er
daß die Einnahmen des Staates durch neue Skeuern nur allmälig ergiebiger werden können, auch daß durch die Entschädigung wegen der Grundentlastung, dem Staate schon in der Gegenwart einige neue Lasten erwachsen werden. Die Kommission kam hiernach zum Schlusse, daß eine Summe von etwa 150 Millionen genügen werde, um das große Ziel der Rückkehr zur Ordnung im Geldwesen U erreichen, indem damit nicht nur der Staat sein Papiergeld ah zurückziehen, sondern auth der Bank diejenige Zurükzahlung maSer fönnen, die sie unter Ausführung der die Bank selbst here an H Maßregeln, welche die Kommission ehrerbietigl vorschlagen s
den Stand seßen werde, ihren Verpflichtungen wicder nachzu
fommen,
Zwei Wege bieten eine Vermbgens-Steuer und eine Anleihe.
Die Kommission hat sich nit für die e Att heiden können, da die Staatsangehörigen 11 E O d zu Gunsten der zukünftigen Entwickelung Des S Es rd andere beträchtlihe Steuern in Uns O nktébe U
Sie entschied sich einsimmig dafür, E E ber zuschlagen, welcher zwar die U E S O ae Gegenwart wciter belastet (indessen TojteT auh Die |( N s Schuld Zin/en und entsteht also nur ein Zinsenzuwahs), L O denjenigen, die zu derselben beitragen, cinerjcits best 2 E E sen, andererscits die Möglichkeit gewähren 1A Dic E i hre N F gen empfaugenen Schult verschreibungen 1m Nothfalle verwerthen z fönnen. E,
Auf diesen Standpunkt der hochwichkigen Frage gelangt, er actete die Kommission es als ihre Pflicht, auch die Art und Wrise | in Betracht zu ziehen, auf welche die Anleihe vollzogen werden könne. i
Sie berücksihtigt dabei: :
2) Die Sicherheit des Erfolgs für die hohe Finanzverwaltung; weder von den Betheiligungen des Auslandes bet der Anleihe, noch von der Vermittelung Einzelner im Julande dar| dieselbe abhängig sein, sie muß auf nationale Basis gestellt zu Stande kommen, zur Befreiung der Staatëverwaltung und aller Staatsangehörigen aus der gegenwärtigen Lage, deren Uebel weit s{werer lasten, als ir gend ein mit der Anleihe verbundencs Vpser möglicherweije wie gen kann; S | b) die Sicherheit der Kapital - Anlage für diejenigen, welche bei der Anleihe betheiligt sein werden. Durch die vorge schlagenen Maßregeln würden sowohl die Salinen von Gmunden als auch sämmtliches Eigenthum des Staates 1n Eisenbahnen nebst Zugehör, frei, in dem Maße, als die Partial - Hypothekar - Anwei sungen und die Reichs-Schaßscheine mit Zwangs - Cours, denen |te jeßt als Unterpfand dienen, dem
E (S A ly j 11+ sich dar, um dieje Summé einzubringen z
Bermögens-Steuer cut-
Staate durch die Einzahlungen auf Rechnung der Anleihe zurückflicßen und als die Abzahlungen an die Nationalbank stattfinden ; die Reichs- Schaßscheine mit ange me}sener Verzinsung ohne Zwangs - Cours, welche von den Staats= fassen stets eingelö|t würden, wie früher die 3proz, Central-Kassen Anweisungen, bedürfen, wie Kommission keines speziellen Un Der Lerth der Salinen von Gmunden is nach dem jährlichen
bereits bemerft, nah Dafürhalten der Unterpfandes.
—_—
it circa 78,000,000 Fl, anzuschla
Reinertrage von 3,903,174 Fl. n genz der Werth des Eigenthums des Staates in Eisenbghnen nach Angabe des hohen Ministeriums des Handels und der öffentlichen Bauten am Ende des lchten Verwaltungs - Jahres 96 Millionen und hat sich seitdem beträchtlich vermebrk, Es giebt wohl wenige Eisenbahnen in Europa, deren Werth sich auf so gro ßen staatswirthschaftlichen Nußen und auf so geringe Konkurrcnz natürlicher Communicationswege stüut, als die Bahnen, welche die österreichische Monarchie in der Richtung von der Adria nach der nördlichen Gränze, dann von der Hauptstadt ‘des Reiches nach der Hauptstadt Ungarns und von der Donau nach der Theiß durch shneiden; es ist zuversichtlih “zu erwarten, taß dercn Ertrag mit jedem Jahre ergicbiger werde.
