1850 / 166 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

lung vergessen, welche in der von Gott gewollten Ordnung der Welt dem Staate und der Kirche angewiesen ist, Staat und Kirche sollen in freiem und freundlihem Zusammenwirken die Pfade der Völker bahnen, lenken, behüten, und der Vulkan der Revolution kann sich nicht \{ließen, bevor dies Zusam- menwirken mit der Kraft inniger Ueberzeugung erneuert wird, Indem wir dazu die Hand bieten, erfüllen wir eine Pflicht gegen die Kirche wie gegen den Staat, gegen Gott wie gegen die Mensch- heit. Diese Anerkennung wird uns bei allen Angelegenheiten, de- ren Natur eine Verständigung zwischen den Vertretern des Staates und der Kirche fordert, als unwandelbare Richtschnur leiten. Voll- kommen würdigen wir auch die besonderen Pflichten, welche die Ver- hältnisse der Gegenwart uns auferlegen. Die Ruhe, welche in den

* äußeren Zuständen waltet, ist in die Gemüther noch nicht vollkom-=

men eingekehrt. Die Spannung und Reizbarkeit, welche von der gewaltigen Aufregung zurückblieb, zeigt ihre Einflüsse auc auf dem Gebiete der Vorurtheile, welche die Kehrseite der moder= nen Bildung sind. Wir würden an unserem heiligen Amte und an ‘der Menschheit freveln, wenn wir bei Verjlingung der kir{hlichen Thätigkeit die Vorurtheile des Tages zur Richtschnur nehmeu woll- tenz aber als Júnger des Lehrers der Geduld und Sanftmuth wer- den wir nicht nur die berehtigten Forderungen der Zeit im Auge behalten, sondern auch ihre Stimmungen und vorgefaßten Meinun-= gen mit schonender vorsihtiger Hand berühren. Mit Vertrauen und Ehrfurcht empfehlen wir die noch obschwebenden Verhandlungen Ew. Majestät huldreichem Schuße. Jn großem Sinne hat das Werk be- gonnen, in großem Sinne wird es vollendet werden, und die Er- neuerung in Glauben und sittliher Kraft besiegeln. Indem wir die Huldigung unserer Dankbarkeit an den Stufen des Thrones niederlegen, bitten wir den König der Könige, daß er an Ew. Ma- jestät und dem Jhrer Obhut vertrauten Vaterlande seine Gnade verherrlichen wolle. Unter Ew. Majestät ruhmvollen Scepter sei das verjüngte Oesterreich Europa?s Vorbild und der Hort des Glaubens, der Sitte, des Friedens. Im Namen aller zu Wien im Jahre 1849 versammelten Bischöfe. Salzburg, 19, Mai. Fr. Kar- dinal F. Schwarzenberg, Erzbischof zu Salzburg.“

Der Feldmarschall Graf Radebky hat am 11ten wieder Mai land verlassen und sih zurück nah Verona begeben,

Der Zollertrag des Zwischenverkehrs mit Ungarn und Sieben= bürgen belief sich nah amtlichen Ausweisen im Jahre 1849 auf nicht mehr als 915,395 Fl. 437 Kr., und zwar betrugen die Ein-= fuhrzölle 796,536 Fl., die der Ausfuhr 118,859 Fl. 437 Kr. C. M,

Hinsichtlich der Ertheilung von Ehebewilligungen hat das Mi=

nisterium den Kreis-Regierungen und Bezirks-Hauptmannschaften bedeutet, daß sie bei den Gesuchen aller zur Einholung der Ehe- Konsense verpflichteten Klassen der Bevölkerung um Heirathsbewil= ligungen die Erklärungen der Gemeinden, wohin der Heirathswer- ber zuständig ist, und von welchen derselbe sammt seiner Familie im Verarmungsfalle unterstüßt oder versorgt werden muß, gehörig be- rüdcksichtigen und gegen den Willen der Gemeinden diesen Konsens nur in \olen Fällen ertheilen sollen, wenn wichtige Gründe dafür \preczen. Mit der bloßen Erwerbsfähigkeit, ohne gegründete Wahr- \cheinlichkeit auf einen andauernden Erwerb darf sich bei Ertheilung des Heiraths-Kousenses gegen Die Einsprache der Zuständigkeits= Gemeinde nicht mehr begnügt werden, da sich die Besorgnisse we= gen Vermehrung eines vie Kräfte der Gemeinden in Zukunft zu {ehr drücfenden Proletariats micht ganz ungegründet darstellen.

Am 411. Juni trasen Ihre Majestätea Kaiser Ferdinand und Maria Anna in Junsbruck ein und bezogen vie Residenz auf dem Reunplaye, Ein Theil dexr Garnison war in Parade ausgerüt, die zahlreich versammelte Volksmenge sah mit herzliher Freude und S Rührung den gütigen Kaiser und seine fromme Gemahlin wieder.

Die Generalität der österreichischen Armee besteht gegenwärtig aus 7 Feldmarschällen, 23Feldzeugmeistern, 115 Feldmarschall-Lieute- nants, 147 General - Majors und 200 Pensionisten.

Der russische Senator und Geheime Rath von Tengoboreki ift gestern hier eingetroffen. :

Graf Sedlnißky ist vorgestern nebst Familie von hier uach Steyermark abgereist,

___ Prag, 15. Juni, (E. Bl. a. B.) Bakunin wurde gestern in Prag eingebracht und soll, dem Vernehmen nach, hier mit meh= | reren Maigefangenen konfrontirt werden.

_ Bayern. München, 14. Juni, Se, Majestät der Köuig wird dem Vernehmen nach gegen den 20. Juni eine Badereise nach Aachen antreten.

Sachsen. Dresden, 16. Juni, Von morgen an beginnt im hiesigen Zeughause die Zurückgabe der im vorigen Jahre ab- gelieferten Waffen, wozu mehrere Wochen nöthig sein werden. Vom 17—19, Juni werden nur diejenigen Dresdener, welche ihre Waf= fen in Kisten verpackt abgaben, so wiê die Scheibenschützen (die Sngrosisten), expedirt, am 20, Juni kommt Tharandt, Grüllenburg und Umgegend, am 21. Juni die Stadt Pirna, am 22, Juni Ra- deberg, Pulsniß und Umgegend an die Reihe. Weitere Bekannt-= machung is vorbehalten,

Württemberg. Stuttgart, 14, Juni. (D. Ztg.) Vermöge höchster Entschließung vom 21. Mai l. J. hat Se. Ma- jestät der König den seither im Quiescentenstande befindlich gewe- senen Legationsrath Freiherrn August von Wächter zum württcm- bergishen Ministerresidenten in Paris ernannt.

