1881 / 259 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

E i O L M I

[40248] Oeffentliche Zustellung.

In Sacben des Mascbinenbauers Ludwig Bindseil

Ehefrau, Marie, geb. Tute, in Bremen, Klägerin, gegen ihren Ehemann, Aufenthaltsort unbekannt, Beklagten, wird Beklagter hierdurch geladen, zu

dem auf Dienstag, 20. Dezember 1881, Vormittags 10 Uhr,

vor dem Landgerichte, Civilkammer I. zu Bremen, in dessen Sißungssaal oben auf der alten Börse, angesetzten Termine, vertreten durch einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt, zu erscbei- nen, zur Verhandlung über den Antrag der Klä- gerin: Beklagter sei durch rechtskräftiges Urtheil des Landgerichts zu Bremen vom 10. Mai 1881 verurtheilt, binnen 4 Wochen zur Klägerin zurückzukehren, sei diesem Urtheile aber nit nachgekommen und beantrage sie jeßt: die Che der Parteien zu \{eiden und den Beklagten seines Antheils am Sammtgute für verlustig

zu erklären. Die öffentliche Zustellung ist bewilligt. Bremen, aus der Gerichtsschreiberei des Land-

gerichts. H. Lampe, Dr. R Aufgebot.

Auf .den Antrag der verwittweten Frau Fricdericke Auguste Löhlefink, geb. Greiner, zu Coburg wird der Robert Löhlefink, welher im Jahre 1850 von hier nach Nordamerika ausgewandert ift, aufgefordert, fich spätestens im Termine den 18. September 1882, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 12, zu melden, widrigenfalls seine Todeserklärung er- folgen wird. ;

Suhl, den 22. Oktober 1881,

[40231] In der Sahe, betr. die Zwangsversteigerung des zur Konkurämasse des Kaufmanns E. F. Blanck hie- selbst und dessen Wittwe Friederike, geb. Brückner, gehörigen Hauses Nr. 319 in der Stargard’schen Straße nebst der Wiese Nr. 52 in der langen Schicht, der Weideabfindung Nr. 595 und der Acker-

parzelle Nr. 639 wird der auf Sonnabend, den 3. Dezember ds. Js.,

Vormittags 11 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte an}tehende Ueber- botstermin mit dem Bemerken Hiermit in Erinne- rung gebracht, daß in dem Verkaufstermin ein Gebot

überall nicht abgegeben ist.

Neubrandenburg, 29. Oktober 1881. Großherzogliches Amtsgericht. , W. Saur.

[40224] Nr. 8200. In Sachen der evang. Stiftshaffnei Sinsheim, Namens des evang. Kirchenärars - gegen Unbekannte, Eigenthum betr., werden Diejenigen, welche an den in hiesiger Stadt gelegenen Grund- \stücken: 1) der alten vormals reformirten Stadtkirche sammt Platz, auf dem sie steht, 2) dem dieselbe umgebenden entsprechenden Kir- chenplatz und i 3) dem links am Haupteingang der Kirche ge- legenen Gärten im Maßgehalt von 81 qm in den Grund- und Pfandbüchern nicht eingetragene und auch sonst nicht bekannte dinglihe oder auf cinem Stammguts- oder Familiengutsverbande be- ruhende Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche in dem Termin am Samstag, 10. Dezember d. J., Vorm. 9 Uhr, geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemel- deten Ansprüche für zcioschen erklärt werden.

Eppingen, den 28. Oktober 1881.

Gerichtsschreiber g Es Amtsgerichts. [40226]

Die Kinder des am 17. d. M. hier gestorbenen Stationeverwalters Carl Ernst Blumenberg haben die Erbschaft mit der Rechtswohlthat des Inventars angetreten und das Aufgebot beantragt.

Alle, welche Anspruch auf Befriedigung an den Nachlaß zu haben vermeinen, werden aufgefordert, spätestens in dem auf

den 16. Dezember d. J.,

__ Morgens 11 Uhr, | vor Herzoglichem Amtsgeribte Zimmer 27 angeseßten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden widrigenfalls die niht angemeldeten Ansprüche auf den Theil der Masse si beschränken, welcher nah Berichtigung der angemeldeten Forderungen den Erben verbleibt,

Braunschweig, den 31, Oktober 1881. erzoglihes Amtsgericht. IX, L, Rabert.

[40219] In Satben

des Magistrats der Stadt Hildesheim, Gläubigers, wider

den Blattbinder Eduard Grube

Schuldner, wegen Forderung, soll auf Antrag des Gläubigers im Wege der ge- ribtéseitig angeordneten Zwangsvollstreckung der dem Schuldner gehörige, unten näher beshriebene Grund- besitz öffentlih meistbietend in dem vor der Abthei- lung I. biesigen Amtsgerichts auf Mittwoch, deu 11. Januar 1882, : Morgens 10 Uhr,

angeseßten Termine unter den darin bekannt zu machenden, vorher auf hiesiger Gerichtsscreiberei zur Einsicht ausgelegten Bedingungen verkauft wer- den, wozu Kaufliebhaber si einfinden wollen.

Gleichzeitig werden Alle, welhe an den nach- tehend bezeichneten Liegenschaften Eigenthums-,

äher-, lehnrechtlihe, fideikommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere Servi- tuten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, e weges diese in dem gedachten Termine anzu- melden, unter Androhen des Rehtsnachtheils, daß für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber der Grundstücke verlorgn geht.

