1850 / 174 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Boden sei, Die dortige gute Race von Pferden sei nach und nach zu einer bunten Mischung geworden, indem durchaus kein gleich- mäßiges Prinzip in der Auswahl der Beschäler befolgt würde. Jeder Beschäler koste dem Lande wenigstens 200 Rthlr. Würde nur die Hälfte der dadurch erforderlichen Kosten zu Prämien ausgeseßt, so würden wir bald Pferde im Lande bekommen, die das Landgestuüt \hnell vergessen lassen würden. Von manchen Seiten wurden Be- denken gegen den Antrag erhoben, neil sich ohne Weiteres die Folgen der Aufhebung des Landgestüts nicht übersehen lassen wer- den, Kröndcke war entschieden für den Autrag, weil derselbe gar nicht darauf hinauslaufe, das Landgestüt sofort aufzuheben, sondern einer Vebergangs-Periode freien Raum lasse. Die sofortige Auf= hebung werde Niemand nünschen, daß aber der Landmann dahin fomme, auf die Heranziehung der Beschäler selbst Bedacht zu nch men, könne im Interesse der Pferdezucht nur dringend gewünscht werden. Es sci England nicht allein das Land, wo es keine Landes- zebe, auch in Holstein und Oldenburg kenne man keine Ge

unserem Landgestüt seien sicher nicht in der Lage, unser der holsteinischen und oldenburgischen gleich- zustellen. r Antrag ward gleichwohl abgelehnt. Bet den Posi- tionen für das Handels-Ministeriunt hob R ee se hervor, daß der Hafen von Geestemiinde des Schutzes gegen allerlei Vexationen von Bremerhafen bedürftig sei, ein Punkt, worüber Manches ge sprochen, aber kein bestimmter Veshluß hervorgerufen wurde. Der gab wiederholt zu Klagen Uber die - Höhe mancher

wie darüber Veranlassung, daß man pensionirte, noch vollständig arbeitsfähige Männer nicht anderweit für den- Staats= dienst verwende, Seiten Herren darunter, wurde geltend gemacht, die nur unter den veränderten Verhältnissen nicht weiter dienen wollt müßten sie auch ihre Pension im Stiche lassen, für derartige Launen könne der Staat nicht bezahlen. Leh - zen machte bemerklich, daß eine feste Regelung dieser Verhältnisse davon abhänge, ob und wann die Stagatsdienergeseß - Kommission ihre Arbeiten vollendet haben werde. Ein Mitglied entgegnete, daß die Anträge der Kommission fertig seien und nächstens zur ertheilung kommen würden, Vor der zweiten Abstimmung über das ganze Budget beantragte Weinhagen, daß das Budget nur unter der Bedingung bewilligt werde, daß die bereits abgescblosse- nen und in dieser Diât noch zum Abschlusse kommenden Gesebe baldthunlichst in Ausführung gebracht werden. Stüve: Dem Antrage müsse er sich durchaus widerseßen. Er sehe überall uicht ein, was unter dem Antrage verstanden sein solle, die abgeschlosse- nen und noch zum Abschlusse kommenden Gesetze sollten „baldthun- lichst‘ publizirt werden. Was heiße das „baldthunlichst ?““ er wisse cs nicht, Wo es sich um die Bewilligung und Nichtbewilligung des Budgets handle, da handle es sich um die Existenz des Staats selbst. Glaube man die Cxistenz des Staats auf diese Weise aufs Spiel seßen zu dürfen, so könne man doch nur zu den Zeiten der größten Gefahr cine solche Bedingung stellen, Solche Gefahren seien nicht da, und wären sie wirklich vorhanden, so folle man die Gesahr nicht dur dunkle Ausdrücke vertuschen, Er müsse daher eine solche Bedingung sür durchaus unstatthast halten. Er möchte anheimgeben, daß der Proponent selbs von seinem Antrage zurü(ck= stehe. Es lassen sich viele Fälle denken, wo man nicht wissen werde, v das Budget bewilligt sei oder nicht. Was solle dann geschehen ? Wie gesagt, er sehe keine große Gefahr bei den gegenwärtigen Ver

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hältnissen, wohl aber werde die Gesahr groß sein, wenn der An= fonnte von dem Anirage

irag angenommen werde. Weinhaggen nicht zurückstehen, weil ex bei der Stellung desselben im besten In gehandelt zu haben glaube. Frandcke hielt den Detering:

teresse des Landes [ben für unzulässig md unausführbar. 1) n

(le Kautelen zu sichern suchen;

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nicht an Bedingungen geknüpft werden könne, Weinhagen ent gegnete, daß davon uichts in der Verfassung stehe. Der Autrag D abgelehnt und darauf das Budget zum zweiten

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Maa, un (O V N 2) Gtsern D eneral von Wrangel hier an und reiste nach Miittagêómahle Abends 65 Uhr mit der Eisenbahn wo er sih, wie es heißt, nach Baden=Baden

»oheit dem Großherzog begeben wird. Schleswig-Holstein. Flensburg, 22. Juni. (H. C.) Die llisch und Eulenburg haben unter dem 19ten d. folgende s „Die Landes-Verwaltung für das Herzog-= i t in Erfahrung gebracht, daß die Statthalterschaft in m Herzogthum Schleswig Wahlen von Abgeordneten zu einer Herzogthümer Schleswig und Holstein zu berufenden Landes- nlu bewirken, mittelst Verfügung vom Aten d. das ihr duete Departement des Jnnern zur Verlegung der Wahl= tigt hat, und daß nah Ernennung von Wahl-Direkto äßhoit eines Beschlusses der Statthalterschaft von dem artement unterm 12ten d. eine Verfügung, betref- rnahme der Wahlen der Vbgeordneten zu der ersten n Landes-Versammlung der Herzogthümer Schleswig und erlassen worden is, Die Landes - Verwaltung findet sich rch veranlaßt, wiederholt daran zu erinnern, daß alle von [terfch n Kiel und den ihr untergeordneten Departe- auer dcs Waffenstillstandes erlassenen Verfü- Herzogthum Schleswig keine Gültigkeit haben. weit in den obenerwähnten Verfügungen auf das Staatsgrund- vom 15. September 1848 und das Wahlgeseß vom 20. Ofkz 1848, so wie auf die Beschlüsse der Landes = Versammlung om 5, Februar und 10, April d. J., Bezug genommen ist, wird dabei auf die Bekanntmachung vom 17. September v. J. verwiesen,

