1850 / 136 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Von einzelnen Mitgliedern der Versammlung war darauf angetra- gen: 1) den Eingangszoll nah der Anzahl der Bündel auf den Centner zu berechnen und hiernach mit fünf verschiedenen Zollsäßen zu erheben. 2) Den Eingangszoll bis auf 7 Rthlr. für den Cent ner zu erhöhen. 3) Den Eingangszoll auf 6 Rthlr. pr. Ctr. fest- zuseßen. 4) Denselben bis auf 15 Sgr. pr. Ctr. herabzuseßen. Indessen wurden diese Auträge von der Majorität der Ver- sammlung nicht unterstüßt und die Vorschläge der Regierung gt- billigt. Eben so wurde es für zweckmäßig erachtet, daß das Hand garn vorbehaltlich einzelner lokaler Ausnahmen eben so hoh be- steuert werde, wie das Maschinengarn. Auch damit, daß die Heede in der Regel zollfrei ein- und ausgeführt werde, war man ein- verstanden, sprach dabei indessen den Wunsch aus, daß die in Der Regierungs-Vorlage vorbehaltene Ausnahme auf sämmtliche Grán- zen gegen Hannover ausgedehnt und der Ausgangszoll auf 1 Rthlr. pr. Centner erhöht werden möge. : u

Den vorgeschlagenen Eingangszoll für gebleihtes und gefärbles Garn, ingleihen Zwirne, von 6 Rthlr. hielt die Mehrzahl nicht für ausreihend, beantragte vielmehr , denselben für gebleichte und gefärbte Garne auf §8 Rthlr., und für Zwirne aus 16 Rthlr. zu erhöhen. : : ; L

Rücksichtlih der Baumwollengarne sprah sich die Mazorital gleichfalls für den Vorschlag der Regierung aus, wonach der Cin- gangszoll von ungebleichtem ein- und zweidrähtigen Garn auf á Rthlr. erhöht werden soll. Ein Theil der Versammlung hielt selbst eine noch weitere Erhöhung für wünschenswerth. Dem An trage, den Zoll für die Garnsorten bis zu der Nummer 20 auf 15 Sgr. und für die höheren Nummern auf 1 Rthlr. herabzu seßen, traten nur wenige Stimmen bei. Daß die Warps nicht höher besteuert werden sollen, wie die Garne, wurde als zweckmäßig anerfannt, und eben so die Herabseßung des Eingangszolles von atte auf 2 Rthlr. Die An!räge, denselben auf 4 resp. 3 Rthlr, festzustellen, wurden verworfen. Den vorgeschlagenen Ein gangszoll von 8 Rthlr. für gebleichtes und gefärbtes Kammwollen- garn hielt man dagegen niht für ausreichend und beantragte dessen Erhöhung bis auf 11 Rthlr.

Mit dem Vorschlage der Regierung, den Eingangszoll auf rohe Seide von 15 Sgr. auf 3 Rthlr. zu erhöhen, war die Mchrheit einverstanden, wogegen auch hier der vorgeschla- gene Zoll von 10 Rthlr. für weiß gemachte und gefärbte Seide, und von 16 Rthlr. für Nähseide, Knopflochseide, Rondelette, Stickseide und alle übrigen Zwirne und Seide und Florettseide nicht für genügend erachtet und daher beantragt wurde, den Zoll für gefärbte Seive auf 16 Rthlr. zu erhöhen, den Tarifsaß für gezwirnte Seide aber in der Art zu sondern, daß für gezwirnte oder Nähseide in ungefärb= tem Zustande der Zollsay auf 20 Rthlr. und in gefärbtem Zustande auf 40 Rthlr. festgeseßt werden möge.

Mit dem Vorschlage, den Eingangszoll für Kammgarne auf 4 Rihlr. zu erhöhen, war die Majorität einverstanden, wünschte

jedoch, daß zur Beseitigung der Schwierigkeiten, welche der UInter- \heidung der Kamm- und Streichgarne entgegenstehen, derselbe Tarifsaß auch für Streichgarne festgeseßt werde. Daß auf die ge-= fämmte Wolle (Zug) eine Abgabe gelegt werde, hielt man nicht für zweckmäßig. Den vorgeschlagenen Tarifsaß für gefärbte und ge=- zwirnte wollene Garne von 8 Rthlrn. hielt die Majorität nicht für ausreihend und beantragte dessen Erhöhung auf 11 Rthlx.

Hesterreich. Wien, 16. Mai, Die heutige Wiener Ztg. enthält solgende Bekanutmachung der Militair -Central - Un- tersuchungs - Kommission: „Wegen Betheiligung an dem bewassneten Widerstande gegen die Kaiserl, Truppen in den Jahren 1848 und 1849 wurde durch kriegsrechtliches Urtheil vom 1sten d, M. in Folge vorausgegangener Vorladung des Beschuldigten, mit Einheit der Stimmen gegen den aus Galizien gebürtigen, zwischen 60 und 70 Zahre alten ZFnsurgenten-Anführer, Joseph Bem, in contuma iam erkannt, daß, nachdem derselbe im Oktober 1848 die mobilen Corps in Wien organisirte, an die Linien disponirte und am 28sten zu! äußersten Vertheidigung der Leopoldstadt verwendete, hierauf, nach Ungarn flüchtend, das Kommando der Rebellen in Siebenbürgen übernahm, mit ihrer Ueberzahl im April 1849 das Kaiserl, Militair in die Walachei verdrängte und jene Provinz als Ober - Ge neral nit nur für die am 14ten desselben Monats sich unabhängig erflärte Regierung in Debreczin förmlih verwaltete, fondern den Widerstand gegen die in der Folge alliirte ósterreichisch - russische Militairmacht so lange fortsete, bis er gänzlih geschlagen und in die Flucht getrieben ward; Joseph Bem wegen Verbrechens des Hochverraths, ershwert durch Theilnahme am Aufruhr in Wien und in Ungarn, nebst Verfall seines -wie immer gearteten Vermü- gens mit dem Tode durch den Strang bestraft und sein Name an den Galgen geschlagen werde. Welches Urtheil nah gerichtsherr- licher Bestätigung zufolge Auftrages Sr. Excellenz des Herrn Ci- vil- und Militair=Gouverneurs heute früh um 6 Uhr regulament- mäßig kundgemacht und in efligie vollzogen wurde. Wien, am 16, Mai 1850.“