Beschreibung der zu verkaufenden Liegenschaften. ,

Der gedachte Grundbesitz des Grube bildet eine zusammenbängende, 19 Ar 35 Quadratmeter messende Fläche, liegt an bezw. wischen der Goslar cen

zu Hildesheim,

selbst und wird begrenzt dur die Grundstüdcke fol- gender Besißer: x Maurermeister Temme, Particulier immermeister Beckmann, Zinngießer Wittwe Kamniann, Klempner Fräulein Schmidt. Er besteht aus:

1) dem in der Grundsteuermutterrolle des biesigen Gemeindebezirks unter Artikel Nummer 2304, als Parzelle 318/49 des Kartenblatts 15 aufgeführten, danach zu 3 Ar 16 Quadratmeter vermessenen Hof- raum-Grundstücke,

2) dem darauf erbauten mit der Häuserliften- Nummer 24 der Goslarscbhen Straße bezeichneten Wohnhause. Dasselbe enthält außer 5 Kellerräumen und 1 Washkücbe im Souterrain in 2 Stockwerken und 1 Dachgeschoß 8 heizbare Zimmer, 7 Kammern und 3 Küchen und ist in der Gebäudesteuerrolle zu baut jährlihen Nußungêwerthe von 750 #4 ge-

aßt, 3) einem ebenfalls auf dem Grundstücke zu 1 er- bauten Hinterwohnhause (Nummer 24a. der Gos- larshen Straße). Dasselbe enthält in 2 Stock- werken und 1 Dachgeshoß 3 heizbare Zimmer, 3 Kammern, 2 Küchen, 1 Speisekammer, 3 Aborte und ist zu einem jährlichen Nußungswerthe von 210 A6 geschäßt.

Auf dem Hofe zu 1 befindet sih außerdem ein Brunnen mit Wasserpumpe,

4) aus dem hinter dem Grundstücke zu 1 belegé- nen, von der Noonstraße bis zur Kampstraße si erstreckenden, in der Grundsteuermutterzolle als Par- zellen 223/41, 224/41, 344/44, 345/44 und 346/44 des Kartenblatts 15 aufgeführten, danach zu ins- gesammt 16 Ar 19 Quadratmeter were Gar- ten. In demselben befindet sich ein s{uppenähn- lihes Gebäude (Nummer 21 der Roonstraße) und ein Pferdestall, leßterer hinter dem zu 3 erwähnten Hinterwohnhause.

Hildesheim, den 10. Oktober 1881.

Königliches Amtsgericht. Abth. T. Bening.

sing, diger, eépermann,

[40220] In Sachen /

des engeren Ausschusses des Vorstandes der Spar-, Leih- und Vorschußkasse der Aemter Hildesheim und Marienburg, Gläubigers,

gegen die Vormundschaft über die minderjährigen Kinder des weiland Ziegelmeisters H. Krone zu Morizberg, vertreten durch die Vormünder, Zie eleibesißer Krone zu Asel und Maurermeister Gräber zu Moritberg, Schuldnerin, wegen Forderung, i W. St. IIL, soll im Wege der gerichts\eitig angeordneten Zwangs- vollstrekung nach voraufgegangener Pfändung das den Schuldnern gehörige, in der Gemarkung Moritz- berg am Krehlah unter Haus-Nr. 161 belegene Woh haus nebst dabei befindlihem Gartenland öffentlich meistbietend in dem auf Donnerstag, den 18. Januar 1882, Morgens 11 Uhr,

hier anberaumten Termine unter den darin bekannt zu macenden, vorher auf hiesiger Gerichtsschreiberei Senden Bedingungen versteigert werden. *

Gleichzeitig werden Alle, welche an den -vor- bezeichneten Liegenschaften Eigenthums-, Näher-, Lehns-, fideikommissarishe, Pfand- und andere ding- lide Rechte, insbesondere auch Servituten Und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, diese in dem vorstehend auf AONREBEE: den 18. Jannar 1882, : orgens 11 Uhr, hier anberaumten Termine anzumelden unter An- drohen des Rehtsnachtheils, daß für den sih nicht Meldenden das Reht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht. Hildesheim, den 11. Oktober 1881.

Königliches Amtsgericht. I. Bening.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Es soll den 15. November im Deutschen Hause zu Peiß nacstehendes Holz aus der Oberförsterei Tauer: I. Belauf Kleinsee, Jag. 75, 76: 102 rm Kief.-Scheit, Jag. 219: 104 rm Knüppcelholz, Jag. 221: 10 rm Eich.-Knüppel, 44 rm Kief.-Knüp- pel, Jag. 222: 54 rm Kief.-Scheit, 12 rm Knüppel, Totalität: 6 rm Eichen-Scheit (Anbruch); 11. Be- lauf Shönhöhe, Jag. 186, 223: 1664 rm Neis 111. (Stangenhaufen), Jag. 227, 179 u. 258: 41 rm Eichen-Knüppel, 21 rm Reis I, 59 rm Kief.-Knüp- pel, 2 rm Reis T,, Totalität: 551 rm Eich.-Scheit (Anbru), 58 rm Knüppel, 42 rm Kief.-Sceit, 24 rm Knüppel, 3 rm Reis I.; 111. Belauf Dolk, Jag. 103: 1164 rm Kief.-Scheit, 174 rm Knüppel ; 1V, Belauf Vretausen: Jagen 167: 189 rm Kief.-Knüppel ; V. Belauf Fchrow, Jag. 67: 375 1m Kief.-Scheit, im Wege der Lizitation öffentli an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung Vormittags um 11 Uhr verkauft werden. Tauer, den 1, November 1881. Der Oberförster. Winkler.

