beim Unterrichts=Ministerium Denkschriften ein, welchGe sch mit den | der ftatholischen Kirche ertheilten Begünstigungen vollkommen etn

verstanden erklären.

Mehrere Blätter bringen die Nachricht, das Ministerium 6! zu dem Entschlusse gekommen, Freiherrn von Gehringer aus Un t Bestimmtheit versichern „

garn zurückzuberufen. „Wir können mi Ï

jagt der Lloyd, „daß im Ministerium ein ähnlicher

J C4 G o É gr\aßt wurde und daß uberhaupt l - \ ache tam. often R e ) E. Qin da.) (Hettern Sachsen. Leipzig, 24. Mai. (Leips. D9 cairial _— i diaer UnD Sil n}itorid Aben tat hier der § her- DNofprcDIgEei A E ar ( N : Z «lis d . i Ummon im Sohlen _SAHYTE. 5) \ j iedrich von Ummon 1 G \ Vi C CI 1/1 Ì 71} eDrI) PL ; » — { D Mai 4 — ch wa V. Württemberg. U In Ministertische N f inna 5 Landes - Verfsamnuung MEIRE E S E K C1 G u DEI nDCS 74 e La Der Minister j j Tho fs sämmtli) t Derbvarfemente S/Ui / Lit} t j 1p} ami i Ds L M t A «efeiat die Rednerbühne, um ein \ V} 4 1 chlaye! ctetgi L 2 G 4 Innern on CZ/ 0 . S E At IRullen von / tnterpella ion L Abge 1/11 A Ul vi Ì 1 1 ( li 4 (4 O l Lci V T M, D Negic ( Dorf 11 ti [41 L A E : L D » des BHollzug zut 11 acmeint f c E : 2 e, A Ei seben wvonad) DieJenigeit ch—_1 01 #7 (1

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G ) ifel blo 111 Yapter stehen bleiven oUue. Ver: Wei dieser Artikel blos au] yar E / p j g E ( E niftel Des Tnne! It OTTEL S S {ann m1) nur \vUn vern , Daß

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der Ubgeo1 j wird {Won Jelt mehreren

it, g. 2 dieses IeIeBeg t COEN 10 In E DAnNDe Der

lande STunDi(

J llzogen, seine Vollziehung

ahren vollzoge! | cktände als der Regierung geiegt, Ung der Abgeordnete hâtte in den Kammer-Protokollen Belehrung suchen und s11.den fonnen. Ven

rfen, welhe niht an der Eiscnbahn gelegen sid, sin indung mit der Eisenbahn Verbindungsmittel zugewicsen wor es i auf den Landtagen von 1845 und 1849 in diesem

(t worden, sowohl was die Erhaltung, als was den

B Verb dent,

Sinne gchandelk 1 C ) Bau solcher Straßen betrifft. Deshalb kann ich nur |taunen, wit )»

man die Frage stellen mag, ob die Regierung den §. 2 blos aus

dem Papier stehen lassen wolle; ih kann nur bedauern, wenn man

si einen solhen Ton aneignet, zumal wenn man so sehr im Un wohl, daß Bez

recht is. Was den Bezirk Gaildorf betrifft, so weiß ich dieser Bezirk seit 1820 mehr als irgend ein anderer Bezirk su Straßenbauten gethan hat, aus vem Grunde nämlich, weil er viel

zu spát zu bauen begonnen hat. Es ist in 20—-30 Jahren viel

leiht cine halbe Million Gulden dazu verwendct worden. Die Ne gierung hat dies auch nicht unberücsichtigt gelassen und hat dem Bezirk zu verschiedenen Zeiten Beiträge zu Straßenbauten gegebcn

(wie der Minister dies speziell ausführt). Jch glaube deshalb, daß am allerwenigsten die Gaildorfer in der Lage sind, zu ignoriren alles das, was in Beziehung auf §. 2 des Eisenbahu=Geseßzes gethan worden ist, und ich muß mein Erstaunen wiederholen, wie man die Frage überhaupt und in solcher Form stellen konnte und wollte.

