befand sich nachstehender Antrag des Abgeordn. Biedermann und eilf anderer Kammer =- Mitglieder (Abgeordn. Richter, Kalb, Wapßp= ler, Klinger, Raschig, Maukish, Kretshmar, Funkhänel, Trenk- mann, Kämmel und Naumann): mit der ersten Kammer an Se. Majestät den König eine Petition auf Grund §. 109 der Verfassungs-Urkunde richten und darin ehr- erbietigst vorstellen: wie sie es für dringend nothwendig halte, daß diejenigen organischen Geseße, welche zur Abstellung längstgefühl ter Mängel der Rechtspflege und Verwaltung, zur Ausführung der in Sachsen verkündeten Grundrechte des deutschen Volks, Erfüllung der von Sr. Majestät Regierung selbst bei Eröffnung des Landstags den Kammern gemachten Zusagen unumgänglich nicht an die Kammern nunmehr ohne längeren Aufschub denselben zur Berathung vorge- legt und daher die einzelnen Ministerial-Vorstände zur thunlichsten Beschleunigung der ihnen aufgetragenen Geseßgebungs- Arbeiten und zur unyverzögerten Vorlegung der vollendeten an die Kammern an- gewiesen werden; wie sie aufrihtig entschlossen sei, die Staats-=Re- gierung auf dem von Sr. Majestät in der Thronre Wege zur Befestigung öffentlicher Sicherheit und O Gesebe‘““ und der Anbahnung „heilsamer, unseren Zuständen entsprechender Reformen ‘“ mit allen Kräften zu wie sie dagegen ein gedeihliches und vertrauen Zusammenwirken der Volksvertretung mit dem Ministerium nur dann für möglich erachte, wenn leßteres durch die That beweist, daß es zur entschiedenen und rückhaltlosen Betretung ses Weges der Reformen entschlossen sei; wie sie endlich aber ins Verantwortung für die aus jener langen Vorent- haltung der dem Volke verheißenen und teten Verbesserungen der öffentlichen Zustände nothwendig entsprin genden politischen, materiellen und sittlichen Nachtheile durchaus von Die Antragsteller Antrag zur schleunigen Berichterstattung an einen Ausschuß zu ver= weisen,“ Dieser Antrag wurde an den Pcetitions-Aus\shuß zu wei terer Begutachtung gewiesen. Minister von Friesen die neuerlich weisungen von dem Abgeordneten Biedermann gestellte Interpella

Gesebliche Bestimmungen, nah welchen diese Ausweisungen zu erfolgen hätten, sagte der Minister,

hier stationirten preußischen General von Döring diesel- Attentate bekannt machte,

beim Ablauf dieser Frist keine defi-

werden pensfionirt. bereits drei Jahre im landes= n Gerichten als Aushülfs

Insinuation anders geschehen kann, als durch das Ministerium, Die Staatsbehörde sah sich dabei in die Nothwendigkeit verseßt, unseren Geseßen gemäß zu erklären, die Jnsinuation könne nicht stattfinden; sie hat mir indeß notitiae causa die Sache mitgetheilt, und da ih eine Erledigung derselben wünsche und wünschen muß, ich keinen Anstand nehmen, von dieser mir notitiae causa mitgetheilten Sache Kenntniß zu nehmen und deren Erledigung Sie werden wissen, daß ein Angeschuldig- ter kein Verurtheilter is, und werden in dem Fall sein, den wei: teren Verlauf der Sache

Am heutigen Morgen rückten die Trupyen auf die Sternschanze, wo der ben in wenigen kräftigen Worten mit dem welches gestern in Berlin gegen Se. Majestät den König verübt worden ift. durchweg tiefgefühlte Theilnahme und Freude über die Die Musik des 15ten Infanterie - Regi- ments spielte hierauf die Melodie: „Heil dir im Siegeskranz“ und es erfolgte dann ein dei die Stadt zurückkehrten,

Diejenigen, welche erhalten haben, n und Praktikanten, enste stehen und in den neue i _als vendet werden und später in eine definitive Bedien- Dienstjahre ohne Unterbrechung ange-

worden ist.

nitive Anstellung Unbesoldeten

„Die Kammer wolle im Verein Beamten veri f Ein dreimaliges stung übertreten, werden die | | f gef \ Erhaltung des Königs. Summe der in Umlauf geseßten deutschen und ungarischen

und zehn Kreuzer betrug ursprünglich fünf n, von denen zwei Millionen gegen Meta münze bereits wieder eingewechsel

demnächst zu bewirken. worauf diese wic

Vorbeimarsch der

Münz scheine zu ses l zu erwarten. Ich glaube hiermit der Stände-Versammlung einen Beweis gegeben zu haben, daß ich eine Angelegenheit, die noch keinesweges unmittelbar zu einem Ermessen des Landes gehört, vorzuenthalten nicht gemeint bin, daß gleichfalls eine solche Behandlung hier stattfinden werde, lassen den angeklagten Einwohner des Landes zur Stände-Ver | ihn ergangen ist und werden in gleicher Weise den Erfolg der Schritte zu erwarten Die Motive, welche hier vorwalten, bleiben unerörtert. chts weiter hinzuzufügen.