Dem Lloyd zufolge, sind bis jeßt 50 Millionen Gulden Bank- noten der ungarischen Insurrections-Regierung eingelicfert und ver brannt worden. Der durch die Kossuthshen Pressen erzeugte To- talbetrag von Banknoten dürfte mit 60 bis 70 Millionen Gulden nicht überschäht sein.

Aus Triest vom 13, Mai wird dem Lloyd nachstehende Ver- ordnung mitgetheilt, zu welcher der Kaiser die Sanction {hon in opt ertheilt, jedoch sich die Publication für Triest vorbehalten atte:

_„Vir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich 2c, 2c. Mit gerechter Befriedigung haben Unsere Bor- fahren die seemännische Tüchtigkeit und den regen Unternehmungs- geist, die Ehrenhaftigkeit und Entschlossenheit anerkannt, welche die Schiffsführer und Seeleute unserer Handelsmarine jederzeit be- währt und durch welche rühmliche Eigenschaften sie solche in kurzer Zeit zu einem so ausgezeichneten Range unter den seefahrenden Nationen emporgeshwungen haben, Nicht minder ehrenwerth hat sich die Gesinnung der österreichischen Schiffsführer und Seeleute durch ihre unerschütterlihe Treue an Unser Kai serhaus in der jüngsten Zeit offenbart, in welcher sie die Ehre Uvserer Flagge auf allen Meeren unbefleckt zu be- wahren wußten, Da wir diese ruhmwürdigen Eigenschaften Unse- Prt nov - Marine ho{\{chäßen, so fühlen Wir das Bedürfniß,

E M Mac (Mul Un)éter Kaiserlihen Wohlgewogenheit zu ge-

i erdienst öffentlich bezeugen und (erselben zugleich zum

Syorne dienen soll, auf der be

C , tretenen ehrenvollen Bahn fortzu-

Cette Vorschlag Unseres Hantels - Ministers M K beschlofsen. vaß seres Minister-Raths haben Wir in dieser Absicht O i lten für die österreichische Handels - Marine scher diungek “AteE folariie AnA ausgezeichneter seemänni=

L dai wiede 0 Big Snoei e U von Uns verliehen

und zwar die weiße und die rothe

Provisionen aus dem Marine=Pensions\ tigt werden. §. 13, Jeder Schiffsführer, welcher einer Ehren- flagge theilhaftig zu werden wünscht, muß sein Gesuch bei Unserer

E E E

“M hat zwei Klassen,

: ada ren - Flagge. §. 2, Die weiße Ehren - Flagge i| dazu bestimmt, Schiffsführer zu belohnen, welche zuerst a vas t au derreldishe

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nah entfernten Weltgegenden mit Erfolg eröf\nen, oder sonst durh ihre Fahrten oder durch ihre nautischen Leistungen überhaupt um die Ausbreitung und Beförderung der österreichischen Schifffahrt und des eigenen Seehandels in hohem Grade sih verdicnt machen, oder durch die Rettung von Schiffbrüchigen und ähnliche lobens- werthe Thaten sich auszeichnen werden. 6. 3. Die rothe Ehren- flagge gebührt jedem österreichishen Schisfsführer, der sein Schiff gegen einen feindlihen oder seeräuberishen Angriff erfolgreich ver- theidigt oder während eines Seekrieges angriffsweise ein ruhmvolles Gefecht besteht oder Unseren Kriegsschiffen wirksamen Beistand leistet, § E Der Sifsosübrer hat das Recht, die ihm verliehene CEhrenflagge auf dem Hauptmaste des Schiffes wehen zu lassen, das er befehligt, da die Verleihung der Ehrenflagge an seine Person und niht an das Schiff ge

knüpft ijt. §. 5. Wenn einem Schiffsführer beide Ehrenflaggen verliehen worden sind, so darf er beide gleichzeitig auf den Masten seines Schiffes wehen lassen, §. 6. Bei besonderen Veranlassun- gen varf der Schiffsführer auch seine Jolle mit der Ehrenflagge \hmüdckden. §. 7. Bei den üblichen Begrüßungen genießt die Ch renflagge den Vorzug, daß Unsere Kriegsschiffe, die bésterreichischen Forts- und Strandbatterieen mit der gleichen Anzahl von Schüssen antworten müssen. Diese Begrüßungen dürfen jedoch in ósterrci chischen oder in fremden Häfen, wo Unsere Kriegsschifse sich bcfin den, nur bei der Ein- und Ausfahrt gewechselt werden. §. 8. Die

aus Seidenstoff verfertigte Ehrenflagge führt in der Mitte den Kai

0

serlichen Doppelaar. Jn einem |\ch{chwarzen Querstreifen stehen in Gold auf der Vorderseite bei ver weißen Ehrenflagge

die Worte: Merita Hava Und bet vér rotbenz „FVo01 tidudini navali“, auf der Rüseite aber der Wahlspruch: I Us E S9 Die Verleihung der Ehren-

flagge wird durch ein von Uns erlassenes Diplom beurkundet, daß der Schiffsführer zur Beglaubigung aufbewahren muß. §. 10,