Wullen bleibt dabei , daß der Bezirk Gaildorf sehr vernach lässigt sei, und daß in Beziehung auf ihn der §. 2 des Eisenbahn geseßes nur auf dem Papier bestehe, denn hier entscheiden nur Zah- len, Allerdings antwortet der Minister Zahlen sollen ent scheiden. Der Gegenstand wird hiermit verlassen.

Vor dem Uebergang zur Tagesordnung stellt Schnibßer den Antrag, einen heute mitgetheilten Bericht der Finanz-Kommission úber die provisorische Steuerverlängerung als dringlich jeßt zu b

rathen, damit der gegenwärtige ungeseßliche Zustand sein Ende erreiche,

Es erfolgt aber Widerspruch, daher kann die Berathung nach der Ge häftsordnung nicht stattfinden, weil nach derselben ein Konmmi}sions

bericht 24 Stunden vor der Berathung in den Händen der Mit-

glieder sein muß.

Die Tagesordnung führt nun zur Verathung des Berichts den Verfassungs - Kommission Über den Geseh-Entwurf, betressend dic Abänderung der Bestimmungen der Verfassung über die Zusammen seßung beider Kammern. (Berichterstatter M. Mohl, Korreferent Seeger.) Präsident: Es is von mehreren Seiten der Autrag gestellt worden, vor dem Uebergang zu den einzelnen Anträgen (ine allgemeine Debatlie zuzulassen. Die Versammlung ist damit ein verstanden. Minister von Scchlayer: Er habe vor der allge- meinen Debatte etwas noch Allgemeineres zu sagen. Ver Kom missionsbericht sei so groß geworden, daß ihn die Mitglieder dei Regierung bis jeßt kaum hátten durchlesen köunen, dieser Be riht enthalte Dinge, die gar niht in denselben gehören, er könne nur staunen, daß die Kommission die Judiscre tion begangen und ihre Befugnisse überschritten habe, indem sie ganz ungeeigneter Weise Protokolle über die vertraulichen Besprechungen der beiderseitigen Kommissáre veröffentlicht habe, welche einseitig verfaßt seien, diese Protokolle seien in Beziehung auf die Aeußerun gen der Minister diesen nicht zur Durchsscht mitgetheilt worden, er erkläre daher in seinem und seiner Kollegen Namen, daß er deren Richtigkeit nicht anerkenne, und sie nur als ein parteiliches Werk erfenne, womit er natürlich im Mindesten nicht verdächtigen wolle. Der Minister bespricht hierauf einige Stellen des Kommissions Berichts, namentlich den Saz über den Eindruck, welchen die fommissarishen Verhandlungen gemacht haben, über die verschiedenen Anuschauungs - und Gefühlsweisen, indem nicht zwischen dem türkischen Kaiser und fremden Gesandten verhaudelt worden sei, man habe keine Dolmetscher gebraucht und es sei Alles ganz deutsch verhandelt worden, man habe sich {hon in der ersten Bibung gut verstanden; dann geht er auf die Ausführungen über

das allgemeine Wahlrecht über.

_Pseifer stellt den Antrag : Die Versammlung möge vor einer weiteren Debaite erklären, daß der von dem Minister des Junern da Kommission gemachte Vorwurf der Jundiscretion und Befugniß- Veberschreitung unbegründct sei, Moriz Mohl: Die Kommissäre haben einen {weren Auftrag von der Versammlung erhalten, es handelte sich von großer moralisher Verantwortung, von der Wahrung unserer eigenen Ehre dem Lande gegen- über, Diese Rücksichten mußten das Bedürfniß klar machen, a Uher die Verhanvlungen mit den Regierungs - Kommis E Mia Me e e JraDe aber, welchen unparteiischeren Be in den A Es geben, als wenn sie wiedergaben, was dem Bericht Ükmelah llee ta worden. __Der Herr Minister hat dès Herrn Ministers a e. Wenn man ven Vortrag