[331 Bekanntmahung.

Die Königliche Domaine Tshechuitz, bestehend aus den Vorwerken :

Sn t... ,, 495,244 ha, Grebelwih mit Neuvorwerk mit 423,083 , Maerzdorf mit e d 333,918 ,„ im Gesammtflähen-Jnhalte von . 1252,245 ha, soll auf 18 Jahre von Johannis 1882 bis dabin 1900 im Wege der öffentlichen Licitation verpachtet werden, und zwar alternativ, einmal im Ganzen und sodann in zwei Pachtschlüsseln, dem ersten be- stehend aus den Vorwerken Tschehnit und Grebel- wiß mit Neuvorwerk im Gesammtflächea-Inhalte von 918,327 ha und dem zweiten bestehend aus dem Vorwerk Maerzdorf mit einem Flächeninhalte von 333,918 ha,

Zu diesem Behufe ist ein Termin au} Sonnabend, den 26. November d. Js.,

4 __ Vormittags 11 Uhr,

in dem Sißungszimmer des Regierungs-Gebäudes,

Albrecbtsstraße Nr. 31 hierselbst, vor dem Regie-

rungs-Rath Fran anberaumt, zu welhem Pacht-

lustige bierdurch eingeladen werden.

Das Vorwerk Tschechniy liegt 11,2 Kilometer, die

Vorwerke Grebelwitz mit Neuvorwerk und Maerz-

dorf, ersteres 15,2 Kilometer und letzteres 19,2 Kilo-

Straße, der Kampstraße und der Roonstraße hier-

Auf dem Vorwerk Tschechbnitz befindet sich eine Brennerei mit Dampfmehlmühle. Das Pacbhtgelder- Minimum ift für die ganze Pachtung auf 50 000 4,

Neuvorwerk auf 39 000 4 und für den Pactschlüssel Maerzdorf auf 11 000 Æ festgestellt, während das zur Uebernahme der Pacht erforderlihe Vermögen bei der ganzen Pachtung auf 250 000 , bei dem Pachtschlüssel Tschehniß und Grebelwiß mit Neu- vorwerk 190(00 A und für den Pachtshlüssel Maerzdorf 62 000 A beträgt.

ibre Qualifikation als Landwirth sowie dur ein Attest des Kreis-Landraths, in welchem zuglei die Höhe der von ihm zu zahlenden Einkommensteuer angegeben sein muß, oder in fonst glaubhafter Weise über den eigenthümlichen Besiß des zur Uebernahme der Pacht erforderlichen Vermögens auszuweisen.

Die Pachtbedingungen nebs Vermefsungs-Registern und Karten können während der Dienststunden in unserer Domainen-Registratur, sowie auf der Do- maine Tschehnitz eingesehen werden.

Die Besichtigung der Pachtgegenstände ist nah vorheriger Meldung bei dem Amtsrath Kleinod in Tscbechnit gestattet.

Breslau, den 18, Oktober 1881.

Königliche Regierung.

Abthcilung für direkte Steuera, Domainen

und Forsten. Delrichs.

[38866] Bekanntmachung.

Höherer Anordnung zufolge soll das hierselbst, Schifsfbaucerdamm Nr. belegene Stener- Etablissement durch das unterzeichnete Hauptamt öffentli) an den Meistbietenden verkauft werden. Wir haben ju diesem Zweccke einen Lcitations- termin auf

Dienstag, den 15, November d. Js3.,, h Vormittags 10 Uhr, in unserm Dienstgebäude, am neuen Packhof Nr. 5 F. anberaumt, zu welhem Kauflustige mit dem Bemer- ken eingeladen werden, daß die Verkaufsbedingungen in unserer Registratur während der Dienststunden eingesehen werden können.

Die Besichtigung des Grundstücks is an den Wochentagen in Gegenwart des auf demselben woh- nenden Kanzleidieners Neumann gestattet.

Berlin, den 19. Oktober 1881.

Königliches Haupt-Steuer-Amt für inländische Gegenstände.

Königliche Eisenbahn - Direktion Haunover. Submission wegen Verkaufs alter Werkstatts-Ma- terialien, als: Cisenbleh, Schmiedeeisen, Gußeisen und Stahl-Abfälle, Kupfer, Messing, Gußstahlrad- reifen 2c. Termin Dienstag, deu 15. November cr., Vormittags 10 Uhr, im maschinentechnischen Bureau Königlicher Eisenbahn - Direktion. Von Leßterem können Bedingungen gegen Einsendung von 90 S bezogen werden. Hannover, den 28. Okto- ber 1881. Maschinentechnisches Bureau.

