Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

und Forsten

Der Ober-Forstmeister Morßfeldt zu Posen ist auf die dur den Tod des Ober-Forstmeisters Krumhaar erledigte Ober- Forstmeisterstelle zu Gumbinnen verseßt worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der Regierungs- und Baurath Opel in Magdeburg is

an die Königliche Regierung zu Stettin verseßt worden.

Bekanntmachungen

auf Grund des Reihsgeseßes vom 21. Oktober 1878,

Auf Grund des NeiGagelehes gegen die Bestrebungen

ftober 1878 wird das in Magdeburg mit Beschlag belegte Flugblatt: „Wähler die Sozialdemokraten von Duo, Neustadt und Buckau, Verlag von C. Heinri in Magdeburg, Druck von A. Vogel und Co. in Braun- \chweig, als sozialistishen Tendenzen in einer den öffentlichen Frieden und die Eintracht der Bevölkerungsklassen gesährden- den Weise dienend (8. 11 des vorbezeichneten Gesetzes) hier-

der Sozialdemokratie vom 21.

Magdeburgs!“ unterzeichnet :

mit verboten.

Magdeburg, den 7. November 1881. Der Regierungs-Präsident.

Jn Vertretung:

Graf Baudissin.

Bekanntmachung.

Die neuen Zinsscheine zu den Partial-Obligationen des 49/6 igen vormals Nass. Staatsanlehens vom 26. Oktober 1853 Reihe III. Nr. 1—8 und Zins\chein-Anweisungen werden vom 1. Dezember l. J. ab bei dem Bankhause der Herren M. A. von Rothschild u. Söhne

in Frankfurt a. M. ausgereicht werden.

Diese Zinsscheine können auch dur die Königlichen Regierungs- auptka\sen und die Bezirks-Hauptkassen in Hannover, Lüneburg und

8nabrück bezogen werden.

_Wer die Zinsscheine durch eine dieser Kassen beziehen will, hat derselben die alten Zins\chein-Anweisungen mit einem doppelten Ver-

zeichnisse einzureichen.

Das eine Verzeichniß wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, sogleich zurückgegeben und ist bei Ausreihung der neuen

Zinsscheine wieder abzuliefern.

Formulare zu diesen Verzeichnissen sind bei den genannten Kassen

unentgeltlich zu haben.

Der Einreihung der Schuldvershkeibungen bedarf es zur Er- langung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die alten Zinsschein- Anweisungen abhanden gekommen sind, in welchem Falle die betreffen- b ; l 1 öniglibe Regtierungs-Präsidium in Wieëbaden mittelst besonderer Eingabe einzureichen sind. Die ent- standenen Portokosten haben die Énviänger der neuen. Zinsscheine zu

den Schuldverschreibungen an das K

erseßen. Wiesbaden, den 24. Oktober 1881.

Der Regierungs- Präsident.

von Wurmb.

Nicchtamtliczes.

Deutsches Ne

Preußen. Berlin, 8. November.

Kaiser und König

i ch. Se. Majestät der

empfingen heute den Polizei-Präsi-

denten von Madai, nahmen in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten militärishe Meldungen und dem- nächst den Vortrag des General-Adjutanten von Albedyll ent-

gegen.

— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des- selben für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen

sowie der Aus\{huß Sitzungen.

für Rechnungswesen hielten heute

— Die Beschlagnahmeverfügung einer preußischen Steuerbehörde wegen rückständiger Steuern an einen außer- halb Preußens in einem anderen deutshen Bundesstaate woh- nenden Schuldner des Steuerpflichtigen kann, nach einem

Erkenntniß des Reichsgerichts, I. Hülfssenats,

vom

23. September d. FJ., wirksam nur dur Vermittelung der Vollzugsbehörde desjenigen Staates, in welhem der Dritt- s{huldner wohnt, zugestellt werden, auch wenn es \sih um eine

Beschlagnahme wegen rückständiger

Reichssteuern handelt.

Geschieht dagegen die Zustellung der Des Maguahmeverfügung

direkt (durch die Post oder dur

einen preußischen Zustellungs-

beamten), so hat die Beshlagnahmeverfügung keine rechtliche

Wirkung.

— Vor Einführung der neuen Justizorganisation am 1. Oftober 1879 hatten die Landgerichts-Sekretäre bei den rheinischen Gerichten ein geringes fesies Ge- halt und daneben Antheile an den Gerichts\chreibereigebühren, welche die prozeßführenden Parteien zu zahlen hatten. Durch die neue Justizorganisation kamen diese Nebeneinnahmen der Gerichtsschreiber in Fortfall, und es wurde in entsprechender

Weise das feste Gehalt der Gerichtsschreiber erhöht.

Land-

gerihts-Sekretäre eines rheinishen Gerichts waren der An- iht, daß vom 1. Oktober 1879 ihr bisheriger Antheil an

den Gerichtsshreibereigebühren in Bezu

dem neuen Verfahren zu behandelnden Bezu

g auf die neuen nah achen, nicht aber in

auf die nah dem früheren Verfahren noch verhandel-

ten Sachen in Fortfall komme, und klagten, da ihnen ihr Antheil an den Schreibgebühren für diese Sachen verweigert wurde, diesen Betrag gegen die Königlihe Regierung ein. Die Kläger wurden mit ihrer Forderung vom Ober-:Landes- gericht ab- und die von ihnen eingelegte Revision vom Reichs- gerit, 11, Civilsenat, durch Urtheil vom 11. Oktober d. J. zurückgewiesen, indem dieser Gerichtshof begründend aussührte: „Wie {hon das erste Erkenntniß, dem das Ober: Landes-

gericht sih anschließt, zutreffend auegeführt hat, ist dur neue Justizorganisation die Stellung der rheinishen Gerichts-

ihrer Dienstverhältnisse und namentlich ensteinkommens eine wesentlih andere als bisher

\{hreiber

üglich auch ihres

die

Pott: Während dieselben früher ein geringeres festes

lt und daneben Gebühren bezogen, wärtig mit festem Gehalt angestellt

sind dieselben aegen- g. 17 d. Ges. v.