S S ei Einbringung der Regierungs = Vor

Sin I e Lide vergleicht, so frage ih, auf welcher Redner Ge A und auf welcher die Mäßigung i. Der die Versa; wahrt sich gegen die Darstellung, nah welcher

mmiung blos ein Ausfluß der Leidenschaften des Volks

wäre, eine solche unterstüßt Pfeifer?s Antrag als eine nugthuung. Präsident: Es ist ein w Schnißer und Krauß gestellt worden ' ständigkeit und Durchsichtigkeit, mi gen zur Kenntniß dieser Versam dersclben auszusprechen. Staatsrath von Wächter -Spittlerx:

Beschluß nie ein bezüglicher Antrag zur

), deren Zusammensehung unerträglih wäre, und der Kommission schuldige Ge- eiterer Antrag von Hopf, , den Kommissären für die Voll- mit welcher sie ihre Verhandlun= mlung gebracht haben, den Dank

T i Ich bin weit der Kommission das Recht abzusprehen, ver pr ie

890

Bericht über die Unterredungen zu erstatten, dann hätte | Protokollführer

¡n abgerissener Form, oft aus dem Zusammenhang 0 gebe ihnen zu, daß sie sich möglihst bemühten, B {C a n 0 (7 gen aus Ddlejen Berichten. Finanz - Minister von

| degen: Auch ich protestire gegen 1ede Folgerung | diesen Protokollen. Wenn die Besprechungen wirklich traulich waren, so konnten offenbar die Aeußerungen Einzelner ohue ihre Zustimmung nicht veröffentliht werden. Staatsrath von Hâänlein {ließt sich gleichfalls diesen Erklärungen an.

Pfeiser: Vie Verfassungs - Kommissäre waren in steter dung mit der Verfassungs-Kommission, welcher sie ihre B Î

gen mit den K. Kommissären in Form von Berichten, nil

Protofoll n mitgetheilt haben. Ic un DIE Vettalteder aus, U: erTIareu, 0D \ des Innern geg grgründet Der Ou T

richte wurde von î

M oden Mom

l 4 T pn d

beichlo}sen. L 1 Berbess

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Antrag DCITugei 10e Die

ungS=- ommi }o1 1E Ne

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4 {4 » M » a { . { nten {a}en. IEDICIET S EI) Cl U ortnung Ubergehen, nachdem i ck L G ( S, IVDOTDEIT 11, 20 DIE VONIE LLO? d ELUTEL U TCBEN, Hay nicht vorden

Natur cines Protok Verk der Kommisston

zu Stande geko

l 4 folge aber nicht, daß es L

indiskret gihandelt oder ihre Befugnisse überschritten |

cxllare er, daß dteses nicht der Fall set, denn. es wurd drüccklih festgeseßt, daß die Verhantlungen nicht sein follen, Uebrigens solle man in folchen Verhandlungen ni jedes gesprochene Wort auf die Holdwage legen ; es seien beiden Seiten harte Worte gesprochen worden, der Minister Junern habe keine Beleidigung ausgesprochen Wet Der mung wird von den verschiedenen Anträgen der j

d Krauß von der Mevrheit angenommen |

un allgemeinen Berathung zurückgekehrt. von Zwerger: Es 1} fast ein Jahr, seit das Gesel fem Saale berathen wurde, welches die ) auf Grund der Grundrechte vorschreibt die Verfassung nah der Reichsverfassung änd rn. Leider sind die damaligen Hofft Bir haben jeßt schon verschiedenemale Ande1 Aenderung der Grundrechte in Aussicht stebe, wird, das Gese vem 1. Juli bilde keinen Bes

