sie denselben mitgetheilt, ein Verzicht auf jede munication enthalten is}. sich nun um folgende drei eine Erhöhung des Ausgaben 2) Wenn dies nicht der Fall, über das Finanzgeseß als existent ?

Punkte: 1) Will

- Budgets 3) Will sie die

wahrung im Protokoll niedergelegt wissen? Jch eröffne hierüber die Diskussion. Dr. S{hmidt verwahrt sih gegen sofortige Berathung, da dieser Gegenstand nicht auf der Tagesordnung stehe und auch Der erste Präsident weist auf die Unmöglichkeit hin, den Gegenstand noh auf die Tages=- da man die Rückantwort der anderen Kammer

Niemand am Ministertische sich befinde.

ordnung zu seßen,

habe abwarten missen und heute Morgen erst Sißung des Kolb: 2 was zu thun sei, wes-

tigen Ausschusses darüber stattgefunden habe. Sachen liegen, könne man nicht unschlüssig sein, halb man füglich sofort zur Berathung schreiten könne. Auss\{uf}se einige Bedenken gehabt und de

gestimmt, schließe sich aber nachträglich denselben an. L Diskussion geschlossen und zur

mehr das Wort ergreift, wird die on ge Abstimmung geschritten. Die Kamme1 verwirst die Budgets mit allen gegen 1 Gesammtbeshluß über das Finanzgeseb wahrung ihres Ausschusses cinstimmig an. bittet um Konstatirung Ter

Fürst

betreffend, in Berathung getreten. von räthe in dieser Sache beizutreten; was auch ohne schieht.

B A A A: Q CPU T T V L A8 R A i A B

Sekannimachungen.

[461] Se N Der unten näher bezeichnete Buchhändler und Re- dacteur Otto Ruppius is wegen frechen und unehr- erbietigen Tadels gegen Anordnung der Regierung und dadurch erregten Mißvergnügens zu einer neunmonat- lihen Gefängnißstrafe verurtheilt worden. Er hat si von hier heimlih entfernt, ohne daß sein gegenwärtiger Aufenthalt zu ermitteln gewesen ist.

Es werden alle Civil- und Militair - Behörden des In- und Auslandes dienstergebens ersucht, auf denselben zu vigiliren, im Betretungsfalle festnehmen und mit allen bei ihm sich vorsindenden Gegenständen und Gel- dern, mittelst Transports an die hiesige Gesängniß-Ex- pedition abliefern zu lassen.

Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstan- denen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillsährigkeit versichert.

Berlin, den 42. Juli 1850.

Königl, Stadtgericht, Abtheilung sür Untersuchungssachen. Deputation 1. für Schwurgerichtssachen. Signalement des Otto Ruppius.

Derselbe ist 20 Jahre alt, evangelischer Religion, in Halle an der Saale geboren.

Eine nähere Persons-Beschreibung, so wie die Be- fleidung desselben bei seiner Entweichung, kaun nicht angegeben werden,

[464] Pau can dun

Die bei den Provinzial-Ritterschaftskassen uicht erho- benen halbjährigen Pfaudbriefs-Zinsen vom Juli d, 20 fönnen bei der Hauyt - Nitterschaftsfasse hierselbst, Wil helmsplay Nr, 6, vom 1. bis 14, f. M, Vormittags zwischen 9 uud 12 Uhr, in Empfang genommen werden, In demselben Termine werden auch die neuen Zins- coupons, welche für die Jahre 1851 bis 1854 infl. ausgefertigt worden sind , gegen Vorzeigung des Cou- pons Nr. 8, vom Juli d. J., und gegen Erlegung der im Nachtrage zum §, 287 des Ritterschastlihen Kredit- Reglements voin 15, Juni 1777 festgeseßten 27 Sgr. für das Blatt, ausgercit.

Dies wird mit der Aufforderung bekannt gemacht, den Coupons ein Verzeichniß beizufügen, iu welchem dieselben, ohne Nückfsiht auf die Provinzen und Münz= sorten , nah der Reihenfolge der Nummern aufzufüh- ren sind,

Mit dem 14, Augnst e. wird die Zinskasse geschlo #s- sen, und findet eine sernere Ausreichung der Zinsen \o- wobl als der Couvons nicht eher als im Februar k. J. wieder statt.

Berlin, den 23. Juli 41850.

Kur - und Neumärksche Haupt- Ritterschasts - Direction. (gez) Gras von Voß, Freiherr von Monteton, Graf von Hüäseler.

[460] Befkauntmah ung. Nachstehendes Erkenntniß: E Fm Namen des Königs.

Der erste Präsident:

überhaupt annehmen? betrachtet sie den Gesammtbeshluß

shalb dessen Anträgen nicht zu-

Stimme (von Lassaulx), genchmigt den und {ließt si{ch der Ver=

Einstimmigkeit im Protokoll, nun noch über den Antrag des Abgeordneten Högg, das Taxwesen Breitenba ch Namen des Ausschusses, dem Beschlusse der Kammer der Reichs -

Der Prásident kündigt hierauf auf morgen 12 Uhr die | leßte Sihung anz worauf sih die heutige in eine geheime verwan= | delt, um das Protokoll der lezten geheimen Sißung zu verlesen.