Das Kavital von nahe an 100 Millionen, welches sie am Ende des leßten Verwaltungsjahres vorstellten, ist in dem allgemeinen Staatsaufwande verschmolzen, und bei der Beurtheilung des Finanz zustandes im Allgemeinen sollte es von dem Ueberschusse der Aus- gaben über die Einnabmen der lebten Verwaltungsjahre abgerech= net werden, da es in die Kategorie von Kapital-Anlagen mehr als in die des Staatsaufwandes gehört;
c) eine für die Betheiligten in Betracht aller bestehenden Ver hältnisse als befriedigend und für den Staat als uicht zu lästig zu erahtende Verzinsungz als folche würde die Kommission cine die Höhe von 6 Prozent crreichende betrahten, in Verbindung mit denen suh e folgenden Modalitäten ;
d) die mit dem Zwecke sich vertragende möglichste Schonung der Verkehrs - Verhältnisse; die Kommission s{lägt in dieser Hin- siht vor, daß die Einzahlungen in 25 monatlichen gleichen Raten stattfinden sollen, oder früher nah Wahl ver Betheiligten mit Zin sen zu 6 Prozent zu ihren Gunsten vom Tage der Einzah lung anz
Aar L M
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| hofft und für mehr als wahrschein
| | | | | | | | l
| ruht, für das, was geschieht sowohl,
812 e) die Wahrnehmung der Interessen des Saales eei, n sür die Zukunft aufgelegten weiteren Last, wenn schon s Le, aus ciner neucn Schuld entstehen, sondern von einer vereils stehenden herstammen wird. R s ; Jn dieser Berüsichtigung schlägt die Kommi}sion vor, as e Anleihe al pari ausgegeben werde, und daß der Staat |1 4 as Recht vorbehalte, dieselbe nah 10 Jahren ganz oder in Abtheilun- gen al pari zurückzubezahlen. i E ; Sonach würde die aufgebrachte Anleihe dem Staate fein gr óße- res Opfer kosten als 6 pCt. Zinsen während 10 Jahre; kann der Staat nach 10 Jahren, — wie es die Kommission zuversichtlich Ÿ lich hált, entweder deren Betrag
ganz oder theilweise aus eigenen Mitteln decken, oder dur Gelder,
|
Y P i F p isl T Ne | welche er zu niedrigeren Zinsen aufzunehmen im Falle 1ist , abtra
gen, so steht es ihm alsdann frei, es zu thun, E : Die Kommission betrachtet diejes System als einfa@c und vortbeilhafter sür den Staat, als die Hinausgabe ciner Anleihe mit
| nicdrigercm Zinsfuße unter pari, welche in günstigeren Zeiten nur
abaetragen werden kann, indem der Staat seine Schuldverschrei bungen zu höherem Preise zurückkauft oder abbezahlt, als der war, zu welhem er sie ausgegeben hatz ein Unterschied zu seinem Nach theile, welcher, dem Ziusfuße beigefügt , dicsen in der Wirklichkeit auf unbestimmte Weise für den Staat verthcuert. —
Andererseits ist bci einem 6prozentigen Papier al pari eine ungünstige Einwirkung auf den Werth solcher anderer Staatspa viere weniger zu fürchten, die der Speculation mehr Raum bieten, als cin Papier, welches nach zchn Jahren zurückbezahlt werden fann und mehr für ruhige Kapital-Anlage paßt. — j
Jn Folge dieser Betrachtungen beehrt sih die Kommission, Ew. Cxcellenz den Vorschlag zur Ausführung der durch sie als unum- gänglih nothwendig betrachteten Maßregel in nachstehender Jorm ehrerbietiagst zu unterbreiten, nämlich: S —
erstens, es werde sofort cin Anlchen von 150 Millionen aus- geschrieben ; |
zweitens, demsclben spezielles Unterpfand gegeben, wie al D, angedeutet z; : j
“ drittens, dasselbe werde al pan hinauêgegeben mit dem Rechte
für dcu Staat, dasselbe ganz oder thcilweise zurückzuzahlen nach zehn Jahren ; L :
viertens, es werde ein Termin sestgejeßt von einem Monate, während welchem freiwillige Einschreibungen von Allen, welche daran theilnehmen wollen, angenommen worden ; i |
fünftens, die freiwillig Theilnehmenden genießen 6 pCt, jähr- liche Zinsen halbjährig zahlbar, oder ©» pLl. Zinsen mit eine Prämie R G Sa n einer durch die hohe Staats Verwaltung zu bestimmenden, den Geschmade des Publikums cut sprechenden Form. Auch könnte die Gesammt-Summe der An leihe zum Theile in ersterer und zum Theile in leßterer Form hin
L
(
ausgegeben werdcn ; _— i
“estens, sollte nach Ablauf der Frist von einem Monate nicht
die ganze Summe durch freiwillige Einschreibungen er|chopst jet,
so wird der Rest als Zwangs-Anlcihe über alle Staats Angehöri-
aen, mt Ausnahme jener der lombardo-venetianishen Kronander,
| vertheilt, und zwar über jcne Staats - Angehörigen, die einer | Theilnahme von wenigstens 1009 Fl, sähig sind. a : | Bei der Zwangsumlage sind jene Staatsangehörigen, die [chon
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freiwillig Theil genommen haben, so weit srei, als die Betheiligung nach thrcn Kräften stattgefunden hat. l: | Die gezwungenen Theilnehmer genicßen nur 9 pCt | Zinsen, halbsährig zahlbar ;
P siebentcns, die Einzahlungen geschehen in 25 gleichen monak- lichen Raten oder früher nach Wahl der Betheiligten, mit Genuß der Zinsen, wie sub d vorgeschlagen.
Für den Fall von Verzögerung - möge die hohe Finanz Ver- waltung Maßregeln anordnen, die zwar den Staat vor deren Fol- gcun sicher stellen, aber zugleih einen solchen Grad der Strenge nicht mit sich führen, der wegen Besorgniß möglicher zufälliger
Versáumniß von der Betheiligung abschrecken könnte.
jährliche
| Von den Maßregeln zur Herstellung des Geldumlauss, welche
|
die Kommission chrerbictigst vorschlägt, und welche im Einklange sowohl als in gegenseitiger Abhängigkeit stehen, ist die der Unleihe eine der allerdringendstcn. Die Kommission hegt die sejteste Ueber- 2e aß, wic 5 der boben Regierung die Verantwortlichkeit zeugung, daß, wie auf der hohen gierung l S als sür das, was unterlassen wird, sie turch Anordnung und Durchführung diese dur die h | sten Staatspflichten gebotenen Maßregel sich decn gercch esten An | spruch auf die Dankbarkeit aller jener Staatsangehörigen erwerben werde, deren Herz für die Ehre, das Wohl und die Größe Oeste! reichs \{lägt; ein Gefühl, das gewiß der nächste Reichstag theilen wird, Es handelt sich hier nicht darum, eine neue Schuld zu machen, fonderu cine bercits bestehende aus einer in jeder Beziehung ver derblichen Form in eine folche umzuwandeln, unter welcher sie leich
ter zu tragen ist, und die Nation aus einem das Mark des Staa= tes zerstörenden Zustande des Geldwesens zu besreien.