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während der für das

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wodur) die gedachten Gesebe für das Herzogthum Schleswig außer Kraft gejeSt sind und die Gültigkeit jener Beschlüsse der Landes-Versammlung sür dieses Herzogthum völlig ausgeschlossen ist. Wie demnach \ammtliche Beamte und Obrigkeiten im Herzogthum Schleswig bei \hwerer Verantwortung \ich jeder Mitwirkung zur Vornahme den sraglichen Wahlen in diesem Herzogthum oder für dasselbe zu ent- halten haben und verpflichtet sind, etwanigen desfälligen Versuchen L GO N entgegenzutreten, so werden auch alle Bewohner des Her- iden ewig vor jeder Theilnahme an den obigen ungeseh- p r pr aae hierdurch ernstlih verwarnt. Wonach ein Jeder sich Der Genera, 9 N g g abgtdüngen, Ce heNalorg it bis jest noch nicht nach Schweden tillecitén uth A fe 2o1rgestern die nah Hause kehrenden Ar- gegen zu sein; woraus Ge Gle um bei ihrer Einschiffung zu- sch gebildet haben wird, erûcht von seiner gleichzeitigen Abreise

Der König von Dänema Zut M: rf soll heute Mittag in Sönderburs

Anhalt-Deßau. Deßau, 23.

Juni.

Bei dem ang, den die Ereignisse in Deutschland nehmen, müsse man durch ( mögen dieselben noch so {wach sein, er halte es für Pflicht, daß man auch die shwachen Kautelen ÖGreudentheil gegen den Antrag, weil er ihn sür unpraktisch und auch nicht für Recht halte, weil das Budget

Z j bg. fe M D, Einer heutigen Bekanntmachung zufolge, tritt die L ettitiune über

1094

Einführung der preußischen Scheidemünze mit dem 14. Juli d. J, in Kraft.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 24, Juni. (O. P. A. Ztg.) Die militairischen Vorsichtsmaßregeln gegen etwaige größere Exzesse und feindliche Demonstrationen der gestern in großer Zahl versammelt gewesenen demokratischen Partei unserer Stadt und der Umgegend sind sehr umfassender Art gewesen. Um 9 Uhr wurden die Wachen verstärkt, in allen Kasernen waren unter besonders be- fehligten Offizieren starke Piquets konsignirt, und Patrouillen durchzogen bis Tagesanbruch die Stadt. Man bemerkte, daß in den Bewegungen der Patrouillen ein System herrschte, welches alle Stadttheile einer gleichen Ueberwachung unterzog. Nach Mitter= nacht sah man den Stadt =- Kommandanten Major Deetz mit einem Adjutanten auf dem Domplaß und dem enggebauten anliegenden Stadttheile zu Pferde; gleih darauf hörten die Patrouillen auf, ein Beweis, daß {on zu dieser Zeit überall vollkommene Ruhe und keine Veranlassung zur Besorgniß vorhanden war.

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Ausland.

HDesterreich. Mailan d, 19. Juni. Die offizielle Gazzetta di Milano theilt aus zuverlässiger Quelle mit, es sei Hoffnung vorhanden, das lombardisch=venetianische Anleihen im Belange von 120 Millionen Lire durch das Zusammenwirken der Provinzial- und Munizipal- Congregationen der lombardisch-venetianishen Städté zu effffektuiren, ohne zur Zwangs-Anleihe zu schreiten. Um die Vertheilungspunkte für jede Provinz oder Stadt zu bestimmen, soll eine gemeinschaft- liche Konferenz der Deputirten sämmtlicher lombardisch=-venetianischen Städte und Provinzen unter dem Vorsiße des Ministerial-Rathes Dr, Schmied in Verona abgehalten werden,

¿Frankreih. Paris, 22, Juni. Der vollständige Text des neuen Wahlgeseßes lautet nach der amtlihen Veröffentlichung desselben im Moniteur:

„„Granzösische Republik. Freiheit, Gleichheit, Brüderschaft. Geseß, durch welches das Wahlgeseß vom 15. März 1849 modifi zirt wird, Jm Namen des französischen Volkes. Die National- Versammlung hat als dringend das folgendermaßen lautende Geseh angenommen :

Art, 1. Innerhalb dreißig Tagen nach Verkündigung gegen wärtigen Geseßes is von dem Maire, unter Beistand zweier für jede Gemeinde von dem Friedenerichter zu- bezeichnenden und in dem Kanton wohnhaften Bevollmächtigten, die Wählerliste anzufertigen, Die Bevollmächtigten haben das Recht, ihre Bemerkungen zu Pro- tokoll zu geben; dieses Protokoll wird vom Maire mit der Wähler liste im Sekretariat der Mairie niedergelegt, um einem Jeden, der es begehrt, vorgezeigt zu werden.

Art. 2, Jn die Liste sind in alphabetischer Ordnung einzu- tragen: 1) Alle Franzosen, welche das volle Alter von 21 Jahren erreicht haben , ihre bürgerliden und politischen Rechte genießen, zur Zeit in der Gemeinde wohnhaft sind und seit mindestens drei Zahren ihren Wohnort in der Gemeinde oder in dem Kanton ha ben, 2) Diejenigen, welche die Bedingungen des Alters und Wohn orts, wenn sie dieselben bei Anfertigung der Liste noh nicht errcicht hatten, noch vor deren definitivem Abschluß erlangen.