Jn der Kriminal Untersuchungssache wider die ver- ehelihte Prinz hat das Königliche Stadtgericht hie- siger Residenz, Abtheilung sür Untersuchungen , 11. De- putation für Verbrechen, in der Sizung vom 14, März 1849 der mündlichen Verhandlung gemäß für Recht erfanut , L

daß die Angeklagte, verehelihte Kaufmann Pr inz,

Dorothee Louise geb, Koblank, des wissent-

lichen Meineides schuldig und mit achtzehnmonat-

licher Strafarbeit und öffentlicher Bekanntmachung dieses Urtheils zu bestrasen, auch die Kosten der

Untersuchung zu tragen verbunden, welche jedoch im Unvermögenssalle bis auf die baaren, dem Kriminal-Fonds zur Last fallenden Auslagen nie- verzuschlagen sind,

N D. A, 16 1; : Jm Namen des Königs.

Auf die in der Untersuchungssache wider die Ehe- frau des Kaufmanns Prinz, Dorothee Louise geb, Koblauk, von der Angeklagten eingelegte Ap- pellniion hat die 11, Abtheilung des Kriminal-Senats

es Königlichen Kammergerichts in der Sizung vom

De Ban 1850, an welcher Theil Zenommen a:

utschraidi, Kammergerichts-Rath, Vorsizender, von Rönne, Kammergerichts-Rath von Holleben, Kammergerichts-Ralh Coguí, Kreisgerichts-Rath 50 Gimbeck, Stadtrichter, für Recht erkannt:

daß das Erkenntniß des Königlichen Si zu Berlin, Abtheilung für Unt sateas Mun 14, März 1850 zu bestätigen, die Angeklagte pas

1286

weitere Com- München, W. Juli. Siß Es handelt die Kammer

mann, Dr. von Aschenbrenner.

erwähnte Ver-

diessei Wie die

fein, weist den früher gemachten von „hohen Polizeigeseßen““ zurüdck Geseß und die Gerichtsverfassung wohlthätigem Einflusse auf das

Er habe zwar im Da Niemand

Erhöhung des | so wie den Secretairen, für deren tiefgefühlten Dank aus,

Wallerstein Dank. Es wird erreichen bemüht war. auch außerhalb dieses Saales, allgemeine Betrachtungen Über Eine Stelle in sciner Rede, welche zieht, erregt die lebhafteste Aufforderung, nohmals ihr für vas gute Recht der bedrängten Erheben von den Siße

räth im

Diskussion ge-

in die Kosten zweiter Jnstanz zu verurtheilen, Von Rechts wegen. 0 10 16 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Berlín, den 6, Juli 1850, Königl. Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungen, j 1]. Deputation sür Verbrechen,

[439] Belau na u Jm Austrage der Königl. General - Landschafts - Di- rection von Pommern zu Stettin werde ich die zu Jo- hannis d. J., so wie die früher fälligen Pfandbriess- Coupons, gegen Einlieferung derselben und eines den Namen der Güter und den Geldbetrag enthaltenden \ummirten und nach der Reihefolge der Kapitals - Be- träge darüber anzufertigenden genauen Verzeichnisses in den Tagen vom 1. bis einschließlich den 10, August

(mit Ausschluß des Sonntags), Vormittags von I bis

12 Uhr, guszahlen. Spätere Zahlungen jedoch können | nah der Verfassung der Kasse unbedingt nicht ge- | leistet werden. | | Berlin, den 5. Juli 1850. | M. Borchardt jun., Jägerstraße Nr. 22, |

[462]

S É C S. E .

Köln-Mindener Eisenbahn.

Mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 2ten d. M, und auf §. 7 des Allerhöchsten Privilegiums wegen Emission unserer 4{prozentigen Prioritäts-Obligationen vom 8, Oktober 1847 bringen wir hiermit zur Kennt- niß des Publikums, daß bei der heute stattzehabten Ausloosung der im Monat Januar 1851 zur Amorti- sation gelangenden 14 Stück Prioritäts-Obligationen à 500 Thlr, 36 ») a ‘200

73 ) » a 100 folzende Nummein gezogen worden sind: a 900: Thbr

Nr. 389, 746. 848, 836. 1303, 1579, 817. 1924, 2280, 2512, 2589, 2976,

a 200 Vhlr,

332, 3401, 3840, 4237. 5260, 5354, 5448, 0118. 0225. 6264, TA08, TOT2: (O80,

1663, 1814,

4709, 5587, OT5T,

8761.

4549, 5452. 6291,

7926,

4625, 9068. 64129, 8 310,

FLID D 6060, 6064.

A

8241, 8957, 8961, 8969. a 100

Thlr, 9830, 9898, 9981, 10,010 10,428, 10441; 410,513 t0,974, 411,028. 14,034. 11,220, 411,265, 41,285, 11/820, 14,909, 12,308, 12,309. 12,378, 12,690, 13,944. 14,333, 15,810, 16,000, 16,432. 16,935, 17,202, 47,9854 7631 17,705, 17,706, 18,096, Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Prio- ritäts - Obligationen ersolgt im Januar 1851 in Köln bei unserer Hauptkasse (am Franfkenplay), in Berlin bei Herrn S. Bleichröder an die Vorzeiger der be treffenden Prioritäts - Obligationen gegen Auslieserung derselben und der dazu gehörigen nicht sälligen Zius- Coupons. Wenn die Coupons nicht mit abgeliefert werden, #o

| |

|

|

|

|

| 6974. |

|

9433, 9532. 9597. 10/296; 10097, 10,793, 410,822. 11,085.