Stuttgart, 15, Juni. (Sch{w. M.) Gestern wurde folgen- des an den Ausschuß der Landes-Versammlung gerichtetes König- liches Reskript, betreffend 1) die Aeußerungen des Depyartements-= Chefs der auswärtigen Angelegenheiten über die &uortdauer des deutschen Bundes und der Bundes-Akte, und 2) die Bitte des Aus- {{usses um Wiedereinberufung der Landes-Versammlung, ausgege- ben: „Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Württemberg. Liebe Getreue! Auf die Eingabe der verfassungrevidirenden Lan- A Nlaninlda vom 31sten v, M., betreffend die Aeußerungen des

epartéments = Chefs ter auswärtigen Angelegenheiten über die R r des deutschen Bundes und der Bundes-Akte, und auf A itte des Ausschusses vom 5ten d. M, um unverweilte Wieder- V uidna der Landes-Versammlung geben Wir Euch Folgendes zu erlennen: 1) Die Bitte der Landes-Versammlung um Auskunft

darüber, ob das Gesammt-Ministerium mit der von dem Departe=

menls-Chef der auswärtigen Angelegenheiten in der Mitte der

Landes-Versammlung aus des deui g ausgesprochenen Ansicht von dem Fortbestande un M en Bundes und der Bundes-Akte einverstanden sei, hat

vhem G i Chef die von u As befremden müssen, da der Departements

gesprochene Ansicht nicht etwa b i persönliche, sondern als die der Sat Nbgierena Veit L

j : ein haltbarer 0A Penbon Zweifel migt gee, Mdhtigfelt dieser Bezeichnung ‘zu

des Berichta pabtlegen ist, wie denn namentli die B- hauptung des Berichts der Verfa ungskommission Seite 5, x e dem Schreiben des Gesammtministeriums an Vis , daßin

des-Central-Kommission vom 34, Januar 1850 in Betreff ves Posi

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lehenvertrags eine andere Ansicht sich ausdrüdcke, mit dem ganzen Jn= halt dieses Schreibens, welches wesentlich in einer Erörterung über den Sinn und die Anwendung des als fortdauernd wirksam

anerkannten Artikel 47 der Bundes = Akte besteht und wel- ches die Zuständigkeit der Bundes - Central - Kommission für

die Entscheidung von Differenzen über die Anwendung die- ses Artikels nur aus der in dem Vertrage über das In- terim enthaltenen Begränzung des Wirkungskreises dieser Kommis sion bestreitet, in wesentlichem Widerspruche steht. 2) Die von der Landes - Versammlung ausgesprohene Erwartung, daß die Staats- Regierung einer Rückehr zum deutschen Bunde oder einer anderen Verleßung der Rechte des deutschen Volkes und des württembergi-= schen insbesondere keinen Vorschub leisten werde, geht von der Vor= ausseßung aus, daß der deutsche Bund und die Bundesakte gänzlich auf= gehoben seien. Diese Vorausseßung is aber offenbar irrig. Durch die Bundesbeschlüsse vom 30, März und 7. April 1848 und durch die Akte der Nationalversammlung vom 28, Juni und der Bundesversammlung vom 12. Juli1848 sind allerdings die Organe und Formen des Bun- des wesentlich abgeändert und die hierauf sich beziehenden Bestim- mungen der Grundgeseße des Bundes außer Wirksamkeit gesetzt ivorden. JIncebesondere wurde durch die Akte der National=Ver- sammlung und der Bundes-Versammlung vom 28, Juni und 12, Juli 1848 das frühere Céntral-Organ des Bundes, der Bun- destag, als die Versammlung der Bevollmächtigten der deutschen Fürsten und freien Städte, aufgehoben und dur ein einheitliches Organ, decn Reichsverweser, auf welchen von der Bundes -Ver- sammlung ihre Befugnisse übertragen wurden, provisorisch erseßt. Aber der materielle Theil der Bundes - Verfassung, die Rechte und Pflichten der einzelnen Bundes-Staaten im Verhältniß zu Deutschland, wurden als von dem Wechsel des Central-Organs ganz unabhängig nicht verändert, und noch viel weniger wurde der Bundesverein selbst in seinem Fortbestande angetastet, wie denn auch die National-Versammlung und der Reichsverweser den Bund immer als fortbestehend angeschen, die Bundeszwecke besorgt, über die Militairkräfte des Bundes verfügt und Umlagen auf die Bun

desglieder nah der Bundesmatrikel gemacht haben. Die Vorgänge des Jahres 1848 bezielten überhaupt nicht, den Bund aufzulösen, sondern im Gegentheil denselben kompakter und fester zu knüpfen und das vorher bestandene gemischt völker - und staatsrechtliche Band ín ein rein staatsrechkliches Band zu verwandeln, und zu diesem Ziele war die provisorische Schöpfung eines ‘einheitlichen Central-Organs der ersce Schritt. Wenn seitdem der Reichsverwe- ser seine Würde niedergelegt und scine Gewalt an die deutschen Fürsten und freien Städte zurückgegeben hat, und wenn eben so die rechtliche Wirksamkeit des Interims vom 30, Seép- tember vorigen Jahres mit dem 30. April dieses Jahres abgelaufen ist; so folgt hieraus doch gewiß nicht das Aufhören des Bundes, sondern es wird dadurch nur die Nothwendigkeit begrün- det, daß die ursprünglichen Konstituenten des Bundes entweder die Geschäfte desselben durch Benehmen unter sich besorgen oder über cin neues Organ übereinkommen. An einer definitiven Ueber