3. März 1879 — und is - dieses Gehalt nach einem Durch: schnitte ihres früheren Diensteinkommens einschließlih der Ge- bühren bemessen. Das gegenwärtige Gehalt der Revisions- fläger bildet also das Aequivalent für alle Leistungen, welche ihnen in ihrem neuen amtlihen Verhältnisse obliegen, also auch für ihre Thätigkeit in den Prozessen der vorbezeichneten Art. Es würde, was leßtere betrifft, einer besonderen Be- stimmung bedurft haben, wenn ihnen neben dem Gehalte der portvenua der früheren Gebühren hätte gewährt werden ollen. Eine solhe Bestimmung liegt aber niht vor. Ent- sprechend dem neuen Gehaltsprinzipe bestimmt denn auch der S. 26 des Preußischen Ausführungsgeseßes zum Deutschen Ge- rihtsfkostengeseße, daß die Gebühren, welche den Gerichts- \chreibern nah den bisherigen Vorschriften, soweit dieselben

in Kraft bleiben, zustanden, für Rehnung der Staatskasse einzuziehen sind“.

__— Jn der Nacht vom 6. zum 7. d. M. ‘ist hierselbst der Direktor des Jnvalidendepartement!s im Kriegs-Ministerium, General-Lieutenant von Tilly verschieden.

— Der Commandeur der 2. Division, General-Lieutenant

von Conrady ist mit Urlaub aus Danzig hier einge- troffen.

Sachsen. Dresden, 8. November. (W. T. B.) Offizielles Bulletin. Die Königin hat gut geschlafen; gestern zeigten sich geringe, auch noch für die nächsten Tage zu erwartende Fiebershwankungen.

Vaden. Karlsruhe, 7. November. (W. T. B.) Der „Karlsruher Zeitung“ zufolge besteht die Krankheit des Großherzogs in einem gastrishen Fieber. Vorgestern und gestern Abend trat eine Erhöhung der Temperatur ein, welche auch heute anhielt. Alle übrigen Krankheitserscheinungen halten sich in mäßigen Schranken.

__ Oldenburg. Oldenburg, 4. November. (Wes. Ztg.) Die durh Moorbrände verursahten Schäden haben die Großherzogliche Regierung bèewogen, dem Landtage den folgenden Geseßzentwurf vorzu:egen :

Art. 1. Zur Tragung der Kosten der obrigkeitlich angeordneten Aufsicht über das Moorbrennen sind diejenigen verpflichtet, welche Moorgrundstücke durch Brandkultur nuten.

_Art. 2. Die Kosten der Aufsiht (Vergütungen der Moorvögte u. #\. w.) werden für jeden Aufsihtsbezirk entweder durch vom Staats-Ministerium, Departement des Innern, zu bestimmende Ge- bühren oder durch vom Amte festzustellende Aversionalsummen, welche über die in Brandkultur genommenen Flähen nach der Größe der- selben repartirt werden, aufgebracht.

Art. 3. Die Kosten besonderer in Ausübung der Aufsicht erfor- derlich werdenden Anordnungen, sowie der Ausführung derselben fallen denjenigen zur Last, welche durh Nußung von Moorgrundstücken durch Brandkultur dieselben veranlaßt haben.

Art. 3a. Die Beitreibung der Kosten der Aufsicht- erfolgt im Verwaltung8wege. Art. 4. Soweit in einzelnen Gemeinden die Aufsicht über das Moorbrennen statutarish geordnet ist, oder noch geordnet werden wird, verbleibt es bei der statutarishen Regelung.

In den Motiven zu dem Geseßentwurfe ist ausgeführt: Die alljährlih vorkommenden kleineren und größeren Moorbrände, dur welche oft bedeutender Schaden herbeigeführt wird, haben zu der Erwägung geführt, daß eine bessere. Aufsicht über die Moore und das Moorbrennen durchaus erforderlich ist. Tele wird aber nur zu erreichen sein durth eine ? entsprechende Vermehrung . der gestellten Moorvögte, welche zur Zeit nur in einem Theile des Großherzog- thums und nur für die Staatsmoore vorhanden find, also zu ciner genügenden Beaufsichtigung des MWMoorbrennens im Allgemeinen in feiner Weise ausreichen. Die bezeich- nete Nothwendigkeit is denn auch von verschiedenen Ge- meinden bereits erkannt und haben diese daher besondere Moorvögte angestellt und die Brandkultur treibenden Moorbesitßer zur Tragung der dadur entstehenden Kosten durch statutarische Bestimmung ver- pflihtet. Da nun aber bisher die größte Fol der hier in Frage kommenden Gemeinden zu einem ähnlichen Vorgehen si nicht hat entschließen wollen, fo ist es nah Ansicht der Staatsregierung Auf- gabe der Verwaltung, das Eigenthum des Staats und derjenigen Super welche nicht Moor brennen oder doch dabei die gehörige Vorsicht beobachten, gegen die Unvorsichtigkeit Anderer zu \chügen, und wird daher in diesen Gemeinden mit der Organisation der er- forderlichen Aufsicht im Verwaltungswege vorgegangen werden müssen. Weil nun aber die Staatsregierung zur Zeit nit in der Lage ist, die Gemeinden oder Privaten wider ihren Willen zur Tragung der Aufsichtskosten heranzuziehen, so mußte der Weg der Gesetzgebung zu diesem Zweck besehritten werden, dagegen werden die weiteren