[39851] Irann errang,

ür das Marine-Bekleidungs-Magazin hierselbst sollen im Wege der öffentlichen Submission nah- folgende Artikel zux Deckung ‘des Bedarfs pro Etats- jahr 1882/83 verdungen werden :

__A. Fertige Stücke:

4000 Stüdck s{warzseidene Halstücher,

3000 Paar wollene Handschuhe,

3500 Paar roßlederne S{& uhe, L

5000 Paar gewalkte fahllederne Stiefel,

100 Paar wollene Strümpfe, 21500 Paar Halbsoblen,

2000 kg Soblleder-Abfall,

3000 Stück Utensilienkasten, sowie der Bedarf an gestickten und ges{lagenen Ab-

zeichen. B. Materialicn: 6000 m swatawollenes Band zu Sturmbändeen,

98600 m breites weißes Leinenband,

79000 m {male weißes Leinenband,

96000 m blaues Leinenband, /

150009 m Bramtuch zu Arbeitsanzügen für Heizer,

2500 m Bramtuch zu Vorratbstaschen,

30200 m weißer Cottondrill 0,834 m breit,

21000 m weißer Cottondrill 0,792 m breit,

9700 m \{warzer Doppelkattun zu Futter,

2400 m schwarzer Doppelkattun zu Taschen,

3000 Duytend gelbe Ankerknöpfe zu Jacken für Matrosen,

200 FAMAs weiße Ankerknöpfe zu Jacken für eizer 2c.,

3309 Dutzend große {warze Steinnußknöpfe,

9400 Dutzend weiße vernickelte Metallknövfe zu weißen Hemden,

2800 -Dutzend bleierne Knöpfe, i

16600 Dußend kleine s{warze Hornknövfe zu Hosen 2c., 5

15800 Dugtend Hornknêöpfe zu

kleine weiße

für den Pacbtsblüfsel Tshehniz und Grebelwitz mit

Pachtbewerber haben sich vor dem Termine über |---

12700 m graue Leinwand, 42000 m blauer Moltong, 43000 m weißer geköperter Moltong, 42200 m weißer ungeköperter Moltong, 6800 m blauer Nanking, 11700 Paar Nivgel zu Arbeitsanzügen, 3000 Stück Zugschnallen, 3000 Stück Zugringe, 12000 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 1000 Stück Sch{nürsenkel, 5750 m Segeltuch“ zu Kleidersäen, - 1400 Stück Watten, 28000 m Moleskin 0,834 m breit, 22300 m Mosleskin 0,709 m breit, 450 m Steifleinewand, 16300 m s{warzwollene Kammgarnschnur, 26000 m weiße baumwollene Schnur zu Arbeitg- und weißen Hosen, 50 s E gekrumpfener Drillihß 0,834 m reit, 700 Stück Zugleinen, sowie der Bedarf an blauem und weißem Band zu Wachtabzeichen 14 em breit. Die Lieferungsofferten sind vers{lossen und porto- frei, mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Beklcidungs- Artikeln“ j versehen an die unterzeinete Intendantur bis zu dem am „Freitag, den 25 November cr.,, Mit- tags 12 Uhr“, in unserem Dienstgebäude „Fricd- richstraße Nr.- 11“ anstehenden Submissionskermin einzureicen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re- gistratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Ver- langen werden die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von 4 1,50 abschriftlih mitgetheilt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau des Marine-Bekleidungs-Magazins hier Hafen- gasse zur Ansicht aus. Kiel, im Oktober 1881. Kaiserliche Jutendautunr der Marinestation ver Ostsee.

0388871] BVekanntmahung.

Der 0 an Fourage und zum Theil au an Brot für die mit Königlihen Magazinen resp. Bäckereien nicht versehenen Garnisonorte im Bereiche der Intendantur des 9. Armee-Corps für die Zeit vom 1, Januar bis ultimo Dezember 1882 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, zu welchem Zwecke folgende Termine anberaumt wor- den sind: am Mittwoch, den 9. November cr., Vormit- tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Garnison- Lazareths în Neu-Strelitz: Brot und Fourage für Neu-Strelitz ; am Donnerstag, den 10. November cr., Vor- mittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Gar- nison-Lazareths in Rosto: Brot und Fourage für Rosto; am Freitag, den 11. November cer., Vormit- tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Garni- son-Lazareths in Wismar: Brot und Fourage für Wismar und Brot für Doemih; am Sonnabend, den 12. November cr., Vor- mittags 10 Uhr, im Büreau der Königlichen Garnijon-Verwaltung in Lübeck : Fourage für Lübeck und Moelln; am Montag, den 14. November cr., Vormit- tags 10 Uhr, im Büreau der Königlichen Garnifon-Verwaltung in Bremen :

Brot und Fourage für Bremen, Bremer- haven mit Geestemünde, sowie für Lehe und für Curhaven ;

am Dienstag, den 15. November cr., Vormit- tags 11 Uhr, im Büreau der unterzeichneten

Intendantur : Brot und Fourage für Sonder-

burg, Fourage für Apenrade, Harburg, Kiel

mit Friedrih8ort (Landarmce), Brot für

Itehoe und die im Lokstedter Lager kantonni-

renden Truppen, mit Ausnahme der während

der Dauer der Artillerie-Schießübungen und während der Herbstübungen daselbst unter- gebrachten und auf das Lager-Magazin ange- wiesenen Truppen. _ Die Offerten sind versiegelt, portofrci und mit der Aufschrift: „Submissions-Offerte auf Brot- resp. Fou- cage-Bre crung fürGaruisonen des 9.Armee- ocp5“ versehen, bis zum Termine an diejenigen Behörden einzusenden, bei welchen die Termine abgehalten werden. : Lieferungébedingungen und Bedarfs-Nachweisun- gen liegen bei den vorgenannten Behörden, sowie bei den Ortsbebhörden derjenigen Bedarfsorte aus, an welchen keine Termine abgehalten werden. Altona, den 24. Oktober 1881.

Hosen 2c.,

Königliche Jutendantur des 9, Armce-Corys.

{40240]

Crefeld, den 29, Oktober 1881.

Schüller. Carl Vogel.

Bekanntmachung

wegeu Ausreichung der neuen Zins-Coupons zu den Crefelder Stadt- Obligationen vom Fahre 1876.