einfunst hierüber, an dem Abschluß der Verfassung Deutschlands überhaupt, hat allerdings nah den Bundesbeschlüssen vom 30. März und 7. April 1848 eine Vertretung des deutschen Volkes, eine National-Versammlung, theilzunehmen. Einer Mitwirkung der Stände derx Einzelstaaten Dagegen bedarf es dabei nicht, da der Lan- desherv in seinem verfassungsmäßigen Verhältnisse zum Bund nicht von der Mitwirkungder Stände abhängig ist, wie denninsbesonderein Würt- temberg die Verpflihtungen gegen den Bund älter sind, als die Verfassungs - Urkunde, welche überhaupt Unser Verhältniß zum Bunde in anderer Weise, als im §. 3 derselben geschieht, nicht be- hränkt. Wenn Wir nach dem Vorstehenden, und zwar in Ucher- einstimmung mit allen übrigen deutshen Regierungen, den deutschen Bund als in seinem Wesen und scinem Zwecke fortbestehend be- trachten und jede auf der Voraussezung, als ob das durch den Bund zwischen den deutschen Einzelstaaten begründete materielle Rechtsverhältniß erloschen sei, beruhende Anmuthung oder Forde- rung als eine solhe erkennen, welhe Württemberg den übrigen deutschen Staaten recht- und pflichtlos gegenüberstellten und einer in solchem Sinne handelnden Regierung den gegründeten Vorwurf der Verlegung des §. 3 der Verfassungs-Urkunde und des im Ar=- tifel 148 des Strafgeseßbuches vorgesehenen Verbrechens am deut hen und am württembergischen Volke zuziehen müßte, \o nehmen Wir doch, #\o viel 3) die in eurer Eingabe berührte Protestation mehrerer vormaligen Standesherren gegen das Aufhören ihrer Vor- rechte betrifft, keinen Anstand, euh zu bemerken, daß der diesfállige Inhalt des jedenfalls nicht von der Fortdauer des Bundes ablzän- genden Art. Xl[V. der Bundesakte in Folge des von dem Reichs: verweser während seiner in anerkannter Wirksamkeit bestandenen Gewalt verkündeten Reichsgesebes vom 21, (27.) Dezember 1848 und der zu seiner Einführung und Vollziehung von der geseßgebenden Gewalt in Württemberg geschehenen Schritte, auch nach Unserer Neberzeugung für Württemberg seine Gültigkeit verloren habe, wie denn auch die Kammer der Standesherren an den diesfälligen Einführungsmaßre- geln , so lange sie vollzählig war, persönlich Theil genommen hat, während sie hinsichtlich der nah ihrem Abgange mit der zweiten Kammer verabschiedeten Geseße nah §. 161 der Verfassungs =.Ur funde als einwilligend zu betrachten is. 4) Betreffend euer Ge- such um unverweilte Wiedereinberufung der Landes ‘- Ver- sammlung, so würde das Gesammt = Ministerium in Erwä- gung gezogen haben, ob nicht der Eintrittszeitpunkt der um der dringend nöthigen Förderung der Arbeiten der Finanz - Kommission willen verfügten Vertagung der Landes - Versammlung zurüczu- schieben und der Versammlung Frist zu vorheriger Berathung des wegen der Anklage des Departementschefs der auswärtigen Ange=- legenheiten an sie gebrachten Antrages zu gewähren sei, wenn es niht durch eine unrichtige Fassung der für die Abendsißung der Versammlung vom 3tcn d. M. bestimmten Tagesordnung zu der Vorausseßung einer anderen Absicht der Versammlung veranlaßt worden wäre. Nachdem nun aber die Vertagung eingetreten ist und der von derselben übrige Zeitrest kaum mehr als die bei einer Einberufung der Versammlung für die Zusammenkunft ihrer Mit- glieder nothwendig ofen zu lassende Frist beträgt, so ist hierdurch der Bestimmung des §. 188 der Verfassungs -Ürkunde in Betreff ciner von dem Ausschusse zum Zweck einer Minister-Anklage nach- gesuchten und als dringend uachgewiesenen Einberufung einer außer= ordentlichen Stände-Versammlung im voraus entsprochen und kann eine besondere Cinberufung, durch welche die Wiedereröffnung der Versammlung höchstens um einige Tage vorgerückt würde, füglich unterlassen werden. Wir verbleiben euch mit Unserer Königlichen Huld stets wohl beigethan. Stuttgart, im Gesammt-Ministerium, den 12, Juni 1850. ; Auf Sr. Königlichen Majestät besonderen Befehl : Herdegen.

Sachseu-Koburg- Gotha. Gotha, 15. Juni. (D. A. Ztg.) Diese Woche fand die dritte kirchliche Versammlung Thü- (A in dem Raume unserer Margarethenkirche statt, Es moch- \án êtwa 160 Theilnehmer sein, und waren durch dieselben die

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immilihen thüringischen Landeskirchen, bis auf die reußische, ver-

treten. Geheimer Kirchenrath Shwarz aus Jena führte abermals den Vorsiß. Die Debatte bezog sich zunächst auf die kirchliche Ver- fassungsfrage, und man vereinigte sich zuleßt allgemein in dem Wunsche, daß das bestehende Kirchenregiment mit den Schritten zur Selbstständigkeit der Landeskirche in jedem thüringischen Lande in übereinstimmender Weise den Anfang machen möge. Ueber den Weg hierzu vermohte man sich jedoch nicht zu einigen. Am meisten fand no der Antrag Anklang, daß der Entwurf eines Wahlgeseßes zur Beschickung eines Kirchentages von dem jeßigen obersten Kir= chenregiment gegeben werden möge, welcher Entwurf auf eine eben- falls von leßterem zu bestimmende Weise von Beamten und Glie- dern der Kirche geprüft und zur landesherrlichen Sanction vorge- legt werde. Der übrige Theil der Verhandlungen war der Bespre= hung über die innere Mission gewidmet.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 15. Juni. (Fr. J.) Die sur unsere Garnison bestimmten Verstärkungs-Truppen sind gestern und heute hier eingetroffen. Die gestern früh abgerückte halbe Schwadron des Sten preußischen Kürassier-Regiments wurde gestern durch- eine ganze Schwadron des 12ten preußischen Husaren-Regiments erseßtz für die heute Morgen abgegangene halbe Batterie vom 1sten preußi- hen Artillerie-Regiment ist heute Nachmittag eine ganze Batterie des Sten preußischen Artillerie-Regiments hier eingetroffen.