7 cko ausführlich diese Erklärung in einer Be- zichung sei, so mangelhaft sei sie in anderer ( Laute Heiterkeit im Publikum die Würde des Hauses zu beachten.) nicht näher angegeben, auf welches Vergehen Anklage erhoben sciz nach öffentlichen Blättern sei dasselbe Fälschung, also ein gemeines Es sei ferner nicht beantwortet , emessen halte, daß ein so Angeklagter Minister und Der Herr Minister werde es wohl für an as hindere aber Andere nicht, entgegengeseßter Meinung e Verhöhnung des Landes, Er behält sich Was Herr en Worten enthalten, , Herr Qa nd ort

Das Münzamt hat aus ¿bmen bedeutende Sendungen Kupfer erhalten, wor einem Kreuzer geprägt wird. ‘euzerstücke wurde wieder eingestellt, da sih diese n Verkehr zu schwer zeigte,

Ungarn und ck

aus Scheidemu Die Ausprä= gelangt sind,

BuslanD.

Geseußgebende Ver Den Vorsitz führt Dupin. langem Zuge

e A sammlung. Die Repräsentanten des zahlreiche Petitionen Man bemerkt unter ihnen Morellet, Bourzat, Hennequin, Michel (de Bourges ) Miot, Baudin. acquelin überreicht eine Petition mit 250 Unterschriften um Bolf vor Abstimmung über das die Fortseßung der l Die Kommission hat heute cinen sreform-Entwufes vertheilen lassen. das geseßliche Lant

- Ideen gewisser Neubekehrter nicht theilen, die desto

sie ihre Vergangenheit zu suhnen

aunufreîich.

sammlung zu, so lange nicht

(Münch. Ztg.)

München, 21. Geseß-Entwurf über die Erweiterung der Kam

Bayern.

bezeichneten DNUNG, M „Der

Majestät der König haben nach Vernehmung Allerhöchst und mit Beirath und Zustimmung der Kam und der Kammer der Abgeordneten unter 7 Titel X. der Verfassungs - Urkunde vor geschriebenen Formen beschlossen und verordnen, was folgt: Art. 1. Die Kammer der Reichsräthe i já Prinzen des Königlichen Hauses, ; 3) den beiden reichsständischen

Reichsräthen , reichs}ständischen

erx Minister verläßt Der Prásiden namentlich jei

E festen Handhabung der Reichsräthe a O : Beobad n 8ordnung ij l . ) Beobachtung unterstüßen ; [ ftifiztrten Entwurf des

n A D {or ch Da {11 V 1) den voll ¿ard |priht dasux Kronbeamten

Häuptern der

st zusammengeseßt aus : Er:bifch6f auch seinerseits ob die Regierung es rb \ Tor - Ï T Go

Srzol hosen, rer Wurde a1 sogar Justiz-Minister sei. gemessen halten,

; E. besondere jede im Besiße ihrer gelegenen Herrschaften bleiben, 5) einem vom Könige ernannten Bischofe und dem jedes maligen Präsidenten des protestantischen Oberkonsistoriums, 6) aus Mitgliedern ser Kammer entweder erblich oder lebenélänglih ernennt, 16 Mitgliedern, welche durch die 300 Höchstbesteuerten eines jeden Regierungsbezirks auf Lebenszeit aus ihrer Mitte gewählt werden, Das Recht der Vererbung wird der König nur solchen Gutsbesißzern verleihen, welche im Königreiche das volle Staatsbür= gerrecht und ein mit dem fideikommissarishen Verbande belegtes, bis zu einem Grund- und Häuser-Steuersimplum von wenigstens 130 Fl. \{chuldenfreies Grundvermögen besißen, wobei eine agnatisch-lineali- {e Erbfolge nah dem Rechte der Erstgeburt eingeführt ist. Würde eines erblichen Reichsrathes geht jedesmal mit den Gütern, worauf ein Fideikommiß gegründet ist, nur auf den nach dieser Erb Art. 3, Die Zahl der vom Könige auf Lebenszeit ernannten Reichsräthe kann den dritten Theil der in Art, 1 unter Nr. 4 und 6 genannten erblichen nicht übersteigen. Art, 4. Die Königl. Priuzen und die erblichen Reichsräthe haben Siß und Stimme in der ersten Kammcr nah erreichter Volljährigkeit. Art, 5, Durch Königliche Ernennung in nicht erblicher Weise oder durch Wahl kann in die erste Kammer nicht herufen werden: 1) wer das dreißigste Lebensjahr nicht vollendet hat, 2) wer das volle bayeri- {he Staatsbürgerrecht nicht seit wenigstens drei Jahren besißt, 3) wer wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurtheilt oder in Untersuchung befangen ist, 4) wer in Konkurs verfallen ist, oder sich gerichtlich oder außergerihtlich insolvent erklärt und seine Gläu biger nicht später vollständig befriedigt hat. Regierungsbezirke werden zwei Mitglieder durch die 300 Hechstbe= steuerten auf Lebenszeit aus ihrer Mitte gewählt. berechtigt sind in jedem Regierungsbezirke diejenigen 300 Höchstbe- steuerten, welche 1) volljährig sind, 2) das volle bayerische Staats Verbrechens