Ausführungsbestimmungen durch eine Ministerialbekanntmachung zu treffen sein.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 5. November, (Els.-Lothr. Ztg.) Die Vorlagen des Bezirks-Präsidenten von Ober-Elsaß, welche dem am nächsten Montag, den 7. d. M., zusammentretenden Bezirkstage unterbreitet werden, bc- treffen: 1) Anträge und Wünsche des Bezirkstags aus der Sißzungsperiode 1880 und Angabe der auf dieselben getroffe- nen Verfügungen und Bescheide ; L Rechnung über die Ver- waltung des Bezirksfonds für das Rechnungsjahr - vom 1. April 1880 bis 31. März 1881; 3) Rechnungen über die Verwendung der Gemeindemittel und sonstigen Einnahmen für Vizinalstraßen während des Rehnungsjahres 1880/81 ; 4) Berich: tigungsetat für das Etatsjahr 1881/82; 5) Haushaltungsetat des zirks Ober-Elsaß für das Etatsjahr 1882/83; 6) Vertheilung der Steuerkontingente pro 1882/83; 7) Feststellung des mitt- leren Werthes eines Arbeitetages behufs Normirung der Per- sonalsteuerquote; 8) Feststellung des Tarifs für Umwandlung des Wegefrohnden in Geldleistungen ; 9) Feststellung des An- theils der Gemeinden an den Ausgaben für Geisteskranke ; 10) Feststellung des Antheils der Gemeinden an den Aus- gaben für die Bezirkspflegekinder ; 11) Bestimmung des Mari- mums, bis zu welhem die Gemeinderäthe außerordentliche Unilagen für niht jährlihe Ausgaben votiren können; 12) Aufstellung der Generalliste der Enteignungsgeshworenen ; 13) Nachweisung der Zwangsauflagen für den Vizinalstraßenbau ; 14) Verwendung des Aussfallfsonds aus den Jahren1879 — 80; 15)Unterhaltungs- und Neubauanschläge der Bezirksstraßen für das die 1882 — 83; 16) Revision des Jnventars des Bezirkspräsidiums; 17) Fischereipolizeiverordnung ; 18) Wahl der Revisionskomnmissionen für Berufungen der Zuchtstierhalter gegen Aussprüche der Schauämter; 19) Aufstellung der Liste der Schiedsmänner für Festsezung der Entschädigung bei Ver- luflten durch Viehseuchen ; 20) Wiedereinführung des vierten Frohntages; 21) Beitreibung einer Forderung für Heizung und Beleuchtung im Bezirkspräsidium; 22) Unterstüßung der Augenklinik von Dr. Hering in Mülhausen; 23) Spezialrech- nungen über die Bezirksbauten in Hördt, Colmar und Mül- hausen ; 24) Gensd'armeriekaserne in Sennheim ; 25) Auf- hebung der Bezirksbaumschule in Altkirch.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. November. (W. T. B. gemeinsamen obersten Rehnungshof, für das gemeinsame Finanz-Ministerium und für das Ministerium des Auswär- tigen nach den Ausschußanträgen genehmigt. Bei der Be- rathung des Budgets für das Ministerium des Auswärtigen wurde von mehreren Rednern die Thätigkeit des verstorbenen Ministers von Haymerle rühmend hervorgehoben. Sektionschef von Kallay erklärte unter Bezugnahme auf seine bereits im Auss\{uß - erfolgten Aeußerungen, daß die Beziehungen der Monarchie zu allen Mächten die besten seien, daß troßdem aber eine gewisse Gradation in der Jntimität bestehe. Es könnten zwishen Mächten, auch wenn die gegenseitigen Beziehungen derselben die besten seien, Meinungsdifferenzen auftauchen ; dieselben würden aber immer um so leichter beseitigt werden, je besser diese Beziehungen seien. — Hübner erklärte, daß es ihm, als dem ältesten Diplomaten in der Versammlung, gestattet sei, dem zu aller Leidwesen so früh abberufenen Baron von Haymerle ein Wort der Anerkennung und des Dankes zu widmen. (Beifall.) Der wichtigste von dem Dahingeschiedenen zu einem gedeihlihen Ende geführte Akt sei die theilweise

odifizirung der Berliner Beschlüsse für Griechenland ge- wesen. Diese brennende, zu den ernstesten Besorgnissen Anlaß gebende Frage sei innerhalb weniger Monate gelöst worden, Dank der Weisheit und der Mäßigung der Mächte, Dank dem éinmüthigen Zusammengehen der Kabinete von Wien und Berlin. Es sei dies ein neuer Beleg für sein (des Redners) Axiom, daß es eine orientalische Frage nur giebt, wenn die Mächte es wollen, und daß, wenn sie niht wollen, es keine giebt. Der Aufgabe der Beruhigung der Balkanhalbinsel, so- wie der Erfüllung seiner übrigen s{hwerén Berufspflichten habe sih Haymerle mit dem Aufgebote und der Anstrengung seiner geistigen, mit Zerrüttung und Erschöpfung seiner physischen Kräfte gewidmet. Er sei eines frühen Todes gestorben, aber nachdem er sich wohlverdient gemacht habe um den Kaiser und das Vaterland, wohlverdient um die Erhaltung des europäi- schen Friedens. _ — 8. November. Die amtliche „Wiener Zeitung“ ver- öffentlicht _die Ernennung des Herrenhausmitgliedes, Grafen Friedrih Schoenborn zum Statthalter von Mähren.

Großbritannien und Jrland. London, 5. November. (Allg. Corr.) Die unter der Landacte in Belfast tagende Subkommission gab gestern ihre Entscheidung in 15 Fällen ab, die sämmtlih Pachtungen von der Besißzung des Erz- diakonus Crawford, eines „abwesenden“ Landlords, betrafen. Die Pachtzinse wurden alle um ca. 30 Proz. reduzirt, ausge-

nommen bei einer Farm, wo der Zins bereits niedriger ist als die Schäßung. E

Frankreich. Paris, 6. November. (Fr. Corr.) Der Präsident der Republ ik empfing gestern Sir Charles Dilke, den englishen Staatssekretär des Aeußeren , der Abends die Rückreise nah London antrat.

