1850 / 159 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1002 leuchtet und \{chließlich dargethan wird, daß die Staatskasse l Summe von 91665 Rthlr., eventuell von 83335 Rthlr. sofort von | Verantwortlichkeit über die Folgen hiervon zu übernehmen. Schon | chen, welche nach dessen Veröffentlihung begangen worden, an-

Berathung dieser Angelegenheit im Aus\{hu}e die Erklärung abge- | in Kasernen ie ganze Zeit ihres Aufenthalts 1 ay aarstah) von U j uen : | i p L L R ; : geben, daß die Heere bia Tag vai A, ita R E! T Begehmén 4 A s E einer nothwendigen sofortigen Aushülse bedürfe, um die fälli- Herrn Hasseupflug nöthigenfalls im Wege Rechtens einzuziehen und bei der Verhandlung über die Mittheilung der Regierung vom 12, | wendbar,““ Rodat verlangt im Namen der Kommission die Unter- der deutfchen Frage einzugehen; ich kann diese Erklärung hier nur | auch ste sind mit dem hiesigen Aufenthalte zufrieden gewesen, gen Ausgaben der Kriegs-, die Schuld an die Eisenbahn- demnächst zur Einnahme zu bringen.“ Herrn Lederer geht der | März d. I, welche die Beschaffung der Fonds zu den anerkannten | drückung des Artifels: Man müsse diese Frage ganz allein der wiederholen.“ Fürst Wallerstein: „Jh bin sehr erfreut, dies : s - e R A fasse wenigstens theilweise und die Ausgaben der nächsten Monate Antrag nicht weit genug, man mühle auch die Zinsen, Mehrausgaben der Militair-Berwaliuug vom Jahre 1849 im Be= Entscheidung der Gerichtshöfe überlassen. General Fabvier ver- zu hören.“ Der erste Präsident: „Zu weiterer Aufklärung Hessen. Kassel, 7. Juni. (D. Z.) Der Bericht, Me Dud- zu deckden. Herr Nebelthau vertheidigte den Bericht im Einzelnen die 6000 Rthlr. betrügen, einfordern, Herr Bayrhof - | trage von 344,000 Rthlx. und zu dem Defizit des ersten Semesters langt Beibehaltung des Artikels, Ein Geseh könue erst Rechtskraft möchte vielleicht dienen, daß der Referent nach mündlicer Versiche- get - Ausschusses über den Gejeß - Entwurf, betreffend Die Emission gegen die Angriffe der eben gehörten Crflârung, _welche die Aus- jer meinte, man wolle Herrn Hassenpslug zuut allgemeinen | von 1850 betraf, wurde von dem Regierungs- Kommissar ein Be- vom Tage seiner Veröffentlichung haben. Man wolle sich auf Be- rung heute noch im Ausschusse für die deutsche Frage sein Referat verzinslicher Staatsschulvscheine und unverzinsliher Kassenscheine, führungen des Ausschusses zum Theil auf unbegreisliche Mathe P Sündenbock der Finanznoth machen und durch diese 9000 Rthlr, | riht der Direction der Haupt Staatskasse verlesen, worin das | stimmungen des Strafgeseßbuches stüßen, aber es gebe einen höhe- vortragen wird.“ Es wird nunmehr zum eigentlichen Berathungs ist Fr) MIeNN 3 er trägt, wie erwartet werden tonnte, ‘al Berwer- verstanden und verdreht habe. Der Aus|chuß bezweisle mil prt und weitere Summen das Desizit deden. Daß ein doppelter Ge- | Desizit des Jahres 184) zu nahe an 700,000 Rthlr. angegeben ren Richter, als das Geseß, das Gewissen. (Rechts: Abstimmen Gegenstände, den Anträgen auf Ausscheidung aus der allgemeinen [Ung an. Lie Ständeversammlung, jagt er, deren Vertrauen zum daß die Ausgaben so dringlich seien. Man habe [ur das Jahr 104. halt nicht bezogen werden tönne , damit ijt er einverstanden; es | war und die Dringlichkeit Der Ausstattung der Haupt=-Staatskasse Stimmende 462; dafur 329; dagegen 313, Der Art. 8, wie das Immobiliar-Feuerversicherungs-Anstalt und bezichtkigswdile Abân- dermaligen Ministerium nicht etwa gewach}en , jondern wo möglich auch 174,000 Rthlr. verlangt, und es seien erjt 4000 Rthlr. Que fomme aber dermalen wenigstens von jeinem (des Redners) objekt mit den nöthigen Deckungsmitteln geschildert wurde. T a den- ganze Geseb, werden angenommen, VDhne Debatte wird angenom - derung des Gesetzes vom 1. Juli 1834, die allgemeine Brandver- noch mehr gesunken sei, werde nur in den gemessensten Oere 19 | gegeben; Beweis genug, daß viele Ausgaben nicht augenblicklih tiven Standpunkt aus, auf dergleihen vormärzliche längst abge- noch die Bewilligung derselben von DeN Stände f Berjamm | men Der Komptabilitäts -= Entwurf über definitive Regelung siherungs-Ordnung betreffend, übergegangen. Der Ministerial-Kom- große Summen einer Verwaltung zur Verfügung stellen, in welcher bestritten zu werden brauchten. Vie Stände-Versammlung |1 nich! thane Dinge nicht an. Da die Sache cinmal zur Erörterung ge=- | lung abgelehnt wurde, st hatte man |ich einstweilen noth der Einnahueen und Ausgaben der National - Versammlung sie das Unglück des Landes, das Verderben der Regierung erblicke, verpflichtet, Alles auf guten Glauben anzunehmen,

missair Wolfanger ergreift das Wort und giebt die bestimmte Zu- : A l T L S was die bracht sei, so beantragt er: „in Anerkennung, daß zwar zwei Mi- | dürftig geholfen, indem man alle irgend ausschiebliche, wenn auch | für 1849, Eben so wird ein Supplementar - Kredit für ge- : Cs gebe nur Eine Form, das sei das Finanzgeseß, welche die Zn- Behörden versicherten; \

sicherung, daß die Regierung bereits mit den Vorarbeiten zur Revision L n L die Verfassungs-Urkunde rede nur von Wf nisterien durch eine Person beseßt werden können, daß dabei aber fällige Ausgaben aussebte und Einnahmen antizipirte, um nah | machte Ausgaben der Marine bewilligt, Stimmende 565, dafür / © E da S l Po » p » Co + 1 P 0 » C, wW » f » D) » c »j p [A4 vi N ; : S ; Co +4 c 4 7 q x S S ac T f » N . f » +31 (C, | G S s teressen des Landes zu wahren geeignet sei; kein anderer Tg passe Der Ausschuß habe mil Recht behauptet, daß keine HYPC die Beziehung eines doppelten Gehaltes unstatthaft sei, und in der | Ablau} des Rechnungsschlusses eine darauf gegründete Nachweisung

der Brandversicherungs-Ordnung beschäftigt sei. Das Handels-Mi- | , S d egel T La legen. : b ARaR N : J i l 3 | d st ( : 460, dagegen 105, Auch ein Supplementar - Kredit von 270,000 nisterium habe dur Uebernahme derselben eine gewiß nicht beneidens- zu dem Verhältniß, in welchem die Versammlung zum Ministerium thek angeboten fei, man habe uur eine nicht existente Sicherheit vor Vorausseßung, daß ah dem März 1848 jolche Dinge nicht vor- über den Stand des Staatshaushalts vom Jahre 1849 und Uber Gr. ur Den Militairdienst in den Kolonieen für 1849 wird ange