Während des Kampfes um die Erhaltung der Monarchie wur den Uebel weniger drückend empfunden, von Denen ein Jeder fühlte, daß sie unvermeidlich seien, nun aber erscheinen sie als die härtcsten und drückendsten aller Belastungen.
Für den Staatshaushalt selbst erzeugt der gegenwärtige ZU=- stand des Geldwesens einen Zuwachs an Ausgaben, der in einem Jahre den Zuwachs überwiegt, welchen eine Anleihe während mch- rerer Jahre durch die höheren Zinsen tot : S
Ein großer Theil der Staats-Ausgaben wird um mehr als die Höhe des Silber-Agio vermehrt, während zugleich die Einnahmen eher eine Verminderung erleiden. S :
Die Regelung der Geldverhältnisse ist für das Budget dem Ertrage einer der ergiebigsten Steuern gleichzuschäßenz Die gort- dauer der jeßigen Zustände dagegen wurde in ihren Resultaten eincr der s{wersten Rubriken der Ausgaben gleichkommen.
(Schluß folgt.)
Wissenschaft und Üunsi.
Matinée musicale. (Den 9. Mai.)
Dem Wunsche Mey erbcer's, einige Compositionen auf E Give der Kammermusik von Ad, Stahlfknecht kennen zu gern, e j el Lebtere dur Veranstaltung ciner Matinée am verflossenen B 1 N € 4 ag die in der Behausung cines hochgestellten Kunstfreunde S A fait- geladenen Versammlung von Kunst - R E e 48 sald, Ad, Stable, als D E 4 l hiesi A glicd der Königlichen Kapelle, }o wie als I N N oa ( »e ingfi mlichs| befaunt, sührte bri dicier Beraniassung A An auch in diesen Blättern O gen digte Kammerwerke, cin Streich-Quartctt (in G-moll) und E e Trio (in As-dur) vor und crivarb sich dadurch wieder allgemeine M T nung, Auch der berühmte Versasse1 der „Dugenotten und q v1 D ten“ sprach sich aufs günstigste darüber aus UnT gab bem Um besonders in Bezug auf das leßtgenannte Werk seine volle Zusriedenhell zu erkennen. Nächst dem trefflich gearbeiteten (nux theilweise ctwas aphoristi-
| | - { | Z {ic ; ise durd) És | hen) Anfangs-Sahe und dem Adagio, das sich vonugsweise durcl A
‘S E : / a O! e eid ) : L dióse Sangbarkcit und Lieblichkeit des Ausdrucks auszetcä uct war cs na- | : Fi x x Yï Q L , î | menilich das Scherzo, dessen Inhalt sich durch Eigenthümlichkeit, Fluß und | Leben wicder von ungemcin sesselnder Wirkung gestaltete, obgleich auch das D U L S t ¡ o (Ri No e (Banzes {ly so | Finale lebhaft intere|hirte. Alle vier Sätze bilden cin Ganzes „ eben N | icl) ansprechend gefornt n der Ausführung dieses Q110 8 des | gachaltreich als ansprehend gesorn n der Hus E A | währten sich die Herren Löschh orn und Gebr, Ska hltnecht in gewohnle | Meise als achtbare Künstler. Das zuvor erwähnte Streich-Quartett wurde | von ‘den Herren Gebrüdern Stall lfncecht, Rammelsberg Und Cd. | Ganz nicht minder lobens8werlh cxcluliit, Sin Y2uinleit von 2 ecethove!
(in C-dur) beschloß die Matinée. | | | E | M ufikalisches. | : O ; err PViris aus der Mitwüukun | Berlin, Der tressliche BIolir.ist, O D 9, s N | in Konzerten des veislossenen Tinkers dem musikalischen Publifum vo1 | Gia bunt wi an naten Mono ge O | ert im Konzert -Saale des Königlichen Schauspielhauses veraustal | ten Nachdem uns Joscf Gung"l auf einige Zeit verlassen hak R : A YBeters f Tolge zu leiste cen | um einem Engagement nach Petersburg ¿Folge U e O | die Konzerte in Sommer's Lokal gegenwärtig unter Leitung Des Pert j die M 1 _ eit l C Gor Thon früber im Henniaschen | Liebig statt, dessen vortresslicem Orchester [Won E N | Garten stets vielseitige und gerechte Anerkennung Zu N g A | 4 ç fn } 5 T cen Ny 11 Li L 8 0-A | Die Besucher des Sommerschen Lokales durstc1 | G 1 1 | 9 ' Ersatz in nehr, da dersel | vollfemmcn genügenden Crhaß e um Lide da f | n - Meise feincs V ckanagers CclgerticOiei A | zerte ganz in der Weise seines E ger O | lich auch ck ymp h pnicen mit verfartien It h al | » ft - Borichte | M arkt : 49eric)tCs Breslau, 10. Mai. Weißer Weizen 44, 00, 0/ Sgr, gi f } e S 5 Zil Jy els R) F T al -
| ber Weizen 42, 4), 00 S9 590 Wjvl. gell DFT i 485 U DOZ. | Roggen 27 -) »l - {l | Gerste 202, s N O | Hafel 15, / 1 M v (V. | 3 at ill | Miecsaai ili.