Der Kriegs-Minister hat folgende zwei Depeschen er- haltèn, die erste vom General Saussier, die zweite vom Ge- neral Delebecque:

Tunis, 5. November. Die meisten Stämme zwischen Kahiruan und Kef bemühen sich um Aman. E den Augenblick ift kein feind- licher Angriff zu gewärtigen. Stärkere Aufrührergruppen verweilen noch immer im ODijebel - Usselet und im Hamada der Uled-

: Ayar, zu denen Ali-Ben-Amar (der fälshlich todt gesagte) sich

geflühtet haben sfoll. Der Oberst La Roque hat den Gebirgs- \sttock von Quala durcstreift und dort nur noch zerstreute Trümmer der empörten Stämme von Kef gefunden; die Combattanten sind in Elley zu Ali-Ben-Amar gestoßen. Der Oberst La Roque wird am (. in Sers stehen. Der General Philibert ist bis zu der Zawiye von Abd-el-Melek vorgedrungen, ohne auf Widerstand zu stoßen. E haben ihm einen Gum von fünfzig Pferden ver- prochen.

Ich, 3. November. Heute bin ih mit der Kolonne Louis in Ich eingetroffen; die Djemmaa kamen mir entgegen. Die Brigade Colonieu lagert 10 km von mir am Gs des Berges der Beni- Smir, den ich morgen umgehen werde. In diesem Gebirge sollen fih Banden von Ahmurs hberumtreiben.

__— 7. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sigzung der Deputirtenkammer wurde die Diskujsion über die Jnterpellationen bezüglih Tunis? fort- geseßt. Naquet warf dem Ministerium vor, in der Kam- mer niht die Wahrheit gesagt zu haben. »Ytedner kritisirte das Mobilisirungssystem, welhes die Armee zu Wahl- zwecken desorganisirt habe, und hob schließlich hervor, daß nach der parlamentarishen Tradition fein Mitglied des gegenwärti- gen Kabinets in das künftige Kabinet eintreten dürfe. Le Faure sprach sih mißbilligend über die Leitung der Militärangelegen- heiten Seitens des Kriegs-Ministers Farre und über die Sa- nitätsverwaltung aus. Nach ihm ergriff der Kriegs- Minister Farnue das Wort und legte die für die Truppen ergriffenen Maßregeln dar. Es sei Nichts für die Ge- sundheit und die Verpflegung der Truppen vernadch- lässigt worden. Durh die von der Regierung getrof- fenen Maßnahmen sei den Mißgeschicken vorgebeugt wor- den, von denen die Armeen in Afrika nur zu oft be: troffen worden seien. Der Minister verlas zum Beweise jaErerde Schriftstücke und wies \{hließlich die gegen ihn und

fiziere und Generäle gerichteten Anariffe zurück. DeRoys

entgeanete: man greife nicht die Offiziere an, sondern die Politik der Regierung und die Militärverwaltung, welche eine beklagenswerthe Unfähigkeit gezeigt habe. Die Regierung möge die Kammer und die Armee nicht wieder durch ähnliche Abenteuer kompromittiren. Die Diskussion wurde hierauf auf morgen vertagt. Nachrichten aus Tunis bestätigen, daß zahlreiche Stämme der Aufständischen ne Unterwerfung angeboten haben haben. — „Das „Paris-Fournal“ erklärt alle Gerüchte hinsichtlih der Zusammenseßung des zukünftigen Mini- steriums für verfrüht mit dem Bemerken, daß Gambetta noch Niemandem irgend welche Eröffnungen gemacht habe. Die Dinge würden daher bleiben wie sie find, bis Gambetta offiziell beauftragt werde, ein neues Kabinet zu bilden.

Aus Tunis wird unter dem 7. November gemeldet: Bei den Recognoscirungen in der Umgebung des Lagers von Tebursuk stieß man auf einige Ausfständishe, welche ohne Mühe zerstreut wurden. Die Unterwerfung aller Auf- ständishen im Norden der Regentschaft wird demnächst cr- wartet. General St. Jean ist in Kahiruan wieder einge- troffen; in Djebel-Oufselct traf derselbe keinen Aufständischen.

Türkei. Konstantinopel, 8. November. (W. T. B.) Jn der gestrigen Sizung der Delegirten der ZJnhaber türkischer ee bal die vertheidigten die türkischen Dele- girten die Ansicht, daß die abgetretenen Einkünfte, namentlich

das Erträgniß aus den indirekten Steuern genügend seien, um den verschiedenen Wünschen der Delegirten zu entsprechen,

Die österreichishe Delegation hat die Budgets für dez

lfrey und Bourke dies bestritten und noch weitere Kon- Da Ten verlangten, boten die türfischen Delegirten als äußerste vonzession das Erträgniß der Taxe auf persischen Tabak, genannt Tumecki, bis zur Höhe von 50 000 Pfd. an unter der Be- dingung, daß der Uebershuß der Taxe in den türkischen Staatssc-aß fließen solle. Nah längerer Debatte nahmen die europäischen Delegirten diese Konzession an und legen sodann den Entwurf der allgemeinen Liquidation vor. Die türkischen Delegirten verlengten cine Woche Zcit, um den Entwurf zu prüfen, worauf die nächste Plenarsißung auf den 14. d, M. anberaumt wurde. Am Freitag oder Sonnabend wird sih das Subcomité mit der Prüfung der Details beschäftigen.

Rumänien. Bukarest, 7. November. (W. T. B.) Der König empfing heute in feierliher Audienz die außerordentliche persishe Gesandtschaft, welche die Glückwünsche des Schahs von Persien anläßlih der Er- hebung Rumäniens zum Königreiche überbrachte.

Serbien. Belgrad, 7. November. (W. T. B.) Das Gerücht, doß sämmtliche Bischöfe wegen der Suspendirung des Metropoliten ihre Entlassung zu nehmen beabsihti- gen, ist unbegründet. Durch den Einfluß des Ministers des Innern, Garaschanin, sind die durh den Protest des Metrop9o- liten hervorgerufenen Differenzen ausgeglichen worden. _— Die von der liberalen Partei verbreitete Nachricht von der beabsichtigten Demission des Kabinets entbehrt ebenfalls der Begründung.