Frankfurt a. M., 16. Juni. (D. Zkg) Der zur Ueber- nahme des Kommando's über die in Franksurt und der Umgebung

stehenden Königlich preußischen Truppen hier erwartete Oberst, Herr von Schlichting, is eingetroffen. Bremen. Bremen, 13. Juni. (Wes. Ztg.) In der

gestrigen Sißzung der Bürgerschaft stand zunächst ein Bericht der Finanz=Deputation, das Einkommensteuer=Geseß betreffend, zur Be rathung. Die Deputation {lug vor, die beabsichtigte Revision dies ses Gesebes, da die Zeit zu kurz sei, sie in umfassender Weise noch vor Erhebung des diesjährigen Einkommenschosses vorzunchmen, im Laufe dieses Jahres eintreten zu lassen. In Betreff der Fremden und Schußgenossen beantragte die Deputation, die» jenigen, welche. ein Geschäft in Bremen betreiben und in dem der Berechnung der Steuer zum Grunde ge= legten Jahre in Bremen gewohnt haben, so wie alle solche, welche fein Geschäft betreiben, aber seit 10 Jahren und länger vor Er- hebung des jedesmaligen Einkommenschosscs in Bremen gewohnt haben, auf gleiche Weise wie die bremishen Bürger zu der Steuer heranzuziehen. Dagegen sollen diejenigen Fremden und Schußge= nossen, welche kein Geschäft betreiben, auch noch keine 10 Jahre im bremishen Staate gewohnt haben, nur von demjenigen die Steuer zahlen, was sie für ihre Haushaltung, Wohnung, zum

Luxus u. w. im Steuerjahre aufgewandt haben. End- i i ; “M

lich proponirte die Finanz - Deputation, die Quiote vor-

láufig auf 1 yCt. feszuseben Die Antrag€ vex Finanz

Deputation wurden mit einer von Herrn H. H. Meyer vor= geshlagenen Modification bei ver Bestimmung bezüglich der Greis den, an „zehn Jahre“ zu jeßen „uns Jahre“ angenommen, A) gelangte nunmehr der Bericht der zur Ausgleichung der Meinungs Verschiedenhciten zwischen Senat und Bürgerschaft in Betreff des Ablósungsgesez-Entwurses niedergeseßten Deputation zur Berathung. Nur einige unwesentlihe und mehr die Form betreffenden Amende= ments wurden gestellt und genehmigt. Im Uebrigen aber trat die Bürgerschaft den Ausgleichungs-Vorschlägen mit großer Majori= tät bei.

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Yi11sland.

Frankreich. Geseß gebende Versammlung. vom 12. Un, Den Voi rut Dat reiht eine Petition 1m Aufruf an das Voll. Der Handels- und Ackerbau - Minister bringt mehrere Supplementar = Kredite ein. Kreditforderung von 300,000 Fr. zur Reparatur der Springbrun= nen und Wasserreservoirs im Park von Versailles. Keine Debatte. Stimmende / 457, dafür 397, dagegen 60. Auf Monnet's Antrag, Verweisung des Lagrangeschen Antrages in Betreff der Theater an die mit Prüfung der Regierungsvorlage über Theater - Polizei beauftragte Kommission, geht die Ver sammlung ein. Laussat’s Antrag, die Kreditforderung des Mi- nisters der auswärtigen Angelegenheiten für die Banda Oriental mit 1,200,000 Fr. an cine Spezial-Kommission zu verweisen, wird verworfen z der Kredit an die Budget-Kommission verwiesen. Erste Lesung des St. Priestschen Antrages auf Bestrafung des Wuchers, Zweite Lesung angenommen, Auf General Oudinot's Antrag wird der Pensions-Entwurf für Unteroffiziere und Soldaten an die Rekrutirungs - Kommission verwiesen. Tagesordnung: Bericht der Petitions -= Kommission. Berichterstatter Lefebre Dugroviuz

Sibung Larochejacquelin über-

verliest eine Petition der Bewohner von Roquevaire wegen De Dae U oen Vuniter ves Mien Vermteen.

früher Maire von Autun, Wird ad acta

Cu, der Bodentheilung ein.

bringt einen Vorschlag gelegt. Feldhüter von

Courcon verlangen ihre Eintheilung in Brigaden; ad acta g-legt. Berichterstatter Plancy berichtet über Petition der

Wittwe Dumaine wegen Mißbrauch der Amtsgewalt. Die Ver- sammlung geht auf St. Beuve's Antrag zur Tagesordnung über, Fraysse aus Paris úÚberreicht einen Entwurf einer neuen Acker- bau - Unterrichtsmethode. An den Ackerbau =- Minister verwiesen. Berichterstatter Douay: Einwohner von Mello verlangen Errichtung eincr Staats =- Pensions - Kasse für alle Bürger ohne Ausnahme. Tagesordnung, Veterinair=-Aerzte des Depar=- tements Calvados verlangen, daß Niemand ohne Diplom Thierarzuei treiben dürfe. An den Ackerbau=-Minister verwiesen. König Überreicht Jdeen zur Verbesserung der Lage der Armen. An die Unterstüßungs-Kommission verwiesen. Derselbe verlangt Abänderung des Wahlgeseßes z ad acta gelegt. Ferrère von Pa- ris verlangt Abänderung ver Constitution, Tagesordnung. Be- wohner von Paris, für die Colonisation in Algier eingeschrieben, verlangen baldige Abreise. An den Kriegs-Minister verwicsen. Vie Sibung wird aufgehoben.

Paris, 15. Juni. Die Gerüchte einer Vertagung der Na tional-Versammlung für Anfang Juli haben allen Glauben verloren, Die Repräsentanten werden, o heißt es, erst vom 15, August bis zum 20. September in Vakanz treten. Dieser Beschluß soll vom Büreau gefaßt sein und wird, wie man glaubt, von der National=- Versammlung gebilligt werden. Die beiden nächsten Geseß - Ent- würfe, welche das Ministerium einbringen wird, werden die Buch= druckerei und die Jury betreffen. i :