Spiritus 65 a 077 Vez
Rüböl 115 Gld,
Zink loco 4 Rthlr. 14 Sg1
Die Getraidcpreije waren Hhcusl«
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T —— K e ai S Indler Oa ichtes Reisegepäck an sich behaltenz bei der Rükreis 43 i { {) in den an letzteres angränzenden | Submissionen von Zwishenhändlern blei | A E A S Uan M ban | Ge J Früher städtischen und geistliche e berücsichtigt. R L a (n B lin aas ekanntmac JUNs enl. [ruyer _städtischen und geistlichen O0 a O H ! A E N A QA( | Packwagen abagelicfert werden und unterliegt 1n Derlin 177) I pf 4 Grundstücken von c 498 Morgen, Berlin, den 5. Mai 1850, A | ber seuerliden Nevision T7 5 j atten are turnorem en etr rute mte T A A A. C Maaa? 14 {11 L Di, #l d Beam A A0 F A O N G Königliches Post-Haupt - Xiagazu. S E Qs Die dur den Tod des bisherigen Pächters zu Jo- , S 95812 Morgen, De | a — | Berl, den 10, Mau L : A R N A ob worunter circa 1900 Morgen Stau- und Riesel G | Oie Oie hannis c. pachtlos werdende Domaine Strzelno nebst | Ff : 0b | | zubehör, im Juowraclawer Kreise des Bromberger Re- | O A S e i S. E. Kann in Wien | gierungs-Bezirks 92 Meilen von Jnowraclaw, 8% Mei- | Das Pachtminimum beträgt 5529 Thlr. 21 Sgr. 9 Pf. Nach ciner Anzeige des Herrn S. S. Kal A St ic | ( a e e p A Le S4 eee S E S Die erste Pachtrate 6 foaleih nah Ertheilung tes haben sich die ihm abhanden gekommenen 20 Ul Q O-S l rfd le d ch ck len von Bromberg entfernt, soll in dem auf Die erste Pachtrate muß soaleïh nah (Ertheilung de haben si die ih1 i O N E MTalau- 2 )0€T( li 11) L}
- , L : ) c pd t 14 bs Freitag den 31. Mai 1850, Vorm. 10 Uhr, Zuschlages unt
i \ ck i A}se\ bergabe gez verde Nr. 93227, 93238 bis incl, 93259, im Am!shause zu Strzelno vor dem Regierungs-Asses- gane gezahlt Ernen, ads L A t Ss s E: R V / j 35 | r. Av ) sor von Schierstedt anberaumten Termine im Wege des Bromberg, den 4, Mai 1890, S „pr, April und L , Königl, Regierung. Abtheilung für direkte Steuern 2c, | Nr. 6342:
Meistgebois von Johannis d, J. ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. i Bietungslustige haben sich über ihr Vermögen und
ihre Qualification im Termine auszuweisen, Der Meist- bietende hat eine Caution von 1600 Thlr, baar oder
x
[270] Be
wahl unter den drei Bestbieteuden und Ertheilung des Zuschlags bleiben dem Königlichen Finanz-Ministerium vorbeÿyalien. Der Termin wird um 6 Uhr Abends ge- \hlossen, i ie Verpachtung ersolgt auf Grund der für Verpach- woan ci Domainen in der Provinz Posen ier den taa g ae festgestellten allgemeinen und der in un- bnd de g nebs| Anschlägen und Karten einzuse- Ministerbaaos e Festseyung des Königlichen Finanz- Di no%) unterliegenden speziellen Bedingungen Die Pachisüte bestehen A a) in dera Vorwerk Strzelno, mit der daselb} befind-
lichen Brau ; Aci i und Brenne i ér ; mit einem Areal von erei, Oelmühle , Fischerei,
b) in dem Vorwerk Gay n S Morgen, dra ; i C ) » » » Mlyng O 5 1769 i
l | l | Die Lieferung des für diejes Jahr noch erforderlichen ; | Bedarfs an Postillons-Hüten und Schärpen, so wie an in inländischen Stgatspapieren zu bestellen, Die Aus- | Post-Trompeten und Trompeten-Schnüren, als; 2450 Stück Hüte, | 2525 Stück Schaärpen, [68 b] | 450 Stück Trompeten, | 2400 Stück Trompetenschnüre, | soll im Wege der Submission vergeben werden, Die Ur R m Lieferungs - Bedingungen sind nebst den betreffenden | Mustern bei dem unterzeichneten Magazin, Oranienbur- | gerstraße Nr. 70, L von 10—1 Uhr Vormittags eingesehen werden, e Fabrikanten, welche die Lieferung der gedachten, — in ihr Fach einschlagenden Gegenstände übernehmen wollen, werden aufgefordert, ihre \chriftlichen Erklä- rungen mit den dazu gehörigen Proben versiegelt und mit der Aufschrist; „Submission wegen Lieferung von | Postillons - Hüten 2c.“ versehen, bis zum 190, Zuni c. 7 Thlr. 15 Sgr. pro Person für die } Wagenklasse, z l
vor der zu Johaunis c. stattfindenden | Oesterreich, 25% Metalliq.- Obligat, )
Fauna Gua
Berlin, den 10, Mai 1850,
ausgelegt und können daselbst täglich «At
cintrefsen wird, Die Fahrbillets, zu
25, Zins-Termine pr. Mai und November, sammtlich vom Jahre 1847 ausgestellt, wieder vorge- funden und hebt derselbe die in unserer Anzeige vom gten d. M. ausgesprochene Warnung hiermit wieder aus.
Jacobson C Rieß,
Berlin-Hamburger (Eisenbahn.