Der Besitz der Ehrenflagge berechtigt den Jnhaber um die Verlei

hung des Verdienstkreuzes und solcher Dienstposten nachzusuchen, für welche er seine Befähigung darzuthun vermag. §. 11. Zur Belohuung des verdienstlichen Antheils, den die Schiffsmannschaft an der rühmlichen Handlung genommen hat, für welche eine Ehren flagge verlichen wird, soll jedesmal die Summe von 500 2000 Fl, C.-M. an jene aus der Mannschaft vertheilt werden, welche sich besonders hervorgethan haben. Jeder Betheiligte erhält außerdem cin shristliches Ehrenzeugniß für seine verdienstliche Mitwirkung. 8. 12. Die Schiffsführer, welche Ehrenflaggen besiten, und die Sceleute, welche Ehrenzeugnisse erhielten, sollen, wenn sie zum Se(- dienste untauglih werden, bei der Bemessung der Pensionen oder

onds vorzüglich bericksich-

Central-Seebehörde einbringen und alle Behelse beilegen, welche zur Bewahrheitung der vollbrachten ruhmvollen Handlung erforder=- lich sind. §. 14. Die Central-Seebehörde ist verpflichtet, das ord- nungsmaßig belegte Gesuch einer Kommission von Fachmänncrn zur Würdigung zu unterlegen. §. 15. Diese Kommission spricht ihr Er fenntuiß nach Stimmenmehrheit aufGrundlage der mitgetheiltenBehelfe

und der von ihr selbst erhobenen Thatsachen und gepflogenen Ver-

handlungen in der Art aus, daß aus demselben das seemännische Berdienst des Schifssführers und der einzelnen Glieder der Maun-= schaft mit aller Klarheit erkannt werden fann. §. 416. Das auf Gewährung lautende Erkenntniß wird mit allen Verhandlungs- Akten der Kommission durch die Central-Seebehörde von ihren Gut achten begleitet, dem Handelsminister eingesendet, welcher danach auf die Verleihung oder Abweisung anträgt. §. 17. Gesuche, die mit Stimmenmehrheit von der Kommission abgelehnt werden, sind dem Bewerber unter Angabe der Gründe ohne weitere Vorlage zurückzustellen, g. 18, Die Kommission besteht aus zwölf Mit- qliedern, von denen vier Flotten Offiziere von Unserem Ma rine-Ober-Kommando bezeichnet, vier österreichishe Schiffsrheder und vier österreichische Schiffsführer vom Prásidenten der Central- See - Belórde jedesmal gewählt werden, welcher persönlich den Vorsiß bei der Verhandlung führen und nur bei Stimmengleichheit

zur Entscheidung mitstimmen wird. §. 19. Die Central=Sce-Be-= hörde wird eine Geschäftsordnung entwerfen, nach welcher die Kom- mission bei ihren Verhandlungen vorzugehen und ihre Beschlüsse zu fassen hat. Die Protokolle und alle Verhandlungs-Akten wer- den von einem Beamten der Central - See - Behörde geführt und gehörig geordnet aufbewahrt. §. 20. Jeder, der unbefugt eine Ehrenflagge führt, verfällt in eine Vermöügensstrafe von 500 Fl. M 20 Jeder SUNU bre, der QULI falis Be lege, Zeugen oder auf andere Weise eine Ehrenflagge cr- sclilichen bat oder ver der Kommission zu ershleichen sucht,

verfällt in cine Vermögenêstrafe von 1000 Fl. C. M. 6, 22, Diese Strafgelder werden zu Gunsten des Marine-

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Pensions-Justitutes eingezogen. §. 23. Ein Schiffsführer, der sich eines Verbrechens oder entehrenden Vergehens schuldig macht, wird der erworbenen Ehrenflagge und aller damit verbundenen Auszeich- nungen und Begünstigungen verlustig. §. 24. Die Verleihung der Ehrenflagge, der Belohnungen und Ehrenzeugnisse erfolgt taxfrei. 6. 25. Nach dem Tode des Schiffsführers, dem eine CEhrenflagge zuerkannt wurde, soll dieses Ehrenzeichen im Gemeindesaale feines Geburtsortes für immerwährende Zeiten aufgestellt werden, wenn der Verstorbene nicht zur Aufbewahrung den Gemeindesaal einer anderen ósterreichishen Gemeinde bestimmt hat, Gegeben in Unserer Kaiserl. Haupt- und Residenzstadt Wien, am 16. April 1850.

Franz Joseph. Schwarzenberg. Bruck. Bach, Krauß. Schme1

ling. Thun, -Thienfeld, Kulinev.®

Die jetzige wiener Garnison besteht aus 17 JInfanterte=-, Gre

nadier- und Jáger-Bataillonen, zwei Kavallerie - Regimentern nebst der entsprechenden Anzahl Mannschaft aus den Extra-Corps und Geschüß-Batterieen, im Ganzen aus 25,000 Mann.

Die Theilnahme an den Wahlen zum Gemeinderathe hat, wie

der Lloyd berichtet, seit zwei Tagen an Lebendigkeit zugenommen. „Besonders“, heißt es in diesem Blatt, „waren vorgestern die Ein- schreibungen der Berechiigten sehr zahlreih. Wenn auch die Zahl der Wähler jene Höhe nicht erreichen wird, die im Jahre 1848 den Geist des Volkes charakterisirte , \o können wir doch nunmehr

beruhigend versichern, daß das Resultat kein beklagenswerthes mehr sein werde.“

Die Reise des Ministers der Landeskultur in Böhmen foll hauptsächlich eine Besichtigung des dortigen Bergbaues zum Zwecke haben. „Die Regierung“, sagt der Lloyd, „ist nicht abgeneigt demselben Kräfte und Hülfsmittel zuzuwenden; da ein ausgedehn- ter Betrieb dem armen Gebirgsvolke eine neue Nahrungsquelle, öffnen würde. Bekanntlich erhält die Regierung jeßt sou das Bechsteiner Goldbergwerk bei Gastein ohne Aussicht auf gewinnbrin- gende Ausbeute, um nux den dortigen Bewohnern einen Erwerb zu sichern, im Betriebe,“