ihm fehnlihs| erwar R Ra ay döniareibe / i ¿ E S1gen)cha}t des VBurgers gesorderi Königreiche eine Herabwürdigung È |

weitere Anträge vor

der Regierung, ( Der La ndtags-Kommissar: in der Erklärung noch kein Verurtheiller fei, Angeklagter noch kein Verurtheilter; dieses habe der Herr / Die Erklärung habe den beabsic Die Entscheidung möge kommen wie wolle, der oberste Staatsbeamte müsse dem Volke der Spiegel de Er wolle keine Persönlichkeit verfolgen, Nur der Staat steh

vorstehenden on Burgern, welche gemeinsam Interessen in nilie 1 Die Vagahunden , Herumstreicher gehören nicht dazu. ) p hált aber die Regierung die Entrichtung der eberhaupt is der En en in volltfommenstem Einklange. Die Kom issen. Ich theile ihre Skrupel

eDerzeit ein Un

aß cin Angeklagter

ç sorhinaa ( 141 Allerdings sei ein

Hierauf beantwortete in Betreff der erfolgten Aus

zu verdanken. tigten Eindruck verfehlt.

vurs m1f dem auen 2 onstituti e h zu Konzessionen herbeigelo Sittlichkeit fein. i :

es nur um das Prinzip zu thun. Pfeiler auf Sittlichkeit beruhen, und an diesen fehle es, so lange Gericht nicht gesprochen. Herr Oetker giebt zu, daß Jemand das Un gliick haben könne, unschuldig angellagt zu werden ckolcher Justizminister sein könne. Hassenpflug Verdienst, daß ein lung treten

Sachsen nicht, abgeschlossen Conventionen

Ausgewiejene1 Ausnahme hätte man Familbe, 4

1 ist das Geseß wenigstens Ausweisungen :

folge eintretenden Besißer über. Angeklagter St&ändeversamm so etwas nie gewollt habe. ter fónne nicht einmal das gewöhnliche Wahlrecht ausüben, | Der Punkt wegen des speziellen Bergehens habe den Eindruck ge macht, daß Jemand die Stirn habe, unter einer Anklage hier Der Gegenstand wurde hier verlassen. cinen Gejeß

Megernng ) Nevolution cjeljchast sturzen. mißbrauchten und dem Staate gefährlich seien, auszuweisen. 1d [LUTGEI Abgeordnete Biedermann behält sich 1 ter darauf bezüglicher Anträge vor. des ausgewiesenen Buchhändlers wegen ihm verweigerter Aufnahme in nach einer ziemlich lebhaften Debatte, in welcher bejonders die | ) Beschwerdeführer \pra- if sich beru

bringung anderwei Geschworner beantwortet. Die Erklärung

stimmcn, weil Gesellschaft von der

nig beschloß die Kammer | zutreten, nichts Anderes. Der Landtags

über Emission

Parteigänger / die Gesellschast eindrängen woll- viele Bürgschaft gegeben zu ha dies in seiner ein Gegner des Gejebes,

Monarchie habe ihre

Kommissa1 verzinslicher Staats\chuldscheine und unverzinsliche1 Kassenscheine, worauf die Sißung geschlossen wurde,

welche sich in

geordneten chen, zur Tagesordnung überzug Hierauf wurde in der Berathung des Berggesebßes der unmittelbaren Er- nämlich Kap. ithen‘““ und Kap. Die meisten Paragraphen wurden

verlebße die hlgeseze auf den Wohn Das sei Grund genug, diese Bedingung zu verwerfen. § über Art. 26 der Constitution ; IVohnorts- Gesehe müßten mit ehrlichem Sinne der Fall fei, denn dieses Geseß des einen höchst bedeutenden Theil des

Im Geiste wie im Buchstaben iese verlange nur den Aufenthalt, j Constitution j

)armstadt, 23. Malt rn Die heute erschienene Nummer des Gr. Regi rungsblattes enthält folgendes Edikt, die Er truppen im Jahre 1850 betressend : von Hessen und bei Rhein 2c. tairpflichtigen vom Musterungs - und Ziehungsjahr 1848 gus dem entlassen worden ist und d Wiederergänzung der Feldtruppen auf den dur herbeigeführten so haben Wir, auf den Grund des Art. vom 20. Juli 1830, verordnet und verordnen hierdurch, wie folgt Außer der durch Unser Edikt vom T Ergänzung Mannschaft

Hessen und bei Rhein.

fortgefahren und der Abschnitt 111, : werbung des Bergwerks - Cigenthu1 Schürfen““, Kap. 1, : leihen“/ zur Erledigung gebrac in der Fassung der Regierungs-=Vorlage angenommen.

gänzung der Felt 7LUD I L, Da das dritte Ausgedot

„Vom Ver

fon worden.

gemachî werd n Wahlrechts Arbeiterstandes Constitution.

demzufolge dié lnser Edikt vom Stand röthig geworden ift, 38 im Rekrutirungsgejeße

Militairdienste

bürgerrecht

ì Fn der heutigen Vergehens D O

nahm der Minister - Präsident Den Perren L der Untersuchung Anz. Nr. 140) zu beantwor- Sprache gebracht worden, die h) betrifft und mich in meiner sittlihen Beziehung an- gemäß äußern. fassirten Manne hei angebracht.

