j ¿h veranlaßt, bei dem Herrn Kriegs - Minister anzufra- vf a S Seiten des Königlichen Kriegs - Ministeriums esonnen sei, zur Abhülfe dieser das Wohl der Armee gefährdenden Mißstände zu thun, und ob man nicht endlich auch an eine zeitge- máße Reorganisation der Militair-Sanität gehen wolle, nachdem eine Reform dér Militair-Justiz in nahe Aussicht gestellt und zur Reform der civilärztlichen Verhältnisse ein eigener Kongreß einberufen wurde? Der Kriegsminister beantwortete diese Interpellation wie folgt: Zu 1. Mit 8tem l. M. ist keiner der Militair - Aerzte felddienst- untauglih gemeldet und daher au nicht nothwendig, ihre Dienste durch andere Aerzte verschen zu lassen. Zu 2. Alle statuêmäßigen Stellen des Militair-Sanitätsdienstes, wie solche für die Corps-Kom- mando’s, die Regimenter und Bataillone formationsgemäß bestimmt, sind beseßt worden. Zu 3. Der Militair-Arzt empfängt im Fri: den und Kriege die Gebühren jener Offiziers-Charge, der er im Range gleichgestellt ist. Nur einen Taschenverband muß er sich aus eige- nen Mitteln anschaffen, Die gesammte übrige Feld - Ausrüstung übernimmt das Aerar. Sie is zweimal, im Jahre 1841 und 1848, kfommissionaliter festgeseßt worden. Im leßteren Jahre wurden viele Militair - Aerzte, welhe damals anwesend, zur Kommission gezogen und alle verlangten und als zweckmäßig erkannten Zusäbße ange- nommen. Daß man das nun Bestehende nicht täglih nah den Ansichten und Plänen Einiger wieder umändern fann, ist wohl klar. In Schwaben und Franken konnte sie sich nicht bewähren , denn dort gab es glücklicherweise für die Aerzte nichts Erhebliches zu thun. Das kam aber vor, daß einige ihre reichhaltigen Arznei-Vor- räthe unberührt ließen und Rezepte in die Apotheken shickten. Jn Schleswig, wo es galt, haben die Militair-Aerzte, wie immer, sich sehr wader gehalten. Kein Soldat, kein Offizier, keine Kom- mandostelle hat eine Klage über mangelhafte ärztliche Feld-Ausrü- stung geführt. Auch die Militair-Aerzte haben hierorts nichts ange- zeigt. Uebrigens war bekanntlich nur eine bayerische Brigade im Reichsdienste in Schleswig, zu welcher ein Feldspital nicht verlangt worden war, auch niht vermißt wurde. Aerzte für ein sol- ches sollten auf Requition des Reichs-Ministeriums gerade Da- hin abgehen, als der Kampf sein Ende nahm. Zu 4. Für die Bildung der Sanitäts-Compagnieen, schon im Jahre 1847 in Antrag gebracht, sind gegenwärtig die vorbereitenden Schritte geshehenz die wirklihe Ausführung hängt von den dafür erforder- lichen noch \{chwebenden Geldbewilligungen ab. Wenn das Kriegs Ministerium die Genugthuung erhalten hat, daß andere deutsche Staaten seine Einrichtungen in Beziehung auf das ärztliche Perso» nale in der neuesten Zeit adoptirt haben und der erste militaivr- ärztliche Reformer, der preußische Generalarzt Dr. Richter, sie ihnen als Muster aufstellt, so wird es dagegen auch nicht unterlassen, das, was si in anderen Staaten Vortheilhaftes und Zweckmä ßiges für den Militair-Sanitätsdienst ergiebt, so weit möglich nah seinem Werthe in ih aufzunehmen. Als ein solches kann aber nicht erfannt werden: „die Bildung der Militair-Aerzte in ein für sich be-
stehendes ,- von den Militair-Behörden ganz unabhängiges Corps.“
Die Militaix = Aerzie müssen bei aller Freiheit ihrer streng wissen-
\chastlichen und teznishen Thätigkeit den Kriegsgescehen und hierar-
ischen Anforderungen gehorsam und Daher wie jeder andere Beamte und Offizier den Kriegsbefehlshabern unterstellt bleiben. Zu einer Aenderung hierin würde si das Kriegsministerium nie- mals herbeilassen können, weil durch solche die Kriegswordnung we- sentlih verlei werden würde,
Nachdem nun der Abgeordn. Fink als Reserent des Zten Aus- \{u}es über die Rückäußerung der K. d. Reichsräthe bezüglich des Geseß-Entwurfs: „den Ersaß des Wildschadens betreffend“, Bortrag erstattet hatte, wurde die noch übrige Differenz dadurch erledigt, baß Art. 8 auf Vorschlag des Ausschusses in Uebereinstimmung mit der Kammer der Reichsräthe nah dem Regierungs-Entwurfe mit allen
gegen eine Stimme (Reinhart) angenommen wurde, und hierdurch ein Gesaamt=Beschluß erzieit. Dr. äger giebt hierauf noch cine Erklärung auf die vorgängige Beantwortung seiner Juterpellation dahin ab, daß dieselbe bereits unterm 13. Márz von ihm gestellt, und daf allem Anscheine nah die Beantwortung nur so lange ver- zógert worden sci, um die gerügten Mängel vorher theilweise zu beseitigen. Es wird nunmehr zum eigentlichen Berathungsgegenstande, der deutschen Frage, übergegangen. Frhr. von Lerchenfeld als Re- ferent betritt die Rednerbühne und spricht die Hoffnung aus, die Schwierigkeiten der hochwichtigen deutshen Frage würden zu einer nacsichtigen Beurtheilung seines Referats führen. Vor Allem mache er darauf aufmerksam, daß der Antrag des Ausschusses kein motivirter Antrag sei, wie es jene Anträge waren, deren Annahme am 7, November* v. J, beschlossen wurde. Damals seien die An- tráge auf Motive gebaut gewesen, und die leßteren hätten wesent- li zu den ersteren gehört, während heute die Motivirung als Pri- vatansicht des Referenten zu betrachten sei. Der Redner dur{chgeht nun die Hauptpunkte seines Referats und ersucht dann, ihm noch einige Bemerkungen, nicht vom Standpunkte des Referenten, son- dern des Abgeordneten, zu erlauben. Wen beschleichen nicht Ge- danken der wehmüthigsten Art bei der Erinnerung an die Größe und Einheit Deutschlands? frage er. Jn ihnen sei das Ideal jedes echten, wahren deutschen Mannes ausgedrückt. Die Zukunft Deutschlands sei aber mit einem dichten, trüben Schleier verhüllt. Wie im Leben des Einzelnen, so gebe es auch im Leben der Völker ein ewiges Naturgesey des