11,66á,

9101, 10,132, 10,733, 11,061, 1 1,640, 1 5 1195/7

12,358. ¿ 12,662, 5, 415,942. 6. 16,292, 16,622, 17,644.

11,9 12,3 12,6: 14,8: 16 1“ 16,5 1

»,987,

wird der Betrag der fehlenden von dem Ka- pitalbetrage der Prioritäts-Obligationen gekürzt und zur Einlösung der Coupons verwendet, sobald dieselben zur Zahlung präsentirt werden. Jm Uebrigen erlischt die Berbindlichkeit der (Hesellschaft zur Verzinsung der sämmtlichen oben nach ihren Nummern aufgeführten Prioritäts-Obligationen mit dem 31, Dezember d. 55. Kölu, den 22, Juli 1850. ; Di e M0,

[463] s Köln - Mindener Eisenbahn.

Nach Vorschrist des §, giums wegen Emission täts - Obligationen vom 8, hiermit bekannt , daß von den am 48 5 ; geloosten 117 Stück Prioritäts-Obligationen bis heute

40 Stü a 500 Thlr. E A 20 Y 54 » a 100 »

und

gegen Auszahlung des Nennwerths eingelöst und miít den dazu gehörigen Zins-Coupons Nr, 5 bis incl, 10 in Gegenwart eines protokollirenden Notars verbrannt worden sind und gus der obgedachten Verloo‘ ng noch

die Nummern

geordneten, Die Sihung beginnt um 12 Uhr. tische befinden si die Herren von der Pfordten, Die Gallerieen sind dicht gefüllt. Der Secretair des fünften Ausschusses, von die geprüften und zur Vorlage an die Kammer nicht geeignet be- fundenen Beschwerden, welche jedoch ohne allgemeines Juteresse sind. Hiermit ist die Tagesordnung ers{höpft. noch einige mit vieler Wärme gesprohene Worte an die Versammlung, worin er den Wunsch ausspricht, daß unsere Regierung in der \chleswig-holsteinishen Angelegenheit den Weg wandle, welchen Alle dringend wünschen, und die bedrängten deutshen Brüder fräftigst unterstüße. Thinnes, als ältestes Mitglied, verbreitet sich in län- gerer Rede über das Wirken der Kammer seit ihrem Beisammen=

Schlusse \priht er Namens der Kammer den beiden Präsidenten,

Die ganze Kammer erhebt sich.

Der erste Präsident äußert für diese Anerkennung seinen „Nichl Jedermann rect zu thun, wohl aber Allen gerecht zu sein‘, das sei das Ziel gewesen, das er si vorgesteckt und zu Er bitte um eine sreundlihe Erinnerung Hieran knüpft der Reduer längere die Wirksamkeit dieses Landtags.

Zustimmung der Kammer, welche der moralisches Gewicht in die Wagschale

ees |

ung der Kammer der Ab = Am Minister- Dr. von Ringel-

Gäßler, berichtet über

.… C H T t j P . 2 Fürst Waller st ein richtet Türkei.

(Lloyd.)

Vorwurf der bloßen S{höpfung und führt das Einquartierungs- als Werke von dauerndem und Wohl des Landes an. Zum

wibazar.

umsichtiges und thätiges Wirken

befördert :

sich auf Schleswig-Holstein be- Postgüter.

deutschen Brüder zu legen, durch

n, mit Ausnahme der Herren Dóöllinger und

695. 938 und 1217 a 500 Thlr, 3688. 4267, 4525. 4581. 5035, 7179. 7242, 8870 und 8881 a 200 Thlr., so wie 9190, 9463, 10,789. 11,490, 11,500, 11,535, 11,808, 14,581. 14,962. 15,131, 15,348, 16,669, 18,106. und 18,305 a 100 Thlr. zurückstehen , weshalb die Besitzer dieser Obligationen nah Vorschrift des §. 8 des Privilegiums wiederholt aufgefordert werden, die Kapital-Beträge zum Nominal- werthe gegen Ablieferung der Obligationen mit den dazu gehörigen Zins-Coupons bei unserer Haupt - Kasse hierselbst (am Frankenplaß), oder in Berlin bei Herrn S, Bleichröder zu erheben, Köln, deu 22. Juli 1850, e C0 N