Juni. Ju den Abtheilungen ist heute der Gesel

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gewesen sett, wenn man Le nur so viel als möglich ziehen müsse. Der Ausshuß=Antrag | Staatskasse die im vorigen Jahre aus dem

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werthe Verlassenschaft aus srüherer Zeit übernommen. Die Be- stehe; jede Krevitbewilligung außerhalb des Staatsgrund-Stals | g,spiegelt, Man hätte namentlich in der Justiz und in dem Mis- kommen, zur Tagesordnung überzugehen.“ Herr Gräfe unter= | das daraus hervorgehende Defizit vorzulegen und zu dessen Deckuug | nommen. Stimmende 525; dafür 404, dagegen 121. Dann die {werden dagegen seien niht neuen Ursprungs, sie seien vielmehr verdunkele die Einsicht in die wahre Lage des óffentlichen Haushalts, | sitgir-Etat und in noch manthen anderen Titeln la liel Sr\pA- stübte die motivirte Tagesordnung und wünschle nur, daß | die Mittel zu begehren, ohne welche schon im nächsten Monat | Uebertragung einer für die Ackerbau - Kolonieen in Algier bestimm seit dem Jahre 1819 auf mehreren Landtagen erhoben worden, und der ganz und. it einemmale übershaut werden wolle, wenn eine rungen eintreten lassen fönnen. Db die tande Bersammlung N nach der vorangegangenen ¿Abstimmung diese Sache nicht | felbst die allernothwendigsten Ansgaben nicht bestritten werden | ten, 1848 nicht verwendeten Summe auf 1849 mit 446,393 Fr es könne nicht in Abrede gestellt werden, daß sie wirkli gegründet gedeihliche Ordnung hergestellt werden, solle. Hiernah stellt | Laufe des Monats das Budget erledigen tönne, Has Me E elb)! zur Sprache gekommen wäre. Das sei ein fleiner Krieg, | können, da von jeßt an bis zum nächsten Herbste die Ein- | 69 Cent. Stimmende 524; dafür 494, dagegen 30, Der Kredit seien, denn nirgends erreichten die Beiträge eine solche Höhe, wie A Bubget - Ausschuß folgende Anträge: 1) Ne spezielle | am besten wissen. Die Erklärung der Negterung A Rd: T Streihe in die Luft, womit die Stände - Verjammlung | nahmen der Staatskasse ohnehin nur sehr spärlih fließen. | ist also bewilligt. Die Sißung wird aufgehoben.

in Bayern. Die Regierung werde sich deshalb ernstlich bestreben Verathung des vorgelegten Geseß - Cniwurses über Emission | [ic einen Kredit und kein Finanzge|eB durhzuseßen, D ad . nur ihre Krast verpussez 1545 sei allgemeine Amnestie ge Diese Vorlage ist gemacht und das Resultat der überge= | : j

und es sich zur unerläßlichen Aufgabe machen, hier Abhülfe zu verzinslicher Staatsschuldscheine und unverzinslicher Kassenscheine die bei Gelegenheit der Berathung desselben E Aas fo) währt worden, und wenn damit auch Civil-Ausprüche nicht ausge benen Nachweisung is ein Defizit von 749,850 Rthlrn. aus | & Paris, 8. E 2 e

treffen. Das gánzliche Aufgeben der Centralisation würde jedoch abzulehnen; 2) den Budget-Ausschuß zu beauftragen, den Bericht | unangenehm sein möchten ; dann aber eine Demonstration hoben seien, so seien solche doch nicht geltend gemacht worden, wo es | dem Jahre 1849, Dieses Defizit, welches hauptsächlich dadurch | Zntwur) über die Dotation für den Prästdenten zur Diskussion gekom

mit unverkennbaren und bedeutenden Gefahren verbunden sein. uber def Entwurf eines Finanzgejeßzes [ur dIe Zahre 1590 und im Lande zu madhen, als liege Alles i S anden e sich um größere Summen handle. Daß ein doppelter Gehali mcht entstanden ist, daß die Kriegsfasse 344,000 Rthlr. Mehrausgaben men. Größtentheils wurde er mif Vpposilion ausgenommen, Le Einzelne Kreise würden sich zwar für sich halten können, aber an 1851 und über den damit vorgelegten Staatsgrund-Fta! der Ein“ | wolle der Regierung nicht mehr aufbürden, als wofür sie eran! bezogen werden köune, damit ist e1 freilih einverstanden und wun= | für 1849 zu bestreiten hat, daß die Einnahmen um 283,310 Rthlr. Legitimisten Laboulie, Favreau und Raudot haben denjelben heftig dere, ärmere Kreise, wo die Bauart der Häuser schlechter sei, wie nahmen und Ausgaben so bald als möglich zu erstatten; 0) den- } wortlich sein könne z sie sei zwar erst im Februar d. J. eingetreten, dert sich, daß ein Minister, der für die Wohlfahrt des Landes be- | gegen den Voranschlag zurückgeblieben, und daß auch noch bei den | veklmpst. Zwei Momente waren dabei bestimmend. Einerseits z. B. in der Oberpfalz, würden gänzlich ruinirt werden. Nach selben au: a) auf die Anforderung des Kurfürstlihen Kriegs- | allein es sei seitdem eine |chêne Zei verflossen, in welcher sle hätte sorgt sein will, den Staatsdienern dieses Beispiel der Unge- | anderen Departements 83,490 Rthlr. Mehrausgaben sich heraus- wolle man die National-Versammlung durch kein unpopulaires Vo- dem der Redner die angeregten Nachtheile mit faktischen Belegen Ministeriums von 144,000 Nthlr, für die er}.e Ausrustung e | Erleichterungen eintreten lassen können. Eine wesentliche Erleic- núgsamkeit gebe, als ob man aus dem großen Staatsbeutel | gestellt haben, hat die Veranlassung dazu gegeben, daß die Haupt tum s{wächen, andererseits niht durch die Bewilligung dieser Ci

ausführlich entwickelt hat, geht er auf die beantragte freie Konkur nah dem Verhältniß von 2 pCl. erhöhten Dee und von } terung würde es à. D, sür das Land gev R E : O h t Cisenbahnbaufonds | Llliste unconstitutionelle Forderungen ermuthigen. Man bemerkte, renz über, welche nach seiner Ansicht gleichfalls für die Staats-An ZUDOEO Rthlr. für Militair -= Ausgaben , die in u D Militairmaß vou GUß 2 Zoll aus © Fuß 1 Zoll yera gi A ave zu nichts fuhren, Denn man fordere Herrn Hassen- entnommenen 405,301 Rthlr. diesem noch nicht hat zurüdckerstat Daß Cavaignac als Präsident mit dem constitutionellen Gehalte gehörigen unvortheilhaft wäre; denn fasse man die Versicherungs- 1849 nicht Zerg waren; b) auf E Ma e E hätte, Vie Stände-Bersammlung könne ruyig A S L psug auf, von sich selbst Etwas beizutreiben. Herr Dekker: ten können, daß die Kriegskasse eine Masse von Forderungen ausgereiMt hatte, während jeßt auper Gehalt und Repräsentations