Wachsens und des Verfalls, welches durch feine Anstrengungen aufgehalten werden könne. Mit dem Verfall der Sittlichkeit trete nothwendig auch der staatlihe Verfall ein, Die Periode des Wachsthums sei für Deutschland längst abgeschlo}sen, seit jener Zeit, wo die hohenstaufenschen Kaiser Europa beherrs{hten und die deutsche Literatur ihre höchste Blüthe im Nibelungenliede erreichte. Seiüdem sei Deutsch- land in das Mannesalter getreten. Beiläufig bemerke "er, daß, wie der alte ehrlihe Aventin berichte, das Nibelungenlied nirgends heimischer gewesen sei, als in Bayern. Auch die Wittelsbacher seien von jeher ghibellinisch gewesen und verdankten ihrem Ghibellinenthum ihre jeßige Stellung in Deutschland. Diese Abschweifung mbge man ihm zu Gute halten; er habe sie sich cr- laubt, weil seine frühere Mcinungsäußerung in der deutshen Frage B mißverstanden worden sei. Die Spannung zwischen den e Großmähten sei jeßt allerdings auf den höchsten Punkt ge- S S Dualismus bedrohe die Zukunft Deutschlands aufs tung: übe di Mo knüpft der Redner eine längere Betrach= Hen als Milit gar der beiden Großmächte, in welher er Preu- bezeichnet, nei nas, Oesterreich als Schöpfung der Nothwendigkeit Haupthebels ver af ealler die Abnahme der Vaterlandsliebe, des teln könnte. Dis GLden Freiheit, welche den Dualismus vermit- und in dex Aufopferung Len td dessen Wesen in der Entsagung neunzehnten Jahrhundert aae, habe leider in dem selbstsüchtigen wee Der Patriotismus müsse Wirkungskreis, keinen Haltpunkt wollen, sondern Alles für vas reis bereit sein, nihts für sich zu dessen fähig, möchten sh aug trt zu opfern. Cinzelne , welche sei tief in den Banden der Selbstfu os finden, Das Ganze aber sitairstaat könne sich mit dem Prinzsy cenridt. Preußen als Mi-
” d , peshalé hatte man Vie Verwerfung V fra Bt f
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durch Preußen wohl in Frankfurt voraussehen können. Außerdem sei eine Verfassung auf preußischem Fuße nur durch die Vernichtung Oesterreichs zu erreichen; man habe das in Frankfurt auch gefühlt, nur habe man es sich nit völlig klar machen wollen, Der preußische Entwurf vom 26, Mai sei eine Reichsverfasung ohne Freiheit, aber theilweise mit dem Scheine der Freiheit umgeben. Durch das, was seitdem geschehen, sei aber auch dieser Schein völlig abgestreift worden, Bayern habe die Aufgabe gehabt, das Prinzip der constitutionellen Freiheit in Deutschland zu vertreten gegenüber dem Dualismus der beiden Großmächte, Prüfe man den bayerischen Vermittelungs- versuch, wie er in der münchener Uebereinkunft vorliege , so biete derselbe, er müsse es ofen gestehen, nicht vicl Freiheiten, aber cr gebe sich auch niht den Schein, er sage offen, was er gebe. Der münchener Vertrag biete wenigstens die Möglichkeit einer Einigung unter gllen bisherigen Projekten noch am meisten, Sr sehe vor= aus, daß man von allen Seiten über sein Urtheil über diesen von allen Seiten getadelten Vertrag herfallen werde. Dies liege in der nega- tiven Richtung der Zeit; man möge aber nur bedenken, daß Tadeln leichter sei, als Bessermachen, Ob der münchener Vertrag von Erfolg sein werde oder nicht, dafür könne Niemand haften. Für einen Staat zweiten Ranges genüge es, seine Pflicht gethan zu haben. Den Erfolg müsse man dem überlassen, der auch in diesen großen Entwicelungen den lebten Entscheid geben werde. Jener Unkenruf vom 2. November, wie man seine (des Redners) dama- ligen Befürchtungen genannt und den man ihm so übcl genommen, habe sich seitdem nur allzusehr bewahrheitet. Werfe man einen Bli auf Oesterreich, so finde man, daß dasselbe nur langsam fort- \chreiten könne; es liege dies in der Natur der Verhältnisse, seinen mannigfaltigen Stämmen und deren Entwickelung, in den Wunden des traurigen Bürgerkrieges in Jtalien und Ungarn. Auch trete hemmend dem Fortschreiten die Reaction entgegen, welche in Oester- reich, wie überall, sich geltend mache und alle Kräfte aufbiete, das Ruder in die Hand zu bekommen. Es sei sehr ungewiß, a S dieser Seite {ließli geschehen werde. Was Preußen E habe er (Redner) bereits dessen Pläne charakterisirt ; er wolle e an Geschehenes erinnern, er wolle keine Parallele ziehen und N L anklagen; Jeder könne sich selbst am besten sagen, aus A Wegen Preußen wandle und was flir die Entwickelung O von da her zu erwarten sei. Die Mediatisirung dex E niht aber der Fürsten, unter preußischer D A I Unter dieser preußishen Militair - und Mole esan U sich die Fürsten um so wohler, da sie selbst dieser Aufsich N überhoben seien. Was werde aber geschehen? Man A Bevorstehen des Wiederzusammentritts des U R ruft der Redner aus, „würde dies fur das größte Unheil 6 E \{chen Nation halten, für das größte Unglück, welches vns 1 if. unglücklichen Entwickelung der Jahre 1506 und 1815 zugestoßen ist, ird aber ver Bundestag staatsrechtlich wiederhergestellt und werden vadurch die freiheitspolizeilichen Beziehungen wieder herbeigeführt, wen trifft die Verantwortung? Nach meiner innigsten Ueberzeugung trifft dieselbe zu einem großen Theil die Ueberstürzung derjenigen Partei, welche im Momente, wo die Verhältnisse ihr günjtig schienen, die Gränzen ves Möglichen überschritt. Aehnlich handelt nun die Reaction, unbedacht, daß sich Extrem zu Extrem bewegt, Gott gebe, daß man si das von beiden Seiten gesagt sein ließe, und daß vor Allem die Reaction bevächte, wohin die Extreme ihrer Schritte ühren müssen. Wenn übrigens, um auf die angeregte Frage zu-
rücfzukommen, der Bundestag wieder eingeführt wird, so tritt auth
der bayerische Standpunkt dem Bundestage gegenüber wieder in
Kraft, und dieser fußt darauf, daß Minister und Kammern daran