7390,

De Q

[116 b] Bekanntma ung von der Reichs\hulden - Tilgungs - Kommission. Auf Grundlage der Bedingungen der 1sten, 2ken, Zten, Âten und Sten 4prozentigen Anleihen, welche von der Russishen Regierung im Jahre 1840 durch Ver- miitelung der Herren Hope & Co., und in den Jahren 1842, 1843, 1844 und 1847 durch die Herren Stieg- liy & Co, abgeschlossen wurden, hat die vom Conseil ver Reichs-Kredit- Anstalten erwählte Revisions-Komität am 15./27. Mai dieses Jahres die Ziehung der Se- rien der Billete dieser Anleihen, zu dem Belauf des für | das gegenwärtige Jahr 1850 bestimmten Amortisations- | Fonds, in der Neichsschulden-Tilgungs-Kommission ver- anstaltet, Demnach siud 25 Serien der 1steu 4prozen- tigen Auleihe sub Nr, 17, 78, 100, 147, 149, 21, 271, 273, 329, 357, 385, 618, 632, 644, 656, 733, 758, 816, 819, 829, 867, 877, 949, 959 und 970; — 8 Seriea der 2ten prozentigen Anleihe sub Nr, 103, 137, 139, 143, 167, 204, 231 und 232; — 8 Serien der Zten prozentigen Anleihe sub Nr, 16, 17, 68, 117, 155; 164, 169 und 1775 — 12 Serien der ten 4pro- zentigen Anleihe sub Nr, 10, 30, 64, 143, 182, 214, 266, 267, 282, 318, 362 und 4313; — und 14 Serien der ten 4prozentigen Anleihe sub Nr, 62, 126, 181, 190, 196, 216, 245, 286, 367, 373, 477, 524, 532 und 535 durh das Loos gezogen worden, Jede dieser Serien enthält 50 Billete, und zwar: Der 1sten 4prozentigen Anleihe, Serien: Biiletei I. 801 bis Nr. 3851 4951

850 incl, 3900 S006

von Nr,

7, des Allerhöchsten Privile- unserer 4¿prozentigen Priori- Oktober 1847 machen wir 28, Juli 1849 aus-

7350 7450 10550 13550 13650 16450 17850 19250 30900 31600 32200 32800 36650 37900 40800 40950 11450 43350 43850 47450 47901 47950 48451 48500 x 2ten A4prozentigen Anleihe. Serien: Bl let es 103, von Nr. 5101 bis Nr. 5150 incl, L 6801 6850 139, 6901 6950 143, 7101 7150 167. 8301 8350 ‘204. 10151 10200 DSLs 11501 11550 O 11501 11600 Der 3ten 4prozentigen Anleihe. Serien: Wes es 16, 751 bis Nr. 17, 801 68, 3351 LL A 5801 155. 7701 161, 8001 169, 8401 8450 177, 8801 8850 Der 4ten 4prozentigen Anleihe, Serien: Vi lbe t e: 10, von Nr. 451 bis Nr, 20, 1451 64, 3151

7301

T7401 10501 14501 13601 16401 17801 19201 30851

341551

40751 40901 41401 43301 43801 47401

800 incl.

850 3400 5850

(11790 8050

von Nr.

500 incl. 1500 3200

von Hermann, nachkommt. maligen Hoch auf den König.

Von Die Mehrzahl der Bevölkerung Bosniens is der Fort es entschieden abgeneigt und wird sih bei der Annäherung der regulairen türkischen Truppen muthmaßlich fügen. Der neuernannte Wesir befindet sich in Sarajewo, seine Umgebung bilden die Pascha?s von Tusla, Zwornik und Bihacz. weilt sein Stellvertreter Miralay Havschi Jukup Bey. {as Armee stand am Len d. M. bei Bajuska jenseits von No- In der Kraina beschlossen die Jusurgenten unter Ke ditsh?s Führung si{ch vor der Hand auf Bitten uud Vorstellungen zu beschränken und nach dem Ergebnisse dieses Schrittes weitere Maßnahmen einzurichten.

seßung des Kamp]

nahme betrug: für Personen 36;522 Nthlr. 21,354 Rthlr. 6 Sgr., zusammen 57,8760 Rthlr. Sgr.

Die Sitzung schließt unter einem drei-

Ausland.

der bosnisGen Gränze, 9. ZUll, 4

Jn Trawnik Omer Pa-

Eisenbahn - Verkehr.

Auf der Rheinischen Eisenbahn wurden im Monat Ju ni c- 47,417 Personen und 278,195 Ctr. Güter.

Die Cin=- für Güter

Ertl, T

18: Sar,

2á €

TIOO Inc 9100 10700 132300 13350 14100 15900 18100

7101 bis Nr. 9051 10651 13251 13301 14051 15851 362, 18051 431. 21501 21550 Der 5ten 4prozentigen Anleihe, Serien: Bill ét 6 62, von Nr, 3051 bis Nr. 130 6251 L501 9001 190, 9451 196, 9751 216, 10751 249. 12201 280, 1 1251 18301 18601 23801