Die neuen Coupons zu den Crefelder Stadt-Obligationen vom Jahre 1876 Serie 11. Nr. 1 bis 10 über die Zinsen der 5 Jahre vom 1. Oktober 1881 bis dabin 1856 nebst Talons werden vom 5, November cr. ab, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, sowie des Samstags jeder Woche in den Vormittagsstunden von 9 bis 11 Uhr bei der Stadtkasse, Dionysiuëstraße 17 bierselbst, an die Vorzeiger der alten Talons gegen Einlieferung dersclben autgereicht.

Die städtishe Schuldentilgungs-Kommission.

A. von Randow.

Gottfr. Herm. Meyer.

[1952]

A 44 S J.

F. Menzer,

meter, von Breélau entfernt,

Griechische Weine

1 Probeliiste mit 19 ganzen Flasehen in 12 ausgewäühlten Sorten von Cephalonta, Corinth, Patras und Santorin

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Bittor des Königl, Griech, Erlöserordens.

M 299.

| mem

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag,

den 4. November

S1.

Der Inhalt dieies Beilage, welcher au die im &. 6 des Gesezes über den Ma 76, und die im Pateuntgesez, eom 25. Mai 18

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Regifter füx das Deutsche Reich kann durch alle Pest-Anftalten, für niglihe Srpedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Modellen vom 11. Januar 1

Berlin auch durch die

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen twerden.

Ein Banquier zu Frankfurt a. M., welcher eine mit anschnlihem Einkommen, das weit das Ein- kommen eines höheren Staatsbeamten überstieg, ver- bundene Stellung bei einem Bankinstitute hatte, \huldete aus seiner früheren selbständigen Banquier- thätigkeit cinem hiesigen Bankhause ca. 9000 4, welhe er zu zahlen verweigerte, da er dazu keine Mittel besäße. Das Berliner Bankhaus klagte seine Forderung ein mit dem Antrage, von dem Ein- kommen des Verklagten cinen rihterlich zu bestim- menden Theil, welcher für zu seinem Auskommen entbehrlich erachtet werden kann, abzuzweigen und zur Zahlung der eingeklagten Schuld zu bestimmen. Der Verklagte, der das Forderungsrecht des Klägers anerkannte, wollte 0A jedoch keinen Abzug von sei- nem Einkommen gefallen lassen, da sein Einkommen erade zur standesgemäßen Erhaltung einer B angutertamilie ausreichte, und daß er durch eine Einschränkung seiner Lebensweise seinen kauf- männischen Kredit gefährden könnte. Das Ober- Landesgericht zu Frankfurt a. M. erachtete jedoch diesen Einwand für unerheblich und es ver- urtheilte den Verklagten, an den Kläger einen beträchtlihen Theil seines Einkommens alljährlich bis zur Tilgung der Schuld abzu- führen, wobei es für den Lebensunterhalt des Ban- quiers und feiner Be eine Summe fixirte, mit welher in Frankfurt a. .M.- höhere Beamten- familien behaglih leben. Auf die Dberappellation des Verklagten bestätigte das Reichs8gericht I. Civils., Urtheil vom 5. Oktober 1881, das vor- instanzlihe Urtkeil, indem es motivirend ausführte : „Dafür, daß der Beklagte, wie er anführt, mehr zu seinem Lebensunterhalt verwenden müßte, als womit ein höherer Staatsbeamter auskommmen kann, find, zumal Beklagter ansehnliche ältere Schulden zu til- gen hat, die er nur aus seinem Einkommen heim- zahlen kann, hier Gründe nit vorhanden. Jeden- falls wird es zur Hebung des Kredits des Beklagten mehr beitragen, wenn er das Entbehrliche zur Til- gung jener älteren Schulden, als wenn er dasselbe zu einem luxuriösen Leben verwendet. Auch darüber kann sih Beklagter niht beschweren, daß er dazu verurtheilt ist, dem Kläger bis zur Tilgung von dessen Forderung die volle Summe zu zahlen, welche die Vorderrichter für zu seinem Auskommen ent- behrlih erachtet haben. Denn der Beklagte erleidet dadur keinen Nachtheil, daß jene Summe zunächst zur Befriedigung des Klägers verwendet wird, fo lange andere Gläubiger ihre Ansprüche nicht geltend machen, da sih auch in diesem U die Gesammt- höhe der Schuld um denselben Betrag vermindert, wie wenn die dem Beklagten zu machenden Abzüge unter dessen Gläubiger pro rata vertheilt würden.“

Wird bei cinem Eisenbahn- oder Fabrikunfall, durch welchen die Haftp fliht des Eisenbahn- oder Fabrifunternehmers aus dem Reichs-Haftpflicht- eseß begründet wird, ein Sohn getödtet, welcher Fe alten Eltern unterstützt hatte, so tritt nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, Ill. Civil- scnats, vom 16. September d. J., der haftbare Eisenbahn- oder Fabrikunternehmer an die Stelle des getödteten Sohnes in Bezug auf die künftige Unterstüßung der bedürftigen Eltern des Letzteren. Er hat diesen das zu leisten, was der Getödtete ge- seßlih zu leisten verpflihtet war und auc wirk- lih geleistet hatte. Ueberstiegen jedoch die Leistungen des Sohnes gegen seine Eltern das geseßliche Maß seiner kindlichen Unterhaltungspflicht, so wird daduch die Unterhaltungspflicht des haftbaren Unter- nehmers nit erhöht, vielmehr bleibt diese auf das eselihe Maß (also entsprechend den thatsächlicen ebens- und Standesverhältnissen der Eltern und des Getödteten) bes{ränkt. Diese von dem Getödteten übernommene Alimentationspflicht des Unternehmers wird dadurch nit berührt, daß die zu Unterstützen- den no andere zur Alimentation der Eltern ver- pflichtete Kinder haben, wenn diese thatiächlih bis zum Tode des Getödteten nichts zur Unterstützung der Eltern beigetragen haben, resp. erst später ali- mentationsfähig geworden sind.