Anstalten nur ins Auge, so ergebe sich klar, daß alle auf Géwinn herrührenden Ausgabe-Rückstände von angeblich 5580,50 ur, Zu von ihrem Verfahren denke. Die Verzögerung n O: Zinsen ftönnten nich! weiter als vom Tage der Klagbehän unbefriedigt lassen muß, und daß die Haupt - Staatskasse fosten mit 1,206,060 Franfen der Minister dir öffentlichen Arbei-= gegründet und Sache der Speculation seien. Nach Durchführung erstreden. l S Berathung N ihren Grund, AL A S A i O werden, Lie Sache habe mit der Amnestie nichts die von der preußischen Regierung gezahlten Verpflegungs ten noch 400,000 unter verschiedenen Titeln für das Elyjee ver- dieser Ansicht unterwirft der Redner noch die Mängel der Brand: Kassel, 8. Juni. (K L Der ‘gestrigen öffentlichen lage „vom 12. A A De e F t E S M Gi genen; DIE Anjpruche E Staatsfa|je Dauerten O e U Ie O) gelder für durchmarschirte preußische Truppen aus dem Jahre 1815, wendê Und dennoch ein Mehr ge[orDert werde, Bon gro=- Versicherungs-Ordnung einer gründlichen Beurtheilung, worauf der Sizbung der Stände-Versammlung ging eine vertrauliche vorher, in habe, E auch E O A le n! veranlapt, Derr Ha}senpslug für den Staat Etwas zu scheu= | welche sie einstweilen eingenommen hatte und worauf eine so große ßem Einflusse ist die seit dem Konflikt d’ Hautpoul’s Und Changar- erste Präsident mehrere eingebrachte Anträge und die Zahl der ein welcher der permanente Ausschuß gewählt wurde. Herr De S E _ Be L e (Beifall.) Herr Lic S E e Srhallene herausgeben, und zwar nicht von | Anzahl Gemeinden Anspruch hat, nah beendigter Liquidation nicht | ner mögliche Ministe: krisis, Kaum ijt nämlich dieser Zwist bei geschriebenen Redner ankündigt. T róg er stellt folgenden Antrag: begründete in der öffentlichen Sitzung einen Antrag auf Beseiti nichts, N 5 A A S eue Suilben geräth : er i , : A von Rechts B le Sache gehöre nicht zum auszahlen fonnute, O as Kriegs-Ministerium, D esen Kassen gänz gelegt, d) sang man bereits wieder eine rache Abseßung Changar- „Es sei an Se. Majestät den König die Bitte zu stellen, folgenden | gung mehrerer mißbräuchlichen Anwendungen des Geseßes vom 14. | ? A A g Ga M en 4A nn ir E eine Aussicht oi l E G jei cine Rechtssache, eine Sache des Finanzmíni lich ers{ópft sind, hilft sich damit, die mahnenden Gläubiger auf E S S Kommando zu sürchtcen an, was bedeutende gol Anträgen geseßlihe Sanction zu geben: [. Jedem Kreise Bayerns | März 1850 von Seiten der Forstbeamten. Herr Nebelthau ver- S I M C S N Weise L died Ersbarüna Jon R Klage zu A A, welches, wenigstens recchtlich, unab die landstándische Verwilligung zu vertrösten, und die Eisenbahn- | 91 haben fönute. Jun die Kommission zur Prüfung des Geseß wird auf Antrag seines Landrathes gestattet, aus der allgemeinen band damit den Bericht des Budget Ausschusses über den in vort- M S O ( A C ia0E 116 At N es Ai E om De um Tee und jeine Pflicht verleBe, wenn Verwaltung damit, daß sie den Gläubigern Verzinsung ibrer fálli- | E uber dite verlangten 3 Millionen Repräsentationsgelder [ur Brand-Versicherungs-Anstalt zu treten und eine eigene Kreis-Im- | ger Sißung gestellten Antrag des Herrn Ms, e g M M 6 ee i D m n alsdann doch auf dieselbe ine Ae Herr Lederer: Bei dem hoffentlich bald ein- | gen Forderungen zusagt, während die Haupt-Staatskasse, die we- | 2 Präsidenten wurden gewählt : Lagarde (gegen), Dalmatie (zwet- mobiliar-Brand-Versicherungs-Anstalt zu gründen. Eventuell: Der | öffentliche Bersteigerung von Brennholz au! D D eveDor fe Dot | S Qu N O O a a des Gese - Entwurfes S Q P R Hassenpflug zur Disposition gestellt werde, | gen des beträchtlichen Zurückbleibens der Einnahmen gegen den fclhaft), Leverrier (für), Duruflè (sür), Desmazure® (gegan), Bts GV L Ju, Qu e E werde sich Gelegenheit finden, den Betrag an seinem Gehalte zu kürzen. Voranschlag für das erste halbe Jahr 1850 mit einem weiteren ton (gegen), Bavoux (für), Dufougerais (zweifelhaft), Flandin n en / L N (zweifelhaft), Mornay (gegen), Kerdrel (zweifelhaft), Chapot (zwei

Kreis Mittelfranken erhält eine eigene Brandversiherungs - Anstalt | Revier betreffend. Die Versammlung beschloß, die Regierung hin- Cn P Der Ausschuß habe nachgewiesen, daß die Deckunz S : : 01 für Gebgude, E Iedem Gebäudebesißer soll es freistehen, feine sichtlich beider Anträge um Auskunft zu ersuchen , mit dem L A e S O Lg L Feststellung N N L E E N 8 nicht glauvt, dap man (Etwas erlangen 5 efizit zu fämpvfen hat, dessen Deckung vergeblich verlangt G ) [ : Ó él L G N L Gebäude bei einer bayerischen oder nichtbayerischen Assekuranz-An- | Zusaß - Antrage des Herrn Manns auf ein Ersuchen auf ein/l- D E ne E E V anien seien eine Ve1 A N E D E DIE Q zur Sprache komme , denn | worden is, nur mit dem Ausseßen aller irgend Gusdteblicen Aus felhafl), Favreau (zweifelhaft), Giraud (für), Gori (für)z Die stalt versichern zu lassen.“ Ein weiterer Antrag liegt vom Abg. weilige Sistirung Dor gedachten Holzversteigerung. _Herx von otaats-GWrun O E R E N Ministerium A E nd n nächsten Du get wiederholen, QUE Ben | gaben sich bishez geholfen hat, jeßt aber nicht weiter bestehen kann. Diweiselhaften wollten zwar die Schulden DES Pren bezahlen, Kirchgeßner vor. Derselbe lautet: „Die Kammer wolle an Se, | Schenk berichtete für den Rechts-Ausschuß über die Jnstruction des i L O v G di&ue G H assonvfug?s die u E Me Zusammenschmelzung zweier Ministerien eine | Wenn nun schon hieraus die Richtigkeit des für das Jahr 1849 aber fcine Ditalion bewilligen. Man wär auf den Beschluß d Königl. Majestät die Bitte stellen, mit Geseßeskraft auszusprechen, | permanente Ausschusses. Es wurde die dem vorigen Ausschuß er- | herkommen# Die srüheren O m. sein nahheriges Ver- O O nicht aber die Häufung zweicr Gehalte. Es | entstandenen Defizits, auf dessen Deckung die Proposition der Rc Parteiversamnlung in der Rue Richelieu über dicjen Gejeventpur| Axt jenes Iiedereintritts, jen Programni, jen nachHeriges De jei Jedoch eind vormärzliche Sache, wie die des Ministers Mou, gierung sich dermalen beschránkt hat als unzweifelhaft id beraus- fel gespannt. Dieselbe zählt nämlich die GUührer Der Ma- \ nd S A ( | jorität zu ihren Mitgliedern und giebt meistens den Aus- \chlag. Sie hat {G dem Projekte günstig ausgesprochen.

rf sagte, nicht alle vormärzlichen Sachen seien mit dem M "(1 \ E R G - E ; | (11/4 Ui ; I ) j iantel dei der landitandi}iche Bul »+ 9} (C, Mad h d 4 | ( Ia et-Aus|\ch icfe Nachw nich Ae A : 2 c ce “e Dg usschuß dicse Nachweisung nicht ancr= | F er Dix Decembre bemerkt, eine Verwerfung desselben würde

trauensfache.