26151

von Nr. 182, P 266, P A 282

0158,

3100 incl,

6300

9050

9500

9800 10800 12250 14300 18350 1860 23850 ‘26200 32 26004 26600 Is 26701 26750

Das Direktorium Einer Reichsschulden - Tilgungs- Kommission bringt dieses zur Kenntniß der Juhaber gedachter zu amorlisirenden 67 Serien, mit der Auffor- derung, die ausgeloosten Billete nebs Coupons und Talons der vier leßtgenannten Auleihen, und zwar dex 2ten, 3ten, 4ten im August und September und der 5ten im Oktober und November dieses Jahres bei der bevorstehenden Nentenzahlung in der genannten Kom- mission vorzustellen, um für jedes Billet den Nominal- werth mit 500 Silber -Rubeln, so wie auch die dex 1sten, 2ten, Zten und Aten bis zum 1, August und dex 5ten bis zum 1, Oftober dieses Jahrs darauf fälligen Renten in Empfang zu nehmen, indem von diejen Ler- minen an guf jene Billete keine weitere Zinsen niehr zugerechnet werden. Für diejenigen zu amortisirenden Billete der 2en, 3ten, 4ten und Iten prozentigen An leihen, welche nicht mit allen ihren Coupons der Kom- mission vorgestellt werden sollten, wird die Schulden- Tilgungs - Kommi, ston den RNentenbetrag der fehlenden Coupons vom Kapital einbehalten und demjenigen aus zahlen lassen, der selbige in der Folge vorstellen wird, Für Billete der genannten fünf Anleihen, welche nicht zuc bestimmten Frist der Tilgungs - Kommission einge- reiht werden, fann die Auszahlung des Kapital-Betra- ges erst in den folgenden Renten-Terminen, namentlich: der ersten vier Anleihen im Februar, März, August und September, und der lehten im April, Mai, Oktober und November der künstigen Jahre erfolgen, wobei es sich von selbst versteht, daß die Renteu der 1|ten, 2ten, Z3ten und Aten 4prozentigen Anleihen nur bis zum 1, August, und die der ô5ten bis zum l, Oktober 1850 zugerechnet werden,

[113 b] A G A D z a fß L Von Hl menl na Nord-Amerika. Nah H ewyork

diren wir regelmäßig am deck verschen und sür die

wir am

Passagepreisen ist

Thaler Gold oder Jahr alt nehmen von Plätzen ist

Herren Agenten od auf portofreie dingungen, so w entgeltlich ertheilt.

jeden Monats schnellsegelnde e gr Schiffe erster Klasse, mit hohem geräumigen : Passagiersahrt besonders ein-

eignende gute Schisfe ab. uicht allein Beköstigung mit besten Lebensmitteln, sondern auch das Amerikanishe Armengeld einbegriffe! unter 10 Jahr alt gewähren 1 10 Gulden, wir ga! eíne zeitige #1 er bei uns erforderli, und werden

Anfrage die gcdruckten Ueberfahrts - Be- ie jede weitere Auskunst, gern und un- Waaren, Gelder, Briefe 2c, werden nach und von Amerika prompt befördert. Bremen, im Juli 41850, Lüdering & Co., Schifssrheder, Kausleute und Konsuln,

nz frei mit.

». Baltimore, so wie nach Hi e - “ Orleans

15, August an, expe- {sten und 15ten Tage cines gekupferte große dreimastige ! Ztwvischen-

vom

. Pm 4 © 7 gerichtet, Nach Galveslon in Q EXaAD fertigen 1, September und später sür diese Fahrt sich

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Amtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Berlin. Allgemeine Verfügung, das Geschäfts - Regulativ für die Gerichte erster Jnstanz betreffend.

Oesterreich. Wien, Ankunft des Herzogs von Bordeaux, — Ver- mählung des Banus Jellacic. — Vermischtes,

Sachsen. Dresden. Ankunft Jhrer Majestät der Königin von Preu-

_ßen, — Kammer-Verhandlungen,

U, Ae ans der Kammern,

i en. Karlsruhe, Empfang der badenschen Truppen in Koblenz, G Ot, S Gefecht, aal Manifest, —_ S g der Vâänen, — Der Friedens- ü isizi

— OibenEBaridinne, Friedens-Vertrag von Lübe ratifizirt, Frankreich. Ges A T LERA Fu . ejeßgebende Versammlung, Berichtigung eines Versehens ín der Geseßsammlung. — Fortseßung der Ba isfussion, — Ergänzungswahlen für die permanente Kommission. — Paris. Text us neuen Preßgesebes, A Beitrag des Präsidenten für eine wohlthätige § esellschaft, — Frage über die Befugnisse der permanenten Komnission, E Desgranges +. — Neuer Verein, — Verhaftungen. — Ver- Großbritanien und Frland, London, Bankett des Reformklub zu Ehren Lord Palmerston’s, — Aufschub der Schwur - Bill, igs Ver- ammg für ein Peel-Monument, Schweiz, Bern. Schluß der Session der Bundes-Versammlung. Italien. Turin, Konzession der Cisenbahn von Turin nah Savignano, — Statistik der Deputirtenkammer, — Vermischtes. — Genua. Statut Que In Akademie, — Reise des Ministers Galvagno. — Rom, i -— Ösis 4 rtheilsmilderung. Neapel, Abfahrt der französischen Spanien. Portugal, sandten,

Madrid,

a Befinden der Königin. Lissabon,

Vergleich mit dem nordamerikanischen Ge-

Börsen - und Handels - Nachrichten,

Beilage,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem Kaiserli -österreichischen Feldmarschall-Lieutenant Grafen von Degenfeld den Rothen Adler - Orden erster Klasse zu ver=- leihen; so wie l, im Departement des Appellationsgerichts zu — Arnsberg: den früheren Land- und Stadtgerichts = Direktor von Sch warz= Foppen zum Direktor des Kreisgerichts in Arnsberg, den Land- und Stadtgerich1s - Direktor Lohmann zum Direktor des Kreisgerichts in Brilon, den Laud- und Stadtgerichts - Direktor Varneseu s zum Direktor des Kreisgerihts in Lippstadt,

den Land- und Stadtgerichts-Direktor d’ Hauterive zum Direk- tor des Kreisgerichts in Dlpe und

den Land - und Stadtgerichts - Direktor Spanna gel zum Direk- tor des Kreisgerichts in Siegen ; [T, im Departement des Appellationsgerichts zu