Der Dotations - Entwurf wird nach der allgemeinen Ansicht, wenn auch in modifizirter Form, bewilligt werden. Als Haupt- grund. wird angegeben, daß manßsonst die Möglichkeit eines Kon- fliftes des Präsidenten und der Majorität befürhte, Vielleicht, meint man, würde der Kredit nicht bewilligt werden, wenn nicht die Regierung die Geseß-Vorlage unmittelbar nah Verkündigung des Wahlgeseßes gemacht hätte. Vorgestern hatten die Reprüsen-

tanten der Rechten abermals eine Parteiversammlung zur Bera- thung des Dotationsprojektes, unter dem Vorsiße des Herren von Balzac. Crouseilhes \prach eifrig für das Projekt im Namen der Gewalt, der Einheit der Majorität und der Harmonie zwischen Präsidenten und National = Versamm= lung, Dagegen sprach Pidoux und bemerkte, daß ein Theil des Publikums und der Presse, welcher bisher mit der Majorität ge= gangen, die Beweggründe des Entwurfes nicht begreife und den= selben mißtrauisch aufnehme, Wenn man nun die Symptome der Botschaft vom 31. Oktober, die auf den Präsidentschafts-Reisen ge- führte Sprache, die wohlgefälligen Bemerkungen über historische Srinnerungen in Noyon, die Motivirung des Dotations-Entwurses, welche einen fertigen imperialistischen Restaurationsplan enthalte, betraten wolle, sei es augenscheinlich, daß der Geseß-Entwurf die Versammlung über cine Geldbewilligung hinauszuführen beabsichtige. Was man von Befestigung der Regierung, Harmonie der beidenStaats- gewalten und dergleichen spreche, werde bei der Forderung um Verlän- gerung der Regierungsgewalt ebenfalls wieder vorgebracht werden. Db man dann werde verweigern können, wenn man jeßt nachgebe. Besser sei es, in den Schranken der Constitution zu bleiben und das Land, so lange es noch Zeit sei, vor Versuchen zu bewahren, die es in traurige Krisen stürzen würden. Diese Rede machte leb- haften Eindruck auf die Versammlung und erhielt Herrn Berryer*s Billigung. Derselbe zeigte, daß man eine Dotation entschieden ver- weigern, Dagegen freigebig in den ehrenvollsten Formen die Schulden des Prásidenten decken müsse. Ein Amendement des Herrn Dufougerais, Mitgliedes der Dotations - Kom= mission , die Schulden zu bezahlen und noch 300,000 Fr. Repräsentations-Kosteu zu bewilligen, fand keinen Anklang. Ber= ryer's und Pidoux's Ansicht wurde angenommen. Mchrere Mit» glieder der Rue Richelien - Versammlung (Orleanisten) erklärten ebenfalls ihre Zustimmung. Hiernach würden dieses Jahr 3 Mil- lionen bewilligt, als einfaches Finanzgeseß, ohne Präjudiz für die Zukunst. Da Soult sich geweigert, soll Creton (gegen) zum Be- richterstatter der Dotations-Kommission gewählt werden, Guizot hat sih sür einfahe Annahme des Entwurfes ausgesprochen. Die

Minister Rouher, Fould und d’Hautpoul sind fest cents{chlo#= sen, feine Modification anzunehmen. Dagegen sollen Ba- roche und der Rest sich dem Willen der Majorität fügen wollen, Der Tiers parti spricht sich niht aus, um für

den Fall eines Ministerwecsels, wie es heißt, möglich zu bleiben, Zun der heutigen Sißung der Dotations-Kommission kamen meh- rere Anträge auf Bewilligung von nur 2 oder 12 Millionen zur Sprache. Diese, wie der Minoritätsvorschlag, die 3 Millionen jedes Jahr neu zu bewilligen, wurden verworfen, Die Majorität scheint vorschlagen zu wollen, ein- für allemal 2 Millionen zur Deckung der Schulden zu bewilligen, dagegen für die Folgezeit den Präsidenten bei den bisherigen Bezügen zu belassen, Baroche, Rouher und Fould sollen in der Kommission erklärt haben, sie ver= würfen jede Verminderung, seien aber mit der jährlichen Bewilli- gung einverstanden. Die Dotationsfrage hat bedeutende Rückwir- A auf die Börse, Es werden nur sehr wenige Geschäfte ge- macht.

_ Heute erschien das Probeblatt des Journals Le Peuple de 18950, zwei Bogen stark. Es ist der Nachfolger der nach einan- der unterdrüdckten Representant du Peuple, Peuple und Boix du Peuple. Man findet darin den Kriegsplan der äußer- sten Partei in einem Artikel mit der Ueberschrist: „Rolle der Op- position“‘‘, verzeichnet. Er beginnt damit, daß er die Haltung der Opposition seit einem Monat weder verständig, noch würdig nennt.

Das größte Verdienst eines Republikaners im gegenwärti- gen Augenblicke sei niht leeres Protestiren, sondern Nöthi- gung der Reaction, möglichst \{chnell aus ihren Handlungen die legten Folgen zu zi6h0u. Das werde die Aufgabe des Journals sein, Sie wollten möglichs schnell, gleih-

gültig, auf welchem Wege, aus dem Willkürzustande treten; denn die Opposition bedürfe ein gegebenes, ein öffentliches Recht zu ihrer Existenz. Daher sei sie am Tage der Verkündigung der Constitu- tion entstanden, Der Sozialismus habe dies begriffen. Die eigent- liche Opposition höre mit dem Vershwinden der Constitution auf. Dann gebe es nur Parteien. Die Gescllschaft befinde sich dann im Kriegszustande. Das sei die gegenwärtige Lage. Denn mit Der Aufhebung des allgemeinen Wahlrechts habe die Constitution aus- gehört. Die einzige Aufgabe der Opposition sci, eine Antwort auf die Frage zu fordern, welches Staatsreht an die Stelle der dur das Dekret vom 31, Mai abgeschafften Constitution zu seßen sei.

Das definitive Resuliat der Ergänzungswahl im Niederrhein ist nach eben eingegangener telegraphischer Depesche folgendes : Girardin 37,566, Müller 29,539, Lichtemberger 13,057 Stimmen. Girardin will seine parlamentarische Thätigkeit in der Steuerreform fonzentriren,

Die Reisen nah dem englischen Badeort St. Leonard's werden hóchst verschieden beurtheilt. Darin kömmt man jedo überein, daß noch kein bestimmter Plan entworfen und, wenn von politi\cher Tendenz die Rede sein kann, daß dieselbe erst in England fixirt würde. Die Orleauisten hier sollen sich niht nur noch nicht mit den Legitimisten, sondern sogar niht einmal unter sich geeinigt haben, Molé geht niht nach England, und man will wissen, bo= napartistischer Einfluß habe ihn gewonnen. Guizot geht zu Ludwig Philipp mit Ansichten, die denen des Herrn Thiers, welcher angehb- lich gegen die Versöhnung beider Linien i}, entgegengeseßt sein fol len. Auch die Herren Duchatel und Dumont, welche ihn begleiten werden, sollen gleiche Tendenz verfolgen. Broglie dagegen will sich, wie es heißt, Mühe geben, Guizot und Thiers zu versöhnen.