Zu dem bevorstehenden Pfingfstfeste weiden wir einen Extrazug von hier nach s)amburg zu ermä-
L ßigten Fahrpreisen veranstalten, welcher am Sonnabend den 18ten d. M.,, Nachmittags 25 Uhr, von hier abgehen und um 95 Uhr Abends in Hamburg |
Zins - Termine [69 b] Eisenbahn. Wir machen den Herren Actionairen j fs bekannt, daß unter dem 20, April zwi ] ck chen den Kaiserl, österreichisen Mini- Ft sterien der Finanzen und des Handels z und dem Bevollmächtigten der Gesell- “2 schast der Vertrag über die käufliche llteberlassung des Vermögens der Gesellschast Me Kaiserl. österreichische Staats Verwaltung abges ossen worden und daß gedruckte Cxcmplare diescs Bertrages für die Herren Actionaire im Comtoir des Herrn he renz Salice, Junkerstraße Nr, 6 zu Breslau, vom 0e 0, M. ab uno im Somoie des Herrn Otto Philippsborn, Bc hrenstraße Nr. 2 in Berlin, vom 1lten d, M. ab zur Empfangnahme bereit liegen, L d ich machen wir belann# i 5 E an, der Dividende jur das Jahr 1849 “ air 0 hlr, pro Mee festgeseßt worden une ee gen Production des Dividenden|ce!ns in Lu ae kasse der Oberschlesischen Eisenbahn-Gesell| afi vom 1, Juli d. J. ab erhoben werden fannz
daß die noch nicht eingelösten Dividendeuscheine
0)» 2 » Bla : an das unterzeichnete Magazin abzugeben. O » » » 11 » 2) w R L L: - pro Sti daselbst befindlichen Alcala der Die Ervssnung der HAMAMGO H R M findei am i 4 2 4 5 4 e i pro 1847 ebendaselbst mit 3 Thlr, pro Stu ck nem Areal von. 858 r Zuni, 40 Uhr Vormittags, im Geschäfts-Lokale ves für Hin- und Rückfahrt gültig, können zur Rüdreise realisirt ir ; 41850
e) in dem Vorwerk Nasfreniny mit » Nagazins in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- | von Hamburg bei jedem regelmäßigen Personenzuge bis Vreslau, den 4. Mai 1850. lun eitlem Artal von... ri 293 mittenten stait, Die Prüfung der abgegebenen Proben | einschließlich den 25sten d. M. benuyt werden Die vonder Genexal -Vexiammkung
29: » wird von technischen Sachverständigen bewirkt werden, Bei der Hinreise nach Hamburg können die Passagiere ernannte Kommission,
Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für % Jahr S Merve. - % Jar; S Or. - L abe. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung. Bei einzelnen Vummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.
4+
Berlin, Montag den 13, Mai
Preußischer
taats-Anzei
/D
er.
Alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes nehmen Beftellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers : Behren-Straße Ur. 57,
1550.
Ina! l. Deut Iclaud.
Umtlicher Theil.
Preußen. Berlin. Die Konferenz der Sachverständigen wegen Revi- sion des Zollvereins-Tarifs, Desterreich. Wien, Depeshen aus Berlin. Bayern, München, Kammer- Verhandlungen. Landtags, : Sachsen. Dresden. Kammer-Verhandlungen, senbahn bis Königstein. — Frankfurt a. M,
Hessen und bei Rhein. Darmstadt, Erklärung,
Frankfurt. Frankfurt a, M, Verhandlungen der gesezgebenden Ver- sammlung. Eröffnung des Kongresses. e
Hamburg. Hamburg. Ankunft des Kronprinzen von Schweden,
usLand.
Fraukreich. Paris. Aufschub der Reise des Präsidenten. — Motivi- rung der Modfficationen des Wahlgesches. — Verstärkung der Garnison
_von Paris, — Verhältniß der revolutionairen Presse. — Vermischtes.
Großbritauien und ZFrland. Parlament. Unterhaus. An- zeige von Anträgen. — Verwerfung eines Antrags auf Untersuchung der Lage der Bäergesellen, — London, Der National-Verein zum Schuyz der Industrie, — Beförderung der allgemeinen Gewerbe-Ausstellung, —
Orangisten-Beschlüsse, Der Repeal-Verein,
Vermischtes, Verlängerung des
j Eröffnung der Ei- Freiherr von Nostiz und Zänkendorf nach
Dänemark. Kopenhagen, Prinzessin Juliane +, talien. Turin, Festnehmung des Erzbischofs, Deputirtenkammer,
— Florenz, Bologna's Huldigungs - Deputation an den Papst. — Bermischtes, No m, Die politischen und finanziellen Verhältnisse, — Widerlegung eines Gerüchts in Betreff der Auleihe.
Griechenland, Athen, Entshädigungs-Kommission nach Auf hebung des Embargo Die englisce Flotte, | |
Börsen - Nachrichten.
ai i A L A ui, Eh a I L ti R. L? ABEC AE a I C rORSTE A Q M
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem fatholischen Pfarrer Bernard Koppstadt zu Dren- urt den Rothen Adler-Orden vierter Klasse ; und Dem Rechtsanwalt und Notar Justiz-Rath Hellwig zu Berlin den Charakter als Geheimer Justiz-Rath zu verleihewz fo wie
Den Wegebau-Inspektior Weyer zu Breslau zum Regierungs
und Baurath zu ernennen.
Justiz - Ministerium. bergerichts = Nssessor Fiedler ist zum Notar tadtgerihts zu Berlin ernannt worden.
Kriegs M-inisteriunx,
ei der Militair-Wittwen-Kasse unter den Nummern:
40. 9081, 9783. 10,052. 10,327. 10,598. 1u,827., 10,910, 11491. 796 12021, 12/279 12/ 12492. i 81 12927 12/950. 19,160. 19, 129
14,565.