: Paderborn: den früheren Land - und Stadtgerichts - Direktor Winter zum Direktor des Kreisgerichts in Bielefeld,

Land - und Stadtgerichts - Direktor Heidsieck zum Direktor des Kreisgerichts in Halle, den Land - und Stadtgerichts = Direktor Beckhaus zum Direktor des Kreisgerichts in Herford, / Land - und Stadtgerichts - Direktor Anz zum Direktor des Kreisgerichts in Höxter, Land - und Stadtgerichts - Direktor Buschmann zum Direktor des Kreisgeri0is in Lübbece, Land- und Stadtgerichks - Direktor Vogelsang zum Direktor des O in Minden, L, Gia Land=- un tadtgerihts - Direktor Wex zum Dire ? Kreisgerichts in Paderborn, und h Une Dos den Land - und Stadtgerichts - Direktor Weingärtner j L + § Um -

tor des Kreisgerichts in Warburg ; T i U DS im Departement des Appellationsgerichts zu A E „Halberst ad tz e den bisherigen Land - und Stadtgerichts - Direktor Meißn

O 0 A in Quedlinburg, Nem den Land- und Stadtgerichts - Direktor Lindau zum Direktor de

Kreisgerichts in Mühlhausen, Ae des den Land - und Stadtgerichts - Direktor Hentri um

des Kreisgerichts in Heiligenstadt und 9.8 S vefior den Land- und Stadtgerichts - Direktor Loës zum Di :

Kreisgerichts in Worbis ; g Ar Los

IV, im Departement des Appellationsgerichts zu bisheri ad Hamm: den bisherigen Land- und Stadtgerichts - Direktor ch

Direktor Leh Is in anin, Dacd bi zum den Land- und Stadtgerichts - Direktor Schulz zum Direktor de Kre O Hagen, O Direktor des Land - und Stadtgerichts - Direktor Adriani zum Dire Kreisger ne in Bochum, i: reftor des Land - und Stadtgerichts - Direktor Roch oll zum Di

2 20 T i rek R in Lüdenscheid, T6008 Land- und Stadtgerichts - Direktor von Michels in zum Direktor des Kreisgerichts in Soest, Pam Land- und Stadtgerichts - Direktor Dohm in Bochum O E A leigecitis in Duisburg,

Land- und Stadtgerichts - Direktor Wilmann s zum Di des Kreisgerichts in Dortmund, G r den Land - und Stadtgerichts - Direktor Ker stein zum Direktor

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jungen Braut erregte, dem Lloyd zufolge, allgemeine Bewunde=-

Herzogin von Württemberg, wohnten der Trauúng in der Kirche Vei, n Agram sind die Zimmer zum Empfange der Gemahlin des Banus, Gräfín von Stockau, sehr geshmackvoll vorgerichtet worden.

das Brandunglück hart getro Einwohner , / lung i D hart getroffenen Einwohner Krakau?s eine Samm-

durch einen Kanal zu verbinden, soll die Pforte, wie der Wande- rer sagt, wieder abgegangen sein, dagegen mit der österreichischen Regierung in Unterhandlung stehen wegen Erbauung einer Eisen-

des Kreisgerichts in Essen,

bahn. :

Preußischer

taats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend den 22. Juli

den Land - und Stadtgerichts - Direktor von Hausen zum Direk- tor des Kreisgerichts in Wesel und den Land - und Stadtgerichts - Direktor Balcke zum Direktor des Kreisgerichts in Iserlohn ; V, im Departement des Appellationsgerichts zu E Münster: den bisherigen Land - und Stadtgerichts - Direktor Br andis zum

Direktor des Kreisgerichts in Ahaus, den Land- und Stadtgerichts - Direktor Heitmann zum Direktor

des Kreisgerichts in Borken, den Land - und Stadtgerichts - Direktor Vagedes zum Direktor

des Kreisgerichts in Kösfeld, den Land - und Stadtgerichts - Direktor Hollän der zum Direktor des Kreisgerichts in Steinfurt und den Land- und Stadtgerichts - Direktor Dycker hoff zum Direktor des Kreisgerichts in Tecklenburg | zu ernennen. s Justiz - Ministerium.

Dem Rechts - Anwalte Pieper zu Gesecke ist, unter Beibehal= tung seines jeßigen Wohnsißes, die Prozeß = Praxis für den ganzen Bezirk des Kreisgerichts zu Lippstadt, mit Einschluß der dazu ge- hörenden Gerichts-Kommissionen, beigelegt worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Der Landbaumeister Willich hierselbst ist zum Wasserbau-

Inspektor in Rees ernannt worden.

Angekommen: Der Ober-Präsident der Provin / von E von Köln. 0 P gereist: Jhre Durchlaucht die Prinzessin Elise zu Hohenlohe-Schillingsfürst-Waldenbur g, nach Helgoland.

R E R S C N I bi co D E E u E T TIZ

Uichtamtlicher Theil. Deutfchland.