frsthalten, daß Beschlüsse des Bundestags für Bayern nicht gelten,
insofern sle der bayerischen Verfassung widersprecen, Das im Allgemeinen. Die Kammer hat durch ihre Beschlüsse vom /. No vember die Rechte der Nation genügend gewahrt. Es ist eine
Eigenschaft der Schwachen, Entschlüsse wiederholt zu fassen
und zu erklären, daß man sie nun durchführen wolle; den Kráftigen und Starken ist es vorbehalten, Beschlüsse zu
fassen und zu seher, wann sie in Vollzug kommen können ; ist der Moment hierzu eingetreten, dann wollen wir wieder zu sammenkommen und, so Gott will, Alle einig handeln.“ Der Präsident kündigt einen weiteren Antrag von mehreren Mitgliedern (linkes Centrum) an. Es ist der im Ausschuß von Kirchgeßner gestellte. Jordan ergreift als heutiger Wortführer des linken Centrums das Wort. Er führt in seiner Rede die Ansicht durch, daß Preußen thatsächlich den Bundestag aufgegeben, Oesterreich ihn aber wieder berufen habe. Wir ständen niht mehr auf dem Standpunkte des Rechts, sondern der Thatsachen. Deutschland sei zerrissener als je mals; wir würden uns zerfleischen, und die Pfalz werde vor Allem ein Opfer, eine Beute des Auslandes werden. Nach diesen Bemer-= kungen kommt der Redner auf den münchner Entwurf, den er un=- national und gänzlich unausführbar nennt, belobt aber das Mi- nisterium, daß es, trobdem es durch Nichtanerkennung der Reichs- verfassung gefehlt, uns doch noch nichts octroyirt habe. Die Regie- rung möge darauf hinwirken, daß ein zweites Parlament zu- \ammenkomme , hervorgegangen aus ver freien Wahl des Vol- fes, um die Reichs - Verfassung endgültig zu vollenden. Das sei Bayerns Aufgabe, und wirke das Ministerium in diesem Sinne, so habe es einen Theil der Schuld abgewälzt, welche es durch die Nichtanerkennung der Reichs - Verfassung auf sih geladen. (Schluß folgt.)
München, 10. Juni. (N. K.) Ein in der heutigen Sißung von dem Abg. Lang gestellter Antrag lautet: „Jn der Erwägung, 1) daß die Kammer der Abgeordneten in ihrem Beschlusse vom 7. November 1849 bestimmt aussprach, ste erwarte, daß das Ministe- rium bei den ferneren Verhandlungen in der deutschen Frage den Grundgedanken der Einigung des gesammten Deutschlands festhal- ten und für das Zustandekommen einer definitiven Verfassung in diesem Geiste mit einer wahrhaften und unverkümmerten Ver-= tretung des Volkes nothwendige Opfer niht scheuen und der Kammer die Ergebnisse der Verhandlungen zur Kenntniß und zur Zustimmung vorlegen werde; 2) daß das Ministerium diesem Kammerbeschlusse keinen Widerspruch entgegenseßte; 3) auch auf Seiten der Kammer der Abgeordneten kein Anlaß zur Annahme ge- geben ist, als wolle sie in irgend einem Theile von obigem Beschlusse sih entfernen; in Erwägung ferner 4) daß die von der Staatsregie- rung der Kammer mitgetheilten Aktenstücke lediglich als Vorschläge zu einer zu erzielenden Uebereinkunft erscheinen, somit ohne Zu- stimmung der beiden Kammern des Landtages dessen Rechten nicht zu vergeben vermögen; in endlicher Erwägung, 5) daß sonach die dem K, bayerischen Bevollmächtigten in Frankfurt ertheilte, der Kammer der Abgeordneten aber gar nicht mitgetheilte Jnstruction diesen Rechten nit vergeben und lediglih das Verhältniß zur Staatsre- gierung berühren kann: in diesen Erwägungen findet die Kammer zur Zeit keinen Anlaß gegeben, auf die ihr gemachten Mittheilungen besondere Anträge an die Staatsregierung zu bringen. Die Kam- mer will jedoch, indem sie sich, ungeachtet des in Mitte liegenden gebereinkqnmmens mit den Staaten Sachsen und Württemberg vom R pa 1850, der Erwartung hingiebt, daß die Direktiven des
mmerbes{hlusses vom 7, November 1849 dem Staatsministerium
i | i ter allen ur Grundlage seiner Verhandlungen dienen werden, un Umständen A die Wiederherstellung des alten MUS eigen Se ter irgend welcher Form, so wie gegen jede definitive Gestal an Deutschlands ohne Einvernehmung derx Volksvertretung, feierliche
Verwahrung einlegen.“
München, 10. Juni. (A. Z) Ver inte O H chishe Gesandte an unserem Hofe, Graf Esterhazy, ist gestern hier eingetroffen und hat seine diplomatische Mission angetreten.
Sachsen. Leipzig, 14. Juni. Die Leipz. Ztg enthäL folgende Verordnung zur Ausführung der auf Grund des S. E der Verfassungsurkunde S E Vereins= u1 è ‘6 vetresse om (E SOU. E S A uf Grund des §. 88 der Verfassungs-
„Zu Ausführung der auf S, Urkunde unter dem 3. Juni dieses Jahres in Be 6 Un, und Bersammlungsrechtes L 6 Ri wird, mi 2chster Genehmigung, folgendes verordnet: E 2s Ale f R L An Verordnung vom 3. Juni d. J S der in §. 2 und sonst in der Verordnung erwühntien a S hörde ist überall diejenige Dele zu Sw welche die Sich ‘its-Polizei vetreffenden Orte verwallet, : H E A L D Als Beaustragic könuen die O den in die betreffenden Versammlungen nicht blos hre P R oder Offizianten, sondern auh andere geeignete F 18 welche aber zuvor, wenn sie nicht bereits in Pflicht jte Be 06 Erstattung amtlicher Anzeigen berechtigt sind, zu diesem Dé us Ç s in Pflic ) 1 werden mussen. Lie Beauftragten fonders in Pflicht genommen 1 1M I Mitmliedor odr der Polizeibehörde haben fi, -wean Pt 6 A Dienstkleitung er- Offizianten der leßteren, oder I En S E A. fennbar sind, durch tine von der Ortspolizeibehor j Me Me shriftlihe Anweisung zu legitimiren, Dieselben ha N ie A uen über die Vorgänge in der Brrsammlung aufzuuehmenden Pro- tofolle entweder während der Versammlung oder sofort nach deren Beendigung zu fertigen. f : E j
G 3 U S O) Wenn die in §. 10 erwähnte Räumung durch die bewafsnete Macht nöthig wird, so haben die Polizeibehö1 den dem §. 12 des Geseßes vom 22. November 1848 und bezie hendlih dem §. 2 der Verordnung vom 7, Mai 1849) nachzugehen.