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1394 1008 14042, 1407; 14125. 141299. 14/0092. 17,275.
14.370, 14,550. 14,626. 14,638. 14,758. 15,047. 15,382
S494 15827, 15.967, 16/209. 16,901.
17008 17289 127,207, 17/0/72 D, 17 818
17,889 18243 18/287. 18/296 is, 18,394,
18 516, 18,528 418550, 19 122, 19441, 19/361.
\ufgenommenen Juteressenten werden hierdurch aufgefordert, ihre rüdckständigen Beiträge und Wechselzinsen ungesäumt an die genanntt Kasse abzuführen, widrigenfalls dieselben ihre Ausschließung als Mitglieder der Anstalt zu gewärtigen haben. Berlin, den 8 Mai 1850. Kriegs-Ministerium, Militair-Oefkonomie-Departement, _ Cammerer. Knauff.
Fyrcellenz der General - Lieutenant und von Grabow
Ungektommen a1 fommandirende General des 2ten Armee-Corps, ) Stettin,
T i i M, « C l
Uichtamtlicher Cheil.
r me 4 j e, Deutschland,
Preußen. Berlin, 11. Mai, In der heutigen Konferenz der Sachverständigen, welhe auf Veranlassung des Handelsministers hier zusammengetreten sind, um sih über die Vorschläge der Re- gierung wegen Revision des Zollvereins-Tarifs gutachtlich zu äußern, wurde mit den Zollsäßen für Nahrungsstoffe begonnen.
Nach der Regierungs-Vorlage soll der Eingangszoll
a) für Roggen, Gerste, Hafer und Buchweizen von 5 Sgr, auf 6 Pfennig, und b) für Weizen und alle anderen unter 1) nicht besonders ge- nannte Getraidearten, desgleichen Hülsenfrüchte, von 5 Sgr. auf 2 Sgr. ermäßigt werden.
Nachdem ein Vorschlag, den Zollsaß zu b) auf den Sah zu a) zu ermäßigen, nicht die Majorität erhalten hatte, erklärte sich die Versammlung mit dem Vorschlage der Regierung einverstanden, dagegen waren die Stimmen darüber getheilt, ob einer weiteren Proposition gemäß im Junteresse des landwirthschaftlichen Gewerbes der bisherige Eingangszoll für die gedachten Gegenstände auf der
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den solle,
| der Majorität nicht.
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herabgeseßt werden soll. Ein Theil der Versammlung hielt sür ausreichend; die desfallsigen Vorschläge fanden indessen nicht eisall der Majorität, , die s{ vielmehr für die Vorschläge der aussprach. Die Proposition, auf der Gränze gegen Polen und Rußland es bei den bisherigen Tarifsäßen für Vieh im Interesse der inländischen Viehzucht zu belassen, wurde von der Majorität nicht für zweckmäßig erachtet. Gegen die Vorschläge in der Regierungs = Vorlage, den Ein- gangszoll von gelber, grüner und rother Farbenerde, Braunroth Ver, Rothstein, Umbra, rohem Flußspath, roher beeren, Quercitron, Safflor, Waid, Wau, Krapp, Korkholz, Pock- holz, Cedernholz, Buchsbaum, Weinstein, Harzen aller Art, Sal-= peter, salpetersaurem Natron, Alkanna, Alkermes, Avignonbeeren, Berberiswurzeln, Cochenille, Indigo, Lac = Dye, Orleans, Orfseille, Katechu, Kino, Färbeginster, Färbe = Gummi arabicum, Gummi Senegal, Flohsamen, Salep, Traganth, Citronenjast in Fässern, außereuropäischen Hölzern für Tischler,
Regierung
achten fei,
Beziehung auf den
Ochsen und Zuchtstiere von... 5 Rihlr. auf 2 Rthlr. 1: “C O S Sn N 2 S Mae von O Sa 22S 6 magere She von... 20» 7 6
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Gränze gegen Polen und Rußland ausnahmsweise beibehalten wer Bei der Abstimmung sprach sich die Majorität gegen diesen Vorschlag aus.
Der Eingangszoll von Butter soll nah dex lage von 3 Rthlr. 20 Sgr. pro Centner auf 2 Rthlr. Ein Theil der Versammlung hielt diese Ermäßigung nicht | für ausreichend und die weitere Herabseßung des Zolles bis auf 1 Rthlr. für erforderlich; der Vorschlag fand indessen den Beifall | dem 26sten v. M. an alle Mitglieder des deutschen Bundes erlas=
Regierungs-Vor=- ermäßigt
Für den Reis \{lägt die Regierungs-Vorlage die Ermäßigung des Eingangszolles von 2 Rthlr. bis auf 1 Rthlr. den geshälten Reis und auf 20 Sgr, für den Reis in der Hül Es wurde hiergegen einerseits geltend gemacht, daß diese vor= ges{chlagene Ermäßigung noch nicht ausreichend sei, um dieses tige Nahrungsmittel allen Einwohnerklassen zugänglich zu machen und andererseits, daß der Zoll von unge schältem Reis noch weiter als bis zur Hälfte desjenigen für geschälten herabgeseßt werden | müsse, wenn sich im Zollvereinsgebiete Mühlen zur Verarb
des Reis bilden sollen.