Art. 3, Der Wohnort des Wählers ist zu erweisen: 1) Durch

die Berzeichnung in der Personalsteuer-Rolle, oder durch die per- \sönliche Verzeichnung in der Natural-Leistungs- Rolle für die Vizi- nal-Wege, 2) Durch vie Erklärung der Väter oder Mütter, Schwie gerväter oder Schwiegermütter, oder anderer seit drei Jahren an Ort und Stelle wohnhafter Verwandten in aufsteigender Linie, in Betreff der Söhue, Schwiegersöhne, Enkel und andercr im väterli- chen Hause lebender volljähriger Familienglieder in; absteigender Li nie, die auf Grund des Art. 12 des Geseßes vom 21. April 1832, nicht in die Personalsteuer-Rolle aufgenommen sind; 3) durch die Erklärung der Meister oder Brodherren, in Betreff der bei ihuen für gewöhnlih dienenden oder arbeitenden Volljährigen, wenn diese in demselben Hause mit ihren Meistern oder Brodherren oder in den Betriebs=Gebäuden wohnen.

_ Art, 4. Die Erklärungen der Väter, Mütter, Schwiegerväter, Schwiegermütter oder anderen Verwandten in aufsteigender Linie, der Meister oder Brodherren sind schriftlich in unentgeltlich auszu- stellenden Formularen zu geben. Diese Eiflärungen sind jedes Jahr vom 1, bis zum 31, Dezember dem Maire einzureichen, Bäter, Mütter, Schwiegerväter, Schwiegermiitter oder andere Ver= wandte in aussteigender Linie, so wie Meister oder Brodherren, die ihre Erklärungen nicht \hriftlich zu geben im Stande \ind, müssen in Begleitung zweier in der Gemeinde wohnhaften Zeugen vor dem Maire erscheinen, um ihre Erklärungen abzugeben, Jede salsche Erklärung soll zuchtpolizeilich mit einer Geldbuße von 100 bis 2000 I Gefängniß von mindestens 6 Monat bis höchstens 2 Jahr und mindestens fünfjähriger bis höchstens zehnsähriger Ent zichung des Wahl- oder Wäßlbarkeit-Rechts bestraft werden. Die (Gerichte können, wenn mildernde Umstände vorhanden sind, den Art. 463 des Strafgeseßbuchs in Anwendung bringen. alls Väter, Mütter oder andere Verwandte in aufsteigender Linie ver= hindert sind und falls Meister oder Brodherr sich weigern oder ver. hindert sind, die Erklärung zu geben oder auszustellen, die jährlich in der Mairie eingereiht werden muß, so ist die Thatsache des Wohnorts bei den Vätern, Müttern oder anderen Verwandten in aufstcigender Linie, oder bei dem Meister oder Brodherrn, durch den Friedensrichter festzustellen.

Art. 5. Die öffentlichen Beamten sind auf der Wählerliste derjenigen Gemeinde zu verzeichnen, in welcher sfe ihre Amtsthätig-= keit haben, wobei cs auf die Zeit, seit welcher sie ihren Wohnort in dieser Gemeinde haben, nicht anfömmt, Dieselbe Bestimmung gilt auch für die dienstthuenden Geistlichen der vom Staat aner= fannten Glaubeusbekenntnisse, Die Mitglieder der Nationalver sammlung können ihre Eintragung in die Wählerliste des Sitzungs- orts der Versammlung verlangen. Diejenigen, welche diese Eintra gung nicht verlangt haben, können nur an ihrem Wohnort stimmen,

Art. 6. Die unter den Fahnen befindlihcn Militairs der Land= und Srcemacht sind in die Wählerliste derjenigen Gemeinde cinzutragen, wo sie dem Aufruf genügt haben.

Art. 7. Wer die Gemeinde verläßt, auf deren Wählerliste er eingelragen ist, soll noch drei Jahre lang auf dieser Liste verzeich= net bleiben, wofern er sich in der Gemeinde, in welcher er seinen neue Aufenthalt genommen hat, unter den dur Artikel 3, 4 und 5 gegenwärtigen Gesehes vorgeschriebenen Bedingungen und Formen, über seinen Wohnort ausweist.

Art. 8, Jn die Wählerlifte sind nicht aufzunehmen, und kön- nen au nit gewählt werden: 1) die in den Paragraphen 1, 2, 3, 9, 6 und 7 des Artifels 3 des Geseßes vom 15. März 1849 bezeichneten Jndividuenz 2) diejenigen, welche Bankerott gemacht haben und nicht rehabilitirt sind, wenn deren Bankerott entweder von sranzösischen Tribunalen oder durch außerhalb Landes ergangene,

aber in Frankrei exéfutorische Urtheils\prüche erklärt worden z R v Paragraphen 4 des Artikels 3 des Geseßes vom 15. März

9 bezeichneten Individuen, ohne Rüsicht auf die Dauer der

Gefängnißstrafe, zu welcher sie verurtheilt sind; 4) die kraft Arti kel 330 des Strafgeseßbuchs zu Gefängniß verurtheilten Individuen z 9) die Judividuen, welhe, auf Grund des Artikels 8 des Gesehes vom 17. Mai 1819 und des Artikels 3 des Dekrets vom 11. Au=- gust 1848, wegen Verlcßung der öffentlichen und religiösen Moral oder guten Sitten und wegen Angriffs auf das Prinzip des Eigenthnnts und auf die Familienrechte verurtheilt sind; 6) die zu mehr als dreimonat- liher Gefängnißstrafe kraft Artikel 98, 100, 101, 102, 103, 105, 106, 107, 108, 109, 112 und 113 des Geseßes vom 15. März 1849 verurtheillea Judividuenz 7) die dur Urtheilssprüche oder richterliche Entscheidungen abgeseßten Notare, Greffiers und Mini= sterialbeamten; 8) die wegen Landstreicherei oder Bettelns Verur= theilten; 9) die auf Grund dcr Artikel 439, 443, 444, 445, 446, 447 und 452 des Strafgeseßbuchs zu mindestens dreimonatlichem Gefängniß Verurtheilten ; 10) diejenigen, welche der in den Arti- feln 410 und 411 des Strafgeseßbuchs und in vem Geseh vom 21, Mai 1836, wodurch die Lotterieen verboten werden, vorgesche= nen Vergchen für schuldig erklärt sind; 11) die zur Kugelstrafe oder zu ffentlichen Arbeiten verurtheilten Militairs; 12) die auf Grund der Artikel 38, 41, 43 und 45 des Gesezes vom 21, März t1832 über die Rekrutirung der Armee zu Gefängnißstrafe verur theilten Fndividuen.