S4 U S E O Vorschristen in S. 18 der Verordnung sind in Anwendung zu bringen, es mag sich ein Verein ausslie lich oder blos zum Theil mit öffentlichen Angelegenheiten beschäfti gen, Unter den leßteren sind namentli alle diejenigen Angela heiten zu verstehen, welhe die Politik, Staatseinrihtungen, A ligion, Kirche und Schule, das Gemeindewejen, Handel und E werbe, die Beförderung gewisser Richtungen des E dies z. B, die Turnvereine,/ Arbeitervereine und dergl. bezweden und fonstige ähnliche Gegenstände des öffentlichen Lebens a
C E S, 16 DEN Verordnung rücdsichtlich gewisser e
sammlung enthaltenen Ausnahmen von den Bestimmungen aaa stern beziehen sih zwar auf Vereine nicht. Es sind aber e l eine, welche a) durch das Geseß oder die gesebliche Hurt (h geordnet worden, oder þ) von der Staaks - Regierung E M amrkannt oder bestätigt sind, von den Vorschriften 1m A Did ver Verordnung im Allgemeinen ausgenommèêen vorbehältlich E Rechts der Regierung, auch derartige Vereine entweder bei el Anerkennung oder Bestätigung derselben over später, dasern sich ein Bedürfniß dazu herausstellen sollte, jenen Vorscyristen zu unte tellen. j g. 6. (Zu §. 23,) Das in §. 23 enthaltene Verbot der Bildung von Zweigvereinen begreift zugleich die organische Gliederung der Ver cine, z. B. in Central-, Bezirks= und Lokalverecine, als verboten, mit in sich, Wenn feruer in demselben Paragraphen den daselbst bezeichneten Vereinen untersagt ist, sich mit anderen Vereinen in Verbindung zu seben, so dürfen hiernach diese Vereine mit anderen in- oder aus ländischen Vereinen weder Schriften wechseln, noch sich durch Ab- geordnete mündlich mit solhen vernehmen, noch gemeinschaftliche Zusammenkünfte mit denselben halten.
7, (QU §. 28) Die in Bezug guf Vevsamwlungen ge- troffenen Bestimmungen in §. 28 der Verordnung gelten auch von Zusammenkünften der Vereine, und zwar die Vorschrist unter 1 in dem Falle, wenn von dem betreffenden Vereine den Bestimmungen in §. 18 der Verordnung nicht genügt worden ist. Hiernach ha- ben sich Alle, die es angeht, zu achten.
Dresden, am 7. Juni 1850.
Ministerium des Innern. von Friesen, Eppendorf.
Der neuernannte üsterrei=
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Hannover. Hannover, 12. Juni. Se. Durchlaucht der Prinz Alexander zu Solms-Braunfels ist heute von Berlin hierselbst eingetroffen.
Baden. Heidelberg, 9. Juni. (B. L.) Für die glückliche Erret- tung Sr. Majestät des Königs von Preußen wurde heute in den Kirchen beider Konfessionen dahier eine religiöse Dankfeier abge halten.
Die Zahl der in diesem Semester an hiesiger Universitäz S: adirenden beträgt: nah dem so eben ausgegebenen Studenten- Verzeichniß 522, worunter sih 180 Jn=- und 342 sogenannte Aus- länder befinden, Jm Jahre 1831 studirten hier nicht weniger als 1050,
Hessen. Kassel, 10. Juni. (N. H. Z.) Dem Vernehmen nah wird sich Herr Hassenpflug dieser Tage selbst nach Frankfurt zu dem Bevollmächtigten-Kongreß begeben. Während seiner Abwe senheit soll der unter Scheffer bekannt gewordene Herr Abee, jeß! Obergerichtsrath in Rinteln , Hassenpflug?s Stelle versehen. Die Politik des Herrn Hassenpflug soll neuerlich auf unerwartete Shwie- rigkeiten gestoßen und so verwickelt und s{hwierig geworden sein, v er die Mission niht einem Anderen anvertrauen zu können glaubt.