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Daß der Austritt aus der allgemeinen Brandversicherungsgesell\chaf theilte Instruction unverändert beibehalten und auf den Antrag des ; ] HTS / Ie S N Bete A h j L : x 1 und die Bildung einex eigenen Brand = Versicherungs = Gesellschast Herrn Ba yrhoffer auch die früheren Mitglieder wiedergewäblt, halten voten reichen Stoff zum E A E Cut AANE L s stimmt dem Antrag des Herrn Bayrhosfer bei. Herr Hahn stellt und dieselbe noch besouders nachgewiesen ist, so will denno Unter der bestehenden und resp. ge\epli zu revivirenden Ver welche wegen Beseßung einer Stelle im Ober - Appellationsgeriht | lange zu viel von dem Ministerium. Lie fonne man von cinem E ger M Ki@herungsordnaung einem Zeven Krei\e des Königreiches zu gestatten \ dem Aus\{huß b elgiltveton haben. Herr Pfeiffer berichtete für | uister, der so lange Jahre unter cinem fremden Potentaten G E Vergessenheit zu bedeckeu; das führe zu weit. Herr Cöster: Dem | kennen. Er sagt in dem erstatteten Berichte, es ci gar nichts nach T - i ; ei. Bei der Abstimmung werden die Anträge von Txögerx und Kirch- \ den Reéhts Ausschuß iber ein ‘Gesuch hiesiger israelitischer und gleichsam hier vou Himmel herabgeregnet el, eme olche Antrage vermöge man keine Spiße zu geben. Der Staats-Anwalt stehe | gewiesen L wábrend D Se S S su A Va "M S | die Harmonie zwischen Präsident und Majorität bedeutend stören. M D R Das Quigutelge angenommen, Es wixd | Cinwohuer um Aufhebung Dex Verordnung vom 30 Dezember Kenntniß unserer Zustände erwarten , dDaAB e Ie Mittel und unter der Disziplin des Justiz-Ministeriums z es könnte leicht der un- | gabe S Kriegs L N i 000 Nils e as Auch das Bulletin de Paris hält die Eventualität einer Verx= Nele vin Berobhnern a Daa E R S L L E Ver S A AE E A Besuch eines hiesigen Comité's Wege aufzufinden vermöge um aus der Verlegenheit zu u Lang]! j U Herrn Nebelthau angesuhrte Gall sich wiederholen, daß der 1849 längst anerkannt E Angabe Der “Deckungsmit- E ELANS sür eine politische S L Spaltung VRLTeT Staats- lassung nithtbayerisczer Mobiliarversitherungsanstalten, A can, ABRDRR R E A, E R aue R men. A I ber hard : L ie Stände - Bersammlung werde S Staats Anwalt eine Klage anstelle,um sie zuruUctweihen zulassen. L er An u G gs Er tadelt, daß die Ausgaben nur in gewalten , eue unversöhnliche Abneigung der Prásident\chast gegen Der Aus\cuß beantragt : 1) vas vorliegende Gesuch sei der Staats» | vas srühere Bezug unv wieverhole A ViAteRge. Va nin vas | vem Ta ea ie O Ad As E 4 trag werde freilich einen neuen Beleg ministerieller Jmmoralität liesern. | großen Summen angegeben seien, wäkrenb es vos Mer allèin bara {- dit LEgISlalige, Ur T, Se Wirkung würde ungeheuer regierung zur Kenntnißnahme und Würdigung mitzutheilen; 2) die | frühere Gesuch nicht mehr besie, so sei man nicht in ver Lage, | habe ihren Grund in ‘ven volttisWen Vertältnissen n A 0c verdiene Herr Hassenpflug Nachsicht mit Rücksicht auf die da auf ankomme, von einer Prüfung im Detail und Rechtfertigung | |€!!, was den Chefs der Majorität auch nicht entgehe. Das Pays Staatsregierung wolle den betreffenden Mobiliar - Feuer - Versiche- | auf die Sache selbst einzugehen ; der Ausschuß könne daher nur den | heit und Kreditlosigkeit 2c. Das E De s malige Zeit, wo die Fürstengewalk mipbraucht wurde und Herr | aber jeßt keine Rede sein kann. Er greift insbesondere die muth- | bemerkt, der Präsident der Republik könne ohne Bewilli- rungs - Gesellschaften die Auflage machen , gegen bestimmte billige | einzigen sahgemäßen Antrag stellen, das gegenwärtige Gesuch mit | nichts gethan, um diese Verhältuisse zu bestan S Sai E hu Aas ne E sich habe sorgen wollen, Zndeß habe derjelbe | maßlich pro 1849 noch zu bestreitenden Ausgaben von 380,860 Rthlr. | gung des Kretits seme BPunckion nmcht ehrenhast erfüllen. Prämien und sonst nothwendige Kautelen kein Gesuch um Versiche- | Bezugnahme auf den Beschluß vom 16, Oktober 1848 zur geeigne noch dauernd gemacht. Während es die & elbständiakeit N O : Yatjati [Ee SAAE damals keinesweges verbessert; er habe nihts | als noch ungewiß und wohl aufschieblih an, während dieselben doch | Odilon Barrot's Organ, l Vrdre, jagt: „Wir haben heute von zung abuweisen, eventuell, wenn vise Gesetlid ften diefer Muf- | ten Berichtigung an die Regierung abzngebon. Here Hifdebrans | zu suhern glaube, gesährde 5s solde nad innen pur die Zinanz- mitgenommen, eher Schulben hinterlassen, Er ist für Herrn Bayr- | durch den Voranschlag als nothwendig und müblih anerkannt, | Hit erung erbalten, baß tas am 31. Oktober entlassene Kabinet ao: Mobiltar«Feuer-Verskcer 3 G B : aen fur aa ZWwe( | E E 4 N O nicht [ut angemessen ; die Ständeversammlung Verhältnisso. Eine durchgreifende Regulirung der Finanz Verh ‘lt L O S rel Ec M A } A S B : E während diejelben _zum großen Theile, wie demselben weiter |! N O E a ten, 2 al Dag Q s S Ie E entlassene Kabinet U rjfchernng unter solchen Bedingungen zu au- müsse vielmehr einen auf die Sache eingehenden Beschluß fassen nisse sei von dem Ministerium nicht 4 A (141 blos als Unimoptai aufszufa}sen jei. Man habe auch die Angelegen erófsnet worden ift, {hon angewiesen, um Theil weun | nie einen Entschluß gefaßt, noch etne Berpflichtung einaegangen f ; 7 ; : CRLERE im mt zu erwarten; dazu gehöre eiten der NRotenburger Yuart, der Domaine Wilhelmsthal, der Eisen auß noh nicht angewiesen , doch \ckchon bezahlt Oer dod) | habe, auf welhe man sich heute zu beziehen das Recht bätte, um l