R R R E

Hessen. Kassel, Sitzung der Stände Hassenpfl Hahndorf gestellte Interpellation in Greifswald (siehe Preu þ. ] s ist eine Angelegenheit zur

Fälschung, Unterschlagung Steuerbetrages in Anschlag gebracht, welche Jemand im Königreiche eutrichtet. Wahlberechtigt ist jedoch Jeder nur in demjenigen Regierungsbe- zirke, in welchem er seinen erklärten Wohnsiß hat. ( | gierungen habèn die Listen mit Vorsebung ciner Frist zur Anbringung von Einwendungen wird unter der Leitung eines vom Könige ernannten Wahlkommissärs in einer Versammlung der Wahlberechtigten durch persönliche Abgabe eigenhändig geschrie

bener und unterschriebener Stimmzettel vorgenommen. fommissär wird ein durch die Wahlberehtigten aus ihrer Mitte ernennender Wahlaus\schuß von gültigen Wahl

Wahlberechtigten dem bestimmten Tage so haben die ohne hinreihende Ursache ausbleiben- den Wahlmänner die Kosten der vereitelten Wahl zu tragen. iesen Fall ist der Wahlkommissär ermächtigt, den neuen Wahltag Zur Wahl eines Mitgliedes sind wenigstens 150 Stim Hat sich in drei Wahlhandlungen die erforderliche cktimmenzahl nicht ergeben, so findet eine vierte Wahl statt, wobei unter den beiden Kandidaten zu wählen is, welche bei der drit- ten Wahlhandlung die meisten Stimmen erhalten haben, iese vierte Wahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Loos. Art. 10, Gewählte kann die Wahl ohne Angabe von Gründen ableh nen, Erklärt er dieses nicht innerhalb aht Tagen nach empsangener so wird die Wahl als angenommen betrachtet. Art. 11, Der Siß in der Kammer ‘der Reichsräthe geht verloren: s vollen Staatsbürgerrechts ,

Versammlung das Wort,

Dienstleistung stimmen können, werde es Baze, Kommissions-Mitglied : Gese nicht vilegium einráume, wo ( rx noch imme1 as Besch helfe nichts. [

I ähler machten dite Wahlen

Feldtruppen vierzehnhundert aus den Aufrufsfähigen des Jahres 1850 (Musterungs hungsjahr. 1849) zur Ergänzung des oben erwähnten Feldtruppen aufgerufen. seßes vom 1. März 1849 über die Dienstzeit der zur außerordent Truppenergänzung aufgerufenen Mannschaft vom Musterungs- und Ziehuugsjahre 1848 bestimmt ist, findet auch auf die durch das gegenwärtige Edikt Aufgerufenen Anwendung ] des Innern und gegenwärtigen Edikts beauftragt. eigenhändigen Darmstadt, den 21. Freiherr von

ordentlichen ausgerufenen

pri Rd E

mich persónlic | | Zcch will darüber Folgendes der Wahrheit! Denunciation

Höchstbesteuerten vor jeder Wahl

Die Wahl

e Nrt E S in dem Ar, ler ausgeshlo}\en,

Dem Wahl=

Jhrer Kenntniß gekommen sein, et gewesen, nach den zwei leßten part) erwähnen, ) Staats=Behörde, wie ih sie nennen will, sie heißt Anwalt, zu erwägen hat, ob sie überall eine Anklage erheben und ob sie etwa zur näheren Ermittelung der dunkel gebliebenen Fragen das Gericht um Punkte ersuchen will, und wenn dieser Weg bei Gericht cingeschla- gen war, so hat sie allein darüber zu entscheiden, ob ein Gegen stand vorliegt, der sich zur Anklage eignet. Voruntersuchung eine Diskussion Behörde und dem Gericht stattsindet, jedoch

Mitgliedern Anwesenheit

zeiacaeche SES O beigegeben, preußischen Geseben

: sind mit d aats-Anwalt | :

a Odo y i Al U(CO Kricges na unterbrochen. Bitiertheilen Unterri}! Constitution

Constitution Hindernisse, welche r Gegner antworten. hr aber nichtsde|towenigen Er age dies zu Allen, welche 1h iger aufstellten und sie der Mazorität zum Troß l die Constitution

y S e Behauptung sei fal Feststellung einzelner gedructten Staaksslegels. S bäfer-Bernstein.“ ; Hamburg, 20- heutigen Konveute derx Erbgesesseneu Bürgerschaft wurden folgend Propositionen des Senats vorgelegt:

„Jm Verfolg der Resolution Erbges. die Verfassungs treffend, hat E. E, Rath diese Angelegenheit wägung g-zogen und seine in jenem Konvente vorbehaltenen wei assungsgemäß zunächst an das Kollegium den

Sechziger haben dicsen Anträgen, der Anlage nebst Unter - Anlagen A. bis G. enthalten und näher entwickelt sind, sich zustimmig erklärt, und bringt E. E. Rath folche gegenwärtig an Erbges. Bürgerschaft, indem er bei derselben dar= auf anträgt, es mitzugenchmigen:

I, daß die in der Unter-Anlage litt, A. beigefügte hamburgi- {e Staats - Verfassung als Grundgeseß des hamburgischen Staates anerkannt und publizirt werde, und zwar dergestalt, daß dieselbe niht anders abgeändert werden dürfe, als auf dem in diesem Grundgesetze selbst bestimmten Wege ; ;

11, daß ferner 1) das in der Unter - Anlage Litt, B. beigesUgle Norm für die Wahlen der erste1 Verfassung ZU

9) die gege ssion beauftragt neuen Verfassung Gesebßen und

SDamburg.