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nah den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Die Geltendmachung des Entschädigungs- anspruchs aus dem R. Hpfl. Gesetz ist nicht dadur bedingt, daß Derjenige, dem der Getödtete Unter- halt zu leisten verpflihtet war, sib s{on zur pre des Todes desselben in hülfsbedürftiger Lage befun- den hat U. des Reichsgerichts v. 11. März 1881 Slg. Bd 4 S. 104. H

2) Nach gemeinem Rechte fällt beim Konkurs des Hauptschuldners die dem Bürgen zustehende Ein- rede der Vorauésklagung fort. U. dess. G. v. 21, März 1881 a. a. O. S. 123.

3) Betreffs der Zulässigkeit und Form der Außercoursse zung von Jnhaberpapieren ist nur das Recht des Emissionsortes maßgebend, Eine solhe fann durch Privatver m erk erfolgen und wirkt auch für den Talon, niht aber auf die Di- videnden- und Zinsscheine. U. dess. G. H. 19. März d. Js, a. a. O. S. 138.

i Bei demjenigen, der cin Ordrepapier besitzt wird vermuthet, daß er durch Uebergabe in den

der Vindikation eines solchen weder zu behaupten noch zu beweisen. U. dess. G. H. 2. Februar 1881 a. a. O. S. 145.

5) Nach heutigem Recht sind reine Privatvereine als Prozeßparteien zuzulassen. U. dess. G. 30. April 1881 a. a. O. S. 155.

6) Auf den Nawen des Gläubigers ausgestellte Schuldscheine können sih durch Blankoindossament ohne Zustimmung des Schuldners nicht in Inhaber- papiere verwandeln. U. dess. G. H. v. 11. Mai 1881 a. a. O. S. 1755.

7) Lieferte der Bankier defekte und deshalb nicht lieferbare Börsenpapiere, so hat er etwas An- deres, niht blos Mangelhaftes geliefert und ist auf Erfüllung des Vertrages zu verklagen. U. des. G. H. v. 1. Juni 1881 a. a. O. S. 195.

8) Die Aktienzeihnung muß \chriftlich erfol- gen, Geschieht die Zeichnung von einem Bevoll- mächtigten für den Auftraggeber, so ist, wenn die Zeichnung felbst als R sich darstellt, weder die Vollmacht, noch die Ratihabition an die Schriftlichkeit gebunden. Ist dieselbe aber kein Handelsgeschäft, dann entscheidet hierüber das ein- N bürgerliche Recht. Nach preußischem andrecht ist iu solhem Falle die Ratihabition durch konkludente Handlungen hinreichend, um den Auftraggeber zu verpflihten. U. d. R. G. v. 2. April 1881 a. a. O. S. 307.

Während des Jahres 1880 verkehrten in dem afen von Laguaira (Venezuela) nah dem „Deut- hen Handelsarchiv“ 249 Schiffe, wovon 196 Dampf- iffe und 53 Segelschiffe. Von den Dampfschiffen führten: 62 die deutsche Flagge, von den Segel- \chiffen 13 die deutsche Flagge. Mit Ladung kamen ein: 1) Von Europa: 111 Dampfschiffe, davon 23 deutsche der Hamburg - Amerikanischen Padetfahrt- Aktiengesellschaft, und 30 Segelschiffe, von diesen 7 deuts he Schiffe. 2) Von Nord- Amerika: 25 Dampfschiffe der Red D. Linie deut- \cher Flagge und 8 Segelschiffe, unter denen 1 deutsches. Mit Ladung gingen aus: 1) Nach Curopa: 63 Dampfschiffe (davon 23 deut\che der Hamburg-Amerikanifhen Pakes- fahrt-Aktiengesellshaft) und 15 Segelschiffe (darunter 3 deutsche Schiffe). 2) nah Nordamerika: 25 Dampfschiffe der Red D. Linie deutscher Flagge und 1 Segelschiff britisher Flagge. In Ballast kamen ein: 12 Segelschiffe (darunter 3 deut \che Schiffe); und gingen aus: 13 Segelschiffe (darunter 4 deutsche Schiffe). Auf der Rhede von Laguaira verblieb am 31. Dezember 1880 1 deutsches Segelschiff. Nichtdeutsche Schiffe kamen aus Deutschland (Hamburg) 20, nämlich 11 dänische Segelschiffe und 9 britishe Dampfschiffe mit Stück- gütern; nihtdeutshe Schiffe gingen nah Deut \ch- land (Hamburg) ebenfalls 20, und zwar 6 Se el- chiffe H dänische und 1 niederländishes) und 14 bri- tishe Dampfschiffe mit Produkten. x

Nr. 44 des „Patentblatts", herausgegeben von dem Kaiserlihen Patentamt, hat folgenden Inhalt: Entscheidungen des Patentamts vom 19. Mai 1881, Patentliste: DEERNER Sauen 7 Mes, ertheilungen ; Patentschriften. Anzeigen-Beilage.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht die beiden ersteren wöcbentlich, die leßteren monatlich.