torisiren. Kirchgeßner bringt ein Amendement ei dal r Regie j lei Z « 71 nt ein, 7 » und der I U ‘e Me ( ho Pp V sa H C 5 S l hend, die Regierung wolle einigen soliden Gesellschafte ua Bes s D s thre Meinung fundgeben. Derr Ö orster stimmte Vertrauen, und das besie cs weder im Innern noch nach bahnshtenen 2c zum Theil mit Erfolg, untersucht. Herr Lie b er 4 S G ; / z A DOL M: Sie s Beaufsichtigung SES Sat fuEEen; L h f Mala d thret amit uberein; es handle sich um einen Gegenstand von allge- außen Herr S L A { o) nau bahn\chienen 2c., zum 2 jeu mit Crsoig, unterquch)t. Derr Ltebe fnecht fállig sind, und während in PVetracht kommt, Daß auc) die die Forderung von 2s Millionen Ergänzung an Revrásentatious- gun; : nz mit den fonzessionirten Mobiliar- | meinem Interesse, um die UÜel'ereinsti j E s S | Fosten des Präsidenten der Republik 3 rftüben.““ E Li A 0 f: L , réirstimmung der alte i N C E M / [t s Präsidenten der Republik zu unterstuben. G ) -Gese ; » V 5 E 5 | E S A nun; aiten mit der Regierun der Stände Bersammluna das { ; N S ; i E A s : j R E S R / : ; L E e Gia Lan ff e rn will die Ne- neuen Geseßgebung. Die Stimme aller S sraeliten im ande r für L Miêttauin Ce de G V A 8 das Recht : zugestehe, bend fein werde, Van moge De Regierung unt ein Geseßvorlage als Zu- gegaugen ist und Einnahme und Ausgabe - Nückstände ih qi Ler Präfekt Des Seine ÖOepartements hat bereits die Anferti=- Gesellschaft a b N B H A soliden Assekuranz- | cine anderweite Organisation. Herr Pfeiffer hält den Augen auch noch R i 8zu|prechen; er hätte gedacht, daß sie derselben saß zu §8. 101 der Verfassungs-Urkunde ersuchen, wonach, wenn ein | genseitig deden müssen. Er bestreitet die Richtigkeit des augege gung der neuen Wahl-Listen angeordnet. Die Assemblée na- Pyr J pp » S Zeh & 45 N - 11 He De “e O / 4 ( ( Oertrauê?r tro ot ; So Vorn mio Saa Cs d N \ E Ä - E E A = N E Ed V « u e j 3 E n 4/; 4 » Loe ion 4 M 55 Mau (m 2 I. Cf C - - , ren u Tritt n B F Ai obilien zu assekuriren und Agentu blick nicht für günstig ; von dem gegenwärtigen Miristerium sei keine ligt werden Es Ee wurde, Gewiß müsse das bewi Minister zwei Ministerien versehe, derselbe nur den Gehall eines henen Mindererlöscs von den Fruchtvorräthen, während die Früchte tivnale äußert in Bezug auf das Wahlgeseß: „Es ist stets leih- p P PY 2 p d A r pr C'A A0] 4 Î ry : V - Mm) E D - j „CTDEn, ag B N desg Landes yoreide - ; a Í [A 4 Vot 6b 4 s » r Ho E G y Y : h : C 2 (eta(! 116 De Siena ) Î "P 5 F j en 3 O E Eg wird der erste Ausschuß=Antrag | für die Jsraeliten günstige Revision der Gesetzgeb O R a Desten des Landes gereiche, es sei abe Ministeriums beziehen dürfe. Herr Pfeiffer ist gegen den Än- | in der Einnahme nach den Normalpreisen angeseßt sind und diese | f? zu }légen, als den Sieg zu benußen. Aber es wäre oft minder und der Antrag Kirchgeßner?s angenommen, der Morgenstern's hingege1 G E Q N ejeBgebvung zu erwarten. | eine andere Frage, ob man dem Ministerium etwas in à nt ; / s i i lud rde li ; H T H N trauri inen Kampf nicht cinzngehe! s einen Si verworfen Vor Schluß der Sib T t d Mt if v ytngegen j Derr Da h oor: Es mochte dieses Gesuch dasselbe Schidsal ha E 23 Lil A Cu Cla S In DIE DAand( trag, weil ihm das teht Tar 20 Fein \cheint. Auch) er wurde lie- | nach den gegenwartigen Fruchtpreifen unmöglicl T1 erreiden trau g , einen O nicht cinzugehen,, als etnen WQiIeg unbenutßt : S x Sibung nimm er Minister-Prä- | ben wie alle R 2 E t af A e / D : U lassen. Wie? as Wahlgeseß sollte keine ander Too p y 4 G V § j A - b z e anderen \cit 19 bis 20 Jahren Die Sache Hen E L : i 3 nen, ZLDI Z-/ (l Age jouie Telne anderen ¿eçolgen haben ident das Wort und bemerkt: L » T S ; US on N j 9 40 Iren. Dit Wache musse micht einen Silbergroschen MWeiun zul e1 G Rio E - : - 7 No Ti G E B T i i s O A G 02 N Dio Schlas » [ Uo s as Rit E, ee an habe vor einigen Stunden | anders behandelt werden, als vom Ausschuß geschehen. Er bean dürfnisse Ratb E O E s edung LringenDey Be cktaates nicht aufgeben Der Beschluß werde, wenn auch nichl wendungen gegen dic Richtigkeit der Nachweisung absehen und be als pes Wahlen E L S Die Be chlacht denn hon geliefert ?“ a gs = T ETIDAHNT , DAaP der Kaiser von Oesterrei | tragt den Druck des Berichts zu einer ernsten Erwá v Sache O A N ee, Su P Cer Qu jeßt, doch später zur Vollziehung kommen. Herr Hassenpflug sei | hauptet dagegen, daß die Proposition sich nur in Verbindung mil Die Regierung erhält von vielen Richtungen telegraphische Depe= nach Warschau gereist seiz obwohl er gegründeten Zweifel i L A es Q zts zu einer ernsten Erwägung der Sache, rung und Begründung der einzelnen Ausgaben. Cr 9 / | O e e D E E! | Dn nich uur in Verbindung m1 E Mablrefor 8E i Nachricht gesetzt, so l be Ï E en Zweifel in diese | Herr Bayrhoffer ist umgekehrter Ansicht wie Herr Pfeiffer selbst dann d m Minis O QUE Al es seinem auch in dieser Beziehung |{chwer gelrantten Rus em Finanzgesche und der Feststellung des Voranschlags fun hen, daß die Annahme der Wahlreform in ganz Frankrei einen I EB Be 0 r (S1 » A E P n A W . E is E FEF Se F \ 4 L (l ( A4 tert ll Di Gan D 0+ C G ÉA L (2 i A 5 7 G Í - - C L S - S E O 1 : A d (Findruck 1be 11 elyeoral »Y \ id Dio Gr9 2 S R o R 1A Sißung dennoch bei der j Der gegenwärtige Referent für Schulsahen im Ministerium | auf Bestellung ee A Ms in die Hande geben, sondern huldia, selbst die Sache vor die Gerichte zu hringen. Der Land- | 1850 und 1851 zur landjtandishen Beschlußnahme eigne Könnte | mächtigen Cindruck Ube leberall erhebt sih die Ordnungs-Partei ayerilc ejandtschast in Wien telegraphisch anfragen lassen und des Innern, Herr Villmar, gehe von der Idee dcr Tren Verwendung d Fficht E 42 ba + G C1 g veaussichige. t 1 l |