10 Sgr. für
wich
Ein
»
Pf.
diese Crmáäßigungen nicht
und Gebewurzeln,
Drechsler u. st, w., Kofosnüssen, Elephanten- und anderen Thier= Perlmutterschalen , Hornplatten , Knochen, Meerschaum, Muschelschalen, Schildkrötenschalen, Wallfischbarden, Rohr, Pfeffer Stuhlrohr, Derbyspath, Fraueneis und Gypsspath, Moos, Kleie, Ziegenhaare, Brennholz, Kalk und Gyps, Gummi und Gutta percha, denaturirtes Baumöl und Steine fallen zu lassen, fand sich von keiner Seite etwas zu ertnnern, die Versammlung erkannte die Zweckmäßigkeit dieser Aenderung vielmehr allgemein an.
Eben so wurde es zneckmäßig gefunden, daß der Eingan; von Flachs, Werg, Hanf und Heede künftig wegfallen soll. Ob es da gegen bei der Bestimmung des jeßigen Zolltarifs, wonach diese Ge genstände zollfrei ausgeführt werden dürfen, zu belassen sei die in der Regierungs-Vorlage vorges{lagenen Ausnahmen, wonach Werg und Heede auf der Gränzlinie von Herstelle bis Anholt ei- nem Ausgangszoll unterworfen werden sollen, für angemessen zu er- so wie über die Höhe des Ausgangszolles, wurde die weitere Berathung bis zur Diskussion über die Leinenzölle vorbe-
8zoll
und 0v
Die Herabseßung des Eingangszolles vom Talg von 3 Rthlr. Rthlr. hielt ein Theil der Versammlung nicht für ausrei- die Vorschläge, den Zoll bis auf 15 Sgr. oder doch auf l Rthlr. herabzuseßen oder diese leßtere Ermäßi Schweinefett eintreten zu lassen, fanden indessen der Majorität.
Der Eingangszoll von rohem Zink soll nach der Regierungs
a gung doch für das nicht den Beifall
| Vorlage von 2 Rthlr. auf 1 Rthlx herabgeseßt werden. Es wurde eingewandt, daß der \clesische Bergbau selbst dieses
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Hesterreich
zum 9ten in das Hoflager
Schußes nicht bedürfe; dagegen wurde von anderer Seite geltend
daß der rheinische Bergbau dieses Schubes nicht entbe(l)
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Wien, 10. Mai.
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| mit aus Preußen angekommenen Depeschen gesendet worden.
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(Münch. Ztg.)
Vorschläge der Regierung daher nicht
ren könne, und wurde von der überwiegenden Majorität anerkannt, daß die gänzlihe Aufhebung des Eingangszolles vom Zink nicht zulässig und gegen die erinnern fei.
3 zu
: Der heutige Lloyd mel= „Ein außerordentlicher Courier ist in der Nacht von! Sr, Majestät des Kaisers nah Graz
8ten
Zur
Mittheilung des Haupt-Jnhalts wurde beim Abgange des Couriers | zugleich auch der Telegraph benugt, jene Depeschen sehr beruhigende und erfreuliche Nachrichten enthal ten haben,“
Wegen wörtlicher und thätlicher Beleidigung der Militair- Polizei- und Munizipalwache unter mehr Umständen wurden seit der leßten Bekanntmachung vom 3ten d, M. von dem Militairgerichte wieder 18 vershärftem Stockhaus- oder Profoß-Arreste von verschiedener Daucr verurtheilt.
Bayern. München, 6. Mai,
heutigen Sißung der Abgeordneten - Kammer bestieg der Minister- Präsident von der Pfordten die Rednerbühne :
Dem Vernehmen nach sollen
oder minder ers{chwerenden
Individuen zu einfachem oder
Ju der Er habe den
ung Der erste Antrag auf eine weitere Herahb- seßung des Eingangszolles von geschältem Reis bis auf 1 Rthlr. und von ungeschältem auf die Hälfte fand den Beifall der Majori= tát, nicht aber der fernere Antrag, den Eingangszoll vom Reis in der Hülse noch weiter als auf 15 Sgr. herabzusetzen.
Die Vorschläge der Regierung in gangszoll für Vieh gehen dahin, daß derse
1
Kreide, Kreuz-
Auftrag erhalten,
der Kammer diejenigen Aktenstückle vorzulegen,
aus welchen der augenblicklihe Stand der deutschen Angelegenheiten
hervorgehe.
seien dies fünf Aktenstüde.
Das erste enthalte
eine Erklärung, welche die bayerishe Regierung unter dem 15ten v. M. an die Höfe von Wien und Berlin habe ergehen lassen in Bezug auf die Verlängerung des Interims. Das zweite und dritte umfasse die Cirkularnoten, welche die ósterreichishe Regierung unter
| fen habe in Bezug auf die Schritte, die es für nöthig erachtet, um
vom 1, Mai an die deutschen Angelegenheiten zu regeln. Das
| vierte unv fünfte Aftenstück endlich enthalte die beiden Antworten
der bayerischen Regierung hierauf. (Siehe unten.)
Es werde nicht
nothwendig sein, alle diese Aftenstücke vorzulesen, da namentlich die
eine der beiden dsterreihischen Cirfularnoten bereits in den Zeitun
gen abgedruckt sei, daher er sich denn darauf veschränke, nur die bayerishen Erklärungen und die bisher noch nicht zur VDeffentlich=
feit gelangte österreichische Cirkularnote hier vorzutragen. (Der Minister - Prásident verliest die betreffenden Aktenstücke und legt
|
|
| sowohl diese als auch die nicht verlesenen auf den Tish des Hau- ses nieder.)