Alfeld. Bekanntma ung, [40333] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 192 eingetragen die Firma:

H. Dederdin mit dem Niederlassungtorte Sehlem und als deren Inhaber der Kornmakler Heinrich Dederding daselbst.

Alfeld, den 2. November 1881. Königliches Amtsgericht. 11. v. Ne ck.

Altona. Bekanntmachung. 40295] Bei Nr. 732 unseres Gesellschafts- resp. sub Nr. 1662 unseres S rmenrenees ist heute eingetra- en worden, daß die bisher unter der Firma: & Sohn zu Ottensen mit Zweig- niederlassung zu Hamburg bestandene offene Handels- esellshaft der Kaufleute Wilhelm Sonnenberg zu Ottensen und Alexander Sonnenberg zu Hamburg mit dem 15. d. Mts. aufgelöst, die Zweignieder- lassung in Hamburg aufgehoben und das Geschäft auf den Theilhaber Alexander Sonnenberg über- egangen ist, welcher dasselbe unter der bisherigen irma fortsetzt. Altona, den 26. Oktober 1881, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11. a.

. Sonnenbe

Altona. Bekanntmachung. [40294 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 166

eingetragen : der Kaufmann Eugen Theodor Meyer zu

chugy, vom 30. November 1874, 77, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werde

Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Eugen Meyer.

Altona, den 28. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.

Beuthen O0./S. Befanntmahung. [40296] In unserem Gesellschaftsregister ist heute die unter Nr. 98 eingetragene Qn v. Koschühßki et Comp. zu Tarnowiß durch Eintragung folgenden Vermerks gelöscht worden : j Die Gesellschaft ist durch den Tod eines Gesell- schafters, nämlich des Rittergutsbesißers Alfred v. Koshüßki zu Rybna aufgelöst. Beuthen O./S., den 29, Oktober 1881. ‘óniglichhes Amtsgericht. Abth. VIL.

A Bützow. Gemäß Verfügung vom 2. d. M. if heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 90 Nr. 86, betreffend die Firma Hermann Behr hierselbst, das Erloschensein der Firma eingetragen worden. Büyzow, den 3. November 1881, Großherzogliches Amtsgericht.

Buxtehude. Befanntmachung. [40298] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 103 eingetragen die Firma: Droguenhandlung G. Friedrich mit dem Niederlafjungs8orte Buxtehude und als deren Inhaber der Droguenhändler Carl Gustav Friedrich zu Burtehude. Buxtehude, den 3. November 1881. Königliches Amtsgericht. I. gez. v. Düring. Beglaubigt und veröffentlicht. Buxtehude eodem. P aase, Amtsger.-Assist., Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts Buxtehude.

Calbe a./S. Bekanntmathung. [40299] In unser Firmenregister if zufolge Verfügung vom 28. Oktober am 29. Oktober 1881 unter 9er. 603 die Fîrma: ,

Wilhelm Grupe

zu Calbe a./S. und als deren Inhaber der Kauf- mann Wilhelm Grupe daselbst eingetragen worden.

Calbe a./S., den 29. Oftober 1881. Königliches Amtsgericht.

Calbe a./S. Bekanntmachung. [40300] In unserem Firmenregister i} zufolge Verfügung vom 31. Oktober 1881 an demselben Tage unter Nr. 604 die Firma: W. Rehse zu Aken und als deren Inhaber der Kaufmann und Tischlermeister Friedrih Wilhelm Rebse zu Aken eingetragen worden. Calbe a./S., den 31. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.

Cassel. Handelsregister. S Nr. £0. Firma J. H. Jhlée in Cassel. ie Firma ist, nachdem der eine Inhaber de O Fabrikant Johann Heinrih Jhlée, verstorben, und der andere Inhaber, Fabrikant Eduard JIhlée zu Cassel, den Geschäftsbetrieb eingestellt hat, erloschen, laut Anmeldung vom 26. Oktober 1881. Eingetragen am 29. Oktober 1881, Cassel, den 29. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda.

[40334]

[40335] Düsseldors. Auf Anmeldun wurde heute in das bei dem unterzeihneten Gerichte geführte Han- dels- (Gesellshafts-) Register unter Nr. 766 ein- getragen, daß durch Beschluß des Aufsichtsraths der zu Düsseldorf unter der Firma „Aktien-Schuh- Vercin“ bestehenden Aktiengesellshaft vom 25. Sep- tember 1881 an Stelle des verstorbenen Vorstands- mitgliedes Bäder Feen Gustav Anger, der zu Düßseldorf wohnende Kaufmann Johann Breuer zum Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Düsseldorf, den 29. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.

Freistadt. Bekauntmachung. [40389] In unserem Firmenregister is unter Nr. 224, früher Nr. 22, das Erlöschen der Firma Kaeller und Schilling zu Neusalz a./O. eingetragen worden. Freistadt, den 26, Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.

Geestemünde. Bekanntmachung.

Im biesigen P ENINNer ift heute Blatt 260 eingetragenen Firma:

C. Woltmann in Geestendorf vermerkt:

Nachdem die Wittwe des am 23, Juli 1881 ver- storbenen bisherigen Inhabers Carl Friedri August Woltmann, Mathilde, geb. Dierksen, als Vertreterin des Gesammtnachlasses die Firma bis zum 30, September 1881 fortgeführt, hat sie an diesem Tage das Geschäft mit Aktivis an den Kauf-

[38431] zu der

sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und n, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. (x. 259,

Das Central-Handelé-Register für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 4 50 § für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 4.

cheint in der Regel täglich. Das (Finzelne Nummern kosten 20 4.