Der Lloyd meldet: „Wir vernehmen aus sehr guter Quelle, daß aus Anlaß der jüngst in einigen mährishen Städten vorge- (ADE Erzelhe gegen jüdische Bewohner von den betreffenden béi f A NtR energische Maßregeln getroffen wer-

, um die Untersuchung der Schuldigen einem baldigen Resultate

zuzuführen, So viel einstweilen mit ziemlih großer Wahrschein lichkeit behauptet werden kann, dürfte das Proletariat, welches bei den ärgerlichen Scenen der Zerstörung und Verwüstung thätig war, nicht aus eigenem Antriebe gehandelt häben, sondern von Persc= nen angestiftet worden sein, welche sich durch die Jsraeliten in ihren materiellen Interessen bedroht sehen. Das Ministerium des Innern hat diesem wichtigen Gegenstande bereits seine Aufmerksam= feit zugewendet und die ihm unterstehenden Behörden aufgefordert, alle Maßregeln in Anwendung zu bringen, damit dem Gesebe Ge- nüge gethan und die Autorität desselben, wo sie bedroht gewesen, aufrecht erhalten werde. Auch \ llen jene Organe der ¿ffentlichen Sicherheit, welche anfänglih nicht hinlängliche Energie an den Tag gelegt haben, um den Unordnungen zu steuern, zur Verantwortung gezogen werden.“

Triest, 14, Mai. (L. Z) Heute um 14 Uhx fand uyter feierlichem Gepränge durch Se. Majestät unter Paradirung der ge- sammten National-Garde und der Territbrial-Miliz im Beisein aller hier versammelten Autoritäten und einer ungeheuren Menschenmenge die Legung des Grundsteins zum Ausgangspunkte der Staats=- Cisenbahn statt, welche Triest eine so bedcutende Zukunft eréfsnet. Sodann besuchien Se, Majestät die hier vor Anker liegenden Kriegs=- chiffe unter dem Donner ihrer Geschütze, das neue Lazareth und andere ófentlihe Anstalten und zogen um 5 Uhr viele der Auto- ritten zur Tafel. Heute Abends findet ein von der Börsen De=- putation veranstaltetes glänzendes Ballfest statt, welches Se. Ma=- jestät mit Jhrer Gegenwart beehren werden.

Württemberg. Stuttgart, 16. Mai. Der Schwäb, Merk. enthält folgenden Nachtrag zu dem OGejebe vom 41, Juli 1849, betreffend die Ausgabe von Staatspapiergeld :

“Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Württemberg Jn der Absicht, die Einlósung des nach dem Geseße vom 1. Juli 1849 auszugebenden Staatspapiergeldes auf alle Fälle sicherzu stellen, verordnen und verfügen Wir, nah Anhörung Unseres Ge- sammtniinisteriums und unter Zustimmung dex Landesversammlung, u Ergänzung des gedachten Gesebes, wie folgt: Art. 1. Der Be trag des auszugebenden Papiergeldes von drei Millionen Gulden wird als ein Theil der Staatsschuld anerkannt und vorgemerkt, Art. 2, Die Staatsschulden-Zahlungskasse wird mit einem Einls=

sungsfonds von 500,000 Fl. versehen, um die Staatshauptkasse für den Zweck der ihr obliegenden Einlösung des Papiergeldes nöthi genfalls zu unterstüßen. Vorstehende Bestimmungen sind durch die ständische Schulden-Verwaltungsbehörde , unte verfassungsmäßiger Mi(wirkung Unseres Finanz-Ministeriums, zu vollziehen

Gegeben, Stuttgart den 10. Mai 1850, G Ie n Herdegen. Schlayer, Wächter-Spittler. Au: I

Anhalt- Bernburg. Bernburg, 15. Mai. (Z. f. N. D,)

Heute ist das Landes-Verfassungs-Geseß für das Herzogthum An- halt-Beruburg durch die Geseß-Sammlung publizirt. Das Ber fündigungs-Patent is vom 28. Februar d, J. und lautet: „Wir Alexander Karl 2c. thun kund und fügen hiermit zu wissen, daß Wix, nachdem die von uus unterm 14. Dezember 1848 vorbehalt-

lich der Revision verkündigte Verfassung der angeordneten Revision unterworfen i}, die Verfassung in Uebereinstimmung mit dem ersten ordentlichen Landtage endgültig festgestellt und darüber gegenwärtige Urkunde errichtet haben." Am Schluß der Urkunde wird „feier lichst versichert, daß Wir diese Verfassung nicht nur Selbst tren und unverbrüchlich halten, sondern auch gegen alle Eingriffe und Verlezun gen kräftigst zu schüßen und zu erhalten stets bedacht scin werden.““ Zu gleich mit der Verfassung ist das an demselben Tage vollzogene Wahlgesci verkündigt. Ferner das Geseß zur Verhütung des Miß- brauchs der Presse und dasjenige zur Regelung des Vereins- und

Versammlungsrechts, beide vom 21, Februar d. J.z sodann die Ge meinde- und Kreisordnung vom 28. Februar, ein Geseß uber An wendung der Gefängnißstrafe statt der dur das Landesverfassungs=- geseß abgeschafften Prangerstrafe vom 3. März, ein Gescbß, wodurch gewisse Verfassungsrechte (Freiheit Der Person, Briefget eimniß u, #\. w.) geregelt, d. h. die Ausnahmefälle bestimmt oder der all gemeinen deutschen Gesebgebung vorbehalten werden, ein Gesetz uber die Trennung der Verwaltung von der Justiz in den Unter behörden und eine Verordnung über Aufhebung einiger Vorrechte

BMuslatrnd.