} j Es existirt aber aucl men erforderlich. ‘ | /

Bürgerschaft

zur Folge, Angelegenheit b

hen der Staats - Die- Mazjorital einer üfentlichen Anklage Majorität erlaube Staatsbehörde Veranlassung gegeben, mir die Sache vorzutragen und zu fragen, ob ih im Juteresse einer ferner durch das Gericht geschehenen Rechtfertigung den zweiten Weg etwa begehre. istt meine Erklärung dahin ansgefallen, ich würde gegen den ersten protestiren müssen und verlangte ausdrücklih, daß, abgesehen von welche in der Sache liegen , Voruntersuchung eingeleitet werde, worden; darauf hat die Staats-Behörde, nachdem ihr die endliche Voruntersuchung vorgelegt war, erklärt, sie finde keine Veranlassung, irgend eine strafgerichtliche Handlung zu erkennen, hat erwiedert, daß es doch noch einige Punktezur näheren Erwägung der Staats-Behörde glaube vorlegen zu müssen. In Folge dessen waren der taatsanwalt und der Ober=Staatsanwalt zusammengetreten z Beschluß war aber dahin ausgefallen, sie könnten fortwährend eine Das Gericht aber hat geglaubt, es könne die Sache nicht anders erledigt werden, als durch einen Darauf is mir Kenntniß von dieser Sachlage geworden und ih have nunmehr Veraulassung genommen, alle die aufflärenden Punkte durch einen Vertheidiger dem Gericht vorlegen einer Auffassung

teren Anträge vers Sechziger gerichtet.

1) durch Ver- 2) durch Verurtheilung wegen Verbrechens oder Vergehens, 3) wenn ein Mitglied in Kon- furs verfällt oder sich gerichtlich oder außergerichtlich insolvent er Ein erblicher Reichsrath nimmt in diesem Falle seinen Sih wieder ein, wenn er später seine Gläubiger vollständig befriedigt Wenn ein gewähltes Mitglied stirbt oder aus- eine neue Wahl veranstaltet, 2—5. Titel V1. der Ver-

die Majorität tor Hugo anbelange, so hâtte ez gegenwärtig wäre. e Qugo dic Majorität Der Heu

den Gründcn , von dem Gerüht eine

Dieser Weg war eingeschlagen

Das Gericht

tritt oder seinen Sih verliert, ird ‘uit melde N Art Die Bestimmungen der §§. fassungs-Urkunde und des Geseßes vom 9, März 1828, die Bildung der Kammer der Reichsräthe betreffend, sind aufgehoben. Art. 14, Trans- t l) Diejenigen jeßt in der ersten Kammer sibenden erblichen Reichsräthe, weiche kein den Vorschriften des Art, 2 ent\prechendes Fideikommiß besiben, erhalten eine Frist von vier Jahren, von der Publication dieses Gesehes an, zur Bildung eines solchen

zwis 41 MUCTCRL Ul, Der erten ast Königlicher Ernennung sißender Reichsräthe behalten ze 3) Die Bildung der Kammer der den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesehes ung des nächsten Landtags ein. Artikel 15, Vor= ungen sollen als ein Grund Bestandtheil der Verfas ounen nur in der durch de vorgeschriebenen von der Pfordt

hte er die Kommission da er zuerst seine Gegner der Vergeltung sich feig verstecke, Großer Lärm linkts.) Redner fort, „daß die Majorität die Constitution verle welche ewig konspirirt haben und konspiriren wer=- um ein Portefeuille, eine Gesandtschaft, eine Polizei-Präfektur Montalembert: erthe Mitglied, welches mich unterbriht, wird mir erlauben, zu sagen, daß er die Achlung, ja fast die Zuneigung der ganzen Versammlung wegen der Ehrlichkeit seiner politischen An=- Er ist aber entweder zu früh oder zu spät gekom- von seiner Die Leute, en uns, so oft wir Frankreichs Po- litik regeln wollen, Verlebung der Constitution vor, So oft wir das Land beruhigen, die Gesellschaft retten, verleßen wir die Con- stitution. So in Rom , \o bei der demagogischen Presse, so, weil wir offenkundige Uebelstände des allgemeinen Wahlrechts abschaffen So stellen diese Leute stets zwischen Frankreich und das Gute, was wir thun wollen, die Constitution,“

transitorische Wahlgeseß als auf Grundlage der sub 1, gedachten Staats

ammentretenden Bürgerschaft zu gelten habe, wärtig bestehende Rath- und Bürger - Kom werde, zu den behufs Einführung der

erforderlihen organischen und den nöthigen

\weideutigkeit und Furd

itorische Besti in a 1 Ren, solche Veranlassung nicht finden,

¿ffentlichen Termin, : r diejenigen, transitorishen Bestimmungen

hem Zeitpunkte die neue Verfassung

derselben in Wirksamkeit zu seßen eien, wobei der Senat die schon im Konvente Bemerkung wiederholt, daß die Regulir Feststellung der leßtgedacht Verkündigung der neuen führung derselben nöthige