Preußen. Berlin, 26. Juli. Se. Majestät der Köni haben Allergnädigst geruht: dem Obersten von e Me bi Vignau, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr, Majestät dem Könige der Belgier ihm verliehenen Commandeurkreuzes für Mili- tairs des Leopold-Ordens; so wie den Feldwebelu Ziele und Ste uk des 19ten Infanterie-Regiments, die Erlaubniß zur An- legung der von Sr. Hoheit dem Herzog von Anhalt-Bernburg ihnen verliehenen, dem Anhaltishen Gesammt-Haus-Orden Albrecht?s des Bären affilirten silbernen Verdienst-Medaille zu ertheilen.

vil T 26. Ders Das E e U N ente ie allgemeine Verfügung, das. Geschäfts - Re iv für di Gerichte 4 Instanz beltessend: E „„Der Justiz-Minister hat wahrgenomnien, daß di - pellationsgerihten auf Grund der 66. 20 bis 2 e ‘Verovbnung vom 2. Januar v. J. (Geseß-Sammlung S. 7, 8) für die Ge- rihte erster Instanz entworfenen Geschäfts-Regulative von einander wesentlich abweichen, und daß in Folge dessen bei den Kreisgerich- ten und den dazu gehörigen Deputationen und Kommissionen in den einzelnen Departements sehr verschiedene Einrichtungen bestehen. Da eine Uebereinstimmung in dieser Beziehung nothwendig is und Verschiedenheiten in den Einrichtungen und im Geschäftsgange uur insoweit gerechtfertigt erscheinen, als sie durch Lokalverhältnisse un- umgänglih geboten sind, so wird hierdurch das nachfolgende allge- meine Geschäfts - Regulativ für sämmtliche Gerichte erster Instanz nebst der demselben beigefügten Kassen-Jnstruction für die Gerihts- Kommissionen und Deputationen, mit der Anweisung an die Appel- lationsgerichte erlassen, dasselbe statt der bisherigen Regulative \pá=- testens vom Beginn des bevorstehenden neuen Geschäftsjahres ab in ihren Departewents zur Anwendung zu bringen. Eine Instruction für die Unterbeamten ¿zu 6. 52-Nr, 6 des

Regulativs wird später mitgetheilt werden. Berlin, den 18. Juli 1850, Der Justiz-Minister : H S Simons,“ (Folgt das Geschäfts-Regulativ für die Gerichte erster Jnstanz.)

Oesterreich. Wien, 24. Juli, Der Herzog von Bor- deaux ist vorgestern von Frohsdorf hier angekommen und im Hotel d’Este abgestiegen. :

Gestern Vormittags um 10 Uhr fand die feierliche Vermäh= lung des Feldzeugmeisters und Banus Freiherrn von Jellacic fn der Schloßkapelle zu Napagedl statt. Es hatten sih dabei viele Generale und Stabsoffiziere, so wie der benachbarte Adel , sehr zahlreih eingefunden. Die Schönheit und Liebenswürdigkeit der

rung. Die regierende Fürstin von Thurn und Taxis, so wie die

Das Ministerium des Junnern hat verfügt, daß für die durch

eiträge durch das ganze Reich eingeleitet werde. Von dem Projekte, die Donau mit dem Schwarzen Meere

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Alle Post-Anstalten ves Jn- untd Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß: Staats- Anzeigers : 5 Behren-Straße Ur. 57,

1850.

Sachsen. Dresden, 24. Juli. (Dresd. Journ.) Jhre Majestät die Königin von Preußen ist heute Mittag 1 d Berlin hier eingetroffen und hat sich sogleich nach Pillniß begeben.

F Dresden, 24. Juli. (Dresd. J.) Nachdem in der heutigen | Sihung der zweiten Kammer das Protokoll verlesen und angenom- | men worden war, bemerkte der Präsident Dr. Haase, daß als | erster Gegenstand der Tagesordnung zwar die Wahl eines Mit=- | gliedes in das Redactions - Büreau angeseßt worden sei, daß aber | die Wichtigkeit des zweiten Gegenstandes, nämlich die Berichterstat- | tung des Direktoriums über die noch abwesenden Mitglieder der | Kammer, es für angemessen erscheinen lasse, denselben vorauszuneh- | Y l l

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men, was denn auch mit Genehmigung der Kammer ges{chah. Der zweite Secretair , Abgeordneter Scheibner, bestieg dem- gemäß die Rednerbühue und erstattete Namens des Direktoriums Bericht über mehrere noch abwesende Mitglieder der Kammer. Der Referent stellte vorerst den Standpunkt fest, von welhem aus das Direktorium diese Angelegenheit beurtheile. Nach der Ansicht des Direktoriums werde heute vorerst die Kompetenzfrage in Ge- mäßheit des gestrigen Beschlusses, nah welchem diese an die erste Deputation zu weiterer Begutachtung gewiesen worden, gegenwärtig unberührt zu lassen sein. Jm Uebrigen habe das Direktorium hier= | für sein Verhalten als maßgebend betrachtet: a) die §§. 26 und 29 der angenommenen Landtags - Ordnung, b) §. 69 der Verfassungs=- Urkunde, c) §. 18 des Wahlgeseßes von 1831, und d) die im Jahre 1847 zwischen der Staatsregierung und Ständen getroffene Vereinbarung, nah welcher die erstere ermächtigt worden sei, in sol- cen Fällen, wo zwischen dem Eingange einer Ablehnung oder Aus-= scheidung eines einberufenen Abgeordneten und der Eröffnung des Landtags eine neue Wahl nicht mehr stattfinden könne, die Stell= vertreter einzuberufen. /