Art. 9, Diejenigen, die wegen Auflehnung, gröblicher An griffe und Gewaltthätigkeiten gegen die Organe der Regierung oder der öffentlichen Gewalt, wegen öffentlicher gröbliher Angrisfe gegen einen Geschworenen um seiner Berufsausübung willen, odet gegen einen Zeugen um seiner Aussagen willen, wegen Vergehen, die im Geseß über die Zusammenrottungen und im Gese über die Klubs vorgesehen sind, und wegen Uebertretung des Kolportirungs Geseßes zu mehr als einmoßatliher Gefängnißstrafe verurtheilt worden, so wie die zur Strafe in die Disziplinar -Compagnicen verseßten Militairs, können während eines Zeitraums von funf Jahren nach Ablauf ihrer Strafzeit nicht in die Wählerliste ausge nommen werden.

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öffentlichen Ministeriums für einen Zei

fünf und nicht mehr als zehn Jahre betragen darf, und dejsen er von Gerichts wegen festzusetzen ist, diejenigen Individuen, wegen der in den Artikeln Strafgeseßbuchs eine Verurtheilung erlitten haben.

Art. 42. Die unter den Fahnen befindlichen Mil Land- und Seemacht sind auch fernerhin in jeder Lokalität depar mentêweise in Wahl - Sectionen zu vertheilen. Zhre Stimmzettel sind zu sammeln und in einem versiegelten Paket nach dem Haupt Ort des Departements zu senden und in den verschiedenen Wah) Sectionen des Hauptorts mit den Stimmzetteln der anderen Wäh ler zu vermischen. ;

“Art. 13, Niemand kann nach der ersten Abstimmung als gewählt gelten und als Repräsentant proklamirt werden, wenn er nicht eine Stimmenzahl auf sich vereinigt hat, die dem vierten Theil der au allen Wählcrlisien des Departements insgesammt eingetragenen Wähler gleichkömmt.,

Art. 14. Wenn durch Optirung, Mandats-Niederlegung, Tod oder sonstwie eine Lücke entsteht, so wird das Wahl - Kollegium welches die Lücke auszufüllen hat, inuerhalb sechs Monat, vonesder Anzeige an gerechnet, die der Präsident der National-Versammlung dem Minister des Innern zu machen hat, zusammenberufen.

Art. 15, Jun denjenigen Städten, wo das Personal- und Mobiliar-Steuer-Kontingent ganz oder theilweise von der Munizipa Kasse gezahlt wird, ist der Etat der Personalsteuerpflihtigen, der von den Steuer-Repartitoren unter Mitwirkung des Controlleurs der direkten Steuern entworfen wird und zur Feststellung des Steuerbcitrags dcr Gemeinde dient, alljährlich dem Conseil vorzulegen. Die Verzeichnung in dem Etat de pflichtigen soll als gleihbedeutend mit der Verzeichnung Personalsteuer-Rolle gelten.

Transitorische Bestimmungen: Art. 16. gung der in Folge gegenwärtigen Geseßes für das entwerfenden Wählerlisten sind alle in dem Geseßze vom 15, März 1849 in Betreff der Fristen und Reclamationen vorgeschriebenen Regeln zu beobachten und die Listen drei Monat nach Verkündi gung des Gesetzes zu {li 1. Die im Art. 3 vorgesehenen En flärungen sind innerhall) d ßig Tagen nach de1 Verkündigung ab zugeben. Jedes Jndividuum, welches nicht drei Jahre lang seine: Wohnort in der Gemeinde hat, wo es sih bei Anfertigung de Listen aufhält, ist auf die Wáhlerlisten derjenigen Gemeinde zu seßen, in welcher er vorher gewohnt, wofern er dort drei Jahr seinen Wohnort gehabt zu haben, gemäß Art. 3 nachweist schadet dessen, was im zweiten Paragraphen des Art. 2 gegenw tigen Gesetzes getat E. Die jährliche Reviston der Listen für die anderen Jahre ist zu den Zeiten und nah den Regelu vorzuneh men, welche im Titel Il, des Geseßes vom 15. Mär; 1849 ve1 zeichnet sind.

Art. 17. Für die Wahlen in Algerien und den bleibe; die Bestimmungen des Gecsches vom 15, März Kraft, bis die im Art. 109 der Verfassung. vorgesehenen organischen Gesetze vcrkündet sind.

Beschlossen in öffentlicher Sißbung zu Paris, 31.

Füsili-re der Disziplinar Strafzeit wieder in deu

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V ! pr Mai 1850,

Der Prásident und die Secretaire: Dupin, Arnaud (de l’Ariège), Chayot, Lacaze, Peupin, Berard, Heeckeren.

Gegenwärtiges Geseß ist zu verkündigen und mit dem Staats- stegel zu versehen. Der Präsident der Republik: Louis Napoleon Bonaparte. Der Großsiegelbewahrer, Justiz-Minister: E. Rouher.“

General Cabrera wird mit seiner Gemahlin in Paris er wartet. L

Auf der heutigen Börse war das Gerücht von ncuen ernst= haften Feindseligkeiten zwischen dem Kriegsminister d'Hautpoul und General Changarnier verbreitet und drückte die Fonds. n gut unterrichteten politishen Salons war gestern Abend das Gerücht verbreitet, Changarnier?s Nachfolger sei bereits gefunden,

Zum Andcnken an den vor dem Feinde in Algerien gebliebe- nen General Barral wird die nächste daselbst zu errichtende curo= päische Kolonie seinen Namen führen. | e |

Mit der Bepflanzung der übermäßig breiten Landstraßen wird bereits im Süden begonnen, Da man Fruchtbäume anpflanzt, so verspricht man \\ch von diesem Verfahren einen anständigen Ertrag. :

Die Kommission zur Organisirung des Belagerungs-Zustandes von Pointe a Pitre gehört nit ganz der Majorität an.