Der zweite Präsident: „Da sih Herr Minister-Präsident zuglei bereit exflärt hat, eine in der deutschen Frage gestellte Jn terpellation des Fürsten von Wallerstein (Pr. St. Anz. Nr. 124)
zu beantworten, so ertheile ich dem Herrn Interpellanten das Wort
zur Entwickelung seiner Juterpellation.““ F nahm der Minister - Präsident wicder das Wort:
Nachdem dies geschehen, Von den vielen
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| a , q2-Led
| Fragen, in welche sich die Interpellation auflösen lasse, seien einige
| bereits, wie ter Herr Interpellant selbst anerkannt habe, durch die
| Aktenstücke beantwortet worden , die er \o eben auf den Tisch Des Hauscs niedergelegt habez die übrigen Fragen, welche Herr Inter pellant noch nicht für erledigt erachtet, zersielen in zwei Klassen :
nämlich in solche
Fragen, die an die bayerische Regierung, und in
solche, die an die Übrigen deutschen Regierungen gerichtet seien. Die lehteren zu beantworten, fehle ihm {hon die Kompetenz, und
er müsse dies also einfach ablehnen.
Was übrigens die an die
bayerishe Regierung gerichteten Fragen anlange, so seien seines Erachtens die meisten davon, so weit sie thatsächlichen Inhalt bät-
| ten, ebenfalls durch diese Aktenstücke beantwortet.
wie
Im Uebrigen,
die dritte Frage, enthielten sle mehr Line
Kritik dessen, was die bayerische Regierung gethan, und auf diese
| jeßt einzugehen, wäre wohl kaum der geeignete Zeitpunkt.
Ob si
die Uebereinkunft vom 27. Februar mit früheren Schritten der baye rischen Regierung vereinbaren lasse oder niht, würde Gegenstand der vollständigen Diskussion der deutschen Frage sein, und dieses stehe heute niht auf der Tagesordnung. Er glaube daher nur auf die leßte Frage noch eine Antwort geben zu können: ob die baye= rische Regierung gesinnt sei, jeder Art von Einwirkung auswärtiger
gegenzutreten, und ob sffffe unter allen Vorausseßungen nur bie
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| Máchte F die ¡fe N L N B
| Mächte auf die Entwickelung der deutschen Zustände entschieden eut- | ausgehen wolle.
ob sfe unte rvon Er ( Herr Redner) nehme gar feinen Anstand
diese Frage ganz entschieden zu bejahen. Es sche der Zustand Deutschlands allerdings etwas bedenklich aus, aber ecr fomme ibn (Herrn Redner) weniger bedenklich vor, als noch vor wenigen Mo
gierungen
dürfniß fei, herbeigeführt werden. ment der Krisis weniger bedenklich als jener, wo man noch von
| | | |
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naten; denn eben weil die Ueberzeugung sich allen deutschen Ne | aufdringen nüsse, daß es ein
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der Krisis entfernt sei. Er habe aber auch die feste Ueberzeugung, daß eben deshalb, weil die Nothwendigkeit der Vereinigung kla | hervortrete , diese auch allgemein erkannt werde. aber die deutsche Einheit müsse eine deutsche b| und so viel an der bayerischen Regierung gelegen set, habe k auswärtige Macht dareinzureden. Daß wir dabei die Verträge ni
unabweisliches Be
jeßt zu verständigen, werde eine Entscheidung
In allen solchen Augenblicken sei der Mo
G) M P Wie aber au ci) 22S I eiben D
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brechen dürfen, die wir dem Auslande gegenüber eingegangen ha S
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he sich von selbst, und es werde daher bei dieser Frage E nothwendig zwischen unseren inneren und äußeren Angelegen AEP heiten unterschieden werden müssen. H genheiten könne mit unserem Willen keine fremde Macht
| \chenz; und so viel er Kenntniß habe, seien von der bayerisc{h«
leine Schritte geschehen, die zu dieser Befürchtun«
In unsere inneren Angel
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nur die entfernteste Veranlassung hätten geben können. Dies
sicht
die Nichteinmischung fremder Mächte in unfer
Angelegenheiten theile die gegenwärtige Verwaltung und siche auch scde spâtere, die an die Stelle der gegenwärtigen berufen
denn
1545 ,
betrachte er als eine feste Errungenschaft des Jgh als eine der sichersten von den vLielen in die Luft gebau!
daß wir Alle, mögen wir auch im Norden oder Süden
entschlossen sind, Jürst von Wallerstein: Er erkläre sich für heute d1 Beantwortung seiner Interpellation befriedigt, da er geger
eutsche zu bleiben.
nichts weiter verlangen könne, trage abe: auf den augenblicklichen
Druck der von dem Herrn Minister-Präsidenten übergebenen Akten im Es sei jeßt der Zeitpunkt gekommen, wo die Kammern ; auch ihrerseits eine Ueberzeugung aussprechen müßten.
stüdcke an,
rung habe denselben bewiesen, daß sie sih für berechtigt halte, ohn:
sie vorzugehen,
Hege die Regierung diese
Ansicht, so handle fie
ihrem präsumirten Rechte, aber an den Kammern werde es sein, zu
| fragen,
ob sfe nicht in der deutshen Sache im Namen des bayeri
hen Volkes auh eine Aeußerung an die Regierung gelangen zu
| lassen hâtten. theilung jener Aftenstüde. Dir zweite Präsident Weis:
| | | | \ \
Er bitte daher um augenblicklichen Druck und Ver=
Darauf kann ich uur er=
wiedern, daß diese Aktenstücke bereits nah Augsburg abgegangen Ds | sind, mit dem Auftrage, den Druck \o viel als möglich zu be ZIOS | {chleunigen. j | G | Die beiden oben erwähnten, von dem Minister - Präsidenten Pa | der zweiten Kammer vorgelegten Aktenstücke, die Antworten der
| Staats - Regierung auf die beiden (bereits früher mitgetheilten)
| ósterreiischen Cirkular-Depeschen lauten folgendermaßen :