Frankreich. Geseßgebende Verjammlung. Sihung

vom 15. Mai. Den Vorsiß führt General Bedeau. Einer Ve merkung Rigal’s über das Protokoll giebt die Versammlung keine Folge. Laborde bringt eine Petition für den Aufruf ans Volk, Laudrin, Frichon, Charras bringen Petitionen gegen die Wahlre=

form mit zahlreichen Unterschriften ein, Auf Larabit’s Antrag wi. ein Vorschlag über Militairstellvertretung an den Staatsrath verwiesen. Chauffour beklagt sih, daß die Ersaßwahl im De partement des Oberrhein für Herrn Goldenberg ungeseßlih ver z3gert werde. Der Minister Baro che erklärt, die Anzeige davon \ci ihm zu spät zugekommen. Das Wahlkollegium wird auf den 9, Juni einberufen. Mauguin bemerkt, dem Minister sei die Verleßung des Geseßes zur Gewohnheit geworden. Der Minister

fordert Mauguin auf, dies zu beweisen. Mauguin betritt die

Tribüne, kann aber nicht zum Worte fommen. Noël Pa rfait

unterstüßt die Behauptung. Der Minister verlepe Tag für Tag das Gese. So habe er gestern noch geseßwidrig Boulé?s Druckerei \perren lassen. Der Minister bemerkt: Boulé sei dreimal schon verurtheilt worden, daher sei die Regierung im Rechte. Pascal Duprat greift den Minister heftig an und sagt, derjelbe habe aus Privathaß an Boulé eine persönliche Rache ausüben wollen

Baroche entgegnet, er antworte nicht auf Beleidigungen. Beleidi

gungen, wie diese, seien für einen Staatsmann nur ehrenvoll. Wenn

auch P. Duprat ihn nochmals beleidigte, #0 werde er den- noch das Geseß durchführen, so lange er Minister sri. Duprat habe ihm Jugend in der Politik vorgeworfen, jedenfalls sei er au nicht viel älter. Er (Baroche) könne és si aber nicht vorwerfen, jemals mit P. Duprat gegangen zu sein. Pascal Duprat: Ih bin eben derselbe, der ih damals war, als die Klubs in Paris stürmten. Die Wechselfälle der Revolution haben mich mitten in den Ereignissen ergriffen, Noch bin ih derselbe, der ich damals war. Herr Baroche rühmt sih, die Gesebe der Republik auszu führen. Das isst wahr, nur brt er E als Royalist aus.“ Piscatory ist ganz erstaunt, daß der Minister überhaupt es der Mühe werth gefunden habe, zu antworten. Er sei von seinen Freunden, der Majorität, ermächtigt, zu erklären, daß sie das Be= nehmen des Ministers vollkommen billigten. So lange er diese Fe- stigkeit bewahren werde, sei ihm der Beistand der Majorität in der Versammlung gewiß. Er übernehme für sih und seine Freunde die feierliche Verpflichtung, die bedrohte ¿fentlihe Ordnung aufrecht zu er=-

Posten gewesen, er und seine Freunde

halten. Er sei am 15, Mai auf seinem | i Straßen stürzte.

würden wieder dort sein, wenn die Anarchie in die Dupont bemerkt, unter gewaltigem Lärmen der Majorität um Debatte, es habe der Minister das Geseß verlebt, da Bei der dritten Verurtheilung Daher habe der Man provozire dadurch das Der Schluß der Debatte wird stürmisch ver

Die Aufregung ist so groß, daß die Siz- zug auf eine halbe Stunde unterbrochen werden muß. Selbst dann fehren die Repräsentanten nur langsam in den Saal zurück, und in den Gruppen wird heftig gesprochen. und mehrere andere Montagnards legen Petitionen gegen die Wahlre form nieder. An der Tagesordnung is der Hanrelsvertrag zwischen ardinien. Einziger Artikel : „T

Scchluß der Boulé Apvellation eingelegt habe. von 1849 fei ihm die Geldstrafe erlassen worden. Minister das Gesetz jüdisch ausgelegt. Bolk zum Aufstande.

langt und angenommen,

A. Thouret, Autony, Morellet

er Prásident ist ermäch

trag vom 1. Mai 1850 zu ratifiziren. ‘“’ F. | der östlichen De- Berryer beantragt

Frankreich und tigt, den Verlängerungs-Ver Bouvet macht einige Bemerkungen zu Gunsten Der Artikel wird angenommen. eine entsprechendere Redaction Des gestern amendirt angenommenen Dieselbe wird angenommen. über das Gesammtbudget der Auégabe für 1890 ab 189, dagegen 182. des Innern werden noch Morgen kommt das Ein Sibßung wird aufgehoben.

parkements,

Hierauf Ir l j Stimmende 665; dafür Dem Minister

angenommen, L t bewilligt.

Fr, für Gefangenen-Trans nahme=Budget an die Reihe.

Die Hauptstadt ist gercizte, erwartungsvolle Stimmung hat Anlaß is folgender: Agenten der Regierungsgewalt in der Druckerei

versiegelten alle seine Pressen und zeigten ihm ihm in Folge des Ve

einer großen Auf- Fine ängstlich

Gemüther bemächtigt.

den Befehl des Ministers Baroche an, von 1814 \eine Gewerbebefugniß als Buchdrucker entzogen Buchdruckerei revolutionairsten Augenblicke wax Republique, er periovischer Schriften sozialistischen Inhaltes. ziehung der Gewerbebefugniß ist diese T bedeutende Anzahl von j u Peuple und } 1 tausend Exemplaren Deun bei der Verantwortlichkeit, olidarisch zu tragen hat, agenblicke unmöglich Druckschrift zu finden.

die Assisen gekommen

eingegangenen

Flugschriften

Druckerei nun geschlossen itern brodlos geworten. welche täglich in vie sind nun faktisch suspen- welche der Drucker für jede namentlich in diesem Au Druckerei für eine sozialistische oder demo- } Woche waren welchen Buchdrucker Drucffontrafkten