General Castellane hat die Verbreitung des Journals Le Peuple de 1850 im Bereiche der 6ten Militair=Division (Lyon) verboten. x :

Die Kommission zur Begutachtung des Ansuchens um Er= laubniß zur gerichtlichen Verfolgung des Repräsentanten Hennequin, ehemaligen Redacteurs der Démocratie pacisique, wird si für Bewilligung aussprechen. E

Gestern wurden bei Anfertigung der Wählerlisten für Paris

sämmtliche Tambours der Nationalgarde als Wähler erklärt, heute aber wieder gestrichen.

Man versichert, daß Louis Bonaparte sich am 410. Juli zur bis Dahin vershobenen Eröffnung der Eisenbahnstrecke zwischen Mech und Nancy nach diesen beiden Städten begeben werde.

Herr Viennet wird, wie es heißt, nächster Tage nah St, Leonard’s abreisen.

General Molliere, einer der verdientesten Offiziere des afri- fanischen Heeres, hat statt des pensionirten Generals La Bartie den Befehl über eine Jnufanterie-Brigade der Armee von Paris erhal ten, und General Pailhou, Práiidcnt des Artillerie-Ausschusses, ist zunt Znspektor der polytechnischen Schule ernannt worden,

Ver Herausgeber eines sozialistischen Blattes zu Perigueux wurde dicser Tage vom Assisenhofe wegen Veröffentlihung auf ruhrerischer Artikel zu dreizehn Monaten Gefängniß, 3090 Fr. Geldstrafe und zur Suspension seines Journals auf ein Jahr ve1 urthenit, Cben so wurde gegen den verantwortlichen Herausgeber es Travailleur de l’JIndre, troß J. Favre's beredter Ver theidigung, wegen eines aufrührerischen Artikels auf drei Monate Befängniß und 2000 Fr. Geldstrafe erkanut.

Wegen Revision des Steinkohlen - Tarifs

9 wird visdet Tr anfrote H Bol 101 ; p (4 y hen Franfreich und Belgien unterhandelt, rds ;

gegenwärtig Außer den Boulevards werden nun auch die an die Spitäler Straßen maca 7 Präfekten ist be- igegangen , die nöthigen Er- E A ur L | bestimmten U U Zen ZEllrUummerlen gestern ein fleines Dauschen an

Pair und des CLapucins8,

D gränzenden dai em Sein vom Ministcrium der Auftrag M Nen Die 4

amt, T 31

4 J Ba, (: ( zur Macadamisirung euren De la

Boulevard des

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nihtamtliche Theil des heutigen vringt eine Mitthcilung über die grichische Frage. heißt es darin, suche in einem Schreiben vom 31. Mai merston, gestübt auf eine s{lecht verstandeue Stelle s - Drouyn's de s darzuthun, d. ß -4. April durch den „Vauban“ Nachricht vom Ub- dessen Hauptpunkte er den Text binnen wenig Tagcn L König Otto und sein Ministerium n Kenntniß gesest, aber, im Einvcrständnisse mit die= - Oejandtschaft nicht davon unterrichtct, weil es dem agte, lieber cin Ultimatum durch die Gewalt si i regelmäßigen Unterhandlung Gros habe sich daher auf die Mit- an den britischen Gesandten beschränkt, der „Vauban“ habe richten mitgebracht, welchen das Ersuchen beigefügt war, 3 unft weiterer Zustructionen nicht neuerdings zu zwangs maßregeln zu greifen. Herr Wyse crklÄe ferner, er had fich zu ( ersMleppung der Unterhandlungen nit hergeben können, ; r vet Nenntni des wahren Sachverhaltes ohne Zweifel Dit Gewallmaßregeln aufgeschoben haben Es hátten also, nach "\ le griechishe Regierung und Herr Gros mit Vor- ur Derbergung der Wahrheit, ihn zu einer t, welche Veranlassung zu cinem halben Bruche d England geworden sei, Um diese unglaub nmederzushlagen, genügt cine einfache Erzählung der hen, Da De Verdandlungen in Athen keinen Fortgang haben sih in den ersten Tagen des April das englische ; Kabinet entschlossen, direkt über die Grundlagen sich zu verständigen, welche dann den Herren Gros Willensausdruck beide1 Regierungen, übermittelt In einer Depesche des Herrn Drouvn de Lhuys April an xahitte zeige derselbe an, daß sich das englische zu ciner Aversional-Entschädigungssumme verstehe, daß Die Bestimmungen zu deren Annahme Wyse ermächtigt, die in fruheren Depeschen gemeldeten \eien. Lord Palmerston Borlesung derselben mit ihrer «assung sich vollkommen erklärt. Jn diesen Lord Palmersten vorgelesenen De auf das bestimmteste und ausdrücklichste erklärt, daß Srgreifung von Zwangsmaßregeln an seinen Hof l habe. Am 24. April \ci der „V L vom 12ten an Gros eingetroffen, welche erichte des Herrn Drouyn de Lhuys mittheilten, T 5 Wyse Herrn Gros angekündigt, da die (l gute Dienste in s{werlich einer für ihn annehm jt werde, sofort Admiral Parker zu Er- in er Genugthuung nöthigen Maßregeln Gros habe nun in cinem lebhaft, Dringend, fast abgefaßten Schreiben Herrn Wyse von den erhaltenen Nadl (ten in Kenntniß gcseßt, positiv anerk Erneuerung

rianntît, der Zwangsmaßregeln nach London zu berichten fei, und endlich as entscheidend sei, sih erboten, Ÿ

Derrn Wyse die erhaltenen Dée pejchen vorzuweijen. Wyse?s Antwort habe sich darauf beschränkt,