bergischen Verfassungsgesetgebung daß keine Gesammtrevision de1

1 fassung beabsichtigt ist, und doch hat das Staats =- Oberha Gesek, das verfassungsmäßig zu Stande kam, nehmigt und verkündigt, Deshalb is es auch fassungs - Geseßgebung. Wenn ich unseren & C Tan I U Doe Ie man Cine Uve Verfassung verweigern will. Unsere heilige Pslicht ist, z1 cs ist eine Bedingung, ohne welche kein Zusammenkommen mögli ist. Die Verständigung mit der Regierung nun is}, glaub hauptsächlich an der Forderung des allgemeinen direkten Y rechts gescheiterl. Der Redner verbreitet sich weiter Úl gemeine Wahlrecht und entwirft ein Gemälde der Lage Deutschland

welche vielleicht eben noch erlaube, die feit z1 in die Verfassung aufzunehmen. Die N

trachtet er anu der Hand der Grundrechte und der Erfahrung.

Kammern waren Udt

(E f Y f 4 Fr 4 C ), S hätten ; es sei aber Tein Punkt, von dem man das Zustande

L (

des Werks abhängig machen sollte. Er erklärt sich für Vhaeorduete, 04 in die zweite, 52 in L erste Kammer. müssen aber nur aus gewählten Volksvertretern bestehen. Ei

redtiqung der K. Prinzen vermöge er nicht anzuerkennen ; gu c (

Grundrechte gestatten es nicht. Früher habcn die Prinzen zudent meist wenig Antheil genommen oder sih an die Standesherren au

geschlossen. Auch aus diesem Grunde sei er dagegen. Die

besteuerten Wähler müßten jedenfalls aus den Höchstbesteuerten nic des ganzen Bezirks, sondern je in jeder Gemeinde genommen wer den. Die Wahl durch die Amis-Versammlungen vermöge er ni

anzunehmen, indem lebteres Insti ut ein veraltetes sei Den Ge meinden müßte ein Recht cingeraumt werden, aus der Wahl

Gemecinde-Räthe müßten die Wahlmänner hervorgehen, L

tikel, welcher die Prälaten, katholischen Geistlichen mit sammt dem

Kanzler wieder hereinführe, sei ganz gege1 die Grundrechte.

J

Wahl für die zweite Kawmer sollte durch indirekt? Wahlart schehen. Für die Anträge der Mehrheit der Kommission zu

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aus, daß auch die Regierung noch nicht ihr

L

vorausgeseßt die Mäßigung der Versammlungz er wünscht, daß die f \ h IR erf «Ol

Mehrheit si{ch mit der Minrerhecit vereinigte, damit das

\cheitere, dann werde das Vaterland sie dafür segnen. Pfahler: Meine Herren! Weun im Verlaufe der leb

Jahre einer verfassungberathenden Versammlung von einem

sterium s\olche Verfassungs-Vorlagen mit einer solchen Motivirung j viel kurzere1 und in einer ganz anderen Weise ausgefallen, als sie jeßt ausfa

gebracht worden wären, die Entscheidung wäre ia

len wird. Ich weiß zwar wohl, daß von diesem Ministerium lezten zwei Jahre, ihre Geburt, 1hr( Entstehung ganz anden gesehen und gedeutet werden, als von dez Versammlung,

Zhnlich jener geflüchteten Königlichen Familie vom Jahre 1830, die mit ihrer Umgebung nicht begreifen und nicht zugeben wollte, daß die Ereignisse in Paris und in Frankreich naturnothwendig hereinge- brochen, vielmehr lünsilich hervorgerufen worden seien. Ich dage gen bin der Meinung, meine Herren, daß die Ereignisse der leßten zwei Jahre, ihre tiefen Erschütterungen, daß jede Treostlosigkeit, welche jet das Vaterland driickt — ich meine Deutschland gegen die vormärz lichen Tage und ihre Systeme als ihre Mutter und ihre Quelle zeugt. Meine Herren! És wird diese Versammlung, ihre Majorität, zwar nicht als Feind des Volkes und des Landes bezeichnet, aber sie wird doch so hingestellt, als handele sie nicht im Interesse des Allgemeinen, als verstände sie die Verhältnisse des Volkes nicht. Nun, meine Herren, wir haben hier {on Aehnliches gehört und nicht lauge darauf die Widerlegung gesehen, Ehe das Diluvium hercinbrah, von dem der Herr Minister des Jnnern gesprockchen und vas hier {nell Alles weggespült hat, hat man hier in diesem Saale auch diejenigen als Feinde bezeichnet, welche bald nachher

offenen Armen empfangen werren mußten, um das zu ten und zu \{hühen, dessen Feinde sie sein sollten.