Amerika. Washington, 7. November. (W. T. B.) Jn seinem teten Sabresbetiót empfiehlt General Sherman aus Gründen des militärishen Dienstes eine Vermehrung des Heeres. — Morgen finden in zwölf Staaten der Union die Wahlen statt ; aus diesem Anlaß werden die Märkte ges{lossen sein.

Nr. 44 des Deutschen Handels8-Archivs, Wochenschrift für Sr del und a Herausgegeben im Reichsamt des Innern, enthält: Gesetzgebung: Deutsches Reid: Denaturirung von Brannt- wein zu gewerblichen Zwecken. — Zollfreiheit zerkleinerter Mimosa- rinde. — Aufhebung der Ermächtigung einer Zollstelle zur Abfer- tigung von Baumwoll- und Leinengarn zu anderen als den höcbsten Zollsäßen. — Ermächtigung weiterer Zollstellen zur zollfreien Ab- \afsung von Mineralölen. — Oesterreich-Ugaru: Üfer-Ordnung für den Elhe-Berlabungsptay bei Laube. — Frankreich: Zollämter für die Einfuhr der aus Belgien kommenden Pflanzen und Sträuche. — Frankreich und Niederlande: Verlängerung des Handels- und Swiffahrtsvertrages zwischen beiden Staaten. — Niederlande und Spanien: Erlöschen des Handels- und Schiffahrtsvertrages zwischen beiden Staaten. — Rußland: Gestattung der Einfuhr deut- \{chen Schweinesleisches nach Finland. — Chile: Zeitweilige Weiter- erhebung des Zollzuschlags auf die mit 25 und 15 °/o besteuerten Waaren. — Berichte: Deutsches Reich: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern 1m Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. April 1881 bis zum Swluß des Monats September 1881. — Zur Hebung des deutschen Ausfuhrhandels. — Chemniß. — Großbritannien: Handelsberiht aus Montreal für 1880. — Rußland und A: E E den zussischen Land-

i ina über Kiachta im Iahre y bande 2h des Central-Blatts der Abgaben-, Gewerbe- und Handels-Geseßgebung und Verwaltung in den König- lid Preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Allgemeine Ver- waltungsgegenstände : Veränderungen in dem Stande und in den Be- fugnissen der Zoll und Steuerstellen. — Hypothekarische Eintragung der bei dem Reich8gericht erwachsenen Gerichtékosten. — Den Ver- tretern des Fiskus in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und in Konkur- sen zu ertheilende Vollmachten. — Indirekte Steuern : Berechnung des nachzuerhebenden Zolls und der verwirkten Strafe bei defraudir- ten Waaren, die örtlich verschiedenen Zollsätzen unterliegen. — Ab-

fertigung gesägter Steinplatten. — Tarifirung von mit Messingösen versehenen Etiketten aus

echtem Pergament. — Vorschriften über die Statistik der Branntweinbesteuerung. — Ausführung des Geseyes wegen Erhebung der Reichs\stempelabgaben. — Personalnachrichten. Nr.-32 des „Centralblatt der Bauverwaltung , heraus- egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Vuhalt: Amtliches: Personalnachrichten. — Nichtamtliches : Die Sr würfe zur Forth-Brücke. (Schluß.) — Ueber Per, g le Entwickelung der Wasserstraßen in und bei Berlin und die aare für deren Verbesserung. (S luß) Geleiskarren für den Tranépor von Oberbaumaterial. — Universitätsbauten in Frankreich. — Der- mischtes: Denkmal des Großen Kurfürsten auf der Langen Brücke in Berlin. — Umgestaltung des Sthinkeiplayes in Berlin, — Berliner Stadtbahn. — Bestimmungen über die Anlage von Röhren und Lei- tungen unter dem Straßenpflaster in Berlin. — Die Provinzial- Taubstummen-Anstalt der Provinz Brandenburg in Wriezen a. O. — „Prix de Rome“. — Wasserversorgung der Stadt lation der Straßenkanäle. — Der erste direkte Eijenbahnzug dur den Gotthardtunnel. — Aritekten- und Ingenieurverein in Han- nover. — Weibliche technische Studirende. — ehnische Hochschule în Karlsrube. — Bücherschau.

Reichstags - Angelegenhcite:1 efinitive Stichwahlresultate nad Meldung des

S Reg.-Bez. Breslau. Lg pst 6. Wablkreis. Breslau-Osten. Im Ganzen abgegeben 15 550 St., davon für Hasenclever (Sozialdem.) 8455 St., für Beblo (Fortschr.) 6897 St. . a Wablkreis. Breslau - Westen. Im Ganzen abgegeben 16 435 St., davon für Kraecker (Sozialdem.) 8312 St., für Freund (Forts{r.) 7898 St. E

6. Wablkreis. Lahr. Bei der am 4. d. erfolgten Stichwahl

wurden insgesammt 17 709 Stimmen abgegeben. Davon ‘erhielt

erdinand Sander, Fabrikant in Lahr, nat.-lib.) 9150 Stimmen, be, Julius Siben, Gutsbesiter in Forst (Centr.) 8511 Stimmen.

F. Wablkr. Offenba. Im Ganzen abgegeben 16 310 Stimmen, davon für Gutsbesißer Jacob Schu in Fessenbach (natlib.) 8436, für Kreisgerichts-Rath a. D. Franz Meyr in Freiburg (Centr.) 7874 St.

über vorläufige Resultate folgende Telegramme vor:

Fe prr E November. Pei der hier stattgehabten Stichwabl wurde Dr. Bamberger (Sezess.) mit etwa 450 St. Majorität gewä nchen, 7. November. Bei der beutigen Stichwabl im 1. hiesigen Wablkrelse siegte MAP Pes (Centrum) mit 7700 St.

Ö tlib, St. E

E bet L ovember. Bei der im 6. hessischen Wakbl- kreise stattgehabten Stichwahl erhielt nah den bisherigen Ermitte- lungen von Loew (liberal) 6479 St., Küchler (natlib.) 4968 St. Aus 50 Ortschaften een F Ene noch, dto kann die Wahl

Loews cifellos angesehen werden. : 5 Greiy 8. November. Bei der hier stattgehabten Stichwahl wurde Wilhelm Bloß (Sozialdem.) gegen Merz (konserv.) gewählt.