Kardinal Dupont giebt bei seinen offiziellen Besuchen nach seiner Rückkehr von Rom die beruhigendsten Details über die An- gelegenheiten der päpstlihen Regierung. Die Oppositionsblätter haben folgende Taktik gegen das neue Wahlgeseß begonnen: Sie behaupten, daß es in Paris keine Personalsteuerrolle gebe, die Bil dung der Wahllisten daher ganz der Willkür überlassen sei. Der

Redacteur des Siécle erklärte gestern auf cine Anzeige, daß man ihn in die Wählerliste eingetragen, er protestire gegen diesen Vorgang und wolle bis zum Cassationshof

gehen, um zu beweisen, daß er kein Wähler sei. Heute seßt der National diese Politik, Paris um seine Wähler zu bringen, fort. Dex Constitutionnel widerlegt diese Ansicht der demokratischen Blätter. Das Siècle theilt heute auch das Schreiben seines Redacteurs an den Finanz-Minister mit, in welhem er seine Auf- nahme in die Wählerliste als eine Geseßes-Verleßung hinstellt. “Man sieht jeßt sehr viele beurlauble Soldaten aus und dur Paris in ihre Heimat ziehen.

Der Napoleon wird nah der Liquidation der alten Gesell- \{chaft wieder erscheinen.

Großbritanien und Jrland. London, 15, Juni, In der vorgestrigen Oberhaus-Sibung fragte Lord Brougham die Minister mit Bezug auf die Adresse des Unterhauses in Betreff des Sonntags=Dienstes im Post-Amte, ob Briefe, wenn sie gleih nicht am Sonntag versandt werden sollten, nicht denjenigen, welche sie in den Stunden zwischen dem Gottesdienste auf dem Post - Amte ab=

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holten, abgegeben werden würden. Als der Graf von Minto eine verneinende Antwort ertheilt, erwiedert Lord Brougham: „Dann hoffe ih, daß das englische Volk, und namentlich die Kaufleute von Liverpool und anderen großen Städten, die Folgen dieser Einrich- tung erfahren werden.“ g I aale verlangte vorgestern im Oberhause die Vor=- legung von Papieren, welche sich auf die zu ernennende Untersu- chungs-Kommission für die Universitäten Oxford und Cambridge beziehen, und sprach sich gegen jede Einmischung der Regierung in die Angelegenheiten der Universitäten aus. Weit heilsamer, glaubt er, werde es sein, wenn man die Anregung und Ausführung von Reformen in ihrem Erziehungs - System diesen selbst überlasse. Der Graf von Carlisle hatte nihts gegen die Vorlegung der verlangten Papiere einzuwenden und erklärte, die Re- gierung hege keine andere als die freundshaftlihste Gesinnung gegen die Universitäten. Auch werde die Kommission aus Männern bestehen , Die dur ihre früheren Leistungen, ihre Bildung , ihren Charakter und ihre Achtung vor den Universitäten geeignet seien, jene Untersuchung anzustellen. Lord Brougham wollte nichts von der Kommission wissen und sprach sein Erstaunen aus über den Brief, welchen Prinz Albrecht als Kanzler der Universität Cambridge in Betreff jener Angelegenheit geschrieben habe. Dieser Brief lautet: „Es war, ich fühle das, auf Seiten der Universität niht unnatúr- lich, daß sie die von Lord John Russell im Unterhause vorgeschla- gene Maßregel mit Besorgniß betrachtete, als welche den Widersachern dieser ehrwürdigen Jnstitute die Mittel an die Hand geben könnte, ihre Feindseligkeit gegen dieselben auszulassen. Au ist es wohl begreiflih, daß die Universität darin einen Mangel an Vertrauen in ihre Fähigkeit oder ihren guten Willen sieht, aus eigenem Antrieb heilsame Reformen bei sich einzuführen, und das müßte ihr doppelt \s{merzlich sein in einer Zeit, wo sie sih bewußt ist, am wenigsten einen solhen Vorwurf verdient zu haben. Auf nähere Rücksprache mit der Regierung finde ih indessen mit Ver-= gnügen, daß ihr nichts ferner lag, als die Absicht, einen solchen Flecken auf die Universität zu werfen, daß sie vielmehr Alles zu ver-

meiden wünscht, was die Universität einer unnöthigen Anfeindung ausseßen könnte. Sie wird das durch die Auswahl der Personen zeigen, welche die Königliche Kommission bilden sollen. Wiewohl ih gewünscht, daß man es der Universität überlassen hätte, auf ihrer Bahn der Selbstverbesserung ohne äußere Einmischung fortzu= schreiten, so möchte ich nun doch, nachdem die Regierung sich zur Ernennung ciner solhen Kommission unwiderruflich verbunden hat, den Behörden der Universität empfchlen, derselben nicht mit Oppo=- sitition entgegenzutreten, sondern in ihr vielmehr den Ausdrudck eines natürlihen Wunsches der Krone und des Parlaments zu erkennen, sich genaue Kenntniß zu verschaffen vom dermaligen Zustande jener mit den besten Jnteressen der Nation so eng verknüpften und

für riese so wesentlichen Anstalten. Möge die Universität zugleich

stolz darauf sein, daß sie Gelegenheit findet, ihren Angreifern zu

zeigen, wie gewissenhaft und eifrig sie die ihr anvertraute hohe Auf=

gabe erfüllt hat. Feindseligkeit oder Widerstand von Seiten der Universität könnte die jeßige Regierung an der Absendnng der Kommission nit verhindern, sondern, während sie die Anklagen ihrer Feinde verstärkte, würde sie nur dazu führen, daß die Unter- suchung unvollständig bliebe und, weil auf einseitige Auffassungen gegründet, wahrscheinlih den Hochschulen selbst Schaden zufügte.““

Kurz nachdem das Oberhaus sh vorgestern versammelt hatte, trat Herr Thiers, begleitet von Sir Edward Ellis, durch eine der Thüren in der Nähe des Thrones ein. Der französische Ex-Minister sah sehr gesund ausz er schien in der heitersten Stimmung zu sein und unterhielt si{ch längere Zeit lebhaft mit verschiedenen Pairs und Mitgliedern des Unterhauses, die an ihn herantraten. Lord Pal- merston, welcher von der Anwesenheit des französischen Staatsman= nes benachrichtigt zu sein schien, eilte rasch herbei, und nah einer herzlichen Begrüßung von beiden Seiten fand eine lebhafte Unterhaltung zwischen Beiden statt, welche cinige Minuten dauerte. Darauf näherte sich auch Lord Brougham und nah ihm der Marquis von Lansdowne dem Throne. Beide shüttelten Herrn Thiers die Hand, dem Anscheine nah mit der größten Herzlichkeit. Die Geschicht=- schreiber des Konsulates und des Kaiserreiches blieb nur kurze Zeit im Hausez allein während seines kurzen Aufenthaltes schien er Augen für jedes anwesende Mitglied und für jede Eigenthümlichkeit des Sizungs-Lokals Jhrer Herrlichkeiten zu haben.