Instructionen damit uicht stimmten und thm uicht erlaubten, den bis dahin ecingehaltenen Weg zu verlassen, Parker, von Wyse ermächtigt, Zwangömaßregeln an wandte, hatte Gros schon Nachricht von Frankreichs und Englands Linverständniß erhalten, Wyse davon Nachricht gegeben, ihm dic Vorlesung erhaltenen Depeschen vorgeschlagen und ihn um Auf smaßpregeln beschworen. Wyse aber habe Alles i französische Vermittler in Athen, Baron Gros, jevt auf dem Dampfschiff „Vedette“ in Frankreich angelangt, [ruh kam ein Courier Palmerston?s mit D epelchen für Lord 1wy hter an Mo M. E \; - i A Cin Le National agi „Mindestens igheit, bei Gelegenheit der Dotationsfrage, eine der großen i (parteten der Gesellschaft nach den anderen vorzunehmen, sie zu bekämpfen und manchmal zu beschimpfen. Die Freunde Clysee können mit aller

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Schreibens \ ls-londoner Vertrages erhalten, wurden, während

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| er Mühe Thatsachen nicht vernichten. Wir Í eisen vollkommen die Behauptung, cs müsse die Ordnungspar- tei Dic Präsidentschaftsgewalt unterstüßen und ihr folgerichtig Die Mittel zur würdigen Repräsentation des bekleideten Anites sichern. Ab vas vedeutet dicie Wegwerfung, diese historische Beschimpfung e A as en Geschichte init den bedeutendsten Erinnerungen des QULENUNDES erti ite Ware vielleicht Näpoleon!s Kaiserreich

allein vom Urtheilsspruche Der Geschichte ausgenomnien Der Prá sident verdankt Macht und Anschen nur der Majoritát. Mas man also die gegenseitigen Befugnisse achten, um einmüthig die Neopa (utionspartei zu bekämpfen.“ Weiterhin wird in diesem orleant- stischen Vlatte die Hoffnung ausgesprochen, man werde die 3 Millionen e außerordentliche Auslagen für 41850 obne Präjudiz _sur 1851 bewilligen. Im Co nstitutionnel liest

man Oel „Präsident brauchte seine gesammten Hülfsmittel um zu repräsentiren, zu ermuthigen, zu unterstüßen wie uet Laas hat. E Popularität, alle moralische Kraft, ‘die er

O Senehmen erwarb, hat er dem Dienste der Ge die Felee R : 20s verlangt man heute? Daß der Präsident Ae U A S, oe gewahrt erhalte, um sle zu gleichem ablehnendes Votum el ; S Es daher Niemand glauben, daß ein Von, Cn eine De onomte je, es wäre ein Mißtrauens- al aber das Mißtrauen zwischen die Staatsgewalten

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gebraht und anerkannt, wer weiß dann, was aus der Gesell-

schaft würde und welche Hand mächtig genug wäre, sie zu retten,“

Nach dem Siècle soll der Finanz - Minister Fould allein mit dem | Amendement einverstanden sein, welches einen außerordentlichen Kre- | dit von 2,160,000 Franken, womit die Budgets von 1849 und 1850 | zu belasten, vorshlägt. „Herr Achilles Fould““, sagt dics Blatt, | „hat wirflich eine Menge Gründe, wie man versichert, um sih für | die bedeutendste Summe auszusprechcn, ohne Nüfsicht auf dcn per- manenten oder dynastischen Charakter des Gesebes.““ Es hieß, daß | Gencral Changarnier, welcher Anfangs dem Dotationsgeseße sehr | abhold gewesen, gegenwärtig dessen wärmster Vertheidiger gewo1den | sei und seine Bekehrung wahrscheinlich dem Ministerium eine ginü- | Man erzählt, dieser Umschlag

gende Majorität verschaffen würde. Nachricht von der Berufung

| des Generals sci durch die

| des Generals Magnan nach Paris hervorgebracht worden.

| Die Corporation der Burggrafen, welche an dem Verbleiben der Militairgewalt in Changarnier?s Händen, als an einer Garantie gegen gewisse Evontualitäten, ein wesentliches Jnteresse hat, soll ihn energisch aufgefordert haben, offen sür die Forderung des Präfiden- ten aufzutreten, und \o jeden Anlaß zu cinem raschen Bruche zu vermeiden, Nichtsdestoweniger soll die durch Changarnicr?s Bench- men hohen Orts erregte Gerciztheit der Art sein, daß eine Ve1 ständigung zu den Unmöglichkeiten gehöre. Heute früh versan! melte sich der Ministerrath vollzählig im Elysee Der Prásident führte den Vorsis, Man foll, um einer Spaltung der Ma-

zubeugen, beschlossen haben, s Amendemeut

anzunehmen: „Dem Finanz =-= Minister is für das Verwaltungs jahr 1850 cin Kredit von 2,160,000 Fr. für gußerordentlice Aus lagen der Prâsidentschaft in den Jahren 1849 und 1850 bewilligt.“ Die gestrige Parteiversammlung im Staatsrathsgeh

| weitem weniger zahlreich, aber ruhiger als die l Unzahl Dissidenten wollte an ciner Antheil nchmen. Die Anwesenden

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jorität vorz olgende

{chlosscn Rue Richelieu. an, d. h. dêr Ziffer des Reg jedoch nur fúr außerordentliche Auslagcn; Präsident, Majorität und Minister hatten häufige Zusammenkünfte, | mentlich leßtere zur Annahme res Amendements zu | wurde als Ultimatum hingestellt. Statistiker dei | jammlung stellen folgende Berehnung an: Ovpponenten | Nivoli und Rict elteu 125, Dea, Le UlD Clersvarti 250: 3/9 gegen den Geseßentwurf. Es blieben ) ur 325 für das Geseß. Die gefelzgeber gern im August ihre Ferien beginnen; wird abcr die srage ungünstig für decn Präsidenten entsch fo will die Vei jammlung, wie es heißt, auf jenen verzichten, um auf | Alles gefaßt zu bleiben Gestern brachte das Univers einen Brief aus S | der nicht verfehlt, in der pariser Presse bedeutendes Aufsehen zu machen. Man erfährt daraus, daß Herr Thiers nicht eingeladen | war, sondern sich aus eigenem Antricbe nach St. Léonard’s begab ; | srrncr, daß ihn Ludwig Philipp freundlich, aber zurüchaltend em- | psing. Halie er ih auch für einen treucn Diener, so halte er ihn | doch sicher nicht fün P T