R 11 Sun (Ra Stg Versammlung der Stände, Der Präsident verlas das Wahlzeugniß des Herrn Wippermann, welcher für legitimirt erklärt wurde, Herr Peter berichtet für den Verfassungs-Ausshuß über die Vorlagen de! Staatsregierung in Betreff der deutshen Verfassungs-Angelegenheit mik folgenden Antrágen: 1) Die Stände-Versammlung leg! Verwahrung ein ge- gen die von dem Kurfürstlichen Ministerium ausgesprochene Aner- kennung einer Rechtspflicht, zur Herstellung eines neuen Organs für den deutschen Bund mitzuwirken. 2) Die Stände-Versamm- lung beschließt, die Regierung aufzufordern, bei dem zu Frank- furt stattfindenden Kongresse den Gang einzuhalten, welcher in der vierten Sihung Der berliner Konferenzen von der Mehrzahl der verbündeten Regierungen verabredet worden ist, 3) Die Regierung aufzufordern, dem in der zweiten und drit- ten Sihung der berliner Konferenzen beschlossenen Provisorium hei- zutreten und mit aller Entschiedenheit auf die definitive Einführung der Unions - Verfassung hinzuwirken. 4) Die Regierung auf den Grund des §. 92 der Verfassungs - Urkunde um ungesäumte Mit- theilung aller noch nit vorgelegten, die deutsche Frage betreffenden
Aktenstücke, namentli der mit den Regierungen von ODester- reich und Bayern gepflogenen Verhandlungen und der dem diesseitigen Bevollmächtigten zum frankfurter Kongresse bisher ertheilten Instructionen , gleichwie der Protokolle über die auf die= sem Kongresse bis dahin stattgehabten Verhandlungen, zu ersuchen. Der Prásident: „Die Diskussion über diesen Bericht werde in der nächsten Sitzung stattzufinden haben.‘ Herr Wippermann trat ein und leistete den Ständeeid in die Hände des Präsidenten. Der Prásident zeigte an, daß der Landtagskommissar ihn \riftlich er- sucht habe, das Geseß wegen einstweiliger Forterhebung der Steuern und Abgaben \o bald als möglich in Berathung zu nehmen, und dieses Verlangen dadurch motivirt, daß alsbald eine Aufló= sung der Ständeversammlung erfolgen werde, Herr Nebelthau, als Vorstand des Budget - Ausschusses, erklärte, daß im Ausschuß zwar eine vorläufige Besprehung stattgesunden habe, indeß noch kein Referent ernannt sei und kein Bericht vorliege. Cs habe die- ses seinen Grund darin, daß der Entwurf ohne alle Motive vorge- legt worden sei; man hätte eine weitere Erläuterung um so eher erwarten dürfen, als solche in der Geschäfts-Ordnung vorgeschrie= ben sei, und als vielleicht der Regierung binnen 14 Tagen durch das Finanzgeseß für die Jahre 1850 und 1851 dasjenige defini= tiv verwilligt sein würde, was sle jeßt für das Jahr 1850 provisorisch verlange. In dem Schreiben des Landtags-Kommissars sei nun ein genügendes Motiv angegeben, denn die Auflösung sei eine verfassungsmäßige Prärogative des Landesherrn, die der= (elbe U Jeder Zelt - gquolben Tone. Dep La n-d b ags Kommissar: Das in seinem Schreiben angegebene Motiv hátte {hon bei der Vorlage des Entwurfes klar sein müssen, da Fein anderes venthar sl, Perr Nebelthau: Auf Vexniù thungen könne man sih nit einlassen; man müsse der Vorschrift der Gesebe nachkommen. Herr Oetker hielt die Motivirung in dem Schreiben des Landtags - Kommissars für unförmlih, da er solche hätte mündlich begründen müssen; aber auch für ungenügend, da nicht angegeben sei, weshalb die Steuern bis Ende d. J. gefordert werden, da doch 4 bis 6 Wochen zur Zusammenberufung einer an=- deren Stände-Versammlung genügten, Herr Henkel: Der Herr Landtags - Kommissar hätte, um der Form zu genügen, allerdings die Motive mündlich begründen müssen z die Auflósung sei ein ver fassungsmäßiges Recht des Landesherrn, aber die Stände - Ver- sammlung habe auch das Recht zu bewilligen oder abzulehnen. Der Landtags-Kommissar: Komme es darauf an, dic Motive zu dem Geseß-Entwurf hier zu wiederholen, so erklärt er, daß die Regierung die Auflösung der Stände-Versammlung beabsichtige, und daß dieselbe die Bewilligung der Steuern auf 6 Monate ver= lange, weil, wenn der Zusammentritt der neuen Stände-Versamms- lung auch früher erfolgen könne, doch jedenfalls mehrere Mo nate darauf hingehen würden, da namentlich die Regierung die bedeutendsten Vorlagen erst im September d. J. machen werde. Auch sei nicht abzusehen, warum man die Steuern niht auf 6 Mo iate bewilligen wolle, Jedenfalls wünsche die Regierung, daß der Entwurf so bald als möglih berathen werde, denn es liege auf der Hand, daß, nachdem dieselbe einmal ihren Willen ausgesprochen, mit der gegenwärtigen Stände - Versammlung nicht mehr verkehrcn zu wollen, eine Verhandlung über andere Gegenstände nicht fruchtbar sein könne. Herr Pfeiffer wünscht zu wissen, ob die beabsichtigte Auflösung der Beantwortung der noch rüdständigen Interpellationen entgegenstehe. Der Landtags Kommissar: Er werde einige derselben noch heute beant- worten. Herr Förster beantragt, unter den vorliegenden Umständen die Berathung des Grundsteuer-Geseßes auszuseßen. Herr Pfeiffer: Ob ver Herr Landtags = Kommissar die Diskussion für furchtbrin gend halte. Herr Detker: Das sei thm gleihgültig, er bestehe darauf, daß in der Tagesordnung fortgefahren werde, Herr Hen kel ist gleicher Ansicht, vielleicht werde das Geseß en bloc angenommen, Der Antrag des Herrn Förster wurde abgelehnt und in der Tagesordnung fortgefahren. Herr Hildebrand berichtete für den Budgetausschuß über den Geseß-Entwurf über die Besteuerung des Grund-Eigen= thums, mit dem Antrage, auf die Berathung desselben einzugehen. Herr Förster erklärte sich gegen Inbetrahtnahme des Entwurfs, wurde aber von Herrn Hildebrand widerlegt. Auch die Herren Bayrhoffer und Theobald befürworteten den Entwurf. Es wurde das Eingehen auf denselben gegen 1 Stimme be= \{lossen. Bei §. 