Díe vorstehenden Propo gerschaft in vier S in einem Kirchspiele, Majorität von sammt =Resulta

und behalt

en inzwischen ihren Siß. Kammer kx Í L

Lägrange:

ür ihre Le Reichsräthe | nas tritt bei Eink stehende Bestimm als ein ergänzend hen werden und k Verfassungs = Urkurx München 2c. von Aschen von Zwehl.“

Sachsen,

Vorschläge zu machen ; 17. Januar hinzugefügte ung und verfassungsmäßige d Bestimmungen sowohl der als den zur wirklichen Ein- vorangehen müssen.

tionen des Senats sind von der Bür-= mit großer Majorität angenommen, tichaelis, dagegen und zwar mit der ner Stimme abgelehnt worden, t ist demnach die Annal

Gesehgebung, deren Richtigkeit ich angenommen, öffentlichen Termins entschieden werden. erhoben worden und nun hat natürlich eine Vorladung erfolgen Sie konnte mir nicht behändigt werden, weil ih nicht mehr dem preußischen Unterthanen-Verbande angehörte; ste ist dar- auf hierher gesendet worden und zwar in einem Wege, der für den kurhessischen Staat nicht geltend ist. Verordnung vom Jahre 1826 die Vorschrift, daß, wenn ein anderer Staat nicht das sogenannte Reciprocum gewährt, Jnsinuations-Er- suchen nur dann angenommen werden, wenn sie durch das Ministe= rium gehen. Jm preußischen Stagte besteht als Geseß, daß keine

sichten besißt, (Lärm links.) Partei in einer Art, die Achtung verdient, (Lärm.) von denen ih eben sprach, wer\

geseß des Reiches und Die Anklage ist sodann

sungs-Urkunde angese= den Titel R, §. 7 der Weise abgeändert werden, von Kleinsc{hrodt, Dr, von Ringelmann.

en Gesebe un Verfassung/- n Schritten

Es besteht nämlich durch die Firchspiclen Dresden, 23. Mai.

Registranden-Cingängen der heutigen Sen: A. Z.) Unter den

ng der zweiten Kammer

me sämmtlicher Senats - An-

E S R E R R R E E

E Mi B

897

Redner bekämpft uun den Sozialismus und spricht sein Erstaunen darüber aus, daß alte Mitglieder der konstituirenden Versammlung, welche Herr Proudhon, damals nur von Herrn Greppo vertheidigt, tadelten, gegenwärtig sich kopfüber in Proudhon's Gefolge stürzten. Cavaignac selbst sei von diesem verderblichen Einflusse nicht frei geblieben. Cavaignac: „Jh verlange das Wort.“ Monta lem RATE „General Cavaignac hat ium Juni gekämpft, gesiegt, transvortirt und stimmt mit dem Berge. Der Sozialismus ist also Thatsache und muß bekämpft werden. Die Majorität will cinen gesetzlichen Krieg, darum die Wahlreform. Die Majorität muß die Offensive ergreifen.“ General Cavaignac: Montalem bert’s anfánglihe Lobsprüche haben bei mir Mißtrauen erregt. Jch habe Recht gehabt, denn hinter dem Lobe fam gleich der Tadel. Man hált mir eine ehrenvolle Vergangenheit vor und will mir offenbar damit Furcht einjagen. Uebrigens habe ich meine Mei- nung nie geändert, ih war 1848 für das allgemeine Wahlrecht, wie ich jeßt dafür bin.“ (Bravo links.) E. Arago bemerkt gegen Montalembert, man habe nah und nah sogar Thiers des

lismus besculdigt, wenn er Verbesserungen gewollt. Da werde übrigens ruhig warten, weil es sih seines ewigen den Eintagsfeinden gegenüber bewußt sci. Der Schluß der allge meinen Debatte wird verlangt und angenommen und die Slßung ufgehoben.