hat hier darüber verhandelt, ob dem Feinde eine goldene

Brücke gebaut oder ob die gebaute Brücke abgebrochen

sollte. Die Sappeure haben wohlgethan, die Brüe nicht abzu-

Dringlichkeitsforderung erschwere da- allgemeine Wahlrecht und seine Aus daß das Volk vollkommen reif sei. avpellire deswegen,“ sagt der Redner, „au die Fremden, diplomatische Tribüne Z

Volk in seiner Weisheit durch kas theil friedlich ausgesprochen 7 vollkommen.

wärtigen Angelegenheiten terhandeln, D eine Note, griechischen Frage an wir gut unterrichlet

, Constitution. her nur das Vergehen, übung hätten bewiesen ,

Demo raten gesprochen, welche si ch London, um mi

brechen, denn wer wäre dann gewesen, der das vertheidigt hätte, was sie zu vertheidigen wähnten. rlage der Regierung und ihre Motivirung aus der Ueberzeugung aus dent Glauben einer starken Re Hierin, was eine starke Regie

Meine Herren! Mir \ch{eint die

beigezogen werden müssen, der die Aufzeichnungcen zeführt hâtle, tatt daß es die Kommissäre felbst gethan haben. Deshalb ist das, was sie sprachen, in runder Form, unsere Reden

und Rußland

Palmerston à(

artei feinen Umgang.

| ubergroßen Machtfülle, gierung hervorgegangen zu sein. rung jet und was nicht, haben die leßten Jahre merkwürdige Vei spiele aufzuweisen und eigene Erscheinungen geseben, ( eine Regierung den Namen einer souverainen, einer starken, wel zwar mit der Repräsentation des Volkes Gesebe macht und sie nicht auszuführen wagen darf, weil sonst fremde Bayounette die Grän cinen fremden Willen diktiren wurden. Man hat die Erhaltung all dieser starken Regicrungen in der Gegenwart auch dam genthünislichkei Î

Ich kenne kcinen w

einnehmen,

zu vertheidigen sucht. ú i augemeine In

Ueberall herrscht Ruhe.

diejem NUugenbl

darzustellen. Jch verwahre mih aber gegen alle Folgerun

Verdient aber ich nicht mit so vielen

vielen Aengsten des Besibes

Y + en {Zntkeressen dei

Iogenannter

liest mehrere

ubers{chrciten und

zu rechtfertigen gesucht, tâmme erhalten würden. 1bergishen Stamm, ich weiß ein württem Kurfürstenthum, unt

Meine Herren!

(Ç)

Befprechun württembergisch«

chen Jahre 1806 ein Königreich,

wenn die Gränzen

Landestheile, nach

in Anhänglichkeit

in unmittelbare Beziehung t, ruse dagegen der uns vor nicht langer Zeit

die Kommission

eilt mehr denn zwanzig

Meine Herren!

1 Wachsen seiten,

mit din furchtbarsten Zuständen versunke1

verflossenen Jahre nicht ent auf diese Zustände ift Ubgeordn. von [ D eit dieses Antrag derselben Meinung mit dem Herr!

will C vzesse Der

vormäanrzlichen Tage unt

DTOC C EN U

Entwurf \c{chlicßt

in Wurttemberg,

die UngejcbUch-

de)

in Franftsurl wir t ; ich verpflichte

ahren errungenen Rech! Sie, daß dieses

Vorlage der Regierung Taß der Velzwetig wieder grunen Tonne, : grun

Täuschung wi Die provisorische

Nllnordnung ,

rflüssig, wenn wix ein deutshes Parlan

» Sicheren rettend aufnehmen könnte.