24 wurde die Berathung abgebrochen, um in einer weiteren Sibung Nachmittags 4 Uhr fortgeseßt zu werden. Der Landtags Kommissar gab Auskunft auf folgende Jnterpellationen : 1) des Herrn Müller wegen eines Gesebßes über Regulirung der Einquartirungslast: daß sih noch einige Anstände ergeben, die dessen Vorlage im Wege ständen ; 2) des Herrn Pfeiffer wegen Vorlage verschiedener Geseh - Entwürfe: es seien vie Civil- Prozeß - Ordnung, das Straf - Gesebbuch und die Revision des Strafprozeß - Geseßes in Bearbeitung und noch in Vorbereitung, und werde deren Vorlage so bald als möglich erfolgen; die etwa- nige Nothwendigkeit ciner Einrichtung besonderer Gerichts - Sißun= gen in Strafsachen für Schmalkalden werde sih bei der Revision der Strafprozeß- Geseßgebung ergeben; 3) wegen Erlassung einer Amnestie in Beziehung auf die Personen, welche sich, weil sie sich im Auslande befanden, zu der durch das Gesey vom 29, September 1849 vorgeschriebenen Ausnahme nicht gestellt haben: die Befür= wortung einer allgemeinen Amnestie sei nicht sür angemessen gehal- ten worden; es sei jedoch in den einzelnen Fällen nach Billigkeit eine Begnadigung eingetreten und werde auch für die Zukunft so verwahren werden. Endlich erlaube er sih die Anfrage, ob es nicht möglich sei, das provisorische Finanzgeseß in möglichst kürze- ster Frist zu erledigen; es sei kaum zu rechtfertigen, dasselbe bis nächsten Freitag hinauszuschieben; er müsse ersuhen, spätestens morgen eine Sißung anzuberaumen. Der Präsident: Nach der (Geschäfts - Ordnung müsse der Ausschuß erst Bericht erstatten und dann derselbe auf die Tages-Ordnung geseht werden, Das könne indeß so bald als möglich geschehen. Herr Manns wünscht aus Gründen der Delikatesse eine beschleunigte Berathung. Herr Nebel thau: Jeder werde einsehen, daß die Auflösung der Stände-Versammlung zweckmäßig seiz sie hätte schon längst, gleich nach dem Mißtrauens-Votum, erfolgen sollen. Alles Ueble, welches aus dieser Unterlassung gefolgt sei, habe die Regierung sich zuzu- chreiben. Herr Henkel: Gleichwohl sei die Verwilligung nicht so ganz unbedenklich; aus Gründen der Delikatesse dürfe man dieselbe niht überstürzen. Der Präsident: Das Recht der Regierung zur Auflösung bleibe dabei gänzlich unbe- rührt, dieselbe hätte längst die erforderlichen Vorbereitungen treffen können; einen etwanigen Aufschub habe sie deshglb selbst zu verantworten. Herr Eberha rd glaubt, daß die Bera= thung bis morgen erfolgen könne. Herr Theobald: Die Stel- lung der Stände-Versammlung sei, nachdem die Regierung er=- klärt habe, mit ihr niht mehr verkehren zu können, äußerst un- angenehm; man möge deshalb die Berathung so viel als möglich beschleunigen, das Hin- und Herzerren führe doch zu nichts, Die Stände - Versammlung habe nunmehr den Ausspruch des Volkes abzuwartenz derselbe werde nicht anders ausfallen, wie jebt, wenn nicht von Bundestags wegen andere Maßregeln ge= troffen wurden. Herr Nebelthau: Der Bericht könne morgen
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erstattet werden, Herr Gráfe stimmt Herrn Eberhardt beiz es sei gegen alles Gefühl, sich dem Ministerium noch länger aufzu- drängen, man möge nicht in den Fehler des Herrn Minister-Präsi- denten verfallen, der sich dem Lande aufgedrungen habe. _ Herr Knobel beantragt, die auf heute Nachmittag anberaumte Sißung wieder aufzuheben, da man unter den vorliegenden Umständen mit dem Grundsteuer - Geseß“ do niht zu Ende gelange. Die Ver- sammlung zog den Beschluß wegen Anberaumung einer Nachmittags= Sibung zurück. Die nächste Sißung wurde auf morgen anberaumt,
Kassel, 12: Zuni, (K, 5) Se, Königl. Hoheit der Kur- fürst sind mit Gefolge heute nach Schloß Philippsruhe abgereist.
Hessen und bei Rhein. Darmstadt, 12. Juni. (Fr. J.) Sicherem Vernehmen nah werden noh im Laufe dieser Woche die Ausshreibungen der Wahlen verkündigt und beide Kams-
mern auf den 21. Juli, als dem leßten nah Art. 64 der Ver- fassung zulässigen Termin einberufen werden,
Schleswig-Holstein. Altona, 13. Juni. Der Alt. Mer k. enthält folgendes Gesetz, betreffend die im Herzogthum Schleswig vorzu- nehmenden Wahlen zur ersten ordentlichen Laudes-Versammlung : „Die Statthalterschaft der Herzogthümer Schleêwig-Holstein versügt, in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Landes-Versammlung vom 10, April 1850, hiermit wie folgt: Das Departement des Junern wird ermächtigt, auf Antrag der in Gemäßheit des §. 14 des Wahl- gesezes vom 20. Oktober 1848 zu bildenden Wahl-Kommissionen, für diejenigen Wahlen, welche im Herzogthum Schleswig bis zum Zusammentreten der nächsten ordentlichen Landes-Versammlung vor- zunehmen stud, die geseßlich bestimmten Wahlorte zu verlegen. Kiel, den 4. Juni 1850, Die Statthalterschaft der Herzogthümer Schles- Io S N Dele Doe C M a Cob en 2
Frankfurt. Frankfurt a. M, 11. Juni, (F. 5) Heute befand sich der Prinz Georg von Preußen in hiesiger Stadt, von wo er in das Bad Ems gereist ist, Die hiesige Stadtkanzlei ver= fündet in Austrag hohen Senats, daß Se. Kaiserl, Hoheit der Großherzog von Toscana den hiesigen Bürger und Banquier Herrn B, H. Goldschmidt zu Höchstihrem Konsul bei hiesiger freien Stadt ernannt haben,
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Ausland.