(2 iei les Mögliche daß dis alagubt nit, daß die Deduction des Aus|chusses fur die Berichte maßsge=- überwiesene Soll - Einnahme noch keinesweges vollständig ein

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geb urfe 2 Ms M N , E ( geben durse Alles fur L ale A Tini j j N ; C Y é 5 , : L Z z ; : j ; E R A as Ministerium ber Großmuth üben, allein man durfe gegrunbele (51 rderungen Des stehen. Der Budget = Ausschuß will indessen von dræjen jeineu Ein

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Kommissar: Die Regierung fei mit der rechtlihen Aus- | d Staatsfasse bis dahin warten, o wurde die Regierung L ( y ch des Ausschusses nicht einverstanden; sie glaube nicht, daß | nichts dagegen zu erinnern haben, allein fie kann es nicht ieses Bolum hat, nach) Diesen Berichten vielen Einfluß nament ; i; lich auf die Schweiz geubt, deren Konjervative fehr entschieden auf

C V itreten gesonnen sein jollen.

welche die richti

_ Fri pi tige s s E Sr ummi, abgejehen von stnanzziellen [uhrung des politi)chen Nüdtsichten gegen Die Box Der taatsdiener alle seine Kraste dem Staate zu widmen habe, denn nur bis zum 4 Zuli De), ie alSdann durchaus erforder l 2 habe nur die Geschäfte eines konkreten Amtes zu besorgen; sür | Geld{umme zu erhalten, müssen alsbald Einleitungen getroffen wen Has Ministerium hal die Besorgung 2 Amtes erl : or die Befol 1 rx dabe l da t 9) (l f | 1 Î L j U A Jamjtertuum hab die Besorgung dieses Amtes erhalte er die Dejoldungz; wei daher den, da mit der bloßen Bewilligung keinesweges auch schon das (5 3bré i O S i n Dedckungsmittel überseh Ln lie F C : , | A : ; l S G O D S e, IES L A (Sroßbritauien und ; rlanD. London 8, Juni g erjehen, nämlich den Bundestag ; diesen wei Aemter besorge, müsse auch zwei Gehalte beziehen können. | Geld beschafft ist. Es ist aber auch hochst unwahrscheinlich, daß bis x R N s N + UNI, sorge, ; \ C h hochst unwahrscheinlich, daß bi Auf cine Frage des Herrn Disraeli, ob die Regierung offizielle ; g

s zu einer Energie, worin ihr die Majorität im Beispiel voranging ) S t erhalt dag N So Matortst de f i O Hy ging. L 40 E i S ( daß stch Se. Majestät der Kaiser | nung von Kirche und Staat aus, und wenn er dieselve ver Gesihtspunften z zUr Slunde noch 1n ZWlen bvesinDde, Die Sihung wird hierauf um wirkliche so N E 27 S S 8 len , aus ; C D | E PDRRG I / werde sih auh diese Sache schon von selbst mad : \ , / i S » » I! 23 A A / L / 7 / 1(Ven aci enua T io F o O A e N s uh ge\chlossen. Wie man aus sicherer Quelle vernimmt, hat | Herr Nebelthau: Der Druck der Berichts möchte A ai O , 1m genügt son die Thatsache, daß das gegenwärtige Mi der Abgeordnete Freiherr von Lerchenfeld als Referent de da er nur mündlich vorgetragen sei “Es bleib nichts e e E e Kommission für die E Q s l f O NU : s bleibe nichts übrig, als in tellt, in di n fel Anträge zur deutschen Frage den Antrag ge- | das Gesuch der Regierung mit ver Bitte um Auskunft über da h Trósi U l d tellt, in diejem Betr * ei On A N l d Co Nas gs Z N L 9 Troner werde 1ym d 8 der X : Î A z : 4 Va Ca Da T e C i 7 j e iesem Betreff zur einfachen Tagesordnung überzugehen, | was geschehen sei und was sie zu thun gedenke, mitzutheilen, Herr | bisher im Laie Allee Den der &lnanznoth helfen, Man habe Die gegentheilige Ansicht stehe auch im Widerspruch mit §. 18 | dahin das Finanzgejeß erledigt je." (Schluß ten. daß Cuba von einer Bukkanier = E î J d ils L VIODLL U A L d, p 1 4 1 d G dis L. E O0 R E i E E j - ten DAaB Ouba Lc ner Buffantier (Exped! | gehen lassen, man jei jo klug, am rechten des Staatsdienst -= Gesebes, nach welchem keine Stelle ohne Mecklenl d L Ra ate 4 O N : de PWceectlenvurg-Scwertn. TudwligslUuil, 0. unl 5 pi un Den ABtrellllgieli Wini nl einé nvaion vbedroBt : Verde, Uno ol Î 1 ne Anzeige davon nach Ma

21

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[Vir ) Nachricht davon erhal Y !

München, 7. Juni. (L O 0 N d Chbherhard: Es sei {hon von dem früheren Ministeri M ; 7 : .

n l ¡_+ BUi, (AUgSb: Abvdat g.) Der Aba, Pré z / von dem fruheren Ministerium die Aus- Eude a f 11 q i E 1 j z ,

; » ed L dd ( . ztg. L: 4bg. Prell A L Q a E 2 n L ZuUde anzufangen , man suche einen Stubpunkt val f t, H O GEACATO y Loy 4 Conn Daa Nolholl A

hat heute folgende schriftliche Interpellation an das Gesammt lunst gegeben worden, daß eine Kommission für diese Angelegenheit | verfassungsmäßigen Zu T S S M Da un, die entsprehende Besoldung existiren solle, Wenn das Deuetungs- | c Moraez E N S S A verde, und ob man in diesem Fal

Staatsministerium dem Präsidium der Kammer übergeben: 1) Ob niedergeseßt sei, cs würde von Interesse sein, zu erfahren, wie weit Stände Versammluna 7 ï E i b, ngeln zu heben. 1e Reskript überhaupt nit der Kontrasignatur bedürfe, jo bedurse C) orgen reit Die L Mutter nach Berlin; von dorl A ai A e Q . R A

, : © TA f L i ( : D YN E E I A E E , ! / Ç Ul f am e ber nth erufen G E “L EN L C Q A G A E C A L e A E : wird lie iy in nach l N ocl) nach Hamb a beael Y D 1ER, LIVTED . VI non gestern 1m

jest noch, nachdem das Ablösungsgeseß vom 4, Juni 1848 zum | deren Arbeiten gediehen seien, dadurch würde man auch manches Mate- | Lücken zu treten U E E Ss Stef L B auch die Gehalts-Zusicherung einer solchen nicht; beide bildeten ein | Q A V NR M So E A A Ey f : n Art

größten Theile in Vollzug geseßt ist 4 die sámmtlichen rien Mit | rial erhalten. Sr beantragt, die Regierung um Auskunft bierüber zu er tags K ommi s a i E E roh l “angeschaffi TET (D (i (Ganzes, wenn sle auch der Zeit nah nicht zusammenstelen 1 Kronprinzessin von ckchweden auf deren Vurchrel|i L