, 8, November. (W. T. B.) Der Reichstags- und Land- E Franssen ist gestern nah kurzem Krankenlager ge-

aris. — Venti- |

Statistische Nachrichten.

Waarenverfkehr des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande. Die in den Monatsheften der Statistik des Deutschen Reichs für die abgelaufenen neun Monate dieses Jahres gebotenen Zahlen über die Einfuhr von M ehl laffen einen Einfluß der am 1. Juli d. Is. eingetretenen Erhöhung des Zollsaßes Für Mebl aus Getreide von 2 auf 3 M für 100 kg brutto auf die gedachte Einfuhr nicht verkennen. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres betrug nämlich die Einfuhr von Mehl durchscnittlih 63 107, im Juni dagegen 112 329, im Juli 59 376, im August nur noch 22 202, îm September 26 952 Doppelcentner. Hauptsächli aus Oesterreich- Ungarn und Frankreich wurden im Juni d. Is. erhebliche Mengen von Mehl eingeführt, und zwar aus dem ersten Lande 29 694, aus dem letzteren 25 738 Doppelcentner mehr als im Monat Juni des Vorjahres. — Im Durchschnitt der leßten vier Monate belief sich die Einfuhr von Mebl monatlich auf 55 215 Doppelcentner, ist also im Verglei zu der Durchschnittszahl der ersten fünf Monate dieses ahres (63 107) nicht unbeträchtlich zurückgegangen. Die Ausfuhr von Mehl betrug in den ersten sechs Monaten dur\cnittlich 37 497, in den leßten drei Monaten hingegen durchscnittlich 48 416 Doppel- centner.

— Gemäß den Veröffentlichungen des KaiserlihenG esundheits- amts sind in der 43. Jahreswoche von je 1000 Bewohnern auf den Sahresdurchsch{nitt berehnet als gestorben gemeldet: in Berlin 219 in Breslau 27,3, in Königsberg 30,6, in Cöln 24,4, in Frankfurt a. M. 10,4, in Hannorer 15,7, in Caffel 17,8, în Magdeburg 20,3, in Stettin 24,9, in Altona 16,0, in Straßburg 27,6, in Meß 20,7, in München 29,8, in Nürnberg 20,2, in Augsburg 25,8, in Dres- den 20,5, in Leipzig 21,6, in Stuttgart 18,6, in Braunschweig 21,5, in Karlsruhe 20,8, in Hamburg 21,22, in Wien 26,6, in Budapest 99,3, in Prag 26,1, in Triest 32,1, in Krakau 25,6, in Basel 16,7, in Brüssel 18,6, in Paris 25,7, in Amsterdam 24,7, in Kopen- bagen 20,3, in Stockholm 20,1, in Christiania 16,5, in Stk. Peters» burg 35,1, in Warschau —, in Ddessa 28,5, in Rom 21,1, in Turin 17,5, in Bukarest 21,8, in Madrid 38,7, in London 21,6, in Glas- gow 24,0, in Liverpool 27,3, in Dublin 23,0, in Edinburg 18,9, in Alexandria (Eavpten) 44,9. — Ferner aus früheren Wodhen: in New-York 30,5, in Philadelphia 20,8, in Chicago 29,5, in SL Louis 23,9, in Cincinnati HLA in San Franzisko 18,0, in Kalkutta —, in Bombay 27,1, in Madras —. / Í i; Bein Beginn und während des größten Theils der Bericht €- woche berrshten an den meisten deutschen Beobachtungéstationen óst- lie und nordöstliche, in Cöln südöstlibe, in Karlsruhe südwestliche, aber in beiden Orten bald na Nordost umlaufende Luftströmungen, die gegen Ende der Woche in Mittel-, West- und Norddeutschland in nördliche und nordwestliche Windrichtungen umgingen. Nur n Muün- cen ging der beim Wochenbeginn vorwiegende Ostwind im Laufe der Woche nah West, in den lezten Tagen der Woche nah Oft und Nordost. — Bei meist trübem, zu Niederschlägen geneigtem Wetter lag die Temperatur allgemein unter der normalen und. sank das Ther- mometer in Konig bis 4,7 Grad C. Niederschläge, namentli Schnee, waren besonders in den leuten Tagen der Woce häufig. Der {on beim Wochenbeginn niedrige Drudck der Luft nahm in den ersten Tagen der Woche noch mehr ab, stieg jedo am 26. ras und hoh, fonnte jedoch den Standpunkt in den leßten Tagen der Woche nicht anz behaupten. A i / Í è Die Sterblichkeit blieb auc in dieser Berichtswoche im Allgemei- nen eine recht günstige. In den deutschen Städten sank die allge- meine Sterblickeitsverhältnißzahl sogar auf 22,3 (von 22,9 der vor- hergegangenen Woche) auf 1000 Einwohner und pro Jahr bere&net. Nur in den östlichen Städtegruppen und im süddeutshen Hochlande hat die Sterblichkeit etwas zugenommen. Auch der Antheil des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war etwas kleiner, als in der Vorwoche; von 10 000 Lebenden starben pro Fahr: 70 Kinder unter 1 Jahr gegen 73 der Vorwoche, in Berlin 75 gegen 73. (