_ Frankreich. Paris, 11. Juni. Bei Vertheilung der Preise in St, Quentin hielt der Prásideut folgende Rede: „Jch bin glücklich, mih unter Euch zu befinden, und ich ergreife mit Vergnügen die Gelegenheit, welhe mich mit dem großen und herrlichen Volle, das mich erwählt, in Berührung bringt. Deun, meine Freunde, die größte Aufrich- tigkeit und Anhänglichkeit findet sih niht nur im Palaste, sontern auch unter dem Strohdache, niht nur unter goldenen Tapeten, son- dern in den Werkstätten, auf offenem Platze, auf dem platten Lande. Ich fühle, wie der Kaiser sagte, daß meine Fibern mit den Euri- gen verbunden sind, und daß wir gleiche Interessen, gleiche Tricbe haben. Fahret fort auf diesem ehrlichen und arbeitsamen Wege, der zum Wohlstand führt, und mögen diese Euch freundlich gebotenen Sparkassenbücher Euch ein schwacher Beweis meiner Zu neigung sein, Euch an meinen kurzen Aufenthalt erinnern.“ Fol= gendes ist die Antwort des Präsidenten auf den Toast des Maire von St, Quentin: „Meine Herren! Könnte ih immer meinem eige- nen Willen folgen, ih käme zu Ihnen ohne Prunk, ohue Ceremo nie, ih wollte unerkannt an Ihren Arbeiten, an Jhren Festen Theil nehmen, um selbst besser über Jhre Gefühle und Jhre Wün-= sche urtheilen zu können. Es scheint aber, das Geschick seße immer eine Schranke zwischen mich und Sie, und ih bedaure, niemals ein einfader Burger. meines Landes gewesen zu (n.0 e, wie Cle vie, eds Sale M Der Mae Oisar Stadt zugebracht. Aber Wall und Graben trennte mich von Ihnen. Heute noch entfernen mi die Pflichten meiner offi
ziellen Stellung. Daher kennen Sie mich kaum, und man sucht unaufhörlich meine Handlungen fuud Gefühle in Jhren Augen zu entstellen. Zum Glücke ist Ihnen mein Name eine Bürgschaft, und Sie wissen, aus welch? hohem Unterrichte ih meine Ueberzeugungen
geschöpst habe. Meine gegenwärtige Sendung ist nicht neu. Vor
48 Jahren kam der erste Konsul zur Einweihung des Kanals von St, Quentin hierher, wie ih es heute bei der Cisenbahn thue, Damdle ote (r zu ne: ,„,( Beruhigt Euch! Das Gewitter is vorbei! Jch werde die großen Wahr- heiten unserer Revolution zum Siege führen, aber mit glei- cher Kraft neue Jrrthümer und alte Vorurtheile unterdrücken durch Wiederherstellung “ der Sicherheit und Ermuthigung nüylicher Un- ternehmungen. Jch will neue Jndustrieen erschaffen, unsere Felder bereihern, das Loos des Volkes verbessern.“ Sie brauchen nur um sich zu sehen, ob er Wort gehalten hat. Heute noch ist mein Streben dasselbe, wenn auch ein leihteres. Der Revolution muß man die guten Triebe entnehmen und keck die s{chlechten be- fämpfen. Man muß das Volk durch alle vernunftgemäßen Vor- sihts- und Unterstüßungs - Anstalten bereichern und es über- zeugen, Daß die Dronung die eve Quelle des Wohl
standes i. Flix mich aber is die Ordnung lein leeres Wort, das Jeder nach Belieben deuten kann. Für mich is Ord- nung die Aufrechthaltung des vom Volke frei Erwählten und Ge- statteten. Es is der Triumph des Nationalwillens über alle Par
teien, Muth also! Bewohner von St, Quentin! Fahrt fort, dur Eure Jadustrie unserer Nation Ehre zu machen. Vertraut auf meine und der Regierung Bemühungen zum Schuße der Unternehmungen und zur Verbesserung des Looses der Arbeiter.“ Den Ball zu Skt. Quentin, am Sonntag Abends, eröffnete der Prásident mit der Frau des Práfekten Berger. Das Orchester führte Strauß, der Saal war glänzend dekorirt. Die Haupt=-Fabrikbesißer gaben ihren Arbeitern ein großes Bankett und nahmen unter ihnen Plaß. Der Maire und der Präsident des Banketts brachten Toasts aus auf die Ordnung, als die Quelle der Arbeit und des Wohlstandes, und auf Louis Bonaparte, der als. erster Magistrat gegenwärtig die Personification der Obrigkeit sei. Die Arbeiter erwiederten diese Toaste, Gestern um 74 Uhr kam der Prásident von St. Quentin zurüd, Eine Viertelstunde vor der Ankunft des Präsidenten langte Thiers auf dem Bahnhofe anz man glaubte, es geschehe, um den Prásiden- ten zu erwarten, Thiers nahm aber blos cine Karte nach Boulogne und begab \ich hierauf in den Wartesaal, ohne den Präsidenten zu sehen. Nach der Rückkehr von St. Quentin hielt der Präsident mit den Ministern und seinen Hausfreunden eine Konferenz, Ei- nige möchten das Projekt über die 0 Millionen Dotation beshleu- nigen, Andere rathen zum Abwarten. Die Kommisston will si Zeit lassen und fordert Dokumente zur Unterstüßung des Antrages. Einige Mitglieder dagegen wollen den Kredit ohne alle Frage bewilligt wissen. Trobdem, daß die Dotations-Kommission Mornay und Chapot, zwei Gegner, nicht nur der Erhöhung, sondern auch der Schuldenzah- lung, zum Präsidenten und Secretair gewählt hat, glaubt man übrigens, daß der Kredit doch werde bewilligt werden, Ein Theil
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der Versammlung soll nämlich der Ansicht se E i S, D zu entzweien ershreckt dur arohe’s Erzählung, dex VBrLeip» il i Beanstandung dur die Minister U ca E habe auf die daß Jules Favre das Projekt einbringe? V atien Wollen Sue, ih mir beliebige Minister nébmen kann.“ ae p daß es werde dicser Bewilligung die Forderung einer Verl; E 44 Prásidentschaftsdauer auf drei Jahre und Anweisung SLAEYNS Ver zur Residenz folgen. Das Elysee soll jeut von D Sit förmlich belagert sein. Der Finanzminister will überdies a MeER der Präsident habe bereits 157,000 Fr. verschenkt. So r Präsident auzfährt, werden angeblich in seinen Wagen zwei Rollen mit je 100 Fr. gesteckt, die er vertheilt. Bei der leßten Revue hat er 10,000 Fr. an die Soldaten vertheilt. :
in, das Geseß sei blos Ein anderer Theil ist