VAHZA E tg « 4 F j f - É e L 1 (5 E L hes v & v f ; L b ) E C » 11h hp 3 E E B 9 R M Cs - L S, 4 L ali nen 11NnNT NAHNU Pri Dt N of z )/

glieder der Kammer der Reichsräthe im Besiße eines Biunvoes suchen. Herr Hahnd orf: Er habe gewiß dem gegenw: tigen Ministe Ministerium ein E A E O erlaubt habe, dem habe gegen ieden Beschluß, der die landesherrlichen Rechte angrei}e, gu Ewun cen N erjt die Nei

ms j - S E s 4 Y ie Vertraue fp f T fe : E ( Tneyme gegen dle Dersassung vorzuwerfc1 T P L Gorr ODetfker will fi e A O A wWaliclen Tochter, ter Prinzessin von Windischgräß, ( R i 1er (2YxPeDli

möoaens sind durch welches nach Ti VIT O S C 0E x rium noch nie Verlrauen geschenkt und vLertraue demselben auc) i r, K 104 G S E o [Med en, U protestiren. derr Oetker will sl{ch auf eine Widerlegung DIC zen Cv V O Ly M S L ÉNN ola o Cabn

Urfunde die Würde R A bobin N 0 e dieser Sache nicht, Aber er sei im Stande, das Via G N C als eine undegründete Berdächtigung ser juristischen oder vielmehr unjuristischen Ansicht nicht einlassen, Großherzogliche Paar wird hier noch bis Vonne1 den 1¿ten 1 L e A O s

regel das Staatsminisl 10 DEE O E “Cay zu liefern, namentlich die frühere Eingabe herbeizuscha}e E E P E PAY Henkel habe, so viel er die Regierung möge solche in einer Prozeßschrift vorbringen Sie verweilen jo betannt, da} Die Hegierung

dingung nicht 1 E I NENEN GEVENTE, Vent, VIEjE, Vorbe» | H enkel: Unter diescn Umstánd n bl Le | n eizuschassen, Herr | verstanden, nur geäußert, das Ministerium suche den Bundestag würte z. B. dahin führen daß ein General lle General, lámation exliey, werde L

n ( Wi mer gegeben ist “e + O ( änden bleibe nur der L 3eg eines selbst iviederber e E E A l i E S ¡L 4. D: (l 5 f ; ai a neralê- b

i E R N È Alidtgen Antrgaes Avia hot welch ESES ; | ederherzustellen. Herr Henkel: Urtheile und Meinungen seien tellen bekleiden fönne. Derr Neveltbau:! Oder ei

G Die gepernt ershienene Nr. 122 der Leuchtkugeln is auf E Age i 4 welcher Gelegenheit dann das Mate- | freiz er urtheile von dem Ministerium, daß es den Byarbbata e O Fler n O ersten g N O S Ge f M e 1g u ) d ¡ « d o p Vi Hty y A C) ' Bt S A d. L e v h l (1 2 9 l 4 1e ? are 1 4 E ; i q ú

at Uai Art, 16 des Preßgesebes konfiszirt. Den Anlaß hierzu E: A I gegen das Ministerium gebe | derherzustellen beabsichtige. Das Eingehen auf den Gesetz Gciwur f Fans Jenetgl jewesen für den O rR G esk Antiüa T Minister von Seebach auf eine Interpellation, Staatsrath Set von dem britischen Gesand

/ P n P A R F aa a ú C 4 o Be P I o + N s S n p È « / _ \ j \ Li Yyr / “. +14 ch Ul 3 | 1, \ S Í D z ¡ E A l J L G N

Gan “A Ns Gedicht : ,„„Öruß vom Asperg von Rösler hin daß man E N e U einzugehen z das führe DA- wurde nach dem Ausschuß=-Antrag gegen 4 Stimme (Lieberknecht) ab nachdem er aber nunmehr aus dem Munde des A J Bir bed sei als Bevollmächtigter nach Frankfurt gefent et, aber instruirt, benadchricht daß plöulich

) 2 T « l Í d ) N P Î fN x A O D A: : I V L Mh 41 v 1 d T A i, v om L 4 L

9. SEgeoEn, j L auf Abstellung aller Landesbeshwerden | gelehnt, alle übrigen Auss{chuß-Anträge gegen 2 Stimmen angenommen. missars gehört, daß die Regierung auch noch jeßt nach jenen 1 y es R

Sachsen-Koburg-Gotha. Gotha, 60. Ju (Kass. | gleichzeitig Maßregeln ergri}}

erflärt ein Ende machten. Vor ein

In der gestrigen Sißzung der gothat|chen ( Z ten in ifhington erhalte! und, wie es scheint, ohne Staaten, d. h. ohne daß

; , S weder das Prásidium Oesterreihs, noch den Charakter des Bun- | Regierung verzihten müßte. Die Stände ch Versq R - : / x N L R : l Y S - : D (f c B s ai U A ld Ra Sachsen. Dresden, 8, Juni. (Dr. J.) Gestern in d träge zu P wenn die Re, E eng habe ihre An- Herr Detfke r berichtete für den Rechts-Ausschuß über den Autrag Grundsaß verfahre, sei er dafür, die Sache zur rechtlichen Ent des-Plenums anzuerkennen. Die sachsen-gothaische Regierung wolle | davon FKund( erlangt hatte, die Nachricht in Washington eingi R e E N Q fo werde ste Le Slinventeatli A, nicht nachkomme, bes Herrn Lederer, den vom früheren Minister Hassenpflug für di scheidung zu bringen. Die Herren Theob ald, ster und An- : ; D 1E / Ee vermchren, wofür sie seiner Zeit | Jahre 1832 bis 1837 bezogenen zwiefahen Gehalt betreffend. Der dere erflärten, nunmehr ebenfalls für den Auss{uß - Antrag stim- onstitutionellen Basis der Union. | abgesegelt, um einen Angriff auf Cuba zu machen. erft s Ri ncecramteñhaüs, Geführt von dem Ob ; ein Detaschement,” angeblich ungefähr 2000 Mann art, r, eis besuchten Sh d A be ai i] e re Majestäte hrere Kr ; C ei Das ex selne À i Gl i

wohl \taten mehrere Krankenzimmer \o- quent jet, day er jeine {Fdee, die Kirche fönne nur durch d R (A1 ‘0 m1 , C ) Er A af

( / ° en in- | higkeiten zur Verfü lle ofür er cine Besold 4 a Sd A C GH fa S LLIANA a e ir ge später fol

/ 9 d gung stelle, wosur er ( Oéejoldung erhalte ; Antragstellers abgelehnt (Heiterkeit), der des Ausschusses gegen Ea S, Dia S Na A S C N i nit Sl) A i d SIGzuises gege Tochter Ludwig Philipps, von Koburg hier an und seßte nach tur- | Mann. Der Präsident der Vereinigten Staaten fertigte