Dánemark. Kopenhagen, 13, Juni. General Moltke hat mit seinem Stabe sein Hauptquartier in Veile, Die Garde zu Fuß ist der Irmingerschen Brigade, deren Hauptquartier in Horsens ist, zugetheilt. Es sind noch mehrere Quartierverlegungen vorge- fommen. Obergeneral Krogh hat das Musikcorps der Garde nach Kolding bckommen. : ) als Oberarzt im Kroghschen Stabe, Djörup is Oberarzt der ersten Division, Thune der zweiten, Nörbey der Kavallerie und Reserve- Artillerie. Beim Heere ist nichts geschehen, das auf eine s{leunige Veränderung ihrer Standquartiere deutet, das Ganze beschränkt

sich auf eine Aufstellung an der Gränze, und es handelt sich nicht | | um eine Ueberschreitung derselben.

Das Heer kostet täglich ungefähr 70,000 Rbthlr.

(N. Br. Z.) Das Comité für die im Jahre 1848 ausgege- benen zinsentragenden Kreditscheine (bestehend aus dem Höhsten- Gerichts-Anwalt Blichingberg, dem Grossirer Hansen und dem Guts besißer Nyholm u. M.) hat bekannt gemacht, daß 3 Millionen Thaler dieser Papiere den 30sten v. M. öffentlih verbrannt wor den, so daß uur noch ungefähr 5 Million der erwähnten Paptere übrig sind, die nä{stens der Vernichtung preisgegeben werden; es sind also an viertehalb Millionen dieser Papiere schon wieder außer Circulation gejebt. 5 -

Von den s{wedishen Truppen, die zur Ablösung nach Schles- wig abgehen sollen, sind heute eine Schwadron von Kronprinz- Husaren unter Kommando des Freiherrn O. Thott von Helsingborg in Helsingör eingetroffen ; Dienstag werden noch zwei Schwadronen schoonischer Dragoner folgen. Außerdem wird ein geldbataillon, circa 640 Mann stark, nebst Abtheilungen der beiden smaländishen Regimenter und die Mannschaft einer Batterie ohne Geschüß unD Bespannung, erstere von Malmö, lehtere von Helsingborg direkt pr. Dampfschiff nah Flensburg abgehen.

Ftalien. Turin, 10, Juni. (Ll) Gestern Abends brate die turiner Nationalgarde dem Herzog und der Herzogin von Genua eine Serenade. Die Hauptstraßen waren glänzend beleuchtet, und von allen Seiten srömte die Bevölkerung in großen Massen herbei, Der König ritt mit der Königlichen Familie durch die Stadt und wurde allenthalben mit dem größten Enthusiasmus begrüßt.

Einem, wie es scheint, gegründeten Gerüchte zufolge, hat die sardinishe Regierung in würdevollen Ausdrüden eine diplomatische Note als Antwort auf jene des Kardinals Antonelli an den päpst- lihen Hof ergehen lassen. Die Istr. del Popolo will wissen, daß die französische Regierung ihre Vermittelung zur Ausgleichung ver zwishen Sardinien und Rom în Folge des siccardishen Ge= seßes obwaltenden Differenz angeboten habe. j

In der vorgestrigen Sißung der Deputirten - Kammer wurde das neue Bankgeseß mit 103 gegen 14 Stimmen angenommen.

Professor Bendz figurirt in brillanter Uniform |

Rom, 6, Juni, (Wanderer.) Die von Bologna hierher gekommene Deputation, welche dem Papste huldigen wollte, mußte sih verpflichten, innerhalb eines Programmes sich zu bewegen, wel- ches man ihr in dem Sekretariate zeigte, und nicht nah fremdarti- gen Gegenständen abzuschweifen. Die Deputation konnte sonach außer den üblichen Artigkeiten nur ganz leise jene Finanzangelegen=- heit berühren, welche die Provinz Bologna wegen der Emission von Papiergeld im Betrage von 200,000 Scudi im September 1848 betrifft und worüber die Anerkennung von Kardinal Amat, damals Kommissar in den Legationen , vorliegt. Jenes Geld war zum Theile dazu verwendet worden, um den durch den Einmarsch der Oesterreicher verursahten Schaden gut zu machen und um den von der päpstlichen Regierung angeordneten Widerstand zu organisiren. Jeßt scheint die Regierung wenig hiervon wissen zu wollen. Doch seßt man große Hoffnung auf die persönliche Jngerenz des Papstes.

Es soll eine Gnaden-Kommission ernannt werden, welche über die Heimkehrgesuche zu entscheiden hätte. Auch die Wahlgeseße für die Munizipien sollen ehestens erlassen werden. i

Die Finanz-Angelegenheit maht noch immer große Verwirrung; der Schaß scheint so ziemlich erschóöpft zu sein. Mit der Auszah- lung der Beamten und Truppen soll es hinken. Das Papier ver- liert 29 pCt. Eine beiläufige Andeutung hierüber giebt die Eisen- bahn von Rom nach Frascati. Cie soll 10 Miglien lang werten. Die rcpublikanishe Regierung hat das arbeitslose Volk damit be- schäftigt und eine Strecke von 7 Miglien vollendet, Nun ist der ganze Bau in Stocken gerathen. Der Prominister der Finanzen Gatti, hat erklärt, daß er niht an eine erzwungene Konsolidirung des Papiergeldes denke, sondern andere Mittel suchen werde, die Masse des cirkulirenden Papiergeldes zu vermindern.