Unter den Todesursachen hat von den íInvektionskrankheiten nur die Diphtherie erheblich größere Ausdehnung gefunden, und herrscht in einer größeren Anzahl von deutschen Städten mit größter Hesftig- keit. Namentlich ist die Verbreitung der Epidewie in_ erlin, Kö- nigsberg, Dresden, Breslau, Chemniß, Freiberg i./S., Hamburg, München, Essen, ferner in Pest, Wien, Paris, Stockholm eine größere, während in Leipzig, Erfurt, Cöln, Düsseldorf, Barmen, Bukarest eine Zunahme der Sterbefälle nit ersichtlich ist. In vielen Städten tritt Diphtherie mit Scharlacbfieber komplizirt auf, welche letzt:res jedoch au allein in Berlin, München, Kiel, Königshütte, Erfurt, Guben, Essen, London, Liverpool, Pest, St. Petersburg viel Todesfälle A — Masern herrschen in Christiania, Liverpool, aber auch in Berlin, Hamburg, Dresden, Lübeck zeigen sich Masern häufig. — Typhöse Fieber bedingten in Paris, London, Breslau, Burg mehr Todesfälle. Der Mens wurde in London und St. Petersburg mehrfad, in Thorn, Amsterdam, Valencia, Malaga in einzelnen Fällen Todesursahe. In Barcelona stieg die, ahl der Todesfälle in der ersten Oftoberwoche auf 17. — Todesfälle an Darmkatarrhen der Kinder erscheinen in München wieder gesteigert. — Der Keuh- husten wurde in Cassel, Hamburg, Altona mehrfach Todesveranlassung. — Die Ruhrepidemie in Alexandrien forderte wieder mehr Opfer, in Posen und Granada nimmt die Epidemie ab. — Die Poen traten nur in Wien, Pest, Fory und London in größerer Zahl auf. Bn St. Petersberg, Krakau, Prag, Barcelona, Malaga blieb ihr Vor- fommen ein beschränktes. Aus deutsche" Städten kam nur 1 Todes- fall (aus Breslau) zur Meldung. — Die Cholera forderte in Mekka und Medina unter den Pilgern um Mitte Oktober nob zahlreiche Opfer, am 15. Oktober erlagen denselben in Medina 36 Personen.

— (Allg. Corr.) Den Statistiken des „Bureau Veritas zufolge gingen während des Monats September a. e: 116 Gta Ge tdiffe und 11 Dampfer zu Grunde. Erstere bestanden aus 25 amerikanischen, 1 österreichischen, 3 britischen, 5 dänischen, 4 nieder- ländischen, 11 französischen, 5 deutschen, 1 grieiscen, 9 italienischen, 1 nicaraguitischen, 10 norwegischen, 4 russishen, 1 spanischen und 4 s{chwedischen; während sih unter den Dampfern 1 amerikanischer, britische, 1 niederländischer, 1 französischer und 1 s{wedischer be- fanden. Unter den 116 Segel schiffen befinden si 4, die vermißt werden.

Kunft, Wissentchafkt uns Literat.

Im Verlage von M. ‘pr in Bremen erscheint die Ge- \widte der deutschen Freiheitsfriege in den Jahren 1813 und 1814, vom Major Dr. Heinri Beitzke, in gänzlich neuer Bearbeitung und vierter Auflage. Wie bekanut, ist diejes Werk die einzige autführlice Darstellung, welche von einem Zeitgenossen ge- schrieben ist und si dauernd in der Gunst des deutschen Volkes er- halten bat. Es verdanft diesen Vorzug der großen Treue und Sorg, falt, mit welcer der für seinen Stoff begeisterte Verfasser — selbst ein Veteran der Freiheitskriege — alles zu sammeln und zu benutzen verstanden hat, was von anderen Zeitgeno)jen aufgezeichnet oder ver- öffentlicht war, nit minder aber die Frische und Anschaulichkeit in der S@ilderung der militärishen Ereignisse. galt 30 Jahre sind ver- flossen, scit Major Beitke seine Geschichte geschrieben hat, Seitdem sind zablreihe neue Quellen für die Gescbichte jener Zeit eröffnet worden. Die Veröffentlichung zablreicher bisher geheim gehaltener Akten aus den preußisben und österreihisben, den russiscben und s{wedischen Arcbiven, die Briefscbaften der hervorragenden Staats- männer und Feldherrn, namentli die umfangreiche Correspondenz Napoleons 1., baben die Kenntniß der Thatsachen erweitert und lassen dieselben vielfa in anderem Lichte erscheinen, Um troßdem Beigke's Geschichte der Freiheitskriege dem deutschen Volke als ein Werk von dauernder Bedeutung zu erhalten, hat Dr. Paul Goldschmidt in Berlin es übernommen, dasselbe einer genauen Durchsicht zu unter- werfen und die O der neueren Forschungen hineinzuverarbeiten. Durch Zuverlässigkeit in den Angaben und dur Uebersichtlichkeit der Darstellung bemüht sich die neue Bearbeitung von Beiyke's Geschichte

en, mit der Begeisterung und den Heldenthaten seiner Väter vertraut

S machen. üm die Verbreitung dieses patriotischen Buches zu föôr- dern und den weitesten Kreisen die Anschaffung desselben zu ermög- lichen, ist der Preis bedeutend geringer festgestellt worden als bei den früheren Auflagen. Die neue Auflage wird 50—60 Bogen Ler.-89 umfassen und niht über 8 & kosten; sie wird zunächst in 10 Monats- lieferungen von 5 bis 6 Bogen Umfang à 80 erscheinen, von denen die erste Lieferung soeben ausgegeben und durch alle Buchhandlungen des Jn- und Auslandes zur Ansicht zu beziehen ift.

— Aus J. U Kerns Verlag (Mar Müller) zu Breslau liegen uns folgende Bücher vor: 1) Straf-Prozeßordnung für das Deut sbe Reich vom 1. Februar 1877, erläutert von W. Doren- dorf, Ober-Landesgerichts-Rath. Preis gebunden 7 M. 50 A. — Der vorliegende Kommentar eignet si als Handbuch vornehmlich für den praktischen Gebrau. Diesem Zwecke dient auch die Kürze und UVebersichtlichkeit, mit welcher der dargebotene Stoff behandeltworden ist. Das Verfahren vor den Shwurgerichten ist vorzugsweisezum Gegenstande einer eingehenden Erläuterung gemacht. Bei der Interpretation sind außer den Materialien zur Straf-Prozeßordnung die prozeßre{chtlice Literatur und die Entscheidungen des Reichêgerichts gebührend berüd- sichtigt. 2) Die Nothwendigkeit einer Revisiou des preußishen Enteignungsgeleße®. Abänderungsvorschläge verbunden mit einer Uebersicht der gesammten Rechtsprechung des Ober-Tribunals und des Reich8gerichts in preußischen Enteignungs8- fachen (1874—1881). Von Dr. jur. Georg Eger, Regierungs- Afffessor und Dozenten der Rechte, Justiziar der Königlichen Direktion der Oberschlesishen Eisenbahn. — Preis 1 4 50 -.

