erfüllen. Geschieht dieses nicht, so ist sich die Regic ung wenigstens bewußt, ihrer Pflicht gemäß einzig im Juteresse es Landes gehandelt zu haben, und dieses Bewußtsein wird sie, zu wahren wis

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er Staatswohl als ihre einzige Richt

n, indem sle auch ferner das

chnur betrachten wird.

Bei der Stelle, daß die größeren Besißer des Plaßes in die- | gut wie beraubt seien,“ entstand im Schooße den ersammlung starke Bewegung und Heiterkeit; der Präsident mußt

ie Glode rühren. Nach der Stelle: „Die Massen folgen blinde idenschaft N der Versammlung. Nach der cht sei widersinnig u. |

Nach dem Saß: Verrath

l T Ia nung. D raus ve

reftor Le ypold folgenden Entwurf eines ®

betrefseud die Abänderung der Bestimmungen der Versa)su

ammenseßzung der beiden Kammern

Gnaden, Kouig

Gottes

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i i Bcwirkfung der Abanderungen, Wh ra das Aufhóren dez desvorrechte in den Bestimmungt De Verfassungs de über die Zusammensetzung der beiden Ka! rn 10t Dig agewordi n haben Wir Uns mit Der zu Diejem wed d è m Ant1 l IV Pil x1 N 1 1) s i Mi +4) Á S n ezlri Nai \ 1 ) i L ri 11a} en di n [f om Gemeinde al Q l \ I{( LeIenlagcn welch 1 n g inanzjahr ik ftc 6 | nl | ( ( ( 1 [un N 1 4 O ( 1 ( 1 l IVATaACIeB( Ul | | l ( ud i egnadigung i wi vurd diejenigen, ( 1 ( e 1 abi fn rden währen Î | ni )re1 i O ( Î rfürzten Olaubiger du | ( stige Weise befric ini l welche { D Pfl fd ai ( ‘ Þ j C Us l orangegang?e1 r( l) | n( ( un ICuldet l l u 191 e1 T ( 1m nl l [ mpfangen d De1 ) 6 S | Diejen 1Cl [chb ( 1 ) N ITVOTENV E | i {11} n mussen 91 acwahiten Yiitqgliedel rie nanmnmc1 l I Die Mitgli | weiten Kammer das oUste Levensjaÿ rud aben t. §8, Oeffentliche Diener, cinschlteßltch der N | bedürfen feine Erlaubniß zur Annahme der Wahl, jedoch hal e Kosten ihrer Stellvertretung zu bestreiten. Ur! I Da A irfs-Beamte (Ober-Amtsrichter, Ober-Amimänné Fam walter, Oberförster) und deren ge|eßl! par : dem Wahlbezirk, in welchem sie u S R O ) | Abgcordneten für die zweite Kammer Zet? f A ur Miigubung dos Wahle que e U 7 : Sl | sind dicfelben allgemeinen Q gena it erfor [chi [u b | Wahlfähigkcit vorgeschrieben ind (Art. ¿), u i N H nai h e, | daß das Alter dcr Bolljäyrtgrenl gt ata R u a | volliährig Erklärten den Bolljährtgen gle (11, E E A (i 7 uber Das Gal fa)ren nud (Hegenjstani | ren Bestimmungen ULk? S a E der Geschßgebung. A T 14 i ibu gs Us n ne für beide Kammern diejelben Gie mner a S | ohne die andere einverusen werden Ar. | As Kong Un | beide Kammern oder eine derselben auslojen. ie Uufsloqjung etne! Kammer hat die gleichzeitige Vertagung der anderen Kammdcx vis zur Wiederberufung der Ständeversammlung zU1 Folge Jm Fall eincr Auflösung ist längstens binnen sechs Monaten eine neue DEC= sammlung einzuberufen, Art. 14. Jede Kamm wählt sür di! | Dauer einer Sihungsperiode aus ihrer Mitte einen Präsidenten und | zwei Vice-Präsidenten mit absoluter und die ersordertche Zahl von Schristsührern mit relativer Stimmenmehrheit. So lange 1 Der n Präsident noch ein Vice Präsident vorhanden ist, fuhrt das älteste

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dürfniß der Einseßung eines an seine Stelle tretenden

Mitglied den Vorsiß. Art, 15, Die Sihungen be1de1 l U L relende | visoriums is nunmehr zu einem dringenden geworden,

Kammern sind éffemlich, auc sind ihre Verhandlungen durch den Bru

lehrte

vefannt zu machen. Die Zuhörer, die ein Zeichen des Beisalls oder dex

| qus unzulässig ist, daß der deutshe Bund selbst für noch

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