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aljo von 501) e Versammlung mot Dotations-=

Iun cl)

2 Arn 2 „TEonard’s,

einen vorsichtigen und geschickten Diener. Da gegen habe ihn die Herzogin von Orleans auf das zuvorklommendste empfangen. Herr Thiers, heißt es weiter, halte die Republik und die gegenwärtige Präsidentschaft nicht für lebensfähig, wenn man das Volk nicht durch den Lärm einer Versöhnung beider Bourbonenlinieu aufschrecke, Nach seiner Ansicht gebe es keine Bonapartisten. Die Leg timisten seien eine beträchtliche Macht, die man \s{onen und benu zen müsse, an der man nicht verzweifeln dürfe. Spreche sich ein mal der Nationalwunsh für den Grafen von Paris aus, so wür den sie nahgeben. Das Geseß ‘der Nothwendigkeit würde Alles bezwingen. Dem Grafen von Chambord stehe nur Abdication oder Abfall seiner Partei bevor. Die Opinion publique nennt nun heute die Idee einer Restauration der Juli=Negierung eine sonder

bare Täuschung und schließt: „Die Hoffnung, cs würden die Legi

timisten, welche 18 Jahre unermüdet gegen eine thatsächlihe Ein

richtung, welche Aussicht auf Erfolg hatte, kämpften, sich auf das abgetakelte Schiff eines Orleanismus aus zweiter Hand flüchten,

diese Hoffnung betrachten wir als eine Beleidigung unserer Ehre

und unseres Verstandes. So bereit wir sind, die Mitglicder der | ¿amilie Heinrichs |

[IV, mit gleicher Liebe und gleicher Ehrfurcht zu umsangen, wenn sie in gleicher Licbe um da

| Haupt 1hres Hauses

sich shaaren, so gewiß fände uns jeder Versuch in dem vom Uni

vers angedeuteten Sinne zum Kampfe entschlosscn, Gott sei Dauk, fließt noch Blut in unseren Adern, es giebt noch Flinten in

dendee, Der Tag, wo man Frankreich um die Republik, unter

ir mccht glucklich, doch mit Ehrcu leben, betrügen wollte, ohn

die altenationale Monarchie wiederzugeben, würde |

Hoffnungen, den dieser Berehnungen ans

Schreiben Bord eines franzbsischen

vor Neapel vom 13. Juni zufolge, soll Admira

Befehl haben, die Engländer daselbst zu erwarte!

man glaubt, wahrscheinlich erst nach Abgang der

tfommen dürften. Eine englische Dampffregattkc

zösishe Seemacht dasclbst.

Der heutige Moniteur

Nepublik- :

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Licht bringen.“

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enthält ein welches die Bank von Frankreicl ner Sukkursale in Angers crmächtigt.

Abermals is eine Kettenbrücke , 1 eingestürzt, indem ein Tragpfciler z1

Verlust von drei Menscheul

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Das Budget fur 1851 ist

L find a Sa T, 4d T on R o y: 5 d 4 S4 nioll oi di

nisterien bereits aufgearbeitet, Der Bericht d e vielleicht

| Ende Juni eingebracht werden.

| General Cabrera reist heut

| ú 4 P 4 4

| “Frlanud, ond Oherhause sein Be

Großbritanien und Lord Brougham suchte gestern im | ( den preußischen Gesandten dadurch zu rechtferligen, daß Pflicht eines jeden Herrn hinwies, einer Vame, die finden könne, den sfcinigen einzuräumen. Dic}e1 Versuch befriedigte jedoch keinen der Patrs, die di nabmen, indem sie sämmtlich die Ueberzeugung aussprachen, daß der Ritter Bunsen dem Gesuche des edlen Lord Golge geleistet haben würde, wenn dasselbe in gehöriger Weije vorgebracht worden wäre. Außerdem hielt Graf Grey es fur seine Pflicht „_ zu erklären, daß dem bekannten Ausweisungsbefehle niht hätte Folge geleistet wer- den sollen, und daß er sich s{áme , nicht demgemäß eingeschritten | zu sein. —— - | Im Unterhause zeigte Herr

G) 4G 44 2. A NRecbtfertigungs

darauf Wort

Hume an, daß er folgendes Amen dement zu dem Antrage Rocbuc's in Betreff der auswärtigen Po litik des Ministeriums einreichen werde: „Die allgemeine J olitif der Regierung Ihrer Majestät unter schwierigen Umständen anlan- gend, ist das Haus der Meinung, Dak diejelbe 1m Ganzen geeignet ist, die besten Interessen des Landes zu sördern, und hált es des- halb für angemessen, den Ministern Ihrer Majestät auch in Zukunft sein Vertrauen zu schenken.“ Während die Times wiederholt mit

| | | ! | | | der größten Zuverstcht behauptet, daß in dem neulichen Tadels= |

¿amilie infognito am Bord des „Gylfe“

S « 4 io M1 6 Dae E nund der Nation ihren Ausdru gefun- Gg rer rei d ier er adlischen Presse aus allen Theilen derspruche stechen An der S d S in entschiedensten Wi-= nte, l der Spie der Deputation von bundert Unterhaus-Mitgliedern, welche gestern in der Wohnung Lord Pal merston's ershien, um Lady Palmerston ein lebensgroßes Portrait Des Minist rs zu überreichen, als Zeichen der Achtung Und Bewuns= derung, die sie für ihn hegten, und des unershüiterten Vertrauens welches sie in seine Verwaltung der auswärtigen englischen Politik schten, stand Lord James Stuart, welcher die an Lady Palmerston gerichtete Adresse verlas. Sowohl Lady Palmerston wie Lord Pal- merston spraclen es aus, wie hoch sie ein solches Komplimeut, uge mentlich unter deu obwaltenden Verhältnissen, anzuschlagen wüßten. Der Minister sagte unter Anderem, daß es scin Bestreben \ci, sreundschaftliche Beziehungen mit allen fremden Ländern zu erhal= ten, jo weit sich dies mit der Ehre und den Interessen Englands vereinigen lasse, Das Gemälde i} von Partridge und hat 500 Guineen gekostet. Nußland und Polen. Warschau, 23. Juni. Der Wirkliche Geheimerath, Reichskanzler und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf Nessclrode, ist auf sciner Reise ins Ausland

von St., Petersburg hier eingetroffen,

Schweden und D) De 19 lange ersehnte Anku Unterpfand mille eli!