Großbritanien und Jrland. London, 11, Juni. Jn einer Privatkorrespondenz der Times aus New-York vom 25 Mai finden sich noch einige Details über die jeßt mißlungene Ex- pedition gegen Cuba. Hätte sie Anfangs Erfolg gefunden, \o würde sie sehr bedenklich haben werden können; denn mit dem Telegraphen fam aus Neu=-Orleans selbst die Nachricht, daß General Quitman, welcher im mexikanishen Kriege ein bedeutendes Kommando bekleidet hatte und vor fkurzem noch zum Gouverneur des Staats Missisippi gewählt worden, sein Amt niedergelegt, um an die Spibe eines anderen Corps zu treten, welches nah Cuba be- stimmt ist. JundeZen hieß es schon, daß die von der washingtoner Regierung getroffenen Maßregeln im Stande gewesen, das Ausse- geln der zweiten Expedition zu hemmen. Die Sympathie, die in den Südstaaten sich für die Expedition kundgegeben, kann, wie in der Times bemerkt wird, nur auf die entschiedene Opposition der Nord staaten gegen die Ausdehnung der Sklaverei und gegen Zulassung eines neuen Sklavenstaates ermunternd einwirken. Sie würden nimmer ihre Einwilligung dazu geben, daß Kuba als neuer Sklavenstaat in die Union trete, und es ist feststohende Politik der Nordstaaten, die Skla- verei iu den en1möglichsten Gränzen zu belassen. Die Sklavenstaaten missen sich damit bescheiden, daß ihre jeßigen Rechte anerkannt werden, ohne irgend neue anzustreben. Gelegentlih des Freibeuterzugs auf Kuba stellt die Times folgende Betrachtungen an: „So wenig als die Nationen Europas im Allgemeinen bei der Politik der ncuen Welt betheiligt sind, können sie wohl keinen erfreulichen Blick auf ein Bolk werfen, aus dem furchtbare Unternchmungen auf je- des Abenteuer aus, so wenig es au zu rechtfertigen, auf den Wink eines Führers hervorgehen. Die verwirrten Geister Europas können Schuß finden in den Vereinigten Staaten und jeden Plan dort entwerfen. Wenn die leßten 35 Jahre die Lage der Union aus der Defensive in die Offensive ge- worfen und das ursprüngliche Gebiet ihrer Unabhängigkeit durch zahlreiche Eroberungen erweitert, was steht denn erst von den näch= stin 35 Jahren zu erwarten? Das tcxanishe Eroberungsrezept findet allenthalben seine Anwendung. Nach Cuba sind die anderen Antillen und Central-Amerika nur Kleinigkciten, dann kömmt Süd- Amerika, und wer kann daran zweifeln, daß bis dahin die alte Welt sich nicht mehr in ihren Kolonieen, sondern ernstlih zu Hause bedroht finden wird!? Die Operationsformel ist: cin amerikani- {er Bürger kann ungestraft thun, was ism gefällt, und mit der Hewißheit, daß die Union ihn am Ende unterstüßen und sein Werk als vas ihrige ausnehmen wird.“ Uebrigeus tröstet sich die Times damit, daß die Gefahren, welche der Union in ih- rem Innern drohen, daß die eventuelle Losreißung der Südstaaten von der Union, die Welt vor folchen Gefahren noch erretten werde. Das Dampfschiff „Hibernia““ bringt nun, wie gestern {on vorläu- fig durch den Mariar - Telegraphen angezeigt worden war, Nach- richten aus New-York bis zum 28. Mai. Beim Vorüberfahren zu Halifax erhielt cs aber telegraphische Nachrichten aus New - York, die bis zum 30. Mai gehen, Aus Savannvh waren Nachrichten vom 26. Mai eingetroffen, wonach General Lopez Abends vorher dort auf Befehl res Prástdenten der Vereinigten Staaten nebst seinem Adjutanteu Major Eênaga festgenommen wurde Sie wurden vor den Richter des Distrikthofes geführt i wel-= der fle aber nod un fin. Ble! mo 1 S "Nachts freilies, da feine Gründe zu ihrer Verhaftung vorlägen. Nach flüchtigen Berichten war die wirkli auf Cuba gelandete Expedition aus Mangel an Theilnahme gescheitert, so daß nich: einmal die von Lopez freigelassenen Sträflinge sich ihnen anschlossen und das Landvolk offen Partei gegen die Invasion nahm. Nur 16 Stunden hielt Lopez Cardenas beseßt, und als die Hülfstruppen von Mautanzas heranzogen, entspann sich ein Kampf, in welchem es auf beiden Seiten ein paar hundert Todte und Verwundete sett. Fechtend zogen sich die Nordamerikaner nach der Küste zurück, wo sie mit dem Dampfschiff „„Creole““ wieder von dannen segelten, Nach einem anderen Berichte war der Kampf zu Cardenas ein hartnäckiger. Von den Dächern herunter feuerten die Spanier und Einwohner auf die Eindringlinge und die nordamerikanischen Ober sten Whead und O’'Hara wurden verwundet, Das is \o ziemlich Alles, was man bis jeßt weiß. ;
Im Oberhause wurde die Vill, wonach keines der verschuldeten irländischen Güter für eine kürzere Zeitdauer als auf 15 Jahre veräußert werden soll, die zweite Lesung. Dann beantragte Lord Brougham, daß vor weiterer Diskussion der australischen Ver- fassungs- und Verwaltungs Reformbill erst Anwalte dage gen vor den Schranken des Hauses gehört werden sollten, was jedoch mit 33 gegen 25 Stimmen verworfen wurde. Eben #0 fiel, mit 34 gegen 21 Slmnmen eit Uitrag des Bischofs von Oxford dur, der diese Maßregel vorher noch einer besonderen Kommission zur Prüfung übergeben wissen wollte, Im Unterhause zeigte der Minister des Innern, Sir G. Grey daß die Königin auf die an Ihre Majestät gerichtete Adresse des Hauses, worin um Untersuchung hinsichtlich der Angemessenheit der Brief - Beförderung an Sonntagen gebeten wird, ent sprechende Befehle ertheilt habe. Herr Thornley fragte, ob man nicht zu Gunsten der in England eingehenden auswärtigen Korrespondenz eine Ausnahme machen wolle. Lord J. Russell ver neinte dies, und als Herr Gibson auf andere Ungelegenheiten hin wies, die aus einer Wiedereinstellung des Sonntags =- Postdienstes heroorgehen würden, erwiederte der Minister kurz, die Regierung wolle nur thun, was das Haus wünsche, und dessen Adresse laute nur auf eine Untersuchung hinsichtlich der Briefbeförderung. Hier- quf bewilligte das Haus 103,610 Pfd. St. für den Ausbau der neuen Parlamentshäuser.
Spanien. Madrid, 5. Juni. (Franz. B.) Das Ge-= rücht von einem Ministerwechsel bestätigt sich nicht. Einér König= lichen Ordonnanz zufolge, sind die Minister die obersten Chefs ihrer Departements. Eine- Empfindlichkeit des Generals O'Donnell bei den leßten Manövern hat zu dieser Verordnung den Anlaß gegeben,
Der Civil - Gouverneur von Cadix is nach Barcelona verseßt worden, um Reclamationen Englands vorzubeugen.
3proz. 33%.