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Wieting führt die Firma mit Einwilligung der bisherigen Inhaberin fort. : : Dem Kaufmann Friedrih Christoph Louis Boden- stab in Bremerhaven ist vom 1. Oktober 1881 ab Prokura ertheilt. Geestemünde, 17. Oktober 1881.

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all.

[40336] M.-Gladbach. In das Handels- (Gesellschafts-) Register des hiesigen Königl. Amtsgerichts ist die zu Neuwerk unter der Firma: Goery, Clay & Cie. errichtete Handelsgesellschaft unterm heutigen Tage sub Nr. 1086 eingetragen worden.

Die Gesellschafter sind: 1) der zu Süchteln wohnende Kaufmann Franz Holtz; 2) der zu Neu- werk wohnende Kaufmann James Henry Clay; 3) der zu Rheydt wohnende Kaufmann Wilhelm Diedrih Mühlen und 4) der zu Mülfort bei Oden- kirhen wohnende Kaufmann Eduard Goerß. Zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesell- {aft sind nur die Kaufleute Franz Holy und Eduard Goerßz berechtigt und die Kaufleute Clay und Mühlen von dieser Befugniß ausgeschlo}sen. Die Gesellschaft hat am 1. Mai d. J. begonnen.

M.-Gladbach, den 31. Oktober 1881.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung i.

Hamburg. Eintragungen in das Handelsregister. 1881. Oktober 29. : Senkpiel & Voss. Die Societät unter dieser Firma is aufgelöst und wird die Firma in Liquidation von jedem der bisherigen Theilhaber Res Andreas Daniel Senkpiel und Carl ulius Voss gezeichnet. : Rothmund & Biehl in Liquidation. Die Liquidation dieser Firma, deren Inhaber Eduard August Wilhelm Rothmund und Hermann Wil- helm Biehl waren, ist laut Erklärung des Liqui- dators, des genannten Rothmund, beschafft und

die Firma erloschen. i Carl Ludwig Wolter. Inhaber: Carl Ludwig C, W. Renné, F.

Wolter.

Vorschuß - Bank von 1880. L G. H. Steudel jr., L. H. F. Gessing, I. A. T. Langhoff, G. A. H. Hencken und J. H. L, Sauer- land sind aus dem Verwaltungêrathe ausge- schieden. Friedrib Oershausen, Johann Georg Wassermann, Gustav Bernhard Kühn, Carl Gustav Krawinkel, Magnus Warming und Carl Ernst Otto Kliemeck sind zu Mitgliedern des den Vorstand der Gesellschaft bildenden Ver- waltungsrathes erwählt worden.

Oktober 31.

E. G. Elbers. Diese Firma hat die an Theodor Tone Wilhelm Horlohe ertheilte Prokura aufge- hoben.

M.-Hadra. Ernst Joachim Ascher ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Meyer Hadra unter unveränderter Firma fort- gesetzt.

Gebr. Lüschow. Inhaber: Hugo Otto Lüschow und Robert Theodor Johannes Lüschow.

November 1

Scharrer &, Eggers. Inhaber: Eugen Karl Albert Scharrer in London und Friederih Theodor Eggers.

David & Andrews. Inhaber: Albert Rudolph David und Ferdinand Leopold Heinrich Andrews.

C. F. Kruckenberg & Co. as unter dieser o bisher von Carl Friederich Kruckenberg ge- ührte Geschäft ist von Johann Peter Wilbelm Ramser übernommen worden und wird von dem- selben unter unveränderter Firma fortgesetzt.

Ernst Schliemaun. Diese Firma hat die an Peter Heinrih Hermann Hartmann ertheilte Prokura aufgehoben und an Wilhelm Friedrid Adolph Scliemann Prokura ertheilt.

L. Behrens & Söhne. Diese Firma hat an Theodor Ernst Behrens dergestalt Prokura er- theilt, daß derselbe in Gemeinschaft mit je cinem der bisherigen Kollektivprokuristen Julius Haber und Otto Friesland zur Zeihnung der Firma per procura berechtigt sein soll. i

William Meyer jun. Diese Firma hat an Louise Mever, geb. Friedmann, Prokura ertheilt.

Heury Wollheim. Diese Firma hat an Adelaide Wollheim, geb. Scott, Prokura ertheilt. h

E, Ascher & Co. Inhaber: Ernst Joachim Ascher und Franz Joachim Ascher. ;

A. E. Joel. Ephraim Eduard Joel is in das unter dieser Firma geführte Geschäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bis- herigen Inkaber Aron Ephraim Ioel unter der Firma A. E, Joel & Sohn fort.

L. Lewisohn. arl Julius Caspar Escher ift in das unter dieser Firma geführte Geschäft ein- getreten und fett dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherigen Inhaber Leopold Lewisohn unter der Firma Escher & Lewisohn fort.

Haller & Co. Inhaber: Johannes Georg Auguft Haller und Richard Ludwig Lohse.

K. G. Escher. Carl Julius Caspar Escher is aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft aus-

etreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Johann Georg Caspar Escher unter unveränderter Firma fortgesetit.

[40287]

mann Julius Bernhard Hermann Wicting käuflich

Besißz desselben gelangt ist, dieselbe ist daher bei

Altona.

abgetreten.

Basson'sche Omnibus-Actien-Gesellschaft. Das Actienkapital der Gesellschaft ist nunmehr auf