drudck ciner Hartnäckigkeit gemacht , iden fortbaut allgemeinen Wahlrecht D

I Ai A R A M eIveagaunaSsPparlel,

unheilvoller

3 (lgenthum vez

Genossenschaft einhe!

lasse der Furchtsamen verbunden V

Jch frage nun aucl) sicher sind, Volke die ganze Entscheidung in die Hand g Berechtigung der Klassen anerkennen, welch Element wirken! Ler volitischen Fragen, {ließt der Redni wci Kammern herbeigeführt nicht umhin, Mäßigung auzuempfehlen.

Z laatsrath

3 könne er sich nicht erklären. Der Redner spricht seine Hoffnung ebtes Wort gesprochen babe; ‘er verzweifelt noch nicht am Zustandekommen des Werks,

hn dagegen berührt, daß uSgegangen el, eine Vereinigung verschwinden lasse.

Idee der Republik, odenlosen Demokratismus; cs Haß gegeu den Konservatiömus u, Wahlrecht übe1 Frankreich an den Rand des Abgrundes gebrach Vahlrechts seien, daß man bei der Wahl oes Präsidenten in Fraukreich einer großen Masse von Bauern voi

unangenehm

durch herrsche d

ergebe sich di

allgemeinen

Proben diescs allgemeinen

von vielen Millionen, womit das Glück des ( t weitere Probe dieses Wahlrechls jet ferner, fürzlic) cia Mann aus der Wahlurne hervorgegangen , der eimn Reihe unsittlicher Schriften versaßt habe von der Kommission aufgestelltin Grundsähe würden zur Geltung fommen, ob man vann glaube, von auswärts her würde man die Das Wahlrecht sci etwas Kostbares und dürfe nicht

Selbst angenommen, di

untauglichcn

ses zulassen. Rahlreform verschwendet werden, Zimmermann |

pricht in längerem Vortrag im Sinne des Kommissions - Berichts der Majorität; nicht das allgemeine Wahl ret habe Frankreich an den Rand des Abgrundes gebracht, wie der Herr Departements - Chef des Aeußern geäußert, sondern die ast Ludwig Philipp's von oben bis nach Mannes betrist, der angeblich eins Schriften verfaßt habe, so habe dieser Schrift die faulen Flecken in der höchsten Ge Schichten hinab aufgedeckt zu haben, habe sich schon vor Jahren über solche Sthristen weil sie nur dazu geeignet seien, die Mittel anzuwenden, um Der Abgeordnete von Ludwigs-

or Hugo wird 1

Bestrafung Departement des rungssorm, im großen Prinzipe der & Vollkommen unaufmerfjam seßentwürfe von lokalem JInterejje ax die Diskussion über die IWallreform. dent bemerkt, es handle die diese bewilligt sci, um den Gejeßentwu!| selbst, grange verlangt das Work,

“ a Ï Daß er sich einmali

über die Regie

eFrankreich nux ettung möglich sei. Versammlung

die Pairie beworben habe, die Handlungen der Debatte wird gefordert fämpft das Gese.

rovijorti hen

ganze vormärzliche Wirths Was die Wahl des

mehrere Ge Tagesordnung ist Der P râsi- um die Dringlichkeit und, wenn

Die Sitzung wird aufgehoben und di

Reihe unsittlicher 6 steller das große Verdienst, {ellschaft bis auf d Er, der Redner,

ten cine Anklage zugezo( Anhörung von zwöl}

(Vewegung.)

Entlastungszeugen freigesprochen. König begiebt sich im LYause de1

ie untersten

sich vorerst

91, Mai. Lord Normanby ist noch immer in Paris. L reiste am 19, Mai ein Büreau Chef des

; hiesigen Ministeriums der aus

Nach Feiner Ueberzeugung verleßt das

solche saule Schäden auszumerzen,