Ua Mia 0TA einige Proze)

) „Paris, 14. Mai Dicsen Abend trug sich in 1 Durch Befehl des Herrn Baroche Tage wurde und bleibt der Gewerbeschein des Herrn dex Republique, Boix du Peuple Ul) Republique,

Thatsachs zu.

aufgehoben. Esta fette hr Abends, im Augenblicke, wo diese rei Journale geseßt n Polizei-Kommissar in unseren Werkstälten ein So entschädigt uns die rwüstung unserer Druckerei am 13. uni 1849, Wir überlassen der bffentlichen Meinung die Sorge, die über uns Genehmigen Sie u. st. Haupt-Redacteur der Republique, Votix du Peuple, U Die Presse bemerkt hierzu: „Wir brin- Was könnten wir außer noch fagen.

stellte si e ließ die Pressen unter Siegel legen.

Geschäftsführer umont j Geschäfts führer der Estafette. ieses S Kommentar. Einrückung nicht mehr frei ist, hat tie Presse aufge in Folge dessen dem Buchdrucker Boulé „Jedem Buchdrucker

Buchdruckeret

zogen wurd(

Nebertretung 4 ulé war vier Male verurì heute ganz verändert h | Arbeitern un® der sozialistishen Journale b rbei beunruhigende Gerüchte. und National

daß die Truppenver]tan

nan zahl iche gewöhnlich cirkuliren hi

werden jollen Verlzastungen

für Kavallerie - Man9ve

Bersammliung Wahlreform

ati (-N rfanmmlunc mbrlngen V iational-Bersammi{ung eInörInagcn

Wahlgeseß in der Deswegen herrscht eine peinliche i eine Ruhestörung [ anderen Grund Beschlagnahnc

cktaats-Anwalt ließ Petition, wegen P Tagen weggenommen worden war Beschlag belegen,

gestern in den demokratischen 1 Adjunkten der Veoniteur

Fonstitution nicht unterzeichnet,

meldet ubri Zten Bezirks, glei Patrie berichtet, diese Petition unter Der Dee Nar

er Prásident beide Adjunkten abjeBt, gens, daß diese Adjunkten, wie der Maire des zeitig ihre Demission eingeschickt hätten 5 ß alle Offiziere der Nationalgarde, welche zeichnet hatten, gleichzeitig abgeseßt wurden. veute folgeude Petition zur Mitglieder der Nationalversammlung. Auftragnehmer das Recht des Auftraggebers

Unterzeichnung bei: Volksvertreter ! vernichtet, vernichtet er

Den Jhnen vorgelegten Wahlgeseb=- hmen, auf welches sich das Sie aufgehört haben, Zähler-Majorität zu sein. Das Gesetz Der Haupt-

den Schluß daraus. Bedenken Sie: Entwurf annehmen, heißt, ein Geseß annne Dekret Jhrer Auflösuug stützt, und erklären, daß die getreue Vertretung der 2 Baroche ist der Antrag Redacteur der Pres den ganzen gestrigen fassung seines Berichte

Rateau in veränderter E, v. Girardin.“ Leon Faucher brachte Abend und einen Theil der Nacht mit Ver- 3 über die Wahl-Reform zu. der Kommi}

Derselbe wird sion, Freitag der Na-

857

tional - Versammlung vorgelegt werden. Man ist noch ferner von der abfoluten Majorität abgestanden, hat aber an dem Viertel der Wähler festgehalten. Die Regierung betreibt eine möglichst \chnelle Entscheidung über das Geseß, um den von allen Orten zu erwartenden Petitionen zuvorzukommen, Man will wissen, es sei dem Berge die Nachricht zugekommen, wenn er sich diesesmal nicht an die Spibe der Erhebung stelle, gelte es die Köpfe seiner Partei. Der Berg hat entweder noch feinen festen Entschluß gefaßt oder ihn do sehr gut geheim zu halten gewußt, Als gewiß nimmt man jedoch an, daß sämmtliche Montagnards so- fort thre Entlassung geben, wenn das Wahlreform = Gese durch- geht. Jn Folge des Gerüchts, daß Thiers und Montalem- bert als die ersten Opfer eines neuen Aufstandes bezeich- net seien, läßt General Changarnier jeßt die Hotels bei- der Repräsentanten in der Naht von einem Detaschement Soldaten bewachen. Beim heutigen Postschluß, um 7 Uhr Abends, war es übrigens in Paris ganz rubia. Der ODrudev des Stelle hat den Druck der Voix du Peuple, République und Esta fette nicht angenommen. Man glaubt, sle würden vielleicht in der Druderei Blondeau?s erscheinen. Im Siécle liest man: „Arti- fel 12 des Gesehes vom 21. Oktober 1814 sagt wohl, daß das Brevet jedem Buchhändler oder Buchdrucker entzogen werden könne, welcher wegen Geseßzes-Uebertretung verurtheilt worden. Dieser Artifel aber wurde bis 1836 lebhaft bestritten. Unter der Restau- ration hat der Cassationshof diesen Artikel angewendet , derselbe Gerichtshof hat aber am 12. Februar 1836 auf Antrag Dupin's, des jeßigen Präsidenten der National-Versammlung, denselben ver worfen. Ein Gleiches that der Gerihtshof von Rouen unterm 6. Mai 1844. Will man heute noch über die Schranken der Juli Monarchie hinausgehen?“ Der National erklärt die Maßregein der Regierung für Provocationen, fordert aber das Volk zur Ruhe auf. Die Petition gegen die Wahlreform sindet fortwährend zahl che Unterschriften. Die Voix du Peuple wurde geskern in zwei Preßprozessen zu zwei Jahren Gefängniß und 9000 Fr. Geld buße verurtheilt.