Paris, 22, Mai. Dex Minister des Znnern har an kem

) an welchem Lahitte die Abberufung Vrouyn's de Xhuys der National-Versammlung anzeigte, folgende X epesche

16 Departements geschicki: „Paris ist volllommen ruhig. Di D

Abberufung des Herrn Drouyn de Lhuys bei Gelegenheit griechischen Frage wurde von der Versammlung mit Enthusiasmus aufgenommen. Alles verbürgt uns übrigens, daß troß dicses Znci denzfalles die Eintracht zwischen Frankreich und England nicht gestört werden dürfte.““Die letzte Nummer des Na pole n hatte denPrásidenten

1 Politik gegen England

4 1!

der Republik bekanntlich wegen seiner energi|che! und wegen Abberufung des Gesandten gelobt. Die Pafrte lehnt heute

t] bia) dieses Lob auf folgende Weise ab: „Mehrere „zFournale wouen Der

lebten Nummcr des Napoleon eine offizielle

4, y oh ‘ edeutung gehn,

welche sie nicht besißt, Jedermann weiß heuie, daß die Beziehun acn, welche der Redactcur des Napoleon eimge Zett zum Elysce hatte, vollständig aufgceh ort Baben“ Der Toulonnais mel det den Abgang des Dampfschiffes „Narval/ nah Nea pcl mit Depeschen für Admiral Parsi val -= Veschènes und

vermuthet bevorstehende neue Verwickelungen vor Neapel. Al miral Parker dürfte bei seiner Ankunft in Neapel den Admiral Parseval Deschênes \chou vorfinden. Die französische Flotte zählt 120, „Qeruie”. 1D,

ZSUNAIS C O0 Lena JO, SUDITOD S 90, „Pandora‘' 50 Ka= nonen; Dampfschiffe: „Descartes““ 12, „Magellan““ 12, „Caton“ 8; zusammen 698 Kanonen. Die englische Flotte besteht aus sol- genden Schiffen: „Queen“ 110, „Caledonia“ 120, „Ganges“ 84, „Powerful““ 84, „Vengeance“ 84, „Bellerophon““ 78, „Frolic““ 16 Kanonen; Dampfschiffe: „Odin““ 12, „Dragon“/ 6, „Firebrand“ „Spittful““ 6, „Growler““ 6; im Ganzen 616 Kanonen. ì

Lord Normanby stürzte gestern bei einem Spazierritte im Bois

de Boulogne vom Pferde und is} leicht verlebt.

Das Journal des Débats bemerkt über Cavaignac’s ReDe : „Wir bedauern, unter den Gegnern der Wahlresorm einen Mann

/

zu finden, wie General Cavaignac, und zwar im Interesse des eh- renwerthen Mitgliedes. Wir glauben, der ehemalige Chef der Exe futivgewalt hätte das Geseß vertheidigen könuen, ohne seinen An sichten untreu zu werden. Der General Cavaignac ist ein Alt Re- publifaner, und wollte Gott, Alle wären wie er. Aber auch als Alt - Republikaner muß er die Ordnung in der Republik wollen, er muß die Republik mit allen Bedingungen einer kräftigen und regelmäßigen Regierung wollen. G at O gene N der abscheulihen Fahne sozialistischer und fummunistischer Anarchie. Dafür bürgen uns sein Charakter, seine Reden, seine Thaten. Der Mann, welcher die Ehre hatte, Frankreich zu retten und vom 25. Juni bis 10. Dezember 1848 zu regieren, ist durch cine unübersteigliche Kluft von der demokratisch=-sozialen Re publik getrennt. General Cavaignac ist doch in der Politik nicht für das reine Prinzip. Warum is er dann ein Feind des neuen Gesetzes? Man darf dies eine Jukonsequenz und Anomalie in sei- ner politischen Laufbahn nennen.“ Ueber Deflotte, einen der bei den Juni-Transportirten, welche jeßt in der National Bersammlung sitzen und der gestern zum ersten Male die Tribüne betrat, um gegen die Dringlichkeit der Wahlreformzu sprechen, wird berichtet: „Die Aufmerk- samkeit war allgemein, und noch heute is seine Rede Gegenstand aller Gespräche. Flotte ist ein noch junger Mann mit starkem bion- den Bart und stechenden Augen r ra mit fereriiWer UND liger Stimme, im Tone eines Predigers, seine Säße waren kurz

und \c{mucklos, sein finsteres Aussehen licß ihn wie cinen Ana 1 i

baptisten erscheinen, woran besonders der religiöse Beischmack erin

nerte. Seine politische Metaphysik war träumerisch. Man suchte vergebens den Feuerkopf, welchen die öffentlihe Meinung vei muthete, Er rief mit eisiger Kälte der Gejellschaft zu: „Sie musse terben, um einer neuen Pla zu machen, wie die Zndiane1

cktámme sterben, weil die Kultur sich ihnen näherte.“ Lagrange soll in Folge eines Beschlusses des Berges in seiner Rede den Saß angebracht Haben, daß das Volk sich durch keine Provocation zu iner Emeute verleiten lassen werde. Es wird bemerkt, daß sowoh! iese Worte Lagrange's, als die gleiche Behauptung Victor Hugo's, den Beifall des Berges fanden. Die Wahlreform - Debatte ver- irsacht große Aufregung in Paris. Heute wurden Eintrittskarten auf die Tribünen der National - Versammlung bis zu 50 Fr. ver= kauft, Schon um 105 Uhr drängte sich das Publikum, welches Karten besaß, vor dem Haupteingang des Palastes auf dez Place de Bourgogne. Die Wathen lassen nur einzeln eintre=- en. Zahlreihe Ordonnanzen bringen in alle Stadttheile Dce