— Im Verlage von Julius Sittenfeld hierselbst ift fürzlih er- schienen: „Der Schuß des Gläubigers gegen frivole Rechts- handlungen, insbesondere Arreste und Zwangsvollstreckungen, oder das Anfecbtungsreccht im Konkursverfahren oder außerhalb desselben im Geltungsbereiche der Reichsjustizgeseße, an einzelnen Rechtsfällen populär dargestellt von einem praftischen Juristen“ (Preis 1 H. 50 5). — Es ist stets als eine besonders \{chwierige Aufgabe für die bürgers lie Rechtsgesetzgebung erachtet worden, den vielfawen Ränken entgegenzutreten , welche ersonnen werden, um dem _Gläubi- ger den Gegenstand seiner Befriedigung aus dem Vermögen des Schuldners zu entziehen. Diese Aufgabe ist scwierig, weil einer- seits die Erfüllung des Vertrages möglichst gesichert werden soll gegen betrügliche Handlungen des Schuldners, andererseits aber aub dem Bedenken Rechnung zu tragen ist, daß einem Sculdner die Verfügung über sein Vermögen oder einzelne Stücke desselben au {on deshalb entzogen werden kann, weil er einen Gläubiger hat, und dessen Ver- tragsrechte unerfüllt läßt, zumal hierbei leiht die Rechte anderer Personen ungerecht oder unbillig gekränkt werden fönnen. Namentlid dieser leßtere Umstand macht es nöthig, daß einem dem Gläubiger zuzugestehenden Anfechtungsreht fehr bestimmte und feste Grenzen gezogen, dies Recht immer nur als ein Ausnahmerecht aufgefaßt werden und keiner ausdehnen- den Auslegung unterliegen darf. Die Reichs-Justizgeseßgebung hat es sh angelegen fein lassen auf der Grundlage früherer Geseße den auf diesem Gebiete hervorgetretenen Mängeln thunlichst abzuhelfen. Insbesondere sind dur die deutsche Civilprozeßordnung Institutionen geschaffen worden, welche dem gemeinen deutschen und namentlich dem preußischen Rechte bisher fremd waren; es sind dies die sogenannten erekfutorischen Urkunden und die vollftreckbaren \hiedsmännischen Ver- gleiche, letztere in ihrer gegenwärtigen Ausdehnung. Nach der Civil- prozeßordnung kann nämlich die sofortige _Zwangsvollstrcckung statt- finden gegen einen Schuldner, welcher sih derselben in einer Ur- funde over einem Vergleiche der genannten Art unterworfen hat. Eine solche Urkunde kann von einem deutschen Gericht innerhalb der Grenzen seiner Amtsbefugnisse in vorgeschriebener Form aufgenommen, über cinen Anspruch errichtet werden, welcher die Zahlung einer be- stimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Qualität vertretbarer Sachen — (d. h. solhe Saben, bei denen das indivi- duelle Moment gegen das gegnerische zurütritt, also z. B. Getreide, Möbel und dal. m.) — oder Werthpapiere zum Gegenstande hat. Mit gleicher Wirkung hinsichtlih der sofortigen Zwangsvollstreckung können von einem Schiedsmann Vergleiche über vermögensre{tlie An- sprüche abgescblossen werden. “Mit diesen Gesetzesbestimmungen sucht die Gesetzgebung einem allgemein gefühlten Bedürfnisse abzuhelfen, und zwar soll einerseits die prompte Erfüllung eingegangener Verpflich- tungen, andererseits eine Ersbwerung derjentgen Prozesse herbeigeführt werden, welche nur auf eine Versbleppung der Sache abzielen. Gerade diese Bestimmungen haben aber, in Verbindung mit dem, Institut der Gerichtsvollzieher, zu einer unerwarteten Ausbeutung Seitens bös8e williger Schuldner geführt und dem Gläubiger, insbesondere dur sogenannte Scheinpfändungen 2c., die Ausführung seiner Redte erhebe li erschwert, wenn nicht gar vereitelt, weil — entgegen früheren Be- stimmungen — seit dem 1. Oktober 1879 die Pfändung dem Gläubiger ein Pfandrect an den gepfändeten Sachen gewährt, welces denjenigen Pfand- und Vorzugsrechten vorgeht, die für den Fall des Konkurses den Faustpfandreten nicht gleicbgestellt sind. Aber au noch ein anderer Uebelstand ist dur die der Pfändung jeßt beigelegte Wirkung hervorge- treten. Als Konsequenz mußte die Civilprozeßordnung im §. 810 festsezen, daß auch durch die Vollziehung eines Arrestes ein solches Pfandrecht begründet werde. Dies hat zu einer fortwährenden Konkurrenz Seitens mehrerer Gläubiger eines gemeinsamen Schuldners geführt. Der Verfasser hat es versucht, dur eine populäre aus systematischer Darstellung aller cins{lägigen Geseßesbestimmungen und Entscheidungen der höcsten Gerichtshöfe, sowie insbesondere an der Hand einzelner vraktiscwer Recbtsfälle, dem Gläubiger im eintretenden Falle die Hand- habung und Ausführung seiner Rechte zu erleihtern. — Das gut aus- gestattete Buch kostet 1 4 50 . e Ta

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storben.

beitsfriege, das möglichst treue Bild einer großen Zeit zu arben T das nawledende Gescblecht mit den Leiden und Cauibebente

dürfniß ab und ist um so brauchbarer als er den vollständigen