Das Evénement meldet gerüchtweise, in Sédan seien Un- ruhen ausgebrochen. Die Patrie enthält Folgendes: „Die gierung hat heute zwei telegraphishe Depeschen erhalten, und zwar von General Castellane und vom Präfekten des Saône- und Loire Departements. Die Arbeitseinstellung dauert fort. Weder General, noch Präfekt sind an Ort und Stelle. Man konzentrirt die Trup pen, um den Aufstand zu ersticken. Die Regierung hat die Gewiß- heit, daß die Insurrection von Creuzot sich an einen allgemeinen Plan knüpfe.““ An der Börse zirkulirte heute das Gerücht, Lyon sei in vollem Aufruhr, Autun mit Feuer und Schwert verheert, und in Creuzot habe der Aufstand gesiegt. Telegraphischen De- peschen zufolge, war aber gestern Abends Alles ruhig in Lyon und in Creuzot ebenfalls Alles beigelegt. Die dortige Nationalgarde wurde aufgelöst. Ein anderes Gerücht wollte wissen, der Präsident werde in Fontainebleau die Truppen der Alpen - Armee an sich zie hen und von dort Paris zu beherrschen suchen.

S Granier de Cassagnac tritt als Haupt-Redacteur beim Dix Decembxre ein.

Cunin-Gridaine, de la Rocheite und de la Boulie haben einen Antrag eingereiht: Es möge sofort ein organisches Gese über Verantwortlichkeit ver Minister und anderen Träger der GExefutiv- gewalt verfaßt werden. Sie verlangen dasür die Dringlichkeit.

Einige Handwerker, darunter die Bäckergesellen, in Paris jol= len die Arbeit einstellen wollen, nach Einigen sogar s{hon einge- stellt haben.

Bei Frau Herwegh war heute Haus}uchung. Gleichzeitig er hielt sie ihr Ausweisungs-Defkret.

Der heutige Moniteur enthält zahlreihe Ernennungs -De- der Ehrenlegion für Militairs.

Der dänische Gesandte hatte heute eine lange Unterredung mit D

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dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten.

Großbritanien und Jrlaud. London, 15. Mai. Heute wurde der Geburtstag Jhrer Majestät der Königin durch Glokengeläute von allen Kirchen der Hauptstadt, Festflaggen und militairische Paraden gefeiert. Abends geben die Minister aroße Bankette

Das Unterhaus hat gestern einen Antrag des Herrn Grantley Berkeley auf Untersuchung der Wirkungen der gegenwärtigen Ge eke über die Einfuhr ausländischen Getraides mit 298 gegen 184, also mit einer Majorität von 114 Stimmen verworfen,

Spanien. Madrid, 10, Mai. (Fr. B.) Die Berhand=- lungen über den Abschluß eines Konkovdats mit dem Papste sollen sehr bald beendigt sein. Es handelt sich hierbei für Spanien haupt ¿cchlich um den Verkauf der Nationalgüter

Jn diesen Tagen tressen 6000 Mann Kavallerie hier ein, um vor Narvaez zu manövriren

An der Börse wenig Geschäfte. Z3proz. 313

Wissenschaft und Kunst

KOntELl,

veranstaltet von Th. Pixis, im Konzert-Saale des

Königlichen Schauspielhauses (Den 17. Mai.)

Das Konzert, welches der trefflihe Violinspieler Herr T h. Pixis am Freitag im Schauspielhaus - Saale gab, erfreute sich eines für dic vor gerüdte Jahreszeit sehr zahlreihen Besuchs und gewährte nicht nur durch die Leistungen des Konzertgebers , sondern auch durch die übrigen gebotenen Gaben, lebhaftes Jnteresse. Herr Pixis ließ sich zuerst in der großen \ - dur-Sonate von Beethoven hören, die er mit Herrn G. Squ- mann spielte. Der Lettere gehört zu den tüchtigsten Pianisten Berlins, #0 daß die hwierige Aufgabe von den beiden sich ebenbürtigen Künstlern in hohem Grade anerkennungswerth gelöst wurde und in schönster Uebereinstim- mung zu Gehör fam, Der Vortrag des Meisterwerks erregte durch die Schönheit der Composition nicht minder , als durch entsprehende Auffassung und Ausfüh- rung in feinster Schatitirung die allgemeiuste Theilnahme der Hörer, Jn seiner eigentlihen Sphäre, als Virtuos, zeigte sich der Konzertgeber zunächst in einer von ihm selbst zusammengestellten Fantasie über Thema’s aus „Er- nani“ von Verdi, ein effektvolles und dankbares Musikstück, das Herrn Pixis die Eigenthümlichkeiten seines geshmadckvollen, eleganten Violinspiels in's hellste Licht zu stellen , ausreichende Gelegenheit verschaffte, Die un- gemeine Sicherheit, mit welcher er die schwierigsten Passagen überwand, der anziehende Vortrag der Kantilene und der schöne Ton, den er aus jeî- nem Instrumente zu entfalten weiß, erwarben ihm hier mit Recht den wärmsten Beifall, Auch zwei kleinere Salonstücke , eine Melodie vom Lord Westmoreland und das Lied „Komm!“ von Meyerbeer, für Violine arrangirt , so wie das zum Schluß des Konzerts vorgetragene amerikanische Volkslied: ,, Yankee, doodle ,“ (von Vieuxtemps bearbeitet), förderten die charakteristishen Eigen- schaften seiner Virtuosität in glänzender Weise zu Tage und fanden die un- getheilteste Anerkennung der Versammlung, Herr Pixis hat sich durch sein hiesiges Auftreten einen Ruf als Violinspieler gegründet , der sicherlih von beveutendem Einfluß für ihn sein wird, Talentbegabt und auspruchslos,

wie er ist, dürfte ihm nah so ehrenvollen Erfolgen in unserer kunstsinnigen Residenz eine freundlihe Aufnahme nirgends fehlen.