Tage sind die Hamburg, so wi

Zeiten unseres Bl, berciis berichtet

Nortvegzgen. Stockholm, 18. Juni. hat dem vereinigten Königreiche durch die t der hohen Braut ihres Kronprinzen ein erfreulichen Zukunft und der Königl. Fa häuslihen Glücks gebracht. An diesem hen Herrschaften, über deren Aufenthalt den feierlichen Empfang, der ihnen von Geschwaders in Travemüude zu Theil wurde, in D, Bl, worden, an unserer Küste gelandet. Die Ueberfahrt ging shuell von statten; am 12ten d. Abends verließen Travemünde; am 15ten d. 5 Uhr Morgens le bereits den Leuchtthurm von Landsort passirt. Um

105 Uhr schifften sih der König und die Königin nebst der Königl. Bord ein, um ihnen entgegen zu

neues

Jhre Königl. Hoheiten hatten fi

fahren. s Waxholm erreichten sie das Geschwader und be=

\chen Herrschaften die Begrüßung der

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wurden die Ankfömmlinge von 4 Korvetten , nonenschaluppen AnNND, rung Den Kanouendonner ganze Weg nach Haga war mit Menschen übersät ; die Rhede wim-

1

„„Sefle“‘, welche die nicderlándi= Wiederschen des Brautpaars und

Braut ) ihre Königl. Schwiegerältern boten ergreifenden ment, Nach zweistündigem Ver=

ord. des „„ GOesle =jckchtste ckch Unsere Konigs= hohen Reisenden auf dem v»ater= In Rosendal kam die verwittwete

nigin hinzu, welche die Königliche Familie nah ViskopsudDde be= wo die Landung um 55 Uhr ftattsand. Am Blockhause

l Brigg und 24 Ka- salutirtz Königliche Schaluppen brachten sie ans wo sie von der massenhaft im Park versammelten Bevölke=

mit cinem wiederholten Hurrahruf empfangen wurden, der übertäubte. Auch Ladugardsgärd und der

der Korvette [uhrte. inen höchst en am wier em, unt Die

nelte von Dampfschiffen und Fahrzeugen jeder Größe. Als Jhre

Majestäten die junge Prinzessin umarmten und die hohen Damen

in den Wagen stiegen, um nach Haga zu siasmus

j fahren, kannte der Enthu- feine Gränzen. Der König, der Kronprinz und Prinz

ezriedrich begleiteten die Equipagen zu Pferde, die anderen Prinzen

hatten sich an die Spibe ihrer Regimenter gestellt, befand sich am sich 12,000 Mann

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VON

Minister S Viazjestat des Kontgs

olkenzug W, ——

Vorstellung : romantisches Ballet &rl. Lucile Grahn. in 1 Akt, nach Scribe, von W, Friedrich.

1 Sountag und Montag brachten die k

} Prinz Oskar rd jeiner Korvette. Auf Ladugardsgärd hatten : in Parade aufgestellt. Die versammelte Menschen nasse mag vom Ufer bis I 90,000 betragen haben. hen Herrschaften in der Stille och, so oft sih einzelne Mit

nindestens

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HDaga

cs häuslichen Kreises zu; wurden ie

glicdcr dersellen auf dem Balkon schen ließen, mit Freudengeschrei begrüßt, Die gen wurde, Und Zwischen 5— 6 Der Kontg bat bot 2E ad "100

von bere E eUM Alasse vielfache Beweise der Theil1 » von befreundeten Höfen e Y rae Dewelle der Lhetinahme {einen Dber 4 Oesterreich Tas, Der

(G

Als der König sich am

Nati : Sonntag zeigte, verlangte man (attonal Hymne, die von de!

D D dibtgedrängten Masse mitgesun- F (orgen findet der feierliche Einzug in die Hauptstadt

Uhr die Trauung durch den Erzbischof statt.

u ; rbalten. Der Käu! L - Hofmarschall, Herrn va Iig von Danemark hat den Feldmarschall Lieutenant U der Kaijer von Kaiser von Rußland seinen Att N Thurn und Beglückwünschung hierbergesantt Admiral cin Beglaubigungsschreiben als bevollmächtigter der Niederlande überreicht. und Brasilien am dänischen

Ns ande s D Le Otgrußung der König

rasen Lon Heyden, zur n GVevers R: Vie

U O EUI

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Nehidenz etngezogen eingerudckt, die

Geschwader liegen bei der

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C) t neaimc nter

VBermähluna tam die Prù von der d

,„Gylfe“

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entaegent nt emvfangen. f i dem „Gefle“ der Landu den Park wo die Gâste beiden Familien G

eamten, Ordené

mitgli J 4 Bb y C 4A 4 Perjonen angeickchlaget

letcorologische Beobachtungen.

Nachmittags

Abends 2 Uhr. 10 Ubr.

Nach einmaliger

Beobachtung.

1999 44 ‘Par. Quellwärme 7,7" R. --15,0*" R, Flusswärme 17 o -—+ L112” R |Bódenw ärme

S6 pi L,

Par, 339 66 "R. 2L3° R, "N —- 101° ck+) . S4 pCt Ausdünstung Ntederscblag O Rb Wärmewechsel d 224°

& + 14

64 pCt. Es

beiter heiter

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L 1 B, +402 R

Konigliche Schauspiele.

Donnerstag, 27, Juni, Jm Opernhause. 69s\te Abonnements-

Catharina, oder: Die Tochter des Banditen. Großes

in 2 Aufzügen und 5 Tableaux , s\cenirt von

Vorher: Der Weg durch's Fenster, Lustspiel Anfang halb 7 Uhr.

Parquet , Tribüne und zweiter Rang

T'agesmitte

Preise der Plápe: