für welhen dahier ein en von 846 4 verwaltet wird, und welcher im Jahre 1854 nach Amerika ausgewandert jen oll, auf
[au Ausgebot.
Folgende Personen: 1) der Gutsbesißer Theodor (Theodosius) Eduard v. Franßius zu Podollen bei Tapiau, 2) Be N Paul Adolph v. Franbtius in erlin, 3) das Fräulein Charlotte Cäcilie v. Frantius hier, 4) die Frau Lieutenant Alice Charlotte Hering, __ geb. Behrend, in Berlin, i 5) die Frau Ingenieur Jessy Anna Kaiser, geb. Behrend, in Berlin, Krauth, geb.
: Zweite Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
¿ 264. Berlin, Donnerstag, den 10. November 18814.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Geseßes über den Wartane vom 30. November i874, sowie die in dem Gejey, betreffend das Urheberrecht an Musitexu und vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseyz, vom 25. Mai e 7, vorgeschriebenen B E Etagen veröffentlicht werden, ersheini auch ia eas besonderen Blatt au dem T
760 m ale utterleinewand, [4114] Bekann g.
3050 m ro newand zu Sommerhosen, Die Lieferung von circa 1070 cbm kiefern Klobèn
a 4 : 3940 m weiße Hausleinewand, 0,72 m breit, boïz-— 4850 hl Braunkohlen — 36 000 kz Petro»
ntrag seines Bruders Willibald fathee 93m dergleichen 0,78 m breit, leum — 210 kg weißer Seife — 275 arz
{palesene i p E fb a ih N m weiße a mand, ié — 2300 kg grüner Seife — 4300 kg trol eie i 1 nzu- m grau- und blaugestreifte Futterleinewand, | —, fü ison-
melden, widrigensfalls er für todt erklärt 290 m blau- und rothgestreifte dergleichen, ? f e B82 Lis Lit Máry 1888
werde, blaukarirt g) eie Erbbetbeiligten, ihre Iteressen ini "0600 m Bertinteihen Es 5) Ren I E ia S m roben geköperten Drillich, nigen, welche über das Leben de illi Verschollenen Kunde geben können, Mitthei- R O i
tute pro 1. April 1882 bis nl1t. März 1883, & Bete der Ie per ungen mes al
ie Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale Stresow-Kaserne Nr. II., ein 4 S Ea! zuschen und versiegelte
120 m weißen Zwillich, Freitag, den 18. d. Mts., Vormittags 11 Uhr,
6) die Frau Agnes Sophie
E r A Er D e p Ag R tin “e. 75 S ti
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E Ta ut p tra N ANNT Sn L L tfi «ura izr e t p ta Mat t t la R R L V p M P w- 9 s
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[41179]
Dorothea, geb. Loth, geschiedene Ehesrau des Mainz verstorbenen Peter Rögner Le i E
anberaumten Termin um \o gewisser geltend madhen, als sons Verzicht E ihre Erbr Tis anda» stellt und der Nachlaß an die
Erben ausgeliefert werden wird.
[41126]
v. Frangzius, in Elberfeld, welche sich im eigenthümlichen ene des Grund- üds Danzig, Heiligengeistgasse Nr. 90, der Servis- zeihnung befinden, haben beantragt, sie als Eigen- thümer dieses Grundstücks in das Grundbuch einzu-
gen.
218 Eigenthümer des genannten Grundftücks, welches im Grundbuche die Bezeichnung Heiligen- geistgasse Blatt 56 führt, stehen noch die Proben- träger Johann George und Marie Elisabeth, geb. Blanck-Schmauckschen Cheleute eingetragen. Die- Q sind längst gestorben und haben anzeiglih drei Kinder hinterlassen, Johann George, Pauline Renate und Marie Elisabeth, von denen die beiden ersteren Geshwister ihre Antheile am Grundstück an die Gebrüder Friedrich Wilhelm und Carl Eil- hard v. Franßius veräußert haben sollen.
Alle Diejenigen, welche auf dies Grundstück Heiligengeistgasse Nr. 56 CEigenthumsansyrüche geltend machen wollen, namentlich die verschollenen drei Geschwister Iohann Georg, Pauline Renate und Marie Elisabeth Schmauck beziehungsweise deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, ihre An- prüche und Rechte auf das Grundstück spätestens in
m Aufgebotstermine
den 10. Januar 1882, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 6 anzumelden, und ergeht die Ver- Warnung, daß im Falle niht erfolgender Anmeldung und Ps des vermeintlichen Widerspruhs- xechts der Auss{luß aller Eigenthumsprätendenten und die Eintragung der Antragsteller als Eigen- Wümer în das Grundbuch des genannten Grund- FÆüdcks erfolgen werde. j
Danzig, den 28. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht. R.
LELITS) Ausgebot.
Auf Antrag der Testamentêserben der Buchdruer3 Ludwig Mischlih Wittwe, Katharina, geb. Feldmann von Darmstadt wird den geseßlichen Erben derselben biermit öffentlih bekannt gemacht, daß die leßtere, außerehelihe Tochter der in den 1850er Jahren ver- {torbenen Katharina, geb. Feldmann, später verche- lite Adam Lechner von hier, am 15. Oktober 1881 dahier verstorben ist, und daß etwaige Erbansprüche an den Nachlaß der Verlebten spätestens
Samstag, den 7. Januar 1882, _ Vormittags 10 Uhr, um \o gewisser anzumelden sind und das Testament anzufe{ten ist, als sonst die nicht erschienenen In- testaterben mit ihren Erbansprüchen ausges{lofsen und der Nachlaß den Testamentserben ausgehändigt werden wird.
Darmstadt, den 29, Oktober 1881.
Großherzogliches. Ms Darmstadt I. . Kü
chler. Bartha.
L41144] Aufgebot.
Es ift das Aufgebot folgender gefundener Sachen beantragt worden :
1) des in einem Ende Januar cr. aus dem Hotel Kaiserhof zurückgeshickten Paket gefundenen {malen Goldringes von alter Arbeit mit ursprünglih 3 in Silber gefaßten Brillanten, von denen jedoch der mittlere Stein fehlt,
von dem Kaufmann Heinrich Scharnweber hier, Mohrenstraße Nr. 37a., des am 28. August cr. in einer am elpówylah, Ee der Scillstraße, haltenden Drosche 11. Klasse gefundenen Hundertmarkscheins Nr. 1204069 e., von dem Fräulein Anna von Saldern hier, Wichmannstraße Nr. 16, des am 17. September cr. von dem Sohne des nachbenannten Antragstellers Otto Merdel an der Leipziger- und Beuthstr.-Eckte gefundenen alten {warzen Lederportemonnaies, enthaltend: 1) ein goldenes 5-Markstüdck, 2) drei Thaler, 3) 4 einzelne Markstüe, von dem Arbeiter Hermann Merckel hierselbst, ; LKandsbergerftrafe Nr. 120. :
Die unbekannten Verlierer oder Eigenthümer dieser Sachen werden aufgefordert, ihre Ansprüche Und Rechte spätestens in dem auf
den 16. Jauuar 1882, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 21, anberaumten Aufgebots- termine anzumelden, widrigenfalls ihnen nur der An- pru auf éraubaabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Erhebung des Anspruchs8 noch vor- handenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausges{lossen werden wird.
Berlin, den 1. November 1881.
Königliches Amtsgericht 1. Abiheilung 55.
Aufgebot. Auf Antrag der Erben des am 25, September
1881 dahier verstorbenen Johannes Loth von Bessungen wird die angeblih in Amerika abwesende
li aufgefordert, etwaige Erba Le T Meh € U ge Erbansprü s laß des Verlebten in dem auf I M AE HISO Samstag, den 7. Januar 1882, ittags 9 Uhr
te unter- übrigen geseßlichen
Des den 29, Oktober 1881, Großherzogliches Amtsögeriht Darmstatt 1. C. Kübler.
Bartha. Bekanntmachung.
Ge ergeht die Aufforderung:
) an den am 31, Dezember 1831 geborenen
[lung hierüber bei Gericht zu machen. Als Aufgebotstermin wird der _ dritte Samstag im August 1883 bestimmt. Monheim, am 2. November 1881. (L. 8.) Freudling.
[29526] Auf zulässig befundenen Antrag der unverehelicten Dorothea Voß zu Klein-Saliß werden alle Die- jenigen, welche der Kraftloserklärung des Hypotheken- \heins über ein für sie, unterm 26. Juni 1880 auf die Erbpachthufe Nr. 11. zu Klein-Salit sub Fo], 6 eingetragenes Kapital von se{ch{8hundert Mark wider- sprechen zu können glauben, hiemit aufgefordert, \pä- testens in dem auf den 16. Februar k. Js. 1882, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre Widerspruhs- rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, event. den betr. Hypothekenschein vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß die Kraftloserklärung des gedachten Hypothekenscheins erfolgen wird. Gadebusch, den 12. August 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Zürens, Gerichtsactuar.
[41180] K. Amtsgericht Cannstatt, i
Dur Urtheil des K. Schöffengerihts Cannstatt vom 27. September d. J. wurde Wilhelm Fried- rih Zerweck, 26 Jahre alt, lediger Bäder und Reservist des Ulanen -Regiments „König Karl“ (1. Württ.) Nr. 19 von Fellbach, O. A. Cannstatt, wegen unerlaubter Auswanderung zu der Geldstrafe von fünfzig Mark, welche im Falle der Uneinbring- lihkeit gemäß §8. 28 und 29 St. G, B. in eine zehntägige Haststrafe umgewandelt wird, verurtheilt und verpflichtet, die Kosten des Verfahrens und zu- treffendenfalls auch diejenigen des Strafvollzugs zu bezahlen, sowie die Gerichts8gebühr mit 20 Æ zu entrichten.
Außerdem wird in Gemäßheit des §. 325 St. P. O. an den Vermögen des Angeklagten soviel mit Beschlag belegt, als zur Deckung der Geldstrafe, Gerichtsgebühr und der Kosten des Verfahrens 'er- forderlich ift.
Dies wird hiermit öffentlih bckannt gemacht. Den 6. Oktober 1881. i f
Stv. Amtsrichter : Heuffer.
Berichtigung. Die unter Nr. 30545 am 27. August und 24. September in Nr. 200 u. 224 d. Bl. ergangene Bekanntmachuna, betreffend Auf- gebot verloren gegangener Urkundeu dl. dl. Cremmen, den 17. August 1881, enthält bei Nr. 111. einen Druckfehler ; und zwar stehen die aus den beiden dortgenannten Dokumenten hervorgehenden 600 Thlr. resp. 900 Thlr. niht auf Band IV. Nr. 30 von Cremmen, sondern auf Band VTI. Nr. 30 von Cremmen eingetragen.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[41152] Bekanntmachung. Die im Kreise Marienwerder, in der Nähe der
Bahnstation Czerwinsk belegene Domaine Osier-
witt, bestehend aus den Vorwerken Osterwitt,
Luchowo und Smentau, mit einem Gesammt- areal von 1118,841 Hect., darunter 167,305 Hect. T A dra 19. Dejenber biel ontag, deu 19. Dezember dieses Jahres Vormittags 10 Uhr, e in unserm Sisenadenmer auf 18 Iahre, von Jo- hannis 1882 y is E Es, ea us meist- etend vor dem unterzeichneten er-Regi , Nath "Pacbtzelder-Min f auf E as Pachtgelder-Minimum ist auf 28 000 M fest- gestellt. Die Pachtlustigen haben si vor dem Bel, vachtungstermine über ihre landwirthschaftliche Be- fähigung und über ein eigenthümlihes Vermögen R f 000 M zur Uebernahme der Pachtung aus- zuweisen. Die Besichtigung der Domäne wird den Pacht- Ungen, nas E angegangeer g beí dem ge- genwärtigen Pächter, dem Königlichen Amts ftries, piatiet et : Z mtsrath von iesem liegen die Pachtbedingungen zur Ein- sicht aus, welhe au von uns gégen Erstattung der T e in Abschrift mitgetheilt werden. aricnwerder, den 4. November 1881, KemgliGe Regierung, Abtheilung für dirckte Steucrn, Domainen und Forsten. Schaube.
[39964] Bekanntmachung.
Das fiskalishe Mastenkrahngrundstück an der Mündung des Berlin-Spandauer-Schiffahrtskanals in den eler See soll excl. des Krahns vom 1. (Prjemer 1881 ab an den Meistbietender in dem Lizitationstermine
Freitag, den 18. November cr.,
ae 11 Uhr, an Ort und Stelle tet werd
Die Verpachtungsbedingungen liegen in dem Geschäftslokale des Unterzeichneten, Großbeeren- straße Nr. 284,, zur Einsicht aus.
Berlin, den 31. Oktober 1881, Der Königliche Bauinspektor : Stodcks.
A O e O
e Kön n tär- senhäuser zu Potsdam und bedû ür di
1200 Lie Gube Mka 1080s vom 1, Apel 21 m wei anell
Gärtnerssohn Anton Unger von ding,
280 Stück Heiaiüwee leinene ], f vei ter: a er, tedenen Grô- 200 Stü weiße dergleichen J ßennummern, 2140 Stück blaukarirte Schnupftücher, 5000 m Hemden-Callicot, 2700 m Futter-Callicot, 130 m blaues Halbtuch, 100 m s{chwarzes Halbtuc, 300 m gefärbten Moll, - 200 m farirtes Sommerzeug, 57 m rothen Flanell, 881 Paar Hosenträger, 852 Stück Halsbinden, 230 Pfd. Bettfedern, 1100 Dutzend messingene Knöpfe, 2000 Dußend zinnerne Knöpfe, 140 Pfd. ungebleihtes baumwollenes Garn, 10 Pfd. blaues dergleichen, 150 Pfd. wollenes Strickgarn, 324 Schock weißes Band, 30 Schock \{chwarzes Band, 140 Stück weißen Zwirn, 420 Stück grauen Zwirn, 400 Stü gefärbten Zwirn, 50 Stü englische Nähbaumwolle.
Desfallsige Offerten werden bis zum 29, November d. J., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, wo elbst die Be- dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen- genommen und im Termine, în Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet.
Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben oder dieselben und die außsgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu- erkennen. Anderweite Proben können nicht berüd- sichtigt werden. ;
Auswärtige hinsichtlich ihrer Lieferungsfähigkeit und ihrer Vermögensverhältnisse" hier unbekannte Unternehmer haben dur eine beizufügende amtliche Bescheinigung ihre Qualifikation zur Lieferung nach- zuweisen.
Potsdam, den 5. November 1881.
Königliches großes Militär-Waisenhaus.
Königlithe Eisenbahn - Dircktion ___ (rehtsrheinisce) zu Cöln.
_Die Lieferung von 2000 kompleten Saytachsen für Wagen, event. die Lieferung der Asen und Räder getrennt, soll in 10 gleichen Loosen im Wege der Submission vergeben werden. Zeichnungen und Bedingungèn sind gegen Ginscedung von 1 A von unserm maschinentechnischen Bureau, Cöln, Dom- hof 48, zu beziehen. Die Eröffnung der Offerten ge- [Bent am 18. November cr., Vormittags 11 Uhr, in unserm Geschäftslokale hierselbst: in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Cöln, den 1. November 1881.
Königliche Eisecnbahn-Dircktioun (regte Se in Cöln.
Außer der in unserer Bekanntmachung vom 24. Oktober cr. zur Submission ausgeschriebenen Liefe- rung von 20 Güterzug-Lokomotiven soll eine fernere Lieferung von 34 Güterzug-Lokomotiven mit Tendern nebst den dazu erforderlichen Reservestücken im Wege der öffentliden Submission vergeben werden.
Die maßzebenden Lieferungsbedingungen und Zeich- nungen liegen zur N auf dem maschinentech- nischen Bureau hierselbst offen, werden den Bedin- gungen für die am 24. v. Mts. ausgeschriebenen 20 Güterzug-Lokomotiven franko beigegeben, sind aber auch gegen Erstattung der Drudto ten à 3 M von daher besonders zu beziehen.
Offerten ersuchen wir bis zum 19. November cr., Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift : „Offerte auf Lieferung von Lokomotiven“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen. Die Er- öffnung der Offerten findet zu dem vorbezeichneten Termine in Gegenwart der etwa persönlich erschie- nenen Submittenten in unserem maschinentechnischen Bureau statt.
daselbst einzureichen. Spandau, den 8. November 1881. Königliche Garnison-Verwaltung.
[40787]
pri S
Alt-Damm-Colberger Eisenbahn.
zum 9. Dezember d. J.
die Zeit vom 22. September bis 9, Dezember d. J, Pro ie bei der fünften Einzahlung in Anrechnun gebracht. Es sind daher jeßt 72 #4 pro Aktie Ä entrichten.
Die Einzahlung if} zu leisten bei:
1) der Provinzial-Hauptïasse von Pommern
in Stettin, / 3 der Kreissparkasse in Naugard, 3) der Kreischaussecbaukasse auf dem Lande raths-Amt in Greifenberg i. Pom., an den Wochentagen in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr und wird auf den bereits früher auge gegebenen Quittungsbogen quittirt.
Die vorbezeichneten Kassen werden auch Ein- zahlungen durch frankirte Postsendungen annehmen S Ua N Be N f u agenen
uittungsbogen auf Verlangen per Post zurüstellen.
Stettin, den 5. November 1881. O
Dircktion der Alt-Damm - nee Eisenbahn - Gesellschaft. v. Haselberg.
Verschiedene Bekanntmachungen.
mt A
Ornontowigzer Aktien-Gesellschaft
, für Kohlen- und Eisen- Produktion.
Die Aktionäre der Ornontowißer Aktien-Gesell- \{aft werden hierdurch zu der am 10. Dezember 3. e., Nathmittags & Uhr, im Courszimmer des Börsengebäudes, Neue Fried- ristraße Nr. 51, eine Treppe hoh, hierselbst abzu- haltenden 24, ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Jahre8berihts, der Jahresrech- nung und Bilanz pro 1880/81, sowie Ertheilung der Decharge.
2) Beschlußfassung über Abänderung des §, 17 des Statuts, dahin, daß derselbe künftig lautet :
„Der Verwaltungsrath besteht aus sieben bis neun Fa, f
3) UAE von 3 Mitgliedern des Verwaltungs- raths,
4) Wahl der Recnungs-Revisoren pro 1881/82. ezüglih der Berechtigung und resp. Legitimation
zur Betheiligung an der Slaeealuetsämniung und
Schlubfrist für einzubringende Anträge wird auf
8&8. 30, 33 und 36 des Statuts verwiesen.
Die zur Theilnahme eriatert e Anzahl Aktien, resp. Nachweis über den Besiß derselben ist \päte- stens am 8. Dezember a, c.,, Mittags 12 Uhr, bei unserm General-Bevollmächtigten Herrn Paul Schroe- der, Krausenstraße 42 hierselbst, niederzulegen. Berlin, den 3. November 1881,
Der Verwaltungsrath.
[40031] Schauspieler Emil Theodor Herrmann Meyer, ses. 19, Oftober 1854 in Berlin, melde sich Erb-
Cöln, den 2. November 1881.
aftshalber bei l S j Cüstrin E i ei Carl Scharff in Manscchnow bei
[41150]
A. Berlin-Auhaltische Eisenbahn.
B. Oberlausißer Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro _
Eisenbahn. l Monat
at Oktober 1881 und 1880.
Für Personen | Für Güter
Ein- Ein- nahme nahme
Ma abl. M. To. M. 1881 prov. E Sr 4 214,170 867,71 1880 definitiv [254,353] 434,958] 236,411/913,270
rovisor. rmitte- lungen
Summa bis ultimo Oktober Person.- | Tonnen- | *
zahl. ahl. É T
Z, F r t I A87,875/1,802,556/12,447,910/1,414,850
1881{ weniger 13,305 es) 22,241] 45,500 m
D
| 124,487 41,640
127,488 161,038
B. Æ
1881 prov. .| 20,396] 22,31 15,728, 52, 1880 definitiv] 20,937| 22,094] 17,566) 51,807 mehr -— I — | 1,153 1881) wenlger al — 1 1,830 — | lin, den 8. November ea, x e der Berlin-Anhal
Griec
(1952)
J,
809 m dunkelblauen Öoppelkattun,
rektion Eisenbah C 1 Probekîste
mit 12 ganzen Flasehen în 19 auasgew von Cephalonia, Corinth, Patran und Santorin
varaouded ‘2 Divan v6d MLdRE Sil, «en M I A F. Menzer, Necka
n-Gesellschaft. u
C Cine
ählien Sorten
münd, grie, Bd
Die Aktionäre der Alt-Damm-Colberger Eisen- | bahn-Gesellshaft werden hiermit auf Grund der | Statuten S. 12 aufgefordert, die fünfte Rate in Höhe von 15 °/6 des gezeichneten Aktiénbetrages bis |
9, D i incl. einzuzahlen. Die | auf die bisher eingezahlten Raten von. 70% = | 350 pro Aktie entfallenden Zinsen werden für
[aut Aue der Statuten mit 49% jährlih = 3 M |
“ Central-Handels-Register
„Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Austalten, für önigliche Apention des Deutschen Reichs- und Königlich Pru en Síaats- inzeigers, §SW., Wilhelmftraße 32,
as Seri auch dur die ezogen werden.
e
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die gngegenenen Gegenstände haben die Nahh-
annten die Ertheilung eines Patentes nachgesuht.
re Anmeldung hat die angegebene Nummer er-
ten. Der Gegenstand der Anmeldung ift einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge[{chüßt.
KIasSC.
1IL. Nr. 41 379. Neuerung an Corseteinlagen.' — P. W. Ziegler, in Firma ZöÖppritz, Cantz & Ziegler, in Cannstatt.
VI. Nr. 14 861. Apparat zum Ausscheiden der Schalen, Stroh und Hülsen von den in einem Fenze'schen Dampfapparat gekochten Kartoffeln und Cerealien, sowie au zum Zerkleinern der stärkehaltigen Theile derselben. — Eduard Maage in Landsberg a. W. i
Nr. 35 049. Continuirliher Mälzapparatk. — Andrew Jackson Reynolds und Asa Quincey Reynolds in Chicago (Amerika) ; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin, W., Lipzigerstr. 124.
Nr. 35 658. Verdunstungsapparat. — Adolph Andreas Friedrich Goutard in - Modau, Kreis Leipzig. i
„ Nr. 41 538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. — Victor Michaëlis in Luxemburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
„ Nr. 42 640. Verfahren zur Herstellung von Malzextrakt und Malzgelée. — Leopold Wo
in Hamburg.
VITI. Nr. 33 735/81. Neuerung an Apparaten zum Färben, Stärken, Waschen und Wringen von Garn und Strähnen. — James Coulong und James Robertschaw in Mandester, England; Vertreter: T. Brandt & (G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ Nr. 40756, Maschine zum Auss{lagen, A und Färben fkünstliher Blätter und M
S — Eduard Stuckert in ündhen. j
XIL. Nr. 16 070/81. Verfahren, um bei Gegen-
wart von alfalishen Erd- oder Metallsalzen in
roteinstofflösungen, die mit Aeyalkalien herge-
tellt worden, die Coagulation des Eiweißes zu
verhindern. — Emil Ritter von Portheim
in Smichow bei Prag; Vertreter: I. Brandt &
G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger-
straße 124.
¿ r. 33 723/81. Apparat zur Erzeugung des
Sauerstoffes durch Dialyse der atmosphärischen Luft. — Paul Margis in Paris, 147 Rue de Rome ; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. J
. Nr. 37663. Mittel zur Verhütung von Kesselsteinbildung, — Baudet in Anzin, Frankreich ; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.
XX. Nr. 33 381/81. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. — Fritz Röber in Berlin 0., Alexanderstr. 26, und Ed. Weiss in Berlin C., Spandauerstr. 10. L :
« Nr. 40 783/81. Selbstthätige Ausweihung für Seilebenen. — . Roman Abt in Paris, 81 Rue de Miromesnil ; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XXKL. Nr. 29 917/80. Teléphon- oder Telegraphen- System mit Diffusoren; Zusay zu P. A. Nr. 26 488/80, — Dr. Cornelius Werz in Paris; Vertreter: I. Biandt & G, W. von Nawrocki in Berlin W., Letpüigersir. 6:
XXVI. Nr. 41093/81. Gasbrenner mit fkeil- förmigen Schnitt. — E. Schwarzer in Düffeldorf.
XXVIIL. Nr. 26 316/81. Swnellgerbverfahren. — Jean Thomas Monneins in Gironde, Frankreih; Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXX1UV. Nr. 30 742/81. Neuerungen an Be- stattungsbahren ; Zusaß zu P. R. Nr. 14 463. — Joh. Ed, Scheibe und C. Moritz Oehme in Chemnit.
« Nr. 30 975/81. Neuerungen an Koch- apparaten. — Soclété anonyme des spécialités mécaniques réunies in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
« Nr. 84935. Selbstspannender Vorhang-
lter. — Victor Eduard Kunschel in Han- ura, Spitalerstr. 41, im Hof, Haus 911.
XXXVI. Nr. 23 028. Neuerungen an Koch- und Bratherden. — Louis Pluss in Mülhau-
s lsaß, Lutterbacberstraße.
XVIL. Nr. 37 927/81. Dedenpuy auf per- orirtem Eisenblech. — H. Stüven in Kicl, rméstr. 141.
« Nr. 44750. Neuerungen an Dachziegeln. — Adolf Vnillaume in Blanguefort (Frankreich) ; Se Ee 6, Stumpf in Berlin 8SW., Ritter-
XXXIXK. Nr. 45 100. Neuerungen an Knopf- bearbeitungs-Maschinen. — E. Kretschmann in- Lindenau- Leipzig.
XL. Nr. 4141/81. Verfahren und Apparate zur Raffination von unreinem Zink. — William Merton in Franffurt a. Main.
XLIL. Nr. 20 636/81. Neuerungen an Brillen und Pincenez. — James John Marslall in
förnige und pulverförmige Massen und für
Flüssigkeiten. — Carl Reuther in Hennef.
Klasse.
XLILL. Nr. 34 R Apparat zur Untersuchung des Petroleums auf seine Entzündung8temperatur.
— Dr. 0. Braun in Johannisthal bei Berlin. Nr. 41 061. Zahltish, bezw. Schrank, welcher
mittelst eines Zeigerwerkes den Zeitraum, ü
angiebt. — Thomas Eduard Boyce in Lon-
don; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW..
Grneisenaustr. Nr. 1.
Nr. 41-481/81. Neuerungen an Wirthschafts- waagen. — J. Rademacher in Berlin N., Ackerstr. 5.
Nr. 41787. Spur- und Ueberhöhungslehre für Eisenbahnen. — Hermann Richter in Dresden, Rosenstr. 44.
XLIV. Nr. 36 517. Neucrungen an Cigarren-
Abschneidern. — R. BrosowsKy in Berlin
N., Boyenstraße 24 T.
XLVIL. Nr. 25 940. Neuerungen an Tret-
vorrihtungen für den Fußbetrieb von Maschinen.
-— Charles Edmond May©o und William Lind-
say Perry in Lowell, V. St. A.; Vertreter :
Wirth &-Co. in Frankfurt a. M.
XLIKX. Nr. 41180. Luft - Federhammer. —
A. Schmid in ZürîW; Vertreter: Wirth &
Co. in Frankfurt a. M. :
LIX. Nr. 36 116/81. Vorrichtung an Heilmann-
schen Stickmaschinen zur Herstellung durbbrochener
Stickereien. — Jos. Walter in Rebstein, Kan-
ton St. Gallen; Vertreter: G. Dittmar in Ber-
fin 8W., Gneisfenaustr. 1.
LIV. Nr. 27399, Neuerungen an Brief-
ums{lagmashinen. — Alb. Obem in Berlin
N., Schulstr. 7.
LV. Nr. 83 730/81. Verfahren zur Herstellung
von Pauépapier und Pausleinen, - sowie durh-
sihtigem Packpapier. — Walter Thomas War- vey in London; Vertreter: C. Kesseler in
Berlin W., Mohrenftr. 63 I, :
LIK. Nr. 33 266/81. Neuerungen an rotiren- den Pumpen und Gebläsemaschinen. — Hein. Krähwäinkel in Barmen.
„ Nr. 35 417/81. Saug- und Drudckpumpe, Letrieben durch die Centrifugalkraft rotirenden Wassers, Zusaß zu P. R. Nr. 3753. — Henry Louis Felix Worms de Romilly in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63 I.
LXTIL. Nr. 38 888. Strangdoggen und Scheer- baumbolzen mit Vorrichtung zur Erleichterung des Ausspannens beim Sturze eines Pferdes. — J, Fetting Nachf., Inhaber Erost KKühlstein in Berlin W., Linkstr. 10. i
„ Nr. 42 689/81. Neuerungen an beweglichen Axen (Kugelgelenke). — Feodor Siegel in Sönebeck a./Elbe. l
LXÆIV. Nr. 32 370. Slaschenreinigungsapparat. —. Fritz Kalle in Berlin, Lothringerstraße
95 1I. [.
„ Nr. 45390. Verfahren zum Abziehen von Mineralwässern. — Karl Moser in Charlotten- burg, Wilmersdorferstraße 37.
LXIX. Nr. 28 987/81. Neuerung an dem dur das Patent Nr. 16 251 geschüßten Taschen- messer ohne Feder mit verdeckter Klinge. — Böntgen und Sabin in Solingen.
LXXV. Nr. 5359/81. Neuerungen der Ammo- niakgewinnung. — E. Ernust ‘in Halberstadt.
LXXVI. Nr. 12031. Neuerungen an Ring- spindeln. — J. J. Bonreart in Zürich ; Ver- treter: Dr. H. Grothe in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172. y :
LXXVIL. Nr. 41 385. Kinderspieljeug. — Joseph François Pothelet in Paris; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXVIIL. Nr. 40 216/81. Irihter an Vor- richtungen zur Darstellung von Nitroglycerin. — Otto Schilling in Kattowiß.
LXXXIIL. Nr. 42 613/81. BVorrihtung an Uhren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder; Zusaßz zu P. R. 14710. — Christian Friedrich Rue in Neu-Rönnebeck, Amt Blumenthal bei
remen.
LXXXV. Nr. 32 368/81, Cirkulir-Bade-Ofen mit Siederohren. — Georg Stadler in Bam- berg, vorderer Graben 2. f
XXXVIL. Nr. 31880. Einrichtungen zur zwangläufigen Herbeiführung des Scbütenwehsels an mecanishen Webstühlen. — Franz Eugen Stoll in Chemnitz, Lutherstr. 5, 11
„ Nr. 38 334, ellenruthe für Plüschstoffe mit zugehörigem Schneidemesser, — Unb. Wimmers Söhne in Grefeld.
LXXXVILI. Nr. 44416/81. Abnehmbare Schutworrichtung fär Seceuge und Uebungs- waffen. — C. Woock in Berlin N., Pank- slraße 22. II,
LXXXVIIL. Nr. 34 329/81. Neuerungen an MWasserkraftmaschinen; Zusaß zu P. R. Nr. 13 742. — Rickard Schwickert in Pforz
m, E E, Nr. 43 607/81. Neuerungen in der Rasfination und Krystallisation von Stärke- ucker. — Professor Dr. Franz Soxhlet in
üinchen. „ Nr. 43 609. Neuerungen in der Raffination und der Darstellung vou wasserfreiem Stärke- pueer: — Professor Dr. Fraoz Soxllet in
n * Berlin, den 10. November 1881.
welchem eine Losung gemacht wurde, selbstthätig /
für das Deutsch
e Neîch. (x. 2641)
Das Central-Handels-Register für vas Deutsche Reich eins in der Regel tägliß. — Das
Abonnement beträ
1 50 4 für das Vierteljahe. — E
nzelne Nummern kosten 29 S
Snsertionspreisa für den Raum einer Dru@zelle Z0 H.
__ Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein“ Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. ICI1asSse.
à | XX1I. Nr. 40 175. Neuerungen an Mikrophonen.
Nom 14. Februar 1881. XXUL. Nr. 48 892, Verfahren zur Herstellung wetterbeständiger Anstrihe. Vom 3. März 1881. XXXKLV. Nr. 8702. Metallschiene zur Verbin- dung von Linoleum-Platten. Vom 30. Juni 1881. XKXXKV. Nr. 49 331. Neuerungen an Stahl- riemen und Anwendung derselben auf Pater- nosterwerke; Verbesserung zu P. R. 91. Vom 3. März 1881. / XXXVIL. Nr. 17 290. Verfahren zur Anfer- tigung von Parquet-Fußböden; Zusaß zu P. N. 5756. Vom 19. Mai 1881. XLILXK. Nr. 48153. Aenderung des Regulator- Antriebes an der unter P. R. 2695 patentirten Maschine zum Schmieden von Hufnägeln; Zusaß zu P. R. 2695. Vom 21. Februar 1881. Berlin, den 10. November 1881. er Uen Patentamt. [41212] Siu v'e.
Berichtigung. Das im Reichs-Anzeiger vom 12. Septembec 1881 unter „Ertheilung von Patenten, Klasse 12“ aufgeführte Patent Nr. 15 751 gehört zu Klasse 75. Berlin, den 3. November 1881. Kaiserliches Patentamt. [41213] Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-
sonen übertragen worden.
Iilasse.
XL. Nr 114/15. Baron Raymond Seillière
in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustr. 109/110. — Verfahren zur Ge-
winnung von ædlen Metallen mittelst Amalga-
“mation” auf mechänishem und elektrochemischem
Tae gans Apparaten dafür. Vom 8. Februar 1 ab.
LVI. Nr. 13110. Sechmoele «& Co. in
Berlin und Menden. — Vorrichtung zum Lösen
gestürzter Pferde von der Deichsel. Pom 20. Ok-
tober 1880 ab.
LXILV. Nr. 10829. C. Weissenborn und A. GrossKopC in Berlin. — Bierdruck- Apparat. Vom 10. März 1880 ab.
LXLV. Nr. 15 388. C. Weissenborn und ‘A. GrosSsK opf in Berlin. — Neuerungen an Bierdruckapparaten ; Zusaß zu P. R. 10 829. Vom 7. Dezember 1880 ab.
LXXXIXK. Nr. 11342. Dr. August Drever- mann zu Hennen bei Schwerte, — Verfahren zur Darstellung von Melassekalk bei kontinuir- lichem Betriebe, unter Benußung verdünnter Melassen und von fertigem Melassekalk neben dem bekannten Zusaße von Aetz- oder gelöschtem Kalk, Vom 14. Oktober 1879 ab. Berlin, den 10. November 1881.
MRTFerTietes Patentamt. tüve.
[41214]
Acnderungen in der perian der Vertreter von nicht im Julande wohnenden Patentinhabernu. In der Patentrolle Nummern vermerkt worden, stellt sind: i
Nr. 3550. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., E. A. Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgrägerstr. 73. s
Nr. 5003. An Stelle von Peter Barthel in Fr E a. M,, C. Pieper in Berlin 8W., Gnei- enaustraße 109/110.
Nr. 14 686. An Stelle von R. I. Schmutzler in Berlin, Dr. Termann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
Nr. 15404. An Stelle von R. T. 8Schmutzler in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
Nr. 15 857. An Stelle von R. I. Schmutzler in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
Berlin, den 10. November 1881.
Natertictes Patentamt. tuve. Erlöshuug von Patenten.
Die nabfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseyes vom 29. Mai 1877 erloschen.
KIasse. :
1V. Nr. 9794, Vorrichtungen [ut Befestigung von kugelförmigen oder anders geformten Lampen- {irmen auf dem Schirmhalter, des letzteren am Lampenbrenner und der Brennerkappe am Brennerboden, sowie zur Befestigung eines Zug- cylinders auf dem Schirm.
vx. Nr. 15435. Neuerungen an Feuerungsan- lagen für Braupfannen oder Bräukessel; Zusaß zu P. R. 12 283. 7
vin. Nr. 5316. Metallzangen mit selbstthätiger Zukbaltung an Spannmaschinen für be jeder
Art, E Nr. 12127. Verfahren zum Bleichen von
ist bei den nachfolgenden daß zu Vertretern be-
[41215]
Frankfurt a. Main, Savi ps 10. e Nr. 24 5662. Automatishe Waage für fein-
Kaljerticen Patentamt. [41211]
uv e,
KKlasse. :
XILV. Nr. 8142. Selbstthätige variable Dampf- maschinensteuerung. G
„ Nr. 8517. Präzisions-Steuerung für Dampf- maschinen; Zusatz zu P. R. 8142
XIXK.- Nr. 9443.
bahnen.
XXK. Nr. 6. Rangir-Bremfse.
„ Nr. 3940. Kuppelung an Lokomotiven. _
„Nr. 12689. Selbstthätige Bremse für Eisenbahnfuhrwerke. y
XXLV. Nr. 2470. Feuerrost für Heizungen
aller Art.
S Nr. 3760. Trocener Gasmesser (Gas- uhr).
„Nr. 6483. Verbesserungen an trockenen Gas8-
messern; Zusay zu P. R. 3760.
Nr. 6815. Gasdichter Stoff für trockene
Gasmesserz Zusay zu P. R. 3760.
XXKX1. Nr. 3724. Verfahren und Vorrichtung zum Komprimiren von Flußeisen-Blöen.
Ï ade 8375. Formversahren für kleine Guß-
üde,
„Nr. 12 037. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenpressen von Metallen und anderen Stoffen im geshmolzenen Hande:
XKXXEIL. Nr. 12603. Cigarren-Stolpfeife.
„ Nr. 15 002. Neuerungen an Colophonium- Büchsen; Zusatz zu P. R. 12 551.
XXXLV. Nr. 8269. Neuerungen an Plätteisen.
„Nr. 12392. Stellbarer Siß mit selbst- stellender Lehne und Fußplatte.
XXXVLI. Nr. 8846. Heizapparat.
„ Nr. 9708. Lufterwärmuüngsapparat.
„ Nr. 15102. Verfahren zur Reinigung der Zimmerluft; Zusaß zu P. N. 10 654.
ZE5MNE 106. Centralwasserheizung.
XXXVIL. Nr. 3786. Neuerungen an Läute-
werken.
XLIZ. Nr. 28. Entfernungs8messer.
„ Nr. 4226. Recenstäbe. :
„Nr. 8289. Meßinstrument für Markscheider.
XLLV. Nr. 8485. Uhrshlüfsel mit Cigarren-
abscneider.
XLVLI. Nr. 4074. Neuerungen an Göpeln.
XLVIE. Nr. 12 236. LTreibriemen-Verbinder.
XLIXK. Nr. 8047. Vorricbtung zum Abshneiden des Drahtes bei Nagelmaschinen.
LIX. Nr. 521. Einrihtung an Wheeler & Wil- son'schen Nähmaschinen, um den Unterfaden direkt von der Garnrolle zu vernähen. Ï
LIV. Nr. 3959. Papierfaß mit Einrichtung für den Transport von Eiern, Früchten u. dergl.
LXTIL. Nr. 12406. Bandage für gebrochene Scheerbäume.
LXIXK. Nr. 13 024. Zusammenlegbare Taschen- \ceere.
LXXK. Nr. 8230. Vorrihtung an Reißbrettern zum Befestigen des Papiers durch augeschraubte Leisten mit Gummidichtung. |
LXXKHI. Nr. 15 684. Holzsohle mit beweglicher, wasserdihter Verbindung der Vordersohle mit dem Absatze. :
LXXIL. Nr. 12 114, Verbindung von Rohr und Hülse bei Hinterladungsgewehren. i
X XVIK. Nr. 13948. Melodishe Kinder- Ratsche.
LXXXHUIL. Nr. 12 666. Zerlegbare Regulator- Ubrenkasten. N
LXXXV. Nr. 4857. Selbsts{ließendes Durh- laß- und Auslaß-Ventil. 3
LXXXVIL. Nr. 5641. Plombirzange. Berlin, den 10. November 1881.
Kaiserlißes Patentamt. üve.
Der Inhaber eines in blanco acceptirten We ch - fels, welcher das Blanquet nah erfolgter Aus- füllung am Verfalltermin mangels Zahlung hat protestiren lassen, ist nah einem Urtheil des Reich s- gerihts, 11. Straf, vom 20. September d. J., wenn er nach Aufnahme des Protestes den Jubalt des Wechsels in re{chtswidriger Absicht anderweitig verändert, wegen Urkundenfälshung zu bestrafen, selbst wenn er von vorn herein vor der Protestaus- nahme zur Ausfüllung des Wechsels in seiner nun- mehrigen Gestalt berechtigt gewesen war.
Dem Jahresberiht der Handelskammer für die Kreise Reichenbach, Schweidniß und Waldenburg für das Jahr 1880 entnehmen wir
olgendes: Troßdem im leßten Quartal 1879 eine Besserung in den Erwerbsverhältnissen eingetreten sien, ist doch die Hoffnung auf einen weiteren gün- stigen Aufs{chwung der Industrie niht erfüllt wor- denz; vielmehr ist ein langsamer Rükschritt zu fon- statiren. Der Geschäftsgang in den einzelnen Zweigen war folgender: In der Leinen- industrie war das Geschäft in den ersten vier Monaten ziemli bedeutend, so daß die Fabrikanten einen mäßigen Vortheil aus dem Verkauf ihrer Waaren erzielten. Dann aber fingen dic Preije an zu weichen, die Läger waren überfüllt und die s{lechte Ernte dcs Jahres machte vollends den ias immer eppenver und geringer. Die Einfuhr öfterreichi- cher lcinener roher Garne allein über Hauptzollamt
¡iebau resp. über die in dem Handelskammerbezirk be- legenen Grenzzollämter Friedland, Wüstegiersdorf und Halbstadt, sowie über die übrigen zum Hauptzollamt Liebau p Aemter betrug im Jahre 1880 3441487 bg gegen 5 125 350 im Jahre 1879 und 4456650 kg im Jahre 1878. Der Import leinener Garne aus Desterreih war also troy der ungünstigen Konjunktur immer noch sehr bedeutend. Dagegen hat durch das Aufhören der zolifreien Ein-
4
Neuerungen an Prferdecisen-
[41216]
Baumwolle wi trocknem Wege unter Anwendung chlorhaltiger Chloroformdämpfe.
fuhr roher leinener Gewebe deren Fabrikation hier-