Neapel, 1. Juni. (Lloyd) Das auf der Rhede von Neapel vor Anker liegende französische Geshwader is mit frischen Lebensmitteln versehen worden, Dem Vernehmen nach wird dieses Geschwader sich nach Palermo begeben, falls ein englishes Ge- \{chwader si dort zeigen sollte.

Von der italienishen Gränze. (Lloyd.) Seitdem der in Florenz erscheinende Costituzionale die Nachricht von dem neuen Versuch zu einer Revolution in Palermo in der Nacht des 18, Mai l. J. brachte, suchte man umsonst in den neapolitani- hen und toskanishen Blättern, um entweder eine Bestätigung oder eine Widerlegung jener Nachricht zu finden. Da Leßteres bis jebt nicht erfolgt ist, so dachte man, daß an der Sache doch etwas Wah- res sein müsse. Jebt endlich findet sich imContemporaneo eine Korrespondenz aus Palermo, die einiges Licht auf jenen Revolu-

tionsversuch wirft und zugleich beweist, daß Les in lge lien noch immer exaltirte Köpfe giebt, _welche ihre Hofsnun=- gen auf Luftshlösser stüßen, während sie von der Mehrheit

bder Bevölkerung nur mit Mitleid betrachtet werden. Die erwähnte Korrespondenz ist vom 19. Mai und lautet: „Jh weiß nicht, ob Du diesen Brief erhalten wirst, den ich Dir aus vem Lager \chreibe, in welhen ih mich mitten unter 800 braven Gefährten besinde. Wir bilden die Avantgarde des Revolutionsheeres. Gestern um die vierundzwanzigste Stunde rückten wir gegen Palermo vor, und zwei Miglien von der Stadt kamen uns eine Abtheilung der nea= politanishen Armee mit Artillerie und Kavallerie entgegen, an ihrer Spie der General Filangieri, Unsere Front wurde von einem Linien - Regiment, unsere linke Flanke von zwet Bataillonen Jäger angegriffen. Freilich hatte uns die Klugheit geboten, uns gleich zurüczuziehenz aber es war nicht möglich, die Krieger dazu zu bewegen, welche sich mit spartanishem Muthe auf die Söldlinge der bourbonischen Tyrannei geworfen hatten und sie im Centrum dreimal zum Weichen zwangen. Unterstüßt von der Kavallerie, rüdckte ein anderes Regiment mit gefälltem Bajonnett vor, und es begann ein wüthender Kampf. Nach einem Gefechte, welches sechs volle Stunden währte, zogen wir uns vor dem Feinde zurück, der uns nicht zu verfolgen wagte und bald in Palermo eingesperrt sein wird. Unsere Verwundeten, deren niht viele sind, führten wir mit uns fort. Zwischen uns und der i surgirenven bour= bonischen Regierung giebt es keinen Vergleichungsweg mehr. In wenigen Tagen werden Siciliens Bewohner entweder

wieder frei scin oder sich unter den Trümmern ihrer eigenen

Städte vergraben. Aber dies ist unmöglich. Man hat uns das

sichere Versprechen gegeben, daß bewaffnete Schaaren sich an allen

Punkten sammeln werden, und morgen hoffen wir, um viele Taus-

sende verstärkt, eine entscheidende Waffenthat unternehmen zu kön=-

nen. Jch wiederhole, daß ich nicht weiß, ob Dir dieses Schreiben

eingehändigt wird. Jch übergebe es dem bekannten D. ci , welcher

heimlich die Stadt verläßt und ungesehen zurückzukehren hofft.

Wenn das, was er uns von Palermo erzählt, sich bewährt, o

wird Italien in wenigen Tagen eine neue unerwartete und groß-=

artige Nachricht hören.“

Wissenschaft und Kunst.

Garnisonfkirche.

Zur Vor feier der Grundsteinlegung des zu errihten- den National=-Krieger-Denkmals für die in den Jah- ren 1848—49 gefallenen Krieger:

Elias, Oratorium von Mendelssohn.

(Den 17. Juni.)

Zur Vorfeier der Grundsteinlegung für das im Park des Invali- denhauses zu errichtende National-Krieger-Denkmal fand am 17. Juni in der Garnisonkirhe zu wohlthätigem Zwecke eine Aufführung von Men- delssohn*'s Oratorium „Elias“ statt, deren Einnahme durch die Gnade Sx. Majestät des Königs für die Fonds zur Unterstüßung der Angehörigen der in den Jahren 1848 49 gebliebenen Krieger und zur Errichtung des National-Krieger-Denkmals bestimmt worden isst, Eine zahlreiche und ge- wählte Versammlung füllte die Kirche, worunter sich auch viele Mitglieder der von außerhalb zur Feier der Grundsteinlegung hierher gekommenen

Deputationen befanden, Für die Hinterbliebenen der gefallenen Krieger waren dem Altar gegenüber Pläye reservir. Werk und Auf- führung betreffend, so erwedte Ersteres, als cine längst an-

erkannte Meistershöpfung Mendelssohn?s, um so mehr die regste Theilnahme aller anwesenden Kunstfreunde, als Leytere, die Aufführung, eine im Ganzen trefflih gelungene war, Mitglieder des Domchors , der Sing-Akademie und der Königlichen Kapelle führten die Chor- und Or- chester- Partieen, die Damen Burch ard, Hoppe, Leo und Zschie sche und die Königlichen Sänger Herren Mantius, Krause und Zschie- sche bie Solo- Partieen aus. Den Vortrag der Orgelbegleitung hatte Herr Musikdirektor Grell, die Leitung des Oratoriums Herr Kapellmei- ster Taubert übernommen , so daß schon in den mitwirkenden Kunsifräf- ten sichere Bürgschaft für eine wohl gelungene Aufführung gegeben war. Die Veranstaltung hatte somit ihren künstlerischen, wie mildthätigen Zweck in erfreuliher Weise erreicht und diente zur würdigen Einleitung der wahr- haft großartigen Feierlichkeiten , welche einen der erhebendsten patriotischen Akte , die Grundsteinlegung des Denkmals selbst, zu verherrlichen bestimmt sind,

Königliche . Schauspiele.

Mittwoch, 19. Juni. Jm Opernhause. 66ste Abonnements- Vorstellung: Martha, oder: Der Markt zu Richmond, romantisch- komische Oper in 4 Abth., theilweise nach einem Plane des St.