Hinsichtlich der Behinderungsfälle theilte der Referent die ab=- wesenden Abgeordneten in drei Kategorieen, nämlich 1) diejenigen Fälle, in welchen das Mandat des Abgeordneten und eben so das des Stellvertreters erloschen und eine Neuwahl anzuordnen ist; 2) solche, wo Abgeordnete durch Alter, Krankheit oder. andere Ur- sachen si entschuldigt haben und die Stellvertreter einzuberufen sein würden; und 3) einige Jálle, wo die Abgeordneten oder Stell- vertreter nit erschienen seien, weil fie gegen die Statthaftigkeit des gegenwärtigen Landtags Bedenken tragen oder Abgeordnete die D ren haben. ;

„Hinsichtlih der in die erste Kategorie gehörenden fünf Bezir \{chlägt das Direktorium vor, bei der ia Meral vine Neuwahl zu beantragen, jedoch mit dem Vorbehalt, daß dieser An- trag erst nach Erledigung der Kompetenzfrage an die Staatsregie- rung gebraht werde. Die Kammer ertheilte diesem Antrage ihres H einstimmig die Genehmigung. j u ezug auf die zweite Kategorie ist das Direktorium der

iht, es bei der von der Regi anfsi n Einherufß der Stelle gierung veranstalteten Einberufung

| ertreter bewenden zu lasse io Q i : einer durch den Abgeordneten R i E a Sar: tal ga Ansicht einstimmig bei. edel veranlaßten Debatte dieser

Der Abg. Riedel stellte nämli j p - - die von der Regierung einberufenen Ste Bauptums Qu, vas geordneten, welche Entschuldigungsgründe angegeben beven Dra D nach §. 18 des Wahlgeseßes den Kammern ‘obliege, nit Sing seien, an den Sißungen der Kammer theilzunehmen, also tet Bands scheiden hätten, so daß er die Kammer zur Zeit noch nit E \{lußfähig betrahten könnte. Von dem Präsidenten Dr. Ha ase auf die §§. 86 und 88 der Verfassungs-Urkunde und gt Bos: Präsidenten von Criegern auf die Vereinbarung zwischen Regie- rung und Ständen vom Jahre 1847 verwiesen, fonnte der Ab Riedel seine Bedenken keinesweges als erledigt betrachten BbetN beantragte: „daß seine Zweifel und Proteste gegen die Gültigkeit der jeßigen Kammerbeschlüsse zu Protokoll genommen werden.“ Die Kammer tritt jedoch gegen 2 Stimmen der Ansicht des Vrásidenten bei, daß es unstatthaft sei, den Protest eines Einzelnen gegen die Ae der N ins Protokoll aufzunehmen.

s ein noch zweifelhafter Fgll war in dieser Kategorie aus der des Abgeordneten Dr, von Mayer Arie weldher, bes Ans sicht ist, daß er durch Verkauf seines Gutes Liske die Wählbarkeit verloren habe, Da jedoch der Abgeordnete Pr. von Mayer zuglei Besißer zweier anderer und bedeutenderer Rittergüter ist, so kann das Direktorium der Ansicht desselben nicht beitreten, hält vielmehr als vóllig zweifellos, daß der Abgeordnete Dr. von Mayer im Geiste und Sinne des Wahlgeseßes von 1831 auch gegenwärtig noch die Wählbarkeit besie und beantragt dessen Einberufung, die auc) von der Kammer einstimmig beschlossen wurde, '

Ueber die dritte Kategorie : beschloß die Kammer, es bei der durch die Regierung bewirkten Einberufung der Stellvertreter be wenden zu lassen und an die von der Regierung einberufenen aber noch nicht eingetroffenen Stellvertreter Exzitatorien zu erlassen

Hannover. Hannover, 23. Juli. Heute wurde in bei- den Kammern das Königliche Schreiben verlesen, welches deren Sibßungen vertagt und dabei ihrem ausdauernden und einsichti . Cifer volle Anerkennung zollt. fs

Baden. Karlsruhe, 23. Juli. Die Karlsr. Z. tb ilt aus einem hier eingegangenen Privatschreiben eines Offiziers va Großherzogli badenshen 3ten Infanterie-Bataillon über den B pfang , welchen das Bataillon in Koblenz gefunden hat, Golaien-

des mit: „Es war Abends 5 Uhr, als das Dampfschiff in K

dete. Die Mannschaft wurde alsbald 2AM und Ge E Corps von dem General von Fiedler, an der Spibe einer E Len, Anzahl Offiziere der Besaßung, freundlichst begrüßt und Drn gen. Nach der Vorstellung der Offiziere inspizirte der General die Truppen und entließ sie dann in ihre Stationen. Die Compagnieen wurden folgendermaßen verlegt: 1e Compagnie mit dem Stab

nah Ehrenbreitenstein und Pfaffendorf; 2te nah Valendarz 3te