Außer Herrn Schumann, der später au zwei anmuthig erfundene Salonstücke eigener Composition, ein Jmpromptü und eine Mazurka, bei- fällig über die Tasten gleiten ließ, unterstüßten noch das Konzert die ) Herrenburger-Tuczek, Glögl und Flies-Ehnes durch Gesang-

r / e Sängerin, im Besiße einer äußerst umsfangreihen Stimme und großer Kunstfertigkeit, erfreute die Hörer durch glanzvolle Ausführung zweier Arien von Halesy und Beriot, Leichtigkeit und Rundung ihrer Koloratur, so wie ihr liebliches, flötenartiges mezza voce, beanspruchen als charafteristisch hervortretende Vorzüge ihres Gesanges besondere Anerkenuung und erwarben ihr den wohlverdientesten Frau Herrenburger-Tuczek sang eine italienische Arie mit Geschmaf und Fertigkeit, außerdem mit Fräulein Glö gl zwei Duette von Mendelssohn, in welchen die leßtgenannte, uns unbekannte Sängerin recht anerfennungswerth mitwirkte. Stimme und deren Ausbildung abzugeben , reichte die Leistung jedoch nicht aus, so daß wir ein solches fur die Folge versparen müssen,

Die leßtgenannte geschähte

entshiedenes

Musikalisches. Die Preiscomposition „Eine Nacht auf dem Meere““ von Wilhelm T\chir ch (in Liegnitz) i von den Herren Bote und Bock allhier angekauft worden und wird demnächst in deren Verlage erscheinen.

Eisenbahn : Verkehr. Versammlung des Vereins für Eisenbahunkuude am 14. Mai

Drucksachen ihm der Versammlung

Nach Vorlegung durch den Vorsißenden theilte Herr diesem Behuf eingegangene Aufsäße des Herru uckau über Manometer und über Eisenbahn - Achsen mit. letzteren Aufsay knüpfte der Vortragende noch Bemerkungen über die neuerlich in der Borsigschen Fabrik hierselbst und kürzlich au auf der Hermannshütte zu Hörde vorgenommenen verschiedenen Arten stählerner und eiserner Eisenbahn - Achsen. Brix berichtete über die neusten Nummern der Zeitschrift des öster- Herr Grüfon sprach über das Ab {sen und das Aufpressen der Räder hen an den Achshälsen

eingegangener

Versuche mit

reichischen JIngenieur-Vereins., drehen der Hálse an den Eisenbahn-2 an denselben,

das \charse Eindre als eine wesentlihe Veranlassung der Achsbrüche bezeichnete. Hartmann theilte einige Bemerkungen U änderungen in der Textur des Eisens mit, rungen hervorgebracht werden, wie solches bei der fetten-Beschlägen u. \. w. beobachtet worden ist.

deutete hierbei auf die Vorzüge hin, welche der S Beziehung darzubieten sheint, won Anwendung

ber die allmäligen Ver- welche durch Erschütte Artillerie an Laf- Herr Hartmann tahl in dieser an si eine kurze Diskussion über oder ungehärteten machte Mittheilung von der [seitens des endung eines Baubeamten und welche beim

Ministers angeordneten S eines Mechanikers nach Angers, Einsturz der dortigen Hänaebrüle

um die Verhältuisse, obgewaltet, näher kennen zu

S&ch{isch- Schlesische Eisenbahn Frequenz und Einnahme im Monat April 1850.

Für 34,942 Personen 15,648 Rthlr. 25 Sar

113,184 Rthlr.

Κnigliche Schauspiele. Dpernhause.

t i Mit aufgehobenent Oper in 5 Akten,

Der Prophet. zösischen des Eugene Scribe, Musik von Meyerbeer.

Abonnement :

Ballet vom Königlichen Zwischen dem ersten und zweiten Akte fällt der Vorhang &Frau Viardot

alletmeister §o=

Tichatscheck: Anfang 6 Uhr. dieser Vorstellung sind nur noch Billets zu den Prosce niums=-Logen des zweiten Ranges, dem Parterre, dem Amphitheater nnd den Fremdenlogen zu haben. m Schauspielhause.

Garcia: Fides.)

Mit aufgehobenem Abonnement Komödie der Jrrungen, Lustspiel in 3 Akten, von die Bühne eingerichtet von C. und die Müllerin, historisches Lustspiel in 1 Aft von F. Anfang halb

o hafkesy Lari für von Holtey. f Í

Opernhause. Abonnement: Dorf und Stadt, Schaujpie Auerbach\chen von Charl. Birch - Pfeiffer.

Ovpernhause, als :

aufgehobenem n 2 Abth. und 5 Al

Professorin“‘, Schauspiel-Preise im 10 Sagr., erster Rang und erster Balkon { hüúne und zweiter Rang 20 Sgr. Amphitheaten

c ¿contitm Prosci nium

Logen-Billet -

ute Sonntag,

im Nichtfalle f dann anderweit

Abonnement : Der Billet - Verkaus

Königsstädtisches Theater Ein Prophet, an Parodirende Zauberposse mit Gesängen, Grupptirungen Akten, von Gustav Räder,

ie neuen Maschine Gegend mit Windmühlen; im

Sujets), in Decorationen im ersten Akte : ter innere Vorhof eines indischen Tempel dritten ATte:

St. Petersburg l Newa 2c., sind vom Maschinenmeister und Decorationsmaler Herrn

Montag, 20. Mai. Johannes Leiden Y Ms

Dienstag, 21. Mai. Ein Prophet, erstenmale : Lustspiel in 3 Akten, nach de Vailly, Hierauf (neu einstudirt): Die Wiener in Berlin. Liederposse in 1 Akt, von K. von Holtei.

von Guttmann.