Mit \ e Matesté die Herste des galten Bundes nicht, sondern beharre aus r | eine Expedition aus dem südlichen Theil der Vereinigten Met E vésücten Jhre Majestäten Der König und die E C rsti lung des alten Bund li |OnND er g ( l er | cine CrPper tion aus dem Jude Le D( ELC igten gleitung des Staats-Ministers Friesen t oi Ne f ‘de G C i ( o ers v doTa zur Rechenschaft werde gezoge : T, i; U A J / I h e 4 S E E N davon 14 daß dei Refectnt R E offer geht | Ausschuß entwickelt die Ansicht, daß nah dem Wesen des Staats men zu müssen, Herr Bayrhoffer zog seinen Antrag zurü. Gotha, 7 Ami (Karlsr. Zta) Heute morgen fam der | E ; ari zte Herrn inijterium des Zunern konse dienst-Verhältnisses der Staatsdiener seine vollen Kräfte und Fä-=- Der Antrag des Herrn Lieberknecht wurde gegen die Stimme des Vvniz Au ui A Dohna Roh - U M i S lin 1 der | ein Gedächtniß mich nicht trügt, um den 6ten v. M. i ( ie S dee ; August von Koburg - Kohary m ner GWEemagull, f | einige L gle ein Detaschement von 4—500

ih mit den 6 , i T elbe i \ en Verpyflegten u Sa ühren und dere - S dto Mae tho A S f , A de ; ! ub Eiern Sen univ Baer aub die fbriaen R iat Ae E dee Ur E 1 Len Es S Dann | Staatsdieners nicht deukbar sei, so könnten au mehrfache Gegen Kommissar überreichte einen Gesebß - Entwurf wegen einst | t : Vent D Ä P T 2 f May i 0 EEA. 4 07 í p a + is ckf ini ort ¿s Colo S ‘! : & _— zw , es 4 —————REBEAT ar T D) V + V ( GArT Pyr ani! F, nao G B Ehre gereihenven Anst enen der Stadt Dresden wahrhaft R geht davon aus, daß man dem Winisteclum dr E E a Pira Bos s N \ Dres E A weiliger Yorterhebung der teuert U, gen Bio Ube LBIO | alias ls dieie S Maß: Ag E E , Nor ç 1 R N A A ] É (1 runden otirt ondern es e I 40001 Unl welcher dem Budget - Aus\ch{husse überwiesen wurde, Die Sit i anderenfalls diejenigen Maßregeln zu ergreifen, welche unter den Baden. Brugwh\al e Prriauen schenken ; dürfe ; deshalb müsse man alle Anträge | ster Gehalte ausgeworfen, die aber auch nur von Zweien wurde sodann ‘geschlossen dde | : e Sipung Ausland. | gegebenen Umständen angemessen wären, um die \sreundschastlichen pagnieen des Königlih , 6. Juni, (K, ZZ Die beiden Com- | S fassen uud sich nicht auf Empfehlungen zur allge= | bezogen werden könnten. Auth seien die fraglichen Zu h i E ; 40 A8 N f Z | Gefinnungen der Vereinigten Staaten für Spanien darzuthun welche am 13, und 29 Otte den 30, Infanterie - Regiments Macleni BEMPGhgung aan, Der Ausschuß- Antrag wurde | sicherungs - Reskripte nicht kontrasignirt gewesen ; wenn aber D Kassel, 9. Juni. (Kass. Z.) Folgendes is die in d Frankreich. & ees R iv E E S ug | Diese Nachricht ging der Regierung erst vor wenigen dgen, U, es waren, haben dieselbe & r 9 in unsere Stadt n 9 il er des Herrn ‘berhard angenommen, Die Tages- ver Landes! R ENA T s freier Entschließu d } bs M, S «O D o GE L L er vom 8. Un. WEN BOrLliL [uvor U in, Tagesordnung: Siru- | bat daber dem Gofe A N t n M A, Mi M) E Mage vonutags den 2 ingerüdckt | ordnung führte Beratl : i L andesherr die nister aur eter Snischließung, d. h. ohne Sivung vom 7ten d. M. verlesene Erklärung der Landtags - Kom- tint End op sion von 15 Mitgliedern at daher dem Hofe von Madrid noch keine Mittheilung über die haben in einer Dauer von en ten d. M, verlassen. Wi C zur Berathung des Berichts des Budget-Ausshusses | Kontrasignatur , er : d ¿utlasen könne, fo vLevleibe ei Sibung (Ten D, M „vil g 1ndtags - Kom inium zur Ernennung einer Kommission von 15 Mitgliedern sür | Sache gemacht werde A 2 O ç / aht Monat ‘ils r | in Betreff des G F fg (i ; rei j s | Kontrasignatur, ernennen und ena} , o verleihe ein sol mission: „Die Stände-Vers\ l kann dem Ministeri P Polif 6 NRokrutip C G I R T2 Mt{niloy | Sache gemacht werden können; auch is} der spanische Gesandte Besaßung die Vorzüge shäy onaten bei den Offizieren die eseß - Entwurfs über die Emission verzinslicher | ches Resfri e ‘ecchtliche Ermächti N nission: „Die Stände-Versammlung kann dem Mimsierium gegen Prüfung des Rekrutirungs-Geseßbes, Der Handels=Minister | (Herr Îsturi n M fe, j s t en gelernt, di ; ieser Staatsschuldschein d af i j / ches Reskript nur die staatsrechtlche Srmachligung zur Versehung über ißx Mißtr 3\vre zu Übrigens cin Grund nid , s G E R R A of N HLL, bor ge. | (Derr Zstuvriz) erst vor wenigen Tagen in œondon angekommen ürager gegenü ; , die den: gebildeten K j fine und unverzinsliher Kassenscheine, Her L Q! i f 4 t: Aud L, i t Ihr ißtrauen aus\sprechen , wozu Übrigens cin Grund nicht | bringt den Entwurf einer Geseßes-Abänderung, Vorschüsse der Ar A f L i A R O A D dic T Cas, a L N pnteroffiziere is Mannshaft Uer 2D Qu Ps Berichterstatter A vir S L Ren tee Le Bella Ruda M4 A O Lenne p sdllide Akt, vorliegt, allein sie kann den pflichtmäßigen Angaben der Behörden beit an die Arbeitnehmer betreffend, ein, Um 3 Ubr wird | As jedo habe A den spanischen Gesandten gesehen und ihm ewohnern einquartiert, dann gber l * LaMDtags « j / gs- Zu}icherung , j , hei die Kontra= über den Stand des Staatshaushalts uicht den Glauben versagen, | das Skrutinium geschlossen. Eine Petition der Mönche am St. ie uns zugegangene Nachricht mitgetheilt,

der innere i n als der ch j ; E : if} ( tranten ; )irurgischen Station d er {Eo 6 neren Geist durd Bete G E , l ; i un L und der Geistes- / ch VBeten und Andacht, den Sieg er : "d - » j Hhrfache Ge : Soi 4 i Si : U ] D , unterhielten H vit Sieg erlangen, durch da sonach eine doppelte und mehrfache Gewährung von Seiten des eine Stimme (Herr Lieberknecht) angenommen. Der Landtags- | zem Aufenthalt seine Reise nah England for! - Cat L E : : i S : ! ff afts R | {ofort Seestreitkrafle zur Verfolgung der Cxpedition ab, vm

Kommis} i ; e are

Vinanz «Mü ; arx verlas eine Erklärung des | \ignatur erforderli diesen beiden Gründen ste i G; O S s A, ; Cn L c

di Ministeriums , in welcher der Ausschuß - Bericht be- Bus den av Be Sid N S ane und sie kann sich ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung , für den | Bernhard wird überreicht. Fortsebung ver dritten Lesung des Depor Italien. Palermo, 20. Mai. Nah einem Berichte des ' | - Ÿ ; S Staatsbedarf die Mittel zu bewilligen, nicht entziehen, ohne die | tations-Geséßes. Art, 8,: „Gegenwärtiges Geseb ist nur auf Verbre- | Costituzionale hat hier in der Nacht vom 18. Mai ein Aufruhr