peschen der Minister und der drei Generalstäbe. Die Stäbe der lsten, L2en und 10ten Legion sind auf den betreffenden Mairieen in Permanenz. Die Tuilerieen sind ruhig und still, wie gewöhnlih. Man behauptet, alle Truppen der Garnison seien kon

signirt, obschon eine Ruhestörung nicht befürchtet wird, Bereits gegen Mittag trafen die Repräsentanten, die Gesandten im Sihßzungs

saale cin, Nachmittags war die Place de Bourgogne \o von Volk erfüllt, daß eben zwei Compagnieen des 25sstten leichten Regiments aus dem Hofe des Sißungsgebäudes marschirten, um im Vereine mit den Stadt-Sergeanten den Plah zu säubern, Gruppen bilde

ten sich an den Ecken der Rue de Lille, de Bourgogne, de l’Univei

sité und St, Dominique. Gleichzeitig wimmelte es auf dem Pont de la Concorde, Quai d'Orsay, vor dem großen Peristyl der Nationalver

sammlung von Volk, doc ließ man die Repräsentanten der Majo

ritát, ob sie gleich theilweise bekannt sind, \{chweigend und ruhig passiren. Die \{chónse Witterung begünstigte das Anschwellen der Volksmasscn. Jn der National-Versammlung war heute das Ge- rücht verbreitet, es habe das sozialistishe Konklave verflossene Nacht eine Sihung gehalten. Unter den zahllosen, jedoch unverbürgten Gerüchten erzählt man auch, daß die Delegirten der Provinz für und die Montagnards gegen das Losschlagen sich erklärt hätten,

verflossenen Nacht Volkes an scine Brüder von der Armee““ in den Kasernen L Der National theilt eine Klage mehrerer chateau (Departement der Vogesen) n ihre gcschriebene Petition gegen di missär konfiszirt wurde. diese Beschwerde erklurt, er gehorhe n: viele Departements =- Vlätter sind wegen Protestationen gegen Wahlgeseß mit Beschlag belegt worden. T Y das Wahlgeseß werde wohl, wenn nicht unverändert, di fentliche Modification angenommen werden.

Präsidenten der Republik

welche sich beschweren,

Die Antwort höheren Befehlen.

Ein Dekret lósung des fkorsishen Voltigeur Errichtung cincs Bataillons mobiler Gendarmerie.

Heute hat man die gedruckten offiziellen L griechisch=englische Angelegenheit vor der &

Der Justiz-Minister ordnet tatt der bishe

verordnet die Auf

in einem Rundschreiben a1 gen Vorschlags (S dung periodischer Konduiten-Listen über sämmktliches Personal T vierten Seite muß eine förmli phie des Betreffenden geliefert werden.

: enthält den Kommissions=Berildl

Departements

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Monitou1 Ordensverleihungen

Militair-Personcn.

Großbritanien Heute Nachmittag sind Ihre Majestät die Königin 1 brecht mit ihrer Familie und dem Hofstaat vom nach Gosport abgereist, wo sie si nach Osborne Wight einschissen werden, Dann kehrt der Hof nach London zurück, Juni angeseßt ist. der Herzog und die Herzogin von Nemours, Der Prinzessin von Join î Aumale, statteten der Königin der im Buckingham-Palast ah.

uckingham=Palast auf der Insel

da die Taufe des jungen 7 J T (p “i D N u

Prinzen auf den Grâsin von Neuillg,

Herzog und die Herzogin von

\rgestern einen Besuch

so wie der

Belgien. Brüssel, englischen Gesandten in Madrid ernannt Er war beauftragt, den Regierung für die erfolgreiche

London hier ein. Dank der englischen Majestät bei der Ausgleichung d land und Spanien zu überbringen.

sich in einer ihm vom König Leopold ertheilten 4 hatte seitens der spanischen Regierung

Streitigkeiten

A uftrags entli

lihe Mission de Nebiet hier zu erfúllen.

Türkei. Smyrna, 10. Mai. (Lloyd.) am griechischen Charsonnabend eine Liste aller wegen Schul haft befindlichen Griechen aus dem Kerker und gab Am folgenden um ihm herzlich

zahlte ihre Schuldcn jedem Geld zum V age begab sich

iplomatishes Abscl dem mehrere fremde Gesandte, der Präsident des obersten Gerichtsh

Groß IBesirs, \ Riza Pascha

Angelegenheiten, rendi, Mustechar des

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S A m Í (Hierzu bcmerkt die Magdeb von Eisenbahn-Beamten zufol

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der Aufschüttung hadigung De

sonstiger Unglücksfall, als

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Vorstellung, Wegen Unpäßlichkeit der Frau Köster Trietsch kann die Der Prophet, komische Oper in Georges, von W. fang halb 7 Uhr. Zur Oper:

Friedrich, Musik von Fri

von Flotow

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werden Opernhaus abend bezeichnet, zu folgenden Preisen verkauft : Parquet, Tribüne und zweiter Rang Erster Rang und erster Balkon daselbst 4 Rihlr. dritter Rang und Balkon daselbst 15 Sgr.

Dagegen bleiben die mit Sonntag bezeichneten und zu der für heute angekündigt gewesenen Oper: Der Prophet, gekauften

Preise der Plähe:

Amphitheater Tf

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